eseß für unannehmbar

und wir werden uns, j missienkankträgen e Vorschläge ent-

it beschäftigen können, wie und %es Westerwalde®, di : aaSzahlung bedenken, mit weiteren

Der Antrag Gajewski wurde abgelehnt, dagegen Nr. 2 mmissionsbes{chlusse angenommen.

(Linie Konitz-Laskowiß) führte der Abg. von des Kreises Konitz Minister zwar danktar seien, Terrainerwer- da erstens bei

it ers&öpfènd gelö ist zustimmen sollte, das G

] Also sollten Sie si für diese scheiden , don bitte ih in der Fassung der Kommissionsvorlage den Gesetentw“arf anzunehmen.

Der Abg. Büchtemann lage in der Budgetkommission habe d habt, daß die Summe, fügung gestellt werden müsse, mehrt habe. Schwierigkeiten nah zwei sei ein großer Theil der Bahne stalt an das Haus herangetr heiten in der Heranziehung Gesichtspunkte schwierig, daß handlung der Sache schließ! Der Vorwurf des Antwort des Minisiers, die Ausstellung ein Landeseisenbahnnezes empfehle sich niht, wei Umgestaltung der würde, nicht getroffen wor Hammacher gehe nur dahin, daß es nicht Bahn stückweise zu bauen, die vollständi müßte, um der Gegend zu dienen und ziellen Vortheile zu bieten. Jn j die nothwendige Vorausseßung für Fortführung

Tagen, bei weitem n wie iw hoffe, in nicht zu langer Zel wir diejenigen Theile der Eifel vur zunächst mit einer Ab\{&l Vinien versorgen.

Es ist \&on bei ciner Kdent möge mir verzeihe",

erachten würdez. nach dem Ko

Zu Nr. 3 Tepper- Laski aus, daß die Betheiligten für die bewilligte Staatshülfe dem aber doch eigentlich die Tragung der ganzen den Staat erwartet hätten, Konitz gelegten Bahn dem Kreise 1s bei den jeßigen Verkehrs- bauenden Bahn wenig nur mit einer ganz un- Der Kreis habe keinen

bemerkte, die Berathung der Vor- as einzige Resultat ge- die shließlich vom Staate zu sich um einige 100 000 6 ver- Berathung

früßeren Gelegenheit — der Herr Prä- daß ich in dieser Beziehung nach dem Redners vielleit über die Spezial- von ciner Linie gespro&en worden, die ze bis na Ulflingen zu führen wir anf diesem oder jenem und zwar mit einer von dieser

bungsfosten durch einer früher durch den Kreis gar keine Beihülfe gegeben, zweite! wegen dem Kreise Koniß an der neu zu gelegen, dieser an der Bahn auch wesentlichen Strecke betheiligt sei. Kilometer Staatschaussee und habe shon zu den Kosten der Ostbahn sehr viel beitragen müssen. Deshalb sei das jeßt wieder von demselben geforderte Opfer zu groß. Wenn er nun auch von bestimmten Anträgen abge- ünschten sie do mindestens die Bewilligung

disfuision hinautgreife —, ron Stolberg längs der LandeLgren Jch habe heute die Hoffnung, daß Wege auch noch ju der Berbindung nah der C noch weitec mit einer V Dann fönnen wir fFagen, {losen if — ganz gewi Jagen wollen, das mit den beid Tinien, die sib auch von der Un Aufgabe für den Westerwald genügt sei, auch abges Auszabe, welcbe seiner Zeit von der Hessiscen Ludw nommen, in Ermangelung der nöthigen Kräste fallen

Zugleih hätten fich bei

Richtungen hin n in einer unvollendeten Ge- sodann seien die Verschieden- der Interessenten so groß und die zu kommen, \o

Linie gelangen werd-n ifelbahn zu, erbindung nach dem Rheine zu. daß die Eifel in genügender Weise er- ß werden wir von dem Westerwald nicht en uvs jeßt beschäftigenden Ricbt- terwesterwaidbahn anschließen, der ehen von derjenigen igsbabn über- gelassen wor-

, Um zu einer justitia distributiva man von einex wirkli vollständigen, richtigen Be- ih habe geglaubt abschen zu Abg. Hammacher sei durch die es vollständigen l es DULO DIE Zeit überholt tonitum des Abg. TiOliA el, Ine sgebaut werden ie erwarteten finan- einzelnen Bahn liege die Fortführung selbst und allgemeinen Beibehaltung des

Weiterführungen

und seine Freunde sehen hätten, f des Zuschusses.

Der Abg. Dr. Wehr betonte, es handele sih hier um eine MNestlinie; während bei den übrigen Linien kein Grund und Boden von den Jnteressenten verlangt fei, werde hier Die Ausführungen der Abgg. Büchtemann, die keinen Zuschuß beruhten also auf falscher Es sei deshalb auch niht möglih, Normativbestim- pfliht der Jnteressenten festzustellen.

Verhältnisse im Laufe der

aber, meine Herren, das Beste ist des Guten Feind wenn wir das, was die Verhältnisse uns ge- it in den Landeétheilen, die wir S3efühl erwecken, ihre sobald und soweit

