Wiederholung.

ü 0 Litt. B. 33, Litt. C. 157 = 190 Stüdck G D e 1 c E E B 5 Q-S UE e

brief zusammen

u kraftlos erklärte Rentenbriefe :

e f Litt. C. zu 30 A 4 Stück 120 M E 19 y A A S.

Im Ganzen über

5 700 M 540 , 417 ,

6 657 A.

” ” 15 ” "

138 ,

6 795 M Jahresrente.

Nachweisung s i der im Rechnungsjabre 1901 eingezogenen und ent- Da C SCe (Litt. A.).

Iabres8rente t.

Iahresrente Ne: Iahresrente M. M

Nr. Nr.

4 021 225 036 e 405 126 10 60 6 504 96 6 17 202 6 303 18 35 30 23 43 15 45 317 132 94 27 15 97 DO 15 619 56 15 22 75 24 56 437 15 60 53 74 536 7A 606 720 607 41 41 50 42 58 91 59 95 63 97 73 99 801 700 34 802 43 805 74 806 83 15 84 i Summe | % 91 Stück | 9330

54

| 6 5 401

M MMMNDD D N N I

Nachweisung j im Rechnungsjahre 1901 für die Staatsdepositen- dr E L T euen und nach der Einlösung von der Landes-Schulden verwaltung in Verwahrung ge- nommenen und mittels Durhlohung entwertheten Schayzanweisungen.

Î De: Siem. « 4 7-.200000, R ges 200 000 100 000 50 000

100 000

Serie 1901 Nr. 1901. 1901 1IML « Wo 1004 MOL © 1901, @W M,

e WbisWSjezu..

47

1901 1901 1901 1901 1901 1901 1901

Königreich Preufsßen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Staatsanwaltschaftsrath von Benzon in Verden zum Ersten Staatsanwalt in Aurih, I den Gerichts-Assessor Zeihe in Insterburg zum Amts- rihter daselbst, den Gerichts - Löbau W.-Pr., h l den Gerichts-Assessor Herwig in Potsdam zum Amts rihter in Arnswalde, _ : den Gerichts-Assessor Brüggemann in Amtsrichter in Wittstoc, D den Gerichts-Assessor Gisevius rihter in Potsdam, _ ; J ; den Gerichts:Assessor Dr. jur. Homann in Naumburg zum Amtsrichter in Bergen a. R., i den Gerichts-Assessor S chrödter in Breslau zum Amts- richter in Ottmachau, _ i T j den Gerichté:Assessor Wolff in Gleiwiß zum Amtsrichter in Rosenberg O.-S., _ L 5 den Gerihts-Asessor Stußbach in Naumburg a. S. zum Amtsrichter in Prettin, den Gerichts-:Assessor Rademacher in Herne zuum Amts richter in Herne und S den Gerihts-Assessor Dr. Hirschfeld in Berlin zum Staatsanwalt in Guben zu ernennen.

Assessor Kreyher zum Amtsrichter in

Berlin

in Berlin zum Amts-

ans a. ©

Justiz-Ministerium.

Der Rechtsanwalt Hellmuth Warda in Thorn ift zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts Marienwerder, mit Anweisung seines Amtsfizes in Thorn, i

der Rechtsanwalt Bandiow in Militsh zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerihls Breslau, mit Anweisung seines Amtssizes in Militsch, ;

die Nehtsanwälte Dr. Kallmann, Plotke, Laské, Dr. Helff, Dr. Genger und Dr. Friß Berg in Frank- furt a. M. sind zu Notaren für den Bezirk des Oberlandes- gerihtis Frankfurt a. M., mit Anweisung ihres Amtssizes in Frankfurt a. M., und L

der Rechtsanwalt Alberts in Elberfeld zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerihts in Côln, mit Anweisung des Amtssißes in Gemünd, ernannt worden.

Die Versezung des Notars Ditgens in Ottweiler nah

zu O OEN Dr. Hermann Wunderli

zum |

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

isheri liche Professor an der Universität Der bisherige außerordentliche Prof E Biblioihetar er Königlichen Bibliothek zu Berlin ernannt worden. Dem stellvertretenden Vorsteher des As nassauischer Alterthümer in Wiesbaden Dr. phil. Emil Ritterling ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.

an

Bekanntmachung.

Der Vorschrift im 46 des Kommunalabgabengeseßes vom 14. Juli 1893 (G.-S. S. 152) entsprechend, wird hiermit zur öffentlihen Kenntniß gebracht, daß der im Steuerjahre 1902 einshäßbare Reinertrag aus dem Betriebsjahre 1901 für die preußishe Strecke der L Le noten M Eisenbahn auf 10883 M 37 S festgestellt worden ist. Erfurt, den 21. Oktober 1902. : Der Königliche e hae, odt.

Bekanntmachung.

Gemäß §8 46 des Kommunalabgabengeseßes vom 14. Juli 1893 GLE 152) wird hierdurch zur fentlichen Kenntniß gebracht, / daß der im laufenden Steuerjahre zu den Kom- munalabgaben einshäßbare Reinertrag aus dem Betriebsjahre 1901/02 bezw. 1901 bei der Hoyaer S hn auf 10400 M, bei der Peine-Jlseder Eisenbahn auf 14 017 M 23 S, bei der H (L He nex Kreiseisenbahn auf 59 000 MÆ, G bei der Farge-Vegesacker Eisenbahn auf 10000 M, bezüglich der preußishen Strecken der Braunschweigischen Landeseisenbahn auf 64162 M 83 S, bezüglih der preußishen Strecken der Rinteln-Stadt- hagener I auf 345654 M. 88 À, bezüglich der preußischen Strecken der Vorwohle-Emmer- thaler Eisenbahn auf 22973 # 23 Z estgestellt ist. s Hannover, den 22, Oktober 1902. i Der Königliche Eisenbahnkommissar. von Eickhof gen. Reißenstein.

e

Abgereist:

Seine Excellenz der Staats- und Justiz-Minister Dr.

Schönstedt, nah Münster; Seine Excellenz der Staats-Minister und Minister der geistlichen, Ueieri ts- und Medizinal - Angelegenheiten Dr. Studt, nah Münster i. W.;

Seine Excellenz der Staats-Minister und Minister für Handel und Gewerbe Möller, nah Münster.

Í Nichramlkliches.- Deutsches Reich,

Preußen. Berlin, 24, Oktober.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute Vormittag, wie „W. T. B.“ meldet, im Neuen Palais den Vortrag des Ministers der Sid n Arbeiten Budde. Um 2 Uhr begaben Seine Majestät Sih von der Wildpark- Station zur Jagd nah Blankenburg.

Der Kaiserlihe Gesandte im Haag Graf von Pourtalès hai cinen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit werden die Geschäfte der Kaiser- lichen Gesandtschaft von dem Ersten Sekretär, Legationsrath von Prollius geführt. :

Der Präsident des Neichsbank- Direktoriums, Wirkliche Geheime Rath Dr. Koch begiebt sih heute in Dienstangelegen- heiten nah Leipzig und kehrt morgen Abend von dort zurü.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich bayerische Ministerialrath Schneider ist in Berlin angekommen.

Nachdem der bisherige Königlich dänische Gesandte von Vind von seinem hiesigen Posten abberufen worden ist, werden die Geschäfte der Gesandischaft bis auf Weiteres von dem Legations-Sekretär Grafen von Moltke wahrgenommen.

Der Regierungsrath Holle in Arnsberg ist dem König- lichen Ober-Präsidium zu Münster zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Falke“ am 22. Oktober in Kingston (Jamaica) — ay

S. M. S. „Vineta“ ist gestern von Curaçao in See gegangen und fährt von dort am 25. Oktober nah St. Thomas zur Abholung der Seekadetten.

S. M. S. „Cormoran“ ist am 23. September von Apia abgegangen und am 2. Oktober in Honolulu (Sandwich- Jnseln) eingetroffen.

S. M. S. „Thetis“ ist am 22. Oktober in Kode an- gekommen.

dringlichen es V Aufhebung des Disziplinarverfahrens gegen den Abg. Lupu. Berichterstatter Marchet empfahl, den Antrág des 1 {usses anzunehmen. Der Minister-Präsident von Körber erklärte, das Oberlandesgericht in Lemberg sei bei der Erhebung in der Disziplinar« angelegenbeit Lupu nach der |

gejeße vorgegangen. Nach längerer Debatte nahm das 1 des Verfassungsaus\husses an und beauftragte den Ausschuß, binnen zwei Monaten über die ihm zugewiesenen Anträge auf Aufhebung des § 14 der Verfassung zu berichten. Antrag des Mißbilligungsaus\husses, dem Abg. Berger wegen der vorgestrigen beleidigenden Zurufe die Mißbilligung auszusprechen. Dann folgten wiederholt erregte Auseinanderseßungen zwis

orto Cabello nach |

Das ô eihishe Abgeordnetenhaus berieth gestern den reeig ie RbagcorductenBand va betreffend die

erfassungsaus-

isher üblichen Auslegung der Staatsgrunds E ene g Haus den Antrag,

Das Haus berieth sodann den

hen den Alldeutshen und Czehen. Bei der Abstimmung ergab sich die Bes \{lußunfähigkeit des Hauses, weshalb die Sißzung vom Vize-Prä- identen auf eine halbe Stunde unterbrochen wurde. Nach der e fn der Sißung wurde dieselbe fofort geschlossen.

Der mährische Großgrundbesig hat die auf ihn ent- fallenden 30 Landtags-Abgeordneten gemäß einem am Mittwoch abgeschlossenen Kompromiß gewählt, nämlich 17 Mit- glieder des verfassungstreuen Großgrundbesißes, 6 Mitglieder der Mittelpartei und 7 Konservative.

Jn Budapest hielt gestern eine Anzahl von Studenten eine Versammlung ab, um gegen den Geseßentwurf über die Jnanspruhnahme der Ersaßzreserve zu demon=- strieren, und zog dann lärmend durch die Straßen. Die Polizei zerstreute die Demonstranten und nahm zwei Ver- haftungen vor.

Großbritannien und Jrland.*

Im Unterhause fragte gestern D’'Kelly (irisher Nationalist) an, ob die von der Regierung in der leßten Tagung angekündigte Politik der Erhaltung des status quo im Mittelmeer auf denstatusquoimAdriatishen Meer Anwendung finde und ob die Regierung irgend eine Nachricht habe über das von dem Minister Delcasss Mes erwähnte Abkommen zwischen Jtalien und Frank- rei, betreffend eine E Störung des status quo. Der Unter- Staatssekretär des Aeußern Lord Cranborne erwiderte, die Antwort auf die erste Frage sei „Ja*, und seßte hinzu, der Regierung sei nihts von einem Abkommen zwischen Frankreich und Italien, das eine Störung des statusquoim Mittelmeer involviere, bekannt. HowardVincent (konf.) fragte an, ob bei der Regelung der Finanzen für Transvaal und den Oranjestäat eine Bevorzugung englisher Waaren vorgesehen sei. Der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain sagte, die südafrikanishen Kolonien würden in Kürze eine Zoll- konferenz abhalten, es würde taher verfrüht sein, wenn er jeßt eine Erklärung abgeben wollte. Der General - Postmeister Austen Chamberlain erwiderte auf eine Anfrage, daß eine Telephon- verbindung zwishen London und Berlin zur Zeit niht möglich sei. Nach Vetiésun eines Telegramms über die Vorgänge in Somali- land erflärte der Unter-Staatssekretär des Aeußern Lord Cranborne, daß Maßregeln zur Verstärkung der Truppen etroffen seien, und fügte hinzu, wenn s{hlechte Nachrichten kämen, habe die t n noch weitere Truppen zur Verstärkung zu ihrer Verfügung. Die irischen Abgeordneten, welhe durch die Antworten des Parlaments- sekretärs für Irland, Wyndham, auf ihre Interpellationen niht zu- friedengestellt waren, stellten eine große Zahl von Ergänzungs- ragen troß der nordnungen des prechers. s ents tand darauf große, längere Zeit anhaltende Unruhe und Lärm. Die irischen Mitglieder versuhten dann, eine Vertagung zu beantragen, um das Vorgehen der irishen Etxekutive besprechen zu können, welche einen Folyisten in seinem Amte belassen habe, obgleih er des Meineides s{uldig sei. Der Sprecher E die Erlaubniß. Darauf entstand von neuem Unruhe. Schließlich erlangte Derlin (irisher Nationalist) die Erlaubaiß, eine Vertagung u beantragen, um die leßten religiösen Unruhen in Belfast be- reiel zu fönnen. Der Antrag solle am Schluß der Si ung be- rathen werden. Der Präsident des Handelsamts Gerald Balfour erklärte auf eine Anfrage, daß für die Aufrechterhaltung einer zentralen Organisation îin Kopenhagen, in Verbindung mit dem internationalen Plane von Meereêsuntersuhungen in der Nordsee zu Fischereizweckden, eine Summe von 4800 Pfd. Sterl. jährlich erforderlich ei. Man habe vorgeschlagen, taß Deutschland, England und Rußs land je 1250 Pfd. Sterl., die übrigen betheiligten Länder je 262 Pfd. tragen sollten. Schließlih wurde der Vertagungsantrag Derlin nach lebhafter Debatte mit 200 gegen 98 Stimmen abgelehnt.

Frankreich.

Die Deputirtenkammer nahm gestern, wie „W. T. B.° berichtet, die Berathung der Interpellationen über die Aus» stände wieder auf. Der Deputirte Jaurès beantragte, daß die Regierung dem Streite der Bergarbeiter mit den Arbeitgebern ein Ende seye, und begründete alsdann die Forderungen ter ersteren. Redner verlangte die Genehmigung gewisser Gesepe, wie die Be- grenzung des Arbeitétages, die Abänderung des Geseyes über Unfälle, die Gewährung der Mindestaltersversorgung nach Erreichung des fünfzigsten Lebentjahres. Er wünschte ferner, daß Arbeitgeber und Arbeiter gleih bobe Beiträge für die Zwecke der Alterêversorgung der Arbeiter entrichteten, warf den Koblenbergwerkögeselschaften vor, sie bâtten den Arbeitéloba zu einer Zeit berabgeseyt, als ihr Gewinn estiegen sei, und verlangte, daß die Gesellschaften alljährlih ihre Bi- anzen dem Parlamente vorlegien und daß die gemeinsamen Forderungen der Grubenarbeiter allgemein geregelt würden. Die Regierung müsse dabin wirken, daß ere Gesinnungen im General-Comité der Grubenbesißer lay griffen. Der Redner verwics dabei auf das Beispiel des Präsidenten Roosevelt. Die Grubengesellsaften könnten keinen Widerstand leisten, wenn die Kammer ibre moralisde Autorität zu Gunsten eines Schiedsspruhs des Minister-Präsidenten geltend mae, und die Kammer würde damit ein großes und patriotishes Werk vollführen, cin Werk der Billigkeit gegenüber den Arbeitern. Der Minister - Präsident Combes rehtfertigtee die Entsendung von Truppen in die Auésstandsgebiete; außer in einigen Fällen, - die nicht hätten vorausgeleben werden können, sei die Ordnung aufrecht erhalten worden. Der Minister-Präsident sprach sein Bedauern über das Vor- kfommniß in Terre-Noire aus, das mit dem Ausstande durchaus nichts zu thun habe. Er versprah, im Senat die Vorlage, betreffend die Arbeitédauer, zu unterstüyen und die Fragen der Alters- und Unfall- Versicherung im Parlamente zur Berathung zu stellen. Was die | Lohnfrage anbetrefse, so müsse diese pwishen Arbeitgebern und Arbeitern geregelt werden. Der Minister - Präsident er- flärte s{lieilih, die Regierung werde sih es angele sein lassen, für die Besserung der Lage verschiedener Arbeiterklassen ein- utreten und wishn den fstreitenden Parteien et vermitteln. Die Negierun werde mit allen Kräften auf eine legung des Aus-

Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers” wird eine vorläufige Uebersicht über den Taback- Anbau im deutschen G oligebiet im Jahre 1902, zusammengestellt im Kaiserlichen Statistishen Amt, veröffentlicht.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser stattete gesiern Nachmittag, wie „W. T. B.“

viertelitündigen Besuch ad

herzilihen Charakter Späler erwiderte

Gemünd ift zurücckgenommen.

Griechenland den Besuch.

ldet, dem König von Griehenland cinen nahezu drei- vie ‘Besu Die Begegnung trug einen sehr der König von

standes binarbeiten, der zu cinem großen Ungluck auszuarten und vielleicht die franzöfische Koblenindustrie zu ruinieren, die ausländische Konkurrenz aber zu bereichern drohe. | desQuldigte die Regierung, dah sie an der Fortdauer des | Aussiantes \{uld sei. Der Deputirte Bouveri verlangte, daf die | Truppen zurü, würden. Der Deputirte Plich on rechtfertigte | die Haltung der Grubengesellschaften und die Herablegung der Arbeits- | lôhne und fügte hinzu, die Gesellschaften hätten sich nicht qareigert, | in Verhandlungen einzutreten. Die Deputirten Guillain und Plichon | braditen sotana die EURIES in Dünkirchen (f. unter „Arbeiter- | bewegung*) zur Sprache. Der Minister-Präfident Combes erklärte, er habe von diesen Unruhen keine Kenntniß, und protestierte gegen | die Verbreitung tendenzióser Nachrichten. Von der Rechten | wurde tie Vertagung der Weiterberat ng auf heute verlangt. 2 | Depotirte Jaurès warf der Rechten vor, sie treibe Obftruktion. | Der Minifter-Präsiteat Cowbes nahm nochmals das Wort, sagte, man habe von der Negierung Antwort verlangt, und theilte dann dem

Der Deputirte de Beauregard-

Hause zwei Depeschen mit. In der ersten, um 1 Uhr 40 Min. auf- egebenen Depef, telegraphiert der Unter-Präfekt von Dünkirchen Folgendes: „Alle Maßregeln sind getroffen, um Rubestörungen zu unter- drücken. Im Laufe des Vormittags haben die Rubestörungen \ih erneuert, die ea selbst wurde angegriffen; die vorhandenen ‘Truppenkräfte haben sich als ungenügend erwiesen.“ In der zweiten Depesche theilt der Unterpräfekt mit: „Der Ausstand ist beendet; die Arbeit wird morgen früh wieder aufgenommen; zwischen Arbeitern und Arbeitgebern is es zu einer. Verständigung gekommen.“ * Dem räsidenten sind 7 Tagesordnungen zugestellt worden. Der Minister- Präsident Combes erklärte, er nehme nur eine Tages- ordnung an, welche ein Vertrauensvotum enthalte. ie Kammer lehnte nacheinander die übrigen Tagesordnungen ab und nahm mit 525 gegen 3 Stimmen den ersten Theil einer von den Deputirten Sarrien, Jauròs, Gouzr u. \. w. ein- ebrachten Tagesordnung an, welcher besagt: „Das Haus nimmt ft von der Erklärung des Minister-Präsidenten, daß er in beiden Kammern die Berathung von Reformen, welhe die Grubenarbeiter betreffen, beschleunigen werde.“ Darauf nahm die Kammer mit 335 gegen 180 Stimmen auch den zweiten Theil dieser Tagesordnung an, in welchem es heißt : „Die Kammer hat zu der Festigkeit und Weisheit der Regierung das Vertrauen, daß sie gleichzeitig die Freiheit der Arbeit und das Recht zum Ausstande aufrecht erbält. * Stließlich wurde mit 418 gegen 95 Stimmen der dritte Theil dieser Tagesordnung angenommen, welcher lautet: „Die Kammer fordert die Regierung auf, von ihrem Us dahin Gebrau zu machen, daß die beiden sich einander gegenüberstehenden Parteien in einen Schieds\spruh willigen, und nimmt den Vorschlag des Abbé Lemire, betreffend die Schaffung permanenter Räthe, an.“ Die ganze Tagesordnung Sarrien endlih wurde mit 375 gegen 164 Stimmen angenommen und darauf die Sißung geschlossen. Die Regierung hat über den General-Vikar der Diözese Be- sançon La Ligand, der bei den Erzbischöfen und Bischöfen Unterschriften für die an das Parlament gerichtete Petition gesammelt hatte, die Gehalts\perre verhängt.

Türkei.

Wie dem Wiener „Telegr.-Korresp.-Bureau“ aus Kon- stantinopel gemeldet wird, wurde der russische Botschafter Sinowzew, der sih morgen nach Livadia zu begeben gedenkt, gestern von dem Sultan in Audienz empfangen. Der Sultan theilte ihm mit, daß. die Säuberung Macedoniens von den Banden und die Beruhigung des Landes gesichert seien, und ließ dem Kaiser von Rußland die freundschaftlichsten Versicherungen übermitteln. — Am Montag oder Dienstag werde eine türkfische Mission von Konstantinopel abreisen, um dem Kaiser von Rußland ein Handschreiben und Geschenke zu überbringen.

Der Zwischenfall im- Rothen Meer is, dem „W. T. B.“ zufolge, dergestalt geregelt worden, daß die Pforte versprochen hat, die Piraten auszuliefern und eine Ent- chädigung von 19000 Maria Theresia-Thalern zu zahlen. Bis zur “Erfüllung dieses Versprechens werden die italienishen Kanonenboote vor der Jnsel Midi verbleiben. Es verlaute, die Pforte habe in dieser Angelegenheit ein Zirkular an die Mächte gerichtet.

Schweden uud Norwegen.

__ Aus Stockholm meldet „W. T. B.“: mitgetheilt, daß der König den S iedsspruh in der Samoa- Angelegenheit am 14. d. M. abgegeben und am 18. d. M. die eigenhändig unterzeihneten Exemplare den Gesandten der drei betheiligten Staaten eingehändigt habe. Der Jnhalt des Schiedsspruches sei nicht veröffentliht worden.

Dänemark.

n der gestrigen Sizung des Folketbing dankte, wie dem B. L “ aus Kopenbagen berihtet wird, der Wortführer der Linkenreformpartei Nielsen namens seiner Partei der Regierung für die von ihr eingenommene Haltung gegenüber dem Beschlusse des Landstbing. Je mehr Schwierigkeiten man dort der Regierung bereite, desto kräftiger wolle die gfeiste des Folketbing

Amilih werde

das Ministerium stüyen. Der Minister - Präsident Deunger sprach sein Bedauern aus, daß der Bes luß des Landstbing Dänemark als ein Land binstelle, welches sein Wort nicht halte. Das jeßige Ministerium trage nicht die Verantwortung dafür, daß man über die Sache verhandelt habe. Verschiedene Nechten-Ministerien bdâtten die Sache begonnen und fortgeseßt. „Hätten wir jezt ein Rechten-Ministerium, so wäre die Stellung des Landst ing eine andere gewesen. Wir tragen somit nicht die Verantwortung, auh nit für das künftige Schicksal der Inseln. Die Regierung kann nah dem gestrigen Beschlusse nicht auf den Landsthing als sichere E renen, giebt aber nit die Hoffnung auf, dur rubige Ver- bandlungen die Beihilfe des Landêtbing zu den bevorstebenden großen Keformgesezen zu gewinnen.“

Amerika.

, Ein in New York cingetroffenes Telegramm aus Port of Spain meldet, die Offiziere der deutschen und der dritishen Kriegsschiffe vor La Guayra stellten es in Abrede, daß der Präsident Castro einen entscheidenden Sic gewonnen habe, die Offiziere seien der Ansicht, die Auffständi: hen hätten die Oberhand gehabt.

Asien.

_ Die „Times“ meldet aus Peking, die chinesische Ne- zierung habe, da zwishen dex Großen Mauer und dem Kaofluß das Näuberunwesen herrsche, die russtshe Gesandt- [haft um die Erlaubniß gebeten, 1000 Mann ausgebildeter Truppen in die betreffenden Bezirke entsenden zu dürfen. Die Gesandtschaft habe erwidert, sie müsse die Angelegenheit nach Vort Arthur berichten.

Afrika.

Eine in London eingetroffene Negierungsdepeshe aus Berbera, datiert vom 22. Oktober, meldet, daß die Streit- nacht des Obersten Sway ne sich, ohne angegriffen zu werden, ah Bohotle zurück…gezogen habe. Die Lage sei somit de- Fecoigender, aber die an das Punjab-Regiment erlassenen Lefehle würden nicht zurückgezogen werden, da die weitere Entwickelung abgewartet werden müsse. Alle Verwundeten de- änden sih durhaus wohl. — Wie das „Neuter'she Burcau“ fährt, beruhen die gestern erwähnten Bricfe über die mi ß- Ee Lage der Engländer im Somalilande und die

Êrdeutung von Maximgeschüßen dur den Mullah auf Erfindung.

[E

Parlamentarische Nachrichten.

Der Séhl t über die ige Sitzung des Neichs- ièges desinbet h dl der Ersten Beilage.

— Der Nei chst in seiner heuti az 2E ees ag P ) Minifier De raf von Posadowsky beiwohnte, die zweite Lesung des

(202.) Sizung,

Der Vertragssaz ist nah dem bestehenden Tarif für ferde bis zu 2 Jahren 10 , für ältere Pferde 20 & für das Stüdck; im all- gemeinen Tarif haben auch die jungen Pferde den Zoll von 20 M zu tragen. Die Regierungsvorlage Thlägt eine anderweitige Klasfi- fifation nah dem Preise _der Pferde vor: Bis zu 300 4, 300 bis 1000 4, 1000 bis 2500 4, über 2500 Æ, und enthält für diese vier Klassen die Zollsäte von 30, 75, 150 und 300 # In einer Anmerkung ist binzugefügt: „Nach näherer Bestimmung des Bundesraths dürfen Pferde, welche zu Zuchtzwecken vom Staate oder mit staatlicher Ge- nebmigung eingeführt werden, im Alter bis zu 2 Jahren zum Zollsatz von. 10 %, im_Altez von mehr als 2 Jahren zum Zollsat von 20 # für 1 Stück abgelassen werden.“ Die Kommission hat in erster Lesung die Preisklasse „bis zu 300 4“ beseitigt und für die 3 Stufen: Bis 1000, 1000—2500, über 2500 ( die _Zollsâte auf 90, 180 und 3€0 M erböht, auch der Anmerkung folgenden Satz hinzugefügt: „Pferde im Werthe bis 300 A das Stück und mit weniger als 1,40 m Stockmaß werden zum Zollsaß von 30 MÆ für ein Stück abgelassen.“

Außerdem war eine Ante 2 beshlossen worden: „diese Zollsäße sollen dur vertragsmäßige Abmachungen nit um mehr als 20 9/0 ermäßigt werden.“ În zweiter Lesung hat die Kommission be- \{lossen, diese Anmerkung im Tarif wieder in Fortfall zu bringen und dafür die Bindung des Pferdezolles in § 1 al. 2 des Zolltarifgesezes aufzunehmen, dafür soll für Pferde im Werthe bis 300 4. das Stück und mit weniger als 1,40 m Stockmaß der Zollsay nit unter 24 M4 für 1 Stü, bis 1000 A nicht unter 72 M, von 1000 bis 2500 H nicht

unter 144 #4, und im Werthe von mehr als 2500 A ni&t unter 288 M. für 1 Stück ermäßigt werden. N

Dazu liegen vor ein Antrag der Sozialdemokraten auf Zollfreiheit, ferner ein Antrag des Abg. Freiherrn von Wangenheim- Pyriß (d. fons.), die Pferdezólle in der von der Kommission beschlossenen Höhe (ohne den 20 prozentigen Abschlag) zu binden.

