den König von Neapel m sent icitiae [hen liehenen jedli rledigung threr ; n0=- E E bit E ales Klassen durch ihre Me ge hätten, daß sie zur Behauptung ihrer Unad- feit e E seien, habe die britische Regierung hängigfet lich “der in Sicilien einzuführenden Regierungs= G ihren guten Rath angeboten. Sie habe si mehr für eine S dische a!s für eine republikanische Form, und mehr für einen ischen ‘als für einen ausländischen Prinzen ausgesprochen. Sie E de den Herzog von Genua vorgeschlagen z eher habe sie noh Z den Sohn des Großherzogs von Tosfana gedaht. Aber über- haupt beschränkte ihr Rath |ich nur auf die Anempfehlung der mo- archischen Regierungsform. Was Admiral Parker angehe, #0 sei d aus eigenem Antriebe nah der Bucht von Neapel gesegelt, und die Bewegung der britischen Flotte habe auf die Vorgänge zwischen Neapel und Sicilien gar keinen Bezug. _Gras Malm esbury ver langte eine bestimmte Beantwortung der Frag, ob beabsichtigt werde, daß Admiral Parker's Geschwader gegen jede etwa nochmals vom Könige Ferdinand wider seine aufrührerischen Unterthanen in Sicilien abzusendeude Expedition einschreiten solle. Lord Lansdowne lehnte die Beantwortung diejer Frage als den öffentlihen Znfere|

gearbeitet, zu einer

sen nicht ersprießlih ab. Lord Stanley zog seinen Antrág zue, — Der Lordfanzler übergab eine Bill zur Unterdrückung geseßwidriger Gesellschaften, indem er bemerkte, daß die jebige Afte dem Erlöschen nahe sei. Die Bill, welcher eine besondere Kiausel in Bezug auf die Klubs beigefügt is, wurde zum erstenmale verlesen und die zweite Verlesung auf den 10ten anberaumt. _ E

Im Unterhause verlas der S preher bei Crössuung der Sigzung ein ihm zugegangenes Schreiben des Lord - Lieutenants von Jrland folgenden Jnhalts:

„Sir! Jch erfülle eine peinliche Pflicht, indem ih Sie benah- richtige, daß Herr W. Smith O'Brien, cin Mitglied des Hauses der Gemeinen, gestern in Thurles unter der Anklage auf Hochverrath verhaftet worden is und sich jeßt im Gefängniß von Kilmainham befindet, Jch habe die Ehre zu sein, Sir, Jhr gehorsamer

(gez.) Clarendon,“

Nah Beseitigung mehrerer Geschäfte und Beförderung eimger Bills von lokalem Interesse entspann sih hierauf eine wichtige De- batte über den Antrag des Herrn Berkeley, Bruders des Grafen Fitzhardinge und liberalen Mitglicdes für Bristol, zu erklären, daß es zweckmäßig sei, bei der Wahl der Mitglieder des Parlaments die Stimmen der Wähler durch Ballotirung abzugeben. Der Antrag- steller hielt die geheime Abstimmung der Wähler zu deren Schuße für nothwendig und erklärte, daß dieselbe weder unengli\sch, noch des Manues unwürdig sei, und den rechtmäßigen Einfluß des Grund-Cigen- thums nicht zerstören werde. Er habe den Antrag nicht auf Veranlassung der gegenwärtigen Chartistenbewegung, sondern allein aus Achtung vor den industriellen Klassen, deren Rechte er vindizirt wissen wollte, damit dadur den Jnstitutionen des Landes eine größere Festigkeit ge geben werde, gestellt, Dieser Antrag auf geheime Abstimmung bei den Wahlen, den die radikale Partei im englischen Unterhause schon seit Jahren durchzuseßen bemüht ist, fand, wie gewöhnlich, bei Tories und Whigs den lebhaftesten Widerstand, Lord John Russell erhob sich zuerst dagegen. Die geheime Abstimmung, sagte er, et unverträglich mit der britishen Constitution, welhe nihts Geheimes in sich dulde, und deren offenen und freien Geist man erhalten müjje. Herr Hume habe bei seinem früheren auf die Ausdehnung des Wahlrechts hinzielenden Antrag nachgewiesen, daß von sieben erwachsenen Engländern jeßt immer Einer nur wähle ; würde man nun die geheime Abstimmung einführen, so erhielte em Siebentel der Männer Englands eine despotische Gewalt über das Unterhaus, unberührt von deu Meinungen des übrigen Theils der Bevölkerung, und dies wäre kein guter Zustand. Er leugne allerdings nicht, daß Einshüchterung und Bestehung das jeßige Wahlsystem charafteri= siren, aber die geheime Abstimmung wü de dagegen nichts Helfen, und man dürfe nicht ein großes Prinzip um einiger Mißbräuche willen aufgeben. Herr Cobden sprah für den Antrag. Die jocbigen Wahlen, sagte er, wären allerdings ofen, aber keineswegcs frei. Uebrigens sei dicse Reform nicht für sich, sondern in Ver- bindung mit anderen umfassenderen durchzuführen. Herr Hanley und Herr Mun folgten, der Erste gegen, der Lebtere für den An- trag. Herr P. Wood zeigte, wie gerade das Argument Lord John Russell's, daß die geheime Abstimmung einem Sicbentel der engli- {hen männlichen Individuen die Herrschaft über das Unterhaus ge- ben würde, die Nothwendigkeit der vorges{lagenen Reform beweise, denn wenn sechs Siebentel jeßt vom Wahlrecht ausgeschlossen wären, so könnte man doch nur annehmen, daß sie zur Ausübung desselben nicht tauglih wären, und wenn dies der Fall, so könnte man doch nicht zu- geben, daß die zur Ausübung des Wahlrechts tauglihen Jndividuen unter die Kontrolle der Untauglichen gestellt würden. Die ganze Frage übri= gens beschränke sich darauf, ob man der Wählerschast England vertrauen wolle oder niht, Wenn man sie nit unabhängig hinstelle, so habe man eben kein Vertrauen. Herr Napier erklärte, daß die geheime Abstimmung das Volk demoralisiren würde, da man dem Parteitreiben zu großen Spielraum dadur lasse. Nachdem Herr Villiers noch für den Antrag gesprochen hatte, erfolgte die Abstimmung, welche das überrashende Resultat lieferte, daß der Antrag des Herrn Berkeley mit 86 gegen 81, also mit einer Majorität von 5 Stimmen, angenommen wurde. Die radikale Partei be- grüßte mit Jubel diese unerwartete Abstimmung.

