beantragt, sondern von allen ein mündlicher Bericht beliebt [emen Anirage R Sa e veriglam, Mie fins, — eg unen eraurt gumesen wären, g is zu zerftreuen. Die Regierung ift der Meinung gewesen, daß ein j liegt und daß cht d wi worden fei. nterschied zwishen einem dauernden Erlasse und einem Er- | in Zukunft auch bei fortschreitender Bess-rung der Verhältniffe ihre inmaliger Steuererlafß fei tobt ; i zee ein j egt und daß, wenn nit irgend wie ganz unerwartete Ereignisse ein- , e illi F.

Der Abg. von Rauchhaupt erklärte, die konservative | lasse für ein Jahr mit der siheren Aussicht darauf, denselben | Der adttgnng faiten werden. Im Allgemeinen also fann i nur S von direkten Steuern vine eie ae ne if e eas emt Vg a E E i D eie Steuerreform: | D Ta dies s p ae e Partei habe {on bei Berathung des Verwendungsgeseßes | au später gewähren zu können, sei so gering, daß derselbe auf | annehmen, daß die Ausgaben, welhe die Staatsregierung im Extra- zeugung gewesen, daß die materiellen Verbältnifse, denen sie dadur P iet ebT House im philen Winier vorzulegen. Ic be- | das direk P BECON auf

/ E s | 63 S : : 2 y ordinarium zu leisten hat, die sich im Augenblick als Defizit dar- : s da tone dies deshalb, weil die leßten beiden Herren Red j das te Steuersystem angesehen. Alle Vorliebe für das vom vorigen Jahre prinzipiell auf dem Boden gestanden, daß | die Bevölkerung absolut keinen Eindruck machen könne. Mit der | Fen und dur Anleihen zu beschaffen sind, nicht sole Rud mt bat gere{t werden Wollen, nur dann ihre Lösung und Befriedigung Abgg. Stengel und von RauaEianE Ti ie Bend ee | indirekte Steuersystem habe die Regierung nicht abge-

ein einmaliger, e ggr aat Steuererlaß zu verwerfen sei; | Annahme des Kommissionsantrages würde das Haus eine | eine Belastung des Landes mit Sculden bedeuten, welbe ibrer Natur : finden können, wenn der Grlaß von Jahr zu Jahr, nat ihrer Auf- haben, die der Reform der direkten Steuern in Ms M

inm i t l . ( é ein L ‘ciolgtt A On 2 hrer Auf reußen, wie i sie | Halten, in diesem Jahre die Gebäudesi z Ö es sei vielmehr als nothwendige Voraussezung ausgesprochen | dauernde Shwähung der Finanzkräfte des Staats sanktioni- | nach dur die regelmäßigen Einnahmen hätten gedeckt werden müssen. ; E Ee vewilligt werden können. Dies ist die | gedacht babe, nabe treten. Ich boffe meinerseits, daß Sie, I | sollte die Forti@rlilapertei le E M Ki “o mie

worden, daß seine Partei sih die Ausführung dieses Geseßes | ren, der gegenüber man das Eintreten unerwarteter Ereignisse, | Sie enthalten freili% eine Belastung mit Schulden, aber diese San ei gierung zu dieser Frage. Sie ist, wenn ih auf Ihnen mein Projekt vorgelegt werden wird, dari i E i S j ß illi L , die | ; Î a1 . M „ aber D : 2s eingehen soll, was s f 1 , darin mancherlei An- | lionen direkter Steuern de | immer nur in der Gestalt eines dauernden Erlasses denken | das Aufkommen einer auf Abschaffung indirekter Steuern | Schulden sind solce, welhe dem Lande in seinen Erträgen, in seiner e sehr E S Os i S s B ne | ay pngopuntte an Ihre Ideen finden werden und daß überhaupt | zurützuweisen ? Aber g range “cbact E L könne. Auch als die Frage nach der Bewilligung eines | gerihteten Reichsfinanzpolitik außer Rechnung lasse. Wenn | Wohlhabenheit und in seiner besseren Entwickelung in allen seinen E hervortreten dürfte, der die dauernde Ueberweisun FLLS A P ra alles dasjenige, was bis jeyt an berechtigten Hoffnungen, an berech- | dieser Erlaß der Richtung wider] E in d ih Refor- St laïses das Haus treten sei, sei seine Partei | d ch Ei l d de m Kulturverbältnissen zu Gute kommen und zu Gute kommen follen, S : Erlasses bätt g diejes dreimonat- | tigten Wünschen und Forderungen in Bezug auf die Um estaltung des | ; = g prache, in der er fih Refor- Steuererla))es an das Haus herangetreten sei, sei seine Partei | man dann nah neuen Einnahmen verlange, dann werde man L i : e lien Grlasses hâtte sichern sollen. Jch habe meinerseits bereits die direkten St i j n g men der direkten Steuern denke. Alseit b f Finnen Anaetblhe vatibce a S e L 1A Cahens d ti E sehe und es sind Ausgaben, die keineswegs als solche betrachtet werden : Ehre gehabt, bei der erften E N E direllen Skeuerwesens in Preußen zu meiner Kenntniß gekommen | E ¿ Vene, chajelllg aver ertenne man einen Augenblick darüber im Zweifel gewesen, daß ein ein- | sih ve! gebens na en heutigen Bundesgenossen umsehen. | Fönneu, die das Land unnüy oder obne Nothwendigkeit belasten. Es if e g , T en Etatsberathung über den Richterschen | ist, die ernsteste Erwägung gefunden hat. Wi L an, daß dieser Erlaß keiner Reform präjudizire. Der Ab maliger Steuererlaß so gut wie unacceptabel sein würde. Die | Er sei überzeugt, daß der Abg. Richter gar nicht daran | p58 eizer derieuigen Vuiitie, die: n üteiuer Meins bei zuküntti e Steae auszuprechen, daß dieser Geseßentwurf im Prinzip | nit entfernt in der Lage, die Vorauesezungen als bereit aner- | von Rauchhaupt habe einen solchen Reformplan angedeutet. Verhandlungen in der Kommission hätten seiner Partei | denke, der Regierung Verlegenheiten bereiten zu wollen; gen Etatsaufstellungen volle Berücksichtigung finden müssen, denn — pan Es lc gn d werden könne, da er diejenigen | kennen zu können, die der Hr. Abg. von Rauwbhaupt, i weiß nicht | Alles, was in diesen Andeutungen an Steuererlassen enthal- E Üeberzeugung vin L R a Budget | wenn dies aber geschähe, so zweifle er, 0b pénselben Lak | ‘reu man, ün Sruublak arien mel L LIG Ta Mans - E S E Os eins billige | auf Grund welcher Bemerkungen, seinerseits auêgesprocen bat, daß | ten sei, finde er sehr shón, Alles, was an Steuererhöhun en von 900 Millionen ein Steuereclaß von 14 Millionen | sehr unangenehm wäre. _ Der Finanz - Minister habe gewiß | gabe, die von dem Staat irgendwie beansprucht werden kann, — E daß ec mancherlei Bedenken in Stu Uf die Fassu tes, das preußische bestehende Steuersyftem umzustoßen und an die Stelle | vorgesehen sei, finde er weniger ihöón Insbesondere beben, kein Objekt sei und bei den |teigenden Einnahwen | ein wohlwollendes Herz für die Steuerzahler; derselbe würde | sei es für laufende gewöhnlihe Bedürfnisse, sei es für die höheren 5 rungémodalitäten und die itlcbtia befiebende Sa r A dieies S lener{vliems ein anderes Steuersystem als ein Problem für lich finde er den Vorschlag, bei Einkommen über 9000 des Staats kein Bedenken obwalten könne, denselben | hon einen dauernden Steuererlaß in Vorschlag gebracht | Ziele der Staatsverwaltung — vorher geleistet werden muß, ehe L und daf ih daher in der La e sei abzuwarten, welhe Stellung die ist 4 Ablage deindo Es ne, 2e ilt nit die Absicht. Es | den Steuerprozentsag auf 4 Prozent zu erhöhen. Un- dauernd zu machen. Die Motive der Regierung zu dem | haben, wenn ein solcher schon jeyt mit Sicherheit vorgeschlagen ; Elbe be R für die weniger gut situirten Klafsen der 8 Budgetkommission zu diesem Gesezentwurf nehmen würde. Ich babe | herzustellen ag bl S E evenden Steuern daëjenige |! ¿weifelhaft entziehe sich manches höhere Einkommen iegt Verwendungsgeseß hätten dies ausdrücklich anerkannt. Seine | werden könnte. Der Kommissionsantrag sei als ein einst- | Cluwvohner denten tann, fo muß man zugeben, daß man dann, meine 8 demnächst in der Budgetkommission meine Meinung dahir ausge- | der Volkewi E i Í firfnifen de aen Dedürsnifsen | einer entsprehend Best : sta Frböbau

