[212 Oeffentliche Zustellung.
Die zum Armenrec(hte zugelassene Fabrikarbeiterin Johanne Wilhelmine Ernestine Günther, geb. Hertel, zu Wurzen, vertreten durch den Rechts- anwalt Dr. Schisl zu Leipzig, klagt gegen ihren Ehemann, den Taaclöhner Karl Friedrid Hermann Günther aus Wurzen, unbekannten Aufenthalts, wegen böëliwer Verlassung mit dem Antrage auf Scheidung der zwisben den Parteien bestehenden Ebe, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor die erste Civil- Tammer des Königlichen Landgerichts zu Leipzig auf
den 9. April 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwette der öffentlichen Zustellung wird die- ser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Leipzig, den 21. Januar 1881,
DEQRg: Gerichtss&reiber des Königlichen Landgerichts.
[1998] Oeffentliche Zustellung.
Der Eisenbahnarbeiter Georg Wilhelm Ofter- berg hier, vertreten durÞ Rechtsanwalt Dr. Geiger hier, erweitert die gegen seine Ehefrau Anna Ca- tharina Osfterberg, geb. Ullmann, früher hier wobn- haft, jeßt mit unbekanntem Aufenthaltsorte abwe- send, angest:llte Ehescheidungéklage auf die Ehe- \cheidungsgründe der böëliben Verlassung und des unversöhnlichen Hasses und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 11I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Frankfurt a./Main auf den 14. April 1881, Voemittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentliben Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Fraukfurt a./Main, den 15. Januar 1881. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
(1944] Oeffentliche Zustellung.
Nr. 467. Der Steinhauer Nicolaus Freitag von Mühlbach als Prozeßvormund des unehelichen Kin- des der Christine Reimold, Namens Heinrich Phi- lipp Reimold, in Mühlbach, vertreten durch Hch. Raußmüller in Eppingen, klagt gegen den ledigen Steinhauer Adam Frey von Mühlbach, z. Zt. aa Unbekannten Orten abwesend, aus außerehelichem Beischlafe, mit dem Antrage auf Zahlung eines Ernährungsbeitrags für das unehelihe Kind von wöchentli 90 - von der Geburt, d. i. vom 11. De- zember 1880, bis zum vollendeten 14. Lebentjahre des Kindes und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzog- lihe Amtsgericht zu Eppingen auf Moutag, den 21. März 1881, Vorm. 8 Uhr.
Zum Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Eppingen, den 17. Januar 1881,
Bek, Gcrichtéschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.
[2003] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau Tagelöhner August Papenberg, Amalie, geb. Schlimme zu Dahlhausen, klagt gegen ihren Ebemann, den Tagelöhner 4ugust Papenberg, früher in Rittigerode, später in Linden a. d. Nuhr wohn- baft, dessen jeßiger Aufenthalt aber unbekannt ist, wegen Trunfksucht, Mißhandlung und böëtlicher Verlassung auf Trennung der Che und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Civilkammer III, des Königlichen Landgerichts zu Essen auf den
29. April 1881, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem vorgedachten Éericbte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Essen, den 19. Januar 1881.
e E | Gerichtéschreiber des Königlichen Landgerichts.
Subhastations-Patent und Aufgebot.
Auf Antrag des biesigen Königlichen Steueramts foll ein zu Großefehn belegenes Haus mit Garten, in der Grundsteuermutterrolle Art. Nr. 28, Karten- blatt 2, verzeihet, welches im Auriher Grundbuch Tom. 48 Yol, 2 Nr. 94, rag. 745 zur Hälfte als Eigenthum der Eheleute, Bäckermeister Gerd Weers Janssen zu Großefehn und Anna Henriette Janssen, geb. Behrends, zur anderen Hälfte als Eigenthum der Johanna Gerhardina Janssen daselbst berich- tigt ist, im Wege der Zwangèvollstrekung öffentlich gegen Meistgebct in dem auf
Dienstag, den 8. März d. J., Morgens 10 Uhr, vor unterzeihnetem Gerichte anberaumten Termine verkauft werden.
Die Verkaufsbedingungen liegen drei Wotben vor dem Termine zur Einsicht auf hiesiger Gerichts- \chreiberei aus, i
Gleichzeitig werden Alle, welde Eigenthums-, Nâäher-, lehnrecbtliche, fideiklommissarishe, Pfand- und andere dingliche R bte, insbesondere auch Ser- vituten und Realberechligungen zu haben vermeinen, aufgefordert, solhe Rechte spätestens in obigem Ter- mine anzumelden, widrigenfalls dieselben im Ver- bôltnif; zum neuen Erwerber verloren gehen.
Aurich, 14, Januar 1881,
Königliches Amtsgericht. IIl. gez. Lindemann. Beglaubigt: Richers, Assistent,
c. Gerichtsschreiber.
