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IX. Sollte die Gesellschaft die Bahnen ganz oder therlweise ander- weit veräu ern, oder verpachten oder font dén Betrieb auf denselben
Anderen abtreten wollen, so ist zu jeder dieser Maßnahmen die Zu- stimmung der Königlich pretsithen Regierung nothwéndîig.
Diese Konzession tritt erst mit Aushändigung einer Ausfertigun derselben an die Gesellschaft in Kraft. Die Aushändigung fol erst nach Hinterlegung der im vorstehenden Artikel TV. bezeichneten Kautionssummen nebst Verpfändungs-Urkunde erfolgen.
Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.
Gegeben Berlin, e 16. Februar 1880.
L. S.) Wilhelm. Otto Graf zu Stolberg. von Kameke. Hofmann. Graf zu Eulenburg.
Maybach. Bitter. vonPuttkamer. Lucius. Friedberg.
Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.
Der Repetitor Schilling an der Thierarzneishule zu Berlin is zum kommissarishen Grenz- und Kreisthierarzt für die Kreise Beuthen und Kattowiß ernannt worden.
Ministerium der öffentlichen Arbeiten.
Der Bergassessor Heinrich Baur ist zum Berginspektor bei der Berginspektion V. für die Grube Sulzbach-Altenwald bei Saarbrücken exnannt worden.
Hauptverwaltung der Staatsschulden.
Bekanntmachung.
Bei der am 5. d. M. öffentlih bewirkten 32. Verloosung der für das laufende Jahr zu tilgenden Prioritäts-Aktien der Niederschlesisch-Märkischen Eisenbahn sind diejenigen
471 Stück Ser. 1. zu 100 Thlr. und
373 I n II. "n 621/9 "nt gezogen worden, welche durch unsere in Nr. 88 des Blattes veröffentlichte Bekanntmahung nebst den Rückständen nah ihren Nummern aufgerufen find. Die Besiter dieser Aktien werden wiederholt aufgefordert, die Kapitalbeträge derselben nah Maßgabe der Bekanntmachung rechtzeitig zu erheben.
Berlin, den 25. April 1881.
Hauptverwaltung der Staatsschulden. Sydow. Hering. Merleker. Miqhhelly.
Nichtamlliches. Deutsches Neich.
Preußen. Berlin, 25. April. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen gestern den Wirklichen Ge- heimen Rath von Philipsborn und den Gesandten, Frei- herrn von den Brincken.
Heute nahmen Se. Majestät die Meldung des General- Adjutanten, General-Lieutenants Freiherrn von Loë entgegen und hörten den Vortrag des Wirklihen Geheimen Raths von Wilmowski.
Jhre Majestät die
S i Kaiserin und Königin besihtigte vorgestern die neue Universitäts-Klinik in der Ziegelsträße.
Gestèrn wohnte Jhre Majestät dem Gottestdienste in der Kapelle des Augusta: Hospitals bei.
Jhre Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten der Kron- prinz und die Kronprinzessin und Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Wilhelm dinirten bei den Kaiserlihen Majestäten.
— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing am Sonnabend, Vormittag um 111/2 Uhr, den Kaiserlich russishen Lieutenant Grafen Fersen und nahm darauf die Meldungen des Contre-Admirals Grafen Monts sowie des Obersten von der Armee von Haugwiß entgegen.
Demnächst ertheilte Se. Kaiserliche Hoheit dem Gesandten Freiherrn von den Brincken und dann dem Geheimen Dber- Baurath Professor Adler Audienz.
Um 121/24 Uhr empfing Se, Kaiserliche Hoheit den kom- mandirenden General des 1TII. Armee-Corps, General der Jn- fanterie von Shwarzhoff.
Gelegentlih einer Spazierfahrt besihtigte Se. Kaiserliche Hoheit um 4 Uhr G die Spittelkirche. dá __ Abends 71/4 Uhr folgten die Kronprinzlichen Herrschaften einer Einladung des Grafen Ferdinand Harrach zum Diner.
Gestern Nachmittag 41/, Uhr empfingen Jhre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten den französishen Botschafter Grafen de St. Vallier und die Eltern desselben.
Um 5 Uhr begaben Sich die Kronprinzlichen Herrschaften zum Familiendiner zu Jhren Majestäten.
__ Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz besuhte am Abend die VorKellung im Königlichen Opernhause.
— An Zöllen und gemeinschaftlichenVerbrauchs- steuern sind im Reiche für die Zeit vom 1 April 1880 bis zum Schlusse des Monats März 1881 (verglichen mit der Einnahme in demselben Zeitraum des Vorjahres) zur Anschreibung güangt: Zölle 182039635 M (4+ 40 708 917 M), üibenzudckersieuer 48606364 #Æ (— 5 035 683 M), Salzsteuer 37 098 018 Æ (+ 821 361 M), Tabaksteuer 7 042 814 M (+ 5968612 M), Branntweinsteuer 42 900 408 M (4+ 1620072 F), Uebergangsabgaben von Branntwein 121 030 M(—10 390 #), Brausteuer 16 997 204 M4 + 399 361 M), Uebergangsabgaben von Bier 1 110 390 M
+ 115 071 M), Summe 335 915 863 M (4+ 44 787 321 M), pielkartenstempel 1 102 329 A (4 7013 M).
Die zur Reichskasse gelangte st - Einnahme abzüglih der Bonifikationen und erwaltungskosten beträgt bis Ende März 1881: Zölle 162874906 #M, (+ 27 981 116 M), Rübenzuckersteuer 28775408 #, (— 17 348 954 A6), Salzsteuer 36 288 886 M (+ 617 268 M), Tabaksteuer 1 469 261 M (+ 570 544 #4), Branntweinsteuer und Uebergangsabgabe von Branntwein 34 702 577 M (— 1 649 059 M), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 15353926 M (4- 597143 M), Summe 279464964 M
+ 10 768 058 M), Spielkartenstempel (einschließlich der Nach- euer) 1028 402 M (— 101 634 M).
Ergebnisse deutsher Eisenbahnen für den Monat März d. Js. ergiebt für die 82 Bahnen, welche au hon im entsprechenden ate des Vorjahres im Betriebe waren und zur Vergleihung gezogen werden konnten, nachstehende — theilweise auf provisorishen Ermittelungen beruhende — Daten: die Einnahme aus allen Verkehrszweigen war im März d. J. im Ganzen bei 28 Bahnen = 34,15 Proc. der Gesammtzahl höher und bei 54 Bahnen = 65,85 Proc. der Gesammtzahl geringer, als in demselben Monate des Vorjahres, und auf das Kilometer bei 24 Bahnen = 29,27 Proc. der Gesammtzahl höher und bei 58 Bahnen = 70,73 Proc. der Gesammtzahl (darunter 14 Bahnen mit ver- mehrter D) geringer als in demselben Monat des Vorjahres. Die Einnahme aus allen Verkehrszweigen war vom 1. Januar bis Ende März d. J. im Ganzen bei 24 Bahnen = 29,27 Proc. der Gesammtzahl höher und bei 58 Bahnen = 70,73 Proc. der Gesammtzahl geringer, als in demselben Zeitraum des Vorjahres, und auf das Kilo- meter bei 21 Bahnen = 25,61 Proc. der Gesammtzahl höher und bei 61 Bahnen = 74,39 Proc. der Gesammt- zahl (darunter 15 Bahnen mit vermehrter Betricbslänge) geringer, als in demselben Zeitraume des Vorjahres. Bei den unter Staatsverwaltung stehenden Privatbahnen, auss\chließlih der vom Staate für eigene Rehnung verwalteten, betrug Ende März d. J. das gesammte konzessionirte Arlagekapital 1212606500 M (409 350 900 /( Stamm- aktien, 45 450 000 ( Prioritäts-Stammaktien und 757805600 4 Prioritätë-Obligationen) und die Län ge derjenigen Strecken, für welche das Kapital bestimmt ist, 4088,57 km, so daß auf je 1km 296 584 M entfallen. Bei den unter Privat- verwaltung stehenden Privatbahnen betrug Ende März d. J. das gesammte konzessionirte Anlage- kapital 1403501657 6 (556319950 #4 Stammaktien, 216 876 900 /6 Prioritäts-Stammaktien und 630 304 807 Prioritäts-Obligationen) und die Länge derjenigen Strecken, für welche dieses Kapital bestimmt ist, 6944,45 km, so daß auf je 1 km 202 104 4 entfallen.
— Nach einem Cirkularerlaß des Finanz-Ministers und des Ministers für Landwirthschaft 2c. vom 14. d. M. sind die Vorstände der städtishen sowie der Kreis-Sparkassen im Sinne des §. 1 des Geseßes vom 4. Mai 1843, bez. des 8. 2 der Königlichen Verordnung vom 16. August 1867 als öffent- liche Behörden, mithin zur Wiederincoursseßung von Jnhaberpapieren für befugt zu erachten, falls eine der- artige Befugniß niht durch ausdrücklihe Bestimmungen in den Statuten ausgeschlo}sen ist.
— Obwohl ein Werk seinem Gesammtcharakter nach und nach der demselben vom Verfasser gegebenen Bestimmung als eine unzüchtige Schrift. im Sinne des §8. 184 Strafgeseßz: buchs nicht erachtet zu werden braucht, so kann nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 111. Strafsenats, vom 16. Februar d. J., doch eine bestimmte Ausgabe dieses Werkes, in welcher die zweifellos unzüchtigen einzelnen Stellen in irgend einer Weise hervorgehoben sind, wodurch die Aufmerk- samkeit des Lesers bávtut besonders gelenkt wird, als eine unzüchtige bestraft werden.
— Die in einem Kaufvertrage enthaltene Abrede cines Wiederkaufsrechtes des Verkäufers begründet, nah einem Erkenntniß des Reichsgerichts, vom 20, April v. J., neben dem Kausstempel, , die Stempelpfliht nah der Position „Verträge“ des gedachten Tarifes. — Zuwendungen zu milden weden unterbiegen, nah einem Erkenntniß desselben Gerichts, vom 5. Februar d. J., der Erbschaftssteuer, auh wenn das Kapital, dessen Zinsen verwandt werden sollen, einer — subjektiv befreiten — Kirche zufällf.
— Der Bundesrathskommissar für Elsaß - Lothringen, Kaiserlihe Ober - Regierungs - Rath Hauschild is von Straßburg hier wieder eingetroffen.
_— Als Aerzte haben sih niedergelassen die Herren: Dr. Steinbach in Sonnenburg, Dr. Schleußner in Alt-Döbern, Dr. Bruno Smidt in Calau, Dr, Schulze in Rummelsburg, Dr. Rusche in Naumburg und Dr. Posca in Netra.
___— S. M. S. „Moltke“, 16 Geschüge, Kommandant Kapitän zur See Pirner, ist am 22. April cr. in Plymouth eingetroffen und beabsichtigte am 24. dess. Mts. die Reise nah Mazreira fortzuseßen.
Bayern. München, 23. April. (Allg. Ztg.) Die Abgeord- netenktammer wird ihre am 8. d. M. vertagten Sißungen am nächsten Mittwoh wieder aufnehmen. Da die Erledigung der Steuergeseßentwürfe bis zum 30. d. M. nicht möglich ist, so steht bis Ende der Woche eine nohmalige Verlängerung der Dauer des Landtags in Aussicht.
Sachsen. Dresden, 23. April. (W. T. B.) Bei dem zur heutigen Feier des Geburtstages Sr. Majestät des Königs stattgehabten Festdiner brachte der Minister des Auswärtigen den Toast auf den König aus und betonte in demselben, daß dem Frieden Deutschlands von Außen keinerlei Gefahr drohe; cs sei zu hoffen, daß es gelingen werde, die Schandthaten der Fanatiker und Bösewichte dur ein gemein- sames Vorgehen der monarchishen Staaten zu bekämpfen, in denen bürgerlihe Freiheit und Liebe zum Herrscher wohl ver- einbar seien.
