Nr. 12456. Neuerungen an Geste inbohx- maschinen. Kl. 5. | Nr. 12 511. Zeitungshalter. Kl. 34.
Nr. 12514. Treppenleitcr zum Reinigen der Fenster von außen. Kl. 34,
Nr. 12 518. Flastenkork-Maschine. Kl. 64.
Nr. 12 079. Einrichtung an Bessemer- Birnen
zur Erleichterung des Einseßens von Fernen und '
Böôden. Kl. 18.
Nr. 12580. Sewbkbefesiigung an Aderpfl ügen, Zusatz zu P. R. 8285. Kl, 45.
Nr. 12 597. Neuerungen an topfmascbiren für Langs&wellen-Oberbau, Zusaß zu P. R. 536€.
Ml. 19.
Nr. 12 649, Elektrisbe Uhr. Kl. 83.
Nr. 12 658. LVrüdten-Träger (Deppcel-Hyperbel- Träger). Kl. 19.
Nr. 13 408. Schuytvorrichtung gegen das Ein Tlcmmen der F'nger bei den Thüren der Cisenbabn- A (Verbesserungs-Patent zu P. R. 11971.)
Berlin, den 17. März 1881.
A Patentamt. acobi,
Nebertragung vor Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer ter Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemahlen Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Pcrfonen übertragen worden.
Nr. 566. Samne] Arenkhold in Berlin,
Washmaschine, vom 3. Juli 1877 ab. Kl, 34.
Nr. 6755. Berliner Maschinenban-Aktien- Gesellschast, vorm. L. SehwartzkopfF in Berlin.
Gasfkraftmotor, vom 20. Februar 1879 ab. Kl, 46.
Nr. 9473. Handelsgesellschafi Rarndolir,
EBlumenihal & Co. in halle a./S., Verfahren zur Entchlorung des Chlormagne- ums behufs Herstellung feucrfesten basischen Ofenmaterials,
vcm 19. Ruaust 1879 ab. Kl. 15.
Nr. 11 746. Handelsgesellschaft VKamdolkr,
ERIumnenthal & Co. in Halle a./S,., Neuerung in dem Verfahren zur Ent{lorung ‘des Chlormagnesiums behufs Herstellung feuer- festen basishen Ofenmaterials, Zusaß zu P. R. 9473, i
rom 7, März 1880 ab. Kl. 18. :
Nr. 11808. Ludwig Weber in Franfk- furt a /Vi.,
Shmiervorrichtung,
rom 16, Mai 1880 ab. Kl, 47.
Nr. 12943. Offene Handel®gesellschaft E «e Neddermannmnm in traßburg ./Elsaß,
Verfahren porôses Porzellan, Steingut und Thon herzustellen, i
vem 14. Februar 1879 ab. Kl. 89.
Berlin, den 17. März 1881.
Kaiserliches Patcntamt, Jacobi.
[7601]
17656]
In der Untersuchung wider cinen falliten Kauf- mann wegen Betruges, w:lcher kurz vor der Zah- lunggeinstellung eine Reihe von Waarenbeste l- lungen bei Fabrikanten gemact hatte, ohne die Atsicht zu zahlen, sondern in der Absicht, si einer- seits temnächst durch Konkurs von seinen Gläubigern zu befrcicn, bezw. dieselben im Aklkordwege dur Zablung einer geringen Quote abzufiaden und andererseits ic in den bestellten Waaren Befriedi- gungécobjefte für cinen zu bevorzugenden Gläubiger zu verschaffen, hat das Reichs gericht, Ill, Straf- fenat, durch Erkenntniß rom 11. De:ember v. J. den bimerker werthen Recbtésaiz autgesprocen, daß ein Kaufmann, der Bestellungen bei Fabrikanten macht, chne die Absicht zu zablen, sondern um si \sotann dur Konkurs seirer Verpflich- tungen zu cntledicen, \sich des Betruges \culdig matt. „Hatte Angeklagter von vornherein die Absicht, die Lieferanten nit zu befriedig:n, \o liegt in der Bestellung welche die Uebernahme der fäuferisden Pflichten zur nothwendigen Rechtsfolge bat, unmitteibar die Vorspiegelung ciner urwabren Thatsacte, nämlich die Vorspiegelung der gar nicht vorbaudenen Absicht, die aus dem angetragenen Ge- schäfte für den Besteller sich ergebenden Verbindli- keiten erfüllen zu wollen. Denn wer bestellt, er- klärt fi aud zur Uebernahme der evtsprehenten Verbin dlickeiten bereit, und wer diese Absicht nicht kat, gleicwohl aber bestellt, giebt fälli vor, be- stellen und zahlen zu wolien. Die Bestellung i\t dann eben nur die äußere Form, welhe si der Tkâter zur Erreichung seiner rechttwidrigen Absicht bedient, unwahr, wie fie ist, nur die Vorspiegelung ciner ernst gemeinten Bestellung und der ZahlungsE- absicht.“
\ Ms „L
& S8. 9 des Markenschutzgeseßes kann auf Waarenzeichen, welhe landesgesebßlich ge- chütt sind, ferner auf solde Zeicben, welche bis im Beginn des Jahres 1875 im Verkehr allge- méin als Kennzeihen der Waaren eines bestimmten Gewerbetreibenden gegolten baten durch die Anmeldung außer den gesetlich ge- \büûtten oder im Verkchr allgemein anerkannten In- habern Nimard ein Reht erwerben, scfern diese ror dem 1, Oktober 1875 die Anmeldung bewirken. In Bezug auf diese Bestimmung bat das Reich8- geri&t, 11. Gioilserat, durch Ecfkerintaiß vom 21, De- zernber 1880 folgenden Mechtssat aukgesproten:
A —
Haben die erwähnten zur Anmeldung bercchbtigten ?
