[8604] Vermögensbeschlacuahme. Dres Ee Mernaile i¿dwiasbura, 21. Februar d. d, Stuttgart, 5, März 1881. wurde das gegenwärtige oder künftig anfallende Ver- möger. der Rekruten 1) Gbristian Friedrib Carle, S{mied, Oberheinrieth, Gemeinde Unterheinrieth, 2) Karl Johann Sinn, Pferdekreht aus Schweizer- bof, Gemeinde Maienfels, unbeschadet der Recbte Dritter mit Beschlag belegt. Diese Vermögensbeschlagnahmen werden zufolge Anordnung des K. Amtégericbts gemäß §. 333, der R. St. P. O. hierdurch veröffentlicht. Weinsberg, den 23. März 1881. __ Weissinger, Gerichtsschreiber des K. Amtêegerichts.
[8674] K. W. Amtsgericht Caunstatt. Vermögens beschlagnahme.
Veber das im Deutschen Reiche befindlih: Ver- mögen des durch militärgerichtlihes Urtheil vom 22. Februar 1881 der Fahnenfluht in contumaciam für \œuldig erklärten 21 Jahre alten ledigen Wein- gäriner David Gottlieb Friedrih Strauß von Uhlbach, O. A. Cannstatt, ist die Beschlagnahme verhängt worden, was hiermit, entsprechend dem Antrage des Grenadier-Regiments „Königin Olga“ (1. K. Württ.) Nr. 119 in Stuttgart, gemäß &8, 333 ff. der R. St. P. O., öffentlich bckannt gemacht wird.
Den 24, März 1881.
Neuffer, A. R. V.
[8672] Ediktalladung.
Es ist die Todeserklärung des am 26. April 1830 in Neudorf bei Gonsawa geborenen Johaun Anton Ziemski, Sohn des Johann Ziemski und sein.r Ebefrau, Rosalie, geborenen Gestoch, welcher bis zum 12. August 1850 in Znin seinen leßten Wohnsitz batte, und seitdem verschollen ift, in An- trag getrabt worden.
Der Jokann Anton Ziemski wird aufgefordert, ich vor oder spätestens in dem
am 29. Oktober 1881, Vormittags 10 Uhr,
an hiesiger GerichtssteDe im e Nr. 2 eor dem Ämtsricter Conrad arstehenden Termine \christlid odcr persönli zu melden, widrigenfalls derselbe für tcdt erklärt werden wird.
Schubin, den 21. März 1881,
Königliches Amtsgericht.
aus
[8608] Bekauntmachung.
Die vermuthlich Ende Mai 1880 während der Beförderung auf der Post von München nah Burgau verlorcn gegangenen Wech‘el — der eine mit dem Datum Aschaffenburg, den 24. April 1880, und zahlbar 3 Monate à dato über 200 4, gezogen von Georg Christ auf Erzberger & Söhne hier, der andere d. d. Obergünzburg (Bayern), den 21. April 1880 über 600 Æ, gezogen von Ioseph Heiß auf Paxl von Stetten hier, zahlbar gleichfalls 3 Mo- nate à dato, beide acceptirt und mit mehrfachen Giris verschen —, wurden dur& Urtheil vom Heu- tigen für kraftlos erkiärt.
Augsburg, den 21. März 1881,
Königliches Amtsgericht. Buchheit, k. Amtsrichter.
[8605] Bekanntmachung.
Das Kgl. Landgerict München I. hat mit Be- {luß vom 21. dé. Mt8,. die öffentliche Zustellung der Klage des Kal. Notars Graf als Kurator des geisteskranken vormaligen Kgl. Notars Wilhelm Kummerer bier, rertreten vom Kgl. Advokaten und Rechtsanwalt v. Auer, hier, gegen die Hausbefißerin Elise Ney, früher hier, nun unbekannten Aufffent- baltes, wegen Forderung, bewilligt und wurde zur Verbandlung die öffentlibe Sißung des Kal. Land- gerits München 1. vom Freitag, den 17. Juni 1881, Dormttags 9 Nhr, im Sitzungssaale der 111, Civilkammer bestimmt. S
Beklagte wind hiernach aufgefordert, behufs ihrer Vertretung bei obiger Tagéfahrt IRNEE einen Anwalt aus der Zahl der bei diefseitigem Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte zu bestellen.
Klagtheil beantragt im Urkundenprozesse Ver- urtbeilung der Beklagten zur Zahlung von 671 42 A Zinsenrückstand aus dem auf dem Hause der Beklagten, Nr. 8 Scwabingergrube, eingetragenen A zu 15428 A 57 «A Tragung der
osten und vorläufige Vollstreckbarkeitserklärung des Urtheils. x
München, den 22. März 1881.
Der Kgl. Ober-Gerichtéschreiber : Rodler.
[8685] Bekanntmathung. S In der Wilhelmine Ernestive Scedler'schen A uf- ebotésahe hat das Königliche Amtsgericht zu bornik erkannt : daß die unbekannten Erben hinter der Wilhelmine Grnefstine Scedler bez. Emilie Mathilde Schedler auszus(licßen : und der Nachlaß als hercenloses Gut dem landesherrlichen Fiskus auszuhändigen. Obornik, den 14. März 1881. Kövigliches Amtsgericht.
[85911 Ju Sathen des Rentiers Peter Wilhelm Mangels zu Odis- heim, Klägers,
aegen : den Sechételhöfner Johann Friedrih Söhl zu Meiitelstenahe, Beklagten, w:gen Forderung, wird Termin zum öffentlichen meistdietenden Ver- kaufe der dem Schuldner gehörigen 1/6-Höfnerstelle zu Viittelftenahe auf Donuerfiag, 5. Mai d. J-, 3 Uhr Nachmittaas, im Katt'shen Gasthause zu ittelstenahe an- beraumt, zu welchem Kaufliebhäber damit geladen werden.