— 24. April. (W. T. B.) Der König und der Prinz
Georg sind heute zur Jubiläumsfeier nah Braunschweig abgereist.
_ Braunschweig. Braunschweig, 25. April. (W. T. B.) Die zum Regierungs-Jubiläum Sr. Hoheit des Herzogs angemeldeten fürstlichen Personen sind gestern sämmt- li hier eingetroffen, ebenso die Botschafter Lord Ampthill, Graf Széchényi, Graf Launay, der russische Minister - Resident Baron Mengden und die Abgesandten in außerordentlicher Mission von Belgien, Baden, Mecklenburg-Schwerin, Olden- burg, Coburg, Anhalt, Shwarzburg-Sondershausen, Waldeck, Reuß und Hamburg. Die Fejlichkeiten begannen unter Be- theiligung ciner sehr großen Menschenmenge gestern Abend 9 Uhr mit einem Zapfenstreich und Fackelzug des Kreis-Land- wehrvereins, an dem mehrere tausend Personen mit Fackteln und Lampions theilnahmen.
Heute früh 6 Uhr wurde die Feier durch sämmtliche Gloden der Stadt eingeläutet und gleichzeitig 101 Kanonenschüsse abgefeuert. Um 7 Uhr fand Feveille statt, auf welche Vorträge der hiesigen Gesangvereine (etwa 700 Sänger) unter Leitung Abts vor dem o elle folgten. Die Stadt ist in allen Theilen auf das Festlichste
__— Die im Reichs - Eisenbahn - Amte aufgestellte, | infder Ersten Beilage veröffentlichte Uebersicht der Betriebs- |
geshmüdckdt. Das Wetter ist prachtvoll.
Oesterreich-Ungarn. Wien, 23. April. (W. T. B.) Der Kaiser hat heute dem Minister des Auswärtigen, Baron von a ldi dh in besonderer Audienz das Großkreuz des St. Stephan-Ordens überreicht.
__— Der „Polit. Korresp.“ zufolge datirt das russiscche Cirkular, betreffend die Maßregeln gegen politische Mordanschläge vom 12. d. M. Dasselbe knüpft an zahl- reiche Kundgebungen anläßlich des leßten Attentats an, welche [u der Ueberzeugung von der Nothwendigkeit der Bekämpfung der sozialen Gefahr führten, von welcher Rußland nit allein bedroht sei. Jndem Rußland eine Konferenz in Anregung bringe, wünshe es gemeinsam mit den Mächten“ Mittel zu finden, welche jenem Uebel ab- helfen könnten ohne das souveräne Geseßgebungsrecht der Einzelstaaten zu beeinträchtigen. Einen Vorschlag betreffs Zeit und Ort der Konferenz enthält das Cirkular nicht.
__— 24. April. Gestern fand in der Hofburg ein Gala- diner statt, an welchem der Fürst von Bulgarien mit seinem Gefolge theilnahmen. — Nachrichten aus Szegedin zufolge hat sih die Situation daselbst so gebessert, daß jede weitere Gefahr als beseitigt anzusehen ist.
Pest, 23. April. Der P A des Unterhauses hat den Geseßentwurf, betreffend die Konvertirung der ungarischen Goldrente, angenommen.
Agram, 22. April. Die Konferenz von Landtags-Ab- geordneten wählte zwei Deputationen, welche die H ul- digungen des Landes dem Kronprinzen und seiner Gemahlin in Wien und Budapest darbringen werden. Beide Deputationen werden vom Kardinal Mihalovic geführt werden. Der „Agramer Zeitung“ zufolge werden sich der Banus und der kommandirende General in der nächsten Woche nach Buda- pest zu den Schlußkonferenzen in Angelegenheit der Militärgrenze begeben.
Großbritannien und Jrlaud. London, 24. April. (W. T. B.) Die Ueberführung der Leiche Lord Beacons- field's nah Hughenden ist heute früh 2 Uhr 25 Minuten mittelst der Eisenbahn erfolgt.
Die „Times“ spricht \sich
— 25, April. (W. D, B) bezüglih der tunesischen Frage dasür aus, nah Lösung der gegenwärtigen dortigen Verwickelungen die zukünftigen
Verhältnisse von Tunis durch Verständigung zwischen den Mittelmeermächten festzustellen.
Frankreich. Paris, 23. April. (Cöln. Ztg.) Der heutige Ministerrath beschäftigte sich auss{chließlich mit Tunis. Der Kriegs-Minister theilte Depeschen mit, aus wel- chen hervorging, daß man keinerlei Nachricht über die mili- tärishen Operationen hat. Der Ministerrath berieth auch die Maßregeln für den Fall, daß es zum Bruch mit dem Bey käme. Was T abarka anlangt, so erfährt man, daß die Fahrzeuge mit me Bataillonen, die für Tabarka bestimmt sind, gestern früh
ona passirten und heute Abend vor - Tabarka ankommen sollten, wo sih seit vier Tagen das Panzerxschiff „Surveillante“ mit 500 Mann FJnfanterie, Genietruppen und Artillerie be- findet. Man weiß noch nicht, ob Tabarka vor Ankunft der neuen Fahrzeuge beseßt worden ist. Falls es nicht geschehen war, werden die Operationen gegen Tabarka heute begonnen haben und voraussichtlich auch beendet worden sein.
Aus Tunis wird unter dem 22. gemeldet: Drei Häuptlinge der Krumirs erschienen im Lager Sidi Alis und erklärten, sie würden sich nicht unterwerfen und im Nothfalle auch den tunesishen Truppen Widerstand leisten. Mit den Krumirs, die 15000 Mann stark sind, ziehen 2000 Uschtetas. — Jn Tunis haben die Europäer umfassende Sicherheitsmaßregeln getroffen und \sih sämmtlih mit Waffen und Schießbedarf versehen. — Die Mannschaft des franzöjishen Panzerschiffes „Jeanned'Arc“', die vor Tunis liegt, hat Truppen an Bord, die zur Landung bereit sind. Ein Theil der mohamedanischen Bevölkerung ist gegen den Minister Mustapha aufgebraht und wird wahrscheinlich für die Europäer Partei ergreifen, wenn ein Aufstand ausbrechen sollte. Müústapha hat Maßregeln gegen diejenigen ergriffen, welche die Eisenbahnveamten angreifen.
