Nichtamiliches. der Pastor, der Land befiße, stimme mit der Gemeinde immer | do au ihren Landrath haben. Er halte es demnach für und für den Fall der Streichung des Affay 4 im Absaß 2 7 Kamien angenommen ; der Zusaßantrag Shimmelkfennig j Nr. L A — mehr überein, als dez, welcher von ihr blos Geld beziche. | nöthig, darauf hinzuweisen, welche Qualifikation man an den die Worte der Regierungétvorlage „sowie derjenigen Be- | gegen die Stimme des Antragstellers abgelehnt. 58 wird beantragt, dem Antrag folgende Fassung zu geben : E Preußen, Berlin, 9. Februar. Das Herrenhaus | Als Aristokrat besiße der Großgrundbesißer das größte Ver- | Landräthen verlangen müsse. Und da halte er es für gerecht, triebe . . . . benutzt wird“ wieder zuzufügen. ZU Avsaß 3 wurde der Antrag Wolff auf Streichung Vie J r usnbeingene O maym in Jjeiner gestrigen (8.) Sißung, welcher der Vize- | trauen der Bauern, denn der eigentlich aristokratische Stand ? daß, wenn man für die Bürgermeister die höhere Qualifikation Nachdem der Referent , Spinnereibesißer Dr. Janssen, S „Dampf“ vor „Schiffahrtsbetriebe“ gegen ses 4 A erin & 6 Ne 9 hat E Sarbelidver« Präsident Des Staats-Ministeriums, „Graf Otto zu Stolberg- seien noch heute bekanntlih die Bauern. Die Abgg. Nickert fordere, dieselbe auch für die Landräthe nöthig sei, da do iee vis a dem Entwurfe eingegangenen Petitionen Berit | Stimmen (von Landsberg, Leyendecker, Kamien, “b Sea d E Wernigerode, sowie die Staats-Minister von Puttkamer und und Richter hätten ihn (den Redner) als den einzig wahren | die Städte in den Kreisen au Berücksichtigung finden müßten. erstattet hatte, führte Herr Shimmelpfennig zur Begrün- | Ha gen, Kohhann, Neubauer) angenommen. Der Absaß zu F von Demjcnigen, für dessen Renung der Bes Dr. Friedberg beiwohnten, zunächst geschäftliche Mittheilungen Konservativen außper ihnen bezeihnet. Er wende fich nun an In der Abstimmung wurden sämmtliche Anträge abgelehnt duna seines Un trags aus derselbe sei hervorgegangen aus | selbst in der hiernach si ergebenden Fassung gelangte ein- tricb erfolgt, eines Präsidenten entgegen, aus denen wir hervorheben, daß diese beiden tonservativen Koryphäen, daß sie ihn in dieser | und der Kommissionsvorschlag angenommen. ; E Bef, rechung verschiedener Vertreter der obers&lesischen stimmig zur Annahme. ¿u 4 vom Provinzialverbande beziehungsweise vom der Fürst Hermann zu Solms-Hohenso!ms-Lich in das Herren- | Sache unterstüßten. Die Statistik der Berufsklassen, ZU 8. 113, welher nach dem Kommissionsvorschlage lautet : M e SAR “Mit Bezug auf deu großen, geseßlich konsti- Zu Absaß 4 wurde der Antrag Dietze gegen die Stim- —__ RaG oder Staat ; e haus berufen und seinen Sig in demselben eingenommen hat. | aus welhen die Bürgermeister in den Städten ge- Gegen daé zum Zwee der Wahl der Kreistags-Abgeordneten E av schaftsverein und die zahlreichen in Obersglesien | men der Herren von Tiele-Winkler und Schimmel- 2) Für diejenigen Bersicz?erten, deren Jahreéarkeitéver- Derselbe wird in einer der nächsten Sißungen auf die Verfassung | wählt würden, beweise, daß die Städte eine Qualifikation tatigehabte Wahlverfahren kann jedes Mitglie einer Waÿl- ; tuirten n N C aitliGen Knappschaftskafsen sei die Be- | fennig angenommen, und cbenfo der Absatz selbs mit der dienst ULer L E Vetrag E vereidet werden. Ferner ist mitzutheilen, daß seit der leßten | bei ihren Bürgermeistern überhaupt nicht wollten. Sie mein- versammlung innerhalb zwei Wochen Einsprub bei dem Bors bestehenden den, dieselben würden dur das Inkrafttreten | entspreczenden Modifikation gegen sechs Stimmen (von Tiele- E R L GEN REE O I An R Plenarsißung das Mitglied Gobbin, Ober-Bürgermeister von ten, der Bürgermeister werde als solcher geboren, und das genen des Wablvoriiandes Frbzben. Die Beschlußfassung über s in ihrer Crisienz gefährdet oder doh ihres bis- Winkler, von Landsberg, Cramer, von Hammer- e VerstBerten. Görlis, verstorben ist. Der Präsident Herzog von Ratibor | fei auch ganz rihiia, wenn man annehme, daß wer eine Sache stebt E h hen die Betheiligten vorab zu hören sind, aen Charakters entfleidet werden. Da sie bisher eine sehr stein, Kiepert und Leyendecker). E E Dr: F aufen: Wo gedachte DETr lebendigen Theilnahme 5) Berstorbenen an den | nicht gelernt habe, sie am besten verstehe. Er abe übrigens Im Uebrigen prüft der Kreistag die Legitimation seiner Mit- a etraviidis Wirkung entfaltet hätten, bestehe der dringend: Absay 2 gelangte, nachdem Freiherr von Hammer- Untvag Graf Hon u 8 11 Geschäften des Hauses, und die Mitglieder erhoben si von ihren | troß dieses Grundsaßes unter 15 Bürgermeistern nur drei glieder von Amtêwegen und b: schließt darüber. E Wunsch ‘ie ‘in ihrem jeßigen Bestande zu erhalten. Dasselbe | stein seinen Antrag zurückgezogen, einstimmig zur Annahme ; Zu dem vorstehenden Antrag Janssen Pläßen, das 1fen Ver enen ehrend. Nachdem gefunden, die sich nicht bewährt hätten, Und das sei ein Jede Wahl veriiert dauernd oder vorübergehend ihre Wirkung, gelte von den obrigfeitlich genehmigten Fabrikkassen in anderen | ebenso die Absäße 5 und 6. Der Zusaßantrag von Ham- ersten Absatz statt „2/0 des Lohnver der Praändent deut aue nochch Piitth lung von den eingegan- glänzendes HeUgn1ß V die Wahl der Städte. Man könnte wenn si ergiebt, daß die für die Wählkarkeit vorgeschriebenen Bes Gegenden welche ebenfalls (Vroßes geleistet hâtten. merstein Wurde gegen die Stimmen der Herren Diete, ¿L des Lohnyverdienftes L genen Vorlagen gemacht hatte, und Besczluß über die gescäst- | also auch die Landräthe von der Qualifikation ganz ent- dingungen nit vorhanden gewesen find, cder wena diese Bedin- G L -S von Hammerstein wies wiederholt darauf | von Landsberg, von Below und von Hammerstein : Graf Hendel von Don lihe Behandlung derselben gefaßt war, trat das Haus in die | binden. Wenn man blos Grundbesiß erfordere, so | gungen gänzli oder zeitweise aufhören. bitt, baß bei fleineren Bauten der Entwurf gar nicht durch- | abgelehnt und endli der ganze Paragraph mik den durh die | Ax. 3. Unterantrag zu dem Ant Tagesordnung ein, deren erster Gegenstand die erste S{luß- | gewähre das keine volle Sicherheit; er habe einen | führte der Abg. Nickert einen Fall an, in welchem der Wahl- beben 16 namentlih bei Reparaturbauten auf dem Lande, | Anträge Wolff und Dietze bedingten Abänderungen gegen a E A berathung über den 32. Bericht der Staatsshulden-Kommission, | Kollegen gehabt, der dadurch Grundbesißer geworden sei, j vorstand die erfolgte Wayl eines Abgeordneten aus Zweifel an die viclfaG nit an Unternehmer übertragen, sondern von | zwei Stimmen (Hagen und Kamie n) argenommen. èn dem Alinea 3 Ziffer 1 dieses Antrages E RAOTIE OHE betreffend die Verwaltung des Staats\c(uldenwesens im Rech- | daß er sich einen Orangenhaum gekauft hatte. Durch seiner Passivlegitimation einstweilei nicht proklamirt, sich erit dem Bauherrn auf eigene Nechnung ausgeführt würden. Eine | Gegen 88. 2 und 3 erhob si fein Widerspruch, UNnD De E ei, A e eee Co nungsjahre vom 1. April 1879/80 war. Der Berichterstatter | den Verwaltungsdienst könnte der Kandidat die Qualifikation | ange Monate naher über die Ungiltigkeit der Wahl {lüssig vorgängig: Versicherung sci dabei niht möglich, insbesondere Vorsitzende konstatirte die Annazme derselben: E S A B E Graf von der Schulenburg-Angern, beantragte die Ertheilung nur dann erwerben, wenn derselbe vier oder fünf Aemter | gemacht und darauf sofort den Gegenkandidaten des Gewählten, bei \{chleunigen Reparaturcn. Bei vorkommenden Unsällen 2u §. 4 lagen zwei Anträge vor: Nr. 4. Die Versicherungsprämie ist aufzubringen : der Decharge, und das Haus besGloß demgemäß ohne jede | gleichzeitig habe, da die einzelnen Aemter ihn nicht genügend | auf den nur eine ganz geringfügige Stimmenzahl gefallen würde aljo der Bauherr zur Entschädigung nach Maßgabe S L R B S S 1) Für dicjenigen Versicherten Men S R aebeitSvers Debatte. beschäftigten, Jm Uebrigen aber seien die Erfordernisse des | sei, einberufen habe. Unter Zustimmung der Abgg. Dr. Hänel des Entwurfs verpflichtet sein. Hiergegen sei eine Abhülfe O Absatz 2 sagen: “ dienst (vergl. §, 6 Nr. 2 Absatz 4) wenizec als 900 Der zweite Gegenstand der Tagesordnung war die ein- | §8. 74 lauter Redensarten, Das helfe dem Landrathe Alles | Und Dr. „Wehr erklärte LOE Minister des Jnnern, daß in nöthig die sein Antrag in der Weise schaffen wolle, daß Aus- “wit der Mati-gabe, daß die Pcämien ermäßigt werden beträgt . malige Schlußberathung über den Nechenschastsberiht, be- | gar nickts, diese Qualifikation sei so gut wie gar keine. Es | allen diesen Punkten gefehlt worden sei. ,_ Die erfolgte Wahl nahmen von dem Versicherungszwang dur die Polizeibehörde müssen, fobald und insoweit der Meservefouds 10% der zu siebenzig Prozent von Demjentgen, für dessen Nech- lressend die Verwendung der flüssig gemachten Bestände der | sei außerdem eine sehr werthvolle Kategorie von Leuten aus- | eines Abgeordueten müsse sofort proklamirt werden und die zugelassen werden könnten, i ». q Summe der leb!jährigen Prämiecneinnahme übersteigt.“ Mg Der U im F. 94 der Hinterlegungsordnung bezeichneten ¿Fonds und | gelassen, das seien die Söhne von Gutsbesißern des Kreises, | Prüfung e Wahlfähigkeit au in möglihster Schnelle Herr Heimendahl wies gegenüber den Bemühungen 2) Niltergutsbesiper O A, O O dem Betsiherten, s der Im 5. 95 Absaß 3 daselbsi erwähnten Gelder sür die Zeit | die ihren Wohnsiß verloren hätten dadur, daß sie NReferen: erfolgen. Entscheide der Wahlvorstand sich für die Vernich- der Landwirthschaft, für die Heranziehung ihrer Arbeiter einen E E 6 e Sub E A Cs bee ben Unte vom 1. Oktober 1879/80. Der Referent, Herr von Tettau, | dare geworden seien bei der Regierung oder bei einem | tung der Wahl, so habe derselbe nur dieselbe zu vollz iehen passenden Ausdruck zu finden, auf einen belgischen Gesch- a E voi 6. Juni 1870) in dessen Bezirk“ der Betrieb entwurf hin, nah welchem die landwirthschaftlihen Arbeiter Herr Baare glaubte, daß ein Neservefonds in der ven ¡legen ist, soweit an seine Stelle nicht na) vzr- dem Versicherungszwang unterliegen sollen, sofern sie in [jon- i 2 / assung8mäßiger Regelung, welche d a einzelnen
beantragte, durch Vorlegung des Berichts die geseßlih vorge- | entfernten Gericht. Wenn diese ein Jahr aus | und keinen Schritt darüber hinauszugehen. Jhm ständen i De i j Se A ihm vorgeschlagenen Höhe genügend sei. Wenn derselbe diejen R O A e E ; stigen Betrieben Verwendung sinden, welche Gefahren für / O G I ¡desstaaten überlassen bleibt, cin anderer Ver
shriebene Rechenschast für geführt zu erachten. Nach einer kurzen | dem Kreise fort seien und nicht Grundbesiß hätten, | kassatorische Befugnisse, aber nicht die Einberufung eines neuen E S j Betrag Überstcige, müsse eine entsprehende Ermäßigung der E E A Leben und Gesundheit mit si bringen. i D L E E as E e Freiherr von Landsberg-Steinfurt sprach si für | ? A E 4) Sur diejentzen Versicherten, dercn J arb:its:
c d E I n E «4 L (e A N n E [R I N c N : Q T s J E L N tv oton - Bemerkung des Regierungskommissars, Geheimen © der-Finanz- | dann fielen sie unter den Kommissionsbeshluß nicht, und ex | Vertreters zu. : s E E S : Der Geheime Ober-Negierungs-Nath Lohmann führte dienft über 900 M beträgt
zur Abänder il au G R S N I ï N hinter §, 116 einzuschalten : Streichung des Absaßes 4 aus. Ex habe in erster Lesung 4 O S As i | g ; zur Abanderung und Ergänzung des Gesetzes, betreffend die Er: | zu verwalten, die sich für die höhere Verwaltung ausbilden E S
tp 26entint "» Ny mio Ale Nefor oFnnNRa 0 men weren verdienfst, —
Jorozentjaß der Prämie als Neservefonds genommen wg O i E
LYYY S ; nis Q C E71 E t zwanzig Vroze on Wem]entgen, Jur de}er
die 3 elben einaeaanatnen Vottiinno, Des Patras i, alaube ußer werth; S N ; S S s S E E e h : L S : : A müjje, jet eine rein technische Frage. Es könne auch der Fall ¿u awanzig Prozent von Demjenigen, | 1 S dll N CNRCASENE Petitionen. Der Referen sei, glaube er, außer werthvoll, und es wäre hade, wenn KretétagLabgeordneten oder von dem Kreis8ausschusse verlangt wird, h insbesondere des 8, 10, die Heranzichung landwirths{aftlichex E N A HDETT von der Viien beantragte, dem Geseßentwurf in der voin | man es hier überginge. Er wolle noch bemerken, so schäßbar Der Abg. Drawe wünscte die Einschaltung dieser Zeit- l Arbeiter sich als durchführbar erweisen würde. Veim ¿Fort-
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Rathes Dahlke, beschloß das Haus ohne Debatte diesem Antrage | müsse sagen, es sei das eine äußerst werthvolle Kategorie von Die §8. 113—116 wurden „angenommen. gemäß. Der dritte und letzte Gegenstand der Tagesorduung war die Landrathskandidaten, auf die er besonders hinweisen wolle. D 9° 118 beantragte der Abg. Drawe : einmalige Schlußberathung über den Entwurf eines Gesezes | Er habe in seinem Landestheil eine Stiftung für junge Leute 58 aus der Abgeordueten wolle beschließen: E D Oa, R l s er L Ga / t war für diesen Absaß gestimmt, jedoch nur um abzuwarten hiergegen aus, es sei sehr bedenklih, in das Gesetz eine be- von derm Se wie Le s M F , x . r U . , A . ch 8 Tf S e er 3 444 LÈIE PZTU 4 ill Ô s Vd Warten ; ck» (Pron2oa p. M M Tp) Fnt & 4 21 Ho Nin Ce 4 deim 0 e i? er! genden ZIA reßar eius A Umwandlung und Keuerrihtung von Wittwen- und | wollten, und er wijje bereits, daß in jedem Kreise etwa zwei Die E L innërbalb späte oh nah Annahme dieser Bestimmung im Laufe der Verh und stimmte Grerze für den Reservefonds aufzunehmen. Welcher N / R O E L O 5 C, G, Es Do E 2 8, G à 5 4 a l i; A T S O L L N c ail 99 3 “SITge D A0 ¿C F L De E L E : E a V E E ] ; i E S S. nung der Betrieb erfolat eintreten, daß troß Ueberschreitung des festgeseßten Maxinial- 7 R E E Landerrzteuverbande, in 4 tg o T T1 0 ce E 24 , U c: Al S f h E e - otr K A e ; Ee äte 2A 5 0. 0E O Uz O A c i V Ti E e 10er E e : Abgeordnetenhause beschlossenen Fassung unverändert zuzu- | das Prinzip sei, den Großgrundbesißer zum Amtsvorsteher zu | bestimmung, da gegenwärtig öfter Fälle veriämen, in denen gong der Verathung aber habe er sih davon überzeugt, daß betrages eine L der E E oliter deen Dezirk der Betrieb belegen ist, soweit an N und die eingegangenen Petitionen dur diescn Be- machen, so sei es andererseits wieder höHst nertwürdig, daß | die Landräthe dringenò die nothwendige Berufung eines Kreis- es nit möglich sei, in dieser Weise die landwirthschastliGen Ho E r *offtebe A S Aba déffen e nit nad A I N luß für erledigt zu erachten. Das Haus ¡rat diesen An- | die Zahl der angesessenen Landräthe d nnoch zurüdckaehe. So a[ A E f O R G S 0) mit cinmc esttehe, wle der Nefervesonds gebildet lung, welce den einzesncn Bundesstaaten über- D gl C) Vas H ¡rat diesen At jah ge)essenc iorâthe denno zurüdckgehe. So | tags ungeblührlih verzögerten. Arveiter unter das Geseß zu ziehen. Jn der Provinz West: werden solle, könne man auc nit an eine Limitirung der- lafen Obe, ein anderen Verband obee dun
‘ac e Dohgattso 4 t p Npisiho T6 tio (ck; ( it er h a) 1+; n M o 1 = ( 15 r M E 4 S C S c O x e F H S E . n C trägen ohne Debatte bei, und der Präsident {loß die Sibung | weit er habe ermitteln können, seien ven den 215 Landräthen Der Minister des «S5nnern, Graf zu Eulenburg, bestritt, falen bestehe hierzu auch kein Bedürsniß, vielmehr würde der selben denken. Man könne nux dem Wunsche Ausdru (ebet! c 5 f È t [vd L La LC il, Lt L - G DGEU D j ch OL Ui,
um s Uhr; die nächste Sizung beraumte derselbe auf Donnex- | der Kreisordnun sprovinzen 1872 107 mit großen Gütern an- ß ei ‘aktisches Bedürfniß für diese : rlieac Ent zu aroßen Bos äst n führen und eine aroße s _ RSAR E R, U O U as n A g È die D n «A O C g Y O E Ben Gü eun ans daß N pratlisches Bedürfniß für diesen Antrag vorliege, Eniwurf dort zu großen Veläjtigungen führen und eine große daß über die Abänderung der Tarije der Volkswirthsczafts- ¿u sech8zig Prozent von dem Versicherten. ag e )r an, und seßte auf die Tagesordnung derselben ageje}en gewesen, und jeßt seien es nur noch 88. Man hätte | Wenn ein Landrath in der gedachten Weise dringliche Sachen Mißstimmung erzeugen, Solite an andern Orten die Ver- rath achört werde i
De Vent der N. Kommission über das Zuhitändigkeitsgeseß. | erwarten sollen, die Stellung als Amtsvorsteher hätte mehr | vers&leppe, so werde seine vorgeseßte Behörde auf erhobene sicherung der landwirthschastli&zen Arbeiter als cin Bedürfniß L E
La XVeLi Mevtssen, A \ R e y y a Jir Unteragntr 2 Antrage Mevi : 1 (7 C -- , A ck an I 11 "pp M a x HoiTts So Nroos 0; 344 Dot 0 I Un era n tag ZzU dem ANLTagC DEC ‘06 o N (3415 3 A O O R TN 2,C , =, : 9 e j E E N i S A 7 ( AUC) De VeCVt en Thetlte Die SOGUCITCT OCOCt Pen A S ; n Weiteren Verslauro 5 1 — vorgebildete ranräthe beschafft. Die Dahl der alge}e}henen } Beschwerde ihn sicherlih zure{Wßtweisen. Eine Zeitbestimmung, empsunden werden, fo könne mnan demselben vollauf dadurch Bag O U 6 Vrozent der Jahresprämie f R Zu 8. 11 Nr, 4. i O — on Vor P ‘ 3 1 C A A A 0420 GYTL2 D 2 A AA : : : E 7 “1 E Ñ . e A f d E s c E . : E , - . D R O Jul Zti L, J S LUSCI L n)4 Co 64 h A & R tv honntvna a T0 f 0 ot S5 Ee P We1 A E DEL gesirigen (96,) Landräthe a nur in Schlesien seines «Diens gelegen, In | die ein für allemal den Einberufungstermin festlege, habe ihre genügen, daß man, wie in erster Lesung geschehen, im 8, 44 unter allen Umständen als Cu eto enb für einen zu bildenden &8 wird beantragt ad 1 Alinea 4, desglei hen G 01255 O 2 p N 4 0A ito z T s L A aÈ B A 1H , 5 : Sis Ô 0 L S d r E . A Ss Í , li L KLGIHTUE C S 1 Lil U V IGILUCiS 10 4 #444 Ao E Daus M. Abgeordneten T E Dst- und „ FDesLpreupen dagegen gesunken. vi Wenn nun für | mißliche Seite. Es könne beispielsweise der Fall eintreten, das Wort „gewerblichen“ vor „Arbeiter“ streiche und da- Reservefonds zu ‘betrach! n Der Regierungsentwurf treffe E 44 S Des Cntwurfs e:nes Gesetzes, betreffend die Ab- | die Landräthe gar keine Uualifikation im Gesetze vorgeschrie- | daß der Kreistag so wie so in fünf Wochen zusammentrete - durch für die landwirthschaftliGen Arbeiter Bie fakultative A D Richti 1e A L T tür die Man der „von dem Landarmenverbande B (7 7 C } P N ‘ 16 s No pf 1A m Y C5 f M50 y : d Et: ; « - c s Mm d S . ; ) : 5 S, E D L , ( Ll 0 Ul b namentli c SL ;1L { Ü L \ iz VUey 1 1CBen: änd erung von Bestimmungen der Kreisordn ung | ben werde, o verstehe sich von selbst, daß die Regierung do | in diesem Falle könne nit verlangt werden, daß derselbe aht Versicherung bei der Neichs-Bersicherungsanstalt ermögliche. O E E E lan on dem Stanke bezw: von dein Neiwe.® Fu Die Brovinzen Preuß N Brandenb1 Po - lche für sie rdert vpSAo Die Nogater1uin 5p ; Cv S L , S , : 2 164 Q ; an 2 és R & Af VvOorgelcgene UnsTJährigt ¿Frit nicht ZzU ang. n hem WIAagal2e2 Lezwo. von dem Ne1cye. 2 D E E om Sf g” qule | eine solche für sie fordern werde. Die Regierung werde cur} Tage vorher nohmals zu einer besonderen Sißung zusanm- or. von Tiele-Winkler machte gegen den Antrag Herr Baare führte zur Unterstüßzung seines Antrags Freiherr von Landsberg. M Posen, Schlesien und Sachsen vom 13. De- | Regulativ für le erlajjen oder vielleicht au das alte beibe- | mentrete, Shimmelpsennig geltend, daß die Erhaltung der bestehen- E U cas «Ner tußun R 3% 2 E N T Tp - I) O F my a) î 44 S (s vos » Q) n 9 C A c , , « . 9 ö 4 F Ae C 2 “v Ee, m.) L E e ITS C) A / 2) i DL( e DEL S ¿ E è A f ) As A 2 E R A S fort. s halten. Denn es liege Um etgenen nteresse der Regierung, daß sie Der Abg. Frhr. von Minnigerode tadelte die Ginbringuna den Knappschasts- und ¿rabrikfassen si durch eine entjprehende treten zu lassen E E sich crgebe, baß ein einzelner In in derselben jedoch in der 6. Zeile ftatt: „Land- ae E E 4 bli L De g A betlage L nh nt mit unqualifizirten Landräthen blamire. Er giaube, Des Antrags ; „auch die rechte Seite habe viel Lokalschmerzei, Aenderupg dev Statuten leicht erreichen lasje. | dustriezweig Dn Bas, 2 lo belastet sei S E armenverdazd“ zu seßen: „Staat oder eid.“ e E) UBEL DIE angeb c O) den Kommi onsbescluß Der eeglerung danach vollständig freie Hand lassen U LOnnen, Loh verzichte sie bei der bedrängten Zeit darauf, dieselben zu Q OTERe trat sür Beibehaltung des Absaßes 4 eil. E Gand Wolff loß Ti Kán Ausführungen des Vorredners : H von Tiele. geaen “cothlage. Ver Minister habe bereits früher cr- | wen nte zum Landrath ernennen wolle, und wen nit, n f äußern. Man dürfe die Versiherung der Arbeiter nicht dem freien E N E R S A des Reservefonds auch um E N E haunáa ber: Beslôse weil r Lesung die K Jcl E O S nter 0 eouung der VDeszlule zweilTe CIUi( E N Nartet Tei 11syritnnlic 00 ome fo nis , D At 7 ; : i 2 , S y i ; i S ventuell das Reich für die stimmungen des 8. 11, wie fie die Negierungs3orlaze ent ariel fei ur}prünglich dagegen gZmwelen, mulle aber 1G It Inne daher tr »tehle den Antraa #0 unehmes alen Martotso 8 don Nnpyo} v E A Z ¡ Can (La a O Ga A OAA 4A. E Y Lid LUD linmungen des §8. 11, ute fie die wlegterungßcorlage ení E A E rut N, M E n L 19 anzunehmen, ile } raten Parteien es dem Vorredner Necht machen sollten ; wenn verz-Stleinfurt wolle, Die Arbeiter in großen 9° | Verpflichtungen der Versicherungasanstalt aufzukommen habe. bält, wieoer berzustclien, jedoch unter Streichung der Wort- t O A O La ea: E T C IEE Ver Ege TOVVeNE, De 1 fo Grundsäße erörterten, hießen sie Doktrinärs und wenn sie, [haften seien ebenso gefährdet, wie dic gewerblichen Arbeiter, Nachdem die Herren Mevissen und Kochhann wi-der- in Ziffer 1, drittes Alinea: „von dem Landarmenverbande“ 48 M ILE, Nur age, das Gesetz werde durch den Kom- über ale Schwierigkeiten qinweghelfen werde. - - wi2 gegenwärtig, auf die praktischen Einzelfragen des Lebens und sie müßten daher auch derselben Wohlthaten theilhaftig holt gegen den Baar e* schen Antrc g gesprochen balten, führte u, f. w, bis zum S{lußwort „tritt“ Ius Grage genelll, j0 nehme er an, daß die Der Abg. Dirichlet bemerkte, die geringshäßige Meinung | eingingen, sei es auch niht recht, werden au der Unter-Staatssekretär Ja obi die geaen denselben und Ersctung der gestrichenen Worte in diejem Alinea Iteate 7 DEmnelbvet G idt nt hl o C o) A S Don Maholl.Nj se E G A M Cr 7124,42 e L : S E g , E 5 5 c) Si K A LUC) L C CDLUICLISTEZ! l GCDD L GENEN (L ITCLDE a L L. S¡2&s D E Len A O M abtehne. ç Thue | des Abg. von Wedell-Piesdorf über die anderen Zustitute dex Der Antrag Drawe wurde darauf mit 151 gegen 146 Herr von Below s{loß sih diescn Ausführungen an. sprechenden Bedenken näher aus. Sei ein Ücbershuß vor- ML O bie DONIC? i ne Regierung Lebieres, fo bleibe es bei dem, thr jelbst nicht | Selbstverwaltung, als den gewählten Landrath, ließen ch8 | S:immen abgelehnt, nahdem sich die Abgg. Dr. Langerhans Die Landwirthschaft habe das größte Znteresse an der Crhal: handen, so werde ohneh.n der Drang nach Er nößigung der d aae et M 9 I N A MITANN î 08 CIeBe8 nh 187 p y A P10 0M prt v 340 5 * F I) V»; ‘A0 "tor or 4 N A Flv 5 Y, R F S : 2 q 4 4 At N AR P l T P P ( s Ô n L V ( S Hs E O Cu v m, : W° N L eet Vor a 1 rf G Lie ) B C A E) Vos S 8 N q det E EUEY gerecht}ertigt er\cheinen, wénn man bet allen Anträgen olejer | und Dr. Hänel für den Antrag ausge}prochen hatten. tung eines tüchtigen Arbeiterstandes, deshalb müsse sle si | Prämien ein so allgemeiner sein, daz die Versicherungasanstalt Aa O N E O vi B 2 On Ero H FDerwatlungsge]eßgebung sei ¿war das Verlangen nach einem | Herren daran zweifele, ob sie cs mit der Selbstverwaltung Die §3. 118—181j wurden ohne erheblihe Debatte ange: erasließen, etwas für ihre Arbeiter zu thun. Wenn dic Jn: | uy niht werde widersieh,n ?önnen; einer ausdrüelichen Auf Der Kommerzien-Rath Baare-Bochum wiederholte die s eeE Le, 4 clltommen qualifizirten S ILRS „nit meyr dia | wirklich ernst meinten ; daß man nur als Großgrundbesißer |} r omnun, ebenso der Nest des Gesehes, sowie das beigefügte dustrie allein ihre Arbeiter shügze, so liege darin eine Gefahr i N Los G s a N Nt gelegentlich der ersten Lesung ausgesprochenen Bedenken, daß gerechiferligt, da die Staatsverwaltung Jeßt mit demselben | die nöthigen Erfaqrungen für das Landrathsamt ¡ammein | ‘Wahlrealement. Darauf wurde der Entwurf eines Gesetzes, füc die Landwirthschaft ; denn die Arbeiter tönnten ihr dann Prämiensäße und die Höhe des Reservefonds beruhten aur | die zFndustrie durch Negelung der Beitragspfliht nah der 00H Ot: 4 ? S PAANO O ck= ol l orm Alt, ano F N A Siy ; ; 9 Manni n0 29 pot E E , y Wi C ev) 9 2 n S E E C E - gon 9 D 4M M & Uu) V 4 [L Ut "s * 12/8 Is Uy 291 Top 5 E R, C Noagritn1!t nor Noon, O N E: iva „der Selbstverwaltu1 g ti CA A | L1ONNE, urse nicht 1 allen Provinzen guiref}e l, «SCDEN- betreffend die Abänderung V0! Bestimmungen Der Provin: [leiht von dev Fndustrie entzogen werden. Die von Herrn aanz verschiedenen Grundlagen. Der Neservefonds bilde sid 2 orlage zu fehr belastet VUrde, Zur Begründung diesen Bedenken werde, die diese »arantie nicht boten. Die ationallideralen jalls würden diejenigen Landwirthe, welche ihre Güter * zialordnung für die Provinzen Preußen, Brandenburg Heimendahl gegebene Anregung sei schr dankenswerth, au3 den UNeberschüsscn ciner ganzen Reihe von Sahren, und Uderreichte Redner eine Berechnung zum Prototoll (j. Anlage A.), nttor o&8hnli rior 110 ETT oto os T Anh 344 O 1 L. G Gl 2 nth Ab au Ei F. Mm A _— 1 - O N E d Es S 1s nin N z S A T d 9D 3 L È 19 ) U 11 Lili 5 41/ JLC / \ / as aal n n E O R M0 o. i T THIGE z 5 on Rer U Vaxau bestehen Mle: Bay eut | perjönlih und dire bewirthschafteten, „Desser ortentirt Pommern, SdH)lesien und Sachsen, vom 29, Juni 1875 und Wan könne ihr aber hier leinen präzisen Ausdruck geben. es würde verkehrt sein, eine Ermäßigung der Prämien Ci: wele CU] ++nordnung Jes Borsißenden vervielsältigt nd den R R es M CSIRYES diee JUristische gun beslho. | lein, als die hohen Herren, welche lhre Güter dur einer j die Ergänzung derselben in zweiter Berathung ebenfalls ohne Man müjje langsam vorgehen undzunächst die Wirkung des neuen } treten zu lassen, renn der Reservefonds in cinem Jahre einen Vätgliebern zugeiteilt werden soll „Und bemertte zur Erläute- “0 A ten ib NeYE au L at E Standpunkte nicht, | „spektor over eine andere Hiittelsperson verwalten Ne 30. } Debatte angenommen. | Gesetzes abwarten, bevor man über Die in der Vorlage gescßzten Ueberschuß über einen bestimmten Prozentsaß der letzten | kung derselben und zur Rechtfertigung seiner Anträge: die sordern meine, daß der Landrath, weil derselbe außer der | Die Konservativen schienen den jezigen Großgrundbesitz mit Hierauf vertagte sich das Haus um 4 Uhr auf Mittwoc Grenzen hinaus die Versicherungspflicht erweitern wolle, Die Jahresprämie ausweise. Die Grundlage für die richtige Be- | v9n den Hültenwerken zu zahlende Prämie werde au nach Staatsverwaltung auch bei del Kom! unalverwaltung mitzu- ! den alten Riltergütern u verwechseln, Heute, wo Jeder cin | 12 L, Landwirthshaft werde gewiß seinerzeit die Jnitiative selbst er- messung des Neservefonds lasse sich nur gewinnen durch das | feiner Zuffassung 2 Prozent wohl nicht Uüverzieigen und sei wirken habe, die mindere Qualifikation durch das Vertrauen solhes Grundstück kaufen könne, könne ilnen der Besitz eines greifen, um im Sinne derx Anregung des Hrn. Heimen- | aua, mae a A Au E, Letzteres | diese Prämie deshalb feinen Anträgen zu Grunde gelegt. Die Hoa Erei ê rToh6) lô! 4 N40 letzte 2 a s A 1 x B 1 e , ry S A 5 CNi 5 V 45 S; , ? ù » A q 4 z G o 4 f fr De 5 D N N Ó ntatitiche iat rial LLUCI DIC Betrie VSergebnijje. chebteres C: d c e ein 9 Q . 9 Po Des M eijes cr)eßen onne, Las epiere aver tonne jene | solchen doch nicht „mehr so werivoll erscheinen, Wenn die R GO fünfte ck1ßu g dle 8 permanenten Au s: j Dahl zu prozediren, und hoffe nur, daß dan! auch die ignorire may aber gan:, wenn man im Voraus eine bestimmte | Firma Krupp habe jeither ihre Arbeiter mckcht versichert und Partei nicht entbehren. Darin liege keine einseitige Bevor- Bauern der ‘eigentlich aristokratishe Stand jelen, jo müsse ihr \u’ses Des Bolkswirthschastsraths wurde am 7. d. M. h; Prägravation der Besteuerung, die |?2ßt durch große Maximalarenes vorschreibe E die erlittenen Unfälle in humanster Weise durch Zahlung 1; 17 No r PTAR » 5% Dn P 2A R. 40 «4 64.2 S @ - «A z ° : E - \ 7 ho Iro 4 — ; 11435 Ç 4 La Ee L E Æ S . 2 c! E S. e »y til ail V / e 0, (N, 4 But N 0 n D c; "lc A 4s gugung Des K eijes ver dev Kron°o, denn dic Kreisvertretung | größtes Vertrauen ein Bauer und nicht ein Großgrundbesißer } von dem Vorsißenden, Staats-Minister von Voetticher, um Unausgeglichenheit gegenüber dem mobilen wapVai, auf ihr Bei de: Abstimmung wurde Absatz 1 einstimmig ange- | elner Rente entschädigt; troßdem habe sie, ebenso wie der ent)hetde mt cin)eit'a, es müsse vielmehr die Ernennung | geniezen. Der Ahg. von Heydebrand appellire von der ge- f 11/4 Uhr eröffnet, , lajte, durch eine Steuerreform ausgeglichen werde. Gegen den nom nen QU Absatz 9 wurde der Antrog Baare gegen drei | Bochumer Verein, bisher bei Weitem geringere Lasten auf- DUXC) bie ¿ACglerung hinzutkommen, le Gründe Iprachen | grdneten ständischen Kreisvertretung an eip Plebiszit der An Stelle des Grafen Hen de l von Donnersmard Antrag Schin! melfennig spreche Das Bedenken, Daß vor Stimmen wagelehnt (Vaare Wolff Und Hessel) derx in- zubringen gehabt, cls ihr nad) dem Entwurf obliegen würden. r Tp tee Yinn 0 8 Cammin t v0 i 3t1y S +01 alons O Ma R vi ; ay Ans Z 6 i Ö Pittorag Ttbora A {4 S, Tro ly 7 z ; : 411A 3 5 er Cp T4 A ; : F S EO Po WBL E S pa ' E p - r Ion) R) ° 4t+5 MT1 A Fp A daher für Die Annahme des Kommissionsantrages., vem Abg. Kreisbevölkerung. Vas sei ein revolutionärer Standpunkt, | und des Nlztergutsbesißers von Nath uttus, welche ihr Ullem eine einheitliche Behandlung erforderlich sei, und daß trag Kievert gegen die Stimme! der Herren vo n Tiele- | In der (Gegend von Dortmund hätten seit dem Ergange des von Heydebrand erwidere er, daß er keineswegs deêwegen ge- | den er nicht theile. Ausbleiben entschuldigt hatten, waren die ersten Stellvertreter i si hiermit die Berücksichtigung solcher lokale Bejonderheiten Winkler und Cramer angenomnen. Der ganze Paragraph | Oaftpfüchtgesches eine Anzahl Zechen zwar Prozesse wegen lat yave, weil Zer Abg. von Heydebrand Gier praltische | Der Abg. von Kröcher motivirte seinen Antrag damit, derselbei, ¿savril- und Grubenbesiter Schimmelpsennig nicht vertrage. mit dem leßtgedachlen Zusaß gelangte einstimmig zur UAn- | vorgeïommener Unfälle durchzukänipfen gehabt, Entscädigun- inge zur Sprache gebracht habe, sondern weil derselbe dies | daß er dem «Bunsche des Abg. Windthorst nahkommen un5 | und Nittergutsbesißer von Belo w, erschienen. Der Bau: | Der Regierungskomnissar, Geheime Ober- Regierungs- nahme. Auch 8 5 wurde einstimmig angenommen, nahdem | gen indeß fast gar niht gezahlt. Nur, um Pro- ? ITRHOo t H 5 in ç v H . 2 T5 5 : , T! a i 4 T A. 4 Wh. T F 19 top M ° n) 47 1 p j î a) 4 S c 4 C A . / L E E 7 L L 7 L “rver S ES - 6 G » 5: 4 45 3 at ? c . î T, 4 4 mil 9 großer Cmphase und in so drastisher Weise gethan | die mit Großgrundvesiß angesessenen Landräthe den Assessoren tishlermeister V0 rderbrügge , der sih bisher durch den Nath Lohmann, wies gegenüber dem Antrag Schimmel- Hr. Ko chhann bemerkt hatte, daß die Berliner Industrie es | essen vorzubeugen, si man opfer willig, um dur 0 l Pon Doertolho 4 t 3 0 (; , è v - A c Ä E S . ,, , - 45 op Quit G B »rtvpots f „E. Zx ‘ T ¿ , E . - o ® 6 0 L S OILe « alli lli l , L A ’ 14 “v S Di D D 4 / A L s tal ta, S x . have, indem Der}elbe behauptet habe, daß daë ganze Land er- vorgezogen jehen wolle, Er meine natürlih den Großgrund- | Stellmacher e rit]che hatte vertreten lassen, war wieder Per- | fennig auf die desfallsigen Ausführungen in den Motiven gern gesehen haben würde, wenn die vierwöchentliche Frist | dies Gesey den Anleß zu Streitigkeiten zu vermeiden. T0 7 Ntet0 T in 6 in d] 5 105 "o 5 «Ce 4 ee 4 O44 H G 9 9 4 3 i . O 44 Y 2 M r ( , J ‘ D î l j\ Y ® v 9 V v v * 1% F N A 2.9 F A O7 44,949 4 L, 2 » Q . 4 G c » warte, LAL ete ULage in jenem Sinne entschieden werde. besiß im Sinne der Kreiëordnung und nicht die alten Ritter: sönlich gugegen., A. E hin, Auch den Antrag von Hammerstein könne er nicht noch verlängert worden wäre. Die Peranziequ1g der Armenverbände anlangend, 19 vertraue Der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg entgegnete, | güter. Eventuell möge man den Kommissionsantrag annehmen, Als Vertreter der Negierung waren anwesend der Unter j vefürworten, Das Gesetz könne ja in der Praxis zu Schwierig Die Diskussion über die 88. 6—10 einschließli wurde | Cr, daß die Staatsregierung auf derselben bestehen werde. j 5 - A A Î is S. i Já Â, L U
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my ° , Eo E GELE o d en 8, 11 der Regqgterunaëvorlago miodor an! nten * Billigkeit, eine Ausgleihung ein: | „r. O, a F. 11 der Regierungévorlage wieder anzunehmen;
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7) 5 j ; ofs F : - C c j altete Die Cimitiy H lärt da 3 Die 1CTUN( diese V Tanc (i ln maolle, T2 D mio be F: lle 1! zte | Die re18tänhe inen Fry 0% l M En Fla pto V“ mi 5 4 î io tio p A, v1 Pyr A T» 0 TO t è S - an und Cl acytete DI€ I nitirun s Lui, B gterung dieje ¿rage regen wolle, Seine | demselben Falle müßten sich die „ Krelsstände befinden. Er Der Abg. Nickert erklärte, cr wisse niht, wie die libe- Willen des Arbeitgebers überlassen, wie Hr. von Lands deßwillen für unbedentli, weil c1
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nahme in das Gesey bedürfe es daher nicht. Die Höhe de:
der Kommissionsantrag gebe zwar der Kreisvertrctung nicht | der durch die Kreisvertretu:ng das rette, was er ohne dieselbe | Staatssekretär Dr. Jacobi und der Geheime Ober-Negie- t keiten führen. Wollte man aber diesen Antrag annehmen, nach dem Vorgange der ersten Lesung auf Vorschlag des Vor: | Dies vorausgeseßt, frage es sich, was mit der Versicherung die cinseitige Entscheidung über die Ansteiung des Landraths, | retten wolle. Die Hcgierung möge dur Annahme dieses An- | rungs-Rath Lohmann. dann räume man den Polizeibehörden Funktionen ein, die | figenden bis nad) Berathung des §. 11 ausgeseßt und sodann | der Arbeiter mit mehr als 750 # Einkommen werden solle ?
Cr - L0C 1Ceyte da 1 Z i ß i ‘ei Tire î [ei «“ i5 j f: TTT in j id ; Cck N î î Ô Taf icho Mit sj I 1 5» 4 s f 7 y A 1145 V e No 4, ç , dvs Se F 0 E A N d E & 57 ; o M yrlhaitay 1A C ck O. ‘ F (Tes c aber derselbe gehe daron aus, daß die Kreisvertretung allein | trages beweisen, daß im Ministerium nicht die Tendenz Nach einigen geschäftlichen Mittheilungen des Vorsißenden man ihnen niht wohl übertragen könne. Die in Absaß 4 | in die Berathung des leßtgenannten Paragraphen eingetreten, | Bezüglich dieser Arbeiter belaste §8. 11 Nr. 2 des Entwurfs
veurtheilen tönne, ob Jemand prafktisch für das Anit befähigt herrsche, bureaukratische Elemente in die Landrathsämter zu wurde in die zweite Lesung Des Entwurfs eines Gefeßes, be- versuchte Hereinziehung der Landwirthschaft sei an und für Ju demselben waren zestellt und wurden im Laufe der die Bergbau- und Hüttenindustrie gegenüber andcren Indusirien ei. Er habe si in der ersten Lesung nur unter der Vor- | bringen. e ; treffend die Versicherung der in Bergwerken 2c. beschäftigten i sich in hohem Grade wünschenswerth; es ständen dersclben | 5. Îte einge adt die ollienden Anträge: O unverhältnißmäßig. Erträgliher würde diese Belastung aus eßung mit der Regelung dieser ‘Frage einverstanden er Der Abg. Born betontz, für seine Partei bleibe noch Arbeiter gegen die Folgen der beim Betriebe sih ercignenden / abe- organisatorishe Schwierigkeiten entgegen, 5 “N i 1 ‘Qu g 13 iti aas chon werden, wenn die Grenze statt auf 750 M auf 900 {6 clârt, daß eine Verständigung zwijchen der Negierung und | immer entscheidend, daß die größere Qualifikation, die seine | Unfälle, eingetreten. gung bisher nit gelungen sei. "1 witd beantragt, dem §. 11 folgende Fafsung zu geber: : nornirt würde. Wolle man dies nicht, was verschlage es dem Hause zu Stande käme. Partei sonst für die Stellung und das Amt eines Land- Zu 8. 1 des Entwurfs lagen folgende Anträge vor: ¿reiherr von Hammerstein vemerkte, daß sein Antrag, : Unter der Boraudfsegzunc, daß die Versichernna6vrämie bei | denn, wenn man nah seinem Vorschlage die Arbeiter mit
Der Abg. von Meyer (Arnswalde) bemerkte, die Libera raths, namentlih nahdem derselbe als solcher zugleih Vor l) Fabrikbesiger Shimmelpfennig: j dessen prinzipielle Bedenken er anerkenne, nur bezwecke, die Gewerbebetrieben von ver Gefährlikeit des Bergbaues | 750 bis 2000 4 Einkommen noch eine Zeit lang, bis man Er
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len verjtänden unter Selbstverwaltung möglichst rei gewählte | sizender des Verwaltungsgerichtöhofes des Kreises geworden na dem erften Absatz einzuscalten: | Staaksêregierung auf die Schwierigkeiten aufmerksam zu uud des Hüttenbitriebez 2%/o des Lohnverdienstes nt | fahrunggesammelt habe, dem Hasftpflichtgeseß unterworfen belasse ? Veamte, wie die Bürgermeister; die Bürgermeisler scien aber set, Jordere, nur dann zu Gunsten einer geringeren Quali- Bon dieser Verpflihtuug ist auf Antrag des Unter- | machen, zu denen der Entwurf führe. Für das kleine land- übersteigen darf, ist dieselbe aufzubringen : /s der Arbeiter hätten weniger als 750 4 Einkommen, diesen Fur eine andeve Art von Bureaukratie, nämlih eine Wahl- | fitation zurücktreten tónne, wenn durch das Vertrauen des teomers abzusehen, weun die Versicherung im Sinne i wirthschastlihe Gewerbe würden diese Schwierigkeiten schr 1) Für diejenigen Versicherten, deren Jahresarbeitsverdienst | yerschaffe man die Wohlthaten des Entwurss. Das letzte burcaukratie, und nicht Gemeindevorstand, sondern Diener | Kreises Personen für dieses Amt in Vorschlag gebracht würden. ne Gefepes g a mindestens gleicher Döbe gewähr- 6 große ein, Die Tragweite des Entwurfs nach dieser Seite (vergl, S. 6 Nr. 2, Abs. 4) 750 4 und weniger ve-tragt, | Sechstel könne man um so mehr vorläufig unberüdllsichtigt eer Gemeinde. Dieselben gehörten der Gemeinde nur inso- | Wo aber dieses Vertrauen fehle, da müsse unter allen Um- a ae L, Nes Leo o Ege San hin könne man zur Zeit gar nicht ermessen, " irleb e. fol 7 r dessen Recbnung der Be- | sassen, als ja zwischen diesen Arbeitern und den Arbeitgebe:1n jern an, als sie vom ersten Tage an wünschten, in eine an- ständen die Qualifikation für den höheren Verwaltungs- nebmen (Krappschastsve N Gub Haars a Herr Heffel führte aus, in den von Herrn von Ham- PLE Devhutalvudtite bezw, rom Reib odex | voraussichtlich unshwer eine Verständigung si werde erzielen dere mit hôhercm Gehalt verseßt zu werden. Er wolle die | dienst oder den höheren Zustizdienst gefordert werden. Es sei nehmigte Fabrils-Unterstüßzungskassen). i merstein bezeichneten Fällen werde dem Bauhandwerker die : E E A n Bersicherung uach §8, 44 des age im veral-aristokratishen Sinne — das sei kein Wider- | dies ganz analog mit der Wahl respektive Ernennung der 2) Kommerzien-Nath Wolff: B Pflicht der Versicherung obliegen, nicht dem Bauherrn. Jn 2) Für diejenigen Arbeiter und Betriebstcamten, ver-l, | Entwurfs erfolgen könne. Eine seinein Antrage entsprechende fpruch, denn eigentlich seien ja nur die Aristokraten | Vürgermeister, für die ja auch ausdrüdlich die gedachten im _ Absaß 3 das Wort „Darnpfsciffahrtöbetrieb“ dur ; dieser Beziehung lönne man von der in Zusficht stehenten S. 1, deren Jahretarbeitsverdienft über 750 bis 2000 Aenderung des Entwurfs werde allerseits mit Fre!den begrüßt tberal — nach Steinscen deen ordnen. Die Zdee | Qualifikationen erfordert würden. Nur gehe seine Partei bei „Sciffahrtsbetrieb“ zu ersetzen. : Wiederbelebung der Jnnungen das Veste hoffen. Die Herein- beträgt, bleibi das Haftpflichtgeseß vom 7. Juni 1871 | werden. Es sei zuzugestehen, daß man nicht die augenblicklih der Selbstverwaltung sel im Landrathsamte, wie es in den Landräthen gar nicht einmal jo weit, indem sie aner: 3) Amtsrath Dietze: : ziehung der Landwirthschast könne er nicht empfehlen. Es sei fo lauge in Kraft, bis fie na Mafigabe dieses Gesetz:s, bestehenden mißliGzen Verhältnisse der Bemessung der Bei- den alten Provinzen bestehe, verwirklicht. Die Landräthe seien | kenne, daß die geringe Qualifikation dur das Vertrauen er: im Abjap 4 statt „bei Maschinen" zu sagen: „in Y zu erwarten, daß in kurzer Zeit ein Gese kommen werde, vergl. F. 44, eine freiwillige Versicherung, die ihnen bit tragspflicht unterlegen solle, man dürfe diese Verhältnisse in- hier meist Großgrundbesißer. Der Großgrundbesiß sei di? seßt werden könne. Wenn nun der Abg. von Meyer sich ! gg oriten und bei Maschinen“, ; qas alle Arbeiter umfasse; daher könne man für jeyt die Gebalt, vergl, & 1, freisteht gena on Jobn oder | deß auch nit gänzlich ignoriren, Die Industrie sei zur Zeit geste Schule jr die Landräthe, die beste Abwehr gegen Be- | immer den Landrath in erster Linie als Vertreter 2) OTOIETE Lon R EE En: a, | landwirthschaftlichen Arveiter mit Nücsicht auf die entgegen- welchen Falle Ne A mit Demiezie ges Jabev, in nicht in der Lage, die von Entwurf verlangten Opfer zu Großaruaddenge L LIEE Kreise schade E Be, den des Großgrundbesiges „Und int zweiter als Ber- Gu Polizeibebörden sind Difnat, én besonderen Fällen stehenden S unberlidsichtigt lassen, , e uung der Betrieb erfolgt, “wegen ‘cines Beitrages det bringen, p p A B E U Ur Verggeeiiber am meisten betreffe, und das beste Mittel | treter der Bauern vorstelle, dann möchte er wissen, Ausnahmen vom allgemeinen Versicherungszwange zu Vei der nunmehr folgenden Abstimmung wurde Absah 1 lestercn zu der Prämie zu verständigen haben. Dr, Janssen-Dulken empfahl seinen Antrag, der die óur Perständigung mit der bäuerlichen Bevölkerung. Auch * wo denn eigentlich die Städter blieben! Die Städte wollten gestatten,“ : f egen die Stimmen der Herren Hagen, Kohhann und Baare. äußerste zulässige Grenze für die Belastunz der Jndustrie be-