1848 / 76 p. 1 (Preußischer Staats-Anzeiger)

Mr e E

B Mat i E

: 126/706 Rbl. 52 Kop. , verbleibt tin ‘Rest ‘vön

TESL , i iben ist, h er dem Reserve-Fonds zuzuschrei Í

AS S fügen wir gee” eine Uebersidt der Lerkehra-Merdblir

j leßten ahre, d. i. vom Jahre is u . 192/, Vel,

ge P efördert an Personen O 606,627, Er: S LSL

1842: 602,191, 1843: 651,619, 1844: 655,163, 1845: 697,823, 1846: 713,192, 1847 : 733,428; es zeigt hiernach das Jal r 18

die shæähste Frequenz, während von da ab eine stete Steigerung

stattfand, so daß das Jahr 1847 dem Jahr 1840 an 126,801 Per-

sonen überlegen war, Eben so zeigt die Einnahme für den Waaren=

Trânsport eíité 1811 Rbl, 60

26 Sep. 8936 Rbl. Rbl. 3 Kop. z

für Güter

1843: 5830 Rbl. 85 Kop., 1844: 98 Kop., 1846: 10,508 Rbl. 10 Kop., 1847: 10,366

410

téSteigerungz es wurde dafür vereinn : op. , 1811: 2002 Rbl. 16 Ko ahmt: 1840 :

p., 1842: 3891 Rb1, 6285 Rbl, 1845:

es zeigt hierbei das Jahr 1847 gegen 1846 nur die geringe Summe von 142 Rbl. 7 Kop. als Minder - Ertrag, —— Die Gesammt - Einnahmen , vier Jahre mit Sicherheit auszudehnen vermögen , gestalten sich in diesem Zeitraum folgendermaßen : 1844 für Personen: 235,343 Rbl.,

: 6285 Rbl., diverse Einnahmen : 12,508 Rbl, 22 Kop.,

m ame iei i

[495] Bekanntmachungen.

Ediftal-Citation., i gr M das Vermögen des hiesigen Kaufmanns Friíe- drich Muhr ist unterm 27. August 1847 der Konkurs

öffnet worden. L 4 Gs G L Tai ci Aktivmasse schließt mit 5165 Thlr, 17 Sgr. 5 Pf.

und die Passivmasse mit. …. 1113 » — » 7» ab, so daß sih eine Jusuffi- e cienz von …….....---...--- 5967 Thlr, 13 Sgr. 2 Pf. Sgr. 2 Pf.

rausftellt, 4i L ee Mtmlditig und Nachweisung der Richtigkeit der

Ansprüche der Gläubiger haben wir einen Termin auf den 7. August c., Vormittags 10 Uhr,

vor dem Herrn Land- und Stadtgerichts - Rath Marx

in unserem Jnstructionszimmer Nr, 2, angeseßt, zu wel-

chem sämmtliche Gläubiger hierdurch vorgeladen werden,

Diejenigen Gläubiger, welche in diesem Termine nicht

ersheinen, werden mit allen ihren Forderungen an die

| von hier

Der Güterzug, welcher seithe um s Uhr 5 M, und von Berlin um abging, und der Mittags-Personenzu um 11 Uhr 50 M. und von Berlin um 11 Uhr 30 M, expedirt wurde, fallen fort,

Dagegen tvird t ä

% . (S . . Berlin-Stettiner Eisenbahn.

E L Der namentlich in Folge der Blokade dés Swine- münder Hafens in díe- sem Jahre immer mehr abnehmendè Verkehr ver- anlaßt uns, mit dem hl6ten d. M, folgende

Veränderung Fahrplanes eintreten au lassen, r von hier de

gli ein Güterzug befördert, welcher um 11 Uhr 35 M. Vormittags, |

Masse prákludirt, und wird ihnen deshalb gegen die » Tantotv “Se

übrigen Gläubiger ein ewiges Stillschweigen auferlegt » Passow 1406 “s

werden, e ‘ L S » Angermünde » Q» 93 Zu Bevollmächtigten wetden die hiesigen Justiz-Kom- Neustadt 3 5 Wai

missarien Langer und Wigzenhusen und der Justiz-Rath | » tal » S 4» M.

Bursig in Kupp vorgeschlagen, » Bernau » i E t Zu diesem Termine wird auch gleichzeitig der seinem abgeht und +4

Aufenthalte nah unbekannte Gemeinschuldner , Kauf- mann Friedrih Muhr, vorgeladen, Oppeln, den 22, März 1848.

in Berlin eintrifft. j Bon Berlin geht ein gleicher Zug

98 » Nachmittags |

11 Uhr 30 M, Vormittags

Königl, Land- und Stadtgericht, ab, von Bernau um 12

| » Biesenthal » 412

[393] Nothwendiger Verkauf. » Neustadt E Stadtgericht zu Berlin, den 20, April 1848. » Angermünde » 2 Das hierselbst in der Jerusalemerstraße Nr. 3 bele- » Passow E gene und im Hypothekenbuche von der Friedrichsstadt | » æzantow 90 Vol. 1. No. 35. auf den Namen der verwittweten Ge- | und trisst in Stettin » 4

heimen Posträthin Weck, Johanne Charlotte geb. Knorr, verzeichnete Grundstück, gerichtlich abgeshägt zu 5477 Thlr, 17 Sgr. 4 Pf., soll

Mit diesem Güterzuge w Wagenklassen befördert, Der Nachmittags - P

»

22 %

49 »

22

28 »

14 »

58 »

44 » Nachm. ein.

erden Personen in allen |

ersonenzug geht vom 16ten dies.

am 5, Dezember 1848, Vorm, 11 Uhr, Monats eine Viertelstunde später gegen den seitherigen an der Gerichtsstelle Theilungs halber subhastirt werden, | Fahrplan ab, und zwar; i Taxe und Hypothekenschein sind in der Registratur einzusehen, von hier um 5 Uhr 30 M, Nachmittags, Die etwanigen unbekannten Real-Prätendenten wer- » æantotw S R s den unter der Verwarnung der Präklusion hierdurch » Passow es öffentlich vorgeladen. » Angermünde » 7 » 29 » » Neustadt » 8 » 14 » li Ey Q N » Fiesenthal » S %» V6 % ie O [ » R V4 jo » Bernau d 8% 88% Ullk Veutsche Lebens-Versfiche- und trifft in Berlin » 9 » 35 » Abends ein. O n E, . .. 6 N ; e ¿Q e 4e 6 Ç P rungs-Geÿ ellschaft in Lübec 5 Don T Rit Zug iges s pag id M, Nachm, Gesammt-Fonds Cour. Mrk. 2,719,489, 10. 9. » Bien % G Do, [448 b] Bekanntmachung, » Neustadt 6 A Der Vorstand der Deutschen Lebens - Versicherungs- Angermünde 7 34 » Gesellschaft in Lübeck hat in der am 30. Zuni :d. J, » Passow g 9 ginagenon General - Versammlung ihren Actionairen » Tantow » 8 v.80 9 Bericht und Re{bnung über das verflossene Geschäfts- ab und erxreiht Stettin 9 30 » Abdd,

jahr erstattet,

Es gebt daraus hervor, daß die Geschäfte der Ge- sellschaft den besten Fortgang haben,

Diese Gesellschaft, welche sich das allgemeine Ver- trauen durch{ die pünktliche Erfüllung der übernommenen Verbindlichkeiten während eines 18jährigen Bestehens D im ZJn- und Auslande erwarb und dasselbe allerwärts befestigt sieht — übernimmt Versicherungen auf eigenes Leben, Versicherungen zu Gunsten einer bestimmten Per- son für den Ueberlebungsfall , gegenseitige Lebens-Ber- sicherungen zu Gunsten der längstlebenden Person, Aus- steuer-Versicherungen, die Zahlung von Leibrenten und von aufgeschobenen Leibrenten, und enthält das Sta- tut 13, verschiedene desfallsige Tarife.

Auth anderweitige Lebens - Versicherungen macht die Gesellschaft, wenn die Anträge ihrem Prinzip nach ir- gend zulässig sind, und macht der Unterzeichnete das verehrte Publikum besonders noch auf die erweiterten Vortheile und Erleichterungen aufmerksam, welche die Gesellschaft den Versicherten zur Zeit der Nevision ihrer Statuten einzuräumen, mit Nücksicht auf das allgemeine öffentliche Interesse, für gut befunden hat, in Folge dessen die Theilnahme für dieselbe auf das erfreulichste bedeutend gêwachsen is; als solche sind, daß sie:

1) die Entrichtung der Prämien in halb- und viertel-

jährlichen Terminen gestattetz

2) Militair-Persfonen zu Friedenszeiten oder auf

Friedensfuß zur gewöhnlichen Prämie und, wäh- rend sie auf Kriegsfuß stehen, gegen eine jährliche Extraprämie von 5% versichert ; i‘

3) Versicherungen übernimmt auf zur See rei-

H [rve fien

en auf Lebenszeit Versicherten gay Ä ult. Dezember 1849 4 demnächst alle i Fut zu ermittelnden Dividende dre Viertheile An- E“ gerte in der Art, a) daß alljährlich Ei i i 4 Î ewinn-Ecmittelung vin BEcUI A, leber

Witte,

[417 b]

werden,

den

Gebrauchs- und Zuchtp

Zusammenstellung ausg von einer hierzu erwähl des landwirthschaftlich

auf die Weise das Intere

Da tvir beabsichtigen, im nächsten Monate noch eine weitere Veränderung in den Zügen über unsere Bahn eintreten zu lassen, so bleibt die Ausgabe der besonde- ren Fahrpläne bis dahin ausgeseßt.

Stettin, den 8. Juli 1848. Wir ettvrium, Kutscher.

Nhades.

Bereins - Auction von Gestüt- pserden in Litthauen ( Regie- rungs-Bezirk Gumbinnen ) in Preußen.

Der landwirthschaftliche Verein für Litthauen wird auch in diesem Jahre eine Vereins-Auction werthvoller ferde veranstalten und solche am Tage nach der Auction in Trakehnen am 4, August d, J. in Gumbinnen abhalten, vieler Gestüts-Besizer der Provinz sichert eine zahlreiche ezeihneter Pferde, welche zuvor ten Kommission von Mitgliedern en Vereins streng geprüft sind, und deren etwanige Fehler vor der Ausbietung angegeben Vollständige Verzeichnisse i kauf gestellten Pferde, mit Angabe der Nationale und

Böaterkungen der Prüfungs-Kommission, liegen den Käufern am Auctionstage zur Einsicht bereit, und soll f der Käufer, wie die So-

lidität des Unternehmens selbst, möglichst gesichert werden,

Gumbinnen, den 8, Juni 1848, Das Direktorium des landwirthschaftlichen

Central-Vereins für Litthauen,

der hier zum Ver-

Die Theilnahme

Anthei j b) daß O Mgen vie Prämie abgerechnet werden kann, | [398]

é ü de 0 P. a. verzinst werden; E

5) für Lebens - Versicherungen mit dem 85 nicht nur jede Prämienzahlung aufhören tate \son- dern auch Auszahlung der für den Todesfall ver- sicherten Summe gewährt ;

