226 an der Zahl, haben am 15. November die Steuer-Verweige- rung beschlossen und es sind geshäftige Hände bereit gewesen, diese Nagricht mit großen Lettern und dur Plakate durhs Land zu ver- breiten. v j Mochte man bisher das Zusammenbleiben dieses Theils der National - Versamulung, ungeachtet des prinzipiellen Widerspruchs von 120 Deputirten, für Heldenthum oder für Auflehnung halten, i war dies wenigstens außer Zweifel, daß durch das Zerwürfuiß mi

der Krone ein großes Unheil über das Land gebracht ist. A Jett is es außer Zweifel, daß die National-Versammiung

Rechtsboden völlig vexlassen hat. L t

E Die R CBeätmleris hat ihre Befugniß I: 1) Welches sind die Befugnisse der National-Darsammiung

Das Gese vom 8. April c., §. 13 lautet wörl 9: ves

„Die auf Grund des gegenwärtigen MEIgpes Ie retende

Versammlung is dazu berufen, die künftige Staats-Verfassung

durch Vereiubarung mit der Krone festzustellen, und : e R

Die seitherigen reihsständishen Befugnisse, namentlih in Be-

: f die Bewilligung von Steuern und Staats = Anleihen,

zug auf die Bewilligung v0! At Rap r

für bie Dauer ibrer Versammlung interimistisch auszuüben,

9) Welches sind die bisherigen reichsstandishen Befugnisse ?

Patent vom 3. Februar 1847 Nr, 1. .

„So oft die Bedürfuisse des Staats entweder neue Anleihen oder die Einführung neuer oder eine Erhöhung der bestehenden Steuern erfordern möchten, werden Wir die Provinzialstände der Monarchie zu einem Vereinigten Landtage um Uns versam- meln, um für Erstere die durch die Verordnung über das Staatsschuldenwesen vorgesehene ständische Mitwirkung in Anu- spruch zu nehmen und zu Letzterer Uns ihrer Zustimmung ver= sichern.“

Hiernah geht die Befugniß der jeßigen National-Versammlung nur dahin, über neue Steuern und Anleihen zu beschließen, dagegen is ihr die Befugniß, über die Forterhebung der be- stehenden Steuern zu beschließen, niemals ertheilt worden. IL, Wem wird das Recht der Steuer-Verweigerung zustchen ?

Geseß vom 6. April a. c., §. 6.

1) Den künftigen Vertretern des Volks soll jedenfalls die Zustim- mung zu allen Geseßen, so wie zur Festsebung des Staats- haushalts, so wie das Steuerbewilligungs-Recht, zustehen,

2) Warum haben wir solhe Stände noch nicht, weihe Steuern bewilligen oder verweigern könnten ?

Weil die National-Versammlung den Zweck ihrer Berufung aiht gefördert und noch nit erfüllt hat, eine Verfassung zu vereinbaren, nah der Volkovertreter mit solhen Befugnissen betraut werden sollten,

IIT, Die National - Versammlung verstößt mit dieser Art der Steuer-Verweigerung gegen allen constitutionellen Gebrauch.

Könnte man über alle Zweifel der Vollständigkeit der National = Versammlung, so wie darüber hinwegsehen, daß ihr erwiesenermaßen das Recht der Steuer-Verweigerung gar nicht zusteht, so ist doch Folgendes zu beachten :

1) In allen constitutionellen Staaten findet die Geststellung des Staatsbedarfs für gewisse, meist jährige, Perioden statt, und dadurch ist die ausführende Staatsgewalt be- fugt und verpflihtet, mit Erhebung der Steueru vorzu- geen.

2) Eine Steuer - Verweigerung könnte daher nah constitu- tionellem Rechte nur bei Feststellung des Stgatsbedarf für die nächste Steuer- Periode eintreten. i

3) Der Beschluß der National = Versammlung: Daß das Ministerium Brandenburg nicht berechtigt sei, Steuern zu erheben, und daß dieser Beschluß den 17. November in Kraft treten soll,

steht daher völlig auf den Boden der Revolution,

auf den ihr kein Mann, der noch Begriff von Pflicht

und Treue gegen das Vaterland hat, folgen mag, Königsberg, den 19, November 1848,

Der constitutionelle Verein.

Adresse der Bewohner des Kreises Siegen an ihren Abgeord- neten bei der preußischen National-Versammlung, Herru Unterstaats= Secretair Müller.

Hochverehrter Herr Abgeordneter !

Die unterze.chneten Wahlmänner und Wähler des Kreises Sie- gen haben mit tiefer Entrüstung dem bisherigen geseßlosen Treiben in der Hauptstadt unsercs Landes und den Bestrebungen eincs Theils der Bevölkerung zugeschen, durch Einschüchterung uud Drohungen auf die freie Abstimmung unserer Vertreter auf eine gesebwidrige Weise einzuwirken, — Es wäre, unserer Anficht nach, \hon längst die Pflicht unserer Regierung gewesen, gegen solche Anmaßungen mit allem Ergste fräftig einzuschreiten, Nur so konnte es kommen, daß am 31, Oktober die National - Versammlung von zügellosen Volkshaufen förmlich belagert und die Fieiheit und das Leben unse- rer Vertreter bedroht und aller Ordnung und Sitte ofen Hohn ge- sprochen werden durfte, Wir wollen cine Verfassung, die durch eine freie Vereinbarung zwischen der Krone und dem Volke entstanden, nicht aber eine solche, die vou ein em Thele des Volkes mit Gewalt ausgezwungen werden soll,

„_, Lie Maßregeln, welhe die Regierung jevt ergriffen, um tie Greiheit der Berathung zu sichern , haben im Lande vielfahc Miß

A E R U I R T R T 2 0ALE R L A

Bekanntmachungen.