Die zu verkauferde RE 4 zu Mittelstenahe aus :
1) einem aus Fachwerk erbauten und mit Stroh bedeckten Wohnhause, enthaltend: 2 Stuben, 2 Kammern, 2 Feuerfäher mit 2 Feuer- heerden und landwirthshaftlihe Räume,
Stelle ist unter Haus- belegen und besteht
2) den urter Artikel 4 ker Grundsteuermuiter- rolle von Mittclsterabe beschriebenen Grund- \stüdey, Parzellen 20, 21, 135, 136, Karten- blatt 1, Parzellen 95, 135, 138, 139, 140, 303, Kartenktlatt 2, Parzelle 54, Karten- blatt 3, Parzelle 4, Kartenblatt 4, von im Ganzen 14 ha 87a 92 am und einem Katastral- Reinertrage von jährlich 27 Thaler.
Zuglei wérden alle Dicjenigen, welche an obigen Immobilien Eigenthums-, Näher-, lehn- rechtliche, fideitommwissarisde, Pfand- und andere dingliche Rechie, inthesondere Servituten und Realbere{btigungen zu haben vermeinen, damit ge- laden, folhe \pätestens im obigen Termine anzu- melden, midrigenfalls für den sid niht Meldenden im Verhältnisse zum neuen Erwerter das Recht ver- loren geht.
Der Aus\{lußtes{eid wird nur durch Anschlag an der Gerichtttafel bekanrt gemacht werden.
Osten, den 11. März 1881.
Königliches Amtsgericht T. Oelztenu.
Verschiedene Vekanntumachungen.
Dur Verseßung des bisherigen Inhabers der Physikatsstelle des Kreises Worbis ist leßtere rem 1. April cr. ab rakant geworden. Qualifizirte, pro physicatu geprüfte Acrzte werden hierdurch auf- gefordert, stch binneu 6 Wothen unter Vorlegung der Qualifikations- und Führungs-Zeugnisse, sowie eines Lebenslaufs kei uns zu melden. Ersurt, den 21. März 1881, Königliche Regierung, Abtheilung des Jnunernu. v. Tettau.
[7650] Bekanntmachung. L Auf Grund des Alierhêcchsten Erlasses vom 23. “ebruar d. I. (Geset-Samml. S. 34 folg.) werden mit tem 1. April d. I. die bisher zu dem Verwaltungsbezirke der Kör.iglihen Eisenbahn- Direktion zu Hannover gehörigen Bahnstrecken Emden - Münster- Hamm - Soest, Dort- mund-Stecrkrade, Dortmund-Welver und Münster - Gronau-Landesgrenze, so wie sämmiliche auf der rechten Rkeinseite belegenen Bahnstrecken des Rheinishen Eisenbahn - Unter- nebmens mit dem Verwaltungbbezirke der unterzeich- neten Königlichen Dircktion vereinigt, wogegen die Bahrstrecken des Cöln-Mindener Cisenbahn-Unter- nehmens Hamm-Mindten, Beckum (Ennige r- loh)- Beckum, Herford-Detmold, Bremen- Harburg-Hamburg und Kirwweyhe-Sage- born in ten Vermwaltunçcsbezirk der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Hannover übergehen. Vcn demselben Zeitpunkte wird die unterzeibnete Direktion die Fuma „Königliche Eiscnbahn- Direition (reckch;téë1 heinisä, e) zu Cölu“ annehmen vnd für ale Theile ibres Verwaltungebezirks an StcUe der biéberigen Eirric#tungen die tur den Aller &sten Erlaß rcm 24. November 1879 genehb- migte Orcanisation der Staa1s-Cisenbahn-Verwal- turg (publizirt im Reiché- vnd Staats-An;eiger vom 26. Februar 1880) zur Einführurg gelangen.
Außer den bereits bestehenden, bisber der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Hannover unterstellten Eiscubahn - Betriebsämtern zu Münster und Dortmund werden neue Betriebsämter errichtet zu Cöln, Düsseldorf, Wesel, Essen und Münster.
Die Bezirke ter vorbezeichneten sieben Cifenbahn- Betriebsämter sind, wie folgt, abgegrenzt. Es umfaßt
1) der Bezirk des Betriebsamts Cöln die Bahnstrecken Deug-Gießen (einschließli der Rheinbrücken), Beßdorf-S iegen, Troisdorf-Niederlahnstein und Frie- drih-Wilhelms-Hütte-Siegburg, der Bezirk des Betriebsamts Düsseldorf die Bahnstrecken Deuz-Düsseldorf-Dber- hausen - Emmerich - Landesgrenze und Troisdorf-Düsseldorf-Speldorf, der Bezirk des Betriebsamts Wesel die Bahnstrecken Haltern- Wesel - Venlo, Wesel-BocholtundDuisburg-Rheine- Quakenbrüd, der Bezirk des Betriebsamts Essen die Bahn- strecken Dortmund-Wanne-Oberhau- sen, Dortmund-Sterkrade, Dort- mund-Merklinde-Herne, Dortmund- Kray-Hochfeld, Wanne-Sterkrade- Ruhrort, Ruhrort - Oberhausen, Duisburg - Hochfeld, Altenessen- Essen, Heissen-Steele-Zeche Alten- dorf, Kray: Gelserkirchen und Lan- gendreer-Witten-Löttringhausen, ter Bezirk des Betrieb8amts Dortmund die Bahnstrecken Münster - Hamm - Soest, Dortmund-Hamm, Dortmund-Wel- ver und Dortmund-Hörde-Elber- feld-Düsseldorf, der Bezirk des Betriebsamts Münsier (Münster- Emden) die Bahnstrecken Mün - ? ster-Cmden und Münster-Gronau- Landesgrenze (letztere für Rechnung der Münster-Enscheder Eisenbahn-Gesellschaft), ?