íInhaber von Waarenzeiden bis zum 1. Oktober 1875 die vorgeschriebene Anmeldung unterlassen, so wird das ihnen bitber zugefstandene Waarer- zeichen frei, und jeder dbeliebize Gewerbe- treibende, melher diese Waarenzeichen
für seine eigenea Waaren aagemeldet erwirbt darch dlese Anmeldung ein \lieklides Kecht auf die Marke. Der früber ge- sexlid gesckütte oder im Verkehr all,emein ans erkannte Intadber jener nit wter zar: Bezeichnung seiner Waen benutzen. ¿S S des Maikenschupes giett Demijenigen, der ein Waarerzeitzen zuerst angemeldet, ein aukschließlices Recktt auf dasselbe, d. h. sorobhl das Necht, es selbft zu gebraucven, als Aaderen tessen Gebrauch zu ver- wehren. §. 9 madckt von dem Prinzipe, daf die Priorität der Anmeldung entscheide, eine Autaahme zu Sunftea zweier Kategorien von Waarenzeichen. Ec bestimmt, taß auf solhe Waarenzeichen dur die Aameltung aufer ten gesetlih geshütten oder
hat,
°! mand ein
scdann
aug: |
Marke tarf dann dieselbe *
m Ver kehr allzemein anerkannten Inhabern Nie-
Recht erwerben könne, sofern diese vor dem 1. Olftober 1875 die Anmeldung bewirkeu. Tritt leßtere Bedingung nicht ein, so fällt selbstverständlich die | Ausnahme hinweg, d.h. ter Dritte, welcher das Waaren- : zeihen angemeldet hat, erwirbt dur diefe Anmel- , dung ein Recht und dieses Recht ift dasjenige, welches der §. 8 fkennzeichnet, nämlich ein aus- \ließlihes. Die Behauptung, es set zu unter- ¡ heiden zwischen dem Recbte auf Selbstgebrauh und dem Rechte auf Ausschließung Anderer und an- zunehmen, daß das erstere auch chne Anmeldung bestehen könne, hat im Geseße keinen Halt, steht vielmehr mit den Prinzipien dessellen im Wider- \spruße. Das Gesetz erkennt überhaupt kein Recht auf Markens%huy an ohne Anmeldung, also auch nicht das theilweise Recht, welches Revident bean- \sprucht, namentlich aber läßt sich nit annehmen, daß dasselbe in §. 9 die Absicht aechabt habe, das A des Markenshußes in besagter Weise zu palten“.
Dem Handelsberiht aus New port (Groß- britannien) für das Jahr 1880 entnehmen wir nach dem „Deutsben Handeltarchiv“ folgende Daten: Im Jahre 1880 wurden von Newport nach aus- ländischen Häfen 1 034310 Tons Steinkohlen aus- geführt, gegen 938 012 Tons im Jahre 1879. Deutsche Schiffe langten 56 an, von denselben 31 mit Holz, 2 mit Hafer, 23 in Ballast, Am Beginn des Jahres 1880 waren 2 deuische Schiffe im Hafen von Newport anwesend. Auksgelaufen sind im Jahre 1880 56 deutsdbe Schiffe und zwar 54 mit Steinkohlen, 1 mit Schienen und 1 mit Pußstein. Am Jahreés{lusse waren 2 deutsche Schiffe im Hafen von Newport. Nichtdeutsche Sciffe 1rafen aus Deutschland ein und zwar 4 tritishe, 4 vorwegishe und 1 den Vereinigten Staatcn von Amerika. 7 derselben brachten Holz (6 aus Stettin, 1 aus Memel), 2 Kartoffeln (1 aus Hamburg, 1 avs Stettin).
Am Beginn des Jahres 1880 war im Hafen von New-Orleans nah dem „Deutsben Handels- archiv 1 deutsches Segelschiff von 481 t zu 1000 Fg anwesend. Im Laufe des Jahres 1880 kamen 33 deutsche Fahrzeuge (23 Segelschiffe und 10 Dampfs\ciffe) von zusammen 48 464 t an, davon 11 (9 Segelschiffe und 2 Dampfschiffe) in B2llast, und gingen 27 solche (18 Segelschiffe und 2 Dampf- {chiffe) von zusammen 36368 t aus, sämmtlich be- laden. Am Jahres\cchlusse waren 7 deutsche Scbiffe (6 Sege.schiffe und 1 Dawpfschiff) von 12577 t im Hafen von New Orlears anwesend. Nach deutschen Häfen gingen im Jahre 1880 24 fremde Fahrzeuge (12 Segelschiffe und 12 Dampfs\ciffe) und zwar 21 nach Bremen und 3 nah Hamburg, näm- lih 12 britishe Dampfschiffe (9 nach Brcmen, 3 nach Hamburg), 4 britishe Segelschiffe (n2ch Bremen), 3 Segelschiffe der Vereinigten Staaten (nach Bremen), 3 porwegishe Segelscbiffe (na Bremen) 1 s{wedises Segelsciff (nckch Hamkurg) und 1 belgistes Segelschiff (nah Bremen)
Dem Handelsbericht aus Windau (Nußland) für das Jahr 1880 entnehmen wir folgende, auf Deutschland Bezug habende Daten: Der Ge- sammtwerth der Einfuhr betrug im Jahre 1880 1044475 MÆ, davon kamen aus Deutschland Waaren im Werthe von 167260 (4 Die Haupt- gegenstände waren: Wein in Fôssera und Flaschen 14768 kg im Werthe von 54600 #4, Petroleum 88 640 kg im Werthe von 46 749 Æ, Soda 48 736 kg im Werthe von 209400 A, Ziegel- und Dachpfannen 311 536 Stück im Werthe von 16 509 4, Braun- koblen 253952 kg im Werthe von 9000 Æ 2c. Der Gesammt!werth der Ausfuhr betrug 4456 209 #4 Davon wurden nah Deutschland ausgeführt für 830877 M; die Hauptgegenstände waren: Roggen 4142 hb]1, Hafer 2352 h1, Säeleinsamen 9890 t, Kncchen 14 150 kg, Bretter 204 232 Stü 2c.). In den Hafen von Windau waren aus nicht russi- sen Häfen im Jahre 1880 eingelaufen zusammen 201 Swiffe ron 17987 russishen Kommerzlasten (davon 49 deut |che von 2303 ruf}. Kommerzlasten); outgeaangen waren zusammen 205 Schiffe von 18 449 ruf. Kommerzlasten (darunter 55 deuts e ron 2708 ruf. Kommerzlasten). Von den deut- \c{en Swbiffen liefen 45 (42 Segelschiffe und 3 Dampfschiffe) in Ballast cin, und 4 Segelsch:ffe theilweise mit Ballast. Alle diese Fahrzeuze gingen im Jahre 1880 wieder aus, davon 55 beladen meist mit Brettern und anderen Holywaaren, 2 (1 Segel- \{chif und 1 Dampfschiff) in Ballast. Nichtdeutsche Schiffe kamen aus deutschben Häfen 36, nämlich 20 russische, 8 dänische und 8 britische, von ihnen 21 in Ballast und 2 leer. Nictdeutshe Schiffe gingen nah deutschen Häfen 18, und zwar 16 ruslis@e, 1 \{wedis{hes und 1 dänishes, davon 2 eer.