Ich meine und wir them wchl, stattet haben,

den, denn das Y ein Theil desselben verlangt. Hammacher und Terrainerwerb gewähren wollten,

acceptiren und dam mit Linien bedecken wollen, das beruhigende C Lage entgacht 1ns nicht, wir werden für sie sorgen, die Verhöltnisse immer es g Der Hr. Abg. Hamma wiesen, planvoPer vorzugehen und für die einzelnen Landeétheile nach meiner Ansicht mehr theore Die Erfahrungen, die wir in anderen fol%en Grundplänen von Sekundärba bahnen, fordern nit zur Nachahmung auf, dern sich und der Plan, war, würde es heute nit mehr sein. auf Vorarbeiten verwenden, Landesthcilen werdin könnten, wir würden sogar zu Untern die nachher fallen gelassen werden müßten, Land na allen Richtungen hin s{chädigen. meine Herren, halten wir uns in diesen Dingen fern v ns an die grüne P g. Hammacher hat dann noch hing Gesichtspunkt. die Rheinische Cisenbahnge\seUschast die die Eifel mit einer Menge von n wird sich aber vielleicht erinnern,

cher hat auf die Notk. wendigkeit hinge- cin System von Sekundärbahnen Fch möchte diesen tishen Weg doch nicht empfehlen. Ländern gemacht h hnen, ja auch selbs von Voll- Die Verhbältnisie än- ielleit ein berecbtigter Wir würden eine Menge Erwartungen

mungen für die Beitrags Er bedauere aufs Tiesste, daß die Regierung f n, der nux jekundär betrieben werde, nicht das Er bitte den Minister, \{hleunigst den Er habe im November ßen ein Nothstand herrsche, aber einen sgesagt, daß nicht bald Arbeit für Der Bau der Bahn habe

A ür diesen Theil li eeren, einer Primärbah ganze Terrain kaufe. Bau der Bahn zu beginnen. stritten, daß in Wesipreu fsolhen für den Fall vorau die Bevölkerung geschafft werde. sih duc Naturereignisse verzögert ; werde derselbe niht nun- gie vorgenommen, so habe man das Aller- Die höchsten Provinzialbehörden ch die Sachlage sehr scharf an. Er bitte end- ll, bei allen projektirten Bahnlinien

der Nächstbetheiligten Opfer für die Bahn Allenstein preußischen Kreise gar nicht nöthig, sich an die Linie Königsberg-Allenstein verhalte es si bei der Westerwald die Regierung gewi

Mlawa seien Seitens der ost- denn diese Bahn müsse anschließen. In diese Zwangs- ssermaßen selbst verseßt ; sion habe das Entstehen einer Be- verhüten müssen. Die zweite Reihe daß die Jnteressenten so außer- Bahnbaukosten angehalten wer- en s{chwankten die Proz., und seltsamer

der vor 10 Iahren v

mehr mit aller Ener s{limmste zu sähen augenblickli lih die Negierung genere die Wünsche der Provinz zu hören, damit dies Chausseebauten danach richten könnte.

Der Staats-Minister Maybach versicherte, der Bahn sehr bald kräftig ‘in Angriff genommen werden solle. Es ein Negierungskommissar an Ort und Stelle gesandt. und Alles vorbereitet, fo daß es nur noch daß die Interessenten die gestellten Bedingungen Die Erfüllung des andern Wunsches des Abg. Provinzen bei allen Eisenbahnlinien zu hören, fei selbstver- ständlih, und au bisher immer der Negierungspräsident und der Landesdirektor vernommen worden.

Der Abg. von Lyskowski bat die Regierung, mit der ZJablonowo-Allenstein bald vorzugehen,. da die industriereihe Gegend die Bahn s{chle{chterdings ni länger entbehren fönne.

Nr. 3 wurde genehmigt.

Zu Nr. 4 (Zollbrück-Bütow) farsfi den Wuns nach einer Vorlage, betreffend di gerung der Linie über Karthau

Der Abg. von Massow wie digkeit der pommerschen Kreise hin, we zu 200 000 6 à fonds perdu bewilligt hätten, falls den Bau der Bahn thunlichst zu beschleunigen.

Nr. 4 wurde genehmigt.

(Bau einer Eisenbahn von ftverbindung vom Stralsunderhafen Regierung 1 600 000 6.

die Bewilligung von

lage habe sih denn die Budgetkommis lastung des Staatsbudgets der Bedenken liege darin, ordentlih verschieden zu den Nach einzelnen Vorkommniss Zuschüsse zwischen 11/4 Proz. und 23

ehmungen Anlaß geben, wir würden also das Fch möchte also bitten, on Theorien,

befürchten.

e sich bei ihren daß der Bau

Halten wir u

ewiesen auf die Eifel | den sollten.

euen Linien zu versehen. daß dieser Plan ishe Bahn für den Staat ufügen, daß die

ommission selbst verzinse, die meisten ZU- Bei den früheren Verhandlungen habe die daß die Verhältrfkisse um zu einem all- es sei doch nun zu erwarten, Bahn vorgebracht rechtfertigten. es würden zu der den Grunderwerbungskosten der Bahn von Blumenberg nah {uß von 200 000 M Seitens der S0 befinde man sich thatsächlich aus einer vollständig will-

Meinung der K schüsse verlangt.

Regierung speziell darauf hingewiesen, der einzelnen Bahnen gemeinen Resultat zu kommen, daß nun wirklich Momente für jede einzelne würden, die die verschiedene Heranziehung habe sich die Sache nun nicht a nah Rügen 100 000 /6 gefordert, zu Wanzleben werde ein Zu Interessenten erwartet. Veranlassung dieser Vorlage kürlihen Behandlung, die \schließlich vom Hause nicht über- nommen werden könne und in der ganzen Sekundärfrage große Schwierigkeiten erregen müsse. gemeinen Grundsäßen darüber zu kom die Interessenten zu Staatsbahnen bei Staates bei den verschiedenen Bahnen allerdings Anders liege es jedoc), wenn nternehmungen nach dann falle doch die

Herr Abgeordnete sei bereits tauchte, als der Gedanke, die rhein zu erwerben \{chon ventilirt wurde. Gesellschaft Vorausseßung,

darauf ankomme, I muß hinz

der Staat übernommen sfasse geworden ist, auch für die neue Fch kann also das Entgegenkommen der weil die Lasten wesent» In einem Punkt

zu verschieden lägen, zehr, die:

Zinsgarantie,

\chwere Last für die Staat Linie übernehmen werde.