7) der Bezirk des Betriebsamts Münsler ; (Wanne-Bremen) die Bahnstreckle Wanne- Haltern-Bremen ;
und zwar hinsictlid der Bahnstreken aller Bezirke ; einschlie li der zugehörigen Zweig- und Verbin- j dungébahbnen. [
Den Eisenbakn-Betriebtämtern, welche in Ange- ? legenheiten der ihnen übertragenen Geschäfte ale ; Befugnisse und Pflichten einer öffentlichen Behörde i baben, liegt nah Maßgabe der vorerwähnten Or- ganisation die Ecledigung aller Geschäfte der lau- ; fenden Bau- und Betricbsverwaltunz cb, so weit |
| dieselben nicht der Direktion oder dem Herrn Mis ;
nister der ôffentliden Arbeiten vorbehalten sind. | Innerhalb ihres Gescäftsbezirks vertreten sie in den , zu ihrer Zuftändigkeit gehörigen Angelegenheiten die ! Verwaltung selbständig, so daß sie auch ohne be- sonderen Auftrag dur itre Rechtshandlungen (Ver- träge, Prozesse, Vergleiche 2c.) für die Verwaltung Rechte erwerben und Verpflichtungen übernehmen. i Zu den der Direktion vorbebaltenen Angelegens-
heiten gehören insbesondere die generelle und gleich- :
mäßige Regelung des Dienstes für alle Zweige der Verwaltung innerhalb des gesammten untersteliten Bahngebietes, die Fahrplan- und Tarifangelegen- heiten, die Beschaffung der Bahn-, Betriebs- und Werkstatismaterialien, sowie der Betriebsmittel und die Verwaltung der Hauptwerkftätten.
Die Untersuchung und Entsbeidung von Beschwer- den und Entschädigungéansprüchen, welche den Were kehr mit anderen, als den im Gebiete des Deutschen Reiches und der österreichisch-ungarishen Monarchie belegenen Bahnen betreffen, sowie von allen Be- {werden über unrichtige Frahtberehnung erfolgt wie bisher, durch die Direktion. Alle übrigen Be- {werden und Entschädigungsansptüche aus dem Personen-, Gepäck-, Vieh- und Güterverkehre find bei demjenigen BetriebLamte anzubringen, in dessen Bezirk die Abgangs- oder die Bestimmungsstation, beziehung8weise diejenige Station belegen ist, über deren Verfahren Beschwerde erhoben wird, oder wo die Veranlassung zur Beschwerde gegeben worden ift,
Beschwerden über Verfügungen und Anordnungen der Eisenbahn-Betriebeämter sind an die Königliche O (rehtsrheinishe) zu Cöln zu ridbten.
Neben der Verwaltung der oben erwähnten Bes triebéstrecken geht ferner mit dem 1. April d. F. auch die Leitung des Baues der durch die Gesetze vom 9. März 1880 und vom 25. Februar 1881 genehmigten Eisenbahnen von Emden über Nor- den nah der Oldenburgischen Landesgrenze in der Richtung auf Jever nebst Abzweigunz von Georgsheil nach Aurich (Oftfriesisce Küften- bahn) und von Altenkirchen nav Hawen- burg. sowie der der Rheinischen Eisentahn-Gesell- \{chaft konzessionirten Eisenbahn von Engers na Moyptabaur und bis zum Anschlusse an die Lahnbahn bei Limburg nebst Abzweigung nah Altenkirchen (Westerwaldbahn) auf die König- liche Eisenbahz-Direktion (rechtsrheinische) über.
A A der Bestimmungen des Vertrages vom D E ugu feteS S. 66 10. Oftober 1879 (Gesez-Sammlung 1879 S. 663 f lg.), betreffend den Uebergang des Cöln-Mindener Eisenbahn-Unternehmens auf den Staat, wird die unterzeichnete Direktion aub unter der neuen Firma die Funktionen des Vorstandes der Cöln-Mindener Eisenbahn-Gesellsbaft und zwar auch in Beziehung auf die in den Verwaltungsbezirk der Königlichen Eisenkahn-Direktion zu Hannover übergehenden Babnstrecken des Unternehmens genannter Gefell- {aft wahrnehmen.
Mit dem Uebergange der Verwaltung des MÖünster- Enscheder Eisenbahn-Unternehmens von der König- licven Eisenbahn-Direktion zu Hannover auf die Königliche Eisenbahn - Direktion (re&tsrheinische) üternimmt die Lektere außerdem die Wabrnehmung der Funktionen des Vorsta:.des der Münster-Enscheder E.senbahn-Gesellscbaft.
Cöln, den 15, März 1881,
Königliche Direktiou der Cöln-Mindener Eiscubahn. Offermann.
[8669]
=Tiddeutsche Bodencredit-Bank.
Bilanz per 1. Januar 1881,
Activa,
I, Hypothek-Darlehus-Conti: Annuitäten-Darlehn . 7 Kündbare Darlehen In festen Terminen 1ückzah[- bare Darlehen . :
IIL, Debitoren iu Conto-Corrent: Guthaben bei Banken, Bankhäusern, Pfandbrief- Laa W « « Sonstige Buforderungea, inétbesondere am 1. Januar 1881 zur Zablung fällige Annuitäten, Zinsen 2c...
I. Cafa-Conti: Kassenbestände . 1V, Effelten-Conti: Bestände der Reserve . M Sonstige Bestände . . .
V, Lombard-Darlehns-Conti: Lombard-Bestände ¿ VI. Weéhsel-Conto: Wechsel-Bestände . VII, Disagio-Conto: i Disagio bei Pfandbrief-Verkauf. . VIII, Jmmobilien- und Mobilien-Conti:
Geschäftéhaus in München. K 290 000. —. 1 370 FiT, 14. 18 000. —.
Angefallene Objekte . . . E a ooo n
. Vortrags-Conti: : per 1. Januar 1881 aufgelaufene Zinsen 2c.
Á 142 032 219. 46. 13 527 102, 85,
« 29632 739, 85. # 185 192 062,
Mé 92572196. 17.
2 801 412. 02.
1 112 640, —. 843 184, 66,
Il. Pfandbrief-Conti:
Conti :
5 373 608. V, Reserve-Conto:
475 520. VI, Tantième-Couto: 1 955 824.
1 970 179. 5 658 519, 3 074 420.
VII, Dividende-Conto :
1X, Vortrags Conti: per 1, Januar 1881
1 686 277. 14,
p 922 265, 41. 46 206 508 677. 81.
Gewinn- und Verlust-Conto Pro 1880,
Nennwerth der in Umlauf befindlichen Pfandbriefe III, Creditoren in Conto Corrent : Kapitalsreste aus verbuchten Hypothek-Darlehen und sonstige Guthaben 1V, Coupons3 - Conti und
Tantième nah §. 18 des Statuts .
Dividende pro 1880: ‘1 VIII, Gewinn- und Verlust-Conto : Gewinn-Vortrag auf 1881
Passiìiva,
I, Aftien-Capital-Conto: 80% Einzahlung auf 4 24 000 000.
é 19 200 000, e 178 977 900.
C 1 612 062, Pfandbrief - Tilgungs-
Ausstehende verfallene Coupons von eigenen Aktien und Pfandbriefen, sowie in Umlauf befindliche vexloofe Plindbrilss . «e e e e é e
1 235 272.
Stand am 31. Dezember 1880 ä 1097 831. 30, Ueberweisung aus den Erträg- L. .. . y
85 502. 04. 1183 333, : 110 529.
1 536 000, 476 718,
1976 861.
8 9/4 aus M 19 200 000.
aufgelaufene Zinsen 2c.
#4 206 308 677, 81.
Debet, 1. Provision: bezahlte Provisionen .
18 Zinsen: Ee Zinsen
11I. Geshäftskoften
1V, Verluft:
E 02
V, Tilgungen und Abschreibungen: s .. Abschreibung auf Mobilien . .
VI, Gewinn-Saldo in 1880 .
dessen Verwendung wurde beschlossen 85 502. 110 529,
wie folgt: Uebertrag auf Reserveconto M Tantièmen nach §. 18 des E a9 Dividende: 89/4 aus MA 19 200 000 ein- gezahltes Kapital Beitrag zur Pensionskasse Vortrag auf 1881, nämli: Provisions- gewinn- reserve Gerwvinn- E
M 474 335, 29. 3 383. 52.
e —— —
Valuta - Verlust auf Rüdhzablungen in
316 059, 39. 4 914, 40.
1 536 000. 10 000.
476 718. M 3218 750.
57. 05, 75
43.
m WUC . 7759 220. * 305 961.
0 22 829.
ITI, IV.
79, 40,
e 320973, e 2218 750.
04, 55.
4 10 666 851, 99.
1, Gewinn-Vortrag von 1879 .
Il. Provision: erzielte Provisionen .
insen: erzielte Zinsen s ewinn: erzielte Coursgewinne
Credit.
648 791. 09. 534 093. 70. S 5 80 821, 25.
M
—————————————————— 4 10 666 851. 99.
M 94.
Der Inhalt diz:ser Beilage, welcher
Modellen rom 11. Januar 1878, und die im Pateutgeset, vou 25. Mai 1877, vorgeshriebenen Bekanutma@Gungen
: Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.
auh die im §8, 6 des Gesetzes über den
Berlin, Montag, den 28. März
B-4
18S,
Markenschunÿ, vom 39. November 1874, sowie die in dem Gesct, betreffend das Urheberrecht an Muñera x22 veréffeutliht werden, ersheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Nei. «a: 1
Das Central - Handels - Register für das Deutsbe Rei kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch „dur die Königliche Erpedition des Deutschen Reihs8- und Königlich Preußischen Staais-
A 1ucigers, SW., Wilhelmftraße 32, bezogen werden.
Das Central-Handels-Register für das Deutse Reih erscheint in der Regel tägli. — Das Abonneme: t veträt 1 # 50 S für das Bierteljahr. — Einzelne Nummern ofen ‘20 ée. S
Insert/on3preis für den Raum einer Dru@zcile 30 ch .
j
WBatente.
In Uebereinstimmung mit mehrfach aus- gefsprohenen Wünschen sind ordnung der Patentlisten einige Aende- rungeneingetreten. Die Bekanntmachun'- gen der Anmeldungen u. st. w. erscheinen fortan nah den Pateutklassen geordnet, die Bezeichnung der Gegenstände geht der
Bezeichnung der Person des Anmeldenden }
oder des Patentinhabers voraus,
Patent-Autueldungen,
Für die angegebenen GezenXände baben die NaŸ- gznannten d.c Ertheiiung cines Patentes nac- gesucht. Ihre Anmeldung hat biz anzëtgebene Nummer erhalten. Der Segenstar d der Äameldung ist ciait vellen gegen unbefugte Benußung ge\{chügt. FAiasse:
V.
Fugo Zern in Berlin SW., Neuenburgers- ;
fat 1G 2 „Nr. 7841/81. Windsicheres Laternendah mit Réflector. — L. Kunath in Danzig.
WIE. Nr. 11 092/81. Maschine und Verfahren zum Scheuern von Stricknadeln, Alois reiten und Wilkelm Sehneeloel in Altena in Westf.
WLLE. Nr. 2989/8!, Behandlung der Tepxtil- stoffe in roher oder verarbeiter Form beim Ent- fetten, Beizen, Färben 2c. dur das Vacuum,
dur Lust-, Dampf- cder Wasserdruck, in ge- ;
trennter oder fombinirter Wirkung. — God-
ehaux fsrères & Cie, in Swleifmühl; :
Vertreter: C. Kesszeler in Berlin W., Moßÿren- ftraße 63 I.
Kl. Nr. 10 374/81. Sw@&lcß für Bücher, Käst- chen, Album u. st w. — L. Vorpahl æ& Pehl in Berlin §0,, Sfalißerstr. 132.
LKXK. Nr. 10229. Neuerungen an Gummi- federn, insbesondere für Buffer an Eisenbahn- wagen. —- Reinhard Jühns in Nippes bei Cöln a. Rh.
„ Nr. 10 822. Befestigung von Radreifen auf Rädern der Eisenbahnfuhrwerke. — E. Blags in Rothenfeide.
K XLL. Nr. 6770. Verfahren zur Darstellung von orangerothen, rothen und braunrothen Azo- farbstoffen aus Metbylnaphtalin. — Aetlen- Gesellsechaft für Antiin-Fabrilkia- O in Berlin 80, Vor dem S(@tlesischen
ore.
KXVWI. Nr. 47 637/80. Neuerungen an Flüssig- kfeit8messern. — James Urguhart in Man- ester (England); Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/119.
XKXKL, Nr. 10 145/81. Verfahren und Vor- richtung zum Formen von Schrauben. — Wil- liam Allen Ingalls in London, Nr. 26 Sad‘ ville Strect; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a./M.
XLIL. Nr. 9543. Züukelscarniere aus Ble und Verfahren zur Herstellung derselben. — Qu, Eggert in Remscheid, Handweiser - Ée E T
XKLVIL. Nr. 2582. Neuverurg an Ventilen. — Reinhold Eduard Flering in Zittau (Sachsen). a | .
« _Nr. 4268. Selbsttbätige Shmiervorribturg für Dampfcylinder und Schieber. — Wilhelm Polis in Haßbergen bei Osnabrück.
« Nr. 10146. Neuerungen an Verbindungs- gliedern für Ketten. — William Allen Imgalls in London, Sackville Street Nr. 26; Vertreter : Wirth & Co. in Franffart a./M.
LIKX. Nr. 2498/81. Reservirtare Rotations8- maschine. — C. Fr. Höhne in Berlin ®80., Nauuynstr. 29.
LXIV. Nr. 39 908/80. Neuerungen an Fla- \{envers{lüsfsen. — Dan Rylands in London ; Bertreter: Brydges & Co, in Berlin SW., Königgräterstr. 73.
e Nr. 46 701. Control - Scankapypyarat. — Georg Seemann in Dresden, Ostra-Allee, Ede der Trabantengasfse. x
« Nr. 5912/81. Abfüllapparat für loblensäure- ile Mineralwasser. — Wilbelm Ohers in Frankfurt a. Main, Koselstr. 7.
LXVIIL. Nr. 10621. Neuerung an Siher- keités{lösern. — Wilbelm Bechwelkert in Hornberg, Baden.
LAXA K. Nr. 8744/81. Wands{ultafel, — Heinrich OsMsermanns in Burtsheid, Casinoftr, 41,
LXXVIIV, 9r. 40 686/80. Sprengstoff, ge-
nannt Petralit, bestehend aus Nitroverbindun- en, Alkalinitraten, palmitinsaurem Getyloxyd, oblensaur m Kalk und Holzkohle. — Rudolf Sjöberg in Stodholm; Vertreter: 8, Frenkel in Berlin W., Behrenstraße 67.
LXXXK,. Nr. 478483. Ein Verfabren zur Her- stellung von Schmulcksteinen aus Ziakoryd und Gbtlorzink. — Theodor Müller in Bretlau, Sadowasir. 61,
LXXXWVIL. Nr. 48 089. Selbsttbätige Acat- Bohrmaschine. — Friedrich Beeker J. G. Sohn in Oberstein a /Nahe.
Berlin, den 28. März 1881,
Kaiserliches E Jacodi.,
Versagung von Pateuten. Auf die nachstehend bezeichaeten, im Reichs-Anzeiger aa dem angegebenen Tage bekauxt g ten, Än meldungen ift ein Patent versagt worden. Die
[8749]
| V. Nr. 283 751. in der An- ;
Nr. 37 052/80. Neuerungen an Lampen. — ;
HKlasse:
} Vom 26. August 1889.
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als Wülasae: j nit eingetreten. x
! Verfahren zur Herstellung von : Bohrlöchern urd die zugehörigen Apparate. — :
L. Nr. 20 400. Mühlfteine aus festem Material .
— Vom 16. September 1880,
¿ \chinen. — Vom 26. August 1880. Berlin, den 28. März 1881, Kaiserliches Pateut-Amét. Jacobi.
Ertheilung von Patenten,
Tage ab ertheilt. rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Filasse:
VEL,
— R. Voss in Hamburg. Vom 29. Dftober 1880
ab.
i EV. Nr. 13 700. Vorrichtungen an Kerzen und
Brennern zur Beleuchtung mit Sauerstoffgas8-
zufübrung. — Q. L, Brin in Paris; Vertreters
J. Brandt & G. W. y. Nawrocki in Berlin W.,
Leipzigerstr. 124, Vom 15. Mai 1880 ab.
Nr. 13 707. Verftelltarer Lampens{chirm. — A. Schlesinger, Königl. Rommissionsrath, ! und 4. Walter in Berlin. Vom 1d, Sep- i tember 1880 ab.
; Nr. 13 719. Klemmyorrihtungen für Kerzen an Leuctern. — R. H, E. Siebert in Washing- ton (Columbia, V. St. A.); Vertreter: I. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, Vom 15. Juli 1880 ab.
WEHI. Nr. 13 731. Neuerungen an dem Verfaßren zum Färben von Holz, Horn, Knochen, Elfen- bein und ähnlichen Stoffen ; I. Zusay zu P. R. 12126. — E. 4. Batonnier & P. A. Füiehel in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 23. November 1880 ab. :
Nr. 13 732. Verfahren zur Herrihtung von Papier, Gewebev, Holztafeln 2c. für die Zwecke der Auêmalung oder Retouchirung pbotographi- \cker Abzlgez Zusay zu P. R. 13012. — E. Dupays in Yancy; Vertreter: L. Putzrath in Berlin 8. W., Friedrichsir. 226. Vom 26, No- vember 1880 ab.
IK. Nr. 13 704. Neuerungen an Bürstenstangen. F. Petersen in Hamburg, Gr. Neichenftr. 42. Vom 1. September 1880 ab.
XILIIL. Nr. 13 755. Neuerungen an dem unter Nr. 10 876 patentirten Cirkulations-Dawmpskessel ; I. Zusatz zu P. R. 10876. — J. Mae-Nieol in Algier; Vertreter : Hetzler, Kolb & Karcher
fan ingen a./Saar. Voem 19, November 1880
ab, i
„ Nr. 13 756. Apparat zum Speisen von Dampfkesseln. — W. Whiüteley, in Firma William Whiteley & Son in Lodwood b./Hud- deréficld (England); Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 23. November 1880 ab,
KIUV. Nr. 13 740. Verb: serung an der urter Nr. 9735 patentirten Expansiontschiebersteuerung für Damvpfmaschizen. — Vogel «e Ce. in Neusellerhausen b. Leipzig, Vom 2, September 1880 ab.
KV,. Nr. 13697. Lettern-Seß- und Ablege- mascine. — J. R Winder in Bolton (Engl.); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 28. Dezcmber 1879 ab.
XVILL. Nr. 13 696. Neuerungen an Bessemer- Birncn. Ph, M. Justlee in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W,, Königgräterstr. 73, Vom 4. November 1880 ab.
XIK. Nr. 13720 Verbindung von Ober- und Unterschiene für Straßenbahnen. — Ch. de Feral in Longeville bei Mey und A. Dufrane in Paris; Vertreter: K, Harney in Montigny bei Mey. Vom 19. August 1880 ab.
XKXA., Nr. 13 698. Befestigung der Bandagen an Eiseababnrädern. — Theo Prein in Schleuse Vogelsang bei Vom 27. Februar 1880 ab.
Nr. 13 715. Weicbenregulir-Vorrihtung. — Sehmabel und Wennlng in Brudhsal, Baden. Vom 21. November 1880 ab.
Nr. 18 745. Zugd.ckungs - Vorrichtung. — Ch, Wagner, Lechrer in Benfeld (Elsaß). Vom 5. Oktober 1880 ab.
Nr. 13 7583. Erdtransvoriwagen mit Seiten- kfippung. — C. Sehrödl1 ia Wien, Rajsu- moffskygasse 4; Vertreter: I. H. F. Prillwitz, in Berlin SW., Neuenkburgerstr. 31. Vom 30. Ok- tober 1880 ab.
X11, Ne. 13 691. Neuerungen an einem Apparat zur Darstellung von Oelcuß; Zusay zu P. R. 9426. 0. Thaluitzer in Halle a. S. vom 6. Oktober 1880 ab.
K AXUV. r. 13 733. Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung stickstoffarmer Heizgase. — U. Waoaug in Mainz, Neuthorftr. 22, Vom 16. August 1879 ab. E
LKXKV. Ne. 18 693. Napportapparat für Klöp- pelmaschinen. Wwre. Ed. Büsehe in St&welmn. Vom 17, Oktober 1880 ab.
KXVL. Ne. 13 703. Gas-Reinigungs-Apparat- Svstem chne Wechsler mit getheilter Strömung und mit trantportabelen Reinigungsmaterial- Bebältern. — Ch. Sehütte in Dortmund, Buargwall 12, Vom 19, Angust 1880 ab,
Dalteln.
—_——
LV. Sr. 27 763. Neuerung an Holzsleif-Mas- /
[8750] :
Nr. 13 751. Neuerungen an Hosenträgern, !
mit weichen Zwischenlagzern für die Schärferinnen. !
\ ì
XVE. Nr. 13 713. Neuerungen an Apparaten
zur Carburirung von Luft. — Klever & Comp. in Cöln a. R, Arndstr. 11. Vom 24. Oftober 1880 ab. KAWEE, Nr, 13711,
einsprißung in Staubform. Hertel in Wurzen.
1880 ab. MKAKMLE, Nr, 15 738. Glaë\cheiben als Ersay für Glas8malerei.
F. Dandoîs in Vincennes (Frantrei&); Ver-
Sehïüüitz & Vom 7. Oftober
treter: R. J. Schmutzler in Berlin W., Link- ?
straße 37, Vom 31. Anguft 1880 ab.
L A i KAKXLW, Nr. 13 709, Neuerungen an Wring- Auf die bierunter angegebenen Gegenstände ift den ! r. 13 709, Neuerungen an Wring
Nachgenanuten ein Patent von dem angegebenen j Die Eintragung in die Patent- ;
maschinen, — V. Hermana in Bom 29. September 1880 ab. _Nr. 13 710. Strumpfrecker. — W. Kramer in Gütersloh, Westphalen. Vom 2. Oktober 1880 ab.
Nr. 13[712. Rollengehäuse für Zugvorhänge. — A, Schwan in Berlin C., Jüdenstr. 26. Vom 12. Oktober 1880 ab.
Nr. 13714. Gefäß mit automatischen Ab- fir.ifflappen. — H, Sehomhurg in Berlin, Vom 9. November 1880 ab.
Nr. 13721, Kinderwagen mit Wiege. — J. Fiseher und 0. Wiedmann in Dp- peln. Vom 25. August 1880 ab.
Nr. 13 7282. Beweglies Regal. — C. Claussen in Hamburg, Steindamm 133 a. Vom 27. August 1880 ab.
Nr. 13 724. Spiralfeder-Polsier.—Ataaing «e Fiöllmanna iu Neuwalzwerk b/ Menden. Vom 31. August 1880 ab.
KAXVWEHL. Nr. 13 725. Ausfüllung der Gefache in Holzbhäusern. — Th. Seheld in Wehlheiden bei Cassel. Vom 4. September 1880 ab.
„ Nr. 13 739. Hydraulischer Thür-Aufzug. — 0. Hamann in Danzig. Vom 31, Auguît 1380 ab.
KXKAMVWLEL, Nr. 13 746. Neuerungen an Hobel- maschinen; Il. Zusay zu P.-R. 836, — U. Budeimanmn und J.F, Ahlers in Bremen. Vom 19. Oktober 1889 ab.
« Nr. 13 749. Neuerungen an Sägekappen für Sägegatter. J. Heyn in Stettin. Vom 23. Oktober 1880 ab.
KLILIV. Nr. 13752. Verschluß für dreitheiliae Geldtaslen und ähnliche Gegenstände. Ch. WWVeintraud jun. in Offenbah a. M. Vom 30. Oktober 1880 ab.
XKXLV. Nr. 13735. Vierrädriger Saat- Schäl pflug. Bom 13. Juli 1880 ab.
Nr. 13 744, Handgeräth zum Autjäten von Hederich, — 6G. A. Wagedorn in Ofnabrüd, Bom 28. September 1880 ab,
Nr. 13750, Neuerungen an Saatverthei-
Hamburg.
und
lungämecanismen für Säemaschinea. — 6. ‘
Sommerfeldt in TIciha bei Rietschen (Oberlausit). Vom 28, Oktober 1880 ab.
KLWVWIL. Nr. 13 692. Hahnartiges Ventilgebhäuse mit Oeffnung zum Herausnehmen der Ventile. — H. C. Nagel Cöhne in Shleêwig. Vom 15. Oktober ab 1880,
ALIXK. Nr. 13 706. feuern. — H. Würger in Arau, Schweiz; Bertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommission®- Nath in Berlin 8SW., Lindenstr. 80. Vom 14. Septembcr 1880 ab.
. Nr. 13 727. Einrichtung zur Staubabsühzung an Kugelmühlen; Zusaß zu P. R. 658, — A, Neuerburg in Cöln, Vom 29. September 1880 ab.
Nr. 13 734. Aansteigendes Sieb in Verbin- tung mit einem Walzenstuhle. — A. Bueh- Holz in London; Vertreter: P. Schneitler in Berlin N, Müllerstr. 179B. Vom 2. Juni 1880 ab.
Nr. 13 736. Neuerungen au der unter Ne. 12 252 patentirten Mchlsichtemaschine; Zusay zu D. R. 12 252. — Ch, J. Shuttleworth in Springville, J, D. Larabee in Askfort, (&, P. Kellozg in East Pife, E. Wilhelm in Buffalo und J. J. Bonner in Buffalo; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 1. August 1880 ab,
Nr. 13 747. Lohmühle. — E. Metzeler in St. Hermsdorf. Vom 21. Oktober 18890 ab.
LI. Nr. 13 729. Einrichtung von Kindertrom- peten. — (C, F. StahileeLer in London; Vertreter: Zl. Gottschalk in Marienberg i. /Sachsen. Vom 15, Oktober 1880 ab,
. Nr. 13741. Neuerung an_Pianinos und Flûgeln. — C. Oehler in Stuttgart. Vom 14, September 1880 ab. : l Nr. 18 748. Vereinfahte Mechanik für
ianofortes. — Fr. Busehmann in Haie*
ura. Vom 23. September 1880 ab.
B Nr. 13 748. Vorrichtung znm Auépußen der Klaviaturtasten. — J. Kltz in Neuschleußzig- Leipzig. Vom 22. Oktober 1880 ab.
LII, L. B. Miller und Ph. Diehl in Elizabeth, New-Jersey V. St. A.; Vertreter: I. Moeller in Würzturg, Domstr, 34, Vom 10, Septem- ber 1880 ab. /
LVII, Nr. 13 726. Verbesserungen ia der Her- stellung photographisher Emulsionen. 1 Zusay zu P. R. 12 416. Dr. H. W. Vogel in Berlin W., Stegliyerstr. 21. Vom 16. Sep- tember 1880 ab.
LX. Ne. 18 701.
Regulator für Wasserräder,
i Kühblvorrihtung an Cyh- ? lindern vox Luftkompressoren mittelst Wasser-
Eine Dekoration von ?
F. Sehwanz in Golzow. ,
Neuerung an Schmicdes j
Nr. 13 705. Nähmascbinen-Schifscen. _— ;
— R. Müller in Reutlingen, Vom 31, Juli 1880 ab.
FAFaese:
LXTLV. Nr. 13965. Selbstihätig dur% Wafser-
j druck wirkender Luftdruckapparat. — H. Sehu- macher in Gn. Vom 31. Dftober 1880 ab.
LXKWV. Nr. 13737. Neuerungen an Vorrih- tungen um an Bord von Schiffen befiadlichz Gegenslände ia horizoataler Lage zu erhalten. — J. C. Thempson in Breeflyn (V. St.
| v. N. A.); Vetitreter: C. T. Burchardt ia Ber-
i E W,, Mauerstr. 69. Vom 20. Angust 1880
î
ê f
ab.
{ LAV'EIL, Nr. 13754. Thürs{hloß mit zet
\ horizontalen, beiderseitia in die Thü? pfoîten ein-
i greifenden Riezeln. — E. Meyer in Ottensen.
¿ Vom 16, November 1880 ab.
LAÄXEE. Nr. 13699, Neuerungen an Repeti- tionsmechanismen für Magazin-GVeweßbre. L. Loewe œ& Co, in Berlin. Vom 12, März 1880 ab.
Nr. 18702. Neuerungen am Verschluß des Henry-Martini-Gewebreê, — F. W. Kessler ia Suhl. Vom 7. August 1880 ab.
Nr. 13708. Neuerungen an Hinterladung8- gewchren mit Blockvers({luß. — F, Luck in Suhl, Judithstraße. Vom 26. September 1880 ab.
Nr. 13728, Ohne Sthraubenzieber zerleg- bares Gewehr. — L. Dotter in Mainz. Vom 15, Oktober 18§0 ab.
Nr. 13 730. Neuerungen an Shrapnells. — 0. Krell in St. Petersburg; Bertreter : F. C. Glaser, Königlicher KRommissionës-Rath in Berlin 8W,, Lindenstr. 80, Vom 13, No- j vember 1880 ab.
_LXXV, Nr. 13718, Verfahren und Apparate zur Dacstellung von s{wefelsaurem Ammoniak aus dem Stilkstoff dec Bruchmoore oder Grünlandmoorez; Zusaß zu P. R. 2709. — Dr. H. Grouven in Leipzig, Vom 1. Jali 1880 ab.
LXKXVWLI,. Nr. 13 723. Neuerungen an Water- Feiuspinnmaschinen. — L. E, Piantrou in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. Vom 29. August 1880 ab.
LAKXIK. Nr. 137507, Neuer Cigaretiten- Tastten-Apparat. — B. ÆHarras in Vöblcn (Schwarzb. - Rudolst.). Vom 11, Dezemker
; 1880 ab.
LXKXXMXIELE. Nr.13 716, Neuerungen an Pendel- j uhren. — J. H. Eisele in Kiel, Vußliuëstr, 96. i Vom 24. Februar 1880 ab.
LXKXXWVW, Nr. 18694, Badeofen. — J. Blank
j in Heidelberg. Vom 19, Oktober 1880 ab.
LXKXXKVIL, Sir. 13 717. Doppelte Schaftmaschine j für Hand- und mecbaniswe Webstühle. — N. Anderson in Fristila bei Borat, Schweden; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W.,, Moh- renstr. 63. Vom 30, Juni 1880 ab. _LXXAAMVILI. Nr. 13 742. Wasserkraftmascine
mit vom Regulator verändertem,. de:n Wider- stande entsprehenden Wafserverbrauw, — R. Schwiekert in Pforzheim, Vom 22, Sep-
; tember 1880 ab.
Berlin, den 28. ‘März 1881, Kaiserliches Pateutanmit, j Jacobi.
j Handels-Register. f Die Handelsregistercinträge aus dem
‘ Sachsen, dem Königreich Württemberg 1 ! dem Großherzogthum Hessen werden g
4 K E De ar E C R Ae R A M ddt s nat Di A Derr nw 74 Le MDE T T
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| bezw. Sonnabends (Württ: mberg) unter der Rub | Leipzig, resp. Stuttgart und Darmftad | veröffentli%t, die beiden ersteren wöcheutlihz, di è leßteren monatlich. Aachen. Die zu Aachen bestetende Firma vou Ors3bach & Cie. ift erloschen; dicselbe wurde | daber heute unter Nr. 3104 des Firmen registers sowie die hierfür dem Kaufmann Josef Pauly zu Aachen ertheilte Prokura unter Nr. 596 dcs Pr o- kurenregisters gelöscht. Aachen, den 23. März 1881, Königliches Amtsgericht. V. i T as { Alfeld, Bekanntmachung, : : Auf Blait 91 des hiesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma: j Charles MNeithe eingetragen: : “ „Dem Kaufmann Carl Reiche juv. ijt Proïura ertheilt,“ Alfeld, den 24, März 1881. Königliches Amtsgericht. 11. v. Reck. î Barmen. In dat biesige Handels- (Firmen-) Negijter ist heute unter Nr. 216% die Fitma „W. Vorländer“ zu Hücckeswagen und als deren Jn- baker ter dasclbst wohnende Handelômann Wilhelm { Vorländer eingetragen worden. Barmen, dea 24. März 1881, Königliches Amtszeriht. Abiheilung 1, Berlin. Hanudelsregiñer { des Königlichen Amtsgerichts x. zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 26. März 1881 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellshaftäregister, woselbst unter Nr. 6785 die hiesige Handelagesellsha\t in Firma: Kastan & Cohn
vermerkt steht, ift eingetragen: