Kunft, TViFenschaft und Literatur

Preußische Amtsgericbtsordnüng für bür i d 2 ; aß

i ; ( bürgerliche | der mil 440087 Dol. fn Arszy gebracht

Neis streitigkeiten. Zusammenstellung der auf den amts- Der nächste Artikel auf der Ausfubr ist E In: geri len ivilyrozeh bezücli&en in Preußen geltenden Vorscriften dizo, im Gesammtktetrag von 7829 ESerronen zum Werth von Felix Bierhaus, Landrichter, zur Zeit kommiffariscbem Hülfe- von 1173672 Doll. Reis und Zucker figuriren resp. mit L nic Me d Samt Si Os und Leipzia. Verlag von finden ibren M ;

J. G z (D. Collin). . — Der Verfasser bat sich, wie er nden ihren Markt vorzugé weise in den Übrigen certralamerikan!

im Vorworte mittbeilt, das vortrefflihe Bub von Leonßardt zum | Staaten, ebenso wle Tabak in Blättern, der den Werth ‘von

Vorbilde dienen lassen, welch:8 léebierer na dem Erlasse der Han- ncverswen Bürgerliden Prozeßordnunz vom 8. E o K die hannoversche Amtszerichtkordnung veröffentlißt hat. Der Praftifer wird die vorliegende Arbeit, welwe ihm eine Zusam- menstelluvg der auf den am*sgerihtliden Civilprozeß bezüglichen S in übersitliher Foim bietet, mit Dank aufnehmen. ine folche ütersidtlihe Form mat vornetmlich di:fer Recbts- stoff in Folge der si manniafach durchkreuzenden MNeichs- und _LandeLgesete und der Fülle reglementarisWer Vor- scrift-n sehr erwünsdt. Daß der Verfasser sh auf die Berücksichtigung der Landesgesehgcbuna eines Bundcsstaates Da, daß also das vorliegende Werk si als preußiscke, nit als deut!che ?fmtsgericht8ordnuvg darstellt, war eine Bedingnng dér praftiswen Brauchbarkeit desse:ben, Der amtsgerictlihe Beamte wird in dem Buche in handlicher Fcrm Alles findeo, was er zu seiner Thätigkeit in bürgcrlicben Recbtsftreitigkeiten an gesetlichem und instruktionellem Materiale in Betr ff des Verfahrens bedarf. — Die akademische Verlagsbuchhandlung von I. C. B Mohr (Paul Siebed) in Freiburg i. Br. hat im Januar d. I. n Verzeichniß augewäkßlter (87) recht8- und ssttaatêwissen- L Werke fowie ron (14) re{chtêwissensckaftlicen Zeit- en die in ihrem Verlage erschienen sind, auêgegeben, Darynter O {ch Stbriften von Bru! s, Friedberg, Gar.pp, Laband, R. v. Mc hl, Savigni, Stakl, Th:baut v. A. Wir machen besonders auf Ganpps Civilprozeßordnung für das Deutsche Reich ausmerksam, teren 3. Band im Erscheinen begriffen ist. Dieser neue Kommentar dürfte wohl zu den besien Mkeiten über die Reichs-Civil- prozefordrung zu renen sein. Auferdem berzerken wir roch in Be- tief des Archivs für die civilistische Praxis, daß dic Pro- fessoren der Tübinger Juristenfakultät Bülow, Degenko!b, Franklin und Mandry rom 62, Bande an, die Redaktion desselben Über- nommen haben. D 6 genannte Archiv will der wissenscafstlichen Praxis des gemeinen bürgerlichen Nechtes und des Cioilprozesses dienen, dem_ Civi!prozeß einschließlich des Konkursrechtes die cin- aebentste Pslege widmen und, abgesehen ron Abbandlungen, auch S A Le L ae welche geeianct find, e neue fruchttare Aufgaben ir ienste dir deutsch

Rechtêecniwicklung zuzuführen. L E

Gewerbe und Dandeï-

Die Berliner Handelsgesellschaft hat . nach ihre Geschäftsbericht pro 1880 eine wesertlibe Erhöhung der Ade 4 konstatiren, indem dieselben von 682427 395 #6 im Iahre 1879 auf 822 327 792 6 im Jahre 1880 gestiegen sind. Ebenso sind die G.wirne auf Zinsen- und Provisionskonto gewachsen, während diejenigen des Effektenkontos sh gegen 1879 etwas ver- minderten. Der Gesammtgewiin beträgt ca. 8/9 vom Grend- kfapitale. — Zur Erläuterung der Bilanz ist Folgendes her- vorzuheben: Der Saldo des Konsortialkontos beträgt 4545 415 M gegen 4728 138 M im Vorjahre. Die beiden Zeben Hansa und Zollern haben einen regelmäßigen Betrieb mit ciner täalicben För- derung von zusammen über 30 000 Ctr. Kohlen. Das Effektenkonto beträgt pr, Ende Dezember 1880 5 536 613 6. gegen 4 966 186 A im Vorjahre Auf die Altien der Gesellschaft für Fabrikaticn von Eisen- bahnbedarf in Liquidation find im Jahre 1880 abermals 10% (bis jeßt also 90 %%/%6) vom Nominalbetrage zurückgezah!lt worden. Auf dem Reservekonto für „zweifelhafte Forderungen" sind eingegar- gen 75 898 46, während aufs Neue nur 3500 4 zu reserviren waren, Dim Meservefonds find wiederum 500000 4 Überwiesen worden, so daß derselbe jet 1000000 M beträgt. In den Jahren 1879 und 1880 sir.d dem Reservefonds ca. 770 009 4 mehr zugcführt worden, als die statutarischen Beslimmungen vorschreiben; es ent- spricht dieser Mehrbetrag ziemlich genau denrjeniczen Gewinncn, welchen die aus dem Jahre 1878 ükernommenen Effekten- Vestände ergeben baben, Das Gewinn- und Verlust - Konto ergiebt im Krcdit 2724992 4, im Debet 322860 K, der Netto- gewinn beträgt demna 24(2 132 #4 und wird vertheilt wie folgt; Tantième für den Verwaltungsrath und für die Geschäftsinhaber 237 296 M, zum Rejervefond 500000 H, 53 9%/ Dividende auf 30 000 0C0 Æ Antheile der stillen Gesellschafter 1 650 000 ./4, Vor- tra 3 M A 14 835 M i

_— Dem Jatresab\s{lusse der Badischen Bank in Mann- h eim pro 1880 entnebmen wir Folgendes: Verdient Buben, f Diékontoverkehr 565511 M (1879 473215 M), an Lombard 49 255 A. (1879 48011 M); außerdem wurden verdient resp. Zinsen eingenommen auf Effekten 1925 H, Zinsen und Provisionen in laufender Rechnung 15 338 H 2c.; die gesammten Gewinne zuzüglich (TOT M6 (1879 nur 445 M) aus dem Vorjahre betragen 649 272 M gegen 546363 M in 1879, Davon gehen ab Steuern 35 625 1A (1879 34195 M, Spesen 92240 M (1879 94820 #), Zinsen für Baartepositen 4672 A (1879 1457 ). Es bleiben 495 805 H gegen 415 890 G in 1879 und 466 674 M in 1878, Davon sollen 51/6 %/% Dividende vertheilt werden, Dies erfordert 465 000 4, während für 1879 47 9/4 Divi- dende aus8:e;ahlt wurden m!t 405 009 A Ende 1880 hatte die Bank 17,27 Millionen Mark Noten in Umlauf gegen 11,51 Millionen Mark Ende 1879. An Metall uvd Reictskafsensheinen waren 6,95 Millionen Mark vorbanden gleih 40,2 % (Ende 1879 35,9 9%). Außerdem waren etwa 24 °/ in Noten anderer Banken vorräthig. Das Jrstitut \chuldete Ende 1880 an Creditoren 0,42 Millionen Mark, darunter 6000 #4 nunerhob ne Altien-Rückzahlong, ferner an Depositen 0,33 Millionen Mark (1879 0,05 Millionen). Abçeseßen von dem erwähnten Kassenbestande besaß das Institut 18 69 Millionen Maik in Wecseln, 1,08 Millionen Mark in Lomktard-Auétständen, 60500 K in Effekten, 1,4 Millionen Mark in Debitoren, endli Bankgrundstücke und Mobilien sür 298 918 (1879 323797). Das Aktienkapital beträt 9 Millionen Mark, die Reserve entbält 1 379 827 4 gleich ca. 15,3% dcs Aktien- fatita!s, die Reserve für Dubios:n 25 000 M : _ — Der Couts für de jeßt hier zahlbaren Silbercoup öfterreihisher Eisenbahnpapiere ist heute auf 174 4 für 100 Fl. O, I A erhöht worden.

— Seit Dr. Rafael Zaldivar als räfident mit i der sffentlicen Angelegcnheiten in Si van N betraut D E sondere Sorgfalt den materiellen Interessen widmet, haben Handel und Verkehr dort einen ungewöhnlichen Aufshwung gencmmen, Als vor etwa 15 Jahren die Kaffeekultur troy des in vielen Distuikten vorwaltcndcen heißen, dem Kaffee richt günstigen Klimas den bis- berigen Indigo- und Kakaobau auf Anregung des benachbaiten Costa-Rica wenn nidt verdrängt, fo doch beschränkt hat, ift eine ähnliche Wandlung der Produktion eingctreten, wie in Guatemala. Na den statistischen Tatellen, melte die amtliche Zeitung für das | am 30. S. ptember 1880 abscliefeende Jahr publizirt hat, bestand | die Eesammteinfuhr in 142 082 Kolli zum Werth von 2 294 542,58 Doll. in Bausch und Bozen. Der Ucsprung derselben ift folgender : von ten Vereinigten Staaten 67 162, von England 35050 Doll, | von Frankreih 31274, von Deuts%land 6042, von Sütamerifa

| scsselt er in rein lünstlerishcer Hinsidt dur eine Fülle geistreicber

| mitten Figuren und der rein idealen Gestalt der Fort.na vollständig

| nannten Meifter tie Bildktauer Eberlein für den Mittelaufsat,

lihsie Artikel ist — wie ro:stehend bercits erwäbrt — der Kaffee,

38 711 Doll. und 67687 Doll. Cigarren, im Werth von 27 493 Doll.

56 491 Doll. beziffert. Gepiäotes Geld war im Betrage von 158 925 Dol aus dem Lande versandt. Voo dem Ert:age der Minen wurden exportirt Erze ¿um Berthe von 93 417 Doll. urd Silker in Bacren 101 569 Dol, Der amerikanische Markt empfärat den grökten Anthcil an den Landcéprodukten, von denen 33 986 Kolli rach Californien und 29 136 na New-York verschifft sind, gegen 39 567 Kolli na Eng- land, 17 834 now Frankrei, 13 191 nach Deutschland, 11 335 nah Itolien und 16 773 nab allen übrigen Ländern. In der That be- stebt eine vortheilßafte Bilanz zu Gursten des Landes; es ift zwar zu erwägen, daß die in die Zollämter eingeführten Artikel gewöhus lib unter ihrem wahren Werth abgeschäßt, dagegen die Ausfuhren häufig ¿u eingebildeten Werthen veranschlagt werden. Jedenfalls sind die Auffuhren beträchtlid, wenn man die spärlibe Bevölkerung und die geringe Autdehnung des Gebiets berücksichtigt.

E Wien, 1, März. (W. T. B) Wie die „Presse“ erfährt, {äßt man in den der oösterreihischen Kreditanstalt nahe- stehenden Kreisen den Reingewinn der Kreditanstalt für das abzelau- fene Geschäfttjabr ouf ruxd 6 Millionen Gulden, ronach si eine Sefawmmtdividende von 21} Fl. ergeben würde.

Verkehrs-Anstalten.

Triest, 28, Februar. (W. T. B.) Der Lkoyddampfez „Awille*“ ift heute Morgen mit der ostindi RD s Uexandrien bier eingetroffen er ostindishen Ueberlandpoft . ew-York, 28, Februar. (W.T. B.) Der D e E R, E und der M E al- Dam iffs8-Compagnie (C. M ache Lini eDenmark“ sind hier eingetroffen. N E

Berlín, 1, März 1881.

Cöln, 1. März, 1 Uhr 32 Min. Mittags. (Tel.) Die : j n 4 E L T 28. E E den Ä blUs an i amburg und Berlin nicht iht. ; Verspätete Abfahrt von Verviers. S

In dén bisher fertig gestellten versilberten Gip3modellen ist de Hohen neuvermählten Paar, Ihren Königlicben O L O zen Wilhelm und der Prinz:ssin Augusta Victoria, heute das von den preußischen Städten gestiftete Hoczeitsgeschenk überreicht worde. Es ift ein für eire etwa 50 Fuß lange Fürstliche Galatafel von 50 Ged:cken berenetes silberoes Prachtgeräth dessen einzelie Theile aber in anderer Aufstellung zuglei auch den in fich ebenso passend geglieteiten Scbmuck \ür mirder ausgedebnte Tafeln bilden sollen. Das Gavrze, das aus 27 Stüen besteht, zerfä.t deshalb in drei Eruppen, von denen die leiden äußeren, der mittleren Hauptgruppe untergeordnet, weder je ein im Wesentlichen für sid) bestchendes Ganzes darstellen. Als Cen- trum der Ancrdnung figurirt ein besonders ftattlider Miilelauffatz den zwei mäctige, je 4 Fuß hohe Kantelaker flankiren, Die weites ren Stücke erscheinen sodaun durchwcg paarweise angeordnet; sie een si ans zwei kleineren Mütclaufsäten, je cin. m für die beiden Flüzel der Tafel, urd vier allegorisea Flußgruppen, zwei Pracht- kanney, zwei Weinkühlern, vier Jardiniècen und zehn Armleuchtern zusammen, Der Hauptaufsaßz ist als ein mit den von Genien gekal- tenen Wappenschildern des fürstlihen Paares, mit übcr den Bord herabhangenden Draperitn vnd Guirlanden dekorirtes Schiff gestal- tet, in dessen Mitte die Idecalfigur der gabenspendenden, von Eroten um\pielten Fortuna au}ragt, während auf dem Vorderbug be aufgerictet dastchend, ein jugendlicher Herold in der Trat der Renaifsar.ce jubelnd scine Trompete {metteit und dea Play am Steuerrad, dessen runde Scheibe mit den xon Siemering model- lirten Portraitreliefs der Gefeiirten ges{mückt werden wird, ein in gleier Weise kostümirtes vornehmez junges Paar e nnimmt Tritonengestalten, die fih aus den Wogen ewporhokcn, tragen diescs Swiff und phartastisde Masken zierea den breiten Nand des oblongen Sodtels, ter die Basis bildet. Figürlih«s und Ornamen- tales vereinigt si in ähnlicher Weise bei den übrigen Stücken Voa ihnen biftehen die beiden für die Seiterflügel der Tafel be- stimmten Mittelaussäße aus krei: autladenden, gleichfalls von Tritoncn getragenin Musctelschalen; aus den Blumen aber, mit denen E U uen (D ee I oie Gruppe je eines in heiterem Spiel mit einer Nymphe dargestellten Sa- tyrs, und auf den crhoberen Armen dieser Figuren ruht wieder eire Éleincre strombuéartige Muschél, auf deren Rand, aus cbeufalls natürlicben Blumen aufragcnd, cin beflüzelter Amor sißt Gleich diesen Mittelaufsäßen sind auch die beiden silbernen Pracht- karin n urd tie beiden anschnlichen, als Weinküh'er zu bezeichnenden Gefäße, die sich ihnen hinzugescllen, nur als glänzende Schaustüke cedaht. Die letz?eren, mit figürlibey Friesen ges{müdckt, zeigen als Handhaben je zei Widderköpfe, die von zwei mit einander rivgenden Satyrn gefaßt werden; die beiden Kannen dagegen, an deren bauchi- gem, reih ornamentirtem Körper sih die aus zurückgebeugten Fi- guren gestalteten Henkel anlegen, erheben sid auf abgeschrägten Sodeln, die wieter mit je ses herau8nebmbaren Bechern garnirt nd, In entsprecender Durchbildung erst einen sotann die vier mit Nutten und Adlern gczieiten, auf Untersätßen rubenden Jardinièren sowie dic beiden großen und die zehn kleineren Kandelaber, während die vier Bildwerke endli, die den Rhein, die Elbe, die Oder und die Weichsel als die bedeuter.dsten Ströme Preußens vezrsinnlichen aus je einer größeren allegorishen Gestalt bestehen, um die si in anmuthig wecselnder Anordnung zierlihe Putten mit mannigfachen für die einzelnen Flüsse carafkteristishen Aitributen und Emblemen gruppiren. — Der Entwurf des ganzen Prachtgeräths, das in passen- dem Arrangement die cmaillirten Wappen der betheiligten 96 Städte zeigen wird, rührt, wie bercits befanit, von dem Baurath Ad Heyden her. In den reiben Formen dcr Ho renaissance gehalten,

und formgewandter Erfindung, die, abgeschen von dc nä - liegenden Aufgabe, unserem Kunstgewerbe auc weiterbin ae werthesten Anregungen verheiît. W118 er vielleicht vermissen läßt ist die nirgends entschieden ausgesprochene deutlichere Hinweisung auf die speziellen Bezieburgen, denen die imposante Arbeit ihre Ent- stehung verdankt und von deren bestimmtem uyd klarem Autdruck das moderne Bewußtsein nur {wer abzusehen vermag. Gerade in dem schwungvoll komponirten Hauptstück d¿s Gan en dürften ükber- dies für manches Auge selbst die groïen Schönkeiten im Einzelnen aum im Stande sein, den Zwiespalt zwischen den bistoris kostü-

zu versêéhnen, fo daß hier die geaenwärtig noch mögli ;

rft | P ( aliwe Um ded vorliegenden Entwurfes in Frage fommen möchte. e u Motellirung der einzelnen Stücke sind bither außer dem con ge-

1405, ron den anderen central-amerifanishen Rexubliken 722, von Spanien, Jtalien u. \. w. 427. — Dem Gegenstande na theilt id | der Werth der während dcs Jaklres eingeführten Artikel in Baum- | wollerwaaren 810 276 Doll, Leinwand urd Seide 92719 Doll, | Piovisionen 54 480 Doll, Mehl 161956 Doll, Liqueur und | W.in 133618 Doll, Droguen und Parfums 54645 Doll, | Maschinerie 61657 Doll., nicht fklassifizirte Waaren 411958 | Doll., Münze 384276 Doul., Eisenwaaren 51970 Doll. | Die Ausfuhr betrug in demselben Jabre nahezu das Doppelte der Einfuhr, im Ganzen genommen 4 273 088,30 Doll, Der hauptsäch-

| kühler. Von den zu Eebote stehenden Mitteln hängt es einstweilen

Brunow, Calaydrelli, Gever und Hu s ür di s , G ] L NOTIEIEr. f vier Flußgruxpen, Wiese, für die beiden kleineren Aufsäte, Be dre

zu stellenden Prur kzeräth auch tas eigentli4e TafelgesWiir biäzu- gesellt werdin wird, bas aus silbernen Frucbt- urd alSire Baue aua Nee mona een E nebst den zugehörigen Eläsera, aus ren üfseln jeder Art, aus Saucièc j fä Ls wärde. E En E Bie das Geschenk der preußiïschen Städte so ist aub die Ehren- gabe der Provinz Westpreußen ein von dem Baurath e in ten üt pigsten Formcn der Hochrenaissance entworfines, von R, Meyerbeim modellittes Theeserzice, beute zunäcst in den proviso- risch:in Modellen überreicht worden. Sie besteht aus eincm lang- gesireckten, an den beiden Scbmal- und Langfeiten in je einem Bo- gen auétladendeu Plateau, in dessen Mitte sid der mit breiter Bau- ung und mit \ck&mclerem zweiberkiigen Halse vasenförmig gestaltete Wasserk.} l erhebt, vor tem eine Muschel zur Aufnahme der herab- fallenden Wassert:opfen angeordnet ist, An den Fuß des Gefäßes lehnen fich eine männlide und eine weiblihe allezorisbe Geftalt; den okcren Abstluß aber bildet die Kron-, die in glcicher Weise auc die teiderseits aufragenden Kannen und die zwischen ihnen und dcm Mittelstück eingefügten vier kleineren Gesäße {müdckt, von denen die beiden vorderen als Theedosen, die beiten hinteren als Zurkerbüchsen dienen, während kleinere Präsentirbretter die auf sil- bernen Untershalen ruhenden Tassen aufnehmen. Ein schr statiliches Geschenk, dessen Ertwürfe in zwei Zeich- nungen in civer tünstlerisch aus8geftatteten Lederma)pe mit du: ch- Me Messfingbeschlägen zur Ucberreichung gelangten, bietet ferner ie Provinz Sachsen tar. Sie widmet tem Prinzen und seiner Grlauht:n Gemaklin einen wächtizen, (twa 1 w hohen, nach dem Modell von Zacharias in der Werkstatt von Sy & Wagner in Berlin au8zuführenden silbernen Humpen, den als bedeutsamsfter Scbmock ein von A. v. Heyden kemponiter fizu:enreiher Fries einer Hochzeitsfeier ums{lingt, Dem Prunkgefäß aber gesellt sich zugleich das zu seiner Ausstellung dienende Buffet, das nah der Skizze des Bilthaucis F. Kiefhaber in Magzteburzg und E Mitwirkung des Architekten Schüß in Berlin von Erstcrem in Nufßbaumkolz _auszeführt wird. Es besteht in einem rei mit Bildschnitzerei gezierten dreitheiligen Aufbau über dessen mittlerer Nische das von Puttin gehaltene Wappen der Neu- vermählten prangt. Innerhalb der rundbogigen Umfassung derselben wel(be die auch an dem Scckel des Humpens wiederkehrenden Wappen der zwölf hervorragendsteu Städte der Provinz aufnimmt, findet das silberne Schaugeräth auf erhöhter Drehscheibe seinen Plaß, während die teiden Seit-nfelder mit den auf den Hol:gruzd gemalten Alle- gorieen der Industrie und des Akcrbaues, die drei eatspri cher den durch Pilasterstreifen mit aufgesepten Ka1yatiden getrennten Felder des Un!ersaßes aber mit den in gleiwcr Technik ausgesührten Dar- stellungen dreier der angeschensten Bauwerke der Provinz, der Dome L und Erfurt und des Schlosses zu Merseburg, dekorirt Ein Tafelaufsaß, dcssen Auéführurg den Etablissement n Nentrop und Künne in Altera übergeben O Gesdeck der Provinz Westfalen, ein silbervergeldetes Dessertserv!ce als G be der Provinz Pommern, ein ron Schleswig-Holstein dargebrac-tes Tafelgedeck, ein von den ehimaligen Mitschülern des Prinzen Wilhelm in Cassel gestiftites silbernes Schreibzeug, die von den Buchbändlern Berlins gewidmete Bibliothek in eleganten Einbänden urd Schränken und ein von ter Provinz Swlesien projektirtis Service in farbicem Glas nebst zugehörigem Buffet reihen si cndlih noch den besprochenen Ehrengeschenken als eine E dd S Leistungen an, deren Ausführung ( ischen Kunstgewerbe so ehre i d N g cine etenfo chrenvolle wie fördernde

Uu!

Die seit 1876 in Hitschberg, Bretlau und Görli A L ' L von U , anstalteten Swlesisben Musikfeste haben nah dem A e Urtheile ter fahmänniscen Kritik und des musikliebenden Publikums den Beweis dafür geliefert, daß unter Streben, durch Vereinigung der musikalischen Kräfte [chlesisher Städte unter Heranziehung hervor- E COO M Sängcr und Sängerinnen große - un cchestziwerke mit imponirender Wit kü Auffü zu a U S ist. 2Täng zur Aufführung ür diescs f rüktjahr ist ein fünftes \{!fisches E | Breslau in Aussicht genommen und weiterhin Diet die Gee ahe wecselnd in Bretlau und ciner anderen Stadt der Provinz alijähr- lih abgehalten werten. Denn nur dur eine rege!mäßige Wieder- fehr diescr Musikfiste kênnen dicselben den Charakter großer durch die Kunst ccweihier Volktfeste, wie das die 1heinisdcn Musiffeste U ee ps N eine dauernde Institution n, die ihren veredelnden Einfluß auf das geifti e

Provin radbbaltig r 4 geistige Leben unserer __ Bei den Schreierigkeiten, mit denen jedes junge Urterr kämpfen kat, che cs in dcr freiwilligen Theilnadime des Dle sciven gesicherten Voden si erwirbt, namentlih bei der Noth- wendigkeit, für die Aufführungen außerhalb Bretlaus geeignete Räume zu erbauen, ist es biéher nur durh die Opferwilligkeit cin- zelner Gönner und Förderer d.r Kunst möglih gewesen, den Auf- WORL E gt die Feste erforderten, e :

unmebr crahten wir, auf die künstlerischen Erfolçe d - {cen Musilfeste gest, ten Zeitpunkt für as nobabi r einen Appell an die musikliebendcn Kreise vor Allem unscrer Heimath- preeirs en Rg Sa fee zu beschaffen, welches die regel»

äßige Wiederkehr der Musikfefie sichert un i Gun Mee unabhängig macht. E s E R Wir baben zu diesem Zwette di: Veranstaltunz eine ¿ri von Silberwaaren, Kunsftgegenitänden und musikalifchen QAE Leer in Aussicht genommen ued die obrigkeitlide Genehmigurg hierfür erhalten. Berühmte Meister, wie die Herren Graf Kalkreuth und Graf Harra, haken Oelgemälde zur Verloosung geschenkt. Ueber

die Gewinne und ihr Verhältniß zu E S spekt Auskunft, erbâltniß zur Zahl der Loose gi.bt der Pro-

Wir crbitten uns für di¿se Verloosurg die reg: tz

aller Kreise, namentlich der ur mittelbar an dert Fortiellen be Slesishen Musikfeste Betbeiligten, da es sich um die Förderung eincs Unternehmens handelt, das, mit aroßen Optern begonnen und fortgeführt, der ganzen Provinz zur Ehre uyd durch die in weite Kreise cetragere Anregung zur Pflege idealer Intcr-ssen auch zu |lei-

bendem Nuyen gereicht.

BERE lo puec E by E as Central-Comité für die s{lesischen Musikfeste Basserge, Bürgermeister. Bülow, Stadtrath. Gobbin Ote Bürzer-

meister. Graf von Fürstensteir, Landeëbauptmann d

Halberstadt, Stattrath. Bolko Graf von Stbera, L Conraid, Regierungé-Präsident. Korn, Stadtrath. Landsberg, Barquier von Lewinski, Oberst, Minzlaff Amtsgerits-Rath. Moetlein, Stadt-Baurath. Molinari, Stattrath. Heinrich 1X. Prinz Reuß, Köni liber Landrath. Rudorff, Haup:mann. Ludwig Graf von Schaffgotsch. _Swlifinger. Banquier. von Scydewit, Ober - Prä- sident. von Seydewitz, Körnicliher Landratb. von Uthmann, Lan- deéhauptmann von S(hlesiea. voa Winterfeld, Oberst-Lieutenant.

Freiherr von Zedlitz, Negierunçcé-Präsident.

Der Verein „Berliner Presse“ fclert sein dicsjährigcs

Stiftungsfest am Mittwe, den 9, Mèér s ä

Ì L ), den 9, Méêrz, in den (Sesammträumen des Hotel Jwperial (Arnim) mit Souper und Ball, Nambkhaste Bühner künftler und Künstlerinzen haben ihr Ecschcinen zugesagt.

meyer für die Leiden Weinkühler und Pietsc für die Jardinièren Gâste können durch Mitglieder eingesührt wrden.

betheiligt worden; die Herstellung in thbeilweis vergoldetem Silber ist

den Firmen D. Vollgold &Sohn, Sy & Wa u : S i S Wagner, Humbe & Heylandt und Meyen & Co. übertragen. Zur kid

gelangten vor der Hand nur einzelne in den Gipêmodellen fertiz ge- Barlta:

stellte Prebestücke, unter ihnen der große ‘ s i tellt | , Ul ihne große Mitielaufsay, einer d beiden kleineren Aufsätze, die vier Flußgruprxen und einr der Wein-

Redacteur: Riedel.

2erlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Els9uc r,

noch ab, wie weit dem geschilderten, im Laufe des Sommers fertig

Fünf Beilagen (einshließlich Börsen-Beilage).

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaais-Auzeiger.

A D.

Siri SES ch E S P I I A F E E SAERS: S E E E E E A T E R FE F O R

Nichtamtliches.

Jm weiteren Ver- Reichstag die - Etats pro

Greußen. Berlin, 1. März.

laufe der gestrigen (6.) Sißung seßte der zweite Berathung des Neichshaushalts 1881/82 fort. Der Etat sür den Reichskanzler und die Reichskanzlei wurde ohne Debatte bewilligt. 54 000 6, fonstige Ausgaben 71 770 M.) Auswärtige Amt fixirt eine Au8gabe im Ordinarium von 6 564 890 /6 Das Kapitel 4, Auswär

Debatte bewilligt.!

Zu Kap. 5 Gesandtschaften und Konsulate erinnerte der Abg. Dr. Gareis an die seiner Zeit Seitens de rung abgegebene Erklärung, daß an die deuts eine Instruktion erlassen werden sollte, inhaltlih deren zwischen crlaubtem und unerlaubtem Menschenhandel werde. Diese Jnstuktion sei aber : Maßregel der Verwaltung, weshalb es nothwendig sei, geseß- liche Bestimmungen zu treffen. Diesen Punkt der Partikular- gesebgebung zu überlassen, halte er niht für zulässig, da die Gesetze h erüber in Bezug auf Strafmaß und Strafform sehr variirlen. Jn den vorjährigen Verhandlungen bezüglich der Schisferinseln habe sih herausgestellt, lität der dorligen deutschen Kolonien, ohne

kraft, wie sie die Jnsulaner darbôten,

crlange.

Hierauf ergriff der Neichskanzler Fürst von Bismarck

das Wort:

Ich würde dem Herrn Vorceduer darkzar sein, wenn er die Güte baben wollte, den Wunsch, welchen er am S(Wlusse fziner Nede formulirte, in s{ristliher Gestait, eniweter in Form eines eines Wunsches an bet dieser Gelegenheit,

Antrages oder blos einer Mittheilung

Auswärtige Amt auszutrücken. Jch fonftati:e daß ungeachtet des wie mir sien sehr deutlichen Organs3 des H Vorredners, wenn cr von dort spricht, wegen der Schalllrechun den verehrten Herrn nicht verstanden babe,

daß er einen derartigen nit vollständig verstan- lihen Schnelligkeit der wesen, die Tribüne

das auf der ganzen Bank so gewesen sein Dex Abg. Dr. Gareis sagte zu, Antrag stellen werde. Er bedauere,

den zu sein. Bei der außerordent Durchberathung sei es ihm nicht möglich ge

zu erreichen.

Der Titel wurde bewilligt, desgleichen die Einnahme des

Auswärtigen Amtes (453 335 /6).

Es folgte der Etat des Reichsamts des Jnnern: dauernde Ausgabe, Kap. 7, Besoldungen. t 6, 8, welche die Vermehrung des Personals bezüglich zu errichtenden volkswirthschastlihen Abtheilung des amts des Jnnern enthalten, wurden auf Antrag Dr. Weber unter Zustimmung der Abgg. Rickert und Frhr. von Minnigerode zur Vorprüfung der

überwiesen.

Die Kapitel 7 a., allgemeine Fonds, 7 b, Rei riate und 7c., Bundesamt für das Heimathwejen, scheidende Disziplinar behörden, 9, Seeämlter, wurden ohne

Debatte genehmigt.

Bei Kapitel 10 (statistisches Amt) rügte es der Abg. Rickert, daß die Stelle eines neuen Rathes, deren Bewilligung im Etat gefordert werde, nach einer beigesügten Bemerkung bereits im vorigen Jahre beseßt worden sei. Es sei dies eine Verleßung der konstitutionellen Grundsäße und er beantrage deshalb die Ueberweisung des Titels an die Budgetkommission.

Der Staats-Minister von Boetticher und der Abg. Frhr. von Minnigerode machten den Vorredner darauf ausmerksam, daß die Besetzung der Stelle auf Grund eines vom Neichs-

tage im vorigen Fahre bewilligten Pauschquantums erfolgt sei, die Regierung also vollkommen innerhalb ihrer Kompetenz ge-

handelt habe.

Der Aba. Rickert zog hierauf seinen Antrag Das Kap. wurde bewilligt, desgleichen Kap. 11

A, lentie de feit des Hauses auf den die nit gesundhHeits- brikanten seien An-

Cichungskommiission.

Bei Kap. 12, Gesundheitsamt 124 950 Abg. Dr. Baumbach die Aufmerksam Handel mit Nürnberger Spielwaaren, gefährlihen Farben bema't seien. Die Fa j gesichts der verschiedenen gesundheitspolizeilihen Bestimmun- gen in Deutschland in einer wahren Nothlage und große Massen der Bevölkerung, z. B. im \ähsis{h ; si theilweise in ihrer ohnehin ärmlichen Exijtenz be t Er wünsche, daß dem jeßigen Mangel an einheitlihen posi- tiven Bestimmungen über die Schädlichkeit oder Schadlosigkeit der einzelnen Farben in dem sogenannten Nahrungsmiltel- Verfälshungsgeseße abgeholfen werde. Insbesondere verursache die verschiedene Judikatur in dieser Beziehung die größte Verwirrung. So habe man beispielsweise in Norddeuischland S erachtet h zugelassen, die man in Süddeutschland jür

hädlich erachtet habe.

Der Aba. Dr, Mendel erklärte, dieses Jahr sei er in der erfreulichen Lage, weder gegen den Etat, noch gegen die Thä- tigkeit des Reichs-Gesundheittamts erhebliche Beshwerden aus- zusprehen. Was das Geseß betreffe, redner aesproven habe, so habe

ekämpft, weil die nöthigen

seinerzeit einem solhen Gesche damals

wolle er darauf nit näher eingehen, an den Direltor des Gesundheitsamts es mit der Prüfungsordnung für die Ae hier erheblihe Mißstände, sowohl in Vez augenblicklih bestehenden Bestimmungen L A fung der Aerzte nicht genügend seien und den Fortschritten der Wissenschaften nicht entsprächen, wegen, daß in den verschiedenen Bundesstaaten schiedene Prüfungsordnungen beständen. Reichs-Gesundheitsamts habe ihm im vorigen Page crtläit, daß die Sache seit dem einen Händen gegangen wäre, und daß, ) die Vorschläge und Eaztwürfe den cinzelnen Bundesregierungen

lenstog, den 1. März

zur Prüfung un nur die Frage, 0 ren Jahres von etwas erfahren habe?

Der Kommissarius entgegnete, seit der von Beit fei ¡diese

(Reichskanzler und er glaube,

Der Etat für das

genannten in seine Hände

im Augenblick und ferner nit Einwirkung des Gesundheit trachte die ganze Angelege rung von Seite der einze dasür oder dagegen seien, Der Abg. Dr. Mend Geh. Nath Dr. Struck, durch sein g zu forgen, daß die Ver er bedaure, daß dersel Urtheils gehe ihn die Sache nichts weiter an. Das Kapitel wurde bewilligt. Bu Kapitel 13 Patentamt

Abg. Oechelhäuser, er möchte die Hauses auf die Patentge]e ob die Hoffnungen, üllt worden seien, ob es den für das Gewerbewesen ein

tiges Amt, wurde ohne

r Neichsregie- chen Konsuln

unterschieden ndlungen zu eine

rung und des namentli die Frage prüfen, auf das Gesetz geseßt habe, erf von Nutzen und

Fortschritt Deutschland mit Patenten ger jeden Tag über zehn Patente daß 60 000 4 Mehrausgaben h um die Kräfte zu besolden, wel In den allermeisten wichtige Sachen,

daß eine Rentabi- die billige Arbeits- nicht möglich sei. Dieser Umstand erheische einen gewissen strasrehtlihen Schuß, eine Entartung des sogenannten erlaubten Men verhindert werde. Er bitte, daß die JInstruïftion der regierung an die deutshen Konsuln

Erfindern gewesen sei. adezu überfluthet, Der Etat zeige auch, ätten eingestellt werden müssen, ce die steigende Arbeit bewäl- Fällen handele es sih bei um unbedeutenden ngen, denen das Geseß Fliege im Milchtopf. nußlosen Patente und der Entwicklung anderer Mei- der Großindustrie heraus habe er Stim- ausnahmslos

s in Deuls

alsbald Gescyeskraft

tigen müßten. den Patentgesuchen um un Kram, unter dem die wichtigen Ersfindu vershwänden wie die age nun - freilih, die ei verschwinden nicht schaden.

eigentlich gelte,

des Patentwes

anerkennten, &land ernste Gefahren in st mitten in der Praxis und kenne Auslandes ziemli genau, aber er erung mit kleinen und in keiner Beziehung gleichgültig fei. st scheine man von der früheren Patentwesen etwas zurüd- 3 der Bericht des Prä- flih finde ex nament- Natentwesens Freiheit ge- reelle Erfinder dur Ex glaube bemerkt zu haben, steigendem Grade Prinzipien zu patentiren und Konstruktion zuwende, de gerade auf diesem Gebiete, scheidungen darauf hindräng- Patentirung zu Grunde wenn jeder mecha- erwerben nicht aushalte,

¡be, d und ih glaube, daß Zustand des Patentwesen

j Er E Ie gesegebung des die Ueberwuh

nh berge. die Paten müsse gestehen, daß werihlosen Patenten Auch im Patentamt selb optimistishen Auffassu gekommen zu sein, wi zu beweisen scheine. Haudhabung kfonstruktive

ng über das e ihm wenigsten

Die Titel 2, 3, 4, 3 Deutschland daß ferner

das Unkraut überwuchert werde. daß gerade in der leßten das Patentamt davon abgehe, sich immer mehr der konkreten kônne si denken, daß Uebelstän namenilih die gerihtlihen Ent ten, die konkrete Konstruktion der Aber was würde daraus werden, für die fkleinste Monopol ie erste Prüfung Leben sehr hinderlich werden und Prinzip sei äußerst bedenk- die Männer der Wissenschaft gin- erst wenn die Jndustrie ih würden sie verwerthet. t immec im Stande, gleih von vorn- Konstruktion patentiren ß der Erfinder sih auf dann komme mit einer

Beit in immer Budgetkommission

Neichskommissa-

zu legen. auf Grund desselben nisGe Abweichung Wenn dasselbe d könne es im gewerblichen jeden Fortschritt hemmen, Die reellen Erfinder, gen in der Regel leer aus, übernommen hätten, ei aber nil e und cndgiltig beste Es fomme also vor, ein Patent habe geben lassen, Erfinder nenne, und lleicht praktischer sei als die ur- lihe Erfinder sci um Dem Patentamt der Wortlaut des Er möchte das merksam machen, welche namentlich Erfindung“ die täg-

findungen Erfinder \ herein die rictig zu lassen. sein Prinzip ein anderer, der sih auch kleinen Verbesserung, die vie l sprüngliche Konstruktion, und der eigent die Ausnutung seiner Erfindung betrogen. Vorwurf deswegen zu machen; lasse cine solhe Handhabung Neichs-:Patentamt auf die Ge aus ciner solhen Handhab möchte er eine s{härfere Defin befürworten, um den Patent]ä lih immer mehr um i Der Abg. Dr. Br Handhabung des Patentgese kation des Patentgeseßes Patentgeseh sein kannte Sache. organisirt wie in Deuts nach Emanirung d Erfindungen zweifelhafter mit unterlaufen würden. en vorsichtiger als irgen d das Erlöschen der P so daß nur wirklih wer Aufgabe der Patentge wirklichen Erfinder eine spornen und zu bel f der andern Seite aus ein gemeinshädlich e versucht,

fahren au ung entstehen tönn finition des Begriffs „ gern und Charlatanen, das Handwerk zu legen. te, die Art der hne cine Modifi-

Daß das sei eine be- tentwesen so gut Es sei ja vorauszusehen ge- ches auch sogenannte bleibenden Werth Das deutsche Patentgeseß sei aber d ein anderes, indem es die Amor- atente nah bestimmter Zeit thvolle Patente am Leben seßgebung sei, auf Prämie zu geben für fein löb- dagegen Vorkehrun- es Monopol er- zwischen beiden ob es demselben wirklich der Zeit nicht beur- über das Geseß die Patentzustände in erer Unfug mit Patenten ge- Daß in Deutschland ein Patentgesuchen stattfinde, andern Ländern. bisher Sache der Einzel- nte seien aber nichts werth ge-

könnte,

en Erzgebirge, sähen :

( sich griffen, aun (Glogau) bemerk es lasse sih 0 selbst nicht erledigen. e Licht- und Schattenseiten Nirgend sei ab

habe, er das Pa

es Patentgef

wesen, daß ur und ohne

C Lad ermögliche, Die große der einen Seite dem und ihn damit anzu lihes Thun, und au u treffen, daß dar . Das deutsche Patentgeseß hab inen Mittelweg einzuschlagen ;

lasse sich bei der Kürze Am allerwenigsten den Stab brechen, Amerika sehe, trieben werde a so starker Andran habe einen ande Deutschland sei das Patent staaten gewesen. Diese Pate

von welhem der Vor- Materialien sondern nur die Frage

rzte stehe. ug darauf, bezüglih der Prü-

wo ein ganz and ls in Deutschland. g an verrückten rn Grund als 1

Der Direktor des Jahre ‘auf seine September 1879 aus soviel derselbe wüßte,

d Genehmigung vorlägen. Er erlaube si h der Direktor jeßt nah Ablauf eines weite- dem Fortgange der Verhandlungen irgend

Ober - Regierungs - Rath im vorigen niht wieder daß sie auch Gegenstand der

Er be-

t als eine Sache der Vereinba- lnen Negierungen; wie weit diese fünmmere das Gesundheitsamt nicht. el hielt es sür cine Aufgabe des ewiß wichtiges Wort dafür m Resultat führten, ertlärt habe, nah Abgabe seines

(684 880 6) bemerf:e der Aufmerksamkeit der Regie- 1tgeseßgebung lenken und

welche man

werde in so daß auf

daß der

jegt hon ein endgültiges Urtheil darüber zu | müsse diese Mißstände um des Guten willen ertragen, welches das Geseh habe, eingedenk der Worte des heiligen Augustin : „Sie werden bald dahingehen wie Schneeflocen.“

Er

re Er- Der

In

182.

E S A A A E D D E C5 Fa R A I L M R E Tf A 4A I A i r Be E A Ma E A

wesen, weil das Gebiet eines einzelnen Staates zu flein ci. Das Patent habe höchstens cine hübsche Etiquette gebildet. Nun habe das Deutsche Neih ein Patentgesey erlassen; cs sei natürli, daß- ein großer Andrang stattgefunden habe, und daß alle Welt seine Patente in Neichspatente habe verwandeln lassen. Er möhte weder das Patentamt bitten seine Praxis zu ändern, noch im gegenwärtigen Augen- blick darauf dringen, das Gesetz zu ändern, da es erst eine verhältnißmäßig kurze Zeit bestehe, und da es unmöglich fei,

ällen. Man

Demnächst nahm der Reichskanzler Fürst von Bism ard

das Wort:

Jh will, obs%on i mit den S&lußworten bcs letzten Herrn

Redrers dahin einrerstanten kin, daß die Zeit, in der rwoir untere Erfahrungen gesammelt haben, eine vahültnißmäßig turte it, ‘tod die Gelegenheit niht vorübergehen lassen, ohne meine U-bercinstiins mung mit dem größten Tkeile der Kritik des Hrn. Abg. Dechel-

häuscr zu koustatiren. Jch kann dies in der beutigen Sachlage nur für meine Person, da die verlündeten Regterungen mit legié- lativen Vorbereitungen zu neuen Geseßen heute nech nit beshüfs tigt sind, auch in diesem Jahre sib taum mehr damit bef} tien können; erst im nächsten Jahre witd erwogen werden tönnen, ob das Reich darauf eingeht. Im Augenblide, so wiz die Sacbe liegt, kann die Reichsregierung auf die Tkâätigkeit des Patentarr.t:6 meiner Ansicht nach einen Einfluß nicht ausüben, urd bewezt h diese Thätigkeit innerbalb der berechtigten Grenzen des Gesetzes, Ih glaube aub, daß, wenn iraentwo der Grenze der zulässigen Aus dehnung und Sp-zialisirung der Patente zu nahe getreten wird, die Schuld mebr in dem Gefete und den berechtigten Ansprüchen, welche etesecs den Patentsuczern giebt, als in einer unri&tigen Prax!s des Patentamtes liegt. Jedenfalls werden die Bemzeiküngen, die hier ge- fallen find — und cs ift dies mit ein Grund, warum ich die meinigen hinzufüge — dem Reichs - Patentamt zur woriteren Erwägung der Kritik. die der Hr. Aba, Oechelbäuser geübt hat, Anlaß geben.

Der Abg. Dr. Gareis erklärte, in cinem Punlte könnte gegenüber den Bemängelungen des Abg. Occheihäufer schon ¡ct Remedur eintreten. Das Patentgescß habe zwischen dei zwei früher herrschenden Prinzipien der freien Anmeldung und Vorprüfung eine Art Mittelweg eingeschlagen. Die Praxis des Patentamts nähere sih aber mehr dem System der Anmeldung, als dem der Prüsung; das liege zum Theil an der Zufammenschung des Patentamts. Die Mitglieder des Patentamts seien nicht berfsmäßig, nicht ausschließlich, fondern nur in Nebenstellen mit Patentsachen be- \chästigt. Jun dem kurzen Zeitraum von 31/2 Jahren seien nit blos vom Patentamt sondern auch vom Neichs-Dber- Handelsgericht eine solche Menge von Entscheidungen getroffen worden, daß Niemand darin orientirt sein könne, der nur alle Monate einmal sich mit Patentsachen zu beschäftigen habe. Er möchte daher den Wunsch aussprechen, daß die mit ständi- gen Mitgliedern beseßten Stellen so beseßt würden, daß die Thätigkeit derselben die Hauptbeschästigung fei. Bis t habe en Dann ain der Spiße des Patentamtes gestanden, der das NPatentgeseu mit ge- macht habe, wenn die Zeitungen recht berichteten, ver- lasse dieser verdiente Mann jebt sein Amt; damit crfahre die Praxis des Patentwesens einen hweren Verlust, und gerade im Interesse einer konstanten Praxis möchte er. der Reichs- regierung empfehlen, die ständigen Stellen mit Mitgliedern zu beseßen, die das Patentwesen als Hauptbeschäftigung ansähen. Finanziell könne das nicht \{hwierig sein, denn die Einnahmen des Patentamtes seien mit einer Million angescht und die Ausgaben betrügen nur 680 000 s.

Das Kapitel Patentamt wurde genehmigt ; ebenso der Nest des Etats des Reichsamtes des Jnnern.

Es folgte der Etat der Marineverwaltung, dauernde Rusgaben. Kap. 45, Admiralität, (477810 M), Kap. 46, Hydographisches Amt (141 030 #6), Kap. 47, deutsche See- warte (210190 (6), Kap. 48, Stationsintendantureir (165 540 M), wurden ohne Debatte bewilligt; Kap. 49, Rechtspflege, Besoldungen der Auditeure, wurde auf Antrag, der Abgg. Dr. Roggemann und Melbeck in die Budget- kommission verwiesen. Kap. 50, Seelsorge (39 282 ./6), Kap. 51, Militärpersonal (5424963 16), Kap. 54, Bekleidung (109604 M6), Kap. 55, Serviswesen (690 538 M6), Kay. 56, Wohnungsgeld- zushuß (500 900 M), Kap. 57, Krankenpflege (481646 46), Kav. 58, Reise- 2c. Kosten (323 000 6), Kap. 59, Unterricht, (114 516 M), Kap. 61, Artillerie (1 923 980 s), Kap. 62, Torpedowesen (231 372 s), Kap. 63, Lootsen- und Leucht- feuerwesen (142725 «) und Kap. 64 vershiedene Ausgaben (173 700 C), wurde genehmigt. Die übrigen Kapitel des Marine-Etats waren der Budgetkommission überwiesen.

Hierauf vertagte sich das Haus um 2!/2 Nhr auf Miltt- woh 12 Uhr.

— Jn dem Referat über die 65. Sihung des Hauses der Abgeordneten (Nr. 45 des R: u. St.-Anz.) ist der Name des Direktors des Eisenbahn - Betriebsamts zu Frankfurt a./M. „Mohrmann“ gedrudckt, während derselbe „Bor-

mann“ heißt.

Literarishe Neuigkeiten und periodische Schriften.

Preußisches Verwaltuvgsblatt. Wotenschrift für Per« waltung und Verwaltungêrehtspflege in Preußen. Herauëgebex : Dr. jor. Binseel. Verlag und Expedition: Otto Drewih în Berlin, Monbijou-Play 10, Jahrg. Il, E, Al Inhalt: Polizeilidhe Zwoangkversügung auf Reinigung 2c. der Bürgersteige; streitige Vers pflichtungtfrage. —_ Polizeiliche Verfügung und polizeiliche Strafs verfügung. — Verhältniß der Bestimmungen der Kreisordnung zu denen des Zuständigkeitägeseges üter Verfahren ur.d Fristen bai Anfehtung wegepolizeiliher Verfügungen. — Streitige Wegebau- sache. — Anspruch auf Errichtung ciner Brücke oder Drumme in einem Kommunikationswege zum Zroelke der Eclangung von Vorfluth. — Verwaltungsstreitversahren üker die Vertfliwtang ode: die Veranlagung zu den Gemöcindelasten. — Heranziehung der Forensen zu den Kor-munalsteuern der Landgemeiden. — Verwal« tungsstreitverfahren úber die Verpflicbtung zur Leistang voy Schui-

beitiägen unter dea Betheiliaten. — Verwaltnngsstreitocrfa rea über die Verpflichtung, zu den Baukosten einer Shule beizutragen, —