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Reichs- uud Staatsanzeiger Nr. 261 vom 6. November 1942. S. 4
Wirtischaftsteil
Kriegsaufgabeun der Neichstreuhäuder der Arbeit
Am zweiten Tage der Veranstaltung „Kriegsaufgaben der Reichstreuhänder dox Arbeit“, die die Verwaltungs- und Wirt- schaftsakademie Essen durchführt, hielt zunächst Oberregierungs- rat Dr. Küppers vom Reichsarbeitsministerium, Berlin, einen Vortrag über das „Arbeitsreht der Fremdvölkischen im Deutschen Reih“ , Der Arbeitseinsay im Kriege sei, soweit es sich um Zuführung zusäßglicher Arbeitskräfte handelt, in erster Linie ein Problem des Einsayes von Ausländern, zu denen noch eine beträchtliche Zahl von inländischen Fremdvölkischen, vor allem Polen und Tschehen, kommen. — Für die Ausländer, die
auf Grund freiwilliger Werbung im Reich arbeiten, gelte der
Grundsay, daß ihnen die gleiche Behandlung wie den deutschen Schaffenden zuerkannt werde. Sie nehmen an den Rechten und Pflichten teil, die sich aus dem Grundgedanken der deutschen Arbeitsordnung ergeben. Dex Vortragende andte sodann den Ausländergruppen zu, für die eine arbeitsrehtlihe Sonder- regelung besteht. Sd war es aus Gründen der Volkstumspolitik notwendig, die Polen auf dem Gebiet des Arbeitsrechts von den deutshen Schaffenden abzusondern. Auch die Sund edingungen der Ostarbeiter seten Q von denen der deutschen Gefolg- shaftsmitglieder geregelt. ie deutshe Sozialordnung gelte für Ostarbeiter nicht. -
Der zweite Rodner, Ministerialrat Dr. Wiedemann, Berlin, behandelte die Frage, welhe Auswirkungen seindliche Luftangriffe, Fliegeralarme und Fliegershäden auf die Arbeit8- verhältnisse der werktätigen Bevölkerung haben und welche Maß- nahmen von der Reichsregierung eingeleitet sind, um Arbeitern und Angestellten eine möglichst weitgehende Hilfsstellung bei ein- tretenden Schäden, insbesondere bei Lohnverlusten, zu gewähr- leisten. Besonders wichtig waren die Ausführungen des Vor- tragenden über die Folgen der Arbeitsunterbrehung, die die werktätigen Volksgenossen zwangsläufig entweder durh Flieger-
alarme oder durhz Beschädigungen ihrer Betriebe oder auch ihrer.
Wohnungen bei Flieaerangriffen erleiden. Hier gab Dr. Wiede- mann einen umfassenden ÜUeberblick über die weitgehenden Hilf3- leistungen, die die Reichsregierung aus Mitteln des Reichsstos über die Betriebe, welche entsprechende Erstattungsleistungen von den zuständigen Arbeitsämtern erhalten, bei Lohnausfällen jeder Art gewährt.
Das dritte Referat erstattete Oberregierungsrat Schmi- linsky vom Reichsarbeitsministerium, Berlin, über „Das Fugendarbeitsreht unter besonderer Berüksichtigung des Rechts der Berufserziehung“. Der Vortragende schilderte nach einem Veberblick über das gesamte JFugendrecht, das durch das „Gese über Kinderarbeit und über die Arbeitszeit der Jugendlichen vom 30, 4. 1938 geregelte JugendsGugrecht und Jugendberuf83- erziehungsreht, wobei er darauf hinwies, daß auch die Beruf8- erziehung der Jugend der Stärkung des Reiches diene. Sie ver- ankere den Volksgenossen in der Volksgemeinschaft, befähige den einzelnen zu höheren Leistungen und führe damit zu einer Let- stungssteigerung der deutshen Wirtschaft Heute sei es anerkannt, daß der Lehrvertrag kein Arbeitsverhältnis, sondern ein Berufs- an begründe. Der U des Lehrverhältnisses werde deshalb heute aus\chließlich durch die Erziehung8aufgabe des Unternehmers bestimmt. Der Lehrling leiste zioar während A Ausbildung zugleih produktive Arbeit, seine Arbeitsleistung ei aber niht Jnhalt und Zweck des Lehrverhältnisses, sondern nur eine notwendige Folge der praktischen Ausbildung. Die dem Lehrling gewährte Vergütung sei kein Entgelt für geleistete Arbeit (Lohn), sondern ein Beitrag des Unternehmers zu den Kosten des Unterhalts des Lehrlings während seiner Ausbildung (Erziehungsbeihilfe). Die für das Lehrverhältnis aufgestellten Grundsäße müßten auch auf das Anlernverhältnis Fugendlicher angewandt werden. Der Redner schloß mit dem Hinweis, daß die Berufserziehung während des Krieges nicht, vernachlässigt werden dürfe.
