1881 / 36 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 11 Feb 1881 18:00:01 GMT) scan diff

Berlin, 11. Februar 1881.

Die pergamenischen Skulpturen sind {hon seit

länger als einem Jahre ein Anziehungspunkt Besucher der

der Zutritt zu ihnen,-um eine

Jeßt

worden ist, den ganzen östlichen

Um den Besuchern

mannsche Buchhandlung 1881)“ billigen Preis von 10

Hiermit dürste geshehen sein, Aufstellung der Skulpturen in einem

lange wir Alles nur

Einzelnen noch beständig fortgehen, maßen schon zu ermessen sein, ihrer Art die Wiederaufrichtung des V erhaltenen Skulpturen dereinst sein Wird.

Um den östlihen Saal für die pergamenische Giganto- in ihm befindlichen

madchie frei zu machen, haben die früher

Königlichen Museen gewesen; Störung der Reinigungs- und Zusammenseßungsarbeiten möglichst zu. vermeiden, nur zu ge- wissen Stunden oder gegen eigene Eintrittskarten [ sind die Arbeiten so weit gediehen, daß es möglih sogenannten assyrischen Saal, in welchem die Skulpturen wenn au nicht aufgestellt, doch in guter Ordnung ausgelegt sind, dem Publikum in allen Museumsbesuchsstunden ohne Weiteres zu öffnen. Damit hat also die Ausgabe besonderer Eintrittskarten aufgehört. bei der Betrachtung der vielfach ver- ftümmelten Werke zu Hülfe zu kommen, ist eine „Beschrei- bung der pergamenishen Bildwerke (Berlin, Weid- gedruckt, welhe durch ihren 3 Jedermann zugänglih gemacht ist. was bis zur definitiven Neubau geschehen kann. So unvollkommen der Eindruck auch einstweilen bleibt, so wie in einer geordneten Werkstatt aus- gelegt sehen und während die Zusammensezungsarbeiten im so wird doch einiger- von welc:er Wirkung einzig in des Monuments sammt allen

für zahlreiche

do konnte stellungen find im

welches damit dem

geschehen sten Sommers fertig werden, gez Athen entdeckten antiken

statue der Athena aufmerksam

Foahim und Ernst Rudorff lautet : Menuett, Gavotte, Concert (D-moll) 3) CGherubini. für Violine mit Pastoral-Sinfonie. Empfindurgen bei der moto (Scene am Bach). leute); Allegro (Gewitter,

für Violine

Antiken bis auf die für den Augenblick nit wohl zu entfer- nenden assyrishen Reliefs in die übrigen Museumssäle ver- theilt werden müssen. Die in Folge davon nothwendigen Um- eroensaale und i ublikum jeßt auch wieder geöffnet ist, beendet; nur der römische Saal wird erst im Laufe des näch: ist jedo fortwährend zugänglich. Bei dieser Gelegenheit kann hi d Aufnahmen einer ars unter allzugroßer Sensation in armorfkopie der von Phidias für

den Parthenon in Gold und Elfenbein ausgeführten Tempel-

so lange ein Abguß der Statuettie nit zu haben ist, in der Rotunde der Gips)ammlung ausgestellt.

Die XXIX. Aufführuna der Hohschule für Musik, Abthei- [ung für ausübende Tonkunst, findet unter Leitung der Herren Jost ph

Abends 8 Uhr, im Saale der Sina- 1) F. S. Bach. Suite (C-dur) für Orctester. Forlana (Danza veneziana), Pass pied.

Ouverture ¿u „Faniska“.

Orchester (Manuskript). Hr. Allegro ma non troppo (Erwacen heiterer

Ankunft auf dem L

Allegro (Lustiges Zusammensein der Land-

Sturm).

Frohe und dankbare Gefühle nah dem Sturm).

im griechishen Kabinet,

auch auf photographische

gemacht werden. Sie bleiben,

am Dienstag, den 15. Februar, Akademie statt. Das Programm Ouverture,

2) Gade. (Manuskript). Hr. Joachim. 4) Joachim. Variationen SJFoacbim. 5) Beethoven.

ande). Andante mclto

Allegretto (Hirtengesang. Gesang8nummer

Nacbdem der Ausschuß des Vereins Concordia, Verein zur Förderung des Wohles der Arbeiter, beschlossen hat, ein weiteres positives Vorgehen in der Arteiterversiberungsfrage von der Gestaltung abhängig zu machen , wel{he den beabsichtigten legislato- risden Maßnahmen der Reicht regierung bei eventuellem definitiven íInslebentreten zu Theil werden würde, Centralaus\chusjes auf nächsten Sonntag, den 13. d. M. mit folgen- | der Tagesordnung anberaumt worden : regierung, betreffend die Versicherung der in Bergwerken, Fabriken und anderen Betrieben beschäftigten Arbeiter gegen die Folgen der beim Betrieb si ereignenden Unfälle; 2) Besprechung und Verabs- redung über das weitere Vorgehen des Vereins in der Arbeiter- - versiherungsfrage ; 3) Festseßung des Budgets pro 1881. j

Die zweite und in dieser Saisoa legte Subskriptions- Redoute im Flora-Etablissement zu Charlottenburg findet - morgen, Sonnabend, in dem auf das geschmackvollste dekorirten großen Saale statt, und stehen gleichzeitig sämmtliche Nebenräume || und Logen den Theilnehmern ¿ur Benußung frei. j

Der erste Eliteball in den neuen Prachträumen des Central- Skating-Rink, welder morgen, Sonnabend, Abend unter Mit- wirkung des Victoriatheater-Ballets stattfindet, verspribt eines der interessantesten Karnevalsvergaügungen der Saison zu werden. Der 900 Quadratmeter große Saal, in welhem an anderen Tagen nur

auf Rollshuhen gelaufen wird, soll für diesen Abend in einen pracht- vcllen Parquetsaal umgewandelt und mit aroßen Sonnenbrennern beleubtet werden. Die Solotänzerinnen des NV'etoriatheaters werden mehrere Ensemble- und Solotänze ausführen, einige männliche Mit- glieder der genannten Bühne aber in einer komischen Tanze und

1) Die Vorlage der Reichs»

auftreten, wie denn überhaupt an Ueberras&ungen

kein Mangcl sein wird. Das Fest wird um 10 Uhr beginnen und um 3 Uhr zu Ende sein. nur Personen in Mat:ke oder Ballanzng gestattet.

Der Eiatrcitt in das Etablissement ift

3

Brenfishen Stants-Auzeigera: Berlin, 8. V. Wilhelm-Straße Rz, 6

aaa Deffentlicher Anzeiger. 7

Preuß. Etaats-Anzeiger und das Cenirol-Handels- | register nimmt an? die Königliche Expedition des Dentshzn Reichs-Anzeigers und Sönftglid

Bteckbriefe nnd Unt=reuchungs-Szchen. Sebhastationen, Aufgebots, Verladungen u, dergl, 23, Verkänfse, Verprchtengen, Äubrcissionen ste, Verloosung, ¿mortieatien, Zinszatlung Pn », 8. W. Von fentlichen Papieren,

Subhaftationen, Anfgebote, Vor- ladungen und dergl.

[4050] Oeffentliche Zustellung.

Der Viehhändler R. Niepelt zu Landéberg a./W. Ilagt gegen dcn Handelêmann Johannes Newaitke, früber zu Landéberg a./W., jet unbekannten Auf- cntlalts wegen eines An|\pruchs auf Miethe mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Zablung von 36 M. und rorläufige Volistrccka1keiteerklärung des Urs theils und ladet den Beklagten zur mündlichen Ber- bandlung des Rectöstreits ror das Königliche Amtégeribt zu Landsbcrg a./W., Termin®ziminer Nr. 9, auf

den 1. April 1881, Vormittags 9 Uhr.

Die öffentliche Ladung des Bekiagten ist bewilligt.

Zum Zwccke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auézug der Klage bekannt gemacht.

Landsberg a./W,, den 25, Januar 1881.

Krenkel, : Gerichtéshreiber tes Königliches Amtsgerichts.

[4049] Ai

Oeffentliche Zustellung.

Dcr Kaufmann Heinrih Groß hier klagt gegen den Schmiedemcister Lippert zu Eulam, jeßt unbe- fannten Aufenthalts, wegen eines Anspruchs aus einem Wesel, beantragt, den Beklagten zur Zahlung von 112 A 70 S zu verurtheilen und das Urtbeil für vorläufig vollitreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur Verbandlung des Rechtéestreits vor das Königliche Amtsgericht zu Landsberg a. W,, Terminszimmer Nr. 9, auf

den 1. April 1881, Vormittags 9 Uhr.

Die öffentliche Ladung des Beklagten ist bewilligt.

Zum Zwee der öffentlichen Zustellung wird tieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Laudsberg a. W., den 24. Januar 1881.

Krenfel, Gerichtéschreiber des Könizlichen Amtsgerichts.

(40388) Oeffentliche Zustellung.

Die Frau Adam, Emilie, geb. Werker hier, vertreten dur den Justizrath Kremniy hier, klagt gegen ihren, dem Aufentkalte na unbekannten Che- mann, den Droschfkenfuhrherrn Carl Adam, früber gleichfalls hier, wegen böslicher Verlassung mit dem Artrage auf Chescheidung:

das Band der Che zu trennen, den Beklagten

auc jûr dea allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlid en Verhand- lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts 1. zu Berlin

auf den 31. Mai 1881, Mittags 12 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen A1 walt zu bestellen.

Zum Zwede der öffertliden Zustellung wird die'er Auezug der Klage bekannt gemacht.

Berlin, den 5. Februar 1881,

Bnchwald, Gericht6screiber des Königlichen Landgerichts I, Civilkfammer 13.

[4051] Oeffentliche Zustellung.

Die vcrehelihte JInwohner Johanna Weiß, geb, Koschnicke, zu Herrnkaschüy, rertreten durch den Herrn Rechtéanwalt Fendler in Trebnitz, klagt gegen ihren Ghemann, den Inwohner Wilhelm Weiß, früher zu Her1nkasbb, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Chescheidung mit dem Antrage auf Trennung der zwischen den Parteien bestehenden Ehe, Erklärung des Beklagten für den allein {huldigen Theil und Verurtheilung desselben, an sie, die Klägerin, den sechsten Theil seines Vermögens herauszugeben und die Kosten zu tragen, und ladet den Beklagten zur mündlicen Verhantlung des Rechtéstreits vor die erfte Civilkammer des Königlichen Landgerichis zu Oels in Sthlesien

auf den 3. Mai 1881, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Z stellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Oels, den 4. Februar 1881,

Hettwer,

|

N Aufgebot.

Der Büdner Frit Brandt, früher zu Daenschen- burg, jeßt zu Volckcnshagen, hat das Aufgebot des angebli verlorenen Hypcothekensheins über die auf seinen Namen in dem Grund- und Hypot1hekenbucbe für die Bütnerei Nr. 9 u Daenschenburg Fol, 20 mit 49/9 Zinsen eingetragenen 396 M beantragt. Alle Diejenigen, welche außer dem Antragsteller aus diesem Intabulate und tem verlorenen Hypotheken- scheine Änsprüche ¿u machen gedenken, werden auf- gefordert, {pätestens in dem auf den 21, April 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf- gelotétermine den Hypothekenschein vorzulegen und ihre Ansprüche anzumelden, widrigenfalls ße mit denselbea auf immer werden präkludirt werden, der Hypothekenschein außer Wirksamkeit geseßzt und die Ausfertigung eines neuen Hypothekenscheins für den Antragsteller verfügt werden wird. Ribnitz, den 9. Februar 1881. Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: K. Senft, int, Gerichtsschreiber.

[4039] Opposition nah Art. 882C.©.__

Auf Anstehen der zu Landau unter der Firma: Brück & Diétqué domizilirten Handlung in ihrer Eigenschaft als Gläubigerin von Maria Theresia Flidck, ledige Krämerin, früher in Hördt wohnhaft, auf Grund Urtkeils des kgl. Landgerichts Landau vom 21. April 1880 für cine Hauptsumme von 653 M 49 S, Zirsen à 6 °/6 vom 14. April 1880 an und Koster,

wird,

Art der Zustellung bewilligt Maria Theresia Flick, 2) dem Fcbann Georg Flick, Megger, früher in Hördt wohnhaft, Beide derzeit ohne hekannten Wohn- und Aufenthaltéort abwesend, und Beiden als Kindern und Miterben der in Hördt wohni,ast gewesenen und verlebten Jacobirna Ulsaß, gewesenen Chefrau von Iohann Adam Flick, Privatmann, in Hôördkt wohnhaft, hiermit éffextlih erklärt, daß Requirentin Opposition dagegen einlegt, daß außer ibrer Gegen- wart zu der durch Urtheil des kal. Landgerichts Landau vom 5. Januar 1881 angeordneten Liqui- dation und Theilung von Liegenschaften aus dem Nachlasse der Jaccbir a Uljaß, obgerannt, geschritten wird und Requirentin hiemit gegen alle auf die Theilung besagter Liegenschaften bezüglichen Hand- lungen, welche entgegen dieser Oppcsition vorge- nommen werden, als null und nichtig protestirt.

Landau (Pfalz), den 9. Februar 1881. Der kgl. Amtsgerichté schreiber. Rettig

nacdem gegenwärtige ist, 1) der genannten

[4032] Bekanutmachung.

Der am 17. März 1824 in Ober-Zedlii geborene Christian Tiete, Sohn der Kutschner und Schuh» maer Christian und Marie Elisabith geborene Michel Ticte’shen Eheleute daselbst, ift seit dem Jahre 1844 oder 1845 von Nieder-Zedliy ver-

Lon seinem L ben und Aufenthalte hierher gelangen lassen. Nuf Antrag seines Bruders und ihm bestellten Pflegers, des Futtermanns Johann Friedri Tieße zu Ober-Pritscen, wird der vorgenannte Christian Tietze, dessen unbekarnte Erten und Erbnehmer aufgefordert, sich spätestens in dem

am 1. Dezember 1881, Vormittags 11 Uhr, auf dem hiesigen Königlichen Amtêgerichte anstehen- den Termine zu melden, widrigenfalls Provokat jür todt erklärt werd:n und sein Nachlaß seinen Erben, event. dem Fiskus auëgeantwortet werden wird,

Fraustadt, den 2. Februar 1881,

Königliches Amttgericht.

Es Crbvorladung.

U, V. Nr. 32. Lambert Saum von Oberfimonk- wald, früher in Amerika und jeht vermißt, wird zur Verlassenshafts-Verhandlung auf Ableben feines Obeims Ar. dreas Hättich, Landwirth von St. Peter, mit Frist von drei Monaten unter dem Anfügen

eladen, taß im Falle seines Nichterschcinens die Erb-

Gerihts\&reiber des Königlichen Landgerichts,

\chaft ledigli Denjenigen zugetheilt wird, welchen

\chwunden und hat seit diesem Tage keine Nachricht | Ginrüc@ung diescr Aufforderung an,

b. Indnstriells Etablissements, Fsbriken nund Grosshandel,

6. Verschiedens Bekaunntizachurgen,

7, Literarische Ánxeigen,

3, Thestor-Anzeigea, |

9, Familion-Nachrichtszn.

In der Börsen-

bailage, æÆ

n

GFuferate nehuta aut die Annoncen-Expeditionen ves «Fuvalidenvauk“, Nuvelf Vtofse, Haascufiein & Vogler, Büttuex & Wiater, sowie alle übrigen gräßeren

6, L. Dandve C9., E, Schlotits,

Lunonecent-Bereand. Lr)

sie zukäme, wenn der Geladene zur Zeit des Erban- falles nit mehr am Leben gewesen wäre.

Freiburg, den d. Februar 1881.

Großb. Bad. Ncetar. Straus. [4053] Proclama.

In Sachen des Opernsängers Rudolph Sweffler zu Danzig geaen ten Opern- Direktor F. Buggert wegen 29 4 55 4 ist zur Fortseßung der münd- lien Verhandlung Termin auf

den 28. März 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dcm Königlichen Amtsgerichte hierselbst be- stimmt und wird zu demselben der Bevollmächtigte des Beklagten, der früber in Neustettin wohnhaste, seinem jeßigen Aufenthalt nach unbekannte Redacteur C. L. Mayer bierdur vorgeladen.

Neustettin, den 3. Februar 1881.

Königliches Amtsgericht. Arnim.

[4037] Bekanutmachung.

Der Rechtsanwalt Atolph Aronson ist mit dem Wohnsiß zu Posen bei dem Landgericht hierselbst zur Rechtsanwalischast zugelassen und in die Rechts- anwaltsliste eingetragen worden.

Posen, den 9. Februar 1881.

Der Präsident des Königlichen Landgerichts.

Holzverkauf. Zum öffentlicen und meistbieten- ten Verkaufe ron ca. 600 Stück stärkeren Kiefern- Bau und Scneidehölzern aus den diesjährigen Scwlägen der Oberförsterei Linichen und ron ca. 200 Stü stärkeren Kiefern aus der von der Ober- försterei Linichen abgezweigten Oberförsterei Neuhof ift ein Termin auf Montag, den 21. Februar c., Vorm.'10 Uhr, im Genaric\cher Gasthause hierselbst anberaumt. Die zum Verkauf kommenden Hölzer kön- nen auf Verlangen von den Belaufsförstern vorgezeigt und Aufmaßregister und Verkaufsbedingungen vor dem Termine in den Geschästeburceaus der beiden ge- nannten Oberförstereien eingeseben werden. Gr. Li- nichen bei Falkenburg, den 7. Februar 1881, Der Königliche Obcrsörster, Freiherr von Tettau.

Verschiedene Bekanntmachungen.

[4027]

Die Stelle des Bürgermeisters hierselbst, mit welch-r unter Mitverschung des Standesamtes ein jäbrlider Gehalt von 900 A und vielleitt 30 # sonstige Gebühren, sowie für die Besorgung des Standesamtes für die Gemeinden Breuna und

Ghringen eine jährlihe Remuneration von 108 Mj verbunten ift, soll wieder beseßt werden, Bedingung ? ist, daß der Bürgermeister ohne Genebmigung der ; Gemeindebehörden resp. Königlicher Regierung kein j

3) Bescluß über die Vertheilung des im erften Geschäftejahre erzielten Reingewinns,

4) Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtêraths

nach §8. 16 des Statuts.

Diejenigen Herren Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung Theil nehmen wollen, werden ersucht, gemäß §. 25 des Statuts spätestens 2 Tage vor derselben, also bis zum 26. d. M., Abends 6 Uhr, ihre Aktien

entweder bei der Gesellschaftskasse, Falken- waldercstraße Nr. 57, Neu-Torney bei Stet- tin, oder bei den Herren C. Swlesinger- Trier & Co., Behrenstraße Nr. 20, in Berlin gegen Aushändigung des Depositiontscheines und s Einlaßkarte zur Generalv:rsammlung zu hinter- egen. Stettin, den 10. Februar 1881. Der Aufsichtsrath der Stettiner Straßen-Eisenbahn-Gesellschaft,

[3979] L Schlesische Boden-Credit-Actien-Bauk,

Die Herren Akticnäre werden hierdurch zur neun- ten ordentlic;en General - Versammlung auf Dienstag, den 15. März cr.,

Nachmittags 4 Uhr, - | in den fleinen Saal der neuen Börse hierselbst ergebenst eingeladen.

Gegenstände der Tagesordnung sind:

1) Geschäftsbericht pro 1880. ;

2) Feststellung der Bilanz und der Dividende, sowie Ertheilung der Decharge.

3) Wahl von drei Verwaltungérathemitgliedern.

Diejenigen Aktionäre, welce an dieser General-

Versammlung Theil nehmen wollen, haben laut 8 63 der Statuten hre Aktien nebst einem dop- | pelten Nummer-Verzeihniß spätestens 8 Tage vor ! der General-Versammlung bei der Kasse der Bank, | Herrenstraße Nr. 26, gegen Empfang der Legitima- tionéfarten zu deponiren.

Bezüglich der Bevollmättigung wird auf §. 63 { der Statuten verwiesen. | Der Geschäftéberit rro 1880 kann vom 5. März / er, ab bei unserer Kasse in Empfang genommen | werden. | Breslau, den 9. Februar 1881. j Der Verwaltungsrath | der Schlesisheu Boden-Credit-Aktien-Bank, j Veyerédorf.

| (4024|

Kölnische Privat-Bank.

Nebenamt, wobei jedo die Uebernahme des Amtes ; ralversammlung findet am

cines Amtsanwaltes unberührt bleibt, darf.

Es werden deéhalb qualifizirte Bewerber Hiermit f aufgefordert, ihre Meldungen unter Beifügung der ! nöthigen Zeugnisse binuen vier Wocheu, von der einzu-

hier reicbev. Volkmarsen, am 5. Februar 1881. Der kommissarische Bürgermeister : G. 5. Bock.

[3980] Stettiner j Straßen-Eiseubahn- Gesellschast. Die Eiscnbahn-Gesellshaft werden hiermit zu der am

Montag, den 28. Februar 1881, Mittags 12 Uhr,

ralversammlung eingeladen. Gegenstände der Tagesordnung fiud:

zember 1880,

2) Beschluß über das erfte Geshäftéjahr; -

annehmen

Erste ordentliche Generalversammlung. Herren Aktionäre der Stettiner Straßen-

im fleinen Saale der Abendhalle im Börsenhauf* zu Stettin abzuhaltenden ersten ordentlichen Gene-

1) Vortrag des Geschäftsberichts von 1879 und | Berlin: 1880 mit Vorlegung der Bilanz vom 31. De- |

Ertheilung der Decharge für |

| Sonnabend, den 19. März 1881, Vormittags 11 Uhr,

| im Bankgebäude, selbst,

tionäre bierdur ergebenst eingeladen.

nommen werden. Tagesordnung.

—— —————

des verflossenen Jahres insbesondere.

Sfripturen der Gesellschaft zu rechtfindend, dec Direftion Decharge zu ertheilen, Cöln, den 6. Februar 1881.

Die Direktion.

Redacieur: Riedel.

Verlag der Expedition (Kessel) Vruck: W, Elsner.

Fünf Beilagen (einschließlich Börsen-Beilage).

R O I M R q arn

ift jeßt eine Sitzung des /

Die fünf und zwanzigste ordentliche Gene-

_Agrippastrafße Nr. 12 hier- statt und sind zu derselben die Herren Af-

Die Einlaß- und Stimmkarten können von den [ gemäß §. 36 des Statuts hierzu berebtigten Ak- tionären vom 16. März cr. ab in Empfang ge-

1) Bericht des UAufsichtérathes über die Lage des Geschäftes im Allgemeinen und über die Resultate

2) Wabl von drei Kommissarien, wle den Auf- trag erhaiten, die Bilanz mit den Büchern und vergleihen und,

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Nichtamtlicßzes.

Preußen. Berlin, 11. Februar. Jm weiteren Ver- laufe der gestrigen Sißung des Herrenhauses entspann sih zunächst eine eingehende Diskussion üter §. 17. Das Ab- geordnetenhaus hatte demselben folgende Fassung gegeben :

„Die Aufsicht des Staates über die Verwaltung der Ange- legenheiten der Landgemeiaden, der Aemter in ter Nrovinz West- falen und der Vürgermeistereien in der Rheinprovinz, \owie der Gutsbezirke wird, unbeschadet der nachfolgenden Bestimmungen und der Vorschriften der Kreisordnungen, in erster Jnftanz von dem Kreisausschusje, in höherer und leßter Instanz von dem Bezirks- rathe geübt.

Beschwerden bei den Aufsihtsbeßörden in den vorbezeichneten Angelegenheiten sind in allen Jastanzen innerhalb zwei Wochen anzubringen.“

Dagegen beantragie die Kommission für diesen Para- graphen die folgende Fassung:

„Die Aufsiht des Staates über die Berwaltung der Ange- legenheiten der Landgemeinden, der Aemter in der Provinz West- falen und der Vürgermeistereien in der Rheinprovinz, sowie der Gutsbezirke wird in erster Instanz von dem Landratbe als Vor- sigenden des Kreikautshusses, in höherer und lezter Instanz von dem Regierungs-Präfidenien geübt, unbeschadet der in den Gesetzen geordneten Mitwirkung des Kreiêauëschusses und des Bezirkerathes,

Beschwerden bei den Aufsichtsbehörden in den vorbezeicbneten Angelegenheiten find in allen Instanzen innerhalb ¿wei Wochen anzubringen." .

Gegen diesen Beshluß erhob Herr Thowale Widerspruch und beantragte, die Beschlüsse des Abgeordnetenhauses wieder herzustellen, weil dieselben auf bestehendem Ret basirten und der Nachweis nicht erbracht sei, daß dur dasselbe Mißstände erzeugt seien. Dieser Anschauung widersprachen die Herren Bredt, Graf Krafsow und Adams, indem sie aussührten, daß die Führung der Staatsaufsicht dur cin Kollegium durchaus unzweckmäßig, in den vorliegenden Beziehungen aber um so weni- ger ausführbar sei, da die Selbstverwaltungskollegien, der Kreis- ausschuß und der Bezirksrath nur periodish zusammenträten und weder eine laufende Geschäftsführung noch eine laufende Aufsicht zu führen im Stande seien. Auch habe die in dem Konmipetenzgeseß dem Kreisauss{chuß zugewiesene Aufsicht über die Kommunalangelegenheiten der ländlihen Gemeinden und Gutsbezirke zu Fnkonvenienzen geführt, deren Beseitigung wünschenswerth sei. Durch die Beschlüsse des Abgeordneten- hauses würden nur JFnkongruenzen herbeigeführt. Bei der Abstimmung wurde der Antrag Thonmale abgelehnt und der Kommissionsbeshluß angenommen.

Ohne wesentliche Debatte wurden sodann die folgenden £8. 18 bis 141 nah den Beschlüssen der Kommission und größtentheils in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses angenommen,

Der erste Absaß des §. 142 lautet nach den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses:

„Die staatliche Aufficht über die Amtsführung der Standesß- beamten wird in den Landgemeinden und selbständigen Gutsbezirken von dem Kreis8ausschusse, in böherer Jnsianz von dem Bezirksrathe und dem Minister des Innern, in den Stadtgemeinden von dem Bezirktrathe, in höherer Instanz von dem Provinzialrathe und dem Minister des Janern geführt.“

Die Kommission des Herrenhauses hate demselben fol- gende Fassung gegeben :

„Die staatliche Aufsicht über die Amitführung der Standes- bzamten wird in den Landgemeinden und Gutsbezirfen von dem Laudrathe als Vorsitzenden des Kreisausschusses, in höherer Jn- stanz von dem Negierungës-Präsidenten und dem Minister des Jn- nern. in den Stadtzemeinden ron dem Regierungs-Präsidenten, in Berlin von dem Ober-Präfidenten, in höherer Instanz von dem Minifier des Innera geführt.“

E Nach Befürwortung dur den Referenten Herrn von Winterfeld wurde auch diese Aenderung genehmigt und ohne Debatte wurden hierauf die Beschlüsse der Kommission zu den 88, 143—149 angenommen.

Nh-

Der 8. 150 lautete geordnetenhauses :

„Maßgeberd für die Berechnuug der Einwohnerzahl einer Stadt ist in Betceff der Bestimmungen dieses Gefeßes die durch die jedeémalige legte Volés¿ählung ermittelte Zahl der orts anwesenden Beoölkerung.“

Die Kommission hatte diese Fassung dahin abgeändert :

_ „Maßgebend für die Berehnung der Einwohnerzahl einer Stadt ift in Betreff der Bestimmungen dieses Gesetzes die durch die jedeêmalige leßte Volkszählung ermittelte Zahl der orts- anwesenden Civil ktevölkerung.“

Der Referent, Herr von Winterfeld, empfahl die An- nahme dieses Kommissionsbes{hlusses, wodurch die ursprüng- liche Regierungsvorlage wieder hergestellt werde. Uecher- haupt habe die Militärbevölkerung bei der Entscheidung der Frage, wo es sich um die Erlangung der Rechte einer Stadt mit mehr als 10 000 resp. von 25 000 Einwohnern handle, gegenwärtig keine große Bedeu- QUR denn nah der erlangten Auskunst handele es sich hierbei nur um 2 Städte, welche sih augenblicklih in dieser Lage befänden. Herr Adams beantragte dagegen, den Beschluß des Nbgeordnetenhauses anzunehmen ; denn die Mit- zählung der Militäreinwohner entspreche der Natur der Sache, da die Militärbevölkerung z. B. bci den poli- tishen Wahlen und der Eintheilung der Standesamtsbezirke mitzähle und nur bei der Kommunalsteuerpfliht niht kon- kurrirten. Der Minister des Jnnern erklärte sich gleich- falls für den Beschluß der Kommission und wies darauf hin, daß der Beschluß des Abgeordnetenhauses in Widerspruch zu den Bestimmungen der Städteordnung stehe und manche Unzuträglichkeiten nach sich ziehen würde. Bei der Abstimmung wurde der Beschluß der Kommission mit großer Majorität an- genommen und nahdem noch die §8. 151 und 152 nah dem Kommissionsantrage in der Fassung des Abgeordnetenhauses angenommen waren, \{hließlich der ganze Geseßentwurf in der beshlossenen Fassung genehmigt. Die Vorlage muß somit nochmals an das Abgeordnetenhaus zurückgehen.

Schluß der Sißung 2!/, Uhr.

; Im weiteren Verlaufe der gestrigen (58.) Sitzung trat das Haus der Abgeordneten in die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Her- stellung mehrerer Eisenbahnen untergeordneter

nah den Beschlüssen des

zum Deutschen Reichs-An B,

Erste Beilage

Berlin, Freitag, den 11. Februar

Bedeutung, ein. Kommission :

Die Staatsregierung wird ermäctigt, zum Bau 1) einer Eisen- bahn von Alleustein über Mehblsack nah Kobbelbude mit Abzwei- gung von Mehlsack na ch Braunéberg die Summe von 10 166 009 Æ, 2) einer Eisenbahn von Allenstein über Ortelsburg nah Johannis- burg die Summe von 8414000 M, 3) ciner Eisenbahn von Koniß nach Laskowiy die Summe von 6 549009 Æ. 4) einer Cisenbahn von Zollbrück nach Bütow die Summe von 2 772 000 4, 5) einer Eisenbahn von Stralsund nach Bergen mit Trajekverbin- dung vom Stralsunder Hafen nach dér Jnsel Rügen die Summe von 1 700500 M, 8) einer Eisenbahn von Blumenberg über Wanzleben und Seehausen nach Eilsleben die Summe von 1 685 000 M, 7) einer Gisenbahn von Hadamar nah Westerburg die Summe von 1 212 500 &#, 8) einer Eisenbahn von Alten- kEirden nah Hacbenburg die Summe von 1222000 4, 9) einer Eisenbahn von Call über Schleiden nach Hellenthal die Summe von 1 315 009 M. 10) ciner Eisenbahn von Gerolstein nach Prüm die uis von 2 250 000 #Æ, zusammen 37 285 500 zu ver- wenden.

_ Die Auéführung soll begizrea, nabdem folgende Bedingungen erfüllt find: A. Der erforderlihe Gtund und Boden muß der Staatéregierung unentgeltlich Überwiesen werden, event. muß für Sicherstellung e‘'waiger Auslagen in rechtsgültiger Form gesorgt toerden. Zuschüsse sollen gewährt werden: -für die Bahn Konit- L8fowiß von 270000 M, für die Bahn Hadamar-Westerburg von 157500 4, sür die Bahn Altenkirhen-Hachenburg von 66 C00 é, für die Bahn Call-Schlkeiden-Hellenthal von 65000 M für die Bahn Gerolïtein-Prüm von 1000060 6 B, Die Mit- benupung der Chausseen und öffeniliwen Wege unentgeltlich ge- statt;t werden. C. Für die Bahnen ZoUbrück-Bütow, Stralsund- Bergen, Blumenberg-Cilsleben ein Zuschuß geleistet werden, der e E leßten Bahn von der Kommijsion auf 590093 #6 fest- gelebt.

Der Abg. Pr. Hammacher (Essen) lenkte die Aufmerksam- keit des Hauses auf die eigenthümliche Art und Weise, mit der der Staat sein Sekundärbahnsystem vollenden wolle; bei den*meisien der vorliegenden Linien liege schon in ihrer Be- willigung ein Präjudiz ihrer Weiterführung; die verlangten Bahnen könnten unmöglich nach ihrer Vollendung in der Jso- lirtheit, die sie jeßt hâtten, stehen bleiben; sie wären sonst einfah todte Linien. Das trete zunächst {hon bei den Bahnen in Ohtpreußen klar hervor. Der fast gerade- linigen Fortseßung dexr Linie Kobbelbude - Allenstein nah Mlawa werde sih die Regierung nicht entschla- gen können, ebenso wenig der der Linie Allenstein-Johan- nisburg nach Lyck aus eisenbahnfinanziellen und wirthschast- lichen Gründen, desgleichen trage Zollbrük-Bütow die An- weisung auf Fortseßung nah Berent und über Berent hinaus an die Ostbahn odex an die pommersche Bahn bereits im Tor- nister. Die Bahn der Jnsel Rügen könne unmöglih bei Bergen stehen bleiben. Am deutlichsten trete die Nothwendig- feit der Fortseßung bei den Eisenbahnstrecken im Westerwald und in der Eifel hervor: die Bahn Hadamar-Westerburg an dem Kamm, an der Wasserscheide des Oberwesterwaldes. Sie werde eine todte Linie, die die Betriebskosten nitt decke, wenn sie nicht mit “den weiteren ‘Linien, die nament: lih Deutz:-Gießen erreichten, in Zusammenhang gebracht werde. Ebenso sei die Linie Altenkirhen-Hachenvurg ein todtes Glied für die eigentlihe Eisenbahnaufgabe, die die Regierung im Westerwald zu lösen sih vorgeseßt habe, ohne Weiter- führung wiederum nach der Deuß-Gießener Bahn, welche von allen Petitionen aus dem Westerwald einstimmig verlangt werde. Nur die Linien vom Westerwald herunter ins Lahn- und Nheinthal ausführen wollen, heiße das Pferd beim Shwanz anschirren. Den Wohlstand dieses Landestheils könne man nur heben, wenn dem Bergwerksbetrieb im Westerwald selbst zu er- öffnen Gelegenheit und Anreiz geboten, mithin eine Verbin- dung mit den Konsumtionsorten hergejtellt werde, d. h. mit dem Siegener Lande, Westfalen und Niederrhein. Alle Ab- geordnete aus Rheinland und Westfalen, die die Verhältnisse fennten, würden zugeben müssen, daß den Bewoynern des Westerwaldes durch die vorgeschlagenen Linien gar nicht geholfen werde. Die Richtung der Fortsezungen werde davon abhängen, wie si der Verkehr auf den vorgeschlagenen Eisen- bahnstreckten entwidele. Die Sache sei fast so, als ob Berlin- Potsdam gebaut werden sollte, und man zuerst nur nach Dreilinden baue und abwarte, ob män die Bahn auch nah Berlin fort- führen werde. Die Westerwaldbahn habe auch noch eine andere von der Regierung selbst anerkannte Bedeutung, wie die von ihr \. Z. an die hessishe Ludwigsbahn ertheilte Baukon- zession bewiesen habe: die einer Durhgangsbahn für sämmt- lie im Lahnthal geförderte Eisenerze. Fndem das Haus die verlangten Streck.n bewillige, binde es sih für die Be- willigung der Mittel für die Fortseßzungen. Da sei es viel rihtiger, wenn die Regierung einen vollständigen systematishen Plan für die Sekundärbahnen jedes einzelnen Landestheils vorlege und sich darüber mit dem Landtage verständige. Man brauche nicht soweit zu gehen, wie einzelne Mitglieder der Kommission, welche einen Plan von Sekundär- Bahnen für die ganze Monarchie verlangt hätten. Dieser Plan wäre unausführbar und würde scheitern wie Freycinets Versuch in Frankreich. Die tropfenweise Zuwendung von Staatsmitteln für die Versorgung einzelner Kreise könne nur den Mißmuth der nit mit Sekundärbahnen bedachten Kreise hervorrufen. Gerade die Eifel aber habe mehr Anspruch auf Berücksichtigung als irgend ein anderer Landestheil. Sie sei auch in viel umfassender Weise mit Sekundärbahnen bedacht zu der Zeit gewesen, als die Rheinishe Bahn noch nicht vom Staat erworben gewesen sei; die Regierung habe hon vor Fahren von Stolberg nah der luxemburgishen Grenze zu bauen beabsichtigt. Die Vorlegung eines einheitlihen Planes für das Eifelgebiet sei also niht \{hwierig. Auch werde durch den Mangel eines solchen die Neigung der Kreise den Grund und Boden unentgeltlih herzugeben immer mehr ab- geshwächt, während, wenn z. B. jeyt ein vollständiger Plan Allenstein:Johannisburg-Lyck vorläge, die Bewohner des Landes- theils zwischen Jlowo und Laskowiß nicht in dem Grade von der Hergabe des Grund und Bodens abgeshreckt wären, wie sie es sein würden, wenn die Fortführung des Baues sich als Nothwendigkeit herausstelle. Er beabsichtige troy alledem selbsiverständlih niht der Vorlage entgegenzutreten, er erpfehle sie vielmehc dem Hause mit den von der Kommission

8.1 lautet nach der Fassung Der

* die der Staatcegierung urd die Ausgave des Staates,

zeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

G81,

T L É

bes{hlojsenen Aenderungen; aber die ungleichartige Heranziehung der Kreise und der Jnteressenten zu den vom Staat aufzu- wendenden Kosten der Eifenbahnanlagen sei doch zu bedeuten. An dem Prinzipe, daß die betreffenden Kreise den Grund und Boden unentgeltlih herzugeben hätten, fei schon deshalb festzuhalten, weil die Kreise regelmäßig den Grund und Boden wesentlich billiger erwerben würden, als der Staat. Er halte es für wohlgeißan, die Provinzen mit reiGlicheren Dotationen zu versehen, unm den einzelnen Kreisen zu Hülfe zu kommen. So werde eine Jnstanz für die aus- gleihende Gerechtigkeit geschaffen, andernfalls würde der Ansturm auf die Staatskasse kein Ende nehmen. Prüfe man unter diesem Gesichtspunkie die einzelnen vor- liegenden Bahnlinien, so sche man die Provinz Pommern in einer ganz bedeutenden Weife hervortreten. Ebenso liege die Sache in der Provinz Brandenburg. Aber alle übrigen BVro- vinzen weigerten si, das Terrain zu den Sekundärbahnen umsonst zu geben. Zum Theile lägen die Hindernisse freilih in der Geseßgebung, aber wenn das der Fall fei, so möchte darauf hinzuweisen sein, ob im FJnteresse einer gründ- lichen Ausbildung des Sekundärbahnwesens nicht die Pro- vinzialverfassung zu ändern sei. Es erscheine absolut erfor- derlich, den Kräften der Lokalinteressenten noch eine zwischen ihnen und dem Staat stehende Kraft hinzuzufügen. Dieser Gedanfïe wird sorgfältig zu erwägen und übrigens einstweilen allen Beschlüssen der Kommission zuzustimmen fein.

Der Abg. Dr. Wehr bemerkte zur Geschäftsordnung, daß der Vorredner sih nicht au den §. 1 gehalten habe, jondern gleichsam eine Generaldisfkussion geführt habe, er nehme für sich selbst für später dasselbe Reht in Anspru, denn waS dem Einen recht, das sei dem Andern billig.

Der Abg. Dr. Kolberg kat das Haus, den Bau der Bahn Allenstein - Mehlsack - Kobbelbude mit Abzweigung von Mehlsack nach Braunsberg zu genehmigen, zumal in der Kom- mission kein Bedenken dagegen erhoben jei. Dem Minister spreche er seinen Dank aus, daß derselbe der rothen Erde, dem Ermeland, eine solche Bahn ausgeworfen habe. Die Vor- lage treffe im Allgemeinen das Richtige, nur wäre es wün- \chenswerth, daß der Minister dem Hause {hon im künftigen Jahre eine Vorlage bringen würde, nah der die Eisen- bahn von Allenstein _nach Zllowo verlängert werde, zum Anschluß an die polnisch-russische Bahn. Es hätten allerdings in der Vorlage nicht alle Interessenten gleihmäßig berüdsic- tigt werden können. Besonders sei bei dieser Vorlage der Kreis Heilsberg \chlecht weggekommen. Jn dem Kommissions- bericht sei bemerkt worden, derselbe habe sich geweigert, die Kosten für Erwerb an Grund und Boden aufzubringen. Da- zu sei nun bei der Armuth und der Uebershuldung dieses Kreises keine Aussicht vorhanden, zumal diese Bahn nur einen ganz feinen Theil dieses Kreises berühre. Er hose jedoch, daß sich vielleicht die näheren Adjazenten und die Stadk Königsberg, wenigstens die Kaufmannschaft dieser Stadt, die die größten Vortheile von dieser Bahn habe, sih zur Zahlung dieser Summe von 100000 H verstehen würden. Der Bericht erwähne sodann der Petition der Stadt Heils- berg wegen Bewilligung einer Privatbahn nach Bartenstein im Anschluß an die Ostpreußishe Südbahn. Die Budget- kommission sei darüber zur Tagesordnung übergegangen, weil diese nit direkt in Verbindung stände mit der Bahn Allen- stein-Kobbelbude, von welcher in der Vorlage die Rede sei. Er möchte doch unter Rücksichtnahme auf die shlechte Lage der Stadt Heilsberg, sowie darauf, daß dort einzelne größere Etablissements sich befänden, welche Unterstüßung verdienten, bitten, wenigstens diese Petition der Regierung als Material zu den weiteren Eisenbahnbauten zu überweisen.

Hierauf ergriff der Minister der öffentlichen Arbeiten May bach das Wort:

Es war nit meine Absicht, hon in dem gegenwärtigen Stas dium der Berathung das Wort zu ergreifen; indessen die Worte de ersten Herrn Redners nöthigen mi, in gewissen Beziehungen den prinzipiellea Standpunkt der Staatêregierung tlar zu legen, was vielleicbt dazu beiträgt, die Diskussion über die einzelnen Projekte, die uns später besccäftigen werden, abzukürzen. Die Ausführung des Hrn. Abg. Hammager ließ mi in ibrem Eingange erwarten, daß der Scluß- antrag dahin lautea würde: weil wir nicht alles haben können, was wir haben möchten, tollen wir nichts, und ich bitte daher die Vorlage abzu- lehnen. Indessen der Scblußantrag lautet nicht dahin, und das versöhnt mich mit den Eingangsworten. Der Herr Abgeordnete hat Recbt, wenn er sagt: in den Projekten, die die Staatsregierung zur Vorlage gebracht hat, wenigstens in mehreren derselben er hat sie näher bezeibnet liegt eine acwisse Anwartschaft auf weitere Ausführungen. Man braudt ja nur einen Bli auf die Karte zu werfen, um sich zu! Überzeugen, daß mebreren dieser Linien, ja die Mehrzahl darf id sagen, nicht als ein vollständiges Werk angesehen werden können, daß, um Ke vollständig zu machen, die weitere Fortsetzung erfolgen muß. Es wird das bei der Spezialdiskussiov üver die einzelnen Projekte ja noch näher hber=- vortreten. Ih kann also anerkennen, daß wir mit vielen dieser Linien nur eioe Abs{lag8zabhlung aewährt haben, wis sie in den gc- genwärtigen Verhältnissen, besonders mit Rüdcksiht auf die Finanrz- lage, geboten werden konnte und geboten werden mußte, und daß der weiteren Entwickelung dur diese Projekte nicht präjudizirt wèrd, wenigstens nit in eincr Weise präjudizirt wird, die Nachtheile für die Zukunft erwarten läßt, besonders von der Linie von Allevstein über Mehlsack nach Kobbelbude nit ciner Abzweigung von Meblsack nach Braunsberg muß man fagen, daß der EGundpunkt unmöglich auf tie Dauer Allenstein sein kann, es weist all:s da-auf bin, für diesen Theil der Provinz Ofpreußez eine direkte Verbin dung nah Warschau zu s{affen. Indessen für jeßt müssen wir un2 mit dem Gebotenen begnügen, denn unsere Berbältniffe weisen daza auf hin, an dem Spruch festzuhaltea: sit modus in rebus, und wenn wir cine weitergehende Vorlage noch nicht gemacht haben, so hat uns dazu au noch ein anderer Grund bestimmt, nämlich zuvähst abzuwarten, wie die Entwickelung der Dinge fich weitet ge stalten wird. :

Dasselte kann man sagea von der zweiten Linie Aienfsteins Ortelsburg-Johannisbura. Man wird auf die Dauer ni‘ot anders fönnen, als sie na Lyck fortzuführen. Ich bezrocifle durh“,us, daß die Opferwilligkeit der Interefs exten, die in neuerer Zeit ja gerade in Rücltsicht auf ztese Perspektive in ch,rößerem Maße hervorgetreten “f, durch An- nahme der Regierungêv,orlage irgend eine Beeinträ“ztigung erleiden wird. Dieselbe Auffo“jung hat auch bei der Staatêr“gierung geherr’{t ia Bezichung auf die Projekte für den MBester‘oald und die Eifel. Gs kann darüber c,ar fein Zweifel walten, daß durg die jeßigen Vorschläge

möchte ih