1848 einstimmig beschlossen, dem hohen Kaiserlichen Gesammt- E A E t in der innigen Ueberzeugung E ur d sprechen, daß es den Männern, denen Se. Majestät die Leitung ai O E geschäfte übertragen, Männern, d lien wollen, baß es diesen Män-
f ¿figen Einfluß fern en wollen, t
unverfassung E Bes Patriotismus den aufopfernden Muth haben , die Grundsäße einer neuen Zeit m Staatsleben aufzustellen, au nie an der Fraft fehlen werde, sie zu befestigen und durchzuführen, Zugleich hat der | máährische Landtag das gefertigte Landtags-Direktorium ermächtigt, der Dol- mets dieser seiner Ansicht zu sein und sein einstimmiges Verträuens-Votum s persönlich auszusprechen, Jndem das Landtags-Direftorium diese eben so angenehme als ehrenvolle Pflicht erfüllt, hält es sch im Sinne und Auf- trage des Landtags verpflichtet, dem hohen Kaisrl. Gesammt-Ministerium den Beschluß des Landtages nicht nur mit freudiger Zuversicht mitzutheilen, son- dern auch hierüber dem hohen Kaiserl, Gesammt-Ministerium diese Gedenk- Brünn, am 3, Dezember 1848,““
Sachsen. Dresden, 9. Dez. (D. A. Z.) Das Mini- sterium des Jnnern hat unterm gestrigen Datum folgende Verordnung erlassen Î - i L G i
„Da die Verschiedenheit der Ansichten zu bemerken gewesen, welche bei den im Gange befindl:cen Landtagswahlen über den Begriff der Selbst-
schrift zu überreichen,
ständigkeit, namentlich in Ansehung der Handwerksgesellen und anderen '
Gewerbsgehülfen, obwalten, so findet das Ministerium des Junnern sich ver- anlaßt, hierdurch bekannt zu machen, daß die oberste Staatsbehörde auf den Grund der Kammerverhandlungen über das Wahlgesey die Ansicht
i j j î j { 1 j
| j
festzuhalten habe, daß zur Selbstständigkeit eigene Wohnung und Wirth- |
schaft (eigener Heerd) erforderli sei, und daß die Wahlbehörden für die
aus der Befolgung eines anderen Grundsazes nach §. 43 des Wahlgeseyes |
etwa hervorgehende Ungültigkeit der Wahl verantwortlich bleiben würden.“
Hohenzollern-Sigmaringen. Sigmaringen, 5, Dez. Nach eben eingegangenen Nachrichten kommt i diesen Tagen der
Königl. württembergische Oberst von Hayn, Chef- eines in Ulm lie- |
genden Jufanterie - Regiments, hierher und später nah Liechtenstein, um als Reichs - Kommissär sowohl unsere ;" als die liehtenstéinischen
Truppen neu zu organisiren und sie auf den von der Neïchsgewalt *
anbefohlenen Stand von 2 pCt. dèr Bevölkerung zu bringen. Unser Militair wurde bis jeßt immer von bayerischen Offizieren organisirt
und meistens mit Offizieren, die früher in dortigen Diensten gestan- den, beseßt,
Nassau. Wiesbaden, 6. Dez. (Frankf. J.) Jn der heutigen Sißung der Stände brachte der Abgeordnete Wenken- bach I. eine Petition aus dem Rheingau gegen die erst kürziih von der Kammer zum Geseß erhobene- und von der-Regierung verordnete Einkommen - Steuer, Abgeordneter Habel einen gleihen, nur noch radifaleren Gegen=- Antrag. Auch Abgeordneter Siebert sprach gegen die Steuer, weil ihre Ausführung Unzufrledenheit erregt habe. Regierungs - Kommissar Bertram brachte eineu Geseß= Entwurf über die dem neuen Gemeindegeseß entsprechend éinzurihiendé Ar- menpsflege.
Anhalt - Cötheu. Cöthen, 5. Dez, (Magd. Ztg.) er in der gestrigen Sißung des Landtags verworfene §. 4 des Jagdpolizei= Geseh - Entwurfs hatte die Ausübung des einem Jedem zustehenden Jagtrehis auf eigenem Grund und - Boden von der Größe des Grundbesißes abhängig gemaht. Der Majorität, weiche gestern das Ministerium gegen sich hatte, war der Paragraph der Vorlage nit zu eng, sondern zu weit, und nur “darum hatte sie da- gegen gestimmt, Das Amendement des Abgeordneten Lagemann drückte die Stimmuug der Majorität aus ; das Amendement will, daß nur denjenigen Grund-Eigenthümern die Ausübung des Jagdrechts auf eigenem Gruud und Boden gelassen werden soll, die dieses Recht: schon früher besessen haben, während diejenigen, ‘denen das Recht ers durch die Verfassung zu Theil geworden is, unter keiner Bedinguag und wenn sie guch den Anforderungen der öffentlihen Sicherheit noch so sehr genügen, zur Ausübung desselben sollen gelangen dürfen. Un- mittelbar nach dem Beginne der Sizung stellt der Abgeordn. S chi l- ling als Gegenantrag gegen den Lagemannschen: „Die einzelnen Eigenthümer einer Feldmark sind zur selbstständigen Ausübung ihres Jagdrechts nicht befugt, sondern dieselbe ‘bleibt lediglich der Gemein- haft derselben überlassen.“ Der Abg. Hölemann subamendirte das Lagemaunsche Amendement dabin, daß er den Zusaß „von min- destens 300 Morgen“ beantragte. Bei der namentlichen Abstimmung wird der Schillingshe Antrag verworfen, der des Ministeriums gleih= falls, endlih, nachdem Abg. Lagemann seine Zustimmung zur Ver= einigung seines Antrags mit dem Hölemannschen“ gegeben, werden diese beiden angenommen.
¿ t)
S D
ins intnD.