6) daß entlich Tod dur Selbstmord Bats die Versicherun R ouis E a) En dieselbe hon 10 volle Jahre in Kraft i}

b) wenn 2 Monate vor dem Tode tes eine dritte, nit zu seinen Etben ‘dehdrite Gene son hona fide zum Besige ver Police in ‘der s ige Statuten vorgeschtiebenen Weise ge- ngt ist, Das Statut, der leßtjährige Rechnungs-Abschluß und ae Fall der BVersicherungsnahme) die nöthigen Attést-

wig Jenßysch,

3, Genannten

ipetes Haupt-Agenten Cénpofeplas, Krausenstraße - 37) verabreicht, wo auch jede weiter erforderliche, hierauf bezügliche Auskunft ‘ertheilt wird, |

4) Schneidermeisters 9) Tischlermeisters Herrn 6) Viktualienhändlers u dem Nathlaß d

„… Theodor Schnepper

eröffneten Kreditwesen rücksichtlich der unter 1, 2, und

1) Kaufmanns Herrn Carl Voigt, Jahre 2) Kaufmanns Herrn Carl Adolph Hesse, 3) Destillateurs Herrn Carl Friedrih Ehregott Lud-

i die an d anderen dieser Gemeins{huldner und

vorgeladen, zu obigen Ter erlerdarlih, zue Vormünd mit genügenden, was Ausländer betrifft, m vollzogenen Vollmachten ve A

Ediktal-Vorladung, Das Stadtgericht zu Dresden hat in den zum Ver-

Herrn Carl Gustav Reinhard, Johann August Kunze, Herrn Carl Leberecht Dietel, und es Ingenieurs Herrn Ferdinand

i Í den 10, Oktober 1848, rüdsichtlih der unter 4, 5, 6, und 7, _ den 12, Oktober 184g

zum Liquidations-Termine bestimmt, § werven daher b

ekannte “5 ormulare werden unentgeltlich im Büreau dés unter- | ger, wie übethaupt Alle, n pbefannte Gläubi-

en einen oder den

minen persönlich und z ern oder durch Ams, vo es

rsehen, auch ins esondere

unseres

s Morgens 7 Uhr 45 M. g, welcher von hier

Genanüten

an die Nallaß- Ansprüche A

erichtlich

welche wir nur auf die leßten

zu Vergleichs - Abschluß ermächtigt sein müssen, hier im

Gesammt=-Einnahme : 254,136 Rbl. 22 Kop. ; 1845 : für Personen : 235,735 Rbl. 40 Kop., für Güter : 8936 Rbl. 98 Kop., diverse Einnahmen: 12,609 Rbl. 37 Kop., Gesammt-Einnahme : 257,281 Rbl.

Kop.; 1846 : für Personen : 234,819 Rbl, 50 Kop., für Güter : 10,508 Rbl. 10 Kop,, diverse Einnahmen : 13,470 Rbl. 37 Kop., H esammt-Einnahme : 258,797 Rbl. 97 Kop. ; 1847 : für Personen : 241,246 Rbl. 95 Kop., für Güter: 10,366 Rbl. 3 Kop., diverse Einnahmen : 14,149 Rbl, 50 Kop., Gesammt-Einnahme : 241,246 Rbl. 95 Kop. Es übersteigt sona die Einnabme des Jahres 1847 die des Jahres 1844 um 11,626 Rbl. 26 Kop, i

[400 b]

