1848 / 165 p. 1 (Preußischer Staats-Anzeiger)

lende Cívillist

Ministerium, gege

Fürstenthum Wir reserv

Herzogthum Oldenburg mit der Herrschaft Jever (\. Anl, 4), Fürstenthum Lübeck (s. Fürstenthum

Diese Jmmobilien u haftenden Lasten auf die feinen neuen 1 Civilliste fann jederzeit verlangen bisher etwa untergebrachten Staa Räumlichkeiten angewiesen werden. 6 Die Landesfasse übernimmt und verzinst die auf der Kammer- und den übrigen Domainen - Verwaltungskassen etwa lastenden Schulden altung der bei deren Kontrahirung getroffenen Bestimmungen. Uns und Unseren Nachfolgern in der Regierung wird als Ent- instweilen überlassene Benußung eine Civilliste von Ein Hun-

unter Jnnek

bäude liegt derselben ob. geleitet und is von

daß tafür aus der Civilliste

gewohnt dem Unsere angestammte Liebe

Schweiz. Vorort.

S

as

ZZERERE

bracht worden ist. herrscht, ein in der diplomatischen derselbe so unverkennbar S die tiefe Hochachtung,

Sr, Kaiserl. Hohei Veranlassung geben k in dem Archive der schwei

ann,

Deutschland auf so

das ihr gegenüber v auch im gegenwärtigen {nur nehmen, welche a gelten muß, uud damit hofft sie, i abermals in so unverdienter Weise in so ho

Nach Aufzählung verschiedener Umtriebe, welche deutsche Flüchtlinge auf schweizerischem Gebiete dvurh Wort und Schrift sih hätten zu Schul-

n und unter der Bedingung, e auf gewisse bestimmte dessen beauftragen

nwärtige Erklärung Landeskasse werden,

Herzogthum Oldenburg Fürstenthum

Lübed (\.

irstlichen Familien-Eigenthums an einzelnen "Gütern oder M gi 4 S e us die aus der Landeskasse zu zah- Domainen radizirt werden. s Wir Unser Staats - und Kabinets- den versammelten Ständen abzugeben,

unter den obigen Vorbehalten,

mit der Herrschaft Jever (\. Anl, 1),

Anl. 2),

Birkenfeld (\. Anl, 3),

Anl, 5),

Birkenfeld (\. Anl. 6).

schädigung für die von Uns dem Lande e der Domainen und sonstigen Einnahmen dert und Achtzig Tausend Reichsthalern Courant gezahlt, und zwar pränumerando in vierteljährigen Raten,

Diese Gelder können mit keinen Abgaben “und Lasten, unter welchem auch sei, beschwert werden. Die bauliche Unterhaltung der der Civilliste zugewiesenen Ge- Dagegen werden die Kosten etwa erforderlicher Neubauten nach vorgängiger Vereinbarung mit den Ständen aus der Lan- desfasse bestritten.

Das Hofbauwesen wird ferner wie bisher von der Baubehörde den diesen untergeordneten Beamten zu besorgen, ohne Beiträge zu den Besoldungen und Verwal- der Baubehörden und Baumaterialien zu leisten sind.

S Die Pensionen aller zum Hofe gehörenden Personen werden auf die Civilliste übernommen. Diese Einrichtung beginnt mit dem...

Da vorauszuschen is, daß die nächste dreijährige Finanzperiode von Unseren Unthanen manche und {were Opfer fordern wird, fo haben Wir, Lande und seinen Bewohnern mit eigenen persönlichen Opfern Ï und Zuneigung zu bethätigen,uns entschlossen, für das Jahr 1849 — 1857 die Summe von dreißigtausend Reich s- thalern jährlich von der im Vergleich mit andern Staaten in ähnlichen Verhältnissen schon gering angeseßten Civilliste von 180,000IRthlr, nicht er- heben, sondern zur Verfügung der Landesfasse stellen zu lassen.

Auf dem Schlosie zu Oldenburg, den 7, Oktober 1848,

A

,

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ugust

————ck—

Binusland.

die Spuren

S Sau

(Bern. D ta)

iren Uns folgende Jmmobilien und Gerecht-

nd Gerechtsame werden mit den bisher darauf Civilliste übernommen, diesleben dürfen jedoch mit Lasten und Abgaben beschwert werden, Die Verwaltung der daß den in diesen reservirten Gebäuden

ts - Behörden oder Stellen anderweitige

von Grün.“

und

) | Die Antwort des Vororts auf die Note des deutschen Reichsverwesers lautet folgen-

„Sr, Excellenz dem deutschen Reichs-Gesandten Herrn Franz Raveaux in Bern. Es i} dem eidgenossishen Vororte eine vom ten d. M, datirte Note vorgelegt worden, welche Ew, Excellenz im Namen und aus Austrag der deutschen Centralgewalt Sr. Excellenz dem Herrn Präsidenten der Tag- sazung am gleichen Tage Abends 5 Uhr zu überreichen die Ehre gehabt , Der eidgenössiche Vorort sieht ih veranlaßt, diese Juterpellation von \sich aus zu erledigen, da im gegenwärtigen sazung nicht in der Bundesstadt versammelt ist,

Mit großem Bedauern hat der eidgenössishe Vorort wahrgenommen, daß die fraglihe Note nah Form und Jnhalt mit derjenigen überein- stimmt, welche nach einem ganz ungewohnten Geschäftsgang vor der offiziel- len Uebermittelung in öffentlichen Blättern zur Kunde des Publikums ge- Es if auch der Ton, welcher in der überreichten Note prache so auffallender, faugenblicklicher Gereiztheit, daß nur