A t E

er Unten näher bezeichnete Kabnku S hristi Friedri Smidt aus Güstebiese, welche, f 0 gen tödtlicher Verlegung eines Menschen in Kriminal- Untersuchung und Haft befand, if in der Nacht oil 10, zum 11. November d, J, gus dey Kustodie ent- sprangen, i L Co

Es werden alle Civil- und Militgir-Behs 3 | Jn- und Auslandes dienstergebenst S auf S höchst gefährlichen Menschen zu vigiliren, ihn im Be-= tretungsfalle festzunehmen und mit gllen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern mittelst Trans- ports gefesselt unter sicherem Geleit an die unterzeihnete Behörde abzuliefern. :

Siettin, den 11, November 1848,

Königl, Land- und Stadtgericht,

|

| [691] S L Der unten nä Jriedrich Wi

f Cs A alle Civil- În- und Auslandes di f dens O in A na Lst ersucht, auf densel- und mit allen b und Geldern mittelst Transports gefesse Geleit an die unterzeichnete Behörde abzuliefern Stettin, den 11, November 1848, : Königl, Land- und Stadtgericht,

Signalement des Kahuknechts Schmidt, Familien-Name: Schmidt, Vorname: Christian Friedrich, Geburtsort: Güstebiese bei Zehden, Auf- | enthaltsort: zuleßt Stettin, Religion : evangelisch, Al- ter : 25 Jahr, Größe: 5 Fuß 5 Zoll, Haare : röthlich- blond, Stirn : breit, Augenbzauen: blond, Augen: blau- rau, Nase: stumpf, Mund : dicke Lippen, Bart (Baken-

sichtsbildung: längli, Gesichtsfarbe : gesund, Gestalt: stark, Sprache: deutsch, auch etwas polnisch, besondere

art): röthlich, Zähne; vollständig, Kinn: rund, Ge- | | Kennzeichen ; etwas krumme Beine, |

Friedri ch

1186

deutung und Aufregung hervorgerufen, und ein Theil, sogar der größere der Abgeordneten, ist so weit gegangen, die Maßregeln für ungeseblih zu erklären und si denselben zu widerseßen.

Wenngleich wir aub gewünscht hätten, daß sih die Krone hier- bei mit einem anderen Ministerium umgeben, welches mehr das Ver- trauen des Volkes genösse, so köunen wir doh nur der Ansicht sein, daß sih die Krone in ihrem vollen Rechte befunden, wenn sie den Siß der Versammlung nach Brandenburg verlegt hat, da wir hierin nur das Mittel sehen, eine freie Verfassung endlich zu bekommen.

Sie haben daher vollkommen unserem Vertrauen entsprochen, daß sie an den ferneren Berathungen einer ungeseblihen Versamm- lung keinen Antheil genommen und Ihre Ansicht ofen und mänulih ausgesprochen haben, und bitten wir Sie, au ferner blos auf dem geseßlihen Wege die Rechte des Volkes der Krone gegenüber zu wahren. |

Genehmigen Sie die Versicherung unseres fortwährenden Ver- trauens und unserer Hochachtung.

Siegen, den 17. November 1848.

(Folgen 2168 Unterschriften.)

An den königsberger Deputirten zur National-Versammlung in Berlin, Herrn Justiz - Kommissarius Tamnau, is gestern folgende Adresse, von 2164 Persouen unterzeichnet, abgegangen :

Der gerechte Maun, der in Erfüllung seiner heiligen Pflicht unwaudelbare, steht ungeschreck vor den Drohungen der betbörten Menge und hat an einer Stimme des Beifalls genug, die in seinem eigenen Gewissen spriht. Aver die Vielen, die mit gerührtem Danke Sie auf Jhrem {weren Wege der Pflichterfüllung im Geiste be- gleiten, bedürfen zu Jhrer eigenen Genugthuung eines Ausdrucks für das, was ihre Herzen bewegt. — Jhre Sache ist die der Gerech- tigkeit und Wahrheit, und noch, Gottlob! stehen Sie nit allein für diese unsere heil gen Güter.

Mögen Sie mit den Genossen Zhrer Kämpfe den unbesiegten Anhalt bilden, bis die Zweifeluden klar sehen, die Verirrten sich sammeln und das zerrissene Vaterland zur Eintracht zurückgekehrt fein wird.

Wnigsberg in Pr,, den 15, November 1848,

Der Abgeordnete Herr Räntsch

hat einigemal der Stadtverordneten-Versammlung Nachricht über das Verhalten der National - Versammlung oder vielmehr eines Theils derselben zukommen lassen. Wir erklären hiermit öffeutlich, daß wir weder die Ansicht des Herrn Räntsh theilen , noch das Verhalten desjenigen Theils der National: Versammlung, zu der er gehört, bil- ligen, und namentlih hat dieselbe ihre Befugniß durch den Beschluß vom 15ten d. M. wegen der Steuerverweigerung überschritten.

Wir geben dem Herrn Räntsch die Versiherung, daß mit uns Millionen Preußen und namentli in unserer Provinz einverstanden sind, und möge er sich daher nit ferner bemühen, uns mit seinen Zuschriften zu traktiren, da seine politishen Ansichten und sein Ver- halten in der National - Versammlung bei der hiesigen Bürgerschaft feinen Anklang finde.

Jastrow, den 23, November 1848.

Die Stadtverordneten-Versammlung. gez. Ko ch, Piszezeck.

Die heute hier versammelten Personen aus allen Ständeu, theils im Auftrage eines großen Theils der Ortschaften des hiesigen Krei- cs, theils als einzelne Urwähler auftretend, haben beschlossen, Ew, Wohlgeboren nachstehende Erklärung zugehen zu lassen.

