und Hofdamen, sowie dem Ober-Hofmeister nah dem Weißen tann die 88. 4 und 5 und \hließlih das ganze Gesey an- Vorschristen des §. 29 des Pensionsgeseßes vom 27. Mär : ceoríiide Ü : L T . L f t ine Sliniginite 3. j ‘ z 1872 D =—ifbrücke über den Fndus und betreffs d litärische fönne ß j i i i S G Y : : n |& : : E i ] zndus er militärishen ¡ we l L r diesen Opfer1 wird noch eine Begündung. pee ie E es au pan E den Fall Ver Aue At war A r Apo pg A al ag r mf e E E n Vorbereitung sa E ED O November IRE morgen ant dnticipation der Bezaßlung der Imlah g Sgr Timettonai st itigkei ck d e Rev E fann L E Ente Li intri 5 & L ; e , : D / U S erde. ; a. Fink steuer) für die nächsten fünf reitigkeiten die Revision nur darauf geftüßt werden, daß Die nt- Bei dem Eintritt der Allerhöchsten und Höchsten Herr- | erledigt. i die Wartegelder sinngemäß anzuwenden. 5) Wegen der Form Ff worn n ündi S (Gigenthums- und. Summen i En | feidung auf der Verl ines Reichsgesetes oder eines Gesehes \chasten in den Weißen Saal bildete der Vortritt unter den Es folgte als zweiter Gegenstand der Tagesordnung der der Pensions- bezw. Wartegeldquittungen ) ird Tut Ls Cir: 8 Jm Unterhause kündigte der Sprecher neue Vor- | Jahre zur Pfliht gema. Dieser Then der Zwangsanteihe berußbe, dessen Geltongsdereich fi über den Bezirk des Berufunas-

N S y eee ; N U LEEO r Griff dringlichen Debatten an. Der Premi ist hl in K j l als in den Provi zablb l : . MEN L A Arkaden daselbst Spalier. Nachdem Jhre Kaiserlichen und | Bericht de S - i b. schriften betreffs der dri. 4 n. Der Premier | ist sowohl in Konstantinopel als Un, rovinzen zahlbar, G &6 F 8geset , selbsi Sp ) Jh serlih cht der Budgetkommission über den Staatshaus- | kularverfügung der Königlichen Ober-Rehnungskammer vom Gladstone theilte mit, daß er, wenn die Einzelberathung | und die beiden Taxen sollen in Konstantinopel allein reNe Pans T gs d des iasnbr a me Gie

Königlichen Majestäten die im Saale versammelten Personen | halt-Etat für das Jahr vom 1. A ril 1881/82 und die Geseß- | 14. April 1880 hi i E C e Tat ; ; : ; : c: E Ronen T derselben mit einer huldreihen Ansprahe E d lar ah “ ittellung h U T p D 0 hingewiesen. i N über die ¿pTGe Maga at heute niht zur Er- | 400 000 Lira liefern. Ob dieser Anschlag sich wirkli | doppelter Richtung gema&t werd-n. Dur Kaiserliche, mit Zustim- beehrt hatten, wurde der Ball eröffnet. Die Ballmusik wurde | Etats für das Jahr vom 1. April 1881/82 und b, betreffend | mi — Ein gewerbsmäßiger Häuser- und Hypotheken-Kom- [F ledigung L e int sein müsse. D werde, daß dieselbe vor | bestätigen werde, ist zweifelhaft, und noch mehr zweifel- | mung des Bundesraths erlassene Verordnung kan! best:mmt werden, von der Kapelle des Garde-Füsilier:Regiments ausgeführt. tie Ergänzurg der Einnahmen in dem Staatshauthalte-Etat missionär, welcher eine ihm mit einem bestimmten Pro- F Mitternacht erledigt sein müsse. Das neue Reglement | haft ist das Ergebniß in den Provinzen, namentlich was | sowol daß die Verlegung von Gesegen, obglei deren Seltungê- Gegen 11 Uhr wurde das Souper angesagt, welches an | für das Jahr vom 1. April 1881/82 in der vom Abgeord- visionsversprecen aufgegebene Gescäftsvermittelung nicht nah [F bestimm, daß über einen solchen Antrag ohne Debatte abzu- | Albanien, Macedonien und Syrien betrifst. Jn Syrten bereich fi über den Bezirk dez Berufungsgerihts nid! Hn Büffets stattfand. Jhre Kaiserlichen und Königlichen Majestä- | netenhause beschlossenen Fassung. dem Wunsche des Austraggebers ausführt, kann, naH einen [F stimmen ist, Und daß, wenn dex Antrag mit elner La Male: | Prbreitet worben, Flugblätter gegen diese Zwangsanseihe | ftredt, die Revision Kit dedr nngsbereiw id über den Bezirk ten begaben Sih mit den Höchsten Herrschaften, unter Vortritt Der Berichterstatter Graf von Zieten-Shwerin empfahl Erkenntniß des Reihsgerihts, I. Hülfssenats, vom 14. E rität angenommen wurde, der BVorsigende zur festgesezten Zeit verbreitet worden, weil man dieselbe hon seit einiger Ls Setctan sgetichts nit LinauS. céftredi m Revifion be rin der Obersten Hof-, der Ober-Hof- und der Hoschargen sowie | den Etat anzunehmen und den beiden G.seßen die verfassungs- Dezember v. J., niht die vorher bedungene Provision bean- die Einzelberathung für geschlossen zu erklären hat. Der | Zeit angekündigt hatte. Diese Flugblätter werden auch in | zen folle, 929 N ' | g der Pagen, welche im Königszin. mer Spalier bildend, stehen | mäßige Zustimmung zu ertheilen. * | spruchen, au wenn sein Auftraggeber, durch die Nothwendig- radikale Deputirte Aen zeigte darauf an, er werde dem- Stambul auf eine geheimnißvolle Weise in den Häusern ab- Auf Grund des §. 6 ist de Kaiserlihe Verordnung, betreffend blieben, nah der an das Kurfürstenzimmer anstoßenden Zur Generaldiskussion nahm Niemand mehr das Wort“ keit gezwungen, zu dem Abshluß des vermittelten Geschäftes nächst beantragen, daß eine Bill, deren Dringlichkeit | gegeben. Außerdem bringt jede Post Briefe von London, | die Begründung der Revision in bürgerlicen Rechts streitigkeiten, vom Neuen Galerie. Den Allerhöhsten und Höchsten Herr- Das ‘Haus trat hiernah in die Spezialdiskussion. — Ohne unter den für ihn lästigeren Bedindungen si bequemt ; viel: votirt worden fei, ohne jede Diskussion angenommen werden Genf, Neapel und Paris, wekche türkische Journale auf Stroh- 28. September 1879 (Reih8-Gesegbl. S. 299) erlassen und mit Aus- chaften folgten dorthin die Botschafter und deren | Debatte wurden die Einnahmen in allen ibren Positionen | Br hat în diesem Falle der Kommissionär nur einen An- solle. (Lauter Beifall der irischen Deputirten.) O'Sullivan | papier gedruck enthalten und die an die ristlihen Ein- | schluß des das Lehensrecht betreffenden F. 2 vom Re (Haag n der Gemablinner, sowie die am hiesigen Hofe akkreditirten | genehmigt. Bei den fortdauernden Ausgaben entspann si spruch auf diejenige Provision, welche ortsüblich derartigen | erklärte, er werde, wenn dieser Antrag abgelehnt werde, beantra- | wohner în. Pera, offenbar mit Benügung des Adreßkalenders, Eine var 1 Let 1E E Qs E E Minister und Minister-Residenten mit ihren Gemahlinnen, | bei dem Etat der Gestütsverwaltung eine Diskusfion, in gewerbsmäßigen Kommissionären für ihre Geschäftsvermitte- en, daß bei Dringlichkeitsdebatten der Premier das Recht haben | gerichtet sind. Die Artikel dieser Journa entwideln, baß | Fdbeter Bestimmungen die N L C / g / lungen geleistet wird. Verspritt aber der Auftraggeber dem solle, zu verlangen, daß fein Jrländer zum Wort gelange. die Bevölkerung bereits vollständig ausgesogen sei und nihts esonderer Bestimmungen, die Revision auf die Verlegung anderer

die Mitglieder souveräner Häuser, die General-Feldmarschälle, welcher zunächst Fürst von Pleß das Wort nahm. (Schlu R V 22 : é : ; ¡e Ei n N » Gesetze als derjenigen des gemeinen oder französischen Rechts die Chefs Fürstlicher Häuser, sämmtliche Fürstlichen Damen, die | des Blattes.) 3 m. (Schlub | Kommissionär bei dem Eingehen auf das nit dem Auftrage Hierauf wurde die Einzelberathung der irishen Zwangsbill | mehr bezahlen könne. a de siiut werden fönne, wenn dieselben über den Be-

; ; ; ; : gemäß vermittelte Geschäft nochmals ausdrücklih die vor der ortgeseßt. ; f: — 17. Februar. (W. T. B.) Der deutsche Botschafter | zj zri i ü ganz - Qn S air Infanterie und Kavallerie und die — In der heutigen (64.) Sizung des Hauses der | Vermittelung E Provision zu n so ist dieses | | Unterhaus. (Weitere Meldung.) Da die Berathung Graf Haßfeld ist heute hier eingetroffen. A E punala E Es Außerdem wa at noch in dem Braunschweigischen Saal Abgeordneten, welhe mehrere Regierungskommissarien bei- Versprechen, falls es formgerecht erfolgt ist, gültig. Jm È der irischen Zwangsbill auch heute nur wenig gefördert wurde, e S Provinzen Preußens oder einer preußiscen Provinz und eines in der ersten Gra GwetaiDn Gauen im E Saale Ln Pan a S von Köller Mittheilung von dem | Geltunasbereih des Preuß. Allg. Landrechts ist dieses er- | N so wird A E E E E a (W Bf Ta L E R Auoveiiaais Geltung ang a R E A i A: : , , estern erfolgten To Dr; : i - ifi t i ifi s , betreffend den Schluß der inzelberathung erst am «S D.) i ‘ : 2 immung sind sodann in den SS- . die Landesgeseße bezeichnet, in der Königin-Elisabeth-Kammer und den anstoßenden Ge- ges rfolg de des Abg. Dr. Oetker. Auf seine Auf- | neuete Provisionsversprechen, falls die Provisionssumme mehr Antrag i 20 ô Mg ep Skobeleff aus Rhami, vom 16. d. M.: Die unter dem | welce, obwohl ihr M s über den Bezirk E

S / N rderungerhoben sih die Mitglieder des Hauses, um das Andenken als 150 M beträgt, nur dann fklagbar, wenn es in Schrift- Montag stellen. : s E s ; E L i / i : | : mächern Büsfets für die übrige Gesellschaft aufgestellt. 18 E » ; D Q? rif o j f …_| Befehl des Obersten Kuropatkin in die Sandwüste gesandte | gerichts binaus sid nit erstreckt, die Revision gleihwohl be- E des Verstorbenen zu ehren. Der Minister der öffentlichen | form erfolgt ist. Das neueste Vorgehen der Regierung in Bezug auf die Truppenabtheilung rekognoszirte vom 10. bis 13. d. M. be- gründen sollen; und unter diesen in §. 12 Nr. 6 das elsaß-

Arbeiten hatte an den Präsidenten des Hauses ein Schreiben E ; Ls eshäftlihe Behandlung der irishen Zwangsbill ! l ; : : Ei j 27 ; gerichtet, in welchem derselbe sein Bedauern darüber ausspricht, — Die in einem Eisenbahncoupé in Gegenwart anderer hat in Deputirtenkreisen, namentli bei den Radikalen deutendes Terrain. Die Kavallerie legte 380, die Fnfanterie E O S s u ch T O

— Der Bundesrath, die vereinigten Ausschüsse : U ; "val - | Personen dur laute Schimpfreden erfolgte Beleidigung ist i den Konservativen, lebhafte Erregung hervorgerufen. 950 Werst größtentheils in tiefem Sande zurück; die Bevöl- T, ; ; E Z desselben für Handel und Verkehr und für ustizwesen, sowte | rathung über die Vorlage der türzlic fiattgefundenen Le: | na einem Erkenntniß des Reihsgerihts, I. Straf, [F und hei den Konferpalnen, (eh e Eh von heute, | ferung unterwarf si vollständig, lieferte ihre Wasfen aus und O s 0 6a baa bis die vereinigten Ausschüsse für das Landheer und die Festungen, | Flüsse nicht anwesend gewesen seien. Der Grund ihrer Ab- vom 29. Dezember v. J., als eine öffentliche Beleidigung zu Ï hat General Wood mit einer aus Infanterie, Kavallerie und | #28 nach einer Oase, welche auf dem Marshwege der russischen | Eigenthamserwerb und die dinglibe Belastung der Geundstüe, für Handel und Verkehr _und für Eisenbahnen, Post und wesenheit habe in der Vorausseßung gelegen, daß dieser bestrafen. Artillerie be‘ehenden Abtheilung den Fluß Jngagane über- Truppenabtheilung liegt. Im Ganzef kamen bis zu 15 000 | Bergwerke und selbständigen Gerechtigkeiten, sowie die zu denselben Telegraphen hielten heute Sißungen. Gegenstand nach der Disposition der Tagesordnung erst — Sendet der Drucker resp. Verleger einer politischen schritten, um dem General Colley Verstärkungen zu- Menschen zur Oase. Der von den Truppen zurückgelegte Weg | gehörenden Gruntbuchordnungen von denselben Tagen. Zur Begrün-

: L i | ( : : ; D O S f ist topographish aufgenommen worden. An der Herstellung | dung ist in den Motiven der Verordnung angeführt, daß die ange- — Der Bericht über die gestrige S . | später zur Verhandlung kommen werde. — Darauf wurden in | Zeitung Zeitungspackete nah einer anderen Stadt an zusühren. ; ; M ; ; ; c j ; ; ih Bescke im wesentli ildur e tages und der S A D N O dritter Berathung ohne Diskussion die Geseßentwürfe, betr. die | seinen Agenten, welcher die einzelnen Zeitungsexemplare an L O E E A Creil tor eo t D e nd hn Bi preufliden A des Herrenhauses befinden sich in der Ersten Beilage. Deckung von Ausgaben der Rehnungsjahre 1878/79 die Abonnenten seines Ortes zu übermitteln hat, nicht dur Depesche des Generals Colley aus Newcastle, von | d hal feine S UDErA Wohnorte A nr Oeaenb ô jh bad | 24. Juni 1865 und des G:\eves über den Eizenthumserwerb und die und 1879/80, und die von dem Abg. Zelle beantragte Ergän- | die Post, sondern als Eisenbahnexpreßgut, so macht 17. d., ist die Truppenkolonne des Generals Wood, die | pg Ge N E Gau fi E C00 | dingliche Belastung der Grundstücke, Bergwerke und selbständigen — In der heutigen (15.) Sißung des Herren- | zUng des Gesetzes, betr. die Unterbringung verwahr- | er si, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 1. Straf- heute eintraf, auf dem Marsche auf einige Boern gestoßen, l d A epe wieder bezogen oder sih in anderen Ortschaften | Gerectigkeiten, vom 5, Mai 1872, sowie der Grundbuchordnung von hauses, welher der Präsident des Staats-Ministeriums, | loster Kinder, vom 13. März 1878 nah den Beschlüssen | senats, vom 27. Januar d. J, dadur der Postportodefrau- die indessen keinen Widerstand leisteten und sich dem Anscheine L demselben Tage — seien. ; i Fürst von Bismarck, der Vize-Präsident desselben Graf zu | der zweiten Berathung genehmigt und die Berichte über die | dation schuldig. nah nah Laingsneck zurückzozen. Die telegraphische Ver- Asien. (Allg. Corr.) Aus Calcutta wird dem Reu - “Bei der Berath wg der Verordnung in der Kommission des Stolberg-Wernigerode, und die Staats-Minister Maybach, Bauausführungen der Eisenbahnverwaltung während — Die Vorschriften über die Ausbild Ÿ bindung ist wieder hergestellt, der Weg ist srei — Eine weitere | tershen Bureau unterm 15. ds. gemeldet : Die Annak- E E Bi N 4 A A Bitter, Dr. Friedberg und Dr. Lucius, sowie mehrere Regie- des Zeitraums vom 1. Oktober 1879 bis dahin 1880 und über Prüfung für den | O if A B O s Depesche aus Durban, vom 17. d., meldet, daß General | Chefs in Herat haben an Abdulla Khan die Botschaft ge- delte fi im S eiliGen E Veteeffenden uteubi- rungéfommissarien beiwohnten, trat dasselbe sofort in die | die Ergebnisse des Betriebes der Staatseisenbahnen_im Etats- Na ibuient ah sind gesammelt L A E s Wood und General Colley Mittags im Fort Amiel zu- | sandt, daß sie mit der Herrschaft Ey ub Khans unzufrieden | schen Gesetze darstellten, und daß daher ‘auch bei diesen das Motiv Tagesordnung, deren erster Gegenstand die Fortsehung der | jahr 1879/80 nah den Referaten der Abgg. von Tiedemann | Springer hierselbst (Nreis 80 E age von Julius sammentrafsen und einen Kriegsrath hielten. seien und englishen Beistand gegen ihn verlangen. Sollte | zuireffe, mit welchem die Revisitilität der angeführten oldenburgi- Berathung, und zwar die Spezialdiskussion über den Bericht und Rickert entgegengenommen. Die Verhandlung über den S ; Mies f S aure Paris, 16. Feb (Fr. Corr.) Das lezterer verweigert werden, so beabsichtigen sie, das Land zu schen, braunshweigishen und elsaß-lothringishen Geseße begründet der Kommission für den Staatshaushalt und für Finanzen | leßteren Bericht benußte der Abg. Richter (Berlin) zu _— Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Großherzoglich 5 Gran een ; (4 A bf “Et E E s 8 78 ® | verlassen. Hashim Khan und Abdulla Khan sind ungehalten sei (Bericht der V1I. Kommission, Drucksache d 8 Reichstags 1880, über den Geseßentwurf, betreffend den dauernden Erlaß | einer persönlihen Erklärung als Replik gegen eine E E A N Turban und Fürstlich reußischer A Seide "Beamte ¿net S o Me über die auf Befehl Eyubs vollstreckte Hinrichtung Dehbud U 10). Dieser Anregung Folge gebend, beschloß der ) - 1 1721 i 1Yf í - - i D F ; i L : O O ‘Civeolaira E A D R N ti E geryane S 90n O dur die zahlreihen Austritte verursachten Lücken wieder Khans und der anderen Chefs, wodur eine bittere Fehde dein Reichskanzler zur Erwägung zu unterbreiten, ob nicht bie gen an die Hohen- g; der Abg. Schmidt (Stettin) zu verschiedenen Be- ' ausfüllt. — Der Bischof Duquesnoy von Limoges ist an zwischen den Alikazais und den Barakzais verursacht worden ist. Austebnung der Revision auf die Verleßung derjenigen an

