1848 / 217 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

j l Bank Monats-Uebersicht der preußischen f “6 Bank - Ordnung vom 9. Oktober 1846. gemäß $- 99 der B i s y S Â Geld und Barren E 9 Sepr Siveisurger und Darlehns - Kassen- seine . S S 3) Bech sel-Be inde d-Bestan O E00 0000000 5 E Papieré , verschiedene Forderungen und Aktiva

12,888,400 Rthblr. 3,898,500 »

11 1,757,900 »

12,200,800 »

12,841,400

mr O

6) Banknoten im Umlauf 13,721 Rihlr. 7) Depositen-Kapitalien -. . 18,659,000 » 8) Darlehn des Staats 1in Kassen-Anweijungen (nah Rückzahlungen von 4,900,000 Rthlr., cér. $. 29 der Bank - Ordnung vom 9 Oktober 1846) eee eo o otte 9) Guthaben der Staatskassen, Justitute und Privat - Personen, mit Einschluß des Giro- E ator a a dee i a i (tab ave ded 7,002,000 Berlin, den 30. November 1848. Königl. preuß. Haupt- Bank - Direktorium. oon Lamprecht. Witt. Reichenbach. Meyen. Schmidt. Woywod.

1,100,000 Rthlr.

(gez.)

Dem Maschinenmeister der Düsseldorf - Elberfelder Eisenbahn, J. F. Lausmann zu Düsseldorf, i unter dem Zsten Novem- ber 1848 ein Patent auf eine Doppel - Lokomotive Ebenen in der dur< Zeichnung benen Zusammenseßung auf zehn Jahre, von jenem Tage angere<hnet, und für“ den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Uichtamtlicher Theil. Deutschland.

Preußen. Berlin, 6. Dezember, Die heute ausgegebene Nr. 54 der Oeseb-Sammlung enthält die Bestätigungs-Urkunde für tie berliner gemeinnüßige Baugesellschaft.

„Vir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen 2c.

Nachdem unter der Benennung „Berliner gemeinnügige Bauge- \ellshaft“ in Berlin ein Actienverein mit einem auf mindestens 20,000) Rthlr. und höchstens 1,000,000 Rthlr. angenommenen Grund«- Kapitale hauptsächlih zu dem Zwe>e zusammengetreten ist, um in gemeinnüßiger Weise durch Bauaueführungen in den verschiedenen Stadttheiten Berlins oder vor dissen Thoren gesunde und geräumige

zum Befahren geneigter und Beschreibung angege-

\ tralgewalt sei

Wohnunaen zur bill-gen Vermiecthung an sogenannte kleine Leute mit der Auesiht für leßtere auf den Erwerb des Eigenthums der be- bauten Grundstü>e zu beschaffen, wollen Wir dem anliegenden, unterm 13. September 1848 gerichtlich vollzogenen Statut des Vereins mit der Maßgabe : daß alle im Jnteresse der Gesellschaft zu erlassende öffentliche Be- fanntmachungen, namentlich auch das im $. 20 des Statuts er- wähnte Aufgebot ausge!öster Actien , so weit dasselbe dur< die Zeitungen erfolgen soll, dur die im $. 18 daselbst genannten beiden Z°itungen und im Falle des Eingehens dex einen oder an- deren dieser Zeitungen dur diejenige Zeitung, welhe der Vor- ftand der Gesellschaft in deren Stelle bestimmen wird, zur öffent- lihen Kenntniß gebracht werden z hierdur< Unsere landesherrliche Bestätigung ertheilen. Die gegenwärtige Urkunde ist mit dem Statut durch die G e- seß-Sammlung bekannt zu machen. e Gegeben Sanssouci, den 28. Oktober 1848.

(Le S Friedri ch ID ilhelm.

von Bonin. Kisker.“ (Folgt der Gesellschafts - Vertrag).

Berlin, 5. Dez. Mit Bezug auf die in der Beilage zu Nr. 315 der Köln. Ztg. enthaltene Einladung zur Besprechung über den in Nr. 45 des Justiz-Ministerial-Blatts veröffentlichten Justiz - Organisatione plan wird zur Berichtigung der Ansichten aus amtlicher Quelle Folgendes bemerkt:

1) Es ist in keiner Weise davon die Rete, die altländiscbe Ge= rihtsverfassung au< im Bezirke des Appellationegerichtshofes zu Koln einzuführen, oielmezr handelt es sich lediglich und aussclicßli< von den übrigen Provinzen des Staats.

9) Daß der ostrheinische Theil des Landes die S (höffengerichte verlieren solle, ist in dem Plane nirgends ausgesprochen und nicht beabjsihtigt. Es wird nur darauf ankommen, sie mit den einzurihtenden Kieisgerichten in organische Verbindung zu

1266

Aufhebung der Belastung der deutschen Flüsse, so wie zur Sicherung der Erhaltung und Verbesserung der Wasserstraßen in Deutschland, erforderlihen Geseß=- Entwürfe in möglichst kurzer Zeit vorzulegen““, zum Beschlusse erhoben. Der präjudizi:lle Antrag des Abgeordneten Lette und der vorgelegte Geseß - Entwurf werden abgelebnt. Eine längere Debatte entspinnt si< darüber, ob über den Zusaß » Antrag des Abgeordneten Drechsler, „„„-...- so daß die Freiheit von Fluß- zöllen mit dem 1. März 1849 ins Leben treten fönne““, no< abge=- stimmt werden soll. Die Virsammlung entscheidet si< mit 229 ge- gen 194 Stimmen dägegen. Eme Fraction der L'nken protestirt ge- gen die Gültigkeit des Beschlusses über den Fallatis<hen Antrag. Diese Protestation war durch den Umstand hervorgerufen wordea, daß über den gedahten Antrag die von der einen Seite des Hauses verlaugte, jedo<h uiht näher bezeihnete namentliche Abstimmung unterblieben war. Als weiterer Gegenstand der Tagesordnung wird der Bericht des volkswirthschastliden Ausschusses, betreffend die Beshwerden der Seg-lschiffer über die Dampfschifffabrt auf dem Rheine und seinen Nebenflüssen, in Berathung genommen. Die von dem Berichtrstatter des Aueschusses, Abgeerdneten Fran >e, motivirten Anträge lauten: „Die National - Versammlung wolle be- schließen, es sei die Centralgewalt zu ersuchen, dem Reichs - Minijter des Handels aufzugeben, wegen Entwerfung ciner neucn Flußsh1}- fahrts - Ordnung, dur die Reichs - Gesehgebung, so bald als irgend thunlich, die erforderlichen Einleitungen zu treffen und hierbei die vorliegenden Anträge in geeigneter Weise zu berücksichtigen; die Cen- ferner zu ersuchen, nah vorgängigec näherer Prüfung, bei den betreffenden Einzelstaaten dabin angele- gentlih zu wirken, daß die Verschiedenhciten, welhe 1n der Zollbehand ung und sonstigen Abfertigung, so wie in der Besteuerung zwishen Segelschisfen und Güter - Dawpfschiffcn, etwa bestehen, balothunlihs resp. für bescitigt crklärt und auf eine der Gerechtigkeit entsprechende Weise abgeändert werden.“ Der Aus- {uß i} ferner der Ansicht, daß die Einzelstaaten veranlaßt würden, die unbeshästigten Schiffer dur< Vorschüsse in den Stand zu scpen, gemeinsam Remorqueure si anzuschaffen für ihre Segelsciss: und auch in sonstiger Weise nicht durch Almosen, sondern durch Unter- stüßung behufs Erlangung einer neuen Thätigkeit, so wie durh mög- lihste Besörderung von Genossenschaften, welche mit vereinten Kräf- ten streben, der bedrängten Lage thunlich abzuhelfen, und empfiehlt der National-Versammlung, die Angelegenheit mit diesen Bemerfkun- gen und dem Ersuchen: „zur fräftigsten Verwendung bri den Einzel staaten vorzuschreiten, der Centralgewalt zu überweisen.‘“ Es sprechen über diese Anträge die Abgeordneten M. Mohl, Kolb, von Yer- mann, welcherLeßterer das Geschäft des Schleppens mittelst Doampf\chif- fen auf dem Rheine von dem allgemeinen Bereiche der Dampfschisssayrt getrennt und dem gemeinsamen Sch fferstande die aus Staatskosten zu expropriirenden und gegen angemessene Entschädigung abzutreten- den Schleppsch!ffe zugewendet wissen will. Unter - Staats - Secretair von Fallati zeigt, wie das Reichs - Ministerium des Handels richt abgewartet habe, bis man diese Angelegenheit der Centralgewalt übertrage. Schon vorher seien zur Förderung dieser Fuage geeignete Borbereitungen getroffen worden. Das Reichs-Miuisterium habe sich mit den Rhein - Ufei staaten in Verbiudung gescht und sih verwendet, damit die Segelschiffer auf Staatskosten an den Vortheilen der Dampfkraft theilnevmen könnten. Zur Vermittelung dieser Angelegen= heit werde am ten eine besondere Versammlung stattfinden. Der Redner ist für die Ausshußanträge, weil dieselben zu einer Vereinbarung die Hand bieten. Raveaux glaubt, daß der Ausschußbericht kein genaues Bild der Sachlage gewähre. Es handle si<h darum, ob der Handelsstand Schiffer sein solle oder niht. Der chedem blühende rheinishe Schis- ferstand stehe an einem Abgrunde. Nicht in der Duldung der Dampf- schiffe liege das Unheil, sondern in den einseitigen Konzessionen und Monopolen. Seirdem der Kaufmann selbs Schiffer, Actionair und Spediteur geworden, wolle er dem Schiffer nihts mehr zu verladen geben. Der Redner will die Vertagung der Verhandlung oder di? Zurückweisung des Gegenstandes an den volfkswirthschaftli. en Aus-= chuß zu nohmaliger Begutachtung, Bei der Abstimmung wird die-= ser Antrag abgelehnt und über die Anträge des Ausschusses Beschluß gefaßt, Namens des Verfassungs-Ausschusses berichtet Abgeordneter Dahlmann über den präjudiziellen Antrag des Abgeordneten von Waßdorf, die National - Versammlung wolle den Theil des Verfassungs - Entwurfes, der vom Reichstage handelt, nicht eher auf die Tagesordnung bringen, bis das Gutadten des Verfassungs- Auésbusses über die Organisation der vollziehenden Ge- walt vorliegt.“ Der Verfassungs- Ausschuß theilt die Ansicht deò Al- geordneten von Wabdorf nicht, und zwar deewegen, weil die Reichs- Versammlung über den bei den Verhandlungen über das Bersajjungs- werk cinzuschlagenden Weg bereits si entschieden hat und weil bei der zweiten Lesung des in Rede stehenden Abscónitts immerhin noch geeignete Verbesserungen vorgenommen werden fönnen. Was werden die Folgen scin, fügt der Berichtcrstatter hinzu, wenn der präjudizielle Antrag angenommen wird? Entweder ih fenne mein Vaterland nich? oder ein lauter Schrei bitter getäushter Hoffnung wird dur< ganz Deutschland gehen. Jebt, wo \o Viele fürchten, daß der Boden unter unseren Füßen zu s{hwanken aufange, müssen wir dem Vaterlande eine Verfassung aufstellen, wie sie den Ansprüchen freiheitsliebender Männer

entspricht. Aus diesen Gründen empfiehlt de: Ausschuß den Uebergang zur

son zum ersten, W. Beseler aus Schleswig zum zweiten Stellvertre- ter des Vo1sißenden erwählt. Die Verhandlungen über Art. 1 des Verfassungs- Entwurfs „der Reichstag“ wurden begonnen. Es spra- hen die Abgeordneten Nauwer>, Tellkampf, von Wäßdorf, Jahn, von Bally, Freudentheil. Art. 1 des Entwurfs, welcher zum Be- shlu}se erhoben wurde, lautet : „Der Reichstag besteht aus zwei Häu- sern, dem Staat?nhaus und dem Volfehaus.“ Zur Verhandlung über die Mediatisirungefrage übergehen!d, wurde sofort zur Berathung über den hierauf Bezug habenden Bericht des Verfassungs-Ausschus= ses geschritten.

Frankfurt a. M., 3. Dez. (O. P. A. Z.) Gestern ist die Kommission für deu Entwurf eines allgemeinen Handelsgefseßbuches für Deutschland (Unter-Staats Secretair Widenmann, Appellations- gerihts-Räthe Grimm und Broicher und Professor Th6l) zusammen- gctreten und hat bereits ihre Arbeiten begonnen.

