[47494]
TeutoburgerWald-Eisenbahn-Gefellschaft. Auf Grund des § 14 unseres Gesellschaftsvertrages werden hierdurch weitere 1509/9 auf die laut Be-
{luß der Generalversammlung vom 30. März 1901 |,
neu ausgegebenen 825000 Stamm-Aktien A. und 825 000 6 Stamm-Aktien B. ausgeschrieben.
Die Einzahlung hat zur Vermeidung der im S 15 des Gesellschaftsvertrages bezeihneten Nach- theile bis spätestens L. Oktober 19025 bei der Mitteldeutschen Creditbauk, Berlin, Behren- straße 2, zu erfolgen.
Tecklenburg, 9. September 1902. Teutoburger Wald - Eisenbahn - Gesellschaft. Die Direktion.
Fish. Mangelsdorf. [47495]
Bochumer Vercin für Bergbau und Gußstahlfabrikation.
Verloosungsanzeige.
Laut Aft vor Notar, Justiziath Duesberg hier- sclbstt vom 26. August cr. sind die nachfolgenden Nummern unserer Obligationen ausgeloost, nämlich Nr. 35 73 117 154 217 252 270 316 399 408 410 538 551 561 592 615 641 653 654 682 691 707 710 719 726 728 7384 786 743 T52 779 810 841 846 886 913 922 933 976 985 993 996 1004 1020 1022 1085 1100 1101 1104 1136 1144 1165 1189 1226 1231 1236 1248 1259 1276 1286 1287 1305 1340 1390 1406 1427 1450 1462 1508 1536 1553 1554 1565 1599 1694 1696 1731 1816 1821 1859 1864 1898 1920 1923 1948 1963 1987 2005 2018 2023 2037 2073 2199 2200 2205 2220 2224 2242 2247 2249 2251 2268 2281 2308 2362 2366 2423 2428 2519 2562 2589 2590 2599 2626 2634 2671 2684 2696 2705 2745 2769 2775 2812 2911 2974 2978 2996 = 127 Stü à 1500 —.
Die Einlösung derselben erfolgt vom 2. Ja- nuar k. J. ab zu 103 9%, also mit (4 1545,— pro Stück,
bei V dts Gesellschaftsfasse in Vochum oder bei dem A. Schaaffhausen’ schen Bankverein in Cöln geaen Rückgabe der mit Uebertragêvermerk auf den
. Schaaffhausen’schen Bankverein in Cöln zu ver- sehenden Stücke nebst Zinékuyons Nr. 32 bis 40 und Talons. Fehlende Zinskupons werden ven dem Ein- Iôsungsbetrage in Abzug gebraht. Der am 2. Ja- nuar k. J. fällige Zinskupon Nr. 31 wird besonders eingelöst. Die Verzinsurg der ausgeloosten Obli- gationen hört mit dem 31. Dezember d. F. auf.
Von den frühereu Ausloosungen sind die Obligationen Nr. 628 1438 und 2104 noch nicht zur Einlösung präsentiert worden.
Ferner bringen wir zur öffentlihen Kenntniß, daß bei der am 26. August cr. erfolgten notariellen Ausloosung der 4% Obligationen unserer Zeche ver. Carolinenglück die nachfolgenden Nummern gezogen worden sind: Nr. 37 66 74 102 149 182 195 207 214278 296 298 344 347 397 929 540 598 613 689 696 699 726 779.
Die Einlösung dieser Obligationen à 1000 ( erfolgt mit dem zu zahlenden Aufgeld von 3 9/6, also mit 1030 Æ für jede Obligation, vom 2. Ja- nuar k. J. ab außer bei unserer Gesellschafts- kasse bei dem Bankhause Gebrüder Beer in Esfsen-Ruhr.
Mit dem 31. Dezember d. J. bört die Verzinsung vorstehender Obligationen auf.
Bei Einlösung der Obligationen müssen die zu- gebörigen Zinskupons mit eingereiht werden ; andern- falls wird der Betrag ter feblenden Zinskupons zurückgehalten und zu deren Einlösung verwandt. Die Talons sind jedcch unter allen Umständen ein- zuliefern.