Schon seit lange haben wir mit Schmerz bemerkt, daß Sie si Beide stets zu derjenigen Fraction der National-Versammlung gehal- ten, welhe offenbar die Vereinbarung der Verfassung in jeder Ärt zu ershweren gesucht hat. Neuerdings aber haben wir mit Unwillen vernommen, daß Ew. Wohlgeboren sih demjenigen Theile der Ver- sammlung zugesellt, der sch auf ungeseßliche Weise gegen den Befehl zur Verlegung der Versammlung aufgelebnt hat. /

Wir sind der festen Ueberzeugung, daß Sr. Majestät dem Kö- nige unbedingt das Necht zustehe, die von ihm n¿ch Berlin berufene Versammlung zu vertagen und zu verlegen, wohin es ihm beliebt, und wir müsen Jhnen daher unverholen zu erkennen geben, daß Sie Sih durch Jhr vorerwähntes Verhalten im vollen Widerspruch mit

dem Willen der Unterzeichneten geseßt haben.

Indem wir Jhuen dies freimüthig zu erkennen geben, fordern wir Sie dringend auf, entweder dem Befrhle Sr. Majestät gemäß nach Brandenburg zu gehen oder, wenn dies Jhrer Ueberzeugung zuwiderläuft, Jhr Mandat niederzulegen.

Zielenzig, den 17. November 1848.

(Folgen die Unterschriften.) S Oreg T)

Sachsen-Altenburg. Altenburg, 25. Nov.

Da

Gesezesfraft im verfassungemäßizen Wege aufgehoben würden. D

Dele d Ein Paar Strümpfe, ein grau leinenès Hemde mit dem Zeichen „Kustodie““, ein Paar drillichene Hosen, Muthmaßlich füh1t der Schmidt bei sich, als bei sci- nex Flucht aus der Kustodie entwendet: cine schwarze Müge, einen blauen Ueberziehrock von Buckskin mit duntelbraunem Sammetkagen, ein Paar Stiefeln, einen schwarzseidenen Shlips, ein weißleinenes Taschentuc(, gez. L, St., ein weißes Chemisett, gez. VV. B., einen \warzen Tuchrock mit seidenem Futter, und braun-melirten Bukskin-Palctot, ein Paar grau-

und weißmelirie Buskin-Beinkleider,

her bezeichnete Schiffsmann Johann

fd ] lhelm Ferdinand Ressin, welcher

| fu wegen gewaltsamer Diebstähle in Kriminal -Unter- | Gin e ast befand, is ‘in der Nacht vom 410,

Kriminal - Deputation, 3 + Aovember d, J, qus der Kustodie entsprungen, |

Signalement des Schiffsmanns Ressin, Familien - Name : Wilhelm

stht, taß die Landschaft des Herzogthums {h mit einem auf billige

Entschädigung des Berechtigten gegründeten und am wenigslen eine |

9 Zoll, Haare: blond, Stimm:

lih, Bárt: im Entstehen,

Kennzeichen : keine.

einen grün-

E M L d 2 fe

melirlen Buckskin-Paletot, melirte Buckskin-Beinkleider.

weder das Eine noch das Andere der Fall ist, jcdoch zu erwarten |

U)

Bei dem Miuisteriam is beshwerend angezeigt worden, daß die | Untersassen vieler Rittergüter sich weigern, die Abgaben an Lehn-, | Zins=, Triftgeldern 2c. zu entrichten, indem sie vou der irrigen Dar- | stellung geleitet werden, daß die in Frage stehenden Lasten entweder | schon unenutgelilich aufgehoben scien oder demnächst mit rückwirkender |

|

|

j Fernowsfelde bei Wollin, Aufenthalisort: Stettin, Ne- ligion: evangelisch, Alter: 20 Jahr, Größe: 5 Fuß 5 breit, blond, Augen: blaugrau, Nase: stark, Mund: gewöhu- Zähne ; vollständig, Kinn: rund, Gesichtsbildung: regelmäßig, Gesichtsfarbe: ge- sund, Gestalt: unterseßt, Sprache: deutsch, besondere

leon h

Ein Paar Strümpfe, ein grau leinenes Hemde mit dem Zeichen „Kustodie“, ein Paar drillichene Hosen, Mit sich führt der Nes sin, als bei der Flucht aus der Kustodie entwendct: eine schwarze Müye, einen blauen Ueberziehrock von Buckskin mit dunkelbraunem Sammetkragen, ein Paar Stiefeln, einen \{chwarzseide- nen Shlips, ein weißleinenes Taschentuch, ein weißes Chemisett, gez. VV. B., Tuchrock mit seidenem Futter, einen grün- und braun- ein Paar grau- und wciß-

Rückwirkung auf bereits fällig gewordene Leistungen gestattenden Geseßentwurf über Ablösung des Lehngeldes befassen wird, so wer= den die betheiligten Ab abepflihtigen hierauf mit dem Bemerken aufmerksam gemacht, daß ihre Weigerung in Abentrichtung der be- züglichen Rittergutsgefälle alles Grundes ermangelt und sie auf An= rufen gerihtliher Hülfe das Einschreiten des Gerichts und exefkutivi= he Beitreibung zu gewärtigen haben.

Ausland.

