triebe mit steuerfreicm Malzverbrauh und der Besißer von Müblen- werken für wirthschaftlide Zwedke, ferner in der Schwierigkeit fithernder Kontrole gefunden.
a. Die vom Standpunkte des Müllergewerbes und der Steuer- fitterheit erhobenen Bedenken verlieren im Wesentlichen ihre Bedeu- tung, wenn der größte Theil des zur Bierbereitung bestimmten Malzes auf Privatmühlen gebrochen werden muß und die leßteren unter ständiger Steuerkontrole si befinden. Aus diesem Gesichts- punkte will der Entwurf alle Brauer, welche bisher im Jahre 25 000 kg Malz (die Surrogzate eingerechnet) verbraubt haben oter künftig 500 h1 Malz verbrauben werden, zum Halten und zur Benußung von Privatmal;mühlen mit Meßapparat verpflichten (S8. 12 tis 16). Nah dem Entwurf vom Jahre 1879 sollte diese Vertflibtung den zur Zeit des Jukrafttcetens des Gesetzes bestehenden Braucreien nur oktliegen, sofern sie bis dahin 37500 kg Malz jährli verbrauht hatten oder künftig 700 hl Malz; verbrauben würden. Die Abänderung entspri{t einem von der im Jahre 1879 mit der Vorberathung des Entwurfs beauf- traaten Reichétazttommission gefaßten Beschlusse, welcher zur Er- böbung der Steuersicherheit beiträgt, während ein Interesse der be- treffenden Brauer nicht entgegensteht.
In Bayern werden seit dem Iahre 1868 Meßapparate im Dienite der Malzaufsblagverwaltung verwendet. Im Jahre 1879 waren im recht?rheinisWen Bayern bereits 1475 Meßapparate in Thâtiakeit, davon 222 in öffentlichen Mühlen, die übrigen 1253, mit Ausnahme ganz weniger auf die Brennereien entfaliender, in Brauze- reien. In der Rheinpfalz waren während des Jahres 1879 134 Meß- apparate in Thâtigëeit, tavon 14 in öffentlicen Mühlen, die übri- gen 120 weit überwiegend in Brauereien. Von dem im Jahre 1879 im rewtsrheinisden Bayern gebrocenen Luft- und Dörrmalz, welcchzes fast nur zur Bierbereitung verwendet wird, wurden 64,3% auf Privatmüblen gebrochen, und zwar 63,4% auf fsolten mit Meß- apparat, 0,9% auf folchen ohne Meßapparat. Die übrigen 35 7% Braumalz siud auf öffentliven Mühlen bearbeitet, und es entfallen auf diejenigen mit Meßapparat 18,5%, auf diejenigen ohne Meß- apparat 17,22%.
Die Meßapparate haben sich in Bayern während 12 Jaßbren als zuverlässig und dauerhaft: bewährt. Sie messen das zum Müblen- wert gelangeade Malz völlig aenau und zeigen die Ergebnisse fort- laufend ricdtig an. Eine Maschinenfabrik in Bayern hax auch Wüägeapparate konstruirt und an Malzshrotmühlen angebraHt, mit welcheu in zwci Berliner Brauereien unter amtlicher Uufsicht Ver- suce gemacht sind, Ungeachtet der im Allgemeinen befriedigenden Ergebnisse kann jedo die Verwendung der Wägeavparate im Steuerdienst mindestens zur Zeit uicht empfohlen werden, Vielmehr würde es zuvörderst jedenfalls no% umfassender Versuce mit einer größeren Anzahl solwer Arparate bedürfen. Die Königlich preußische tebnisce Deputation für Gewerbe zieht die Steucr vom Maß der Steuer vom Gewicht vor, weil die erstere mehr zur Verwendung besseren Malzes veranlasse. Unbeschadet der theoretishen Enat- sceidung über den Vorzug des Maß- oder des Eewichtssteuersystems ist praktis durch das Beispiel Bayerns, detgleicen Englands, woscibst bis zum 1, Oktober 1880 die Biersteuer nach der kubischen Wienge des eingeweihten Getreides erboben wurde, genügend be- wiesen, daß die Bierproduktion unter der Maßbesteuerung cine nach Quantität und Qualität hohe Styufe"zu erreiden und zu be- haupten vermag. Von wesentlicher Bedeutung aber erscheint die Thatsache, daz für Bayern, wo das beträchtliche in den Meß- apparaten fledende unauêtgesetßzt steigende Kavital durch den Uzker- garg zu Gewicbtsstever und Wüägeavparaten entwerthet werden würte, einem soihen Uebergang große Schwierigkeiten entgegenstehen,
während die Brausteuergemeinshaft die Wahl noch frei Hat. Aus diesen Grwägungen bringt der Entwurf, um nicht dem verfafsungs- mäßig zu erstrebenden Ziel übereinftimmender Bierbesteuerung unnöthig Hemmnifse zu bereiten, die Besteuerung des Malzes nah dem Maß und die Einführung des Meßapparates in Vorschlag.