Rheinischen Eisenbahn nicht schr ho s{äßen, chultern des Staates fallen sollten. n beizustimmen, rämlih in dem Wunsche, Rahmen zu die Interessenten unter denen der Staat Privatunter- unterstüßen solle.

UH aud bie S Erbauung der Bahn wäre i bereit, dem Herr es ‘uns gelingen möge, in welcher wir die Beihülfe, leisten sollen, die Bedingungen, die Sekundärbahnen autführen wollen, alle Versuche, die in diesem Jahre, im vorigen ahren gemacht worden sind, haben dieses Be- íäIch erinnere Sie an er der Eisenbahn- en Iahre über den damals der in ersböpfender Weise enn man an praktische Aufgaben Es ist eben nicht möglich, diese aktoren, das Interesse des Staates in Bezug auf die die Kosten des

prach der Abg. wn Tho- Berlän- Alleia, meine Herren, R Jahre, in früheren I mühen als ein vergeblihes erscheinen lassen. den vortrefflicen Berit, den der kommission, der Hr. Abg. Kalle, im vorig vorliegenden Gesehentwurf die Schwierigkeiten, die si jedesmal, w tritt, herausstellen, vorge verschiedenen F Meliorationen und die Vertheidigung des Landes, Baues und des Betriebes, das Intercsse der Kreise, der engeren und weiteren Kreise, das Interesse der Provinz, dic Leistungsfähigkeit der Kreise und der Provinz, alles Nüctsichten, die in Betracht kommen, in eine bestimmte Verhältnißformel zu bringen, die unter allen Um- {ständen als anwendbar \ich erwiese. wie der Hr. Abg. Hammacher in Vors ein erwünshtes Auékunfstsmittel sein, wenn es so leit zu machen wäre. Das hohe Haus wird {si erinnern, daß vor mehreren Jahren mein Herr Amtsvorgänger einen Gesetzentwurf einbrachte, welcher das Gejetz über die Dotation der Provinzen, abändern sollte in der Richtung, jeden Zweifel zu beseitigen, daß die Provinzen au für Sekundärbahn- Unternehmungen eine Beihülfe gewähren können. Ver Herr Abgeordnete hat mit Recht erwähnt, daß bei zwei Provinzen, Brandenburg

Es sei ja \{chwer, zu all: men, in welcher Weise zutragen hätten, da das

5 auf E gee A Nort eh e zum Theil bis A und bat eben- Interesse des | ein verschiedenes sein könne. es sich darum handele, die Privatbahnu bestimmten Grundsäßen zu unterstüßen,

Verschiedenheit weg, die jeßt dadurch eingetreten 1e, Staatsbahnneß in

erstattet hat,

ZU I 0 Stralsund nach: Bergen mit einer Traje nach der Jnsel Nügen) verlangte die Budgetkommission 1 700 000

Der Abg. Wagener rechtfertigte diese Erhöhung damit, daß der Kreis Bergen seit 20 Jahren finanziell zurückgegangen und sehr bedürstig geworden sei. Chaussecbauten eine Schuldenlast von und leide ferner unter einer sehr hoh —1,80 A mehr betrage,

von Provinzen

der Staat wohl finden daß man auf dem jeßt der Staat g rentabel hergeben müsse, zur Ausführung des Sekundärbahnneßes würde gelangen können. erscheine es nöthig, die Geseßesvorlagen, betreffend die Er- bauung und Unterhaltung von Sekundärbahnen, \{chleunigst Man könne hoffen, daß nah Erlaß eines die Privatindustrie sich mehr an der Sache

dt erklärte, der Bau der Bahn Allenstein- Kobbelbude sei ein lang gehegter Wunsh der Provinz Ost- preußen. Durch die Erklärung des Abg. Kolberg, daß der Kreis Heilsberg die Kosten für die Terrainerwerbung nicht hergeben werde, sei leider die Aussicht auf den Bau in weite Die Stadt Königsberg wolle nun allerdings das Geld für den Bau hergeben, aber nur im Jnteresse des dur{hgehenden Verkehrs. Jedenfalls könnten die für diefen Bau angebotenen Opfer erst dann zur Sprache kommen, wenn die Linie weitergebaut werde. von ihr ausgesprochenen Grundsaß stehen und beantrage keines- wegs, daß die Staatsregierung das Terrain aus Staats- Dann müsse man sich auch dem aus- seßen, daß in weitere Verhandlungen mit anderen Interessenten eingetreten und so die Möglichkeit gegeben werde, . daß die Bahn zu Stande kommen werde.

Der Referent Abg. Stengel bestritt, daß die Regierung dur dieses Geseß für die Fortführung dieser Bahnen so vinkulirt sein werde, daß sie von den Fnteressenten nicht die nah dem Geseß erforderlihen Leistungen erlangen werde. Wollten die Interessenten den Grund und Boden nicht her- geben, so könne der Bau der Bahnen auf 5 oder 10 Fahre vertagt werden, so daß die Interessenten sih fragen müßten, ob sie nicht besser thäten, das Terrain herzugeben, um den Dics treffe namentlich bei der Wester-

einer Reihe angenommen ein anderer Unternehmer als Bahnnetes Ueberhaupt sei nicht anzunehmen, eingeschlagenen 50 Millionen wen

beantragte

also sich

Piovinz einzuschalten, L L ; lag gebracht hat, wird ja Derselbe habe sich allein dur 1 200 000 J aufgeladen en Grundsteuer, welche als in den besten

pro Morgen 1,70 ( Dex Staat habe außerdem noch nie-

Gegenden Pommerns. mals etwas für den Kreis gethan.

Der Abg. Berger erklärte, er habe bereits daß die von der Regierung beantragte er freue sich, daß die Seiner An-

einzubringen. in der ersten solchen Geseßes betheiligen würde.

Der Abg. Qua

Lesung ausgesprochen, Summe würde erhöht werden müssen; Kommission zu diesem Beschlu siht nah dürfe aber der Sta auf der Jnsel stehen bleiben, nah Sagard und Saßniy fortgeseßt werden. daß die Sekundärbahnen, für die Jahre die Mittel bewilligt hab

Pommern, Geseßgebung die Sekundärbahn - Unternehmungen

gegenwärtigen

ß gekommen sei. at mit der Bahn nicht mitten sondern die Bahn müsse bis Es verlaute, im vorigen alb nur langsam Fort- Kreis-Kommunal- cht das nöthige Entgegenkommen ihder Fall sein, so würde zugeknöpft zu die Regierung baue nicht eher, bis ihr nöthige Entgegen- Bei dieser Gelegenheit bitte er Rickert um Aufklärung darüber, was der wollen, daß in der lihe Vor-

unteistüßen. Provinzen dieselbe Auffassung si aneignen könntea, aber da sceint das praktische Bedenken entgegenzutreten, welches damals bei der Ablebnung des Gesetzentwurfs auch maßgebend gewesen scheint, daß die Fonds nit genügtzn, um neben den übrigen Aus- gaben auch noch diese zu übernehmen, und das mag ja eiue gewisse Indessen scheint mir, daß in gewisser Bezie- e mindestens, als durch die Auésührung der Eisenbahn eine gewisse Entlastung der Provinzialfonds in Bezug auf die Chausßseeunterhaltung eintritt. Indessen auch das wird ja nur hier und da eintreten können und häufig eine von vornherein verfügbare Summe fehlen. i wiederhole es, na den Erfahrungen, die auch in anderen Län- dern gemacht sind, so in Frankrei, in Bayern, {ließlich die Ueber- zeugung gewonnen, daß es besser ist, von Fall zu Fall die Sache zu Wir fönnen den Privatunternehmungen durch Erleichte- rungen und Betbeiligung zu Hülfe kommen, wir können selbft die der Interessenten Übernehmen, Fönnen aber nich&t von vornherein sagen, ein bestimmter Modus sei allgemein der richtige. Daß der Grund und Boden möge gegeben werden, das wird im Allgemeinen als eine berechtigte Forderung an-

N L das Haus Ferne gerüdctt. Berechtigung haben. betreffenden und Provinzialverbände ni bewiesen hätten. Regierung halten und zu sagen, die Vertreter der betreffenden Gegenden das kommen bewiefen auch den Abg. in der ersten Lesung damit habe sagen sion für Handel und Gewerbe miß Der Abg. Ricert habe das damals daß man die Sekundärbahn- ommission, wie die Eisen- Er sei lange Jahre Mit- für Handel und Gewerbe gewejen, von n derselben sei ihm aber nichts bekannt.

y C j . Sollte das wirfl Seine Partei bleibe bei dem

Wir haken, mitteln bezahlen solle.

entscheiden. früheren Kommis gänge sich ereignet hätten. als Argument dafür angeführt, vorlage nicht an eine tehnishe K bahnkommission, glied der Kommission mißlihen Vorgängen 1

Die Diskussion wurde geschlo}sen.

Der Abg. Nickert bemerkte persönlich, er habe nihts Böses Mitglieder der früheren Kommission für Handel er habe nur gemeint, daß teh- nische Kommissionen aus einem gewissen Fraktionspatriotismus oft zu wenig Rücksicht auf die allgemeine Finanzlage nähmen. daß die Budgetkommission zu sol- so hätte er die Vorlage auch

Auéführung unter Beihülfe

überweisen solle.

Fortscrittspartei vorigen Jahre Beihülfe noch genau Gesichtspunkten, | [ In der Behandlung der ein- zelnen Fälle hat die Königliche Staatsregierung in ihrer Vorlage, wie ih meine, im Allgemeinen das Richtige getroffen.

Ich möchte bei dieser Gele, enheit vorab noch bemerken, wie si die Stellung der Sktaatsregierm'g zu denjenigen Mehrforderungen gestaltet, welche Ihre Budgetkomn.'ission als angemessen erachtet hat, ren, dafi_ mit Rücksiht auf dfe Kreises Schleiden in der Kommission sind, die Staatéregierung es für bi Kommission Zuschusses zu den Kosten des Grund uh & Call nach Hellenthal zuzustimmen z bezüglih der Mehrzushüsse, welche sicht genommen sind, an dem Standpunkt, de. grund\äßlih glaubt festhalten zu müssen, Erwägungen

abzuwägen anzudeuten Bau zu beschleunigen. waldbahn zu.

Der Antrag des Abg. Kolberg, die Petition der Stadt Heilsberg der Regierung als Material zu überweisen, wurde angenommen, ebenso Nr. 1 des §. 1.

Zu Nr. 2 beantragte der Abg. Gajewski für die Bahn A zol zu den Grunderwerbskosten einen Staatszuschuß von 65 000 M. zu bewilligen, weil der Kreis Allenstein dur Aaleihen für Eisenbahn- und Chausseebauten in seiner Prästationsfähigkeit so geschwächt sei, daß derselbe die Grunderwerbskosten für diese Bahn nicht mehr übernch- men könne. Der Bau der Bahn müsse aber bald in Angrify genommen werden, um vex nothleidenden Bevölkerung Arbeits- gelegenheit zu geben.

Der Regierungskommissar widersprach dem Antrage, da aß der Kreis Allenstein die ondexrn die übrigen Fnter-

gegen die ] und Gewerbe sagen wollen ;

Hätte er übrigens gewußt, hem Resultat fommen würde, lieber an eine technische Kommission gewiesen.