National-Versammlung. Schluß der
Frankreich, Der Minister des ‘Jnnern, Herr Du-=
Sißung vom 7. Dezember.
f j î Í i 1 j
|
faure, gab noch Erläuterungen über die in den Zeitungen ver- |
öffentlihte Liste der Personen, welchen National - Belohnungen aus= geseßt wären, indem er bemerkte, baß die Liste in der Form, wie
mehrere Journale sie heute veröffentlicht hätten, nicht con der Kom- |
missien für National-Belohnungen ausgegangen sei, und daß man Abschriften von Gefangenenlisten damit vermengt habe. Sowohl er, als Cavaignac, deuteten an, daß man nur, um der Wah! des Lehteren Eintrag zu thun, von dieser Angelegenheit, die jedenfalls der Regierung in feiner Art zur Last zu legen sei, möglichst viel Auf- hebens zu machen suhe. Nachdem noch einige Reduer gesprochen hatten, ging die Versammlung zur einfahen Tagesordnung über, und die Sißung wurde geschlossen,
„_ Sibung vom 8 Dezember. Vice - Präsident Corbon er- öffnet die Sibung um 2 Uhr. Pascal aus Aix: „Bürger Lagrange regte gestern die Lage der Deportirten und ihrer unglücklihen Fa- milien A die in Folge der Zunischlacht ins Elend gestürzt wurden. Jh trage darauf an, daß dieser Gegenstand (allgemeine Amnestie und Versorgung drr Hinterlassenen) \pätkestens Montag zur Bera- thung komme,“ Lie Versammlung bestimmt den Dienstag. Victor Hugo über das Protokoll: Man habe sich gestern Ausfälle gegen das. Journal Evenement- erlaubt und ihn als Redacteur desselbeu bezeichnet, Obgleich er nichts einzugestehen noh- zu verleugnen habe erkläre er, keinesweges der Redacteur jener Zeit “féi d
, : ung zu’ séin. Mil= lard: „Es freut mih, daß Herr Victor Hugo nicht’ der Verfasser der infamen Artikel des Evenement ist, in denen“ man sich nicht \ceute, die Volksvertreter als Näuber zu bezeithnen.“ “von Vesin vor der Tagesordnung: „Jch habe erfahren, daß die Malleposten gestern Abend auf Befehl des Ministeriums - zurück- gehalten wordeu sind. Jch stelle dasselbe hiermit zur Rede, um die Gründe zu hören.“ Terouvé Chauvel: „Der -Mi- nister des Jnuern nannte gestern im Laufe der Debatte’ die von dén Journalen veröffentlichten Listen ein ‘absheulihes Verbrechen. “Aus die- sem Grunde unahm'ih es auf mi, die Abfahrt der Pósten so lange zu verzögern, bis man wenigstens den Provinzial-Beamtén die Käm- mer-Verhandlungen als Antwort beilegen könne. Auf ‘diese Weise erhielten die Depártements das Gift mit dem Gegengifst. ( Beifall.) Das Ministerium - glaubt - dem gestrigen ‘-Votúm, das darin bestand, einfach zur -Tagesordnung “zu * schreiten,
1914
so wie den Intentionen der Kammer gemäß gehandelt zu haben,“ Stimme zux ebenen Linke: „Recht so! Sie haben wohl daran gethan.‘ Vesîn giebt sih keinesweges mit dieser Erklärung zufrieden, Einer Kabinetsrücksiht halber dürse man nicht alle Welt in Schrecken und Angst seßen. Das Post - Institut trage einen so- zialen Charakter; die ganze Gesellshaft sei bei dessen Pünktlichkeit betheiligt. Etienne Arago, Post-Direftor, beruhigt den Redner mit der Erklärung, daß alle Post-Anstalten zur ‘gehörigen Stunde von der Verzögerung benachrichtigt worden seien *). Er e ea will noch sprechen, aber man ruft von allen Seiten: zur Tages- Ordnung! Bügeäud's Wahl wird genehmigt. Die Versamm- lung fehrt zum Budget zurück. Die Budget - Debatte ge- {ab rein- summarisch und wurde bald erledigt, Die Ver- sammlung schreitet zur Wahl der 30 Mitglieder, welhe den provisorishen Staatsrath bilden sollen, Ein erstes Resultat muß annullirt werden, weil feine beshlußfähige Z1hl stimmte. Die Ver= sammlung zieht sich abermals in die Abtheilungen zurück, um von neuem zur Wahl zu schreiten, Um 55 Uhr zeigt Corbon an, daß die Sfrutatoren mindestens noch zwei Stunden zu thun hätt.n, um die Stimmzettel zu entwickeln, Bei dieser Erklärung greift Alles nach dm Hut, und faum eine Viertelstunde später war der Saal ganz leer, Die Sißung wird um & vor 6 Uhr geschlossen. Zu morgen” steht die Frage über die Verantwortlichkeit des Präsidenten der Republik auf der Tagesordnung. Diese Debatte verspricht sehr lebhaft zu werden.
Paris, 8. Dez. Louis Bonaparte hat folgendes Schreiben an den päpstlihen Nuntius gerichtet: „„Monseigneur? Jch will die Gerüchte keinen Glauben gewinnen lassen,- die man bei Jhnen zu affreditiren sucht und welche mi als einverstanden mit dem Beneh- men des Prinzen Canino in Rom darstellen. Seit lange unterhielt ich gar feine Verbindung mit dem ältesten Sohne Lucian Bona= parte's, und i beklage aus ganzer Seele, daß er nicht begriffen, wie sich an die weltlihe Souverainetät des ehrwürdigen Kirchenfür= sten cer Glanz ‘des Katholizismus und die Freiheit und Selbststän- digkeit Ztaliens knüpfe. Empfangen Ew, Eminenz die Versicherung meiner hohahtungovollen Gefühle. Paris, 7. Dezember. (gez.) Louis Napoleon Bouaparte.“ S
Die Dampsffregatte, mit welher Herr von Corcelles nah Gaeta abgereist is, hat, wie berichtet wird, wegen stürmischen Wetters in einem korsishen Hafen vor Anker gehen müssen. bn:
Der Constitutionnel äußert sich in folgender Weise über das Verfahren der französishen Regicrung in den römischen Angele- genheiten: „Nie hat die Regierung einer großen Macht ein ähnliches Beispiel von Leichtfertigkeit gegeben! Sie hat weder verstanden, die Ereignisse vorherzusehen, noch die Berichte zu benußen, die ihr zuge- gangenz und doch eilte sie, sich auf der Tribüne zu äußern, als wenn sle keinen dieser Fehler begangen hätte. Herr von Harcourt hat, wie aus einem Briefe desselben an die Regierung hervorgeht, die Krise, welche ausgebrochen is, vorhergesehen und die Erlaubn:ß nachgesucht, dem hei- ligen Vater eine Stüße anbieten zu dürfen. Sollte man glauben, daß er darauf feine Antwort erhalten bat? Herr Martinez de la Rosa, der spanische Gesandte, befand sich in dem Falle, beim Ausbruche der Ne- volution in Rom dem Papst im Namen der Königin Isabella die Schiffe, die Städte, die Schäße Spaniens anbieten zu köunen. Der französische Gesandte befand sich in der Nothwendigkeit, zu gestehen, daß er feine Instructionen für das eingetretene Ereigniß habe. Und doch s{leu- dert die Exekutivgewalt, ohne zu überlegen, daß die Unwissenheit, in welher der Gesandte über die Jutentionen der Regierung gelassen war, au der Genauigkeit der Nachricht zweifeln lassen mußte, von der Tribüne die elektrischen Worte herab: Der Papst begiebt sich nach Frankreih! So bereitet, Frankrei eine wahre Enttäuschung und macht \sich selb| im höchsten Grade lächerlih, Welche Figur wird der arme Freslon in Marseille spielen?“
Lord Ellis, der England bei den diplomatishen Konferenzen in Brüssel vertreten soll, is hier angekommen und hat sich {on mit Herrn von Tocqueville, dem von Seiten Frankreichs sür diese Ver- handlungen über die italienischen Angelegenheiten bestimmten Reprä- sentanten, besprochen.
Cavaignac hatte heute eine lange Unterredung mit Ledru-Rollin; unter den Bonapartisten hat dics lebhafte Bewegung verursacht. Af dem Vendome- Plaß und an den Een der Rivoli- und St. Ho- noré - Straßen stehen wieder starke Bolfömassen, mit mancher ele= ganten Toilette vermischt, um Louis Bonaparte ein Lebehoch zu brin- gen. Die Polizei läßt sie ungehindert. Jm Faubourg St, Antoine geht es dagegen weniger ruhig zu. Ein Haufe von Arbeitern drang vorige Nacht in ‘einen Wachtposten der Mobilgarde und entwassnete denselben unter dem Ruse: „Nieder mit diesen Schergen Cavaig- nac’s, wenn sie ihre Waffen nicht sofort strecken!“ Der Consti -
tutionnel vertheidigt ausführliher und eindringliher als je die Kandidatur Louis Bonaparte’s, Seine Partei, die un- ermeßlihe Majorität in Frankreich, wolle ausrihtig die Re-
publif, aber mit der Ordnung und ohne die Klubs, welche das Volk unaufhörlih aufregten und demoralisirten ; die Republik ohne die gb- surde Beseßgebung, welche die Stellvertretung im Heere abschaffen wolle, das heiße ohne das wahnsinnige System, welches unter dem Vorwande, das Heer zu demokratisiren, es deéorganisire und den Fric- den der Familien störe, die Republik mit der Unabseptarkeit der Rich- ter, mit einem Steuersysteme, welches nicht die Reichen und Wohl- habendcu zum Nachtheile der Armen zu Grunde richte und die Erste- ren verhindere, den Lelteren Arbeit zu geben, welhes aus dem Lande nicht mit dem Reichthume die Jndustrie von Laxussachen vertreibe, die allein den Ausfuhrhandel Frankreichs ernähre. Die jeßt regierende Partei, die Partei Cavaignac's dagegen, wolle, obgleich sie cine an Zahl und Fähigkeiten höchst unbedeutende Minorität vertrete, alle Stellen für sich behalten, obgleich sie dieselben nicht beseßen könne; sie habe Mini- ster, und von welchem Zeuge! improvisirt, habe in ihrer Mitte keinen diplomatischen Agenten, der fähig wäre, Frankreih im Auslande Ehre zu machen, habe die Verwaltung mit Präfekten und Unterprä= fekten vom zweideutigsten Charakter angefüllt, habe Herrn Dufaure niht einmal gestattet, die Verwaltung von den gefährlichsten (Flemen- ten zu reinigen, und habe zuleßt einen Mann an die Spiße der Ge- \chäfte gestellt, der im Heere weder dem Range noch seinen Berdiensten nah der Erste sei. Diese Partci wolle die anarchische Freiheit der Klubs, die sogenannte demoftratische ra A der Armee oder die Abschaf- fung der Stellvértrétung, eine absegbaré Magisiratur, um immer Stellen zur Verfügung zu haben, die progressive Einkommensteuer, den Unter= rihtszwang und die organisi1te Verbreitung sozialistifcher Lehren. Indem das genannte Blatt hierauf Caväignac’s und Louis Bongparte?s persön- liche’ Eigenschaften mit einander“ vergleicht, findet es in Lebterem allein die Garantie für ‘eine ruhige Weiterentwickelung und Befestigung republifanisher Jnstitütionen. Jn einem besonderen Artikel versichert dasselbe- Blatt auch aufs bestimmteste, daß \sich General Changarnier, Ober » Befehlshäber der pariser Nationalgarde, für Louis Bonaparte erklärt ‘habe. ‘Aus Brest meldet ein“ Marine - Offizier , daß sieben Compagüieen Märine - Jufanterie, welhe ‘in der „Proserpina“
,__*) Jn Berlin waren gestern nur briefliche Mittheilungen aus Paris eingegangen. Die pariser Zeitutigen vom 7ten sind erst heute, mit denen vom 8ten, hier angefomn:en.
und dem „Allier‘ für die Antillen eingeschifft wurden und unverzüglih unter Segel gehen sollten, gestattet wurde, im
voraus für den Präsidenten der Republik zu stimmen. Das Ergebniß war, daß 546 Wahlzettel auf Louis Bonaparte, 234 auf Cavaignac und 32 auf Ledru - Rollin lauteten; Lamoricière, La- martine und Lacrosse erhielten nur einzelne Stimmen, und 110 Wahßl= zettel blieben leer, Der Minister des Junern hat so eben wieder ein Rundschreiben an die Departements - Präfekten gerichtet, worin er nah Hinweisung auf sein früheres Rundschreiben bezüglich dcr Präsidentenwahl und ihres dabei zu beobachtenden Verhaltens weiter sagt: „Jhre Aufgabe is noch nicht vollbraczt. Der Wabhltag selbst ijt es, für den ich besonders Jhre Aufmerksamkeit und Wirksamkeit erheische, An diesem Tage müsseu Sie alle Anstrengungen aufbieten, um das, wonach wir vor Allem strebten, zu sichern: Freiheit bei Abgebtung der Stim-= men, Wahrheit und Aufrichtigkeit der Wahl, Sie werden sich erin-=
nern, daß beklagenswerthe Handlungen an gewissen Orten die allgemeinen Wahlen im April begleiteten und eincn be= dauerliheu Gegensaß zu dem ruhigen und imposauten (Cz, rakter darboten, den sie fast auf allen Punkten Frankxeí%s
trugen. An einigen Orten wurden Unwissenheit oder Leichtgläubigfeit durch Unterschiebung falscher Wahlzettel als echter hintergangenz; an anderen wurden Stimmen durch Gewaltthat crzwungen, und die Wahlurne wurde durch eine irregeleitete Lidenschaftlichkeit entweiht, Es mag nicht unmöglich sein, daß die Verkehrtheit mancher Gemüther oder die Lebhaftigkeit der politischen Leidenschaften, wel(e die noch neue Ausübung des allgemeinen Stimmrechts in eine Art von Rausch verseßt, abermals ähnliche Versuche von Betrug und Unordnung her- vorrust. J brauch: Jhnen nicht anzudeuten, wie sebr es Jhnen ziemt, diese Versuche abzuwenden, und wie große Wichtigkeit ih auf ihre rasche und energische Unterdrückung lege. Jch weiß wohl, d diese Unordnungen nux aus wenigen vereinzelten und unsinutgen Versuchen hervorgehen können, und daß sie auf das Resultat der Stimmgebung nur eiuen unbedeutenden Einfluß üben werten; die Wahl des Präsidenten aber sollte auch vom moralischen Gesichtépunkte aus frei von Handlungen ble'ben, welche die Freunde der Ordnung, die Anhänger einer rechtlichen und gemäßigten Republik mit Recht beunrcuhigen üu nen.“ Das Journal des Débats sagt mit Hinsicht auf den bevorstehenden Weahlaki: „Nichts scheint gewissen Leuten so einfach, als eine Regierung zu schaffen: man stürzt eine bestehende Regterung, dazu reicht eine Émeute hin, seßt sich danu an die Stelle der géfal- lenen Macht und nennt ffch Regierung. Diese Regterungen sind aber auc) uiht von langer Dauer, uud wir haben deren in zehu Monaten schon drei verbraucht. Andere glauben, daß man die Vera fassung mit einem Stück Papter mache, worauf geschrieben steht : Die National - Versammlung kann dies und der Prâsioent oder Kon= ful fann das. Aber die Vershwöruugen und die Verfassungen geben derx Regierung keine Lebensfähigkeit; man sollte cher glauben, daß tie dieselbe ershöpfen. Nicht die Gescze, nicht die S i Od
4 r D
r Geist des Ges
ysteme aeben Tel bensfraft , sondern etwas ganz Anderes: nämlich
horsams und der Ortnung, die Ehrfurcht vor den bestehenden Rechten und der -Entschluß,. diesem Geiste unsere Launen und Leidenschaften zu opfern. Niemals aber haben wir mehr das
als in diesem
jo verstehen wi
wte für Staats-= D
ie Ne=
Bedürfniß gehabt, unsere Äbhüngigkeit zu üben, Augenblicke. Verstehen wir, abhängig zu fein,
auch zu leben; der Grundsay ist wahr für Prival
verhältnisse. Ein Leiter, eine Regierung muß überall sein, gierung schaffen und die Regierung stüßen, nachdem man fte geshaf fen hat, das sind die beiden Pflichten, die uns jeyt obliegen. Ein alter französisher Séhriftsteller sagt: Der Franzose kann {ih feinen Herrn auferlegen lassen ohne Verdruß, noch sein eigener Her blei= ben ohne Ueberdrußz hat er es satt bekommen, sich selber zu besigen, dann sucht er sih hinzugeben, und zufrieden damit, daß er setnen freien Willez4 hat, unterwirft er sich gern, wenn man es ihm selbt überläßt, si zu unterwerfen. ‘““ H. Say veröffentlicht im Journal des Débats ein Schreiben der vornehmsten Handlungshäuser in Havre über die Präsidentenwahl, Die Unterzeichneten weiten nach, daß die Geschäfte nach dem Stoße, den sie durch die Februar-Revolutio! erlitten, hier allmälig wieder sich hoben, als das Attentat vom 15, Mai und der Juuiausstand neue Krisen herbeifüh: ten, Die Einigkeit der Natio nalversammlung mit dem Conseils-Prästdenten habe auc hier wieder die Hoffnungen belebt, und der Handel fei abermals aufgeblißt, als mit dem Äustreten Louis Bonaparte?s als Kandidat Alles wieder iu Frage gejielli wurde und alle Symptome einer nahen politisGen Krisis sich ze1g- ten. Die Unterzeichneten erklären daßer die Wahl Louis Bongparte?s als das größte Unglück für Frankreich und fordern Alle, die das Woht des Landes wollen, auf, für General Cavaignac zu stimmen. Hur Cavaignac haben sich, außerdem Bischofe von Langres, jeßt auch) die Bischöfe von Orleans und von Quimper erflärt. Vie Notare und Anwalte zu Paris haben sih dagegen sämmtlich, mit ZÄusnahme von dreien, zu Gunsten Louis Bonaparte's erfiärt. Zwischen zwei Jnoaliden kam es dieser Tage aus Anlaß eines Mrinungosireits über die : Kandidatur Cavaignac?’s zu einem Duell, in welchem der Eine tödtlih verwundet wurde. Briefe aus Bordeaux melden. vou cinem Konflikt, der dort zwischen dem Bonaparte-Klub und dem Ledru Rol lin-Klub stattfand. Wie es heißt, hieben die Lragoaer har} ein, und es sollen Mehrere getödtet und verwundet woroën jeu.
Bei den leizten Ergänzungswaßlen in den Departemeuts Mosel, Calvados, Tarn, Yonne und Charente hat blos e.n Viertel der emn- Theil genommen. Bon
geschriebenen Wähler an der Abstimmutig g 3 den sieben neuen Wahlen in dèn vershicdenen Lepartements jind vier (Tarn, Calvados und Yonne-Departement) auf Leguinunjien ge- fallen, in der Charente sind die Napoleonisien Bugeaud und Regnaulk de Saint-Jean d'Angely gewählt, und blos im Mosel - Departemeutk hat der demofratishe Kandidat gesiegt. Bugeaud ijt jeubem guf seinem Landgute Duraatic bei Perigueux bedenkt ertra
Die Malleposten, die sets wenigstens im Frieden, (ämmtlich um 6 Uhr Abends abgehen, wurden gestern auf Speztalbvcfebl bs 417 Uhr Nachts zurückgehalten, Der Zweck dieser Maßregel rar, die Journale zu hindern, im Auslande uud in den Departements mit den in der gestrigen Sißung dex National-Versammiung zur Sprache ge- brachten Listen der Natioual-Belobnungen früher cinzutressea als der Moniteur du Soir mit den betreffenden Berhandlungen der Na=- tional-Versammlung, damit man zugleich aus lebterem ersche, daß das Kabinet bei Abfassung jener Listen unbetheuigt jet. Lie Mini- ster Vivien und Trouvé-Chauvel batten es über D genommen, diese Maßiegel des Geneïals Cavaignac vor der National - Versammlung zu verantworten. Eia Journal der Thiers|heu Partei spricht sich hierüber mit folgenden Worten aus: „Fn den Sälen des Herrn Thiers verbreitete sich gestern “Abend 9 Uyr das Gerücht, daß das Ministerium der Post - Direction Befehl ertheilt habe, alle Journale zurückzuhalten, welche die berüchtigten List7u abgcdrudt_ hât= ten. Wir konnten dieser Nachricht kaum glauben und shickten sofort Jemanden in die Rue Jean Jaques Rousseau, damit er sich von dem Thatbestand überzeuge.. Dort angekommen, fand er die Straße
und den Posthof voll Menschen, die sich allerlei Dinge ius Ohr flüsterten. Eine Abtheilung Mobilgarde hielt die Oronung aufrecht.