[2007]
[1939] Subhastations-Patent und Aufgebot,
Jn Sachen der Liquidatoren des Vershuß-Vereins Wittingen, eingetragene Genossenschaft, Geometer Wienecke und Kaufmann Nathan jan. daselbst, Kläger, wider den Anbauer Wilbelm Otto in Knese- beck, Beklagten, wegen Nenn, sollen auf Antraz der Kläger die dem Beklagten gehörende F
1) Brinksigerstelle Nr. 6 zu Knesebeck nebst Zu- behôr, namentlich den dazu gehörenden Grund- stücken, wie solhe in der Gcundsteuer-Mutter- rolle von Knesebeck, Artikel 73, aufgeführt sind, mit a, — ba 54 a 32 qm Wiese am großen Leu,
Kartenblatt 5, Parzellen Nr. 53/9,
Ä 5
b, 3 ha 68 a 70 gm Weide im SwWöttelcaß- moore, Kartenblatt 2, Parzellen Nr. 61/7,
c. — ba 64 a 79 qm Wiese, der Fuhleriets- kamp, Kartenblait 2, Parzellen Nr. 85,
d, 1 ba 14 a 31 qm Ader daselbst, Karten- blatt 2, Parzellen Nr. 86,
e. — ha 6 a 80 qm Hofraum im Dorfe, Kar- tenblatt 3, Parzellen Nr. 170, 171,
. — ha 9a 80 gm Garten beim Bornfelde, Kartenblatt 3, Parzellen Nr. 290,
. — ha 27 a 88 qm Aer auf dem Zeiegel- kampe, Kartenblatt 4, Parzellen Nr. 149, 150,
b. 1 ha 38 a 90 qm Ader auf der Spreheide,
__ Kartenblatt 4, Parzellen Nr. 207,
. 4 ba 36 a 80 qm Holzung am Försterwege, Kartenblatt 5, Parzellen Nr. 20,
k, 1 ha 42 a 30 qm Weide im Kuksmoore, Kartenblatt 7, Parzellen Nr. 94, 95,
1, Antheil an Art. Nr. 103,
2) Abbauerstelle Nr. 84 zu Knesebeck nebst Zubehör, namentlich den dazu gehörenden Grundftüden, wie solhe in der Grundsteuer - Mutkterrolle, Art. 73, aufgeführt sind, mit a. — ha 35 a 08 qm Wiese im Hilligenmocre,
Kartenblatt 2, Parzellen Nr. 3, b, — ta 78 a 59 gm Ader daselbst, Karten- blatt 2, Parzellen Nr. 4, c. — ha 7 a 64 qm Hofraum im Dorfe, Kar- tenblatt 3, Parzellen Nr. 18, d, 2 ha 35 a 17 qm Wiese im großen Leu, Kartenblatt 5, Parzellen Nr. 14 und 8, e. 1 ba 34a 30 gm Ader am Hosenkampe, oder Fuhleariede, Kartenblatt 2, Parzellen Nr. 257/46, in dem auf Diensiag, den 12. April d. J, Morgens 10 Uhr, hierselbst anstehenden Termine öffentlib meistbietend verkauft werden.
Die Verkaufsbedingungen können in der hiesigen Gerichts\reiberei eingesehen werden.
Zugleich werden alle Diejenigen, welche an den vorbezeihneten Immobilien Eigenthums-, Näher-, lehnrehtliche, fideicommissarische, Pfand- und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Real-Berechtigungen zu haben vermeinen, auf- gefordert, solche Rechte bei Vermeidung des Rechts- nacbtheils, daß für den sich nicht Meldenden das Recht im Verhältnisse zum neuen Erwerber der Im- mobilien verloren geht, in dem obigen Termine an- zumelden.
Jsenhagen, den 5. Januar 1881.
Königliches Amtsgericht. Abth. II. Hemmerich.
Pg Aufgebot.
In Erwägung, daß über das Leben des am 28. Mai 1828 in Landau a. J. gebornen Zimmermanns\ohnes Johann Baptist Sommersberger von Landau a. F., welcher im August 1847 mit dem prakt. Arzt Dr. Lan na Nordamerika auêgewandert ist, seit dem
ahre 1848 keine Nachricht mehr vorhanden ift, er- geht hiermit auf Antrag ‘der Taglöhnerseheleute Simon und Anna Taschner in München di: Auf- forderung i
1) an den Verschollenen, spätestens îm Aufge-
botstermin persönlich oder \chriftlich bei Gericht sich anzumelden, widrigenfalls er für todt erklärt
wird,
2) an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Aufgebotsverfahren wahrzunehmen,
3) an alle Diejenigen, welche über daz Leben des Verschollenen Kunde geben können, Mit- theilung hierüber bei Gericht zu machen.
Der Aufgebotstermin wird auf
Dienstag, den 8. Novbr. 1881, Vorm. 9 Uhr, dahier anberaumt.
Am 30. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht Landau a. J. (L. 8.) Moser. Zur Beglaubigung:
Landau a. J., den 18 Januar 18831.
Der Königliche Gerichtsschreiber Schmid,
FITENI Aufgebot.
Zwecks Eröffnung eines Grund, und Hypotheken- buchs für die Büdnerei Nr. 24 zu Gresenhorst hat der gegenwärtige Inhaber dieses Grundstüccktk-, Büd- ner Johann Scildt daselbst, zur Berichtigung se:- nes Besißtitels ein Lufgebot beantragt. Demnach werden alle Diejenigen, welche der Verlassung des Grundstücks auf dessen gegenwärtigen Jahaber widersprechen zu können glauben, hierdurch aufgefor- dert, spätestens in dem auf
den 31. März 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte im Schöffensaale des biesigen Amtésgericbtsgebäudes anberaumten Auf- gebotêtermine ihre Widecsprubsrehte anzumelden, widrigenfalls die leßteren für erloschen erklärt wer- den und die Verlassung des Grundstücks auf den Antragsteller verfügt werden wird.