Dex Gesammtwerth des Importes in ten Hafen von Narva (Rußland) im Jahre 1880 betrug nah dem „Deutschen Handelsarchiv* 1 189 000 S.-Rubel. Der Import aus Deutschland bestand in 4350 Pud Wolle im Werthe vou 225000 S.-Rubel, gegen im Jahre 1879 verschiedene Artik.l im Werthe von 129 500 S.-Rubel. Der Gesammtwerth des Exports von Narva betrug 591000 S.-Ru- bel, Nach Deutschland wurden exportirt: 6100 Tschetroert Mogagen im Werthe von 67 000 S Rubel, 1850 Tichetwert Hafer im Werthe von 11 100 S.-Rubel, 5000 St6ck Dielen im Werthe ven 3500 S.-Rubel, 800 Stück Balken und 1009 : Stüûck Sparren im Werthe von 3400 S.-Rabel, ¿usammen 85000 S.-Rubel, gegen im Jahre 1879 ! 105 550 S.-Mubel,
In den Hafen von Narva liefen ein im Jahre | 1850 zusammen 117 Sciffe von 27 116 Rea. Ton. (darunter 24 deutsche Schiffe von 2324 Reg. Ton.). Von diesen Sciffen verließen den Hafen: { Mit Ladung 107 Sciffe, in Ballast 3 Schiffe, ge-
strandet sind 6 Schiffe, auf Winterlager verblieb
1 Sviff. Von den eingegangenen 24 deutschcen ; S&iffen liefen 23 im Jahre 1880 wieder aus, sämmtlich beladen. 1 deutsches Schiff berwinterte im Hafen von Narva. Nichtdeutshe Schiffe kamen aus Deutsch- land 10, nämli 5 dänische, 3 norwegishe und 2 niederländische, sämmtlih in Ballast, Nichtdeutsche Scviffe gingen nach Deutschland 13, und zwar 19 dänische, 2 niederländische und 1 \{chwedis{hes,
alle mit Ladung. Die Rhede von Na:va wurde am 12./24. April frei von Eis; der Narowa-Fluß wurde am 28. März/9. April frei voa Eis und fror am 16.,/28, Oftober zu.
Handels-Regifter.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreib Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sounabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlict, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich.
Altenburg. Bekanntmachung.
Auf dem die Firma Schneider & Co. in Alten- burg betr. Fol, 143 des Handelsregisters des vor- maligen Stadtgeri&ts, jeßigen Amtsgerichts hier ist am heutigen Tage verlautbart worden, daß Herr Gustav Adclph Moriß Schneider hier aus der Firma ausgeschieden it.
Altenburg, am 15. März 1881.
Herzogliches Amtsgericht. Ab1h. I1þ, Pilling.
Altenburg. Bekanntmachung.
Im Handelsregister des vormaligen Herzoglichen Stadtgerichts jeßigen Amtsgerichts Altenburg ist laut Besclusses vom heutigen Tage das Erlöschen der auf Fol, 182 eingetragenen Firma Rosalie Hoffmanu in Altenburg verlautbari worden.
Alteuburg, am 16. März 1881.
Herzogliches Amtsgericht. Abth. I. Pilling.
Alt-Landsberg. In unser Firmenregifter ist heute zufolge Verfügung vom 7. März 1881 Fol- gendes eingetragen:
a, Laufende Name, :
b, Bezeichnung des Firmeninhabers : „Kaufmann Hermann Julius Pflüger zu Bernau“. c, Ort der Niederlassung: „Bernau“. d, Bezeichnung der Firma: „C. Fe Pflüger“, Ait-Laudsberg, den 8, März 1881. Königliches Amtsgericht.
Alt-Landsbherg. Zufclge Verfügung vom 7. März 1881 ift heute Folgendes in unser Gesell- \cast8register, woselbst unter Nr. 9 die Handels- gesellshaft „C. F. Pflüger zu Bernau“ vermerkt steht, eingetragen :
„Die Handels8gesellshaft is durch den am 23. Oktober 1889 erfolgten Tod des Kaufmanns Rudolph Otto Pflüger aufgelöt und die Firma auf den nunmehrigen alleinigen Inhaber, Kaufmann Hermann Julius Ferdinand Pflüger ¿u Bernau, Übergegangen. :
Vergleiche Nr. 150 des Firmenregisters."
Alt- Landsberg, den 8, März 1881.
Königliches Amtsgericht.
Ferdinand
Berlin. Haudelêreaiñer
des Köuiglichen Amtsgerichts L. zu Bertin, Zufolge Verfügung vom 16. März 1881 sind
am selbigen Tage folzende Eintragungen erfolgt: Fn unser Firmenregister, woselbft unter Nr. 13,049
die Firma: L Körner & Proll vermerkt steht, ist eingetragen: L Die Firma ist durch Vertrag auf die Kauf- leute Otto Proll und Carl Proll zu Berlin übergegangen. Vergleiche Nr. 7731 des Ge- \ellshaftsregisters. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7731 die Handelsgesellschaft in Firma: Körner & Proll mit dem Sitze zu Berlin und es find als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1881 begonnen.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Gebr. Nietsch am 15. März 1881 begründeten Handelsgesells{haft (Geschäftélokal: Olmagasse 4) sind die Agenten August Nietsh und Ludwig Nietsh, Beide zu Berlin. Dics ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7732 eingetragen worden.
In unser Firmenregister , woselbs|st unter Nr.
12,435 die Firma: A. Kessel
vermerkt steht, ist eingetragen : Zu Rummelsburg bei Berlin ift eine Zweig- nicderlafsung mit der Firma : Rummelsburger Kammgarn-Spinnereì A. Kessel errihtet worden. 5 Berlin, den 16. März 1881. Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 56. Mila.