Spanien. Madrid, 18, Nov. Die Gaceta veröffentlicht heute eine Ministeral-Verfügung über die Maßregeln, welche, um dem Eindringen der Cholera vorzubeugen, in Bezug auf aus dem Auslande ankommende Schiffe stattfinden sollen. Diejenigen Schiffe, welche aus Häfen kommeu, in denen bei ihrem Auslaufen die Cholera herrschte, so wie die, welhe aus cholerafreien Häfen kommen, aber in einem angesteckten Hafen einliefen, oder unterweges in sehr enge Berührung mit Schiffen der ersten Klasse geriethen, werden für Une ertlart, uo. nur (m Den Lazarethen von Mahon und Vigo zugelassen, biís auch in zwei anderen Häfen La= zarethe zur Abhaltung der Quarantaine eingerichtet sein werden, Diese wird auf zehn Tage festgeseßt und auf funszehn, falls ein nicht an der Cholera verstorbener Todter sich au Bord befindet, Diesel= b-n Schiffe werden für angesteckt erklärt, wenn sie einen während der Fahrt an der Cholera Erfranften oder Verstorbenen an Bord hatten, ohne daß 30 Tage seit dem Todesfall oder der begonnenet Wiederherstellung des zuleßt Erkrankten verstrichen wären z ferner die- jenigen Schiffe der ersten Klasse, welche bei ihrer Ankunft einen Choleraïranken an Bord haben, oder an deren Bord während der Quarantaine Jemand an der Cholera erkrankt. Auch diese angesteck- ten Schiffe haben in den Lazarethen von Mabou oder Vigo eine Quarantaine je von 15 oder 22 Tagen abzuhalten. Verdächtig sind diejenigen Schiffe, welche aus Häfen fommen, die zwar zur Zeit des Auslaufens cholerafrei waren, aber mit anderen Häfen oder mit Punkten des inneren Landes bis auf eine Entfernung von 30 Meilen (leguar) in Verbindung stehen, wenn dort die Cholera herrshte. Schiffe die= ser Art, welche mit Ballast oder ohne der Ansteckung unterworfene Güter ankommen, siud in allen dem Haudel geöffneten Häfen zuzu- lassen und einer Beobachtung von drei Tagen zu unterziehen, falls sie auf der Reise mehr als 12 Tage zubrahten. Brachten sie weniger Heit darauf zu, so ist diese Beobahtung auf 15 Tage auszudehnen. Gühren diese verdächtigen Schiffe anstedungsfähige Waaren oder Gegenstände an Bord, so köunen sie die Beobahtungsquarantaine nur in den Häfen von Barcelona, Tarragona, Mahon, Alicante, Carta- aecna, Almeria, Malaga, Cadix, Vigo, Coruña, Gijón, Santander, Bilbao, San Sebastian und S. Cruz de Tenerife abhalten.

Am 10ten rüdckte der General Cordova mit seinem ganzen Stabe und mehreren Bataillonen von Cervera nah Guisona aus, dessen Besaßung von ten Karlisten hart bedrängt wurde. Zugleich mar- schirte der General Oribe wit einigen Truppen nah Lerida und Pa= nadilla, (Heraldo.)

Man befürchtete am 11ten in Barbasiro, daß Cabrera aufs neue in Obe--Arragonien eindringen würde. Es scheint, daß die far= listishen Bauden nicht nur nicht abnehmen , sondern jetzt sogar die Truppen der Königin mit großem Ungestüm anzugreifen wagen, Die Regierung mag am Ende siegen, abr es wird viel Blut kosten. Die Karlisten behandeln tie gefangenen Soldaten sehr großmüthig, denn anfiatt sie zu ershießen, erweisen sie ihnen alle Rücksichten und seßen sie wieder in Freiheit. (Clamor.)

Der General Villalonga, der nah Valencia zurückgekehrt war, rüdte am 13ten von dort wieder aus, weil von Catalonien aus far- listishe Banden in des Maestrazgo eingedrungen waren.

P1003: 195, Iproz; 105

Türkei. Konstantinopel, 9, Nov. (D. A. 3) Der griehische General Grisiottis hat in diesen Tagen sowohl bei dem englischen als dem französishen und russischen Gesandten Besuche gemacht, Da, wie es heißt, die Vertreter dieser drei Mächte den flüchtigen General sehr zuvorkommend aufgenommen haben, so wird es ihm dur ihren Einfluß wohl gelingen, bald“ in sein Vaterland wieder zurüdckehren zu dürfen,

Man hat jeßt in Folge der häufigen Feuersbrünste (seit dem 1. November wieder drei), wie cs der jüngst erschienene Ferman vor schreibt, die Bewohner der Häuser, in welchen Feuer entstanden, zur Haft gebracht und hofft dadur die dem Fataliämus huldigenden Türken etwas vo1 sichtiger zu machen, Da in Folge der kürzlich \o häusig stattgehabten Einäscheruugen es an Arbeitern feblte und die vorhandenen nur gegen höheren Lohn zu arbeiten \sich bereit erklär= ten, so hat die Regierung eine Taxe für dieselben festgeseßt, welche zu überschreiten nicht erlaubt ist, Es können nah dieser Taxe die verschiedenen Gewerke, als Mauer, Tischler, Schlosser 2c., nicht über 23 Ngr. pro Tag als höchsten Lohn verlangen. Auch die Kohlen= und Holzpreise 2c. sind von der Regierung bestimmt worden.

Die Minister und hohen Angestellten der Pforte, welche wie ge= wöhnlih den Sommer in den nahegelegenen Landhäusern verbradt, haben den Befehl erhalten, die Stadt wieder zu beziehen, und sind bercits zurügefehrt. Auch die Gesandten der auswärtigen Mäte haben ihre Winte:rpalais wieder bezogen.

Der Kurban - Beiram is an den Tagen des 7., 8, uud 9, No= vember wie gewöhnlih geseiert worden. Da in den Provinzen be- reits Getraidemangel füblbar wird, so hat die Regierung die Aus-= ful r von Get: aide verboten,

+

Auf Grund des §, 22, der Statuten der Gesellschaft fordern wir demnach den gegenwärtigen Besitzer jener Dividenscheine hierdurch auf, längstens binnen zwölf Monaten von heute ab, entweder dieselben an uns ein- zuliefern oder seine etwanigen Rechte auf dieselben gel- tend zu machen,

Nach Ablauf der in dem citirten Paragraphen des Statuts festgeseßten Frist werden jene L ividendenscheine, falls sie nicht eingeliefert oder die Rechte darauf nicht geltend gemacht worden sind, öffentlich für nihtig und verschollen erklärt und an deren Stelle dem Jnhaber der Stamm-Actien Nr. 5381 —5385, neue Dividenden- scheine Nr. 4, ausgefertigt werden.

Köln, den 23, November 1848.

Die. Direction, Hirte, Spez.-Direktor,

Augenbrauen :

Ge, L, Ot, einen schwarzen

[559 b] :

Die Herren Actionairs der neuen Berliner Hagel- A ssekuranz - Gesellschast werden zu der Mittwoch den 13. Dezember c. im Lokale der Anstalt, am

und Militair - Behörden des

1h! Betretungsfalle festzunehmen ei ihm sich vorfindenden Wiarniänden

lt unter sicherem 1960 b]

Kriminal - Deputation,

Johann | C Geburtsort; | bei uns angetragen,

Nessin, Vornam:: Ferdinand,

Rheinische Eisenbahn- Gesellschaft.

Der Jnhaber der Dividendenscheine Nr. 4, von den Stamm-Actien unserer Gesellschaft Nr, 5381 bis 5385 hat uns die Anzeige gemacht, daß ihm dieselben

abhanden gekommen seien, und hat da- her auf die Mortifícation dieser Papiere

Kupsergraben No. 7, stattfindenden diesjährigen Ge- neral- Versammlung erzebenst eingeladen. Die Yer- handlungen beginnen um 105 Uhr Vormittags.

Berlin, den 27. November 1848,

D1rection der neuen Berliner Hagel- Assekuranz - Gesellschast. [561 b]

Das Büreau des Fürstl. von Schönburgschen Patri- monialgerihts über Tempelhof ist in der Wohnung des unterzeichneten Richters, Wilhelmsstr, Nr. 88 parterre,

Böhm, Kammergerichts-Assessor,

Das Abonnement beträgt: 2 Rthlr. für { Jahr. 4 Rthlr. - 4 Jahr. 8 Athle. - T Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis - Erhöhung. Bei einzelnen Kummern wird der Bogen mit 25 Sgr. berechnet.

M 213.

J: lh @ l. f

Amtlicher Theil.

Deutschland. :

Preußen. Berlin, Beförderungen und Verabschiedungen in der Armee.

Wunudes - Angelegenheiten. Frankfurt a, M, Eingabe von Ab- geordneten des Handelsstandes an die Reichsversammlung. — Bericht des Verfassungs-Ausschusses,

Desterreich, Wien, Adresse der National-Bank an den Fürsten Win- dischgrâg, — Die Operations - Truppen gegen Ungarn, — Jellachich?s Abreise. — Die ungarischen Vertheidigungsanstalten, Siebenbür- gische Deputation, — Versammlungen, — Programm des Centrums des Reichstages.

Sachsen - Altenburg: und Regierungs- Antritt des

Anhalt - Bernburg. Bernburg, Reichsverweser.

Hamvurg. Hamburg, Nüdkehr des Syndikus Bauks.

Lübeck, Lübeck, Verhandlungen der Bürgerschaft,

N uSlaund,

HDefsterreich, Bekanntmachung des Gouverneurs.

Frankreich. National - Versammlung. Interpellation übcr die Beziehungen zu Spanien. Das Marine -Budget. — Paris, Offi- zielle Nachrichten aus Rom und die Zustructionen für Herrn von Cor celles. — Antwort Cavaignac's an eine Deputatiou der Nationalgarde, — Vermischtes,

Großbritanien und Zrland, London. wig Phlipp's bei Sir R. Peel. Ch, Buller +-,

Spanien. Madrid, Sieg Cabrera?s,

Negypten. Kahira, Jbrahim Pascha

WDrjen- tiv 2Iaudels - Nachrichten.

Altenburg. Abdication des Herzogs Joseph Herzogs Georg.

Petition des Landtags an den

rata

Besuch der Familie Lud- -- Vermischtes,

Dla aen.

R E R, Ld L R. E E Sit De d el E S I O CtAI 7“ L ‘M Er cit / 1

Amtlicher Theil.

Potsdam, den 2. Dezember 1848, Jhre Königi., Hoheit die verwittwete Frau Großherzogin von Medcklenburg-Schwerin nebF Höchstderen Tochter, der Herzogin Louise Hoheit, sind nah Schwerin zurückgereist,

Das heute auszugebende 53e enthält unter Nr: 3062,

GOeseßsammlungs-Stüd

Das Allerh öchstvollzogene Patent über die Publication des Neichägesetzes, betreffend die Einführung einer deut- schen Kriegs- und Handelsflagge, vom 26sten v. M. Berlin, den 3. Dézember 1848.

Geseßsammlungs=- Debits - Comtoir.

Dem Posamentirer J. J. Mertens zu Geldern is unter dem 24, November 1848 ein Patent auf eine Maschine zum Zwirren und gleichzeitigen Spulen in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammenseßung auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

S T A

A tos ck d lici G Cl il

Uichtamtlicher Theil.

2 i: Dentschlaud.

Preußen. Berlin, 2. Dez. Nach dem heutigen Militgir- Wocenblatte is der General-Major à la Suite, von Below, zum Commandeur der 1. Division, der Oberst von Herrmann, Com- mandeur des 14. Jnfauterie - Regiments, zum Kommandanten von Magdeburg, der Major vou Pommerenidcke, von der 2. Artillerie- Brigade, zum zweiten Kommandanten von Glogau, der Major von Knoblauch, vom 38, zum Commandeur des 12, Jnfanterie - Re- giments, der Oberst-Lieutenant Bahr, vom 9, zum Commandeur des 14, Infanterie-Regiments, der General-Major Fidler, Com- mandeur der 13. Landwehr-Brigade, zum Kommandanten von Saar- louis, ber Hauptmann von Rehbinder, vom 16. Jufanterie-Re=- aiment, zum Major und Commandeur des Landwehr - Bataillons 36. Infanterie-Regiments ernaunt, der Major von Wangenheim, Voi sceher der Marine - Abtheilung des allgemeinen Kriegs - Departe-= ments, mit Beibehaltung seiner bisherigen Stellung, zum Reichs- Kriegs - Minister nah Frankfurt a, M. kommandirt worden. Ferner 1st dem General-Major von Stockhausen, Commandcur ter 1,

Division, als General-Lieutenant mit Pension, dem General-Major |

und Kommandanten von Magdeburg, von Fisher-Treuenfeld, als General = Lieutenant, dem Obersten von Foller, zweiten Kom- mandanten von Magdeburg, als General « Major, dem Rittmeister von Aulock, vom 3. Dragoner-Regiment, als Major, mit der Re= giments=Un:form, mit den vorschriîtémäßigen Abzeichen für Verab- schiedete, Aussicht auf Civil - Versorgung und Pension, der Abschicd bewilligt worden, , M A S Ste

BSBundes- Angelegenheiten,

Frankfurt, 29. Nov. (Frankf. Journ.) Der National- Versammlung is heute nachstebende Eingabe überreiht worden :

„Abgeordnete des Handelzstandes aus den Städten: Memel, Tilsit, Königsb.rg, Elbing, Danzig, Kolberg, Stolpe, Anklam, Swinemünde, Stct- tin, Wolgast, Uckermünde, Stralsund, Barth, Rosto, Wismar, S targard, Neubrandenburg, Stceliß und anderen metlenburgischen Städten, ferner aus Lübeck, Kiel, Altona, Hamburg, Lauenburg, Hannover, Harburg, Celle, Hil- desheim, Hameln, Göttingen, Walsrode, Emden, Oldenburg, Frankfurt a, M. und Leipzig haben nach mehrmonatlicher gemeinschaftlicher Berathung einen motivirten Entwurf zu einem Zolltarife für das vereinte Deutschland zu Stande gebracht, Bei dieser Ausarbeitung hat vor Allem die Ansicht

Verlin, S

Preußischer

Staats-Anzeiger.

geleitet, daß die künftige einheitliche Zollverfassung, wenn sie, als eine frâf- tige Stüße der politischen Einheit, von dauerhaftem und segensreichem Be- stande sein soll, die wirklihen Gesammtinteressen von ganz Deutschland mit Umsicht.und in gerechter Weise berücksichtigen müsse, Der allgemeine deutsche Zoll- tarif darf nicht die künstliche Begünstigung einzelner Industriezweige bezwecken, sondern hat die Beseitigung jeder unbilligen Beschränkung für alle Ei werbszweige gleihmäßig zu erstreben. Man ging zugleich von der Ansicht aus, daß die be- vorstehende Zolleinigung eine hochst günstige, ja für lange Zeit vielleicht die einzig mögliche Gelegenheit sei, eine zeitgemäße und durchgreifende Reform des Zollvereinêtariss und der gesammten deutschen Handelsverhält- nisse in Ausführung zu bringen, Die Abgeordneten des Handelsstandes, welche vor Allem den praktischen Gesichtepunkt festzuhalten hatten, haben geglaubt, daß sie ihre Ansichten und Wünsche in Bezug auf die Neugestal- tung der deutschen Handels - und Zollverhältnisse nicht besser würden dar- legen können, als mittelst gemeinschaftlicher Ausarbeitung eines mstivirten Entwurfs zu einem umfassenden Zolltarif. Wie man auch über einzelne oder selbst viele der vorgeschlagenen Zollsäße und der angedeuteten Motive urtheilen mag, das Zeugniß wird man bei Unbefangener Prüfung unserem Tarifentwurf nicht versagen, daß derselbe auf der Grundlage vielseitiger thatsächlicher Materialien beruht, und unabhängig von theoretischen Tenden- zen, überall die Praris und das Erreichbare im Auge behalten hat. Auf die gegebenen Verhästnisse ist durhweg Rücksicht genommen, eben so sehr auf die bestehenden Zndustrie-Juteressen in manchen Theilen des - ollvereins, als auf die eigenthümlichen Zustände in den außerhalb jenes Vereins befindlichen nord- teutschen Küstenstaaten. Der unterzeichnete Ausschuß beehrt si, Einer hohen National-Versammlung den im Vorstehenden besprochenen Entwurf zu einem Zolltarif für das vereinte Deutschland beigehend ergebenst zu überreichen, mít dem Wunsche, daß diese Ausarbeitung bei der Feststellung der neuen ein- heitlihen deutschen Handels - und Zoll - Verfassung eine geneigte Berück- sichtigung finden und zur gedeihlichen Lösung dieser eben so schwierigen wie folgewichtigen Aufgabe von einigem Nuzen sein möge, Der Ausschuß der hier versammelt gewesenen Abgeordneten des Handelsstandes, Frank- furt a. M,, den 27. November 1848.“

Die leitenden Grundsäge des Tarif- Entwurfes sind, wie in der Ein- leitung zu demselben bemerkt worden, folgende gewesen: 1) Zollbefreiung der nothwendigen Lebensmittel. 2) Bestimmung der Eingangs - Abgaben sür sonstige Verzehrungs - Gegenstände (namentlich Kolonial. Waaren, Ge- würze, Wein und Südfrüchte) unter Nückführung derselben auf das beim preußischen Tarif von 1818 ursprünglich stattgefundene Verhältniß des Zoll- Betrages zum Werthe der Waare, und mit Nücksicht darauf, daß die Ab- gabe bei feinem Artifel den niedrigsten Say überschreite, bei dem die größte Zolleinnahme zu e: warten steht, 23) Zollbefreiung oder do nur ganz_ niedrige (in der Reç el 3 pCt, nicht übersteigende) Eingangs-Abgaben für Fabrif-Materialien u1d Halbfabrikate. 4) Bestimmung der Eingangs- Abgaben sür Fabrikate nah dem Maßstabe von reichlich -10 Prozent des durchschnittlichen Werthes, 5) Aufhebung allet Ausgangs-Abgaben, 6) Fern- haltung jedes Schifffahrts - Geseßes und jedes Differentialzoll- Systems, — Dieser Tarif-Entwurf, tvelcher zuglei drm Neichshandelsministerium , so wie den hier anwejenden Negierungs- Kommissarien zur Zollkonferenz, zu- gestellt worden, wird dem Vernehmen nach den Handels-Corporationen aller noch nicht dabei betheiligten wichtigeren Pläße mit der Aufforderung zu einer zustimmigen Erklärung demnächst zugesandt werden und auch im Wege tes Buchhandels zu erhalten sein, i

Die Frankf. O. P. A. Ztg. theilt in einer Extra-«Beilage zu Nr. 315 den von Dahlmann als Berichterstatter der Reichéver- sammlung vorgelegten Bericht des Verfassungs - Ausschusses über den Abschnitt der Reichsverfassung: „der Reichstag“, mit. Wir werden ihn morgen vollständig geben. i

Oesterreich. Wien, 30, Nov, (Wien. Ztg.) Am 2Bsten d, M. überreichte eine Deputation der Kaiserl, Nationalbank dem Feldmarschall Fürsteu zu Windischgräß folgende Adresse :

„„Durchlauchtigster Fürst! Unter den Znstituten, welche des beson- deren Schuges der Staatsverwaltung si zu erfreuen haben, und in ihrer Stellung den öffentlichen und Privat-Kredit zu heben berufen sind, steht die National-Bank im Vordergrunde. Nuhe, gesichertes Eigenthum und Wohl- stand der Staatsbürger sind durch ihre unangefochtene Erhaltung bedingt. Die verhängnißvollen Ereignisse des jüngst abgelaufenen Monats Oktober hwebten drohind wie das Schwert des Damokles auch über der Bank, in welcher Münz-Schaß, Banknoten, Maschinen zur Erzeugung der leßte- ren, und tverthvolle Pfänder hinterlegt sind, Jun den entscheidendsten Uu- genblicken erschienen Ew, Durchlaucht als oberster Heerführer mit Jhren tapferen Truppen und schirmten und s{ügten die Bank gegen jedweich möglichen frevelhaften Angriff. Die Direction der Bank is innigst durch- drungen von ter Größe der Hülfe, welche dieser National - Anstalt ge- worden ist, Deshalb erlaubt sie sich vor Ew. Durchlaucht zu erscheinen und Hoch dencnselben ihren ehrerbictigen gerührten Dank für das segensvoll Vollbrachte darzulegen.“

(Folgen die Unterschriften.)

Hierauf antwortete Se. Durdhlaucht der Feldmarschall in fol- genden Worten :

„Meine Herren! nen lovalen Gesinnungen, Gemüth einen wohlthuenden Eindruck, nah so manchen heftigen, leiden- schaftlihen Angriffen und Ausfällen gegen meine Person, nunmehr durch zahlreiche Deputationen von so vielen Seiten zu vernehmen, daß meine Denk- und Handlungsweise doch von dem größten und achtbarsten Theile der wiener Bevölkerung nicht verkannt wird, Glauben Sie mir, meine Herren, daß glei bei meinem Erscheinen vor Wien einer meiner ersten (Be- danken die Wahrung des wichtigen Justituts war, dem Sie so würdig vor- stehen, und dessen Nuin namenloscs Unglück über die Monarchie gebracht hätte; doch die göttliche Vorsehung hat dasselbe beschüßen und so großes Elend von Tausenden abwenden wollen, Mein ganzes Streben is, Ord- nung, Geseg und Necht wieder zur Geltung zu bringen, die hier schon lange aufgehört hatten zu bestehen; die Unterstüßung von \o vielen wae- ren Staatsbürgern, deren ich täglich mehr kennen lerne, wind mir die Aus- führung meiner so schweren Pflichten erleichtern, und wenn alle Gutgesinn- ten mit vereinten Kräften wirken, so können wir hoffen, unser theures Vater- land einer Müdlichen Zukunft entgegen zu führen,“

Die Direktoren übergaben hierauf dem Feldmarschall die nam- hafte Summe von 3000 Fl, C.-M. für die unter dessen Befehlen steheude Armee, wofür der Feldmarschall ihnen im Namen der Trup- pen seinen verbindlihsten Dank ausdrüte.

Wien, 25. Nov. (G. Z.) Die Operationen gegen Ungarn unter persönlicher Leitung des Fürst - Marschalls haben insofern be- gonnen, als einige Brigaden bereits dahin in Marsch gescßt wordén înd, Die Eintheilung der operirenden Truppen ist folgende: Erstes

Jch dauke Jhnen für die mir so eben ausgesproche-

ountag deu 3, Dezember

Es freut mi herzlich und macht guf mein -

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1848.

Armee- Corps : der Banus, Chef des G, O. M. Stabes, General- Major Zeisberg ; Divisionaire: F. M. L. von Hartlieb und Kempen ; Brigadiers : General - Majore Baron Neustädter, von Karger, von Kriegern, Oettinger und Oberst Baron Gramont, 18 Bat., 20 Es- kadronen und 6 Batt, — Zweites Armee - Corps: F. M. L. Graf Wrbna. Divisionaire: F. M. L. von Ramberg und Baron Czorichz Brigadiers: General - Majore Baron Lederer, Fürst Colloredo, von Wf und Oberst Fürst Jaäblonowsky, 16 Bat., 7 Eskadr. und 9 Batt. — Drittes (Reserve-) Armee-Corps : F. M. L, Graf Serbelloniz Di= visionaire: F. M. L, Edmund Fürst Schwarzenberg und Franz Fürst Liechtenstein; Brigadiers : General«Majore Gr. Bellegarde, v. Schütte, von Parrot, von Liebler, 9 Grenad. - Bat., 25 Esf. und 18 Batt. — Diese werden unterstüßt durch das Corps des F, M. L. von Si- munich (5 Bat., 2 Esfad.) gegen Tyrnau; des F. M. L. Graf Swlif (10 Bat. und 11 Eskad.) gegen Kashau; des F. M. L. Baron Puchner aus Sicbenbürgen, dem \ich der General-Major Ba- ron Wardener aus der Bukowina anschließt, über Karlsburg auf Arad zuz des General-Majors von Supplikaz im Banat, welches durch seine Truppen von den Magyaren ganz gesäubert i; endlich des F. M. L. Ritter von Dahlen an der froatisch-steyerischen Gränze, mit der bereits erfolgten Beseßung der Mur=Jnsel — im Ganzen eine auf den Mittelpunkt Ungarns gerichtete Macht von 150,000 Kriegern. — Wien selbs, unter dem Gouverneur, F. M. L. Baron Welden, hat als Besaßung die Divis. F. M. L. Landgraf Fürsten- berg, Baron Zephiriê; die Brigade des General-Majors von Frauk, von Chizzola, von Sanchez und Herzinger mit 162, Bat., 8 Eskad. und 4 Batterieen. — Der allgemeine Angriff der Armee auf Ungarn erfolgt am 27sten d. M.

Wien, 27. Nov, (Prag. Ztg,) Für heute is die Abreise des Banus Jellachich, der das Offizier-Corps mit einem großartigen Festmahle im Sophieensaale bewirthet hat und von demselben in sei- nem Wagen nach Hause gezogen worden is, zu der gegen Ungarn und bis nah Oedenburg vorgerückten Armee festges:tt. Viele Neu- gierige eilen auf den bis auf eine Stunde Weges von Wien ent- fernteu Laaberg, um ODhren- und Augenzeugen des angesagten Ans grisfes “zu werden. Die im Oktober dominirende Neigung, alle Kriegsvortheile den Magyaren zuzuschreiben, hat sich bisher no nicht verloren, Und daher möchten wir auf Rechnung dieser Vorliebe das Gerücht seben, daß das Regiment der Mengen Kürassiere größtentheils aufgerieben sei, indem die angreifende Mannschaft in die von den Magyaren bereiteten, mit Rasen bedeckten Senkgruben- gestürzt sei und dort niedergemaht wurde. Wir halten die Thatsache, die in Wien willigen Glauben findet, für eine Erdichtung. — Jn den Gast- und Kaffeebäusern wird mit viel Borsicht konversirt, und da= her sind auch die Acußerungen über den Reichstag höchst selten, So viel theilt man sih jedoch mit, daß die Reichstags - Mitglieder, welhe dem gegenwärtigen Präsidenten ihre Stimmen gegeben haben, diese Wahl für eine Anerkennung der Oktober - Revolution erflären, während der Umstand ignorirt wird, daß von den Mitgliedern, welche wahrscheinlih für Strobah gest mmt hätten, an 130 anderwärts als an ihrem Bestimmungsorte weilen. — Bei der Untersuchungs - Kom= mission sind bereits 14 Personen verhört worden, die \sich an dem Morde Latour's betheiligt haben, jedoch dasjenige Jndividuum, wel= hes den tödtlihen Schlag mit dem Hammer geführt hat, befindet s{ch nicht darunter, An eben dieser Kommission i} ein Ansuchen um genaue Personsbeschreibung Tausenau?s angelangt, wonach es seint, daß eine ibm ähnliche Person außerhalb Wiens eingezogen wor=- den is.

Wien, 27. Nov. Gresl. Ztg.) Ju der ungarischen Sache wird es nun Ernst, und es finden starke Truppenbewegungen statt; die Angriffe sind demnächst und zwar von allen Seiten zn gowärti= gen. Kossuth soll erkläit haben, daß, wenn nur noh zwei Ungarn verblieben, der eine ungarischer Kriegs- und der andere ungariicher Finanz-Minister verbleiben würde. Tioy diescr und so vieler anderer Rodomontaden, und troß der starken Befestigungen von Komorn und Pesth , zweifeln Wenige an einem baldigen Ausgang. Fürs erste haben die Magyaren ihre Hauptstädte vor Verheerungen sicher ge= stellt, indem sie mit ihren Verschanzungen \o weit als möglich her= ausrüdten. Gegen den Gebrauch der Kettenfugeln, welcher \ich die Ungarn auf unstatthafte Weise bedienen, hat Fürst Windischgräß eine ernflihe Abmahnung an dieselben ergeben lassen ; Kettenkugeln sind nämlih zwei dur eine Kette mit einander verbundene Kugeln von \hwerem Kaliber, die durch die s{werere Berechnung des Dopypel- gewihts zwar von einer weniger fiheren, allein aub vou einer um so mörderischeren Wirkung sind. Die Antwort war, daß sie zur Vertheidigung solches für erlaubt hielten, sich aber dessen euthalten wollen, wenn Fürst Windischgräß ihnen dafür congrevesche Raketen senden würde.

Eine Deputation aus Siebenbürgen hatte in Kremsier beim Grafen Stadion Audienz. Sie verlangte Beruhigung über die ihr Land bedrohende Gefahr für den Fall, als eine Pacifizirung Ungarns ohne deren Einvernehmen stattfinden sollte und weiterhin, an der Re- präsentation am allgemeinen Reichstag theilzunebmen. Den ersten Theil des Begehrens verspra der Minister in Erwägung zu ziehen ; über den zweiten äußerte er sich in einer Weise, die eine demnächstige Umgestaltung der Reichsversammlung] in ihren äußeren Formen in Aussicht stellt. S L

Versammlungen werden nach und nach wieder zugelassen. Außer dem gleih freigegebenen kaufmännischen Vereine, dem Gewerbe Vereine und der medizinishen Fakultät findet heute au die d Musikvereines statt, um über dessen Fortbestand zuentscheiden, E dem ist für heute Abend sogar eine politische Du sam t E menberufen, nämli der hierortigen Wähler nah Scar, liber die gegen den hier anwesenden wiener Deputirten Ln s e deutshe Anschlußfrage in Betreff der gg, 2 und e furter Akts zu erklären.

Folgendes is nah- dem J. d. Oest, Lloyd das Programm des Centrums des österreihishen Reichstages: