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daß der in den Verhandlungen dem Ministerlish gegenüber herrschende Ton unter dem Niveau der guten Gesellschaft stehe ; ein Verglei mit den Vorgängen in den Parlamenten Eng- lands, Frankreihs und Oesterreichs falle zu Gunsten Deutsch- lands a..s, während die offiziöse Presse, sür die der Redner den Reichékanzler allerdings nicht verantwortlich mache, die Beziehungen der Parteien untereinander und zur Regie- rung untergrabe. Die Verwaltung des früheren Finanz: Ministers Camphausen verdiene die Vorwürfe nit, die der Abg. von Minnigerode gestern gegen dieselbe erhoben hätten. Jn Betreff der neuen Steuervorlagen werde der Reichstag feine dilatorishe, sondern eine runde Antwort ertheilen; von den- selben werde nur die Börsensteuer übrig bleiben, ohne jedoch den hohen Ertrag zu bringen, den man fih von ihr ver- spreche, so daß für die Beschaffung eines an die Einzel- staaten zur Entlastung zu überweisenden Betrages von 110 Millionen, die der Finanz - Minister im preußischen Abgeordnetenhause angekündigt, jede Grundlage fehle, denn eine Erhöhung der Einnahme vom Tabak sei in und von diesem Reichstage nicht zu erwarten. Der Neichs- fanzler habe erklärt, 1m komme es vor Allem darauf an, daß der Bau des Deutschen Reiches fest gegründet werde. Jn diesem Bestreben unterscheide er si von keiner Fraktion im Hause; derselbe möge aber nicht übersehen, daß diese Ein- heit der deutschen Nation nicht aufrecht erhalten werden lönne dur das Bündniß mit ciner Partei, welche den konfessionellen und Nacenhaß predige, sondern nur durch die Pflege des Geistes der Jahre 1866 und 1870. Der Reichskanzler habe ferner behauptet, es gebe Zeiten, wo ein liberales Regiment und andere Zeiten, wo die Diktatur nothwen- dig sei. Eine Diktatur sei in der jeßigen Aera des Friedens vollständig unbegründet; wenn alle liberalen Parteien fest und eivig zusammenwirkten, werde es gelingen, den Reichs- fanzler von der Nothwendigkeit eines liberalen Regiments zu überzeugen. Der Abg. von Kardorff stellte den Behauptungen des Vorredners eine Reihe amtlicher statistisher Ziffern gegen- über, welche dur die Steigerung des Exports und der Zahl der beschäftigten Arbeiter auf fast allen Gebieten der Jndusirie den günstigen Einfluß der Schußzölle nachwiesen. Dieser Einfluß würde noch erheblich stärker zu Tage ireten, wenn nicht die leßte shlechte Ernte ein wesentlihes Hinderniß des wirthschaftlihen Aufshwungs bildete. Troß aller Angriffe gegen den Reichskanzler habe derselbe mit einer niht genug anzuerktennenden Opsferfreudigkeit die Last der öffentlichen Geschäfte weiter getragen und mit einer wunderbaren FreU- digkeit des Schaffens es unternommen, der Nation eine ra- tionelle Wirthschastspolitik und eine gesunde soziale Gesetzgebung zu geben. Es handele sich darum, den. Steuerdruck durch eine Beschränkung der direkten Steuern leihter erträglih zu machen ; dies sei ater nur möglih dur eine noch stärkere Entwickelung der indirekten Steuern, insbesondere durch Ein- führung des Tabaksmonopols.
Nachdem der Staatssekretär Scholz ein Mißverständniß seiner gestrigen Bemerkungen berichtigt hatte, nahm dec Abg. Bebel das Wort. Derselbe wies darauf hin, daß es bei der Beurtheilung der Steuerbelaftung des Volkes vor Allem darauf ankomme, zu prüfen, ob die St.uern in
einer die Volkewohlfahrt fördernden Weise verwendet würden. /
Angesichts der Thatsache, daß der größte Theil der Ausgaben des Reiches zu Militärzwecken verwendet würde und daß die Lage der Arbeiter sich zweiselsohne verschlechtert habe, müsse er jene Frage verneinen. Allerdings sei in der Eisenbranie der Arbeitslohn um ein Geringes ge- stiegen, im Allgemeinen aber diese Mehreinahme durch die Preissteigerung der nothwendigen Lebensbedürfnisse wieder ausgegiihen, so daß eine merkliche Verbesserung auch durch die neue Zollpolitik niht herbeigeführt worden ei Jn vielen Gegenden sei sogar eine sehr erhebliche Reduktion der Löhne eingetreten. Die Folge dieses Uebels sei eine Massen- auêwanderung, wie man sie früher nie gekannt habe. Schluß des Blattes.)
„Die Befreiung gewisser Personen von der allge- meinen Zeugnißpfliht“, führt das Neichsgericht in einem Erkenntniß vom 17. Dezember v. J. aus, ist lediglich eine vom Gesehe in Berücksichtigung des {weren Konfliktes, in den diese Personcn bei Festhaltung jener Pflicht mit ihren andern vom Gescte respektirten Pflichten si würden verseßt finden können, denselben gewährte persönliche Begünstigung, ein Necht, worauf sie auch verzihten können. Jm Falle dieses Verzichtes find ihre Aussagen ein prozessualish ebenso zulässiges Beweis- mit:el wie die jedes anderen Zeugen. Daraus folgt aber, daß auch die von solchen Personen außerhalb der Hauptver- handlung gemachten, den Gegenstand der Untersuchung betref- fenden Aeußerungen an sih und lediglich wegen ihrer Natur als Aussagen von Personen, die zu ihrer Abgabe mittelst per- sönlicher Vernehmung nicht verpflichtet sind und von ihrem Recht zur Zeugnißverweigerung Gebrauch gemacht haben, nicht als ein unzulässiges Beweismittel erachtet werden können, daß vielmehr bezüglih ihres Vorbringens und ihrer Feststellung lediglich die für die Beweisaufnahme im Allgemeinen gelten- den Vorschriften maßgebend sind.“
— Die mit einem Heirathsversprechen verknüpste mündliche Aufforterung zur Begehung eines Verbrechens ist, wenn auch dieje Aufforderung erfolglos ist, nach einem Er- fenntniß des Reichsgerichts, 1, Strafsenats, vom 25. No- vember v. J., aus 8§. 49a. Strafgeseßbuchs („Das ledigli mü ¿dlihe Uuffordern wird nur dann bestraft, wenn die Auf- forderung an die Gewährung von Vortheilen irgend welcher Art geknüpst worden ist“) zu bestrafen.
— Die Gerichtsvollzieher in Preußen bedienen sih bei den Zwangsvollstredungen zur Beshlagnahme von Gegen- ständen, die erst nahträglih aus den Räumen dcs Exequendus fortgeschafft werden sollen, fabrikmäßig hergestellter blauer Siegelmarken, welche den Königlichen Adler m t der Umschrift : „Gerichtsvollzieher bei dem Königlich Preußischen Amtsgericht ….. zeigen und die nah Anfeuchtung der gummirten Kehrseite an den beshlagnahmten Gegenständen angeklebt werden. Diese Sicegelmarken fallen nah einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strassenats, vom 22. Dezember v. F., unter den straf- rechtlichen Begriff „amtliches Siegel“ und die unb: fugte, vorsäßlihe Entfernung oder Beschädigung dieser angeklebten Marken ist aus 8. 136 des Strafgeseßbbuches wegen unbe- fugter Entfernung eines amtlichen Siegels zu bestrafen.
— Der G«neral-Lieutenant Graf von Wartensleben, Commandeur der 17. Divijion, ist von Schwerin hier einge- troffen.
Bayern. München, 22. Februar. (Allg. Ztg.) Der
7 noch fort.
zum Landtagswahlgeseß ist heute Abend in die zweite Lesung seiner Beschlüsse eingetreten. Hierbei wurde der Art. 2, die Bildung der Wahlkreise betreffend, in der von der Subkommission vorgeschlagenen Fassung mit Einstimmigkeit angenommen. Da es sonach möglich war, über diesen wich- tigen Punkt eine Verständigung zu erzielen, wird man hoffen dürfen, daß eine Vereinbarung über den ganzen Geseßentwurf erfolge. Derselbe wird wahrscheinlich Ende kommender Woche in der Kammer zur Berathung gelangen können.
— 23. Februar. Der Ausschuß der Abgeordneten- fammer für die Novelle zum Wahlgeseße hat dem Beschlusse der ersten Lesung: daß die Wahlen geheime sein sollen, au in der zweiten Lesung beigestimmt. Der Minister des Innern von Pfeufer hat die Zustimmung der Königlichen Staatsregierung hierzu, wie zu der beretts gestern erwähn- ten Annahme des Art. 2, in sichere Aussicht gestellt. Der Ausschuß wird die zweite Lesung heute Abend zum Abschlusse bringen, so daß der Gesezentwurf gegen Ende der fommenden Woche in der Kammer zur Berathung und, wie man hofft, auc zur Vereinbarung gelangen dürfte.
Württemberg. Stuttga1t, 24. Februar. (W. T:B) Nach einer Mittheilung des „Staatsanzeigers für Württem- berg“ ist Se. Königliche Hoheit der Prinz August von Württemberg mit der Vertretung des Königs bei den O in Berlin beaustragt worden.
Elsaß-Lothringen. Straßburg, 3. Februar. _(Els.- Lothr. Ztg.) Der Landesaus\chu ß veendete in seiner gestrigen 28. Plenarsißung die zweite Lesung des Jnitiativgeseßentwur}s KRleinclaus und Genossen, betreffend die von den Feuerver- sicherungêanstalten zu zahlenden Entschädigungsgelder. Die Grundlage der Berathung bildete der von der eingeseßten Spezialkommission ausgearbeitete un5 einstimmig angenommene Gesebßentwurf, welcher 5 Paragraphen umfaßt. f
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Hesterreich-Ungarn. Wien, 24. Februar. (W. T. B.) Das Abgeordnetenhaus berieth heute den Antrag des Deputirten Lienbacher bctreffs der ahtjährigen Schul- pflicht. Der Unterrichts-Minister erklärte, die Regierung habe die Frage stets nur vom Standpunkte der Schulökonomie aus, niemals aber aus dem politischen und staatsrehtlihen Stand- punkte betrachtet, die Schule, von Niemand bedroht, sei nicht in Gefahr und durch Annahme des Antrags werde der Reichsgeseßgebung nichts entzogen.
Großbritannien und Jrland. London, 24. Fc- bruar. (W. T. B.) Als der Premier Gladstone gestern Abend vor seiner Wohnung seinen Wagen verließ, glitt er auf dem Trottoir aus und fiel mit dem Kopfe gegen den Wagentritt, wobei er si eine ziemlich tiefe Wunde zuzog. Gladstone hütet das Bett; der Wagenverkehr in der Downing Street ist verboten. — Einer späteren Meldung zufolge hat der Unfall des Premiers Gladstone bisher keine ernsthaften Folgen gchabt ; Fieber is nicht vorhanden, doch muß Gladßone einige Tage absolute Nuhe haben.
In d& heutigen Unterhausfigung erklärte in Be- antwortuná der von Wolff und Guest gestellten Anfragen der Unter-Staatssekretär Dilke: Bis zu dem Augenblicke, wo er das Auswärtige Amt verlassen habe, sei ein Gesuch des Beys von Tunis um den Schuß Englands nicht ein- gegangen. Ueber die Unterredung des Beys mit dem fran- zöfischen General-Konsul habe die Regierung eine Mittheilung erhalten, sie könne den Schristwechsel darüber aber nicht vor- legen. Lord Hartington theilte mit: er hoffe und glaube, daß Gladstone am nächsten Montag der Sißung des Hauses wieder werde beiwohnen können; das Budget des Kriegs8- Ministeriums werde am Montag vorgelegt werden. — Der gestern angekündigte Antrag Gladstone's, betreffend die Erledigung der Debatte über den Bericht bezüglich der iri- schen Zwangsbill bis heute Abend 7 Uhr, wurde mit 371 gegen 53 Stimmen ang-nommen.
— 94 Februar Nas (W. L. D) Unterhaus. Um 7 Uhr Abends unterbrach der Sprecher die Debatte über den B.richt der irishen Zwangsbill. Die Abstimmung über die noch vorhandenen Zusaßanträge nahm 1%, Stunden in Anspruch. Der Generalsekretär sür Frland, Forster, beantragte hierauf, die dritte Lesung der Bill vorzunehmen. M'Carthy stellte den Antrag auf Verwerfung. Die Debatte dauert
— 46. Februar. (ŒW. T. B) Die „Times“ \chreibt: Der Vermählung des Prinzen Wilhelm von Preu- gen, des ältesten Enkels der Königin, folgen die wärmsten Glückwünsche der englischen Nation. Großbritannien und das protestantishe Deutschland sind in zu vielen ernsten Krisen zu- sammengestanden, um sich je von einander zu isoliren. Wenn die Vergangenheit ein Wegweiser für die Zukunft ist, dürfen beide Nationen den kevorstehenden Akt als glücverheißend betrachten.
Unterhaus. (Schluß.) Die dritte Lesung der irischen Zwangsbill wurde s{hl!eßlich vertagt.
Das Befinden des Premiers Gladstone macht befriedigende Fortschritte; weitere Bulletins werden nicht mehr für noth- wendig erachtet.
Nach cinem Telegramm aus Mount-Prospect, vom 24, d., unternahm General Colley um 4 Uhr Morgens mit einer Kavallerie-Abtheilung und zwei Geschüßen eine Re- kognoszirung. Es wurde cin Berg erstiegen, von welchem der General einen Ueberblick über das feindliche Lager hatte. Die Boern hielten eine Position auf den benachbarten Bergen beseßt. Ein Zusammenstoß mit denselben fand nicht statt. Um 10 Uhr kehrte die Rekognoszirungs-Abtheilung zurüd. Die Boern entwickeln eine lebhafte Thätigkeit bei der Be- festigung von Langsneck. — Aus Capetown, vom 4, d. V. wird gemeldet, in Moriza habe eine Versammlung der Basutos stattgefunden; man glaube indeß, daß die hiec ge- faßten Beschlüsse nicht für den Frieden seien,
borzene und versteckte (sonterraines) Maßregeln unter dem Stute eines hohen Einflusses wider den Willen des Kabinets ergriffen worden seien. Die Sendung des Generals Tho- massin und das Versprehen von Gewehren, w:von in den Depeschen des englischen Gesandten Corbett die Rede sei, bil- deten eine Politik, deren Eingeber er kennen zu lernen wünsche. Er verlange Erklärungen über den Beginn und die Aus- führung der Gewehrsendung. Der Ministerpräsident Ferry erklärte: über die Sendung des Generals Thomassin sei ein einziges diplomatishes Schriftstück vorhanden, und dasselbe sei dem leßten Gelbbuche einverleibt worden. Die Mission sei eine gewöhnlihe und normale Thatsache gewesen, sei ab¿r in ihrem Wesen verändert worden dur die Jntransi- genten von der Rechten und von der Linken. Der frühere Minister-Präsident, de Freycinet, habe bereits konstatirt, daß die Sendung von französishen Offizieren nach Griechenland und die Sendung deutscher Beamten nah der Türkei das Einver- nehmen der Mächte in keiner Weise stören könnten. Der Minister-Präsident erinnerte sodann an die Note des Herzogs Decazes, welche die Freiheit zum Verkauf von Waffen gewähri. So lange der Krieg nicht erklärt sei, seien die mit diesen Verkäufen beauftragten Direktoren der Artillerie ohne jede politishe Vor- meinung und wären froh, sich von altem Materiale befreien zu fönnen. Aber als die Regierung von dem Verkaufe von Waffen im leßten Augenblicke Kenntniß erhalten, habe sic die Ausfuhr vollständig untersagt, und es sei au nicht eine ein- zige Patrone ausgeführt worden. In dem Allen liege kein Grund von einer geheimen Regierung zu reden. Nachdem noch Buffet und der Herzog von Audiffret-Pasquier zu der Interpellation das Wort genommen hatten, wurde vom Senat die einfache Tagesordnung mit 166 gegen 112 Stimmen an- genommen.
Spanien. Madrid, 25. Februar. (W. S. B) Der König hat die Ernennung des Marquis Campo Sagrado zum Botschafter in St. Petersburg gestern vollzogen.
Ftalien. Rom, 24. Februar. (W. D B.) Die De putirtenkammer hat sich bis zum 7, März vertagt. — Garibaldi ist nah Caprera zurüdlgefehrt.
Griechenland. Athen, 20. Februar. (P. C.) Der Text des am 8. d. Mrs. von der Kammer beschlossenen Gesetzes, auf Grund dessen die neue Einberufung der Reservisten verfügt wurde, lautet: „Wir Georg I, beschließen und verordnen auf Antrag unseres Ministerraths und ent- sprechend dem Artikel 15 und 18 des Gesehes über die Armee- Organisation, wie folgt: Art. 1. Die Regierung wird ermäch- tigt, auch andere Jahrgänge der Landwehr einzuberufen als jene, welche in den §8. 1 und 2 der Königlichen Ordre vont 8. Zuli 1880 bezeihnet sind. Art. 2. Die Einberufung eines Jahrganges der Landwehr oder auh mehrerer derselben kann auch partienweise in einzelnen Distrikten oder Provinzen an- oeordnet werden. Mit der Durchführung dieses Dekretes sind die Minister des Jnnern und des Krieges betraut.“ — In der Königlihen Ordre vom 8. Fuli 1880 wurden die Reservisten bis zum 30. Lebenjahre bezeichnet ; das gegen- wärtige Gesetz bezieht sich sonach auf die Reservijten, die das 30. Lebensjahr überschritten haben und zwischen dem 30. und 40. Jahre stehen.
— 95. Februar. (W. T. B.) Die Deputirtenkam- mer genchmigte das Ausgabebudget des Finanz: Ministeriums. Von dem Deputirten Messinezi wurde eine Interpellation an die Regierung gerichtet, bctreffend die Leiden der Christen in Thessalien und Epirus sowie über den gegenwärtigen Stand der Verhandlungen in Konstantinopel. Der Minister- Präsident Komunduros erwiderte, von Seiten des Kabi- binets geshehe Alles, was jcde Regierung Griechenlands zu Gunsten ihrer Unterthanen, welhen man beständig Lasten aufezlege, thun müßte. Die Negierung glaube, daß ihr mit Hülfe der europäishen Mächte Gerechtigkeit wider- fahren werde. Bezüglih des Standes der Verhand- lungen in Konstantinopel antwortete der Minister, die Negierung kenne in dieser Angelegenheit nur eine Ent- scheidung, diejenige der Berliner Konferenz, und gehe von der Ansicht aus, daß die griechische Frage bereits entschieden sei und kein Grund vorliege, dieselbe von Neuem in Angriff zu nehmen.
Türkei. Konstantinopel, 23. Februar. (Pol. Corr.) Vorgestern hat auf der Pforte ein außerordentliher Minister- rath stattgefunden, welcher sich mit den von den Bolschaftern überreihten Noten beschäftigte. Gestern fand unter Vorsitz des Sultans ein großer Ministerrath statt, welcher die gleiche Angelegenheit zum Gegenstande hatte. Man glaubt, daß noch einige Tage verstreichen werden, bevor die Pforte bezüglich der den Botschaftern zu ertheilenden Antwort s{lüssig werden wird. — Das türkische Kriegs-Ministerium hat in den lezten Tagen in den Vereinigten Staaten eine Bestellung von 30 Millionen Patronen, die in drei Monaten zu liefern sind, gemacht.
— 9283. Februar. (Pest. L) Dem „Vakit“ zufolge wird die Pforte im Falle eines Krieges mit Griechenland auch die ostrumelische Miliz zur Verstärkung der türkischen Armee heranziehen. n Smyrna wurden mehrere Redif- Bataillone nah Volo eingeschifft.
— 25. Februar. (W. T. B) Jn dem am leßten Mitt- woch abgehaltenen Ministerrath hat eine Einigung über die Ausdehnung der in der griechischen Grenzreguli- rungsfrage zu machenden Konzessionen noch nicht stattge- funden. Die Berathungen sind gestern Abend fortgescht worden.
— Aus St. Petersburg, 25. Februar, meldet „W. T. B.“ : Jm Gegensaße zu einem Telegramm aus Konstantinopel erklärt die „Agence Russe“, daß zwischen den Botschaftern ein vollkommenes Einvernehmen bestehe. Nach der Antwort der Pforte würden die Mächte die beiden betheiligten
tarteien auffordern, ihr lehtes Wort in dieser Angelegenheit zu sprehen und würden alsdann versuchen, ihre Anschauungen mit einander zu vereinigen. Es sei niht wahr, daß die Mächte
Frankreich. Paris, 24. Februar. (W. T. B) n
von Broglie die Regierung über das Ungenügende ihrer Mittheilungen in der griehischen Frage und über die
St. Hilaire, hätten zwar die Beunruhigungen zerstreut, aber die Absendung von Gcwchren und Munition nah Griechen- land führe zu dem Glauben, daß die vordem Griechen- land gewährte offene Unterstüßung in eine geheime
Ausschuß der Abgeordnetenkammer für die Novelle
Unteistüßung umgewandelt worden sei, und daß ver-
der heutigen Senatssißung interpellirte der Herzog !
Nothwendigkeit, dieselben zu vervollständigen. Die jüngsten j Erklärungen des Ministers des Auswärtigen, Barthélemy |
die Abrüstung von Griechenland und der Türkei verlangt hätten, sie hätten nur gefordert, daß während der Unterhand- lungen jeder Angriff unterbleiben sollte.
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Numänien. Bukarest, 24. Februar. (W. T. B.) Die Kammer volirte die Konsularkonvention mit Belgien. — Der „Romanul“ äußert sich im Anschluß an ein von ihm und ! anderen Zeitungen gebrahtes Telegramm in einem Leitartike | über das Erkenntniß des deutshen Reichsgerichts in der j rumänischen Eisenbahnangelegenheit. Er schließt | sich der Ansicht an, daß dadur, daß die Beschlühe der rumänishen Generalversammlung dem Hrn. von
Kauffmann gegenüber als unverbindli*ß erklärt wor- den sind, die Retrozession der rumänisghen Bahnen an den rumänishen Staat, sowie die ganze Kon- vention niht rückgängig gemacht werde. Der zuerst gesteigerte Cours der nicht umgetauschten rumänischen Stammaktien sei bereits wieder zurückgegangen. Wenn bisher den alten nicht umgetaushten Stammaktien eine Dividende von 31/2 Proz. zugesichert war, so stehe es nunmehr im Belieben der Majorität oor N A an Regierung, welche 95 Proz. Aktien besißt, den Fnhabern der nicht umget e i nur 1 oder 2 Proz. zuzusprechen. s E
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Serbien. Belgrad, 24. Februar. (W. T. B. Delegirte für die Konferenz à Cas E f pas Theilnahme an derselben nah Wien abgereist. — Der ser- bische Gesandte zu St. Petersburg, Protitz, ist abberufen und an seiner Statt Horvatoviß zum serbishen Gesandten daselbst ernannt worden. — Die Regierung hat dem Eisen- bahn-Ausschusse weitere hier eingelangte Offerten, betreffend den Bau serbischer Eisenbahnen, vorgelegt.
— 25. Februar. (W. D, B) Die Skuptschina hal den Gesetzentwurf über Preßfreiheit mittelst Akfkflamation an- genommen.
Nuߧland und Polen. St. Petersburg, 25. Februar. (W. L. B) „Wie der „Gol os“ meldet, e russi} ch- hinesishe Friedensvertrag gestern von dem russischen und dem chinesischen Bevollmächtigten unterzeihnet worden. Der chinesische Gesandte Marquis von Tseng reist in diesen Tagen nach Paris ab.
Amerika. New-York, 24. Februar. (W. T. B. Die Nationalbanken haben seit der Annahme der Sun dirungsbill dur den Senat von ihren im Umlauf befindlichen Noten für 5 Millionen Dollars zurückgezogen.
_ Aus San Francisco wird gemeldet, daß nach dort eingegangenen Meldungen auf den Samoa-Fnseln noch immer ein anarchisher Zustand herrsche.
Nr. 7 des Amtsblatts des Reihés-Postamts hat folgenden Inhalt: Verfügung: Vom 17. Februar 1881: Ein- füßrung des Postauftrogeverfahr:ns im Verkehr mit Rumänien.
Neichstags: Angelegenhcite:1,
Der Ela! sür den Reichskanzler und die Reichs- kanzlei Kap. 3 125770 4 hat sih um 6900 M erhoht, weil die steigende Zunahme der Geschäfte der Reichskanzlei und die Noth- wendigkeit, daß zu jeder Z°it des Jahres und Tags m'ndestens cin böherèr Beamter im Dienst ist, es erforderlib machen, dem vor- tragenden Rath einen ständigen Hülfsarkteiter zur Seite zu geben.
Fn dem Etat für das Auswärtige Amt sind die Ein- nahmen Kap. 7 453335 #4 um 16555 #4 höher als im laufenden Etat ausgeworfen. Tit. 3 hat dje Fassung erhalten „Getühren bei den gesandtscaftlihen und besoldeten Konsulatsbehörden (342 335 M), weil auch bei einigen Missionen Gebühren rereinnahmt werden, welche bisher außeretatêmäßig zur Nachweisung gelangtea. Die Ein- nahme ist in diesem Titel, dem Durcschnitt der wircïliwen Ein- nahmen 1877—80 entfprewend, um 14490 - hößer als im Etat 1880—81; auch die verschiedenen Einnahmen (Tit. 4 21000 H) cr- höhen sih aus denselben Gründen um 2050 M4
Die fortdauernden Ausgaben (Kap. 4—6) 6 564 899 M. erböhen sich gegen den laufenden Etat um 71000 4, Kap. 4, Ausë- wärtiges Amt, 1 105170 4, sind 21500 4 Befoldunz und Woh- nung8geldzushuß für einen Unter-Staatssekcetär zugeseßt. Zar Mo- tivirung wird bemerkt:
„Schon seit längercr Zeit hät sid_tas Bedürfniß geltend ge- mat, dem Staatssekretär einen Unter-Staatésekretär an die Seite zu ftellen, welcher ibn in der Leitung der gesammten Geschäste des Auewärtigen Amtes, fowie im mündlichen end schriftlichen Verkehr mit dem hiesigen diplematishen Corps unterstüyt, auch in Urlaubs-, Krankheits oder sonstigen Behinderungsfällen feine Vertretung übernimmt. Der Mangel eines folwéen Unter-Staatssekretärs ist im rocigen Wiyter, wo der Staatssekretärposten in Folge des Ablebens eines seitherigen Inhabers Monate lanz unbeseßt war, besonders fühlbar g-worden, indem es an der erforderlihen Eiaheit- lifeit der Leitung gefehlt hat, Dazu kommt, daß trie Vielseitigkeit der Geschäfte des Neicbskanzlers demfêilben ia der R g:l nicht ge- fiattet, vcn Seiten des Auswärtizea Amtes andere Vorträge als diejenigen des Staat sekre:ärs cntgegenzunehmzn; es muß also au in dieser Beziehung Wert da1iauf gelegt werd.n, sür Letzteren in der Per’on des Uiter-Staatssekretärs einen itändigen Vertreter za be- stellen. Seit dem Jahre 1874 ijt einer dec Kaiserlihen Gesandten für den größeren Theil des Jahres kommifsarisb in das Auewärtige Amt einberufen gewesen, um den Staatssekretär zu unterstüßen. Die Geschäfte der ketreffenden Gesandtsczaft find inzwischen dur einen L:gations-Sekretär als interimistishen Geschäftêträger wahrgenom- mén worden. Die Nacbthcile derartiger längerer Abwesenheiten eines Missionkchefs von seivew Posten liegen jeto& zu sehr auf der Hand, als daß es si nitt als dringend wünschend herausstellen sollte, durch Schaffung eincs Unter-Staats8sekretäi postcns der Noth- wendigkeit alljährliher Einberufungen von Missiont%.fs in das Auéwärtige Amt für die Zukunft vor;ubeugen.
Das für den Unter - Staatssekretär ausgeb-acht2 G: halt von 90 009 M entivri&t demjenigen, welhes die U 1ter-Staatetsckrctärz bei anderen Reichsb-hörden beziehen.“
Bei den Gesandtscháften und Konfulaten (Ka1Þp. 5 5021 300 A) sind 49 500 A mehr ausgeworfen und zwar 9909 F für einen Le- gationsfetzetär in Buk ¡rest, 5400 4 für einen dritten Botschaft s- fanzlisten in Paris, 19 500 #4 für das neu erriwtete Generalfkonsu- lat in Genua, 6600 M füc einen neu anzuftellei den Registraior bei dem Generalforsulat in London, 1500 M Lokalzulage füc den Kon- ful in Beirut, 5500 A Besoldung für einen Sekretär in St. Peter burg, 4509 F desgl. Stockholm; bei den Remuneratio- nen und Diäten für nicht festangestelte Beamte und bei den besoldeten Generalkonsula 2c. (Tit. 82 266 000 H) werden 2000 M erspart. Die allgemeinen Fonds (Kap. 6 438 420 A) sind unverändert geblieben. :
Zu einmaligen Ausgaben sind (Kav. 2) 131420 M (geaen den Etat 1880/81 — 98 600 4) bestimmt, und zwar 30 000 A Subvention an die zoologisbe Station des Professors Or. Dokbren in Neapel, 3709 A für Erweiterung der Kanzlciräume in dem Kaiserlichen Botschaftshotel zu St. Peteréburg und 71 409 Æ zur Ercichtung eines Konsulats8zebäudes in Tientsin. „Bis jeßt sind für das Konsulatszebäude in Tientsin an Miethe 1400 und 1500 Taels oder circa 8000 M und 8572 M bezahlt wor- den, und dabei habea sid die Räume als unzureichend, namentli abec als gesundheitss{hädlich erwiesen. Ein anderes geeignetes Micthéhaus hat sich zu vortheilhasteren Bedingungen bis jeyt nicht fiaden lassen. Dagegen würde es mögzl:ch sein, auf einem doppelt so großen Grundstück, als dem bieher benußten, ein Getäude mit dcppelt so großen Räumlichkeiten durch den ersten Architekten Dana sür den oben angegebenen Preis von 80000 Æ herstellen zu lassen.“
Der Etat des Reich8amts des Innern weist Kap. 8 1008 489 A Einnahmen auf. 190288 A mhr als der laufende Etat. Die Eianahmen des Patentamts an Gebüßren (Tit. 6)
1000000 A fin um 200000 MÆ böber au2geworfen, wos3egen 19 000 M icthe, wel%ze früber das Reich:kanz!eramt für Eisa5s- L-thringen für Benrtzung der Gesckäftäräume zahlte, in W'gfall ge- kommen sind. S Die foridauernden Ausgaben (Kap. 7 bis 13 : 2 843 692 M
ha!ea sid um 213 936 M crhôßt. „Die Vorarbeiten zu den Reichs- geseßen und Vero: dnungez, welce die Negelung wirthscaftli ! er Angelegenheiten zum Gegcn}tande haben, find biëher theils von den Reichsbehörden, theils von dem preußischen Ministerium für Handel Und Gewerbe aus8gegang-n, ohne daß zwishen den betheiligten Stillen die dir:kie Beziehung und der GEedankenaustausch zu erzielen waren, wilche ein einbeitlihes Zusammenwirken zur Herstellung der Entwürfe hätten ermöglicen können. Wenn die Kcritik und die Richtigstellung, reld'e j-der derartige Entwur? auf seinem weitere Wege Seitens der verbündeten Regierungen, des Buntezraths und eventueil des Reichêtags erfährt, und die Manaigfaltizkeit der Ein- wirkungea, denen er hierbei auêgeseßt ist, nit nuac verfassungs§- mäßig gebcten, sondern aub sachlid nüßlih ist, so erscheint dod für die Herstellung der ersten Vorlage, welche tem- nähst der Läuterung durch abweichende Urtheile unter- zogen werden soll, eine einhiitlide Bearbeitung geboten. Die Diffe- renzen, welbe si über Einzelheiten und Fassungéfragen in Betreff der ersten Entwürfe dann jederzeit bildea, wenn die betheiligten Ressorts jedes für sib ihre Entwücfe abfassen, siad mit einem un- verhältnißmäßigen Zeitverluft verbunden und erfordern zu ihrer Ueber- windung eine dém \ch{lieflib:n Resultat nicht zugzute kommende Auf- wendung von Arb:ittkraft Seitens d:s Reichskanzlers, dem scine Ver- antwortli@k.it für die in den Buudeérath einzubringenden Vorlagen die Aufgabe stellt, die Verständigung der verschiedenen Auffassungen zu vermitteln. Wesentlich erlcicht.rt wird diese Aufgabe, wenn die Möglichkeit geg2ben wird, daß die Arbriten, welche seither ia ver- sbiedenen Ressorts erforderlih waren, um eine vorläufige Unteriaze sür die Beschlüsse d:s Bundedratßs zu gewinren, an einer Stelle S E tit
: in dieses Ziel zu crreiDen, ift durch Kaitserliben Erlaß vom 15, Ofteber 1880 die Einritaung einer Abtheilung für wietbichaft- lie Angelezenbeiten im Reichtamt des Innera angeordnet worden, deren Aufgabe bauptsäclid in der Vorbereitung d-r wirihs{chaftlichen Reich8gefeße besteht. Ja diese Abtheilung sind vorläafiz aus preußi- {ea Ministerien ein Direktor und fünf vortragende Räthe berufen worden. Dieselben haben ihre bisberigen Hauptämter im preußischen Staatsdienst beibehalten, versehen ihre Funktionen im Reichüamt des Innern nebenaimtlich und beziehen aus der Reichskasse kein Dier.st- einfommer. Jazwischen kat si herausgestellt, daß die Geschäfte der neuen Abtheilung durch Beamte, reelche denselben nur einen beschränkten Tbh.il ihrer Zeit und Arbeitskraft zu widmen in der Lage sind, nicht be- wältigt werden können. Es ift deshalb uzcrläßli, in der Abthci- lung einige hôhere Beamte anzustellen, welche derselben ausschließ- li angebôren und nit dur ein: anderweite diznfllihe Thâtizkeit in Anspruch genommen werden, aub wird die Abtheilung mit der erforderlichen Zahl von Sutalternbeamten auszustatten sein. Zu diesem Zwelcke sind im Etat eine Stelle für einen Direktor, zwei Stellen für vortragende Rätbe, eine Stelle für einen ständigen Hülfsarbeitec, vier Stellen für expedirende Sekretäre 2c., eine Stelle für einen Sekretarias-Afsistenten und vier Stellen für Kaüzleisekretäre mit den entspre{enden Dienstbezügen in Ansaß gebracht.“ Die Titel 1 bis 6 Kapitel 7 erhöhten fich dadur um 83700 A Der Fonds zur Remunerirung ron Hülféleistun2en (Kap. 7, Tit. 7, 22 000 6) ist dem Betürcfniß entsprewend um 6100 A erböbt worden, Kap. 7a. Kosten der Maßregeln gegen die Rinderpest um 64 243 #4 „von Bayern", was durch eine besondere Denk\chrift motivirt is. Vei Kap. 10 Siatistisdes Amt 548 110 (A siad die 300 009 A, welwe in dem Etat 1880 —81 als Aversun zum Zwel der _ Nusführuna des Geseßes vom 29, Jali 1879, die Salli do Waarenverkehrs 2c. betreffend, eingestellt waren, jeßt auf die einzelnen Titel vertheilt worden, so daß sid die Summe der Titel, aber - nit die Gesammtsumme des Kapitals geändert hat. Die Ausgaben des Patentamts (Kap. 13, 684 880 M) steigern fich um 69000 Æ, und zwar uin 20000 M für Hülfsleistungen, und um ebcnfoviel für sählich: Kost:n (Miethe, Bitliothek u. #. w.) und die Veröffentlichungen des Patentamts.
Zu einmaligen Ausgaben sind (Kap. 3) 394695
(-— 123 373 4) beslimmt: nämlich 17 400 M (— 6800 A6) für die Fiscbzuchtanstalt zu Hüningen, 24 000 4 für das Germanishe Mu- seum in Nürnberg, 16 50 4 zur Herst llung der Katharinenkirche ¡u Oppenheim a. Rh., 75 090 # zur Förderung der auf Erschließung Central-Afrikas geritteten wissenscaftlicen Bestrebungen (im Frübjabr 1880 hat die „Äfrikanishe Gesellshaft in Deutschland“ einen Reisenden zur Erforshung eines der geographisch wichtigsten Theile Jnner-Afrik2s, nämlih des zwishen dem Benuë — dem grofen, weithin s{iffbaren westlichen Nebenflusse des Niger — und dem Scari cincrseits, dem Kongo-Strome andererseits belegenen Gebietes, au8gesendet. Die Beihülfe zu dea Kosten, welche die Voll- endung der gedahten (Expeditioaen erfordecn wird, ist, da die Aus- gestaltunz der vorzugsweise praktish2 Eraebnisse bezweckencken Stations- anlagen in der Nähe des Tanganika-Se.s6 und in der Risidezz des Muatz Yamwo für sib allein während des nächsten Fizanzjahres voranésitlid einen weiteren Aufwand von je 20009 M bedingt, im ganzen auf 75 000 M zu veransd&l1gen), 18750 M (— 20690 A) zu Remunerationen 2c. der Reihéfommission, 35 000 4 (— 255 009 #) Kosten der Betheilizung des Reichs an der Ausstellung von Mel: bourne und 207 955 #4 Ecstatiung des Aufwandes für di: zur Ad- wehr d¿r Rinderp-:stt an der Grenze gegen Oefterreib-U1garn ang:- stellten Genbd’armeric-Mannschaften in der Zeit von 1879— 1881.
Statistische Nachrichten.
_ Nas Mitibeilung des 1tatistis&en Bureaus der Stadt Berlin sind kei den hiesigen Standesämtern in der Wocbe vom 13. Fe- bruar bis infl. 19, F:braac c. zur Anmeldund gekommen: 138 Ehe I Rate, 919 Lebendzeborenz, 31 Todtzetorene und 504 Sterbe- älle.
Kun, TBissenschaft und Witcerattze.
Die Exposiíition nniverselle internationale zu Brüssel hat der „Chemifer-Zeitang, Cöthen“ die bronzene Medaille verliehen.
— Georg Dipold, Rom11 aas der Zeit d:3 Bau:rnkcizge s. Gotba, Friedr. Andr. Pectbes, 1881 (Preis 4 M). — Von dem blu- tigen Bauernkrieze, der Süd- und Mitteldeutshland verwüstete, \{ildert der Verfasser den Abschnitt, der mit dem Gemegel von Königshofen in Schwaben 1525 sein End? erreichte. Den Haupt- persoaen des historishen Dramas, Florian Gayer, Jäcklin Rohrbac, Wendelin Hippler, Göß von Berlicbing2n, Dr, Karlstadt, dem Truchseß von Waldburg u. A. sind Rolea in diesem Romane zugze- tbeilt, in dem die historishe Treue mit dichterisher Erfiadung8gabe gepaart ist. Das Widerwärtige der geschichtlichen Thatsachen ist möglichst gemildert worden, und die herrlibe {wäbishe Landschaft, die der Verfasser mit Vorliebe \childert, bildet woblthuende Ruhe- punkte in der Reihe düsterer Gemälde, die der Verfasser dem Leser in rascer Aufeinanderfolze vorfübrt.
— Die am 26. Februar erscheinende Nr. 1965 der Jlluftrirten Zeitung (Leipzia, I. I. Weber) enthält folgende Abbildungen : Zwei Koryphäen der deuts%en Rechtéwissenschaft: 1) Bernh. Wind- \cheid. Nach einer Photographie von W Höffert in Leipziz. 2) Ru- dolf von Itering. Nach einer Photographie von Fr. Han!stängl in Müncen. — Wiener Bilder: Ein spanisches Stiergefeht auf dem Eise, Originalzeihnung von W. Eause — Berliner Bilder: Nächt- lide Szene in einem „Weener Café.“ Driginalzeihnung von
a fr gl adrg g atr a Gemäíde vo z Zerüimte ogite dc8 oftpreußisb:n Hauptaestüts Trafehnes. ODcis- ginalzeihnungen von G, Koch. — Ludwig Stcrb, f am 5. Februar — Thomas Culyle. + am 5. Februar. — Ent'tehung von seitli ven Rückgratëverkrümmuagzn. — Polytehnische Mittheilungen: Da el: kirishe Licht im Dienste der PhotogravhHiz. O-cigiaalzeibnung von G. Hosaag. Spitenwäscber. — Kuariositätzn aus dena Gebieten der Heraldik, Sphragistik, Numismatik 2c.: Marke eines Konsumver-ins aus dem vorigen Jahrhundert. i
Gewerbe und Sande
ide ron Gust. Goldber 2. —
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‘ortmund, 25. Februar. (W. T. B.) Ja der verzanzenen N hat, wie die „Dortmunder Zeitung“ meldet, auf der Zeche Tremonia ein bedeutender Brand ftatizefunden. Die Arbeiter wurden gerettet, do sind wahrscheinli 16 Pferde verloren Der Schaden läßt sih neH nit überschen, Durch den Brand sim 900 Bergleute arbeitêlos geworden. j A : Nürnberg, 23. Februxr. (Hopfenmarktbericht Lon Held.) Die Frage bat sih auf dem Hot:fe-markte seit Bez Woe eiwas gekräftizt; namentli; fanden Hallertauer beser Be ficbtigung. Zum Verkaufe gelangten bei unveränderte: Preisen seit Montag ca. 500 Ballen. Für Export nad Englasd warde tur Weniges dem Marite ertaommen. Die Stimmung it rubia. Die Notirungen lauten: Marktwaarce prima 100 115 S mittel 85— 95 M, Gebirgshcpfen 120—140 F, Hallertauer Siegelgut (Wolnza& Au) prima 125—145 4, secunda 95-115 H, Hal!ertauer prima 120—140 4, mittel 99—115 #4, Nisbgründer prima 120 —130 M, mittel 90—100 , Württemberger prima 125—145 mittel 90—110 4, Badische prima 120—140 4, mittel 90—110 Æ, Polnifcbe prima 135—150 A, miitel 90—110 Æ, Elsäßer vrima 115—130 M, mittel 90—110 M. aerinae aller Sorten 65 —75 London, 24 Sebrua W. L. B) n der gestiigen Wollauktion waren Cape-Scoured-Wollen u: verändert, westliche RNückenwäschen eber billiger. Havre, 24 Februar. (W. T. B) Wollauktion. 2339 Ballea angeboten, 766 B, verkauft. Weniger belebt, Preise flauer.
Verkehrs: Anstalten.
Brie 25 Georugr (W. B. B) Dex Lioydoamp fer „Ceres“ ist he1te aus Konstantinopel bier eingetroffen. M
Berlin, 25, Februar 1881.
Qt N tat M ; F c
Die Bereinigung dèr Steuer- und Wirthswhafts- Reformer nahm in ihrer gesiern stattzebabten Generalversammlung eine Resolution zu Gunsten der geseßzlihen Zulassung von Ge- nossenshaften mit „beshränkter Haftung“ neben den be- steheaden Genossenschaften mit unbeschränkter Haftung in Form einer Novelle zu tem Gesetze vom 4. Juli 1868 an und bevollmättigte den Vorstand, diese Resolution sowohi den hohen Reichsbehörden zu unterbreiten wie auc den landwicthscchaftlihen Verei1en mit dem Erfucben zu übermitteln, im Faile ihrer Zustimmung die gesetzliche Zulassung von Genosserscbaften mit beshräatter Haftung bei der Reichêregierung und dem Reichstage \{leunigft erbitten zu wollen.
Die Versammlung trat sodann in die Berathung der Bank- uoteufrage, die jedod an den Aus\buß zu nohmalizer Vocte- rathung zurückgewiesen warde. S
Die dritte Frage, welche nun zur Berathung gelangte, lautete: „Welche Schritte sind zu thun, un unsere Forderungen bezügli der Ecbfrage im ländlihen Grundbesiß geseßlich zu verwirk- lihen,“ Referent war Hr. vou Sydow- Dobberpfuhl. Die von demselben beantragte Resolution wurde im Laufe der Diékussicn mehrfaÞ amenadirt und {ließli in folzender Fassung angenommen :
_ „Diez Generalversammlung der Steuer- und Wirthschaft:reformer beschließt: E der Stand der Gcundschulden ist im ganzen Dexatschen
Reich statistis festzustellen und zu publiziren ; E j
2) zur Beschaffung wohlfeilen Geld. - sfiad in allen deuischen Landestbeilen Pfandbriefiastitute füc den großen u:.d mittleren bäuerlihen Grundbesitz zu errichten, wo solhe nochþ nicht vorhan- den sind;
3) in den verschiedenen deutshen Land: stheilen ist bizzuwitken : a. auf volle Testirfceiheit für den Grandbesiger und auf fafultative Geseye, welche obligatorish für den Intestaterbfall die Vercrbung an einen Anerbea sichern; b. a:f Ecmäßigung der Stempelkosten und Beseitigung der geseßlihen Hind.rnisse, welche in verschiedenen deutschen Landestheilen der dauernden Befestigung des Grundbesitzes im Wege sind. E
Die Vereinigung der Steuer- und Wirthschafisreformer be- auftragt ihren Auëscbuf, tie Resolution der zur Schaffung einer deutschen Civilgesezgebung berafenen Kommission zur Kenntaiß zu bringen.“ :
Endlich bes{!oß die V:1:sammlung noch einig? Aenderurgen in dem Statut. Der Vorsitzende Freiherr voa Mirbach schloß die Verhandlungen mit einem treimaligen Hoch auf Se. Majestät ten Kaiser, in welches die Versammlung begeistert cinstimmte.
Der Kunstsalon von Friy Gurlitt hierselbst (Behren- straße 29, zwiswen F.tedrihs- und Charlottenftraß:) bietet dem Besucher gegenwärtig eine außerordenilih interessante Kol- leftion von Gemälden der bedeutendsten zzitzenössishen Meister. A. Vöcklin, Ferd Keller, Hans Makart, Gastav Richtec, Henri Siemirad;ki, B. Vautier find mit Werken zum Theil sensationaeller Art darin vertreten, aber auch O. Aheabab, Hans Dahl, Gustao Gra:f, Hans Gude, Ladwig Knaus, Paul Meyerheim, A. Niku- towékp, C. Stecres, V, Brozik u. v. A. fehlen niht. Beson- ders anziehend ift au cine Seriz von Frauen-Bildnissen, welche durch die Künst!ernamen W. Amberg, Karl Becker, Dzkar Beg1s8, Fra : Defregger, W. Gent. Gustav Gracf, C. Gusscw, Ludwig Passini, Ca:l Sohn, Gustav Spangenberg und Paul Thumarn ibrem Werthe nach hinlänglich bezeibnet sind. Neb:n der Kunst ift aber aub das Kunstzew2rbe würdig repräsentirt, und zwar durch prachtvolle italienische Majoliken, italienishe und deutshe Bronzen, g¿schnitte italienisbe Goldrahmen, ferner dur die reizenden ge» treuen (seit Kurzem in den Hande gebrach‘ea) Kopien einer der \{öônsten jerer tanagräischen Frauenfizürchen aus dem Königlichen Muscum, dur charafteristische italienisch? sog. „Abruzzend.cken“, bäurisde Gewebe in virsbicedenen Farben ron großer d-korativer Wirkung 2c. 2c. _— Die Ausstellung ift an den Wochentag2n von 10 tis 4 Uhc, Sonntags von 11 bis 4 Ußr geöffnet. Der Eintritts- preis beträgt 50 L, Donnerstags 1
Jan den Möbelfabriken Württembergs wird für die Landesgewerbeausftellung fleißig gearbeitet. Wir hatten Ge- legenheit, cine Anzahl Entwürfe von Stuttzarter Firmen zu seben, wel(de eine Fülle d.s Neuen und Geshmackvollen bieten, sowohl in Art und Verarbeitung dcs Holzes, als in der Jntonirung dr Farben. Wir bemeikten allenthalben Formen aus dcr Renaissanc?zeit in dén verschiedensten Unterarten dieses S1ils, Reichaeshnitzte Wohnzimmer aus Eichenholz in deutscher Renaissance, Kunstkabinets und Biblio- thefzimmer aus Eberbolz mit Elfenbcineinlagen in italienisber Re- natfsance, Salons aus Cedernholz Scblafzimmer mit französischer Damastzarnitur 2c., sowie entspreheude Parquets werden sich in den beiden langen Fronten der Mösbelgalerie zu einem glänzenden und mannigfaltigen Bild zusammenfügen. Auch Markiwaare wird zah!- reich urd in sorgfältiger Auéstattung v rireten sein. Die Zimmer- einrihtungen der Herren Brauer, Epple und Eze, Gerson und Weker, Schingen, Schöttile, Wirth Söhne 2c. werden Privatliecb- babern und Export: uren, sowie Freunden unserer kunftgewerblichen
C. Kocv. — Das LVestibul des Änhalter Bahnhofs in Berlin. Mit
Hü!fe einer photographishen Aufnahme von Rückwartt in Berlin gezeichnet von G. Theuerkauf. — Tristans Tod. Nach einem im Besiy
Entwickelung lebhaftes Interesse abzewinnen und der Ausstellung zur Zierde gereichen.