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Reich8- und Staass.1uzeiger Nr. 250 vom 24. Oktober 1942.

Erste Votlage zum Noichs- und Staatsangoigor Ner. 250 vom 24. Oktober 1942. S. 4

landwirtschaftlichen Branntwein aus preis von ¿ 2. die Hefelüstungs- und einen festen Uebernahmepreis von . für das Hektoliter Weingeist. _ Die unter Ziffer 111,2 a und e festgeseßten Ab- üge gelten entsprechend auch für die vorgenannten rennereien, dagegen finden die Zuschläge unter

Ziffer IIT, 1 auf fie keine Anwendung.

__ V. 1. Für den vom 1. Oktober 1942 ab hergestellten, an die Deutsche Kornbranntwein-Verwertungsstelle abgeliefer- ranntwein beträgt der Abzug vom Grundpreis bei einer Durchschnittsstärke von '

unter 60 bis einfchl. 50 Gewichtshundertteile unter 50 bis einschl. 40 Gewichtshundertteile unter 40 bis einschl. 30 Gewichtshundertteile 10, —NM unter 30 Gewichtshundertteilen. i für das Hektoliter Weingeist. Die Durchschnittsstärke wird berechnet aus der Stärke der jeweilig bei einer Branntweinabnahme an die Kornbranntwein-Verwertun weinmenge. 2. Wird an ige Deutsche Kornbranntwein-Verwertungs- der in der: Brennerei zum

Verschlußbrennereien für artoffeln einen festen Uebernahme-

Hedwigshütte i K | nah den 88 10, 12 bis 15 der Verordnung über den Waren-

Kohlen- und Kokswerke' Aktien- gesellschaft zu Stettin. Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierduxch unter Hinweis auf die §8 18—20 unserer Sabung zu der 16. November 1942, mittags 12 Uhr, zu Berlin im Hotel Kaiserhof, Mohrenstr. 1/5, attfindenden diesjährigen Haguptver- ammlung ergevenst eingeladen. Tagesordnung: -

1. Vorlage des Berichts des Vor- stands, des Berichts des Aufsithts- rats und des festgestellten Fabres- abshlusses für das Geschäftsjahr

._ Beschlußfassung über die Vertei- lung des Reingewinns. . Beschlußfassung über lastung des Vorstands und Auf-

sich : Z 2 . Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1942/43. Die für die Ausübun rechts gemäß § 20 der derliche. Hinterlegun von Hinterkegun piersammel ätestens am exfolgen muß, findet au bei der Kasse der

bei dex Dresdner Vank, Filiale bei der Pommerschen Vank A. G., bei dem Bankhaus Delbrück Schick- ler & Cov., B bei der Dresdner Vank, Berlin, bei dem Bankhaus Hardy «& Co.

Vank, Karls:

Grundstücksverwaltung Caspar Theyß-Straße 14 a Att.-Gej. i. Liquidation. Liquidationseröffnungsbilanz

per 1. Januar 1941.

Allgemeine Rohrleitung Aktien- gesellschaft, Düsseldorf. Kapitalberichtigung.

Gemäß der Dividendenabgabeverord- nung vom 12. Juni 1941 hat der Auf- ihtsrat auf Vorschlag des Vorstandes rundkapital unserer ge der Berichtigung M 1000 000,— auf Reichsmark 1 500 000,— durch Ausgabe von zu lihen Aktien zu erhöhen. ] dieser Beschluß am 17. Juli 1942 ‘in das Handelsregister eingetragen worden ierdurch unsere Ak- nreht auf die ihnen Kapitalberihtigung gzukom- menden zusäßlichen Aktien gegen Ein- reihung des Gewinnanteilscheines Nr. 9 in der Zeit vom 2. 11. 1942 bis 30. 11. 1942 ein Commerzbank in D y dorf, und bei der Dresdner Bank in isseldorf, Düsseldorf, während der bei diesen Stellen üblichen Geschäfts- stunden auszuübe je eine a

Hartstoff-Metall A. G. (Hametag), Verlin-Köpenict.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu d i vember 1942 um 15 Uhr im Büro des Herrn Rechtsanwalts und Notars Kaxl Steppe, Berlin W 50, Ranke-. straße 32, stattfindenden ordentlichen Hauptversammlung eingeladen.

Tagesordmung: Vorlage des Jahresabschlusses und des Geschäftsberichtes vom 31. De- zember 1941 und des Gewinnver- teilungsvorshlages des Vorstandes erihtes des Aufsichts- ch_ § 96 Aktiengeseß. . Beschlußfassung über die Gewinn- verteilung. . Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes und des Aufsicht8-

. Wahl des Abschlußprüfers für 1942. Verschiedenes.