S in der vom Hause der Abgeordneten be- n Aber L une Me Da Vayern. München, 16. Februar. (Allg. Ztg.) Von Stelle des verstorbenen Kardinals Regnier zum Erzbischof von Afrika. Egypten. Alexandrien, 15. Februar und für sich nit revisibelen verschiedenen einzelnen Landek- M Salelfon begann mit §. 1 des Geseßes, die “Od Berbinvutls E Bedin S der Subkommission, welche der Ausschuß für die No- Cambrai ernannt worden. — Bis E O 67 Erz- | Das österreichishe General-Konsulat in Beirut it, wie die E e n R welcher lautete: Auf diese Beschwerden antworteten die Kommissarien velle zum Landtagswahlgeseß behufs Vorberathung bishöfe und Bischöfe dem an die eputirtenkammer ge- | W. „Pr.“ meldet, von Wien aus verständigt worden, daß Eigenthumserwerb an Grundstücken und deren dingliche Be-

ne g ; 5 O: 1 ; ; : über .die vielfa bestrittene Fassung des Art. 2 niedergeseßt rihteten Proteste des Kardinal-Erzbischofs von Paris gegen | Kronprinz Rudolf auf seiner Rückreise aus Palästina au last 0 Mat 1872 ün ü ieben Grunbbüworbe „Drei Monatsraten der Klassensteuer und der fünf untersten des Ministers der öffentlichen Arbeiten, der selbst in der hatte, wird nun beantragt, diesen Artikel in folgender wesent: die Zuziehung der Zöglinge der geistlihen Seminarien L e u es A 1s T S E E n Grundbuchor

St 4 d r IL i t Ei ? te ol ib L i 1 Si i i i 7 , r - 7242 , u : E c A y U / ee L A O a D E E C SER unt be lich modifizirten Fassung anzunehmen: „Die Königlie zum Milit ärdienste öffentlich angeschlossen. | werde. Jn Damaskus und Beirut werden große Empfangs- (Stenogr. Berichte 1889 Bd, 1 S. 518.) e fizirten Einkommensteuer. Ober-Bau- und Ministerial-Direktor Schneider. Der Abg. Staatsregierung hat hiernach jeden Regierungsbezirk in Wahl- — 17. Februar. (W. T. B.) Jn der Deputirten- | vorbereitungen getroffen. — Der Hofball in Kairo zu Eine solde Ausdehnung der Revision muß als gere{tfertigt

Welche Monatsêraten unerhoben bleiben, hat der Finanz" | Büchtemann brachten die krcise nah der vorbezeihneten Verhältnißzahl von 31 500 kammer wurde heute das Preßgeseß bei der Endabstim- | Ehren des Kronprinzen findet am 23. d. statt. anerkannt werden, und der Cntwurf bezweckt, dieielbe herbeizuführen,

Minister zu bestimmen.“ Höhe der von der Staatseisenbahn: | Seelen einzutheilen. Bei dieser Eintheilung sind die mung mit 428 gegen 6 Stimmen genehmigt. Hierauf begründete Für den Erlaß der in demselben vorgeschenzn Bestimmu 1gen ist » ec i: / verwaltung bezahlten S@hienenpreise zur Sprache, der Abg. ; Ad : ; ma ; 4 ; ; j nit der in §. 6 des Einführungsgeseues zur Civilpro;eßordnung Zunächst ergriff das Wort Herr Dr. Dernourg; derselbe | Dr, Reichensperger (Cöln) die in Cöln herrschende Gesoratik Grenzen der Amtsgerichte oder der Distriktsgemeinden Janvier de la Motte seine Interpellation über den vorgesehene Weg der Verordnung, mit dem Vorbehalt der Genehmi-

erklärte, wenn er-noch im Zweifel gewesen wäre, welche Stel- | bezügli der Verlegung des Centralbahnhofs. Der Ober-Bau- einzuhalten, darf kein Wahlkreis für mehr als vier Abgeord- Crédit foncier, den er shwindelhaster Spekulationen bezich- Tur bes Reicétags, sondern der regelmäßige Geszzeweg gewählt.

lung er zu diesem Gescze einnehmen solle, so hätte ihn gerade N ck Hoi L - P 1 nete UnD - VAVTeN:. M JGVEN Negierungsbezirk höchstens zwei tigte. Der Finanz-Minister trat für den Crédit foncier ein und ITE A ; 5 baeseb-n von dem in der Kommission des Reicbstags ange- die gestrige Rede des Herrn Camphausen dahin geführt, daß O Bel a A Es Ar v N Wahlkreise für einen Abgeordneten gebildet werden. Die Be- erklärte dabei, da er zur Emittirung von Loospapieren nie- Ttcichôtags- Angelegenheiten. O azgele n ob mit Raft auf den S bluglaß Ga D er für die Genehmigung des Geseßes stimmen werde. Zuerst | Meinun L s dié N l g 9 d E dt E dlr er (bt stimmungen des vorstehenden Abs. 2 finden keine Anwendung mals Ermächtigung ertheilen werde. Die Kammer nahm die Der Reichs- und Landtagsabzeordnete Dr. Fricdrih Detker, | und auf den Wortlaut des §. 1 der Verordnung vom 28. September seien tie Bestin mungen des Geseßes vom 16. Juli 1880 der- etheilt O le Berlegung 1n der a öln selbst auf die Haupt- und Residenzstadt München, welche in zwei einfahe Tagesordnung an und beshloß demnächst ohne | der sowohl im Reichstage als Abgeordnetenhause seit 1867 den 1879 der Weg der Verordnung überhaupt noch zulässig sei (Kom- artia, daß eine Beschränkung des Steuerbewilligungsrechts des g ‘ ledigl ch aus Bestandtheilen der Stadt, bestehende Wahlkreise jede Debatte, den Antrag Bardoux auf Wiederher- | 1. Wahlkreis der Provinz Hessen (Rinteln-Hofgei3mar) vertrat, ist missionsberict S. 10), liegt zur Zeit ein Grund nicht vorx, von dem

De ; E, E Bei Shhluß des Blattes wurde die Denkschrift, betreffend : ; ; ; A if in Erwä t ierselbst gestorben. ordentlichen Wege der Gesetzgebung abzuweichen. Hauses durch das Gese nicht beeinträhtigt werde. Wenn , ! zerlegt werden kann. Kein Wahlkreis darf weniger als 28000 M stellung der Listenwahl in Erwägung zu nehmen. (Durch | gestern hierselb}t geilorven In Oi Len Aeußerungen der betheiligten

Gt : : die bisherigen Erfolge der Erweiterung und Kon- » ; O A 6; ; ¿TH S Hl x Q aber cin Finanzmann, wie Herr Camphausen, sih selbst für ; Ra - S ; Seelen zählen. Jeder Wahlkreis muß ein räumlih zusammen: F diesen Beschluß wird der endgiltigen Entschließung der Kam- Bundes Nan vir Ent t i G E l die Nothwendigkeit eines Sieuererlasses ausspreche, dann halte solidation des Staatseisenbahnbesiges, berathen. hängendes Ganzes bilden.“ | mer über den Bardouxschen Antrag nicht präjudizirt ; die par- Dem Reichêtage liegt folgender Entwurf eines Geseßes, be- I chit, n OOeA Berggesete vom er es auh für geboten, der Vorlage schon jeßt zuzustimmen, — Dur Allerhöchste Ordre vom 20. v. M. is bestimmt Elsaß - Lothringen. Straßburg, 16. Februar Î lamentarischen Kreise sind über die Aussichten des Bardouxschen | treffend die Begründung der Revision in bürgerlihen | 24. Juni 1865 nachgebildeten und unter Nr. 10, 11 die dori aufge- und er sei der Meinung, daß alle Diejenigen, welche es mit | worden, daß für die Landwehr-Jnfanterie an Stelle | (Els.-Lothr. Ztg.) Jn der gestrigen 26 Plenarsißung des [M Antrages fortgeseßt sehr getheilter Meinung.) i Rechtsstreitigkeiten, vor: führten, den preußishen Geseßen vom 5. Mai 1872 nachgebildeten dem Wohl des Vaterlandes redlich meinten, die bisher gegen | des Tschakos der Helm als Kopfbedeckung eingeführt werde. | Landesausschusses wurden die beiden ersten Gegenstände Jm Senat wurde die Berathung des Zolltarifs fort- | Wir Wilhelm, ron Gottes Gnaden Deutscher Kaisec, König | Landesgesete für revisibe". : e. E das Geseß gehegten Bedenken fallen lassen würden. Als Abzeichen hat die Landwehr auf der Helmdekoration | der Tagesordnung: der Geseßentwurf, betreffend die Unter: F gesezt. Pouyer-Quertier, welcher der Schußzollpartei angehört, _ von Preußen 2c. j A Die Bestimmung uter Nr. 12 endlich [chl{eßt si an Z. 11 Herr Becker (Düsseldorf) erklärte, er sei troß der Aus- | (Adler 2c.) das Landwehrkreuz zu führen. Die Inschrift : Sia von Senn A C Oaklleamien der Gemein- hielt eine lange Rede, auf welche der Handels-Minister Tirard Hnd i N e Reis, na E Zustimmung des | der N A e E A E führungen des Fürsten Bismarck gegen das Geseß. Durch die | „Mit Gott für König und Vaterland 1813“ bezw.: „Mit | den und öffentlichen Anstalten sowie von Hinterbliebenen ; erwiderte. : ; bi n Loni Une E E E U eUBeA Uhle unedaeseles 0: Handel8geseßbuch als die Etats seien successive di: 38 Millionen Mark auf die Staats- Gott für Fürst und Vaterland“ und „Mit Gott für's Vater: | solher Beamten, sowie der Geseßentwurf, betreffend E „Parnell ist heute Vormittag p O Us “A Den Landetgeseßen, deren Verlegung zufolge der S§. 7 bis 12 | Revision begründend bezeicnet, und ¿zwar detwegen, weil dur kasse übernommen und dadur einzelne Verbände und Ge- land“ ist auf der Helmdekoration nur einmal und zwar auf | die Hastbarkeit des Miethers oder Pächters * bei Brantd- j zurüdgekehrt. — Der Deputirte Menier ist gestorben. — | 1.x Verordaung vom 28. Scptember 1879 (Reicht-Gesepbl. S. 299) jene Lorscbristen gewissen Bestimmungen des Handelsgesebuchs allge- meinden entlastet worden. Das sei eine Ungerechtigkeit | dem Lantwehrkreuz anzubringen. \häden, in dritter Lesung ohne Diskussion nach den Das Gerücht von der Abberufung des französisGen General- | dir Revifion tun bürgerlihen Rechtöstreitigkeiten begründet, treten | meine Geltung beigelegt wird, so daß die leßteren aufhören, auf den und darum müsse man dahin streben, dies Unrecht Daa € ; : a, Beschlüssen der zweiten Lesung angenommen. Es folgte | Konsuls in Egypten, Baron de Ning, wird durch die | hinzu: kaufmännischen Verkehr beschränkt zu fein, und weil die Konformität wieder gut zu machen indem man einen Theil der s Haupt-Artillerie-Depot der Befesti- ¿ N ore 1g D R 0g „Agence Havas“ für unbegründet erflärt. 1) das Königlich württembergische Berggeseß vom 7, Oktober 1874 | der Rechtsprehung durchbrochen werden würde, wenn jene Vorschrif- Lasten, welche jeßt allgemein die Kommunen Vebrtidlen Auf | U O O unteren Elbe und Weser wird zum | der Antrag Klein, betreffend die Verpachtung der Gemeinde- i : 2 (Regierungsblatt für das Köntgreih Württemberg S. 265); | ten nit ebenso, wie die des Handelsgesepbuchs selbst, die Rivision die Staatskasse übernehme. Herrn von Kleist:Neßo H 1. Juli 1881 von Stade nah Geestemünde verlegt werden. fischerei. Derselbe wurde na lebhafter Diskussion abgelehnt. Spanien. Madrid, 17. Februar. (W. T. B.). Alonzo 2) das Großherzoglich hessische Berggeseß vom 283. Januar 1876 begründeten. Genau dieselben Erwägungen greifen bei den unter bemerken, d San LEULBeRoW Le er i ; i viel Bei der darauf folgenden Petitionsberathung entstand ge- |* Martinez is zum Botschafter beim Vatikan und Mazo (Regierungéblatt ch. 73); Nr. 12 angeführten Vorschriften des Bremischen Cinführungsgesepes emer L E er „T: ürgermeisterpolitik nur da treibe, — Nach einem Cirkularreskript der Minister des Fnnern legentlih zweier Gesuche um Nachlaß einer Weinsteuer eine zum Gesandten beim italienishen Hofe ernannt worden. 3) das Herzogiih brauvschweigishe _Berggefez vom 15. April | zum Handelsgeseßbuh vom 6. Juni 1864, beziehunzsweise 4, Juni wo sie hingehöre, an seinem Wohnort, und er glaube, daß er dort | und der Finanzen vom 5s. d. M. ist es mehrfah vorgekommen, | längere Diskussion über die Versteuerung des aus den — 16, - Februar. (B. %, D) Der Miniilèr dés 1876 (Gteseß- und Werordnungs-Samml. S. 109); 1879. Plat. Auch durch diese wird gewissen Bestimmungen des Han- au Anerkennungdafür finden werde. Das aberwolleer do shon | daß bei Zahlung der Ruhegehälter und Wartegelder | Tresten durh Ueberziehen von Wasser 2c. gewonnenen sogen. aznnern hat. ein Rundschreiben an die Präfekten ge- 4) das Herzoglich sahsen-meiningensche Berzgesez vom 17. April d.lgeseßzbuchs, die zum Theil mit den in dem hamburgisen Geleß jeßt bemerken, daß er der Ober-Präsidialpolitik, welche Herr von | an im Reichs-, Staats- oder sonstigem öffentlichen Dienste gegen | „Nachweises“, in welcher der Unter-Staatssekretär von Mayr richtet in welchem er sie auffordert, keinerlei Pression bei den 1868 (Sammlung der landetherrlichen Verordnungen S, 49); vorgesehenen identisch sind, eine weitergehende Geltung beiglegt, als Kleist-Rebow n Raf S at Aa getrieben habe, niemals zu- | Vergütung wieder beschäftigte Pensionäre und Wartegeld- Hrn. Kempf gegenüber nahwies, daß dieser Nachwein aller: © bevorstehenden Wahlen auszuüben, sondern absolute Un- 9) eas B Ge Berzgesetz vom 18. April dieselben nab O R a P Sa u i E A Kleist le empsänger die geseßlichen Bestimmungen wegen Einziehung | dings versteuert werden müsse, wenn die benußten Tresten E parteilihkeit zu bewahren. Gleichzeitig wird in dem Rund- y vai Serilicd sacsen-koburg-gothaische Berggeseß für das anbänaigen Sacen Anwendung finden soll, in uegativem Siane. Es Lit Veranlassun 0 E G V A Ae ihm dazu | oder Kürzung der Pensioncn und Wartegelder eine enügende nicht die Ueberreste von im Inlande vom Produzenten selbst M \qreiben erklärt, die Regierung werde die gegenwärtigen Herzoathum Gotha, vom 16. August 1868 (G:sez-Samml. | beruht dies auf denselben, das Interesse der Parteien berücksitigen- vi S sung geg zu haven und meine auch, | Beachtung nicht gefunden und in Folge dessen Frrthümer bei | gezogenen Trauben seien. Jn den oben vorliegenden Fällen © Eteuern beibehalten, wirkliche Ersparungen machen und ver- für das Herzogthum Gotha S. 975); den Erwägungen, welche die gleichartige Vorschrift in §. 6 Absay 2 das ieser Ton in diesem Hause niht üblich sei. Nach | der Fortgewährung, Kürzung oder Einziehnng jener Kompe- | aber seien es nicht selbst gezogene Trauben gewesen, deren suhen, den Handel und die Jndustrie zu heben. Sie werde 7) das Herzoglich anhaltishe Berggescp vom 309. April 1875 | des Ginführungêégesezes zur Civilprozeßordnung veranlaßt haben, den Wandlungen, welche seit vorgestern in diesem Hause si | petenzen stattgefunden haben, Zur Vermeidung derartiger Ueberreste man benußt habe. — Der Antrag der 3. Kom- © ferner alle Freiheiten gewähren, welche mit der Monarchie “ (Geseg-Samml. Bd. 7 S. 16); | worah im Falle, daß eine auf Grund des Absaß 1 erlassene Kaiser- vollzogen hätten, zweifle er niht, daß das Gese angenommen | Vorkommnisse haben die Minister die Bezirksregierungen ver- | missicn auf Uebergang zur Tagesordnung wurde {ließli © und deren Prärogativen verträglich seien, — Der Herzog das Fürstlich waldeckishe Gesey, die Einführun1 des pceuzl- liche Verordaung zufolge der Nichtgenchmigung Seitens des, Reih?- werde, und deshalb könne er jeßt nur noch die Staatsregie- | anlaßt, die maßgebenden Vorschriften genau zu befolgen und | angenommen, nachdem auch der Berichterstatter Mitglied Î Fernan Nuñez ist zum Gesandten in Paris, Baca zum schen allgemeinen Berggeseßes vom 24. Juni 1865 betreffend | tags außer Kraft tritt, leytere3 sih auf die am Tage d28 Reichstags- rung bitten, die vorhandenen Uebelstände recht bald durch ein ies â i if s s f ai \ N / os 4 ì : u9 eo : C 2 vom 1. Januar 1869 (Regierungsblätter S. 3); besh!usses noch nicht anhängigen Sachen beschränken, sohin die be- 1 g er R N e Und Alaffific L ) eine | die Beamten der Hauptkasse demgemäß mit Anweisung zu ver- Mieg, sich dahin ausgesprochen, daß das Verfahren der Regie- Vertreter Spaniens in Washington und Marqu:s Capto tas für das Fürstenthum Reuß jüngerer Linie erlassene Bera- ¡üglich der Revisibilität eingetretene Aenderung auf die anhängigen L Bene O er Klassen- und klassifizirten Einkommen- | sehen. Namentlich ist hervorgehoben worden: 1) Ueber die | rung vollständig gerechtfertigt fei. E Sagrado zum Vertreter Spaniens in Rußland ernannt ““ gese vom 9, Oktober 1870 (Gesez-Samml. Bd. XVI. | Sachen ohne Eiofluß sein sol. Von diesem Grundsage im vor- steuer zu beseitigen. i i materiellen Voraus ungen, unter denen eine Einziehung oder E worden. S 199); / liegenden Seseße abzuweichen, welches ih wesentlih als eine Er- Herr Friedensburg bemerkte, er habe sich zum Wort ge- | Kürzung von Civilpensionen zu erfolgen hat, sind in der - j; G : gänzung der auf Grund des S. 6 a. a. O. erlassenen Verordnung meldet, um zu konstatiren, daß nit alle Vertreter der Städte | Cirkularversügung vom 19. August v. F. (M. Bl. f, 0. Türkei. Konstantinopel, 11. Februar. Der „Pol. die Großherzozlih oldenburgishen Gese? für das Fürsten- | vom 28. September 1879 daritellt, liegt eine Veranlassung nicht vor. grgen die Vorlage g.stimmt seien. Wenn man als Motiv | i. V. S. 261) nähere Bestimmungen enthalten. 2) Die Cir- Oesterreich-Ungarn. Wien, 16, Februar. Nach einer # Corr.“ schreibt man von hier : Die mehrfach angekündigtenfinan- thum Lübeck, betreffend den Eizenthumserwerb an Grund- — ‘Ein ebenfalls vorgelegter Entwurf eines Gesetzes, be-

ür die Gegnerschaft anführe, daß der Abg. Richter die Jni- | kular-Versügung vom 25. März v. Js F ; 2 7 , M ziellen Dekrete, d lche der Pforte die dringend g?- iden und d dingliche Belastung, vom 28. Januar 1879 treffend die Besteuerung der Dien stwohnungen der E T! M i K 5. v. Js. (M. Bl. f. d. i. V. | der „Pol. Cerr.“ aus Belgrad unter dem heutigen Datum ekrete, dur welche der Piorle ? O H slücken und deren ding g, i L Warilaub: tiative für dicses Geseß ergriffen habe, so sei das für ihn be- | S. 130) ordnet das P in welchem die Entscheidung jugetenben Meldung hat der gestern dort eingetroffene Unter- (3 brauchte Hülfe verschafft werden soll, sind MIEIs SNPUN, Vev? O O L, Grunbbubordnung, pon, desen 0 ; Neid e Bithelm lon Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König

deutungslos und könne er der Regierung keinen Vorwurf | über die Einziehung 2c. der Pensionen erbeizuführen ist, ¿ s ic ei i je öffentlicht worden, Dieselben enthalten zuerst eine Kopfsteuer (Geseybl. für das Fürstenthum Lü daraus machen, daß sie der Vorlage zustimme. 3) Die Verfügung vom 17. Juli "1876 (Me. Bl. u i. V S alactaltit, i. u A Lot E in drei verschiedenen Kategorien von einem, drei und fünf Ge P sacsen-koburg-gotha Pen e ee Grunde a4 g n Namen des Reichs, nah erfolgter Zustimmung des Die Diskussion wurde hierauf geshlossen und es erfolgte | S. 189) enthält namentlih die Normen, nach denen die Pen- | wird, eine Modalität gefunden worden sein soll, um die in Medschidjes und einer Lira per Kopf, je nah der Stellung Ge hum Cat und selbständigen Gerectigkeiten vom | Bundesraths und des Reichtags, was folgt: Abstimmung dur Namensaufruf. Bei derselben wurde der | sionsansprüche eines aus dem Civildienste ausgeschiedenen, | der Angelegenheit des mit Oesterreich-Ungarn abzu- [F des Zahlungspflichtigen. Alle männlichen none von 1, März 1877, * ad betceffend die Grundbuchordnung, von 5. 1. i S 1 as E ues 94 un H Die i agene. L e demselben wieder beschäftigten Civilpensionärs, | \chließenden Handelsvertrages noch obschwebenden s O M MO tba e E a, A demselben Tage (Geseubl. für das Verte Gotha S. 9, In Mine ea, weis ee s dus A Bee tei der Diskussion über §. 2 nahm der Freiherr Sen t | welhem zugleih Anspruch auf eine Militär-Fnvalidenpension iff óösen. 4 250 000 L. einbringen. uperdem velajiel Da elrel Die 23; Geseßbl. für das Herzoz:hum Koburg S. 15, 35); gen veranlagte Skeuer ethsteuer) erheben, dar Y von Pilsach das Wort. Der Redner, welcher auf der Jour- zusteht, zu vin pi find. A Mdsihtlig, der ae Di, A PINeTOINI M Zun öffentlichen Beamten mit einer Zwangsanleihe von einem Theile | endlich: sev i _ wohnungen der Reichbbeamten der Miethwerth, von welchem e nalistentribüne sehr {wer verständlich war, schien si für die | Voraussezung der Einziehung und Kürzung der Warte- Belgien. Antwerpen, 17. Februar. (W. T. B) F ihres Gehaltes. Die Beamten, welhe mindestens 3000 Piaster | 12) die £8. 29, 30, 33, 40 und 46 des bremishen Ginführungs- Steuer erhoben wird, nit höher als mit zehn vom Hundert des Ablehnung des §. 2 auszusprechen. : gelder ist die maßgebende Norm in dem Allerhöchsten Bei der heutigen Ersazwaähl eines Senators an Stelle als Monatsgehalt erhalten, müssen diese 10 Proz. bezahlen. geseßes zum deutshen Handelsgeseßbbuh vom 6, Juni 1864 | Diensteinkommens diefer Beamten bemessen werden. Bei der Abstimmung wurde der §.42 in der Fassung des | Erlasse vom 14. Juni 1848 (G.S. S. 153) dahin gegeben eines verstorbenen Senators der liberalen Partei wurde Cogels ff Für die Beamten mit einem geringeren Gehalte ist eine min- (Gesepbl, S, 43) und dir §, 21 des bremishen Gesepes, be- Bei Feststellung des Diensteinkommens bleiben diejenigen Beträge Abgeordnetenhauses angenommen. daß solhe Einziehung 2. nicht nur dann zu erfolgen | (Katholif) gewählt. Die Majorität der liberalen Partei im F} dere Skala angeordnet, aber jede Person im Staatsdienste a Ne IB7S (Gesegbl Nt E außer Ansaß, ‘elde den Beamten zur Be1treitung von Repräsen- “ Es folgte die Berathung des §. 3, welcher na kurzer | hat, wenn dem zum Bezuge von Wartegeldberehtigten ein Senat ist dadur auf 4 Stimmen reduzirt. E muß auf irgend eine Weise an der Zwangzsanleihe theilnehmen, i #4 tation€- oder Dienstaufwandskosten gewährt werden. Diskussion, an der si die Herren Graf Brühl, Becker/ von | neues Diensteinkommen in einem Amte des unmittelbaren Großbritannien und Irland. London, 17. Februar. [F Da die Beamten nur sehr unregelmäßig und selten bezahlt Die vorstchende Bestimmung findet in den zur Zeit des Inkraf t- ofen tritt S 9 ia Kraft Kleist-Regow und der Regierungskommissar, Geheime Ober- | Staatsdienstes oder des Reichsdienstes, sondern überhaupt in | (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des Oberhauses F werden, so haben dieselben hon längst ihre Ersparnisse | tretens dieses Gesehes anhängigen Sachen keine Anwendung. Dieses Gesetz tritt am l : Finanz-Rath Dillenburger betheiligten, unverändert angenom- | irgend einem öffentlihen Amte, namentli also auch des | zeigte der Herzog von Argyll an, daß er auf die Aus- F verzehrt und ihre Werthsahen verkauft, und man Urkundlich 2c. G 2c, men wurde, Ohne bemerkenéwerthe Diskussion wurden so- | Gemeinde-, ständischen oder Kirchendienstes gewährt wird. Die | einandersehungen- Lord Lyttons vom 15. d. betreffs der F fragt sich, auf welhe Weise diese Zahlungen geleistet Gegeben 2c. Gegen