> T

_ Oesterrei<. Olmüß, 2. Dez. (Wien. Ztg.) Am heu- tigen Tage um 8 Uhr Morgens versammelten fi (wie bereits gestern ge- meldet im Krönungssaale der fürsterzbischöflihen Residenz zu Olmüßz sämmtliche hier anwesende Glieder der durchlauchtigsten Kaiserlichen Familie, nämli Zhre Kaiserlichen Hoheiten Erzherzog Franz Karl, die Frau Erzherzogin Sopbie, die Erzherzoge Franz Joseph, Ferdinand Maximilian, Karl, Karl Ferdinand, Mar, Wilhelm und Joseph, die verwittwete Frau Erzherzogin Maria Dorothea, die Frau Erzherzogin Elisabeth und Höchstdero Ge- mahl, Se. Königliche Hoheit Erzherzog Ferdinand Victor von Este, ferner : j

Se. Durchlaucht Feldmarschall Fürst zu Windischgräh und der Banus von Croatien, F. M. L, Freiherr von Jellachih, so wie der Obersthofme!ster Sr. Kaiserlichen Hoyeit des Erzherzogs Franz Joseph G. M. Graf von Grünne.

Sämmtliche Minister, nämlich Fürst Fe l irvouSchwarzenbera, Se. Erlaucht Graf von Stadion, Dr, Bach, Freiherr von Krau þ, G. M. Freiherr von Cordon, Nitter von Brud>, edler Herr von Thienfeld, und der bei dem vorzunehmenden Akte mit der Pr otofollführung beauftragte Kaiserl. Legations-Rath Hübner hat- ten si< auf Befehl Sr. Majestät des Kaisers von Kremsier nah Olmüß verfügt und fanden sich gleichfalls um dieselbe Stunde in dem genannten Saale.

Bald darauf erschienen, unter dem jutanten, G. M. Fürsten von Lobkow iß, und z zufällig in Olmüß anwesenden Oberst - Hofmarschall Landgrafen von Fürstenberg Und. der Oberst - Hofmeisterin Landgräsin von Fürstenberg, Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin und ließen Sich, so wie sämmtliche Glieder der Kaiserlichen Familie, auf den für Sie bereiteten Sitzen nieder.

Se. Majestät der Kaiser eröffneten nunmehr der Versammlung, daß Allerhöchstdieselven aus wichtigen Gründen den Entschluß gefaßt haben, die Kaiserkrone zu Gunjten Allerh öhstihres Neffen, des durh!auchtiasten Erzherzogs &ran3 Joseph, niederzulegen, na> dem Allerhöbstihr durclauchtigster Bruder, Erzherzog Franz Karl, erklärt hatten, auf das Jhnen zustehende Recht der Thron- folge zu verzichten. i

Die hierauf bezüglichen Urkunden wurden demnä von dem Minister des Hauses, Fürsten von Schwarzen ber d, verlesen, und die Abdankungs=UAkte von Sr. Majestät dem Kater und Sr. Kaiserlichen Hoheit dem Erzherzoge Franz Karl unterzeichnet und von dem Minister des Hauses gegengezeihnet. E

Jhre Majestäten begrüßten nunmehr Jhren Neffen als regierenden Kaiser. i : S

Se, Majestät Kaiser Franz Josep h 1. empfingen sodann die Hul digung sämmtlicher anwesenden Familienglieder und der übrigen Zeugen.

Mit der Verlesung und Unterfertigung des Protokolls dur sämmtliche Anwesende endigte dieser feierliche Staatsakt.

Protokoll. Jm Namen der heiligsten Dreieini gkeit.

Am zweiten Tage des Monats Dezember im Jahre Eintausend Achthundert Vierzig Acht haben sich über Befehl Sr. regierenden Majestät, des Allerdurhlauchtigsten Kaisers und Königs, Ferdinand des Ersten, im Krönungssaale der fürsterzbischöflichen Residenz n der Königlichen Hauptstadt Olmüß die in der genannten Königlichen Hauptstadt anwesenden Glieder des Durcchlauhtigsten Erzhaules Oesterreich, und zwar : S 5

Se. Kaiserliche Hoheit der durhlauchtigste Erzherzog Franz Karl und

Jhbre Kaiserliche Hoheit Sophiez

Se. Kaiserliche Josephz E i _ .

SIDIE Kaiscrlihen Hoheiten die Erzherzoge Ferdinand Ma- rimilian, Karl, Karl Ferdinand, Karl Wilhelm und Josephz S : : A

Jhre Kaiserlihe Hoheit die verwittwete Frau Erzherzogin Mas- ria Dorotheaz

Bortritte des General - Ad= und gefolgt von dem

durchlauchtigsten

die durchlauchtigste Frau Erzherzogirt

Hoheit der durchlauchtigäe Erzherzog Franz

willige ein,

unter derjelben vereinigten Königreiche und sonstigen wie immer be-

nannten Kronläander ; S

regierenden Kaisers itbo!l p E Ny , E è

miitelbar an diesen Meinen geliebten Sohn übergeh

danfungs=-Akte neuerlich bekcäftigten Verzichts-Akte f 1 C 1. » > to nor aoliop »: M ff on) » v - P sten Höchit:hres <o)nes, Unseres gelicbteu Neffen, des curhlauchtigsten Erzherzogs Franz Josep, und der nach Jhm

rechtigten Nachfolger Verzicht geleistet haben.

Sr. Majestät

derzulegen , und zwar zu Gunsten Allerböchstihres geliebten Neffen, des durchlauchtigsten Erzverzogs Fr anz Joseph, Höhstwelchen Sie für großjährig erklärt haben , nachdem Allerhöchstihr geliebter Herr Bruder, der durchlauchtigjte Erzherzog Franz Karl, Höcstdessen Vater, erklärt haben, auf das Jhnen nach den bestehenden Haus- und Staatsgeschen zustehende Recht der Thronfolge zu Gunsten HöDst- ibres vorgenannten Sohnes unwiderruflih zu verzibten. Se. Kaiser- liche Majestät forderten hiernach den Minister - Präsidenten und Mi- nister des Kaiserlichen Hauses auf, die diesfälligen Afte vorzulesea. Diese Afte lauten, wie folgt : Wir Ferdinand der Erfte, Oesterreich 2c. 2c. 2c. erklären biermit und thun fund, wiena<h Wir durch vielfältige Be- weise zur Ueberzeugung gelangt sind, daß Unser geliebter Nee, der durlauchtigste Erzherzog Franz Joseph, Sich der - vollkommenen Reife des Verstandes erfreut, dergestalt, daß Wir Uns in Ausübung der Uns nah Unseren Haus- und Staatëgeseben als Souvcçrain und Familien - Oberbaupt zustehenden Befugniß bewogen finden, Höchst- denselben hiermit für volljährig zu erfiären, zu wel<hem Ende Wir gegenwärtige Afte Höchsteigenhändig unterzeichnet und von dem Mis- nister Unseres Hauses haben gegenzeihnen lassen. So gegeben in Unserer Königlichen Hauptstadt Olmüß, am 1. Dezember im Eintausend Achthundert und Acht und Vierzigsten, Un-

von Gottes Gnaden Kaiser von

serer Reiche dem vierzehnten Jahre. |

Fx (1 a nd, gez. Schwarzenberg. I an Ka r l, Kaiserliher Prinz und Erzherzog von Oester- D L s M HETA É N E ‘ge , | rei, Königlicher Prinz von Ungarn und Böhmen, erkläre hiermit, i N R G e M, s - «t É * u wienah Se. T Unfer Allergnädigster Kaiser und Herr, Fer- dinand der Erste, Mein geliebtester Bruder, Mir eröffnet, daß

ge3-

Allerhöchstdieselben aus wichtigen Gründen die Absicht hegen, die Krone des Kaiserthums Oesterreich und der sämmtlichen zu demselben gehörigen Königreiche und sonstigen wie immer benannten Kronländer niederzulegen, beziehungsweise zu Gunsten Allerhö@stihres legitimen | Thronfolgers zu verzichten. ai : |