Augenblicke die hohe Tag-

es trägt

welche der eidgenössishe Vorort für die erhabene

näher

einzutreten ,

t des Erzherzogs und Reichsverwesers hegt, auf ein Aktenstück zerishen Eidgenossenschaft wohl ohne seines glei» und durch welches der Geschäfts - Verkehr mit dem regenerirten bedenkliche Weise eröffnet werden soll. senschaft hat weder in der That noch im Worte das Verfahren nachgeahmt,

on anderen Staaten eingehalten worden ist; Ñ

das

Die Eidgenos-

e wird

Momente nur jene Sprache der Ruhe sich zur Richt- llein als das Eigenthum eines reinen Bewußtseins

,

Friedrich Christoph Jo

a U

Alle diejenigen, welche an den Na Velgast mit Tode abgegangenen Domainenpächters hann Geerß Forderungen und An- sprüche zu haben vermeinen, werden zu deren Anmeldung und Beglaubigung in einem der folgenden Termine: am 1. oder 31. Ofktóber oder am 15, No- vember d, J., Morgens 10 Uhr,

g

Bekanntmachungen.

chlaf des unlängst

vor dem Königlichen Hofgericht, bei Vermeidung der am 30, November e. zu erkennenden Prätlusion, — un- ter Hinweisung auf die den Stralsunder Zeitungen in extenso inserirten Ladungen — hiermit aufgefordert, Greifswald, den 12, September 1848, Königl, R Hofgericht von Pommern und Rügen, ( 4 S.)

[645]

hre Würde am besten zu wahren , welche hem Maße verleßt worden ist,

| Bekanntmachung, Mit Bezug auf unser Publikandum vom 7. Septem-

S66

den kommen lassen, nimmt die Note Veranlassung, dem öffentlichen Urtheil anheimzustellen, inwiefern die neuesten Ereignisse es nicht vollständig recht-

fertigen, wenn der Bundestag für die Rechte Deutschlands und die Síche- rung seines Gebietes entschieden aufgetreten sei, und ob die von den Kan- tonal-Regierungen gemachten Angaben in der Wahrheit begründet gewesen. Der eidgenössische Vorort at in Hinsicht auf diese inhaltshwere Stelle sich lediglich auf diejenige Verbalnote zu beziehen, welche dem Abgeordneten des weiland deutschen Bundestages unterm 3. August abhin zugestellt worden ist und deren Jnhalt er Say für Saß bestätigen muß. Es is unrichtig, daß die Flüchtlinge, welhe nah dem mißlungenen Aufstande im Großher- zogthum Baden ein gastfreundliches Asol in der Schweiz nachzusuchen im Falle waren, ihren Aufenthalt daselbs dazu mißbraucht hätten, Freischaaren l bilden, militairische lebungen vorzunehmen oder eíne Agression auf deut- ches Gebiet zu organifîrenz wenigstens darf als vollkommen richtig ange- nommen werden, daß, wenn auch Machinationen der bezeihneten Art vor- gekommen sein mögen, diese ganz im Geheimen müssen stattgefunden haben, und daß der Vorwurf der Begünstigung diescs Treibens die schweizerischen Regierungen nicht im nindesten berühren kann. Der eidgenössische Vorort ist daher mit Rücksicht hierauf im Falle, gegen vérartige Zulagen, durch welche der Ehrenhasftigfeit und Wahrheitsliebe CiGeieeritder Kantonal - Re- gierungen auf eben so wegwerfende wie beleidigende Weise zu nahe getreten wird, auf das feierlihste sich zu verwahren. Sollten hinwieder einzelne Flüchtlinge sich der Presse bedient haben, um ihren individuellen Ansichten Geltung und Verbreitung zu verschaffen, so kann dies einem Lande un- möglich zum Vorwurfe gereichen, daß in seinen Constitutionen die Preßfrei- heit vollständig gewährleistet, das aber andererseits dur die ordentlichen Gerichte eine gebührende Ahndung des Mißbrauches dieser Freiheit bestimmt zusichert. Wenn daher die betreffenden Regierungen gegen die eingeklagten Erzeugnisse der Presse niht unmittelbar und reprimirend eingeschritten sind, so haben sie sih lediglih an diejenigen Vorschriften gehalten , welche durch die Verfassungen als maßgebend aufgestellt sind, und es kaun daraus um so weniger ein Grund zur Anklage hergeleitet werden, als die Nachbar- staaten hinlängliche Mittel besißen, auf dem Wege der Polizei gegen solche Produkte der Presse einzuschreiten, welche wit ihrem Regierungs - Systeme oder gar mit ihrer politischen Existenz als unvereinbar erscheinen mögen.

