1881 / 35 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 10 Feb 1881 18:00:01 GMT) scan diff

Jm Palais Jhrer Kaiserlichen und König- lihen Majestäten fand gestern Abend eine größere Ball- festlichkeit statt. e :

Nachdem die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften Sich im Empsangssalon Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin versammelt hatten, begrüßten Allerhöchst- und Höchstdieselben unächst im Balkonsaale die Botschafter, die landsässigen

ürsten und das Corps diplomatique, begaben Sich alsdann nach dem Malachitzimmer, wo si die Exzellenzen-Herren und Damen versammelt hatten und betraten den Blauen Ecsalon, wo die übrigen niht tanzenden Gäste die Ehre hatten von Jhren Majestäten bewillkommnet zu werden

Die Botschafter, die landsässigen Fürst:n und das Corps diplomatique waren inzwischen dur den Wintergarten nah dem runben Tanzsaal geleitet worden, woselbst die gesammten tanzen- dei Damen und Hecren sih befanden. Zur Rechten der für die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften bestimmten Pläße nahmen die Botschafterinnen, links die Fürslinnen Aufstellung, während die Herren sich im Hintergrunde gruppirten. :

Der Eintritt Fhrer Kaijserlihen und Königlichen Maje- stäten in den Tanzsaal war das Zeichen zum Beginn des Balles, bei welhem diesmal die sonst üblihe Polonaise ausfiel.

Gegen 11 Uhr wurde das Souper an Büffets im Adler- saale eingenommen.

In der heutigen (9.) Sißung des Herrenhauses, welcher der Vize - Präsident des Staats - Ministeriums Graf VDtto zu Stolberg, der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg, der Justiz-Minister Dr. Friedberg und mehrere Negierungskommissarien beiwohnten, erfolgte zunächst die Vereidigung des neu eingetretenen Mitgliedes, Fürsten zu Solms-Hohensolms-Lih durch den Schristfühcer Grafen von König3marck. Dann trat das Haus in die Berathung des einzigen auf der Tagezordnung stehenden Gegenstandes, des Berichtes der X. Kommission über den Gesetzentwurf, be- C S S G G C O C aa behörden und der Verwaltung8gerichte.

Der Berichterstatter Herr von Winterfeldt leitete die De- batte ein, indem ex die Aenderungen präzisirte, welche die Komniission an den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses vor- genonmen und dieselben dem Hause zur Annahme empfahl, «In der Generaldiskussion nahm zunächst Graf Brühl das Wort, indem er darauf hinwies, daß man sich bei jeder Oa at ie rade ora n e ob Ae T c E E S dem Lande Nutzen gewähre, Dies könne man nun nicht von der Vorlage sagen in der Form, wie fie von dem Ab- geordretenhause abgeändert sei; die Aenderungen, welche das Abgeordnetenhaus an der Negierungsvorlage vorgenommen habe, seien der Art, daß sie in der praktishen Verwaltung kaum durch- führbar seien. Das Geseh selbst sei der erste Schritt auf der Bahn zu einer erheblich wihtigen Regelung unscrer gesammten Ver- waltungsmaschine, und deshalb empfehle erx dem Hause, dasselbe anzunchmen ; um es aber praktish anwendbar zu machen, werde man wohl nur die Beschlüsse der Kommission des Hauses annehmen können, wenn man nicht etwa vorziehe, die Regierungsvorlage vollständig wieder herzustellen.

Die Generaldiskussion wurde ges{lossen. Jn der Spe- zialdiskussion wurten die §8. 1 bis 3 ohne Diskussion nah den Beschlüssen der Kommission angenommen, ebenso auch 8. 4, welchen Herr Struckmann für unnöthig erklärte, weil er eine unnöthige Aenderung der Bestimmungen der Städteord- ordnung vornehme. Die §8. 5 und 6 riefen keine Diskussion hervor und wurden stillshweigend genehmigt.

Der §. 7 lautet nah den Beschlüssen des Abgeordneten- hauses: „Fortan bedürfen nur die Bürgermeister und die Beigeork-

neten (St-lloertreter) der Bestätigung.“

Der Referent Herr von Winterfeldt empfahl Namens der Kommission, diesen §8. 7 zu streichen, weil derselbe eine materielle Aenderung der Städteverfassung, namentlich der Städteordnung sür die östlihen Provinzen vom 30. Mai 1853 enthalte, indem die dort für sämmtliche Mitglieder des Ma- gistrats erforderlihe Bestätigung fortan nur noch für die Bürgermeister und die Beigeordneten stattfinden solle. Herr Strulmann hielt wohl die Beibehaltung des S. 7 für wünschenswerth, weil die Staatsregierung in der früheren Vorlage der Städteordnung selbst unter Zustimmung beider Häuser des Landtages auf das Bestätigungérecht der Magistratsmitglieder in dem bisherigen Umfange verzichtet habe. Herr Brüning sprach mit Nücksiht auf die hanno- verische Städteordnung auch die Ansicht aus, daß es besser wäre, wenn die Bestimmungen des §8. 7 aufrecht crhalten würden. Herr Hasselbach erklärte sich für Beseitigunz des §. 7, der auf die eirzelnen Provinzen des Staates bei der Verschiedenheit , der bestehenden Städtcordnungen ganz verschiedene Wirkung habn müßte. So z. B. würde dieser Paragraph auf die rheinishe Städteordnung von gar keinem Einfluß sein. Er bitte deshalb, den 8. 7 zu streichen. Di Mi be Qui Va G \con gelingen , diesem Beschlusse auch im Abgeordnetenhause die Majorität zu schaffen. Nachdem noch Herr Bredt \ich im Sinne des Vorredners ausgesprochen, wurde der Antrag der Kommission mit großer Majorität angenommen.