Die Flotte im Touloner Hafen hat noch keinen Befehl erhalten, nach Tunis zu fahren, da die Streitkräfte zur See, die sih jeßt an der afrikanischen Küste befinden, vorläufig für ausreichend gelten ; dieselben bestehen aus drei Panzerschiffen vor Bona, einem Panzerschiffe, drei Kanonen- booten und einem Transportschiffe vor Tabarka, einem Panzer- schiffe vor Tunis und einem Dampfaviso. Der Bey nahm am 23. April den Befehl zum Abmarsche von Truppen nah Tabarka zurück. Am 22, wurden in Tunis mehrere Moha- medaner verhaftet, welche riefen: „Versammelt Eu zum hei- ligen Kriege !“
— 24. April. (W. T. B.) Die von der internatio- nalen Münzkonferenz gewählte fünfzehngliedrige K o m- mission trat gestern unter dem Vorsitze des Delegirten Kern als Alterspräsidenten zusammen. Kern {lug vor, den De- legirten Cernuschi zum Präsidenten zu ernennen ; dieser lehnte den Vorsiß jedoch ab, worauf auf seinen Vorschlag der Delegirte der Niederlande, Vrolik, zum Vorsitzenden gewählt wurde. Die Kommission beschloß, keine Protokolle über ihre Sizungen auf- zunehmen, und beauftragte die Delegirten Cernuschi und Dona
orton (Amerika), einen Entwurf für die zu behandelnden
ragen aufzustellen. Die nächste Sißung der Kommission soll
attfinden, sobald Cernuschi und Dona Horton ihren Entwurf fertiggestellt haben.
Aus Tunis wird gemeldet: Fn Folge der Erklärung des Beys, bei einem Einrücken der französishen Truppen in das tunesishe Gebiet eine Verantwortlichkeit für die Ereig- nisse niht übernehmen zu können, theilte der französische Generalkonsul Roustan den übrigen Konsuln mittelst Cirkular: schreibens mit, daß er dem Bey eine Compagnie mit zwei Kanonen von der Besoßung des französischen Kriegsschiffes „Jeanne d'Arc“ zur Verfügung gestellt habe, um die Ord- nung im europäischen Viertel aufreht zu erhalten und die Bewohner desselben gegen cinen Angri ju [GAen, Die Ausschiffung würde aber nur auf ausdrückliches Verlangen a leon erfolgen. Der Bey habe indeß dieses Anerbieten abgelehnt.
Aus Algier wird gemeldet: An mehreren Punkten der Provinzen Algier und Oran mache sih eine gewisse Aufregung bemerkbar und seien deshalb alle für erforderlih erachteten Vorsichtêémaßregeln getroffen. Die an der Küste dislocirten Truppen, weldé für dort entbehrlih gehalten würden, seien nah Garnisonen im Jnnern verlegt. — Eine weitere Mel- dung besagt: Jn Folge der R Urequng durch einen Marabut herrscht in der Gegend von Geryville (Provinz Oran) eine gewisse Erregung. Ein in Begleitung von 4 Spahis zur
Einziehung von Erkundigungen dorthin entsendeter Offizier so
getödtet worden sein, die telegraphische Verbindung zwischen Geryville und Efrendah ist unterbrohen. — Ein Kurier von OQuargla ist in Laghouat mit der Nachricht eingetroffen, daß die zur Hülfe der Ueberlebenden der Mission des Obersten Flatters abgesandte Abtheilung nur noch 12 Personen fand, die durch Strapazen und Hunger entkräftet waren. Der Unter- offizier Pobeguin - und 15 Mann waren vor der Ankunft der Hülfe vor Hunger gestorben. Jn Ganzen sind von der Mission nur 20 Mann gerettet worden.
— 25. April. (W. T. B.) Nach einem Telegramm aus Bona, von gestern, ist die unter General Logerot stehende Truppenabtheilung in das Gebiet von Tunis eingerückt und lagert augenblicklih bei Dued Mellegue auf halbem Wege zwischen der Grenze und Kef. General Logerot is bis jeßt auf keinerlei Widerstand gestoßen. Der Marsch der Truppen ist dur unausgeseßte Regengüsse sehr ershwert. Die Aus- \hifung von Truppen bei Tabarka ist durch den hohen
Seegang verhindert, der schon 2 Tage andauert.
Jtalien. Rom, W. April. (W. T. B.) Der Papsi empfing gestern etwa 5000 Mitglieder der Katholiken- vereine Roms und hob in seiner Ansprache an dieselben hervor : es sei Pflicht der Katholiken Jtaliens in den Muni- zipal- und Provinzialräthen den revolutionären Angriffen auf die Relig:on, die Familie und die Gesell\haft entgegenzutreten. Ein solches Austreten in diesen Körperschasten würde den Ka- tholiken au zugleih eine gute Vorbereitung sein für ihr eventuelles Eintreten in die parlamentarischen Kreise, wo ihrer in diesem Falle noch wichtigere Kämpfe warten würden.
Griechenland. Athen, 23. April. (W. T. B.) Der neuernannte Kriegs-Minister Valtinos hat bereits den Eid eleistet. — Der Minister-Präsident Komunduros hat be- chlossen, die Antwort der griechischen Regierung auf die Kollektivnote der Gesandten der Mächte nah dem griechishen Osterfeste zu übergeben. Voraussichtlih dürfte die Ueberreichung am Dienstag erfolgen.
— %56. April. Der Minister-Präsident Komunduros begiebt sih heute Vormittag nah Poros und kehrt erst nächsten Mittwoh von dort hierher zurück. Wie es heißt, wird erst nach seiner Rückkehr die Ueberreichung der Note an die Gesandten der Mächte stattfinden.
