1881 / 48 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 25 Feb 1881 18:00:01 GMT) scan diff

R escrar« far va Daniten wude v i S EMeRtlicher Anzeiger. 7

5. Industriells Etablizsements, Fabriks: und GrosahandeL. 6, Vorschiedene Bekanntmachungen,

Inserate ntèn2r az: vie Annoucen-Exrpeditionzn des „Juvalidenvant“, Rudolf ofe, Haagseustein & Vogler, G. L, Dante & Co., S, Sthiotte, Büttner & LLiater, sowie aile übrigen größeren

Preuß:. Staats-Auzrigec und das Ceritral-Handel3- register nimmti an: die Köuigliche Expedition dex Dentscyen Reichs-Anzeigers und fiöniglick

Erste Beilage 1, Stscköriefs und Untersnch

2. Brbhastationen, Ánufgsbotse, u, ergl.

Sachen. orladungsa

Prenfishezn Staats-Anzeigers:

L Bexlin, 8. N. Wilhelm-Straße Nx. 32,

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.

[5469] Oeffentliche Zustellung. Der Fohrhberr Albert Faker zn Magdeburg, Breites weg 108, stellt

gegen den Gewchrfabrikanten Adclf Berger, früher zu Magdi burg, jett in unbekannter Abwesenheit, Tuterm 6. Februar 1881 eine Klage an mit dem Antrage, „LWeklagten zu verurtbeilen, dem Kläger fofort bei Vermeidung der Zwangsvollstreckung 1706 25 A4 nebst 5 Prozent Zinsen von 1500 # \scit 1. Januar 1881 zu zahlen und die Prozeß- kosten zu tragen, auch die ergehende Entschei- dung gigen angcmessene SicherheitsbesteUung für vo: läufig vellstrecktbar zu erklären“, und ladet den Beklagten vor das Köaigliche Land- geri&t zu Magdeburg Civilkammer IIl. zur Ver- bandlung über die Klage mit der Aufforderung, einen bei dicsem Gericht zugelassenen Anwalt zu bestellen. Der Termin zur Verhandlung über diefen Klag- anspruch stebt am 2, Mai 1881, Vormiitags 9 Uhr, vor der 11]. Civilkfammer des Königlichen Land- gerichts zu Magdeburg, Domplaz Nr. 6, Zim- mer 26, an. Magdeburg, den 17. Februar 1881. Sziatohlawcck, Sekretär, Gerichts\chreiber.

[5438] KLjec euschaftsversteigerung.

In Folge richterliher Verfügung werden die der Firma M. Scott in Lahr gehörigen, untenbeschrie- benen Liegenschaften, am

Moutag, den 21. März d. J., Nachmittags 2 Uhr, im Rathbause zu Lahr öffertlih versteigert und als Eigenihum endgültig zugeschlagen, wenn min- destens der Anschlag geboten wird, als: Lagirb. Ne. 380 22 Ar 85 Metcr Hofraithe, 2 89. HOausgarten, 25 Ar 74 Meter in der Schiller- und Kreuz» strafe daher.

Ein zweistöckige2 Wohnhaus mit F BValkenkeller, cin zweistöckiges Wohnhaus mit gewölttem Keller, ein ¿weistöckiges Färbereigebäude mit Frontenspiß urd Dampfkamin, Dampffesseleinbau, ein einstôdcki- ger Vorschopf, dreistöckiger Querbau, Magazin, Schlichterei ur. d Trockenbcden, einstöckige Stallung und Holzremis, Abtriit und Schopfanbau, zwet- tôdiges Webereigebäude, das ältere Theil und MWebercigebäude, das neue Theil, neben dcm Ge- wetrbekanai und der Kreuzstraße, nebst zugehörigem Wegantheil,

Gerichtlicher Anschlag 55 800 M.

Hierrou wird der an unbikannten Orten abwe- sende Mitshuldner und Theilhaber der Firma M. Scott hier, Namens Carl Fricdrih Schott, Fakri- fant, von da, unter dem Anfügen benachrichtigt, daß, wenn er die Zahlung des Kaufpreises auf Zahlungszi.ler, statt auf bedungene Baarzahlung, wünsche, er eine schriftliche Einwilligung der Gläu- biger, oder eine vor den leßten aht Tagen vor dcr WBersteigerung nachzusuchente richterlie Verfügung beizubringen habe, und daß etwaige Einwendungen gegen die Versteigerungsbedin zungen und gegen die Stßung vor Ablauf obizer Frist bei Gr. Amts- gerihte Lahr vorzubringen find. E

Zugleich merden hiervon auc die diesseits unbe- Tanuten Kinter des zu Straßburg verstorbenen Bierbrauers Michael Schott, Namens: Amalie, Milhelm, Sophie, Anua und Max Schott, als Gläubiger benacridttigt, mit dem Bemerken,

a. daß sie ihre Ferderungen an Kapital, Zinsen und Kosten spätestens bis zur Steigerungstag- fahrt bei dem Vollstreckurgébeamten anzumeiden haben, damit solche bei Verweisui.g des Erlöses berüdsichtigt werden können, y

. daß na §. 79 des Bad. Einf. Ges. zu den

Reichs-Just.-Ges. die auf den Grund der Ver- weisung geschehene Zahlung des Steigerung?- preises die Wirkung hat, daß die versteigerten Liegenschaften von der Unterpfandslast befreit werdcn. S

S@ließlih wird diesen Gläubigern sowohl als auc dem Mitscbvuldnec gemäß 88S. 187—190 der Reibs6-Civ.-Pr.-Ordng. aufgegeben, einen am Amts- fitze wohnenden (ewaltha“er aufzustellen, widrigen- falls diese Ankündigung als zugestellt gilt uad alle weiteren Bekär digungen gemäß §. 187 Abs. 2 der R. C. P. O. nur aa der Ge:ichtstafel hier ange- {lagen würden. i

Lahr, den 16. Februar 1881.

Der Vollstreckungébeamte : Liermann, Notar.

K, Württb. Amtszeriht Tettnang. Er Aufgebot.

Haukmeister Antoa Musterle in München, Otto- straße Nr. 7, hat das Aufgebot des ihm abhanden ekommzencn, auf seinen Namen eingeschriebenen

huldsheins der Handwerkerbank Friedrihshafen über 800 M, pro 2, Februar 1878 à 4} 9%, beantragt. y

Dieser Antrag ist mit Gerichtsbes{luß vom heutigen Tage zugelassen und Aufgebotêtermin auf

Fceitag, dea 16. Septbr. 1881, Vormittags 10 Uhr,

vor dem K. Amtsgerichte dahier anberaumt worden. Gemäß des gleiwen Beschluss s wird dek Inhaber des betreffenden Schuldscheins aufgefordert, spätestens in dem Aufgeboti termine seine Rechte hieran bei dem diejeitigen Gerihte anzumelden und die

| ri@téstelle affigirt werden.

zu erscheinen.

3, Verkäzfs, Verpachtangen, Snbmissionsn ste,

4. VerloosuBg, Amcortisatier, Zinszahlung %, 8. Ww. von öffentlicher Papieren,

dana Bekanntmachung. Betreff Wilhelm von Zabern gegen Fr. Xaver Hörmann p. deb. Das K. Landgeriwt München I. Kammer I. für Har delssachen hat mit Beschluß vom Gestrigen die offentlihe Zustellung der Klage des Handlungs- hauses Wilhelm von Zabern in München, ver- treten durch den Rechttanwalt Pfirftinger dahier gegen den vormaligen Vädermeister Franz Xaver Hörmann dahier, jeßt unt ekannten Aufenthalts, wegen Forderung zu 782 4 50 - bewillizt und ift zur mündlichen Verhandlung der Klage vor Ein- garigs erwähntem Gerichte die öôffentlihe Sizung

vom Donnerstag, deu 28. April 1881, Vormittags 9 Uhr, Sißzungsfaal 41/1, besiimmt.

Der klägeriscben Forderung im nunmehrigen Rest- betrage von 782 # 50 4 liegt ein Mehlkaufs- geschäft zu Erur.de und wird die Klagbitte darauf gerichtet, den B-klagten zur Zahluna diefer Summe sammt Zinsen und Kosten zu verur!heilen.

Hienach ergebt an den Beklagten die Auffor- derung, aus der Zahl dec am Pio,eßgerichte zuge- lassenen Rechtsanwälte einen Anwalt recbtzeitig zu b:\tellen und durch denselben am obigen Termine zu erscheinen.

München, den 18. Februar 1881.

Die Gerichtsschreiberei der Kammern für Handelssachen am Kgl. Land- geridte München I, Der Kgl. Obergerichts\chreiber!: Müller.

[541] Vekanutmachung.

Der Klempner Peter Siemann in Lauenburg, welcher Eigenthümer des früher dem Bürstenbinder Ludwig Biermann gehörigen Bd. IX. Bl, 157 des Schuld- und Pfar dprotokolls für tie Vorstadt Lauen- burg cingetragenen Grundstücks ift, hat zur Siche- rang gegen nit ingrossiute dinglihe Ansprüche den Erlaß eines Pcoklams beantragt. Jn Folge defsen werden alle Diejenigen, welche aus irgend einem Grende dincl‘che Arsprüctte an das bezeitncet Grundfück maten zu können glauben, hiermit auf- gefordert, solche bei Vermeidung ter Ausschließung spätestens in dem auf Dienstag, den 12. April 1881,

Vormittags 11 Uhr. vor dem Königlichen Amtsgericht anberaumten Ter- min anzumelden und gehörig zu bescheinigen. Der Prätklusivbescheid wird nur an hicfiger Ge-

Lau: nburg a. E., den 17. Februar 1881. Königliches Amtsgericht. Roth.

el Bekanutmachung.

Der natfteßende in Blanco acceptirte Wesel: So!dau, den 21. October 1879. Für Mark 6C0. ., Zahlen Sie für diesen Prima-Wechsel an die Ordre . . . . die Summ2 von ch Mark sechshundert «don Va .... Un Sie Rechnung . . . . Bericht, Oen ist durch Aus\{luß-Urtheil des Königlichen Amt8- gerihts zu Soltau vom 2. Februar 1881 für fraftlos erflärt. Soldau, den 15. Februar 1881, Königlices Amtegericht, I.

inn auf

Prima-Wechsel

S Bekanutmachung. Betreff : M, Schägger's Nachfolger gegen Franz Xaver Hörmann

P40, Das K. Landgericht Müncken I, Kammer I. für Handelétsachen kat mit Bcs&luß vom Gestrigen die öffentlice Zustellung der Klage des Handlungët- hauses M. Schâggers Nachfolger in München, ver- treten tur den Recht8anwalt Pfirstinger dahier, gegen den voraaligen Bäkermeister Franz Xaver Hörmann dahier, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Forderung zu 790 A4 90 S bewilligt und ist zur mündlihen Verhandlung der Klage vor Eingançs ermähntem Gerichte die öffentliche Sißung

vom Donnerstag, den 28, April 1881, Vormittags 9 Uhr, Sißungésaal 41/1, bestimmt,

Fi haltlih der Klage \{chuldet der Beklagte an die klägerische Firma für käuflih geliefertes Mehl und Gries die Summe von 760 Æ# 90 4, und wird \chließlich die Bitte gestellt, denselben zur Zahlung dieser Summe sammt Zinsen und Kosten zu verurtheilen.

Hiernach ergeht an den Beslagten die Auffor- derung, aus der Zahl der am Prozeßgerichte zuge- lassenen Recbtéanwmälte einen Anwalt rechtzeitig zu bestellen und dur denselten am obigen Termine

Müntheu, am 18, Februar 1881, Die Gerichtsschreiberei der Kammer für Handelssachen am K Landgerichte München 1. Der Kgl. Ober - Gerichtt\chreiber. Müller.

S{uldurkunde vorzulegen, widrigenfalis deren ;

Kraflloserilärung erfolgen würde. í

Den 21. Februar 1881, î

Gerichtéshreiberei des K, Amtsgerichte : Schlegel,

i [5472]

¡ Zieglermeister Fehmcrlingsbe Geschäft Gustavshof è Nr. 866 hierselb ist zur Abnahme der Rechnung

Im Zwangsver steigerungsverfahren über das

T. Literariache Ánrzeigen, 8, Theatar-Ánzeigen, 9, Familien-Nachrichten. /

In der Börsen- beilage.

Anunonëeen-Bureans,

des Konkursverwalters, zur Erklärung über den Theilungsplan, fowie zur Vornahme der Berthei- lung Termin auf Mittwoch, den 9. März 1881, Morgens 10 Uhr, anberaumt, zu welhem die Vetkeiligten geladen werden. Recbnurg und Theilungsplan liegen in der Gerichtsschreiberei zur Einsicht aus. Wismar. den 18. Fekruar 1881, Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung : : Heuer, int. Gerich1s\{reiber.

[5442] Auszug.

An

das Köniël. Amtegeribt Forchheim. Klage

der Tagclöhnerin Barbara Stöhr von Reuth und

der Kuratel ihres am 7. Mai 1872 geborenen Kin-

des Namens Margaretha, letztere vertreten dur

den Vermund Georg Kreller von dort, gegen

Sc{üpferling, Iohann, Bäckergesele aus Kirch-

chrenbach, nun unbekannten Aufenthalts,

_ wegen Vaterschaft und Alimentation. Wir laden den Beklagien zur mürdlihcn Ver: ns des Mechtéstreites und werden bean- ragen:

„Es gefalle dem Königl. Amtsgerichte Forch-

beim Urtheil dabin zu crlassen, Beklagter Jo-

hann Schüpferling sei s{huldig: 1) die Vatersckaft zu dem von mir Barbara Stöhr am 7. Mai 1872 geborene1 Kinde Name..s Margaretha anzuerkennen und in dessen Folge verpflichtet zur Zahlung von:

a, 36 M. jährlichen, in Bierteljahresraten vors auszahlbaren Alimentationsbeitrages von der Geburt des Kindes bis zu dessen zurückgeleg- tem 14. Lebentjahre und taiüber hinaus, wenn dasselbe wegen geistiger oder körper“ licher Gebrechen erwerbsnnfähig sein sollte, auf die Dauer diefer Unfähigkeit,

b, ron 20 M. Entscädigung für geßabte Tauf- und Kindbettkosten,

c. der Hälfte des seinerzeitigen Schulgeldes,

d. der etwaigen Kur- und Leictenkosten, wenn das Kind innerhalb der Alimentation®reriode crkranken oder tiecben sollte,

2) dem Kinde - das geseßlich bes{ränkte Erbrecht einzuräumen, 3) die sämmtlichen Kosten des Prozesses zu tra- çen, bezw. folche ter Klagspartei zu eseßten, 4) E Aen wird für vorläufig vollftreckbar erklärt.“ Borstehendes wird mit dem Bemerken, daß zur Verk: antlung Termin auf Samstag. den 30. April 1881, Vormittags 9 Ukr, dahier bestimmt ift, dem Beklag*en Johann Schüpfer- ling, Bälkergeselle aus Kirchehrenbach, dessen Auf- enthalt unbefannt ist, hiermit öffentlich zug-stellt. Die Klag partei ist in vorwürfiger Sache zum Armenre(te zugelassen. Forájheim, den 19. Februar 1881, Braun, Königl. Gerichtssc{reiber am Königl. Amtêgericht Forchheim.

[ 8075) Aufgebot.

Der am 26. Fcbruar 1838 zu Elbing als Sohn des Stadtgerits-Exekutors Martin Graß und dessen Ebefrau Catharina, geb. Eggert, geborene Bildhauer Guftav Adolf Graß ist im Jahre 1859 von Berlin nach Warschau ausgewandert, von wo er fih im Fahre 1863 entfernt baben soll, ohne daß seither Nachrichten über scincn Verbleib eingegangen sind. Auf den Antrag seiner Mutter Cathazrina Graß, geb. Eggert, jeßt verehelicht:n Genétd’arm Elwit, foll der Gustav Adolf Graß für todt erklärt werden. Derselbe, sowie auch die ron ihm etwa zurück- gelassenen urktekannten Erben und Erbnehmer werden aufgefordert, sich spätestens im Termin den 22. Dezember 1881, Vormittags 10 Uh-, vor dem Herrn Amisgerihts-Rath Dettmann, im Rathhause, Zimmer Nr. I, zu melden, widrigenfalls der Gustav Adolf Graß für todt erklärt und sein Nachlaß den fich legitimirenden Erbcn unter Auc- \{ließung der unkekan: ten Erben ausgeantwortet werdcn soll. Sensburg, den 25. September 1880, Königliches Amt? gericht.

[5519] Verkündet am 25. Januar 1881.

gez. Dolecki, als Gerichtsschreiber.

Jm Namen dcs Königs! Auf den Antrag des Besißers Joseph Hyka zu Conradsmwalde, vertreten durch den Rechtsanwalt Wefthues zu Dt. Eylau, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Dt. Eylan für Recht:

Das Hypothekendokument über die in d:m Grundbvrche des dem JIoscph Hyka gebörigen, in Conradêwalde belegenen, im Grundbuche von Con- radéwalde Band I. Blatt 8 verzeichneten Bauern- grundstüds Abthcilung 111, Nr. 1 für die Albrecht und Cva gcborcne Klossowtka-Hykaschen Eheleute aus dem gerichtlichen Vertrage vem 28. Juni 1841 eingetragenen 500 Thaler wird für kraftlos erklärt.

S Bekanutmachung.

Die unkekannten Berechtigten zu der im Grund- buche von Wesercm Band I. Ne. 6 und Band 11, Seite 201 eingetragenen Post ron 300 #4 Darlehn des Dreihüsners Andreas Hübner zu Weseram fiyd mit ihren Ansprüchen durch Urtheil ausge- {{lossen.

Brandenburg a./H., den 23. Februar 1881.

[5517] Bekauntmachung.

Das von dem verstorbenen Viertelhufuer Cla Hinrich Bartels in Bühnstorf ebt 9; Fe errichtete, „verloren gegangene Testament, aus weldem für Friß Schwardt 3000 Æ protokollirt La Ly S C Amts-

om 4. Februar d. Js. für kraftlos crfklä

Segeberg, den 7. Februar 1881, E ais

Königliches Amtsgericht. Abth. T. Nuhl,

[4561]

Das Sparkassenbuch der Stadtipärkasse hierse Nr. 1770, über eine Einlage b 2 E ad 225 Zbaler für den Minorenneu Wilhelm Heinemann hierselbst, ist verloren gegangen.

Uuf Antrag des Gewerken Wilhelm Heinemann hierselbst wird der Inhaber des Buches aufgefordert spätestens im Termine, den 17. Scptember c. Vormittags 11 Uhr, an bér Hiesigen Geritéstelle seine Anspcrüh2e und Rechte unter Vorlegung des Buches anzumelden, widrigenfalls dessen Kraftlos- erklärung erfolgen wird.

Fredeburg, 7. Februar 1881.

Königliches Amtsgericht.

[5408 Bekanutmachung.

In die Liste ter bei dem unterzeibneten Königl. Amtsgerichte zugelassencn Rechtsanwälte ist Leute unter Nr. 8:

Herr Rechtéanwalt Heinrich Ernst Scheuffler i in Pirna «ingetragen worden.

Pirna, den 31. Januar 1881,

Königlich Sä@sisdes Amtégerict daselbst, Weise.

Werkäufe, Verpachtungen, Submisfionen 1e. s

Fa 2 das Etatejabr 1881 2 l ür da atéjahr / cllen im Wege der Submission nachstehende Gegenstände Vèrgben wers den, und zwar: 300 m blaue Futterleinwand à 88 ecm breit, 2500 m graue Futterleinwand à 76 cm breit, 90 m geleimt?e Futterleinwand à 58 cm bre t, 680 m Jacken-Drillich à 85 ecm breit, 1000 m Hosen-Drillih à 75 ecm breit, 270 m E zu Unteroffizier-Rêöccken à 85 cm reit, 200 m Futterfack-Drillih à 100—102 em breit, 28 m Futterbcy à 112 ein breit, 200 m et goldene Tressen, 1,33 m echt silberne Trífssen, 180 Dutzend B zu Mäntiln, Ulankas und 160 Dutzend Oesens Epaulett1s, 900 Duyend Ulanka- 709 Dutzend weiße Zinn- 709 Dutzend schwarze Zinn- 390 Tafeln Wergwatten, 309 Fg Fahlleder, 932 kg Sohlenleder, 325 kg Brandsohlenleder, 200 Stück Schaffelle, 436 Paar Schäfte, 436 Paar Vorschuhe, 436 m Strippenband à 33 ecm breit, 905 Paar Stiefeleisen, 7240 Stück Eisenvägel, 95 Stück Scbirmmügten, 1015 Stüd Halebinden, 899 Paar gewirk e Unterhosen, 190 Paar Lederhand\chuhe, 1348 Stück Hemden. Leistungsfähige und bewährte Lieferanten werden hiermit aufgefordert, ihre Offerten unter Beifügung der Proben bis zum i : 12, März cr. kostenfrei an die unterzeihnete Kommission einzu- senden. Proben von Materialien-Atschnitten werden niht zw ückçgesandt. Lieferungs-Bedingungen können gegen Einsentung von 50 &H Kopialicngetühren be- zogen werden. Ratibor, den 21. Februar 1881. Die Bekleidungs-Kommisfion des Sáa¡lesiszen Ulanen-Negiments Nr. 2.

[5200]

Eisenbahn- Direktionsbezizk Magdeburg. Auf Bahnhof Ilberstedt soll eine neue massive Rampe gebaut werden. i Nähere Auékunft wird durch den Bahnmeister Bollinçer, sowie im Vureau des Unterzeichneten er- theilt, woselbst aud die Bedingungen, Anschläge und Zeichnungen einzusehen sind. : Offcrtea, mit dem Ansclage in den Vordersäßen übereinstimmend, urter entsprechender Aufschrift und versiegelt, sind bis 5. März, Vormittags 11 Uhr, hierher frankirt einzusenden.

Halle, den 20. Februar 1881. Betriebs-Abtheilurg V. F. W. Schwedler.

Knöpfe,

[5565] Bekanutumachung.

Wir kündigen biermit unsere 4zvrozentige Anleibe in Höhe von 1200000 4A zur Rückzahlung zum 1. Juli d. J. : Lanban, den 23. Februar 1881,

Dcr Wiagistrat.

Redacieur: Riedel.

Verlag der Expedition (Kessel) Druck: W. Elsner.

Fünf Beilagen

Bérlinz:

Königliches Amtsgericht.

(einschließli Vérsen-Beilage).

zum Deuischen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staa

A 48.

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Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 25, Februar. Jm weiteren Verlaufe der gestrigen (4.) Sizung trat der Reichstag in die erste Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjaÿyr 1881/82 in Verbindung mit den: Entwurf eines Geseßes, be- treffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwal-

tungen der Post und Telegraphen, der Marine und des Reichsheeres ein.

__ Der Staatssekretär des Reichsschaßantes Scholz leitete die Generaldiskussion mit folgenden Worten ein:

Bevor ic die hauptsächlihften Aenderungea, die der zur Bera- thung stehende Entwurf des Etats für 1881/82 enthält, darzulegen und kur; zu begründen versuche, wird es mir obliezen, einen -Rück- blid zu werfen auf das legte abgeschlossene Fiaanzjahr, und von dem laufer.den Finanzjahr zu beri&ten, welches Ergebniß cs nah seinem bisherigen Nerlauf wohl als wahrsceinlih annehmen läßt.

i Während das Iahr 1878/79 ein Defizit roz nahezu 6 Millionen Marfï hinterließ, hat die im vorigen Sommer abgescchloss:ne Rech- nung des Jahres 1879/80 einen Uebershuß von fast 23 Millionen Mark erzecben, genau, wie Sie in dec dem hohen Hause bereits zu- gegangenen Uebersicht der Reichsau8gaben und -CEinnabmen für das Jahr 1879/50 auf Scite 334/335 berednet finden, ven 22 893 016.39 M, now 2 Millionen Vark mehr, als ich im verig:n Jahre bei der Etatberatbung schon als wahrscheinlich mitzutheilen in ter Lage war. Diesen Vebers@uß verdankt das Jahr lediglid der großen Mehreinn hme vou den Zöllen, welche dur die neue Zollzesezgebung ur d vorher {en durch bie im Hinblick auf sie {um Theil aufer- ordentli g: stcigerte Einfuhr veranlaßt war. Der Etat batte die Mehreinnahme daven noch nit mit cerüasihtigen können, das Zollzeseßz vom 15, Juli 1879 überwies Ke nur insoweit, als sie d:m 11. Semester angehört», ten Einzelstaaten in Form der Abrechnung von den Matrif larbeiträgen, So verblich die Mehreinnahme, insoweit sie tem 1, Semester angehörte. der Reichskasse. Es brachte also die críte Hâlfte des CGiatjahres einex Yebershuß, eine im Etat nicht vorgesehene, zu den Auëaaben des Reichs richt mit herangezogene Einnahme von 24239000 A4 Olne diese würde das Jahr wie seine Vorgänger mit einem Defizit abgeschlossen haben. wenn auß nur mit cinem geringfügigen. Dann im Uebrigen nd wor, wie QUV hon im vortzen Jahre

Mbl aundl,, » 2 E ck*4E 2 4 » 7 «atl or Hort per O0:T wiurvrrugung als WäßtsWenwy mitgetheilt werden

: : B Na A | konnte, die Ausgaben des Jahres troy mancher érheouw-- Méchr-

ausgaben hauptsählih in Felge der billigeren Beschaffung des Naturalienbedarfs der Armee geringer g‘“wesen, als im Etat ange- nommen war, so daß daraus eine Ersparung im ordentlichen Etat von 4300000 M sid ergab. Auch haben die Salzsteuer, d e Poft- und Telégraphenverwaltung, die ReiWbseisenbahnen, die Zinsen von b:leaten Meict8ge!dzrn im Ganzen 7 300 009 M mebr geliefert, als im Etat angenommen war. Allein dem auf solch2 Weise durch Ausgab-ersparnisse und Méebreinnahmen {sich bildenden Pius von 11 600 000 6 irai bei den übri1cn Einnahmezweigev, mit Auss@iuß natüriib der Zôlle und der Tabaksteuer ein Minus von rund 13 000 090 M gegenüber, woran insbesondere die Nübenzuckersteuer mit etwa 5 500 000 M, die Branniweinsteuer mit 2700 000 M, die Brausteuer mit 1160 009.6, das Bankwesen mit 1} Millionen Mark sich betheiligten. Von der großen unreraësch{lagten Mehreinnahme des ersten Semesters an Zöllen mußte daher noch ein Betrag von rund 1400000 A zur Dekung der Ausgaben des Jahrcs 1879/80 in Anspruch geaommen werden.

Der solcergeïalt auf etwas weniger als 23 Millionen Mark reduzirte Uebershuß des Jahres 1879/80 \t:ht für das Etatsjahr 1881/82 nur noch mit dem verhältnißmäßig geringen Betrage von 64 Millionen Mark zur Verfügung, weil 163 Millionen Mark davon bereits in den Etat des laufenden Jahres zur D:ckung der Äutgaben desselben eingestellt würdéit. y : E

Was nun das Ergebniß des laufenden Jahrev arlangt, wie ev natürli% mit allem Vorbehalt nur beute hier son ais wahrschcin- lic anzesehen und mitzetheilt wérden Tann, o Da Erwartung von vorn h:rein überall als _ausges{lossen gelten, als könnte ic) ein äbnlicer erheblicher Uebecshuß wie im vorigen Jahre ergeben; denn der Etat des läufenden Jahres Lat die Quelle, gus der jener Ueberschuß geflossen ist, zwar nicht versiopft, wohl aber mit ihrem ganzen möglichen Ergebnisse bereitz in sich aufgenommen zur Deckung der Ausgaben des laufenden Jahres, so daß für das Rich von den Zöllen und der Tabaksteuer ein Ueberschuß im laufen- den Jahre überhaupt nicht möglich ‘ist: Alles, was das Reich von

den Zöllen und der Tabakstener mehr einnehmen könnte ünd kann |

iür ch, ift jet das geseßlide Fixum von 139 Miliionen Mark. Ee aud O üter diese 139 Milltonen Mark hinaus géseblih den eimelren Staaten zu übcrwiscn und in dem laufenden Etat auf 40 Millionen 624 009 # veranschlagt ist, einen für den Reichs- hauébaltê-Etat nur dur{lautend:n Posten bildet, das _Swlußergceb- niß der Recnung d:s Reichs also gar uicht ändern Tönnte, scheint nit zu niedrig veranscklagt zu sein und sceint feinen Neberschuß fûr die Einzelstaaten in Aué sicht zu stellen. Wir haben auf diese 40 Millio- ncn Mark für die beiden ersten Quartal des Etatéjahrê nur 8 Millionen, ür das dritte Quartal nur 14 Millionen abzulicfern geh2bt, und wir werden für das leßte Quartal \{werli erheblich mehr als die zur Erfüllun1 der EGíatsumme noch fehlenden rund 18 Millionen cinnehmen und abzuliefern haben.

Ueberbaupt scheint der Etat des laufenden Jahres, na den ersten 10 Monaten seiner Handhabung zu urtheilen, ein solcher zu scin, welcher ven der Wirklichkeit im Großen und Ganzen als ein zutreffend aufgestellter bestätigt werden wird. Wir dürfen na Abzug der nirgends besonders erheblichen Minderau8gabea auf Mehrausçaben zum Betrage von etwa 2 Millionen Maik uns gefaßt machen, und ih habe darunter hervorzuheben die Verwaltung des Innern, bei der, wie im vorigen Jahre, zur Bewältigung der Rinderpest eine Mehrausgabe von 780 000 & aufzuwenden ist, und die Kosten der MWelt- ausstelunz in Melbourne eine Nachtrazsbewilligung von 192000 M erfordern. Außerdem habe ich nur die Ver- waltung des Reicbsheerc® hervorzuheben mit ciner erhebliwen Mehk- ausgabe von 1294 000 Æ, an welchen ziemli gl:imäßig die Titel Naturalverpflegung, namentli wegen der höheren Preise für Roggen, der Titel Manöverkost-n wegen der außerordentli viel höheren Beträge für Flurentscädigungen und die des Remontewesens, eben- falls haupisählib wegea des s{lechten Ausfallens der Roggenernte, betheiligt sind. Wir haben an Mindereinnahmen auf etwa 14 Mil- lionen zu rechnen, und zwar hiuptsählih bei der Branntweinsteuer auf 1 387 000 4A rvnd beim Spielkartenftempel 100000 / Das giebt, Mehrausgaben und, Mindereinnahm:n zusammen, ein Minus von etwa Millionen Mark für die Recnung. Dem stehen gegenüker zu erwartende Mehreinnahmen im Betrage von ctwa 64 Millionen und zwar hauptsäcblih bei der Salzsteuer 1280 000 M, bei der Post- und Telegraphenverwaltung ein Ueber- {uß ron 3 Millionen Mark und bei der Eisenbahnverwaltung ein Ueberschuß von 2 Millionen Mark. j 4

Balanzirt man die zuerst erwähnten Minderergebnisse von 34 Millionen Mark gegen diese Mehrergebnisse von etwa bz Millionen Mark, so würde die Rechnung des laufenden Jahres

lso abschließen mit einem Vebershuß von etwa 3 Millionen

G wobl die!

| den Etat

Berlin, Freitag den 259. Februar

Mork. Hierzu muß ic jedo bemerk-n, daß die dabei ob- waltende Annahm?, die Rübenzuckersteuer werde den Etat crfüllen, ziffermäßig und nach dem Vergleih der bis * jet vorliegenden Ift-Eiznahmen mit den Ist-Einnahm:n der Vorjahre nicht zutreffen würde, daß wir demnach vielmehr bei der Nübenzuckersteuer auf einen Au:fall von etwa 5 Millionen r:chuen müßten. Diese Annahme erscheint nur deszalb niwt geboten, wil wir in den ersten zehn Menaten dieses Jabres an Apvéfuhrbonifikationen bereits mer als 28 Millionen Mark zu zahlen gehabt haben, 5 Milionen meòör als die hôcbste Jahresziffer, die bisher zu zahlen gewesen ist im Jahre 1879/80 mit 23 Millionen, eine jedenfalls auc zu be- sonderen weiteren Erwägunge: Anlaß gebende Erscheinunz für jeßt will ich nxur bemerken, daß dieje Erschbeinung, aub nah dem übereinftimmenden Urtbeil der Facbblätter die Vermuthung ¡u be- gründen |ceint, daß für das laufende Jahr die Ausfuhr an Zucker im Wesezilichen beendigt ift, und wir für die Monate Februar und März nicht zu besorzen haben, etwa ähnliche Beträge an Zus- fuÿhréonififationen nech zablen za müssen, wie wir sie im Vorjahre zu zahlen gchabi haben. Immerhin werden Sie mir Rech1 geben, nitine Herren, wenn id danach schließe, daß das Resultat des laufenden Jahres als ein kleiner Uebershuß, aber ebenso gut auch als ein kleiner Fehlbetrag fi {ließli beratisstellen kann.

__ Wenn ich nach dieser zur Beurtheilung des kommenden Finanz- jahres nothwendigen kurzen Erörterung der Vorjabre nunmehr zu dem vorliegenden Etatsentwurf felbst mich wenden darf, so bitte i zunäcbst um die Erlaubniß, vie formellen Aend.rungen, die er zeigt, mit cin paar Worten zu erwähnen.

Der Hauptetat ist durbweg vereinfa{t und von einer großen Masse gans überflüssizer Positionen und Zablen befreit; diz Spezial- e‘ats stad durch die Aufaahzne auch der außerordentlichen eigmaligen Lus- gaben vervollständigt. Das leitende Prinzip ist dabei gemesen : demn Haupt- etat thunli&ft nuc die Kapitel, den Speztialetats ie Titel! Recht- lihe Bedeutung sollen und köanen diese Aenderungen absolut nit haben, ur:d ich hoffe um so mehr, daß sie auch im hohen Hause oicht mißfällig aufgencmmen werden. Ihr Vorthzeil ist ein doppelter, indem er sich demnächst ganz ebenso bei der allzgemeiren Rechnung herausstellt, :

In materieller Hinsiht charakierisiren den neuen Etats- cutwurf hauptsächlich zwei Zahlen, erstens die auf rund 26 Millio- nen Mak veranshlagte weitere Einnabmesteizerung von den Zöllen und der Tabaksfteuer, und bann der auf rund 244 Millionen berech- nete Meh: bedarf an Matrikfularbeiträgen. Es wird sich ewpfehlen, die erste dieser beiden Zahlen vorweg zu ciner besonderen Betra h- tuna guszuscheiden, i

Sie werten fich erinnern, meine Herren, daß im vorizen Jahre |

der Etatsberathung gerade die Veranschlagung des Ertrages aus 2Bllen und der Tabaksstener zu vielen und erhebliwen Zweifeln Anlch gab, indèm angenommen würde, daß bié Vera u

viel zut geringe sci, Der thatsählibe Verlauf hz:t, wie ich ber:its ber-orzubeben die Ehre gehabt habz, den vorsihtigen Anschlag der verbündeten Regierungen gerechifeciigt. Noch bis zum Oktober vorigen Jahres hatte cs den Anschein, als ob auch dieser Anschlag nicht errei! werden würde. Unm so natürlicher war es, daß man damals bei der ersten Aufstellang des Etatsentœurss für 1881/82 auf demselben W'ge sorgfältiger spezieller Shäßung, den man im Voriahre auch nur hatte cins{lagen können, zu einer mäßigea Veranschlagung des steigenden Ertrags der Zölle und der Tabakzsteuer gelangte, nämli) zu einem Mehr® con etwa 16 Milliezen. Seitdem aber haben fich rie Anzeichen gemehrt, daß die thatsäclihen Gründe, voraehmlih die aroßen Vorräthe, wele eine kräftigere Entwickelung der Zoll- einnahmen bisher zurückgehalten Hatten, in raswerem Tempo abnah-

Bei den

men, und es baben si auch nob neue beîsere Grundlagen für eine |

ri&tige Schäßung des Ertrages der Tabakbsteuer gewinnen lassen. Daher ist cs denn den verbündeten Regierungen unbedenklich und gerecbtfertigt crshienen, nunmehr an der Hand der wirklicen Ergeb- nisse der leßten Mo. ate und an der Hand ihrer Vergleichung mit den Ergebnissen diesec Monate in den früheren normalen Jahren eine höhere Veranlagung dieses Aufkommens von 26 032 500 M vorzunehmen. Es wird das dem im vorizen Jahre {hon hier im hohen Hause ge- äußerten Wun und Uriheu, wié i meine, wesertlich entgegen- fommen und so hoffe ih, daß diese Position 13 diesem Jahre um so weniger noch zu ernstlichen Zweifeln Anlaß giebt. N

Der Effekt der neuen Zollgesetgebung, wie er sich darnach für für 1881/82 stellt, ist in ne ou 89 E K Der Grat von 1879/80 nämlih wies an Cianahme voa olen un der Tatakssteuer eins&ließlih der Aversen 107 260 000 46 nah, der Gtat 1881/32 weist 196 690 000 X na, die Differenz sind die 89 400 000 A, und an denen steht noch dem Reich unverändert, wie im vorigen Jahre, die Differenz zwischen dea Betrage von 1879 und dem geseßlichen Fixum von 130 Mill. Mark ¿u, das sind 22 740 009 4, den Einzelstaaten aber werdea überwiesen 66 660 009 M -

Was die zweite von mir als charakteristisch für den neuea Etat bervorgehobene Ziffer, die Erhöhung der Matrifularbeiträze um 94 455 000 M Letcifft, fo findet hierin hauptsächlih das Geseß vom 6. Mai v. I, betreffend Ergänzungen und Aenderun zen bes Reichs- militärgeseßet, seinen etatsmäßigen Ausdruck, und zwar im Wesent- lichen ganz so wie das dem hohen Hause bereits vorher dargelegt und vor demselben bei der Zustimmung zu diesem Vese voraus- gesagt wurde. : E i

Wie sid die Erhöhung der Matrikulazbeiträge ziffermäßig auf die angegebcne Höhe berecnet, finden Sie n der Dentschri t, die dem Etat beigegeben ist, genau nachzewie]en, Darf i von dieser Be- rechnung, wie es si zur weiteren Vereinfachung bier ezpfiehlt, den eben erörterten Antheil der Einzelstaaten an dem Ertcage der Zölle und Tabaksfteucr auch noch ausscheiden, weil er blos einen durch- laufentea Posten bildet, so ergiebt sich im Wesentlichen Folgendes :

tie fortdauernden Ausgaben erhöhen si gegen das Vorjahr um rund 22 60 ) 000 Mit Ausnahme des Reich3-Justiz- amts und des Reichsschaßamts, bei denen Minderausgaben eintreten, partizipiren daran alle Verwaltungen, vornehmlich aber: ;

die Militärvecwaltung mit 17 899 936 , zum bei weitem größten Theil eben die Folge des {hon erwähnten Gesehes vom 6, Mat v. J., zu einem- kleinen Theil aber auch die Folge einer noth- wendig gewordenen Einstellung höherer Preise für Brot- und Fou-

uralien;z :

Eg o ‘Narineverwaltung mit 2 620 037 M, zum Theil wezen der weiteren planmäßigen Entwickelung der Marine, mehr aber wegen umfangreicerer Indiensthaltungen und wegen größerer Kosten für Sciffsersaybauten ; . i

S Reichs\huld mit 1600009 MÆM zur: Verzinsung de hinzukommenden Anleihebeträge. Die Denkschrift über die Ausfüh-r rung der Anleihegeseße liegt unter Nr. 17 der Drucksachen dem hohen Hause vor, ic darf mich daher darauf besbränken, hervorzuheben, daß bis zum Swluß des vorigen Monats die Beträge der Anleihen von 1877/78 und 1879 realisirt find, und zwar durch Begebung von 951 Millionen Mark. Nominell ift er- zielt der bewilligte Kredit von 241 784 150 A In dem leßten Jahre 1880/81 sind davon realisirt 32 942409 #4, und zwar zu cinem Durcbschnittscourse von 100,15; zu begebeu sind in den Hän- den der Regierung nur noch die Beträge der An!eihe von 1880 zu

d 38 Millionen. :

E Eadlich ist bei den fortdauernden Mehrausgaben noch zu er- wähnen der allgemeine Pensionsfonds, der cin Mehr von 504 796 4

5 ATE e L E Es G n 2E E R ch2 N E A R A I A B EEBAZ D P I I V fd R Da

E Gs f A icœraguna eine

E S" I Tin d P SMD A L 5 Tat C T 2 F Bm E A A2 È L-L A R R E C E A Fir d M6 1h

beansprucht, woven auf das Iabr 463 480 M entfallen

Marine 26 000 M, auf die Civilverwaltng 150004

Die einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats zu welchen jedo der Entwurf die einmaligen Kosten der Heeret- verstärkunz im Betrage von 23 800000 M nicht zählt, weil diese Ausgabe ihrer Naiur und ibrem Lctcage nach füglich nit auf die ordentliche: Einnahmen des Reichs verwiesen werden kann, sondern nur auf dem W:ge der Anleibe zu decken scin wird die einmaligen

Ausgaben also des ordentlichen Etats unter diesec Borausfetzunz vermindern sib gegen das Vorjahr um rund 6 Millionen. Es ist bei allen Verwaltungen, die an diesen cinmaligen Ausgaben partizipiren, cin etwas geringerer Bedarf hervorgetreten, bauptsäblih aber fälit ins Sewicht, daß nicht wieder eiue Ausgabe, wie im lau- fenden Etat die Deckung des Defizits von 1878/79 mit 6 Millionen rund, vorzuschen war.

__ Die eigenen Einnahmen des N-ihes vermindern sch im Ganzen um rund 8 Millionen Mark, indem einerseits Mehrein- nabmen von rund 5 Millionen Mark zu erwarten sind, auf der an- deren Seite Mindereinnahmen voa rund 13 Millionen Mark gezen- übertreten. Jm cinzelnen e:laube ih nir daraus h?rvorzuheben :

Die Verbrauchssteu:rn, mit Auts{l2ß der Zölle und der Tabak- 5 e

auf die

d

steuer; bei ihnen wird auf ein Plus von 2261 150 M gerechnet, indem bieruater zu erwarten sind, bei der Rükenzucke-steuer ein Plus von 2 773 200 M und bei der Salzsteuer ein Plus von 627 940 4; da- gegen bei der Bronntweinsteuer ein Minus von 872 500 #, bei der Braulieuer ein solhes von 23200 (6 Die Veransclagung dieser Steu?ra ift überall in ver üblichen Weise nach der dreijähri en Fraktion exfolgt, blos bei der Salzsteuer is 8 als zulässiz erscienen, einen mäßigen Zuschlog zu machen, w-.il die Erhöhunz des Zolls für landwärts ecingehend:-s Salz eine eutspccwende Au: dehnung des Verbraucs des inländiswen Salzes erwarten läßt; ih habe zweitens di? Poît- und Telegraphenverwalturg bervorzuheben, welche einen Mebcübers{uß von 2048100 G in Autsiht nimmt. A f den ersten Blik muß es auffällig erd daß diese Verwaltung, welde nah dem, was ich vorhin mitzctheilt babe, für das laufende Iahr cinen Mehrübershuß von 3 Millionen Mark in Aussicht stellt, für das nächste Jahr nur einen um 1 Millioa gerizgeren Ueberschuß verheißt, Das rührt daher, traß die stetig günstigen Verhält- nisse dicser Verwaltung es dringend wünschenswerth machen, eine {hon lange zurückgestellte, aber billige und im JIateresse des Dienstes liegende Ergänzung der Besoldungsfonds voczunehmen, und daß es anderersciis nothwendig erschien, die Ansprüche zu befriedigen, welche im Interesse der Landbevölkerung an eine thunlice Ver- mehrung der Post- und Telegraphenanftaltez gestellt wird. Je eins flußreicher diese Verkehrsmiltel sich von Jahr zu Jahr auf die Erwerbsvec hältnisse allec Stände erweisen, desto mehr dürfte es in der Billigkeit urd selbst im Staatsinteresse liegen, au der großen Bevb!kerung des platten Landes diese postalisen Einrichtungen thunlichst näher zu bringen und für sie benutbgr zu machen; die Neichsdructerei verheißt einzn Ueberswuß von 108 180

Die Eisenbahnverwaltung einen solhen von 672090 4A Bei dieser Verwaltung wuß es cbenso wie bei der Postserwal- tuna auffallend erscheinen, daß gegenuber einem Ueberschuß des laufenden Jahres von 2 Millionen Mark, der erwartet wird, für den nächsten Etat nur cin solcher von 672 000 # cingestellt wird. Fnd: erklärt sih das daraus, daß der Ueberschuß dieses Iabres zurüdckzuführen ijt zu einem erhebliden Theil auf Ausgabecrsparnisse,

! deren Wiederkehr im nächsten Jahre nit zu erwarten ist, und daß

im Uebrigen hauptsäcli diz Erträge des Güterverkehrs von Einfluß aewesen sind, die sehr großen Schwankungen unte:lie-gen und denen gegenüber cs nicht gerechtfertizt erschienen ist, auf rie außerordentlich aunstigen Ergebnine des laufenden Jahr:s run au gleich eine höhere Gtat6ziffer für das kommende Jahr zu basiren.

Es lassen nun auf der andern Seite Mindercinnahmen vorher- sehen: der Spielkartenstewpel 9900 6, der Wechsel. mpel 169090 A, die Zinsen ven belegten Reich8geldern 917 000 4, die Ersparnisse aus der französischen Kriegskostenkontribution, die, wie die Herren sich erinnern, immex zur Deckung der Auëgaben dcs Etats in Rickeinnahme kommen 1711675 M, und vor Allem das Kapitel der Ueberschüsse aus früheren Jahren, welches, wie ih {on zu erwähnen die Ehre hatte, dem laufendîn Jahre 164 Millionen zuführte, dem nächften Jahre aber nur noÞd 64 MilUionen zuführen tann, also cine Minderein- nahme ven 10 138 556 A. daritellt, :

Wären nicht im vorigen Jahre dem Vorschlage der verbündeten Regièrungen entgegen von dem damals streng genommen überhaupt ned nicht verfügbaren Uebers{uß des Jahres 1879/80 \{ließli 1:0 10 Millionen Mark mehr ia den Etat des laufenden Jahres ein- gestelit, die Matrifularbeiträge sür dieses Jahc also în außerordent» licher Weise um 10 Millionen Mark verméudert wordcn, so würden se aud nicht für das nächste Jahr um, 20 Milionen zu erboben [Ul sondern sie würden ziemli _dieselbe Ziffer für beide Jahre beibehalten haben, un? für das nächste Jahr ur um 44 Millionen #4 zu erhöhen sein. Wie der Ciat sich nun aber jevt gestaltet, #o bleibt es immerhin eine une:wünshke That- sache, daß das Reich dasjenige, was es mit der eincn Hand bei den Erträgen der Zölle und Steuern den Einzelstaaten mehr giebt, mit der anderen Hand bet den erhöhten Matrikälarbeiträgen fait in dems selben Betraze ibnen wieder abneimen muß, Diese Thatsache ente hält eine verstärkte Aufforderung dazu, zu elzem baldigen Zustande- kommen der neuen Steuergeseßze thunlichst mitzuwirken, wele dem Reichstage demnächst zuzehen werden und welche die dringend noth- wendige Vermehrung der Einnahmea des Reichs, welche den Ginzel- staaten zugutz fommen sollen, bezwecken. Daß die Verhandli.ngen über diese Vorlagen von den Verhandlungen über den Etat unabs hänzig und getrennt bleiben können, wird beide Verhandlungen wesentlich Ee E mich auch jeßt davon, auf diejen P ‘er näher einzugehen.

D Labe ib n Sc&luß nur noch des sogenannten außerordents lien Etats mit wenigen Worten zu aecdenken.

Dersclbe hatte sich für das laufende Jahr vermindert auf rund 51 700 000 S Er würde fic au für das nächste Jahr weiter vermindern auf rund 43 900 000 M, weil die großen Unternehmun- gen und Beschaffungen, die bisher hier ihren Play gefunden haben, zum Theil der Vollendung nakße gekommen sind und nur noch weni- ger Mittel in Anspruch nehmen. _Da jedo, wie hon erwähnt, die einmaligen Kosten der Heeresverstärkung füglib nur hierher verwic- sen werden können mit 23 800 000 M, so erhöht sich die Ziffer des außerordentliden Etats für das nähste Jahr wieder auf 67 700 000 und die im Wege der Anleihe zu beschaffende Decktung dafür von 33 Millionen im laufenden Jahre auf 53 300 000 A für das

ähste Jahr. : E alledem glaube ich der Hoffnung Ausdruck geben zu dürfen, daß das Etatgeseß, welches sih auf die übliden Bestimmungen be- \{ränkt, der Etat und das Auleibegeseß, in dem Hoben Hau'e sehr erheblicher Aut stellungen nicht begegnen, diese Entwürfe Ee im Wesentlichen, so wie fie aufgestellt worden sind, annehmbar erscheinen werden. i:

Hierauf theilte der Präsident mit, daß der Abg. Frhr, von Minnigerode folgenden Antrag eingebracht habe :

—_— Der Reichstag wolle beschließen : L M Theile des e S Ee Etats pro 1881/82 der

Budgetkommission zur Berichterstattung zu überweisen: