ofen und klar mit ihrer Firma bervortritt. fabrifation hat nun cinmal die brikanten si darauf nit nennen umöglihen {chônen amerikani Kisten prangen. die Manufaktur zuerst kann m ihrem Namen auf und das ha

Bei den Rauchtabaken und Schn industrie von jeher die Bezeichnung ein Cigarrenkistchen ansieht, __ daß entschiedene Mißbräuche bei hinsicbtlih der Bezeichnung bestehen.

Hr. Vukbl if dar:n steuergesetz und darauf, Meine Herren, t gl umfängliche retro gebung und i glauben, da Übrigen gera viel gelegen ift.

Meine Herren ! sie fei ein agitator habe dort Filialen g

Die deuts{he Cigarren- schlechte Gewohnheit, daß die Fa- , sondern daß alle möglichen und {en und spanischen Firmen auf den Bei uns if das Gegentheil der Fall. an sagen in der Cigarcenindustrie mit t Aufsehen erregt.

upftabaken hat auch die Privat- der Firma gehabt, aber Jeder-

kauft sein sollen, 061 C00 4, und darunter gar feinen s{lagenderen Beweis dafür, , die der Hr. Abg. Richter vorgebracht h ß es ganz unwahr ist, daß, wie der Herr zhafter Weise auszudrücken beliebte — in dic Reicbékanzler gegen den Herrn Reichkanzler |pe meiue Herren, ih kann es als dauern, daß nicht von Seiten de rech'zeitig in demselben Maßz, von der Gelegenkeit billigen Bezüglich der Tabaksfte fand sich deóhalb die Tabak: ungünstigeren Lage gegenübe Richtung Seitens des absolut unrichtig. Der Abg. von Kardor ob der Abg. Richter, wen1 aussehen können, den haben würde. selten Jemand abgeführt worden, Abg. Richter und Andere beklagten Tabaksindustrie gar nicht Herren wie er (Redner) und frage aufrührten, dann ganz s{limme Anstalt, v Monopol vorbereite. aus? Seiner Ansicht Nahestehenden. Wenn daß die nächsten Wahl würden, so sehe er gar nit e ereifere und den Konservativen imm und sih ihren Wählern gegenüber habe das stets get

finten Sie im Etat Cox die Summe von und im Jaßre 1881/82 finden Sie die Sumwe von Rohtabak allein 2491 000 M daß die ganze Be- , unrichtig, und Abgeordnete ich in sem Falle der Herr kulirt babe. Geschäftémann eigentli nur be- r Tabaksmanufaktur in Straßburg wie es die Privatindustrie gethan hat, Bezuges Gebraub gemacht werden uer und bezüglih der Nacbfteuer be- manufafktur in Straßburg in etner viel r der Privatinduftrie rnd alles, was in Hrn. Abg. Richter vorgebracht worden E E

Gründe der Herren zu p oder jener Richtung Ant Sache heute lie Zeit sehe er keine Furcht.

rüfen haben und eventuell nach dieser räge formuliren können. ge, sei das Haus ohne jedes Material. im Hinblick auf den Beschluß des Reichstages

Der Abg. Frhr. von Stauffenberg er über diesen Gegenstand wäre besser bis die heute besprochene Petition von prüst gewesen wäre. Der Weg, den der geshlagen habe, wäre doch zu lang. De die Güte gehabt, das N dem Opium zu bringen ebenso legitime, wie die ü dorff die Produkte der T wisse er nit, wie dersel an den Staat das Wor sei sehr alt, viele Tausende hätten an i Zweifel sei geachtete Fndustri Die Leute seien Kardorff sage, die

So wie die

klärte, die Besprehung aufgeschoben worden, der Kommission ge- Hr. Abg. Windthorst vor- r Abg. von Kardorff hätte auchen in einem gewissen Verglei mit Aber die Tabaksindustrie sei eine brige, und wenn der Abg. von Kar- abaksindustrie für s{hädlih halte, so be der Uebertragung dieser Jndustrie Die Tabaksindustrie hr ein Jnteresse und es, daß man diese blühende, im Auslande e seit Jahren niht zur Ruhe kommen lasse. positiv in Verzweiflung! Der Abg. von Tabak komme nur von Blätter der konservativen gten Wochen nicht gelesen habén, der Reichs- elbst in Besprehungen mit Tabaksindustriellen hige so die Jnteressenten. der Straßburger Tabaks- so lägen dem Hause darüber Petitionen dem Hause noch Gelegenheit geben hatsachen näher zu untersuchen. Die gen, welche in den Petitionen ent- falls niht durch einfahen Wider- So sei die Behauptung darin ur in ganz tendenziöser Weise bis unter den Rohtabakpreis Privatfabriken Das seien Dinge, ob sie wahr seien, die aber noth- t werden müßten. cht, daß es der Straßburger Manu- in solle, ihre Produkte Sie sei eben

der Cigarrenivdustrie

weiter zu sprechen gekommen auf das Tabaks- ß nit ein Sperrgeseß rechtzeitig erfolgt aube, daß heute nicht die Zeit ist, in eine spektive Kritik der damaligen

hre Aosgestaltung im Einzelnen einzu ß diejenigen am wenigsten das than so de an der Konservirung dieses Ge

Tabakssteuergesetz- gehen. Jd möcbte [lten, welhzn im seßes so außerordentlich

Hr. Blum hat der Tabaksmauufoktur ishes Institut in Baden, die Manufaktur ekauft, um Konkurrenz zu macen. Herren, nicht um Konkurrenz zu machen, machen, wurden die Filialen gekauft. Nan, meine Herren, dann erst die Wirkung ni dié Erwerbung der Filialen für die Cigar war, habe i vorher bereits die Ehre geha Hr. Blum hat daun in einer mi mir sehr viel erzählt über die Modalitä der Organe der Tabaksmanufakturen a es sich um den Ankauf von Filialen Verkaufsstellen handelte. ge[reut hat, weil ih daraus die Thatsache e mit großer Sorgfalt und Vorsi vorgegangen sind. that/ächlih

ff erklärte, er habe den Eindruck, als t reden könne. 1 derselbe die Entgegnung hätte vor- größten Theil seiner Rede unterlassen vollständiger sei wohl noch als der Abg. Richter. sih immer so sehr, daß die zur Nuhe komme; da seien die bösen andere, die immer wieder die Monopol- habe das Reih in Straßburg eine on wo aus sie im Geheimen das Von wem gehe aber die Beunruhigung nach vom Abg. Richter und den ihm der Abg. Richter es für so gewiß halte, Monopol keine Stüße bringen weshalb derselbe sih so sehr er sage, sie sollten ehrlich sein zum Monopol bekennen. Er han ; der Abg. Richter irre si sehr, wenn derselbe er Gedanke des Mono populär bei den Tabaksh ern und der großen Masse der übrigen Bevöl- hr, wenn der Abg. Richter sage, zu sagen, daß das Pfund billigsten em Monopol 5 Franks kosten würde, um das glich zu machen. Nach seiner (des Redners) es, wenn man dem Volke sagen könne, so und n bringe das Monopol, die könnten verwendet zum Erlaß der ganzen Klassensteuer; Monopol populär zu machen. Man fü daß man eine blühende Jndustrie \ r möchte er noch ein Schlußwort erbitten. Er könne wirklih weder dem Tabaksbau noch der che er jeder andern zu e Engländer in Jndien vorgefunden ; durch hätten sie die Chinesen gezwungen, en auch für das Opium zu öffnen, und e von Chinesen unglücklich, um Jndien en. Oder glaube man, daß diese Jndustrie und Textilindustrie ? Da würden so und Luft geblasen ; es daß diesen Luxus si f Kosten der übrigen schaftlich ein äußerst , wo einsihtige Land- sih vom Tabaksbau ent- — und nichts sei natür- Staatskonkurrenz? Die an der Staatskonkurrenz seine Gruben veräußern ? finanzielle Resultat der Tabaks- , in Oesterreih, in England und ten Staaten ansehe, dann müsse man ne so niedrige Steuer aus dem Tabak sche sehr, daß ein nächster Reichst hänge ja niht aus\{ließli entschiede.

ige Gesehgebung er Meinung zu Frage wenigstens vorläufig s sei das Gese noch gar arte man doch ab, was das iefere, und möge man dann, daß die Erwartungen nicht erfüllt dem im Vorjahr n ja die nament- in Anlaß vorhan- halb nit nöthig,

er glaube,

Nun, meine PEOT N E Agitation für den lonperg Um Gigatren-zu liberaler Seite; da müsse derselbe die Partei in den le kanzler komme \ auf das Monopol zurück und beunru Was die Klagen über das Vorgehen manusfaktur betreffe, vor, deren Erledigun werde, die einzelnen T Reihe von Behauptun halten seien, könnten spruch als erledigt gelten. enthalten, daß die Manufakt Preise der Fabrikate herabgedrüdt drängen und theilweise zu ruiniren. von denen er nicht wisse, wendig genauer untersuch Meinung der Petenten ni faktur absolut verwehrt se wo und wie immer sie wolle. im Elsaß wie im übrigen Deutschland zu ver dabei ganz dasselbe, was die Städten Süddeutschlands hauptsächlich dagegen gerichtet, daß in einer Weise,

daß daraus eine Konkurrenz entstand, war Meine Herren, daß aber renfabrikation nothwendig bt anzudeuten. ch schr interessirenden Weise ten, die im Einzelren seitens ngewendet worden seten, als und um die Errichtung von daß mich diese Erzähkung ntnehme, daß diese Organe cht beim Erwerbe der betreffen- Meine Herren, so verhält, was vorgebracht tiges den Inter- Rechnung tragendes Vorgehen und cs badischen Filialen einmal im Landes- sehr erwünscht sein, Gursten dann verwerthen z Drohungen an Arbeitern, daß sie es Monopols keine Bes faktur wären,

cht die Absicht.

Ich kann sagen,

den Filialen im Einzelnen natürlich meinerseits nicht kontroliren, pricht in der That für ein recht sorgfäl Lothringens voll wird mir, wenn die Frage de aus\chuß zur Sprache kommt, Blum zu meinem Meine Herren ! der Einführung d nicht in Filialen der Manu Meine Heren! Wenn in den von- Arbeitern Hoff

ob das alles

pols unpopulär sei; derselbe sei un ändlern, aber populär bei den Arbeit kerung. Es f es genüge dem Volke Tabaks unter d Monopol unmö Ansicht genüge so viel Millione

wotden ist, \ essen Elsaß- ei ferner unwa

das Zeugniß des

e für den Fall châftigung fänden, wenn sie find mir durchaus unbe- Kreisen von Fabrikanten und chtung hin entstehen — ja, zu zerstören. Rede des Hrn. Abg. Richter be- daß der Hr. Abgeordnete gesagt n das Detail der Angriffe gegen Ich babe dabei do ob die Waffen, f tte, sich kaum denn ih nehme an, anderenfalls rchaus nicht gescheut, erungen des Hru. Abgeordneten

Er theile die

zu verkaufen, so berechtigt, sie kaufen, und thue österreichische Regie in sehr vielen Allein die Beschwerde sei die Straßburger welche dem Gebahren solider widerspreche, si direkt an die einzelnen Kunden selben die gerin in ihren Cirful

so genüge dies, hre nun häufig chädigen wolle.

nungen nach dieser Ri ich habe kein Recht, derartige Hoffaungen

Meine Herren, was dann die trifft, so war cs mir sehr erfreulich hat, er halte es nicht für richtig, i die Tabakêmanufaktur Straßburg ei den Eindruck gewonnen, nach diesem von denen er für die als sehr \cneidig er bätte er wohl das Ein dafür liegea wobl in früheren Acuß Proben genug vor.