NReferent Abg. Herold (Zentr.) berichtet, in der Kommission sei darauf hingewiesen worden, daß die Erträge der Landwirthschaft sich vorwiegend aus dem Getreide und dem Vieh zusammensetzen, soda auch speziell bei Pferden die Zollerhöhung nothwendig sei, die e im nationalen Interesse liege. Der dauernde Ersaß des Pferte- bestandes für die Armee sei für den Kriegsfall von großer Be- deutung. Dagegen sei von anderer Seite eingewendet, daß diese gollsäge gerade die kleinen Pferdebalter in den Städten und auf dem ‘ande wesentlih belasteten und gerade die billigeren Pferde ver- bältnißmäßig mehr vertheuerten als die besseren. Sn der Kommission wurde wiederum dazu bemerkt, daß gerade die Pferdezucht vorzug8- weise von kleineren Landwirthen ausgeübt würde, weil es bei ihr wesentlih auf das Personal ankcmme und der kleine Besißer selbst die Pflege „der Pferde besorge. Der Antrag von Wangenheim habe der Kommission noch nicht vorgelegen. Er empfehle die Annabme

des Aeumilionsantrages. kons): N 5 g. Graf von Kaniß (d. kons.): Nachdem wir die Getreide- zôlle glüdlih erledigt haben, möchte ih den Herren auf der Linken meinen Dank und meine Anerkennung aussprechen, daß sie ch einer wesentlihen Zurückhaltung in ihren Reden befleißigt haben. Die Vieh- zucht hat für Deutschland eine große Bedeutung. Der Pferdebestand Deutschlands hat sich in den legten 30 Jahren von 3,3 Millionen auf 4,1 Millionen Stück vermehrt. Aber diese Steigerung is auch auf die Kalamität der anderen L[andwirthschaftlihen Betriebe, der gänzlihen Ertragsunfähigkeit des Getreidebaues, zurüdckzu- führen. Die Pferdezucht hat \sih gerade in den Landestheilen am ausgiebigsten entwidelt, wo der Getreidebau am wenigsten rentabel ift, so entfallen allein 480000 Stück unseres Pferde- bestandes auf die Provinz Ostpreußen. Die preußishe Armee ent- nimmt nicht weniger als8 */s ibres Bedarfs an Remonten allein aus dieser Provinz. Gerade der kleine Prundbesi hat ein besonderes Intere}se an der Rentabilität der Pferdezuht. Die in \antoittisha , lichen Betrieben vorhandenen Pferde entfallen zu 41 9% auf Grund s unter 100 ha und sogar zu 69/6 auf Grundbesiß unter 50 ha. Das Moment, a) die He e speziell dem rosgrundbefit zu gute kommen, 0

fällt bier also vollständig fort; bier erade der Kleine gegen die ausländische Konkurrenz geshütt werden. Man dann. fich {wer ein Bild machen von - der großen Sahl der Pferde, welche „die deutshe Armee im Falle der Mo ilmahung braucht. Im Frieden hat unsere Armee an 103 000 Pferde, und es ist mir gesagt, daß wir im Kriegésfall noch einige Hunderttausend mebr brauchen würden. Das Deutsche Reich muß also möglichst unabhängig vom Auslande sein. Bei der Mobilmachung könnten wir war F ersten Bedarf decken, aber bei einem längeren Kriege

nten wir dur Abschneidung der Zufuhr in Verlegenheit fommen. Als 1892 in Frankrei die Einfuhr die Ausfubr überstieg, legte die Regierung eine Vorlage über die Erböbung des Pferdezolls fast bis auf das Sechsfache, von 30 auf 200 „4, vor, und die französishen geseygebenden Körperschaften nabmen diese Vorlage einmütbig an. Frankreich bat cinen Doppeltarif und unter- scheidet zwischen erden unter und über fünf Jahren. Der Handels. vertrag Frankreis mit der amerikanishen Union umfaßt feines- wegs alle Positionen des fcanzösishen Generaltarifs, und speziell den „ niedrigen Pferdezoll haben die Franzosen den Amerikanern nit zugestanden, während wir unseren ganzen Vertragéê- tarif den Amerikanern eingeräumt haben. Das beweist, daß ein Dovpeltarif dem Abs{luß günstiger Handelsverträge nicht ent- gegensteht, es kommt nur darauf an, daß wir mit Energie und Geschick unsere Forderungen dem Auslande gegenüber vertreten. Seit mehreren Dezennien überwiegt bei uns die Pferdeeinfuhr die Auéfubr beträhtlih. Die etwas verringerte Einfuhr t auf den eringeren Verbrauch in den Industriedetrieben und auf die Ein- ührung des eleftrishen Betricbes bei den Verkehrömitteln zurück- uführen. Davon erwächst also der heimischen Produktion vorläufig ein Vortheil. Die Einfuhrwerthe der Pferde sind in den leyten Iabren sogar erbeblich beruntergegangen, denn der Weltmarktpreis ist billiger geworden; der Werthdurhschnitt der eingeführten Pferde beträgt nur 931 « So zablen wir j pes 70 bis 80 Millionen an das Ausland, die der einheimischen Produktion zu "gute kommen könnten. ga ie dee Es BiGaftliGen Korporationen, ist arterfannt worden,

w infubr n ürsen. Viese Korporationen verhalten si also durchaus objektiv gn,

(Bei Schluß des Blattes spricht Nedner fort.)

Juternationale Tuberkulosc-Konfereuz.

11.*) Die gestrige Natmittagésizung leiteten von Schrötter-Wien und von Koranvi-Budapest. N zunächít Professor von Baumagarten- Tübin Mittheilungen über den Kampf gegen die Tuberkulose vom Standpunkt dét pathologischen Mrkologie gemacht batte, trat man in die Verhandlungen über die tage der Anzeigepflicht ein. Dr.

Tares-Mons begründete folgende, von van Ryn-Brüfsel aufgestellte

en: Die Anzeigepflicht bei Tuberkulose sollte in allen Ländern be- steben; denn ¡um die An de wirksam zerfiören zu fönnen, muy man vor allem uber ihren Siy unterrichtet sein. Jedes Land muy in dieser Hinsicht seine Geseygebung mit den Sitten und Ge- br seiner Bevöl ¡ in Eia ang bringen. Man wird hierbei daten, 4. B.: 1) die Anzeige-

ichen Vershroiegen-

ng der Anzeigepflicht laufe man k aud an ne e en; don Au tetroSenen #

ry — fie keine Beschäftigung mehr oder verlôren gar ihre S ung u. \. w. Diese Einwürfe fiad d Be

— i

Entwurfs eines Zolltarifgesetes fort, und zwar bei im U in Mea L) [ge Tarifs.

23. p gera. Ner. 250 des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ vom

weis auf das große allgemeine Interesse zu widerlegen. Bei der praftishen Durchführung wird man si davor büten müssen, zu {rof vorzugehen, um aus der Maßregel weder ein Shreckmittel, noch eine unnötbige Plage zu mahen. Deshalb is \hrittweises Borgehen er- forderlich. Das erste Erforderniß ist die Organisation einer genauen Statistik der Sterbefälle an Tuberkulose in denjenigen Ländern, wo eine solche Statistik noch nicht existiert. Alsdann wird man die Vorsteher, Verwalter und Besitzer von Asylen, Gefängnissen, Hospitälern, Hospizen, Pensionaten, Logierbäufern, Hotels 2c. verpflichten müßssen, den Behörden Name, Alter, Geschlecht, den leßten Aufenthaltsort eines jeden in den qu. Anstalten verkehrenden Tuberkulösen anzuzeigen. Diese Anzeige kann aub von dem be- handelnden Arzt erfolgen. Die Behörden haben sofort die nothwendigen prophylaktischen Maßnahmen zu ergreifen. Zuwiderhandelnde find zu bestrafen. Ferner ist ‘die freiwillige Anzeige durch die Aerzte einzuführen in Fällen von Schwindsucht bei Privatleuten. Falls diese nit selbst die nöthige Vorsicht gebrauchen, soll die Behörde, sobald sie es für nôothig erachtet, sie dazu anhalten. Die verschiedenen Negierungen werden nach den jeweiligen Verhältnissen zu entscheiden haben, ob die einfache freiwillige und unentgeltliche Anzeige dur die Aerzte genügt, oder ob eine Ermittelung dur Ausseßen von Prämien zweckmäßig erscheint, oder schließlich ob es möglich ist, die allgemeine Anzeigepfliht einzu- führen. Einen Beweis für die günstigen Erfolge der Anzeigepflicht und darauf beruhenden prophylaktishen Maßnahmen bieten die BVer- einigten Staaten von Amerika, besonders New York, wo die Tuber- kulosesterblifeit in einigen Jahren sih um 30 9/6 vermindert bat.“

l Andvord- Christiania berichtete über die Einführung der Anzeige- pfliht und deren Ergebnisse in Norwegen. Auch der Geheime Ober- Meedizinalrath Dr. Kirhner-Berlin nahm hierzu das Wort. Ueber Polifliniken as Dr. Calmette - Lille. Er schilderte ein- gehend die in Frankreich vorhandenen Hilfsstellen, die meist unter dem Namen „Dispensaires“ gegen die Tuberkulose bestehen, „speziell das Dispensaire „Emile Rour* in Lille, und bes- zeichnete im allgemeinen als Aufgaben derartiger Dispensaires : 1) Be- lehrung des Kranken und seiner Familie, 2) Reinigen der Wohnung, N OMisuitren und Säubern der Wäsche und 4) Versorgen mit

ahrung8mitteln und Gewährung aller unerläßlihen materiellen Hilfe während der Dauer der Erwerbsunfähigkeit.

Den nächsten Gegenstand der Berathungen bildete die Für- sorge für Tuberkulöse in Werkstätten und sonstigen geschlossenen Räumen. e, speziell über Krankheits- verbütungêvorschriften für Arbeitsftätten, sprach zunähst Dr. Freund -Berlin. Er stellte folgende Leitsätze auf: „Die \ch{lechte

eschaffenheit der Arbeitsräume, insbesondere der Man el an Licht

und Luft in denselben, die Einathmung von Holz-, Metall- und Stein - Staub, befördert die Entstebung und Entwickelung der Tuberkulose. Dieselbe ungünstige Wirkung haben ungenügende Arbeitspausen und allzulange Arbeitszeit, insbesondere in ge\hlosfenen Arbeitsräumen. Die Rückkehr des Arbeiters nah beendetem Heil- verfahren in ein solches Arbeitsverhältniß beeinträchtigt aufs shwerste den anal und stellt den Werth des Heilverfahrens vielfah gänzlich in Frage. Zur wirksamen Durchführung des von den Trägern der Invaliditätsversicherung (der Landesversicherungsanstalten) im Wege der vorbeugenden Krankenfürsorge eingeleiteten Kampfes gegen die Tuberkulose ist es daher erforderlich, Maßnahmen zu treffen, um die aus dem Arbeitsverhältniß bervorgebenden ungünstigen Einwirkungen auf die Gesundheit der Arbeiter zu beseitigen oder ¿doch möglichs herabzumindern. Zu diesem Zwecke ist in Analogie der bereits dur die Gesetzgebung ein- geführten Institution der „Unfallverhütungsvorschriften“ den Landes- versicherungéanstalten im Wege der Gesetzgebung die Befugniß zum Erlaß von „Krankheitsverhütungsvorschriften“ zu ertheilen. Die volle Wirkung wird die Institution der eKrankheitsverhütungsvorschriften“ erst dann erlangen föônnen, wenn die jeßt bestehende Trennung in der Organisation der Kranken- und Invaliditätéversicherung beseitigt und der Fnvaliditätsverficherung auch die Dur(Gführung der Kranken- versicerun D E fein mdf ; ¿ , „ Vle Nothwendigkeit der Einführung obligatorischer ärzt- liher Ueberwahung von Werkstätten und dnstildes Aeufenthaltöräumen begründete Dr. Savoir-Paris, der folgende Leitsäße aufstellte: „Die ehörden sind verpflichtet, obligatorische ärztliche Ueberwachung in Werkstätten und sonstigen Versammlungs- raumen einzurihten (Schulen, Verwaltungen, esellshaften zum Zwecke gegenseitiger HVilfe u. \. w.). Diese Verpflihtung wird gerechtfertigt durch die Notbwendigkeit der Frübdiagnose ei Tuberkulose und die Häufigkeit der Uebertragung der Tuberkulose in Bureaux, Werkstätten u. \. w. Die Aufgaben des überwachenden Arztes würden in Folgendem zu bestehen baben : a. den Arbeitern und allen, die sih in geshlossenen Räumen versammeln, die Nüplichkeit der getroffenen Maßregel klar zu machen und sie über die Tuberkuloseverbütung zu belehren, b. die für die Reinerbaltung der Räume nötbigen bvgtienishen Maßregeln anzugeben und ihre Ausführung zu überwachen, e. über jedes Mitglied der Gemeinschaft von seinem Eintritt ab einen Gesundheiténachweis zu führen und ihn dur wiederholte Unter- subungen immer weiter zu vervollständigen. d. Auf Grund der Untersuchungen des überwaenden Arites würde eine Klassifizierung der Mitglieder îin Gesunde, Prädiéponierte, Heilbare und Unhbeilbare vor- zunehmen sein. 6. Die Verdächtigen oder Eridiponterten würden bäufigen Untersuchungen zu unterwerfen sein bis zu ibrer endgültigen Einrangierung in die cine oder andere der genannten Kategorien. Die hbeilbaren Tuberkulösen würden in Sanatorien, die unbeil- baren unter möglichst günstigen wirths{aftlichen Verbältnissen in spezielle Pflegestätten zu senden sein. Lepytere könnten auch unter der Bedingung, daß sie si streug den bvgienishen Maßregeln unter- werfen, bei Strafe sofortiger tlassung im Falle der Zuwiders bandlung in der Werkstätte verbleiben. In jedem Falle müßten sie isoliert werden. f. Die Kosten dieser ärztlichen Ueberwachung würden dur die Versicherungskafsen, wo solche bestehen, oder in anderen Ländern, wo sie nicht bestehen, durch die Industriellen oder die Vor- stäude solcher Geneinschaften zu tragen sein.“

Weiter äußerte sih Ritter Kusy von Dubrav-Wien über die technischen Hilfêmittel zur Aufnahme tuberkulösen Sputums zum individuellen und allgemeinen Gebrauche. Nach kurzer Diskussion, an der sfih von Schrötter-Wien und Weismayr-Arco betbeiligten, wurde die Angelegenheit dem Engeren Rath zur weiteren Beachtung über-

wiesen. __ Sanitätêrath Dr. Obertüschen-Wietbaden bebantelte bierauf die Aufgaben der Schulen bei der Shwindsuhtsbekämpfung und E folgende Leitsäze : Goes

„An der Lösung dieser Kulturaufgabe muß: sich au die Schule betbätigen. Das Recht erwächst der Schule aus Le Stellung als Dauvptträgerin der Kultur ünd Förterin alles mensck{licen schrittes überhaupt; die Pflicht entspringt aus der Eigenschaft der Shule als obligätorisher, staatlicher Einrichtung, von der verlangt werden muß, daß sie Lehrer wie Schüler möglichst gegen die Ansteckungögefahbr der Tuberkulose s{üut D Mitwirkung der Schule bei dem Kampf gegen die Tuberkulose bat auszugeben: a. von ter Heilbarkeit ter Tuberkulose, b. von ibrem Charafter als einer ansteckenden Krankheit. Die aus der Heilbarkeit der Tuberkulose der Schule erwacbsentden Pfliéhten ver- langen: 1) daß jedes cine Aigcctcga rom Shalunterrist au8zuslicßen und möglichst in eine Kinderheilstätte zu bringen ist, 2) daß jeder tuberfulöse Unterricht fern bleibt und aud nah ciner us — solange er noch infizient isi obne Verlust seines halts so lange in Anstaltsbehantlung bleibt, als dies ärztlih für nothwendi E wird û lich der Verhütung der Änsteckung e ann sich die S außerdem in weitestem Umfange dur Maßnahmen der Prorbrlaxre detdätigen, die einerseits direkt gegen die Uebertr: a der Krankheit durch den Krankheitserreger gerichtet find, wie sie andererseits alle Mittel nenten, die inViref? auf die Beklimpfung der namentli

dur die Dier sich ergebenden Gefahr der Verbreit Die direkte Propbviare fann nad L der me frrubies

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ind. E bei der Natur des Krankbei z (Tubderkelbacillus) und wegen seiner großen Verbreitang —y A Wert b beanfpradhen.