Im Iabre 1879/89 verbrauchten die im Betriebe befindlichen 10 460 gewerbliden Bierbrauereien der Brausteuergemeinschaft an Malz (eins{ließlib der auf Malz reduzirten Surrogate) 410 283 700 kg; auf die 2792 Brauereien mit größerem Verbrauch als 25 000 kg entfallen davon 358 069 4093 kz (= 87,27 9/6). Die [l-giere Menge würde künstig auf Privatmalzmüblen der Brauer ge- brochen werden müssen, so daß für die öffentlitzen Mühlen bötbstens 52 214 300 kg Braumalz verblieben. Doch würde fich dieser Betrag voraussihtlich in Folge freiwilliger Anscafung von E: apparaten Seiteas der Brauer allmählich nov erheblib, und wohl jedenfalls um ein Drittel, also auf rund 35 0600090 bg abmindern. Hierzu tritt das zur Branntweinbereitung bestimmte Malz. Von den im Iabre 1877/78, welches annähernd als ein Durthschnittsjahr gelten kann, im Gebiete der Brausteuergemeinschast für Brennerei- ¡wee verwendeten 194540 400 kg Malz kommen 182 529 700 kg (= 93,83 %) auf die Brennereien mit eigenen Malzmüblen, 12010700 kg (= 6,17 9/6) auf die Brennereien, welche die öffent- lihen Müblen benugen; leßtere Benußung wird na aller Wahr- \ceinlikeit künftig mindeftens nicht wachsen. Der Malzbedarf für andere Verwendung, als Bier- und Branntweinbereitung, kann als sehr gerinzfägig hicr außer Ansay bleiben und die Menge des künftig_auf d'e öffentlichen Mühlen gelangenden Malzes zu jährli rund 47 000009 Kg veranschlagt werden. Da diese Mençe auf eine große Zahl von Mühlen sih vertheilen wird, so erwächst den ein- ¿zelnen Müllern durch die Kontrole d 8 zur Mühle gebrachten Malzes und die damit zusammenhängenden Betriebsbeschränkungen nur wenig Arbeit, Verantwortlicbkeit und Unbequemlichkeit. Zudem sind die Verpflichtungen der Müller gegenüber der Steuerbehörde (28, 19 bis 23) auf das tbunlich gecingste Maß bes{ränkt und werden vor- aussihtli% bereits nach kurzer Zeit den Anfangs vielleicht bemerk- baren Dru verlieren.
Auch eine finanzielle Schädigung der Müller wird dur den Zwang der Brauer zur Benußung von Privatmalzmühlen nit ein- treten. Die gewerblihen Brauereien der Brausteuergemeinschaft ver- braubten im Jahre 1879/80 407090800 kg Malz, wovon 371 074 700 kg (= 91,17 %) avf den eigenen Malzs{hrotmühlen der Brauer, 35 926 100 kg auf öôffentliben Mühlen gebroczen wur- den. Der Malzverbrauch derjenigen Brauer aber, welche Tünftig Prioatmalzmühlen benußen müssen, ist na dem Obigen nur zu 358 069 400 kg zu veranschlagen. Das neue Geseß würde also nicht auês{ließen, daß das Brechen von Braumalz auf öffentlichen üblen an Umfang sogar wachse.
Unter den Betrieben mit steuerfreiem Malzverbrauch ist nur die
Branntrweiubrennerei von Bedeutung. Na §8.18 sollen die Brannt-
weinbrenner auch künftig zum Malzbre{wen Privatmüblen obne Meß- apparat halten dürfen und bezüglich der Benußzung nennen8wertben Beschränkungen nicht unterliegen, Sofern sie auf éfentlicen Müblen Malz brechen wollen, kann zu ihrer Erleichterung den Orts- behörden oder ibnen felbst die Auëstelung des Mahlscheins über- tragen werden (§. 20 Absay 4). Es wird daßer von einer Belästi- gung des Brennereigewerbes nit füglih gesvroben werden können. Andererseits erscheinen die vorgeshla2genen milden Kontrolvorschriften ausreidbend, da durch die wegen Kontrolirung der Branntweinsteuer statifindenden zahlreihen und eingehenden Brennereirevisionen Sc{ußy gegen den Mißbrauch des steuerfreien Malzes gewährt wird.
Die Zahl der Privatmühlen für wirthsc&astlie Zwecke, ins-
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besondere der sogenannten Futtershrot- und Hautmühblen, muß na angestellten Ermittelungen für das Gesammtgebiet der Brausteuer-. gemeinschaft zu etwa 130000 bis 140000 verans{lagt werden. Darunter find indessen sehr viele, mittelst welher Malz überhaupt nit oder mindestens nicht zur Bierbereitung, oder do nur mit unverhältni5mäßigem Aufwande von Zeit und Arbeitskraft, gebrochen werden kann. Aber aus eia Mißbrauh der tauglißen Mühlen fteht wenig zu bes fürdten, da ein derartiger Betrieb bei Beschränkung auf geringe Malzmengen nit lohnt, sonst aber leicht der Entdeckung au2gesetzt ist. Cs dürften daber die Kontrolvorschriften des &. 11, welche den- Besitern der fraglihen Mühlen nicht beshwerli fallen können, zur Sicherung genügen.
b. Der Brauercibetrieb \oll künftig von den dur die geltende Brausteuergeseßgebung auferlegten Beschränkungen gänzli befreit sein. Die im §. 25 vorbehaltene Anshreibung der Brauakte engt den Betrieb in feiner Weise ein. Die Brauer mit Privatmalzmühlen brauchen auch nit cinmal die Mal;shrotung dem Steueramt vorher anzuzeigen, während zum Malzbrehen auf öffentlicen Müklen aller- dings ein Mahlschein (8. 20) zu erwirken ist, Die Befreiung der Brauer, weiche Privatmalzmühlen mit Meßzapparat benutzen, von der Erwirkung des Makblscheins findet in Bayern nit statt, Dieselbe führt für die Brauer eine Erleichterung, für die Steuerverwaltung eine namhafte Arbeitsersparung mit sib und steint bei den im Uebrigen dur den Gesetzentwurf vorgeshlagenen Einrichtungen ohne Gefährdung der Steuer zulässig.
Daß für. die sofort beim Inkraftreten des Gesetzes zur An- \{affung des Meßapparats verpflichteten Brauer die Kosten nach Maßgabe des §. 45 auf die Steuerkasse übernommen werden, ents- spricht um so mehr der Billigkeit, als durch die sofortige Inbetriebs- seßung einer großen Anzahl von Meßapparaten ein font erforder- liher nambafter Aufwand von Beamtenkräften vermieden wird, Im Interefse der kleineren Brauer wie der Steuerverwaltung liegt es jedo, daß au die freiwillige Anschaffung des Meßapparats dur Vebernahme der Kosten in der Ark, wie im 8. 45 weiter vorge sch{lagen, gefördert werde. Im Jahre 1879/89 hatten im Gebiete der Brausteuerzemeinshaft 2792 Brauereien cinen Malzv?:rbrauß von mehr als 25 000 kg (eins{ließlid der Surrogate), und zwar 1950 Brauereien in Preußen, 391 in Sadsen, 91 in Hessen, 46 in Mecklen- burg, 238 in Thüringen, 11 in Oldenburg, 29 in Braunschweig. 36 in Anhalt. Die Zahl der Brauereien, welbe während des be» ¡eichneten Jahres an Malz und Malzsurrozaten 15 000 bis 25 000 kg verwendet baben, ift zu etwa 1190 anzunehmen.
Die Höbe der dur Anschaffung des Mefapparates na 8, 45 entstehenden Ausgabe läßt si in mehreren Richtungen uno nit mit Beftimmtheit übersehen. Insbesondere entzieht si die Zakßl der freiwiklig mit dem Anspruche auf Kostenersaß den Meßapparat: ansbaffenden Branereien der Berechnung, dieselbe kann jedo nicht gerade ho verans{lagt werden. Die Preife der Meßapparate sind nach dem Rauminhalt des Meßgcfäßes und der sonstigen Leistungs3- fäbigkeit verschieden, bei großen Licferungen darf auf eine Preis- minderung „gerehnet werden. Im Durchschnitt wird der Kosten- betrag für jeden Meßapparat mit 1000 reili% veranslagt sein.
Auch in Elsaf-Lothringen wird na angefteliten Ermittelungen das Braumalz {on jeßt fast aus\chließlih) (zu etwa 97%) auf eigenen Malzshrotmühlen der Brauer gebroden. Die Verpflichtung ¡ur Haltung einer Privatmalzmükble mit Meßapparat würde dort nah dem Stande von 1877/78 etwa 100 gewerbliche Bierbrauereien (von 241 damals im Betrieb befindliben) treffen, deren Verbrau
an Malz und Malzsurrogaten mehr als 92%, des Verbrauchs aller Brauer beträgt.
Inserate flxr ven Deutschen Reichd- und niet. 1 Peecui, Staat? s Anzeiger und das Central-Handels register nimmt anu: vie Königliche Expeditica des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischea Staats-Anzeigers; Berin 37, Wilheira-Sraße Nr. 32,
Subhaftationen, Sg, VBor- ladungeu und derg!.
[881] Oeffentliche Zustellung.
Der Ladwig Peter Caesar, Müller, zu Fisbba, klagt gegen den Taglöhner Nicolaus Gemmel, früber zu Fischbach, jeßt unbekanntea Uufenthaltéorts, aus Lieferu1g von Mehl und Korn, sowie jür geleistete Fuhrarbeiten und avfgelaufene Zinsen laut Abrech{- uung von Ende 1877 mit dem Antrage auf Ver- urtbeilung des Beklagten zur Zablung von 195 09 M nebft 5/9 Klagezinjen und ladet denselben zur mündlicen Verhandlung des Nechtästreits vor das Großhberzoalide Amts8geribt Oberstein, Abth. 11,1 ‘ auf «-ontag, den 23. Mai 1881, Vormittags - 10 Uyr.
Zum Zwclde der öffentliden Zustellung wird diejer Auezug der Klage bekannt gemacht.
Oberstein, den 21. März 1881,
E Gerichtsshieiber-Gebülfe.
—
(8668)
10) Der G P o ÔUS ada (552) Oeffentliche Zustellung. Tes
Die Frau Wilhelmine Fischer, geborene Paul, in Hobenmölsen, vertreten durch den Recttsanwalt Justiz-Rath Wilde in Weißenfels klagt gegen den Hankarbeiter Gustav Fi1her aus Hobenmölscn, zur Zeit in unbekannter Abwesenheit lebend, wegen Ehe- Iceidung mit dem Antrage auf Trennung der Ebe und Veruttheilung desselben als {huldigen Theil, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lunz des Nechtéstreites vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Naumburg a /S. auf den 11. Zuli 1881, Vormittags 9} Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- ritte zugelaffenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustelunz wird die'er Auszug der Klage tekannt gemacht.
Naumburg a./S., den 16, März 1881,
3 Rats, Sekretär, Gcrichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[8617] Metallbzutand
Wectuelbectand Eflekten
E Aufgebot,
Die Chbristiana Gerecht dahier hat das Aufgebot des angeblich in Verlust gerathenen Einlagebüchleins Nr. 62519 dir biesigen Sparkasse, lautend auf die Summe von M 223 78» beantragt. Der JIn- baber dieses Sparkassenbuhs wird aufgefordért, spä- teftens in dem auf Mittwoch, den 1, Zuni 1881, Vormittags 1bUhr, vor dem unterzcihneten Gerichte anberaumten Auf- gebotstermire seine Rechte anzumelden und die Urfunde vorlegen, widrigenfalls die Kraftloser- tlêrung der Urkande erfolgen wird.
rankfurt a. M,., ten 19, März 1881.
Königliches Amtegericht. Abtbeilung A
Sonstige Activa
Grunäkapital
Beservofonds lichkeiten ,
deo Verbin
112 s, Lilie
Án cine Küadigungsfrist gebun-
Bonstige Paesiva
Weiter begebene Tochsel ,
S i : E Dessentlichexr Nuzeig
1. Steckbriefe und Unteranchungs-Sachen.
2. Jubhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
3. Varkäufse, Verpachtungen, Subrmissionen etc.
4. Veriooszung, Ámortisation, Zinszahlung a, 6. Ww. von öffentlichen Papieren.
LWechen-Answeise der deutschen Zettelvanken. R Æanneverschen Bank:
T e í s S - R an È vom 23. Niürz 1481,
vom 23, März 1881,
TMetaslbeftand coursfätigem deutschen Gelde und an Gold ina Barren oder aus- ländiscen Münzen, das Pfund jein zu 1382 Mark berehnct). Veftaus an Reichskassenscheinen . an Noten anderer Banken an Wechseln S an Lombardforderungen . E... an sonstigen Activen .
FPanslva. Das Grundkapital Der Reservefonds . Betrag der {1} Die sonftigen täglich fälligea Ver-
E 4
12) Die sonstigen Passiva . .
Bezlin, dcn 26. März 1881, Reichs8bvbank-Dircktorium,
vou Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp. Herrmann. Koch.
Commerz-Bankin Lübeck. Staius am 23. Miürz 1881,
Reichakassenscheinse Noten anderer Bankes , Sonstige Eassenbeeständäs
Lombardforderungen ,
Effekten de a Reservefonds f Täglich fillige Guthaben ,
Banknoten im Umlauf . , 0 Sonstige täglich fälligo Verbind-
und Grosshandal,
. Literarische Anzeigen. . Theater-Anzeigen, . Familien-Nachrichten, /
[8611} Uebersicht
der
Acetivn. O Reichekassenscheine G Neten anderer Banten Weochael D s Lombaräforäernngen Effekten 4 Zonstigs Activa .
16 985,000 | Grnndkarital 287,450,000 D ei
44,335,000 | Umlaufende Noten 35,934,000 ch li: 24,458,000
12,000,000 16 425,000
672,848,009
224,143,060 2,184,000
A etiva. (der Bestaud an M
§91,042,009 41,225,000
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y bindlichkeiten . . . . . ti O P i umlaufenden E N
Wochseln
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Acetiva.
e o Beftaud an Reichskafsenscheinen . ena « anNoten anderer Banken 8,007 09 an Wecbseln L 3,795 689, 76 an Lombard-Forderungen 878,047. 66 E 363,555, 6: an sonstigen Aktiven
56,000. a Passìva,
904,209, !
4 702,694, Das Srundkapital Faazlva. E E ce c, M Der ¿Betrag der umlaufenden
Aettva,
. A 561,483. 71 2,420. —
210.100.
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56,127, 15 | Noten . 610,300, —
1,227,420,
3,011,553, 115,758,
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bundenen Verbindlichkeiten „ eiten , Die sonstigen Passiven . .
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. Tnânstriells Etabliszements, Fabriken
. Verschiedene Bekanntmachungen.
¡In der Börscn- beilage, M
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Pa aalva. I
Sonstige täglich fällige ‘Verbind ár Kündigungsfrist gebundene Vor-
Event, Verbindlichkeiten ans weiter begebenen, im Inlande zahlbaren
Die Direction. LIccheu-Ueberfichz
der : Württembergischen Netenbauk vom 283, März 1881.
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Die sonstigen täglich fälligen Ver- c e
_ Gventuclie Lerbindlichkeiten aus "weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln M 891,041, 24,
4 1,977,426,
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Inserate nehmen an: die Annoucen-Expebittonen des nGubalidendank“, Nudalf Mofse, Haaseuftein & Vogler, S, L, Daube & Co., E, Se5lotte, DVütiner & Winter, scwie alle übrigen größeren Anuuouneen-Vureaus.
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8) ftand
| der Badischen EBanmii
ait 283. Mürz 1SS1. Activa.
Metallbestand Roichskassenscheine , Noten anderer Banken Wechselbestand , Lombard-Forderungen S Soustige Activa ,
5,783,240 80 99,020 — 138,600!—
91.340. t * 118,699/830 61 s
243,500, 13,060,935, 672.990, 665,844,
6 835,871,
12,000,000, 960,242, 4 431,300, | ——
T7: (rundcapital
5g Pl S 0 S S Sg bk 4,485,994, Besorvefonäs , , E 945.309. Umlaufende Noten 725.061,
890,775 — 50,491 17 1,490,197/46
27,108,155 04
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Passîiva,
9,000,000 |— 0 “ 1 ENEINO L ' s ¿a B Täglich fällige Verbindlichkeiten. , 953,820 74 An Kündigungefrist gebundene | Verbindlichkeiten e. i B 684,219 38 A 772,497 02 753,833, «M. 127,108,155 04
Die zum Incass30 gegebenen noch nicht fälligen dentachen Wechsel betragen M 2,892,845. 92 A
[8387] Rückversicherungs-Actien-Gesellschaft Providentia.
Die Herren Actionäre unserer Gesellsdaft werden teaachrihtigt, daf: der Dividenden- Schein pro 1880 an vnserer Gesellschaftskasse, großer Hirschgraben Nr. 11, in den Vormittagéstunden von 9 bis 11 Uhr mit 14 M eingelöst wird.
Fraukfurt a. M., den 23, März 1881,
_—-- -_
Ï 7,310,779 — 26,690 — 1,654,100 — 18 858,106 72 402,600 — 357,493 97 576,436 961 i (991 Stettin-Kopenh«geu. 9,000,000— | A- I Postdampfer „Titania“, Capt. Ziemke. 406 609 34 | Von tettin jeden Sonnabend 12 Ubr Mtg.
N Bon Kopenhagen jeden Mittwoch 3 Ubr Nmt. 18.884.800 — Dauer der Ueberfahrt 14 bis 15 Stunden, atun Hin- und Retonrbillcts (30 Tage Giltigkeit)
910.687 71 ¡wischen Berlin und Kopenÿyagen: “fade tp 4 43,590 Babn 11. Gl, u. Dampfer 1, Cajütte, 6.100|— | # 26 Bahn 111. Cl. u. Dampfer 11. Cajütte, 678.009 60 | # 17 Babn 111, Clafse u. Dampfer De, ér verkauft die Billetkasse der Berlin-Stettiner Eisen- babn in Berlin, welhe gleihfals Rundreise- Billets aus8giebt, Rud, Christ., Gribel in Stettin.