Obgleich Jh nun hierna<h in Gemäßheit der in Unserem Erz- hause geltende: Thronfolge Ordnung zum unmittelbaren Autritte der österreichishen Kaiserkrone berufen wäre, so habe Jch doch uach reif- | lister Ueberlegung den Entschluß gefaßt und erfläre biermit, auf Mein angestammtes Nachfolgerecht unwiderrufli<h zu Gunsten Meines erstgeborenen, nah Mir zur Nachfolge berufenen Sohnes, Seiner Liebden, des L urchlauchtigiten Erzherzoges Franz Josep 0, und der nah Zhm zur Thronfolge bere<tiigten Nachfolger zu verzichten und daß die Krone des Kaiserthums Oesterrei<h und aller

| j E T O : _ i i 16 | für den Fall der Abdankung Sr. Majestät des | und Königs Ferdinand des Ersten nuu un-

S

hen in der Königlichen Hauptstadt Olmüß, im Jahre Ca O HK h, Va pa t As j S usend Achthunde: t Vierz:g und Acht, am 1. Dezember.

(924) ranz Marl. S<warzenberg. Ferdinand der T oltorvroid B s S EPPLI 20, Cp FytiArve vie : R B11 C ilt n | Erklären hiermit und thun kund, daß wichtige Gründe nach reif- |

(S. G A Wt, VOR

Gottes Gnaden Kaifer von

dor Nolypyrlop G 4 er! A f licher Ueberlegung Uns zu dem unwidenuflihen Entschlusse bestimmt | die Kaiserfrone niederzulegen. i j |

Wir entsagen demnach dur< gegenwärtigen Akt feierli<h der von

Uns bisher zur Wohlfahrt Unserer geliebten Völker getragenen Krone des Kaiserthums L esterreih und der sämmtlichen ‘unter demselben vereinigtenKönigreiche und sonstigen wie immer benannten Kro: länder, und zrvarzu GunstenUnseres geliebten Neffen, Sr.Liebden, des durchlauchtigsten Crzhe zogs F ranz Joseph, und der nah Jhm zur Thronfolge bered)- tigter Nachfolger, nachdem Unser geliebter Bruder, Se. Liebden der durchlauchtigste Erzherzog Franz Karl, auf das Höchstdemselben in Gemäßheit der in Unserem Kaiserlichen Erzhause geltenden Thron- folge-Geseße nah Uns zustejeude Recht der Thronfolge laut der Uns behändigten durh die Mitunterzeichuung Unserer gegenwärtigen Ab-

reiwillig zu Gun- zur Thronfolge be-

Zur feierlichen Beurkundung dessen haven Wir diese Alte unter

Beitritt Unseres du-c<hlauchtigsten Herrn Bruders in Gegenwart der in Unserem Kaiserlichen Hoflager anwesenden Glieder Unseres Kai- lihea Hauses und Unseres Binijsterrathces Hbchsteigenbänditg unterzeih- net und von dem Minister Unseres Hauses gege? zeihnen und mit U serem Kaiserlihen Jnsiegel v rseven lassen. i

So gegeben in Unserer Köntglitchen Hauptstadt Olmül, am iter Tage des Monats Dezember, im eintausend achtiundert acht ierzigjten, Unserer Reiche im vierzeönten Zahre. E 3, Ferdinand, 06 Ganz Kark S y (O Umar Enver Nach geschehener Verlesung wurde die Akte über die Abdankung von Allerhöchstdenenseldben und von Sr. Kaiserl. Ho-

nach Anleitung des 62sten Artikels der 0: P Q D S 4

jestät wohnen.

theils\sprüche in der Wien. Zeban in Oesterreih gebürtig, 24 Jahre alt, kathol sh, ledig, Kon- zepts-Praktikant des hiesigen Kriminalgerichts, ijt durch sein mit dem hergestellten Thatbestande übereinstimmendes Geständniß überwiesen, als Hauptmann des Eisenbahshen Schüßen - Corps dem bewaffneten Widerstande gegen die Kaiserl. Truppen bis hülfreih beigestanden zu sein. reits versirihene Frist zur standre{tlihen Behandlung wegen Theil- nahme am Aufruhr nah Anleitung des Artikels 62 $Z. 4 und 6 der Theresiana zu vierjährigem Festungs-Arreste in Eisen von dem gegen izn abgehaltenen Kriegzrechte verurtheilt und dieses Urtheil heute früh fundgemac<t L O 2 lish, ledig, ist durch sein mit dem erhobenen Thatbestande überein stimmendes Geständniß | dem legten Aufruhre zu Wien bis zum Einmarshe der Kaiserl. Trup- pen vorsäßlich theilgenommen zu haven. Es ift demnach derselbe, da die Frist zur standiechtlihen Behantlung bereits versirihen war, in Gemäßheit der Proclamationen Sr. Durchlaucht des Kaifer!. Heri1 Feldmarschalls, Fürsten zu Windischgräß, vom 20. unt de

1267

Allerh öchstes Reskript an den Reichstag.

