1881 / 34 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 09 Feb 1881 18:00:01 GMT) scan diff

zeihne. Von den Vertreiern der Landwirihshaft und des Han- dels sei die Heranziehung der Armenverbhände bemängelt und hervo rgehoben worden, daß v.ach Einführung der neuen Zölle die Jndusirie die Pflicht hebe, füc ihre Arbeiter zu sorgen. Dixse Pflicht bestehe indeß nur bis zur Grenze der Leistungs- fö.igkeit. Die Herauziehnng der Landarmenverbände sei nur xin Aft der ausgleihenoen Gerecktigkeit; denn die Fabrik- arbeiter der Großindusirie und geschlossenen Fo.brikbetriebs seien diesen Brerbänden seither nur in geringem Maße zur Last gefallen, in viel höherem die Handwerker, Tagelöhner und Arbeiter der Hausindustrie. Reduer beleuchtete dies unter ausführlichen Mittheilungen aus der praktishen Erfahrung da- Durch, daß die Arbeiter der Großindustri: die Armenpflege durch die Bestehenden Hülfskassen nur wenig delastelen ; die Armenver- %ände würden Fo erheblih entlastet, daß sie füglich einen Theil Der Versicherunasprämie übernehmen könnten. Bedauerlich fei es aber im Jnteresse der Erhaltung des Gefühls der Selbsthülse und der Selbstverantwortlichkeit, daß Arbeiter Unter 750 4 Einkommen gar Ot zu der Bete Fcherungspämie |beisteuern sollten. Daß Arbeiter mit mehr als 750 #6 Einkommen, die den kleinen Beamten U. \. w. gleih ständen, ihr Schicksal und ihre Lasten auf die Gesammtheit abwälzen sollten, sei unzulässig; sie könnten den von ihm vorgesc{lagenen Prämienheitrag recht wohl ertragen ; «ine Ungerechtigkeit sei deshalb im Alinea 2 seines Antrags niht enthalten. Derselbe bezwecke nur sür Arbeiter über 750 Gntommen die Fndustrie, die mehr nicht tragen könne, in etwas zu entiasten.

Der Geheime Kommerzien - Rath Mevissen-Cöln wünschte, daß das Geseß aus den Berathungen in einer Form hervorgehen möchte, die der Staatsregierung und dem Reichstage annehmbar sei. Ausfluß dieses Wunsches sei der von ihm ge- itellie Antrag, der bezwede, die auseinandergchenden Meinun- gen im Wege des Kompromisses zu vereinigen. Der Antrag gebe, indem er entgegen dem übrigens aus vielen Gründen plausiblen Prinzip der Vorlage, Arbeiter mit weniger als 750 M6 überhaupt nicht zu Beiträgen heranzuziehen, eine Bei- tragspiliht von 10 Prozent statuire, den von Seiten der Irbeiter selbst laut gewordenen Wünschen nach.

der Befürchtung einer zu starken Belastung der Kommunen dur diese Heranziehung sci das in der neueren Gesetzgebung N der 1; dur diese Entlastung würde Industrie erheblich erleichtert und so in den Stand gefeßt, die in seinem Antrage geforderte Last zu über- Die von ihm angenommene Beitragspflicht der Ar- menverbände sei sür die Einkommen unter 750 4/6 angemessen,

angebahnte Bestreben einer Kommunen enigegenzuseßen ; gleichzeitig auch die

prinzipiellen Entlastung nehmen.

für Einkommen über 750 F erscheine sie etwas hoh, wenn man davon ausgehe, daß Personen mit mehr als 750 resp.

nach seinem Vorschlage 900 #4 Einkommen überhaupt nicht

der Armenunterstüßung anheim sallen dürften; er habe indeß und zwar insbesondere auf Grund der Ausführungen #0 vieler Mitgküieder, nach welchen die Jndustrie nicht die ih: durh diescs Gesetz obliegenden Lasten zu ertragen vermöge, um so mehr geglaubt, an seinem Vorschlage festhalten zu sollen, weil

andernfalls nur erübrigen würde, den Arbeitgeber noch stärker

Heranzuzichen.

Der Oberst-Lieutenant a. D. von Tiele-Winkler bat, die Regierungsvorlage mit der von ihm vorgeschlagenen Abh- änderung anzunehmen, da keine der vorgeschlagenen Akände- rungen fo beifallswerth erscheine, als die einfache und Élare

Fassung des Entwurfs.

Der Geheime Kommerzien-Nath Heimendahl-Crefeld empfahl die Beibehaltung der in erster Lesung angenommenen Fassung des Paragraphen. Ob die von dem M tgliede Baare heute überreichte Berechnung für alle Etablissements zutreffe, lasse er dahingestellt. Eine Ueberlastung der Industrie jei auch bei Einrichtung der Knappschastskassen befürchtet, indeß nicht eingetreten. Die von der Jndustrie geforderten Opfer würden überschäßt. Jhm persönlih wäre die Frei- lassung der unteren CEinkommenstufen etwa bis zu 600 M schr sympathisch gewesen, gegen diese hätten sih indeß sowohl die Vertreter der Jndustrie als der Arbeiter erklärt. Die Nicht- heranziehung der Armenverbände empfehle sich ün Hinblick auf den großen Zweck des Gescßes und die Auflagen, welche die an diese Vorlage voraussichtlich sich anknüpfenve weitere «Geseßgebung (Altersversorgung) diesen Verbänden werde machen müssen. Wäre diese Versammlung nicht eine berathende, \son- dern eine beschließende, so würde er eventuell für die Anträge Mevissen stimmen können, wenn sein Antrag abgelehnt werde. Die Beitragspflicht sür die Jndusirie leite er her aus der neuen Geseßgebung. Leider müße er konstatiren, daß zur zeit in seinem Bezirke die Armenverbände thatsählih dur vie Fndustrie fehr belastet würden.