Nicht weniger irrthümlich isst es, wenn in der von Ew, Excellenz über- reichten Note der jüngste Aufstand im Großherzogthum Baden als Einfall der deutschen Flüchtlinge vom schweizerischen Gebiete aus bezeichnet wird, Dieser revolutionaire Vorgang, hinsichtlich dessen der cidgenössishe Borort nicht ansteht, seine offene Mißbilligung unzweideutig auszusprechen, is so- wohl dem Vorote, als den sämmtlichen Kantons - Regierungen eben so un- erwartet gewesen, wie das grauenvolle Attentat, das beinahe gleichzeitig am Siy der deutschen National-Versammlung selbst sich zugetragen. Es is un- leugbare Thatsache, welche durch keine Sophismen widerlegt werden kann, daß der Leiter der badishen Bewegung, G, Struve, und andere Flüchtlinge unbewaffnet die Schweiz verlassen und den deutshen Boden betreten haben, und daß in Lörrach selbst Alles zur Proklamirung der Republik vorbereitet war, so zwar, daß es nur der persönlichen Erscheinung Struve's bedurfte, um die längst vorbereiteten Elemente des Aufstandes offen zu Tage zu brin- gen, Wenn daher einzelne Flüchtlinge, und zwar unbewafsnet, vom s wei- zerischen Gebiete aus dem Aufstande im Großherzogthum Baden sih ange- \chlossen haben mögen, so berechtigt dies keinesweges dazu, von einer Jn- vasion zu sprehen, welche auf herwärtigem Territorium vorbereitet worden wäre, Schon die Art und Weise, wie in Lörrach verfahren worden ist, die Tausende, welche selbst na jenseitigen offiziellen Berichten an der Bewe- gung sich betheiligt hatten, liefern den unzweideutigsten Beweis, daß ein Einfall von \hweizerishem Gebiete aus uicht stattgefunden hat, sondern daß die zurückgekehrten Flüchtlinge als Mittel zu dem Werke gebraucht worden sind, welchen ein Theil der badischen Bevölkerung sich vorgeseßt hatte. Be- dürfte es eines ferneren Nachweises, daß die Auftritte im Großherzogthum Baden nicht als ein isolirtes Ereigniß aufzufassen seien, sondern daß diesel- ben mit Geigelngen Bestrebungen in den übrigen südlichen und westlichen Staaten Deutschlands in genauem Zusammenhange stehen, so könnte hier- für die von der provisorischen Regierung in Lörrach erlassene Proclamation in die Wagschale gelegt werden, welche in bestimmten Ausdrücken auf die bekannten Vorgänge in Frankfurt hingewiesen und darin eine Rechfertigung des eigenen Beginnens zu finden geglaubt hat.

Wenn in einem Lande, das schon seit Monaten in fiiberhafter revo- lutionairer Aufregung si befindet, in welchem unzählige Volks-Versamm- lungen offen ihre Sympathieen für die Republik ausgesprochen, in welchem wegen solcher Tendenz die Hauptstadt einer großen Lao ur Belagerungs- Zustand erklärt werden mußte, in welchem hier cine Fürstin aus ihren Staaten vertrieben, dort eín Fürst genöthigt wird, mit seiner Regierung das Land zu verlassen, in welhem endlich die extremsten Gegensäßze des Kommunismus und Sozialismus sich um die Oberhand streiten, wenn — sagen wix — unter solchen gesellschaftlihen Verhältnissen in einem Theile jenes Landes das Mißbehagen zur offenen That umschlägt, so is es wirk- lich unerhört, ein solches vereinzeltes Faktam, dessen Verbindung mit einer Reihe ähnlicher Ursachen und Wirkungen klar vor Augen liegt, auf Nech- nung eines Nachbarlandes seßen zu wollen , dessen Angehörige sih an dem Vorfalle in keiner Weise bethätigt haben, und dem man es Dank wissen sollte, daß von ihm aus die Lohe nicht weiter angeschürt worden is, welche die soziale Ordnung in ganz Deutschland zu verzehren droht.

Als ausdrückliches Begehren der deutschen Centralgewalt wird ange- führt, daß von den Regierungen jener Kantone, in welchen die Organisi- rung und von welchen aus der Einfall der Freischaaren stattgefunden , un- gesäumt die strengste Untersuchung und Bestrafung der huldigen Beamten oder Behörden eingeleitet, daß alle Flüchtlinge sofort entwaffnet, in ange- messene Entfernung von der deutschen Gränze dislocirt und unter polizei-

= E ————— E

Obligationen folgende Nummern:

v. Klot, Memel, den 9, Oftober 1848, Der Magistrat.

ber c, machen wir hiermit bekannt, daß von den gemäß

Privilegiums vom 14. März 1845 (Gesep-Sammlung pro 1845 pag. 209 seg.) ausgegebenen Memeler Stadt-

92, 93, 109, 119. 143, 225. 235, 244. 258. 263. behufs deren Amortisation durh die Stadtschulden- Tilgungs-Kommission unter dem Vorsiße des Magistrats am 9ten d. M. öffentlich ausgeloost worden sind,

Die Stadtschulden-Tilgungs- Kommission,

u Aae Hefeni werden, und endlih, daß man f bestimmt erkläre, man zu gewärtigen vermöge, daß ähnli ä nicht E Es M O Dei porags, 10 ARCEN F I as den ersten Theil dieses Ansinnens betrifft, so hat der eidgenös- sische Vorort bereits nachzuweisen die Ehre gehabt, daß dasselbe auf gent tigen Voraussepungen beruhe, Sollten inzwischen bestimmte Thatsachen vorgebracht werden können, welche jene Anklage zu erhärten geeignet wären, so müßte der eidgenössishe Vorort die sachbezüglichen näheren Nachweisun- gen gewärtigen, indem er — wie gegen alle anderen Nachbarstaaten — #sts auch gegen die deutsche Centralgewalt die volle Bereitwilligkeit auszuspre- hen im Falle ist, erechten Anforderungen umfassende Rechnung zu tragen und seine vöólferre tlichen Verpflichtungen in guten Treuen zu erfüllen, Wie der eidgenössishe Vorort keinen Anstand nimmt, diese seine politische Marxime offen auszusprechen, #0 is er andererseits unzweifelhaft auch be- rechtigt, bestimmte Thatsachen zu verlangen, auf die sih die Jncrimination stüße, bevor er von sih aus einfchreiten und Behörden zur Rechenschaft ziehen kann, welche bis anhin nur auf vage und ganz allgemein gehaltene Berichte der Verleugnung der von der Schweiz eingehaltenen Politik be züchtigt worden sind.

