Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.
[11600] Aufgebot.
Auf den Antrag der Vorstandsbeamten des König- lichen Oberlande8sgerits zu Posen ift das förmliche Aufgebotsverfahren zum Zweck demnächstiger Rü- gabe der von dem früheren Kreisgerihts-Grefutor und Boten Ferdinand Heydekrueger für das Amt als Bote und Exekutor der vormaligen Königlichen Kreisgerichts - Kommission zu Jastrow bestellten Amtskaution im Betrage von 300 A. eingeleitet.
Demgemäß werden alle unbekannten Interessenten aufgefordert, etwaige Ansprüche aus dem fkautions- pflichtigen Dienstverhältnisse des Heydekrueger \pä- testens in dem auf
den 7. Juni 1881, Vormittags 11 Uhr,
im biesigen Gerichtsgebäude, Zimmer Nr. 1, an- beraumten Termine anzumelden unter der Warnung: daß sie, nach frutlosem Ablaufe des Termins, ibrer Ansprüche an die Kaution verlustig sein sollen und die Rückgabe der leßteren verfügt werden wird. Jastrow, den 9. April 1881. Königliches Amtsgericht.
[11670] Nothwendiger Verkauf.
Das dem Rittergutsbesiver Thilo von Wayßdorf gehörige Rittergut Groß-Blumer:au Nr. 51, Kceis Creuzburg, soll im Wege der nothwendigen Subhastation
am 11. Juni 1881, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeihneten Amtsgerichte in unserem “a S hierselb, Sitzungszimmer T 1 verkauft werden. _
Zu dem Grundstücke gehören 306 Hektar 24 Ar 40 Quadratmeter der Grundsteuer unterliegende Ländereien und ist dasselbe bei der Grundsteuer nah einem Reinertrage von 1857 Thaler 27 Cent., bei der Gebäudesteuer nah einem Nußtungswerthe von 1635 M. — 4. veranlagt. Die Bietungskaution be- trägt 26 375 A.
Der Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Ab- \cchrift des Grundbuchblattes, die besonders gestellten Kaufbedingungen, etwaige Abschäßungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen können in unserer Gerichtss{reiberei während der Amtsftunden eingesehen werden. j
Alle Diejenigen, welche Eigenthums- oder ander- weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nit eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, werden hiermit aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Prä- fsusion spätestens bis zum Erlaß des Aus\{luß- urtheils anzumelden. ; h i
Das Urtheil über Ertheilung des Zuschlags wird
am 11. Juni 1881, Mittags 12 Uhr,
in unserem Gerichtsgebäude bierselbst von dem unterzeichneten Amtsgerichte werden. :
Constadt, den 14. April 1881,
Königliches Amtsgericht. gez. Beier.
verkündet
11513] In Sachen des Oekonomen Wilhelm Meyer in Drakenburg, Gläubigers, gegen den Stellbesiter Burhop in Haßbergen, Amts Hoya, Schuldner, wegen Forderung, steht Termin zur Subhastation des folgenden in der Feldmark Drakenburg belegenen Grundbesitzes des Schuldners, j
1) des Miteigenthums zu { an pare. 15, Karten-
blatt 5, groß 2 ha 44 a 14 qm, 2) des Miteigenthums zu 4 an parc. 38 und 39, Kartenblatt 5, groß 5 ha 85 a 0,4 qm an auf: Sonnabend, den 11. Juni d. J., Morgens 10 Uhr.
Alle diejenigen, welhe an dem vorbezeichneten Kaufobjekte Eigenthums-, Näher-, lehnrechtliche, deikommissarishe, Pfand- und andere dinglicbe Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberech- tigungen zu haben vermeinen, werden zu deren An- meldung bis zu dem obigen Termine bei Meidung ee Aus\{lusses gegenüber dem neuen Erwerber ge- aden.
Nienburg, den 9. April 1881.
Königliches Amtsgericht. Frank.
[11515] z
In Sachen des Hausfohnes Heinrich Hogrefe aus Sonnenborstel, als Generalbevollmädtigter seines Vaters, des Halbmeiers Heinrich Hogrefe Nr. 8 in Sonnenborstel, Gläubigers, gegen den An- bauer Friedrih Reinfeld Nr. 10 in Lichten- moor, Schuldner, wegen Forderung, wird Termin ¿zur Subhastation der Anbauerstelle des Schuldners Nr. 10 in Lichtenmoor nebst Zubehör anberaumt auf
Sonnabend, den 18. Juni d. J., Morgens 10 Uhr.
Das Verkaufsobjekt besteht insbesondere aus dem art 56 von M verzeichneten Ee ad 1 ha 91 a 8 qm nebst dem darauf befindlihen Ge- bäude und dem Grundbesiße: Kartenblatt 5 pare. 75/11 ad 1 ha 4 a 45 qm, Kartenblatt 5 parc. 76/12
1 ha 52 a 50 qm,
Alle Diejenigen, welche an den vorbezeicneten Immobilien Cigenthums-, Näher-, lehnrectliche,
deifommissarische, Pfand- und andere dingliche
ete, insbesondere auch Servituten und Real- berechtigungen zu haben vermeinen, werden zu deren Anmeldung bis zu dem obigen Termine bei Meidung des Auss{lufses gegenüber dem neuen Erwerber geladen. i Nienburg, den 12. April 1881. Königliches Amtsgericht. Th. Frank.
[11461] Aufgebot.
Die nacstchend aufgeführten Grundstücke der Ge- meinde Windbeim haben im Grundbuche auf den Namen der jetzigen Eigenthümer nicht eingeschrieben ps können, weshalb diese das Aufgebot beantragt aben :
1) Flur 23 Nr. 205, Eigenthum des Kolons einri Humke Nr. 49 Windheim,
2) Flur 25 Nr. 357 und Flur 26 Nr. 250, genthum der Eheleute Kolon Ferdinand Niemann und Wilhelmine, geborene Blome, Nr. 88 Windheim,
3) Sur 22 Nr. 54 und 447/109, von dem Kolon einri Kramer Nr. 50 MWindheim eigen- thümlih besessen, und 4) Flur 25 Nr. 73, dem Mühlenbesitzer Hein- __rich Waltking Nr. 114 Windheim gehörig. Die Parzellen zu Nr. 1 und 2 \tehen im Grund- buche auf den Namen des Kolons Strohmeier Nr. 12 Windheim eingetragen und sind angeblich durch ge- richtlihe Verträge vom 23. August 1832 von diesem an die nachgewiesenen Rechtsvorgänger von Humke und Niemann verkauft. Die Grundstücke zu 3 und 4 stehen im Grundbuche auf den Namen des Aktuars Stammelbah in Petershagen eingetragen, welcher die zu 3 an den Kolon Kallendorf Nr. 24 Windheim verkauft hat und von dem die Parzelle zu 4 auf den Tischler Hanke zu Minden übergegangen ift. Es fehlen obige Verträge vom 23. August 1832 und die Urkunden, durch welche der Rehtsvorgänger von Kramer, Kolon Jake, Nr. 34 Windheim, die Grund- stücke zu 3 von Kallendorf und der Rechtsvorgänger
[10613]
Magdeburger Bair- u
Activa.
1) Grundstück und Gebäude der Thonwaarenfabrik zu L E S | ) Actten-Capital .
Magdeburg . . . abzüglich Abschreibung .
2) Grundstück und Gebäude der Thanmvacabrir zu
N abzüglich Abschreibung .
n S abzüglich Abschreibung .
4) Thongrube der Ziegelei auf dem Hummelsberge M.
abzüglich Abschreibung E As
5) Thongrube bei Calbe a/S. abzüglih Abschreibung .
6) Grundstück und Gebäude des Bauhofes zu Neustadt
abzüglih Abschreibung .
7) Geschäftsgrundstück der Centralve ate B a E abzüglih Abschreibung .
8) Maschinen und Apparate der invustriellen Etablif -
fe abzüglich Abschreibung .
altung, Kaiser-
von Waltkin Minden die erworben hat.
Es werden daher alle Diejenigen, welche Ansprüche auf obige Grundftücke resp. auf die Parzellen, welche dafür in der jeßt {webenden Separation ausge- wiesen werden, und gegen die im Grundbuch zu M wirkende Eintragung der jeßigen Eigenthümer Wider- \spruch erheben können, insbesondere au die ge- nannten Strohmeier, Stammelbac, Kallendorf und Tischler Hanke und deren allgemeinen Rechtsnach- folger hierdurch aufgefordert, ihre Rechte spätestens im Aufgebotstermine, den 22. September 1881, Morgens 10 Uhr, bei uns anzumelden, widrigen- falls sie mit ihren Ansprüchen ausges{lossen und die Grundstücke auf den Namen der jetzigen Cigenthümer ins Grundbuch eingetragen werden sollen.
Petershagen, den 11. April 1881.
Königliches Amtsgericht. gez. Mensing.
Ehefrau Oekonoms Georg Hanke zu arzelle zu 4 von dem Tischler Hanke
Bilanuz-Conto.
: 107 820; H S 1 POTS,
366 647. 34. 7 332. 34.
d.
Jé 8130 — T S | | 9) 19 529. —. | | 7 S M D 340. —. é 890. —. M 305 790. —. ¿ 6 116.-—.
13 ‘0/0
M. 217 835. —. s 2 178. —.
215 657 — |
M 173275. 14. 4 17 976. 14. | 155299 — |
9) Werkzeuge und Utensilien der industriellen Etablif- |
sements und des Baugeschäfts abzüglih Abschreibung .