Jn der heutigen Sihung des Unterhauses zeigte Herr Ber- keley an, daß er mit Beginn der nächsten Parlaments=Session einen Geseß-Entwurf vorlegen werde, welcher zum Zweck habe, bei der Wahl von Parlamentsgliedern die Stimmzettel einzuführen. Herr Urqu- hart wollte vom Ministerium wissen, welche Partei das Kabinet er-

reifen würde, wenn ein Konflikt zwischen den ehemaligen (siciliani- schen) und jeßigen Unterthanen des Königs von Neapel ausbräche. Lord J. Russell erklärte, daß er auf eine folche Frage nicht antworten fönne und dürfe.

Niederlande. Aus dem Haag, 9. Aug. (Köln. Ztg.) Die zweite Kammer hat eine merkwürdige Art der Opposition adoy- tirt. Sie verwirft nicht, wie die erste Kammer, sondern erklärt sich inkfompetent. Sie will das Gese über Abschaffung der Schlacht- und Mahlsteuer cben so wenig wie dasjenige über eine Einkommen= steuer debattiren, weil sie behauptet, die Regierung habe si nun einmal vorgenommen, das Wahlsystem zu reformiren, und dann stehe es blos einer aus dieser Reform A Ard he be Kammer zu, das alte Steuer= ystem zu modifiziren. Die Aufgabe der zweiten Kammer müsse wäh- rend dieser leßten Tage ihres Daseins auf die Verfassungs - Revision beschränkt bléiben. Das Kabinet verharrt bei seinen Anträgen, und da es die Nation für sich hat und der König auf Seiten beider steht, so fann fein Zweifel über den Ausgang des Kampfes obwalten,

Schweiz. Bern. (E. Z-) Ueber die Abstimmung vom 6. August He die neue Bundesverfassung haben wir erst Nachrich ten aus der Stadt Bern. Das Resultat war fast ganz wie 1in Zürih. Es waren im Ganzen 14146 Bürger, die an der Abstim= mung Theil nahmen, von- diesen gehören 1020 zu den Annehmenden,

542 126 zu den Verwerfenden. Das Patriziat hat geringen Antheil an | der Abstimmung genommen, und die Hervoorragendsten desselben haben verworfen, wie Tavel, Oberst Wurstenberger. Der Handwerkerstand hat mit geringen Ausnahmen für die Annahme votirt. Mit wenigen Ausnahmen erwartet der Verfassungsfreund auh ähnliche Re- sultate von dem Lande her.

Zürich. (Eidg. Z.) Das Volk des Kantons Zürich hat die neue Bundesverfassung angenommen. Nur Eine Gemeinde (Zumifon und Wildberg) hat verworfen , viele haben sie einstimmig angenom- men. Das Gesammt-Resultat der Abstimmung war : 25,061 Anneh- mende und 2488 Verwerfende.

Solothurn. (E. Z.) Die Stadt Solothurn hat die neue Bundes=Verfassung mit 361 gegen 162 Stimmen angenommen; 366 haben nicht gestimmt. Jm Kanton erwartet man dasselbe Resultat.

Basel, (E. Z.) Der Große Rath hat mit 66 Stimmen ge- gen 5 beschlossen, den neuen Bundes - Entwurf der Bürgerschaft zur Annahme zu empfehlen. Die Diskussion war nah der Basler Zeitung nicht sehr umständlich und die Theilnahme ziemlich lau,

Von der Schweizergränze, 4. Aug, (M, F) Jh kann Ihnen die zuversichtliche Nachricht geben, daß es in der Schweiz ganz ruhig is, Die Regierung zeigt jeßt die größte Energie um den Umtrieben gewisser Leute ein Cude zu machen. Das hat son ihr kräftiges Auftreten gegen einen Haupt-Agitator, Pfarrer Ganter, bewiesen , welcher vor einigen Tagen, ich glaube in Thaingen, eine Versammlung halten wollte und dabei die Aufforderung zu einem Freischaarenzuge nah Baden beabsichtigte. Auf die Nachricht davon wurde sowohl diese Versammlung sogleich untersagt, als auch die Wohnung Ganter's auf das strengste untersucht,

Spanien. Madrid, 9. Aug. Das hier gestern verbreitete Gerücht, daß die Königin Christine in la Granja auf Befehl des Minister-Präsidenten verhaftet worden wäre, hat sich, wie vorauszu- seben war, nicht bestätigt. Ein Bataillon Jufanterie is in voriger Nacht von hier nah jenem Lustschloje abgegangen, um einen Theil der Leibgarde der Königin dort abzulösen. Am 9ten wérden 1n la Granja die großen Festlichkeiten stattfinden, welche zur Feter des Na- menstages der Königin Christine angeordnet, dann aber in Folge der Unpäßlichkeit der regierenden Königin eingestellt worden waren. Das diplomatische Corps ist ciagelaëen worden, thnen beizuwohnen.

Der Minister des Junern, Herr Sartorius, ist dazu bestimmt worden, sich nach Sevilla zu begeben, um 1m Namen der Regierung der bevorstchenden Niederkunft der Jnfantin und der Taufe des neu- geborenen Kindes beizuwohnen und die betressenden Aktenstücke dar=- über aufzunehmeo. (Españüa.) i

Es heißt, der Minister der auêwärktigen Angelegenheiten, Mar- quis von Pidal, hätte bereits seine Entlassung verlangt, und auch Herr Mon weigere sich, den ihm übertragenen Botschafterposten in Wien anzutreten. N -

Vorgestern is Herr Martinez de la Rosa, Botschaster am päpst- lihen Stuhle, von hier nach Rom abgegangen, (Heraldo.)

Der Königlich niederländische Gejandte, Baron von Grovestins, hatte vorgestern die Ehre, dem Könige in la Granja das große Band des Ordens des niederländischen Löwen 1m Namen seines Souverains zu überreichen. S

Dem Heraldo schreibt man aus Bayonne unter dem 31sten Fol- gendes: „Es bleibt kein Zweifel übrig , daß die Montemolinisten Anstalten zu einem neuen Kampfe treffen, troß der Niederlage, die sie erlitten haben. Dieseêmal scheinen sie mit größerer Ordnung und Vorsicht zu Werke zu gehen. Die Verschmelzung der Montemolinisten mit den Revolutionairen is „eine vollendete Thatsache. Jedenfalls fündigen Leßtere an, daß der Monat Augnst nicht vorübergehen werde, ohne daß das Ergebniß ihrer Entwürfe zum Vorschein komme.

Dasselbe Blatt meldet, daß am 1sten mehrere Compagnieen Ju- fanterie und Kavallerie vou Saragossa nah Nieder - Aragonien ab= gingen, wo, nah ziemlich schwankenden Angaben, Cabrera aufgetreten srin soll. S : |

Am 27sten v. M. wurde die spanische Festung Melilla an der afrifanischen Küste von den Maroïfanern hart bedrängt. Der Kaiser selbst befand sich, wie man dem Heraldo schreibt, mit 120,000

Mann und 18,000 Reitern in der Entfernung von zwet Tagereisen von jenem Plate.

Markt : Verichte-.

nag - ç A geri Beizen

Königsberg, 10. Aug. Die Zufuhr war gering. Weize

68 bis 69 Sgr. pr. ‘Schffl. Roggen 33 bis 34 Sgr., große Gerste 23 Sgr., Hafer 18 Sgr., Kartoffeln 42 bis 13; Sgr.

Danzig, 10. Aug. An der Börse wurden folgende Partieen polu. Weizen Mia, Aeficn noch : 24 L. 129pfd. und 26 L. 130pfd. zu 440 Fl. ; heute: 22 £. 129—130pfd. zu_ 440 Fl, 5 L. 129psd. und 3 L. 130pfd. (holländ. Gewicht) zu 450 Fl., 9 L, 431pfd, (h. G.) zu 455 Fl. und 9 L. 131—32pfd, (h. O.) zu 480 Fl. preuß. Cour. die Last.

Stettin, 9. Aug. Es läßt sich nicht wohl sagen ,_wie der Handel Deutschlands bei einer Fortseßung des Krieges mit Dänemark sih ferner gestalten wird, Gewiß ist nur, daß cs hier an Waaren fast aller Art, auch wenn alle. Zufuhr von nun ab abgeschnitten wecr= den sollte, einstweilen nit fehlen wird , und wird sih dur die Er- weiterung der Blokade auf Konjunkturen in solchen auch nur wenig rehnen lassen , da Umstände anderer Art dem vielfach entgegen= wirken. S Auf den Werth unserer Ausfuhrprodukte dagegen wird die Fort= dauer des jeßigen Zustandes jedenfalls mit nicht geringem Natheil weiterhin einwirken, wie es auch theilweise bisher schon der Fall war.

Seit Ende voriger Woche haben wir wieder viel Regen gehabt, doch auch viel Wind, und is im Ganzen die Aerndte unserer Ge» gend nur wenig dadurch aufgehalten, der Eitrag derselben an Körnern,

von denen Manches verspillte, aber doh um etwas dadurch benah-= theiligt worden. : j E Ueber die Kartoffelkrankheit sind uns neuere Nachrichten nicht zugegangen , und glauben wir annehmen zu können , daß solche im Ganzen doch nur eine geringe Ausdehnung erlangt hat und irgend besondere Besorgnisse sich nicht daran knüpfen lassen. i Getraide. Weizen in loco is nur noch bei einzelnen kleinen Partieen zu haben, denno aber, in Folge der vermehrten Schwie= rigkeit, Verschiffungen davon zu machen, weniger gefragt und zu 54 a 60 Rthlr. für 125- bis 129 /130pfd. gelbe Waare erlassen, An- erbietungew ab vorpomm, Häfen finden unter den ge enwärtigen Um- ständen keine Reflektanten mehr, Roggen war im Laufe der Woche

sehr vernachlässigt, findet aber heute etwas mehr Beachtung wiedet, in loco auf 26 a 27 Rthlr. gehalten, 27 Rthlr. für \chwere Waare von 88pfd. pr. Schfl, heute bezahlt, pr. Sept. /Oft. 26 Rihlr. zu bedingen, pr. Frühjahr 30 Rthlr. bezahlt. Gerste ist sehr wenig zu haben, doch ohne bemerkenswerthe Frage, gr. pomm. von 75/T6pfd. zu 25 Rthlr. erlassen, über 24 Rihlr. oder eine Kleinigkeit mehr \hwerlich dafür zu mahen. Für kleine 22 Rihlr. gefordert, wozit keine Kauflust. Hafer, pomm. auf 16 Rthlr. gehalten, 15 Rthlr. oder ein wenig mehr nur dafür zu machen, preuß, und anderer zu 14 Rthlr. käuflich. Erbsen wenig zu haben, für kleine Kocherbsen von ziemlich guter Qualität wurde 32 Rthlr. gefordert , 30 Rthlr. geboten, große Koch- und Futtererbsen niht angetragen.

Heutiger Lastadie-Landmarkt : / Zufuhr-en. Weizen Roggen Gerste Hafer Erbsen 12 16 Es 6 9 PVretie Weizen Roggen Gerste Hafer Erbsen 50 pz 03 24 396 90 a 22 14 a 16 28 a 31 Rthlr. Mehlpreise unverändert, wie vor 7 Tagen gemeldet. i Saamen. Jn Folge des flaueren Rübölmarktes ist es auch mit Oelsaamen seit kurzem stiller. Ein paar kleine Partieen Winter-Rübsen wurden mit 66 a 67 Rthlr. zuleßt bezahlt , seitdem ist zu 6/ a 70 Rthlr. für Rübsen und Rapps anzukommen , aber Kauflust zu diesen Preisen fehlend. Schlagleinsaamen auf 38 a 47 Rthlr. gehalten. Kleesaamen und Thimothee ohne allen Umgang und nominell.

Breslau, 12. Aug. Weizen, weißer, 50, 53 bis 57 Sgr, z gelber do. 48, 52 bis 59 Sgr.

Roggen 30, 33 bis 36 Sgr.

Gerste 22, 24 bis 26 Sgr.

Hafer 15, 16 bis 18 Sgr.

Rapps 75 bis 76 Sgr.

Winter-Rips 70 bis 73 Sgr.

Spiritus 9% Br. i

Rüböl 1000 Ctr. raffinirt auf Ans a 41 D begeben.

Zink nichts gehandelt. Preise avie leyt gemeldet. :

Wir hatten heute bedeutende Zufuhren am Markte, daher Wei-

zen um Einiges zurüging.

Posen, 11. Aug. Weizen 1 Rthlr. 23 Sgr. 4 Pf, auh 2 ut f 24 Sar. 5 Pf., auch 28 Sgr. 414 Ps: Gerste 20 Sagr., auch 22 Sgr. 3 Pf. ; Hafer 15 Sgr. / Pf. , auch 17 Sgr. 9 Pf.z Buchweizen 20_Sgr., auch 22 Sgr. 3 Pf-3 Kartoffeln 8 Sgr. 11 Pf., auch 9 Sgr. 9 Pf.z der Ctr. Heu zu 110 Psd. 20 au 24 Sgr. ; Stroh, das Schock zu 1200 Pfd., 4 Rthlr., auch 4 Rthlr. 15 Sgr.z Butter, das Faß zu 8 Psd, 4 Rthlr. 15 Sgr., auch 1 Rthlr. 20 Sgr. — Spiritus , pro Tonne von 120 Quart

zu 80 % Tralles, 18; — 18% Rthlr.

——

Eisenbahu - Verkehr.

Personen-Frequenz e S Eisen- ahn.

Bis inkl. 29. Juli c. wurden befördert... vom 30. Juli bis inkl. 5. August c. . Inti. — 41315 Personen aus dem Zwischenverkehr 18,513 B

n Summa 394,177 Perjonen.

375,664 Personen

Breslau-Schweidnibß-Freiburger Eisenbahn.

Breslau - Schweidniß - Freiburger Eisenbahn wurden Die Einnahme

7 Pf.

74 6 1 * 26 - O -

70370 Rihir. 21 Sgr. 9 Pf-

Auf der J 1 im Monat Juli cr. 26,386 Personen befördert. betrug : E 1) an Personengeld vere 2) für Vieh=-, Equipagen und Oüter- Transport (102,097 Ctr, 82 Pfd.) Summa

12908 Rthlr. 25 Sgr.

Meteorologische Beobachtungen.

Nach eimmaliger Beobachtung.

| Abends

Nachmittags | 10 Ubr.

2 Ubr.

1848. 12. Aug.

Morgens 6 Ubr. 337,13'’Par-|336,80‘’’Par. 335,98'''Par. [Quellwärme 192 an + 10,0° R.| + 14,9° R.| + Has R. |Flusswörme 14,8? R. Thanpunkt | -+- 8,5° R. +8,8° af + 10,5° Es Dunstsättizung e pCt. 56 pCt-. 91 pCt | Ausdünstun;z | l

LufiJruck Lustwärme

Wetter halbheiter- Regen, Niederschlag 0,419“Rb.

| | bezogen. A Wind s SW. | W. W. |Würmewechsel+ 15,1

w, — 10,0° 336,64’ Par... + 12,0° R... -++ 9,6° R.

Wolkenzug. - ‘- — . : Tagesmittel : ; 76 ¿Cu Ö

r A

Königliche Schauspiele.

i 1 tê- Montag, 14. Aug. Jm Schauspielhause. 134ste Abonnemen Borstellung + Komm her! dramatische Aufgabe in 4 s A e ri Elzholz. Hierauf: Er muß aufs Land, Lustspiel L 3 es dem Französischen des Bayard und de Vailly, von « Frie Dienstag, 15. Aug, Im Opernhause. 85sstte Abonnements=

Vorstellung: So machen es Alle, Opera bussa in 2 Aufzügen, von

M Vi dieser Vorstellung werden Billets zu folgenden Preisen ver-

a

N : Tribü in den Logen des n Billet im Parquet, zur Tribüne und in de

‘lin anges 20 Sgr. z ein Billet in den Logen des ‘ersten ciiaéd es uud im ersten Balkon daselbst 1 Rthlr.; eim BAE Mun erre, f den Logen und im Balkon des dritten Raunge® 2: gr. z ein

Billet im Amphitheater 7s Sgr. Er

Druck und Verlag der Deerschen Geheimen Ober-Hofbuchdruerei,

Beilage

A? 102,

Deutschland.

Desterreich, Wien. Reichstags - Verhandlungen : - Die Verhältnisse Oesterreichs zu Modená; Frage über die Belastung geistlicher Güter; ministerielle Erklärungen über die ungarisch - croatischen Angelegenheiten und die deutsche Sache; Zollverhältnisse der Gränzbezirke; Kudlich)s An- trag über die Unterthänigkeitsverhältnisse in amendirter Form; die Amen- dements zu Kudlich's Antrag.

Sachsen. Dresden, Kammer-Verhandlungen,

Sachsen-Weimar, Weimar. Ankunft der Prinzessin Karl von Preu ßen, — Huldigung, — Bekanntmachung,

A us land.

Frankreich. Paris, Frankreichs Verhalten in den italienischen Ange- legenheiten, — Nathrichten aus Martinique, — Die Verfassungs-Arbei- ten, — Der Bericht der Untersuchungs-Kommission, — Wiedererschienene Journale, — Vermischtes.

Eifenbahu- Verkehr. Düfßseldorf-Elberfelder Eisenbahn. Markt - Berichte.

Uichtamtlicher Theil. Deutschand.

Desterreich. Wien, Neichstags-Sibung vom 7, Aug, (Reich st. Bl.) Der Vice - Präsident zeigt zwei Interpellationen an und fordert die betreffenden Herren auf, dieselben vorzubringen.