Wir Franz Joseph der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich z König von Ungarn und Böhmen; König der Lom- bardei und Venedigs, von Galizien, Lodomerien und Jllgrien ; Erz- herzog von Oesterreich 2c. 2c., entbieten dem fonstituirenden Reichstage in Kremsier Unseren Kaiserlichen Gruß und thun fund, wiena< Wir na{dem Unser durclauchtigster Herr Oheim, Se. Majestät Kaiser Ferdinand l., dem Thron entsagt und Unser turhlauchtigster Herr Vater, Se. Kaiserl, Hoheit Erzherzog Franz Karl, auf die Nach- folge verzichtet, den Thron Unserer Väter bestiegen baben. Es ist Unser lebhaster Wunsh, daß das Verfassungéwerk sobald als mög- li< zu Stande gebracht werde, und wir renen hierbei auf den eiu- sichtsvollen Beistand und patriotis<hen Eifer des Reichstages,

Wir haben das von Unserem durclauchtigsten O hein

Ls

ernannte Ministerium im Amte bestätigt und beauftragt, die auf Unseren Re- gierungs - Antritt bezüglichen Urcfunden dem Reichstage vorzulegen, we!<en wir hiermit Unserer Kaiserlichen Huld und Gewogenheit ver- sichern, i Gegeben in Unserer Königlichen Hauptstadt Olmüg am 2, De- zember 1848. gez. Franz Joseph. S Schwarzenberg. Mein lieber Fürst S<hwarzenberg! Jh finde Mich bewo= gen, das bestehende Ministerium in sciner Amtsführung zu bestäti- gen, und erwarte von demselben, daß es mit gleicher Thätigkeit und Treue, wie bisher, seine Verpflichtungen erfüllen werde , wo" Zi die Mnister zu verständigen haben. Olmüßt, den 2. Dezember 1848. gez. Franz Joscph. e L Gd & F. Schwarzenberg, Mein lieber Fürst S<hwarzenberg! Jh habe Mich bewo- gen gefunden, den Baron Kulmer zum Minister ohne Portefeuille mit Siß und Stimme im Ministerrath zu ernennen. j Olmüg , den 2, Dezember 1848. gez, Franz Joseph.

wovon CI1e

U &: Schwar! zenverg.

Die gendes :

„Matteo Padovani, aus Triest gebürtig, 33 Jahre alt, israelitischer Neligion, verheirathet, kinderlos, vormals Agent einer Triester Versicherungs- Gesellschaft, is dur mehrere übereinstimmende eidliche Zeugenaussagen überwiesen, am 30, Oktober d. J., nachdem die Stadt zur llebergabe auf- gefordert worden war, bei der Uber die cinzugehende Capitulation mit den Kaiserlichen Truppen von den Vertranensmännern abgchalienen Berathung, selbst ungeachtet der von m.hreren Stimmen angedeuteten Unmöglichkeit, die Stadt zu vertheidigen, zur hartnäckigen Fortsetzung de! Feindscligkeiten, unter Hinweisung auf die nahe Hülfe der Ungarn, angereizt und das Volk auf ofener Straße zur ferneren Beibehaltung der Waffen ausfgefor- De 0 Quel Auch geht. aus den eingeleiteten Erhebungen und anderweitigen glaubwürdigen i Aussagen 1 ,_ daß derselbe in Bauernkleidern gehüllt, das Lager der Kaiserlichen Truppen ausgekund- schaftet und an öffentlichen Orten gegen Se. Majestät dea Kaiser im auf

Wien, Ztg. enthält in 1hrem amten

T {oil Taf U ene 7504

reizenden Tone und in gleicher Absicht die empörendsten Acußerungen und

Drohungen gegen si<h erlaubt habe, Es is demnach Maiteo Padovani

wegen des

D.) Ÿe

Verbrechens des Aufruhrs zuni Tode durch den Strang, von dem mit ihm am 2Wsten d. M. abgehaltenen becideten Kriegsrechte mit Einhelligkeit der

Stimmen verurtheilt worden. Jn Berücksichtigung jedoch der von dem

Verurtheilten und seiner vormaligen Eigenschaft als Agent des österreichi-

schen Lloyd dem österreichishen Sceverkchre geleisteten guten Dienste haben Se. Durchlaucht der Herr Feldmarschall Fürst zu Windischgräh die gegen Padovani friegsrechtlih ausgesprochene Todesstrafe demselben im Wege

der Gnade nachzusehen, und dafür eine zwölfjährige Festungsstrafe zu sub- | stituiren befunden.“ :

Der Fürst Windischgräß und der Ban Jellachich sind zu Sr. Ma-

no< Olwüz beschieden worden, um einer Konferenz beizu-

Wien, 2. Dez. Heute werden folgende kriegsgerichtlihe Ur-

Ztg. publizirt: „Weuzel Pova, aus

R,

il E1ude Oftober d. J. Es ist demnach derselbe über die be-

orden.

rc M. B.,

Karl David, Civil-Schlossergeselle aus ¿Zwettel, ) M 9 1 y ÇN >14 I I S Lt 4 » 7 * . B in Nieder-Oejterreich gebürtig, 28 Jahre alt, fatyo-

überwiesen, mit den Waffen in der Hand an

Oktober

war bei Ablesung der Adresse sihtli< gerührt. Se. Excellenz spra- chen zu der Deputation Folgentes: „„ZJ< danke Jhuen für die freundlihen Gesinnungen, wel<he Sie in Jhrer Adresse ausgesprochen haben. Jh habe nichts Auderes gethan, als meine Pflicht gegen Se. Majestät den Kaiser und gegen das Vaterland erfüllt, Daß ih bei Gelegenheit, wo i< den Brand der Kaiserl. Burg wahrnahm, den Entschluß faßte, die Stadt Wien um jeden Preis zu nehmen, lag in dem Drange meines Herzens, indem mir Wien, wo ih mi mebr als 15 Jahre aufgehalten habe, lieb und werth geworden ist. Habe ih Jhneu hierdur< geuüßt, so freut es mi hr. Jh danke Ihnen no< einmal für Jhren Besuch, und ich werde Alles, was in meinen Kräfte: legt, zum Wohle dei Stadt Wien herzlich gern beitragen. Es wird wi) freuen, wenn Sie mich fortan als Einen der Jhrigen ‘an- sehen.“ Se, Excellenz der Freiherr von Jellachi<h äußerte \ih nah Empfang der Adresse ungefähr in folgender Weise: „7, Mein Verdieust, wenn ih mir ein solches beimessen darf, ist ledigli ‘darin gelegen, daß i< auch unter s{wierigen Verhältnissen meiner Ueber- zcugung treu geblieben bin und ihr unverbrüchlich folgte. Habe ih durch mein Erscheinen etwas dazu beigetragen, daß das <öne Wien wieder zu seiner alten Blüthe gelange, so foll es mich innig freuen. Was Sie von Bewunderung, von Heldenmuth und glorreichen Tha- ten sprechen, das ist nur Ausdru> Jhrer freundlichen Gesinnung; ganz richtig bemerken Sie, daß die Geschichte darüber urtheilen werde; und sie wird es vielleicht fälter, als es Jhre freundl<e Theil- nahme in den herzlichsten Ausdrücken gethan hat. Empfangen Sie meinen Dank für diese woblmeinenden Gesinnungen. “““

F D / T a WIE F 2 orn Mad Ae Prag, D f ez, (D. A. Z.) Gestern Naht um 115 Uhr tas S uer Ferdinand mit seiner Gemahlin und zwei Erzherzogen hier an und stieg im Hradschin ab. Fürst Lobkowiy begleitet sie Candeä-Nrätho ¡162/40 K Es s Ab Landes Präsident von Mecséry und der fommandirende General r j >61 3 >71 ( p 19A o F t ae , Graf Khevenhüller - Metsh empfingen die Majestäten und geleiteten d io G . Tir] Red (4 E J 5 7 le in die DOPRIA: 4 Qerr}i Ld] Ars und Ban “Fellachzichh waren am 2. Vezemder n z beruf ! E j ani 3. D n 2 N er nah Olmüt beruf 1 worden und am 3, Dezember um 2 Uhr Morgens wieder nach Wicn zurückgereist, Niemand wußte hier etwas von der Ankunft des Kaisers und dessen plöblihen Ent- schlüssen, als heute Morgen die offizielle Naczricht erschien : Kaiser E hat zu Gunsten seines Bruders Franz Karl abgedankt, So » «Pr P 0 al B P Y Co, > R derselbe t e Krone abgelehnt und diese scinem Sohne Franz Con! , ortrag et uit Ten : C x Op Kar _ übertragen. Kaijer Ferdinand nimmt vor der Hand seinen Wohnsiß in Prag. Heute früh wurden mehrere der hiesigen N p uro 4 p S -AsiNopi+ o ) E c , j 2A L Redact ure zu dem Präsidenten Mecséry beschieden und um eine wücksichtevolle Mäßigung der Presse ersuht. Gestern Abend is der D ordhaty 2a Nh A ly C4 (C3 , ; -- Reichatacs8- Abgeordnete Karl Hawlitschef hier eingetro}: n. a Graß, 4, Dezember, Die hiesige Zeitung enthält heute vaente * ittlzo1itu! C P 1 + o . Tj Ç Le m folgende Yittheilu! g aus Pettau von vorgestern: „Die Murinsel ift hr iahe seit voriger Woche weder von den ungarischen Jusurrections=-, nh österreichischen Truppen Lesebt, denn Feldmarschall - Lieutenant Dahlen, wel er dieselbe zuleßt offupirt hatte, räumte sie auf hühe= A E ERS K i Nui c { \ ren Befehl u15 hat nun mit den Brigaden der Generalmajore von Anna Tioptric T | i E ; r Schwarzenau , Dietric und Theodorovih die Drau= Liaie beseßt. Von dem stei rmärfischen LCbservations-Corps steht der Generalmajor Burits mit eiger Brigade, bestehend aus 1 Bataillon Wimpfssen, 1 Bataillon Victor Este, 1 Division Hehenlohe Jufanterie, 1 Com- pagnie Jäger, 4 Csfadronen Johann Dragoner und 1 sehspfündi- gen Fußbatterie, immer in |.tner alten Stellung in und um Friedau, woselbst bereits aub \<hon mehrere Vershanzungsbauten vorg-nom- men wurden. Der Feldzeugmeister Nugent selbst aber, mit der lürz= dn t 4 T G tes k hw l. C1 dg lich von Graß wiederzurückgekehrteu Brigade, bestehend aus 1 Ba taillon Piret, 1 zusammengescbten Bataillon von 1 Division Pirct R 15 p A! -; C - - N S Ee 1 Division Kinsky und 1 Division Hobenlohe Jnfanterie, wel(e leßtere dermalen jedo< bei der Brigade Burits steht, dann 1 Com- pagnie Pioniere, 4 Esfadronen Sacseu Kürassiere, 1 Kavallerie, x 12pfündigen Fuß- und Racketenbatterie stebt in und um Pettau, und es scheint, daß das ganze Corps sein Winterquairtier in ter ge- genwärtigen Stellung aufs<hlagen wird. Die Befestigung des Pet- tauer Swhloßberges 1 nens

wurde zwar nv< ri<t in Angrif Omn tauer Schloßbe! v ! angr qeuommen jedoch die Maßregeln hierzu bereits gotrosffen, und so haben wir Brun ar lee ibi en Ff 1! 2! r j A Gru! L Mon jedem [ri itli<en Einfall dermalen unbesorgt zu fcin So eben untern Feldzeugmeister Nuaent mit der Reserve-Bri p eine T9051 con PNÍNen S ie E Tolfi E O E Nel rye-Brigade ne L:D9?1h aegèn Sgu'1i ic) voteilit au über le Dr k | ( l ), Moe auc) UVET die L2rau

| Zau! Biragosche Brücke geschlagen werden soll.“

m1 mnt

eine

_

Bewohner

ie gemeinsame Regierung hat folgende Ansprache an die

ortsh'eswigs erlassen : : i

O wißt daß in Gemäßheit der zu Malmö abgeschlossenen Waffen

stillstands - Convention ein Bevollmächtigter des Königs von Dänemark in

B rbindung init einem Kommissär der deutschen Neichsgewalt am 22, Ok-

tober d. J. rine gemeinjame Regierung für dic Herzogthümer eingeseßt hat daß, nah Recht und Gebrauch unter ehrlichen Männern,

Schleswig-Holstein. Schleswig, 30. Nov. (Börs. H.) D « S l+ 4/e N

Jhr wißt auch, cin geschlossener Vertrag gehalten werden muß. Euch verleiten, anders zu denken, Hütet Euch, ihren Worten Gehör zu gc- ben. Unter dem Namen „„schleswig -bolstein -lauenburgische Kanzlei“ in Kopenhagen {ird im Herzogihum Schleswig cine Aufforderung verbreitet, der ge- meinsamen Regierung keine Folge zu leisten, namentlich keine Steuern zu zahlen Dicjenigen, welche Euch diesen Rath ertheilen, wollen die Handlung, welche ihr

König, unser Herzog, durch scinen Bevollmächtigten hat vornehmen lassen,

Dänfksche Rathgeber wollen

1848 S 7 bi b,, dann $: 4 bes Arttreis 62 der Theressana,

al S a E S E - i f ! heit dem Erzherzoge Franz Karl unterzeichnet und von dem Vît- ; Gr ; / í » von dem gegen ihn abgehaltenen beeideten Kriegsreh*e zu sun

nister des Hauses gegengezeichnet, sämmtliche Akte aber dem Minister des Hauses zur weiteren Verfügung behändigt. Hierauf wurden Se. Kaiserl. Hoheit der durcblauchtigste Erz-

A Ta S is 4 M O y G ¿Ta s Granz J oseph von Sr. Majestät dem Allerdurhlautigsten Ka * p Y c d Deo! rfe x S ditb ofe ti ) Kaiser Gr N d dem Ersten als Höchstdessen legitimer Nach- folger feier ih begrüßt und als Kaiser und König unter dex Nanen Granz Joseph des Ersten proklamirt.

So geschehen im Krönungssaale der füsterzbischoflihen Residenz in

vor Uan Gau G G: 5 n E Hauptsiadi Dlmüß am Eingangs gesezten Tage und A 7 F S

Jn Gegenwart 9on : gez. Maria Anna. &ranz Kar l. Sophie. Ferdinand Maximilian. Karl. Karl Ferdinand. Marl! Wilhe n Joseph. Maria Dorothea, Cltsabet Ferdinand Este. Ute Furst zU Winde Feliy FUri 2 _grasß. ; berg. J0|, Baron Jella chi <. Franz Graf Stadion. R r. Landgraf! Füxrstets Alexander. Ba ena Philipp Freiherr von Krauß. Lazdgräfin Fürstenberg. Franz Freiherr von Cord Gürst Jo f. Lobkowih. C. Ritter von Bru. Karl Graf Grünune. Ferdinand Ritter vonThien- fe ld. : lexander QUhner.

Jhre Kaiserliche Hoheit die rau Erzherzogin Elisabeth und Höchstdero Gemahl, Se- Königliche Hoheit der durchlauchtigste Erz- herzoz Victor, dann e

Se. Durchlaucht Feldmarschall Fürs zu Windischgr äßz Feldmarschall - Lieutenant Freiderr von Jellachi<, Banus von Croatien, und General-Major Graf von Grünne, Obersthosmeister Sr. Kaise:lihen Hoheit des Erzherzogs Franz Josep hz serner:

Die Mitglied:-r des Minister-Rathes:

Felix Fürst zu Schw arzenberg, Feldmarschall - Lieutenant, Minister- Präsident,

e ana indem Er Seine Machtvollkommenheit in den Herzogthümern für die Dauer \ As B ; h L U f\ähri- | des Waffenstillstandes auf die gemeinsame Regierung übertrug für un- oer Schanzarbeit in leichten Eisen verurtheilt und dieics Witheil | gültig erkflärenz sie verleugnen das Wort des Königs, Die Temeinsasié heute früh kfundgemacht wo1dei!. Wien, 1, Dezember 1848," Regierung hat höhere Begriffe von einem gegebenen Khnigswort. Sie ‘varf Vom Kaiserl!. Arm-2e-Koinmando wird Folgendes bekannt ge- eben so wenig um des Königlichen Herzogs, als um des Landes willen e3 macht: „Wenn es noch emes Beweises dafür bedürfe, welchen An- dulden, daß die Machivollkommenh-it, welche sie allein zur Zeit in den Her- flang die im Juteresse der Ordnung, der wahren, geseßlichen Freiheit zogthümern auszuüben, hat, durch cine dämsche Behörde verlct werde. Sie in den leßten Tagen des Oftober 1848 durch die Kaiserl. Armee" be- | L P dayer „gendthigt, Mapregein an der Gränze zu tresffen, damit nicht | wirkte Nieder kämpfung einer Fact.on alleuthalben gefunden hat, der serer durch dänische Berlo>ung die geseßmäßige Ordnung im Herzogthum A S E S i 1 / z A Schleswig zu stören versucht werde, Ungern ergreifen wir jolche Maßregel es fnr Eine furz Zeit gelungen war, 1 Wien eine YHerr\chast der zum Schuße gegen ein Land, mit welchem wir während des S e Si, Anarchie und des unerträgüchjten Terroriêmus zu errichten, so würèe | standes friedlichen Verkehr wieder hergestellt und so den Grie L Aer fik selber in den von allen Seiten einlangenden Beiträgen für die Krie- sten angebahnt zu sehen hofften. Wachet selber, Bewohner Nordschleswias, ger liegen, die bei dem diesfälligen Kampfe verwundet wurden oder mit uns darüber, daß des Landesfürsten Wort. in Ehren bleibe E ih dabei ausgezeichnet haben. Außer den bedeutenden Quantitäten die der gemeinsamen Regierung verliehenen Gerechtsame willig Carkentit von Charpie und Verbandstücken, dann Lebensmitteln, die bei und ihr die Erfüllung der entsprechenden Pflichten erleichtert. Gottorff, den gesteuert wurden, sind nur an baarem Gelde üver 12,000) pg N09, E Die gemeinsame Regierung. Th, Neventlow., Gulden Conventions = Münze zu dem erwähnten Zwoe>ke einge- Boysen. L. Moltke, Heinze, Preusser, Harbou.“ gangen, und es verdient besonders hervorgehobten zu werden, daß sich bei diesen Gaben alle Stände betheiligt haben: der Bürger in der Stadt, der Fabrikarbeiter, der Landmanu sind in den bezüglichen Listen nicht minder vertreter als der Adel, tie Geistlichkeit, bie Beam- ten, die größeren Grundbesißer und Justitute. És werden zwar die einzelnen Beiträge, außer in den Fällen, wo sih solches verbeten wird, jedesmal sogleih mit Benennung des Gebers in die Wiener Zeitung eingerückt; man erachtet es aber doch für zweämäßig, das bisherige beiläufige Total - Ergebniß dieser von ect patriotishem Sinne zeigenden Spenden hiermit besonders zur Oeffentlichkeit zu bringen.“ i : i

Wien, 3, Dez. Ju der Sihung des Gemeinderaths vom 27. November wurde folgender Bericht über die an. die Feldmarschall- Lieutenants Jellahi< und Csorih abgesandten Deputationen verle- sen: „Se. Excellenz der, Herr Feldmarschall-Lieutenant Csorih empfing die Deputation des Gemeinderaths mit gewohnter Leutseligkeit und

seven. An Tagesordnung über den Waßdorfschen Antrag. (Bravo !) Fröbel spricht 3) Die Einzelrichter werden da bleiben, wo sie nöthig sind. Nah | si im Gegensaße zu den Ansichten seiner politischen Freunde für eine den Motiven zum Organisationsplane sollen die sahgemäßen Föderative Verfassung Deutschlands und für das Zweikammer-System, Vorschläge der Obergerichte eingeholt und dabei die Bedürf- | Staatrnhaus und Volkshaus, aue. Waiß \pricht für den Antrag nisse der Emwohnerschaft berücksichtigt werden, Diese Ermit- | des Verfassunge-Ausschusses. Nachdem von Waß dorf seinen An- telungen werden also bei der Anstellung von Einzelrichtern maß- | trag begrüntet hat, wurd die Abstimmung vorgenommen und der gebend {ein Uebergang zur Tagesordnung über den getachten präjudiziellen An- 4) Hieraus ergiebt sich, baß das Rechtsleben am Ostrhein dur trag beschlossen. “Namens des Verfassungs- Ausschusses stellt nun- Bildung von Kreiogericiten, Beibehaltung der Schöffengerichte | mehr Dahlmann folgende Anträge: Die National - Versamm- und Anstellung ter nöthigen Einzelrichter fi neu beleben und lung wolle in jeder Woche zwei Sizungstage hinter einander für erhöhen, feineôweges aber die Möglichkeit einer zeitgemäßen | die zweite Berathung dcr revidirten Grundrechte, eben so aber Fortbildung des Rechis ausgeschlossen sein wird, auch für die Brrathung über den Abschnitt „der Reichetag““ E verwenden; ferner au< für den leßtgenannten Abschnitt eine zweite Lesung beschließen und endlich genehmigen, taß mit $. 3 des R ichs- tages auch die Verhandlung über die Mediatisirungsfrage auf die Tagesordnung komme. Sämmtliche Anträge werden angenommen. Éin Antrag Wigard's, die nächste Woche vollständig für die zweite. Lesung der Grundrechte zu verwendcn, wird verneint ; cben |\o der Antrag Stöber's, die beiden ersten Tagen der folgenden Woche den Grundrechten zu widmen, mit 217 gegen 187 Stimmen abge- lehnt. Ein Antrag Eisenstuc’s, wöchentlih eine fünjte Sißung zur Erledigung der Ausschuß-Berichte abzuhalten, erhält die fast un- getheilte Zust mmung der Vcrsammlung. Schluß der Sihung gegen 4 Uhr Nachmittags. Folgende Sihung: NMontag, 4. Dezember. Tagesordnung: Wahl des Präsidinms ; Berathung über den vom Verfassungs- Ausschusse vorgelegten Entwurf: „der Reichstag.“ __ Die heutige 128sstte Sipung der verfassunggebenden Reichs - Versammlung wurde von H. von Gagern eröffnet, nah- deni derselbe gestern N1chmittag von Berlin zurü> wieder hier ein-

dann Minister des Aeußeren und des Hauses; Franz Graf zu Stadion, Minister des Junern und des Uns- terrichtes ; L / Dr. Alexander Bach, Minister der Justizz General-Major Franz Freiherr von Cordon, Krieges 3 F Philip p Freiherr von Krauß, Minister der Finanzen

Karl Lud wig Ritter von Brud>, Minister des Handels und

der dfentlihen Bauten z i S e N erdinand Edler Herr von Thienfeld, Minister für Lan- fultur und Bergwe|en, a e

s “gersanimelt, unv ader Se. Kaiserliche Majestät der allerdurch- lauchtigste Kaiser und Kbnig Ferdinand ber Er st e in Begleitung Allerhöchstdero durchlauchtig|ten Gemahlin, Jhrer Majestät der regie renden Kaiserin und Königin Maria Anna, unter Vortritt Aller- höchstihres General-Adiutanten, Joseph Fürsten zu Lobkowib, und gefolgt von dem Oberst-Hofmarschall, Landgrafen von Für- stenberg und der Oberst-Hosmeisterin, Landgräfin von Für ste n- berg, im Saale erschienen waren, dem nachstehend beurkundeten Afte beigewohnt, wobei über Auftrag des Ministers des Hauses der Kaiserliche

| ; T O Hübner als Protokollführer fungirt hat. getroffen is. Die heute vorgenommene Wahl des Präsidiums hatte Legationsrath Alexander, D A dazts [Ung À

folgendes Teils Von is Stimmen ebielt H. a Mia tri 313, Se. Majestät der Kaiser und König geruhten vorerst der Bero H. Simon von Bréslau 99, von Soiron, von Wartensleben und M. | sammlung zu eröffnen, daß wihtige Gründe Allerhö stdieselben zu von Gagern jeder 1 Stimme, Ferner wurden die Abgg. E. Sim- | dem unwiderruflichen Entschlusse gebracht haben, die Kaiserkrone nie-

Minister des Bundes- Angelegenheiten.

Frankfurt a. M., 4. Dez. (O. P. A. 2) 427 ,

per verfassunggebenden Rei GéuV orieK ai k (Sig Der Reihs-Handelsmin s]ster Du>kwiß verwahrt sich gegen die oon dem Vorredner ihm unterlegten Absichten, als habe 1 Sonderinte- ressen, speziell das Interesse sciner Vaterstadt Bremen im Auge. Seine Vergangenheit sei Zeuge, und au die Zukunst werde es be- weisen, daß er dcr Mann nicht sei, der eine so hohwithtige Sache auf si< beruhen lasse. Der von dem Ausschusse vorgelegte Geseßz- entwurf defretire eine einfache Aufhebung der Flußzölle; in dieser Frage müsse auf die Beziehungen zu anderen Staaten Rücksicht ge- nommen weiden. Wolle -die Versammlung dem Reichs-Hande!smini- ster;um diese Angelegenheit anvertrauen, so würde deren Erledigung so ras< als möglich erfolgen, Die Debatte. wird geschlossen. Ra- veaur verwahrt in einer besonderen Erklärung seine Vatez stadt Köln gegen den Vorwurf, als sei dieselbe gegen die Auftebung der Flußzôlle. De Abstimmung wird vorgenommen und der Antrag der Abgeerdneten Fallati und Koch: „Die hohe Reichs - Ve: sammlung wolle beshlicßcn, daß die Centralgewalt aufgefordert werde, die zu

a i I

Nlnslant.

Fraukreich. Paris, 3. Dez. Die leßten Nachrichten, welche die Regierung aus Gacta erhalten hat, sind vom 26. Novewber. An diescm Tage wurde der Papst dort noch erwartet. Der französische Konsul iu Cie vitavechia hatte si< auf dem „Tenare“ eingeschifft und nah Gaeta begeben, um den Papst abzuholen, S i

Schwarzen-

So weit die Regierungsnachrih- ten. Da indessen das Wetter hcute nach langer Zeit zum erstenmale wieder flar ist, so hofft man im Laufe des Tages noh weitere tele- graphishe Nachrichten aus Toulon oder Marseille zu erhalten. Es heißt heute, Pius IX. werde in Fontainebleau wohnen, nicht in den Tuilerieen, wie gestern gesagt wurde. Marrast und eine Menge Mitglieder der National-Versammlung wollen dem Papst bis Bouro ges entgegenreisen, Louis Bonaparte veröffentliht heute einen