[8565]
zum Deutschen Reich
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Zweite Beilage
s-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Sonnabend. den 26. März
881,
e 2775 r Cts
register nim
Br24fishen Atgatz-Anzeigers: Derlin, 8. f. WSlbelm-Straße Nez, E2,
F zrate fär den Deutschen Reichs- und K2aial. Ptaati-Anteiger und das Gentral-Haudel9- an? die Königlicze Expebition des Reutsdjen Neitia-Anzcigers nud Avniglids
1, Steckoziéïe und Unterauchange-Sazchen.
2. Se bhaetationen, Anufgèbots, Yorledungau u, Cerzi,
3, Verkönta, Vernscbiungen, Subrzissionon so,
4. Verloasaug, Amortisstien, Zingzahlang
—
Subhaftationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.
[867] Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Julius Herrmann zu Wehlau Tagt gegen den Böticbergesellen Friedrih Wilhelm Vogel, früber zu Labiau, jeßt unbekannten Auf- enthali2ories, wegen 57 Æ Rest eines Kaufpreises für Kleidungestülke mit dem Antrage: Beklagten zur Zahlung von 57 M nebst 5 %/9 Verzugszinsen vom Tage der Klagezustellung ab zu verurtheilen, auch das Urtkcil für vorläufig vollstreckbar zu er- klären und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- bandlung des Rectsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Labiau auf
deu 1, Juli 1881, Vorm. 10 Uhr.
Zum Zwedck der öffentl'Gen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht.
Glagau, : Gerichts[chreiber des Königl. Amtsgerichts.
A L Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Herrmann Friedlaender zu Dar- kehmen klagt gegen die Spinnmeister Vong'schen Gheleute, früber zu Darkebmen, jeßt angeblich in Belgien wohnhaft, wegen 41 #. 75 Z mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beflagten zur Zah- lung von 41 #6 75 -HZ§ und ladet die Beklagten zur mündlihea Verbandlung des RecWtsftreits vor das Königlice Amt82gericht zu Darkehmen auf
deu 19, Mai 1881, Vormittags 10 Ußr.
Zum Zroecke der öffentiien Zustellung wird die- ser Auszug der Klage bekannt gemagt.
Darkehmen, 19. März 1881.
Schnaorell, :
Gerihts\sGreiber des Königlichen Amtsçerichts.
(8575) Oeffentlich: Zusteliung.
Die Kaufmann Louis und Rosalie, geb. Segall- Rosentbalscheu Sheleute zu Schweß, vertreten durcch den Rechtéanwalt Müller daselbst, klagen gegen die Besizer August und Marie, geb, Pischke-Sulzschen Eheleute, früher in Ghrenthal, jeßt in Amerika, wegen einer Zinfenforderung von 144 4 für die Zeit vom 25. April 1879 bis dahin 1880 von einem Kapitale von 2400 4, da8 mit 6 9%, verzinélic, auf ihren Grundfstüden Ehrentbal Blatt 64 und 102 Aktheilung 111. resp. urter Nr. 15 und 4 ein- getragen fteht, mit dem Antrage auf Verurtbeilung der Verklagten zur Zablung. von 144 M4 nebft 5 9% Zinsen seit dem Tage der Rechtskraft des Urtels und Vollsire@barkeitserklärung des Urtels und laden die Beklagien zur mündlichen Verbandlung des Rechté streits vor das Königliche Amtsgericht zu Schwetz auf
den 27. que 1881, Vormittag3 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
v. Studzienski,
Gerichts\{reiber des Königlichen Amtsgerichts.
[8587] Heffentliche Zustellung.
Die verebelihte Ita Straepfer, geb. Koetschan, zu Erfurt, jeßt in Mellingen, vertreten dur den Iustizraih Huicbke, klagt gegen ihren Ebemann, den Väermeister Wilhelm Scraepfer aus Erfurt, jeßt in unbckaunter Abwesenbeit, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage, die zwishen den Parteien beste- bende Ebe dem Bande nach zu tcennen und den Be- klagten für den \{uldigen Theil zu erachten und ladet den Beklagten zur mündlihen Verbandlung des Rechtsstreits vor die ¡weite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Erfurt auf den 183, Zuli 1881, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforterung, cinen bei dem gedahten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
um Zwedke der sffentlihen Zustellung wird dieser Auézug der Klage bekannt gemacht.
Erfurt, dea 23. März 1881.
Schramm, Act zar, , GeriLts\chreiber des Königlichen Landgeri{ts, i. V.
—— —-
[18%] Oeffentliche Zustellung.
Der Kavfmann Hubert Wolff in Cöln, ferner die Margaretha Wolff, Ladengebülfin in Côln und die Helena Wo! ff, obne Ecschäft, in Dülken, alle vertreten dur den Rehtsauwalt Justizrath Schenk in Göln, l
klagen gezen den Courad Wolff, früber Gärtner zu Dortmund, jeyt ohne bekannten Wyvhn- und Aufenthalttort, auf Theilung mit dem Antrage:
„Das Königliche Landgericht wolle die Theilung des Naclasses der zu Côln verstorbenen Christina geborene Remagen, Gbefrau Heinrih Wolff, in der Weise verordnen, daß daron jedem der Kläger \o- wie dem Beklagten je ein Viertel zugewiesen wird; wolle das zu diesém Nachlaß gebörige, zu Cöln, unter Fettenbennen Nr. 2, belegenea, in Flor 30 Nr. 2 kataftrirten Wohnhaus mit Zubehör, für in natura untbeilbat etfiäreù, demgemäß dessen öffent- liche Versteigerung unter Zugrundelegung einer Taxe von 52500 M verordnen; mit dieser Versteigerung und der Leitung der Liquidatione- und Theilungs- verhantluagen eklncú Notar * beauftragen, gestatten, daß die nöthigen Insertionen dur die Kölnische Volkszeituag, ftatt durch das Regierungsamtsblatt ge-
\chehen, die Kosten den Parteten nah Verkbältniß; |
ibrer Erbbetkeiliauna, im Widerspru&sfalle dem widersprehenden Theile zur Laft legen ;*
und laden den Bellagt:n zur mündlichen Verhands 5
K, s, Ww. von öffentlichen Papieren,
[lung des Recbtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Cöln auf
,_den 11. Zuli 1881, Bormittags 9 Uhx, mit der Aufforderung, einen bci dem. gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwede der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Côln, den 24. März 1881.
Bertceeck, Gerihtss{reiLer des Königlichen Landgerichts.
[858] Oeffentliche Ladung.
Nachdem der Handelemann Salomon Nagel iu Gudensberg die Eintragung des biéher nit katastrir- ten Theils des in der Gemarkung von Gurxhagen bele- genen Grurdstück8, ale: Ktbl. 19 Nr. 4 Hofraum 23 a 90 9m, bebaut mit Wohnhaus Nr. 93, Gips- mühle, Suppen, Staligebäude, Scheuer mit Stallung, Stall mit Bodenraum, Schweinestall, Sw@miede, Backhaus, in das Grundbu von Gurx- hagen auf feinen Artikcl beantragt bat, so roerden alle diejenigen Personen, welte Rechte an jenem Ade zu baben vermeinen, aufgefordert, olche
bis zum 11, Mai 1881, Mittags 12 Uhr, bei der unterzeiwneten Behörde anzumelden, widri- genfalls der Autragsteler als Eigenthümer in dern Grundbu eingctragen werden wird, und der die ihm obliegende Armelruvg unterlasseade Berechtigte nit nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbvrchs das obenerwähnte Grundvermögen er- wirbt, nicht mebr geltend machen kaun, sondern auch ein Vorzugêrecht gegenüber Denjenigen, deren Necbte in Folge der bis zum Erlaß des Autsctlußurtkbeils erfolgten Anmeldung eingetragen sind, verliert.
Melsungen, «m 23. März 1881.
Königliches Amtsgericht. Bernkzardi.
[8588] Aufgebot.
Die ledige Kunigunda Dauer von Siedamédorf, geboren den 10. Mä:z 1826, welce vor 33 Jahren nah Amerika au?wanderte und seit dieser Zeit ver- \collen ist, soll na Anèrag der geseglichen Erben derselbea für todt erklärt werden. —
Es ergeht daher Aufgekot:
I, An die ledige Kunigunda Dauer ton Siedams-
dorf, si binnen neun Monaten und spätestens im Aufgebotstermine rom 18. Januar 1882 \{riftlid oder persönlich bei dem unterfertigten tal. Amtsgerichte zu melden, widrigenfalls sie für todt erklärt wird.
II, an die Erbbe1heiligten, ihre Interessen im Auf- gebotäverfahren wahrzunehmen ;
III, An alle Diejenigen, welche über das Lebea der Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung bierüber zu maben.
Weismain, den 23. März 1881.
Königliches Amtsgericht. (L. 8.) Heßler. Zur Beglaubigung: Weismain, den 23. März 1881, Der k. Gerichtsschreiber. ' Kuÿn.
As Aufgebot.
Die Verschollenen: 1) Anton Bichteler, Bauer®- sohn von Hiltenéberg, Gemeinde Krugzell, geboren am 5. Juli 1828 und 2) Anton Hörburger, Wirtk8- \sobn von Buttenberg, später in Kempten, geboren am 12. Juni 1815 ¡zu Walteahofen, werten, und zwar ersterer auf Antrag seincs Bruders Ludwig Bichteler und lebterer auf Antrag sciner Geschwister- finder Ludwig Hoerbrrger und Carolina Raha ‘auf- gefordert, spätestens in dem auf
Mittwock, den 28. Dezember l. J3., Bormittags 9 Uhr, E im diesgerihtliwen Sizungbsaale angesetten Aufge- bot2termin persönli oder scriftli% si beim Amtt- gerihte Kempten anzumelden, widrigenfalls sie für todt erklärt würden. |
Die Erbbetheiligten haten ihre Jrteresien im Aufgebotsverfabren, iubbesondere beim obigen Termine wahrzunehmen, und alle Diejenigen, welche über das Leben der Ve!schollenen Kunde gebeu kön- nen, werden aufgefordert, Mittheilung bierüber b:i Gericht zu macwven. L
Kempteu, 12. März 1881, !
Sdchuster.'! Zur Beglaubigqung:
Kempten, den 23. März 1881.
Der k. Gerichtsschreiber
[9584]
Durch AuúsclußZurtheil des unterzeibneten Ge- richts vom 9. März d. I. ift die Hyvol1heken-Urkunde über die im Grundbuche von Essea Band 15 Blatt 18 Abth. 111. Nr. 6 für die Bauunternehmer Friedrich Koester und August Rothe in Firma Koester & Rothe zu Éfsen und das Kuratorium der Gläubiger der- selben, bestehend aus den Herten Carl Flubme zu Essen, Johann Obercwbt zu Cffen, August Nieten zu Druisburg, Albert Maaßen zu Elberfeld, aus dem Erkenntniß vom 7. Januar 1870 eingetragene For- derung von 1146 Téilr. 22 Sgr. für kraftlos erklärt.
Essen, den 21, März 1881
Königliches Amtsgericht.
Deffentlicher Auzeiger. 7
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P P D M P U Q E S E R 1 R M A M È L E.
« Iaduetriells Etablisasments, Fabriken and GrosskandeL . Verschiedens Beke nutmachurnge 7, Literarischs Anzeigen, . Thoater-Anzeigen, | In der Börsen- « Familien-Nachrichten, { beilags, f
(8560) Aufgebot. | __ Zur Erlangung von Auts@&lußurtheilen behufs | ihrer Eintragurg als Eigenthümer in das Grund- ! bu haben theils nah den Vorschriften des Gefeße3 vom 7. März 1845 und theils nab den Borschrif- ten des §. 135 Nr. 2 G. B. O. folgende Personen das Aufgebot nachstehender Grundstücke beantragt:
D Der Ackerêmanu Hermann Reckers oder Räters in Ottenstein von Flur 2 Nr. 955/90, 91, Flur 4 Nr. 585, Flur 1 Nr. 133, Flur 2 Nr. 954/90, 92, 956/403, 957/403, Fiuc 2 Nr. 530a., 981/360, Slur 4 Nr. 179 und Flur 3 Nr. 127 der Steuer- gemeinde Ottenstein.
Von diesen Grundftücken sind Flur 2 Nr. 955/90, 91, Flur 4 Nr. 585 und Flur 1 Nr. 133 zum Grundbuch noch nicht übernommen.
Als Eigen1hümer von Flur 2 Nr. 954/90, 92, 956/403 und 957/403 ist der Weber Hermann Recers zu Ottensteia im Grundbuch ven Ottenstein Band 8 Blatt 27 eingetragen, und als Eigenthü- mer von Flur 2 Nr. 30a, 981/360, Flur 4 Nr. 179 und Flur 3 Nr. 127 der Weber Heinrich Reckers zu Ottenstein im Grundbuch von Otten- stein Band 3 Blatt 142.
2) Der Aterêmann Bernard Reckers oder Räckers in Ottenstein von Flur 2 Nr. 481, 213, 813, Flur 4 Nr. 343, Fiur 2 Nr. 668 der Steuer- gemeinde Ottenstein und Fiur 31 Nr. 12/1 und 12/5 der Steuergemeinde Wüllen. Von diesen Grundstückten sind Flur 2 Nr. 481 und 213 zum Grundbu noch mt übernommen. Als Eigen- thümer von Flur 2 Nr. 813 ist der Weber Hein- ri Reckers zu Oitenstein im Grundbuch von Otten- stein Band 3 Blatt 142 eingetragen, und als Eigen- thümer von Flur 4 Nr. 343 und Flur 2 Nr. 668 (Ottenstein) und Flur 31 Nr. 12/1 und 12/5 (Wüllen) der Weber Hermaan Reckers zu Otten- stein im Grundbuchß von Ottenstein Band 8 Blatt 27. 5
3) Der Krämer Heinrih Reckers oder Räckers zu Ottenstein von Flur 1 Nr. 252, Flur 2 Nr. 11 der Stevergcmeinde Ottenstein, Flur 14 Nr. 727/1/7 und 729/1/7 der Steuergemeinde Biessum, Flur 4 Me, M Slur 2 Nr. 567, 570, Flur 3 Nr. 123, Flux: 2 Nr. 224 225, 226, 227, 517, Flur 1 Nr. 24, 107, Flur 2 Nr. 975/315 der Steuergemeinde Dttenstein und Flur 31 Nr. 12/3 der Steuer- gemeinde WüLllean. Von diesen Grundftücken sind Fiur 1 Nr. 252, Flur 2 Nr. 11 (Ottenstein), Flur 14 Nr. 727/1/7 und 729/1/7 (Wessum) zum Grund- buch noch nit übernommen. Als Eigenthümer von Flur 4-Nr. 406, Flur 2 Nr. 567, 570 und Fl. 3 Nr. 123 -(Ottenstein) ift der We- ber Heinrib Recker8 zu Ottenstein im Grund- buch von Oittenttein Band 3 Blatt 142 ein- getragen und als Eigentkümer von Flur 2 Nr. 224, 225, 236,- 227. 517, Flur 1 Nr. 84, 107, Flur 2 Nr. 975/315 (Ottenstein) und Flur 31 Nr. 12/3 (Wüllen) der Weber Hermann Recker1s zu Ottenstein im Grundbu von Ottenstein Band 8, Blatt 27. E
4) Der Aderêmarn Hermann Reckers oder Râäers und der Krämer Heinri Neckers oder Räders, Beide zu Ottenstein, von Flur 2 Nr. 1045/775 und 1046/7075 der Steuergemeinde Ottenstein. Beide Grundstüdcke sind dur Theilung der Parzelle Flur 2 Nr, 775 (Oltenstein) entstanden, als deren Cigen- thümer der Weber Heinrih Reders zu Ottenjtein im Erundbuch ron Oltenstein Band 3, Blatt 142, eingetragen ift. .
d) Der Ackerémann Hermann Reckers oder Räkers und der AckWersmann Bernard Reckers oder Räcters, Beide zu Ottenstein, von Flur 4 Nr. 620, 621/1 und 621/2 der - Steuergemeinde Ottenstein. Als Eicenthümer ron Flur 4 Nr. 620 ift der Weber Hermann Redirs zu Ottenstein im Grundbuch von Dttcnstein, Band 8, Blatt 27, als Eigenthümer von Flur 4 Nr. 621/1 sind die Eheleute Weber Joan Bernard Robers und Anna Margaretha Lüater- bus in Ottenstein . im (Frundbuch von Ottenstein Band 1, Blatt 199, und als Eigenthümer von Flur 4 Nr. 621/2 die 3 Ges&wister Joseph, Anna Margaretha Elisabeth und Maria Katharina Erning zu Otterftein im Grundbuch voa Ottenstein Band 4, Blatt 1 eingetiagen. .
Es werden alle Diejenigen, welde CEigenthurm8- ansprüche oder anderweite, zur Wirksamkeit ge- gen Dritte der Gintragung in das Gruadbuch be- dürfende Realrechte an diejen Grundfstückea geltend ¡u machen haben, aufgefordert, dieselben vor oder in dem auf
dent 23. Zuni 1881, Vormittags 9 Uhr,
am hiesigen Amtégerit, Zimmer Nr. 3, anbe- raumten Termine, späteftens aber bis zum Erlaß des Auss&lußurtheils anzumelden mit der War- nung, daß die Autsbleibenden mit ihren etwaigen Ansprüchen auf die Grundstücke auêgeslossen wer- den, und ihnen ein ewiges Stillschweigen auferlegt wird.
Uhaus, den 7. März 1881,
Königliches Amtsgericht, Aufgebot cines Baukdepositionsscheines. E
Dem Kaufmana Johann Würz von Neukirchen ist ein von der k. Hauptbank in Nüraberg am 1, Oktober 1880 ausgeitellter Depositionsschein über
bei derselten binterlegte Wertbpapiere im Gesammt- betrage von 8000 M iu Verlust gegangey.
[8326]
—
Inieraie eimer an1 die Annonten-Exrpeditionen des rSubvalideudau“, Hau5o!f ofe, Sanseniciz & Lagler, G, L. Laube & Cs, E, Etlotte, DBüituer & Winter, fowie alle üsrigen größeren
Auna Bureaus. S
dieses Depofitions\ceines hiemit aufgefordext, \pà- testens im Aufgebotstermine, nämlics: am Montag, den 3. Oftober 188k, ; Bormittag3 9 Uyr, bei dem unterfertiaten Gerichte seine Rechte anzu- melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserêlärung dieses Bankdevoftions|sceines erfolgen wird. Neukirchen, den 19, März 2881. Kgk. bayer. Amtsgericbt. L. S. Luz, k. Aratsrichter. Zur Bealaubigung: Neukirchen, den 22. März 1881. Der k. Gerichts\chreiber. Weiß.
QZA - [Gd (860) Ausfgebotsverfahren.
Nr. 19438. Di- Gemeinde Rheinweiler besißt auf ihrer Gemarkung folgende Liegenschaften :
1) Grundst. Nr. 1924 3 Hektar 60 Ar 95 Meter
Nheinwald und Altwasser im Gewann Müblegrund, eins. Rheinrorland, anderf. die Aufftößer der Rießereben, unten Ge- markung Bamkach ; Grundît. Nr. 92 3 Ar 42 Meter Grasland und Graben im Gewann Dctsetter (Gründe aenannt), einf. Rhbeinvorland, ander. von Rottber2s8 Witiwe, unten Theodor Shöwhlin als Aufftößer ;
3) Grundst. Nr. 171 2 Ar 50 Meter Ackerland im Gewann Huxmatten, einf. die Eisenbahn, anders. Feldweg ;
4) ca. 1 Ar 35 Meter Reben, eins. die Auf- \tößer im Kalkofen, anders. Vizinalweg na Kleinkembs. Fteizan m E
Beim Mangel des Eintrags dieser Liegenschaften
in den betreffenden Grundbüchern, beantragt die Genannte das Aufgebotsverfahren. Etwaige Rechte find spätestens in dem am Freitag, den 6. Mai d. J., Vormittags 8 Utx, vor dem Großh. Amtsgerichte Müllbeim stattfindens den Termin bei Auéscblußvermeiden anzumelden.
Müllheim, den 6, März 1881,
Der Gerichtéschreiber des Großh. Amtsgerichts. ReinhaxdD.
Armenusache. Oeffentliche Bekauntmachung. Auszug einer Klageschrift.
Elisabetha Dick, in Konken wohnhaft, Ebefrau des früher allda wohnhatten, z. Z. ohne bekannten Aufenthalt abwesenden Schneiders Jakob Schakfer, Kläzerin im Armenrecbte, dur Rechttanwalt Kär- wer in Kaiserslautern vertreten, hat gegen ihren genannten Ebemann, Beklagten, bei der Civils kammer des Königl. Landgerichts dahier mit dem Antrage: die zwischen den Parteien bestehende Ghe für aufgelöst zu erklären und dem Beklagten die Prozeßkosten zur Last zu legen, Chescheidungsklage erbobey, zu deren mündlichen Verbandlung in öffents liwer Sißung befagter Kammer Termin bestimmt wurde auf 15. Quui 1881, Vormittags 9 Uhr.
Zu vicsem Termine wird der Beklagte andurch geladen, mit der Aufforderung an denselben, einen bei dem Prozeßgerichte zugelassenen Anwalt: zu bes stellen. ; F
Zweds öffentlicher Zuftellung dieses A18zugs8 an den Beklagten erfolgt gegenwärtige Ladung.
Kaiserslautern, den 22, März 1881, i
Die Gerichtsschreiberei des Königl. Lardgerichts :
Balz, Königl. Gerichtsschreiber.
[8557]
[8546] Bekanntmachung. Jm Namen des König3!
Auf dcn Antraz des Rechtsanwalts Meibaue7 in Konit als Kurator der in der Subhastations7ache voa Ha1médorf Blatt 13 gebildeten Anna Rajalie Weiland'schen Spezialrnafse von 129: M S
erfennt das Königliche Amtsgerict zu Koriß, 1V. Abtheilung, durch den Umtörichter Neus mann, für Recht : S . Alle unbekannten Intereßfenten werden mit ibren Ansprücea an diejenige Spezialmaße, welche sih aus folgenden für Anna Rojalie Meilaad aus Harmétdoxf auf Harmsdotf Blatt 13 eingetragenen Forderungen zufaras mensett : S A, Gei Abtbl, 111, Nr. 3 27 Thir. 28 Sgr. 4/e Pf, S b, eir vom Erbtbeile des Joseph Adalbert Weiland Abtbl. 111, Nr. 3 überwiesenea Ans tbeil von 2 Thlr. 2 Sgr. 10% Pf. Vatererbtheil aus Abthl. 11, Nr. 4 — 8 Thlr. 19 Sgr. 4 Pf. nebst 59/9 Zinsen vom 22. Juni 1877 bis 19. Januar 1880 — 1 Tblr. 3 Sgr., in Summa 120 M, autgeshlofsen. Die Kosten des Aufgebo?sver. fabrens sind na §, 91 Subh.-Drdn. aus der Spezialmaße zu evinehmen. Von Pcechts Wegen. Verkündet am, 17. März 1881,
od, Gerichtsschreiber.
uf Antrag des Ichann Würz wird der Jnkader [ g i