__Brestl¿ Er erlaube sich, den Minister des Innern um einige Auf- lärung zu bitten, Jener Paragraph in der Thronrede, welcher die Ver hältnisse Ztaliens berührt, laute folgendermaßen: „Der Krieg in Jtalien ist nicht gegen die Freiheitsbestrebungen der italienishen Völker gerichtet, er hat den ernsten Zwedck, unter vollständiger Anerkennung der Nationalitäten Ln Ehre der österreichischen Waffen gegenüber den italienishen Mächten zu vehaupten und die wichtigsten Jnteressen des Staates zu wahren.“ Mit Bedauern habe er jedoch aus einem Bericht des F. M. L, Welden ersehen, daß der General Lichtenstein mit einer Truppen - Abtheilung gegen Modena zu dem Ende entsendet wurde, um den durch die Bewegung in Jtalien aus gn Reiche vertriebenen Herzog von Modena wieder in scine srüheren Nechte einzuseßzen, Diese Wiedereinscßung einer Regierung, welche, wie Jedem bekannt, das absolute Prinzip in einer solchen Weise auf die Spiye getrieben, daß jede andere dagegen als freisinnig erschien, und die niht nur der verstorbene, sondern auch der jebige Herzog auf jede Weise durchzuführen fuchte, scheine ihm mit dem in der Thronrede ausge- sprochenen Grundsape geradezu im Widerspruch, Er gäbe wohl gern zu, daß gegen ein Land, welches in Folge der jüngsten Zeitereiguisse sich zu feindse:igen Schritten gegen die österreichische Monarchie verleiten licß, guf angemessene Weise eingeschritten werde; aber eine Regierung einzusehen, welche die Sympathieen des Landes nicht besißt, ist eine Sache, die für die Armee eines freisinnigen Staates, wozu ex doch Oesterreich rechnet, eher eine Schmach ist, “ Er frage somit an, ob dieser Aft der Einsezung eines frei- heitsfeindlichen Fürsten auf Befehl des Ministeriums vollzogen worden sei ? Der Minister des Zunern, Doblhoff: Auch er habe durch jeneu Bericht erst Kenntniß von dieser Thatsache erlangt; er könne zwar darüber feine nähere Aufklärung geben, doch sei dieser Schritt ohne Kenntniß des Mini- steriums geschehen. Sobald er die nöthigen Aufklärungen erhalten werde, werde er nicht anstehen, darüber weitere Mittheilungen zu machen; im Uebri- gen verweise er auf die Thronrede hin, wo sih das Ministerium über die Art der Politik in Jtalien ausgesprochen habe. Man möge ver- sichert sein, daß er streng daran halten werde. (Beifall.) _Löh- ner: Seit einiger Zeit zirkuliren Gerüchte von Schuld - Jnstrumenten, welche über geistliche Güter aufgenommen werden, es seien allerdings bloße Gerüchte, und es stehen ihm feine Beweise über ihre Wahrheit oder Un- wahrheit zu Gebote. Damit sie jedoch aus diejem ungewi|jen Charakter heraustreten, sei ein näheres Eingehen nothwendig, Man erzähle sich von den Schaykammern gewisser Corporationen, die voll der werthvollsten Ge- genstände sind, daß sie mit den ursprünglichen Jnventarien nicht gleichlau- tend sein dürften. Nach den geseßlichen Versügungen mUssen wahrscheinlich jährliche Ausweise über die Gebahrungen vorgelegt werden, und ohne Be- willigung der Behörde seien diese Corporationen nicht ermächtigt, Lasten aufzunehmen; da nun die Besißthümer jener Corporationen zu srommen Zwecken und zur Beglückung der Menschheit von alten Zeiten her gegrün- det wuxden und der Staat kraft seines höchsten Souverainetätsrechtes ge- nöthigt sein könnte, im Falle der Noth von dieser Seite her sich Hülfe zu verschaffen, so frage er bei dem Ministerium an, ob jene Gerüchte gegrün- det oder nicht seien, ob die Veränderungen 11 der Belastung der Besigthü- mer jener Corporationen gehörig überwacht werden, und ob und in welchem Maße solche seit dem März stattfanden ? Doblho ff: Kurz nachdem er ins Ministerium getreten, sei ihm ein solcher Fall vorgekommen, und zwar habe das Stift St, Peter die Ermächtigung zu einer Belastung angesucht, Er habe dieses Gesuch zurückgewiesen, und selbst als dieses Gesuch mit Bele- gen über die Nothwendigkeit einer Belastung versehen war, sei dasselbe aber mals zurückgewiesen worden, und zwar aus den nämlichen Grün- dez, die der Jnterpellant angegeben, Was früher geschehen, wisse er uiht, wenn jedoh die hohe Versammlung es wünsche, #0 werde er die nöthigen Ausweise liefern, übrigens verweise er auf den heute vorliegenden Antrag des Finanz-Ministeriums, welches diesen Ge-

enstand auch behandle, Löhner: Was denn Wahres an dem Gerüchte

fei, daß cin nahegelegenes Kloster eine Belastung von 80,000 Fl, auszu- nehmen beabsichtige? Doblhoff: Hierüber könne er keine weitere Ausftlä- rung geben. Justiz-Minister B a ch macht darauf aufmerksam, daß jene ge- sezlihen Bestimmungen , wonach auf die unbeweglichen Güter geistlicher Corporationen keine Lasten ohne Ermächtigung von Seiten der betreffenden Behörden aufgenommen werden können, noch aufrecht bestehen; was die be- weglihen Güter betreffe, so sei allerdings eine Belastung möglich; allein daß die Integrität des Vermögens gewahrt und diese Güter mit den über- nommenen Juventarien übereinstimmen, dafür werden die Vorstände der Corporationen ohnedies verantwortlich gemacht, Auch er berufe sih auf den Autrag des Finanz - Ministers, wodurch in Zukunft jedem derartigen Mißbrauch vorgebeugt werden dürfte, (Bravo.)

Reichstags -Sigung vom 8, Aug, Es werden wieder Jnter- pellationen angemeldet, Sturm : Er erlaube sich die Anfrage au das Mi- nisterium des Jnnern, was es bezüglich der zwei mit Cisen beladenen Schiffe, die in Croatien in Beschlag genommen worden, veranlaßt habe? ferner, welche Mittheilungen es über die Resultate der Vermittelungs - Ver- suche des Erzherzogs Johann in den kroatisch - ungarischen Zerwürsnissen machen könne? Doblhoff: Allerdings seien zwei Schiffe an der Drau in Beschlag genommen worden, obwohl sie den zollamtlichen Bestimmungen Genüge geleistet hatten, Jn den leßten Tagen des verslossenen Monats sei ihm dies bekannt worden, und er habe sogleich unter Eröffnung aller dar- auf bezüglichen Umstände an das ungarische Ministerium das Ersuchen ge- stellt, die Freigebung jener Schiffe und die Verhütung ähnlicher Vorfälle für die Zukunft zu veranlassen, Was die Verhandlungen zwischen den un-

arischen und kioatischen Abgeordneten und dem Erzherzog Johann betreffe, abe er vor einiger Zeit schon Gelegenheit gehabt, Mittheilungen zu machen, daß zu dem Ende Graf Batthiáni und Baron Jelachich sich hier einfandenz über den Erfolg dieser Verhandlungen sei dem

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Montag deu 14. Auguft.

Beilage zum Preußischen Staats-Anzeiger.