_ Der Stadtrath Hagen-Königsberg nahm Bezug auf

seine Ausführangen zur Generaldebatte und ersten Lesung.

Wäre er überzeugt, daß das Ziel der Vorlage nicht auf an- derem Wege, insbesondere dem der Versicherung bei vom Staate kontrolirten , auf Selbstverwaltung beruhenden , auf «Gegenseitigkeit gegründeten Unfallbanken zu erreihen und daß Diese Kegierungsmaßnahme eine allein stehende, nicht andere logischer Weise nach si ziehende wäre, fo würde er für die Vor- lage sein. Er sei gegen sämmtliche Vorschläge, die auf Heran- ziehung der Armenverbände ausgingen, denen bisher die Arbeiter nur in geringerem Maße zur Last gefallen seien. Die Heran- Ziehung dieser Verbände würde auch die Kommunen zu sehr , bedrüden; sie sei auch ungerecht gegenüber den anderen ‘Arbeitern -—= gebe den versicherten Arheitern das Gefühl eines «Geschenks. Durch die augenblicklihe Lage ciner Jndustrie “dürfe man fch bei dem Erlasse von Gescten nit beeinflussen Aassen; im Durchschnitt der Jahre würden die Verhältnisse auch der Hütten- u. s. w. Jr.dustrie sich so herausstellen, daß die ihn zugemetheten Lasten angenessen ershienen. Der Antrag Baare statuire zwei Klassen von Arbeitern; die bis zu 750 M Einkommen behandelte er sehr gut, die über 750 M sehr stief- nwüiterlich, inden er sie durch Ausrechthaltung des Hastpflicht- ge fehes und den aus demselben resultirenden Prozessen und der Spannung mit ihren Arbeitgebern in der mißlihen Lage belassen wolle, aus der eben der Entwurf sie zu befreien ge- trachtet habe. Er sei für den Vorschlag Heimendahl, als den g?rechtesten.

_ Der Kommerzien-Nath Wolff-M.-Gladbach erklärte, die Ausdehnung der Ziele des Gesehes im 8. 1 müßte für die Zestsiellung des §8. 11 maßgebenb sein. Die Ausschlicßu:g gewisser Arbeiterklassen dürse n{ckt zur Folge haben, daß die Zndustrie a!lein für die große soziale Reform, die das Gesetz beginne, eintreten sollte, Durch die Ausführungen der Mit: glieder Baare und Janssen sei nahgewiesen, daß die cIn- dustrie die ihr zrigemutheten Lasten nicht iragen könne, auch

i i Ln n na Die Heran- ziehung der Armenverbände sei an und für sih gerechtfertigt ;

stehe fest, daß im Betriebe der Textilindusirie außerordentlich wenig Unfälle vorkämen. Nichtsdestoweniger nehme diese Industrie die - von ihr verlangten Lasten auf si, wenn sie gleih nicht in dem Umfange durch die Zollreform besser situirt sci, als vielfach angenommen werde. Daß Leßteres der Fa!!, erhelle hon daraus, daß die rheinische Provinzialhülfska}se einen früher gefaßten Beschluß, Fabriken hypothekarish nicht zu beleihen, seines Wissens nicht zurück- genommen habe. Die mechanische FFndustrie könne lange Zeit mit Verlusten arbeiten, ehe sie zu arbeiten aufhöre. So lange aber, als fie arbeite, hätten Kommune und Staat Vortheil davon. Deshalb seien dieselben auch neben der Judustrie heranzuziehen, zumal da ja der größte Theil der Lasten in Gestalt von Steuern wieder auf die Jndustrie zurückfalle.

Der Webermeister Hessel-Berlin billigte für die Ein- fommen unter 750 /6 die Vorlage, für die Einkommen über 750 6 dagegen lege sie der FFndustrie zu starke Lasten auf; ein so situirtcx Arbeiter könne für sich selbst etwas thun. Der Beweis der Ueberlastung sei freilich für die Hütten- 2c. Fndustrie au durch die Ausführungen des Mitgliedes Baare noch nicht eingebracht; für die Tuch- und verwandte «Industrien sei erx indeß in der Lage, ihn zu beschaffen. Um den Anforderungen des Entwurfs zu genügen, würden die Arbeitgeber zu Lohnreduktionen übergehen müssen. Die Aus- dehnung des Entwurfs auf alle Arbeiter sei mit der Zeit zu erwarten. Die angebotene Hülfe des Staates sollten dic Ar- beiter nicht zurückweisen.

Der Kommerzien-Rath von Born-Dortmund über- reihte zum Nachweise, daß nah den Vorschlägen des Entwurfs die Industrie zu stark belastet werden würde, zum Protofoll eine den Verhältnissen eines Dortmunder Eisenwerê?es ent- nommene Berechnung (f. Anlage B.), welche auf Anordnung des Vorsißenden vervielfältigt und den Mitgliedern cingehänvigt werden soll, und erläuterte dieselbe. Der Schwerpunkt der Belastung liege nach dieser Berehnung in den Löhnen von 750—900 /6 Ueber letzteren Betrag hinaus müsse bezüglich der Versicherung der Arbeiter ganz auf eigenen Fuß gestellt werden.