d P +6 C 1A i

Stadtgericht sich anzumelden, ihre Ansprüche anzuzei- Von dem Waisengerichte der Kaiserlichen Stadt Riga gen und zu bescheinigen , mit den Konkurs - Vertretern werden hiermit Alle und Jede, welche an nachstehende, über deren Richtigkeit, auch unter sich selbst über Vor- | mit Angabe ihres gegenwärtigen, mcist höchst geringfü- zugsrechte zu verfahren, innerhalb 6 Wochen zu be- gigen Bestandes, benannte Nachlässe: : schließen, hinsichtlih der Ausbleibenden 1) der weiland Wittwe Gerdrutha Meyer, _,… den 29, November 1848 E N 2 | die Eröffnung cines Ausschließung - Bescheides , hierauf 2) des weiland Bürgermeisterdieners oh, aber in einem noch besonders anzuseßenden Vexhöre David Ehrenreih Schmidt... » 841, 47, gütliche Verhandlung, auch Abschluß eines Vergleichs 3) der weiland Catharina Seewaldt, des : oder, falls dieser nit zu bewirken, abwesenden Johann Peter Seetvaldi | den 24. Januar 1849 Chefrat.= L, E, 63, 86 | die Ertheilung eines Designations - Bescheides oder die 4) der weiland Wittwe Anna Ludowica | Akten- Versendung zum Verspruch zu erwarten. Noch Harnadck, geb, Eber » 0 4 | werden die Vorgeladenen erinnert, daß die Außenblei- 9) des weiland Badergesellen Carl i | benden, wie Alle, die ihre Forderungen nicht gehörig Preis „dts. 5 D aud m. 0.07. | liquidiren, für ausgeschlossen vom Kreditwesen, die aber, 6) des weiland Fedor Anissimow Dol- | welche entweder gar nicht oder nicht bestimmt sich er- G a a a a 14, klären, ob sie auf ihnen geschehene Vorschläge eingehen 7) des weiland Waage-Notairs Andreas oder nicht, für einwilligend werden geachtet werden, S B A » Gl, 1A | Dresden, den 12, Mai 1848, / 8) des weiland ehemaligen Kaufmanns | Vas StaLtgeri-ch4, Sarl „Eduard Niben. c» 1622 | Burchardt, 9) der tveiland Praskowja Trifanowa. » 8, 84, S 10) des weiland Mestschanins Fedor | tou T _ SRQUERRIEW (0s 2b 01a 443 64 ck04 Ge L Bekanutmachung. 11) E en Charlotte s Hi 1) Die diesjährige Leipziger Michaelismesse 12) der weiland Dienstmagd Elisabeth S beginnt . Geprgelrwiß E v: 8, 21 | den 25 Septe ber 13) des weiland Mitauschen Kaufmanns | und endigt mit j Hans Heinrich Bruhns... » 92; 90, et 4 D o d erv 14) des weiland Handlungs-Commis Jo- 2) Während dieser drei Wochen können alle inlän- R Pa E Sea 4B 75 | dischen, so wie die den Zollvereins-Staaten 15) des weiland Erbbauern aus dem | angehörenden Fabrikanten und Handwerker, ohne Liubimschen Kreise Marim, Gatwvril- | einige Beschränkung von Seiten der hiesigen Jnnungen, low und dessen angeblicher Ehefrau öffentlich hier feil halten und Firmen aushängen. Attiiag Matwelowa a. e 3) Gleiche Berechtigungen haben alle äànderen 16) der unverehelicht verstorbenen Caro- | ausländischen Fabrikanten und Handelsleute. line Pauser E p 93548. 4) Außer vorgedachter dreiwöchentlicher Frist 17) des verstorbenen Soldaten Jwan bleibt der Handel, so wie das Aushängen von Han- Nie A L A 2,99, delsfirmen, auch aller und jeder sonstiger äußerer, die 18) des weiland Mechanikus Carl August Stelle der Firmen vertretender Merkmale des Verkaufs, M eta e O, Li D 0, B allen auswärtigen Verkäufern bei einer Geldstrafe bis 19) des weiland Brauer-Compagnie-Ver- zu 50 Thalern verboten, wandten Johann Gust, Walter 1006.00, 9) Jedoch i zur A uspackung und Einpacku ng | 20) des weiland hiesigen Mestschanins der Waaren die Eröffnung der in den Häusern befind- Grigorv Sacharow O n L 85, lichen Meßlokalien in der Woche vor der Böttcherwoche | 21) der weiland Wittwe Margaretha Asch- und in der Woche nach der Zahlwoche gestattet, Man G00, DRCA e ata c, e les 48, 49 ._6) Jede frühere Eröffnung, so wie spätere Schlie- 22) des verstorbenen verabschiedeten Sol- ung eines solchen Verkaufslokals, wird, außer der \o- DOTOI T O 4D 2. 85. fortigen Schließung desselben, mit einer Geldstrafe, nach 23) des weiland Wassily Pawlow…... 2, 69, Befinden bis zu 25 Thalern, belegt. 24) der unverehelicht verstorbenen Hedwig 7) Allen ausländischen, den Zollvereins- D d 0 46 Staaten nicht angehörigen Professionisten 25) des weiland Christian Krause... » 48, 96, und Handwerkern is nur während der eigentlichen | 26) der weiland Wittwe Johanna Chri- Meßwoche, also vom Cinlauten bis zum Auslauten stine Rüger, geb. Ditt. E i, 21,22 der Messe, mit ihren Artikeln feil zu halten gestattet. irgend welche Ansprüche als Erben oder Gläubiger zu _ 8) Eben so bleibt das Hausiren jeder Art und das machen gesonnen sein sollten, aufgefordert, im Laufe Feilhalten der jüdischen Kleinhändler auf die | der ‘peremtorischen Frist von Sechs Monaten a dato Meßwoche beschränkt. j

Verkaufszeit bis in die Zahlwoche erseßt.

9) Was endlich den auch auswärtigen Spediteurs unter gewissen Bedingungen allhier nachgelassenen Be- trieb von Meß-Speditions-Geschäften betrifft, so ver- tveisen wir deshalb auf das von uns unter dem 20, Ok- die Betreibung des

tober 1837 erlassene Regulativ, Sypeditionshandels allhier betreffend, Leipzig, den 11, Juli 1848,

Der Rath der Stadt Leipzig,

Dr. Demuth. [444 b]

Es wird

Meß] 1 Die jüdischen Feiertage, welche in die Meßwoche fallen, werden durch Verlängerung der

und spätestens den 24, September 1848 sub poena praeclusi bei dem Waisengerichte oder dessen Kanzlei entweder persönlich oder durch geseglich legitimirte Be= vollmächtigte sich zu melden und daselbst ihre lunda- menta crediti zu exhibiren, so wie ihre etwanigen Erb- Ansprüche zu dociren, widrigenfalls selbige nah Exspi- rirung sothanen termini praefixi mit ihren Angaben und Erb-Ansprüchen nicht weiter gehört noch admittirt, sondern ipso facto prâfludirt sein sollen,

Riga, dèn 24, März 1848,

M Ote, Imp. Civ. Rig. Jud. pupill. Secrs.

Mecklenburgische Eisenbahn.

hiermit zur Kenntniß des Publikums gebracht, daß die Bahnstredcke

Von Schwerin nach Wismar am 12ten d, M. dem Ver-

kehre übergeben werden wird,

Die einzelnen Züge stehen mit denjenigen

e on Schwerin in genguestem Zusammenhange nach folgendem

Li 1

Fahrplan.

Smar- Hagenow.

Zug Nr. | Abfahrt von Wismar 5 Uhr Kleinen D» Ql Schwerin |6 » (4

A

-

» »

- : | : Min, Morgens, | 8 Uhr — Min, Morgens,

2 | 3, 5 Uhr 25 Min. Nachmit, 30 » Y» ) » »

Y» t »

8 »

» 2 5 » » 9 » Einna » » » 45 » »

Ankunft in Hagenow |7 » 1% » 9: 9 45 » » w:B0 9 » Hagenow - Wismar. Zug Nr. ] T. 3. 6. if

Abfahrt von Hagenow | 7 Uhr 15 Min, Morgens. [12 Uhr 35 Min. Nahmitt. [ 8 Uhr — Min, Abends,

» » Schwerin 89 D » 4 » 20 +5 » O» »)

» » Kleinen N 90 9 » 2 V » 9 » 5 » Ankunft in Wismar |9 » 10 » 4 P Ao N S

Diese Züge schließen sich den

Zug Nr. 1, Ankunft in Hamburg 104 à

» 2. Ankunft in Hamburg 35 Uhr Nachmittags.