Ribnit, den 18.- Januar 1881.
Großherzogl. Mecklenb. Schwer. Amt8zcricht.
Zur Beglaubigung: K, Senst, int. Gerichtsschreiber.
[2009] Ausfertigung,
Aufgebot.
Aufgebotsverfahren über die landesabwesende Güt- lerstohter Theres Schmid von Oblftadt.
Für Theres Schmid, Söldnertsiohter von Obl- stadt, diesseitigen Gerichts, geboren am 8. Zuni 1823, wird bei unterfertigtem Gerichte ein Vermögen von 270 M pfleaschaftlih verwaltet.
Da über das Leben und den Aufenthalt der Ge- nannten seit mehr als 30 Jahren keine Nachricht mehr vorhanden und die Todeserklärung derselben im Aufgebotsverfahren von deren Kurator und Erben beantragt ist, so ergeht hiermit die Auf- forderung: y
1) an die Verschollene, spätestens im Aufgebots- termin perfönlih oder \{riftlid bei Gericht si anzumelden, widrigenfaus sie für todt erklärt wird,
2) an die Erbbetheiligten, ihre Jaterefsen im Aufgebotsverfahren wahrzunehmen,
3) an alle Diejenigen, welhe über das Leben der Verschollenen Kunde geben können, Mit- theilung hierüber bei Gericht zu machen.
Der Aufgebotstermin wird am Mittwoch, den 16. November 1881, Vormittags 9 Uhr, bei unterfertigtem Amtsgerichte abzehalten. Garmisch, am 18. Jaguar 1831. Kgl. bayr. Amtsgericht. (L. 8.) Schormaiez, K. Amtsrichter. j Der Gleichlaut vorstehender Ausfertigung mit : dem Originale wird hiermit bestätigt. Garmisch, den 18. Januar 1881. Gerich18|hreiberei des Kgl. Amtégerihts Garmis{. Stiehle, K. G.-Sekretär.
L Aufgebot.
Der Heinrich Hecker von Biersdorf, zur Zeit Soldat bei der 4. Comp. des 3. Rheinischen Jn- fanterie-Regiments Nr. 29 zu Met, hat das Auf- gebot des Sparfkassenbuches der Sparkasse zu Siegen Nr. 9070, lautend über 623 4 81 „4 Haben, ab- züglih von 315 M 8011 beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, \päteste:8 in dem auf den 15, Oktober 1881, Bormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, 1 Creppe boch, Zimmer Nr. 5, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde er- folgen wird.
Daaden, den 18. Januar 1881.
Königliches Amtsgericht.
[2008
] Aufgebot behufs Todeserklärung.
Die Friederike Karolire Auguste Stallmann, ge- toren zu Bockenem am 23. Oktober 1833, Tochter des verstorbenen Zimmergesellen Karl Stgllmann und dessen verstorbener Ehefrau Katharine Juliane, geb. Huse, iît etwa im Jahre 1856 von hier nah Breslau gereiset, um sich daselbst mit einem Schloffer, dessen Name hier nicht bekannt, zu verheirathen, und ist | seitdem verschollen. Seitens der beiden einzigen Ge- \{chwister der L'ersbollenen ist hier der Antrag auf Todeëerklärnng vorschristämäßig gestellt.
Cs wird demgemäß die gedachte Friederike Karo- line Avgusle StaUmann hierdurch aufgefordert, sich spätestens in dem damit auf
deu 2. Müärcz 1882,
Morgens 11 Uhr, hier anstehenden Termine zu melden, unter dem Prä- judize, daß sie fonst für todt erkläct und ihr Ver- mögen den nächsten bekannten Erben oder Nachfol- gern überwiesen werden soll.
Zugleich ergeht dam t Aufforderung an alle Per- sonen, welche über das Fortleben der Verschollenen Kunde geben können, zu deren Mittheilung, an et- waige Erb- und Nacbfolge-Berechtigte aber zur An- melduna ihrer Ansprücte für den Fall der demnäch- stigen Todeserklärung unter der Verwarnung, daß sonst bei Ueberweisung der Vermögens der Ver- {ollenen auf sie keine Rücksiht genommen werden soll.
Bodckenem, den 17. Januar 1881.
Königlich-8 Amts3zericht. T. Pfingsthorn.
E Aufgebot.
Die Unterpfandébehörde Uvfingen hat das Auf- gebot des von dem Bauern Johann Georg Gaßner von Upfingen und fseinec Ebefrau Christine der Schmitt’sh¿n Vermö zeasrerwaltung des Hospital- Verwalters S{lehaer in Uracb für ein verzinsliches Darlehen von 600 Fl. = 1028 A 57 H ausge- stellten Pfandscheins über die am 29. April 1854, 29. Junt 1866 und 2. September 1868 erfolgte Unterpfandsbestellung der Gaßnerschen Eheleute be- antragt. Der Inkaber der Urkunde wird aufge- fordert, spätestens in dem auf
Donnerstag, den 20. Oktober 1881, Vormittags 95 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf- gebotstermine scine Nechte anzumelden und die Ur- kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftleserklä- rung der Urkunde erfolgen wird.
Urach, den 19. Januar 1831.
Königliches Amtsgericht. Hofacker, Amtsrichter. Veröffentlicht: Gerichts\{hreiber Mack,
ar Bekanntmachung.
Die durch Rebtsanwalt Dr. Sonadag vertretene aeshâftslose Emma Pieper in Barmen, Ebefrau des Schuhwaarenhändlers Julius Hunbhelm daselbst, hat gegen diesen und den Veiwalter dessen Kon- ku-ses, den Gewerbegerictésekcetär Dc, Ferié zu Barmen, beim Königlichen Landgerichte zu Elber- feld Klage erhoben mit dem Untrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ebemanne bestehende ehe- lie Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klage für aufgelöst zu erklären. Zur müvdlihen Verhandlung ist Termin auf den 3, März 1881, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungs- saale der 11. Civilfammer d:8 Königlichen Land- gerihts zu Elberfeld anberaumt,
Elb:rfeld, den 21. Januar 1881.
Schuster, Assistent,
Gerichts\s{hreiber des Königlichen Landgerichts3.
[2015] Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Dr. Berthold vertretene geshäftêlose Adelbeid Siebel zu Ronedorf, Ebefrau des Kaufmanns Eduard Rinke daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhob:n mit dem Antrage: die zwischen ihr
und ibrem genannten Chemann-e bestehende eheliche | Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der j Klaze für aufgelöft zu erklären, .
Zur mündlichen Verhandlung ift Termin auf den | 4. März 1881, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungé#- saale der 11. Civilkammer des Königlichen Land- gerich!s zu Elverfeld anberaumt.
Elberfeld, dea 21. Januar 1881.
Schuster, Assistent, Gerichtsschreiber des Königlichen Landzerichts.
[2014] Oeffentliche Zustellung.
Die zum Armenrechte zugelassene Ehefrau des Handelsmanns Gustav Wasmuth, Wilhelmine, ge- borne Vogel, zu Barmen, vertreten dur Rechts- anwalt Zens, klagt gegen ihren genannten Ehe- mann, den Handelsmann Gustav Wasmuth, früher
! wird der Hypotbe
zu Barmen wohnend,
jeßt ohne bekannten Wobp- und Aufenthaltsort, 2 p
wegen grober Beleidigung und
! Chebru&s auf Ehescheidung und ladet denselben
zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die I[. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld auf
„den 31. Viärz 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- rihte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zw cke der öffentlihen Zuitellung wird die- ser Auszug der Klage bekannt gemacht.
: Schuster, Assistent, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[2016] Bekanntmachung uud öffentliche Zustellung,
Die zum Armenrechte zugelassene geschäftslose Emma Niebel zu Hückeswazen, vertreten durch Rechtsanwalt Weber, klagt gegen ihren Ehemann, den früheren Agenten, jeßt gesckäftslosen Rein- hard Schnabel, früher zu Hückeëswagen, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, mit dem Antrage, die zwischen ihr und ihrem ge- nannten Chema n bestehende eheliche Gütergemein- schaft mit Wirkung seit dem Tage der Klage- zustelung für aufgelöst zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die IL, Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld auf
__den 7. April 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zweckte der öffentlichen Zustellung (und in Gemäßheit des §. 11 des Geseßes vom 24, März 1879) wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
| Schuster, Assistent,
Gerichts\hreiber des Königlichen Landgerichts.
[1994] Bekauntmachung.
Der Hypothekenbrief über die Band I. Artikel 18, Band I. Artikel 5 und Band XIV. Artikel 582 des Grundbuchs von Hersfeld in A-theilung II1. unterm 1, März 1877 für den Kommissionär Karl Renke zu Fulda eingetragene Forderung von 141 4 90 4 nebst 5°%/9 Zinsen, sowie von 23 4 46 » ist ab- havden gckommen und werden auf Antrag des früheren Kommissionärs, jeßigen Gerihtsvollziehers Renke zu Nentershausen, alle Diejenigen, welche Rechte aus der bezeihneten Urkunde herleiten zu fönnen glauben, aufgefordert, diese bei dem Königl. Amtsgericht, Abth. 11, hierselbst, spätestens in Dem U
den 23. März 1881, Morgens 9 Uhr, anberaumten Termine geltend zu machen, widrigen- falls der Hypothekenbrief für mortifizirt erklärt wer- den wird.
Hersfeld, den 19, Januar 1881. Gerichts\chreiberei des Königl. Amtsgerichts, Abih. II,
Pflugmacher.
[1942] Bekanntmachung.
Wir maden hiermit bekannt, daß der Frau Doktor Weiß, Elsasserstraße Nr. 55 wohnhaft, die 42 %/ Berliner Stadtobligation de 1870 Litt. D, Nr. 17 090 über 600 A mit Zinsscheinen und Talon und dem Herrn Eduard Magrus, Spandauerbrücke Nr. 1 wohnhaft, der 449/94 Berliner Stadtanleiheschein de 1875 Litt. L, Nr. 3583 über 1000 Æ, angeblich ab- handen gekommen sind.
Den zeitigen Besißer dieser Obligation und dieses Anleibescheins fordern wir hierdurch auf, sich bei uns oder der 2c. Weiß resp. 2c. Magnus zu melden, widrigerfalls das gerichtlihe Amortisationsverfahren eingeleitet werden wird,
Berlin, den 18, Januar 188i.
Magistrat hiesiger Königlichen Haupt- und Residenzstadt. von Forckcnbeck, [1849]
Lemgo. Nachdem der gegenwärtige Besißer der Rehme’]hen Stätte Nr. 16 zu Kluckhof angezeigt und wahrscheinli gemact hat, daß eine unterm 12, Dezember 1843 zu Gunsten der Amtsgemeinde- kasse zu Brake ingrossirte Darlebnsforderung von 50 Thlrn., welhe am 5. Juzai 1861 auf die später verstorbene Louise Meierbarthold ron Beese eigen- thümlih übergegangen ist längst zurückbezahlt sei, die auf der überreihten Oriainal-Obligation aus- gestellte Quittung aber zur Löschung der für das Darlehn bestellten Hypothek nit genügt, so werden Alle, welhe Rechte und Ansprüche an die genannte Obligation erheben, aufgefordert, solche so gewiß im Termine
Freitag, deu 1. “lpril d. J., Morgens 10 Uhr, anzumelden, als andernfalls die darin bestellte Hy- potvek für erloschen erklärt und im Hypothekenbuche gelöscht werden wird. Lemgo, den 12. Januar 1881. Fürstlih Lippishes Amtsgericht, Abtheilung 11. Sterzenbach.
[1960] Bekanntmachuug.
Das k. bayer. Laadgericht zu Frankenthal hat durch Urth:il vom 11. Juni 1880 den David Gndex, Ackerer aus Kindeaheim, für abwesend erklärt.
Frankenthal, 20. Januar 1881,
Der k. Staatsanwalt : Fahr.
[1937]
Auf zulässiz befundenen Antrag des Schmied Holy zu Silz, als Vormundes Parhmann'scher Minorennen, Seiser der Büdnerei Nr. 5 daselbft,
enshein über den Posten Fol, 1 genannter Büdnerei, lautend auf 247 Thlr. 16 Schill, Court, für Witt.ve Zabel und das daraus erbellende Recht aufgeboten.
Der Aufgebotstermin wird ;
auf Donuerstag, 17, März d, J., Morgens 10 Uhr, angeseßt.
Rechte sind \päteslens bis zum genannten Termine bei Strafe des Erlôschen3 anzumelden,
Malchow, den 15, Januar 1881. Großherzozl. Meckl.-Schwerinshes Amtsger:&t. Zur Beglaubigung:
Staedcker, Aktuar, Gerichts\{hreiber.
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Reich kann dur aile Post - Aa stalten. für Reich3- und Königlich Preußischen Staai18s-
Lindenstr. 67, für C. F. Geismar in Kopen- hagen. Koks-Reiniger. KTI. 34. g Nr. 45 476. Ernst Wilhelm Dittmann in eipzig. Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 6137 pa- tentirtea eisernen Backofen. Zusatz zu P. R. Nr. G E 2 Nr. 46 331, Otto Stecher in Dresden-Neu- stadt, Klostergasse 311.
nismus. Kl. 42, Nr. 46 623. CéTn, Verfahren zur Darstellung von Glycerin aus der bet der Seifenfabcikition erhaltenen Unter- lauge M 23: _ Nr. 46 712. Brydges & Co. in Berlin 8W,, Kôniggräygerstrafße 73, für Heinrich FEäaldt in Ther sienau bei Tetschen in Böhmen. “L d zum Behand:Iln von
H. Flemming in ßKalf bei
L
Steinnuß.
gräßerstr. 131 für Frideric Almon Lame in Netw- | Haven, County Ner Haven and State cf Conrecti- cut, United States of Amerika, ¿ Neuerungen an Pendeluhren. Kl. 83, Nr, 48 009. Julius Paile in Berlin SW., : Schüßerstraße 1811. 3 Berfahren zur Herstellung konsistenter Horn- j substanz aus Hornspähnes. Kl. 39. : Nr. 481483, F, Edmund Tbode & Knoop in ¿ Dreéden, Augustusstr. 311. für Emanuel Fiimary | in Paris. Neuerungen an Drahinalzwerken. Kl. 7. Nr. 48 975. Hetzler, Kolb & Karcher in | Beckingen a. Saar für John lac XNicoiëi in ¿ Algier. Î Neuerungen an dem unter P, N. Ne. 10 876 J patentirten Girkulationé-Dampfkessel, Zujat zu â P. 2x. 10876 Kl. 13 ¿ Nr. 49 010, C. Kesseler in Berlin W,, Moh- renstr. 631, jür Olans Olsen Lövaas in Moß, Norwegen. S(hlagweck für Uhren. Kl. 83, ÿ N. 49154, Emil 8rabant jun. in Berlin, Wilhelmstraße 39. Pumbye, deren Cylinder und Kolben gleiche Be- wegungêrihtung, aber ungleihe Hübe haben. Kl, 59. Nr. 49 295. 6 ÓbeIl Darmîít adt, Schüptenstraße 8. Perkussionszünder. K[l. 72. Nr. 49 804. Georg Nei in Nürnbecs, Bau- mengäßfchen 15.