10) Bureau-Mobilien der Centralabtbeilung und der
industriellen Etablissements . Z abzüglih Abschreibung .
11) Pferde, Wagen und Geschirre der Thonwaarenfab
12) Modelle und fprmen der Thonwaarenfabrik . abzüglich Abschreibung e 13) Bibliothek der Centralabtheilung . abzüglich Abschreibung . «.... 14) In Ausführung begriffene Bauten . 15) Vorräthe an Baumaterialien, Fabrikaten der industriellen Etablissements . 16) Vorräthe an Feuerungsmaterialien „ : 17) Zum Verkauf bestimmte Grundstücke abzüglih Abschreibung 18) Baare Kassenbestände B 19) Selande an Staatspapieren und Prioritäten . 25 Se Gi A Gti o S 21) Hypothekforderungn .„«. - 22) Diverse Debitoren A 23) Vorausbezahlte Versicherungs-Prämien
Debet.
1) Insertionskosten 2) Porti,
3) Bureaukosten
4) Gehälter an das kaufmännische und technische Personal
5) Unterhaltungsfkosten der Gebäude . . „ 6) Affsekuranz-Prämien .
7) Unterbaltungskosten der ‘Pferde, Wagen und Gescirre ;
8) Beiträge zur Arbeiter-Krankenkasse. . . 9) Abschreibungen auf :
a. Grundstück und Gebäude der Thonwaarenfabrik
zu Magdeburg .
b, Grundstück und Gebäude der Thonwaarenfabrik gelei bei
zu Neustadt . Grundstück e a e bs Ü Thongrube Pummeleers A Thongrube Calbe a./S. „ . « « Grundstück und Gebäude des Bauhofs Geschäftshaus der Centralstelle . Maschinen und Apparate .
Werkzeuge urtd Utensilien . Bureaumobilien . . . . . - Bibliothek der Centralabtheilung Modelle der Thonwaarenfabrik „ G. Ca e o 4
©
und Gebäude der Zie
2ER P
10) Reparaturen der Maschinen und Apparate .
11) Abschreibung auf zweifelhafte Außenstände .
12) Verlust aus dem Betriebe des Bauhofes Exrtra-Abs{reibung auf Holzvorräthe .
15) Ta S 14) Dividende pro 1880. . «. . 15) Vortrag auf neue Rechnung . .
Magdeburg, den 31, December 1880.
Steuern und sonstige Unkosten allgemeiner Art der Central- abtbeilung und der industriellen Etablissements „.. .
. v 89 200. 83. |
22 740. 19. 66 460 64
M 10819. 17. E - 1498. 69. 932048 | E L L 2 588/50 U 5 0BL: (0 e : 5 361. 70. E M 4965, 10. H ¿ 496. 50. | 4468/60 | 490 76997 !|
ölzern, sowie fertigen und halbfertigen |
737 472/46
E 883350 |! é 553 132. 29. |
Z 4 810. 85. 548 321 44
S 84 959 36 |!
H 231 630 70 ! 414 381 02 773 226 — 769 520 85 6 857 85
5 606 73237 ||
Gewinu- und Verlust-Conto.
« 3]
2576 11
3851896 || 3) 5 213 — e ¿F O E E R 14 412 73
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M.
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j | | j} J j j
204 9 ) 9:
| Ina | 94 984 57 9 754/98 | 75 000/— | 70021 | |
436 791/19
j Î Î Î Î
Me S ultimo 1879 . verfallene Dividende pro 1874 „, |/ 3) Rückständige Dividende pro 1878 und e E | 4) Pes Ls R E 399 319; | 5) Ab\{lagszahlungen auf Bauten . 3) Grundstück und Gebäude der Ziegelei bei Shö- N 7) Sonstige Creditoren. o
B E Q E Reserve auf Hypothekforderungen
ewinn-Vortrag aus 1879 . &.
9) Reingewinn des Jahres 1880
Tantième an den Aufsichtsrath #. 5 400. —.
Action E —. Vortrag auf neue Rechnung , 700. 21.
1) Einnahme an Zinsen . .. « « - 2) Pacht- und Miethserträge . ewinn an den führten und geleiteten Bauten und gelieferten E a a + 4) Gewinn- aus Grundstüsverkäufen . G Sei ai R + S os L E | 6) Bruttogewinn aus dem Betriebe der Thon- o S 2‘: waarenfabrik .
8) Bruttogewinn aus dem Betriebe der Thongru a 9) Gewinn-Vortrag aus dem Jahre 1879
[15] Ausschlußuvrtheil.
Das auf den Namen des Taglöhners Bartho- lomäus Böhmer aus Aldenhoven, Bürgermeisterei Bedburdyk lautende Sparkafsenbuch Nr. 8174 der Sparkasse zu Düsseldorf über 492,93 F, vier hundert zwei und neunzig Mark 93 - per 1. A 1880 ist in der öffentliben Sißung vom 9, März d. I. für kraftlos erklärt worden.