Bernburg. Handelsrichterlihe Bekannt- machung. Nathstehende Fitma : Fol. 613, „Deutsches Waarenhaus, M. Sommerfeld“ in Bernburg. Inhaber:
Ebefrau des Kaufmanns Isidor Sommerfeld, Minna,
geb, Reich in Bernburg. Prokurist: der Kaufmann Isidor Sommerfeld in Bernburg.
ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hie-
sige Handelsregister eingetragen worden. Bernburg, den 14. März 1881. erzogl. Anhalt. Amtsgericht. Haenisch.
Beuthen O0./S. Bekanntmachung. In unser Firmenregtster ift heut unter Ne. 1964 die Firma: S. Fischer junior zu Kattowiy einaetragen worden. Beuthen O./S., den 11. März 1881. Königliches Amtégericht, Abtheilung VI],
Brandenburg a. E, Befanntmahung. Die ia unserm Firmenregister unter Nr. 750 ein- getragene Firma „Frau Rudolph Kelm“ in Bran- denburg a. H. ift zufolge Verfügung vom 12. März 1881 gelüscht. Brandenburg a. H., den 12 Mär z 1881. Königliches Anit8gericht.
Brandenburg a. H. Befanntmahung. In unser Geselischaftéregister ist heute folgender Vermerk eingetragen worden: Bei Nr. 152: Die Gesellschaft ist durch Auëétritt des Gesell- schafters Julius Ludwig Otto Kelm und Uebergang des Geschäfts auf den Gesellschafter Carl Friedrich Rudolph Kelm, welcher das Geschäft unter unveränderter Firma „H. Kelm“ fortsetzt, (vergleibe Nr. 758 des Firmenregisters) am 1, Januar 1881 aufgelöst und gelöscht, und in unscr Firmenregister Nr. 758 Kaufmann Carl Friedrih Rudolph Kelm zu Braxden- burg a. Be in Firma „H. Kelm“, Ort der Niederlassung Brandenburg a. H. Brandeuburg a. H., den 12. März 1881. Königliches Amtsgericht.
Braunaehwelg. Bei der im hiesigen Aktien- geselschaftsregister Band I1, Fol. 183 eingetrage- nen Firma „Aktiengesellschast für Ziegelfabri- fation“ ist hzate vermerkt, daß die von der Gesell- schaft ausgehenden Bekanntmachungen nur in den Braunschweigischen Anzeigen und dem Braunschwei» gischen Tageblatte erfolgen. Brauns{; weig, den 9, März 1881. Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.
Braunsgehweila. Bei der im hiesigen Han- E Band 111, Fc], 245 eingetragenen irma:
„Gußau Cohn & Comy,“ ist heute vermerkt, daß aus der unter derselben be- gründeten cffenen Handelsg-esellsckaft zufolge freund- schaftlicher U bereinkanst der Kaufmann Siegmund Cohn aus8ge|{ieden und die Gesellschaft damit aufs gelöst ift. L :
Das Hant el sgeschäft wird bei Uebernahme sämmt- lier Auéstänte und Schulden von dem andern Gesellsccafter, Kaufmann Gustav Cohn, unter der obigen Firma auf alleinige Rechnung fortzesett.
Brauuschweig, den 9, März 1881,
Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.
Bremen. In das Handelêregister ist ein- getragen: Den 14. März 1881:
Barkhausen & Meuke, Bremen. Seit dem am 8, März d. J. erfolgten Ableben von Dêcar Ferdinard Barkhausen ist dessen Wittwe und MRechténachfelgerin Marie Louise, geb. Küchler, Mitinkaberin des Geschäfts, Die Firma bleibt unverändert. Seit 12, März d. I. zeichnet Wilhelm Ferdinand Bark- hausen Wittwe die Firma. Oêcar Ferdi- nand Barkhausen Wiitwe zeichnet die Firma nicht. An Heinrich Diederichs ist am 12. März d. I. Prokura ertheiit.
J. D. Feeese, Bremen, Inhaber Johann Diedrich Free fe.
Köster & Woitjen, Bremen. Am 14, März d. I. ist die Handelégesellshaft aufgelöst und die Firma erloschen. Die Aktiva und Passiva der Gesellschaft sind auf die Firma H. W. Köster übertragen.
H. W. Köster, Bremen, Inhaber: Heinri Wilhelm Köster. Von dieser Firma sind Aktiva und Passiva der aufgelösten Handels- gesellshaft Köster & Woltjen übernommen.
J. Meinfen, Bremen. Inhaber: Johann Meiaken.
C. H. Stichweh, Bremen. Inhaber: Conrad
Häinrih S1ichweh. Died. Talla jr., Bremen. Inhaber : Diederich Talla jr. F. H. Tuchscerer, Bremen. Inhaber: Franz Heinrih Tucbscherer. Den 15. März 1881.
Bavicr, Kunz & Weiß, Bremen, Am 10, Mäcz d. I. ist die Firma erloschen. Am 14, März
Bode & Kramer, Bremen, - d. I. ist die Handelsgesellschast aufgelöt und besteht die Firma seitdem nur noch in Liquis dation. Liquidator der biéherige Mitinhaber Carl Ludwig Guftav Frarz Bode.
J. G. C, Steinmeh, Bremen, Inhaber Johan Gottfried Conrad Steinmeß.
Bremer Vereinsbank, Bremen, Acticn- gesellschaft, errictet am 5. März d. J. mit Siy in Bremen. Zweck des Unternehmens ist Betrieb eines Bankzeschäits, Die Dauer der Gesellscha!t ist unbeschränkt, Das Grundkapital beträgt 3 000 000 4, eingeiheilt in 6000 auf den Inhaber ausgestellte Actien à 500 A Or- gene der Gesellschaft sind: der Vorstand, der
ufsihtsrath, die Generalversammlung. Der Vorstand besteht aus 2 Direktoren, welhe vom Aufsichtsrathe ernannt werden. Alle Urkunden und Erklärungen sind für die Gesellschaft ver- bindlih, wenn sie mit der Firma der Gesell- {aft vnterzeihaet und mit den Unterschriften 1) zweier Direktoren, oder 2) eines Direktors und eines Stellvertreters, oder 3) zweier Stell- vertreter oder je eines Direktors oder Stell- vertreters und eincs Prokuristen versehen sind. Bekanntmachunaen der Gesellschaft gelten als mit rechtliwer Wirksamkeit gesheten nach ihrer Bekanntmachung in der „Weserzeitung“, dem „Courier“ und dea „Bremer Nachrichten“ ; sie erfolgen Namens dec Gesellshaft vom Vor- stande oder vom Aufsichtsrathe. Die Direktoren find: 1) Heinri Gkristian Shwöbmann,
2) Johann Justus Flügger. Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Han-
delssachen, den 15, März 1881, C. H. Thulesius, Dr. Crefeld. Der Kaufmann Gottlieb Carl Eickhoff, in Crefeld wohnhait, hat sür das von ihm dahier errichtete Handelégeichäst die Firma G, C. Eickhoff angenommen, als deren Inhaber derselbe auf An- | meldung heute sub Ne, 2878 des Handels-Firmen- registers hiesiger Stelle eingetcagen worden ist.
Crefeld, den 14. Mäcz 1881,
Königliches Amtsgericht. 1.
E d M E bi
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8 S
Creseld,.
Prokura erloschen ist. Crefeld, den 16. März 1881. Königliches Amtsgericht.
Creuzhurg OD./S,. Brekannimacung,
1) Die nachstehenden, im Firmenregister unter
olgenden | Nr. Nr. Nr. Nr.
Nummern eingetragenen Firmen: 3, B. Hirihmann,
31. J. Lachmann,
51, M. Ephraim,
59. H. Singer,
65. J. E. Jäschke,
82, Eduard Kabus,
88, Mar Prostaver,
. 116. M. N. Dehnel,
. 126, Emapvuel Friedlünder,
. 128. A. D. Heinemann,
. 130. Samuel Héinrich.
. 133. Gebrüder Loewy, N
Ne. 167. Anton Ostermeyer, früher Ve-
lifau, Nr. 168, J. Kern,
9) die nachstehend bez-ihneten Handelegesell-
aften: [8 a. Freund und Kabi (Nr. 3 des Gesell-
\chaftsregisters),
b, J. Dresdner (Nr. 4 daselbst) 5 sind erloschen und ift die unterm 1. März 1881 versügte Löschung am 2. ejsd. m. iu unserem Fire men- und beziehungsweise Gesellschastêregister ver- merkt worden. .
Creuzburg O./S,, den 1. März 1531.
Königliches Amtsgericht. Abtheikung 1.
Dufahurg. Handelsregister des Königliczen Amtsgerichts zu Duisburg. Fn unserem Gesellschaftsregister i\t bei Nr. 165 Col, 4, betreffeud die Firma „Oito Lauge & Co. in Duisburg“ Folgendes eingetragen: Die Liquidation ist beendet.
Gövlitz. In unser Firmenregister ist unter Nr. 696 ‘die Firma Jeseph Baum zu Görliß, und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Alois Joseph Baum zu Görlitz hente ciagetragen worden. Görlig, den 14. März 1881. Königliches Amtsgericht.
CGreisenmberg fi. P. Betanutmaung. Zufolge Verfügung vom 12, d. Mts. sind in un- serm Prokurenregister a, die von de: Firma Wilh, Ferd. Jaenicke in Treptow a. R. der Ludowite Jaenicke, geb. S{midt, dajelbst ertheilte Prokura, : b. die voa der Handlung Zsidor Wolff in Treptow a. R. dem Kaufmann Rudolf Wolff daselbft ertheilte Profura unter Nr. 5 bezw. 7 als erloschen heute gelös{cht worden, - Greifenberg i. P., den 14. März 1881. Königliches Amtsgericht.
CGrelsentagen. Der Gefellschaftêverirag des Borschußvereins zu Bahn, Eingetragene Ge- nossenschaft, vom 15. Dezember 1867 is laut Be- \{lusses der Generalrersammlung vom 28. Dezember 1880 durch ein revidirt.:s Statut von demselben Tage erseßt worden, welches mit dem 1. Januar 1881 in Kraft tritt, Durch dieses Statut ist der &, 90 des früheren Gesellschaftsvertrages dahin ab- geändert worden, daß die Bekanntmachungen des Vereins durch das Greifenhagener Kreisblatt und das Bahner Lokalblatt erfelzen. Falls dieselben eingehen, ist der Vorstand befugt, mit Genehmigung des Verwaltungsraths ein anderes an dessen Stelle zu bestimmen. Greifenhagen, den 10. März 1881, Königliches Amtszericht,
Grelfentzagen. Folgende in unserem Firmen- register eingetragene Firmen: Nr. 198. W, Sthiers- mann, Nr. 220, W. Echiersmann, — in Morißy- felde — sind elöscht. Greifenhagen, den 10, März 1881, Königliches Amtsgericht.
Grünberg i1./SehI. Bekanntmachung. Zufolge Versügung vom 5. d. Mts. ift die unter Nr. 21 des hiesigen Gesellscafstétregisters einge- tragene Firma Bry & Krüger gelö\{t worden. Grünberg i./Schl,, den 7. März 1881, Königliches Amtêeger!cht. 11[.
Falle a./S. Handelsregister. Königliches Amtsgericht, Abtheilung VIL.,
zu Halle a./S., den 9. März 1881. In unser Firmenregister ist bei der unter Nr. 1147 eingetragenen Firma :
5 Richard Arnoldt,
Colonne 6. Folgender Vermerk: : Die Firma ist erloschen. eingetragen zufolge Verfügung 1881 an demselben Tage.
vom 9. März
Elalle a/S. Handelsregister. Königliches Amtsgericht, Rettung VEL,, zu Halle a./S,, den 10, März 1881. In unser Firmenregister ist urter Ne. 1231 fol-
gende neue Firma : Bezeichnung des Firma-Inhabers: geschiedene Dorothee Amalie Therese Schiele
zu Coennern, Ort der Niederlassung: Coennern, Bezeichnung der Firma: Th. Schiele, Ceieagen zufolge Verfügung vem 10, März 1881 an demselben Tage.
Halle a./S. Hanbelsregister. Königliches Amtsgericht, Abtheilnng VIL,., zu Halle a./S,, den 11, n 1881, Ja unser Firmenregister ist unter Ne. 1232 fol- gend! neue Firma : De Qunag des Firma-JInhabers: omänenpächter, Ober-Amtmann Wilhelm Nagel zu Giebichenstein,
Bei Nr. 831 d s Handels-Prokuren- registers hiesiger Stelle, betr. die dem Rudolph Krauhaus dahier ertheilte Prokura zur Zeichnung der Firma: Beindorff & von Bcckerath dahier rourde auf Anmeldung heute vermerkt, daß diese
Ort der Niederlassung:
Gizebichenftein, Bezeichnung der Firma: l W. Nagel, und
in unser Prokurenregister unter Nr. 242 folgende neue Proîëura: :
Bezeichnung des Prinzipals: Domäncnpäthtcr, Ober-Amtmann Wilbelm Naze! zu Giebicenstein,
Bezeichnung der Firma, welche der
Prokurist zu zeichnen bestellt ift:
W, Nagel,
Ort der Niederlassungen:
i Giebichenstein,
Verweisung auf das Firmen- oder Ge-
sellsbaftsregiiier: die Firma W. Nage! ift eingetragen unter
Nr. 1232 des Firmenregisters,
Bezeichnung des Prokurifien:
der Kausmann Otto Nagel zu Giebichenstein ; eingetragen zufolge Verfüzung vom 11, März 1881 an demsclbez Tage.
ENaile a/S, Sandve!sregister. Königliches Amtsgericht, Abtheilung VEAE., zu Halle a./S., den 12, März 1881. In unser Firmenr?gistec ist unter Nr, 1233 fol- gende reue Firma: Bezeichnung des Firma-Inhabers: Amtêrath Friedrih Meyer zu Weitin, Ort der Niederlassung: Wettin, Bezeichnung der Firma: Friedrich Meyer, : eingetragen zufoige Verfügung rom 12, März 1881 an demselben Tage.
Harzburg. Ja das Genoffens{aftêregister des hiesigen Amttgerichtebezirks ist beute auf Grund des Gesellscwastsvertrages vom 19, Dezember 1820 und risp. 26. v. Mis. eine Genossenschaft unter der Firma „Spar- und Vorschuß-Verein zu Harz- burg, eingetragene Genosseuschaft“, mit dem Site in Vündheim, eingetragen. 5
Der Gegenstand des Unternehmens ist Betrieb einer Volkebank bebufs gegensetitiger Beschaffang der in Gewerbe und Wirthschast nöthigen Geld- mittel auf gacmeinschaftliven Kredit und die Zeit- dauer dec Genossenschast nicht beschränkt,
Die zeitigen Veorstandêmitg!ieder find: :
1) der Bahnßofs-Oberaufseher Friedri Bo in Bündheim,
9) der Kaufmann Carl Haber daselbst,
3) der Redacteur Wilhelm Rasche in Neustadt.
Die Bekanntmachungen ergehen untir der Firma des Vereins, von mindestens zwei Vorstandêmitglie- dern gezeihaet, und resp. die vom Verwaltangsrathe ausgehenden Einladungen zu Generalversammlungen unter Zeichnung: „Der Verwaltungsrath des Spar- und Vorshzuß-Vereins, Eingetragene Genosscnschaft. N... Vorßitender“, durch Veröffentlihung im Harzburger Wochenblatt:, und, falls dieses eingeht, in einem andern vom Vorstande mit Genehmigung des Verwaltungsrath3 bestimmten Blatte.
Der Vorstand zeichnet für den Verein dadur, daz mindestens zwei Vorstandemitglieder zu der Firma ibre ?amerkunterschrift hinzufügen.
Das Verzeichnif: der Genossenschafter kann jeder- zeit bei dem unterzecihneten Gerichte cingesehen werden. :
Harzburg, den 3. März 1831.
Herzogliches Amtsgericht. Thielemann.
Eleidelbherg. Nr. 7699, Sub O, 3. 525 des Fir- menregisters wurde eingetragen : Die Firma „E. Brunner“, mit dem Sih in Heidelberg. Jubaber der Firma ist der mit Adelgunte Eckstein aus Varmen verhëirathete Kaufmavn Emmerich Brunner aus Tauber- bishofökeim. Aus8weislih des Chevertrags ift die Ecrungenschaf!8zemeinschaft unter den Eke- gatten festgesetzt. Heidelberg, 11. März 1831. Gr. Amtsgericht.
Höclhst a. N. Heute ijt in das Gesellschafts- register des Kgl. Amtêgerihtcs zu Höchst a. M. folgender Eintrag gema(t worden: VOL 1, Bir: 00, 2, Firma: L, Pfaff & Kricger. 6 G! Unterliederba. e, 4. Necbtsverhältnisse : Die Gesellschaft ift cine ofene Haydelszefellschaft. Dic Gesellschafter sind: a, Herr Ludwig «Pfaff, Gerber, zu Unter- liederbach, b. Herr Johann Wilhelm Krieger, Gerber daselbft. Die Gesellschast hat am 1, März 1881 begonnen. Jeder der genannten Gesellschafter ift zur Ver- tretung dec Ge'’elishaft befugt. Höchst a, M., dea 15, März 1881, Königliches Amtsgericht. 1.
Inowrazlaw. Befanntmachung.
In unser Handels-Gesellshafts-Register ift unter Nr. 32 zufolge Bersögung vom 2. März 1881 am 4, desselben Monats die Aktiengesellschaft unter der
Firma: „Zuckerfabrik Kruschwih“, Sih der Gesellsczaft: „Kruschwitz im Kreise Inowrazlaw“
einaetragen worden. _ Die Rechtsverhältnisse derselben sind folgende:
1) Der Gesellshastsvertrag der Aktiengesellschaft datirt vom 11, Dezember 1880, 2) Der Gegenstand des Uateraehmens ist die An- lage uad der Betrieb einer Rübenzuckerfabrik sowie aller damit zusammenkängenden Geschäfte. 3) Die Zeitdauer des Unternehmens ist nicht ein- ges{ränkt. 4) Die Hôke des Geundkapitals beträgt 970000 M und zerfällt in 1800 Aktien à 50 F, welche au} den Jahaber laten.
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5) Die öffentlichen Blät'er, dur welche die Be- fanntmabungen der Gesellschaft erfolgen, sind : a, die Posener Zeitung,
c, dzr Dziennik Poznanéki,
d, das Keeistlatt für Inowrazlaw, e, die Berliner Bs :sen-Zeitung,
f. der Goniec Wielopolsfi,
6) Die Bekanntmatbungzen erfolgen unter der Firma d:r Gesellsaft. Urkunden und Erklärungen sind für dieselben verbindlich, wenn sie mit der Firma und der Unterschrift der beiden Vorstandêmitglieder, oder eincs Vorstandsmitgliedes und eines zur Zeichnung der Firma vom Aussichisrath erwählten Bevolls mächtigten oder Prokuristen versehen sind.
Erfkiärungen des Auisihtêraths sind mit der Firma der Gesellsbaft und der Unterschrift des Borsitzenden oder dessen Stcllvertreter zu versehen.
7) Der von der Generalversammlung gewählte Aufsithtsrath besteht zur Zeit aus:
- a, dem Mittergutsbesiter I. von Grabeki auf Skotniki Zablotne, Vorsitzender, b, dem Nitterguisbesißer Hypolyt von Turno auf
Obierzierze, Stellvertreter des Vorsitzenden,
c, dem Nittergutsbesißkcer von Kozlowski auf Savonty,
d, dem Rittergulsbesizer von Keoscielski auf Karczvn,
e, dem Apotheker von Nofenberg zu Kruschwitz. ä 2 Der Borstand dcr Gesellschaft wird gebildet ur:
a, den Fabrifk-Direktor Victor Wendland zu Voß- berg im Kreise Lebus, technischen Direktor uad erstes Borstandsmitglicd, f
Hans S{tlitte
b, dem Nittergutébcsiter zu Sukowy. Juowrazlaw, den 2. März 1881, Königliches Amtsgericht. Neurode. Bilanutmachung.
Dem Kaufmann Carl Jacobsen und dem Inge- vieur Ernst Müller, B:ide zu Köppric, ist für die unter Nr. 327 des Firmenregisters eingetragene Firma Barbarahütte bei Nenrode, Fr. Gebaucr, zu Volpersdorf, Kolonie Köpprich, Kollektivprokara ertheilt werden. Eingetragen unter Nr. 14 des Prokurenregisters zufolge Verfügung von heute.
Neurode, den 14. Mäcz 1881,
Königliches Amtsgericht. II…I,
Nen-Ruppin. Bifanntmahung, Fn unser Firmenregister ist zufolge B::füzung vom heutigen Tage eingetragen worden : unter Nr. 513: die Firma: A. Krüger, und als deren Inhaber: Mühlenktesißer Fried- rich Alkert Otto Krüger zu Dorf Zechlin, mit der Niederlassung: ¿u Dorf Zeclin.
Neu-Ruppin, den 10. März 1881,
Königliches Amtsgericht. Neuwied Befanntmachung.
Gn der Generalversammlung des Winzervercins zu Leutesdorf ciugetrageue Genossenschaft vom 6, Februar 1881 ist an Stelle des ausge\ciedenen Vereinsvorstebers Nikolaus Neudeck 1. der Pfarr-r Kolb zu Leuteédorf und an Stelle des ausgeschizde- nen Vorstaad8mitgliedes Jacob Napoleon Knoppe der Nikolaus Neudeck I, zu Leutesdo.f als solches gewählt worden.
Neuwied, den 17. Februar 18831.
Königliches Amtsgericht.
Neuwied. DBDefanntmaëä ung.
In dec Generalversammlung dcs Niedecrwaun- badjer Darlehnskassen - Vereins, eingetragene Genossenschaft vom 29. August 1880 ift an Stelle des verstorbenen Simon Udert von Ascheid der Anton Reusch von Ascheid zum Vorstandêmitglicd gewähit.
Neuwied, den 18. Februar 1881,
Königl. Amtsgericht.
Oflenburz. Eiutrag zum Cenossenschaftsregister. Nr. 56.6. Zu O. Z. 5 — Gewerbebank Zell a./H. — wurde heute eingetragen : „In der Generalversamn:lung vom 6. d. Mis. wurde Herr Ferdinand Neher, Kunstmüller in Zell a./H. als Sekretär gewäklt,“ Offeuburg, den 11, März 1881, Gr. Amtsgericht. Saur.
Quedlinkarg. Bekanntmachuna.
Ja unser Gesellsschastéregister unter Nr. 52, wo- selbst die Quedlinburger NReit- uud Fahrschule in Liquidation vermerkt steht, ist eingetragen:
Die GeseUschaft ift aufgelöst und die Firma gclöicbt zufclge Verfügung rom 11, März 1881 an demselben Tage. -
Quedlinburg, den 11. März 18831,
Königliches Amtsgericht. KRybnilek, Bekauntmachung.
Die in unserem Firmenregister unler Nr. 144 cingctragene Firma J. F, Sobyik ¿u Rybaik ift erloschen.
Rybnids, ten 11, März 1881,
Königliches Amtsgericht, Abth. V. Saarbrücken. Handelsregister des Königliwen Amtsgerichts zu Saarbrücn.
Gemäß Erklärung vom 12. März 1881 bat der zu Zweibrücken wohnende Kaufmann uad abrif- direktor Louis Thiriot für sein zu St. Jchinn unter der Firma: „Lonis Thiriot“ bestehendes Handelsge\{@äft dem Kaufmann Adolph Tbiriot zu St. Iohann Prokura ertheilt, was auf Grund Verfügung rom gestrigen Tage beute sub Nr, 220 des Prokurenregisters eingetragen worden ist, Saarbrüdcken, den 14. März 1881,
Der Königl. Gerichtéschreiber : Kriene.
Sanrbrüeken. Handelsregister
des Königlichen Amtsgerichts zu Saarbrüden, Auf Grund Erklärung vom gestrigen Tage ist der August Bcyer, Kaufmann, fcüher zu Saar- brüden, jeßt zu Noveant wobnend, aus dem hbier- selbst unter der Firma „D, Grossart et Sohn“ bestehenden Geschäfte auszetreten und wird leßteres
Saargemünd. Kaiserlides : Landgericht zu Saargemünd. i Auf erfol;te Anme!danzg wurde in das Firmen- i register des Kaiserliben Landgerichis unt:r Ic. 225 eingetragen, daß die Firma Wildermutÿ zu Saarunion. deren Jrhaber der jeßt verlevte Wein- ; hândler Alois Wildermuth war, erlofben ift, i ferrer wurde unter Nr, 743 eingetragen die
_Fi:m33 A, Wildermuth
: mit dem Sitze zu Saarunion, und als deren Jn- _ baberin die Amedie Hamm, Wittwe von Alois j “ric idiinos Weinhändlerin, zu Saarunion woh- nend.
Saargemünd, den 11. März 1881.
Der Landaerichts-Sckretär ; Jansen.
Stettin, Jn unser Gesellsbastöregister, woselbft unter Nr. 660 die hiesige Handelsgesellschast in Firma „Albert de la Barre“ vermcrêt stedt, ift beute in Colonne 4 eingetragen ;
Die Gesellschaft ist durch den Tod des Ge- \llschafters, Kommerziecn-Naths Albert de la Barre. aufgelöst. Der Gescbäftsantbeil des Verstorbenen ift mit Aktivis und Passivis auf die beiden überlebenden Gesellshafter, Kauf- mann Georg Richard te la Barre und Kauf- mann Gustav Emil Klein hier übergegangen, welcbe Beide das Gesc{äft unter der neuen s „Albert de la Barre & Co.“ fort- eßen,
Demnächst ist in dasselbe Register eingetragen : Colonne 1. Nr. 897 (früher Nr. 660). Colonne 2, Firma der Gesellschaft:
„Albert de la Barre & Cg.“ Colonne 3. Siß der Gesellschaft: Stettin. Colonne 4, Rechtzvezrhältnisse der Gesellschaft: Die Geselischafter find: a, der Kaufmann Georg Ritard de la Barre, b, der Kaufmann Gustav Emil Klein, Beide zu Stettin. Die Gesellschaft ht am 2. März 1881 be- gonnen.
Stettin, den 15, März 1881.
Königliches Amtsgericht. Eren. Bekanntma@zung.
Zufolge Verfügung vom 7. März cr. ift in unser Firmenregister eingetragen, daß; der Kaufmann Her- mann Lee (in Firma Hermann Leetz) den Siy seiner Handelsniederlassung von Thorn nach Zlotterie verlegt bat.
Thorn, 7. März 1881,
Königliches Amt2geriht,
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Tiegenhof, Becfanntmachuntng-
Zujolae Verfügung vom 4, März 1831 ist in das hier geführte Register zur Eintragung der Aus- \chließung oder Aufhebung der ehelihen Gäüter- gemeinscbaft eingetragen, daß der Apotheker Chri- stian ‘ögel zu Jungfer für seine Ehe mit Marie Louise Franziska, geb. Voigt, durch Vertrag d. d. Halle, den 4. Februar 1881, die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes au8gesclosen hat.
Tiegenhof, den 4. März 1881,
Königliches Amt3gerict.
Wetzlar. Befanntmachuung.
Ia das Firmenregister des unterzeichneten Ge- richts ift h:ute untec Ne. 174 folgende Eiatragang erfolgt:
Col, Il, Bezeichnung des Firmeninhabers :
Iacob Rose:tval.
Co', III, Ort d r Niederlassung: Bahnhof Wetlar. Col, 1V. Bezeichnung der Firma:
Jacob Roscntha!. Eiagetragen zufolze Verfügung vom 11, Februar 1881 am 15. Februar 1881, Weyhlar, den 11. Februar 1881. Ksnigliches Amtsgericht.
GOL V
Wetzlar. Vetanntmachung.
Ina das Pcokurenregister des unterzeihneten Ge- ri1s ift heute unter Nr. 41 folgende Eintragunz erfolgt:
Col, 2, Prinzipal: Jacob Rosenthal.
Col. 3. Firma, welche der Proku:ist zeichnet Jac3b Rosenthal.
Col. 4. Ort der Niecderlafsung : Bahnhof Weylar.
Col, 5, Firma- oder Gesellschaftsregister : Die Firma Jacob Noseuthal ift eingeira- gen unter Nr. 174 des Ficmeuregisters.
Col. 6. Prokurist : Ebefrau Jacob Rosenthal, Friederike, gebo- rene Mannheimer.
Col, ( Beil: Eingetragen zufolge Verfügung vom 11. Fe- bruar 1881 am 15. Februar 1881.
Weglar, den 15. Febcuar 1881, Königliches Amtsgericht.
Konkurse. [7623] Ueber ta3 Vermögen des Kaufmanns Carl Wilhelm Friedrich Mantins hier, Neue Fried- rihstraße 50, in Firma Mantins & Goldmaun hier, Spandauerstraße 77, ist heute das Konfkurs- verfahren cröffnet, S Verwalter: Kaufmann Weruer, Halleshe Thors- play Ne. 3.
Erste Gläubigerversammlung
am 14, April 1881, Vormittags 10 Uhr.
Offener Arrest mit Anzeigepflicht
bis 16, Mai cr. ;
Frist zur Anmeldunz der Konkursforderungen
bis 16, Mai cr,
Prüfang!termin am 16. Juni 1881, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtegebäude, Jüdenstraße 98, 1 Treppe, Zimmer Ne. 12,
Berlin, den 16, Mär4 1881. Trzcbiatows!i, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts 1,
jeßt von dem Mitthcilhaber Daniel Wilkelm )
Grofsart, Kaufmann, zu Saarkrücken unter der ;
Firma „D. Grossart“ allein belrieben, was heute
in die dicseitigen Handelöregisters eingetrazen
wordea ist, j
Saarbrücken, den 15. März 1831. j Der Gerichtöschreiber:
1, die Bromberger Zeitung,
Kriene. s
[7548] Bekauutmachung.
In Sachen H, L Backhaus et Co, Konkurs beabsittige ih, die Schlußveithcilsung der Masse auf die mit 8108 M 95 4 zu becüdsibhtigenden
y Ï
Forderungen, welcbe in vollem Vetrag: zur Hebung gelangen, vorzunehmen. i Das Verzeichniß der Forderungen liegt auf der