Bochum, den 6. September 1902.
Der Verwaltungsrath. [47503]
Bayerische Electricitätswerke, Aktiengesellshaft, München.
Nachdem der in der Generalversammlung vom 30. Juli 1902 gefaßte Beichluß auf Herabseuung des Grundkapitals der Gesellschaft auf „6 3000000 durch Zusammerlegung von je 4 Aktien in 3 nun- mehr im Hantelsregister eingetragen ist, werden die Gläubiger der Gejellschaft biermit gemäß & 289 H.-G.-B_ aufgefordert, ibre Ansprüche anmelden.
Zugleich ergeht an die Aktionäre die Aufforderung, innerhalb Monatéfrist ihre Aktien nebît Gewinn- antheilshein und Erneuerungéeschein bei der Gesell- schaft oder bei den Bankhäusern:
Pfälzische Bank, München,
Sal. Oppenheim jr. & Cie., Cöln,
I. L. Elybacher & Cie., Cöln a. Rh., einzureichen.
te Zusammenlegung stehender Weise:
Von je 4 eingereichten Aktien wird cine vernichtet, während die 3 anderen mit dem Vermerk, taß sie gültig geblieben sind, zurückgegeben werden.
Aktionäre, welche weniger als 4 Aktien cinreien, können diese der Gesellshaft zur Verwerthung für Rechnung der Betbeiligten zur Verfügung stellen. Von tem Gesammtbetrag der auf diese Weise cin- gereichten Aktien werden } mit dem Stempelaufdrueck versehen, daß sie gültig geblicben sind, das lette Viertel wird vernichtet.
Die gültig gebliebenen Aktien werden zum Börsen- preise und in Ermangelung eines sollen im We der ôffentliden Versteigerung verkauft, der Erlös wird den Betbeiligten nah dem Verbältniß der von ihnen cingereihten Aktien ausgezahlt.
Aktien, welhe nicht eingereiht werten, sowie solche, welche die zum Ersaye durch eine neue Stamm- Aktie erforderliche Zahl nicht erreichen und der Ge- sellschaft nicht zur Verwerthung für Rechnung der Betheiligten zur Verfügung gestellt sind, werden
äß § 290 des Handelsgesetduchs für kraftlos er- lärt. An Stelle der für kraftlos erklärten Aktien wetden Aktien zum Nennwerth von M 1000 aus-
ben, und pwar insgesammt } der für fraftlos
ätten Zahl von Aktien; bei der A be fönnen die alten Aktienurkunden, welche der ellschaft zur Verfügung gestellt sird, benuyt werden. Diese Aktien werden für Rechnung der Betheiligten zum Bôrsenpreise, in Ermangelung cines solchen im der éfentlichen Versteigerung verkauft. Der Erlés wird den Betheiligten nah dem Verbältnißk ibrer für
der Aktien erfolat in na-
[47501] In der gge Fen Generalversammlung der Aktionäre unserer Bank vom 26. August 1902 wurden Verx Staats-Minister z. D. von Strenge, Excellenz, ier, bis zur Beendigung derjenigen Genera!ver- sammlung, welche über die Bilanz des Jahres
1902 beschließt,
Herr Ministerialrath a. D. Gro\ch, hier, bis zur Beendigung derjenigen Generalver- sammlung, welche über die Bilanz des Jahres 1904 besch{ließt,
zu Mitgliedern des Aufsichtsraths der Privatbank zu Gotha gewählt.
Gotha, den 9. September 1902.
Direktion der
Privatbank zu Gotha. G. Schap
[47540] An die Mitglieder der Genoffenschaft der Vereinigten Tischler-Meifter Berlins. Einladung zur außerordentlichen Generalver- fammlung Freitag, den 29. September 1902, Bbends 7 Uhr, im Restaurant Zscheyge, hier, Skaliterstr. 30/31. Tagesordnung: 1) Berathung und Beschlußfassung über Abänderung des Titels unserer Genossenschaft (§ 1 des Statuts). 2) An- trag Behrendt und Sonîtiges. Berlin, den 10. September 1902. Genossenschaft der Vereinigten Tischler- Meister Berlins. Eiagetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der UAufsichtêraths-Vorsitzende: H. Neumann.