österreichischen Ministerium nichts dekannt worden; bevor jedo Graf Batthiány Wien verließ, habe er ?1ne Note zurückgelassen, worin er die Anfrage stellte: 1) Ob das österreichische Ministerium der pragmatischen Sanction in Betreff der Jntegrität der ungarischen Krone volle Geltung angedeihen lassen wolle? und 2) ob das gegenwartige Ministerium in den jegigen Zerwürfnissen mit den ungarischen Nebenländern mit Rüfsicht auf die pragmatishe Sanction die Rechte der Krone zu wahren gesonnen sei. Das Ministerium habe rücksichtlih der ersten Frage geantwortet, daß die pragmatishe Sanction in ihrem ganzen Umfange vom österreichischen Mi- nisterium nie bezweifelt worden und es beschlossen habe, ihre Geltung nah allen Richtungen hin aufrecht zu erhalten. Was den zweiten Punkt be- treffe, habe er die Bemerkung gemacht, daß, so viel ihm die Ansprüche der Kroaten bekannt seien, dieselben keinesweges gesinnt seien, si von der un- garischen Krone loszureißen, und daß dieselben sich gleichfalls auf die pragmatische Sauction_ bezicheu. Dle Ueberzeugung, welche Partei diese pragmatische Sanction richtig ausffasse, erfordere gründ- siche Erörterung über wichtige staatsrechtlibe Verhältnisse; welche Erörterung bisher das Ministerium, noch nicht in der Lage war, vor- zunehmen, also auch nicht eine bestimmte Erklärung in irgend einer Rich- tung abgeben könne. Das Ministerium glaubte jedoch den Wunsch festhal- ten zu müssen, daß eine gülliche Beilegung dieser Wirren stattfinde, und daß Alles zur Verhinderung des Bürgerkrieges angewendet und alle Schritte hintangehalten werden, die dem Bestande der Gejammtmonarchie gefährlich sein könnten, Das Ministerium gehe von dem Grundsape aus, daß die Erhaltung des Friedens im Jnnern nur durch vollkommene Gleichberechti- gung aller Nationalitäten aufrecht erhalten werden kênne, (Bravo! Bravo!) Auf dies sei dem österreichischen Ministerium bis jeßt keine Antwort erfolgt; es wäre denn, daß die Reden, die der ungarische Finanz- Minister in der Deputirten - Kammer hielt, als solche zu betrachten seien. “Erwarten Sie nicht, meine Herren“, fuhr er fort, „daß wir diesen Hand- \huh , den uns der Finanz-Minister in Budapest hingeworfen , aufheben werden, Wir sehen darin keine Aufforderung zum ritterlihen Kampfe, Man bietet uns ein zweischneidiges Schwert, womit wir uns selbst zuerst blutig verwunden sollen, ehe es zum Angriff gegen den Gegner fömmt, Man hat uns mit Beschuldigungen und Verdächtigungen in jenen Reden überhäuft, auf diese müssen wir antworten , gegen diese uns verwahren, Man hat uns vor Allem Reaction vorgeworfen und das Streben, die österreichischen Völker zur Willkürherrschaft und zum Absolutièsmus wieder zurüczusühren. Meine Herren! Wenn auch nur Eiaer unter Jhnen eine solche Besorgniß hegen sollte, sind wix bereit, unsere Stellen augenblicklich niederzulegen. (Stürmische Bravos.) Man hat ferner gesagt, daß wir vlanlos, charafterlos und ohne alle Politif sindz es würde mich zu weit führen, wenn. ich mich in alle Widersprüche einlassen wollte, die in jener Rede enthalten sind, Jch will mich begnügen, Jhnen kurz meine Meinung und Ueberzeugung darüber zu sagen: Jn unseren Tagen wird die Politik nicht auf den Ministerbänfen, nicht auf der Rednerbühne gemacht, die Politik nimmt einen höheren Standpunkt einz; denn der Weltgeist macht sie, Der Welt- geist ruft den Völkern zu: Jhr seid frei! und wieder im Besiß eurer angebor- nen Rechte - daran müßt Jhr festhalten. Die gemachte Politik fällt ; eme Politik, welche Bundesgenossen in der Ferne sucht, während sie die nächsten und natúurlichsten verläßt; etne Politik, welche einseitig, selbstsüchtig und un- dankbar ist, kann nicht lange dauern, die trägt den Keim des Todes schon in sich. (Bravo, Bravo !) Man hat uns verdächtigt, daß wir die deutsche Sache verrathen; eine solche Anklage müssen wir geradezu Lügen strafen. Meine Herren! Wir sind Deutsche durch und durch! nicht blos, weil wir Deutsche sind, sondern weil wir ehrlih und gerecht sind, weil wir die Rechte jedes Volkes chren, feinen Vorzug, keine Suprematie vor anderen Nationa- litäten in Anspruch nehmen. Wir streben Alle nah einem Ziele, nah dem der Einigung aller österreichischen Völker, aber nicht durch Gewalt, sondern nach einer dur die Geschichte, durch die Nothwendigkeit und durch das Gefühl gebotenen Brüderlichkeit, (Lang anhaltender Beifallsruf.) So lange dies in Aussicht stehtz \o lange der Abgeordnete von der Weichsel dem Abgeordneten von den Küsten -des Adriatischen Meeres die Hand reicht, werden wir unershrocken dastehen und werden alle Gewitterwolten, mögen ste von Osten oder Westen drohen, nicht sheuen, und mögen sie wo immer Bliße s{leudern, wir stechen unerschrocken; wir fürchten nichts. (Bravo, bravo !) Jn diesem Geiste glauben wir vorgehen zu müssen, in diesem Geiste glauben wir die deutshe Sache am besten zu wahren und ihr die größten Dienste zu erweisen, Zum Schluß muß ih noch bemerken, daß

das Ministerium in einer eigenen Staatsschrift alle shwebenden Fragen gründlich auseinanderseßen und sodaun der hohen Neichs - Versammlung vorlegen wird. (Der Minister set sich unter den lebhaftesten Beifalls- bezeugungen des Hauses.) — Hein interpellirt den Finanz-Minister; er

habe seine leßten freisinnigen Aeußerungen mit Vergnügen gehört ; ohne im

entferntesten Mißtrauen darein zu seßen, wolle er um Aufklärung bitten,

Es stimmt nicht mit der Gleichberechtigung aller constitutionellen Staats-

bürger überein, daß noch heute einige Millionen Staatsbürger eigenen Aus-

nahme-Gesezen der Besteuerung unterliegen, er meine die Bewohner der

Gränzbezirke, wodurch dem Aufschwunge des Handels und der Jundustiie

wesentlicher Abbruch geschieht, er frage nux den Hexrn Finanz-Minister, was

derselbe zu thun beabsichtige zur Erleichterung und Abhülfe. Der Finanz-

M inister: Der Zustand der Gränzbezirke liege in der Natur früherer

Einrichtungen, Ju der Nähe der Gränze is die Freiheit, fremde Waaren

einbringen zu können, gegeben, wodurch nicht nur allein das Aerar beein-

trächtigt wird, sondern auch die Jndustrie des JInlandes, Man brachte

also in früherer Zeit solhe Maßregeln in Anwendung, die jedoch dem Zwecke

nicht entsprechen. Um aber diese abzuändern, sei es uun von Wichtigkeit, damit die Jr.dustrie nicht erschüttert werde, die Zolltarife zu ändern, er

werde den Tag mit Freuden begrüßen, Einstweilen werde er dafür sorgen, daß die Maßregeln, welche bezüglich hierüber im Strafgeseßbuche enthalten, erleichtert und mild gehandhabt werden. Hierauf wird vom Präsidenten Kudlich's verbesserter Antrag vorgebracht, er lautet ; „Die hohe Reichs- Versammlung wolle beschließen: 1) Daß die Einschränkung der persönlichen Freiheit durch das Band der Unterthänigkeit aufzuhören hat. 2) Daß Ro- bot und Zehent, so wie alle auderen die Freiheit des bäuerlichen Grund- besiges beshränkenden, nicht privatrechtlichen, sondern aus dem Verk ältnisse der Grundherrlichkeit, Bergherrlichkeit , Vogteiherrlichkeit, Schußobrigkeit, Dorfobrigkeit und des Lehnsbandes entspringenden Lasten nicht mehrzu leisten sind. 3) Daß eine aus den Vertretern aller Provinzen gewählte Kommission mit Zuziehung des Ministeriums mit thunlichster Beschleunigung über die etwaige Entschädigung und über die Einführung der neuen Gerichtsverfassung Ge- seß - Entwürfe ausznarbeiten habe. 4) Daß die Gerichtsbarkeit und poli- tische Geschäftsführung bis zur Einführung der neuen Gerichtsverfassung von den Patrimonialgerichten inzwischen noch ausgeübt werden soll. 5) Daß darüber zur Beruhigung des Landvolkes eine feierlihe Proclamation zu erlassen sei.“ Kudlich besteigt die Tribüne, Er habe den Antrag ur- sprünglih im Prinzip im Ganzen gestellt, daß das Unterthänigkeits-Verhält- niß aufgehoben werde, und seit der Zeit darum ihn geändert und spezielle Punkte angeregt, weil ihm Vorstellungen von manchen Seiten zugekommen, es könnte leiht die Herrschaft bei Auflösung des Verhältnisses auch die Patrimonialgerichte aufheben, Darum habe er den Antrag in zivei Theile gesondert, die ersten zwei Punkte betreffen das Prin- zip, die beiden anderen Punkte enthalten die Bestimmung zur Zusammensezung einer eigenen Kommission, um so viel mehr, da der Mi- nister der Justiz einen eigenen Geseh - Vorschlag hierüber binnen 8 Tagen einzubringen gedachte. Justiz-Minister Bach: Er müsse das Mißverständ- niß berichtigen, als hätte er geäußert, ein Gesez von so hoher Wichtigkeit binnen 8 Tagen vorbringen zu können, wohl war er der Ansicht, durch eine Kommission könne wohl ein Provisorium geschaffen werden , ein eigentlicher Gesey-Vorschlag bedürfe jedoch reiflicher Erwägung. Kudlich: Meine Her- rcn! Die zwei ersten Punkte meines Antrags müssen wir aussprechen; das erleidet keinen Zweifel, und das einstimmige Erheben, die Begeisterung, ich möchte as die welthistorishe Begeisterung bei meinem ersten Antrag gilt mir als Beweis, daß Sie die Frage bereits längst reif halten z aber von vielen Seiten, von Seiten der Feinde der Volksfreiheit könnte man den Ein-

wurf machen, daß wir eine so wichtige Frage gleichsam im Sturm genommen, daß wir über eine so

so wichtige Frage mit Leicht- sinn weggegangenz darum habe ih eine längere Zeit, als dafür

bestimmt war, verfließen lassen, damit auch diejenigen, welche mit dem Gegenstande minder bekannt sind, Zeit gewinnen, damit bekannt zu werden, Daß wir das Prinzip aussprechen müssen, lehrt das Rechtsgefühl ; für dessen Annahme spricht die Anerkennung der Menschenrechte. Alle kon- stituirenden Versammlungen haben damit angefangen, daß sie die Menschen- rechte anerkannt haben, Mit dem Aussprechen des Prinzipes aber allein ist dem Bauer nicht gedient; wir müssen ihn von den Lasten béfreien, welche das Mittelalter ihm aufgebürdet, Nicht die Last allein macht den Sklaven, sondern das drückende Bewußtsein, einen Herrn zu haben, das drückende Gefühl, für einen Anderen zu arbeiten, Es isst das erstemal, daß wir ein Geseß geben, welches nit die Ordnung des Hauses, sondern das Wohl des ganzen Vaterlandes - betrifft, das von der rasch dahinrollenden Zeit verlangt wird, und wollen wir den Forderungen der Zeit, abgesehen von den Forderungen des Rechtes, entsprechen, so müssen wir rashe Maß- regeln ergreifen. Bei uns is dieses um so nothwendiger, weil das öster- reichische Volk auf einem unebenen Boden steht, und während der eine Fuß auf dem Boden der demokratischen Freiheit steht, ist der andere noch verstrickt in dem Schlinggewebe der Schmaroßerpflanzen der Knechtschaft. Wir müssen beide Füße auf den Rechtsboden seßen. Unsere Aufgabe is, niht blos einen Neubau zu gründen, sondern auch die Ruinen wegzuräu- men, deren Moderduft uns anweht, Wir müssen ein neues Haus bauen, wohnlich für alle Klassen, nicht so wie das alte Haus, mit der prächtigen Fronte und dem Elende darin; wo, während einige im ersten und zweiten Stoke si blähten und si wohl thaten, das Volk elendiglih im Keller schmachtete. Wir müssen ein Haus bauen ohne Prunk, einladend durch seine Einfachheit für die Nachbarschaft, Es ve1droß mich immer, daß man von der demokratischen Freiheit \sprah, während die Provinz in Sflavenketten {hmachtet, Meine Herren ! Der Antrag ist dringend für die Freiheit von Oester- reih, Wir müssen den Anforderungen Gchör geben, wenn wir nicht den Boden verleugnen sollen, auf dem wir stehen, wenn wir nicht einen Schlag gegen uns selbst führen wollen, Die Geseze der Freiheit ‘und des Men- schenrechtes müssen aufhören, bloße Theorieen zu sein, müssen in Fleisch und Blut übergehen; wir müssen „sie ohne Zagen aussprechen, das Recht gebietet es, das erleidet keinen Zweifel. Die Politik fordert es ebenfalls; aber ih berufe mich hier blos auf die eiserne Nothwendigkeit, und es freut mich, daß sich hier die Forderung der Nothwendigkeit mit den Forderungen des Rechtes innig verbindet, Wir eben dem Unterthan nichts, das er nicht schon hat, das nicht schon von der Ldiéas auf sein war, Oder fónnen wir etwa dem Bauer sagen, dein 13. März fängt erst am 1, Ja- nuar 1849 an? Können wir ihm einen eigenen Kalender ge- ben? Die Erhaltung des Staates fordert ein beruhigendes Geseß. Was in Wien begonnen, muß in den Provinzen vollführt werden. Die Erfahrung lehrt, daß in den Adern des ungarischen und galizi- schen Bauern ein wilderes Blut rollt (Oho! Oho!), als in denen des österreichischen. Zst dort die Freigebung des Bauern von solchen Gefahren begleitet gewesen“ Wird Ungarn und Galizien unglücklich, weil die Bauern frei sind? Wenn sie Schmerzen haben, so drüdct sie der Schuh wo anders. Man hat damals gesagt, Ungarn werde zu Grunde gehen, die kleinen Grund- besißer werden gegen die Magnaten und Bauern losbrechen, ihr Wiener wer- det verhungern, denn die ungarischen Bauern werden nicht arbeiten, Die Wiener \ind nicht verhungert, und Ungarn — hätte es sonst feine an- deren Schmerzen, würde sich nicht zu betlagen haben wegen der Freiheit des Bauern. Man hat gesagt, die Grundbesißer würden sich nicht mehr ver- pflichtet halten, die Patrimonialgerichte zu erhalten ; solche Leute kommen mir vor wie ein Kaufmann, der sein Geschäft schließt, weil es nichts mehr einträgt, Die Grundherren müssen einen höheren Standpunkt einnehmen, sie sind die Mandatare des Staates und rürfen nicht cher die Gerichtspflege urücklegen, als bis der Staat sein Mandat zurücknimmt, Kaiser Joseph hat den Namen der Leibeigenschaft weggenommen , aber das Wesen hat nicht aufgehört. Die späteren Regenten waren keine solche Freunde von überstürzenden Reformen. (Heiterkeit. ) Ihr System war: Das Alte soll bleiben, und wo es nicht bleiben kann, muß man langsam weitergehen, Meine Herren! Wir geben heute ein auflösend Geseß; aber darauf wird sich der breite Dammbau der Freiheit stügen, Es wird fich darauf erheben eine Einheit der Monarchie, wie sie dieselbe nie gehabt, Wenn wir die Maßregel an die Provinzial-Landtage übergeben, wer fann dann für Un- glück stehen? Heute soll der Geist des Reichstages sich fundgeben, damit das Volk wisse, worauf es bauen kann. Sprechen wir aus das gerechte

Wort, das als Oelzweig hinfliegt ín die Hütten des Landmannes und dem- Volke“ verkündigt: Gerechtigkeit und Frieden! daß es verkündigt, daß bereits ein Punkt sich gebildet, wo die Freiheit sich frostallisirt. Der Präsident: Es liegen mehrere Verbesserungs-Anträge vor, er fordere die Herren Antragsteller auf, sie zu begründen. Ein Abgeordneter: Jm Prinzipe dem Antrage Kudlich's bei- stimmend, gehe sein Antrag weiter, er will die Entschädigungsfrage einer Kommission zuweisen, und zwar ohne Aufbürdung neuer Lasten von Seiten der Bauern; die Einschränkung der Militairlasten und anderer Reallasten, sind nach dem Allerhöchsten Patente wohl in manchen Provinzen hon auf- gehoben, wir müssen bestimmen, wie dasselbe ohne Ablösung stattfinden fónne. Der Präsident verliest nun das Amendement, welches alle Ab- gaben ohne Ablösung von Seiten der Verpflichteten als aufgehoben erklärt und eine Kommission aus Mitgliedern nach den verschiedenen Provinzen verlangt, um zu bestimmen, welche Entschädigung und in welchem Maße sie vom Staate zu leisten wäre. Heimerl stimmt für Kudlich; auch er gehöre dem Bauernstande an, er wisse, wo den Bauer der Schuh drückt, darum sei er lieber dafür, weniger zu reden und mehr zu haudeln, um Justitutionen hervorzurufen, die den Bauer bald von seinem Drucke be- freien. (Beifall.) Plat} ch et will, daß das Unterthänigkeitsverhältniß die Abgaben in Naturalien und Urbarial - Giebigkeiten vom Tage der Kund- machung aufhören, die Entschädigungsfrage aber den Provinziallandtagen zuzuweisen wäre (theilweises Gezische), er wolle jedo dem Antrage Kudlich's nicht entgegenwirken, er vachte an den ursprünglichen, zu allgeraein gefaßten An- trag, als er dieses Amendement vorbrachte, mit dem heutigen verbesserten Antrage shwinde seine Besorgniß, und er nehme somit seinen Antrag zurückt, (Bravo.) Heimerl's Antrag wird nun vom Präsidenten punktweise verlesen und von der Majorität unterstützt; er lautet dahin, daß 1) die bisher bestandenen Unterthänigkeits-Verhältnisse hören mit allen ihren Folgen auf, und es wer- den, damit dieselben nach und nach aufhören können , die nöthigen Jnsti- tutionen E 2) Es werde hierzu eine eigene Kommission ernannt und die Mitglieder nah den Gouvernements der Provinzen hierzu gewählt, 3) Zur Beruhigung des Landesvolkes , zur Beschwichtigung ihres Miß- trauens werden diese Bestimmungen zur Kenntniß gebracht, Vacano bringt ebenfalls einen Verbesserungs - Antrag vor, dem Wesentlichsten mit dem vorangehenden übereinstimmend, doch in seinem zweiten Absaße beantragt er, daß alle aus dem Obereigenthums - und Zehent- rechte, so wie der Unterthänigkeit , entspringenden Natural - und sonstigen Leistungen vom Tage der Kundmachung aufzuhören haben . Zur Entschädigungsfrage werde ein Ausschuß aus Mitgliedern der Gou- vernements befin, die Patrimonialgerichtsbarkeiten haben so lange fort- zubestehen, bis nach völliger Liquidation aller ihrer Verpflichtungen diesel- ben dur den Staat auf die Gemeinden übergehen, Dieselben hätten in Bezug der Depositen der Waisengelder u, #. w. bis zur gänzlichen Liqui- dation fortzubestehen, Ein weiterer Antrag von Zimmer will, daß die Lasten der Jnleute und der Häuser, die niht mehr als 5, Meyen Grund- besiy haben, ohne weitere Entschädigung aufzuhören haben, Die Lasten der JInleute insbesondere, welche auf dem mittelalterlihen Grundsay der Leib- eigenschaft beruhen, werde man keinesweges anerkennen. Der Präsident verliest eine Eingabe, welche lautet: „Wir erlauben uns, an den hohen Reichstag den Antrag zu stellen, nachdem eine constitutionelle Regierung feine Unterthanen, sondern ein souveraives Volk besißt, so möge die Re- gierung dieses anmaßende Wort für die Zukunft nicht mehr gebrauchen. glat hef: Daß die heutige Angelegenheit als eine bochwihtige vos der ammer beachtet wird, dafür spricht die Sompathie, die hier E wird, dafür die vielen Verbesserungsanträge. Keiner tien Pat hebe daran, daß der Bauer frei sei, daß das Unterthänigkeitsverhältn Uaterthä- i j viele, die nicht aus dem sei, Unter den Abgaben giebt es jedoch ' (5 Tástig sind und n t mehr nigkeits-Verhältnisse entspringen, die aber eben so 18 Fs möge i so- Ö Ér meine die Zehent-Abgaben. fortbestehen können, r mein d Entlastung ich- mit die Kommission sowohl mit der Aufhebung un