» » Su . . . . . . .

» » 4

» B

Passagiere, welche von

Si Abfahrt von Hamburg 75 Uhr Morgens. 6, Abfahrt von Murg 8 A e lSmar und Schwerin nach Berlin, Hamburg und Ludwigslust reisen, so

Zügen der Berlin - Hamburger Bahn wie folgt an:

O S

Ankunft in Berlin 44 à 42 Uhr Nachmittags.

Ankunft in Wittenberge 10 ä 105 Uhr Abends,

. Abfahrt von Wittenberge 54 Uhr Morgens, Abfahrt von Berlin 75 Uhr Morgens.

.

‘ . . . + .

wie auch umgekehrt, können am Abgangsorte Billets für die ganze Fahrt lösen. Nach anderen Orten muß in

Hagenow ein neues Billet gelöst werden,

Personen-Tarif in Mecklenb. Courant.

I. Klasse 16 Sch., in der 111. Klasse 8 Sch,

Die übrigen Tarife und Réglements sind

beim

Papieren begleitet sind, Schwer

{n allen Büreaus und Expeditionen der Gesellschaft zu haben.

Zugleich wird darauf aufmerksam gemacht, daß die im Lande bestehenden Zoll-Privilegien auf Waaren auch ransporte auf der Eisenbahn ihre Anwendung finden, sofern die Wagren mit den bezügli iti - K den 7, Juli 1848, K Cl, en bezüglichen Legitimations

Direction,

Das Abonnement beträgt: 2 Rtbir. für 4 Jahr. 4 Nthlr. - 5 Ee. 8 Ntblr. - 1 Jahr.

in allen Theilen der Monarchie ohne Preis - Erhöhung.

Bei cinzelnen Unmmern wird

der Bogen mit 23 Sgr. berechnet,

E O R R R O O O L E I p wr

M 76.

Inhalt.

Amtlicher Theil.

Deutschland.

Bundes -: Angelegenheiten. Frankfurt a, M. der deutschen tational-Versammlung.

Preußen. Berlin. Hofnachricht, — Allerhöchste Kabinets-Ordre. — Bekanntmachung der König, Negierung zu Erfurt, — Swinemünde, Die Blokade, :

Desterreich. Wien. Narichten vom Kriegs\chauplate,

Württemberg. Stuttgart, Königliche Verordnung gegen den de- moftratischen Verein. j

Mecklenburg-Schwerin, S werin, Wabhlgeseg,

h Nuslanud,

Desterreich. Vicenza. Nachrichten vom Kriegssbaup!aßze,

Frankreich. National-Versammlung, Beschluß: hinsichtlich der

Uebergebung öffentlicher Arbeiten an Associationen, — GBesuh des Abbé Lamennais, — Paris, Erhaltung der Ruhe. — Thiers úübex Ludwig Philipp. — Vermischtes. i

Sroßbritauien und Jrland. London. Kabinets Rath, =— Par- laments-Verhardlungen: Schußbill für Frauenzimmer; Englische Spiache in Kanadaz Lord John Nussell’s Bill gegen Wayhl'- Bestehung, — Aderbau-Gesell haft, — Jrland.

Verhandlungen

MACHELINNDE, Aus dem Haag. Bericht über die Verfassungs - Re- vision, Belgien. Brüssel, Französisches Einfuhr - Verbot gegen eine Art vou

lüttiher Flinten. Moldau und Wallachei. Bucharest. Dekrete der Regierung. — Abdankungs-Urkunde des Fürsten Bibesco. Türkei. Konstantinopel, Erneunungcn, Handels- und Börsen-Nachrichten.

Amtlicher Theil.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : : Dem Ober-Mühlen- und Bau-Jnipektor Schwahn zu Berli: den Charakter als Baurath zu verleihen.

provisorischen

Beilage.

Dem Maschinenmeister J, F. Lausmann zu Düsseldorf ift un- ter dem 11. Juli 1848 ein Patent auf eine Steuerungs «Vorrichtung für Dampfmaschinen, in- soweit solche ua der vorgelegten Zeihnunz und Beschrei bung für neu und eigenthümlich erachtet worden ist, und ohne Jemand in dér Anwendung bekannter Theile zu be- schränken, auf aht Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden. Angekommen: Der Für| Konstantin Suzzo, Statthalo ter der Wallachei, von Aachen,

Uichtamtlicher Theil. Deutschland.

Bundes-Angelegenheiten.

Frankfurt a. M., 16. Juli. (O. P. A. Z.) 38ste Sihung der deutshen National - Versammlung am 14. Juli, (Schluß.) Nah Schluß - der Debatte nahm der erste Antragsteller, Wesendonck, das Wort, um sih unter Aufgebung seines Antrags den Anträgeu von Wydenbrugk uad Francke anzuschließen, welche sich, nach seiner Ansicht ganz gut vereinigen lassen. Der Franckesche Antrag is bestimmter als derjenige des Reduers. Der Wydenbrugk= \cke Antrag, welcher die positive Anerkennung von Seiten des Staats- Ministeriums verlangt, ist unbedenklih. Hugo von Göttingen nimmt den Wesendonckschen Antrag wieder auf. Es wurde nun zur Ord=- nung der Reihenfolge der Anträge flir die Abstimmung geschritten und, nachdem der Zißshe Antrag, für welchen die Luke ftimmte, abgelehnt war, der Antrag von Francke angenommen. Dieser lautet : ¿Die Natio1al-Versammlung beschließt, die Centralg:walt möge die unumwundene Anerkennung der. Centralgewalt und des Geseßes darüber von der Staatöregterung des Königreichs Hannover fordern,“ Die Verkündigung dieses Beschlusses wurde mit stürmischem, an- dauerndem Jubel aufgenommen, Simon von Trier verlangte, die Dringlichkeit eines Autrags zur Zurüweisung der neulichen Erklä rung des preußischen Minister - Präsidenten (in Bezug auf die Nie- derjeßung der Centralgewalt) begründen zu dürfen; desgleichen Na u- wer ck die Dringlichkeit eines Antrags, dahin gebend, taß die Na- tional-Versammlung erklären- solle, daß sie nah Buchstaben und. Geist des §. 9 des Gesehes über Niederseung der Centralgewalt ten Vor- behalt ihres Einverständuisses für Beschlüsse über Krieg und Frieden für alle Fälle gemeint habe. Die National - Versammlung ließ die Begründung nicht zu; eben so nicht die Begründung der Dringlich- keit eines Änirags von Schoder und H. Simon aus Breslau: „Die National - Versammlung wolle erklären, daß der seitens der Bundes-Versammlung vollzogene Aft ter Uebertragung der Central- gewalt au deu Reichsverweser für retlich begründet nicht erâdhtet werden könne.“ Dagegen wurde Eisenstuck die Begründung der Dringlichkeit eines Antrags zugestanden , welcher dahin geht : „Die National - Versammlung wolle einen von dem Antragsteller übergebe- nen Antrag (Erlassung provisorischer Bestimmungen über die Zoll und Handelsverhältuisse betreffend) dem volköwirthshaftlihen Aus- {uß zur beschleunigten Berichterstattung empfehlen, so daß längstens binnen 14 Tagen orduuugsmäßig darüber berathen ‘werden fönne.“ Der Redner weist darauf hin, daß bei dem Umfänge und der Bedeutung der einshlägizen Fragen und bei der Nothwendigkeit, das ungeheure

Preufßischer

Staats-Anzeiger.

Berlin, Míttwoch den 19,

ial zu sichten, so schnell noch nit an eine definitive Regulirung Tedatht E B in Provisorium aber muß so \chnell wie möglich (nach dem Beispiel Frankreichs) getroffen werden, wenn die Noth, besonders für Fabrifanten und Fabrifarveiter, nicht noch mehr sih steigern soll. Bei der si entspinnenden Debaite gab Her- mann von München Erläuterur geu _über die bisherige Th- tigkeit des volfkêwirtl\ schaftlichen Ausschusses, L'iëxjer bat den Beschluß gefaßt, neh der konstituirenden National-Versammlung einen Gesez= Entwurf über ein Handels - und Zoll-System vorzulegen, Er hat aber für nötbig gehalten, die Verhältnisse in deu einzelnen Staaten genau in Erwägung zu ziehen, und das kaun nicht obne Vernehmung von Sachverständigen geschehen. Bereits find die betbeiligten Re- gierungen aufgefordert, Sachverständige in Zollsachen zu schick-n. Auch werden Sachverständige verschiedener Art în dea einzeluen Ländern direft zur Aeußerung aufgefordert. Es is unmöglich, in der von Eisenstuck verlaugten Zeit Bericht zu erstatten. Ciseus u ck verkennt die Thätigkeit des Ausschusses, dessen Mitglied er selbst ist, keines- weges; cbeu so wenig, daß definitiveii Maßregeln de umfassendsten Prüfungen vorhergehen müssen. Hier handelt es \ich aber nur um ein Provisorium, — Die Versammlung lehnte den Eiseustuckschen Vorantrag ab, empfahl aber nach einem gestellten Verbesserungs-An- trag den cigentlihen Eisenstuckschen Antrag dem volkswirth schaftlichen Ausschusse zur möglichst schleunigen Erledigung. — Von Seiten des Ausschu'\-s für Wehrverfassung wurde der Antrag gestellt, die Fort- seßung tr Berathung über den Bericht, bezüglih der Verbesserung der Wet rverfassung, in einer morgen anzuberaumenden außerordent lihen Sihung vorzunehmen, Gegen den Antrag erhob sich kein Wi- derspruh, von Jßstein kündigte für diese Sißung eine Interpella» tion an den Geseßgebungs - Ausschuß wegen Erledigung der auf all- gemeine Amnestie gehenden Anträge an. Es wurde sodann zur Dis- kussion über den neulich von Merck aus Hamburg erstatteten Bericht, das Geldausfuhr=Verbot in Oesterrei betreffend, übergegangen. Die Ansicht des Ausschusses ist, daß die österreichische Regierung zu ver= anlassen sei, das Ausfuhrverbot von edlen Metallen baldigst aufzuhe- b-n oder wenigstens feinenfalls nah Ende Juli zu er- neuern, und er stellt daher den Antrag, die hohe National - Ver- sammlung wolle erklären, „daß das vou der österreichischen Regierung unter dem 2. April a. c. erlassene und später bis Ende Juli verlängerte Ausfuhr - Verbot von edlen Metallen sowohl für Oesterreich selbst, wie für die übrigen deutschen. Staaten, große Nachtheile habe, — und daß eine solche den übrigen deutschen Staas- ten gegenüber nicht zu rechtfertigende “Maßregel mit der Einyeit Deutschlands unverträglich sei,“ Der Ausschuß: beaütragt ferner, die hohe National - Versammlung wolle beschließen, diese Erklärung der österreichischen Regierung auf geeignetem Wege mittbeilen zu lassen. Kolb, welcer neulih einen auf diese Angelegenheit bezügliwen An- trag gestellt hat, vermißt in dem Ausshuß-Antrage die Aufforderung, das Verbot zurückzunehmen, und stellt ein desfallsiges Amendement. — Berger von Wéen géebt zu, daß in dem Ausschuß-Berichte rih- tige national - öfonomishe Grundsäße entwickelt seien, giebt aber die eigenthümliche Lage Ocsterreichs zu bedenken, für welches der Staats- Bankerott auch formell ausbrehen würde, wenn man die Aufhebung des Verbots verlangen wollte. Jenes Verbot ist cin Produkt der äußersten Noth. Der Redner fiudet es eigenthümlich, einer konstituirenden Körperschaft das Aussprechen eines national-öfonomischen Sahes zu- zumuthen. Er beantragt, die Centralgewalt solle auf unverzügliche Milderung des Ausfuhr-Verbots in Bezug auf Deutschland hiuwirken, von Würth aus Wien erklärt sich gleihfalls gegen den Ausschuß- Autrag unter Berufung auf den Nothstand des österreichischen Staates, Löwe von Kalbe erörtert die Zweklosigkeit des Verbots, welches vielleiht im Juteresse Einzelner, die ibre Papiere noch zu gutem Course veräußern wollten und uach Zunsbruck und London gereist sind, erlassen wurde. Es ist kein Mittel angegeben worden, wie die Bank je wieder zu Kräften kommen soll. M, Mohl: Man spricht davon, den Bankerott der Bank zu verhindern; sie ist aber schon baukerott, denn sie löst ihre Nolen nicht mehr ein, (Die Noten zu 25 Fl. sind nicht der Mühe werth.) Das Verhältniß nach Aufhe- bung des Ausfubr - Verbots wird dasselbe bleiben, da Niemand auch jeßt der Bank Geld giebt. Den Kaufleuten aber ist es nit gleih- gültig, für ihre nah Oesterreich gelieferten guten Waareu Geld zu bekommen. von Bruck aus Triest zeigt durch Verlesung eines öüster= reihishen Journals, daß man auch dort die Maßregeln streng beur

theile und bereits längst Vorschläge zur Verbesserung der Bank ge= |

macht habe. Er erklärt sich für Berger's Antrag. Gisfra ent widelt die Nothwendigkeit des Ausfuhr-Verbots, und daß eine Auf= hebung zum Bankerott führen müsse. Die Baarvorräthe der Bank zu etwa 20 Millionen würden bald herauêgegangen sein und die danu noch nicht eingelösteu Banknoten zu ctwa 120 Millionen beinahe ganz entwerthet werden. Gerade die unteren Klassen besißen ihre kleinen Ersparnisse in den leiht aufzubewahrenden Banknoten. Schilling macht darauf aufmerksam, daß ODesterreih in wahr- \heinlich zum Ziele führenden Friedens - Unterhandlungen mit Jtalien stebe, eben so Aussicht habe, daß Ungarn einen Theil der Staatsschulden übernehme, Werde nach R R der Nego= ciatiouen der Bankerott ausbrechen, so sei weniger zu fürhten, Es handelt sih also um einen Aufschub. Bedckerath ist für den Aus- shußantrag. Ein Geldausfuhrverbot . is selbst im völkerrechtlichei! Verkehr das Aeußerste, eine Art Kriegserklärung. Um so weniger ist es Deutschland gegenüber zu rechtfertigen. Blum ist gleichfalls für den Ausschußantrag. Weun die Verminderung des Baarfonds in der ‘bisherigen Progrefsion fortgeht, ist auch in wenigeu Monaten formeller Bankerott. Die Geseße vieler Staaten erklären für be- trügerishen Bankerott, wenn Aftiva und Passiva ein grefes Ver- hältniß überschreiten. Die bsterreichische Nationalbank kann faum 11 Prozeut zahleu. Mer ck fügt nah Schluß der Debatte als Bericht- erstatter hinzu, daß die mildere Fassung des eigentlichen Kommissions= Antrags nur aus Rücksichten gewählt worden sei. Man hat nicht mit rauher Hand eingreifen wollen. — Der Aus\chußantrag wurde mit großer Mehrheit angenommen. Die Sizung wurde nah 3 Uhr, nachdem die Tagesordnung der nächsten, auf den 15, Juli anbergum-

L

Alle Post - Anstalten des und

Auslandes nehmen E d auf

dieses Blatr an, für Berlin die

ŒExpedition des Prenß. Staats» Anzeigers .

Behren-Straße Ur. 57.

E: 1848.

ten festgeseßt worden war, geschlossen. Diese ist: 1) Fortseßun der Berathung über den Antrag des Wehrausschusses; 2) Jnterpellation von Jbstein?)s; 3) Bericht des volkswirthshaftlihen Ausschusses wegen Störung der Dampfschifffahrt auf ter Donauz 4) Beriht des Ausschusses für Geschäftsordnung; 5) Bericht über die Wabl in Nidda.

Fran ifurt a. M., 17. Juli, (O. P. A. Z.) 39steSißung der deutschen National-Versammlung am 15, Juli, Die Sibßung wurde nah 9% Uhr von dem Piäsidenten von Gagern ers öffnet, Grumbrecht knüpfte an die Vorlesung des Protokolls der leßten Sißung die Bemerkung, daß si die Abgeordneten Detmold von Hannover und Deymaun von Meppen von der Erklärung der hannoverschen Ubgeordneten ausgeschlo}en hätten.

Der Präsident theilte eine mittelst Schreibens demselben zuge- gangeue Botschaft des Reichöverwesers an die konstituirende Na- tional - Versammlung, so wie Abscrift der Ernennungs - Urkunden der bis jegt ernannten Reichsminister, Anton von Schmerling ( Reichöministers des Jnnern und der auswärtigen Angelegenheiten }, Joh, Gustav Heckscher (Reichsministers der Justiz) und des Königlich preußishen General -Majors Eduard von Peudcker (Reichs - Kriegêministers ), sodann eine von dem Reichôverweser an das deutsche Volt erlassene Proclamation (#. das gestrige Blatt des Preuß. Staats-Anz.) mit. Nach dem Juhalte der Botschaft wird jih der Reichsoerweser unverzüglih nah Wien begeben, um das in der Proclamation vom 6. Juli zu Wien gegebene Versprechen zu lö- sen, den Reichstag in Wien zu eröffnen. Der Reichsverweser wird Frankfurt nur auf kurze Zeit verlassen, begleitet von dem Justizmi- nister, Es sind vorläufig nur die Minister für die nothwendigsten Geschäftszweige ernannt; die Vervollständigung des Ministeriums wird nah der Rüdkehr erfolgen. :

Nach Verlesung der vorbezeichneten Urkunden, von denen inébe- sondere die Proclamation mit Jubel aufgenouimen wurde, nahm der Reichs-Minister Heckscher das Wort, um einige Erläuterun en über die Reise zu geben. Es i|st nach diesen bereils Vorsorge sür einen Stellvertreter des Erzherzogs Johann in Wien getroffen. Reichs- Minister von Schmerling erklärte die Proclamation an das deutsce Volf als das Programm des Ministeriums, Es kann dem Ministerium nicht beifallen, Einfluß auf die Begründung des Verfassungswerkes üben zu wollen, Damit aber die National - Ver- sammlung sich ungestört ihrer Aufgabe widmen könne, muß Deutsche land regiert werden; cê muß ruhig sein, Das Ministerium wird sich bemühen, den äußeren Frieden zu erhalten; diese Bemühung aber hat ibre Gränzen. Das Ministerium wird nie zugeben, daß die Ehre und Unabhängigkeit Deutschlands becrobt werde durch Gefahren ir»

end woher. “Es wird daun entschiedene Maßregeln empfehlen und E um den Aunógang der Empfehlung auf Deutschlands Kraft

vertrauen. (Beifall) Widenmann erstattete Namens des Gese#gebungé-Ausschusses

Bericht über die in Bezug auf Amnestie der politiscd'en Verbrechen und Vergehen eingegangenen verschiedenen Petitiouen, welche theils Empfehlung der gedahten Maßregel bei den Einzelstaaten, theils unmittelbares Auofbrecen der Amnestie dur die National-Versamm- lung beantragen. Der Bericht erörtert, inwiefern die National-Ver- sammlung sich auf diese Anträge einlassen kann. Es handelt sih nitt um allgemeine volitishe Verbrechen; die betrübenden Vorfälle in Ba- den waren zunächst auf Baden gerichtet. Die Untersuchung, also auch die Niederschlagung derselben stebt dem Staate Baden zu, wie dies auch für andere Staaten bei Verbrechen gegen dieselben, auch wenn sie mittelbar gegen Deutschland gerichtet find, der Fall wäre. Die National-Versammlung wird \ich in die inneren Angclegenheiten nur insofern mischen, als es für die Gesammtheit nothwendig ist, also nur in einem von der Noth gebotenen Ausnahmefalle. Daß dics hier so sei, ist in den Petitionen keinesweges nachgewiesen, Es fehlt au die zur Beurtheilung nothwendige Uebersicht des Thatbestandes. Die Schilderhebung in Baden fann von doppeltem Standpunkt betrachtet werden, als ein Attentat gegen die constitutionelle Monarchie in Bas den und als Mittel zur Verbreitung der Republik in ganz Deutschland. Baden is derjenige Staat Deutschlands, in welchem si die Freihei- ten des Volkes am meisten {hon fcüher entwickelten, und wo die Volkérehte am ersten und vollständigsten anerkannt wurden. Ein Aufstand daselbst war auf den Umsturz der neuen, auf Freiheit gc ründeten Ordnung gerichtet, Ferner waren zur Zeit des Auss standes in Baden bereits die Wahlen füc die konstituirende

Versammlung für gauz Deutschland, „welche dessen Verfassung zu begründen hat, angeordnet, Die allgemeine Stimmung-

konnte nicht unbekannt sei», und man ergriff die Waffen, um eine Verfassung aufzudrängen, von der die Aufständischen wissen könnte#, daß sie die überwiegende Mehrzahl nicht will , und um eine Erschüt# terung hervorzurufen , dereu Schwingungen jeßt noch in manheit Theilen fortdauern. «ine Amnestie wäre jeyt, wo die Ordnung noch nicht vollständig hergestellt, die Tes der Geseße noh nicht voll- ständig gesichert is, nit am Plaße. Dazu kommt noch, daß keiner der Betheiligten selbst um Amnestie gebeten hat. Der Ausschuß ist deshalb bis auf zwei Mitglieder der Ansicht, daß die National « Ver- sammlung keinen Grund habe, auf dem Rechtôweg einzugreifen, und daß dieselbe wegen der Petitionen zur motivirten Tagesorduung über- gehen N i : ; : oriß Mohl_verlas einen bereits gedruckten läugeren Bericht über einen Antrag Haßler's; deu-Schub der Donau-Dampfschlepp- scdifffahrts-Gesellshaft-* zu -Ulm- gegen Störung des freien Verkehrs betreffend. Nach diesem häbe# ungeachtet der bereits früheren Be- stimmungen über Freiheik der Schifffahrt auf den deutschen Bas mehrere Re ierungen Bts zur Dampfschifffahrt l O A ; ertheilt, welhe man aues{ließend geltend zu mad ‘auf veralteten Schiffer-Jauungen der Donaustädte beharren e s S L De Vorrechten, nah welcheu-jie allein Güter aus- un® ügend regulirt. Scbisfahrt. iy nit L Es s Fahrwasser dicier Abbruch exlitten n dem jeßigeu-Jahre ,-- “e i prachten Privilegien Dae, sabes Bie Schiffer um so mehr ihre beans

1848 / 76 p. 1 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff