87935] i Hagenkamp & Pelzer Aktiengejellschaft, Köln-Verlin.
Die Aktionäre unferer Gesellschaft werden hiermit zu der am Montag, den 12. Januar 1925, Nachmittags 4 Uhr, in den Geschäftsräumen der Geselischaft, Köln, Elisenstr. 1, statt-
ndenden ordentlichen Generalver- e mit nachstehender Tages- ordnung eingeladen:
1. Vorlage der Abschlußbilanz für das Geschäftsjahr 1923/24. Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats.
2. Beschlußfassung über die Genehmi- gung der Absc(hlußbilanz sowie über die Entlastung des Vorstands und des Aus!sichtsrats.
3. Vorlage der Gokldmarkeröffnungs- bilanz per 1. September 1924.
. Herabsetzung des Aktienkavitals und
Umstellung auf G-M. 5000.
5, Beicblußfassung über die Erhöhung des Aktienkapitals um bis zu G-M. 25 000 auf bis zu G.-M. 30 000; eventl. Antrag auf Liquidation der Gesellschaft.
Wegen der Teilnahme an der General- vecsammlung wird auf § 255 H.-G.-B. verwiesen.
Köin, den 17. Dezember 1924. Hagenkamp & Pelzer Aktien- gesellschaft.
S Der Vorftand. [87932]
Die Aktionäre der Gesellschaft werden biermit zu der am Sonnabend, dekn 10. Januar 1925, um 11 Uhr Vormittags, in den Geschäftsräumen der Gesellschaft, Berlin, Königgräter Straße 72, stattfindenden außerordent- lichen Eeneralversammlung ein- geladen.
Tagesordnung :
1. Vorlage der ans Verordnung vom 28. 12. 23 aufgestellten Goldmark- eröffnungsbilanz nebst Prüfungsbericht des Vorstands und des Aufsichtsrats.
. Beschlußfassung darüber.
3. Beschlußfassung über Kapital- zufammenlegung.
. Saßzungtänderungen :
S 4 Grundkapital wegen der Um- stellung auf Goldmark.
Aktionäre, welche an der Generalver- fammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien ohne Dividendenbogen oder die von der Neichsbank oder einem deutschen Notar ausgestellten Depotscheine spätestens bis zum 7. Januar 1925 bei der Emil Heinide Aktienge)ellshaft, Berlin, König- gräßer Straße 72, zu hinterlegen.
Verlin, im Dezember 1924.
Veltener Tonwarenfahrik Aktiengesellschaft vorm. Friedrich Wollshläger. Der Vorstand. S. Korytowski. [87892
Deutjiche Niles-Werke Aktiengesellshaft zu Verlin.
Wir laden hiermit unsere Aktionäre zu der am Sonnabend, den 10, Ja- nuar 1925, Nahm. 3 Uhr, in den Geschäftsräumen der Nichard Kahn G. m. b. H. zu Berlin W., Hohenzollernstraße 20, stattfindenden ordentlichen General- versammlung ein.
Tagesordnung: 1. Vorlegung des Geschäftsberichts sowie der Bilanz und Gewinn- und Ver- Tustrechnung für das Geschättsjahr OLD.
, Beisclußtfassung über die Genehmigung der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung.
. Erteilung der Entlastung an Vor- stand und Aufsichtsrat.
+ Vorlegung der Reichsmarkeröffnungs- bilanz per 1. 1. 1924 und des Prü- fungéberichts des Vorstands und des Aufsichtsrats.
. Be'chlußfassung über die Reichsmark- eröffnungsbilanz sowie über die Um- nons des Grundkapitals auf Neichs- mat.
» Aenderung des Gesellschaftsvertrags:
S 9 (Grundkapital), 20 (Befugnisse des Aufsichtsrats),
21 (Vergütung des Aufsichtsrats), 23 (Stimmrecht), 29 (Zeitpunkt der Generalver- sammlung), SS 27 und 29 (Mebrheit für Ge- neralversammlungébes{chlüsse).
. Ermächtigung des Vo: stands zur Durch- führung der Besc1üsse zu 5 und Er- mächtigung des Auffichtêrats zur Vor- nahme jtolher Sagungsänderungen, welche ledigli die Faffung betreffen.
8. Abänderung des Interessengemein-
ichaftévertrages.
9. Au!sichtsratéwabhl.
Die Be1clußtfassung über Punkt 6 der Tagesordnung findet în gemeinsamer und
onderter Abstimmung der Aktionäre
it A und Lit. B statt.
Zur Teilnahme an der Generalver- fammlung und zur Autübung des Stimms- rechts sind diejenigen Aktionäre berechtigt. welche ihre Aktien spätestens am 6. Ja- nuar 1925 bei der Gesell\chaft oder der Direction der Disconto-Gesellschaft Berlin, Behrenstraße 42—45, oder der Comtmnerz- und Privat - Bank A.-G. Berlin, Char- Iottenstraße 47, oder dem Bankhaute Alexander Loewenherz Nachflg. zu Berlin, Am Kupfergt1aben 4, binterlegen. Statt der Aktien können auch von der Reichs- bank oder von einem deutschen Notar ausgestellte Hinterlegungsscheine über die Aktien hinterlegt werden.