Der Abg. Berger bemerkte, er werde in dritter Lesung auf diese Angelegenheit zurückommen. f wurde Nr. 5 genehmigt, 1 Eilsleben) ohne Debatte nah dem Beschlusse der Kommission angenommen, worauf sih das Haus um auf Freitag 11 Uhr vertagte.

nach Lage der Verhältnisse ll i von vorne herein erklä- Ve.'hältnisse, welche bezüglih des

später zur Sprache gekommen [líg hält, dem Vorschiag Ihrer

Gcwährung Iodens für die Linie xon

Staatsregierung jedo bei den 1Érigen Bahnen in Auë- « sie eingenommen hat,

1nd da will ttein-Johanni und da wi Allenstein-Johannisburg

ebenso wurde Nr. 6 (Blumenberg-

¿atnehmen verà derten Stellung nicht von

y Kommission ¿wingender

solcher Bedeutung,

die Negierung nicht verlange, d Grunverwerbskosten übernehme, essenten füx denselben eintreten könnten.

| das Obiekt daß wir daruw, wenn das Ha1:8 den Kom-

J 4

hann-Berlin vertheidigte gegenüber; mit den Vorred- jeder Meister denselben Vorrednern nur nicht überein in Er sei für erterstandes und habe bereits Aeltesten der

— Die siebente Sihung des permanenten A u 8- des Volkswirthshaftsraths wurde am 9. d. M. Vorsißenden, Staats-Minister von Boetticher, um Uhr eröffnet. Seitens des Ministeriums für Handel und Gewerbe war der Geheime Ober-Regierungs-Rath Lohmann anwesend. Non den Mitaliedern des permanenten Auss{usses fehlen die l Für die Mitglieder Hagen, en, Rosenbaum, Neubauer und von Tiele- ellvertretenden Mitglieder Kosmack, Burghardt und Leuschner einbe- j Der sür das Mitglied von Born ein- Geheime Kommerzien-Rath Herz hatte sein Nicht- nen entschuldigt.

Zur Tage eines Ge seßes, werbeordnung.

die in denselben vorgeshlagenen Vereine würden nicht zur Wirksamkeit gelangen können. für die Großindustrie sei das kleine Hand- derselben die Lehrlinge heranbilde. daß die Jnnungen die ihnen durch die Vorlage genheiten nicht würden erfüllen können, fei enn man allen Zwang abschaffen wolle, den Schulzwang bei? taat zum Segen, Fortbildung der und Gedeihen

Der zweite Referent Ko dch feinen Standpunkt der Vorlage nern wünsche fer Jnnungen und daß beitrete, er stimme mit den der Art und Weise, wie das Ziel zu erreichen. Erhaltung eines krästigen Handw in einem offizieuen Bericht der Bedauern über die Abwendung den übergroßen Zu- Der Rückgang des lhaste Schulbildung der Lehr- se abgeholfen werden durch Mittel-)shulen , bei

zu verwerfen ; in kleinen Städten Die Hauptstüße werk, weil hauptung, zugewieseneu Oblie nicht bewiesen. weshalb behalte man dann Schulzwang gereiche dem S

vor Jahren Berliner Kaufmannschaft sein der jungen Männer vom Handwerk und drang zum Handelsstande ausge Handwerks sei auf die mange linge zurückzuführen; dieser müj die Einrichtung obligatorisher Lehrlings ( denen die Lehrlinge nach vollendetem 18. Lebensjahre ein die Be- rechtigung zum einjährigen Militärdienst verleihendes Examen Der von ihm zu Nr. 3 des §. 97 gestellte Antrag werde durch §. 104a. des Entwurfs nicht ausge} Die von vem Handwerke erhobenen Klagen seien niht neu und zu den verschiedensten Zeiten bereits gehört. verkennen sei, daß eine Schädigung des Handwerks und der kleinen Betriebe dur die Uebermacht des Kapitals eingetreten sei; dieser Schädiguug müsse durch anderweitige Regelung der Kapitalbesteuerung Abhülfe geschafft werden.

Inzwischen hatte an Stelle des dur anderweitige Dienst- acshäfte in Anspruh genommenen Boetticher der Unter-Staatssekretär Dr. Faco bi den V übernommen.

Der Geheime Kommerzien-Rath Heimendahl-Cre feld dem ersten Referenten gegenüber gegen Zwangs- lei für dieselben auch von Crefeld aus der Entwurf sei von hm

Baare und Kiepert. j ebenso auc die Winkler waren die st jungen Hand- Werenfeld, Jaffé, werker zum Segen d erschienen. das allgemeine zur Beaufsichtigung des Lehrlings- en hätten niht immer ihre Schuldig- die Aussicht einer einsihtsvolleren die namentlich auch die Lehrlinge welche der Jnnung nicht Zur Zeit gingen die

Handwerker, Die bislang wesens bestellien Behörd teit gethan, Behörde zu übertragen, gegenüber pflichtvergessenen Meistern, in Schuß zu nehmen habe. rlinge meistens aus dem Stande der Landleute er Stadtbewohner hervor, während die es zu etwas gebracht hätten, ihre Söhne müsse durch andere en, daß das

3ordnung stand die Berathung des Entwurfs betreffend Abänderung der G Eine generelle Diskussion diefes Entwurfs wurde von der Versammlung nicht beliebt, die Spezialberathung und zwar zunächst diejenige des 8. 97 im Artikel 1 der Vorlage eingetreten.

Zu diesem Paragraph waren von dem Mitgliede Koch- hann die folgenden ausreichend unterstüßten Anträge ein-

es sei deshalb ablegen müßten. sondern glei in angehörten, Handwerksleh und den niederen Klafsen d Handwerker, meistens Kaufleute werden ließen; es es Lehrlingswesens wieder dahin komm sich aus sih selbst heraus ergänze. Er empfehle cs §8. 97 nah der Regierungsvorlage unter VBer- wersung der Kohhann schen Anträge. Der Swlossermeister RNust-König Annahme der Vorlage: Handwerker und Gewerbtreibenden ausge} na, jeder brave Mann müsse Hand ans von der Vorlage gesteckte Ziel zu erreichen ; er

ien-Rath Wolff-M.-Gladbach bemerkte nicht von Feindschaft , sondern nur von wie die Zollrefsorm sei der An-

Regelung d Handwerk Annahme d

r. 1] Alinea 1 des Paragraphen wie folgt zu fassen: „Diejenigen, welche gleihe oder verwandte Gewerbe selbst- ständig betreiben, können zu einer SFnnung zusammentreten.“

Nr. 2 der Nr. 3 des Alinea 2 die Worte zuzufügen: „innerhalb der Innung.“

Der erste Referent Freiherr von Landsberg-Stein-

leitete die Diskussion ein: Die Vorlage sei hervorge-

1s der Resolution des Neichstages vom 5, Mai v. S

r Lage des Handwerks in neuerer Zeit,

daß die Befürchtung, der

1de gehen, nahe liege.

Staats-Ministers

sberg empfahl die Dieselbe komme den aus K prochenen Wünschen Werk legen, das werde sür den

reisen der | sprah sich innungen aus, wenng sih Stimmen erhoben hätten; namentlih deshalb mit Freude begrüßt, weil derselbe den Handwerkern die absolute Selbsihülfe überlasse; Jnnungen könnten nur gedeihen, wenn der Handwerker selber dazu mit- helfe; er würde es gern gesehen haben, wenn der zweite Re- ferent aus den von dem Regierungs Gründen zur Zurückziehung der zu §. 97 gestellten Anträge sih veranlaßt gefunden hätte.

Nach einigen gegen die gerichteten Bemerkungen des wurde die Diskussion ges{hlof

gangen a1 und begründet aus de welche so traurig und trostlos sci, dwerkerstand werde zu Gru! n nationales Unglück. Es sei nicht zu verkennen, ebung den Handwerkerstand in gleichem rundbesiß. Handwerker- Jnnungen

Entwurf stimmen.

Der Kommerz zu Seite 25 der Protokolle, daß er gegen das Jnnungswesen gesprochen habe Er habe bereits nahgewiesen, châdigt habe und die neuere Reform in etwas nicht genügend. Den Nück- rfahrungen an ihm seit

tüchtige Han Dies wäre eit daß die neuere Geseßg Maße geschädigt h Schädigung solle

angestrebte holfen werten.

abe wie ben Ueinen G Soathie, fommissar vorgebrachten von 1868 den Handwerker ges sicht, daß dieser Nachtheil durch wieder ausgeglichen sei, aber durhaus andwerks könne er durch seine E sönlih als ordentlih und tüchtig bekannten Eine von ihm berufene Ver- habe erklärt, daß ohne gen ihre Fort- rden seines Er-

Einführung Bedürfniß hierzu und darauf hingewiesen, verbesserten Schulunterricht und hoben werden könnten: dem stehe Erziehung in der Hauptsache nicht der Nach der anderen, auch die mit großer

Ausführungen des zweiten Re- Mitgliedes Hessel gang des H sen und zur Abstimmung ge- O are PeV Handwerksmeistern bezeugen. fammlung von Handwerksmeistern Wiedereinführung von obligatorischen Fnnun t möglich sei, und diese Meister wü l durch die Vorlage erreichen, da ja die Bezeichnung ultativ mehr Schlagworte seien; es die Jnnungen mit ausreichenden Dadurch, daß Jeder sein Bestes lisher Zwang auf Beitritt zu Die der Vorlage feindliche d einigen anderen Landes- en politishen Standpunkt beeinflußt und efälscht. Daß die Söhne besser situirter is 1868 dem Handelsstande sich gewidmet jewerbeordnung gewesen.

handenen Schäden durch Mehrung der Fntell entgegen, daß die sondern der Familie zufalle. Geltung ge

Bei derselben wurde der Antrag Nr. 1 Kochhann gegen die Stimmen des Antragstellers und der Mitglieder Koß- mak, Burghardt, Kamien und de Neufville, und der Antrag 2 gegen die Stimmen des Antragstellers und der Koßmak und Kamien abgelehnt und darauf sung des Entwurfs gegen die Stim- men der Mitglieder Kohhann und Koßmak angenommen. Zu §. 97 a. beantragte Herr

bei Nr. 3 die Worte „und Meisterprüfungen“

langten und dur lution derselben zum Ausdruck gebrach- dwerke zur Hebung der durch den freien #. w. erwachsenen Schäden stiger Korporationen be'zu die Vorlage, der seinerseits im Der Forderung

im Reichstage zur Majorität gefaßte Refo ten Ansicht sei dem Han Gewerbebetrieb, die Freizügigkeit u. dur Bildung fester, krä Dieser Ansicht entspreche auch Großen und Ganzen freudig von Zwangsinnungen, für we JFnnungen überwiegend die 1 langten, ohne entsprechende nit entgegen, glaube auch, gender hervortreten und au und behalte si

existenz nich achtens ihr Zie von obligatorish oder faï komme nur darauf an, daß Nechten ausgestattet würden. darin finde, müsse ein mora den Innungen geübt werden. öffentlihe Meinung theilen sei dur d dur die Presse g Handwerker früher b hätten, sei eine Folge der C für die Vorlage.

Der Regierungs Mitgliede Kohhann gestellten ruhe die Nichtaufnahme der werbe in dem Entwurf auf Antrag 2 erledige sich dur die Bestimmungen n S LOOG des Entwurfs.