Düsseldorf, den 9. März 1881.
Kgl. Amtsgericht. Abth. II.
[11518] Auss{hlußurtheil.
Das auf- den Namen des Fabrikarbeiters Heinrich Wischrath zu ers bei Neuß lautende Sparkafsen- bu Nr. 11139 der Sparkasse zu Düsseldorf über 315 M 10 S per 20. Dezember 1879 is in der öffentliben Sißung" vom 9. März d. F. für kraftlos erklärt worden.
Düsseldorf, den 9. März 1881.
Kgl. Amtsgericht. Abth. I.
Credit-Bank,
PassìVa.
; “a |9 ; L ESOOOO M. 116 789, 73. | 21. —. | 11681073 573 — 379 000¡— 348 500 — 105 745 21
6 273. 63
“d
79 181. 56. 85 455/19 Gewinnvertheilung:
„ Vorstand ü
L 4 354. 98. Dividende an die
75 000.
wie nebenstehend M. 8 455. 19.
| | | |
1
5 606 732/37
Credit.
für fremde Rechnung ‘ausge- aus dem ‘Betriebe der Ziegelei
e
436 791/19
Magdeburger Bau- und Credit-Bank.
A. Marcks.
Der Vorstand.
A. Favreau.
Die Uebereinstimmung des vorstehenden Abschlusses mit den Büchern der Bank bescheinigen.
Petsehke.
Die Nevisoren. Neubauer.
Kalkow.
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preuß
M De
Der Inhalt diefer Beilage, welcher auch die im §. 6 des Geseßes über den Markenshuy, vom 30. November 1874, Modellcu vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,
Central-Handels-
Dritte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 21. April
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Poft-Anstalten, für Berlin auch dur die Königliche Erpedition des Deutschen Reihs- und Königlih PreußishenkStaats-
Anzeigers, SW., Milhelmstraße 32, bezogen werden.
vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
chen Slaals-Anzeiger.
L
I I P T E M M sowie die in dem Geseß, betreffend das Urheberrecht an Mustern uud erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Register für das Deutsche Reich. (n: 9,
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich ersceint in der Regel tägli. — Das Abonnement beträgt 1 H. 50 A für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Fnsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 s. 5
Patente.
Patent-Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Crtheilung eines Patentes nachgesucht. Shre Anmeldung hat die angegebene Nummer er- Falten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst- weilen gegen unbefugte Benußung ges{chüßt. Kiasse.
L. Nr. 13 552/81. Endloser Planherd. — Eer- wann Ruhm in Gulfov-Zeche bei Pilsen und Louis Wolf in Prag-Karolinenthal; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstraße 63I.
LV. Nr. 30 515/80. Neuerungen an Mineralöl- lampen und Kochapparaten. — Lonis Se- pulchre in Herstal bei Lütti (Belgien); Vertreter: G. Adolf Hardt in Cöln, Sionsthal
Nr. 11.
Nr. 49 493/80. Neuerungen an Petroleum- lampen, betreffend Vorrichtungen zur Konstant- erhaltung des Oelniveaus. (Verbe}serungspatent zu P. R. 8931.) — J. Brandt & (6. W. V. YawrockKki in Berlin W., Leipzigerstraße 124.
Nr. 3028/81. Dochtregulirung mittelst einer Drahtspirale an der unter P. R. 2349 patentir- ten Petroleumfackel; Zusatz zu P. N. Nr. 2349, — Faul SehmaHl in Biberach, Württemberg.
Nr. 7920. Neuerungen an Gas- oder Petro- seumlatecrnen für Eisenbahnwaggons, Schiffe und sonstige Fahrzeuge. — Johannes Fleischer in CGösn a. Rhein.
WLEX. Nr. 17/81. Verfahren. zur Herstellung von Gold-, Silber- und Farbeneinpressungen auf Seiden- und Baumwollsammt in ganzen Stüden. — Heinr. Heynen in Crefeld.
LXK. Nr. 3848/81. Neuerungen in der Herstel- lung faseriger Materialien für Bürsten und Besen, sowie als Ersatz für Fischbein. — Rudolf Auerbach in London; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstraße 34.
I. Nr. 10 260/81. Zeitunashalter. — Rudolph Wachtmann in Calbe, Gaale.
XXILV. Nr. 5422/81. Neuerungen an Feuerungs- anlagen. — John Alves in Dunedin, Neu- Seeland; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstraße 631.
K XKVI. Nr. 641 81. Neuerungen an Lampen. — C. William Siemens in London; Vertreter: F. C. Glaser, Rönigliher Kommisjionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
Nr. 9062. Neuerunaen bei der Erzeugung von Kalkliht. — 0. Sekil(sKy in Berlin, Rosenthalerstr. 30. ;
„Nr. 7917. Selbstthätiger Gasfslammenanzün- der. — Alexander Pesechel in Berlin.
XKXVIL. Nr. 7144/81. Steuerung an Luft- tfompressions-Apparaten; Zusatz zu P. M Ne, 11 640. — Joseph Otters in Aachen, Friedrich- straße Nr. 19.
X XIXK. Nr. 6919/81. Neuerungen an Roßhaar- Zupfmacschinen; Zusay zu P. N, 5439. — J, Rödelheimer in Zulda. .
XKXXK. Nr. 13 642/81. Cbhirurgischer Apparat mit verstellbarer Pelote. — Lndwig Dröll in Frankfurt a./M., Friedenstr. 10. 3
XKXXI. Nr. 13 457/81. Herstellung elastiscer Modelle aus Leim oder Gelatine. — L. v. Miller in München. i
XKXXTLII. Nr. 5974/81. Kettenanbänger mit Stempel. — Alb. Uebele in Sbwb. Gmünd.
KXXKLIV. Nr. 12 159/81. Verschluß für Spiel- brettben an Kinderstühlen. (Zusaß zu P. A. 40 180/80.) — Die Vereinigten Werk- stätten zum Bruderhaus in Reutlingen (Württemberg).
Nr. 13 216/81. Bügelapparat. — V. Sar- riot in Paris; Vertreter: Specht, Ziese & Comp. im Hamburg.
XXXIK. Nr. 2247/81. Eine nicht brennbare, vlastis{e, elfenbeinartige Masse. — A4. Hamann und 0. Weigert in Berlin 80., Mariannen- straße 31/32.
XLIL, Nr. 44 781/80. Julius Ednard MHeppe, Straßburg, Elsaß. L
Nr. 47 778/80. Wassermesser und Motor. — J. C. Denmnert und G. G. Lind in Altona.
XLV. Nr. 9605/81. Mascbine zum Zerscblagen der Scollen. — Carl Gerasech in Gottbus.
L. Nr. 12563/81. Kollergang mit gradlinig be- bewegtem Tisch. — Hl. Ruder in Bitterfeld.
LIZ. Nr. 644/81. Neuerungen an Nähmascinen, Spulapparaten. — G. Neidlinger in Hamburg. i a
LVI. Nr. 9389/81. Neuerung an Pferde-Gebissen. — (. W. Waldemar von Nostitz und JaenkKkendor® Premier-Lieutenant im 2. Ula- nen-Reat. Nr. 18 in Roßwein in Sachsen,
LXIV. Nr. 8698/81. Slaschen-Füllapparat. — Hugo von Froreiche und Joseph Mudl in Prag; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8. W., Königgräterstr. 73.
LXXUI. Nr. 28 029/80. Neuerungen an Pa- tronenkasten für Kartätshgeshüte. — Edward Granville Parkhurst in Hartford, Gonnec- ticut, V. St. A.; Vertreter Robert R. Schmidt in Berlin W.. Potsdamerstr. 141.
Nr. 11 739/81. Vorrichtung zum Kühblen der Läufe von Kartätschgesbüten. — Edward Gran- rills Parkhurst in Hartford, Connecticut, V. St, A.; Vertreter: Rohert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
LXXXIL. Nr. 3000/81. Neuerungen im Ver- fahren und an den Apparaten zum Rösten von Kaffee, — Fraucis George Fleury und Ed-
Billet - Commode. — Stations-Assistent in
ward Dunning Barker in London; Ver-
treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König-
gräterstr. 73.
Bexrliu, den 21. April 1881. Kaiserliches Patentamt.
[11639] Jacobi.
s Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten,
Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als
nicht eingetreten. :
KIasse.
XVEIEE. Nr. 21 991/80. Verfahren zur Her- stellung von Kalkziegeln unter hohem Drue. Vom 1. Juli 1880.
XLV. Nr. 45 691. Verfahren, um die Vegeta- tion in den Schutzgräben an Waldbeständen zu verhindern. Vom 23. Dezember 1880.
L. Nr. 45776. Strotwalzen. Vom 23, De- zember 1880.
LIVI. Nr. 22240. Verfahren zur Darstellung des Vanillins aus Eugenol resv. Aceteugenol. Vom ?2. September 1880.
LXXVIE. Nr. 15 607. stischen Billardqueuespiten. Berlin, den 21. April 1881.
Kaiserliches PRR tau Jacobi.
Nichtigkeitserklärung cines Patents. Das dem Oberamtmann Rudolph Müller in Scleusenau bei Bromberg (jezt in Berlin wohn- haft) auf
Neuerungen an ela- Vom 3. Juni 1880.
[11639]
einen offenen Ziegelofen ertheilte Patent Nr. 3716 ist durch rechtskräftige Ent- scheidung des Patentamts vom 25, November 1880 für nitig erklärt. Berlin, den 21. April 1881. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Erlöschung von Patenten.
Die nacfolgend genannten unter der angegebenen Numrntier in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Geseßes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
L. Nr. 1237. -Vereinigtes Trommel- und Stän- gelsteb.
113. Nr. 2837. Verschluß für Strumpfhalter und Kravatten.
LV. Nr. 6824. Vorrihtung an Rundbrennern zur sevarirten Zuführung bestimmter Luftmengen zum Innern und Aeußern der Flamme.
Nr. 9975. Luftzuführungsrohr für Beleuch- tungsgegenstände.
VI. Nr. 650. Maschine zum Entkeimen und Reinigen von Malz und Getreide mittelst Bürsten.
„ Nr. 1885. Einmauerung von Braupfannen und Dampfkesselanlagen.
„Nr. 3626. Maschine zum Entkeimen von Malz und Getreide; Zusatz zu P. R. 650,
VEIE. Nr. 1382. Neuerungen an Maschinen zum Bronciren von Papier und aller Art von Ab- drücken.
Nr. 1445. Verwendung und Herrihtung von Gornelkirschbaumholz zu Walzen, welche bei der Behandlung nasser Fassern gebraucht werden.
« Nr. 5715. Neuerungen an Gummiwalzen für Wringmaschinen und ähnliche Zwette.
„ Nr. 6065. Neuerungen an Bügel- oder Glätt- maschinen.
XIEL. Nr. 5551. Bewegliche Verankerungen für Damvfkessel und Gefäßwände.
Nr. 6563. Gitterhahn sür selbstthätige Damvf- kessel-Speiser.
Nr. 7085. Einrictungen zur Rückführung des Abdampfes und kondensirten Wassers in den Damvfkessel.
e Nr. 10 628. 'Ueberhiter, Verdichter und Auf- nahmegefäß für Wasserdämpfe und Luft.
XIV. Nr. 1162. Gekapselte Kurbeldampf- mascine.
„ Nr. 5747. Vorrihtung zum Sc(mieren des Swiebers von Dampsmaschinen über seine ganze Oberfläche.
XVIL. Nr. 3086. Neuerungen in der Erzeugung der Kälte und in den zu diescmm Zwecke ange- wandten Apparaten.
XVIIL. Nr. 2125. Apparate zur Umwandlung von Eisenerzen oder von Roheisen in Flußeisen und das mit Hülfe dieser Apparate ausgeführte Verfahren.
XXK. Nr. 9647. Befestigung von Radreifen auf Rädern der Eifenbahnfahrzeuge.
„ Nr. 10 072. Seitenkuppelung für Eisenbahn- fuhrwerke.
Nr. 10154. Neuerungen an Bremsen für Eisenbahnfahrzeuge.
„ Nr. 10 494. Elektrisher Signal-Apparat. X X11. Nr. 12282. Verfahren zur Herstellung
von Drudckerschwärze aus Steinkohlentheer.
XXIV. Nr. 6414, Neuerung an Gaskochern.
XKXV. Nr. 2527. Einrichtung an Strickmaschinen zur Verwendung verschieden ftarker Garne und zur Herstellung verschieden dichter Strickwaare auf derselben Maschine.
KXVI. Nr. 1538. Verfahren und Apparat Leucbtgas zu entshwefeln und dem Volumen na zu vermehren durch Bebanteln mit glühenden Erdsulfaten bci Gegenwart von Wasserdampf und bei cinem durch Erxhaustor verminderten
Dru,
[11640]
Klasse.
X X VH. Nr. 10 180. Neuerungen an Apparaten zum Mischen von Luft oder Gas mit Kohlenwasfer-
stoffdämpfen und an Pumpapparaten dazu.
«„ Nr. 10 600. Gasretorten-Vorlage mit eigen- artigem Verschluß und Dichtungs2dekel.
. Nr. 12930. Apparate zur Carborirung des Leuchtgases.
XXLK. Nr. 1554. Verfahren, Wolle unter Anwendung von Wasser, Alkohol und Aether zu entfetten.
K X K. Nr. 12 673. Luftventil bildender Gummi- \{lauch an Saugeflaschen.
„Nr. 12 675. Ventilvers{luß an luftgefüllten Brucbbändern. 6157.
MKXXVELL. Nr. bohrer.
„Nr. 10 303. Maschine zum Einhobeln von Eisenbahnschwellen.
XXXIX. Nr. 12489. Maschine zum Schleifen fugelförmiger Gegenstände wie Perlen 2c.
L. Nr. 9834. Etagenofen mit continuirlicher Beschickung und Entladung zur Abrüstung von Schwefel-, Arsen- und Antimonmetallen, zur Calcination mit Hülfe von Brennstoffen und als Generator zur Erzeugung von Heizgasen.
XLIEV. Nr. 5448, Sc&mudgegenstände aus ge- welltem Blech.
s tr. 5524. Neuerung an Armbändern und andern S ch{mudckgegenständen.
Nr. 5940. Neuerung an Manschettenknöpfen.
Nr. 8632, Neuerungen an Sc{muckgegen- gegenständen aus gewelltem Ble; Zusaß zu P, R. 5448.
« Nr. 9745. Neuerung an Hülsen für Streichhölzcen. „Nr. 12 542. Kettenhaken für Uhren und
andere Gegenstände,
XLV. Nr. 1875. Kartoffelgrabemaschine.
„Nr. 3234. Konstruktion der Elevatorkette für Kartoffelgrabemaschinen; Zusatz zu P. R. 1875.
„Nr. 6981. Neuerungen an der Schwarz & Binder'\ben Kartoffelgrabemaschine. Zusaß zu P. R. 1875. t
« Nr. 9879. Maschine zum Ausf{lagen oder Rebeln von Sämereien.
XLIX. Nr. 1084. Mascine zur Herstellung von Bolzen, Nieten, Metallkapfeln und anderen dur Stanzen zu verfertigenden Gegenständen.
Nr. 5447. Br e Soutisle für vertifale Patronenhülsen-Ziehmascbinen.
Nr. 5942. UÜniversal-Werkïzeug für Schlosser.
Nr. 9400. Neuerungen an Schwanzhämmern mit federnder Aufhängung.
Nr. 9602. Löthkolben mit Gasheizung.
Nr. 9880. Avyvarat zum Schneiden von Ge- winden mittelst Leitshraube und Kluppe zum Abschneiden von Röhren.
L. Nr. 10 431. Steinstellung für Mablgänge.
LI. Nr. 5309. Electromagnetischer Musikapparat.
„ Nr. 12 466. Saiten von Klavieren.
LIL. Nr. 3471. Neuerungen an Nähmaschinen für überwendliche Naht.
„Nr. 3970. Neuerungen an Nähmaschinen zux Schuhfabrikation.
„Nr. 9493. Spulapparat für Näbhmascbinen.
LIK. Nr. 10 664. Pumpwerk.
LX&. Nr. 10 598. Droffselventil.
„Nr. 12 903. Neuerungen an doppelt wirken- den Uebertragern für Regulatoren. I. Zusaß zu P. R. 5828,
LXIIKL. Nr. 1614. Lastfubrwerk mit auf der gekröpften Are festsizenden Rädern.
„Nr. 12 404. Ortscheit mit Einrichtung zum {nellen Lösen der Zugstränge. LXV. Nr. 5763. Vorrichtung
eiserner Schiffsböden.
LXVI. Nr. 6071. Fleis{hackmascine.
LXVIII. Nr. 5661. Federnder Sclüffelloh
(Ns
NBerstellbarer Holz-
Ständern und
zum Reinigen
Neuerungen an Sc{löfsern für
Nr. 12 913. Neuerung an dem unter P. N. Nr. 11631 patentirten selbsttbätigen Thür versperrer.
LXXI. Nr. 5376. Neuerungen an Mechanismen zur Herstellung von Sohlen aus Webstoffen.
. Nr. 10 372. Conformator für Schuhwerk.
LXXVI. Nr. 7924. Vorrichtungen zum Um- spinnen cines Fadens mit sich kreuzenden Deck- fâden und zum Aufwickeln desselben.
LXXVIHIL. r. 10 842. Flugapyarat.
LXXITXK. Nr. 1645. Tabaks-Dämpfapparat.
. Nr. 12672. Cigarettenmascine mit Ciga- rettenspitze.
LXXXK. Nr. 7395. und Miscch-Mascine.
„ Nr. 11765. Neuerungen in der Herstellung von Schmirgelleinen.
L Nr. 5525. Neuerungen an Wecker- uhren.
LXXXV. Nr. 1464. Gelenkiger Wagen zum Schutz und zur Unterstützung von Wasserleitungs- Scläuchen.
LXXXVI. Nr. 2700. Sciff{wenbewegung an Bandstüblen für Kreuzsuß und Gummi- cinlage.
Berlin, den 21. April 1881. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Thonreinigungs-, Knet-
[11641]
Wird zwischen - zwei Kontrahenten vereinbart, daß die Geltendmachung eines aus dem Vertrage sih ergebenden Auspruches des einen Kontrahenten
Stege am \tummen Ende dec
innerhalb einer bestimmten Frist zu erfolgen habe, widrigenfalls der Anspruch erlischt; fo zieht na einen Erkenntniß des Reichs8gerichts, I. Civilsenats, vom 12. März d. I., falls der Vertrag nichts Entgegen- esetztes enthält, die Nichteinhaltung der Frist den Verlust des Anspruchs niht nah si, wenn dem Anspruchsberectigten bezüglih der Wahrung der Frist kein Verschulden zur Last fällt. Ist beispiels- weise in dem Versicherungêvertrage eincs Kaufmannes mit einer Versicherungsagesellsbaft über die Versiche- rung feiner Mobilien und Geschästsvorräthe eine Klagefrist für einen aus dem Vertrage si ergeben- den Anspruch des Versicherungsnehmers bestimmt, und gelangt die dur die Post vom Versicherten an das Gericht rechtzeitig abgeschickte Klageschrift in Folge ciner postalisben Verspätung na Ablauf der Frijt an das Gericht, so hat diese Fristversäumniß den Verlust des Anspruchs nur dann zur Folge, wenn der die Klageschrift enthaltende Brief weder mit Behändigungsscein, noch „eingeschrieben“, son- dern als gewöhnlicher Brief abge]chickt worden ift.
Der zwishen einem Privatbeamten und seinem Geschäftsprinzipal abgescblossene Vertrag, wodurch dem Beamten unter Entbindung von feinen Dienstleistungen eine lebenslängliho Pension zuge- sichert wird, fällt nab einem Erkenntniß des Nei ch s8- gerichts, IV. Civilsenats, vom 3. März d. I. nicht unter die Stempeltarifposition: „Leibrentenverträge“.
Während des Jahres 1880 ift nach dem „Deut- schen Handelsarbiv“ folgende Anzahl von fremden Handelsschiffen in den Hafen von Dover einge- laufen: 16 deutsche, 51 norwegische, 24 schwedische, 3 italienische, 2 belgisde, 1 griecisches, 1 österrei- cisces, 6 niederländische, 11 russische und 3 fran- zösische. Von den sämmtlich beladen angekommenen 16 deutschen Schiffen liefen 15 im Jahre 1880 wieder aus, außerdem 2 noch im Jahre 1879 ange- langte; von diesen 17 Fahrzeugen verließen 9 den Hafen in Ballast. Am Jahres\{luß war 1 deutsches Schiff im Hafen von Dover anwesend.
Handels-Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sacsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich. [11613] Aachen. Der Kaufmann Anton Leis zu Aachen, welcher daselbst ein Handelsgeschäft unter der *Xirma Bergmann & Cie. führte, hat dasselbe mit Activen, Passiven und ter Firma seiner Tochter, der Kauf- bändlerin Margaretha Leis zu Aachen übertragen. Genaunte Firma wurde daher unter Nr. 3782 des Firmenregisters gelöst; sodann wurde unter Nr. 3906 desselben Registers eingetragen die Firma Bergmann & Cie., welche in Aacen ihre Nieder- laîsung hat und deren Inhaberin die vorbezeichnete Maragaretha Leis ist. Aachen, den 19. April 1881. Königliches Amtsgericht. V.
Aachen. In der Bekanntmachung vom 4._d. M. — Nr. 84 des Reichs-Anzeigers — ist als Siy der Firma Schmiß & Severen irrthümlich Aacben statt Haaren angegeben. Aacheu, den 19. April 1881. Königliches Amtsgericht. V.
Altona. Bekanntmachung. [11614] Zufolge Verfügung vom 15. d. Mts. ift beute in unser Firmenregister unter Nr. 1629 eingetragen : der Kaufmann Johannes Friedrich Petersen zu Altona. Ort der Niederlassung: Altona. Firma: Johannes Fr. Petersen. S Ferner bei Nr. 320 desselben Registers, woselbst die Firma P. M. Peterscu zu Altona und als deren Inhaber der Kaufmann Peter Magnus Petersen daselbst verzeichnet steht: Die Firma ist erloscen. Altona, den 15. April 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 11a. [11579] Barmen. In das hiesige Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 10 zu der Firma: Rons- dorfer Volksbank, cingetragenc Geuossenschaft in Ronsdorf, folgender Vermerk eingetragen worden: An Stelle des verstorbenen Vorstandsmitgliedes Friedrich Spies ist dur Beschluß des Verwaltungs- ratbes vom 7. April 1881 der Kaufmann Heinrich Wilbelm Braus zu Ronédorf zum interimistiscen Direktor der Ronédorfer Volköbank, eingetragene Genossenschaft in Ronödorf, in den Vorstand er nannt worden. Barmen, den 16. April 1881. Königliches Amtegericht, Abtheilung L
[11580] narmen. In dem hiesigen Handels-Prokuren- Register ist beute die daselbst unter Nr. 261 einge- tragene, Seitens der Firma „Fr. Wittenstein H. Sohn“ in Barmen dem Gustav Engstfeld ertheilt gewesene Prokura gelös{t worden.
Barmen, den 16, April 1881, Königliches Amtsgericht, Abth. 1.
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