Auf Antrag des Referenten wurde die Diskussion über 8. 8 mit der über §. 10 verbunden. Den 8. 8 empfahl die Kommission unverändert anzunchwen, bugegen den Bestim- mungen des §, 10, welcher von dcr Kompetenz des Bezirks- rathes handelt, im Alinea 1 hinzuzufügen, daß auh ab- ge]ehen von anderen in dem §8. 8 fej!geseßten Fällen auh der Bezirksrath beschließen soll über die zwischen dem Bürgermeister und dem fkollegialishen Ge- meindevorstande enlsiehenden Meinungsverschiet enheiten. Der Referent empfahl die Annahme dieser Aenderung, wäh- rend Herr Strulmann den Antrag stellte, diese Aenderung abzulehnen und den Beschluß des Abgeordnetenhauses an- zunehmen, weil der Beschluß der Kommission die Stellung des Bürgermeisters dem Kollegium gegenüber äußerst ge- fährden würde. i

_ Der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg empfahl dringend die Annahme des Kommissionsbeschlusses unter dem Hinweis, daß die Zustände in den kleineren Städten cs drin- gend wünschenswerth machten, den bisherigen Rechtszustand, in welchem nur insofern eine Aenderung eintreten würde, daß der Bezirksrath an die Stelle der Regierung trete, zu erhalten. Nachdem noch Graf Brühl den Beschluß der Koms- mission zur Annahme befürwortet hatte, wurden die Beschlüsse

Minister Bitter erklärte das Leßtere für zutreffend. Darauf

nommen.

den Anträgen der Kommission in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses angenommen.

Es folgte der Tit. IT., welcher von den Angelegenheiten der Landgemeinden und der selbständigen Gutsbezirke handelt. (Schluß des Blattes.)

Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Hauses der Abgeordneten und der Bericht über die 6. Sißung des permanenten Ausschusses des Volkswirth- LAAI e aths vom 8. d. M. befinden sich in der Zweiten

eilage.

In der heutigen (58.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welher der Finanz-Minister Bitter und mehrere Kommissarien beiwohnten, wurde zunächst der Bericht der Nechnungskommission, betreffend die Uebersicht von den Staatseinnahmen und Ausgaben für 1879—80, vom Hause entgegengenommen. Die Kommission hatte foïgen- cen Antrag gestellt :

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen :

I, die Mehrausgabe für Bureaubedürfnisse der C-ntral- verwaltung der Domänen und Forsten Kap. 4a. Tit. 8 mit 42421 Æ 51 S zu genehmigen;

IIL. die Mehrausgakte für den Ankauf von Pferden der Gestütverwaltung Kap. 113 Tit. 40 mit 316 001 A 12 H zu genehmigen ;

111, die Ausgabe sür die Einrichtung der früheren Pro- vinzial-Irrenanstalt in Siegburg zu einer Hülfsstrafanstalt mit 88 173 M 72 H zu gench migen;

IV, die Mehrausgaben für den Umbau des Regieru n8- Veker-Präsidialgebäudes in Scleêwig, und für die Ausftattung desselben mit Mobilien während des Etatjahres 1878/79 nit 101 490 «A 36 S, und während des Etatjahres 1879/80 mit 92 339 4 30 S zu genehmigen ;

V. die Mehrausgabe für den Umkau d 6 Welfenschlosses in Hannover mit 211 560 6 nicht zu genehmigen ;

VI. vorbehaltlich der Prüfung und Erinnerungen der Ober- Rechnungskammer die im Etatjahre 1879/80 vorgekemmenen (Etat- übershreitungen in Höhe von inêgesammt 25 888 301 M4 23 s, und die nicht auf gesetzlichen Bestimmungen beruhenden caußerctat- mäßigen Ausgaben in Höhe von 21201027 Æ 07 5 zu ge- nehmigen ;

VII. Königlicher Staatsregierung zur Erwägung zu gekten, daß in den zukünftigen Staatshauthaltsentwürfen bei dem Etat der Berg-, Kütten- und Salinenverwaltunz insbesondere die größeren Neu- und Erweiterunçgskauten in einer den übrigen Be- triebsetais entsprechenden Weise speziell ersichtlich - gemacht, und vor Beginn derselben der Genchmigung des Landtages unterstellt werden;

VIIT zu erflâreni, daß etwa nothwendig werdende Mehraus- gaben kei der Restverwaltung rechtzeitig ia dem Etat der Ge- nehmigung des Landtages unterbreitet, eventuell aber als gußeretat- mäßige Ausgab?n gebucht werden.

__ Der Referent Abg. Dr. Hammadcex empfahl die Annahme

dicses Antrags. Eine Debatte knüpfte sih an den Antrag V. ; die Abgg. Dr. Köhler (Göttingen), Dr. Reichensperger (Cöln) und Dr, Virchow bemerkten, daß derartige Etatsüberschreitun- gen nur deshalb einträten, weil bei den Etatsanschlägen die Kostenanschläge fehlten. Die Anträge der Kommission wur- den sämmtlih genehmigt. Es folgte der Bericht der Rech- nungskommission über die allgemeine Rechnung über den Staatshæushalt für/ 1877— 78. Die Kommission beantragte: \

¡. den Vorbehalt RXI. zur Rechnung für 1874 für erledigt zu ad

IL, der Königlichen Staatéregierung in Beziehung auf die in den Bemerkungen der Königlihen Ober-Rechnungékammerc zur allgemein:n Rechnurg für 1876 unier Nr. 431, 434, 439 beregten O die vorbehaltene Entlastung nunmehr zu er- Theilen ;

der in den Bemerkungen 102 b, und 103 zur allgemeinen Rechnung für das I. Quartal 1877 Seitens der Könizlichen Ober-Rechnung8- cammer bemängelten Rechnung der Niederschlesis{-Mä:tkiscl;en Eisenbahn nunuchr autzusprechen ;

IV, zu erklären daß im Sinne der zwischen der Königlihen Staatêregiecung und dem Landtage getroffenen Vereinbarung über die materielle Aus- gleibung von Fondsverwecselungen auch bci übertragbaren Fonds die Ausgleichung nur dann angeordnet werde, wenn und insoweit die zur Ausgleitung erforderlihen Mittel aus dem Jahre der ( æFondsvcrwecelung in das Auêgleichéjahr übergegangen sind;

V, die Okerrehnungé!?ammer zu ersuchen, in Uebereinstimmung mit §. 18 Nr. 3 des Gíeseßes vom 27. Mä'z 1872, betc. die Eir.rihtung und die Befugnisse der Okterrehnungs- famméer fünftig in ihren Bemerkungen zu den allgemeinen Rech- nungen rit blos die außeretatsmäßigen Ausgaben, sondern auch die Etatëüberschreitungen, zu welchen die Genehmigung des Land- tages noch nicht beigebracht ist, namentlich tiejenigen, welche erft nah Nichtigstelung der Rechnungen hervorgetreten sind, unter den allgemeinen Lemerkuugen als sole ausdrüdcklih zu bezeihnen und zusammenzusteilen ;

VI. die Königliche Staatsregierung aufzuforde::y, in der näcbsten Session einen Geseßentwurf, betreffend die Verwal‘ung der Ein- nahmen und Ausgaben des Staats (Etctsgeset) dem Landtage zur vcrfaïsurgéemäßigen Bescblußfassung vorzulegen ;

VII. Die Etatéabweickungen, die außeretatsmäßigen Ausgaben und die Etattüberschreitungen na@träglih zu genchmigen; im Ued:igen die Entlastung der Könizlihen Staatsregierung in Be- ziehung auf die allgemeine Rechnung über der. Staatshaut halt des Jahres rom 1, April 1877/78, die Rechnung Über die im Rech- nungtjaßre vom 1. April 1877/78 zur Abwickelung gelangten Ein- rahme- und Autgaberückstände aus dem Kreise Herzogthum Lauen- burg pro I. Quartal 1877 et retro, sowie die Rechnungen über die Fonds dcs ehemaligen Staatëshaßes für 1. April 18

Die §88. 9 und 11 bis 16 wurden unverändert nah ;

IIT die Entlastung der Königlichen Siaatéregierung bezüzlich | ausgeführt werden könnten.

_ Die Thatsache, daß der Flecktyphus gegenwärtig in den verschiedensten Provinzen auftritt und wegen seiner | großen Contagiosität die öffentliche Gesundheit in hohem

Grade gefährdet, legt, nah einem Cirklularerlaß des Ministers der geistlichen 2c. Angelegenheiten vom 21. v. M, die Noth- wendigkeit nahe, die größte Aufmerksamkeit auf die frühzeitige Erkennung dieser Krankheit zu richten, damit die entsprechenden Schußmaßregeln so rasch als möglih in Wirksamkeit treten und die drohende Gefahr der Ansteckung in Schranken halten können. Aus dcr Erwägung dieses für die Jnteressen der Verwaltung wichtigen Umstandes hat der Minister Veran- lassung genommen, die wesentlihen, hierbei vorzugs- weise in Betraht kommenden Gesichtspunkte von fkom- petenter sachverständiger Seite aufstellen zu lassen, um dadur Anhaltspunkte für die Diagnose des Flecktyphus zu gewinnen, undeinem in diefer Nichtungan den Minister gestellten Antrage zu entsprehen. Die Bezirks-Negierungen 2c. haben die bezügliche Ausarbeitung zur Kenntnißnahme mit dem Veranlassen er- halten, dieselbe den Kreismedizinalbeamten mitzutheilen und ihnen aufzugeben, den Jnhalt derselben ten nicht - beamteten Aerzten in geeigneter Weise zur Kenntniß zu bringen.

Die Auz3arbeitung lautet:

Die Erkennunz des Flecktyphus unterliegt in der Regel keiner Schwierigkeit, wenn die ärztlihe Beobachtung mit der nöthigen Sorgfalt und Sachkenr.tniß ausgeführt wird.

Das \ch{nell sich entwickclade und zu hoher (uicht selten 40 Gr. C. und mehr betragender) Cigenwärme ansteigende Fieber, begleitet von grofer Muskelshwäche und starkem Beyommensein des Bewußlseins, bäufigem, oft doppelslägigem Puls, außerdem von einem weit ver- breitcten Fleckenauss{lage, welcher gewöhnli bald petechial zu werden beginnt; dozu das Fehlen örtlider Kranfkheitsheerde außer

mäßigem Katarrh der Luftwege und Milzanschwellung sichern die Diagno*e.

Verwecbselungen sind möglich beim Beginn der Krankheit mit Masern und unter Umständen mit Unterleibs8typhus. Bei den Ma- sern ist indeß das Fieber geringer, die Eigenwärme niedriger, der Puls minder bäufig, fehlen erhebliche Störungen der Hirnthätigkeit, während Entzündung der Au1enbindehaut, Nasen-, Kehlkopf- und Bronchialkatarrh in den Vordergrund treten.

Der Unterleibttyphus untersbeidet sh vom Flecktyphus durch die langsamere Entwickelung des Fiebers das spärliche Anftreten der Fleck?n, meistens fehlende Neigung ¿ur Petechienbildung, ferner durch das Vorhandensein blaß gefärbter dünner Stühle, die Äuftreibung und Schmerzhaftiakeit des Unterleibs, endlih no% durch die längere Dauer des Kraakheitsv:rlaufs und deg large ich hinziehendcn Fieberabfall.

Um in jedem Jahre einen Ueberbliæ über den Fort- gang der Aufforstung der ODedländereien und den Bestand derselben zu gewinnen, hat der Minister für Land- wirthschaft 2c. durch Ci-kularerlaß vom 26. v. M. die Bezirks- Regierungen und Finanzdirektionen angewiesen, zugleih mit der Beantragung der Zuschüsse zu dem Kulturfonds, eine Nach- weisung nach einem bestimmten Schema sür die Oberförstereien ihres Bezirks einzureichen. Jn dasselbe sind diejenigen Flächen als Dedländereien aufzunehmen, welde bisher noch nicht aufgeforstet waren, cuf dencn aber nach ihrer Beschaffen- heit ohne bedeutende vorgängige Meliorationen die Kultur stattfinden kann. Es sind daher nicht mit einzurechnen die- jenigen Moore oder Theile der Moore, die in ihrem gegen- wärtigen Zustande noch für Dezennien hinaus als unkultivirbar zu erachten sind, Dabei sind die Behörden veranlaßt worden, der Aufforstung der Dedländereien ihre ganze Aufmerksamkeit zu- zuwenden. Die erforderlichen Mittel dazu würden, soweit der Staatshaushalts-Etat solhe zur Disposition stellt, gern be- willigt werden. Die Kulturen würden nicht selten auf erheb- liche Schwierigkeiten stoßen. Die Regierungen haben denjeni- gen Kulturmethoden den Vorzug zu geben, welche ein Gedeihen am sichersten erwarten ließen, wenngleih selbige vielleicht der arößeren Kosten wegen vorläufig nur auf kleineren Flächen Auf eine gründlihe Bodenbear- beit1.ng in gehörigem, nicht zu karg bemessenem Umfange rück- fihtih der Pflanzpläße und Reihen sei hierbei ein besonderes Gewicht zu legen.

Jn Bezug auf das Nahrungsmittelgeseß vom 14, Mai 1879 hat das Reich8gericht, erster Straïsenat, èurch Erkenntniß vom 17. Fanuar d. J. folgende Entscheidung gefällt : „Das Nahrungsmittelgesey wollte mittelst Ziffer 1 des 8. 10 einen Schuß unabhängig von Handlungen, welche der Verfertiger der nahgemachten 2c. Nahrungs- oder Genuß- mittel unmittelber folgen läßt, unabhängig insbesondere von Handlungen des Verfertigers gegenüber einer be- stimmten Person; entscheidend ist der Zweck, welchen die Fabrikation verfolgt, nämlih, daß die Fabrikation zum Zweck der Täuschung im Handel und Verkehr erfolgt. Diesen Zweck verfolgt die Fabrikation aber nicht blos dann, wenn der unmittelbare Abnehmer des nachgemachten oder verfälshten Nahrungs- oder Genußmittels über die wahre Beschaffenheit desselben in Unkenntniß gelassen wird, sondern auch dann, wenn sie bewußtermaßen dazu dient, troß einer Aufklärung des unmittelbaren Abnehmers über die Beschaffen- heit der Waare das aus der Hand dieses Abnehmers sei es unmittelbar oder mittelbar das Nahrungs- oder Genuß- mittel erwerbende Publikum zu täushen. Der Wortlaut des Gesetzes selbst enthält denn auch in den Worten „zum Zwecke der Täuschung im Handel und Verkehr“ durchaus keine Be- \hränkung der Anwendbarkeit des 8. 10 Ziffer 1 auf dèn Fall, daß der ¡Fertiger beabsi@tigt, seine Ut mittelbaren Abnehmer über die Beschaffenheit der Waare zu täuschen; vielmehr lautet er ganz allgemein. Eine Beschrän-

auézusprechen.

Das Haus trat diesen Anträgen obne Debaite bei.

Es folgte die zweite Berathung des Entwurfs eines Ge- | seßes, betreffend das Fideikommißvermögen des vor- | mals Kurfürstlih hessishen Hauses, nebst zwei Ver- trägen. Der Abg. Dr, Grimm empfahl die Annahme des Gesetzes, da die berechtigten Ansprüche des hessishen Hauscs in keinem Fall geringere seien, als die in den abgeschlossenen Verträgen ihnen gemachten Zugeständnisse. Der Nedner alaubíe, daß den hessishen Agnaten Ansvrüche auf das gesammte Fideikommißvermögen zuständen, weil es sih um cinen Privatfideikommiß handle. Dem gegenüber bemeikte der Abg. Dr. Virchow, daß durch gerichtliche Erkennt- nisse festgestellt sei, daß das Fideikommißvermögen dem regice- renden Hause gehöre; der Nedner rihtete an den Finanz- Minister die Frage, ob es sich bei den Verträgen um Staats- verträge handle oder um Privatverträge. Der Finanz-

genehmigte das Haus das Geseh mit großer Mehrheit. __ Vei Schluß des Blattes begann die zweite Berathung des Gesehentwurfs, betreffend di e Herstellung mehrerec |

der Kommission zu §8. 8 und 10 mit großer Majorität ange-

Eisenbahnen von untergeordneter Bedeutung.

kung der Wirksamkeit des §. 10 Ziffer 1 auf den Fall der beabsichtigten Täushung des unmittelbaren Abnehmers kann aber auch bei dem Geseßgeber deshalb nicht unterstellt werden, weil sonst unter Vorschiebung einer Person, die äußerlich als unmittelbarer Abnehmer erscheinen und über die Beschaffenheit der Waare von dem Fahrikanten in Kenntniß geseht würde, eine straflose, auf die Täuschung des Publikums. berechnete Fabrikation eintreien und der beabsichtigte Shuß des Publi- Tums in vielen Fällen vereitelt werden könnte.“

S. M. Kanonenboot „Cyclop“, 4 Geschüße, Kom- mandant Kapitän-Lieutenant von Schuckmann I., ist am 9, Fehruar cr. in Aden eingetroffen.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 8. El Lothr. Ztg.) Der Landesausschuß hielt gestern seine 21. Plenarsißung. Der Präsident machte Mittheilung von einem unter dem 4. d. M. eingegangenen Entwurf eines Ge- sehes zur Ausführung des Reichsgeseßes vom 23. Juni 1880, betreffend die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen. Die 31/, stlindige Sißzung wurde vollständig ausgefüllt durch die lebhafte Diskussion über den ersten Gegensiand der Tages- ordnung: Zweite Lesung des Gesehentwurfs, betreffend öffent-

Februar. (El/s.-

liche Versteigerungen von Gegenständen

Nerpachtung von Gegenständen des unk:weglicen Vermögens dürfen

c : »Î 7 F (0 i î N vorstehende Bestimmung find:t keine Anwendunz auf die im Ver-

¿valtung8weze vorzunehmenden Versteigerungen.“

Der von dem Mitglied Massing erstattete Kommissionsbericht | Eingeborene

empfahl unveränderte Annahme desselben. Gegen die An-

P, 1 A Daun, Winterer, für dieselbe sprachen der Bericht- erstatter sowie die Herren Frhr. Zorn von Bulach (Vater), Sghneegans, Kleinclaus, Gunzert, Baron von Schauenburg und Mieg, welcher Leßtere jedoch die Worte _„„oder der Verpachtung“ zu streichen_ beantragte. Zum Slß dex Debatte ergriff der Unter-Staatssekretär von Puttkamer das Wort, um in längerer Ausführung für den Geseß- entwurf einzutreten, namentlich auch zu betonen, daß die Regierung bei der Vorlage desselben durchaus nicht dem Gesichtspunkte des Antagoniëmus zwischen Notar und Geschäftsagent oder dem des fiskalishen Nußens ausgegangen, sondern lediglih von öffentlichen Jnteressen geleitet worden sei, Der Gesehentwurf schaffe kein neues Recht, sondern be- zwede lediglich, die authentishe Jnterpretation eines zweifel- haften Nechtszustandes zu geben. Wenn Redner persönlich natürlich die unveränderte Annahme des Geseßes wünsche, so wolle er doch erklären, daß au bei Annahme des Amende- ments Mieg der Gesczentwurf einen erheblichen Werth für die Regierung besißen werde. Das Amendement Mieg sowie in seiner neuen Fassung das ganze Geseg wurden an- genommen.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 9. Februar. (W. T. B.) Der Kronprinz Rudolf hat heute Abend seine Reise nach dem Orient angetreten.

Jn der Sitzung des B udgetausschusses erklärte der Unterrichts:Minister auf eine Anfrage in Betresf der An- gelegenheit der Prager Universität, daß die Regierung die berechtigten Ansprüche des czechishen Volkes auf Aus- bildung in seiner Muttersprahe mit Einschluß der Uni- versitätsstudien anerkenne. Er habe verfügt, daß in den näh- sten Tagen eine Enquetekommission in Prag zusammentrete, welche Detailbestimmungen erwägen und beantragen folle, die für den Fall nothwendig sein würden, wenn C Crt La Unie at t Ge Uer Unterrichtssprache kommen sollte. Sobald diesc Verhandlungen abgeschlossen sein würden, werde die Regierung ihre Beschlüsse fassen. Nach seiner (des Ministers) persönlicher Ansicht könne eine Trennung der Lehrkörper innerhalb der Fakultäten der jeßigen Hochschule nur auf legislativem Wege crfolgen. Der Minister schloß mit der Versicherung, daß keine Ernennungen von Professoren mit der Tendenz erfolgen würden, das Stim- menverhältniß in den Lehrkörpern der jeßigen Hochschule zu verändern.

D Sea De Ee C S ede nan von hicr: „Gegenüber einer Notiz eines Wiener Blattes diene auf Grund authentisher Nachrichten zur Nichtigstelung, daß Die zwei Ftaliener hier Freitag Abends gerade durch ihre Nufe: „Viva Garibaldi!“ „Viva Italia!“ und niht dur cinen einfahen Naufhandel eine Volksansammlung und eine Neaktion der Vo:kêmasse, die sie sodann verfolgte und mißhandelte, her- vorgerufen haven.“ S Februar. Der englishe Votschaster in Kon- stantinopel, Göschen, ist heute hier eingetroffen und hat feine Reise sofort auf der Yacht „Fris“ fortgeseßt.

Großbritannien und Jrland. London, 8. Februar. (Allg Corr.) Jm Kriegs-Ministerium fand gestern eine Bera‘hung statt, welche die drohende Lage der Dinge an der Westküste Afrikas zum Gegenstande hatte. Es wurde be- chlossen, fofort das in Barbadoes stationirte 2. westindische Regiment nach Kap Coast Castle zu senden. Außerdem dürsten einige Bataillone von England nah der Goldküste abgrhen.

Der Bericht über die Voranschläge für die Be- dürfnisse des Heeres im Finanzjahre 1881/82 ijt soeben veröffentliht worden. Darnach stellen sih die Gesammtkosten der Armee einschließlich einer Mchrausgabe von 586 500 Pfd. St. für Trarsvaal auf 16 109 500 Pfd. St. oder 122 200 Pfd. St. mch: als im vorhergehenden Jahre. Die Gesammt- Effettivstärke des Heeres umfaßt außer den in Jndien statio- irten, aber einschließli der in den Kolonien beschäftigten Truppen 133 210 Mann aller Waffengattungen. Jm vorher-

gehenden Jahre betrug die Anzahl nur 131 859 Mann. Ohne die erwähnte Mchrausgabe für Transvaal würden die Etats eine Abnahme von 18 300 Pfd. St. gegen das Fiskaljahr 1879/80 autgewiesen haben.

Während die Regierung alle Hebel in Bewegung jeßt, um der Forstec’shen Zwangsvorlage so rash als möglih Geseße2- krast zu geben, werden in Jrland keine agrari)chen Ausschreitungen mehr verübt, und die Berichte aus fast allen Theilen der Jnsel stimmen darin überein, daß eine schr entschiedene Wendung zum Besseren eingetreten ist. Der deutlihste Beweis sür die Besserung in dem Tone, den Gesinnungen und Gewohnheiten des Landes ist in dem Umstande zu finden, daß die Pächter jeßt anfangen, den Pachtzins zu entrihten. Aus Cook {reibt nan dem City- blatte: Ein markanter Umschlag hat in diesem Distrikt statt- gesunden. Verbrechen und Ausschreitungen sind vershwunden, und mit Ausnahme einiger Erbitterung, die durch die jüngsten Ercigni)e unter gewissen Klassen erzeugt worden, tritt alles in jeine normale Lage zurück. Die Abwesenheit von Ver- brewen und der bessere Ton ist dem Aufhören der Landliga- Meetings zuzuschreiben.

Eine Depesche des Gouverneurs der Cap-Ko- lonie, Sir Hercules Robinson, an den Kolonial: Minister übermittelt die n2chstehende, vom 10. Januar datirte Depesche aus Pretoria: „Es befindet sih hier Alles wohl, und obgleich wir auf allen Seiten eingeshl¿ssen sind, ist un- sere Laze eine sichere und wir sind wohl verproviantirt. Den leßten Berichten zufolce ist dies auch in allen unseren Forts der Fall, Die Truppen griffen am 6. d. das 12 Meilen von hier gelegene Lager der Boern an. Das Lager wurde ge- nommen, wobei der Feind starke Verluste erlitt, Unser

Verlust war ebenfalls bedeutend infolge des verräihe- rishen Verhaltens der BVoers, die, nahdem sie die weiße Flagge aufgehißt, bei zwei Gelegenheiten auj unsere Mannschaften feuerten, als leßtere ihre Deckung verließen. Auf Oberst Gildna und dessen Ordonnanz, die beide

a O:

des unbeweglichen | Vermögens. Der einzige Paragraph des Geseßentwurfs lautet : | „Oeffentliche Bersteigerungen zum Zwecke des Verkaufs oder der |

n} Flagge gemacht worden. rur dur einen Notar vorgencommen und burkundet werden. Die |

Geseßes erklärten sich die Mitglieder Nennig, | Lein Loe e Voees Gai

weiße Flaggen trugen, wurde in einer Entfernung von 60 Ellen vom Lager gefeuert; beide entkamen. Dies ist das dritte Mal, daß verrätherisher Gebrauch von der weißen

nen auf, sich zu erheben, aber sämmtliche Häuptlinge sind

| [loyal und haben sich erboten, uns bewaffneten Beistand zu

senden. Dieses Anerbieten wurde natürlich abgelehnt. Einige sind in frevelhaster Weise ermordet Massen von loyalen Leuten sind gezwungen worden, sich nah __Bei jeder Gelegenheit feuerten die Boern auf unsere Mannschasten.“

9. Februar. (W. T. B.) Jm Unterhause erklärte heute der Unter-Staatssekretär Dilke auf eine bezügliche An- srage : die französischen Kriegsschiffe hätten gestern den Befehl erhalten, Tunis zu verlassen; ein gleicher Befehl sei auch den englischen Kriegsschiffen zugegangen. Der Sprecher theilte sodann mit, er habe eine neue Geschäfts - ordnung für die Behandlung dringender Angelegenheiten

es sei nicht ungehörig, die Nedefreiheit einigermaßen zu be- schränken. Im weiteren Verlause der Sißung wurde die U O Sva na S U i etter Sena Mit 859 geen 56 Stimmen angenommen. : L

Ein Telegramm aus Durban, vom beutigen Tage, meldet: Der gestrige Zusammenstoß enalischer Trup- pen mit den Boern erfolgte zwischen Newcastle und der Grenze bei dem Jngogoflusse. General Colley griff die Boern an und schlug dieselben. Die Verluste der Engländer an Todten und L'erwundeten betrugen 150 Mann; die Boern hatten gleichfalls starke Verluste.

über das bereits signalisirte Gefecht meldet: General Colley rüdckte mit 5 Kompagnien Jäger und einem Detachement Ka- vallerie gestern gegen Newcaslle vor, um die Verbindungen

zwischen dem Lager der Engländer und Newcastle wieder her- zustellen. Die Boern griffen die englishen Truppen energisch

an, wurden aber zurückgeschlagen, wobei sie große Verlusle erlitten, Das Gefecht dauert? 6 Stunden. Nach einer Depesche der „Daily News“ ist die Lage des Generals Colley troß der Niederlage der Boern eine kritische, weil leßtere die alle Seiten dominirenden Höhen inne haben.

O A S Pa el aaen Abend von Paris, wohin er sich in finanziellen Angelegen- heuten der Liga begeben hatte, zurücktgekehrt.

Spanien. Madrid, 9. Februar. (W. T. B.) D den Kammern wurde heute ein Dekret des Königs ver- lesen, durch welches die Cortes aufgelöst werden. Fn dem

Verwaltungsbeamten stehen Aenderungen devor.

talien Nom, 9 Februar Q D B) J hat die Großfürsten Nicolaus und Peter von Nuß- land in feierlicher Audienz empfangen 1 denselben längere Zeit privatim unterhalten. Später statteten die Großfürsten, dem Staatssekretär Kardinal rFacobini einen Besuch ab.

Griechenland. Athen, 9. Februar. (W. T. B) Fn der heutigen Sißung der Deputirtenkamnier bezifferte der Minister-Präsident Komonduros den augenblick.ichen Effektiv- stand der Armee auf 54000 Mann, derselbe könne durch die Reserve, und ungerehnet die Nationalgarde, in wenig Tagen auf 74000 Mann gebracht werden.

Türkei. Konstantinopel, 10. Februar. (W. T. B.) Der österreichisch-ungarische Botschafter, Freiherr von Calice, wird morgen sein Beglaubigungsschreiden bei der Pforte über- reihen. Derwis h Pascha soll zum Militär-Kommandanten von Albanien ernannt werden.

Aus St. Petersburg, T. Bli Dié „Agence Ne

10. Fc.bruar, meldet „W. bespricht den gegenwärtigen

die verschiedenen von bezüglich derselben hin.

einander abweichenden Nachrichten

Während einige Blätter melden, der englishe Botschafter bei der Pforte’, Göschen, habe die Mission gehabt, in Berlin eine Kollektivpression der Mächte auf die Pforte vorzubereiten, melden andere, daß die Pforte keine Konzessionen machen werde. Tie „Agence Nusse“ meint, man könne annehmen, daß die Wahrheit zwischen diesen beiden einander widerifprehenden Versionen liege und

Mächte die Jnitiative ergreifen würde, um eine Lösung her- beizusühren, die auf eine friedlihe Weise die türkisch-griechische Diferenz beer. digen könnte.

Serbiea. Belgrad, 9. Februar. (W B) Die Skupschtina nahm in ihrer heutigen Sißung die Borlage der Regierung, betreffend die Unabhängigkeit des Nichterstandes, in der Generaldebatte mit großer Ma- jorität an. Die Mehrheit der Redner spra sih gegen die Erhöhung der Richtergehalte und gegen die Bewilligung eines Kredits behufs Pensionirung unqualifizirter Richter aus.

Bulgarien. Sofia, 9, Februar. (W. T. B.) Der Minister des Auswärtigen, Stoitscheff, begiebt sih nach

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óstlerreihisch-bulgarishenEisenvahnkonferenz theil- zunehmen, die Geschäfte des Ministeriums des Auswärtigen werden inzwishen vom Mi:ister-Präsidenten Karaveloff ge- [eitet.

Nufßland und Polen. St. Petersburg, 9. Februar, (W. T. B.) Die „Agence Russe“ entwidelt in einem Artikel das Programm der inneren Politik dex Negierung und charakterisirt die zu erwartenden | Reformen auf dem Gebiete der Verwaltung, der Polizei und der Presse, Dieses Rejorm-

Beruhigung und Förder:ng der lokalen Bedürfnisse unter Mit- wirkung der Beth-ciligten. Um einer übermäßigen Centralisation vorzubeugen und doch eine einheitliche Leitung der Provinzialver- waltung festzuhalten, werde jedem Präfekt ein Rath zur Seite ge- seßt werden, welcher aus Vertretern der verschiedenen Verwal- tungszweige : gegangenen Körperschaften gcbildet wird. Hier soll ü! Angelegenhciten der lokalen Verwaltung Beschluß gefaßt wer

dem genannten Rath unterstügt wird, während jeht eine ein- zige höhere Administration der Centralpolizei existirt. Die zur Zeit bestehenden Preßreglements, welche dem zweiten

Die Boeren wiezelten die Eingeborze-

worden. :

auf den Tisch des Hauses niedergelegt und hoffe, daß durch ; dieselbe derartige Angelegenheiten gefördert werden würden ; |

Ga E O Ee S Da Von o O

Personal des diplomatischen Corps und der höheren |

Der Papst |

und sich sodann mit |

Stand der griechisch{ch-türkischen Frage und weist auf |

daß eine der weniger dicekt bei der Orientfrage interessirten ;

Wien, um an der daselbst stattfindenden türkisch-serbisch- }

programm stelle sich dar als ein Programm der allseitigen ;

und aus Mitgliedern der aus Wahl _hervor- | Hier soll über die

den. Die städtische und die Landpolizei sowie die Gensdarmerie | | sollen untex den Befehl des Präfekten gestellt werden, der von |

Kaiserreiche entlehnt sind, follen durch neue ersezt werden,

wonach unter Anderem die Preßvergehen den ordentlichen Gerichten überwiesen werden sollen. 9. Februar. (W. T. B.) Anläfßlih der am 7. d. M. vom Staats-Sekretär des Auswärtigen, Lord Granville, im | Oberhause abgegebene Erklärung bezüglich der Veröffentlihung

der in Kabul aufgefundenen Correspondenz glaubt das „Journal de St. Pétersbourg“ mittheilen zu können, daß die russishe Regierung nichts gegen die Veröffentlihung * dieser Correspondenz einzuwenden hätte. Aus derselben | werde hervorgehen, daß Rußland weder jemals eine offene : Erregung in Asghanistan hervorgerufen habe, noch auchch | eine gegen die englischen Fnteressen in Kabul gerichtete ge- | heime Agitation betrieben habe, daß vielmehr die Correspon- * denz des Generals Kaufmann mit dem Emir sich innerhalb ! der Grenzen der durch die gegenseitigen Beziehungen ge- | botenen Höflichkeit gehalten habe. Wenn diese Berichte | \chließlich mit einem gewissen politishen Charakter ausgestattet worden seien, so sei dies nur zu ciner Zeit mögli gewesen, wo in Folge der Haltung der englischen Regierung ein Krieg im Orient möglih erschien oder Rußland sih in dem ¡ale | der gerechtfertigten Vertheidigung befunden haben würde.

10. Februar. (W. T. B.) Nach allen hier vorliegen- | den Nahrihten darf die chinesische Frage als in guter Abwickelung begriffen angesehen werden. Graf Orloff Davidoff, Sohn der Gräfin Peter Shuwaloff aus erster Ehe, ist bei Geoktepe shwer verwundet worden.

| Schweden und Norwegen. Christiania, 4. Fe: | bruar. Der dem Storthinge vorgelegte Budgetentwurf E Oa S G A o O 8ST Di E Sul EISSS | schließt in Einnahme und Ausgabe mit 46 700 000 Kronen. i Für das gegenwärtige Finanzjahr find die Einnahmen ver- ; anshlagt auf 45 900 346 Kronen, während die Ausgaben mit | 45 640 346 Kronen berechnet sind. Unter den Einnahmeposten | sind aufgeführt: Bruttoertrag der Staats-Eisenbahnen 3 822 400 | Kronen, Postwesen 1700000 Kronen, Telegraphenwesen | 900 000 Kronen, Staats-Eisenbahnanlehen 6250710 Kronen 2c. | Durch Steuern sind im Ganzen 27 789 000 Kronen zu decken, j l

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da jedoh das Finanzdepartement die Einnahmen aus den be- | stehenden Steuern nicht höher als zu 25 489 000 Kronen glaubt | veranschlagen zu können, so sind noch 2300 000 Kronen dur | neue Steuern zu beschaffen. Von den Steuern sind veran- | schlagt: Zölle mit 18250 0090 Kronen, Branntweinsteuer | 3400 000 Kronen, Malzsteuer 2 200 000 Kronen, Stempel- | 940 000 Kronen, Einkommensteuer 1850 000 Kro- | ven 2c. Von den Ausgaben entfallen auf: Königliches | Haus und Stktaatsbesißungen 448 242 Kronen, Storthing | 394 600 Kronen, Staatsrath und Regierung 1 161 052 Krgo- j nen, Kultusdepartement 4 066 637 Kronen, Justizdepartement

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| 4 142 645 Kronen, Departement des Fnnern 5 243 898 Kronen, | Finanzdepartement 9524953 Kronen, Armeedepartement

7 633 101 Kronen, Marinedepartement 6 920 402 Kronen, aus- | wärtige Angelegenheiten 476 900 Kronen, Eisenbahnanlagen i 6502800 Kronen, unvorhergesehene Ausgaben 184 869 | Kronen. Die Regierung bemerkt zu dem Budgetentwurf, daß | sie, im Falle es sich zeigen sollte, daß die Ausgaben durch die | Einnahmen derx Staatskasse nicht bestritten werden könnten,

dem Storthinge eincn Antrag, betreffend die Aufnahme einer

interimistishen Anleihe von 5 000 000 Kronen, vorlegen werde.

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Amerika. Washington, 9. Februar. (W. T. B.) | Der Senat und die Repräsentantenkammer hielten | heute cine gemeinsame Sißzung ab behufs Zählung der Stim- C e O E e ae Oa ero !| und Arthur wurden chließlich für ordnungsmäßig zum | Präsidenten resp. Vize-Präsidenten der Vereinigten Staaten | designirt erklärt.

Afrika. Egypten. Alexandrien. Wie der „P. C.“ i vor1 8. d. M. von hier berichtet wird, hat die egypti\che | Negierung eine au für die europäishen Länder wichtige | Reform des Sanitätswesens durchgeführt. Für die { Ueberwachung des Sanitätswesens im Fnnern des Landes wurde cin Sanitätsrath mit dem Siße in Kairo eingesetzt. Derselbe besteht aus 12 Mitgliedern, wird von der Regierung ernannt und 1stt dem Minister des Fnnern unterstellt. Nebst- dem wurde ein See- und Quarantänerath mit dem Sitze in Alexandrien errihtet. An die Spiße dieses Rathes wird ein von der Regierung ernannter europäischer Arzt gestellt. Zu den Mitgliedern desselben zählen auch die Delegirten der Mächte.

Statistische Nachrichten.

Veber die Rôbenzucckerfabrikation theilt das statistische Amt 1m Dezemberheft 1830 seiner Monatshefte mit, daß im laufen- den Betriebéjabre 333 Rübenzuckerfabriken in Thätigkeit sind, welche bis zum 1, Dezember 83 137 398 Dovpelcentner Rübea verarbeiteten end 907 da bis zum Sc(luß der Campagne muthmaflid noch | 27 816 894 Doppelcentner zu verarbeiten haben; das Gesammt- | quantum der veraróöciteten Rüben würde im Betriebéjabre 1880/1

demncch 60 954 292 Doppelccntner beitragen, d. i. 12 901 677 Doppel { ceutner mehr als im B.triebs8jahre 1879/80, wo nur 48 052 615 | Doppelcentner Rüben von 328 Fabriken verarbeitet wurden. Aus j 1 Deg9veleegincr Rüben wurden im Vorjahre 8,52 kz Rohzucker und 2,73 kg Melasse dur{chs{haittlich gewonnen. | Cinec Tabelle tes ftatistishen Amts ertnebmen wir folgenden | interessanten Vergleich über Zuckerproduktion und Handel am An- | fange und am Ente des verflossenen Jahrzebnts: 5 | (s betrug in Deppelcentnern (d 100 kg) im deutschen Zoll- j 1 | | Î

gebiet : i im Betriebsjahre 1871/2 1 §64 419 497 553 144 043

2 217 929

Rohbzucker: 1879/30 4 094 152

76 696 1 370 619 2 800 229

die inländishe Produktion die Einfubr E

die Ausfuÿyr Lv der inländishe Verhraub . . Nettoertrag voa Steuer und Zoll A La auf Quiex , 5 é 44637000 54463 238ç Demnach ist es in diesem Zeitraum in immer größerem Maße clungen, den Zulkerbedarf durch die einheimische Produktion ¿zu dhe- fciedizen, die Einfuhr zurückzudrängen und die Ausfuhr zu heben. | Der Verbrauch an Zuckter auf den Kopf der Bevölkerung berecbnet | ich im Durcbscbnitt der Jahre 1871/80 auf 6,5 kg und die Ein- ! nabm: aus Zudersteuer und Zoll avf 1,24 G pro Kopf.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Neues Lausißisbes Magazin, Im | Okerlausivishen Gesellschaft der i h h | Görliß herausgegebin von Pio!. De, Schönwäldir, Sekrctär der | Gesellichaft. 56, Band. 2. Heit. (Görliz. Im Selbstverlage der | Gesellshaft und in Kommission der Buchhandlung von E. Remer.) | Ir dem vorliegenden umfänglichen und reichhaltigen Hefte wird

Auftrage der Wissenschaften in