Das Gerücht war nur zu wahr: sämmtliche Postwagen harr= ten bis 414 Uhr in den Höfen auf ißre Ladung. Unuerhör=- ter Mißbrauh! So wurden alle Familien- und selbst Handels= verbindungen der Kandidatur des Gencrals Cavaignac geopfert,
v
Wir hen, morgen den Namen des Urhebers dieser unerhörten Maß- regel 1 hören, und dann werden wir darauf antragen, ihn in An- flagestad zu versehen,“ Herr Emil von Girardin cilte gestern Abend um 10 Uhr, als er vou der Maßregel der Regierung erfuhr, auf det Posthof und äußerte sich vor der dort versammelten Menge in den heftigsten Ausdrücken darüber, Heute ruft er in seiner Presse: „Das Wahl-Frankreich wird dies Manöver zu würdigen wissen. Es ist der leßte Schlag, den man der Kandidatur Cavaignac's beibrachte.““ Dagegin richtet der National seinen Unwillen gegen die Blätter, welche jenes Vrrzeichniß von National-Belohnunugen veröffentlicht ba- ben, md sagt: „Der Grund dieser unrechtlihen Jutrigue war, dur Verleumdung eine Kandidatur zu untergraben. Ja, diese Con= dottieri des Schimpfs, deren ganzes politisches System darin bestcht, das Voik am Narrenseile herumzuführen, wußte sehr gut, daß diese Listen fals seien, und daß sie einen moralischen Meuchclmord be= gäugen, Doch sie ließen sih durch dergleichen Rücksichten nicht ein- schihtern und „zählten schon im voraus die Stimmen, die “ihre Teufelóli tem General Cavaignac eutrissen und ihrem Prinzeu Bonaparte zuführen würde. So wird doh zulezt die Republif rui= nirt. Dies is das geheime Ziel all ihrer Wünsche und Bestre=- bungen,“
Las pariser Zuchtpolizeigeriht hat den Verfasser und Drucfer einer Broschüre: „Die Verräthercten des Herrn Ledru - Rollin“, zu 500 Fr. Geldbuße und Gefängnißstrafe verurtheilt, Der Ankläger bewies, daß der Veröffentlichung eine verlenmderische Absicht zu Grande gelegen.
Vorgestern fam vor das pariser Handclsgericht cine Klage gegen Ludwig Philipp wegen einer nicht bezahlten Tratte. Die Klagschrift beganu: „Herr Ludwig Philipp, Graf von Neuilly, wohnhaft im Sihlosse Claremont in England 2c.“ Die Verhandiung wurde auf acht Tage ausgesetzt.
Der heutige Bankbericht weist eine abermalige Abnavme des pa-= riser Wechselverkehrs von 65 Millionen auf 57,483,390 Fr. 42 C. während der leßten aht Tage nach.
Die Uniform der Flotten-Osfiziere is aus E:sparuncsrücksichten abgeändert worden.
Man versichert, daß gegenwärtig, die Mobilgarde eingerechnet, 104,000 Mann Truppen sich in und bei Paris befinden, und 16,000 Mann werden noch erwartet.
_ Großbritanien und JFrland. London, 8. Dez. Vot- ge{tern und gestern wurde wicder Kabinets-Rath geha!ten; anwesend waren die Minister Lord John Russell, der Lord - Kanzler, Marquis von Lansdowne, Graf Minto, Sir George Grey, Viscout Paliner- ston, Graf Grey, der Kanzler der Schaßkammer, Graf Auland, Sir J. Hobhouse, Herr Labouchere, Lord Campbell und Marquis von Clanricarde, Heute begab sich Lord J. Russell nah Richmoi: d. Auch Herr Labzucbere und Marquis vou Clauricarde verließen nach dem gestrigen Minister-Rath die Hauptstadt. Letzterer ist nah Paris ab- gereijt, Heute begiebt Lord Lansdowne si nach Bowood, und Lord Himto reist nah Schottland. Aus Dublin wird gemeldet, daß der Loro-Litutenant Graf Clarendon am Sten d. mit seiner Familie dort {ieder eingetroffen ist. Der Gesandte der Vereinigten Staaten von Nord-merifa hatte vorgestern cine“ amtlihe Konferenz mit dem Kanz- ler der Schaßiamumerz es soll sih dabei um Fondsgeschäfte gehandelt aven.
Die Flucht des Papstes veranlaßt die Times zu folgenden Be- merfuugen: „Wir zweifeln uiht, daß der Papst einen vorsichtigen und verstäudigen Weg eingeschlagen hat, indem er die Besißungen dos Königs von Neapel zu dem Orte seines Aufenthalts auserwählte. Diese Wah! schließt in sich, daß er, troß der Undankbarkeit und der Abneigung ¡einer eigenen Unterthanen, doch uicht die Gefühle eines italienischen Fürsten abaelegt oder den Rechten einés solchen abgr s{chwo=- ren hat, und daß er niht den Wunsch hegt, sich in die Arme der Frem- den zu werfen. Er hätte allerdings nah Frankreih gehen können in dem jeßigen Augenblicke großer öffentlicher Aufregung; und die ge- aeuwärtigen Herrscher jener Republik wären auh geneigt gewesen, ihm als Vergeltung für den Einfluß, womit er ihre Sahe zu weihen schien, die höchsten Ehren zu erweisen: Aber der Papst
eines
mußte natürlich einsehen, daß bei der jeßigen Wahl
Präsidenten der Repablif für “ihn “fein Play war, und da es buchstäblich unmöglih is, vorauszusagen, welhe Regie- rung durch die Abstimmung des Volkes, die jeßt in zweimal
vierundzwanzig Stunden beginut, iu Frankreih eingesührt wird, so mochte er wohl zweifeln, ob es vorsichtig wäre, sich in ein Schiff zu begeben, welches eine so ungewisse Flagge trüge. General Cag- vaignac und seine Freunde haben sich allerdings kräftig zu Gunsten des Papstes ertlärt, und die französische Geistlichkeit hat dieser Po- litik durch die kfräftigsten Austrengungen zu Gunsten dieses Bewerbers um die Präsidentschaft der Republik entsprochen; aber auf der anude=- rcn Seite hat Louis Napoleon den beabsihtigten Zug nah Civita= vecchia veidammt, seine Anhänger sind Mäuner, welche als die tödt- lichen Feinde des römischen Einflusses und Auseheno betrachtet werden, und vor Allem der Fürst: von Canino, der nächste Vetter des Kaiser- lihèn Bewerbers in Frankreich, war der Anführer des republikanischen Aufstandes in Rom und wird bereits als der Nachfolger des Papstes in der Verwaltung der römischen Staaten genannt. Jm Falle Louis Napoleon zum Präsidenten der Republik Frankreih ernannt würde, würde die Anwesenheit des Papstes in Frankreich allen Parteien als lästig erscheinen. Ju Neapel dagegen ist die Regierung geneigt und im Stande, ihn zu beshüßen, während wiederum die Anwesenheit des heiligen Vaters bei der innigen Verehrung des dortigen Volkes für denselben, auch der Regierung des -Köuigs Popularität und Krast Vere
Ueber die österreihishen Verhältnisse bemerkt die Times: ¿Das neue österreichishe Ministerium, in welhem der Fürst Felix Schwarzenberg und der Graf Franz Stadion die ausgezeihnet)ten PVüutglieder jiud, haben dem Reichstage zu -Kremsier ein constitutiv= nellcs Programm vorgelegt; und ein größerer Beweis der Mäßi- gäng dieser Regierung fonnte kaum gegeben werden, alé der Un= stand, daß mehrere der-Ultraliberalen, wie Smolfa- und Schuselka,
welchz wäßrend ' des “ Aufstandes in Wien eine thätige Rolle spielten, ohne Belästigung ihre Sige und ihre ‘Ansichten in dem Reichstage beibehalten haben. Auch hier wird wenn wirfliÞß irgend etwas Gutes durchgefüh1t worden
soll, dies niht durch ‘eine Erklärung abstrakter politischer Rechte oder durch einen Ausbruch“ revolutiongirer Leidenschaft. n, sondern dur ch die Lösung von Fragen geschehen, welche die sozialen Verhältnisse des Volkes berühren und dazu dienen, die Lokal - Administcation zu ver- einfachen, Ju diesom verstäudigen Sinne hat Graf Stadion bereits die Aufmerksamkeit des Reichstags auf die zwei wichtigsten Gegen- stände. gerichtet, auf die Verhältnisse zwishen den Bauern und den Grundherren, wie ste durch die Aufhebung der Frohnden berühut werden, ‘und auf die Einführung der Grundsäße der Selbstverwaltung der Gemeinden.“
Die Morning Post meldete, daß die Getraidezölle bis über den Februar hinaus fortbestehen würden, weil das Staats - Einkom- men sie nicht entbehren könne; der Kanzler der Schaßkammer wolle jedo) zuglei erklären, daß er durch eine solhe Maßregel keines- weges die Grundsäße des Freihandels zu bestreiten beabsichtige,
1315 Der Globe hâlt diese Nachricht aber für unbegründet; er seßt übrigens hinzu, daß für nächstes Jahr, und zwar gleich mit dem Beginn desselben, eine sehr beträhtlihe Getraide - Einfuhr stattfinden werde, welhe man auf eine Million Quarter für den Monat ver- auslage.
Zum Befehlshaber des Kreuzergeshwaders an der Wesiküste von Asrika ijt an die Stelle des Commodore Sir Charles Hotham der Capitain A, Fanshawe - ernannt worden, der seinen Commodore- Stonder- am Bord der Dampffregatte „Cyclops“ aufziehen wird.
Ein Korrespondent der Times schildert die Zustände in den südlichen Provinzen Jrlands- folgendermaßen: „Mag man binblicken, wohin man will, überall is dieselbe Noth, derselbe Mangel ersichtlich : fein Vieh auf dem Felte, kein Schuppen hinter der Hütte, kein Pflug auf dem Aer, nicht einmal ein Vèann mit dem Spaten sichtbar. Jeder legt verzweifelt die Häude in den Schooß und fragt sich rathlos, was nun zunächst fommen werde: Gutsherr und Pächter siud wie vir- nichtzt von der Krisis. Die einzigen thätigen Pe:souen sind die A:= menstcuer-Einnehmerz- unter dem Beistaude von PVilitair und Polizei ziehen sie im Lande umher und nehmrn der darbenden Bevölferunz die wenigen noch vor(andenen-Garben. Zaßliose Grundstücke sind zum Kauf ausgeboten, und Niewand will bieten; tausend und aber tausend Aer Land sind unverpachtet, uud Niemand will sie haben; Armen- häuser, die für 800 Bewohner gebaut sind, müssen 3000 aufnehmen; neue Häuser müssen überall von der Armenb-hö:de g:mietbet werden, und Toch suchen Hunderte vergebens ein Ünteriommen ; Viele begehen Verbrechen, um ins Gefängniß zu- kommen, tenn sie ziehen die Tret- mühle dem Hunger vor. Man berechnet, daß in den egten drei Jah- ren Jrland für Nahrungsmittel 15 Mill. Pfd. St. baar an dae Aus=- land gezablt hat, und nah dem Augsfalle der Kartoffeiärndte und den vielen sonst mit Getraide bebauten Feidern, die dieses Jahr unbe- nußt bleiben, zu u theilen, wird Jrland für das nächste Jahr wieder für Millionen Pfd. St. Mebl und Korn einführen müssen.“
Die jährli vom Smithfield-Klub veranstaitete Vieh- Ausstellung hat an Dienstag begonnen, und die Qualität des zur Schau gestell- ten Vichs wird als sehr befriedigend gerühwit, besonders was Schafe und Schweine betrifft, Prinz Albrecht hat vou seinen Nusterhöfen einen bedeutenden Beitrag geliefert, Die Wachsamkeit der Polizei hat dieômal die Taschendiebe ganz fern gehalten, wclche sonst ge- wöhnlih bei dieser Gelegenheit gute Geschäfte machten. s
Nach den neu. sten Berichten aus den Vercinigten Staaten war die Auf egung .nach der Präsidentenwabl überall vershwunden und bie politishe Stimmung ungewöhnlich ruhig. D.r newyorker Herald spricht von der Zusammenseßung des neuen Kongresses, in soweit dieselbe sich jeßt schon beurtheilen läßt, und giebt den Whigs cine Majorität von 23 Stimmen. Er will auch wissen, daß die Si!lävenfrage. einen wichtigen Beräthungsögegeustand in der nächsten Kongreß-Session bilden werde, da die Masse dir Bevöl!erung drin- gend wünsche, daß man die ve: wickelte Frage in Betreff der Sklg- verei in den neu eiworbenen Gebieten so bald als mögli erledige, damit die Verwaltung Taylor?s durch diese ärgerlihe Angelegenheit nicht beunruhigt werde. Man erwarte sedoch in den nördlihen Stag=- ten der Union manchen Widerstand gegen die beabsichtigte Politik. Der neue mexikanische Gesandte war zu New-Orleans augel1ugt.
Es bestätigt sich, daß 123 Passagiere auf dem Lampfschiff „Londonderry“ eistickt sind; die Untersucung ist im Gange.
Der Globe widerspriht der Nachricht, daß der ehemalige Kriegs - Zahlmeister Th. Babington Macaulay sich um den von Lis= feard erledigten Parlamentssiß bewerben werde, und erklärt, daß Herr Macaulag überhaupt vor der Hand nicht daran denke, wieder in das politische Leben einzutreten. Herr Denison hat wegen eines Gichtanfalles seine Wahlrundreise im LWestriding von Yorkshire un- terbrechen mussen.
Die Cholera, deren gänzlihes Verschwinden man bereits boffte, raft fortwährend hier, wie in den Provinzen und in Schottland, täglih eine Anzahl Erkrankter hin.
Den Arbeitern in den Eisenwerken zu Mertgr i angekündigt worden , baß ihr Lohn in einem Monate eine Herabsezung um 10 pCt, erleiden werde; Gleiches ist auch an anderen Orten geschehen, Die Eisenpreise sind fast überall gefallen, so daß der bisherige Lohn nicht mehr bezahlt werden fann.
Nach Berichten aus Virginien hat man dort in der Grafschaft Louisa sehr ergiebige Goidlager entdect.
Die Direktoren der östlihen Grafschaften - Bahn habèen 99 der \chissbrüchigen deutschen Passagiere des „Burgunvy““ freie Fahrt be- willigt.
Aus Lissabon crfährt man, daß dort für alle von London oder gus anderen Häfen, wo die Chole.a grassirt, ankommenden Schiffe eine strenge Quarantaine angeordnet ist.
Es i} die Errichtung eines neuen Dampfbootdienstes zwischen England und dem britishen Nord-Am-rifa im Werke; die Damps- böte weiden von Liverpool nah Quebek und nah Moutreal fahren und umgekehrt. Nach cinem Blatte von New-Orleans will auch die spanische Regierung eineu Dampspaketboot-Dienst einerseits zwischen der Havanna und New-Orleans, andirerseits zwischen der Havanna, Portorico uud Cadix durch drei Shiffe von 1500 Tonnen ins L- ben rufen.
Herr Röbuck hat die Kandidatur für das Westriding, die ihm cin Comité der Liberaleu angetragen, abgelehnt. Für den dur Sir Ch, Buller's Tod erledigten Sig Lisfeard bofen die Livecalen das ehemalige Mitglied des Ministeriums, Herrn Macaulay, durchzubrin- gen. Jn “Leominster, das durch die Ernennung seincs Vertreters Barkiy zum Gouverneur von Guiaua erledigt ift, sind als Kandida- ten aufgetreten: Sir E, L. Bulwer und dir zweite Sohn Sir Ro- bert Peel’s.
Der Limerick# Examiner behauptet, es werde in einigen Distriften derx Grafschaften Limerick, Clare und Kerry die Ausrot- tung der kleinen Pächter systematish betrieben. Jn JInagh in der Grafschaft Clare habe dec Grundßherr 35 Häuser eingerissen und die Bewohner verseibe:, 200 Köpfe, obdahlos in die Welt hinause gesto- ßen. Ja Kilkee hätten 30—40 Personen dasselbe Schicksal gehabt, in Scariff seien aht Häuser niedergerissen worden, und dies wären nur einzelne Beispiele von dem, was überall und fast täglich gesche. Die bessere Klasse der Pächter, die noch einige Mittel besißen, wau- dere shaarenweise aus, die übrige Bevölkerung belagere die Thore der Armenhäuser, wo in einem Tage manchmal 2 — 300 Aufnahme Su- chende fortgeshickt werden müßten.
Von Hexrn Maczulay ijt eine Geschihte Englands von der
Thronbesteigung Jakob's U. an in zwei Bändea erschienen. Das westindishe Dampfschiff „Clyde““ hat Nachrichten aus West- indien und zwar aus Jamaika bis zum 7. November überbracht. Jn Jamaika war die geseßgebende Versammlung ‘am 27, Oktober durh den Gouverncur Sir Ch. Grey mit den gewöhnlichen Feier- lichkeiten eröffnet worden. Aus der Eröffnungsrede des Gouver- nements in der“ Legislatur geht hervor, daß die Aussichten der Zuer- Pflanzer sich bessern würden, würde es ihnen nur leichter, Vorschlisse zu: erhalten, Der Gouvéêrneur empfiehlt besonders ein gegenseitiges besseres Kreditsystem. Mit dem Dampfschiff kamen zwei Passagiere aus Kalifornien, welche die Berichte- der amerikanishen Blätter über die Goldminen bestätigen. Eine dieser Minen soll eine beträchtliche Strecke hin nahe an der Oberfläche hinlaufen.
__ Die Times-spricht slch befriedigend über die Zunahme der bri- tischen Ausfuhren aus, welhe im Oktober sogar die Ausfuhr des vorigen Jahres im gleihen Monate um 30,000 Psund überstiegen haben. Die Zunahme betrifft verzüglih die Baumwollen - Fabrifate und Baumwollen-Garne, Die Times nimmt Veranlassung, dies günstige Resultat im Gegensaße zu den Verlusten anderer Länder hervorzuheben, und findet darin den besten Beleg für die Richtigkeit der neuen Handelspolitik, welche Urstoffe und die nöthigsten Lebens- bedürfnisse zollfrei oder mit mögli: geringem Zolle einlasse, die England; mt seinen Baumwollen - Fabrikaten bezahle.
E Admiralität hat zum Zweck rascherer Beförderung von Nathrichten üter den irishen Kanal dem Civil - Jngenieur Blunt er? laubt, zwis: Holyhead und Dublin seinen unterseeischen elektrisczen Telegraphen anzulegen; die Dräthe desselben werden mit den von Dublin gusla: fenden Eisenbahnen, so wie mit dem Endpunkte der Chester-Holyhexd-Babn, in Verbindung gebraht, Dér zu Holyhead kommandirende Capitain is angewiesen, das Unternehmen Blunt?s, welches die Bi förderung von Nachrichtén zwischen London und Du- bin innerhalb weniger Minuten möglih machen und auch den Städ- ten Liverpool und Manttester wichtige Mittheilungen um volle 12 Stunden früher, als auf gewöhnlihem Wege, zuführen wird, in jeder Weise zu fördern. N
__ Gestern wurden für London und Umgegend \echs neue Cholera- falle angemeldet, wovon 5 tödtlih waren. Jm Ganzen sind bis jeßt in Cagland und Schottland 1633 Erkrauknugs- und 762 Todesfälle vorgeïommen ; von lezteren fommen 225 auf London und Umgegend, 77 auf die Provinzen und 460 auf Schottland, (24
Der Kolonial-Minister hat dem Unterhaus-Mitgliede Bir mit-
theilen lassen, daß wahrscheinlih in furzem {on eine Uebercinkunft mit der indis - australishen Dampfpakeiboot - Gesellschaft für den Transport der Posten zwishen Singapore und Sydney (Australien), auf 7 Jahre gültig, zum Abschlusse gelangen werde. Reisende wer- den alsdann auf dem Wege der Uceberlandpost ununterbrochen per Dampfschiff von Southampton nach Australien gelangen fönnen ; man wünscht nur, “daß “die sehr lohen Passagiergelder, welde jezt noch für die Fahrt bis Singapore gezahlt werden müssen, ermäßigt wür- den, da bicher nur wohlhabende Leute die Fahrt maden konnten.
Velgien. Brüssel, 9. Dez.“ Bei der Debatte über das Budget des auswärtigen Departements theilte der Minister desselben mit,” daß Brüsfel“von “ten betheiligten Mächten zum Siße der Kon= ferenzen über die norditalienishe Frage ausersehen sei. Die Regie= rung wird, laut ministerieller Erkiärung, von Frankreih eine Entschä- digung für die Nachtheile verlangen, welhe das Dekret vom 10, Juni, betressè der Prämien bei Ausfuhr von Wollfabrikaten, Belgien ver- ursaht hat.
Die Shhritte zur Erweiterung des Handelsvertrags mit Holland sind, nah civer Andeu'ung des Ministers der auewärtigen Angele- genheiten, vergebens geblieben, und man hat vorläufig dort nichts zu hoffen.
Schweiz. Bern, 4. Dez. (Frkf. J.) - Der Bundesrath hat cin Kreisschreiben an die Kantone erlassen, betreffend ihr Verhalten gegen die politischen Flüchtlinge. Im Allgemeinen sind die {hon Lom Vor= ort ausgesprochenen Grundsäße wirderhelt, besonders aber das Jnter- niren solcher Flüchtlinge zur Pflicht gemacht, die bereits an Gränz= aufständen Theil genommen. Das Kreisschreiven scheint besonders mit Hinsicht auf an Deutschland gränzeude Kantone erlassen worden zu sein. Gleichzeitig ordnete er in diese Kantone ten Nationalraths- Präsidenten De. Steiger als Kommissar ab, um das nothwendige Einveruehmen zwischen senen Kantonen zu erhalten.
(Eidg. Ztg) Die N. Z. Z. theilt aus dem Kreisschreiben des Bundesrathes in der Flüchtlingsangelegenheit Nacbfolgentes mit : „„Sestern haben wir des Kreisschreibens des Bundesrathes, betreffend die Flüchtlinge, erwähnk. „,,„„Die Politik, welche der s{weizerische Bundesrath gegenüber der auf eidgenössishem Gebiete befindlichen Emigration im Allgemeinen einzuhalten hat“, heißt es ini Eingange die- ses Schreibens, „ist durch die Beschlüsse der früheren Tagsaßung hinläng!ich vorgezeihnet, und haben die leßteren dur die jüngsten Schlußuahnmen des National- und Ständerathes ihre volle Bestäti- gung und Alleinberehtigung erhalten.“ Es werden scdann iu dem Schreiben die Schlußnahmen, die wegen der im Kanton Tessin be- findlichen Flüchtlinge getroffen worden, angeführt. Solche umfas= sende Maßregeln seien gegen die übrigen Kantone, in denen sich Filhtlinge aufhalten, niht für dringlich erahtet worden, und es rehtfertige sich dies theils durch den Umstand, daß diese Jlüchtlinge stets nur in geringer Zahl vorhanden waren, daß die betreffenden Regierungen in Folge dessen sich in den Stand gesebt sahen, diesel- ben auf geeignete Weise zu überwachen, und daß in den übrigen Kantonen ¡die Flüchtlinge bis anhin noch nie in bewaffneten Schga- ren die Schweiz verlassen haben, um sich aufständishen Bewcgungen in den Nachbarftaaten anzuschließen. Allein die Gebote des Völker= rets verlangen dringend, daß alle Flüchtlinge mit gleicher Strenge einer polizcilien Kontrolle unterstellt, und daß sie vou den Landes- gränzen zurlickgezogen werden. Die Regierungen werden demnach drin- gend eingeladen, die Flüchtlinge streng zu überwachen. Cine Bewaffnung der Flüchtlinge, eine Zusainmenrottung dersetben in einem den Grundsäßen des Asylrechtes widerspreher.den Sinne seien shlechterdings und ohne Aus= nahme nicht zu dulden, Flüchtlinge, welhe an dem zweiten badischen Auf= stande sich betheiligt hatten, oder die für einen ruhigen Aufenthalt keine ge=- nügenden Garantieen darbieten, seien in den Gränzfäntonen nicht zu dulden, Gegen unruhige Flüchtlinge seien sogleih polizeilihe und selbst Präventivmaßregeln mit Entschiedenheit anzuordnen. Man möge an die Kosten denken, welche die Truppenaufgebote verursachen, De: schweizerische Bundesrath erwartet um so mehr von sämmtlichen Re- gierungen eine unnachsihtlihe Beobachtung seiner Weisung, als die Kantonalbehörden bei ällfälligen U ternehmungen, durch welche die Worh!fahrt des Vaterlandes und seine völkerrehtlihen Beziehungen tfompromittirt erscheinen müßten, gegenüber der Eidgenossenschaft eine große und shwecre Verantwortlichkeit übernehmen würden. Schließlich werdeu die Regierungen der Gränzkantone eingeladen, dem Bundes= ratbe die Namen aller Flüchtlinge zu übersenden, welche an dem zwei- ten badiscen Aufstande Theil genommen haben, oder die irgend sonst als verdächtig und ruhestöreris angesehen werden müssen. Die Schlußstelle lautet: „„Die \chweizerische Eidgenossenschaft soll und wird auch fernerhin ihre Unabhängigkeit und ihre politishen Rechte als selbstständige Nation mit allen zu Gebote stehenden Mitteln wah- en und aufrecht erhalten; sie soll und wird aber au andererseits ihren völferrehtlichen Verpflichtungen ein gewissenhaftes und treués Genüge leisten, und nimmermehr kann sie zugeben, daß ihr unent= weihter Boden zum Tummelplabe auswärtiger Parteien erniedrigt werde, welhe ihre Stellung auf neutralem Gebiete so ganz zu verfennen und die Juteressen des gastfreundlichen Landes so oft außer Acht gé seen scheinen.‘ Offenbar ‘ist diese energische Anhandnahme fs Be vorzüglich dem Herru Bundesprästdenten Furrer, der e S wèiffe s gelegenheiten unter sich hat, zu verdanken, und e E balt daß durch dieses Einschreiten die Anstände mit Deu e glauicant n einer definitiven und befriedigenden Lösung entgégengese t bes nl
(Eid g.) Herr Statthalter Dr, Steiger hat |ch mit besonde ren Aufträgen vom Bundesrathe an die deutsche Gräuze begeben.