Hauptversammlung der Deutsh-Jtalienishen Handelskammer in Deutschland
Die im italienishen Generalkonsulat in Frankfurt am Main abgehaltene Hauptversammlung der Deutsch-Ftalienishen Han- delskammer stand im Zeichen der 20 jährigen Tätigkeit dieser Einrichtung, als deren Ehrenprösidium der italienische Botschafter in Berlin und der Oberbürgermeister der Stadt des deutschen L las Frankfurt a. M., wirken. Fn der Deutsch-Ftalienischen
andelskammer sind außer Einzelpersonen Firmen, Gesellschaften und Verbände Mitglieder. Neben Veröffentlihungen zur Förde- rung von Handel und Fndustrie werden auh alle Fragen ge- r die beide Länder betreffen und enge Fühlung mit den eiderseitigen Regierungen und Behörden gehalten.
A 2 A +0R E A i M S I (L L A Ar ee
Wirtschaft des Auslandes
Finnishe Befriedigung über das neue Wirtschafisabkommen mit Schweden
Helsinki, 5. November. Die Paraphierung des finnisch-shioe- dischen Wirtschaftsabklommens über den Warenaustaush im 1. Halbjahr 1943 hat in finnishen Wirtschagstskreisen Besriedi- n ausgelöst, wenn man sich auch bewußt ist, daß der Wirt- hastsaustaush auf Grund des neuen Abkommens keinen erheb- lihen Aufschwung nehmen wird. Fmmerhin wird die Formu- lierung begrüßt, daß die s{chwedishe Ausfuhr nah Finnland wäh- rend des exsten Halbjahres 1943 ungefähr den gleichen Umfang haben soll wie im zweiten Halbjahr 1942. Finnland habe sich verpflichtet, die Ausfuhr gewisser Waren nah Schweden auf- rehtzuerhalten. Den geaen arg beshränkten Möglichkeiten der Tanii@en Ausfuhrindustrie wird also wieder Rehnung ge- tragen. Noch wesentliher erscheint der Umstand, daß Schweden tund die finnishen Kreditwünsche stärkex als bisher berücfsihtigt hat. Schweden ist nah wie vor grundsäßlih bereit, Ausfuhr- garantien für 60 % der finnishen Zahlungsverp lihtungen zu Übernehmen. Darüber hinaus erleichtert ein Schwedenkredit von 10 Mill. Kr. die finnishg Oa auf Zahlung von 35 % des Rechnungsbetrages 1n Valuta. Ein weiteres Dane politishes Entgegenkommen Le man in der G Ren reit- willigkeit, alle vor dem Fahreswechsel 1943/44 verfallenden fin- Qn Schhaygkammerwecchsel um zwei Fahre zu verlängern. Dieser Wechselbetrag ist erheblich genug, um bei der Au3gestal- tung der E wedishen Außenhandelsbeziehungen ins Ge- wicht zu fallen. Schließlih erweckt es lebhafte Zufriedenheit in brer daß Schweden ih bereit erklärt hat, einen Sonder- redit von 5,5 Mill. Kr. für finnishe Butterkäufe in Dänemark zur Verfügung zu stellen. Wenn dieser Betrag gegenüber dem von Schweden in den leyten aht Monaten 1942 bewilligten Kredit zur Beschaffung von Lebensmitteln in Dänemark auch nicht sonderlich ins Gewicht fällt, so erleichtert er do die Leben3- mittelversorgung Finnlands. Zusammenfassend scheint man in finnischen irt[hafisfreisen nunmehr glücklich über den toten Punkt der finnish-shwedishen Wirtschaftsbeziehungen hinweg- gekommen zu sein.
Unaarische Finanz- und Wirlschaftspolitik im Zeichen der Mobilisierung Budapest, 5. November. Der ungarishe Finanzminister Remenyi-Schneller erklärte in seiner großen Rede an- läßlih der Einreichung des Haushaltsvoranschlags für das kom- mende Rechnungsjæhr, daß die ungarishe Wirtschaftspolitik dyna-
Der Präsident der Kammer, Commendatore Guiseppe
Penasa- Berlin, erstattete in der Hauptversammlung einen
Rechenschaftsberiht, in dem er insbesondere auf das 20 jährige Wirken. einging. Die Bahl der Mitglieder hat sich nah seinen Ausführungen in den leßten Jahren um mehr als ein Drittel vermehrt, während die Korrespondenz auf das Doppelte stieg. Die Arbeit ist seit En Jahren, vornehmlich aber im Kriege, wesentlih gewachsen. Neue und wichtige „Aufgaben ergaben sih aus der Umformung des gesamten Wirtschafts]ystems gemäß den Kriegserfordernissen, so in der Beobachtung der internationalen Märkte, des weiteren aus der Notwendigkeit, die Behörden auf die Tatsachen hinzuweisen, die sich aus den Erfahrungen ergeben, und die Kaufleute über die Miveicun Beates zu unfer- richten, die dem Handel iv die Regierungen jeyt auferlegt werden mußten. Vor allem auf dem Gebiete der Dn und Ge- müselieferungen aus Jtalien überwachte die Handelskammer ständig den Markt und ey lis wirkungsvoll im JFnteresse des deutsch-italienishen Handels. annigfade Erfahrungen be- stätigten, daß die deutsch-italienishe Wirtschaft besonders im leßten Jahr den Beweis einer engen Solidarität erbracht hat. Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Ftalien sei der erste Keim für den großen europäischen Wirtschaftsraurn, der alle kontinentalen Völker in einer engen und verständigen Arbeits- gemeinschaft vereinigen werde.
Die von Schatmeister Dr. Karl Ful. Scchnurr-Frank- furt am Main vorgelegte Rechnungslegung der Handelskammer zeigte eine sehr befriedigende Geseiung: Auch im neuen Fahre werde eine gunstige Arens vorgelegt werden können. Für den Vizepräsidenten Cav. Carlo Primavera-Frankfurt a. Main wurde Cav. Cesare Soravia-Frankfurt a. Main, Leiter des dor- tigen Fascio, neugewählt. Durch Zuwahl von Dr. Theodor Gessel (J. S. Fries Sohn, Stahl-Hoch-, Brückens-, Klimaanlagen-Appa- rate und Behälterbau), Frankfurt/M., und Cav. Virgilio Belfi, Leiter des Fascio in Kassel, Emilio Tuesca-Kaxlsruhe und Oskar Troputz-Frankfurt (Ver. Ftalienische Schiffahrt8gesellschaften) wurde der Vorstand auf je 7 Mitglieder beider Länder erweitert bzw. ergänzt. 4
Die Hauptversammlung sandte an “die Ehrenpräsidenten, den Königl. Ftal. Botschafter Dino Alfieri-Berlin und an Oberbürger- meister Dr. Krebs-Frankfurt am Main Begrüßungstelegramme. Ehreztvizepräsident Generalkonsul Marchese G. B. Serradi Cassano, der die Versammlung leitete, gab in einer M der festen Zuversiht Ausdruck, daß der Kammer nach dem Kriege noch große und bedeutsame Aufgaben zugewiesen werden.
Deuisch-Ztalieuishe Jugenieurtagung in Turin
Turin, 5. November. Am Donnerstag wurde in Turin in An- wesenheit des Unterstaatssekretärs des E a ris, dié Amicucci, die erste deutsh-italienishe Autarkietagung erösfnet, die vom Verein deutsher Jngenieure im NSBDT. und der Ente Nazionale del Autarchia durchgeführt wird. Nach einer Begrüßung durch den Präsidenten der Ente Nazionale del Autarchia, Mazzini, überbrachte der Direktor des VDJ., Dr. Ude, die kameradschaft- lihen Grüße der deutshen Jngenieure an die italieni]hen Berufskameraden und gab einen Ueberblick über die deutschen Maßnahmen des Werkstoffsparens, die gemeinsam mit der Arbett der italienischen Fngenieure die technischen Voraussetzungen für den Sieg der verbündeten Achsenmächte iticden Exzellenz Amicucci eröffnete sodann im Namen der faschistishen Regierung die Tagung und die Ausstellung, die ein eindruckvolles Bild ab- legt von dem Willen und der Kraft der Achse, durch Mobilisierung aller geistigen Kräfte die Grundlage für eine S Pro- duktion und damit die Vorausseßungen für den Sieg des neuen Europas zu schaffen.
Devisenbewirtschaftung
Zahlungsverkehr mit den neubeseßten Ostgebieten.
Der vom Reichswirtschaftsminister herausgegebene Rund- erlaß 62/42 D. St. 19/429 R. St, faßt unter Aufhebung der Rund- erlasse 23/42 D. St. 10/42 R. St. und 37/42 D. St. 13/42 R. St. die geltenden Bestimmungen zusammen. Zur Vereinfachung und Beschleunigung des Antragsverfahrens ist die den Devisen- stellen und Reichss\tellen erteilte Ermächtigung, über Anträge in eigener Zuständigkeit zu entscheiden, erweitert worden. Die bis- her nur für das Reichskommissartat Ostland geltenden Bestim- mungen über die devisenrechtliche Stellung der im. Osten beruflih tätigen Reichsangehörigen sind auf das Reichskommissariat Ukraine ausgedehnt worden. Sämtliche Anträge sind, wie bisher, bei den Devisenstellen oder Reichsstellen einzureichen, die au nähere Auskünfte erteilen L
Di E T AEE f L BN
mischer gestaltet werden müsse. Wie man in Kriegszeiten die Armee mobilisiere, 0.8 auch die Mobilisierung auf den übrigen Gebieten des öffentlichen Lebens erforderlich, vor allem tin der Wirtschaft. Die ungarische Wirtschafts- und Finanzpolitik, so sagte der Minister, jei aus dem Zustand der Vorbereitung m den der Mobilisierung getreten. Bereits die Vorbereitung zur wirtschaftlihen und finanziellen Mobilmachung habe die bisherige Struktur des ungarischen Haushaltsplanes verändert. Während in den Voranschlägen vor 1938, also für das damalige Rumpf- ungarn, die Personalausgaben und die Ruhegehälter die wich- tigsten Posten im Budget bildeten, treten Jeßt die JFnvestitionen und die sozialen Ausgaben immer stärker hervor. Vergleiche man beispielsweise das Haushaltsjahr 1937/38 mit dem legten, so falle auf, daß der Haushalt des Fndustrie- und Aerbauministeriums über das Sechs- bis Siebenfache, der des Handel8ministeriums über das Dreifache bis heute gestiegen ist. Bezwekt werde damit die Produktionserhöhung zur Besviedigung der Kriegsanfovde- rungen. Für xFnvestitionen habe der Finanzminister in den fünf Voranschlägen der Fahre, während deren er im Amt sei, den Gesamtbetrag von über 480 Mill. Pengö „vorgesehen. Dieser Ausgabenbetrag entsprah einem durchschnittlichen FFriedensbudget des damaligen Rumpfungarn. Die Sozialausgaben erreichten in den beiden lezten Voranschlägen die Höhe einer halben Mil- liarde, darin seien die ständig wachsenden Kosten der sozialen Steuerbegünstigung noh nit enthalten. s Es ist selbstverständlih, daß bei dieser JFnvestitions- und Ausgabenpolitik die Einnahmen dur Steuererhöhungen „auf- ebvaht werden mußten. Aber auch hier wurde dem sozialen esihtspunkt Rehnung getragen, indem man den überwiegenden Teil der erhöhten Lasten den finanziell leistungsfähigeren Be- völkerungss{chichten aufzuerlegen bemüht war. Als Beispiel möge a angeführt werden, daß während der leyten fünf zahre der oranshlag der Gesellshaftssteuer und der Vermögenssteuer der a aften e2 von 213 auf 70, der der Einkommen von 42,2
auf 150, der Vermögenssteuer von 17,8 arf 32 Mill, Pengö er- höhte. Zum Zweck der Lenkung und Drosselung des im Kriege gebotenen Verbrauchs wurde die Umsaßsteuer namentlich bei so- enannten Luxusartikeln erhöht und gewisse Gebrguch3artikel stärker mit Steuervorschreibungen belastet. P dieser Finanz- politik der Verbrauchslenkung erhöhten Ÿ die Einnahmen der Luxussteuer in den lezten 5 Jahren von 1,8 auf 15 und die Bier- steuer von 2,7 auf 26 Mill. Pengö. Das Spiritu8monopol bringe 238, die Tabakregie 371 Mill. Pengs Reingewinn in die Staats3- kasse. Gleichzeitig bleiben die Voranschläge anderer Steuerarten unverändert; einzelne nahmen sogar ab. So werdew beispiels- weise für das kommende Haushaltsjahr geringere Einkünfte aus der Zuckersteuer und der Mineralölsteuer erwartet
Ausdehnung der spanischen Hüttenindustrie
Madrid, 5. November. Die größten spanishen Hüttenwerke Altos Hornos S. A. werden in ihren hrten v Sagunto (Provinz Valencia) einen neuen Hochofen aufstellen.
Die Ausdehnungsbestrebungen der cisenihaffenden Jndustrie Spaniens bezwecken nicht nur die Unabhängigkeit von der Einfuhe aus dem Ausland, sondern sollen darüber hinaus noch bedeutende Mengen für den Export freimahen. Als Abnehmer kommt in erster Linie außer Argentinien Portugal in Frage, das von seinen früheren englishen Lieferanten nicht mehr bedient werden kann.
In Berlin festgestellte Notierungen für telegraphische Auszahlung, ausländische Geldsorten und Vanknoten Telegraphishe Auszahlung L
6, November 5, November Geld Brief | Geld Brief
Aegypten (Alexan- drien, Kairo) .….…. 1 ägypt. Pfd.| — — — — Afghanistan (Kabul) | 100 Afghani | 18,79 18,83 | 18,79 18,83 Argentinien (Buenos A io opuir oss 1 Pap.-Pes. | 0,5688 0,592} 0,588 0,592 Australien (Sidney) | 1 austr. Pfd. | — — Belgien (Brüssel und Antwerpen) 100 Belga 39,96 40,04 | 39,96 40,04 Brasilien (Rio de Un) ea aaa oos 1 Milreis Brit.-Jndien (Bom- bay-Calcutta) .….…. 100 Rupien — — —_ —_— Bulgarien (Sofia) .… | 100 Lewa 3,047 83,053] 3,047 83,053 Dänemark (Kopen- Da ee ees 100 Kronen | 52,15 52,25 | 52,15 52,26 England (London). | 1 engl. Pfd. | — —_ — — Finnland (Helsinki) . | 100 sinn. 4 5,06 6,07 5,06 6,07 Frankreich (Paris) .… | 100 Frs. —_— _— — — Griechenland (Athen) | 100 Drachm.| 1,6688 1,672} 1,668 1,672 Holland (Amsterdam und Rotterdam) .… | 100 Gulden 1132,70 132,70 1132,70 132,70 - Jran (Teheran) .….. | 100 Rials 14,659 14,61 | 1459 14,61 Jsland (Reykjavik) . | 100 isl. Kr. | 38,42 38,50 | 3842 838,50 Jtalien (Rom und
Mailand) 100 Lire 13,14 13,16 | 13,14 183,16 Japan (Tokio und (aa l 1 Yen 0,5688 90,587] 0,585 90,587
Kanada (Montreal) , | 1 kanad.Doll.} — _— — — Kroatien (Agram) . | 100 Kuna 4,995 6,005] 4,995 5,005 Neuseeland (Welling- O s 1 neuseel. Pf. __ Norwegen (Oslo) . | 100 Kronen | 56,76 856,88 | 56,76 56,88 Portugal Lissabon) . | 100 Escudo | 10,14 10,16 | 10,14 10,16
Rumänien (Bukarest) | 100 Lei — — — — Schweden(Stockholm und Göteborg) .….. | 100 Kronen | 59,46 59,58 | 59,46 59,58
Schweiz (Zürich, Basel und Bern) .… | 100 Frs. 57,89 58,01 | 57,89 58,01 Serbien (Belgrad). | 100 serb.Din.| 4,995 85,005} 4,995 5,005 Slowakei (Preßburg) | 100 jlow. Kr.| 8,591 8,609] 8,591 8,609 Spanien (Madrid u. Barcelona) 100 Pesetas | 23,566 23,60 | 23,66 283,60
Südafrikanische Union (Pretoria, Johannesburg) .…. | 1 südafr. Pf. } — — — —
Türkei (Zstanbul) .… | 1 türk. Pfund] 1,978 1,982] 1,978 1,982
Ungarn (Budapest) . | 100 Pengòö —_ _— — —_—
Uruguay (Montevid.) | 1 Goldpeso 1,199 1,201f 1,199 1,201
Verein. Staaten von Amerika (New York) | 1 Dollar — E — —
Für den innerdeutshen Verrehnungsverkehr gelten folgende Kurse:
Geld Brief England, Aegypten, Südasrik. Union. 9,89 9,91 Frankreich ........... fle eiétre Sd aipio s 4,996 5,005 Australien, Neuseeland ............. 7,912 7,928 Britisch-Judien .......« dage 00000 6 S0 74,18 74,32 V E C O 2,098 2,102 Ver. St. v, Amerika „o... 00 2,498 2,502 Pot T Us 0,130 0,132
Ausländische Geldsorten und Vanknoten
wp e | - 6. November | 5. November Geld WBrief | Geld Brief
Sovereigns Notiz 20,388 20,46 | 20,38 20,46 20-Francs-Stücke für 16,16 16,22 | 16,16 ‘ 16,22 Gold-Dollars 1 Stück 4,188 4,205] 4,185 4,205 - Aegyptische 1 ägypt. Pfd.| 4,39 4,41 | 439 4,41
Amerikanische:
1000—5 Dollar .…. | 1 Dollar 1,49 1,51 1,49 1,51
2 und 1 Dollar .…. | 1 Dollar 1,49 1,51 1,49 1,51 Argentinische 1 Pap.-Peso| 0,44 0,46 | 044 0,46 Australische l austr. Pfd. | 244 2,46 | 244 2,46 Belgische ..….... «. | 100 Belgas | 39,92 40,08 | 39,92 40,08 Brasilianische 1 Milreis 0,08 0,09 | 0,08 0,09 Brit.-Jndische 100 Rupien | 22,956 23,06 | 22,95 23,05 Bulgarische: 1000 L. /
u, darunter... 100 Lewa 3,07 3,09 | 3,07 3,09
100 Kronen
Dänische: große ... — l Ert R 100 Kronen | 52,10 5652,30 | 52,10 6562,30
10 Kr. u. darunter . Englische: 10 £
u. darunter .….... | l engl. Pfd. | 3,35 3,37 | 3,35 3,37 Finnische .….«.««.«- | 100 sinn. 4 56,0656 6,075} 6,056 656,075 100 Frs. 4,99 5,01 | 4,99 5,01
Französische ..««-«- 1 ' Holländische 100 Gulden [132,70 132,70 [132,70 132,70 Jtalienische: große . | 100 Lire — — — _—
10:-ViLe 6 ele veipie 100 Lire 13,12 13,18 | 13,12 13,18 Kanadische .….....- 1 kanad.Doll.} 0,99 1,01 | 0,99 1,01 Kroatische .…......- 100 Kuna 4,99 6,01 | 4,99 5,01 Norwegische: 50 Kr. ;
u, darunter .….... 100 Kronen | 56,89 57,11 | 56,89 67,11 Rumänische: 1000Lei
und 500 Lei .….….. 100 Lei 166 1,68 | 166 1,68
Schwedische: große . | 100 Kronen | — — — —_— 50 Kr. u. darunter . | 100 Kronen | 59,40 59,64 | 59,40 59,64 Schweizer: große .… | 100 Frs. 57,83 68,07 | 57,83 68,07 100 Frs. 1 darunter 100 Frs. 67,83 658,07 | 57,838 68,07 Serbische .…....... | 100 serb.Din.| 4,99 5,01 | 4,99 5,01 Slowakische: 20 Kr. : u, darunter .…... | 100 slow. Kr. | 8,58 8,62 | 8,68 8,62 Südafrik, Union... | 1 südafr.Pfd.| 4,39 4,41 } 4,39 4,41 Türkische .……... | 1 türk. Pfund} 1,91 1,93 | 191 1,93 Ungarische: 100 P. G u. darunter …..….. 100 Pengd | 60,78 61,02 | 60,78 61,02
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den Anzeigenteil und für den Verlag. (i, V.: Rudolf Lanyscch in Berlin NW v1 Druck der Preußischen Verlags- und Druckerei GmbH., Verlin. Vier Beilagen
(einschl. Böusenbeilage und einer Zontralhandelsregisterbeilage).
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Deutscher Reihhsanzeiger
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dr, al Er v I De VE für Selbsts monatlich. e Postansta Bestellungen au, in Verlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelm=- straße 32. Einzelne Nummern dieser Nu8gabe kosten 30 #/, einzelne Beilagen 10 #/. Gie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einshliezlih des Portos ‘abgegeben. Fernspreh-Sammel-Nr.: 19 33 33.
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Inhalt des amtlichen Teiles Deutsches Neich
Bekanntmachur g zu der dem Juternationalen Uebereinkommen über den Eisenbahn-Per'onen- und Gepäckverkehr beis
gesügten Liste.
Erlaß über die Durchführung des Karténsystems für Lebens- miitel für die 44. Zuteilungsperiode vom 14. Dezember 1942
bis 10. Januar 1943.
Bekanntmachungen der Geheimen Staatspolizei Berlin, Karlsbad und Troppau und des Regierungspräsidenten in Merseburg über die Einziehung von Vermögens8werten für das Neich. Anordn1ng Nr. 13 (FA 4) der Wirtschaftsgruppe Elektro- industrie als Reichsstelle für elektrotehnishe Erzeugnisse über die Verbrauchsregelung von Rundf nkgeräten. Vom 9. No-
vember 1942.
Durchführungsanordnung Nr. 1 und 2 zur Anordnung Nr. 183 (FA 4) der Wirtschafts ruppe Eleltroindustrie als Reichs- stelle für elektrotechnische Erzeugnisse über die Verbrauchs-
regelung von Rundfunkge:äten. Vom 9. November 1942.
Anordnung 19 der - Reichsstelle für Kaffee (Herstellung und
Verkauf von Nöstkaffee). Vom 6. November 1942.
Amtliches Deutsches Neich
Bekanntmachung
zu der dem JFnternationalen Uebereinkommen über den Eisen- bahn-Personen- und Gepäckverkehr beigefügten Liste.
Die Liste dexr Eisenbahnstrecken, Kraftwagen- und Schiff- fahrtslinien, auf die das Futernationale Vebexeinkommen über dgn Eisenbahn-Personen- und Gepäckverkehr Anwendung findet (Deutscher Reichsanzeiger und Preußisher Staats- anzeiger Nr. 285 vom 8. Oktober 1938), wird mit Wirkung vom 9. November 1942 wie folgt geändert:
I. Jm Abschnitt „Deutschland“ unter A Ziffer 1 wird
unter den bei der Reichsbahndirektion Saarbrücken auf- geführten Ausnahmen von Ziffer 1 am Schluß nachgetragen:
Luxemburg—Echternach,
Luxemburg—Remich,
Nördingen—Martelingen-Rombach,
Diekixrch—Vianden,
Kruchten—Heffingen,
Bettemburg—-Aspelt.
II. Jm Abschnitt „Belgien“ wird der Absay B Il. Luxems- burgischer Verwaltungen mit der Ziffer 7 gestrichen und wie folgt erseßt:
s IT. Deutscher Verwaltungen.
7. Die von der Deutschen Reichsbahn betriebene Strecke von der belgish-deutshen Grenze bei Ro- dingen bis Athus.
ITI. Der Abschnitt „Luxemburg“ ist mit sämtlichen An- gaben zu streichen.
(Diese Streichung ist für die Beteiligung der Prinz- Heinrih-Bahn am Futernationalen Uebereinkommen über Eisenbahn-Personen- und Gepäkverkehr ohne Bedeutung, weil diese Bahn in den Betrieb der Deutschen Reichsbahn über- gegangen ist und daher jeyt unter lfd. Nr. 1 des Abschnitts „Deutschland“ unter A fällt).
IV. Fm Abschnitt „Ungarn“ wird unter A die folgende neue Nummer 4 a eingeschaltet:
4a. Die Teilstrede Öfsipuszta—Váradvelence der
Nagyvárader Stadtbahn Aktiengesellschaft [Nagyvárad (Großwardein)] [Nagyváradi Város: Vasut]. V, Jm Abschnitt „Schweden“ wird unter A die Num-
mer 4 (4. Blekinge Kustbahnen [in Ronneby].) gestrichen.
(Diese N für die Beteiligung dieser Bahnen _am «uternationalen Uebereinkommen über den Eisenbahn- Personen- und Gepäcverkehr ohne Bedeutung, weil sie in den Betrieb. der Schwedischen Staatseisenbahnen übergegangen sind und somit jet unter lfd. Nr.. 1 des Abschnitts „Schwe- den“ unter A fallen).
Berlin, den 5. November 1942,
Der Reichsverkehrsminister. J. A.: Dr. Friebe.
mama a
Erlaß
Betrifft: Durchführung des Kartensystems für Lebensmittel für die 44. Zuteilungsperiode vom 14. Dezember 1942 bis 10. Januar 1943
z Erster Teil Festseßung der Rationen
Die Lebensmittelrationen der 483. Zuteilungsperiode gelten auch in der 44. Zuteilungsperiode.
Es erhalten also alle Verbraucher die folgenden Erzeug-
nisse in der gleichen Menge wie in der 43. Zuteilungsperiode: Brot, Mehl, Fleisch, Butter, Margarine, Käse, Quark, Getreidenährmittel, Teigwaren, Kartoffelstärkeerzeugnisse, Kaffee-Ersaz- und E Vollmilch, Zucker, Marme- lade, Kunsthonig und Kakaopulver. Ueber die Ausgabe von Sonderzuteilungen aus Anlaß des Weihnachtsfestes ergeht ein besonderer Erlaß.
Zweiter Teil Durchsührungsbestimmungen und sonstige Regelungen Erster Abschnitt Abgabe von Nährmitteln
: Jn Erweiterung des Erlasses vom 25. Juli 1942 — ITB'2b-1375 — Zeil II, Disser 1 — werden die Ernäh- rungsämter ermächtigt, bei der Vorlage von Reise- und Gast- stättenmarken über Nährmittel, Lebensmittelmarken über Nähr- mittel, Nährmittelabschnitten der Reichskarten für Urlauber, der Wochenkarten für ausländische Zivilarbeiter sowie von Berechtigungsscheinen über „Nährmittel Bezugscheine über Nährmittel, Teigwaren und Kartoffelstärkeerzeugnisse ent- sprechend der jeweiligen O Aufteilung der Nähr- mittelkarten in Nährmittel, Teigwaren und Kartoffelstärke- erzeu wie auszustellen. Damit erhalten die Verteiler die Möglich eit, auf diese nux über „Nährmittel“ lautenden Be- aae Teigwaren, andere Nährmittel und e stärkeerzeugnisse in dem jeweilig gebietlih festgeseßten Ver- hältnis abzugeben.
Zweiter Abschnitt Karten- und Bezugscheinwesen
Formaländerungen , Aus Gründen der Papierersparnis sind die Formate de Reichsbrotkarte A auf een (u Nur) und bér Reichsbrotkarte sür Kinder von 6—10 Jahren (K) sowie der Reichsbrotkarte für Kinder von 3-—6 Fahren (Kl1k) auf 14,8 : 12 ecm (28 Nußen) verkleinert worden. An der Größe der Einzelabschnitte hat sih hierduxch nichts geändert.
Wochenkarten für ausländische Zivilarbeiter
Wie bereits angekündigt, enthalten die Wochenkärten für ausländische Zivilarbeiter von der 44. Zuteilungsperiode ab auch Bozugsäbschnitte für Kartoffeln. Der durch Erlaß vom
18, August 1942 — I1 A 7-2800 — eingeführte Bezugsaus- weis für Speisekartoffeln 44—51 ist den Empfängern der Wochenkarte für ausländische Zivilarbeiter deshalb nicht aus- zuhändigen.
Die Ernährungsämterx--werden darauf hingewiesen, daß Umsiedler ausländischer Staatsangehörigkeit und Staatenlose, die sih durch den Unisiedler-Ausweis der Einwanderungs- zentralstelle ausweisen können, Wochenkarten für ausländische Zivilarbeiter niht erhalten. Diese Personen, die die Absicht haben, sih für dauernd im Reichsgebiet aufzuhalten, sind viel- mehr hinsichtlih der Versorgung mit Lebensmittelkarten der inländischen Bevölkerung gleichzustellen.
Zweitschristen der Bezugscheine usw.
Nach dem Bezugscheinerlaß sind die Zweitschriften der Bezug- und Großbezugscheine zur Vermeidung einer miß- bräuchlichen Verwendung mit dem Aufdruck „Zweitschrift“ und dem auf die Worte Bezugschein und Großbezugschein zu seßenden Ueberdruck eines liegenden Kreuzes zu versehen. Diese Bestimmungen sind durch den Erlaß vom 7. Mai 1942 — II1 C 1-2001 — betr. Verkleinerung der Formate der Diet und Großbezugscheinvordrucke niht geändert worden.
ie & Formaten mit dem Aufdruck „Zweitschrift“ und dem Ueber- druck eines liegenden Kreuzes auf den Worten Bezugschein und Großbezugschein versehen sein. i Dritter Abschnitt Schlußbestimmungen
s Abgabe der Bestellscheine
Die Verbraucher haben die Bestellscheine einschließli des Bestellscheins 44 der Reichseierkarte und der Ritt für Marmelade (wahlweise Zucker) in der Woche vom 7. bis u Erdibree N, T exn Geer sofern nicht e Ernährungsämter die abe auf bestimmte T i Woche beschränken. : | O SORE E
Maternübersendung
Die gemäß den Vorschriften dieses Erlasses hergestellten Matern einscließlich der Matern für die Relbe-Mebl: und -Brotkarten und für die Wochenkarten für ausländische Zivil- arbeiter werden wie üblich von der Deutschen Zentraldruckerei übersandt. f
Die Ernährungsämter haben wie bisher die Druckmatern der Nährmittelkarten hinsihtlih der Verteilung von Teig- a sofort nach ihrem Eingang auf ihre Richtigkeit zu
en.
| Jukrasttreten
Die Bestimmungen dieses Erlasses über die Zuteilungen
für die Zeit vom 14, Dezember 1942 bis 10. Fanuar 1943
eitschriften müssen deshalb auch bei den verkleinerten .
treten am 14. Dezember 1942, die übrigen Anordnungen, soweit nichts anderes bestimmt ist, sofort in Kraft.
Berlin, den 2, November 1942.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
Jn Vertretung des Staatssekretärs: R i e ck e.
Bekanntmachung
Auf Grund des § 1 des Gesetzes über die Einziehung
kommunistishen Vermögens vom 26. Mai 1933 — RGBl. L S. 293 — in Verbindung mit dem Gesetz über die Einziehung volfs- und staatsfeindlihen Vermögens vom 14. Zuli 1933 — RGBl. 1 S. 479 —, dem Runderlcß des Reichsministers des Fnnern vom 14. Juli 1942 — 1 903/42 — 5400 — MEliV. vom 22. Juli 1942, S. 1481 über die Aenderung der Zuständigkeit bei der Einziehung kommunistischen Ver= mogens în Berlin und dem Erlaß des Führers und Reihs8=- fanzlers über die Verwertung des eingezogenen Vermögens
von Reichsfeinden vom 29. Mai 1941
— RGBl. 1 S. 303 —
wird das Vermögen der nachstehenden Personen zugunsten
L
des Deutschen Reiches eingezogen:
E
10.
11,
12,
13.
14.
15.
16.
17.
18,
19.
20,
21.
22,
Deutsch, Sigismund Fsrael, geb. 8. 12. 1869 im Meseris, zuleßt wohnhaft gewesen in Berlin N 113, Schönhauser Allee 113,
Deutsch, Martha *Sara, geb. Nathan, geb. 25. 11. 1881 in Gnesen, zulegt wohnhaft gewejen in Berlin N 113,
Lohnstein, Theodor Fsrael, geb. 6. 6. 1866 in Berlin, zuleßt wohnhaft gewesen in Berlin SW 61, Urbanstr. 2,
. Keller, Hermann Jsrael, geb. 11. 2. 1875 in
Tornow/Galizien, zuleßt wohnhaft gewesen in Berlim W 30, Bamberger Str. 49, i Kelle r, Anna Sara, geb. Michaelsohn, geb. 30. 12. 1884 in Graudenz, zuleßt wohnhaft gewesen in Berlin W 30, Bamberger Str. 49, Cohn, Hermann Fsrael, geb. 8. 4. 1878 in Berlin, zuleßt wohnhaft gewesen in Berlin, Kreuzbergstr. 3, Freu n d, Abraham Fsrael, geb. 22. 1. 1882 in Oestereiden, Kreis Lippstadt, zuleßt wohnhaft gewesert in Berlin-Wilmersdorf, Berliner Str. 11/12 bei Lienemann, Freund, Olga Sara, geb. Mebger, geb. 3. 6. 1876 in Heiden, Krs. Borkum, zuleßt wohnhaft gewesen in Berlin-Wilmersdorf, Berliner Str. 11/12 bei Liene- mann, Moll, Gertrud Sara, geb. Friedmann, geb. 25. 12. 1884 in Rastenburg/Ostpr., zuletzt wohnhaft gewesen in Berlin-Wilmersdorf, Gieselerstr. 16, ‘ 2 hard, Rudolphine Sara, geb. 21. 10. 1883 in Thorn, zuleßt wohuhasi gewesen in Berlin An8= bacher Str. 6 bei Salomon, Z e De A n Anna Sara, geb. Heilmann, geb. 20. 10. »x( in Berlin, zuleßt wohnhaft gewesen in Berlin N 4, Artilleriestr. 31, N Kr anz, Rosa Sara, geb. Kranz, geb. 8. 11. 1869 in Jâägerndorf, zuleßt wohnhaft gewesen in Berlin- Halensee, Joachim-Friedrichstr. 16, Gruner, Beatrice Sara, geb. Hohenstein, geb. 26. T. 1893 in Berlin, zuleßt wohnhaft gewesen in Berlin=- Neukölln, Braunauer Str. 83, Dosm ar, Else Melly Sara, geb. 23. 9. 1906 in Berlin, zuleßt wohnhaft gewesen in Berlin-Schöne- berg, Martin-Luther-Str. 10, Hirschweh, Curt Jsrael, geb. 29, 11. 1881 in Breslau, zuleßt wohnhaft gewesen in Berlin NO 55, Hufelaudstr. 17, Hirschweh, Helene Sara, geb. Hein, geb. 29. 4. 1883 in Pollnow, Krs. Schlawe, zuleßt wohnhaft gewesen in Berlin NO0 55, Hufelandstr. 17, / Hl G P A A geb. 31. 5. 1869 in Breslau, zule vohnhaft gewejen in Berlin W, Sächsische Straße 2 bei Cohn, S Q E k R A Sara, geb. 24. 4. 1871 in Landsberg, zuleßt wohnhaft gewesen in Berlin W 30 Landshuter Str. T7, : N h, pa geb. 24. 8. 1876 in andsberg, zuleßt wohnhaft gewesen in Berlin W 30 Landshuter Str. 7, s ; Greger, Emil Fsrael, geb. 26. 7. 1864 in Budapest, zuleßt wohnhaft gewesen in Berlin-Charlottenburg, Sybelstr. 62 bei Jirael, Greger, Rosa Sara, geb. Strauß, geb. 30. 1. 1870 in Nürnberg, zuleßt wohnhaft gewesen in Berlins Charlottenburg, Sybälstr. 62, bei F\rael, Lindmann, Karl Fsrael, geb. 9. 4. 1882 in Mann- heim, zulegt wohnhaft gewescn in Berlin W 30, Speyerer Straße 10 bei Cohn,
. Lindmann, Frieda Sara, geb. Hirsch, geb. 1. 3.
1892 in Gera, zuleßt wohnhaft gewesen in Berlin W 30, Speyerer Str. 10,
. Berliner, Elise Sara, geb. Badt, geb. 20. 2. 1863
in Berlin, zuleßt I gewesen in Berlin- Friedenau, Südwestkorso 61 bei Bauntistein,
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