[5668]

Oeffentliche Zustellung. Nachftehender Schriftsaßauz3zug nebst Ladung:

Der Getreidehär dler Köbler in Apolda, vertreten j daselbst, ?

durch den Kläger, klagt gegen

Friedrich Gottlieb Langenberg aus Kößnit, jeßt unkekanntin Aufenthalts, Beklagten, wegen

Rückzahlung «ines Darlehns von 90 #Æ, mit dem Artrage Zablung von 90 M nebst 5 9% Zinsen seit dem 4. Novbr. 1874 und in die Kosten und ladet den Beklazten zur wündliwen Verhandlung des Recbts- streits vor Großherzogl. S. Amtsgeriht Apolda, Abth. 111., S@&loß, Zimmer Nr. 3

auf Montag, den 11. April 1881,

Vormittags 9 Uhr. wird zum Zweck der öffentlichen Zustellung hiermit bekannt gemacht.

Apolda, ten 25, Februar 1881. Die Gericbtéscbreiberei : A. Bauch.

Recbteauwalt Mardersteig,

Landgericht Hamburg.

Oeffentliche Zustellung.

Der Grundeigenthümer Edmund Schanze zu Hamburg, vertreten dur die Rechtsanwälte Dres. Joseph und Heymany, klagt gegen den Miether F. W. F. Kortlang, früher zu Hamburg, jeßt unbe- kannten Aufenthalt3, wegen Mietheforderung mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung der am 1. Februar d. Is. fällig gewesenen

[5656]

Mietben von 200 M und zur Sicherstellung der

am 1. Mai d. Js. fällig werdenden Miethe von 200 Æ# — ferner auf Befugung des Klägers, den lekteren Betrag am 1. Mai d. Is, zu erheben und auf vorläufige Vollstreckbarkeitserklärun1 des Ur- theile, event. gegen Ülägeriswe Sicherheitsleistung, und ladet den Beklagten zur mündlihen Ver- handlung tes Recbtsstreits vor die II, Civilkammer des Landge: ih!8 zu Hamburg (Rathhaus) auf den 2. Juni 1881, Vormittags 9è Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ridte zugelassenen Anwalt zu bestellea. Zum Zwecke der öffentlichen Zust:Uung wird diefer Auszug der Klage bekanvt gemacht. Hamburg, den 25. Februar 1881. __ Shliecau, Gerichtsschreiber des Landgerichts, Civilkammer II.

[5667] Oeffentliche Zustellung. ‘Die in Gütern getrennte Ehefrau des Ackerers Sacob Klein, Margarcthe, geb. Klauß, zu Pfaffen-

hofen, vertreten durch Rechtsanwalt Ritter in Za- bern, klagt gegen die Ebeleute Joseph Fournaise :

und Magdalene, geb. Bertscbi, ohne bekannten Wobnort, wegen erfolgter Bezahlung der bezüglichen Forderuzg mit dem Antrage auf Anordnung der Löschung der zu Gunsten der Beklagten im Hypo- theferamte zu Zabern am 13. Februar 1873 Band 501 Nr. 259 amtlich: - eingeschriebenen Hypothek, und ladet die Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Recbtéstreits vor die Civilkammer des Kaiserliben Landgerichts zu Zabern auf den 9. Liai 1881, Vormittags 10 Uhr,

mit der Aufforderung, einen bei oem gedachten Ge- è

richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwelcke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auézug der Klage bekannt gemacht.

Hörkens, Ldg. Sefkrt.,

Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts. [5583] Oeffentliche Zustellung.

Die Wittwe Giesecke zu Buckau klagt gegen den Kaufmann Robeit Reinecke zu Buckau aus dem

Schuldschein vom 20. April 1889 mit dem Antrage ?

auf Zahlurg ron 150 M und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Könialicbe Amtsgericht zu Buckau auf

ven 6. Juki 1881, Vormittag3 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser i

Auszug der Klage bekannt gemacht, Nudorf, Secretair, Gerichtsscreiber des Königlichen Amtsgzericbts.

R 2 C D [5580] Oeffentliche Zustellunx.

Die Handluvgt firma Marx & Stera zu Cöln, klagt geacn die Modistin Lina Dörscbeln, früher zu Bochvm, jeßt urbefannien Aufenthaltsort3, wegen ciner Waarer forderung rom 25. August 1880 mit dem Antrage auf Verurtheiluvg der Beklagten zur Zah- lung von 237 # 3 § und ladet die Beklagte

zur mürdlihen Verhandlung tes Rechtsstreits vor :

das Königlicbbe Amtsgeri@t zu Bochum auf

den 19. April 1881, Vormittags 9 Uhr, Zimmer 31. i i

wig Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Bochum, den 22. Februar 1881.

Belz, GerihtéssL reiber des Königlichen Amtsgerichts.

[5531] Oeffentliche Zustellung.