E D A L fe 5 7 ae Herren, niemals dazu gelangen wird, einen Steuererlaß befür- | daß die Regi it ei O er Bolkéwirthschaft, ‘den Kulturbedürfnifsen der Nation nothwendig | p iden Besteuerung. Aber statt Erhöhung Partei verfolge mit ihrem Vorgehen drei Ziele: erstens dem | weiliges Steuerreformgeseß anzusehen , das den Bedürfnissen | Derren, ntmals E t E E: 4 P rit E “eSerurg mit einem solchen Geseßentwurf ibrer- | ist. Wenn ferner der Hr. Abg. von Raucbhaupt seinerseits in Bezug | des . Prozentsaßes gewissermaßen die Schmuggelprämie einmaligen Steuererlaß seinen agitatorishen Charakter zu | nicht entspreche; seine Partei verlange vor Allem eine voll- | y F. als ein blos todtes Stü Bavire 1s Mit L a 7 lel A Ie Ini E 0e di ergreifen E das sei aber, wenn | auf die Ziele, welche das jeßt von der Budgetkommission angefo%- | No zu erhöhen, käme es zunächst do auf die richtige Ein- nehmen, zweitens, den ersten Schritt auf dem Wege der | ständige Freigebung der Staatssteuern für die untersten | es Fi darum handelt, den minder begüterten Einwohnerklassen eine olrfatfes ver t dad 4 B tes E e e tene Gesep im Auge hat, einige Punkte ausführlich erörtert hat, so | häßung nach dem bestehenden Prozentsaß an. Gerad: unter Steuerreform zu thun, wie seine Partei sie si denke, drittens, | Klassen; ferner eine rationelle, wohlgegliederte Degression von Hüife zu leisten, die ihnen wirklih zu Gute kommt. Ich weiß ja, : Weise dem Hause zu empfehlen, und wenn das bobe A O muß N dabei eines einzelnen Punktes gedenken, den er ja | den Großgrundbesitern sei die Einshäßung zur Einkommen- mit Erfüllung der bei Gelegenheit des Verwendungsgesezes | einem höheren Punkte, als dem gegenwärtigen, d. h. min- | daß man der Meinung gewesen ist und sie auch vielfa verbreitet Lage sein sollte, den Gescßentwurf anzunehmen, die Reaterun ibrer- E esonders betont hat, den ih aber aud meinerseits steuer eine besonders laxe. Den Gedanken einer höheren Be- gegebenen Versprehungen niht länger zurückzuhalten. Wenn | destens von 6000 #4 ab; seine Partei verlange ferner | hat, diese vierzehn Millionen würden im Lande kaum bemerkt. Man seits ihn nicht von der Hand weisen würde. Jch ne Da bes na e vas i ee b f gran hat, hervorheben | steuerung des fundirten Einkommens have son 1869 Herr seiner Partei entgegengehalten werde, sie würde dur ihren | die Aufhebung der Kontingentirung und Verschmelzung | kann das ja jagen, au mit einer Masse von Beispielen und Berech- A dieser Richtung hin Nawens des Staats-Ministeriums die Erklärung erlaßvors(lages der M vf e “el er Betractung des Steuer- | von der Heydt gehabt. Der Antrag habe zum Prinzip die Beschluß dem Reiche gegenüber zu neuen Steuerbewilligungen | der Einkommen- und Klassensteuer zu einer einheitlichen D Wee E s ist A, Een, DO vas T l A S abgeben, daß die Staatsregierung die Vorlage der Regierung, wie sie demjenigen Theil der Presle, dex E ane Ba ntt bia | Herabseßung des Steuerprozents bei niedrigerem Éifikommen engagirt, so wollten offenbar die Herren, welche diesen Vor- Steuer ; sodann die Einführung eines variablen _Fafktors ifveu n E La S n A E E in „dem Ote gefaßt „war, für ribtiger, weil vor- beschäftigt, die Rede davon ‘gewesen, daß die Slalbiedittua s | Und dieser Gedanke sei seiner Partei allerdings mit dem wurf erhöben, dem Reichskanzler in der vollen Durchführung | in die Personal steuergeseßgebung. Man Tone Ot von | bring. 0 betacen uu8 e C R Les E T vorbe: — E 058 ie G E ras gehalten habe, daß diesen einmaligen Steuererlaß einen ein’achen Wahlcoup für dieses | Konversativen von jeher gemeinsam gewesen. Der Abg seiner Wirthschaftspolitik niht weiter folgen. Das sei der | einem Verhältniß der 14 Millionen gegenüber einem großen | gehende Erleichterungen in Aussicht genommen werden, sondern daß A gleicher Richtung mit e n R TE en E in | Zahr beabsichtizt habe. Ich brauche blos auf dasjenige, was ich | Stengel verlange eine große und allgemeine Reform, Grund, weshalb die freikonservative Partei den in dem Kom- | Etat von 1000 Millionen sprechen; jene Summe könne man | von der Regierung von vorn herein diese Erleichterungen als welche ebenfalls gehofft babe, den Erlaß A L O n Über die Nothwendigkeit der Wiederholung dieser Steuer- | aber er habe hier {hon 4 Finanz-Minister erlebt und missionsantrage vorgeschlagenen Weg nicht beschreiten wolle. | nur den eigentlichen Staatsverwaltungsausgaben gegenüber: | dauernde gedaLt sind, Das wird im Lande doch insoweit verftanden maden. Das ist die Position der Staatsregierung, vnd ih erie Hamtea t eiz ilen An Rod einmal auf das De- | erlebe vielleicht noch mehr. Alle hätten von gründ- Er verweise die Herren auf ihr eigenes Organ, die „Post“, stellen, die sih nur auf 232 Millionen beliefen. Die erfreu- | werden, daß ma nit etwa verlangen wird, daß auch no Zu- viellei&t Gelegenheit haben, darauf now zurückzukommen. Steuererlaß Mien A E U hee Lie paQdreglerung in dem | lichen Reformen gesprochen, aber praktisch sei es wie im Jahre welches seine Partei wegen ihres Vorgehens als eine Rotte | lihe Lage der preußischen Finanzen sei die Folge der weisen [OUNe u diejenigen Klassen von Eiowohnern gegeben werden Ma , Was nun den Minnigerode’shen Antrag betrifft, den ib im | einer Verpflichtung gesehen hat, welche Be dig s R 1873 do nur scrittweise vorwärts gegangen. Möge auch von Reaktionären bezeihne. Wenn man seiner Partei ein | Finanzpolitik der großen Fürsten Preußens, an der seine | denen bereits vor mehreren Jahren ihre Steuern erlassen sind. Nun | Prinzip für einen fehr ähnlihen wie den ur)prüngli eingebrachten gese des vorigen Jahres erivaDien U, die notbwendiae Elaia, die Majorität verschiedenen Endzielen zustreben F um Abaebl ats - C, E E S 2 M L S ist ja vielfach davon die Rede gewesen, daß die jeßige Finanzlage Antrag betrachte, so sind einige Bedenken dagegen, welche si auf iner Pfli A E , die nothwendige Erledigung | eznne 1 ; ; S 2 N Abgehen von dem Prinzip des Berwendungsgeseßes vorwerfe, | Partei das Haus auffordere, nicht zu rütteln. eine besse:e sei, als sie beim Anfang der Sessioa hat angesehen wer- Auantelle: Tes bezien BiibifSes E S ai H | | einer Pflidt, die sie dnr jenes Gesey übernommen hat gegen die | ne man doch die gemeinsame Strecke gemeinsam

Á - , , A r R L z L R e E L E L 2A D wi Le ck S Ao Lé i c Le , 2 r Q, e z 5 s c : N t ” E br j i 5 N 1 242 e Y , i Ed , so E ee Lese daß seine Partei dieses Gesetz n vorn- Hierauf ergriff der Finanz-Minister Bitter das Wort: | den fênren. Der Hr. Abg. Stengel hat dies ausdrücklic anerkannt. M A S e s und daß die Staatsregierung überbaupt die Ab- | zurüdlegen, „Die Minorität sei noch weniger einig. Die herein mit Widerwillen angenommen habe. Seiner Partei a _ Meine Herren ! Wenn i j t schon das Wort ergreife, fo ge- | Der Hecr Bericterstatter der Badgetkommission hat Zakblen an- das hohe Haus diesen Antrag annehmen follte, die Sia tetuna n geyaL E u zeigen, daß e8„ihr mit den NReformplänen,. wie | esreifon)ervativen wollten die untere Klassensteuerstufe auf- das Bestreben „vorgegangen, den Steuererlaß aus die Dauer | sieht et, weil die sämmtlichen Herren Redner, die zur Sace ge- | gegeben, welde sch in Be:ng auf die preufishe Staatsver- den Gesetzentwurf als einen ihren Wünschen nab tebuischer und Ire S F V6 Gange find, und wie jie, wie id boffe, au | heben, die Nationalliberalen wollten dem anscheinend nit von den jährlichen Abschlüssen des Etats unabhängig zu ge- | sprocen haben, ibre Bemerkungen für oder gegen den Zustand der waltang dahin rekapituliren lafsen, daß bis zu Ende des Oktober des mate. ieller Beziehung nicht widersprehenden betraten könnte. Es also M P S “A “al Ernst ift, dahin, daß j zusimmen. Fm Gegensagz zu allgemeinen Anschuldigungen stalten. Der Vorschlag seiner Partei greife au der Steuer- Finanzverbältv isse in Preußen begründet haben und weil sie darauf vorigen Jahret eire Mehreinnahme von etwa 16 Millionen stattgefunden ist temnächst, wenn ih nicht irre, von Hrn. von Huene, ein an- E 7 i Q n der S éuermhler- erleihtert werden, daß beweise jeine Partei heute praftish, daß, wo man au das reform, wie seine Partei sie sih in großen Zügen denke, keines- | bingewiesen haben, daß mehr oder weniger die finanziellen Verbäit- | hat, Ich bin in der Lage, dem bohen Hause mittheilen zu können, derer Vorschlag dahin vorgelegt worden, daß zur Ver- | übers ommunen die nothwendige Erleichterung von dea | Mehr nit bekommen f S E N not wegs VOL Seine Partei sei darüber einig Lat bie Rersonalsteuern nisse klar gelegt werden müßten, um den Steuererlaß von 14 Mil- | daß die Finanzlage si fortdauernd — wi? ih dies au bei Anfang vollständigung des vorliegenden “Enhvurfs "b Gan i Linen Um m e E! werde und daß urter | fürlieb nehmen is U v E e E O SUETIe

f l U J, 6 l n 8 b i e S O s A Sti A : A P S , A i; S h L 2 ien Un ï le Grhepdung der Einnahmen nur deshalb ein- | ; i / L VET Ag. Dlengel, wegen eine