abrikation

-«Jndustrie die Stellung

wende, den- Den Opium-

gsten Beträge zu Engros-Preisen abgebe und aren die Güte ihres P nicht \{hönen Seitenblicken auf die produktes hervorhebe, daß sie den Namen Druckmittel auf Beamte benuye ; Weise in Deutschland ausdehne, kaufe und den deutschen Fabriken Konkurre hätten alle diese welche der Unter

einräumen, wel bau hätten di ihre Freihandel ihnen die chinesischen Häf machten Hunderttausend den Opiumbau zu erhalt denselben Schuß verdie Aehnlich verhalte es sih mit dem Tabak. so viel Millionen Mark unproduktiv in die genüge die Anführung der Thatsache, ein Fünftel der Bevölkerung erlaube au vier Fünftel. Der Tabaksbau sei wirth zweifelhastes Ding. Er kenne Kreise wirthe sagten, erst seitdem die Dörfer fernt hätten, hätten ste sih entwidckelt liher. Wo habe man übrigens nicht Steinkohlengrubenbesißer hätten au keine Freude; solle der Staat deshalb i wenn man das besteuerung in Frankreich fast allen anderen civilisir sih eigentlich shämen, ei zu erzielen, und er wün sih für irgend eine F am Monopol — der höheren Be Der Abg. Dr. Windthorst bemerkte, über die Besteuerung des Tabaks sei Stande gekommen, daß damit die abges{hlossen sein sollte. nicht vollständig ausgeführt. Geseß in seiner vollen Wirkung [l wenn sich herausstelle, würden, mit neuen Antr gefaßten Beschlusse des Reichstages, über de liche Abstimmung vorliege, zu rütteln, sei ke Seine Freunde und er hätten des sich von Neuem über diese Frage Manufaktur betreffe, so habe er die Ueber- derselben rechtlich abe das Recht des Betriebes nah erade so, wie es eine ganze Reihe and nternehmungen anderer Länder trieb deshalb mehr auf, weil a noch keine Konkurren p uo u A niht nah seinem Wunsch, Wenn die Stra

Geständniß, als fen Fall Gebrauch zu maten kä weisen dürften,

roduktes mit wirkli Güte des Konkurrenz- „Kaiserlich“ als daß sie sih in unabsehbarer Deutschland an- nz mache.

Dinge mit der Gewerbefreiheit zu thun, Staatssekretär von Mayr sih berufe? H man die Gewerbefreiheit so verstanden, daß der Staat mit seinen Mitteln s{chrankenlos der Der Unter-Staat wiesen, daß man von keiner Seit habe, als die deuts Elsaß-Lothringen einge gesucht habe, tung sei, wenn die Straß deutshen Privatindustrie Aber was hätte denn damals die deutsche sollen, sih in Elsaß-Lothringen auszubreiten der Reichsregierung seien damals andere Ans den Fortbetrieb der Manufaktur maßgebend Vorsißender der Kommission könne er (Redne ten über das Au und daß man

gehen auf Details du

Fabriken in hat gesagt, bei ne, wie die Eisen- d, daß sie die Bedeutung der t Herren! Ich glaube, ¡etne Herreu! Es ist sehr mögli nigen, die niht Staatsbeamte \i ustrie unterschäten , Berechtigung wie der

den Staatsbeamten sei es erklärli Staatsindustrie übershäßten. Meiné theil ift auc der Fall. wahrsc{einlich, daß Dieje deutung der Staatsind Ausspruch ebenso viel Wenn dann der Hr. Abg. der Unter - Staatssekretär auch diese definitiv entschieden, es könnte möglicherweise allcin viel wichtiger, als die individuelle dem Geldbeutel scheint mir doch die tutionen geregelte Verantwortlickeit doch die Verwaltung, wie der Hr. blindlings ins Blaue hinein, hat einen bestimmten Etat, d beitet also in dieser Beziehung vatindustrie der

das Gegen- ch und schr nd, die Be- wenigstens hat dieser i des Hrn. Abg. Richter. Richter davon spra, es haftete mit seinem Geld- im Einzelnen noch nicht nach der Entscheidung des Rec-

Privatindustrie Konkurrenz ssekretär habe darauf hinge- e etwas dagegen eingewendet e Privatindustrie im Jahre 1870 in drungen sei und dort Boden zu fassen und daß es deshalb nur eine gerehte Vergel- urger Manufaktur ihrerseits Konkurren Industrie hindern n den Kreisen auungen über gewesen; als für den reihsländishen Etat bezeugen, daß fast in jedem Jahre Debat- hören der Manufaktur stattgesunden hätten, sowohl von Seiten der Reichstages darüber einig gewesen sei, der Manufaktur nur eine Fra Staatssekretär von Mayr habe sodann auf len des Münchener Hofbräuhauses hinge mit vollem Rechte darüber geklagt werden, wenn das ofbräuhaus ier brauen würde ;

braute Bier ausfallen würde, wisse das Hofbräuhaus habe nur zwei

Brauerei selbst sei unter den Mü hältnißmäßig sehr unbedeutende München gebrauten

machen könne ?

von Mayr

nungshofes

aftung eines Beamten mit sorgfältig bei den Staatsinsti- der Verwaltung. Abz. Richter zugeben muß, nit sondern sie ist entschieden gebunden, sie en sie nit überschreiten soll, und ar- als dies bei der Pri- Moment der Erregung ohne onean verleitet werden kann, rwaltung, die durch den Etat gebunden

{t war ih, daß auch der zurückzukommen, daß sei, die man wohl in Rube den mit ihren Verkäufen sich e, daß aber das Bedenkliche in hren Fabrikaten über den Rhein doch glülicherweise keine wirth- Grenze zur Zeit mehr bildet. tenklih finden, daß eine Staats- betreffenden Patrikularstaates mit ihren

Richter aub gegen Bayern hier in verschiedenen Stra haben, wo bayerisches Hofbr ird außerhalb der bayerischen Lan- ß derartige Grenzen hineingetragen werden [ Zirthschaftsgebiet von dieser Seite st bôchst merkwürdig und verdient die vollste

r meine, Es arbeitet E

mit mehr Bindung, Fall ist, die in einem Weiteres zu unzweckmäßigen Spekulati während das bei der Staat8ve ist, nit der Fall ift. Meine Herren ! Abg. Richter nit umhin konnte, Tabaksmanufaktur ei hâtte lassen können,

ODTM, — Cr

Regierung wie des daß die Aufhebung Der Unter- die hiesigen Filia- Es würde

Höchst überra e der Zeit sei. gentlih eine Pflánze ( wena sie hübs{ beschei nur inEls\aß- Lothringen herumgetrieben bätt dem Augenblick anfing, wo sie mit i herüberkam, über den Rhein, der und keine Meine Herren, wenn Sie das so be anstalt die Grenzen des Verkäufen überschreitet, \ einschreiten ;

Brauereien wie das in Berlin ge- man freilih niht, aber Niederlagen in Berlin. Die rauereien eine ver- Von 562 207 in Hektolitern seien nur 22320 in der Hof-

bayerische

ägen kommen, und hier

j o muß He. denn ih erinnere mi,

woblbeleutete Inschriften gelesen zu

bier verzapft wird.

desgrenzen verkauft. wollen in das einheitliche auses (links) i Beachtung.

die Straßburger

Auch dieses wird eugung, babe man nne, sie

nichts anhaben ihrer Konvenienz erer industrieller Nur falle ihr Be- diesem Gebiete bis Dato ¿ in Deutschland bestanden habe. Preußen fast auf allen (

Straßburger Tabaksmanufaktur

ar niht zu vergleichen. bayerischen

der Malzaufschlag ofbräuhaus nicht zu bezahlen ih mit vollem Rechte über ein rt haben, wenn das Hofbräu- tte, um im Juteresse der ierpreises, zu welcher die

so würde man

illoyales Verfahren bes{we us diese Gele onkurrenz die Erhöhung des : z übrigen Brauereien gezwungen seien, nicht mitzuma man würde dann mit Staatsgeldern der Privatindustr macht und die leßtere in cine Genau so, wie die Verhält- nisse in Baiern in diesem Punkte seien, lägen die Verhält- nisse bei der Straßburger Manufaktur, und dasselbe Urt il, egeben habe, müsse er auch hier abgeben, en der dem Hause vorliegenden Petitionen

Zebieten Staatsbetrieb, aber nach den vorhandenen That- ßburger Manufaktur nöthigen Grenzen gehalten hätte, so wären au erhoben worden; er bedauere indessen, daß in solher Weise Konkurrenz mae, Man sei nit Manufaktur wesentlich mit direkt das Monopol

auf diese Weise mögli ohne jede Entschädigun werde. Man brauche ja nur den nen, nach und nach entwed die Konkurrenz zu tödten, der beabsichtigten habe sich der Unter- Geschi@lichkeit geäußert ; wie der Bundesrath, Auch des Unter-Staatssekret

genheit benußt hat nämli mitgetheilt, wie ganz besonders Lothringen verfahren wurde: da habe neuen Tabaksgesetzes und des hoben Ta viel Tzbak noch zu niedrigem Zoll he nun im Besitz von billigem amerikanis der Tabaks3industrie. Privatinduftrie, die so sorgfältig unte des Tabakägeseyes und des

Meine Herren ! gebunden, die konnte beliebi Aber, meine manufaktur war an

fluchwürdig in Elsaß- man vor der Einführung des bakszolls rasch anßerordentlich reingebraht und befinde si roßem Schaden ie diese atme rlassen hat, vor Inkrafttreten Tabak anwws{hafen. war niht an einen Etat a kaufen und hat Millionen damit Herrea, Glsaß-Lotdringen mit den Etat gebunden, und es ist eine Unwahrheit, daß damals große Mengen von Tabak seien und in den darauf folgenden © Ja, das irt in den Zeitu soll es auch im Etat gestanden sein, notiz. Ih kenne jene Geschichte schr g notiz beruhte auf eivem Druckfeble gische Etat fals exzerpirt, nämli eine Meine Herren! Jch habe nit die falsche Exzerpt in wirklichen Zahlen Gegentheil von nämli in den Jahre 1879/80, zur Verfügung stehen, find Ausgaben und Einnabmea der Lothringen für das Etátsjahr 187 unter denen der Rohtabak weitaus bie nimmt, ausgegeben 1 600003 A den Mittheilungen des Hen. Abg.

ih in den eine Klagen eine Staatsanstalt wie dies hier geschehe. Evolutionen der

hen, denn

unbere{htigte Konkurrenz

en Tabak s{hwierige Lage

eine Herren! Wie kenne zweifelhaft ,

daß diese betrieben würden, und man könne es eise erreihen, daß die Tabaks- allmählich monopolisirt eis allmählih auszudeh- er Fabriken anzukaufen oder durch und dâs Ziel sei erreiht. Ueber esehlihen Einführung des Mo- Staatssekretär mit diplomatischer é vom Monopol ebenso laube er vollkommen der rs, daß an den Bundes- nicht wieder gelangt sei. Wegen des chtepunkts aber, den das Monopol habe, orlâge dieser Art. Den anufaktur so mit Petitionen dieser Stelle aus im

neiten Zolltarifs,

Die Privatindustrie erbeizuführen ,

was er dort ab eh Dc brbe a ih bewahr Hierauf ergriff der Bevollmächtigte Unter-Staatssekretär Dr, von Mayr das das Wort jet wieder erbeten, weil Abgeordneten prinzipieller Natur vor Herren, ih bin

seiner Tabafks- vollständige gekauft worden ahren fast gar nits gekauft ngen geskäanden, und angebli aber nur nach einer ut. Diese unglücklitde war der elsa ganze Million weggelassen, Verpflichtung ‘gegen jedes eitangêberihten vorzugehen. Sehen im Ekat an, dann werden Sie sehen, daf das dem, was Hr. Richter behauptet hat, wahr ist, daf ten Jahren mehr angekauft worden ist, als im erren, die Zablen, die mir augenblicklich auêweislih der Uebersicht über Landesverwaltun 9/80 wurde an

m Bundesrath

wordén sei, ih einer Auffassung des Herrn

allem entgegentreten möchte. cht, daß es nicht Aufgabé des Reichstags sein wird, in das der elsaß-lothringishen Verwaltun eit bei der künfti uésiht stellt, die Finanzverwaltung

anz ents{hleden derselbe wi g einzugeben und seiner en Berathuug, wie Herr v. Stauffenberg das in volle Detail der elsaß-lothringis{en Landes- ewissermaßea einer Revision sein

diesen Standrun meinerseits mich erklären und wiederholt betonen, das Detail nur in so weit eingehe. als es sich

wehr ungerechtfertigter Angriffe gegen diese Verwaltun Abg. v. Stavffenberg selb er rit alles, was in den Petitionen vorgebracht wird, vettretin wolle; er hat abér gleihwoöhli Verschiedenes davon au sehr stark accentuiït, und es ist mir nit ganz klar, wo Grenze von dem liegt, was er vertritt und was nit. Meiner- seits muß ih auch dagegen Verwahrung einlegen, daß das Geschäfts-

rath diese eminent politis befürchte er keinesweg Herren, die das Haus wegen der

bestsirmt hätten, möchte er von blick auf die Erklärungen des Staatssekretärs den eben, zunähst den elsaß-lothringischen chöôpfen und fih dann eventue zu wenden; erst wenn sie dort abgewiesen seien, könnten ormaliier an dies Haus kommen.