Türkei. Konstantinopel, 23. April. (W. T. B.) Der morgen stattfindende Ministerrath wird die leßte Kollektivnote der Botschafter hinsichtlich der griechischen Grenze A {gs L wahrscheinlih am Montag die Antwort auf dieselbe ertheilen. :
— Ueber das siegreihe Gefecht, welches Derw isch Pascha am 21. d. M. den albanesishen Baschi-Bozu ks geliefert hat, wird der „W. Z.“ unter dem 22. d. M. aus Uesküb Fol- gendes gemeldet: Das Haupttreffen fand bei Verschirovice, einer unweit der von Salonichi nah Mitroviya führenden Eisenbahn, in der Nähe von Stimlia gelegenen Ortschast, statt und endete mit der Einnahme der Ortschaft Estimié, wohin si die zurückgedrängten Albanesen geflüchtet hatten und aus welcher dieselben vertrieben wurden. Die strategische Bedeutung des Sieges Derwish Paschas liegt in der dadur sichergestellten Herrschaft über die Bahnlinie Mitrovißa-Sa- lonihi. Die Truppenmacht Derwish Paschas belief sih auf circa 10 000 Mann mit einigen Kanonen und wurde unter seinem Oberkommando von den Generalen Osman, Mustapha und Jbrahim Pascha befehligt.
Kumänien. Bukaren, 24. April. (W. T. B) Das amtliche Blatt veröffentlicht die definitive Ernennung De- meter Sturdza’s zum Finanz-Minister. |
— Die Seitens der Bürgerkollegien von Hechingen an den König Karol von Rumänien gerichtete Gratula- tionsadresse wurde, wie der „Schw. M.“ mittheilt, von dem-
lben wie folgt erwidert: t S E M se „Die L AEA warm empfundene Adresse, in der Mir die Stadt Hechingen ihre Wünsche anläßlih der Erhebung Numäniens zum Königreiche darbringt, hat Mich innigst ‘erfreut. Vie Anklänge an eine vergangene Zeit, an Wünsche, die sih in so unvorher- gesehener Weise erfüllt haben, brahten Mir Meine Heimath fo recht nahe und es ist ein Gefühl tiefer Befriedigung für Mich, daß dieselbe mit Stolz auf Mich blickt. Möge noch mancher 2weig aus Unserem Hause der alten Burg Ehre machen, die wie ein Wabrzeichen in die Lande ragt. Die kühne Zollerndevise „vom Fels zum Meer“ ist, wie einst gegen Norden, nun au gen Osten geflogen, und beiter soll das Banner alter Treue und ernster Pflichterfüllung ebenso am s{warzen Meere wehen. Der guten Bürgerschaft von Hewbingen sprede Ih für ihre warm empsundene Theilnahme der Königin und Meinen allerherzlihsten Dank aus und versichere dieselbe, daß Ich ibr stets ein treues Andenken bewahren werde. Bukarest, 16, Âpril 1881. . Karl.“ O
Bulgarien. Sofia, 22. April. Nach einer der „P. C.“ von hier E Meldung hat der bulgarische Minister des Auswärtigen Stoitschew für die Fortseßung der Con- sérence à quatre vom Gesammt-Ministerium Jnstruktionen erhalten, welche für das Zustandekommen des serbisch-bul- garischen Eisenbahnanschlusses bei Pirot, respek- tive Zaribrod, wesentlih günstiger lauten.
Nußland. St. Petersburg, 24. April. (W. T. B,) Der Ltc Chef der Staatspolizei, Baron Welho, ist zum Senator ernannt worden. Baron Jomini erhielt den Alexander-Newski-Orden mit Diamanten.
Schweden und Norwegen. Christiania, 16. April, (Hamb, Core) Die vielbesprochene Angelegenheit des Köni g- lihen Vetos, welche zu einem shweren Konflikt zwischen der Majorität des Storthings und der Regierung geführt hat, dürjte nunmehr als erledigt zu betraten sein. Der König hat die von der radikalen Majorität des Storthings hervor- gene Streitfrage, ob dem König ein absolutes Veto in Sachen zustehe, in denen es sih um Abänderung der bestehenden Ver- fassung des Landes handele, nicht cinseitig entscheiden wollen, sondern die Regierung veranlaßt, das Gutachten der höchsten Autorität des Landes in Verfassungé- und Rechtsfragen, der juristischen Fakultät der hiesigen Universität, über die ragliche Angelegenheit einzuholen. Die Entscheidung der Fakultät liegt nunme vor und ist an die Mitglieder des Storthings ver- theilt worden ; sie ist einstimmig gefaßt worden und lautet da- hin: daß dem König in allen Fällen, in denen es sih um Ab- änderung des bestehenden Grundgesches handelt, das absolute Veto zustcht.
ánemark. Kopenhagen, 2. April, «Hamb. Corr.) Das e ee trat in feiner heutigen ¿ua Sitzung nah den Osterferien in die erste Berathung E E ein. Der Conseils-Präsident und pee ie etklärte, daß nah seiner Ansicht das Budget in der Fassung, die cs im Folkething erhalten habe, niht Gesey werden dürfe,
und daß er in Betreff des Etats des Finanz-Ministeriums | die Gewährung der vom Folkething abgelehnten Theuerungs- zulage für die Beamten aufs Neue beantragen werde. Auch der Kriegs- und Marine-Vinister stellte, gleichwie der Kultus- Minister, verschiedene Aenderungsanträge in Aussicht. Es unterliegt wohl keinem Zweifel, daß das Landsthing mit großer Majorität den Forderungen der Regierung entsprechen und also das Budget in der Fassung, in der es aus dem Folkething hervorgegangen ist, ablehnen wird. Falls alsdann das Folkething auf seinem Standpunkt beharrt, wird dasselbe, wie verlautet, ausgelöst und eine Neuwahl desselben zum Juni ausgeschrieben werden.
Nr. 16 des Centralblatts für das Deutsche Reich, herausgegeben im Reichsamt des Innern, hat folgenden Inhalt: Zoll- und Steuerwesen: Betreffend den Nachtrag zum amtlichen Waaren- verzeichniß vom Jahre 1879; — Veränderungen im Bestande und in den Befugnissen von Zoll- und Steuerstellen. — Papiergeldwesen : Nachweisung der bis Ende März 1881 stattgehabten Ausführung des Gesetzes, betreffend die Ausgabe von Reichskassenscheinen. — Finanz- wesen: Nachweisung der Cinnahmen an Zöllen und Verbrauchsfteuern des Reichs vom 1. April 1880 bis Ende März 1881. — Marine und Schiffahrt: Uebersicht über die Zahl der Entscheidungen des Ober-Seeamts und der Seeämter im Jahre 1880; — Uebersicht über die Zahl der registrirten und der in den Sciffsregistern gelösten deutschen Kauffahrteischiffe. — Poslizeiwejen: Ausweisung von Aus- ländern aus dem Reichsgebiete.
— Nr. 18. des Amtsblatts des Reichs-Postamts hat folgenden Inhalt: Verfügungen: vom 18. April 1881, Ausführung der Pariser Uebereinkunft vom 3. November 1880, soweit es sich um den Verkehr zwischen Deutschland und Frankreich handelt. — Vom 19. April 1881. Verzollungs- bezw. Bestellgebühren für Pakete vom Auslande. s
— Nr. 16 des Deutschen Handels-Archivs, Wochenschrift für Handel und Gewerbe, herausgegeben im Reichsamt des Innern, hat folgenden Inhalt: Gesetzgebung: Deutsches Reich: Ermächtigung einer weiteren Zollstelle zur unbeschränkten Abfertigung von Leinwand. — Oesterr&ch-Üngarn und Spanien: Handels- und Schiffahrtsvertrag vom 3. Juni 1880 zwischen Oesterreih-Ungarn und Spanien. — Berichte: Deutsches Reich : Die deutsche Abtheilung der Weltausstellung in Melbourne. — Großbritannien: Hull (Handelsbericht). — Desterreich- Ungarn: Uebersicht der Waaren-Ein- und Ausfuhr des allgemeinen
österreichisch - ungarischen Zollgebiets im Jahre 1880, gegenüber den Ergebnissen im Jahre 1879. — Belgien: Handelsbericht aus Ostende für 1879. — Spanien: JIloilo (Handelsbericht.) —
Niederlande: Surabaya (Schiffsverkehr). — Jtalien: Catanzaro (Schiffsverkehr). — Griechenland: Handels8bericht aus Zante für 1879. — Rußland; Uebersicht des ausländischen Handels_ im Jahre 1880, verglichen mit dem Vorjahre. — China: Amoy (Schiffsverkehr). — Kanton (Schiffsverkehr). — Japan und Korea: Uebersicht über den japanischen Handel mit Korea im Finanzjahre 1879/80. — Venezuela: Puerto Cabello (Handelsbericht). — Marshall-Inseln: Jaluit (Han- delsbericht). i
— Nr. 8 des Central-Blatts der Abgaben-, Ge- werbe- und Handelsgeseßgebung und Verwaltung in den Königlich preußischen Staaten hat folgenden Inhalt: Anzeige der in der Gesetzsammlung und im Reichsgeseßblatte erschienenen Gesetze und Verordnungen. — Allgemeine Verwaltungsgegenstände : Dienstuniform der Vorsteher von Crveditionen für die Gerichtskostenerhebung. — Anderweite Festsezung der Amtskautionen. — Anrecnung des Werths der Dienstwohnung bei Bemessung des neuen Diensteinkommens eines wieder beschäftigten Pensionärs. -— Verwiegungseinrihtungen in den Rübenzucterfabriken. — Ermittelung der Gerichtskosteneinnahmen in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten. — Führung der Heberegifter über die Einnahmen an Zwangsvollstreckungsgebühren. — Veränderungen in dem Stande und in den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen. — Indirekte Steuern: Ergänzung des Verzeichnisses der Massengüter im Sinne des Gesetzes über die Waarenstatistik,. — Beschreibung der neuen Stempelmarken zu £ bis 6 H — Erkenntniß des: Reichsgerichts. — Stempelsteuer. — Vorbehalt des Wiederkaufes. — Erkenntniß des Reichégerichts. — Versteuerung von Zuwendungen zu milden Zwecken. — Sicherstellung für gestundete, bereits fällig gewordene Erbschafts- steuern. — Statistik: Uebersicht der im Jahre 1880 angestellten Mis- litärversonen. — Personalnachrichten.
Reichstags - Angelegenhcitet
Dem Reichstag ist folgender Entwurf eines Gesetzes, be- treffend die Kontrole des Reichshaushalts und des Landeshausbalts von Elsaß-Lothringen für das
Etatsjahr 1880/81 vorgelegt worden: - E E Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von reußen 2c, ; : veicacti im Namen des Reichs, na erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgk: E Die Kontrole des gesammten Reichshaushalts sowie des Landes- bausbalts von Elsaß-Lothringen für das Etatsjahr 1880/81 wird von der preußischen Ober-Rehnungskammer unter der Benennung „Re- nungéhóf des Deutschen Reichs" nah Maßgabe der im Geseße vom 11, Februar 1875 (Reichs-Geseßblatt Seite 61), betreffend die Kon- trole des Reichshaushalts und des Landeshaushalts von Elsaß Lothringen für das Jahr 1874, enthaltenen Vorschriften geführt. i: Gbenso hat die preußische Ober-Rechnungskammer in Bezug auf die Recnungen der Reichsbank für das Jahr 1880 die gemäß §. 29 des Bankgesetzes vom 14. März 1875 (Reichs-Gesetblatt Seite 177) dem Rechnungshof des Deutschen Reichs obliegenden Geschäfte wahr- zunehmen. Urkundlich 2c. Gegeben 2c.
Statistische Nachrichten.
| Die Bevölkerung von Elsaß-Lothringen betrug na den in der „Gemeinde-Ztg. für Elsaß-Lothringen" veröffentlichten vor- läufingen Ergebnissen der Volkszählung vom 1. Dezember 1880 1571 971 ortsanwesende Einwohner, gegen 1531 804 im Jahre 1875 und 1549 738 im Jahre 1871, Während die Bevölkerung in dem Zeitraum 1871—75 um 17934 oder durhschnittlid jährli um 0,29% abgenommen, hat sib dieselbe in dem Zeitraume 1875—80 um 40167 oder jährli um 0,52% vermehrt. Jn den cein-
elnen Bezirken tellle sich die Bevölkerungsziffer wie folgt: Unter s Elsaß L 00006: 1870 E \ 2206 = 0,09%), 1880 618012 (4 19832 = 6/65 9%), Vber- Elsaß 1871 458 873, 1875 453 374 (— 9499 = 0,30 ‘/0), 1880 461 625 (4 8251 = 0,36 9/6). Lothringen 1871 490 459, 1875 480 250 (— 10209 = 0,53 9%/), 1880 492334 (+ 12084 =
0,50 9/9). ; L i
Die Städte mit 20000 und mehr Einwohnern hatten folgende Bevölkerung: Straßburg (Nr. 14 nah der Größe im Deutschen Reich) 1871 85 654, 1875 94306 (+ 8652 = 2,40 9%), 1880 104 501 (4- 10195 = 2,05 %). Mülhaufen (Nr. 29) 1871
52 892, 1875 58 463 (+ 5571 = 2,50 9%), 1880 63 767 (+ 5304
= 1,74 9/0). Met (Nr. 36) 1871 51332, 1875 45 856 (— 54/6
= 3/82 0/0, 1680 53 107 (4- 7251 = 2,93 ° o). Colmar (Nr. 81)
| 1871 23311, 1875 23990 (+ 679 = 0,72 %), 1880 26093 (+ 2103 = 1,68 9/0).
Kunst, Wissenschaft und Literatur.
Allgemeines Landrecht für die preußisben Staaten nebst den ergänzenden und abändernden Bestimmungen der Reichs- und Landesgesetgebung. Mit Erläuterungen von H. Rehbein, Kammergerihts-Rath, und O. Reinke, Direktor am Land- gericht I. zu Berlin. Verlag von H. M. Müller daselbst. 5. Lieferung (Schluß des Werks).
Das Allgemeine Landrecht hat dur die preußische Landes- gesezgebung und niht minder durch die Reichsgeseßzgebung, nament- li durch die Justizgeseze mannigfahe und tiefeingreifende Ver- änderungen erfahren. Durch die Rechtsprehung haben viele Materien erst ihre lebendige Gestalt erhalten. Bis zum Erscheinen des deutschen bürgerlihen Gesetzbuchs und Jahre lang nachher ist dem All-
gemeinen Landrecht ein Leben auf mindestens noch ein Jahr- zehnt gesichert. Für Richter und Anwälte is im Prozeß, wie ihn die neue Civilprozeßordnung
gebildet mehr als 1e leihten und sicheren Orientirung Bedürfniß. Diesem Bedürfniß soll die vorliegende Ausgabe zunächst genügen. Sie bringt zum ersten Male auch den Einfluß der Justiz- geseße und der sie ergänzenden Gesetze zur Anschauung. Die Ausgabe wird zugleich dem jungen Juristen das Studium des massenhaften Nechts\toffs erleichtern. Die Erläuterungen follen in das Verständniß des Gefeßes einführen, ohne das vor allem nöthige Eindringen in den Geseßestert selbst zu ersparen ; sie wollen keinen Kommentar im eigent- lichen Sinne geben, aber sie sind auch weit entfernt davon, ein bloßes Repertorium der wichtigeren Entscheidungen des Ober-Tribunals und der Reichsgerichte zu bilden. Ueberall ist durch Verweisung auf die Parallel- stellen der innere Zusammenhang der landrechtlichen Bestimmungen dar- zulegen versubt; au ist besondere Aufmerksamkeit auf das Eingrei- fen der neuen Landes- und Reichsgeseße verwendet. Wie bedeutsam viel- fach namentli die Civilprozeßordnung für das materielle Recht ge- wordev, i in zahlreichen Anmerkungen ersichtlib gemacht. Die Verfafser legen auf diesen Inhalt der Erläuterungen besonderes 4Se- wicht. Daneben sind die Entscheidungen nicht kritiklos ausgezogen, fondern soweit wiedergegeben, als sie für die Fortbildung des land- rectlichen Rechtsstofs und das Verständniß des Tertes noch von Bedeutung sind. Das Werk enthält das Allgemeine deutsche Han- delsgeseßbuch, die allgemeine deutsche Wechselordnung und das Straf- gesebuch für das Deutsche Reich nicht, weil für diese Materien das Bedürfniß dur andere gleichartige Ausgaben gedeckt is. Die Titel 1—ò5, 8—12, 15, 16 und 18 des nun vollständig vorliegenden 1]. Theils find von dem Kammergerichts-Rath Rehbein, die übrigen Titel von dem Landgerichts-Direktor Reinke bearbeitet. s
— Das Reglement für die Gefängnisse der Justiz- verwaltung vom 16. März 1881 ist in einer amtlichen Aus- gabe durch R. von Deckers Verlag, Marquardt & Sen hierselbft, zur Versendung gelangt. Das in 8. - Format für 1 M. er- \cienene Buch enthält in der Einleitung eine Darlegung des Zwecks der Gefängnisse, in Abschnitt T. die Bestimmun- gen für die Gefängnißbehörden und das Beamtenpersonal, in Abschnitt 11. die allgemeinen Vorschriften über das Ver- fahren und die Ordnung in den Gefängnissen, in Abschnitt U1. die besonderen Vorschriften über die Behandlung der Untersuchungs- gefangenen. Abschnitt IV. enthält die besonderen Bestimmungen über die Behandlung der Strafgefangenen, Abschnitt V. die über die Be- handlung der Civilgefangenen, endlich Abschnitt VI. die Bestimmun- gen über Unterhaltung der Gebäude und des Inventariums, die Re- gisterführung und Allgemeine Bestimmungen. Die Anlagen enthalten 11 Formulare für die Buchführung, die Listen, Kalender und Inven- tarium.
— Nach dem Hingang des Ober-Kirchenraths Dr, Mühblhäußer und dem aus Gesundheitsrücksihten erfolgten Nücktritt des Hrn. Profeffors Dr. Geffcken ist die Redaktion der „Zeitfragen des christlichen Volksleben s“ (Heilbronn, Gebr. Henniger) auf die Herren E, Freih. von Ungern-Sternberg in Dresden und Pfarrer G. Schlosser în Frankfurt a. M. übergegangen.
— Dem Jahresberichte über das Königliche Si- multan-Progymnasium zu Tremessen für die Zeit von Ostern 1880 bis Ostern 1881 entnehmen wir folgende Angaben: Das genannte Progymnasium hat 6 Klassen, cinsc{ließlich des Rektors 9 Lehrer und ist in dem Schuljahre 1880—81 überhaupt von 111 Schülern besucht worden; davon waren 26 evangelisch, 56 katholis und 29 jüdisch, 50 einheimisch und 61 auswärtig. — Dem vorstehenden Jahresberichte ist als besondere Beilage die cine wissenschaftliche Ab- handlung des Rektors Dr. Ad. Sarg: „Materialien zu einer Geschichte der Stadt Meseriß. 111. Beitrag: Die finan- ziellen Verhältnisse“ beigefügt. Dieselbe beschränkt sich fast nur auf das 18. Jahrhundert und reiht bis zu 1775. Das Material dazu ist der Hauptsache nah dem „Protocollum Curiale“ der Stadt Meseritz, das mit dem 21. Juni 1715 abschließt, sowie einigen Rechnungsbüchern und Einnahmeregistern aus dem 17. und 18. Jahr- hundert entnommen, Die Hauptquelle für die Geschichte von Meseriß, die Zachertshe Chronik, enthält zwar ebenso wenig eine zu)ammen- hängende Darstellung der finanziellen Verhältnisse von Meseritz, wohl aber einzelne über“die finanziellen Verhältnisse der genannten Stadt nit unwictige Notizen, die daher von dem Verfasser ebenfalls für seine Arbeit verwerthet worden sind, So verzeichnet derselbe an
die Möglichkeit einer \cnellen,
| erster Stelle die Angaben des Chronisten über die verschiedenen | Staatsabgaben und Steuern, welcbe unter polnischer Herrichaft auf
| der Stadt lasteten.
| Darlehnsgeshäfte bis Ende
Ganz interessant in kulturhistorisher Hinsicht ind au die Mittheilungen aus der Schrift des Syndikus Hoffmann vom Jahre 1714, „Lembergische Reyse- und Proceß-Erpensen".
— Aus dem diesjährigen Osterprogramm: „Gymnasium u nd Realschule 1. Ordnung zu Rostock 1881“ theilen wir Uber die genannte Anstalt folgende Angaben mit: Das Gymnasium besteht aus 6 Klassen und 6 Côtus; es sind nämlich die 2 Unter-Secunden, 3 Tertien, 2 Quarten, 2 Quinten und 2 Sexten je 2 (3) Parallel- Cótus, Ober- und Unter-Prima, wie Ober- und Unter-Secunda da- gegen üibereinanderstebende Abtheilungen Einer Klasse. Zum Gym-
| natium gebören außerdem Elementarklassen (3 Klassen und 1 Côtus).
An Lebrern bat das Gymnassum, außer dem Direktor, 18 ordentlicbe studirte Lehrer, 6 ordentliche \eminaristishe Lebrer, 1 wisenschast- liben Hülfslehrer und 1 Turnlehrer. Was den Scbüler- bestand betrifft, so hatte das Gymnasium beim Beginn des Sommer- balbjabres 479, beim Beginn des Winterhalbjahres 1880—81_ 474, zu Neujahr 476 Schüler ; die Elementarklassen zu Anfang des Sommer-
| halbjabres 201, zu Anfang des Winterhalbjahres 1880—81 195, zu | Neujahr 187 Schüler. — Die Realschule 1. Ordnung bat 6 Klajjen
und 2 Parallel-Côtus. An derselben unterrichten außer dem Direktor 12 ordentliche studirte Lebrer, 4 ordentliche seminaristishe und te- nisce Lebrer. Beim Beginne des Sommerhalbjahres 1880 hatte die Realschule 234, beim Beginn des Winterbalbjahres 1880—81 932 zu Neujahr 229 Schüler. — Die Summa der Schüler der drei Anstalten betrug um Neujahr 892,
Gewerbe und Handel.
Dem JIahresberidte der Preußischen Central-Boden- fredit-Aktiengesellschaft pro 1880 entnehmen wir Folgendes: Die Gesellschaft vermochte in Folg der Emission 4 °/% unkündbare, al pari verloosbarer Centralpfandbriefe sich für neu , hinzutretende größere Amortisationsdarlehne mit einer Amuität von 44 ‘“/o (Amorti- sation einbegriffen) zu begnügen, wobei eine Parizablung der Valuta unter Hinausrückung des Beginns der Amortisation stattfindet. Gleicbwobl ift der Geschäftszuwachs an neuen Darlechnen verbältniß- mäßig nit größer gewesen, weil die Konkurrenz des Privak- kapitals um gute Hypotheken im Wachsen is. Ss um- fañten die acsammten seit 1870 abgeschlossenen Hvpotheken- 1880: 215543 000 M: dur Amor tisation oder sonstige Ab- und Rückzahlungen sind in jenem Zeitraum zurückgeflossen: 43 283 000 # Der Zugang an Hvpotheken- darlebnen im Jahre 1880 beziffert sih auf 16 {64 000 Mz; davon
blieben noch abzuwickeln 6217000 M Der Geschäftä@uwachs hat
| bauvtsäblich bei Beleihung von Liegenschaften mittelst unkündbarer,