Berlin, den 18. Dezember 1924,
Der Aufsichtsrat. Richard Kahn, Vorfivender,
[66038]
In der Generalversammlung vom 17. Juni 1924 ist beschlossen worden, das Grundkapital auf 400 000 Go: dmark fest- zuseßen. Die Herabsezung erfolgt in der Weise, daß jede Aktie über 1000 Papier mark auf 20 Goldmark und jede Aktie über 5000 Papiermark auf 100 Goldmark abgestempelt wird. i
Die Aktionäre werden hierdurch auf- gefordert, ihre Aktien (Mäntel) zum Zwecke der Abstempelung innerhalb einer Frist von 3 Monaten, spätestens am 31. Ja- nuar 1925, einzureihen bei unserer Ge- jellshaft in Schwerin i. M. oder bei der Nostocker Bank, Filiale S{werin i. M,, oder bei der Leipziger Immobiliengesell- haft — Bank für Grundbesig A.-G. in Leipzig, Schillerstraße d. :
Aktien, die nicht eingereiht werden, werden nach Ablauf dieser Fust für kraftlos erklärt.
Schwerin i. M., 20. Oktober 1924.
Aftiengesellihafst Paulshöhe, Edelpilzkulturen & Konserven-
fabrik. Der Vorstand. Hagen.
[87769]
Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir zu der am Freitag, den 9. Ja- nuar 1925, Vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaale unserer Gesellschaft zu Berlin SW., Hallesche Straße 17, statt- findenden e Benera! fammlung der Aktionäre hiermit ein.
Tagesordnung :
1. Vorlegung des Jahresberichts.
2, Beschlußfassung über Genehmigung der vorgelegten Bilanz und der Ge- winn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1923/24 sowie über die Verteilung des Reingewinns.
. Beschlußrassung über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
. Vorlegung des Goldmarkeröffnungs- inventars und der Goldmarkeröffnungs- bilanz per 1. Januar 1924 sowie des Prüfungsberihts des Vorstands und Aufsichtêérats nebst Umstellungéplan
. fowie Beschlußfassung über die Um- stellung und ihre Durchführung.
. Beschlußfassung über die Aenderung des § 9 der Saßung gemäß des vierten Punktes der Tagesordnung. Aenderung der Tantieme für die Mit- glieder des Aufsichtsrats, § 24 der Satzung.
Diejenigen Aktionäre, welhe an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aftien nebst doppeltem Num- mernverzeichnis bis spätestens am dritten Werktage vor der Generalverjammlung, 6 Uhr Abends, bei der Gesellschaftskasse oder einem deuts{hen Notar oder der Darmstädter und Nationalbank, Berlin, Behrenstraße 68/69, zu hinterlegen.
Werden Aktien bei einem Notar hinter- legt, so ist der Hinterlegungsschein spä- teitens am zweiten Werktage vor der Generalversammlung der Gesellschaft ein- zusenden.
Berlin, den 17. Dezember 1924.
Carl Mampe Aktiengefellshaft zu Berlin.
Der Auffichtsrat. Wittenberg, Vorsitender.
[87807] x : . Brauerei Tivoli A.-G.
in Crefeld.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Mittwoch, den 21. Januar 1925, Vormittags 113 Uhr, in unserem Ge|\chäftslokal stattfindenden KKXVE. ordentlichen Hauptversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1. Entgegennahme des Geichäftsberihts des Vorstands, der Jahresrechnung nebs Gewinn- und Verlustrechnung per 30. September 1924 fowie des Prüfungéberihts des Aufsichtsrats.
. Beschlußfassung über die Jahres- rechnung per 30. September 1924. 3. Erteilung der Entlastung für Vor-
stand und Aufsichtsrat.
. Vorlegung und Genehmigung der Goldmarteröffnungsbilanz auf den 1. Oktober 1924 towie Entgegen- nahme des Prüfungsberichts des Vorstands und Au'sichtsrats.
. Beschlußfassung über die Umstellung des Grundfavitals auf Goldmark und Erteilung der Ermächtigung an den Vorstand, die zur Durchführung der Umstellung erforderlichen Einzelheiten fesizuseten.
6. Aenderungen der Saßungen, und zwar:
è 5 — Grundkapital —, S 21 — Entschädigung des Auf- sichtsrats —.
7. Wahl für den Aufsichtsrat.
Aktionäre, welhe dieser Versammlung beiwohnen wollen, baben ihre Aktien oder die von der Reichébank oter von einem deutschen Notar ausgestellten Hinter- legungésceine, leßtere mit den Nummern der Aktien versehen, bis spätestens Sams- tag, den 17. Januar 1925, einschließli, und bis nah der Hauptversammlung entweder bei unserer Gesellshaft, bei der Aktiengesellschait Shwabenbräu in Düsfsel- dorf, bei dem N. Bankverein A.-G. in Crefeld oder bei der Deutschen Bank Filiale Düsseldorf oder Crefeld zu hinterlegen und den Nachweis darüber dem Vorstand durch die vorzu- legende Bescheinigung zu führen.
Crefeld, den 19. Dezember 1924.
Der Vorftand. Karl Dilthey. V. Causin.
ordentlichen Generalver- |
Schaaffhausen'ichen | G
[83662]
Die Generalversammlung vom 5. Nov 1924 hat beschlossen, das Aktienfkapita' ron 15 Millionen auf 100 000 Reichsmark zusammenzulegen.
Es werden daher 4 15 000 alte Aktien in eine neue Aktie von 100 Reichsmark mit Dividende für das Jahr 1924 und folgende umgetauscht. -
Wir fordern daher unsere Aktionäre auf, diesen Umtauh in der Zeit vom 15. November bis 31. Dezember 1924 bei der Volksbank Edenkoben in Edenkoben vornehmen zu wollen.
Die Regulierung fehlender oder über- shießender Spißenbeträge findet zum Preis von 4 6 für die Aktie gleihtalls bei der vorgenannten Bank statt.
Gleichzeitig bieten wir unseren Aktionären ein Bezugérecht dergestalt an, daß auf
Æ 400 neue Aktien eine weitere Aktie
von 100 Neichémark zum Preise- von
90 R -M. zuzüglich Schlußnoteristempel bezogen werden fann.
Landau, Pfalz, den 10. Nov. 1924.
„Union“ Pfalz-Saarländische Vürstenfabriken A. G. Aktiengesellschaft zu Landau, Pfalz.
[87808] Qlftien-Gesellschast für Cisen- & Stahlbearbeitung,
Vriesen/Mark. Zu der am 20. Fanuar 1925, Mit- tags 1 Uhr 30 Min., stattfindenden zweiten ordentlihen Generalver- sammlung werden die Herren Aktionäre unjerer Gejellschaft zur Erledigung folgen- der Tagesordnung hiermit eingeladen.
1. Beschlußtassung über diejenigen Ab- änderungen oder Ergänzungen der Goldumstellung, die eventl. vom Re-
istergerißt noch verlangt werden follten,
. Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für 1924 nebst
, Geschäftsberiht und Beschlußfassung hierüber.
. Bericht über die erfolgte Nevision des Abschlusses und Erteilung der Ent- lastung an den Aufsichtsrat und den Vorstand.
. Stillegung der Betriebe.
. Beschlußtassung über die Frage er- neuter Kapitalbeshaffung oder eventl. über die Liquidation der Gesellschaft.
6. Aufssichtsratswahl.
Diejenigen Herren Aktionäre, die an dieser Verfammlung teilzunehmen beab- sichtigen, haben ihre Aktien |pätestens am dritten Werktage vor dem Versammlungs- tag bei der Direction der Disconto-Gesell- schaft in Berlin oder deren Zweigstelle in Frankfurt-Oder öder bei der Darmstädter, & Nationalbank, Berlin, oder deren Zweig- stelle in Franf'urt-Oder oder bei einem deutshen Notar zu hinterlegen. Briesen-Mark, den 20. Dezember 1924. Der Vorstand. Schmitt. Aust.
6. Erwerbs§- und Wirtschafts- genosfsenschasten.
[88174]
Am 31. Dezember 1924, Nachm. 3 Uhr, findet im Geschäftslokal eine außerordentliche Generalversamm- lung statt.
Tagesorduung :
1. Gesckäftsberiht des Vorstands.
2. Vorlage und Genehmigung der Bilanz pro 1923.
3. Entlastung des Vorstands.
4. Beichlußfassung über Verwendung des Reingewinns.
. Vorlage der Goldmarkbilanz per 1. Januar 1924.
. Genebmigung der Goldmarkbilanz.
. Umstellung des bisherigen Kapitals
auf Goldmarkbasis
. Statutenänderungen nah der Kapitals-
umstellung. Vetschau i. Lausitz, den 16. De- zember 1924. Genoffenschaft vorm. A. Lehnigk G6. G. m. b. H. Fabrik landw. Maschinen und Geräte.
Der Auffichtsratsvorsitende : Friedrich Emmelmann.
[87219] Vaugenossenschaft „Siepen“ e. G. m. b. Ÿ., Essen.
Goldmarkeröffnungsbilanz zum 1. Fanuar 1924.
81015)
Giroverkehrsbank Deutscher Aktien- gesellschaften e. G. m. b. H. Letpzig, Georgiring 7 Þb.
In der außerordentlichen Hauptver- sammlung vom 9. Oktober d. J. ist die Liquidation beschlossen worden. Zu Liquidatoren sind die Herren Felix Funk und Kurt Uhlemann, beide in Leipzig, bestellt. Forderungen sind umgehend an-
zumelden.
Â
M 2 800 30 000
i Vermögen. Grundstücke (unbebaut) „ .. Wohngebäude A
32 800
_ Sq)hulden. Geschäftsanteile der Genossen E as Nüdlage . .
21 000 .- ® 8 500 . 3 300
“‘ +0 #0. S
32 800 Essen, den 15. November 1924, Der Auffichtsrat. Ant. Ludwig, Vors. Der Vorstand.
9. Bankausweise.
[88170] Wochenübersicht der
NeichSbank
vom 15, Dezember 1924,
Aktiva. . Noch nit begebene N.-M. Neichsbankanteile - . . 210 000 000 2. Goldbestand(Barrengold) sowie in- und aueländische Goldmünzen das Pfund fein zu 1392 Reichsmark beten und zwar: Goldkassen- bestand N.-M. 465553 000 Golddepot (unbelastet) bei ausländi\chen gZentral- notenbanfken
696 185 000
N.e-M. 230 632 000 fähigen Devisen . . . .: 232 061 000 . Bestand an sonstigen Wechseln und Schecks . 2079 028 000 Scheidemünzen « . .. . Bestand an Noten andere Banken @ 25 405 000 torderungen . . . .. . 17234 000 . Bestand an Effekten . . 78 656 000 Bestand an |fonstigen P Grundkapital: R altes Grundkapital . * 90 000 000 b) beschlossene Kapital- . e « 210 0000000 Neservefonds . « . « « 900 000 Betrag der umlaufenden Noten 1 Verbindlichkeiten . . . 1131 670 000 Darlehen bei der Renten- bank . Sonstige Passiva . . . 1555 169 900 im Inlande zahlbaren Wechseln A N.-M 473 800 000 Berlin, den 18. Dezember 1924. Schacht. Kauffmann. v. Grimm. Schneider. Budczies. Bernhard. Seiffert. Vode. Friedrich.
. Bestand an deckungs- . Bestand an deutschen 48 205 000 . Bestand an Lombard- “ Aftiven . 1837 993 000 erhöhung „ « 2. 3, 723 226 000 4. Sonstige täglich fällige 5. 6. Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, Reichsbankdirektorium. Fuchs. Schneider. Dreyse.
10. Verschiedene Bekanntmachungen.
(88178) Bekanntmachung.
Der Wilhelms8havener Ruderklub 1909, e. V., ládet hietdurch die Inhaber seiner nech nicht ausgelosten Anteilscheine zu der am 29, Dezember 1924, 8 Uhr Abends, im Nathauskeller in Wilhelmshaven stattfindenden Versamm- lung ein.
Tagesordnung: 1. Eingänge und Protokol. 2. Aufwertung der AnteilsGßeine und Aenderung des Tilgungsplans.
3. Verschiedenes.
Wilhelmshaven, 10. Dezember 1924. Wilhelmshavener Nuderklub 1909,
- e. V. I. A.: Ballach, 1. Schriftwart.
[87853] Hauptversammlung der Sterbekasse „Deutscher Postverband““, V. V. a. G. in Liquidation in Berlin. Die 15. ordentlihe Hauptver- sammlnng findet am 26. Mai 1925 zu Berlin statt. Anträge müssen spätestens dis zum S. Februar 1925 bei der Kasse vorliegen. Berlin, den 18. Dezember 1924. Die Liquidatoren: Funk. Hubric.
[82705]
Die JFmmobiliengesellschaft Nott G.m.b.H§., Barmen, ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Geellschaft werden autgefordert, sich bei ihr zu melden.
FZmmobüitiengesellschast Rott G. m. b. H. in Liqu.
Die Liquidatoren;
H. Blecher. Fr. Ritter.
84762] Die „Gemeinschaft Deutscher Schuh- maschinen-Fabriken Adrian & Busch, Maier & RNemshardt, J. Sandt, H. Walther & Co., G. m. b. S., Frankfurt a. M.“ ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gejellshaît mögen si bei ihr melden. Stromberger, Liquidator.
[84761 |
Gärindustrie, Gesellschaft mit be- \chränktexr Haftung in Magdeburg. Laut Generalversammlungsbeschluß vom 3. d. M. tritt die Gesellshaft in Liqui- dation, die Firma wird aufgelöst. Der
513 802 000 | Kass
[84202]
Die Firma Ehemann & Dirsch G. m. b. H., Stahl: & Eisengroß, handel in Nürnberg, Humboldtplag j wurde in der Gesellshafterversammlunz v. 18. 11. ds aufgelöst und iit in Liqui dation getreten. A1s Liquidator wurde der bisherige Geschäftsführer August Ehemann in Nürnberg, Holzgarten, straße 35, bestellt. Eventuelle Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche geltend zu machen.
[84654]
Die Deutsche Kabel - Jndustrie Gesellschaft mit beschränker Haftung, Berlin, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, fd bei ihr zu melden.
Berlin, den 10. Dezember 1924. Der Liquidator der Deutsche Kabes FudustrieGesellschaft mitbeschränkter Bag, in Liquidation :
oldba
[82704]
„„Fmperator“‘“ Portland - Cement
und Kalkwerke, Gesellshaft mit be,
schränkter Haftung in Bochum,
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Di
Gläubiger werden aufgefordert, \ich bej
derselben zu melden.
Bochum, den d. Dezember 1924. Der Liquidator: Eltrop.
[82122]
Die Firma Deutsches Zucker:Shn dikat G. m. b. S. in Berlin W.62, ist laut Anmeldung zum Handelsregister vom 14. November 1924 aufgelöst worden, Die Gläubiger werden au!gefordert, An sprüche bei dem Liquidator Dr. Clement Mayer in Berkin - Wilmers dorf, Prinzregentensträße Nr. 78, aw zumelden. j
[84764]
Metalliverk Wasungen
Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Wasungen a. Werra.
Goldmarkeröffnungsbilanz.
Aktiva. Grundstück . . Walde q j Gebäude . . .__53 800—_ Maschinen, Heizungsan1age und Kraftanlagen . Mobilien und Utensilien . 562,98
ane. . 1
Polstscheck . . 1156,77 Wechsel « 574,68 Debitoren « 10 870,— Effekten « « - 1,—
Waren « .
7 000,— 1
13 165 23 995
136 960
Passiva. Stammkapital . .. Hypothekenrükstellungs- T E Kreditoren
120 000
19756 14 985/24
136 960171 Wasungen a. d. Werra, den 2. De zember 1924.
Metallwerk Wasungen Gesellschaft mit beschränkter Häftung, Bedcker. Erb,
[87809]
Rechnungsabschluß in Goldmark per 30. Juni 1924. L
G.-M. 4 207 8919 8 1556 39 22406 20 37412 48406
976 134118
Einnahmen. 1 Metan aae L Sti 2. Nebenleistungen der Ver- L A 3 Erlôdfes ch6 4. 5,
Sonstige Einnahmen ; Fehlbetrag . « « « «
Ausgaben. 24 1. Nückversicherungéprämien| 136 58087 2. Ent\chädigungen abzügl. | des Anteils der Nückver- 48 Ab E ov 86 Q 3. Negulierungskosten . . 2 4. Zum Reservefonds 396 5, Abschreibungen . - . 109 6. Verwaltungékosten ab- | 4 047%
zal, des Anteils der üdversi 2 13031
976 134/18 —
G.-M 4
5 027/79 24699
r 7. Sonstige Ausgaben ..
———-
Bestände. 1. Forderungen:
V Nükitände der Versicherten
b) Guthaben bei Banken c) Guthaben bei anderen | Versicherungsunter- o 186 nehmungen . . : 22 01%
d) Sonstige... . .. .| 69 2. Kassenbestand u. Kapital- Ra e a ae 000 3. Grundbesig . « « 4 Fnbentäe ¿s 6
173098 M 2,MF l— 0E 4748 N | a
Verpflichtungen. L. E e» 2. Guthaben anderer Ver-
siherungsunternehmungen 3, Neservefonds .. .
98N—
341% 46 152 47 183/98
Altenburger Vich - Verficheruns® Gesellschaft a. G. zu Alten Der Vorstand. 46 Arno Körner. Arno Bra P. Nichte.
Düster. Bremer.
bisherige Ge1häftsführer ift Liquidator.
enn sih jemand Zweck innbringenì tigkeit im i “ff (9 E D pa Zwede gewinnbringender Tätigkeit im Jnland
f
Erste Zentral-Handelsregister-Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Nr. 300. Berlin, Sonnabend den 20. Dezember 1924
Der Juhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus 1. dem Handels-, 2. dem Güterrechts-, 3. dem Vereins-, 4. dem Genofsenschafts-, 5. dem Musterregistev, 6, der Urheberrehtseintragsrolle sowie 7, über Konkurse und Geschäftsaufficht und 8, die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, erscheint in cinem
hesonderen Blatt unter dem Titel :
Zentral-HandelSregister für das Deutsche Reich.
, Das Zentral-Handelsregister für das Deutiche Reich ericheint in der Negel tägli. — Der Bezugs preis beträgt monatlih 1,50 Goldmark freibleibend. Einzelne Nummern kosten 0,15 Goldmark, Anzeigenpreis für den Naum einer d gespaltenen Einheitszeile L,— Goldmark treibleibend. e]
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ár Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers, 8W. 48, Wilhelm- Eahe 32, bezogen werden. :
Bom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 300A, 3008 und 300C ausgegeben.
F Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein “#E
Sntscheidungen des Neichsfinanzhofs.
so war die Schäßung an sich berechtigt. Geschäßt mußte aber das Grgebnis des vom 1. Juli 1921 bis 30. Juni 1922 laufenden Ge- [Wftolahrs des Pflichtigen werden. Nach dem Akten inhalt stebt pi 20
85. Der Begriff de3 gewöhnlichen Aufeuthalts im Sinne von § 63 der Reich8abgabenorduung und § 2 I Nr. 2 des Einkommensteuergeseßes. Nach § 2 I Nr. 2 des Einkommen- uergeseßes sind Nichtdeutsche, die im Deutschen Reiche einen Wohn- sib oder des Erwerbes wegen oder länge: als sechs Monate hren wöhnlichen Aufenthalt haben, mit ihrem gesamten Einkommen euerpflichtig, Seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Sinne der Steuer- seße hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die auf i bie Absicht eines nit nur vorübergehenden Verweilens an diejem es lassen (§ 63 der Reich8abgabenordnung). Wenn die Steuer- hörde eine solche Absicht des Steue N aus der Art seiner ihn seit Jahren die Woche über in S. (Deutschland) festhaltenden chäftlihen Tätigkeit gefolgert und darum einen gewöhnlichen ufenthalt für ihn in S, angenommen hat, so entspricht diese Aus- lequng dem Inhalt des § 63 der Rei sabgabenordnung, aß der Steuerpflichtige in Holland mit seiner Familie seinen Wohnsiß hat, daß er dort die meisten Sonntage und Feiertage verbringt und daß er auh über den Krieg, während der Unruhen und während seines jeweiligen Urlaubs niht in S. anwesend war, {ließt die Annahme eines gewöhnlichen Aufenthalts an diesem leßteren Drte nicht aus. Der gewöhnliche Aufenthalt im Sine von § 63 der Reichsabgaben- ordnung und § 2 I Nr. 2 des Einkommensteuergeseßes bedeutet ein Zustandsverhältnis, das troß vorübergehender körperliher Entfernung weiter bestchen kann. Da der Steuerpflichtige nah diesen Unter- brehungen jeweils mach S. zurückgekehrt ist und mit diesem Orte als Vertreter seines L E OUNes dauernde Beziehungen unterhalten hat und noch unterhält, bedeuten diese Unterbrechungen die Ausnahme, ine Anwesenheit dagegen die Regel. Damit troß zeitweiliger Ent- cnungenn ein dauerndes oder gewöhnliches Aufenthaltsverhältnis an- Fans werden kann, bvaucht niht einmal wie hier unter allen Ünständen der überwiegende Teil der Zeit am Aufenthaltsorte ugobraht werden Auch wenn die Entfernung in ihrer Zeitdauer ie Anwesenheits\pannen zeitlih übersteigt, kann gleibwohl ein ge- wöhnliher Aufenthalt dann bestehen, wenn sich aus den sonstigen Umständen des Falles die Absicht ergibt, an dem Orte regelmäßig zu verweilen. Diese Absicht hat z. B. der Reichsfinanzhof in einem Urteil für den Fall verneint, daß ein Kaufmann von seinem
ommen des im Inland Tätigen werden oder sie ihm in Form des auf Grund dieser Tätigkeit verdienten Gehalts oder Lohns mittelbar zu- fließen. Jm § 2 des Einkommensteuergeseßes wird ie nach der Art der Steuerpflichtige seinen regelmäßigen Geschäftsabshluß ihrer Verbindung mit O ¿uten beschränkt steuerpflihtigen | 20. Juni jeden Jahres mat. Er ift daher für die Cinkommensteu und O S tigen Nichtdeutschen unterschieden. Wer | 1922 mit dem gewerblichen Cinkommen, das er in seinem vom 1. Julf nur durch den Besiß von Sachgütern oder durch Wirt- | 1921 bis 30. Juni 1922 laufenden Wirtschaftsjahr erzielt bat, z8 \haftsvorgän ge mit Deutschland in Beziehung getreten ist, soll | veranlagen, § 29 Abs, 2 Saß 1 des Ginkommensteueraesctes. Der auch nur mit dem aus diesen Quellen fließenden Einkommen zur in- Aen auf Veranlagung nah seinem Wirtschafisjahre geht dens ländischen Steuer herangezogen werden, ohne daß andererseits auf | Pflichtigen niht dadur verloren, daß scin Einkommen gebaut Staatsangehörigkeit, Wohnsiß oder Aufenthalt Nücksiht genommen | werden muß, weil begründete Zweifel an der sablidhen Richtiokeit wird. Diese Fälle regelt § 2 II des S E MRE ene geees, indem | seiner an sich ordnungsgemäßen Buchführung bestehen. Antereriec:is er die Steuerpflicht auf das C inkommenaus inländischem | hat aber aub die Steuerbehörde in Wahrung der Belange des Nzibs Grundbesiß, aus inländishem Gewerbebetrieb, | das Recht und damit auch die Pflicht, das Gawinnergebmis des Wirt auseinerimInlandausgeübtenErwerbstätigkeit | s{aftsjahrs zur Besteuerung heranzuziehen, mag nun auf Srurb der und aus regelmäßig wiederkehrenden Bezügen aus inländishen Kassen | Buchführung oder mittels einer Schäßung veranlagt werten. G8 ränkt. Dagegen tritt derjenige Ausländer, der im Inland einen | hätte also der gewerblibe Gewinn des am 1. Juli 122 abezlauferen ohnsiß oder länger als sechs Monate oder des Er- | Wirtshaftsjahrs des Steuerpflichtigen geshäßt werden mün. Es werbes egen seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, | ist aber der Gewinn des Kalenderjahrs œ 2d mit De gon in so enge persönli ch e Beziehungen, daß er wie | es ist jedenfalls aub nit ausaz{lossen, daß | 2 ein Deut ger mit seinem gesamten Einkommen, und zwar auch mit | verglihen wurde, einen anderen Wirts&aftezzitrzum Zatien al dem im Ausland gleichvi Quellen erzielten, steuer- | Pflichtige. Die Vorenticheidune muß daber aufaeboben unt die € zur anderweiten Schätung an das Finanzgeriht zurückowtee
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(Urteil vom 29. Oftober 19224 VI e A 15/21
gor anden ias oder der fe i unmittelbar Ein-
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aus welchen flichtig wird. Da er, abgesehen von den rein politischen Nechten, die aat ichen S e des en ren leinen Es in sleuyer E E ROFINILNST OFIDENO Se pi dico y 87. Obligationsficuerpflicht der von ciner fog. Familieu- R Ss E Todes S Rae E: aftiengesellschaft auSgegebeunen Schuldverschreibungen. Ee E h allein son aus, einen solch innigen Zusammenhang mit dem | N eprcz ls nland zu begründen, so muß zu dem rein tatsächlihen Zustand& | aeßeren Obligationen :b: verhältnisse des gewöhnlichen Aufenthalts noch entweder die über sechs F inl n S n Hân Monate währende Dauer oder der der Aufenthaltsnahme zugrunde | gear e R liegende Erwerbszweck hinzukommen. Andererseits mag Daran! L E a E R L hingewiesen werden, daß eine nur vorübergehende Erwerbstätigfkei S E E E im Inland die unbeschränkte Steuerpflicht aus § 2 1 Nr. 2 des Einkommensteuergeseßes nicht zu begründen vermag. Dies ist nur der all, wenn die dem Erwerbs8zweck dienende Anwesenheit in Deutsch- and sih zum gewöhnli chen Aufenthalt in dem oben entwidelten Sinne verdihtet. Die Steuerpfliht aus § 2 I Nr. 2 bestebt sona zu Recht. Wenn der Steuerpflihtige ausfübrt, daß sein Einkommen aus\chlicßlich aus seinem am ausländishen Wohnsiß zahlbaren Gehalte bestehe und daß bei der Unmöglichkeit des in Deutsland für solche âlle O Lohnabzugs seine Heranziehung zur deutschen Sinfommenfsteuer weder rechtlih noch praktis daran nur so viel rihtig, daß die Steuer beim Steuerpflichtigen nicht eurt in der vereinfahten Form des Lohnabzugs erhoben werden kann, wenn gewöhnlichen Aufenthalt auch des Erwerbes wegen in S. gehabt | sh sein Arbeitgeber niht darauf einläßt. Der Steuerpflibtine muß habe, ist zu bejahen. Im Schrifttum wird allerdings die Auffassung | eben in diesem Falle besonders veranlagt werden. Wenn der Steuer- bertreten, daß ein eigener Erwerb bezweckt sein müsse, und wird pflichtig mit seinem Gehalte, das er dur seine Tätigkeit in Deutsch- deshalb die Steuerpfliht bei einem in Deutschland aus\cließlih gegen | land verdient und das fein gesamtes Einkommen darstellt, sowobl feste Bezüge tätigen Angestellten eines ausländischen Geschäftshauses | in Deutschland als au in seinem Wohnsiß- und Heimatstaate zur verneint. Indes läßt sih diese Einschränkung weder aus dem Wort- | Steuer herangezogen wird, so ist das zweifellos hart für ihn. Allein aut noch aus dem Aufbau und dem Zwecke des § 2 des Einkommen- steuergeseßes ableiten. Der gewöhnliche Aufenthalt muß des Er - werdes wegen und nicht des gewerblichen Erwerbes wegen bestehen. Nah dem Wortsinn hält sich des Erwerbes wegen im Inland jeder auf, der da eine die Erzielung von Einkommen be- wedende Tätigkeit entfaltet, sei es als selbständiger Unternehmer, Arzt, Gelehrter oder Künstler usw:, sei es als unselbständiger An- gestellter oder Arbeiter. Nicht Erwerbszwecken dient z. B. eine Aufenthaltsnahme ledigli um der Gesundheit willen, aus verwandt- schaftlichen Gründen oder zu Besuhszwecken, zu wissenschaftlichen oder Fünstlerishen Arbeiten, aus denen fein Verdienst geshöpft werden soll. ¡Der Enwerbszweck fehlt einer Aufenthaltsnahme z. B. auc dann, wenn Jemand den Aufenthaltsort lediglich zum Bezuge von Kapitaleinkünften wählt. Ein Aufenthalt des Erwerbes wegen liegt {hon dann vor,
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Geldentwertung entstanden sei. “
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Wohnort aus vorübergehend Geschäfte halber an einen anderen Ort reist, um nah Erledigung der Geschäfte zurückzukehren. diesem Urteil wird zu- gleih aber auch anerkannt 0B Hie Feststellung einer von vornherein als dauernd beabsichtigten Geschs Bresl erk an einem bestimmten Orte je nah der Art dieser Tätigkeit die Vermutung einer nit nur ‘als vorübergehend gedachten gg rets begründen kann. Es kommt eben immer auf die nah den gesamten Umständen des einzelnen Falles zu beurteilende Absichb an. Die Frage, ob der Steuerpflichtige seinen
den von l[ekteren Schuldnerseite wirishaftilih uammenfelle daß die Aktiengesellicbafti 1: î jeder Mebrhert dieser E - E T
betonen Aktionäre wie au zu auf die Grs5ße ibres Akttenbesites ein es e _ R - g Ed 9 GurbtükBár fes ft stellt. Dies würde auch dann aciten, wenn cin Akti 1rchführdbar sei, so if E a mTietInander Dermanoie ito nare
worben bätten. Hiernach wir als Obligationens{uldnerin durch die
+ (N A D A D und den die Vritte Steuernotivero g mit der S! belasten will, in keiner Weise dadurch vermindert. daß So Os aation die Noturitm Ane e Ver ckPTUgaltenen, D Natur enen Dem acecllshaft entiprebenden Nacteil erstitizn a “e anae Teile ibre gesellsbaft
p g autrar! a
solche Härten können nur im Wege zwischenstaatliber Verständigung E adl zur Vermeidung der Doppelbesteuerung beseitigt werden. Die Gesetes- auslegung ist dazu nicht in der Lage und aub gar nicht berufen. (Urteil
vom 22. Dftober 1924. VI e A 183/24.)
86. Veranlagung zur Einkommensteuer nah dem Wirt- schaftsjahre. Daß die Steuerbehörde die sachliche Richtigkeit auch einer an sih ordnungsgemäßen Buführung beanstanden und das Einkommen fchäßen kann, wenn die besonderen Umstände des einzelnen Falles dies rechtfertigen, folgt aus § 208 Abs. 1 der Reichsabgaben- ordnung und ist so auch wiederholt vom Reichsfinanzhof entschieden worden. Wenn im vorliegenden Falle nah der Beurteilung des Finanzgerihts das buchmäßige Gewinnergebnis im auffälligen Miß- verhältnis zu den buhmäßigen zuverlässigen Gewinnergebnissen gleich- wertiger Betriebe von geringerem Umfang am Orte stand und ins- besondere der Warenbestand in Anbetraht der angegebenen Waren- shulden und der allgemeinen Kreditverhältnisse des Jahres 1922 und des Umfanges des Betriebs nicht zutreffend ausgewiesen sein konnte,
betroffen,
bielleibtî
mindert.
von dem auf die Obligationen ibrer Aktze
Steuer freizustellen. Es t nament
die Obligationen der Familienanachöriaen nè Obligationen anderer Aktionäre dei dem Seuen bleiben sollen. Der Begriff der Familienatttenaec Rechtsbegriff. Es fehlt deshalb au an einer aœsctliten BeriEzz wie groß der dazu erforderlibe Aktienbesiz der Familie sein mut
wer in dieser Beziehung als Mitglied der Familie zu aelten bat. jedem Falle würde bei Freilassung der Obligationen von Aktionerez der dadurh der Aktiengesellschaft erwacbsende Vorteil mittelbar azdck denjenigen Aktionärex zugute kommen, die selbst keine Obligationen erworben haben und deshalb insoweit durh die Geldentweriung nèDft eschädigt worden sind. Das kann unmöglih vom Gesokgeber anvollt
Gewinntätigkeit wirklih aufgenommen oder daß ein. (Urteil vom 4. November 1924. IT A 599/24)
winn wirklih erzielt wurde, ist niht erforderlih. Wenn dem so so muß es erst recht gleichgültig fein, ob die Ergebnisse solcher
l. Handelsregister.
Ao Bat Ses de ie Anu a s ndelsregist
ist heute das Erlöschen Ph dani ann indische Kunstblumenfabrik, Gesellschaft Mit beschränkter Haftu Bad-Brambach, n Bad-Brambah Den Antts wegen ein- getragen worden. r Amtsgericht Adorf, 12. Dezember 1924.
Altenberg, Erzgeb 86867] O 9 . 1 e das Handelsregister ist heute ein- 1. auf Blat 163, d Firma Groß
: a , die Firma Groß- handel mit Tabakerzeugnissen und lonialwaren Luise Greischel in
: tising betr.: Die Tina ist erloschen. T auf Blatt 144 die Firma Leipziger Pepe arhaus Berthold Schula in ising in G „Der Kaufmann Berthold ulz tising ist ausgeschieden. Die Firma
lautet nfti : Le Richard Dittrich, Der Kaufmann in Geising ist
Karl Nj ittri Sub Dittrich
mtsgeriht Altenberg (Erzgeb.), 13. Dezember 1924, M
Elbe. 36974 Lubecawerke, Blechindustrie, M Ri
bau-Anstalt, hemis{-t i i «technische Fabrik, Ge- mst mit pa An siehe
ist,
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1600 Inhaberaktien zu je 350 Reihämark. Die Umstellung ist durchgeführt. Aschaffenburg, 10. Dezember 1924. Amtsgeridt — Registergeridt.
Geschäftsführer sind der Fabrikant
Amberg. [86868] Lee Garagen Inh.: Friß Köhler _l und Andreas Schroll. Siß: Amberg. || Offene Pes haft. Beginn s | 15. November 1924, Gesellschafter \ind: riß Köhler, Mechaniker, und Andreas
roll, Ingenieur, beide von Amberg. Jeder der Gesellshafter ist allein be- rechtigt, die Gesellschaft zu vertreten und echbsverbindlih für dieselbe zu zeichnen. ave zern des Unternehmens ist: Handel und Reparaturen von Kraftfahr- zeugen aller Art, Vermietung von Auto- garagen, Wagenpflege und Autolohn-
rver? Amberg, den 13. Dezember 1924. Amtsgericht — Registergericht.
Arnsberg. [86870]
In unser E trogiler Abt. B ist heute unter Nr. 43 die Gesellschaft mit beshränkter Haftung Firma Grote & Worm Delawarenfabrik und Sägewerk, Gesellsckaft mit beschränkter Haftung, mit dem Siß in Hachen, eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung von Holzwaren. Das Stamm- fapital beträgt 7000 Goldmark. Der Gesellschaftsvertrag ift am 5. 4. 1924 festgestellt. Die Gesellschaft dauert bis zum 31. 12. 1927 und verlängert sich um je ein Jahr, wenn nicht ein halbes Jahr vor Ylblauf die Auflösung und Liquidation beschlossen wird.
Ever igmmlung vom 24. November Franz Grote in Hachen und der Kauf- | 1924 hat Aenderungen des Gesellschafts- mann Ferdinand Worm in Langscheid. | vertrags nah Maßgabe des eingereichten Die Geschäftsführer find nur gemeinsam 0029 olls beschlossen. Infolge Umstellung zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt. | beträgt das rundkapital nunmehr Oeffentlide Bekanntmachungen der Ge- | 1505000 Goldmark und ist eingeteilt in sellschaft erfolgen durch das Central | 10000 Stammaktien zu je 150 Goldmark Volksblatt in Arnsberg. und 1000 Vorzugsaktien zu je 5 Gold- Arnsberg, den 4. Dezember 1924. mark, Die Umstellung ist durchgeführt. Amtsgericht. Aschaffenburg, 9. Dezember 1924. termin Amtsgericht — Megistergericht.
Aschaffenburg. [S68T5]J ,-Vuntpapierfabrik YAfktiengesel- schaft“ in Aschaffenburg: Die Generale versammlung vom 28. November 12224 bat Aenderungen des Gesellschaftä&veriraas nah Maßgabe des eingereihien Protokolls be» {lossen Infolge Umstelluna deträot das Grundkapital nunmehr 2800000 Rezhs» mark und ift eingeteilt in 3385 Inhaber» aktien zu je 1X) Reichsmark, 323 Sanbader- aktien zu je 600 Reichsmark? und 5500 Inhaberaktien zu je 400 Neichämark. Die Umstellung ist durcaeführi Aschaffenbura, 10. Dezember 1924. Amtsgericht — Reagisteraerickt.
Arnsberg. ; [86869]
In unser Handelsregister Abt, B ift beute bei der Firma Verkaufsstelle land- wirtshaftliher Artikel Sundern, Gesell- schaft mit beschränkter Haftung in Sundern, eingetragen worden:
Durch Beschlüsse der Generalversamm- lungen vom 31. 10. und 20. 11. 1924 ift das Stammkapital auf 20 000 Goldmark fmgestellt.
Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 31. 10, 1924 i} ferner § 5 des Geseollscaftsvertrags dahin geändert:
Die Gesellschaft wird durch zwei Ge- schäftführer oder. durch einen Gesdäfts- führer in Gemeinschaft mit einem Pro- Furisten vertreten.
Arnsberg, den 13. Dezember 1924.
Amtsgericht.
Aschaffenburg. [86872] Alfred Reif, Gesellschaft mit be- {ränkter Haftung“, in Lohr a. M.: Das Stammkapital wurde auf 14 400 Gold- mark riie Yai e EIN um 600 und 5000 Goldmark erhöht auf 20 000 Goldmark L und Erhöhung sind durch- geführt. Äbs. VI des Gesellschaftsvertrags ist dementsprechend geändert. Aschaffenburg, 10. Dezember 1924. Amtsgeriht — Registergericht.
Aschafsenburg. [86874] „Kalkwerke Aktiengesellschaft vorm. Hein «& Stenger“ ia Aschaffenburg: Die Generalversammlung vom 29. No- vember 1924 hat Aenderungen des Ge- _| sellschaftsvertrags nah Maßgabe des ein- z: A [86873] gereichten Protokolls beschlossen. Infolge Aktienbierbrauerci | Umstellung beträat das Grundkapital mun 400 000 Reichsmark und ift eingeteilt in
Aschaffenburg. [86871]
Unter der Firma „Hamburger «& Müssig“ betreiben der Kleiderfabrikant Martin Müssia und die Kaufleute Willi und Richard Hamburger in Asckaften- bura, Frobsinnstraße 27, seit 9. De- zember 1924 in offener HandelsaescBaft die Herstellung und den Vertrieb von Herren- und Knabenkonfektion. Jeder Gesellschafter ist ‘allein vertretungs- berechtigt.
Aschaffenbura, 15. Dezember 1924.
Amtsgericht — RNegistergeri@(t.
Altona,
Aschaffenbur „Bayerische Asthaffenburg“/ in Aschaffenburg: Die