Jean in
Nr. 49 774. Bierhof’& Wever in Ohligs bei Solingen.
Taschenmesser mit Korkzieher. Kl. 69, : Nr. ö7/81. Job, Ed. 2ehelbe & (C. Moriz ; GeAune in Chemniß. ; Bestattungsbahre. Kl. 34,
Nr. 266/81. Louis Zimmermann in Ber- lin NO0., Landsbergerstraße 3,
Fleiscbershragcn mit Wirdevorribtung. Kl. 66.
Nr. 338/81, A. Neumann in Bitterfclè.
Apparat zum Vertheileu von flüssigen und festen Düngstoffen u. dergl. Kl, 45.
Sir. 082/81, Gebr. Kleneke, Osenbrück'ide
Gießerei in Hèm.lingen kei Bremen, Heuwende-Maschive mit außerhalb der Fahr- räder liegentem Antrieb. Kl. 45,
Nr. 823/81. Wilhelm Stecher in Reichen- brand bei Chemniß & C. Friedrich Uhle in Röhrs- dorf bei Chemniy.
Anordnung einer Petinetmaschine am Nändcr- wirkstuhle. Kl. 25. Nr. 1097/81, Xaver Wagner in Lardsbut (Niederbayern). S(lachtviehspalter. Kl. 66, Berlin, den 24, Januar 1881, Kaiserliches Patent-Amt. j: Jacobi.
125]
Versaaung vou Patenten.
Auf die nachstehend bezcichnetin, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, ‘ns meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des cinsiweillgen Schutzes gelteu als uicht eingetreten.
Nr. 26 362/79. von Elektroden 2c. ! Nr. 3487/80.
Neuerrngen in der Herstellung
Vom 12. Februar 1880. Vocrichtung zur Einführung von flüssigen oder gasförm!gen Brennstoffen in einen Schacbtofen. Vom 13, Mai 1889,
Nr. 9982. Flaschen-Korimaschire, Vom 26 April 1880,
Nr. 13 909. 1880.
Nr. 21 804, 16. August 1889.
Nc. 24086, Verfahrcn zur Darstellung in- prägnirter Verbandwatten, entfetteter Baumwolle [5 Jute, intbesondere von Salicylwatten, Bom
Schrauben\{lüs:l. Vem 29, April
Schloßkasten ohne Nieten. Vom
29, Juli 1880. Nr. 24 8833, tember 1880, Berlin, den 24, Januar 1881, Kaiserliches Pateut-Amt, Jacobi.
Doppelschenkhaßhn. Vom 23. Sep- (2126]
Ertheilung von Paztcutenu.
Den nafolgend Genannlen ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem
6 des Geseves über den Markenschuß, vom 39,
für das
Selbstthätiger Peilapyarat mit Zeichenmechas !
Nr. 47 099. J. Brandt in Berlin W., König !
A, a : E Neuerung an Schießscheiben für Kinder. Kl. 77,
November 1874. sowie
Abonneme. t veträxi 1 50 H für
angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebencn Nummer erfolgt. Nr. 12 981. Neuerungen an Läuferwerken für die Pulverfabrikation, füaselinenfabrik Cycilop, YEehlis
und Behrens in Berlin, Panffir. 14/15,
vom 9. Mai 1880 ab. Kl. 59.
Nr. 12 982. Neuerung an Fla&drahtkraten, D. Uinlhoern in Grevenbroi bei Cöln am Rhein,
vou 11. Iunt 1880 ab: Kl. 76. Nr. 12 983. Auszeichen-Vorrichtung für Tapeten und andere Gegenstände, C. Grmanelin in Berlin, Vom 20. unt 1880 ab. Q S. Mx. 12 984, daß {chiebt,
î Philipp s6khn & Lesekziner in Berlin
; N., Ziegelstr. 3, i vom 6, N'qust 1880 ab, Kl, 3. Nr. 12985. Papierbinder,
; W. Downie in Chicago (V. St. N, A.) — Î Vertretir: G, Dittmar in Berlin SW., Guei- senaustrafe 1,
E Vot 19, AUgUit 1880 ab. Kl, 70, Nr. 12 986. Kleiderhalter, C. R. Lindner in Chemniß, Neustädter- marft Nr. 5, vom 18. August 1880 ab. Kl. 34. Nr. 12987. Regulicvorrihtung für Héizungs- und Ventilationsanlagen, H, Th. Wahr in Aachen, f vom 28. August 1880 ab. Kl1. 36. Ï Nr. 12988. Neuerungen an ¿ maschinen, Ï R, ¿rmetler und M, Ermelezr in Berlin l C. Breitestraße 11, 5 é vom 31. August 1880 ab. Kl. 79. #7 Nr. 12989. Neuerungen an Falzziegeln, f B. Füaedrüch in Eilenburg, f vom 4. September 1880 ab. Kl. 37. ¿ Nr. 12990, Steuerungsekatarakt an Wasser- | haltungémaschinen ohne NRotation, Zusaß zu P. R. 10 354, 0. Ferats in Iffelburg (Reg. Bez. Düssel- dorf), vom 5. September 1880 ab. Kl. 14. Nr. 12 991, Neuerungen in der Fabrikation ge- preßter Knöpfe, R. Kess in Berlin SW., Charlottenstr. 2 vom 7, September 1880 ab. Kl, 39. Nr. 12 992. Manschetten- und Kragenknopf, H. FrieKk in Berlin, Steglißerftr. 90 111, vom 12. September 1880 ab. Kl. 44. Nr. 12 993. Befestigur gsvorrichtung für Knicker- \chirme, Ch, Lavy «& Ce. in Hamburc, vom 15, September 1880 ab. Kl. 33. Nr. 12994. Vorrichtung an Scirmen zum Spaunen und Schließen derselben, Ch Lavy & Co. in Hamburg, vom 15. September 1880 ab. Kl. 33. Nr. 12995, Neuerungen in Holz- und Metall- bedahuna, J, H Tiré in Paris —- Vecertritcr: F. E. Thode & Knoop in Dreéden, Augustusstr. 3, vom 16. Scptember 1880 ab. Kl. 37. Nr. 12 996. Taschenbügelvers{luß, Hug yre d& Bender in Offenba a. M,, vom 19. Scptember 1880 ab. Kl. 33. Nr. 12 997, Neuerungen an Haussctuibänken, E. A. Naether ia Zeit, vom 27. April 1830 ab. Kl. 34, Nr. 12998, Neueruag an elektrischcn telegrapben, E RösechkKe in Zittau i./S,, vcm 2. Mai 1880 ab. Kl. 21. Ir. 12 999. Neuerungen in dem Verfabren zum Formen und Ueberziehen von Spielwaaren, Dr. R. Martin in Sonneberg (Thür.), vom 13. Mai 1880 ab. Kl. 39.
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Tabakfpinn-
Haus-
und zusammenlezgbar, S, Speler in Berlin 8W., Beuthftr. 14, vom 27. Mai 1880 ab. Kl. 34.
Nr. 13 001. Sigaalvorrihtung, verbunden mit einem Transmissions8-Apparat für Ubrweike und ähnliche Apparate, Zusatz zu P. R. 7729,
A. PFüachel in Petit, vom 26. Juni 1880 ab. Kl. 83
Nr. 13 002. Kobler staubmotor,
J, Wiekfeid in Boum, vom 2. Juli 1880 ab. Kl. 46.
Nr. 13 003. Vorlege-Hemmkloß, C, Sehaafhausen und H, J, scheld in Effen a. Nuhr,
vom 18. Juli 1880 ab. Kl. 20.
Nr. 13 004. Kuprpelungs- und Zuc-Vorrichtüung für Cisenbabhnfahrzeuge mit Ccntralbuffern,
F, W., Grund in Breélau, Striegauer Chaussee 3, vom 20. Zuli 1880 ab. Kl. 20.
Ne. 13 005. Eismaschine,
Société unonyme „Le Froid“ in Paris Vertreter: Wixth & Co. in Frank- fuct a. M.,
vom 1. Auzust 1880 ab. Kl. 17.
Nr. 13 006. Kuppelungs+ Einrihturg för die
Riffelwalzen der Streckwerke an Spinnereimaschinen, Heilmann-Ducommun «d Stein- len in Mülhausen, Elsaß,
vom 29. August 1880 ab. Kl. 76.
Nr, 13 007. Bierkübl- und Fiterapparat.
nender-
, Vorrichtungen , welche verhüten, | der S@lip3 am Kragen sich in die Höhe i
Nr. 13 090. Wagen, Bett und Wiege kombinirt j
zuu Deulscheu Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, dea 24. Januar:
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„8 des Geseg en ovembe die in dem Gesetz, betreffend das Urheberreßt an Mattern nus vom 25. Mai 1877, vorgeshriezenezn Bekanutmachungen veröffentlicht werden, erchzint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich. «a. 20.
Das Central-Haodels-Register für das Deuts®e Reich erscheint in dec cträit 1 j das Bierteljahr. Insert 2" vreis für den Raum einer Druczeile 30
{hei Hegel tägli. — Las — Einzelne Nummern kosten 20 H. — A,
F, Rutsehmann in Zinfterwalde,
vom 6. August 1880 ab. Kl. 6,
Nr. 13 008, Verfahren, die BVierwürze vom Geläger oberschichtiz abzuleiten und das dazu ge- brauchte Scheideventil,
A, ani und H, HusaKk, ß. ß. Finanz- Wacte-Respicient in Kuttenberg, Böhmen —
Î Bertreïert O. T. Burchardt in Berlin W.,
i: ‘Mauerstraße 69,
vom 8, Auguit 1880 ab. Kl 6.
¡ Nr. 13 009, Automatisher Schußschirm zur
; Verbinderung des ZurücLkdrückens der abgehenden Wasserdämpfe bei Mealzdarren,
j E Wiisekei in Breslan,
¿vom 10. Auge 1880 (O N 0:
: Nr. 13 010, Perikaffecbohnen-Auskesemas\chine, Fazer & Co., Kalfer Trieur-Fabrik und Gabrik gelochter Bleche in Kalk bei Cöln a. Rh.,
| vom 26. August 1880 ab. Kî. 50,
Nr. 13 011. Tabakspfeife,
¡ T, Johannsen in Husum,
: vom 31. August 1880 ab. Kl. 44,
) Nr. 13 012. Verfahren zur Herrihtung von
} Papter, Geweben, Holztafeln 2c. für die Zwecke der
; Malerei,
: E. Dupays in Nancy — Vertreter: L. Putz-
rath in Berlin SW., Friedristr. 226,
vom 7. September 1880 ab. Kl. 8.
i Nr. 13 013. Verbesserter Kokë- und Kohlen-
: Tasten, Zusaz zu P. R. 10 144,
; J. Hilgers in Rheinbrohl,
vom 8. September 1889 ab, Kl. 34.
è Nr. 13 014. Verfahren, Webstoffe, welhe Pho-
j tographien enthalten, derartig zu behandeln, daß
: diejelben mit Delfarbe bemalt werden können und
é gegen Witterungseinflüsse geschüßt sind,
- W. M. L, Winter & Co. in Wien
j Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Dom-
j straße 34,
{ vom 31. März 1880 ab. Kl. 8.
¿ Nr. 13 015. Löfchvorrihtang an Rundbrennern
é in Gestalt zweier dur&l3certer balbmondförmiger
| Scheiben, welche durch Druck auf Knöpfe mittelst
è Cederkraft fich über den Docht schieben,
0, Hofmann in Wittenberge a. d. Elbe,
Steinstr. 7, om 30. April 1880 ab. Kl. 4,
Neuerungen an Kochöfen,
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nuna.
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Nr. 13 016, die mit Petroleum oder ähnlihzn Stoffen geheizt werden, H. A, Brognard in Philad:lphia — Ver? treter: C. Resseler in Berlin W,, Mohren- straße 63, vom 1. Pat 1830 ab, Kl. 34,
Nr. 13 017. Neuerungen an centralen W und Signal-Stesll- Apparaten,
Stemens «& Halske in Berlin, vom 12, Mai 1880 ab. Kl. 20.
Nr. 13 018. Federnte Matrate,
J, Zink in Elbafeld, Cölnerflr, 74, vom 20. Mai 1880 ab. Kl. 34.
Nr. 13 019, Neuerungen an der unter P. R. ¿ Nr. 7447 patentirten Vorrichtung zum Auffangen von Del an Luftidruckapparaten für Bier,
E. Findkanmmnier in Witten, vom 6. Mai 1889 ab, Kl. 64. Nr. 13 020. Verbesserungen an Maischapparaten, J. H. Seohnson in London — Vertreter: C. Pieper in BVerliz SW., Gneisenaustraße f 109/110, vom 3. Juni 1880 ab. Kl. 6.
Nr. 13 021. Koksofen mit mechanischer regel- mäßiger Beschickung, continuirliher Berkokung unter Drudck, Koksabkübhlungéraun, 1csp. Verbrennungéluft- Vorwärinungéraum uud nur theilweiser Entleerung,
F, Lürmanzn in Osnabrüd, vom 8. Juni 1880 ab. Kl. 10.
Nr. 13 022. Schneide - und Reibemaschinc
den Havöhalt. Zusaz zu P. R. 3018, Treutler & Setliwarz in Köpenicerstraße 63,
vom 9. Juni 1880 ab. K!. 34,
Nr. 13 023. Regulatoc für spinnmaschinen,
J, Jaegle in Mülbausen i./E.,
vom 23. Juni 1889 ab. Kl. 76.
Nr. 13 024. Zusammenlegkare Tafchenschecre,
P. D, Hartkiopf iu Solingen,
vom 6. Juli 1880 ab. Kl. 69.
Nr. 13 025. Vertheilungsapparat
ichens
M M n M E M d D AE S E: T T
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für
Berlin §0.,
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C Ç r C4. sclbstrwoickende Fein-
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ie bei
{ Gaëlampen abgehende Feuerlust,
G6. Hampel, in Firma G. A, R, Hampel in Chemnitz, vom 18, Juii 188% ab. Kl. 26,
Nr. 13 026. Kinderkett,
C, Sehmldt in Berlin N, straße 88, vom 24. Juli 1880 ab. Kl. 34,
Nr. 13 027. Neverungea an dcr Vorrichtung zum Entleeren des Saatkasfcna an Säemaschinen, I. Zusay zu P. R. 10856,
H, Hofmann in Pecifen bei Eythra, vom 18, August 1880 ab. Kl. 45.
Nr. 13028. Vorrichtung zum Aussammeln und Nuytzbarmachen der in den abziehenden Verbrennungs8- produkten von Feuerungt- und Hcizungta:.lagen noch enthaltenen Wäime,
J. Müller in Gêln a Rh., Li vom 22. Avgeost 1880 ab. Kl. 36.
Nr. 13 029. Selbitthätig drehbarer Reflekter,
welcher zuglei als Raucb- und Rußwvertbeiler dient, 6G. R. Grimmen in Dreéden, vom 28, August 1880 ab. Kl. 4.
Nr. 13 080. Verfahren und Einrichtung ¿um
Härten und Anlassen von Stabldraht für Kratens
Ea e ¡rebrbelliner-
éfirhen Ga 11,
beschläge,