§) Niederlaffung 2c. von Rechtsanwälten.
[47508] Bekauntmachung.
Der Gerichts-Assessor Dr. Max Kollenscher von hier ist in die Liste der bei dem Königlichen Amts- gerichte hierselbst zugelassenen Nechtsanwälte einge- traacn worden.
Posen, den 8. September 1902. Königliches Amtsgericht.
[47509] Bekanutmachung. "?*? TTPP Friedrich Neubecker, geprüfter Rechtspraktikant dahier, wurde nah Zulassung zur Nechtêanwaltschaft bei dem K. Landgerichte dabier heute in die Liste der bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ein- getragen. Zweibrücken, den 8. September 1902.
Kgl. Landgericht. PUEC T L O E E H O S E N
: 9) i Bank-Ausweise.
[47507] TBoden-leheete er
Vayerischen Notenbank
vom 6. September 1902.
Activa. M 32 544 000 63 000 4 516 000 41 493 000 3 182 000 57 000
2 858 000
Metallbestand E Bestand an Reichskassenscheinen Noten anderer Banken . Wechseln E Lombard-Forderungen Effckten . a 0 sonstigen Aktiven Passiva. Das Grundkapital e «A Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen tägli fälligen Ver- bindlichkeiten . A Die an cine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten --- Die sonstigen Passiva « 1E Verbindlicßkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zablbaren Wechseln . . M 54237275. München, den 9. September 1902. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
Staud der
Württembergishen Notenbank
am 7, September 1902.
7 500 000 2 801 000 62 139 000
8 927 000
[47519]
Activa.
Mtetallbesland . . . - . « « 41106578 478/01 Reichskassenscheine . . 104 985'— Noten anderer Banken 974 200 — selbestand . 14 602 307 06 Lomdardforderungen 8 994 562 42 Efelten . . . 1553 485/25 Sonstige Aktiva 1 384 086 89
Passiva,
Aa. o o e o. Ml 9000000
1 091 51420 19 905 700 —
7 462 881/94
Reservefonds. i 0 0 Umlaufende Noten. . . . Täglich fällige Verbindlichkeiten . An ündigungsfrist Verbintlichkeiten 57 000 — Sonstige Passiva . . . . . . „| 67500939 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren seln M 524 498,09.
(47) Braunschweigische Bank.
Stand vom 7. September 1902. Activa. Met Es o e di 447 196. eniheine S s 12 115. oten anderer Banken . 93 200. el-Bestand 6 373 132 1 688 640
L t- crterungen , ¿ 7259 16A.
gcbuntene
kraftlos erflärten Aktien zur Verfügung gestellt. Der Vorftand.
Passiva.
Grundkapital . «M 10500 000. —, Z 531 804. 55,
» 399 440. 10.
1 725 000. —, 4 299 830. —,
3188 850. —. 89 091. 75,
Nele Spezial-Reservefonds . . Umlaufende Noten . . Sonstige täglich fällige Ver-
bindlichkein An eine Kündigungsfrist ge-
bundene Verbindlichkeiten . Sonstige Passiva. . . EventuelleVerbindlichkeiten aus
weiter begebenen, im Inlande
zahlbaren Wechseln . .. y 275 511. 45
Braunschweig, den 7. September 1902.
Der Vorstand. Bewig. Tebbenjohanns.
[47506]
Stand der Badischen Vank
am 7. September 1294S. Activa.
5 153 576/89 24 085 |— 249 700|— 15 737 510 89 14 019 295 |— 413 872 94
3 729 372/24 39 327 112 96
Metallbestand . . Neichskassenscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombard-Forderungen C Sonstige Aktiva
Passiva.
Grundkapital Reservefond N R Ula E Tôglich fällige Verbindlichkeiten . 12 459 800 02 An Kündigungsfrist gebundene |
Berbiidlilelte — |— Sonstige Passiva . 628 154 85 39 327 412 96 Die weiter begebenen, noh nit fälligen deutschen Wechsel betragen 4 517 996,02.
9 000 000 — 1971 958 09 15 267 500 —
10) Verschiedene Bekanut- e Mahungen.
Deutsch-Ostasrikanische Gummi- Handels-
& Plantagen-Gesellschaft. Berlin. Unsere Herren Gesellschafter werden hierdurch zu einer auf Sounabend, den 27. September 1902, Nachmittags 47 Uhr, nach Berlin, Französishestraße 53 11, anberaumten Hauptver- sammlung eingeladen. Tagesordnung : 1) Bericht über den Verlauf der Liquidation. 2) Vorlegung der Bilanz per 30. Juni 1902 und der Schlußrechnung. 3) Genehmigung der unter 2 erwähnten Vor- lagen und Decharge-Ertheilung.
[47504] Bekanuutmachung.
Zu Generalbevollmächtigten sind ernannt die Kameraden: - |
Fabrikant Titius in Berlin, Grimmstr. 30 1, für
den Krs.-Kr.-Verb. Schöneberg,
Schuhmacermeister Frießner in Naumburg a. S,
für die Gruppe Naumburg a. S.,
Chaussee-Dber- Aufseher Leifeld in Birnbaum für
den Krs.-Kr.-Verb. Birnbaum,
Schriftsteller Schiller-Tieß in Kleinflottbek für
den Krs.-Kr.-Verb. Pinneberg,
Sparkassen-Rendant Zaeper in Neustadt a D. für
die Krieger-Bezirksgruppe Neustadt a. D,.,
Hotelbesißer Wiederhold in Montjoie für den
Krs.-Kr.-Verb. Montjoie.
Berlin, den 8. September 1902.
Sterbekasse des Deutschen Kriegerbundes, Verficherungsverein a. G. in Berlin. Der Vorstand.
Stengel. [47077]
In der Generalversammlun 1 l ist die Liquidation unserer Gesellschaft beschlossen worden. Wir fordern hierdurh unsere Gläubiger auf, ihre Forderungen baldigst bei uns einzureichen,
Vereinigte Gubener Hutfabriken
Ges. mit beschränkter Haftung i. Liquidation, Wolff. Behrendt.
vom 5. Juli d. F,
[47532]
Preußische Boden-Credit-Actien-Bark. Status am 31. August 1902. Activa.
Kä Und Wee K
Guthaben gegen Effekten - Be-
deckung
Effekten-Bestand: eigene . .. do. durchlaufende Posten
Darlehen auf Hypotheken . ..
Debitores.
Erworbene Hypotheken :
_eins{chl. amortisierter Beträge
Kautions-Effekten-Depot
Eigenes Bankgebäude
Grundstücks-Konto . .. .
Pensions- und Sparfonds-An-
4012 551.
6 827 700. 1 775 702, 9 229, © 311 998. 898 281.
283 448 644. 81 132 000. — 500 000. —
1 000 000. —
649 500. — A. 299 561 603. 70 Passiva.
M. 30 000 000. — 6 000 000. — 800 000. — 450 000. — 800 000. — 655 175. 95 252 401 145. — 132 000. — u 1 330 961. 26 d 1 242 479. 31 f 1 790 200. 12 3 956 649. 06 M. 299 561 603. 70
Die Direktion.
Aktien-Kapital
Reserve-Fonds Exrtra-Reserve-Fonds . . . Amortifations-Zuschlaas-Fonbs ¡ Disagio- und Zins-Reserve Pensions- u. Sparfonds-Reserve Unkündbare Hypothekenbriefe . . Kautionen
Dividenden und Kupons Kreditores
Amortisations-Konto . . .. Diverse Passiva
Der Verwaltungsrath.
(475311
555 Y d. 2 1411 à 1000 „ 889 à 500 556 d 333 O s
Breslau, den 9. September 1902. Die Zulassungsstelle Ly
21me Exerciece -
Recettes du mois de Juillet 1902
Impôts
: D. Nr.
i ; z s E zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
Recéttes nettes des Frais d’Admíniastration Provincials
Hedemann. Geisler. Alexander.