L In Beziehung auf den zweiten Theil des fraglichen Begehrens ge- reicht es hingegen dem eidgenössischen Vorort zum Vergnügen, Ew. Excellenz die Mittheilung machen zu können, daß vorgängig jeder Mahnung die \chweizerischen Regierungen diejenigen Anordnungen getroffen haben, welche, ohne den Grundsay der Humanität zu verleßen, die Umstände zu erheischen schienen, und in welchen die deutschen Nachbarstaaten eine hinlängliche Ga- rantie gegen Beunruhigungen von Seiten der deutschen Flüchtlinge zu er- blicken im Falle sein dürften, Es ist nämlich von den zunächst betheiligten

Kautons - Regierungen die Versügung getroffen worden, daß denjenigen .

Flüchtlingen, welche an der zweiten Jnsurrection im Großherzogthum Ba=- den Theil genommen haben, das Asyl entzogen werden solle, und im Fer-, neren sind die übrigen Flüchtlinge unter spezielle polizeiliche Aussicht gestellt worden, Es is somit dem an den eidgenössishen Vorort gestellten Begeh- ren auf genügende Weise bereits Rechnung getragen, und hierin, so wie im aan Zustande der Schweiz, welhe ein in Europa seltenes Beispiel der Ruhe und öffentlichen Ordnung gewährt, dürfte diejenige Bürgschaft zu finden sein, welche ein Staat von einer selbstständigen Nation verlan- en fann.

9 Juzwischen kann der eidgenössische Vorort nicht umhin, bei diesem An- lasse auf eine Thatsache hinzuweisen, die nicht wenig dazu beitragen mag, daß der Aufstand im Großherzogthum Baden auf so unerwartet schnelle Weise und in solhem Umfange hat zum Ausbruch kommen können. Es is nämli sattsam konstatirt, daß von Seiten der badischen Regierung alle Vorsicht8maßregeln verabsäumt worden sind, ungeachtet eine bedenkliche Gäh- rung in den betreffenden Landestheilen sich nicht verkennen ließ, und ungeach- tet in Folge verschiedener Regierungsmaßnahmen ein erneuerter Ausbruch besorgt werden mußte, Nicht uur waren die betreffenden Landestheile ohne alle militairishe Bedeckung, sondern es zeigte sich von Seiten der Polizei eine solche Sorglosigkeit, daß Struve zu wiederholten Malen das badische Gebiet betreten und mit dortigen Bürgern in Verkehr sich einlassen konnte, ohne daß er im mindesten belästigt worden wäre, Auch diese Thatsache un- terstellt der eidgenössishe Vorort dem öffentlichen Urtheile, welches dieselbe, bei wiedergewonnener Fassung, nach ihrem ganzen Werthe zu würdigen wis-

en wird, | den Schluß der Note,

Nur ungern ; _Nt welcher in drohendem Tone die Anwendung weiterer Maßregeln von Seiten sid dabei auf das Be-

der deutschen Centralgewalt in Aussicht stellt und ( wußtsein beruft, daß nicht das \chweizerishe Volk, sondern nur die Vír- ächter des Geseßes und der Civilisation sih dagegen erheben werden, Der eidgenössishe Vorort muß es dem weisen Ermessen der hohen deutschen Cen- tralgewalt überlassen, ob nah den so eben mitgetheilten Verfügungen, welche im Juteresse des internationalen Wohlvernehmens von den Kantons-Regie- rungen getroffen worden sind, noch Vorkehrungen als nöthig erscheinen, durch welche die freundschaftlichen Beziehungen zweier Nathbarstaaten aufs ewm- pfindlichste verleyt werden müßten, und die dem einen, wie dem anf Lande zum größten Nachtheil gereichen dürften. Allein die Erklärung will ver eidgenössishe Vorort nicht zurückhalten , daß das schweizerische Volk mit seinen Regierungen, die der Ausdruck seines freithätigen Willens sind, voll- fommen einig gebe. ; :

Die schweizerische Nation will die Gebote des Völkerrechtes treu und unentwegt haltenz sie anerkennt für jedes Volk das Recht, seinen inneren Haushalt nah eigenem Ermessen und nah vorhandenen Bedürfnissen zu ordnenz ihre Glückwünsch? begleiten jeden Staat, dem es gelingt, im Geiste der Freiheit und des Fortschrittes zu einem höheren politischen Dasein sich zu entwickeln. Die \hweizerishe Nation wird dagegen aber auch fer- nerhin mit der nämlichen Entschiedenheit ihre Aufgabe zu erfüllen wissen, welche die Vorsehung ihr im europäischen Staatensysteme zugewiesen hatz sie wird festhalten an den Grundsäßen der Humanität und der G:: %tig= feit, wie sie hinwieder im Stande ist, jegliche Zumuthung abzuweisen, E mit der Ehre der uralten Eidgenossenschaft und mit der Würde eines freie: und selbstständigen Volkes im Widerspruche steht. Der eidgenössische V ort benußt 2c, Bern, den 5, Oktober 1848,“

berührt der eidgenössische Vorort

——————_— —

{ [528b]

Daß die Theilung des Nachlasses des am 7. März d. J. hierselbst verstorbenen Kaufmanns Friedrich W- i helm Zitelmann, Firma: Wm. Zitelmann & Co, ter die legitimirten Erben jeyt bevorsteht, wird" Bezugnahme auf die Bestimmungen des §. 1 folgende, Tit, 17. Th, 1.zA. L, R,, hiermit gemacht,

Stettin, den 3, Oktober 1848,

Jm Auftrage der Erben: Zitelmann, Justiz-Kommissarius-

Winter-Fahrplan der Thüringischen Eisenbahn vom 15. Oktober 1848 ab.

\

I

r E L Morgens | Morgens | Morgens | Morgens | Morgens Morgens | Morgens | Morgens | Morgens | Morgens] 8% » Personen» ..g e I: \ X hr | 6% Uhr | 7% Uhr | 7% Uhr | 8 uhr | 82 Uhr | 9 Uhr | 95 Uhr | 9 Uhr | 10 Uhr | 105 Uhr | 10% Uhr | 11 Uhr 112 Ubr [112 Uhr Güterzug nah £lpz1g, ;

Erfurt, den 10, Oftober 1848, e Direction der Ihuringischen Tisenbahn-Gesell\chaft,

in allen Theilen der Monarchie

Bei cinzelnen Uummern wird der ogen mit 2; Sgr. berechnet.

Me 165.

Amtlicher Theil. Buudes-Angelegenheiten.

Frankreich. Nationalversammlung.

Das Abonnement beträâgtz

2 Rtbir. für £ Jahr. 4 Ntblr. - +§ Jahr. 8 Rihlr. « 1 Jahr.

ohne Preis - Erhöhung.

A Ul

Deutschland. Frank furt a. M. Verhandlungen der

verfassunggebenden Reichs-Versammlung.

Prenßen. Berl in, #esterreich.

Reichstag: Schrift Latour's; Borrosch im Lager; Nachrichten von Hornbostl ; Deputation an- den Nationalgarde - Kommando beigegeben; Adresse an den Kaiser; Suspension der Verzehrungssteuer für Wien; Schreiben an Auerspergz Präsidentenwahl ; Auersperg's Abzug aus seiner Positionz Mittheilungen von den an den Kaiser gesandten Abgeordneten; ungarische | Streitmacht bei Bruckz Aufgebot aller Waffenfähigen der Haupistadt;z Finanz- und Bankanträgez Kennzeichen für die Abgeordnetenz Beschlüsse hinsichtlich der Benuzung des Bank-Kredits ; ungarische Adressez Audienz

(Harden aus Brünn; Kaiser; Kriegsrath dem

Löhner's brim Erzherzog Franz Karl; Adresse an die Ungarn. — Wien. Zustand der Stadt. — Beschluß des Gemeinde- Raths, — Minister Hornbostl nimmt seine Entlassung. — Betanntmachungen, — Wieder-

beginn des Kampfes, — Brünn, Truppen nach Ollmüg. Ausland.

Oesterreich. Pesth. Ansprache an das Armee-Corps in Süd-Ungarn,

— Aufruf an die Truppen Jellachich's, Î Eine ‘neue Ministerliste. — Antrages hinsichtlich

Die Stimmenzahl bei Verwerfung des Duirieuschen : — Paris. Mi-

der Presse, — Fortsezung der Verfassungs-Diskussion. nisterrath,

König!iches Theater, Handels - und Börsen-Nachrichten. y

Beilage,

auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und

T T N T T E O D I R T T E I RSE T -

Amtlicher Theil. .

Se. ‘Majestät der König hgben Allergnädigst geruht : Dem katholischen Probst Jakob von Lewinski zu Wielle, im' “fe Konib, den Rothen Adler-Orden vierter Klasse zu verleihen.

Das 46ste Stück der Geseyz-Sammlung, welches heute ausgege-

ben wird, enthält unter

9)

Nr. 3045, Die Verordnung vom 22, August d. J., die Verwal- lung der Oder von Nieder-Wußow bis unterhalb Stüß=- kow und die Bildung einer Bau- Corporation zu diesem Zwecke betreffend, und

» 3046. Das Patent vom 14. Oktober über die Pukblication des Reichsgrsches, betreffeud tas Ver ahren im Falle ge- richtliher Anklagen gegen Mitglieder der verfassung-

Y gebenden Reichs-Versammlung. lin, den 46. Oftober: 1848. i : Geseß-Sammlungs-Debits-Comtoir.

em Zahnarzt Spranger zu Berlin i} unter dem 12, Ofk-

tobt: 1848 ein Patent

durch Zeichnung und Beschreibung erläu- terte, als neu und cigenthüm!ih erkannte Instrumente zur Anfertigung eines genauen, Modells der Kiefer, um danach künstliche Gebisse zu arbeiten,

auf verschiedene,

für den Umfang

_—

des preuß!shen Staats ertheilt worden.

Dem Eisenbahn-Jugenieur Pellenz zu Aachen is unter dem

42. Oktober 1848 ein Patent

auf einen durch Zeichnung und Beschreibung angegebenen Stuhl zur Unterstüßung und Verbindung von Eisenbahn-= n schienen mit Fuß : " fünf Jahre, von jenem Tage an gerehnet, und für den- Umfang èên Staats ertheilt worden.

cußischen

Uichtamtlicher Thel. Deutschland.

NLBundes- Angelegenheiten.

Frankfurt, a. M,, 12. Oft. (O. P. A. Z.) 95ste Sibung der verfassunggebenden Reihs-Versammlung. Fortseßung der Berathung über die Grundrechte, nach vorgängiger Abstimmung über die §8. 31, 32, 34 und 3d derselben. Der Vice-Präsident Simson eröffnet die Sizung um 9% Uhr Vormittags und verfügt die Ausnahme der Anzeige über mehrere dem Präsidium durch den Prioritäts- und Petitions- Ausschuß übergebene Petitionen in das “ rotofoll. Nameus des Ausschusses für politische und internationale _„agen erstattet Jordan aus Marburg Bericht über die auf die

deut\h-östcrreichishen Verhältnisse bezüglihen Anträge der Abgeord=

neten Eisenmann und Berger und verbindet damit den Antrag, die National-Versammlung wolle beschließen, eine definitive Entscheidung

her die Verhältnisse der österreichisch - deutschen Provinzen zum _deutshen Reiche bis zur Berathung

über Artifel I. des inzwi- schen vorgelegten, das Reich betressenden Verfassungs - Entwurfs vorzubehalten. Lette berichtet für den volkswirthschaftlichen Ausschuß über verschiedene Petitionen gegen Aufhebung der Feudal- verhältnisse und stellt den Antrag auf Uebergang zur Tages - Ord- nung, da die betreffenden Artikel der Grundrechte bereits zur Bera- thung gezogen worden sind. von Breuning erstattet Bericht Na- mens des Ausschusses für Beurtheilung des von den Abgeordneten

Preußischer

Staatfs-Anzei

Werlin, Montag deu 46, Oktober

„Anftalten des Jn- und Auslandes nehmen Bestellun l dieses Blatt an, für Berlin die Expedition des Preuß. Staats- Anzeigers :

Behren-Straße Bür. 57.

1848.

j ch am 5, Oktober | des dadurch hervorgerufenen Antrags des Ab- gern und des Verhaltcns des Vice - Präji- | Ausschusses gebt dabin, die Na- Abgeordneten Jeder besonteis, Jh erkläre bierdurch, daß ih den in | mir g-stellten Antrag |

Smidt aus Schlesien und Wiesner gemeinshaftli

den, eine entsprechende Eutshädigung für die Quartierträger zu Damit diesen Lebteren feine Last erwachse, sind die Regie- die betreffenden Vorlagen zu machen oder den | Gemeinden anzuzeigen, daß eine Entschädigu1g ersolgen werde, | Juterp-:llation des Abgeordneten Eisenmann wird fünftigen Montag ! ihre Erledigung finden.

gestellten Antrags, geordneten H. von Ga denten Simson. tional -= Versammlung Schmidt aus Schlesien und L gende shriftihe Erflärung: ,, S bung vom bereits früber mitgetbeilte liegeuden giöclichen Mißachtung der Würd ; zurücfnebme ““, die National - Versammlung zu übergebenz | Abgeordneten sind , bis sie dem vorstehenden t er ihn betrifft, Genüge geleistet, zur Aus- als Abgeoidurte nicht zuzulassen.“ Die Aeu- as Vertalten drs Vice- nlangend, beantragt der Aus\huß den Ueber- g über deu voi tem Abgeordneten Schaffrath R. Blum beantragt, den Bericht über die Brentanosche Angelegenheit

rungen angewiesen, Der Antrag des # beschließen :

Kicêner haben,

(Schluß folgt.)

Preußeu. Berlin, 15. Ofi. Se. Majestät der König ha- ven Allergnädigst geruht: Dem General dcr Kavallerie, vou Wran- Anlegung des ihm verlichenen Großkreuzes vom Großherzoglich o!denburgishen Haus- und Verdiecnst-Orden des | Herzogs Peter Friedrih Ludwig zu ertheilen, so wie auch zu gench=- | mizen, daß der Major Kirhfeldt, vom Generalstabe, das Ehren= | Komthufreuz, der Hauptmann in der Adjutantur, von Massow, und der Seconde-Lieutenant von Wrangel, vom 3ten Kürassier- Regiment, das Eyren- Klcinkreuz desselben Ordens mit der Kokarde

(folgt der

tional - Versammluna, Vorsitzenden gel, die Erlaubmß zur Mittheilung 2) die genannten Besihlisse, Jeder, so wei übung ihrer Functionen ßerung des Abgeordneten von Gagern und d Präsizenten Sünson a gang zur Tagesordnun deôfalls gestellten Antrag. die Scenen vom 7. und 8. August, hctrefsend, vor der Berathung über den Bericht der S nerschen Kommission auf die Tagezorduung zu seßen.

daß diesem Verlanzen ertsprochen werde. as Re:chemn'sterium des Junern,

411, Oktober. Ztg.) Eröffnung der Sißung 12 Uhr VettagE. Scrififührer Gleispah verl est das Protokoll welches angenommen wird, tour vor scinem Tode gefertigien Rüdtritt ses nieder und begleitet ihn mit einer Erzäh Gleispach trägt an, d lie zu senden, da es für die Versammlun Familie die leßten Schristzüge werth sein dürften. derspricht, daß er im Lager vom Kommand delt wurde, und 1} sehr entrüstet darüber, er hätte aus dem Lager geschrieven, Er bedauert das um so mehr, da es

Aus einer Rede Privatgespräche mit agt, er werde dies der Familie em Drucke Diese Nacht

Heofterrei ch. (Allg: Desterr.

Reichstag.

chmidt- Wies-

K N von gestern Abends, Der Vorsiz-

räsident Smolka legt den von La- auf den Tisch des Haus» lung des Voifalles, der as Dokument der Fami= g nicht vom Nuyhen und der Borro\ch wi- ten ‘ungeziemend behan= daß das Reichstags- daß man ihn

zende bemeift, terpellint d Frankfurt einquartierten Reichstiup sprechende Bezahlung geleistet werde ? Reichs - Kriegsministerium

österreichisch - deuisher Truppen Verwendung

ob für die in und um pen den Quartierträgern eine ent-

N 2: genau befannt ift. Eiseumann fragt

deutscher Truppen zulassen Der Juterpellaut bittet um \ch{leunige Erledigung sei- e Verzögerung leicht überflüssig daß der Reichs= stimmt habe. das Gesetz über

blatt angiebt, daselbst ungeziemend behandle.

noch Vielen schcint, daß dies * Pillersdorf's geht her Buorrosch dies später veröffentlichen. Das o zugesen: et und dasse!be,

Schujelkag bericbtit a Freude gehabt, 50

ner Anfrage, da dieselbe durch ein Vice - Piäsident Simson bemerkt, Minister noch keinen Tag zur Beantwortung bi Muß jeyt geschehen!) Der« *Jnterpellationen und zeigt an, dem Reichs-Minister von dieser Juterpell Jucho stellt folgenden dringlichen Antrag: 25sten v. M. hat Reichs - Minister von S Reichs-Ministerium den Belage furt, so lange derselbe zum S Erhaltung der gescßlihen Ruße e: ford halten werde. Jn Erwägung, daß du für den Schuß der Nat:oual - Versam Erwägung, daß die Ruhe der Stadt nicht mehr bedrot alle aufrühreri{chen Bewegungen in Deutschland unte: drückt sind, be- die National - Versammlung wolle den Belagerungszu=- demselben Tage aufbeben, 9, Oktober verkündet wird. ““ ses Antrags w stellea folgende Verdienste, we Reichatags und die helde der Reaction der verrätherischen Minister {en Camarilla an den Tag gele Stadi Wien durch ihren lebten Barrikgdenk2mp} wie auch um die Freiheit eines edlen hochherz erworben hat,

werden fönne, (att offiziell sei. vor, daß Offiziere im haben müssen. Borro\ch f ofument wird, nahBeschluß, wie Smoika?s Einbegleitung, d ls Ausschußmitglied. ) wohlbewassnete Garten aus abe nah Graß telegraphirt und um a die Wiener ermüden könnten. Von Löbnec ijt eine Depesche angelangt, heute woh niht in Brünn getroffen Von Hornbostl is Nachricht Demission beim Kaiser ein, Zellachih dem österreichischen ät uicht unterzeidnen wollte, Aus einem Schreiben an Maj-stät die Entlassung noch eine Deputation, Provinzen, an Se. Maje- welche elrlich und ofen die drohenden Verhältnisse Der Ausschuß schlägt vor :

Vorsißende verweist auf daß er noch im Lause der Sihung ation Kenntniß geben werde.

„Ju der Sißung vom hmerling erklärt, daß das | habe Wien die ¡4 der freien Stadt Frauf- duße der Reichê=Versammlung und zur erlich sich erweise, rch das Gese vom 9ten d. V. | mlung genügend gesorgt ist, ia t wicd, und daß

Brünn zu empfangen, h von Garden gebeten, reitwilligst zugesagt. 5 Uhr Morgens hat er S“ und ist lin weiter sucken er reicht feine Majestät den Ban was Se, Majest

rungszustand . Werde be- aufrecht er= Majestät 1 eingelangt, er_ Er hat ver=- langt, daß Se. Mini#terium unterstelle , worüber er fcine Entlassung vrr'angt. t hervor, daß Se. Ausschuß stellt den Autrag, bestehend aus je einem Mitgliede der

antrage ich: das Gese Die Begründung der Diinglichkeit die=- ird abgelehut. Berger aus Wien und mehrere Andere „Jn Erwägung der

Minister Kraus geh ; niht bewilligt. n dringlichen lche die Majorität des foustitui nmüthigen Demokraten Wiens in Bekämpfung und der freiheitémörderi- gt haben; in Erwägung, daß die um die Freiheit

österreichischen | stät zu senden, | der Stadt und der Monarchie darstellen. Borkowski (Galizien), Skoda (Böhmen), Weß (Mähren), Purtscher (Nicderösterreich), Peitler (Oberösterreih), Thinfeld (Steyermark), Klementi (Tyrol), Madonizza (Küstenland), Kautschitsch (Jlyrien), Der Abgeordnete von Potozki will Wahl von den Provinzial - Abtheilungen, Sierakowsfki will Aunahme Umlauft, den Deputirten eine Adresse mitgegeben Die Wabl aus den Provinzabtheilungen, so wie die Depu=- Schuselka spricht weiter. theidigungsmaßregeln Einheit und Kraft zu geben, beschlossen worden, dem Garde- Kommandanten beizugresellen, welcher offen angegeben werden wid. der Stadt werden, um Zersplitterung und vielleicht Unannehmlich- feiten zu verhindern, in eine Kaserne verlegt und unter Kemwando gestellt Schuselïka erzählt, wie sih Borrosch bei der Scene mit Es scheint mithin, daß die Offiziere gegen Bor= rosch Verdächtigung ausgesprochen, als ob er zum Tode Latour's Borrosch (erzählt Schuselfka) habe alles Mögliche ge= Ja, er habe gesagt: nehmt es hin, opscrt mi, aber verschont den d \chändet die Freiheit nicht 1!“ bestätigen dies feierlihs|. Borrosch theilt nun afen Blicken angesehen und ge=- eter habe sich den Anschein gegeben, als wollte ch Alles gethan, um den Triumph zu för- t cs mit Thränen in den Augen, daß Einem, llos gehalten, solche Vor-

Def anan e n Radmilli (Dalmatien). dervolks, unsterblihe Verdienste sich tional - Versammlung,

heldenmüthige

erklärt die Na- öjterreihishe Reichetag und die Bevölkerung

o“ne Debatte, demokratische Um den Ver= ist vom Ausschusse einen Kriegsrath Die Soldaten in

tation, wird genehmigt.