eits zu unter-

8 cine baldige um die Ab-

m Uebrigen hat der von Elsaß e das L

Jetriebsfoften, rößte Summe in Arispruh ahre 1880/81, in dem nach ichter fa? gar fein

Instanzenzug zu er- | gebobén, daß

von Neuem an den

Tabak hä t Man werdé}dann die

gebabren deéhalb nit folide sei, weil si die Manufaktur mit ihren Circularen direkt an die Konsumenten gewendet babe. Ic bin viel- mehr der Ansicht, daß gerade in diesem direkten Verkehr des Produ- zenten mit den Konsumenten eine solide Seite des Gescbâftes liegt. Ich kann nicht zugeben, daß die Ueberwucherung des Zwischenhandels eine solide Erscheinung des Geschäftsbetriebes sei.

Was die Seitens des Herrn Abgeordneten vorgebracte Theorie der Gewerbefreiheit Letrifft , so ist mir dieselte auch in hohem Grade auffällig. Kurz genommen sagt der Herr Abgeordnete v. Stauffenberg einfa: ih lasse die Gewerbefreiheit gelten, so lange sie mir gefällt und so lange sie mir paßt; wenn sie aber darüber hinausgeht und ein Konkurrent in Frage kommt, der mir nit gefällt, so lasse ih die Gewerbefreiheit nicht mehr gelten ! In keinem Geseße der Welt, das si mit der Gewerbefreiheit be- \chäftigt, ist irgend cine Exemtion für Staatsanstalten für den Ge- werbebetried gemacht, und Sie kommen nit darüber hinaus, daß Sie in der ganzen Vertheidigung Ihres Begriffes der Gewerbefreihßeit eine Einschränkung der Gewerbefreiheit etabliren wollen gerade gegenüber cinem bestimmten Produzenten, der Jhnen als Konkurrent nicht gefällt, Jch will überhaupt bei dieser Gelegenheit, nah- dem einmal eingehender über die Manufaktur gesprochen ist, davor warnen, daß im geschäftlihen Konkurrenzkampfe der Tabakmanufaktur Straßburg mit verschiedenen anderen deutschen Tabakfabrikanten — sie selbst ist ja auch deutscher Tabakfabrikant — daß in diesem ges{äftliben Konkurrenzkampfe der Reichstag ih so ohne weiteres auf die Seite der einen Gruppe der Konkurrenten stellt, das scheint mir der Stellung des Reichstags, der über dem Konkurrenzkampfe stehen soll, in keiner Weise zu entsprechen.

Meine Herren! Was nun die Frage betrifft, die der Herr Abg. v. Stauffenberg noch weiter berührt hat, daß man anfangs nicht daran gedacht habe, die Manufaktur Straßburg beizubehalten, fo ift rihtig, daß in der ersten Aufregung, unmittelbar na der Eroberung, die Inteption der weiteren Benußung der Anstalt noch nicht bestand. Ich habe mich aber auc, meine Herren, sehr vorsichtig geäußert; ih habe ja zugegeben, daß recht spät nun die Vergeltung komme für die Javasion jenes Gebietes Seitens der deutschen Fabrikanten. Aber, meine Herren, daß ein Gebiet, welches vorher der Privatindustrie niht eingeräumt war, hier in Folge des Anschlusses ron Elsaß- Lothringen an Deutschland ihr neu eröffnet worden ist, darüber kommen Sie nicht hinaus; es war das ein Vortheil für die private deutshe Industrie, dessen sle {si auch alsbald be- mächtigte. Es wäre an #\ch nichts im Wege gestanden, wenn wir derartige retrospcctive Betrachtungen, wie sie Herr von Stauffenberg angestellt hat, machen wollten, jenes kleine Monopol- gebiet beizubehalten zum Nutzen der Finanzen Elsaß-Lothringens, das wahrscheinlich diese Etablirung des Spezialmonopols für Elsaß- Lothringen ihrerseits sehr gerne acceptirt hätte. Das ift nicht ge- schehen, das Territorium ist der freien deutschen Konkurrenz eröffnet worden, und nun findet sich dort eine Staatsfabrik vor, die viele Jahre später das Gleiche thut, was hundert Andere vorher gethan. Da heißt es nun: nein, da gilt keine Gewerbefreiheit, da ist der ge- fährliche Staat der Produzent.

Interessant ist es mir übrigens gewesen, daß bei den verschiedenen Kämpfen für und wider namentlih au in der Presse sich ein folhes Swanken der Anschauung gerade üker den Staats- und Privatbitrieb gezeigt hat, daß man sicht, wie der Kampf vielfach von sehr unsicherer Basis aus geführt worden ist. Auf der einen Seite ift gesagt, es kann nicht zweckmäßig sein, daß hier die Staat?- tabakéfabrikation etablirt werde, denn der Staatsbetrieb steht immer zurück gegen die Privatfabrikation. Niemals, heißt es, wird die Staatssabrikation im Stande sein, dem L edürfnisse der Konkurrenten Rechnung zu tragen, wie die Privatfabrikation. Und nun, meine Herren, fürhten Sie doch die Kon- kurrenz dieser Staatsfabrikation ! Allerdings habe id auch auf der anderen Seite in Petitionen den beahtenswerthen Satz ge- lesen, den man noch vor 5 Jahren nirgends gelesen hätte, der wört- lih lautete: „Bekanntlih kann mit der Staatsindustrie auf die Dauer keine Privatindustrie konkurriren.“ Also die tvidersprechendsten Grundanschauungen sind im Kampfe gegen die Manufaktur hervor- getreten.

Meine Herren, wenn der Herr Abg. v. Stauffenberg \{ließlich noch auf den bayerischen Hofbräubetrieb des Näberen eingegangen ift, so könnte ih ja erwidern, daß Es Verkaufsstellen des Hofbräu- hauses nit blos hier in Berlin bestehen, sondern auch ander- wärts, z. B. in Straßburg in sehr ausgedehnter Weise. Jch bin aber natürlich von meinem Standpunkt der rollen Gerverbefreiheit durchaus nicht von der Absiht dur{drungen, gegen den Bierverbrauch des bayerishen Hofbräuhauses in einem deutschen oder außerdeutschen Lande etwas einzuwenden. Nur auf einen Punkt möchte ih auf- merksam machen, in dem die Tabakmanufaktur wieder ungünstiger steht als das bayerische Hofbräuhaus. Der Herr Abgeordnete sagte uns zwar, es ift der ganze Malzaufshlag im Bierpreis berücksichtigt. Allein, meine Herren, «8 hängt doch nur jeweils bei der Preibfest- stellung vom Willen der bayerischen Finanzverwaltung ab, ob sie das thut und in welchem Maße, und ich kann im Augenblicke nit entseiden, in weldem Maße es thatsählih bei der Feststellung der Preise geschehen ift. Ich lege auch meinerseits darauf, wie gesagt, kein Gewiht. Was ich gewiß Du meine Herren, ift, daß die Straßburger Manufaktur für allen einheimischen Tabak, den sie ver- wendet, die volle innere Steuer, und für allen fremden Tabak, den sie einführt, den vollen Zoll bezahlt. Hier steht nicht derselbe Fiskus demselben Fiskus aegenüber, sondern es stehen sih gegenüber der Landesfiéskus von Elsaß-Lothringen und der Reichsfiskus. Also gerade unter dem Gesichtepunkt der Tabaksbesteuerung, eins{chließlich der Tabaksverzollung, arbeitet die Manufaktur auf der vollkommen aleihen Basis, wie irgendwo die deutsche Privattabakfabrikation.

Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, der Abg. von Kar- dorff habe behauptet, im vorigen Jahre seien aus Westfalen Petitionen für das Monopol gekommen. Die Sache liege umgekehrt, es sei aus dem Wahlkreise des Abg. von Kleist-Rezow eine Petition von Arbeitern mit 3—4000 Unterschriften gekommen, die sich gegen das Monopol erklärt habe. Der Abg. von Kardorff werde sih jeßt wohl, um die Sprache desselben zu brauchen, für genügend abgeführt halten. (Heite E r gebe übrigens zu, man könne fih leiht au gegen seinen Willen in thatsächlichen Angaben irren. So sei es zu ent: huldigen, daß er einige Angaben, die, wie der Unter-Staats- ekretär von Mayr erklärt habe, auf einem Druckfehler beruhten, wiedergegeben habe, nachdem sie unbeanstandet in der Presse und in parlamentarischen Verhandlungen passirt seien. Er bedaure, daß dem Hause positive Míttheilungen über die Zahlen auch heute nicht geworden seien. Mit dem Kapitel „Steuerver- sprehungen“ mache man jeßt kein Glück mehr, der Reichskanzler habe beim ersten Tabakssteuergeseß so viel ver- sprohen, nicht nur Abschaffung der g Klassensteuer, sontern auch das Verbot einer Klassen euererhebung für die Kommunen, und von alledem sei so wenig nach Bewilligung von 130 Millionen neuer Steuern realisirt worden, daß das an Versprechen en Niemand mehr Eindruck mache. Jeder ein ale Mann sage si auch, was nüyße ihm im besten Falle ein Erlaß von 3 oder 6 oder 9 4, wenn er jedes Pfund Tabak, das jeßt 1 oder 11/7 G koste, dann nach franzöjischen Grundsäßen mit 5 M bezahlen müsse. Er und seine politi- hen Freunde verwürfen ja au das Monopol nicht nur aus politishen und wirthscha tlihen Gründen, son- dern au aus finanziellen. Seine Partei sage, das Monopol E sei nicht nur eine falshe Einrichtung, es sei nit blos die Form, eine hohe Steuer aufzulegen, son- dern es vertheuere den Tabak noch besonders durch die Form seines Betriebes. Die amtliche Enquetekommission habe ih

aus dem Grunde mit 8 von 11 Stimmen Dann habe der Abg.

geblasen werde. müsse aber sagen, wenn der A beim Monopol weniger in die derselbe um so weniger im S gen, welche er mache, zu erfüllen. schen und unmorali den Branntwein zu ten Seite nur den zehnten Th für den ungestörten Betrieb d auf die Tabaksindustrie anwe wichtiger sei, dann wäre er zu lein, das man nit anrühren dürfte, Nach dem kleinen Tabaksbauer dieses Hauses wenig, würden geshüßt, wie keine andere Jndustrie. anseßen, um Einnahmen lische Zwecke zu erreichen anfassen und ni dorff habe ja

doch eine klein etwa 15 Millionen,

Reichstagsmajorität eine and Der Abg. von Kardorff sei

finde aber keine Anerkennung, die 15 Millionen heraus. F eine Zeit kommen, wo der bluten müsse,

gegen das Monopol Kardorff ge- viel Tabak sich daran nicht, bg. von Kardorff glaube, daß Luft geblasen werde, dann sei de die großen Versprehun- Spreche man vom morali- schen Konsum, so liege es doch näher, auf Wenn die Herren auf der reh- eil des Jnteresses, welches fie er Branntweinindustrie hätten, | nden wollten, die größer und frieden. Das aber sei ein Kräut- das sei ganz was ande- frage die rechte Seite aber die großen Branntweinbrenner

dort zu beziehen. überschritten habe, sei sehr gern geneigt, Cigarren zurückzunehmen, sein Urtheil niht zurückneh nzwishen war dem P Wortlaut der betreffenden St Richter vorgelegt worden, die Stenographen den Sag Präsident überzeugte ih in | scharfen Sinn hätten, theilungen habe anne damit für erledigt. Der Titel „Tabaksteuer“ wurde Beim Titel „Rübenzuckersteuer“ Witte (Mecklenburg) aus, daß die Ei eine viel höhere sein werde, als im Eta den Nachrichten über die versteuerte gefähr 101 600000 Æ Steuer gezahlt würden zu zahlen sein 45 Millionen Mark, ertrag von 56 600 000 Æ in Aussicht stehe, während der Etat nur 49 000 000 4 annehme. fikation müsse einer Neurege mit eine Aufgabe der Steue Steuererhöhung bezwecke. Der Staatssekretär des Reichs\hazamts Scholz bemerkte, daß die Annahme des Vorredners nicht ganz zutreffe, weil niht alle Steuern zur Vereinnahmung ge vielfah auf Kredite angeshrieben würden. Die Rübenzuckersteuer (49 553 000 ebenso die Salzsteuer 36 368 730 M, 34 854 120 M und die Brausteuer 15 095 760 #4 Es folgte die Einnahme aus den Aversen. Der Abg. Dr. von Treitshke erklärte Bedenken gegen die etwas zu niedrig geg Aversen nicht unterdrücken , was als die Niedrigkeit der Ziffer, Aversen überhaupt. regierung die Frage Hause Auskun

Ob er damit die Grenzen der Redefreiheit sse er der Meinung des Hauses; er seine Bemerkung — in Bezug auf die in Bezug auf die Wite könne er

ausgesprochen.

räsidenten der stenographische elle aus der Rede des Abg. der aber nicht vollständig war, da nicht ganz verstanden hatten. dessen, daß die Worte nicht den den er nach den ihm gewordenen Mit- hmen müssen; er erklärte die

führte der Abg. Dr. nnahme aus derselben t vorgeschen sei. Nach enge seien un- an Bonifikationen so daß ein Rein-

Da müßte man zu schaffen und noch verschiedene mora- und zwar bei der Ouelle müßte man cht beim Schankwirth. Der Abg. von Kar- in der Presse seinen Freunden gerat e Erhöhung der Branntweinsteuer ge denn sonst würden sie, wenn die ere würde, noch viel mehr bluten. rsihtiger wie seine Freunde, dieselben rücten nicht einmal hm sei das Recht, denn es werde Branntwein noch ganz anders um die unmoralischen Zölle auf Lebensmittel rückgängig zu machen. Jett wolle er noh mit dem Unter-Staats- sekretär von Mayr abrehnen. Er denke, des Reichstages demselben eine w Gemwerbefreiheit

Die Frage der Exportboni- lung unterzogen werden; das sei rreform, wenn sie niht blos eine

langten, sondern

Á) wurde genehmigt ; die Branntweinsteuer was die Stellung erheische, darüber brauche er niht gerade von tederholte Belehrung entgegen zunehmen. Unter verstehe er etwas anderes wie die Herren, nämlich Freiheit des Erwerbs für Private, aber nicht die Freiheit des Zwangsgewalt, die derselbe habe, dem Bürger, Steuer aufbringe, Konkurrenz zu machen. Die Prinzips der Abwehr der Staatskonkurrenz gewerbe sei für ihn die Hauptsache. ja anerkennenswerth, daß der Unter-Staatssekretär e Gewerbefreiheit im Prinzip ausgesprochen habe. Hüte man si nur, daß es der Reichskanzler nicht höre, der näm- punkt der Gewerbefreiheit stehe. Der- selbe habe sich erst kürzlih für das Monopol erklärt. Wenn also der Unter-Staatssekretär von Ma wolle, so sei es bei der Sa(hkenntniß, Manufaktur erworben habe, das Monopol. l weil diese elsässishe Konkurren der gesammten Wirthschaft3poli i komme, dieser durch eine andere Zusammenseßung des Reichs- tages demnächst eine Grenze zu ziehen. Es sei ja sehr erfreu- lih, wenn der Unter-Staatssekretär von Mayr \ich für finanziell verantwortlih do glaube er, daß derselbe den Umfang des Schadens , den er anrihten könne, untershäße, wenn derselbe glaube, densel- ben mit seinem Vermögen wieder gut machen zu können. Gewiß sei die Manufaktur berechtigt, sih „Kaiserlich“ zu nen- nen, aber sie sollte sich auch deshalb bewußt bleiben, daß sie eine Firma trage, die nicht jeder trage, daß dieselbe nicht hinab- steigen bürfe in den Kreis der ewöhnlichen Privatkonkurrenz, nicht mit dem Kaiserlichen Adler Reklame machen dürfe. Andernfalls erhöhe sie nicht die Autorität der Behörden, welche im Namen, des Kaisers aufträten und den Kaiserlichen L sollten über allen kleinen Privatinteressen erhaben auf ihrer Höhe bleiben. Endlich habe der Unter-Slaatssekretär von Mayr meint, daß in den badischen Filialen der Manufaktur keine onkurrenz, sondern Cigarren gemacht würden. Wenn dort in den badischen Fabrikeir aber nicht bessere Cigarren gemacht würden, als hier von dem Unter-Staatssekretär von Mayr Wige, so bedauere er, vor dem Bezuge jener Cigarren nit warnen zu können. .

er Präsident von Goßler bemerkte, es werde ihm soeben mitgetheilt, daß der Abg. Richter gesagt vertreter hätte s{hlechte Wiße gemacht. j men, daß diese Aeußerung si in den Grenzen einer parla- n Redewendung bewege. (Widerspruch links.) Das teinung und er trete für dieselbe ein.

Der Abg. Fürst zu Hohenlohe-Langenbur

Abg. Richter habe die Unabhängi württembergischen rittershaftlichen D ) zogen. Er müsse dagegen auf das Entschiedenste protestiren. le rittershaftlihen Abgeordneten seien ebenso unabhängig, Richter, ja er glaube sogar, daß der Leßtere ge- ssen niht ganz unzugänglich E Redners) Kollegen habe der Abg. Richter dann in einem pomp- haften Tone zugerufen, sie sollten \sih d Tabaksmonopol erklären.

C TORRE ciniae riffene Summe der ihn aber noch mehr be- sei die Existen Er erlaube sich näml1ch an die

zu stellen, ob es nicht möglih wäre, dem t darüber zu geben, wie die offenbar Hamburg und dem Reiche {{hwebenden und ob einige Hoffnung sei, die s{hwinden Bedeutung, und gerade weil er niht zu den Schußzöllnern gehöre, diese Bedeutung der S dele sih zunächst darum, in voller Ehrlichkeit nach denn das sei der Vorzug

Staates mit der welcher die Erhaltung dieses gegen das Privat gens sei es

erhandlungen ständen sih für di

se Aversen bald ganz ver- der höchsten eigentlichen halte er es für seine Pflicht, auf ache aufmerksam zu machen. daß seine Partei die Reichsverfassung allen Seiten hin durchführen wolle, der neuen Ordnung der deutschen vor dem Jammer des alten Bundesstaates, daß die Reichsverfassung in ihren wesentlichen Versprehungen aus- geführt sei. Jn der traurigen alten Zeit seien die Verfassungs- artikel, wie die Türken zu sagen pflegen, mit Honig beschrie- Wie lange habe Deutschland nicht einst warten geführt worden sei; heute Reichsverfassung im Wesentlichen in allen ihren Verheißungen erfüllt worden sei. Vieles sei schon Von dieser \{önen Regel aber bildeten die Artikel 33 und 34 eine traurige Ausnahme. So lange die deutshe Sprache dazu da sei, die Gedanken nicht zu verbergen, werde die Klausel des Artikel 34, daß die hafenstelung der Hansestädte dauern solle, {luß an den Zollverein beantragten, unter ehrenhaften Leuten nur den Sinn haben können, daß das Reich erwarte, daß der im Artikel 33 ausgesprochene Anshluß an Deutschland in Er- Es werde an diese Glieder des Reiches die loyale Erwartung gestellt, daß sie ih ihrer Verpflichtung gegen das große Vaterland früher oder später entsinnen wür- den und daß sie die Worte: bis der Antrag gestellt werde, niht als eine leere Phrase betrachteten. Gedanke, der Reichskan Zollpoliti

lih niht auf dem Stand

yr das Monopol nit die derselbe sich bei der ein neuer starker Grund gegen Deshalb lasse er sich auf Details nicht ein, z nur eine kleine Konsequenz tik sei und es ihm darauf an-

bene Papiere. müssen, bis Art. 13 der Bundesakte aus sei man so glüdcklich, daß die

Verwaltung,

darüber hinaus ge

bis fie ihren An-

dler führten, diese füllung gehe.

Das aber sei ein und gar niht von dem gegenwärtigen derselbe sei so uralt, wie die preußische seinheit Deutschlands gegründet habe. Vom Jahre 1818 an habe Preußen an gar nihts Anderes äfen Deutschlands, die einzigen Welt- afenpläße, die Deutschland besitze, in das Deutsche Reich auf- Der Minister Mot habe es 1829 ausführlich ent- wickelt; wolle man etwa heute bescheidener, fleinmüthiger in offnungen sein als das kleine Preußen von ahrlih, Ungeduld und Rücksichts- lofigkeil gegen die Hansestädt könne man dem Deutschen Rei che nicht vorwerfen. Man habe gewartet durch volle 14 Jahre. Es sei damals eine handelspolitische Lage gewesen, die den Hansestädten den Eintritt sehr erleichtert hätte. Diese glüdliche Zeit für sie, wo der Eintritt in ein gemäßigtes Zollsystem für ihre Jnteressen sehr bequem gewesen wäre, sei vorbei. Jeßt lägen die Dinge Bei dem neuen System höherer der einzigen Welthäfen Deutsch- Preußen habe ge-

ler geschaffen sei

abe, der Regierungs- | gedacht, als diese r könne nicht anneh-

zunehmen.

den patriotischen erklärte, der | 1829 es gewesen titglieder der

bgeordneten in Zweifel

wie der Lx S ge

issen Ein eine (de Ren ernsthafter für beide Theile. Zölle sei diese Absperrung lands geradezu unnatürlih geworden. : hal wartet und gewartet und er spreche hier ausdrücklich der preußischen Regierung seinen Dank dafür aus, daß sie die Lammesgeduld, die sie durch mehr als ein Jahrzehnt geübt be, endlih aufgegeben und nun angefangen habe, durch die ufnahme Altonas wenigstens in etwas den Hansestädten ihren Standpunkt klar zu machen. komme wahrlich nicht irgendwie feindselig oder r ü Der Politiker müsse Manches über sih ergehen lassen, und so gut er für einen Judenfeind ausgegeben worden sei, so gut werde er es au ertragen, wenn die hansestädtische Presse ihn als Gegner der Hansestädte darstelle. Was er sage, entspringe der Empfindung, daß eine große Nation Exportpläte bedürfe, die ihr angehörten und ganz und gar Er wolle gar nicht reden von dem offenbaren Niedergange des gesammten Kleingewerbes in den beiden Städten, es sei ja augen gekommen,

mburg eta könne,

offen für das Er für seine Person habe keinen Augenblick Anstand genommen, in öffentlihen Versammlungen zu erklären, daß er für das ! —.

Der Abg. von Kardorff ging auf die Frage der Spiritus- besteuerung näher ein und hob hervor, daß der Erhöhung der Branntweinsteuer erheblihe Schwierigkeiten entgegenständen ; dies sei auch allseitig anerkannt. Z i Branntwein niht die Summen ziehen, die andere Staaten men, weil die Brennerei ein Fundament für die ast der ösilihen Provinzen nehme allerdings den Standpunkt ein, da t steuer etwas erhöht werden könne, er finde aber erheblichen Widerspru bei seinen landwirthshaftlihen Kollegen, und zwar, weil damit die mittleren und kleineren Brennereien, welche die Grundlage des mittleren Grundbesißes bildeten, vershwinden würden.

Damit {loß die Debatte. kung erklärte der Abg. Richter (Hage bergishen Abgeordneten durhaus n Í ( bezeihnen, sondern nur sagen wollen, daß ihre Voten nicht wicht hätten, wie die Voten der vom Volke gewählten Abgeordneten. Dann sei seine leßte Aeußerung in der Unruhe als verstanden worden. : selb n seiner Redefreiheit ziehen und er sei geneigt sie viel enger zu ziehen, als der Reichskanzler dem Hause gegenüber thue. Er habe gesagt, der Unter-Staatssekretär von Bemerkung gemacht, daß in den badischen kurrenz gemacht werde, sondern Cigarren. t sagen wißige, a rz geknüpft: wenn die Cigarren