Der erste Referent von Landsberg-Ste auf die Erklärungen des Regierungs- führungen Seite 16 der Motive eben- der Kochhann schen Anträge, 1wenn- tion des Neichstages von verwandten Der dritte Referent habe sih zwar Gründe dafür jedo edeutenden Korporatio- onstituirung obliga- Bei freien Jnnungen feiein

Mitglieder der 8. 97 nah der Fa

Kochhann:

F 4 eth r beigetreten werde. zu streichen,

lche angeführt werde, daß freie lebernahme von Pflichten ver- hte zu geben, sei er persönlich daß diese Forderung immer drin- ch im Reichstage Unterstühung ch Anträge in dem Sinne vor, ch innerhalb des Nahmens der dort wo Jnnungen überhaupt eingesührt sbeitritt zu denselben die Annahme dex Vorlage unter Berücksich- atte von dem Mitgliede Vorder- denén er sich im We-

in -Bexlin un die Nr. 4 ganz zu streicen. Ferner beantragten die Herren von Below und Herr Freiherr von Hammerstein: der Nr. 4 folgenden Zusatz zu geben: verwirklicht ist. bet Verdingung der Ge- 6we:e, unter Uebernahme

„und wo dies fängnißarbeit auf dem Submission

der betreffenden Verpflichtungen, das Vorrecht zu haben.“ Nachdem der erste Neserent Hr. von Landsberg- Steinfurt sih für Annahme der gesprochen hatte, f scinex Anträge au liches, da die Fnnungen Genossenschastsegeseßes erreichen könnten. e Innungen sich auf diesem W triebes würden verschaffen können. vor Allem erforderli, daß ein Die Beibehaltung der Meister- t für wünschenswerth. bildung der Jugend. nehr Wider- dorschristen

finden werde, ob €s nicht au führbar sein werde, seien, den Zwang gens empfehle er tigung der in der Generaldeb brügge geltend gemächten Bedenken, sentlichen anscließe.

Der zweite Ref rede, daß das Streben n fang gewinnen werde. Jahre immer wie gefunden habe. ichwer schädigen. Jehr großem Umfange gar niht handwerksmäßig mit e würden durch Zwan

Vorlage durh- kommissar erklärte si gegen die von dem Anträge. Zu Antrag 1 be- ] andten“ Ge- zierungsvorlage aus- Begründung e etwas Selbstverständ- chon jeyt dasselbe auf Grund des Uebrigens sei es ihm ege die Vor-

zu verlangein. „gleichen oder verw

praktischen Erfahrungen. ührte Hr. Kochhann zur

8, die Nr. 4 bestimm

nur ée zweifelhaft, ob di theile des Großbe bei jedem Großbetrieb fei Wille allein maßgebend sei. rüfungen in Nr. 3 halte er nich Hauptsache bilde die Erziehung und Aus Die alten Gewerbeordnungen hätten durch nichts 1 \pruch und Unwillen erregt, als gerade durch ihre über die Meisterprüfungen.

Herr von Below wendete sih zunächst gegen die Ko ch- Die Nr. 4 weise die Jnnungen darauf Nichtung thun können, und es sei Innungen als solche derartige Bildung von

erent Kohhann-Berlin stellte in Ab- ah Zwangsinnungen größeren Um- Dieser Gedanke sei im Laufe der ohne daß er Boden Seine Verwirklihung würde das Gewerbe Gewisse Branchen, z. B. die in Berlin in betriebene Konfektionsbranche, könnten Meistern und Gesellen betrieben gsinnungen geradezu ver- Sntelligenz, höheren Bildung beschästigten

pfahl unter Bezugnahme fommissars und die A falls die Ablehnung gleih auch in der Resolu Gewerben die Rede sei.

gegen Zwangsinnungen ausgesprocen, Dagegen seien von b

der angeregt worden,

nicht angegeben. nen, auch aus Bielefeld, Anträ nungen eingegangen. vieler Mitglieder zu besürchten, wenn größere Lasten zu übernehmen seien. Der Fabrikbesißer Schimme fonstatirte, daß auch nach seinen werker den Zwangsinnungen vielfach 3 dies au nicht auffällig, da in den mei nungen beständen, die namentlich in llenwesen ähnlich vorgin; ell in Schlesien sei ein gen hervorgetreten, lde der industriellen Arbeiter früh ende Vorbildung als Meister ein großes Elend ent- wahrhaft erdrücende Zahlen nach- Er stehe deshalb auf dem Boden der Kochhannschen Anträge Regierungskommissars und 104 a, des Entwurfs. sel-Berlin hielt es zwar für rwandter Branchen zu Ver- trat hierin dem Mitgliede ez übrigens gegen dessen Aus- wesen sei zwar vielfach in leeren Jnnungen

, ge auf K werden; diese wü torischer Jn nihtet, da sie wesentlih auf der hann schen Anträge.

hin, was sie in dieser Werth darauf zu legen, daß die Einrichtungen unternehmen könnten, ohne zur Genossenschaften schreiten prüfungen betreffe, so set e lung allerdings schwer, ein für die zu stellenden 2 aber liege in den Prüfungen do eine

Personen lpfennig-Königshütte Informationen die Hand- ugeneigt seien. ten Städten noh JZn- Bezug auf das Lehr- wie die Vorlage Bedürfniß nah Ein- weil viele Gesellen,

Eigenschaften, Ausbildung niht gelangen könnten.

innung zur ehgebung der 40er und

suche, die man in der Gewerbege/ Sinne der Vorlage gemacht habe , damals gebildeten Korporationen sei es nicht die ihnen auferlegten Pflichten zu erfüllen. und die Ab- gewesen, daß die dafür ver- durch Exekution hätten bei- die Gewerbegerichte hätten sich aleichfalls

50er Jahre im mißglüct, den möglich gewesen, Die Gewerberäthe seien zu Grunde gegangen, neigung gegen dieselben fo groß langten sehr geringen Beit getrieben werden müssen, auch als unhaltbar gezeigt. dem Handwerker zu

s ja bei der heutigen Arbeitsthei-

allgemein gültiges Maß Andererseits gewiss2 Garantie

lings- und Gese ( 1 snforderungen zu finden. führung von 7Fnnun um nach dem VBorbi rathen zu können, sih ohne genüg niedergelassen hätten.

wie sih durch

Jnnungen bald ein Prüfungsversahren zu Tage modernen Produktionsweise veckdienlihen Prüfungsmodus ermögliche. Antrags bemerkte der Redner, der vor- flihes Mittel, wieder Tie Maß- Die fakultativen 7Fnnungen en, und nach seiner

erste Schritt, auf inführung der Zwangsinnun- es Handwerkerstandes Jett handele es sich darum, Vorrechte zu geben, um gegen man im öffentlihen Jnterc)e an gewähren.

fördern, das gegen- auf Basis beitstheilung einen zï Zur Begründung seine { jeseßzentwurf sei cin vortref etwas Positives sür den Handwerke regel sei indeß nur eine halbe.

würden den erstrebten Zweck nicht erreich Neberzeugung sei der Entwurf welchen früher oder später die E gen folgen müsse. bedürfe es straffer Maßregeln. den Jnnungen gewisse Anforderungen , sie stelle, trag bezwede der Gefängnißarbeit. und es gelte, das Handwerk gegen und Weise, sei in den einzelnen

eisen lasse. Bildung freier Ge- gea tlich in Süddeutschland vorhanden beizubehalten seien, er- Ausbildung der Gewerbe e des Staates in ihre er solle der Staat ledig- 8, 47 gestellter Antrag Vorgehendem und da es wünschenswerth Gewerbe oder Handwerker sich zusam- ihung der im §. 97 bezeichneten

der freien Assoziation werbevereine, wie sie namen und neben den Fnnungen jedenfalls reiht werden könne. gefährlicher, als gewaltsame Eingriff naturgemäße stetige Entwickelung ; dies Sein zu Absatz 1 des

Ablehnung der aus den Gründen des liegende C Nücksicht auf §8. Der Webermeister Hef ausführbar, gewisse JFnnungen ve bänden zusammenzulegen Kochhann bei, führungen. Formelkram ausgeartet , ein gesunder, staatserhaltender ( Jnnungen seien noch durchaus auch in neuerer Zeit noch fortentwickelt, so dur deren gemeinnüßzigen Einrichtungen, für seine Lehrlinge nicht so viel r angehörigen. Proletariat erwachsen. sichtigung des Lehrlingswesens folle nicht Stadträthe1 tüchtigen Handwerksmeist und Industrie könnten re sie sih gegenseitig erg habe eine große neuerfundenen kleinen die neuere Ges sei, gehe daraus he — darunter 1400 Steuern zahlen sih besunden hätten, während jeyt 6 zahlern dort vor änderte Annahme

Nichts sei der

lih nachhelfen. rechtfertige sich aus erscheine, daß mehrere menthäten zur Erre n den der Nummer 3 des Absatzes 2 zuzusügenden Worten liege die Lehrlinge nur bei JFnnungsmeistern ausge sei nicht zuzulassen und führe zu Zwangsin jelbständige Kräfte könnten nur in der Andere Länder hätten auch keine «Fnnungen, werbevereine und ähnlihe Verbände ; nahme seiner Anträge.

Der dritte Referent Vorderbrügge-Bielefeld er- 2wangsinnungen, deren Einführung die affung des 8. 41 der Ge- agegen trete er dem Prin- der Generaldebatte von ihm bemerke übrigens, daß diese Gründe folle in ctwas mißverständlih wieder- damals gegenüber einer von Kade gefallenen Aeußeru die Ausbildung beeinträchtigt werde, Tagesarbeit Die Anträge K

erfärte sich ind r G Das Fnnungs Bur Organisirung d dessenungeachtet liege den 3edanke zum Grunde. lebensfähig, und hätten sich nur erhalten , sondern Gründung von Schulen und an- Der Handelsstand habe als die Jnnungen ch sei bei demselben ein Die Beauf- 1, sondern Handwerk?

nach seinem Antrage Hauptfrage der Voulage; bildet werden jollen, nungen ; strebsame,

eine Kompensation cin solches Vorrecht bezüglich der Die lehtere sei zweifellos diese Konkurrenz möglichst wie die Gefängnißarbcit Bundesstaaten eine ver- sie im Subuissionswege niht ganz zu entbehren, Zucht- und Erzichungsiittel sei. quantitativ nicht fo viel leisten, oh ihre Bedeutung nicht

Ausnußung ein Nebel,

wohl aber Ge-

4 i u s{hüßen. fehle die An- m L

vergeben werde, in Preußen werde Meistbietenden vergeben.

weil sie ein vortreffliches Könne sie au qualitativ und wie die freie Arbeit, unterschäßen. daß eine vollftändige Au

sür die ihr : roßes fkaufmännisches

ern anvertraut werden. cht wohl nebeneinander bestehen, da

klärte si gegen Das Handwerk

niht rathsam ersheinende Absch werbeordnung erheischen würde ; zip der Vorlage bei aus vorgebrachten Gründen, auf Seite 31 der Proto

dem Mitgliede

änzten und brauchten. wenn es mehr zur Benußung der Motoren übergehen wollte. ehgcbung dem Handwerk nachtheilig gewesen rvor, daß vor 10 Jahren in Berlin 1500 de — Schuhmachermeister 000 mit nur 700 Steuer- Nedner empfahl unver- olution dahin orm mehr be-

so dürfe man doch hre durdschnittlihe Straszeit l sbildung der Gefangenen möglich)

be die Gefängnißarbeit mit Erfolg Die Mehrzahl der Handels- en über diese Konkurrenz dem Handwerkerstand hier hm wieder einen guten Boden für Die gegenwärtige Art der Ver-

daß selbst im Kunstgewerb: in Konkurrenz getreten sei. kammern sühre in ihren Bericht Klage, und es sei Schuß zu gewähren, um 1 seine Entwicklung zu geben.

handen seien. des §. 97 und stellte eine Ne in Aussicht, daß die Handwerker ibei der Zollre rüdcsihtigt werden möchten,

tüchtiger Lehr- g unerläßlich,

vollbrachter

schäfte gufgetragen würden. ohhann seien