unter Verschmelzung der Klassen- und Einkommensteuer zu einer | son genommen auc bethalb, um im weiteren Verlauf der Diekussion | alaftiger achter tet Lat. Cs Uet mie ba els AbsVns ber bec sen M 8 M tee e HobenzollerniGen Lande bereit gestellt | treten solle, rur um mebr Mittel zur eigeen Diopoition e aber, |weitergehenden Programins die kleine Verbesterune, “tee einheitlichen Einkommensteuer in der Art zu gestalten sei, daß die | nit zuviel Material, wat geboten werden möchte, zu bewältizen | Quartale diesc3 Jabres vor, also bis zum 31, Dezember 1880. Ì Klasßen-. und Cinkommensiener, die Entlastun 4 E p le | n Daß die Erhöhung der Staatéeinnahmen nur dazu dienen | würde. Für das System der gesammten Wirthschaftspolitik Steuersäge auf 4 Prozent in der untersten Stufe herabgeseßt | zu haben. ] S : Darnac ergievt sich, daß in diesem Jahre gegen die 3 ersten kerung von den direkten Steuern ins Auge 26 Hes E Tas 15-16 Hl A 8 Mei le eintritt, vorzugeweise auh ans den indirekten | €ngagire sich eine Partei durchaus niht. Seine Partei sei würden und progre}}v bis zum Marx malsaße von 4 Prozent Wenn ih zunächst auf die finanzielle Lage im Allgemeinen ein- | Quartale des rorigea Jabres in runder Summe eine Mehreinnahme ] zu gleicher Zeit der Antrag gestellt worden, diese 36 148 ‘M au in Siveen, bie L A Ene Ma tommen [en erren, M den E dur die Bewilligungen von 130 Millionen Mark neuer fortschritten. Ferner müßten die Einschäßungen unter Mit- gehe, 10 muß i daran erinnern, daß bier im Hause wied:rbolt bei | von rund 22 Millionen Mark stattgefunden hat. i den jeßigen Etat als Erleichterung für die bobenzollerns{hen Lande gewähren 1 DEIRCn), 209 Aoudes legen , dio Mittel zu | Steuern auf daselbe festgenagelt. Wenn ihm Nationalliberale wirkung bürgerlicher Elemente auf Grund von Deklarationen der Vorlegung des Etats die Verhältnisse, wie he bier angekündigt Es ift tabei roc besonders hervorzuheben, daß in den Staattaus- in Auësiht zu nehmen. Der Herr Antragsteller und seine Freunde Das, a S i | privatim gesagt hätten, es wäre doch viel besser, die Korn- erfolgen, die von den Steuerpflichtigen zu erfordern waren, worden waren, als bedenflic uad mindestens als schön gefärbt bezeichnet gaben, welche bis jeßt ihre definitive Berechnung gefunden haben. auch haben dabei geglaubt, daß es nothwendig sein würde, in einem Titel /aë, meine Herren, ift die Stellung der Staatsregierung zu | zölle oder den Petreoleumzoll abzuschaffen so sei das j dck wobei die wissentlihe Angabe falscher Thatsachen unter worden sind. J kann nit in Abrede stellen, daß es für mi ein Ge- eine wesenili&e Verbesserung anzuerkennen ist, indem sie bis zum des Etats eine Erhöhung um diesea Betrag vorzunehmen, und einen dem einmaligen und daë ift die Stellung der Staatêregierung z ' dem ¡ ]höôn, aber sei denn etwa der Aba. vo Benni 4 E ares O a. i P: L Naa a G aHrs T fühl der Befriedigung ist, wenn in der Budgetkommission, wie Sie | 1, Jinuar d. F. 10 Millionen Mark weuiger betragen haben, als in besonderen Geseßesparagraphen für die Hohenzollernschen Lante ci dauernden St-uererlaß, das sind na unserer Anschauung die Zieie | dari i di itiative 3 on s O g LMLSEN Ea, A zu stellen sei, Neben dieser Personalsteuer denke Jene | qus dem Vortrage Ihres Herrn Referenten ersehea haben und wie | derselben Zeit ces Vorjahres. Im Allgemeinen wird man also aus / zufügen. E : Ea T LOO Zwecke, welche mit dem dauernden und mit dem einmaligen | O Gnitiative zu ergreifen? Der finanzielle Führer Partei sich eine gleihmäßige Steuer von Grundbesiß, Ka- | gu aus den Bemerkungen anderer Herren, die bis jezt gesprochen | die'er Sachlage fich ein Bild machen köanen, welches nicht gerade den - Wenn i auf den Antrag eines Steuererlafses von 3 Monaten | Steuererlaß ins Auge gefaßt sind. Die Ziele und Zwecke, welche wir | 7, “(ationalliveralen habe ausgeführt, mit dieser Be- pitalbefip und folhem Kapital, das im Gewerbebetrieb haben, glaube ersehen zu können, das Anerkenntniß si Geltung | pessimistischen, oder wenn i so sagen darf, den trüten Auffassungen Í zurücgebe, so fann ich dabei nur darauf hinweisen, daß bei dem Reformplan in seiner Gesammtheit im Auge gebabt haben | willigung, engagirte man sih zu "euen Steuerbewilligungen angelegt sei, Dieses Programm jel keineswegs _ , das | verschafft hat, daß die von mir zu Anfang der Sißtungsperiode mit- | ¿ntspricht, die fcüber, namentli au in der Presse, über diefen dieser Steuererlaß keineówegs eine genaue Präzisirunz der- Ie hoffen e wünschen, daß diese Ziele u:.d Zwecke die Zustim- beim Reich, das sei sehr unvorsichtig, denn da der Abg. der Regierung; seine Partei glaube aber, als die stärkste | getheilte Auffassung ihre Rechtfertigunz gefunden hat. x} MUnilt verbreitet worden sind. jenigen Summen enthalten soll, die überhaupt für 3 Mo- thung der Landesvertretung so weit finden, daß wir mit ihm prak- | Hobrecht wisse, daß troy seines Einwurfs der Antrag Des. QaUies, der Negierunag éine Direllivé fUx Ux _ Indem i darauf aufmerksam mate, daß im Jahre 1870 die Der Herr Berichterstatter hat zu gleicher Zeit auf diejenige nate einkommen, weil diese si nit ein für alle Mal im mte IRNriG energii@ vorgehea fônzen. Jm Uebrigen, meine | angenommen werde, so helfe derselbe denen, die mit neuen weiteres Vorgehen geben zu jollen, Wenn gefragt werde, | gelammten Staatsausgaben nur 504395 217 # betrugen, daß sie | Erträgnisse hingewiesen, welhe im Reih in der letzten Zeit gegen E Voraus berechnen lassen. Die eigentlien Eingänge sollen na erren, glauve id, daß, wenn das hohe Haus bescbließen sollt), den | Steuern für das Reich kämen. Er hätte gewünsche, daß die

ewilligung des

; S c r; i L i 55 Millionen erhöht baben, obschon während | das Vorjahr ein i si Ich stätigen, daß in den ers den diesjährigen Etats c ssensteuc einmaligen S'euererlaß und zugleich den dauernden Steuererlaß anzu- | j ‘sichti i i j warum mit dem Erlasse nicht früher vorgegangen sei, so | 10 Jahren si um 155 ) en, chon ) orjahr eingegangen sind. Ich muß bestätigen, aß in den ersten ; en dieejährigen Etatscere{nungen betragen an Klassensteucrn S Ç LIEEE R ay anzu- | jeßt so vorsihtigen Nationalliberalen bei der liege der Grund darin, daß das "wirthschaftlie rogramm dieser Zeit neben sehr günstigen dod auch ungemein ungünstige Jahre | 6 Monaten dieses Jabres die Reichëeinnahmen an Steuern und y 4239181 „c, an Einkommenfteuern 14090 626 4, zusammen also weläs d C O und alle Diefenigen in der Bevölkerung, | erhöhten Militäretats vorsichtiger gewesen ia Der Minister

l N eingetreten sind, und“--daß vom jeßigen Jahre bis auf das bevor- | Aversen nicht von so erhebliher Bedeutuva gewesen sind, daß man | 96480507 Æ Hicrvon müßte nun eine gewisse prozentuale Summe 7 as Seleß Und durch die dadur herbeigeführten Er- | «Ver Minister

des Reichskanzlers im Reichstage jeine Erfüllung nicht gefun- | stehende allein eine Mehreinnahme von 113 Millionen hat veran- | daran eine besondere Erwartung bâtte knüpfen dürfen. Ih muß / — i nehme 3°%/» — für Abgänge und Ausfälle abgerechnet wer- | bterungen betroffen werten möchten = daß, fage i, das Land | Yan oan Recht, eine so absolute Sicherheit, wie die Natio- den habe und die Verantwortung Ur die Perzdgerung des | sœlagt werden fönnen — so glaube ih dow, da wir im Großen and | gber darauf aufmerksam machen, daß während des ganzen Jahres die den; das wären ungefähr 1 694000 A Demnach bleitt eine Summe und dies? Bevölkerungékreise dem boben Hause zu dauerudem und | !!@ liberalen ne wollten , gebe es überhaupt niht da fönnte Erlasses trage demnach die Partei, welche die wirthschastliche | Ganzen den Anforderungen, die das Land und die Bcdürfnisse | ungeheure Ma e von jeßt zollrfliktigen Artikeln, die vor dem von 54 686 000 M übrig, aus welcher si der dreimonatlie Steuer- auridtigem Dank verpflichtet sein werden, Lan mne u einem Steuererlaß kommen. Der Reform abgelehnt habe. Für die Kommunen und für die | desselben an den Staat zu machen gehabt baben, entsprecben kôunen, | 1. Jali 1879 in das Land eingebracbt waren, so stark drückend ge- erlaß ergiebt. Von dieser leßtgenannten Summe bis ¿zu 14 Mil- Der Aba. Ri - Abg. „Hobreht habe auf das gemischte Geschwader Staatskasse sei es ferner allerdings gleihgültig, ob man von | und da die Anleihebeträge, die auf die Defizitssummen verwendet wirft haben, daß daducch ein erheblicher Theil derjenigen Zollein- E lioncn, die in den Etat aufgenommen sind, ift ein Spi-lraum von nien Wi E lten Po, der Antrag der Budgetkom- | hingewiesen, das für den dauernden Steuererlaß fämpfe, aber Ueberweisung oder von Erlaß spreche, niht aber für den | worden sind, nit ven sehr erheblicer Bedeutung gewesen fiud, | nabmen auf die die Reiceverwaltung bhâtte renen können, nicht M etwas mehr als 300000 #, ein Spielraum, der, soweit er nicht ai e h M n etannter, der zwar inden Weihnachts- das Geschwader, das der Abg. Hobrecht als Finanz-Minister Steuerzahler. Er bitte, den Antrag der Kommission anzu- day man im Allgemeinen die steigende Tendenz der Staat- einnahmen | zuc Hebung hat gelangen können. Ib bitte diesen Punkt als einen E dur Abgânge oder in sonstiger Weise in Anspruch gezommen wer- R, g 1 fine Maske vorgebunden habe, Unter der aber das | im Reichstage geführt habe, sei auch sehr gemischt gewesen ; nehmen. : ur Preußen nit in Zweifel ziehen fann! Es ift nun wiederholt Kapitalpunkt sür die Berechnung der Reichseinnabmen ¡4 betraten. j den sollte, nah dem Verwendungégesez auf das nächste Jahr zu liebe bekannte Gesicht hervorgucke, Sein Antrag, gebe er zu, ! daß an Stelle der Freikonservativen jeßt Fortschritts te L n R: L i 5 : L darauf hingewiesen worden, daß der Steuererlaß nicht als erwünscht | Er wirft so stark, daß Erleichterungen, die sich jet bemerkbar übertragen und dem Geseß gemäß zu verwenden aecwesen wä Fd habe nur den Grundgedanken ausgesprochen, der d - | Sezessioniston aotroton oto a PES O CTLICITIISLEUTE UND

,_ Der Abg. Stengel erklärte, er wolle in der Hauptsache | betrachtet werden könnte, weil ihm cin mehr oder weniger erbebliches machen, bereits in großen Zahlen hervortreten. J möchte dabei ; trage nicht das geringste Bedenken anzuerkennen, daß dieser Spiel- | nauerer Ausfük bédurtt babe + al a n, ge: | Seze)sionijlen getreten seien, mache in seinen Augen das Ge- die Kritik des Vorredners einem oder dem anderen seiner Defizit im Staatthaushalt gegenübersteht. Es baben dies die Abgg. | aber no artig Citi Yas N i E E An abl : Ne, Ss g E R F aner nes, 0B Dieser Spiel- de l b S! ns edur} habe; aber der Abg. von Minni- s{hwader nicht gerade weniger gemischt. Der Abg. Hobrecht habe Bundesgenossen S er die nachher sprechen dei ett Dem | Hobrecht und Stengel ausdrücklih betont. Demgegenüber möchte | Artikel erst am 1. Oktober, ein anderer erst am 1. Janzar v. Is, L 36148 M welche die Herrén Aulcaastelter ibrerseits für ‘die über sei, a aitag Ei See M martei im ae el Le ri L S (d, fomme in Preußen mit den Steuern Steuerreforn projekt desselben stehe er für den Augenblick nicht | id do darauf aufmerksam machen, daß das Defizit in dem Vor- | mit Zoll belegt worten ist, und daß aub diese Artikel E untersten Steuerstufen der £ enz on Dane al ünf E 4M URN e OEIE E, E ForlschritiSpariet In | vielleicht auf die goldene 110. Wer habe denn dafür gear- ohne große Bedenken gegenüber: man würde besser thun, die | traze des Herrn Referenten der Budgetkommission, wie es nach den | mit “ihren Einnahmen erst nach und na v Geltung E, meh auf een g E E nDen Zande A EE De, ihrer geringen Anzahl ei ja fo beschäftigt, daß sie den Kon- | beitet, wer habe denn den Reichstag auf Grund der sozialisti- einzelnen direkten Steuern zeitgemäß zu reformiren, als ein | augenblicklien Berehzungen steht, auf 28 illionen angegeben ist | kommen fönnen. Nun hat \ich ergeben, daß in bemerk- N angewiesen werden und zwar in der Art, daß es nur einer bis ¿ur servaliven für diese Arbeitstheilung ehr dankbar sei, und | schen Unthaten auflösen helfen? Diese Auflösung sei nicht vollständig neues Projekt zu schaffen. Bezüglich des Vorwurfs, | Und daß in diesen 28 Millionen Mark eine große Menge von Aus- | barer Weise vom Oktober v. Is. ab, wo also der Druck der früber Y dritten Lesung des Etats sehr leidt durchfübhrbaren Aenderung deg | wenn die Herren wieder was brauchten, seine Partei habe | gegen die an Zahl geringen Fortschrittsleute, sondern gegen die Sh r or Ne t R : / | gaben enthalten ift, die, streng gencmmer, worin ich mit ihm voll- | importirten Artikel nit mebr so stark ickt bat, eine erbebli M Antrages bedü 7 ie Antrà f R N noch manchen Gedanken Es sei ein eigenthümli N E P Zteute, jondern gegen die

den der Vorredner der „Post“ gemacht habe, könne er dem- Rändia äbercinstimme. ridt 1m elamtliden Etaglsbubani Ds | S S Reicbsei ma o start N at, Le el iche E ages edürfen würde, um die Anträge konsorm zu machen mit n Lr VA E a à obl hümlicher | Parteigenossen des Abg. Hobrecht, die Nationalliberalen, ge- selben nur rathen, sich an die Redaktion derselben zu wenden, Mis Gie iu Gubinans E G aiv el gg wg rit rad E de betri De E E O eib E uen hat Ne: wie es x V LBAE Siorprotlage der Regierung und mit dem Gesetzentwurf, Humor auh in dem Geschic der Verhandlungen die- | rihtet gewesen. Der Abg. Hobreht habe kein Recht, von oder das Biatt nicht mehr zu lesen. Daß man heute den ersten | Extraordinarium entbält, eine große Menge von Ausgaben enthalten | berechnen kann, si als eine bleibeate charabbnit S A E N ift. Mein E, des Minnizerode sen bier vorzelegt worden | fes Hauses zu bemerken: der Abg, von Minnigerode | Wahlreklame zu sprechen. Wenn man, wie seine Vartei Schritt in Preußen in Bezug auf die Verwirklichung der Steuer- | ift, welche die Zukunft verbessern und die Gegerwart belasten, Aus- | im Oktober DIE Zablen bin i nict W vari gig aa B E h uns K Staatbregieruns - im n R, N cie Königliche habe einen (des Redners) Antrag damals am hestigjièn an- / etwas Gutes erreiche, so sei das feine Wahlreklame , wohl reform des Fürsten Biêmarck gemacht hätte, sei nicht richtig; | gaben, welbe daucrnde Kulturzweckte im Auge haben, Andaaben | deventeude Medeein bas L E n D N S E N isen E Besetutwuet, ju der En Frage und zu gegriffen und derselbe werde heute als Referent und sicherer aber, wenn man etwas versprehe, um es nicht zu balten. man sei darin son ziemli vorgeschritten. Von einer Vin- | welche produktiver Natur sind, Ausgaben, welche Meliorationszwecke | vember cine neiter Unernartete S L ls Ves Se N wird, Jch behalte i g O I, E Lootse ihn durcbringen. Der Abg. von Minnigerode habe | Man lese doch die Artikel in der „Provinzial-Correspondenz“ fulirung bezüglih der Bewilligung neuer Steuern im Reiche verfolgen und zwar solche Meliorationen, die ih theils direkt für | Berichterstatter fehr ritig sagte, im Dezember eine Mebreinnabme F dem, was ih bier auêgesproben habe angegriffen werden ied ie damals gesagt, der Antrag wider)präche dem Verwendungs- | die unter des Abg. Hobrecht Autorität geschrieben seien. Der Abg. könne gemäß den Erklärungen, die jede Partei in der Kom- | die Staatekafse, vor allen Dingen aber direkt sür das Jnieresse und j stattgefunden, die sih mit der im Oktober etwa die Wageschale bält. m dies im weiteren Verlaufe der Diskussion zu widerlegen; ge)eß, als dem Standard der Steuerreform. Der Klassen- | Hobrecht tadele heute den Appell an die Tnteressen. Wer aber mission abgegeben habe, nit die Rede sein ; auch seine Partei die Wohlhadeaheit verzinsen, lo ¡laube ih, baß man nad dieser | Gs ist das ein sehr e:freulihes Zeichen, indem man daraus erkennt, M i behalte mir überbaupt vor, alles datjenige, waé zur Aufklärung steuererlaß dürfe nicht dauernd gemaht werden ohne einen habe mehr an die Sonderinteressen appellirt als der Minister lasse sih in dieser Hinsicht dur ihre Abstimmung nicht vin- | E A N e i o WO O Ae e ‘ahe Ee „Defizit | daß wenigstens auf einen Rückgang na dieser Richtung wobl sch{wer- E der Sachlage noch erwünscht sein sollte, naczutragen, denn eé war gleichzeitigen Grund: und Gebäudesteuererlaß. Der Abg. von | Hobrehht zur Zeit, wo derselbe mit dem Reichskanzler die fuliren. Man müsse si für den Vorschlag der Regierung, | ¿hr 24 Millionen Mer E L Cie LN MeA ee | E S E E wenn man nit eten alle Prämissen, die A vorher nicht meine Absicht gewesen, in diesem Stadium der Debatte | Minnigerode habe damals gesagt: „Der Landmann danke der | Schußzollpolitik zur Geltung gebraht habe? Der Abg. Hobrecht sowie für den Antrag der Kommission in Bezug auf Titel 3 | bow belastet sein, Die Tradition der Finanzverwaltung ist indeß | f e O v id e i onunatbeziehungen bal, E 24 Zas zu ergceifen._ Ib möchte diese Gelegenheit aber doc b:- z¿xortschrittspartei das nicht, der Landmann verstehe das nicht.“ | sei heute der ängstlihe Mann, wo es fkich um 14 Millionen und 4 erklären, im Uebrigen aber gegen den Kommissions- | bither dabin gegangen, dergleilden Ausgaben, soweit es traeud i L L On) Bun A E E, L L Don Ÿ Seen: m E Oas FIMETAn en per Sre speziell zur | Sehr richtig! sei damals rechts gerufen, und der Abg. von | Steuererlaß handele. Wäre derselbe nur zum zehnten Theil antrag stimmen. Seine Freude darüber, daß ein erheblicher | lich war, in das Budget des Staates ¡u übernehmen. Ob bierin | Läßt, fann die Staatsregierung ibrerseits da Seiereias uns E N daf ée aide MiE T S E. E oen Minnigerode habe noch ausdrüdlih jenen Saß vom Landman | so ängstlih gewesen, als es ih für ihn als Minister um neue Theil der {weren Belastung, welche die direkten Steuern | tine Aenderung mit Crfolg durchzuführen sein wird, dürfte die Auf- | solchea bezeichnen, der obne Druck auf di- übrigen etatmäßicen Verbält- N si auésprechen müßte, we F E ade de I die ablen | im stenographischen Bericht unterstrichen ; do heute sei das | Steuern gehandelt habe. Gerade jezt werde in den Anlagen veranlaßten, von den Schultern der Steuerpflichtigen genommen ge erner Grwägungen für die Staatsregierung „Jein uod es wird | nifse im näcsten Jahre, vor allen Dingen aber auch später, so weit sich dies W genannt seien, die für die Zukunft, wie er b autdrüdte, die volle etwas anderes! Solche Vorfälle sollten den Abg von | zum Verwendungsgeseß ein Aktenstück publizirt, welches das werden solle, werde erheblih durch die Nücsichtnahme auf die | E ibena fas Gemma E DENENCEtGang fruber, o in dieser } überseßen läßt, wicd übernommen nerden können. J1wieweit die M Sicherheit d-rjenigen Einnahmen gewährten, wie sie das Verwen- | Minnigerode aber vorsichtig machen. Die Vertheilung | Finanzprogramm des Abg. Hobreht vom 8. Juni 1878 ent- jezige Finanzlage getrübt. Allerdings habe die Re Bilance Is Gtecteban tin Dis e E j EUNn der Einnabmen im Reiche, von denen ih soeben gespcohen have, auf i 0 1ugsgeseß dauernd in Anspruch nehme. Ja, meine Herren, das | des Erlasses auf nur 3 Monate statt auf 12 halte | halte. Danach sei der Abg. Hobrecht damals entschlossen ge- gierung erklärt, daß die Finanzlage Preußens sich in | namentli aber zur vêltaen &larstelluna Maid Serbältniße | _ R E, A oder „als Mehreinva,men im Etat isl la außerordentli vorsichtig, aber ich möchte doch fragen, | er für keinen Vortheil, aber er werde nicht dagegen sein. Da |' wesen, 245 Millionen Mark neuer Steuern dem Lande auf- steigender Richtung bewege; die Matrikularbeiträge wür- | welhe das Soll und Haben der Staateverwaltuag betreffen. Ic | uit erötterw Diese Frdars fas i Leg A 0 biniis E n ber esvelt im Stande ist, auf Jahre | er (Redner) heute mit den Konservativen gut Freund sei, so | zuerlegen. Zur Zeit, als seine (des Redners) Flugblätter den sich indessen wahrscheinlich erheblih höher stellen. | darf wobl auc daran erinnern, daß in Zukunft — und um diese | mus dem. Hrn. Aba Dobredi p Sg E E, hei S N perlanat Q, gere Zahlen, wie der Abg. Hobredt sie | müsse er dieselben gegen den Abg. Hobreht vertheidigen, | über 200 Millionen Mark neuer Steuern konfiszirt seien, Seine Partei könne sih daber nur an den Vorschlag der Re- | Zukunft handelt es fic im Augenblick — die Eiseubahnverweadungen, | seien den R-gierunzen bereits die Resultate der Einnabmen aus dem N stehen kann 7 Jch E m rg Vci B un ARNLE eine | dessen Schwächen in der Ausführung der Abg. von Rauch- | habe die Regierung, wie jeßt aktenmäßig konstatirt sei, an gierung halten in der Ueberzeugung, daß diese im Etat die | wele in diesem Jahre mit 9 Millionen in dem Extraordinarium | Reiche mitgetheilt — ich habe ihn weniastens so verstaud:n — bes N gen Lage, in der wir ans befinden deinedwe z€ geneigt, für jede Zahl, gaupt nicht gut ausgenugt habe. Der Abg. Hobrecht habe den | 245 Millionen Mark neuer Steuern gedaht. Der Abg. Hobreht Mittel finden werde, die Ausgaben in ordnungsmäßiger Weise | des Etats aufgefübrt sind, falls das hohe Haus das ihm vorliegende | merken, daß den Regierungen bis jeyt blos Entwürfe vorgelegt sind. | die wir als muthmaßlih zu erwarten annehmen, die wir als wahr- | dauernden Erlaß ein Abenteuer genannt, das dürfe man dem- | habe gerechnet, daß das Reich 45 Millionen und daß die Einzel- zu deden. Seine Partei sei außer Stande, der Regierung | Beiey er de Gisenbabnüberschüfse vornehmen sollte, aus dem Bud- In der Reich2verwaltung hat bis zu dieser Stände eine Feststellung E sceinlid glauben bezeichnen zu können, überbaupt für eine Finanz- selben aber nit zu scharf anrehnen, habe derselbe doch in | staaten 100 Millionen mehr gebrauchten ; also 145 Millionen in dieser Hinsicht mehr zu bewilligen, als sie verlange, und E Dai 'Eisenbabnübers@üfen A, | N bre eigene Berziciung | dieser Zaktlen na keiner Seite hin stattgefunden. Nun ist ja {on E lage in ibren einzelnen Details, unbedingte Verantwortung zu kber- | der ersten Lesung den einmaligen Erlaß als ein Wahl- | wollte derselbe dem Lande mehr auferlegen und nur die übri- müsse ihr auch die Verantwortung für diese Finanzmaßregel en Dient dns L Ea Enaas En e | wiederholt Me Rede davon gewesen, und alle drei Vorredner haben N nehmen. Man könnte eiafa sagen, es sind 200 000 oder 300 000 „4 | signal und Agitationsmittel s{lechter Art bezeichnet. Und | gen 100 Millionen von den 245 sollten zum Erlaß direkter überlassen. Der Hauptantrag der Kommission stelle si aller- | meg als Ge edr eemerkensw i ng, die Teines- | das ja ganz bestimmt wiederholt betont, daf, wenn man mit dem N weniger eingenommen, als voraus bezeihnet wareo, Du hast Dich | heute erkläre der Abg. Hobrecht, daß er gegen den einmaligen | Steuern verwandt werden. Wäre dieses Aktenstück damals

sanguinif tet wo | ein i Steuererlaß : e — und i 2 ; A ; z ; ; ; , | e : uinisce betrachtet werden | einmaligen Steuererlaß au arterkennen könne und ic habe mich M also verrednet. Im Gavzen glaube ih do, daß, wern man von | Erlaß nichts sagen wolle, denselben vielmehr acceptiren könne. | bekannt gewesen, so wären die Wahlen in ganz anderer Rich-

dings als ein Provisorium dar. Man habe aber nit die | kann und darf. Wenn nun das Defizit vorhin auf 28 Milionen | 4 fz br. L j j tas e ser ü „Ae Gen 1 e / a l i by nen | gefrcut, daß der Hr. Hobreht nach dieser Richtuag hin wenigst E dieser üb Si ebe j s Fi U ie j ; ; ; j 5 ; ¡14 ; geringste Gewähr dafür, daß nicht viele Jahre über das Zu- | Mark angegeben is und zwar auf Grund zuverlässiger Berechnungen, | die {weren Bedenken, die er bei seiner n fekherea *Rede F derartige ilt ege Werdet absehen will, unsere Finanzlage eine | Wollten die Nationalliberalen auch den einmaligen Erlaß | tung ausgefallen und auch die Bewilligung jener 130 Mil-

standekommen des Klassensteuer-Resormgeseßzes hingehen wür- | wie sie mir unmittelbar vor Anfang der Siyung von Seiten der | autgesprohen hat, nit wieder betont bat — 3 E und für die as Loren Setlen hin ais eine besriedigende | nicht, nun fo möchten sie es do deutlich sagen. Der Abg. | lionen im Reichstage wäre s{werli erfolgt. Er danke dem den, und man könne doch nicht iz “die Zukunft schauen, | Budgetkommission zugegangen siud und wenn im Staatthaushalt | man doch nicht dieses Steuere laß Ens bewiliiäea. “Die Ï Steuererlaß R M H ITSe nants g n E RTE obrecht lasse die Stellung der Nationalliberalen unklar. | Himmel, daß der Abg, Hobreht niht mehr Vtinister sei. Wolle man, auch wenn die Finanzen \{lechter stän- | dow ein nit unbedeutender Ueberschuß vorhanden il, wenn ferner | Gründe für di:se Acsiht baben die Herren Abgg. Stengel und E sonders hinzu, daß es mir besondere Freude machen wird wenn die Verbält- Lollten die Nationaliberalen berhaupt keinen, au nit einen | Unter Umständen sei ihm ein konservativer Minister viel den, die Klassen- und Einkommensteuer dauernd herab: E Ee daß E r B my ay Vesinit R ans | Hobrecht sehr eingehend entwickelt, ih werde nicht nöthig haben, auf n nie fi fernerhin soweit bessern, daß wir über den Steuererlaß | einmaligen Steuererlaß;, so sei das ja sehr tugendhaft, aber dann | lieber, als ein Minister, der mit solhen Steuerplänen sih seyen und, entgegen allen Grundsätzen preußischer Finanzpolitik, | des Landes F os Es ed pBa mac lag ur mé | sle f mg er tan dee Veil R i S ans na dem Verwendungsgesey po höhere Beträge in den Etat | sage man es auf einmal heraus. Zwischen der Annahme | noch zu den Liberalen zähle. Es wäre sehr interessant, die Decung eines Theils der regelmäßigen Ausgaben im | ni@t zu bestreiten ift, so kann ich meinerseits nur die Ueberzeugung | boed Dad a es t g org E Ra Em gekennzeihnet : in N fönnen, alz dies jeyt gesehen ist. I bin natürli nicht des einmaligen und des dauernden Steuererlasses fei der | zu erfahren, ob der heutige Führer der Finanzpolitik der Wege der Anleihe zu einer dauerndên Znstitution machen? | aussprechen, daß dies Defuit, was dem Steuererlaß von 14 Millionen | § 2 ausdrücli bestimmt, daß die aus din Uebersbüfsen vom Neite [W reform, vie gibt dier über das Verwendungêgesey und die Steuer- | Unterschied in der Tugend nicht so sehr groß. Auch ein | Nationalliberalen noch dieselben Steuerpläne beabsich- Gestalteten si die Verhältnisse günstig, nun dann sei ein | gegenübersteht, kein so erhebliches ist, daß es eine irgendwie besorg- | an Preußen fällizen Zahlungen von Jahr zu Jahr im Etatcwege M mich definitiv ü Ep Md nos Tes uet E D ne | Mr Cas erde E e REUNEE (Eine lhatsähliGen | tige mit den Nationalliberalen durczusühren. Er habe solhes neues Gesey unnöthig, da durch das Verwendungs- | lide oder bedroblihe Natur in si {ließt | bewilligt werden sollten. Daß des weiteren de Staatsregierung N so wird ee ja in der nächsten grit, wie i annehmen darf, f e abe Konsequenzen ziehen. Wenn der einmalige Erlaß ein Antrieb | auch aus den Reden des Abg. Hobreht keine Ab- gese für Alles vollständig gesorgt sei. Verschiedene Konjek- ; Sd bemerke dabei zuglei, daß au ich mit dem Abg. Stengel | diesen Steuererlaß nit als einen vorübergehenden, fondern einen E aAufgiebige Betrachtung finden und i glaube, daß an da manche [e Ersparnisse sein solle, so sei der dauernde Erlaß pr desto neigung gegen irgend welche neue Steuern des Kanzlers furen darüber, warum der Abg. Richter seinen Antrag ein- die Summe von U Millionen keineswegs als eine untergeordnete | voa Jahr zu Jahr si wiederholen sollenden betrachtet hat, darüber Gegensäye und Ungleicheiten sich auegleien werden, wie das in der | lärkerer Antrieb. Dersclbe zwinge zu Ersparnissen hon in Sra nOgegeE.. Das Einzige, was derselbe in der ersten Lesung gehracht habe, seien laut geworden. Er persönlich halte die- been cemy me ry d pn u daß mit dieser Summwe eine | habe ich in diesem hohen Hause nah keiner Seite hin einen Zweifel Vetradtung der uns jeßt vorliegenden Verhältnisse bon ter Fall gercscn | der Aufstellung des Etats. Durch Korrekturen im Etat Er- fritisirt habe, sei gewesen, daß die Finanzpolitik im Reich und selben sür fals und sei namentli überzeugt, daß der Abg. | im Augenbli niet als unmittelbar drinaeed eo Ladbnie Se E | Stain 08 den Motive für das Ser ble, so würden die bie aubgespe Eine môdte i nod sagen, daß, wie i bereits wiederholt | spartnisse zu ersparen, sei dagegen viel s{chwieriger. Man sage, | in Preußen nicht in derselben E E N E Richter ein viel zu guter Kenner der Bevölkerung p um mit | allen nothwendig farrer ogin h _- ur du S D F: es —, den Motiven für das Verwendungs8geseß, welhe Hr. von dere ogesprocen, habe, der Plan zur Reform der direkten Steuern | dieser 5Z.uernde Erlaß greife das System der direkten Steuern | der Kanzler vielleicht sehr gern abhelfen. Eines schönen Tages

, l get entgegeu auchaupt vorgelesen hat, auêreih:n, um diese Zweifel vollkommen ereits den Provinzialbehörden in einer sehr greifbaren Form vor- ' an. Als im Jahre 1873 der Minister Camphausen einen ! erscheine dann der Reichsschaßsekretär Scholz hier, es werde