Der Johani Nikoíaus Loison, Eigenthümer in Luppy, und dessen Ehefrau ¡jranziska Fanny, geb. Langard, vertreten durÞ Rechtsanwalt Wag- ner ¿u Metz, klagen gegen die Julie Langard, Wittwe Joly, Eigenthümeria, früher wohnhaft in Remilly, zur Zeit ohne bekannten Wobn- und Auf- enthaltsort, wegen Theilung mit dem Antrage:

Kais Landgericht wolle die Theilung der in der Klagebeilage I. aufgeführten Grundstüde in der Weise verordren, daß die eine Hälfte der klägerischen Ebefrau, die andere bis zum deckenden Betrage dem Kläger als Gläubiger der Verklagten zugiwiesen wird; die Grund- süde für in Natur untheilbar erklären und deren Lizitationsverkauf zu den beigeseßten Auf- wurfé preisen und zu dén in der Boilage Il, enthaltenen Bedingungen Mafßzabe, daß nach versuhtem Einzelver- kaufe die sämmtlihen auf den Bännen von

Dain und Aube gelegenen Grundstücke in Einem ; Loose zum Auswurf gebraht und dem Meist- bietenden zugeschlagen werden, dessen Angebot

die G:sammtkeit der erzielten Einzelpreise über-

; steigt,

auf Verurtheilung des Beklagten zur ?

I A Dau U) C E E u

verordnen mit der ;

den Verkauf einem Notar übertragen und vor tenselben die Parteien zur Theilung und Auseinandersezung verweisen; die Koften der Verklagten zur Last legen und die Kläger ermächtigen, die von ibnen vorgeshofsenen Kosten ; auf den Artéeil der Verklagten zu entnehmes, ; und ladet die Beklagte zur mündliwen Verhandlung ; des Recbksstreits vor die zweite Civilkammer des : Kaiserlichen Landgerichts zu Metz

anf den 12. Mai 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- rite zugelassene: Anwalt zu bestellen.

Zum Zwedle der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Mes, den 22. Februar 1881.

Lichtenthaeler, Geri&teschreiber des Kaiserlichen Landgerichts

[5636] Oeffentliche Zustellúng. : Der Handelsmann Levi Noßbaum zu S{lüttern, : hat auf Grund des vollstreckbaren Urtheils vom 1 16. Dezember 1880 aus seiner Satte gegen den ¡ Bauer Josef Hergenroeder, ledig von Ulmbacb, der- : malen abwesend unbekannt wo? wegen einer Forde- ¿ rung von 169 # 75 S Zinsen flir die Zeit vom N Mtovember L809 Vis t L DIOE 1880" von ¡ 6790 Æ 90 S aus Hypothekenbrief vom 28. No- i vember 1876 und der Kosten, den Verkauf des in Lebterem näher verzeichneten Grundvermögens bean- tragt, und ladet den Schuldner zur mündlichen Ver- handlung über die Erfennung des Verkaufs vor das Könizlie Amt8gericht zu Salmünster auf

den 12. April 1881, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwede der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug bekannt gemacht.

Salmüuster, am d, Februar 1881.

Gerichtsschreiberei Köniolichen Amt8gericht2.

Drinztenberg.

Oeffentliche Ladung. Nachdem

1) der Taglöhner Christoph Vaurhenne von Soritra die Eintragung des Grundstücks: Kartenblatt 44 Nr. 87, Acker auf dem S{loß- berg = car 98 qu der Gemarkung von Sontra;

D va B

T S

[5639]

; 2) die Gemeinde Wo?lfterode die Eintragung der ¿ Grundstücke:

j N Kartenblait 3 Nr, 20 Weide im Dorf = f 1 ar 63 qm,

D Rattenblalnt 3 N 4 See M Do — Ö 8 ar 85 qm,

j 9) Kartenblatt 3 Nr. 41 Weide im Dorf =— 4 5 ar 09 qm,

O) Kartenblatt 3 No, 51 Weide (0 Dorf = j 8 ar 63 qm,

5) Kartenblatt 7 Nr. 76 Weide im Hermann- rode = 16 ar 06 qm,

6) Kartenblatt 7 Nr. 77 Weide im Hermann- rode = 12 ar 48 qm;

3) der Müller Jacob Scbuchardt, Johann Hein- rihs Sohn von Blindemühle die Eintragung des Grundstücts:

Kartenblatt 17 Nr. 1 Holzung im grünen Ore = 16 ar (3 qui

zu 2 und 3 in der Gemarkung von Woelferode,

roelche Grundstüäe seither nicht katastcirt waren, in

: das Grundbuch von Sortca bezw. Woelfterode be-

è antragt haben, so hat das Königliche Amtsgericht

: Termin auf

den 7. April! 1881, Bormittags 10 Uhr, bestimmt, in welchem entgegenstehende Rechte bei

Meidung der Rechtsnacbtheile des §. 32 ff., Gesetz

vom 29. Mai 1873, anzumelden sind,

Sontra, am 12. Februar 1881. Der Gerichtsschreiber Königlichen Amtszerichts. Warnke.

æ.

[5635]

Subhastations - Patent und Aufgebot.

) In ZrranasvoUstreckun:ssahcn des Nicolaus Ÿ# rers in Dorumer Marren, jeßt zu Midlum, Subhaftatio1sklägers, gegen den Johann Wilhelm Lindzof} in M-1rdlum, Subhastationsbekiagten, wegen Forderung K. 2/81 soll auf genügend begrün- : deten Subhastationsantrag des Er'leren der dem Lebteren gehörige, im Gemeindebezirk Midlum te- legene Grundbesitz, besiehend aus den Wohnhäusern * Nr. 68 und 8 nebst Scheune, Stall und Hofraum f und den unter Artikel Nr. 70 und 82h der Gruad- { steuermutte:rrolle des gedahtea Gemeindebezirks ein- ! getragenen Grundgütern von zusammen 94 Hektar

58 Ar 93 Quadratineter, öffentli meistbietend ver- kauft werden.

Zu diesem Zwecke wird Termin auf

den 26. April d. J., Bormittags 10 Uhe, an hiesiger Gericht6ftelle anberaumt. zè Die Kaufbedingungen können 14 Taze vor die- sem Termine auf der Gerichtsschreiberei eingesehen werden.

Zugleih werden Ale, welbe an dem Kaufobjekt Eigenthums-, Näher-, lehnrech!tliche, fideikommissa- rische, Pfand- und andere dinalibe Recte, insbeson- ¿ dere auch Servituten und Realberecbtigungen zu baben vermeinen, hiermit aufgefordert, solbe An- | sprüche spätestens in dem anberaumten Verkaufs- - termine anzumelden, widrigenfalls für *en sib nicht ? Meldenden im Verhältniß zum neuen Erwerber das ‘ Recbt verloren geht.

Dorum, den 11. Februar 1881. Königlicbes Amtsgericht. Baring.

[5570] Aus\chluß-Urtheil. In Sachen, betreffend : | 1) das von dem Schuhmacher Brandes in Hillerse j bezüglich des auf den Namen dir Louise Blick- wede daselbst lautenden Sparkassenbuches der Sitadt-Sparkasse zu Gifhorn Nr. 5607 übcr den Betrag von 646 4 5 4 und 2) das von dem Dachdeckter Carl Herbst in Gif- horn bezügli der ersten Ausfertigung des Quittungsbuchs des Vorschuß- und Sparvereins zu Gifhorn (eingetraaene Genossenschaft) Fol. 148 des Hauptbuch{s Nr. I1V., lautend zu Gun- i sten des Dacbdeckers Christoph Dreyer zu Gif- born über den Betrag von 438 #4 Kapital, sowie 17 M 52 1 Zinsen bis zum 31. Dezem- ber 1879, beantragte Aufgebotsverfahren, werden, nahdem zu-

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folge Aufgebots vom 23. Dezember 1889 Anmel- dungen im heutigen Termine überall nit erfolgt find, die genannten beiden Urkunden nach gestellten Antrage damit für kraftlos erklärt. Gifhorn, den 22. Februar 1881. Königliches Amtsgericht. I, (aez.) Neinking. Aus8gefertiat : i ; Trumpf, Sekretär, Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts. I.

[5661] Auszug.

In Sawen der zu Haarenheidhen bei Haaren wohnenden gewerblosen Therese Herpell, Ehefrau des daselbst woh=enden O:koromen und Kalkbrenners Hermann Busieb, Klägerin, vertreten durch Rehts- anwalt Thissen,

gegen

1) ibren genannten, jeßt in Konkurézustand ke- findliden Ehemann, Beklagten, vertreten durch Recbt8anwalt Schwartz,

2) Richard Schwartz, Retsanwalt zu Aachen, als Ee der Konkursmasse des Beklagten a ,

ift dur rechtskräftiges Urtheil des hiesigen König-

liden Landgerichts, erste Civilkammer, vom

20. Dezember 1880 für R: cht erkannt: „Es wird die zwischben Parteien, und zwar der Klägerin und deren Ehemann, bestehende Güters- gemeinschaft für aufgelöst crklärt, es wird die Gütertrennung ausgesprochben, es werden die Parteien zur Auseinanderseßung vor den König- lihen Notar Giesen zu Aachen verwiesen und Un ae Ote Ehemann die Kosten zur Last gelegt“.

Aachen, den 24. Februar 1881, Der Gerichtsschreiber des Köni1licben Landgerichts : Thomas, Assistent.

[5662] Auszug.

Die zum Armenredte belassene, gewerblose Marie Agnes Schmit, Ebefrau des Bierhändlers Johann Josepb Kahl ¿u Aachen, vertreten durch Rechtsan- walt Mayer, klogt gegen ihren genannten Ehemann, dieser ohne Anwalt, mit dem Antrage:

„Köniolices Landgericbt wolle die zwischen der Klägerin uxrd dem Beklaaten besteßende ebeliche Gütergemeinscaft mit allen geseßzli&en Folgen für aufgelöst erklären, Gütertrennung aus- \sprecen, Partein vor einen hiesigen Notar verweisen und die Kosten dem Beklagten zur Last legen.“

Sie ladet. den Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des R°-chtsstreits vor die I, Civilklammer des Könialichen Landgerichts zu Aachen auf

Montag, den 25. pril 1881, Vorinittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Aachen, den 18, Februar 1881.

Der Gerichtéschreiber d.s Königlichen Landgerichts, Thomas, Assistent.

[5663] Au3zug.

Die zum Armenrecbte belassene gewerblose Macie Gertrud Hansea, Ebefrau des Handeltmanns Hein- rih- Joseph Stranz zu Aachen, vertreten dur Recbtsanwalt Mayer,

klagt gegen ihren gerannten Ehemann, mit dem Antrage:

„Das Königliche Landgericht wolle die zwischen der Klägerin und dem Beklagten bestehende ebe- liche Eütergetneinshaft mit allen geseßlichen Folgen für aufgelöst erklären, die Gütertrennung aus\prechen, Parteien zur Auseinanderseßung vor einen hiesiaen Notar verweisen und die Kosten dem Beklagten zur Last legen.“

Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlurg des Rechtsstreits vor die I. Civil- kammer des Körnt1lichen Landgerich?8 zu Aachen auf LNontag, den 25. April 1881, Vormittags 9 Uéúr, mit der Aufforderung, einen bei dem ge- dacbten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Aachen, den 19. Februar 1881,

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts: Thomas, Assiste-.t. [5664] Au3zug.

In Sachen der zur Zeit gewerblosen Johanna Vonderstein, Ebefrau ven Albert Schumacher, die- ser früher Spezereißändler, jeßt ohne Gewerbe zu Aachen, Klägerin, vertreten durÞch Rechtsanwalt Goyzen,

gegen ibren genannten Ehemann, Beklagten obne Anwalt, ist durch rechbtükräftiges Urtheil der I. Civiikammer des hiesigen Königlichen Laudgecichts vom 25. Januar dieses Jahres

für Recht erkannt:

„Die zwischen Parteien kbetehende geseßliche cheliche Gütergemeinschaft wird für aufgelöst erkiärt und die Gütertrennung verordnet ; die Parteien werden zur Auseinanderseßung ihrer Bermögensrerhältnisse vor den Königlichen Nctar Giesen zu Achen verwicsen und werden die Kosten dem Beklagten zur Last gelegt.“

Aachen, den 24, Februar 1881,

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts : Thomas, Assistent.

[5665] Ausz3zug. Die zu Aachen wohnende gewerblose Pauline, ge- borene Deden, Ebefrau des ebendaselbst wohnenden Colonialwaarenhändlers Aloys Larbolette, vertreten durch Rechtsanwalt O fergelt, flagt gegen ihren genannten Ehernann,

mit dem Antrage: „Königliches Landgericht wolle die zwischen Parteien bestehende Gütergemeinschaft für aufaelöst erklären, verordnen, daß fernerhin vollstärdige Gütertrennung zwischen ihnen

nigliden Notar Gndepols verweisen und die Kosten dem Verklazten zur Laft legen.“ K'äzerin ladet den LVeklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsftreits vor die I, Civil- fammer des Königlichen Landgerichts ¿u Aachen auf Montag, den 2. Mai 1881, Vormittags 9 Uhr, mit d:r Aufforderuna, einen bei dem ge- dacbten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Aathen, den 19. Februar 1881,

Der Gerichtsschreiber des Köntglicben Landgerichis : Thomas, Assistent.

bestehen soll ; Parteiez behufs Auseinander- ; setzung ihrer Vermögensrehte vor dem Kö- |

[5572] Auszug.

In Sawen der zu Riehl bei Cöln ohne Gesccäst wohnend: n Johanna, geborene Schmitz, Ehefrau des ¡ Kaufmanns Peter Steinbüchel zu Ri-bl gegen ihren | genannten Ehemann , gegenwärtig im Konkurse bes | findli und den Re&tsanwalt Czrl S{mitz-Pranghó i zu Cöln, als Verwalter des Konkurses von Peter | Steinbüchel, ( Hat das Königliche Landgeriht zu Cöln, dritte Civilkammer, durch Urtheil vom 30. Dezember 1880 die zwisbea den vorgenannten Eheleuten Stein- bücbel bestehende chelibe Gütergemeinschaft für auf- gelöst erklärt, an deren Stelle völlige Gütertren- nung ausgesprochen und die Parteien behufs Ligui- dation vor den Königlihen Notar Koch in Cöln verwiesen.

Cöln, den 21. Februar 1881,

Hendrich, Rechtsanwalt. Vorstehender Auëzug wird hiermit veröffentlicht. Cöln, den 23. Februar 1881.

e c . Bau, Gerichts\hreiker des Königlichen Laxdgerichts.

[5633] Bekanntmachung.

Durch Ausschlußurtheil vom 18, Februar 1881 ist das rehisfräftige Mandat vom 17. November 1856, auf Grund dessen im Grundbute von Holz- bausen Vol. 1II. Fel, 156 für den Sustizrath S{bmidts zu Mirden 23 Thaler 16 Sgr. Judikat und 2 Tha- e Eu Sgr. Kosten eingetragen sind, für kraftlos erTtiart.

Minden, den 19. Februar 1881.

Königliches Amtsgericht.

[5631] Bekanutmachung.

Durch Auss{lußuriheil vom 11. Februar 1881 ist: der am 1. Februar 1880 von A. Langerock- Geiregat zu Gent an eigene Ordre, auf Leopold Leven & Ci». in Crefeld gezogene und von dieser acceptirte Wechsel über H 477. 809 (vierhundert sieben und sievenzig Mark achtzig Pfennig), welder am 1. Mai 1880 fällig und an den Antrazsteller girirt war, für kraftlos erklärt worden.

Crefeid, den 11. Februar 1881.

Königl. Umtsgeribt. Abtheil. 1V. gez. Lauerburg, Amtsrichter.

Für gleichlautende Ausfertigung :

Der Gerichts\chreiber : BVolland.

os) Bekanutmachung.

In Sachen der Spar- und Leihkasse in Olden- dorf, Klägerin gegen den Ziegeleibesizer Fri Fiscer in Lahem, Beklagten wegen Forderung, ist im heutigen Termine folzender Aue schlußbescheid eröffnet :

In Gemäßheit des Aufgebots vom 27. Dezems- ber 1880 werden alle Diejenigen, welche ihre Forderungen und Ansprüche an diz zu ver- kaufenden Immobilien biêlang nicht‘angemeldet haben mit diesen nicht angemeldeten Ansprüchen im Verhältniß zum neuen Erwerber aus- ges{lofsen.

Hameln, den 19, Februar 1881.

Königliches Amtsgericht. I. Kern.

[5671] Oeffentliche Bekanntmachung.

Durch rechte kräftioes Urtheil der ersten Civil- kammer des Königlichen Landgericts zu Coblenz vom 31. Jaruar d. I. ift die zwishen den zu Hargeéhem wohncnden Eheleuten Jakob Orthen- berger, Ackerer und Wirth, und Karoline, geb, Mannweiler, bithzr bestandene Errungenschaftsge- meinschaft für aufaelôst erkiärt worden,

Coblenz, den 23. Februar 1881.

Heinnicke,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

Se) Befauntmachung.

Die Geschwister Viktoria und Ulcih Sirh von Fürbuch, Amtsgerichts Mindelheim in Bayern, Erstere geboren am 30. Oktober 1816, Leßterer am 3. Juli 1807, sind {on feit ibrer vor mehr denn 30 Jahren nach Nordamerika erfolgten Abreise von Haute abwesend. Ihr Vermögen wurde durch den Abwesenheitékurator Bartholomäus Huber von Für- bub vern'altet.

Nachdem run üb:r den Aufenthalt diêéser Per- sonen seit mehr denn 10 Jahren keine Nachrichten erlangt werden konnten, wird auf Antrag des Kura- tors Aufgebot durch öffentlihe Aufforderung dahin erlassen: :

1) daß Viktoria und Ulrih Sir ihren Aufent- balt innerhalb 9 Monaten dcm unterfertizten Gerichte entweder mündlich oder 1chriftlich um so gewisser anzumelden haben, als sie außerdem a!s todt erklärt werden,

2) daß sämmtliche erbb:rechtigte Personen ihre Erbansprüche innerhalb dieser Frist bei diesem Gerichte anzumelden haben,

3) daß Alle, welbe über ven Aufenthalt dieser Personen Aufs{!üsse zu ertheilen vermögen, aufgefordect werden, diese dem GeriL&te kund- zugeben.

Mindelheim, den 21. Februar 1881,

Königliches Amtsgericht, Behringer. Zur Beglaubigung: Der k. Gerichte schreiber Büäek.

[5657| Im Namen des Königs ! S

Auf den Antraz des Besivers Christoph Griego- | [eit und des Altsißers Abries Griegoleit in Ker- kfutwethen erkennt das Königlice Amfszerict zu Sd durch den Amtégerichts-Rath Tiburtius für Recht : ! Oas Hypothekendokument über die aus der Schuld- {rift vom 31. Mai 1836 und der Verhandlung vom 7, Oktober 1852 im Hypothekenbuche des Grundstück4s Kerkutwethen Nr. 5 Abth. 111, Nr. 4 für den Kreitsekretär Dodillet eingetragenen, dem- nächst für den Partikulier Carl Tortilovius um- gesbriebcnen 50 Thaler, wird für kraftlos erklärt,

Tiïsit, den 19, Februar 1881,

Königliches Amtsgericht. 111,

j

: Dritte Beilage zum Deuischeu Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Auzeiger. E D Berlin, Montag, den 28. Februar ÉES5A,

Der Indbalt diefer Beilage, welher au die im §. 6 des Gesezes lber den Markenshuy, vom 39. November 1874, sowie die iu dem Geseg, betreffend das UrheberreGt an Wiastern uud

Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgefchriebenen Bekanntmachungen veröfentiliht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel

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Mohrenstraße 631, für Henry Lewis Kuseeil fenauftr. 109/110, für Jozeph Fessflnet in Paris. { Nr. in Bloomington, Jüinois, V. St. v, N. A. z Verfahren zur Gewinnung voa Asphalt aus Linksir, 37, für Xavier Courtt1 in Albertville, | Neuerungen an Vorlegeschlößsern. Ki, 68. i bitumiaölem Gestein. Kl. 23, : Gravrkreich. j _Nr. 85 689/80, Fleinherdt & Körner: Nr. 49877. Aktien-Gezellzehaft für: Stiefelpußmaschine. Kl. 34. in Gera, Reuß j. L. — j Anillez=-EaBrüiäiation in Berlin SO., vor Nr. 0393, Robert FeubHamuer in Plauen i. V, Nr. 13 424. Apparat zum Reinizen der Luft Neuerungen an Melodions. Kl. 51. : dem s{lesischen Thore. Säumer mit Preßwalze sür Nähmas-vinen, | und Kohlensäure bei Bierdruckapvaraten, fowie zum Nr. 36 719/80. Otto SelwuIze, Telearavhen- i Berfahren zur Darstellung eines blauen Farb- l 02 e | Filtriren ven Gasen Wasser und anderen Flüssi o Tortroleur der RNeichs-Eiscnbahn in Straßburg fons. Kl, 22: Nr. 54283. Thedor Fiselier in Solingen. | Éeiten, S a i. Elsaß. Nr. 81.81. Wilhelm FFeîtzse! in Kicl, Neuerung an Handgriffen von Sceeren, H. Kesster in Oterlabnftein Neuerungen an elektris{en Lampen. Kl. 21. Scbiffslenzapparat. Kl. 59. Kl. 69. : { vom 13. Juli 1880 ab. Gt 12. des Nr. 839 028/80, G. FTaliwaid in Breslan, Nr. 539. 9. Brandt & G. W. yon Nawrocki in } Nr. 5657, Johann Georg Müller in Nr. 13425. Neuerungen an Kok83fen Ring 56. : : Berlin W.,, Leipzigerstr, 124 für Geora2e { Hamburg, Neustädter Fublentwite Nr. 121. ; F. Sehaíler in Nothenbach bei Go tesberg Neuerung an Harmorika-Klaviaturen. Kl, 51, | WVWestinghouse jr, in Pitts:urg (Pennsyl- j Neuerung an Manscettenknopffüßen. Kl. 414. ? und C. Faeger in Waldenburz î. S&L, Nr. 40 180/80, Vereinigte EWVerleitten vanien). | / Nr. 5829, E. BeeZer in Berlin N, Chaussee- vom 15. Juli 1880 ab. 1. Q zua Erzderiiaus in Reutlingen (Württtem- Neuerungen an pneumatisce1 Bremseapparaten : ftrafie 100. : : è Nr, 13 426. Apparat zur Wegsaffung übel- berg). für Eisenbahnen. Kl. 20, Neuerungen an Centrifugalbremsen für Winde- | riebender Dämpfe, welhe beim Kochen thierischer

6306. R. J. Sechnntz)er in Berlin W., M, Gally in New-York — Vertreter: I. 6. Schelter & Giesecke in Leipzig, Brüder- : straße 24/2ò, :

vom 19 Juni 1880 ab. Nl, 15.

A I M X PAN BME N I ACOR 4

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Verbesserungen an combinirten Kinderftüzlen r, 1006. ZWêinakeil & Trupp in Franf- Î vorribtungen. Zusay zu P. R. Nr. 7205. ! Abfälle entstehen, mit Einricbtung. Kl. 34, furt a./M., westl. Cronbergerstc. 32. l Kl 35: ; S, Jarocatlawalî in B

! Zerlin

_ Nr. 5983, F. G. RühmkoriT &© Comp. vom 29. Juli 1880 ab. KL. 12 —

in Hannover. i Nr. 13 427. Selbstthitiges HoGwasser-Absperr- Compensationêvorribtung für Rohrleitungen, ventil, i i welde Temperaturänderungen autgescizt sind. : 0, Woeecke in Breélau, Herrmanrstr. 17, Ml 46 / i vort 30, Juli 1880 ab. Kl. 85,

Neuerung an d¿m Petersen'ichen Rohræwärmer, i D: Je Patent Ne. 11-302, Kl. 85.

Nr. 1026, Carl Alfred Reue in Stettin. Neuerungen an Resonanzböden für Pianofortes.

Kl 91

Nr. 40 383/80. M. H. Taeofern in Hannover. Coupeelaterne für \{weres Miniralöl mit zwei Akbfallreohren. Kl. 4.

Nr. 41 089/80, J. Spolkn in Slctitin, gr.

Domittraße 23,

Berrichtung zum Verbinden und Spannen von Nr. 1106. Franz Spengler in Berlin C, Nr. 6061, Jacob Müller in Cöln, Lys | Nr. 13 428, Verfabren zum Druckean von Anilin- Dori ] V0, L : — Verfahren zum Drucken von Anilin Treibriemen. Kl. 47. Neue Grünftr. 33. kTirhen 6 a. | {warz unter Anwendung in Wasser unlösliber

Nr. 4! 664/80, Franz Schaefer in Müßrs è Neuerungen an Basqille « Vershlüssen für Vorrichtung zum Heizen von Wagen. Kl, 36, | Chromate,

hausen i./Th. \ Doppelthüren 2c. Kl. 68, 4 Nr. 6068. Peter Baeho in Sihrobenhausen, J. J, Sehrimtdlin in Hyde (Grafscaft Neuerungen an der unter P. R. Nr. 2194 paten- | Nr. 1133, ¿üilscher & Biessler in f Oberbater-1. ; Ghester), England — Vertreter : I, Lorum i. F. :

L N i A C G pporei@dtang für s{wingende Gegenstände. ? E E / ¿u P. l. Vir, 2194, Kl, 02. Yleuerung an Waschbreltern. Kl. 34, : . 46 { vom 3. August 1880 ab. Kl. 8,

Nr. 42458/80, Hans Fiseher in Reinfeld in „Nr. 1450, F. WV vom Braek C, Sohn in j Berlin, dea 28. Februar 1881, ___ ¿ Nr. 13 429, Neueruagen an Apparaten für die Holstein. Velbert. Kaiserliches Patentamt, [5705] ; Destillation ammoniafaliswher Flüssigkeiten,

tirten ventilirten mechanis%en Darre, Zusaß è Breslau. P, Barthel in Frauffurt a. M.,

raa a4 E E E T O V N 1 C A R A E: U V A eli CLS F UEEAN N A A ZINI Be mm M R days. C EZTUE S, u

Stiefelfalten-Preïse. Kl. 71. : d _Rüktouriges Miegets{Glof. S Jacobi. Société ancnyme des preoedruits Nr. 42 280/80, - C, W. Muckhall in Wie2- Nr. 1623, Andreas Flunneeke in Kônig8- E val Saite ¿ ehfimiques du Sud-GOuest in Paris — S4 Lz 12444 U. (lite î

Berlrelert J. Lorum, tk. Barthel in

Franffurt a. M,, vom 3. Auguft 1880 ab. K![. 75. _Nr. 13 430. Kontinuirlih arbeitender Calcinir- ofen mit indireftem Feuer,

W, Ruhe in Corbaw in Waldeck,

lutter. P Holzmaserir-Apparat. Kl. 8.

Nr. 2033. 1. WY, @herifes in Volmarftein. Neuerungen an Vorhänageschlöfssern. Kl, 68 Nr. 2390, August Kirsehner in Mül-

hausen i./E.

baden. Brennergallerie mit Centcirungsfedern und Combinaticn eines Scirmreflectors mit dem äußeren Cylinder für Doppelcylinderlampen. A 4 Nr. 45 130/80.

Den na&folgend Senannten ist ein Patent auf ; die danekten angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in | die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. j

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Heinrich Raetke in Berl?n,

Linienstr. 7, für arin Vlaillet & Joseph Regulator för selbsithätige Mulc-Feinspinn- Nr. 13406. S-clbstithätiger Bogenablenkungs- ; vom 8, Auguft 1889 ab. Kl. 75.

Etienne Perrachon in Lyon, mascbinen. Kl. 76. Greifer für Buch- und Steindruk-Schn:lUpressen, | Nr. 13 431. Ofen zum Verbreunen von Straßen- Verfahren zur Herstellung von Buchdruck!ypen Nr. 2535. Hermann Sehlieker in KRalden- Aîeckele «v Bachmann ia Valia S, Tchidt und der daraus entwidckelten Gase, E auf kaltem Wz2ge. Kl. 15, kirchen, Neg.-Bez. Düsseldorf. Stallfchreibersir. 21, j J. R. Piekard in Leeds — Vertreter ;

vom 12. Mai 1880 ab. Kl. 15. ¿ Nr. 13407. Kondensator für den zur Heizung | des Dicksaft-Körpers benuxten Brüdendampf aus dem Dünnsfaft-Körper, G. Tarelk & S, Ketiler in Ratibor,

J. H. F. Prillwitz in Berlin SW., Neuenburyer- siraße 31, vom 22. Auguft 1880 ab. Kl. 24, Nr. 13 432. Farbeinreib- und Bronzirmasc(hine, ; G. Brunzaer in Nürnberg, ? vom 26. August 1880 ab.

Neuerungen an Apparaten zum Rösten und Brennen von Kaffecebohnen und dergleichen. I, 82.

Nr. 3176. Th. Merzechleb in Hamburg. Neuerungen aan Chubb-Schlössern, bei welchen

Nr. 43 741/80. Adolf Töpfer, A. Töpfer, Hoflieferant in Stettin. Vorrichtung zum Zu- und Aufschließen von Thürschlössern von jeder béiliebigen Stelle des betreffenden oder eines Neben:aumes, Kl. 68,

in Firm

E E A L P T L 7 s a E) E L I R

Nr..44 269/89, Anton Ellenmsaolhn in Bie- die Zubaltungen nicht direkt, sondern dur, | vom 29. Mai 1886 ab. Kl. 89. : Ml, 192, bera. unter Einwirkung dcs Scblüssels stehende, He- Nr. 13 408. Sgt§utvorrichtung gezen das Ein-! Nr. 13 433, Pferderechen, Taschen-Taktmesser. Kl. 51. bel bewegt werden. Kl, 68. flcmmen der Finger bei den Thüren der Eisenbahn- W. N. Nîchotson und W, Mater in Nr. 44 798/80, EBoureart Söhne & Co. in} Nr. 3189, C. Kesseler in Berlin W., Mohren- j wagen (Verbesserunatpateut zu P. R, 11 971), j Newark upoa Trent — Vertreter: Brydges & Gebweiler (Clfaß). siraße 63 1, für Alfced Fraser in New-York. C. D. C. Brüts in Hamburg, Steinstr. 84, Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 73,

rom 31. August 1880 ab. Kl. 45. Nr. 13 434, Neuerungen an Koksöfcn, A. M3. Chambers in Lordon — Vertreter : R, Lüders in Görlit,

vom 20. Juni 1880 ab. Kl. 20, ;

Nr. 13 409, Rotireade Cylinderdampfmaf\chine, ?

0, Woklsarth in Ghemnit, ¿ vour 11, Suli 18280 ab. Kl. 14

Verfahren und Apparat zum Auscupfen der lang vorstehenden Haare von Fellen. Kl, 3.

Nr. 3346. J. Dach in Berlia, Oranienstraße

Nr. 101/102, für Achille Duret in

Sammeltopf für Streckbänder und Vorgè-

\pinnste, mit alternirender Bewegung. Kl. 76.

Nr. 44 948/80. Friedrich Sehindler 1 4

I 11 BVeuze

Koenigshofen bei Straßburg im Elsaß.

Riemenverbinder. Kl, 47. : (Frankrei). S S, Nr. 13 410, Selbsithätiges Klosetventil, ? rom 26, September 1880 ab, Kl. 19. Nr. 45 348/80. Bapt. Gassen in Coblenz j Maschine zum Rändern von Briefbogen F, Gaebert in Berlin, SLothringerftr. 36, Nr. 13435. Neuerung an Gaëfeucrungen,

j F. A. Sehulz in Zeig, rom 5, Oktober 1880 ab. Kl. 24. Ne. 13 436. Rollcalander, J, Eck & Söhne in Düfe!dorf,

vom 4. August 1889 ab. Kl. 85. Nr. 13 411. Neuerungen an dvnamometrischen Regulatoren, 1. Zusaß ¿u P. R. 8277, ¡ E. A. Bourry in St. Gallen, S{weiz — Vertreter: F. Hoffmann in Berlin N., Kessel- vom 31, März 1880 ab. Kl. 5d, straße 7, ; Nr. 13437, Zusammenlegkare Tafschenlaterne vom 7. August 1889 ab. Kl. 60. mit von unten einsciebbarer Kerze, Nr. 13 412. Kautscukoentil mit Federvers{luf, J. Luekhardt in Berlin S., Ritterstr. 22. J. C. Bauer in Mürcben, Bayerstr. 75, ¿ vom 16. Juni 1880 ab. Kl. 4. vom 10, Auguft 1880 ab. Kl. 85. î Nr. 13438, Neuerungen an Pulsometern, Nr. 13 413. Sttließ-Apparat für Stercoiyp- G. A. Greeven in Deuß, Garlftr, 22, atten und Cliché2, ¿ vom 20. Jult 1880 ab. Kl1. 59, P. Kmoll in Wesel, Vausftr. 643, : Nr. 13439, Piâtteisen mit Gashbeizung, vom 21. August 1880 ab. Kl. 15, j C. Staugaard in Horscns — Vertreter:

und Ums{&lägen, sowie zuÈm Gummiren von Briefcouverts. KI. 15, Nr. 3496, Fiaz6ïlo & Tiandes in H:idel- berg. Mit Sc{loß versehene Vorlezestanze füc Thü- ren, Ml: 08, Nr. 3522. Max Wiegand in Wigenhausen a. d. Werra. Einrichtungen an Thüren und Fenstern 2c., um dieselben von beiden Seiten z1 éffnen. Kl. 68. Gußpanzerkasten für Geldschränke. Nr. 3552. T. Brandt & G. W. von Nawrocki Nr. 47 475. Rudol! Gritzner in Durlach F in Berlin W . Le'pzigerstraïe Nr. 124, für {Baden). : Gourdlat frères in ZTarare (Rkbône, Frankrei). Neuerungen an Nähmascbinen. Kl, 52, Neuerungen an Spannrahmen für Stoffe,

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& Nr, 47 643. Herm. ter Jung in Mülheim 3 Kl. 8. Nr. 13 414, Typen-Swreibmascine, | W. H. Uhland in Seipzig, a. d. Ruhr. ¿ Ne. 3693, Tohann Christoph Neuperzrt in C. MHaegelc-Ritter in Eßlingen a./N, j} vom 20, Juli 1880 ab. Kl. 34, A Berscbluß für Ventilkegel an Feuersprizen. Bamberg. vom 31, August 1880 ab. Kl. 15, e _Ne. 13 440, Selbfttbätiger __ Dampf cssclo Kl, 09. j Neuerungen an Zitbern. Kl. 51, Nr. 13415. Kraftsammler für Pferdebahn- Spciseapparat, welder auch zur Wafserförderung Nr. 48 142. Heintze & Blanekertz ini Ner. 38867. Aug. Sehroeeder in Volimnarsiein. | wagen, : ; Anwendung finden kann, _ O Berlin, j Neuerungen an Vorhbängeshlössern mit aut- F. Ph. E. Freun dlieh in Charlottenburg, A. Mayhew und W. Ritter in Altona, Neuerung an Federzaltern. Kl, 70. ‘ ziebbarcm Bügel. Kl. 68. vom 17. Oktober 1880 ab. Kl. 20. ¡i vom 214. Jult 1880 ab. Kl. 59.

Neuerungen an einschienigea Eisen- Nr. 13441. Verfabren zur Herftellung von Matrizen für Sieb-Lochmaschinen, | W., Breuer und E. Probst in ßRal!,

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Nr. 4154. Linkftraße Nr. 37, i Arnold in Lille (Frankrei).

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Nr. 48 641. sehünenhau - Anstalt &œicssecrei, Actien-Gesellschafst in Ber-

lin N., Chausseestr. 36/37. Automatishe Negulirrorrihlung für Damtf- C. Kesseler in Berlin W., Mobrenstr. 63, , vom 5. August 1880 ab. Kl. 49, L Neuerungen an Getreide - Reinigung8maschizuen. rücleitungen. Kl, 13. vom 30. Dezember 1879 ab. Kl. 20. _ ; Nr. 13 442. Versiellbare Gardinenleiste, l, 45. Nr. 4203. C. Kesseler in Verlin W., Mob- Nr. 13 417. Sorticmashine für Kaffeeboknen. J. A, Schreiber in Nürnberg,

Nr. 48 835. Carl Pieper in Berlin 8W., | renstraße 631, für Fr. Müehaelis in Luxemburg. j I. Zusaß zu P. R. 8385, i M ; vom s. August 1889 Ab, M, E E Gneisenaustrafe 109/110, sür Thomas Max Neuerungea an dem unter P. R. Nr. 6620 C, Pellenz in Manders{eid, Rkeinpreufen, Nr. 13 443. Neuerungen an Vorspinn-, Fein- Wicillemard Sohn in Paris. i patentirten Michaelis'|chen Oreh - Eisigbilder. | vom 15. Februar 1830 ab, Kl. 45. spinn- und Zwirnmaschinen, j L

Apparat zum genauen Anlegen der Bogen an * 5, 2uau, Kl. 6. S Nr. 13 418. Neuerung an Maschinen zur An- J. H, Northrop in Keighlev (Enaland) fs Drvocklpressen. Kl. 15, « Nr. 4233, Eduard Gustay Müller und} fertigung von Coatrollbilleitec, ; Vertreter: Brydges & Co, in Berlin SW.,

Nr. 48 868. Georg Friederleh in Pir- Gustav Julins Preussger in SBittau i. SaWfen. Girner «& Schefuss in Hamburg, Königgrägerstr. 7D, —

masenê, : Neuerungea au Thürichlössern. Kl[. 68. rom 18. März 1880 ab. Kl. 15. vom 15. August 1880 ab. Kl. (6, A Nr. 13 419. Rübenschneidmaschine, r. 13 444. Verbesserte Kaffeebrenn:Maschine,

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mebreren Kl, 68,