# Bekanutmachung.
Der Magistrat der Stadt Breslau beantragt, Nominal 4 Millionen Mark 37 %%ige Schuld- verschreibungen der Stadt Breslau von 1909 (V. Ausgabe), eingetheilt in:
178 Abschnitte à e M Buchstabe A. Nr.
713—890, 3821—4375, 12245—13 655, 22 857— 23 745, Nr. 29 525 — 30 080, Nr. 33 633—33 965,
z B. Nr. C. Ne.
E. F
für Werthpapiere.
on.
471 Dette Publigque Ottomane Consolidée.
Revenus Concédés par Iradó Tmpérial du 8/20 Décembrse 1881. - Mois de Juillet 1902.
Recettes du mois de Juillet 1901
Total y au 31 Juillet 1901
Total au 31 Juillet 1902
[Livres TurquesjLivres Turques|Livres Turques|Livres Turques
Tabacs (recouvrements d'ar- riérés)
Sal
Timbrse .
Spiritueux
Pôcheries .
Soie S
Tabac. Redevanco doe la Régie
Tribut de la Bulgarie, rem- lacé jusqu'à flixation de kq. 100 000, àÀ prélever sur Dîimes des Tabacs
Excédent Revenus de Chypre, remplacó par Ltg. 130000 sur solde Dime des Tgbacs ou traites sur la Douane s
Redevance de la Roumálie Orientale d aa
Droïta sur ls Tumbáki en traitos aur la Douane .
Parts contributives de la Serbis, du Monténégro, de la Bulgaris et de la Grôce
V1 Contribut.
Assignations Diverses
515 042 Q 375 000
375 000
91 089 | 66
26 245
Total Général 173 758 | 43
124 807 12 973 612 | 38 953 787 72
Sommes Yvorades À valoir sur les Obligations par la Convention du 18/30 Avril 1890 Proviasions en Europe et Conatantinople pour la Detts Convertis et des Lots Turecs .
Lots Turcs . é Eo I Frais d’Administration Centrale et reititution À ete. ate.
Caïssó À l’Adminiatration Centrals .
Constantinople, ls 224 Septembre
eften- and stige Aktiva 11735 97.
4% prévues Sommes employées pour amortissement des Sáries et rachat
Sommes dé À la BVanqus Impériale Óttomane et en
Le Préaident: Commandant L. Berger.
Livres TurqueslLivres Turques
le service de e
45 936 | — 45 936
301545 [° 69 952 536 352
I 787 1
E R 328 241 | 05 la Régis des
69 388 | 19 530 047 14 973 612 | 38
Total 1902. Pour le Conseil d’'Adminiatration:
Le Conaailler-Délégué : O. HamdFy.
Dritte Beilage zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
214. Berlin, Donnerstag, den 11. September 1902.
M Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Genofsenschafts-, Zeihen-, Muster- und Börsen-Registern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauchs- muster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-Bekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. (n. 2114)
Das Central-Handels-Register für das Deutshe Reih kann durch alle Post-Anstalten, für Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Berlin auch dus die Sonialicte Érpevition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats- Ino Pren beträgt L A 50 9 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Drudckfzeile 30 .
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 214 4. und 214 B. ausgegeben. s
Anilin- und Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. e rieb, K. Heilbrunn Söhne, Berlin. 18. 12. 01. E 02. 23e. Sch. 18 066. Vorrichtung zur Herstellung | 53f. E. 8076. Verfahren zur Herstellung von von festen Seifensträngen aus der heißen flüssigen | Formen für Gegenstände aus Chokolade, Kakao und Seifenmasse. Karl Schuetzer, Aussig a. E.; Vertr. : | anderen Gegenständen der Konditorei; Zus. z. Anm. A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Pat.-An- | E. 7577. Erste Würzburger Conserven- und wälte, Berlin NW. 6. 11. 12. 01. Chocoladenfabrik W. F. Wucherer & Co., 25b., M. 19039. Maschine zur Herstellung | Würzburg-Sanderau. 30. Io von Klöppelspiven. August Matitsch, Wien; | 57b. Sch. 18 580. Silberphosphat-Gmulsion. Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. | York Schwartz, Hannover, Edenstr. 3. 5. 4. 02. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 24. 12. 00. | 59a. W. 18 S821, NRegelvorrichtung für den 26b. V. 4293. Carbidbehälter für Acetylen- | Antrieb von Pumpen. Emil Alfred Wahlström, entwickler. Lucien Vialet-Chabrand, La Ciotat, | Cannstatt. 25. 2. 02. :
Vorrichtung zum Lochen von
TO0Oec. N. 15 160. Abschneidevorrihtung an Be- hältern für Rollenpapier. 26. 5. 02.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
R 3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahte An- meldung is ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. 39a. G. 14 703. Klemmfutter für Maschinen zum Fräsen von Perlmutterknöpfen u. dgl. 14. 3. 01.
4) Aenderungeu in der Person des
Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 20i. 126 533. Weichenzunge mit abnehmbarem Drehstuhl. „Phoenix““ Aft. Ges. für Bergbau- und Hüttenbetrieb, Laar b. Ruhrort. 21. 110 228. Verfahren zur Herstellung einer haltbaren Schicht von Bleisuveroryd auf Sammler- elektroden. Accumulatorenwerke, E. Schulz, Witten a. d. Ruhr. 24. 73523. Feuerungsanlage u. \. w. Offene Handelsgesellschaft Franz Kluge « Co., Barmen. 28b. 130 106. Werkzeughalter für Maschinen zum Glätten oder Körnen von Leder. Carl Pilling, Neustadt a. Orla. 34b. 131453. Zwiebeln u. dgl. dorf. Z : 341. 113 662. Frühstücksfkasten. Springsguth, Berlin, Gräfestr. 37. 37d. 132 333. Auslöse- und Schrägstellungs- Verrichtung für Brettchenvorbhänge. Fa. Albert Schönhut, Göppingen i. Württ. 3Sec. 132879. Bankhaken für Gebrüder Genuit, (Lafsel. Gc. 120309. Gewichtsmotor 70b. W. 18 374. Federhalter, bestehend aus | von Nähmaschinen. Albert Laws, einer Hülse und einem in ihr drehbaren und ver- | Schönhauserstr. 50. schiebbaren Kern. Alfred Wagner, München, | 47d. 123 137, Dhmstr. 6. 11. 11. 01. haus, Velbert. 2 : 72a. S. 27 462. Als Handlader verwendbarer | 47f. 115 324. Dichtungseinlage aus Rückstoßlader mit gleitendem Lauf; Zus. z. Pat. | u. st w. Manu & Stumpe, Barmen. 127 309. Carl Hoffmann, Sude-Itehoe. 31. 1.02. | 54b. 116 663. Werkitück zur Herstellung von 77e. F. 15 759. Vorrichtung zum Erlernen | zwei Briefumshlägen. Gebr. Tellschow, G. m. des Billardspiels. Otto Faller, Zweibrüen. 4. 1. 02. | b. H., Berlin. S y S0b. O. 3794. Verfahren zur Herstellung | 38b. 116 548. Ballenprefse u. fünstliher Steine aus Hochofenschlacke ohne Kalk- | 58b. 117 265. Verfahren oder Zementzusay. Friy Oberschulte, Nieder- | Pressen von Baumwolle u. s. w eving, Kr. Dortmund. 21. 11. 01. 58Sb. 117 266. 84a. O. 3628. Umlegbarer 5Sb. 118 218, Haudelsgesellschaft Gustav Otto, 58b. 120 410. Otto Fer- | i. S. 9. 4. 01. Zus. z. Pat. 117 : Deißler, Dr. | 85b. O. 3311. Vorrichtung zur 5Sb, 123 498%, Ballenprefs Pat.-Anwälte, Berlin | von Wasser mittels Ozon. Dr. Marius Otto, Be, | un 625. Ballen a 12q. C. 10385. Verfahren zur Darstellung | NW. 6. 8. 8. 01. | Neuilly, Seine, Frankr. ; Vertr.: Maximilian Miny, | Material. . : E my P - Amidotolyl - p - orvphenvlamin. Leopold | 43b. O 328, Lie coimal aubge: Pat. Anw., Berlin W. 64. 15. 12. 99 i Planters € ae S, Port Cassella & Co., Franffurt a. M. 14. 12. 01 bildeter, leicht tranèportabler Flaschenkasten. Heinrich | 6 e: ÿ and, Maine, V. St. A; Vertr.: Cduard Fr 12q. D. 11 226. Verfahren zur Darstellung | Marx, Schiltigheim i. Els. 27. 2. 01. 2) Zurücnahme von Anmeldungen. | u. Geora Hirs ld, Pat-Anw álte, Berlin N i von Diorvnaphtacenchinon Dr. Chr. Deichler, | 44a. V. 31 288, Kleiderknopf mit frei dreb- | F Die LGREN Anmeldungen find vom Patent- | 806. 117 343, Ver ahren Uur Periterun ester )r. Ch. Weizmann, Genf; Vertr.: | barer Stoffbußze. P. J. Badorff, Frankfurt a. M,., | suher zurückgenommen. _ | Massen aus Stoffen, welde chemish gebundenes r Eemand Kloevrel, Elsa " 13. 9. 00 Gutleutstr. ¡7° I L 0D fla. F. 15597, Als Schauvorrichtung -für | Wasser entbalten Bernard Roux, Paris „Vertr 12q. D. 11579. Verfahren zur Darstellung | 45a. J. 6278. Pflug mit cinem den Zughaken | Flüssigkeitsbehälter mit undurhsihtigen Wänden | C Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u A. Büttner, von Naphtacenchinonderivaten; Zus. z. Anm. D. 10969. | durch Hebel einstellenden Regulator. Karl Johan | dienender Einsay. 26. 6. 02 v A R | Pat.-Ann I E A ; + Chr. Deichler, Berlin, u. Dr. Ch. Weiz- | Jerling, Slyte, Lillkyrka, Shwed.; Vertr.: Ottomar | 9. E, 7688, Rundbürste zum Nahschärfen von | 5) Aenderungen in der Person des mann, Genf; Vertr.: Dr. Edmund Kloeppel, | R. Schulz u. Franz Schwenterley, Pat.-Anwälte, | Feilen. 20. 5. 02 | N Elberfeld. 13. 9. C0 Berlin W. 66. 21. 6. 01. 225. D. 11 5337. Verfabren zur 4 Berireters. 15b. N. 14 711. Verfahren des Mehrfarben- | 45h. D. 11 322. Verfahren zur Beseitigung | von Berlinerblau aus dem nach dem Verfahren der 120 716. Trvenbebel rasterdruckes des stôrenden Einflusses von Temperaturunterschieden | Patentschrift 112459 erhaltenen Cyanschlamr vear Burridge, New t
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Na- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesuht. Der Gegenstand der An- meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
üßt e 18. 18 688, Tiefbohrapparat mit durch das Bohrgestänge zugeleitetem Spülwasserstrom ; Zus. z. Anm. W. 16 622. W. Wolski & Comp., Com.-Ges. für Tiefbohrtechnik, Lemberg; Vertr. : Maximilian Mint, Pat.-Anw., Berlin W. 64. 12001 5b. H. 26 096. Schlangenbohrer aus Kreuz- Eisen oder E Emil Hartung, Mühlhausen i. D; 3; 6:01: 5b. J. 6371. Steinmeißel mit breiter, die Bruchlinie bestimmender Schneide. Sergeant Company u. 78 Ou 5b. W. 18 668. Tiefbohrapparat mit dur das Bohrgestänge zugeleitetem Spülwasserstrom ; Zus. z. Anm. W. 16 622. W. Wolski & Comp., Com. - Ges. für Tiefbohrtehnifk, Lemberg; Vertr.: Maximilian Mint, Pat.-Anw., Berlin
W.66 29 LOn Ta. P. 11792. Verfahren und Vorrichtung zum Speisen von Walzwerken zum absatzweisen Walzen von Röhren und anderen Hohlkörpern. Dr. Hans Wirth, Berlin, Bredowstr. 34. 8. 8. 00. 8h. R. 16 600. Verfahren zur Herstellung von Erzeugnissen aus Lincrusta. Arnold Rahm, Berlin, Sc{önebergerstr. 11. 15. 4. 02. ; 12d. H. 27 705. Apparat zur mechanischen Ab- sonderung von festen Stoffen aus Wasser; Zuf. z. p 85 043. Heinri} Heucke, Berlin, Flens- urgerstr. 23. 10. 3. 02. L 12d. H. 27706. Apparat zur mechanischen Absonderung von festen Stoffen aus Wasser; Zuf. z. Pat. 85 043. Heinrih Henke, Berlin, Flens- burgerstr 23. 10. 3. 02. D 12d. H. 27707. Apparat zur mechanischen Absonderung von festen Stoffen aus Wafßser; Zuf. z. Pat. 85043. Heinrih Dencke, Berlin, Flens- burgerstr. 23. 10. 3. 02. i 120. B. 29 87D. Verfabren zur Herstellung von bochgeshwefelten Kohlenwasserstoffen aus den dur trockene Destillation von Säureabfalltheer mit Erdalkaliorvden gewonnenen, ungesättigten Kohlen- wasserstoffen. John E. W. Bengough, Wien; Vertr. : N. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 6. 19. 8 61. i Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Nechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Vester- reih-Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund | 43a. M. 20 130. Kontrolkasse. einer Anmeldung in Oesterreich vom 23. Oktober | dinand Mayer, Basel; Vertr.: R 1900 in Anspru G. Döllner u. M. Seiler,
rankr.; Vertr. : A. Loll, Pat.-Anw., Berlin W. 8. | 63a. B. 31 394. 0 y / E helm Behrens, Remscheid, Siepen 9. 63b. G. 15279. Schlittenkufe für Fahrzeuge. Friß Gaudlit, Gräfenthal i. Th. 24. 1. 01. 63b. K. 21 752. Transportwagen für Seifen- blöôcke mit fkippbarem, in niedergekipptem Zustande auf einer s{hrägen Ebene des Gestells ruhendem Tisch. Fa. August Krull, Helmstedt i. Br. 13. 8. 01. 63b. Sch. 18 193. Kinderwagen mit um einen Zapfen drehbarem Vordergestell. Ernst Schulze, Mitten b. Dresden. 10. 1. 02.
G63c. J. 6394. Lenkvorrihtung für Motor- wagen. A. Jaunssens, Saint-Nicolas, Belgien; Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw., Berlin W. 64. 7. 9. 01. G3e. C. 10490. Luftradreifen mit einer aus Metallsegmenten bestehenden Laufflähe. Bernard Hippolyte Chameroy, Le Vésinet, Frankr. ; Vertr. : R. Deißler, 1)r. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 6. 25. 1. 02 : 64a. B. 29604. Flaschenvers{luß Wiederfüllen Pr. Eduard Schwechten, 37d. B. 29 071. Vorrichtung zum Ausstellen | Stralauer-Allee 20. 6.7. 04? von in getheilten Schienen geführten Rollläden. A. | 68a. W. 18 787. Schloß mit schießender Bramberger, Graz; Vertr. : C. Boldt, Pat.-Anw., Paul Carl August Hugo Weiß, Niga; Vertr. :
5. 6. 01. 30d. B. 30 132. Vorrichtung zum Spreizen natürlicher O, Ernst Beist, Magdeburg.
Pfeifersberg 3. 4. 10. : 30d. B. 31478, Dilatator. Ernst Beisft, Magdeburg, Pfeifersberg 3. 4. 10. 01. j 30d. M. 21 616. Einführungsvorrichtung für Engersoll- Pessare und Uterusstüßen aus weichem Gummi. b. H., Berlin. | Fa. Dr- R. Th. Meienreis, Dresden. 2. 6. 02. 3ILc. R. 15 141. Aus mehreren aufeinander- geseßten Kranzstücken bestehender Schmelztiegel. Louis Rousseau, Paris; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6. 9. 2. 01.
32a. D. 10970, Vorrichtung zum Bewegen von Glasblaseformen. Clement Alexander Dunbar, Detroit, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 13. 9. 00. 35e. M. 19920. Drehschaufelbagger mit nur einem Seil. Henrichsen & Mohr, Kovenhagen ; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 25. 6. 01.
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