Der Freiherr von Landsberg-Steinfurt spra sich dahin aus, daß die Unmöglichkeit für die Jndustrie, die in der Vorlage verlangten Lasten zu trogen, nich: nachgewiesen sei, Die übermäßige Belastung der Armenbudgets hänge allerdings mit der Jndustrie zusammen, wie daraus hervor- gehe, daß in rein landwirthschaftlichen Kreiseir eine übermäßige Armenlast nicht bestehe. Seit Fahren hätten die Kommunen eine umfängliche Heranziehung der TFndustriellen zu den Ar- menlasten verlangt. Die BVerpflihtung hierzu sei auch voin der Jndustrie vei Berathung der Zollreform im Reichstage als bestehend anerkannt. Daß der Untrag Heimendahl die Grenzen für vie Leistungsfähigkeit der Jndustrie überschreite, konstatire na den Verhandlungen niht. Eine Heranziehung der Armenverbände sei aufs Entschiedenste zu widerrathen, er empfehle deshalb die Fassung der ersten Lesung.

Der Kausmann Kochhann-Berlin hielt die Befürchh- tungen wegen Ueberlastung der Fndustrie für unbegründet, der Antrag Baare sei ihm unverständlich, zumal nad) Baare's eigenen Ausführungen dessen Arbeiter über 900 44 Einkommen hätten und darum dem Haftpflichtaeseß unter: worfen bleiben würden. Arbeiter fielen nur im geringeren Maße der Unterstüßung dex Armenverbände anheim. Ein Gese sei niht nah der augenblicklich:n Leistungsfähigkeit einer Jndustrie zu machen, nah längerem Durchschnitt könne

Lasten tragen. Er stehe jeßt dem Entwurf sympathisch gegen- über, selbst der Versicherung von Staatswegen.

Der CEisenformer Kamien-Berlin {loß ih den führungen des Mitgliedes Hagen an. Die Anträge Baare weise er zurü. Das Verlangen derselben, daß der Arbeiter mit mehr als 750 M über die Versiherung mit dem Acbeit- geber sih verständigen solle, werde praktisch fo sich gestalten, daß der Arbeitgeber dekretire: Du mußt versichern oder Hhe- kommst feine Arbeit. Die ausgesprochene Hoffnung, daß viel: Arbeitgeber die von dem Arbeiter zu leistenden Beitcäge 1nic- bestritten, werde nah feinen Erfahrungen si niht verwi-k- lichen, im Gegentheil werde der Arbeitgeber vielfah scine Lasten auf den Arbeiter abwälzen. Er bitte um Annc.hme des Paragraphen in der Fassung der ersten Lesung.

Der von dem Mitgliede Hagen gestellte Antrag auf Schluß der Diskussion wurde abgelehnt, dagegen der Äntrag des Mitgliedes Baare auf Vertagung angenommen und varauf die Sißzung von dem Vorsitzenden um 5 Uhr bis Dienstag, den 8. d. Vits., Vormittags 11 Uhr, vertagt.

Aniage B.

«A

N118-

Union, Dortmund, 6. Februar 1881. Walzwerk Aplerbeck Dortmunder Werke Heinrichsbütte Horster Werke . _.

Beiträge der Union zu den Kranken- und KnaÞppsGaftskassen, des Arbeiter-!Infallversicherungßsgeseßes zu zahlen sind An verunglückte Arbeiter wurden außertem gezchlt :

S Pensionen und Extra-Unterstützunzen Wittwen- r.nd Kindergelder

bis 750 M | von 750 bis 900 M 1 853 2 555 gezablter Jahreslohn „á 1 204 150) U 2167 500 M 3 %h| X 3 9/9 Zahresprämie =, 36133 85 025 welche wie folgt aufzu- bringen sein würde: | Regierungs- Antrag: | vom Fabrikberrn F. = /6 24089 | vom Fabrikherrn e Armenverband {= , 12044 Antraa Heimendahl: vom Fabrikhercn 4/;, = #28 907 | vom Fabrikherrn 4/5 = MIDEEE 5 «n (C30

Antrag Baare: | vom Fabrikherrn è| . : MELEIME T 5 e Armenyerband } =

= 6 3:

y E E M d

Urbeiter. . / = 18 00d |

92912

32512 |

: M. 18066 | vom Fabrifberrn § = M : VUOO| M «e, 9033;

aber auch die Hütten- und Bergwerksindustrie die verlangten |

Ubiheilung Kohlenbergbau Ÿ Eiser.steinbergbau

welhe auch nah Einführung

U e M Nach dem neuen Arbeit:r-Unfallversiherungêgeseße würde sih die Ausgabe der Union Es sind zur Zeit beschäftigt, mit einein Jahreslohn

| m

vom Fabrikherrn 4 =

A6 52 020 | vom

_— ————— vom Fabrikherrn #

| .

Anlage À.

Gesammitlöhne: M 15 600 009 ] . 4500000 \

Firma Krupp:

Marimal-VersicGe- Gusßstahlwerk Bochum: Dm are Sorte

rung8lohn M 909, An Prämien

1) 2% Prämie

Krupp 4 312 000

__ Dogum , 2000 E8 entfallen:

zu zahlen: 2) 3% Prämie A6 468 000 : L00000

I. Nach Negierungsvorlage.

E 200 Prane 2 s Arbeitgeber é. 208 000 Landarmenverband 7 , 104 009 é. 312 000

60 000

3% Prämie 312 000 156 000 fé. 468 000

f. 90 009 30 000 000 90 000 A6 135 000

II, Nah Vorschlag Baare—C eatralverband.

1) 2/9 Prämie 2) 3% Pr 6. 156 000 A 234 000 SOC0 O00 «408/080 E C00 i f 312900 468 000 Arbeitgeber e A 401000 A 67500 Arbeiter e 22000 S B3900O0 LANDUrin ener an 22000 G) (O) M 90 000 #6 135 000

Nach BorscWlag Heimendahl.

1) 2% Prämie 2) 39% Prämie Arbeitgeber 4/5 M. 249 600 A, 3704 400 Arbeiter 1/5 02/400 E 9SIC0O 6 312 000 o. 468 009

Arbeitgeber 4/; A (21000 Arbeiter 1/5 S SIOOO 2000 A 90 000 #6. 135 000

f Nimmt man die Marximalversiberungs-Summe zu nur M 750 (statt /6 900) an, so ermäßigen si die zu versihernden Gesammt-

löhne bei Krupp auf 13 0009 000 n O T0000 und sind fodann au Gefammtprämiez zu entrichten: i 1) bei 2% Prämie 2) bet 3% Prämie Krupp: 6 260000 A6 390 (00 B) o) 112 500 Es entfallen:

I, Nah Regierungsvorlage.

: 1) 2%Prämie 23% Prämic Arbeitgeber # . Á 173 3331 A. 260 009 Landarmenverbcnd 4 86 6662 7 SO0IC00 #6. 260 000 c 390 000 A 50 090 A 75 000 25 000 4 9T O00 000 A. 112 500

Baare— Central verband, 1) 2% Prämie 2) 3% Prämie | M 130 000 A. 195 000 E a CO'O0O e Jeo00 Vandarmenverband . / 60000 97 000 M. 260 00 M 390 000 A 37 500 b 56 250 R760 . 28125 « 18 (O 28125 6 T5 000

Krupp

j Arbeitgeber F M. | Landarmenrerband &

l

Boum

e Arbeitgeber F

U L Landarimnenverband L

E

A 108 000

Krupp |

ç a I NUTOCIOCDOE f, Bochum | Landarmenverband § ,

t. L Na Dor[MWla

Ärbeitgeber è

Arbeitgeber F Arbeiter T2 i: Landarmenverband

A. 112 500

Nach Vorswblag Heimendahl. E | 1) 2% Prämie 2) 3% Prämie Arbeitgeber 4/5 , #46. 208 000 A 312 000 DLLDCIIEL 2/8 » « y 02000 «(S000

y A6 260 000 A6 390 000 Arbeitgeber Va. M 60000 AÁM 900090 Ut S... P Oo0 922 500 A 7Tò 009 A6 112 500

Zurn Vergleich mit obigen Ziffern wird bemerkt, daß der Bochu- mer Berein von Anfang 1872 b1s 1. Juli 1880 an Hoftpflichtprämie & 158 911 gezahlt hat, und daß die von der Leipzizer Unfallbank cezahlten Entschädigungen M 170 191, also durchschnittli% M 21270 per Jahr betragen haben. Baare.

IIT,

er besckâftigten Arbeiter } j pro 1878/79 | pro 1879/80 337 335 2374 2 389 1186 1176 938 1 088 1010 1057 556 675

6 401 6 720

6 598

e é 97 236,76 | A 91 980,42 | A 87 844,59

. 653,50 500 500 1223, 50| A 1153,50

wie folgt stellen :

¿ 4D e LUUO V B O

A 2 503,90

80

über 900 A 2155 Arbeiter A. 2155 009 X 3 %

64 650

Summa = M 5526 950 Versicherungs-Prämie Summa = H. 165 805,

In Summa:

M 32 i vom Fabritherrn . A 88 926

e Arbeiter § ..= 32 32! « Ärmenverband , 12044

Arbeiter 64 837 7165 807 + 1

vom Fabrikherrn A 124 02

e Arbeiter 41 781

M 165 808

M 82 905

43 100

21 550

Fabrikgerrn F} =

Arbeiter &;

: vom Fabrikherrn 82 90 Arbeiter 73 870 Armenyerband 9 033

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zum Deutschen Reich

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Fnserate füc den

p s ; Ö tral ai zelês \ un. Staats-Anzeiger und das Centrai H Nj Preuß. © die Königliche Exvediitoa 1,

recister nimmt an: i is Deuisczen Reichs-Anzeigers und fiöniglich Preußisches Gitaats-Anuzecigers :

Berlin SW., Wiitelm - Straße Nr, 32

cfe nd Untersuchungs-Sachen | Gegcn den Sa du j im Schöuwald, geb. 17. November 1590 | ee, zuleßt Angermünderstrafe 19 b. Wendt wohnhaft, welcher sich verborgen hâlt, ist die Untersuchungéhaft wegen Unterslagung a8 den £8. 246 und 248 des Straf-Ges.-B. in den Akten ‘A. 94 D, 16/79 (16) verhängt. Es wird er- fut, denselben zu verhaften und in das Stadt- voigteigefängniß zu Berlin, Meolkenmarkt 1, abzu liefern. Berlin, den 27. Januar 1881, König- ¡hes Amtsgerit I. Abtllg. 94,

teebrief. Gegen dn Arbeiter Gottfried eia, E 8, Scptember 1351 zu Tschernow, Kreis Sternbcrg, Ersaß-Reserve 11. Klasse, zuleßt Wilhelmstr. 209 bei Hoffmann wo)nhast gewesei, welcer si verborgen hält, ift Die Unfersu&unç 3 haft wegen Unterschlagung aus SS. 240, 259, i4 St. Gs. B. in den Aftten A, 94 D 8/80 (16) | verhänzt. Es wird ersuct. denselben zu verhaften unv in as Stadtooigteigefängniß zu Berlin, Mol- fenmarïi I., abzulietera Verlin, den 31, Japuar 1881 Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 94. {3721 Stecbricf, S e Der Ufirmaier Strey aus Bernstein isi durch } rechtskräftiges Erkenntniß des Königl. Schöffen» gerichts hier vom 18 September 1880 wegen Gr- regung ruhestörenden L183 und Verübung groëen j Unfugs zu 75 Gclvstrafe und für den Unver- mögenbfall zu 15 Tagen Hast verurtbeilt. (s wird ersucht, im Betrctungéfalie die Geldstrafe einzuzie j ben event. die Haststrase zu vol strecken und uns Hiervon zu benachrictigen. Berlincheu, den 4, Fc- bruar 1881, Königl. Amtsgericht,

Ste zrief3-Erledigung, Der unierm 16. Of- tober 1880 binter den Shuhmaerlehrling Rudolf Nau aus Dahme erlassene Steckbrief ist erledigt. i Potsdam, den 5, Fevrvar 18 Dir Untero 1 suchvnçsrichter beiin Königlichen Landgericht.

Steäbrief, Der

St Stecibricf,

unten beschricbene Sck&hmiede- lehziing Hermann Demenghe aus Arnéwalde ift, | nachdem ex wegen Diebstahls festgenommen „war, j entwi@en. Es wird ersucbt, denselben festzunehmen : und in vas Amtzgerichtsgefängniß zu Arnswalde ; abzuliefern. Arnswalve, dea 6 Fekruar 1881. j Königlichet Amtsgericht. Feldmann. BDesthrei- | bune: Nlter 17 Jahre, Größe 4 Fuß 10° Zoll, j Statur untersezt, Haare blond, Stirn gewöhnlich, obne Lart, Augenbrauen blond, Augen blau, Mae tar, Mund breit, Zähne gut, Kinn breit, Gesidt breit, Gesichtsfarbe gesund, Sprache deuts, Kleidung blacer Warpzock und Hose, dunkle Weste und Holz» pantinen mit hohem Leder. Besondere §enu- zeichen: Keine.

3123]

| Ste&Æórief, Dcr unkten 6 ische: meister August Fettinger aus Arnswalde isl, racdem er wegen schreren Diebftakt;ls festgenommen wac, entwichen. Es wird ersut, denselben fest- ¡unehmen und in dos Amtsgerichtsge}ängniß Zu Arnswalde abzuliefern. Arnswalde, den 6. Fe°- bruar 1881. Königliches Amtsgericht. Feld- mann. Beschreibung: Alter 38 Jahre, Größe Fuß 4 Zoll, Statur unterseßt, Haare dunlkel- slond, Stirn niedrig, Bart Vollkart dunkelblond, ugenbrauen dunkelblond, Augen blau, Nase gewöhn- lic, Mund urd Kinn gewöhnli, Zähne gut, Ges sicht oval, Gesichtsfarbe gesund, Sprache deuts, Kleidung: Grauer Anzug und grane Kopfbedeckung, ck Besondere Kennzeichen:

bes{riebene Tischler-

abgeschnittene Stiefel. Narbe auf der Nate.

13720] Gegen : 5

den Landwehrmann C'uftav Louis Hetschold aus Geslar, zuleßi in Meiningen, E

die Reservisten: Carl Friedrich Johanu Kämmer aus Nudolstadt. zuleht in Meiningen, und Victor Adolf Albert Heinrich Sceber aus Sonderéhausen, zuletzt in Meiningen,

Friedrich Göbel aus Nippershausen, /

den Landwehrmann Joseph Wilhelm Schulz aus Meiningen, S :

sind Strafen wegen Uebertretung von §. 380 Y D, 3

des Strafgesetzbuchs zu volistrecken. Da diesclben flôcblig sind, bezüglich si verborgen

M Deutschen Reich8- und Königl.

[3705]

lichen Amtég?richts Hierselbst auf

vor das Großherzogliche gen zur Hauptverhandlung geladen.

auf Grund der nach §. 472 der Strafprozeßordnung von ; Donaueschingen autgestellten Erklärung verurtheilt werden.

{ [3718]

i geblich Wasserthorstraße 32 wobnbait

j mündlichen

Zweite Beilage

B erl in, Mittwoh,

Steckbriefe nud Untersuchungs-Sachen. 3, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. 3. Verkäufe, V erpachtungen, Submissionen etc. 4. Verloseung, Amortisation, Zinezahiung u. 8, w. von öffentlichen Papieren.

E = E Bs

Ladung. My, 1914,

| Stafforth, Amts Karlsruhe, zuleßt wohnhaft in | des Nechtést:eits aufzuerlegen, und ladet die Be-

Butbenberg, wird beschuldigt, als beurlaubter Re- | klagtz zur mündlichen Verhandlung des MRehts- fervist ohne Erlaubniß ausgewantert zu sein, Ueber- | streits vor die erste Civilkammer des Königlichen tretung gezen §. 360 Ne. 3 des Strafgesezruh“. i

Derselbe wird auf Anordnung des Großherzog? | Samsiag, den 7. ¿at 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten (Ve- richte zugelassenea Arwalt zu bestellen.

Donueritag, den 17. März 1881, Bormittags 9 Uhr,

Scböffengèricht zu Villin- Bei unentschuldigtem Autbleiben wird derselbe

der Grof herzoglichen Amtéanwaltschast zu

Villingen, d:n 30. Januar 1881. Huber,

‘ber?des Großherzoglichen Amtegerichts.

[3697] | Der Sgreib-er August Johann Luiterbath aus Emmeri® wird beschuldigt, als Erfaßzrcse::vist exster Klasse au3gewandert ¿u sein, obne von der bevorstehenden Auewanderung der Militärbehörde Anzeige erstaitet zu haben, Ueberiretung gegen §. 360 vir, 3 des Strafgeseßbuchs. Derselbe mird auf An- ordnung des Königlichen Amtsgerichts hierselb auf den 5, Aprii 1881, Vormittags 11 Uhx, vor das Königliche Schöffengericht hier)elbst zur Haupk- verhandlung geladen, Bei unentshuldigtem Aus- bleiben wird derselbe auf Grund der nah 8. 472 der Strafpro efordnung von dem Königlichen imt8- gerihte zu Emmerich cutgestellien Erklärung ver- urtheilt werden. Emmerici, den 24. Januar 1881, KFußnen, Gerihtéschreiber des Königlichen Amts-

gerichts, Subhaftationen, Aufgebote, Vor- labuaigen und d

1 PECO E ETIE A A Cu d AEA A O

Deral, eantlie Anftoll Oeffentliche Zusteliung. Der Eigenthümer A. Eichhorn zu Berlin, Dra- nicnstraße 191,, flaat gegen di derin räulein

21 zi 7,1) | E

: Louise BreckXow, früher Oranienstraße 19, dann) ane i

t deren gegens wärtiger Nufeuthalt unbekannt, wegen Mieth81 üdl- standes pro Dezember 1378 und Januar und (e- bruar 1879 mit dem Antrage auf Verurtbeilung der Beklagten zur Zaklung von s3 4 ncbst F/o j Verzugszinsen von 11 Æ seit 1. Dezember 1878 O I 6 (eit 1, Sanuor 1809 Und von 1 S seit 1. Februar 1879, sowie vorläufige Vol itred- barkeit des Urtels und ladet die Bellag!e zur Verhandlung des Nechtéstreits vor das Königliche Amte gerichts 1, Äbtheilung 5, ¿zu Berlin au ,

Len 22. Müärz 1881, Vormittags 9; Ur, Jüdenstraße C0, 1 Treppe, Zimmer 52 A S

Zum Zwecke dex öffentlichen Z1slelung wird dieer Auszug der Klage bekannt gemacht

Verliu, den 2. Februar 1881,

Brehmer, . Gerichtéschreiber des Königlichen Am?fögeric 18 L Abtheilung 5.

[3730] Oeffentliche Zustellung resp. Vorladung.

Dur) Urtbeil des Kgl. BezirksgeriÞts zu Landau vom 2. Septembcr 1870 und des Kgl. pvellationss geriis zu Zweibrücken vom 21, März 1871 wurde | die Theilung dcs Nachlasses des Georg Heinrich : Däuwel, lebend Müller auf ter zur Gemeinde Line

genfeld gehöcigen Lohmühle verordnet und der K. Notar Keller in Germ:créheim mit Vornahme des Theilurgsgeschäfts und der ctwaigcn Lizitalion be- auftragt. Die bezüglicen Verchandluncen wurden vor dem genannten Notar am 4. Auguít 1871 bé- gonnen, am 29. August 1873 weiter geführt und sollen nunmehr fortgeseßt werden. :

Zu dieser Fortsetzung wurde Tagfabrt aus Freie tag, den 18. März 1881, Morgens 9 Uzr, zu Ger- merdbeim auf der Amtëistube des genannten Kgl. Notars Keller anberaurk. S

Auf Antrag der betheiligten Carl Silbernagel, Bierbrouer, und dessen Ehefrau Rosa, geb, Breinig, Beide in Beliheim wohnhaft, wind die bei frag-

halten, sind Haftbefehle gegen sie erlassen und wird um deren Festnahme im Betretungsfalle er\u%4. Meiningen, 2. Februar 1881, Hezrzoz1l, Amtsgericht, Abtheilung 11, Bernhardt.

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| Offene Nequisitiou Der Reservist, Musikus Johaun Heinrih Carl Fiehn, gebürtig aus Jeehel, Amts Lüchow, ist dur vollstreckbares Urtheil des Königlichen Schöffengerichis hierselbst vom 13. De- zember 1880 wegen Uebertretung des §. 360 Nr, 3 d, St, G. B. zu einer Geldstrase von 50 M, event. zu c¿ner Hastfiraîe auf die Dauer von 5 Tagen und zur Tragung der Kosten ad 46 4 98 «Z verurtheilt worden. Es wird ersucht, von dem Verurtheilten Geldstrafe und Kosten einzuziehen urd hierher zu übersenden, event. die substituirte Haststrafe zu voll- strecken und von dem Geschehenen hierher Nacricht zu geben. Celle, am 5. Januar 1881, Königliches Amtsgericht, Abtheil. 1. E, Kiflner,

liher Theilung und Lizitation mitbetheiligte Gatha- rina Margaretha genaunt Meta gevorene Stadimüller, ohne Gewerbe in Lingenfeld wohnhaft, zur Zeit mit unbekanntem Aufentkaltsori abwesend, Witiwe des genannten Georg Heinrich Däuwel, nacdem die nawgesucte öffentiiwte Zustellung an diese beziehungéweise Ladung dersclben durch das R. Amtsgericht Germersheim beute angeordaet wurde, biermit vorgeladen, in besagter Tagfahrt vom 18, März 1881, Morgens 9 Uhr, auf der Amté- \stube des K. Notars Keller iu Gcrmerskeim behufs Wahrung ihrer Recte zu erscheinen. Germerséheiu, den 5. Fcbruar 1881, Der K. Amttgerichttschreiber : Koh.

[3741] Oeffentliche Zustellung, I

{ 1873 zu Degerloch, ? 2 E ¡ {lossene Che der Parteien wegen Ehebrus der Der Lehrer Wilhelm Ernst von | Beklagten z121 {eiden und der Leßteren die Kosten j

| Landgerichts zu Stuttgart auf

dieser Autzue, der Klage bekannt gemacht.

[3703]

den 9.

Februar

s-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.

_ESGA,

Defsfentli® ÉL Auzeiger. |Juserate nehmen anz die Ännoucen-Expeditionen des |

„Fuvalideudauk“, Rubolf Mosse, Hacsenstein

5, Indnstrielle Etablizzements, Fabriken und Grosshande!l,

6, Verachiedene Bekauntmachurgen.

7. Literarische Anzeigen.

In der Börgen*-

& Bogler, 1 Büittuer & Winter, sowie alle übrigez größeren

M

G. L, Dauke & Co., E. Schlatte,

Bunsuceen- Bureaus, L

8, Thearer-Ánzeigen. | 9, Familien-Nachrichten.

Amt2cberamts Stuttgart, ge-

beilage.

————————————————————————————————————————————=Z—-

i 4 j j l

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird Stuttgart, den 27. Januar 1881.

Stiteglih, Gerichteschreiber des Königlichen Landgerichts.

Oeffentliche Zustellung. Nr. 2085. Der Orchestrionfabrikant Josef Benz | von hier klagt gegen den Uhrmacher Magnus Wehrle | von Vöhrenbach, z. Zt. an unbekannten Orten abs- ; wesend, aus Darlehen mit dem Antrage auf Zahlung | von 294 M 86 4 und 4'/a Zins vom 2. April 1871 und 50 4 Kosten und ladet den Vekiagten zur j mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das } Großherzoaliche Umtegericht zu Villingen auf j Sauistag, den 26. März 1881, i Bormittags 19 Uhr. : : Zum Zwecke der : ffentlichen Zustellung wird dieser Auszug ter Klage bekannt gemacht. Villingen, den 3. Februar 1881, QULeL : Gerichtéshreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.

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5

f Oeffeutl!:che Zustellung. i |

Die Ehefrau des Johannes Sketn, Louise, geb, j Giaser, in Friedberg, vcrtreten durch den Nets» ? anwalt Dr. Guifleisch in Gießen, klagt gegen ihren Ehemann JIchaanes Stein, früber in Friedberg, ; jet abwesend unbekannt wo? wegen böslicher Der- : lassung mit dem Antrage, die Auflösung des Bane ! des der wischen den Parteien bestehenden Che dur Urtheil auézusprehen, auch den Gegner in die ; Kosten zu verurtheilen, und ladet den Beklagten i zur mslindlicven Verhandlung des Rechtsstreits vor ? die zweite Civillklammer des Gießen auf 5 mit woh, ten 4. Mat 1881,

Bortniitags 85 Uhr, e

mit der Aufforderung, einen bei dem gedachéen Ges ridte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlikden Zustellung diefer Auszug der Klage bekannt gemacht.

Gießen, den 1. Februar 1881,

[3696]

wird

Hülfs-Gerichtsschreider des Großherzoglichen

[37363] Oeffentliche Zustellung. Sn Sadthen der unverchelichten Beriha König zu

S@Pwiebus und des Tuchfabrikanten Nobert Paetler

ehelich geborenen Kindes, Namens Hermann Wil- helm König, Kläger, wider den Schmiedegesellen Ernst Helbig aus Glogau, früher hieselbst, jeßt un- bekannten Aufenthalts, Beklagten, wegen Entschêdi-

zur Fortseßung der mündlichen Verhandlung vor das Herzogliche Amtsgericht Braunschweig auf

den 21. März 1831,

Morgcns3 10 Uhr,

Zimmer Nr. 2. Zum Zwecke der öffentlichen Zuftellung diese Ladung beëannt gemacht. i Braunschweig, den 7. Februar 1881. C, Ehlers, :

Gericts\{hreiber des Herzoglichen Antegericts.

wird

(3805) Oeffentliche Ladung. Das Bürgerwesen Nr. 1 Langestro.ße _bier, Hypothekenbue der Kalenberger _Neaustadt Fol, 213 und Supplement-Band | soll auf Antrag der Nentenversiherung8anstalt hier ¡wangêweise am 5 L Freitag, den 18, März 1881, Mittags 12 Uhr, . im Geritslokale, Osterstraze 33, Zimmer 20, öffentlich versteigert werden, zu welhem LTerminc der Besitzer, Partikulier Adolf Peters, dessen Auf- enthalt unbekannt ist, hierdurch geladen wird. Hannover, den 4. Februar 1381, Effeuberger, S Gerici16s{reiber Königl. Amttgerih18, Abtheil. 19.

(3739) Subhastatious-Patent.

Das dem Gastwirth Karl Ernst riedrich Brink- mann zu Wichmannsdorf gehörige, in dorf belegene, im Grundbuch von WBichmannkédcrf Band 1, Blatt Nr. 28 verzeihnete Grundftück nebst Zubehör soll

den 8, April 1881, Vormittags 10 Uhr,

an hiesiger Gerichtéstelle im Wege der nothwendigen Subhastation öffentli an den Meistbietenden ver- steigert, und demnä das Urtheil übe

theilung des Zuschlags Y don 0, mali 1881, Vormittags 11 Uhr,

im 81b

Der vormalige Rcsenwirth Johaunes Neef in Degerloh, Amtéoberamts Stuttgart, verireten dur Rechtsanwalt Dr. Schmal in Stuttgart klagt gegen seine Ehefrau Christine Charlotte Neef, geb. Schreiber, d¿ren Aufenthaltéort unbekannt ist, wegen Ebescheidung, mit dem Antrage, die am 18, Februar

an Gerichtsstelle in Boizenburg verkündet werden,

Das zu versteigernde Grundstück is zur Grund- | steuer, bei einem derselben unterliegenden Seiammd- Rein» und zur Gebäudesteuer mit -

| Slähenmaß von 0,18,90 Hektar mit einem

ertrag von 1,19 Thaler,

{ welche h i | resp. an tas vorgedate Kaufgeld

Gr. Landgerichts zu f { verstorbenen Eirwobners Gottlieb Horn, ist das

daselbst, als Vormund des von der erstern außer- i

gung und Alimente, laden die Kläger den Bekiagten ?

eingetragen, !

n Wichmannks- j

die Er- |

E E

* einem jährlichen Nußungswerth von 45 é veranlagt.

Auszug aus der Steuerrolle, und beglaubigte Ab- schrift des Grundbuchblattes sind in unserer Gerichts {chreiberei Abth. I, einzusehen.

Alle Diejenigen, welhe Cigenthum oder ander- weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nidt eingetra- gene Realrechte geltend zu machen haben, werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Präs kufion spätestens im Versteigcrungslermin an- zumelden. :

Temyplin, den 26, Januar 1881.

Königliches Amtsgericht.

[3737] Aufgebot.

In Sadven, die Verlegung der Blankenburg- Hasselfelde-Ileselder Straße am S{nappelnberge vor Blankenburg betressend, ist von der Ghefran des Photographen Schroeder, Rosalie, geborne Reuter zu Blankenburg das sub No. assec. 404 be- legene Wohnhaus nebst sämmtlichen Hintergebäu- den, Hof, Stallraum und dahinter belegenem Tleinen Garten an Herzogliche Baudirektion zu Braun- {weig für die Summe von 9509 6 abgetreten. Auf den Antrag der Herzoglichen Baudirektion ist Termin zur Auszahlung dieser Summe auf

Dounerstag, den 31. Naärz cr., Morgeus 10 Uhr, ; vor dem unterzeichneten Hzrzoglichen Amtsgerichte hierselbst angeseßt, zu welchem alle Diejenigen, Ansprüche an das abgetretene Grundstück zu haben ver- meinen, hierdurch öffentlich be) Strafe des Aus- \{lusscs vorgeladen werden. Biaukenburg a. H., den 5. Februar 1381, Herzogliches Amisgericht. (gez) NibbentroÞ. Bealaub Sievers, Registrator, Gerichtsschreiber.

Aufgebot.

Auf den Antrag des Rechtsanwalts Schneider hierselbst, als Pflegers des Nacblaßies des aur 90. Dezember 1879 zu Wilkau, hiesigen Kreises,

[27468]

! Kufgebot der Anna Nosina Nerger, geb. Horn, einer ! erbbere{tigten Tante des Erblassers, welche vor | ctwa 50 Jahren ihren Wohnsiß Wilkau verlassen | hat, und seitdem verscollen ift, beschlossen worden. i Die Anna Nosina Nerger, geb. Horn, sowie deren Erbcn und Erxbnehmer, inobefonbere deren ihrem

! ben und Aufenthalte nach unbekannten Kinder, Engel, |

Namens Johanna Eleonore, Johann Gottlieb und

Land- j Anna Rosina, Geschwisier Nerger werden hierdurch gerichts. j

aufgefordert, sich vor oder in dem am 25, Oftober 1881, Vormittags 9 Uhr,

vor tem Amtsrichter Bieder anstehenden Termine i zu melden, D

widrigenfalls auf Antrag die Anna osina Nerger, geb. Horn, für todt erklärt werden und die Präklusion der genannien Geschwister Nerger mit ihren Ansprüchen an den Gottlteb ! Horn’shen Nachlaß erfolgen wird.

Namslau, den 29, Oktober 1880,

Königliches Amtsgericht. T.

[3740] ufgebot.

Auf vem hierselbst an der Frankenstiraße unter Nr, 7 belegenen, dem Gastwirth Georg Haase ge- hörigen Grundstücke (Band XI1I, Blatt 39 des Grur.dbu(8 von Stralsund) stehen zum Grundbuche ir. Abtheilvng 111, Nr. 27 für den minderjährigen Geora Carl ‘Albert Haase zu Stralsund Dreihun- dert Thaler, zahlbar zur Zeit der Großjährigkeit des ! Fläubigers oer des früheren Beginnens einer eignen | Birtlhschaft Seitens desselben und bis dahin unver- | zin8lih aus ver Urkunde vom 14. April 1866 ex

decreto vom 9. Mai 1871 eingetragen. Die über

diese Post autgefertigte Hypotheken- Urkunde soll ver- ¡i leren gegangen sein. f E | Auf den Antrag des jeyt großjährigen Gläubigers,

J

5 U

i Glasermeisters Georg Haase hierselbst, und des | Schuldners werden deshalb die unbekannten Jn- haber der gedachten Hypotheken-Urkunde aufgefordert, \pätesten3 in dem auf

i den 14. Mat dieses Jahres, 11 Uhr Vormittags, j an hicsiger Gerichts\telle, Zimmer Nr. 15, an- | beraumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzumel- den und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der letzteren erfolgen wird.

Stralsund, den 1. Februar 1881. Königliches Amtsgericht, I.

aan L q N Verkaufsanzei e.

In Sachen der offenen Handeltgesellschaft B. Mag- nus in Hannover, Gläubigerin, gegen deu Schank- ! wirth Heinrih Husmann in Hameln, Schuldner, | wegen Forderung, ist, nachdem das am 22, v. M. abgegebene Höchstgebot von 13750 A für tas dem Schuldner gehörige, an der Süntelstraße vor Hameln belegene Haus Nr. 14 mit Garten, für ungenügend ' befunden ist, zweiter und geseßlich leßter Be-kgufs-

termin auf Montag, deu 28, d. M., Morgens 10 Uhr, vor unterzeihnetem Gecichte angeseßt. Hameln, den 5, Februar 1881. Königliches Amtsgericht. 1. Kern,