8 14 dex Satzungen sind zur Teilnahme an der Hauptversammlung diejenigen Aktionäre spätstens am dritten Werkt auptversammlung bis em Bankhaus H. & Sohn, Berlin C 2, K 3 ein Nummernverzeichnis der zur Teil- nahme bestimmten Aktien einreichen und ihre Aktien oder die darüber lau- tenden Hinterlegungsscheinée hinterlegen. ; 23. Oktober 1942. Der Vorstand.

Mercator-Oloff Bremer Kolonial- und Handels-Aktiengesellschaft, Bremen, Contrescarpe 58. Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft eßt sih aus folgenden Mitgliedern zu-

Melassebrennereien 50,— RM

:-29083]. Aktiva. am Montag,

«-{nlagevermögen: Grundstüdck

Umtaufsvermögen: Forderungen

1. Herrn Dr. Alwin Kiebeler, Bremen t im We Borsißender;

2. Herrn F

| |

Kraemer, Bremen- Öberneuland, stellvertr. Vorsißender; Z. Herrn Kurt Steinbach, Bremen. Vorstandsmitglied wurde Herr Robert Kraemer, Bremen,

Bremen, den 21. Oktober 1942.

Mercator-Oloff Vremer_ und Haudels-Aktiengesellschaft. Der Vorftand. Robert Kraemer.

ten Korn

Illi

L ist, fordern wir Des. tionäre auf, ihr Liquidationsvermögen: ' f,_ih

Nominalkapital 100 000,—

Kolonial- rates nah

20,— RM

S 2:9 a: E

lih bei der |

ypothefken d / orf, Düssel-

Wilmers8dorfer : Hochbau- Aktiengesellschaft. Die Aktionäre werden hiermit zu der 20. November 1942, 16 Uhr, in unseren Geschäfts- räumen, Berlin W 8, Jägerstraße 63, Hauptversammlung

Der Abwidler: Berlin W 50, Prager Str. 20.

E

A E asftelle abgelieferten aßung ersor- von Aktien oder ssheinen einer W

am Freitag, i lté Aktie über nom. 2 Á 1000, entfallen zwei Zu- sazaktien über je nom. Reichsmark

elle Branntwein abgeliefert, wee der Erzielung eines besonders aldehyd- und fuselöl- admen Branntweins besonders ausgeschieden und angesam- melt worden ist (meist Vor- und, Nachlauf), so beträgt unbe- hadet des Abzugs zu 1 der Abzug vour Grundpreis 10,— NAM r das Hektoliter Weingeist und, wenn der Gehalt an Fuselöl Hundertteile überschreitet, 30 —NLA für das Hektoliter Weingeist. Leßteres ist der Fall, wenn durch Untersuchung einer amtlichen Stelle festgestellt worden ist, daß bei der Prü- fung des Branntweins nach § 17 [ Abs. 1 und 2 der „Tech- nischen Bestimmungen“ eine Schichtenbildung eintritt.

T 3. Für Kornbranntwein, der ohne Malz oder unter Mit- veriwvendung von Grünmalz hergestellt ist, beträgt“ der Abzug unbeschadet der Abzüge zu 1 und2 1,80 NA für das Hektoliter Weingeist. :

VI. Für den vom 1. Oktober 1942 ab außerhalb des Fah- resbrennréchts hergestellten Branntwein beträgt der Abzug vom Grundpreis

a) für Branntwein aus Obstbrennereien: 20- Hun-

Brüder Reininghaus Aftien- Gesellschaft für Brauerei und Spiritus-Jundustrie, Graz. Erste Aufforderung zum Austausch unserer Aktien und Zusazaktien der Kapitalberichtigung.. ordentliche unserer Gesellschaft vom 21. | at im Sinne der Umstellungsverord- beschlossen, die vorgelegte Rei marferöffnungsbilanz zum 1. Sep 1939 zu genehmigen und das Grund- kapital mit K. 6 250 000,— derart neu festzuseßen, daß auf jede alte Aktie zu S8 150,— eine neue Aktie R A 100,— entfällt. D chlüsse der Hauptversammlung tim andelsregister eingetragen worden sind, rdern wir hiermit unstre Aktionäre auf, ihre Aftien samt Coupon Nr. 11 ür 1941/42 u. f. und Erneuerungs- chein, der Zahlenfolge nach geordnet Nummernverzeichnis

längstens bis 6. Februar 1943 bei dexr - Creditanstalt-Bankverein, Wien, 1; Schottengasse 6, oder deren Filiale in Graz, Herren-

blihen Geschäftsstunden

stattfindenden eingeladen.

m 13. November d. J- esellschaft in

Tagesordnung:

des vom Vorstand mit Billigung des Aufsichtsrates fest- gestellten Fahresabschlusses für das | Geschäftsjahr 1940/41 sowie der zu- gehörigen Berichte ‘des Vorstandes und des Aufsichtsrates.

. Beschlußfassung über die Verwen- dung des Reingewinnes.

. Beschlußfassung * lastung des Vorstandes Aussichtsrate®.

. Beschlußfassung Mitglieder des

ahlende Vergütung.

. Neuwahl des Aufsihtsrates.

. Beschlußfassung Über 3 eines Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 1941/42,

7. Verschiedenes.

u W S, den 21. Oktober 1942,

Der Vorstand.

Klebingat.

“ Stanz: Emaillier- und Metallwarenwerlke Ultieugesellichaît in FZlkenau 9/S. :

Reichsmarkeröffnung®bilanz zum 1. Januar 1942.

sagzaktien sind mit Dividenden- 10 und einem Erneuerungs- Die“ Ausreihung tien erfolgt kostenfrei.

orf, den 21. Oktober 1942. Allgemeine Rohrleitung Aktiengesellschaft.

Der Vorstand.

V A gte Möbelfabriken Schildknecht und _— Rall & Gerber A.-G. -in Stuttgart.

Bilanz zum 31. Dezember 1941. Abschreibung 1941

1, Vorlage sterstr. 87,

Vezug der

Berlin-Köpeni

September

Württ. Vereini bei der D ruhe/Baden,

Soweit die Hinterlegung bei einem l | Notar oder einex Wertpapiersammel- ist deren Bescheir über die Hinterlegung bis 14. November d.

über die an die

vom Grundpreis Aufsichtsrates zu 4 ;

Nachdem die

bank erfolgt, 1. 1. 1941 31, 12, 1941

tet erc Ee DL- A Mp mautTl - r Mein d 2" E S CNN e E27 20-7 2 R T

J," bei uns einzu-

I, Anlagevermögen: « 1. Bebaute Grund- stüde mit Ge- .\chäfts- u. Wohn- |.

b) für den in Hefelüftungs- und Melassebrennereien, , «die außerhalb der Alpen- und Donau-Reichsgaue hergestellter Branntwein:

im Oktober 1942:

erlin-Stettin Vorstand.

liegen, aus Melasse 15 Hundertteile, Branntwein aus 90 Hundertteile des Grundpreises von 48— M, jedoch wird für Branntwein aus Kartoffeln, der im Ueberbrand hergestellt roird, ein Ue abzug nicht erhoben, sofern die Kartoffeln frei-' gegeben sind. bei Brennereien der unter Zif Art: 50 Hundertteile der festen Ueberna zu b) Für diesen im Ueberbrand hergestellten Branntwein wird der besondere Abzug zu Zif- fer 11,3b (Hefelüftungsbrennereien) „ermäßigt für ‘das Hektoliter Weingeist. und zu Ziffer T1, 3 c (Melassebrennereien) nicht berehnet. VII. Für den: vom 1.

Branntwein beträ nach §79 des Gese

289 s

„Westen

d ÜnbebauteGrund- anderen Brenne

während der Ü i zum Umtausch einzureichen.

Ferner hat der Aufsichtsrat unserer Gejellshaft auf Grund der Dividenden- abgabeverordnung' vom 12. Funi 1941 und der hierzu ergangenen Durchfüh- ungsverordnungen auf Vorschlag des

orstandes ‘beschlossen, das Gesellschaft / 6 250 000,— im Wege der Berichti- gung um NAÆM 3125 000,— auf li. A

375 000,— durch Ausgabe von ZU- saßzaftien zu erhöhen und in Durch- ihrung der Berichtigung auf je 2 alte ftien zu je l. 100,— Nennwert RA 100,— Wir! fordern auf, ihren

8. Maschinen und masch. Anlagen . 4, Werkzeuge triebs- un \chäftsaus8stattung 5. Fuhrpark .-. 6, Auslagen König-

I. Anlagevermögen: Bebaute Grundstücke mit Geschäfts- und Wohngebäuden 977 997,22 mit Fabrik- u. and. Gebäuden . « 1389 789,81

Unbebaute Grundstüte Gut in Chomentowek:

274 790,—

de Wi

Grundstück .

368 312|—

IT, Umlaufvermögen: -, Hilfs- und Betriebsstoffe. . . Halbfertige Erzeu | Fertige Erzeugnisse . « « + Eigene Aktien Anzahlungen an Lieferanten . Forderungen auf Grund von und Leistungen Forderungen na

Maschinen, technische Einrichtungen, Werkzeuge, Betriebs- und Geschäfstsausstattung. .

G S 107 S 0.0 070

eite nene Nennwert auszugeben. iermit unsere l nspruch auf die ihnen aus der Kapital- Herihtigung zustehenden Zusatzaktien bis zum gleichen Termine, d. i. bis |- um 6. Február 1943 einschließlich, ei den oben angeführten Stellen, d. i. bei der Creditanstalt-BVankverein, Wien, oder deren Filiale in Graz geltend zu machen. i Die Ausgabe der Zusaßaktien 1 hin gleichzeitig mit dem Umtausch der chilling-Aktien in neue Reichsmark- Aktien erfolgen. Der Umtausch und die Zusataktien ofern die Aktien der Zahlen- nah geordnet 1 tummercnverzeihnis bei d nannten Stellen am zuständigen Schal- ter unter Benühzung der dajelbst auf- liegenden -Vordrucke eingerei und ein Schristwehsel nicht erfolgt. Ueber die neuen Umtausthaktien werden ébenso wie über die Zusaßzaktien zu- nächst niht übertragbare Kassenquit- tungen ausgestellt. - Die - Ausreichung der neuen Aktien erfolgt baldmöglichst nah Fertigstellung gegen Rückgabe der enquittungen durch diejenige Stelle, die die Bescheinigung ausge|t Diese ist berechtigt, aber niht ver- lihtet, den Ausweis des Vorzeigers r Kassenquittumg und - Verkau beträgen beim Be erforderlich ist, sind beveit, diesen Ausgleich nah ‘ zu vermitteln. i An Stelle von 10 Aktien zu 100,— wird, wenn der Aktionär hier- mit einverstanden ist, eine Aktie zu NA 1000,— ausgegeben. t teilung der Zusagtzaktien erfolgt soweit als moglih in Stücken zu fi. 1000,—. Nach Fertigstellung der den die neuen Aktie und Zusagza gl in “Prozenten des béerichtigten Kapitals an der Wiener Bör

Schilling - Aktien, 6. Februar 1943 nicht z eingereiht worden sind, werden na [ichen Bestimmungen aftlos erklärt werden. Die auf éseßten Aktien ent- smark-Aktien wer- n. den Berechtigten zur Verfügung

gestellt bzw. für sie hinterlegt werden. Graz, am 24. Oktober 1942. Brüder- Reininghaus

_ Aktien-Gesellschaft für Brauerei : ‘und Spiritus-Judustrie.

Beteiligungen

IL, Umlaufvermögen: / : Roh-, Hilfs- und Betriebsstofse

- Halbfertige Erzeugnisse Fertige Erzeugnisse und Waren . Wertpapiere /

Von der Gesellschaft geleistete Anzahlungen . Forderungen auf Grund von Warenlieferungen

und Leistungen Kassenbestand und Reichsbankguthaben . -Ändere Bankguthaben ._ ; : Forderungen aus protestierten und nicht ein- gelösten Wechseln Sonstige Forderungen .

r Rechnungsabgrenzung dienen « « « eranten ausgefolgte Mobilisierungs- 4°

Oktober 1942 ab hergestellten gt der Abzug vom Branntweinaufschlag hes über das Branntweinmonopol 18,40 RM für das Hektoliter Weingeist. VIII. Der erhöhte Uebernahmepreis nach § 73 a des Ge- | gewährt, wenn der Branntwein über die nah findung festgeseßte Menge hinaus erzielt is und die menge nicht höher ist als 20 v.'H. der nach der Abfindung festgeseßt und abgeli Barlin, den. 16. Oktober 1942. Reich8monopolverwaltung für Branntwein.

Warenlieferungen

7 Len ch § ‘80 Aft.-Ges. . e

. Kasse, Postsheck, Reichsbank . .

. Andere Bankguthaben

. Sonstige Forderungen i

ITT. Posten, die der Rechnungsabgrenazung dienen Avalbürgschaft K. 2000,—

10:10. 0% 6.0

O0 Do Lo

hes wird nur

Weingeistmen efert worden

I, Grundkapital IT, Rücklagen:

1. Geseßlihe Rüdlage - «- - - 2. Rücklage für Werk8erneuerung j j 3. Rücklage für Ersaÿbeschaffung « TII. Wertbérichtigungen zu Posten d, Umlaufvermbgens IV. Rückstellungen für ungewisse Schulden « « « « - V, Verbindlichkeiten! ' 1, Hypothekenschuld bei der Württ. Hypothekenbank 2, Anzahlungen von Kunden 3, Verbindlichkeiten auf Grund von War rungen und Leistungen 4. Verbindlichkeiten 5, Sonstige Verbind | VI. Posten, die der Rechnung83abgrenzung dienen '« - VII, Reingewinn: Gewinnvortrag 1940 . . « « . . _ Gewinn 1941 ...

Avalverpflichtungen K 2000,—

Gewinn- und Verlustrechnung zum 31, Dezembex 1941.

A. Aufwendungen. 1. Löhne und Gehälter . j

2. Soziale Abgaben 3. Abschreibungen auf das Anlageve 4. Zinsen, soweit sie die Ectra 5, Steuern vom

TIT, Posten, die de Einem , Lief

Ausfolgun

Anorduung Nr. 4 (FA 2)

Sgruppe Elektroindu

elektrotehnishe Erzeugnisse über d

und die Annahme von Aufträgen- auf ölgekühkte Einphasen- und Mehrphasen-Transformatoren mit erniedrigter Sättigeng.

Vom 21. Oktober 1942.

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 18. August 1939 (RGBVI. 1 S. 1430) in der Fassun der Verordnung vom 30. Oktober 1941 (RGB|. I in Verbindung mit der Verordnung über die Bewirtschaf . August 1942 (Deutscher her Staatsanz: Nr. 184 vom Zustimmung des Reithswirt-

Sl

Verschiedene f. Kautionshypotheken 1 953 174,12 Kautionshypothëken 139.860,—

Wechsel- u. Scheckbürgschaften (Giro) 234 344,19 Depotwechsel, -schecks u. -erlagscheine 14 950,— | Verschiedene für Kautionswechsel 10 Abschnitte Kautions- und Garantiewechsel 261 Abschnitte

der Wirischast

den vorge-

ls Rei (l Abgabe L TuGea

cht werden}

enüber Banken « « « . «

d "D OLRS A050. Q

Aktientapital : Rücklagen: 1. Ges 2, Freie Rüdlage . «ooooo

, Wertberichtigungen zu Posten des Umlaufvermögens Rückstellungen für ungewisse Schulden „,. . * Verbindlichkeiten : : Hypothekenschulden Anzahlungen von K Verbindlichkeiten au rungen und Leistungen Verbindlichkeiten aus eigenen Wechseln

. Verbindlichkeiten gegenüber Banken . .. « Sonstige Verbindlichkeiten, . . « die der Rechnungsabgrenzung dienen Einem Lieferanten ausgefolgte Mobi

. . . o 4 . .

gestellt hat.

nischer Er nz. und P gust 1942) ft8ministers angeordnet:

wird mit

rüfen. Soweit von Spizen- zug der Zusayaktien d die Einreichstellen Möglichkeit

f Grund von Wacrenlie

cmögen , «+6 gszinsen übersteigen . . g ünd vom Vermög

1. Die Abgabe von Angeboten und die Annahme von

' Aufträgen für Jn- und Ausland auf ölge sen-Transformatoren mit Lei- ; A mit erniedrigter Sättigung ist |

inkommen, vom Ertra 6. Beiträge an Berufsvertretungen . . « . -« 7. Zuweisung zur freien Rücklage

ortrag aus 1940 . . Gewinn 1941...

hasen- und stungen über 100 k

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8. Gewinn:

Kautionshypotheken 1 953 174,12

4 für Kautionshypotheken 139 860,— Scheckbürgschaften (Giro) 234 344,19 -hecks und |

. Die Normalsättigung liegt bei ungefähr 15 000 Gauß, | bezogen auf Nennspannung und ö0 Uz. | . Auf ölgekühlte Einphasen- und Mehrphasen-Leistu transformatoren von 100 kVA und darunter dü Aufträge nur angenommen und Angebote nur abge- eben werden, wenn die Sätti nisch vertretbar i eller bestäti ezeichneten

Verschieden Wechsel- u. iedene für Depotwedchsel, eerlagscheine 14 950,— Kautionswechsel 10 Abschnitte i Verschiedene für Kautions- und. Garantiewechsel 261 Abschnitte

„Westen“ Stanz- Emailliér-

B. Erträge. L. Erlrag gemáß § i832 Akt-Ges. 2, Außerordentliche Erträge 3, Gewinnvortrag qu 1940

Uxkunden wer- und zwar Um-

C

qung so hoh gewählt

te Aufträge auf die in l nteC eas dürfen noch mit niedrigerer Sättigung ausgeführt werden, wenn sie bis 31. August 1943 ausgeliefert werden.

st wie es te

.' Bereits vom He Absay 1 und 83

| Dex Vorstanv. Hoffmann..

Nach dem abschließenden E der Bücher und der Schriften der tachweise entsprechen die Buch soweit er den Jahresabschluß erläute Oktober 1942.

Dr. Brenner.

Vorstánd ist Erwin Hoffmann, Fabrikan! Zulius Echterbecker, dort.

tever sind Albert S i-«.c; äfele, Notar in Stuttgart (stellv. Vorsiher); Der.

üfung auf Grund L id. ga A dor Jahresabschluß und de , den Vblihen Vorschristen+

und Metallwarenwerke in Jlkenau.

Der Vorstand.

meiner pflichtmäßigen Prüfu

mung sowie der mir vom | Nachweise“ entspricht die Reichsmark-

irtschaftsprüfe

die bis zum

Aktiengesellschaft um Umtaus i

flichimäßigen

ebnis meiner sowis der vom Vor

flärungen und Y Geschäftsbericht, Stuttgart, den 5.

abe der gese

auf Grund orstand der

Nach dem abschließenden. Ergebnis der Bücher und der Schriften der Unterneh Unternehmung erteilten Aufklärungen und den geseßlichen Vorschrift . Gerhard Schaefer, W Der Vorstand : Friy Westen, Zlkenau, Vorsißer;

Karl Hermann Westen, Mediasch, en; August Westen, Cilli.

ie außer Kraft

Fallenden neuen Rei Ausnahmen von den Verboten des § 1 können in

begründeten- Einzelfällen chaftsgruppe

Ztuitgart; stellvertretender gelassen werden.

räg i ektroindustrie als Reichsstelle für Erzeugnisse, Berlin W 35, Corneliusstr. 3

(

r, Breslau. 1 ipl.-Jng. Vittor Kaspát,

Vorsiffr; Josef

esa sRPRSSONA g Vorslaad i

Aufsicht3ratsmit if x); Wilhelm Zantvalt in Stuttgart.

1 dex Wir Uektrotehnis zu stellen.

“ Kausmann in Freiburg

Zlkenáu; Wilhelm Witte, Franceschini, W

i. B. (Vor

sichtsrat :

83 gz uwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden | verkehr bestraft.

S 4 ' Dieje Anordnung tritt am 1. November 1942 in Kraft. Sie gilt au für die eingegliederten Ostgebiete, die Gebiete von Eupen-Malmedy und Moresnet. Berlin, den 21. Oktober 1942. Der Reichsbeauftragte für elektrotechnische Erzeugnisse. E Lü schen.

4 ——-——

Anordnung Nr. 6 (FA 5)

der Wirtschastsgruppe Elektroindustrie als Reichsstelle für elektrotecchnische Erzeugnisse über die Herstellung von Paketschaltern.

Vom 20. Oktober 1942.

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 18. August 1939" (RGVBl. 1 S. 1430) in der Fassung der Verordnung vom 30. Oktober 1941 (RGBl. 1 S. 679) in Verbindung mit der Verordnung über die Bewirtschaftung elektrotehnischer Erzeugnisse vom 6. August 1942 (Deutscher Reich8anz. und Preußischer Staatsanz. Nr. 184 vom 8, August 1942) wird mit Zustimmung des Reichswirt- schaftsministecs angeordnet: F

Die Herstellung von Paketschaltern ohne Rücksicht auf den Verwendungszweck darf nux noch von denjenigen Firmen erfolgen, die diese vor dem 1. Fanuar 1942 laufend und serienmäßig gefertigt haben. /

\ 2

Die Neuentiwicklung von Paketschaltern, auch für Be- hörden und Wehrmacht, ist verboten. /

Fn Arbeit befindliche Neuentwicklungen sind einzustellen.

883

Die Bestimmungen dexr §8 1 und 2 gelten für den Jn- lands- und Auslandsbedarf. La

Ausnahmen von den Verboten dex 88 1 bis 8 können in begründeten Einzelfällen- zugelassen werden. Anträge sind bei der Wirtschaftsgcuppe Elektroindustrie als Reichsstelle für elektrotehnische Erzeugnisse, Berlin W 35, Corneliusstr. 3, zu stellen.

Handwerksbetriebe haben ihre Anträge über den Reichs- innungsverband des Elektco-Handwerks, Berlin-Lichterfelde, Potsdamer Str. 26, einzureichen. :

/ §6 uwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden ti: n 88 10, 12 bis 15 der Verordnung übex den Waren- verkehr bestraft, g 6

Diese Anordnung tritt am 1. Novembex 1949 in Kraft. Sie gilt auch für die S everien Ostgebiete und die Ge- biete von Eupen und Malmedy und Moresnet.

Berlin, den 20. Oktober 1942.

Der Reichsbeauftragte für elektrotehnische Erzeugnisse. j Lüschen. |

Anordnung Nr. 7 EA 17)

der. Wirtshastsgruppe Elektroindustrie als Reichsstelle für eleltrotechuis@e Erzeugnisse über die Veitciteabetuns ür F Elektro-Lötwerklzeuge :

Vom 20. Oktober 1942

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 18. August 1939 (RGVl. 1 S. 1430) in der Fassung der Ver- ordnung vom 30. Oktober 1941 (RGBl. 1 S. 679) in Ver- bindung mit der Verordnung über die Bewirtschaftung elektrotechnisher Erzeugnisse vom 6. August 1942 (Deutscher Reichsanz. und E Staatsanz. Nr. 184 vom 8. August 1942) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet: U : |

“ Saqgliher Geltungsbereih Die Vorschristen dieser Anordnung beziehen si auf Elektro-Lötkolben und Elektro-Tauchlötbäder. | B u - Austeilung der Bestelluugeu (1) A Bedeee auf Elektro-Lötwerkzeuge sind vom Be- steller nah Bedarfsmengen je Kalendermonat- und Jahr Rae, in dem das Elektro-Lötwerkzeug enötigt wird (z. B. November 1942, Dezember 1942 u iw.) aufgegliedert nach Leistung8aufnahme und Spannung sowie Typ zu unterteilen: - j (2) Besteller, deren Aufträge in einem Kalenderviertel- ahr bei allen Lieferern inbgesa den Betrag von N 150,— einhundertfünfzig) nicht, Übersteigen, brauen die gemäß bs. 1 geforderte Ausfteilung niht vorzunehmen, Mes die Bestellung bei einem“ Handelsunternehmen erfolgt. Das Handelsunternehmen hat in jedem Fall die Pflicht zu prüfen, ob die bestellten Elektro-Lötwerkzeuge einem wirkli kriegs- wichtigen Bedarf dienen. ; j | m übrigen dürfen Bestellungen ohne dié in Abs. 1 | vorgeschriebene Untexteilung von dem Werkzeuglieferer nicht

angenommen werden.

S fen bereits bei Jukrafttreten dieser Anordnung. er- teilte Bestellungen ist die Unterteilung bis spätestens 30. No- , vember 1942 nachzuholen. Die bis zu diesem Zeitpunkt nicht “ mit einer Unterteilung versehenen Bestellungen sind mit Wirkung vom gleichen Tage ungültig.

83

[ Bestellungen des Verdrauchers von Elektro-Lötwerkzeugen |

(1) Die vo

: einem Verbraucher von Elektvo-Lötwerk- eugen innerh

und außerhalb des mae Reichsgebietes r die einzelnen Monate erteilten Bestellungen dürfen ins- esamt nicht höher sein, als für die Durhführung seiner gert ing in den jeweiligen Monaten nahweisbar bei größter pársai eit verbrauht werden wird. E

nach Monaten Unterteilung an die Hersteller weiterzugeben. Die nah § 3 Abs. 4 eingegangenen Berichtis

des Bevollmä

marschall Gör ng erteilten Auftrag vom 29. F betr. Sicherung de

i ÂEA ie a0 Üeiidi can ie mak i Nied

La L r i R vir tO s zart A N ild L AeE E Es

(2) Bei der Feststellung der Monatsbedarfsmengen ist das Einrechnen von Sicherheitszuschiägen unzulässig.

Ferner muß der Lagerbestand, der den dreifachen Wert des leßten nahweisbaren Monatsverbauches übersteigt, berüdsichtigt werden. Jst ein Lagerbestand in der angegebenen Le nicht vorhanden, kann dieser zusählih zu den Monats-

edarfsmengen bestellt werden. Bestellungen dieser Art sind ck als Lagerbestellungen zu kennzeichnen.

(3) Der Lagerbestand umfaßt:

a) die Bestände, die Eigentum des Verbrauchers von Elektro-Lötwerkzcugen sind, ohne Rücksicht darauf, ob sie sih auf eigenem oder fremdem Lager, z. B. auf dem Lager eines Spediteurs befinden, einschiieß- lih der Mengen, die vom Hauptlager eines Unter- nehmens auf verschiedene“ Werkzeuglager und Aus- gabestellen vertcift sind. /

b) die im Besiße des Verbrauchers von Elektro-Lötwerk- zeugen befindlichen Elektro-Letwerkzeuge, die Eigen- tum eines Dritten sind.

(4) Aendert sih beim Verbraucher von Elektro-Lötwerk-

zeugen die Fertigung in einer Art, die eine Verringerung des

Bedarfes an Eleftro-Lötiverkzeugem zur Folge hat, oder ändert

sih der Lagerbestand an Elcktro-Lötwerkzeugen, so ist der

Vexbraucher von Elektro-Lötwerkzeugen verpflichtet, erteilte

Bestellungen entsprechend zu berichtigen.

L 4 j S Bestellungen des Werkzeughändlers (1) Die don einem Handelsunternehmen angenommenen,

unterteilten Bestellungen sind in gleicher von .Elektro-Lötiverkzeugen

ungen sind entsprechend zu berücksichtigen odex an den Her- teller von Elektro-Lötwerkzeugen weiterzuleiten.

(2) Bestellungen, die in einem Mottat ohne Ausfteilung

nach Monatsbedarfsmengen gemäß § 2 Abs, 2 ausgelizfzct sind (Kleinaufträge), können von dem Handelz3unternzh:nen als Bedarf des nächsten Monats im Rahmen seines bizherig n Sortiments zur Lagerergänzung bestellt werden. Diese Bes stellungen dürfen erstmalig für den Monat Dezember 1942 erfolgen.

(3) Die- Handelsunternehmen sind vrpflichtet, sich oen

Empfang der ohne Unterteilung ausgelieferten Elektro-Löts werkzeuge quittieren zu lassen und diese Quittungen als Belege Le die Lagerergänzungsbestellungen zwei Fare aufs zubewa

ren.

85 Bestellererklärung

(1)-Bestellungen auf Lieferung von Elektro-Lötwerkzeugen

dürfen nur erteilt und angenommen werden, wenn vom Besteller auf dem Bestellschreiben eine rehtsverbindlih unter- shriebene Erklärung folgenden Wortlauts abgegeben wird:

„Bestellung erfolgt in voller Kenntnis der Verorduung des Führers zum Schuße der Rüstungswirtschaft vom 21. März 1942,“ s

(2) Für bereits bei Fnkrafttreten dieser Anorduung

erteilte Bestellungen muß diese Erklärung. zugleich mit der im § 2 Abs. 3 vorgeschriebenen Unterteilung der Bestellung abgegeben werden. :

(3) Beim Lieferer und Bestellex sind die mit dieser Er--

klärung versehenen Bestellschreiben bzw. deren Durchschriften zur jederzeitigen Einsichtnahme der zuständigen Dienstst:llen aufzubewahren.

(4) Handel8unternehmen dürfen Kleinaufträge ohne die

Erklärung gemäß § 5 Abs. 1 annehmen.

§6 Werkzeugkartei

(1) Feder Verbaucher der in § 1 genannten Elektrós

Lötwerkzeuge hat eine besondere Werkzeugkartei einzurichten und fortlaufend

1 führen.

(2) Auf diejer Kartei* muß nach Leistungsaufnahme,

Spannung und Typ stückzahlenmäßig ersichtlich sein:

a) der Bestand der Lötwerkzeuge im Betrieb, b) der Bestand der Lötwerkzeuge im Läger, c) der Verbrauch der Lötwerkzeuge je Vèonat, d) die offenen Bestellungen, die erteilt sind. (3) Jn die Kartei sind auch etwa selbst hergestellte Elektro-

Lötwerkzeuge handelsüblicher Art aufzunehmen.

(4) Die Einrichtung einer besonderen Werkzeugkartei if

nicht erforderlich, wenn der Karteipflichtige Karteien, Bücher oder Aufzeihnungen führt, aus ‘denen die in Abs. 2 ange- gebenen geschäftlihen Vorgänge ohne weiteres ersihtlih sind,

(5) Die Verpflichtung zur Karteiführung besteht auch

für öffentlich-rechtlihe Betriebe und Verwaltungen.

(6) Verbrauher von Elektro-Lötwerkzeugen, deren

Elektro-Lötwerkzeugverbrauch den Wert von NAÆ 200,— im Kalenderquartal nit übersteigt, sind von der Führung der Werkzeugkartei befreit.

S7 Jun begründeten Einzelfällen können auf Aue Aus- nahmen zugelassen werden. Die Anträge sind über die für

den Besteller zuständigen Organisation der gewerblichen Wirt- r (Wirtschaftsgruppe,

eich8innungsverband) bei der irtshaftsgruppe Elektroindustrie als Reichsstelle für elektro-

technische Erzeugnisse einzureichen.

f 88

j Fpwiderbandlungen gegen diese Anordnung werden nah en

10, 12 bis 15 der Verordnung übér den. Warenverkehr

bestraft.

§9 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Sie gilt auch für die eingegliederten Ostgebi-te, dîe

Gebiete von Eupen, Malmedy und Moresnet.

Der Reichsbeaustragte für elektrotenishe Erzeugnisse. Lüschen.

Anorduuzie?

en für die Maschiueuproduktion über den aus vou Gülle-Eiurichiungen - vom 15. Oktober _1!

Unter Bezugnahme auf den mir von Herrn Reichs- anuar 1940

r Versorgung der Landwirtschaft mit Ma-

x 4.

S T A S R E E E S r