Dringlichkeit f Berger verzichtet auf den

einen Autrag zurü.

\hleppenden““ Ge- Möglich sei es, daß ieder unterdrückt werde, doch bemesse er (der fondern nach der That; in Wien sym= (Links Bravo !). aunn's wird verle- lung wolle die Centralgewalt auffor- Hof nach Wien und nach Ungarn einen

um möglicherweise die óster- e im Geiste der Freiheit und Die Dring=- Vice - Präsident Simson

Zit ersucht

zulässig erfaunt, \häftsgang und zieht f die wiener Revolution w Redner) sein Urtheil nicht nach dem Erfolg, die Partei des Hauses, e, werde ihr Urtheil offen aussprechen. als dringlich bezeicnete „Die National-Versamm dern und ermächtigen, an den oder zwei Reichecommissaire zu senden, reihishen und ungarischen Zerwürfni}s auf Grund der ungarischen Verfass lichkeit dieses Antrags wird ver zeigt mehrere neue Eingänge den Ausshuß zur Begutachtung der Schlöffel, Blum und Günther erho \hleunige Berichterstattung, da es

angenehm sein könne , länger unter der dieser Bericht eher Schmidt-Wiesnerscher ther, als auf diese Weise die „p des Haus:s ret bald befriedigt werde. Vorsitender dieses Ausschusses, daß die folgen werde. des Jahnschen Antrags, stand zu verseßen, gebracht werde.

Reichs - Minister in die Versammlung gekommen ist,

welche mit der Bewegung Latour benommen. r Antrag Eisenm

beigetragen. than, um den Tod zu verhindern, mein graues Haupt, Kriegs - Minister un Zöp fl und Andere mit, daß m „Ein Abgeordn er retten, aber heuchlerif Borrosch bedauer 13 Bürger seine Ehre make

Cx bittet um E' tshuldigung, ammer mit persönlichen Jnteressen behellige, en, die ihn auf den Schultern trugen, e Menge so glüdcklih haran-

Smoltka, ung auszug an ihn im Lager mit st{ für den Flcttenbau an. gegen ihn, Simon aus Trier, benen „Tendenz - Prozesse“‘, um für ihn und seinc Freunde nicht Anklage zu stehen. zu segen, als jener der Kommission z es sei dies um so wünschens wer= atriotishe Ungeduld“ einer Seite Hergenhahn erklärt als Berichterstattung morgen er= Ausschuß zur Begutachtung die linke Seite des Hauses in Anklag-zu- ericht über biesen Gegenstand baid eiu- Der Vorsigende wird morgen die Antwort hierüber von Schmerling, welcher inzwischen ergreift das Wort: Es siad zwei

der 30 Jahre a Auch sei | würfe gemacht werden. einen Augenblick die K und erzählt, wie er, als diejenig müde wurden, ein Pferd bestieg und di enige thm folgten, Anwesenden bestätigen dies. all offiziell kfundzumachen und das edle Benehmen

Wird einstimmig angenommen. Deputation im Lager, sagt, daß iere mit Borrosch nichts gewußt, soust aller gebührenden Entrüj ü sich auf furze Zeit Das Ergebniß is: ; Feifak, Mäbreu z Thinfeld, Stcyermarkz lsh¿im, Jllyrien; R h eim (Neunkirchen) zeigt ird von der Kammer n und verläßt zu E

daß er nur auf die Tagesordnung

sie bis auf W

guirte, daß ‘ Alle damals

Haufe eingedrungen. trägt an, den Vorf | Borrosd's dem Volke anzuze!gen. rsdorf, als Mitgiied der dem Gespräche der Offi e Aeußerungen mit Die Abgeordneten ziehen die oben bemerften Wahlen vorz fowosfi, Golizienz Sfoda, Böhmen derösterreich ; Peitler, Oberö adonizza, Küstenland ; Stauden

Wigard interpellirt den

hätte er di tung zurück-

Tie Wichtigkeit der Reichsministerium erkannt,

feit in Anspruch genommen. eigneten Beschlüsse g worden sind. mínisterium der Nationalversammlung in kürzester Zeit machen. Die Juterpellation des Abgeordneten Rühl

beantworten, daß das Reichsministerium beschlossen hat, für alle Reichstruppen, die zu einem außerordentlichen Zwecke verwendet wer=

Vorgänge in diesem Theile Deutschlands hat das und sie haben seine volle Aufmerksam= Es hat darum gestern Abend die ge=- die von dem Reichsverweser genehmigt den Juhalt der Maßregeln wird das Reichê= Mittheilung ist dahin zu

Borrosch w an den Kaiser zu verfasse fall deu Saal. i der Sipung 12 ipupg 0m L

1848 / 165 p. 1 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff