[012276] Oeffentliche Zustellung.
Der Sclächtermeister Ferdinand Seiffarth hier, vertreten durch den Rechtsanwalt Rosenbaum hier, klagt gegen seine in unbekannter Abwesenheit lebende Ehefrau Ottilie Friederike Helene Seiffarth, geb. Bils, früber gleicfalls hier, wegen böslicher Ver- lassung mit dem Antrage auf Ehescheidung :
die Ehe der Parteien zu trennen, die Beklagte für den allein s{uldigen Theil zu erklären, au in die Prozeßkosten zu verurtheilen, und ladet die Beklagte zur mündlihen Verhandlung des Nechtsstreits vor die 13. Civilkammer des König- Tien Landgerichts I. zu Berlin auf den 24. Septembe&1881, Nachmittags 12x Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 21. April 1881.
L Buchwald, Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichts T. Civilkammer 13.
[12265] Aufgebot.
Die nacbenannten Personen haben das Aufgebot der bei ihren Namen näher bezeichneten Urkunden beantragt:
1) der Landbesitter Hans Hinrich Jäger in Dersau als Vormund des entmündigten Heinrich Nicolaus Witt in Spannhorn wegen eines auf den Namen feines Mündels lautenden Contobuches der Plöner Spar- und Leihkasse Nr. 8207, lautend auf 2924,56 M.
2) das Fräulein Christiane Wilhelmine Dittmar in Plôn wegen einer auf dem Volio 86 des Schuld- und Pfandprotokolls der Altstadt Plön protokollir- ten, unter dem 1, August 1798 von dem Schuh- macher Johann Michael Lange in Plön an den ab- wesenden Johann Christian August Lund ausgestell- ten Obligation über pro resto 94 Thlr. vormalig Schl. Holst. Courant, welche Obligation nach mehr- fachen Cefsionen s{ließlich der Antragstellerin Chri- O Dittmar durch Erbgang zugefal- en ist.
Es werden daher die etwaigen Inhaber der be- zeichneten Urkunden hierdurch aufgefordert, spätestens in dem auf
Donnerstag, den 23. Juni 1881, Vormittags 10 Uhr, im Lokale des unterzeichneten Amtsgerichts an- beraumten Aufgebotstermin ihre Rechte hierselbst anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigen- e die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.
Blön, den 20. April 1881.
Königliches Amtsgericht. C. Fischer.
998 [12220] Bekanntmachung.
Durch Urtheil des unterzeichneten Gerichts vom 21. April 1881 ist folgende Urkunde: der gerichtliche Kaufvertrag vom 8. Februar 1831 nebst Hypotheken- {ein vom 3. März 1836 über 22 Thaler rüstän- dige Kaufgelder für Johann Gottfried Otto aus Hassel für kraftlos erklärt.
Zeitz, den 22. April 1881.
Königliches Amtsgericht.
Ausschlußurtheil.
Die auf den Namen des Taglöhners Alovsius Mihm von Nimmels im General-Währschafts-Pro- tokoll von da Bd. Il. Fol, 127 eingetragenen Posten:
1) 75 Fl. an Konrad Mihm sen. und ux.
2) 233 Fl. 20 Kr. an Joseph Mihm werden nach vorherigem Aufgebot für erloscben er- klärt. :
Hünfeld, am 13. April 1881.
Königliches Amtsgericht.
-
[12279]
[12287] Bekauntmachung.
Durch Urt”eil der T. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld vom 30. März 1881 ist die zwiscben den Eheleuten, Otto Tescbemacber ohne Geschäft zu Elberfeld und der geschäftslosen Maria, gcb Fernholz daselbst, bisher bestandene eheliche Gütergemeinschaft, mit Wirkung seit dem 18, Februar 1881, für aufgelöst erklärt worden.
Der Landgerichts-Sekretär : Zanseu.
[12263]
Nr. 5306. Zacharias Dahringer von Muggensturm, gcboreu am 10. April 1829, welcher im Frübjabr 1851 nach Amerika auswanderte, wird aufgefordert, seinen Aufenthalt binnen Jahresfrist anzugeben, indem er fonst für verscbollen erklärt und sein Ver- mögen feinen nächstberedtigten Verwandten gegen Sicherheit in fürsoraliben Besiß gegeben würde.
Rastatt, den 8. April 1881.
Großherzgl. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber : Schmidt. [12271] Vefanntmachung.
Das auf den Namen der Amalie und Wilbelm Iohn’schen Minorennen lautende Quittungsbub der Pr. Evlauer Kreissparkasse Nr. 1076 über 44 M 39 „\, davon 4 M 39 «\ Zinsen, ift dur Urtheil des Königlicben Amtsgerichts zu Pr. Evlau vom 1. April 1881 für fraftlos erklärt. Dies wird in Gemäßheit des §. 848 Civ. Proz. Ordn. bierdur veröffentlicht.
Pr. Eylau, den 14. April 1881.
Manuus, Gerichtsschreiber des Königlicben Amtsgerichts.
[12266]
Auszug. In Sadden der zum Armenrechbte belassenen, gewerblosen Maria Anna (CCormann, Ebefrau des Meblagenten Wilbelm Iosef Loerkens zu Aachen, vertreten durch Recbts- amvalt Gatten, : gegen ihren genannten Ebemann, obne Anwalt, hat das K. Landgericbt 1.,, Civilklamwer, dur rechiélräftiges Urtbeil vom 21. März cr. für Recht ertannte „Die zwischen Parteien bestebende, gesetliche Gütergemeinschaft wird für aufgelöst erklärt; cs wird die Gütertrennung ausgesproden und
Vermögensverhältnisse vor Notar Gicsen hier- selbst verwiesen; Beklagter wird verurtheilt,
die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.“ Aachen, den 18. April 1881. Der Gerichtsschreiber des K. Landgerichts: Thomas, Assistent
[12325]
Der Bäckermeister Gustav Redlich, als Vormund der Rosenzweig’shen Minorennen, hat das Aufgebot der Nachlaßgläubiger und Vermächtnißnehmer des zu Schwiebus wohnhaft gewesenen, am 18. Juni 1880 verstorbenen Bäckermeisters Julius Eduard Rosenzweig beantragt.
Sämmtliche Nachlaßgläubiger und Vermächtniß- nehmer des Verstorbenen werden demnach aufgefor- dert, spätestens in dem auf
den 12. Juli 1881, Vormittags 11 Uhr, an Gerichtsftelle, Zimmer Nr. 1, anberaumten Auf- geboistermine ihre Ansprüche anzumelden, widrigen- falls sie dieselben gegen die Benefizialerben nur noch in so weit geltend machen können, als der Nachlaß, mit Aus\{luß aller seit dem Tode des Erblassers aufgekommenen Nutungen, durch Befriedigung der angemeldeten Gläubiger nicht erschöpft wird. Das Nachlaßverzeichniß kann in der Gerichtsschreiberei werktäglich von 9 bis 11 Uhr Vormittags eingesehen werden.
Schwiebus, den 14. April 1881.
Königliches Amtsgericht.
[12286] Bekanntmachung.
Durch Urtheil der T. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld vom 30. März 1881 ift die zwischen den Eheleuten Ackerer Wilhelm Ober- straß zu Oberstraß, Gemeinde Neviges, und der geschäftslosfen Julie, geb. Sillenberg bestehende geseßliche Gütergemeinschaft, mit Wirkung seit dem Tage der Klage — 18. Februar 1881 — für auf- gelöst erklärt worden.
Der Landgerichts-Secretair : Jansen.
[12282] : In, A Nachlaß-Sache des Töpfer Friedrich Meyer zu Hörde E ist das Aufgebotsverfahren der Nachlaßgläubiger hiermit beendet. Hörde, den 7. April 1881, Der Gerichts\reiber des Königlichen Amtsgerichts.
[12281]
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Anwälte ist Herr Rechtsanwalt Krahn- \stöver eingetragen.
Oldenburg, 1881, April 21.
Großherzogliches Landgericht Oldenburg. Beer. [12284] Bekanutmachung.
Der in die Liste der bei dem hiesigen Königlichen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragene Rechtsanwalt Wilhelm Lauvwehr ift heute ge- löscht worden.
Cöln, den 21. April 1881. L
Der Landgerichts-Präsident : Maus.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2e.
Holzverkauf in der Oberförsterei Falken- hagen bei Spandau. Am Freitag, den 29. April er., Vorm. 10 Uhr, follen im Franke's{en Gasthofe zu Falkenhagen folgende Hölzer öffentlich meistbietend verkauft werden: T. Belauf Nieder- Neuendorf, Jagen 122 (dicht an der Havel belegen), 32 Stück Eichen-Nutbolz mit 35 Festmetern ; 11. Be- lauf Craemer, Jagen 239, 258 (21/9 Kilom. von der Chaussee Cremmen—Berlin gelegen), 459 Stück Kiefern-Bauholz mit 545 Festmetern. Falken- hagen bei Scegefeld, den 22. April 1881. Der Königliche Oberförster Sachscuröder.
[12310] Bekanntmachung. Zum Neubau der Garnison-Bâäterei hierselbst soll die Lieferung von 71 ebm gelöscbtem Kalk und 214 cbm \{arfem Mauersand, zusammen veranschlagt auf 1280 , in öffentlicer Submission vergeben werden. Die Bedingungen und der Kostenanscblag sind in unserem Amtslokal einzusehen, woselbst versiegelte, mit entsprechender Aufschrift versehene Offerten bis zum 30. April cr., Vormittags 11 Uhr, entacgengenommen werden. Die Bedingungen liegen auf dem Berliner Bau- markt, Wilhelmstraße 92/93, zur Einsicht aus. Brandenburg a. H., den 23. April 1881. Königliches Proviant-Autt. [12309] Bekanntmachung. Zum Neubau der Garnison-Bätckerei bicrselbst soll die Lieferung von Maurer-Materialicen und zwar: 100 cbm Kalkbrucbsteinen 79 Tausend Hintermaurungssteinen, 82 Tausend Verblendsteinen und 9 Tauscnd Klinkersteinen, zusammen verans{blagt auf 7164 Æ, in öôffentlicer Submission vergeben werden. Die Bedingungen und der Kostenanscblag sind in unferem Amtslokal cinzufeben, woselbst versiegelte, mit entsprecbender Aufschrift verschene Offerten bis zum 30, April cr., Vormittags 11 Uhr, entgegengenommen werden.
Die Bedingungen liegen aub auf den Berliner Baumarkt, Wilhelmstraße 92/93, zur Einsict aus. Brandenburg a. H., den 23, April 1881,
Königliches Proviant-Amt.
[12308] Bekanntma ing.
Die Zimmer- und Staaker-Arbciten am Neu- bau der Garnison-Bäckerci bierselbst, veransclagt auf 3950 M, tollen in öffentliber Submission vergeben werden. Die Bedingungen, der Kostenansclag und die Zeichnungen sind in unserem Amtslokal einzu- seben, woselbst versiegelte, mit entsprechender Auf- {rift versebene Offerten bis zum
30. April cr., Vormittags 11 Uhr, entacgenagenommen werden.
Die Bédingungen liegen au auf dem „Berliner Baumarkt“, Wilhelmstraße 92/93, zur Einsicht aus.
[12259]
Bergish-Märkishe Eisenbahn.
Das für die Zeit vom 1. Juli 1881 bis inkl. 30. Juni 1882 erforderlihe Quantum Steinkohlen soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden.
Die bezüglichen allgemeinen und speziellen Liefe- rungébedingungen können von dem Kanzlei-Vorsteher Pelt hier gegen Einsendung von 1 # bezogen werden.
Offerten sind bis 4. Mai curr. Abends mit der Aufschrift :
_ „Offerte auf Lieferung von Steinkohlen“ versehen portofrei an unser Materialien-Bureau hierselbst einzureichen.
Die Eröffnung der Offerten findet am 5. Mai curr., Vorm. 11 Uhr, in Gegenwart der etwa er- oui Submittenten in unserm Centralbureau
att.
Elberfeld, den 24. April 1881.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
[12272] ;
Das 2. Badische Dragoner-Regiment Nr. 21 hat die Lieferung nachstehender Gegenstände im Sub- missionswege zu vergeben:
200 Paar wildlederne Handschuhe, 1000 Halsbinden,
11 Faustriemen für Wachtmeister, 500 Paar geshmiedete Sporen,
600 Kardätschen,
200 Fouragierleinen,
200 Sattels{hnurgurten ohne Lederbesat, 300 m silberne Tressen,
1 Paar silberne Cantillen für
trompeter,
500 Dutzend weiße Waffenrocknöpfe,
70 Dußend weiße Taillenknöpfe,
70 Dußend Nummerknöpfe,
500 badische Mütenkokarden von Blech und 200 Dutend Bleiknöpfe.
Angebote hierauf sind ‘unter Anschluß von Proben bis zum 3. Mai d. J. hierher einzureichen.
Proben geringeren Werthes werden nur, wenn es besonders gewünscht wird, zurückgegeben.
Bruchsal, 22. April 1881.
Die Bekleidungs-Kommissfion.
Stabs-
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von: öffentlichen Papieren.
[12249] Holsteinische Marshbahn - Gesellschaft.
Der Aufsichtsrath hat die Dividende pro 1880 wie folgt festagesektt:
a. für die Stamm-Prioritäts-Aktien Litt. B. (neue)
auf 5 °/o, gleich 22,50 Æ pro Aktie,
b. für die Prioritäts-Aktien (Glückstadt-Itzehoer)
auf 43 %, glei 20,25 f. pro Aktie,
c. für die Stamm-Aktien (Glückstadt-Elmshorner)
auf 1 9/0, gleich 4,50 /( pro Aktie.
Zugleich wird bekannt gemacbt, daß die vom Auf- sichtsrathe revidirte und richtig befundene Betriebs- Rechnung für das Jahr 1880 nebst Beleaen im Hauptbureau der Gesellschaft, vom 25. d. M. bis 7, Juni d. Js., an den Wochentagen von Morgens 9 bis 12 Uhr zur Einsicht der Actionaire ausgelegt ist. Zur Legitimation genügt die Vorzeiaung einer Aktie mit Hinterlassung einer \criftliben Versicherung des Präsentanten, daß dieselbe ihm eigenthümlich gehöre.
Glüfstadt, den 22. April 1881.
Der Aufsichtsrath: Stemann, Vorsitzender.
Mit Beziehung auf vorstehende Bekanntmachung des Aufsichtsrathes der Holsteinisben Marschbahn- Gesellschaft zeigt die Direction hierdurch an, daß die Erhebung der pro 1880 zu zahlenden Dividenden gegen Einbringung der bezüglichen Coupons vom 26. April d. Js. ab bis zum 15. Mai d. Js., täglich in den Vormittagéstunden von 9 bis 10 Ühr, mit Ausnahme der Sonn- und Festtage, bei unserer Hauptkasse bierselbst, sowie in derselben Zeit in Altona bei der Filiale der Vercinsbank
in Hamburg, in Elmshorn bei Herrn Matth, Kahle, in Zhechoc bei dem Kassirer des Credit-
vereins, Herrn Ad. Witt, in Meldorf bei Herrn Landesgevollmächtigten __ Wessselhöft' gesehen kann. Glüdfstadt, den 22, April 1881, Die Direction. H. Lund.
—
[12328] Ostpreußische Südbahn.
Bei der am 22. April 1881 stattgehabten Aus- loosung der Prioritäts-Obligationen sind folgende Nummern gezogen worden:
4 x. Von der x. Emission:
1 à 500 Tbaler =— 1500 M. Nr. 21 96 203 258 317 349 624 810 890 971 995 1131 1329 1385 1504 1530 1646 1815 1851 1941 1997 2107 2379 2445 2565 2804 2851 2928 3069 3308 3323 3488 3617 3663 3812 4161 4357 4370 4746 4836 4855 4860, Summa 42 Stück über 21000 Thaler = 63000 M
2 à 100 Thaler = 390 Æ Nr. 5015 5034 5118 5353 5433 5485 5498 5539 5875 5890 5998 6033 6154 6326 6328 6461 7431 7884 7942 8084 8092 8254 8386 8406 8455 8578 8702 8897 8940 9020 9028 9084 9195 9394 9550 9620 9905 9916 10412 10877 10898 10955 10984 10999 11106 11149 11369 11517 11606 11691 12080 12112 12184 12200 12236 12418 12777 13137 13184 13257 13340 13365 13431 13434 13670 13813 13880 14055 14059 14151 14160 14635 14809 14847 14983 14988 15251 15533 15537 15569 155953 15598 15705 15722 15822 15838 ‘15869 15932 16041 16434 16440 16509 16558 16839 16899 16935 17071 17113 17278 17306 17387 17565 17793 17854 17870 17889 17986 18079 18165 18384 18472 18565 18634 18700 18933 19344 19367 19435 19447 19478 19606 19636 19656 19760 19884 19910 19972 19974, Summa 128 Stück über 12 800 Thaler = 38400 M
L. Von der Ix. Emission.
1) à 500 Thaler = 1500 M Nr. 47 247 283
348 410 426 532 610 682 728 898 1224 1333
werden Parteien zwecks Auseinandersechung ibrer
Brandenburg a. H., den 23. April 1881. Königliches Proviant-Amt, |
1459 1543, Summa 15 Stück über 7500 Thaler =
2) à 100 Thaler = 300 Æ Nr. 2278 2373 2386 2549 2677 2710 2775 2950 2951 3131 3196 3204 3776 3937 3985 4280 4294 4500 4712 5105 5140 5178 5223 5306 5361 5431 5661 5990, Summa 28 Stück über 2800 Thaler = 8409 M
Fun. Von der Tx. Emission.
1) à 500 Thaler = 1500 Æ Nr. 88 139 141 546 650 715 758 838 1102, Summa 9 Stück über 4509 Taler = 13500 M.
2) à 100 Thaler = 300 Æ Nr. 1373 1401 1906 2544 2709 2770 2823 2945 3022 3103 3276 3424 3435 3542 3669 4426 4533 4661 4721 4725, Summa 20 Stück über 2090 Thaler = 6000
TV. Von der TV. Emission.
1) à 2000 Æ. Nr. 218 469 836 907 917 962, Summa 6 Stück über 12000 M.
2) à 500 Æ. Nr. 1329 1466 1576 1630 1662 1807 2112 2678 2774 2939, Summa 10 Stü über 5000 M.
Der Nennwerth diefer Obligationen is gegen Aus- lieferung derselben und der noch nicht fälligen Zins- coupons nebst Talons vom 1. Juli cr. ab zu er- veben: bei unserer Hauptkasse in Königsber Scbleufenstraße Nr. 4, p „ den Herren J. Simon Ww. & Söhne in Königsberg, „ der Berliner Handels - Gesellschaft in Berlin, » y» Direktion der Diskounto-Gesellschaft in Berlin, „ dem Bankhause M. A. von Rothschild & Söhne in Frankfurt a. M.
Die Verzinsung der Obligationen hört mit dem 1. Juli cr. auf.
Von den in den Vorjahren ausgeloosten Obliga- tionen find noch rückständig : L. Von der A. Emission.
à 500 Thlr. = 1500 4. Nr. 985 1552 1556 1604 1857 2348 2544 3834 3947.
à 100 Thlr. = 300 Æ Nr. 5163 5386 5398 5641 5670 6334 7260 7381 7477 7796 8203 8574 8835 9546 9897 9909 9914 10401 11801 12614 12618 16493 16569 16630 -18454 18653 18826
19349, Lx. Von der Uk. Emission.
à 100 Thlr. = 300 Æ Nr. 2617 2859 3388 3639 5160.
EIT. Von der AEäI. Emission.
à 500 Thlr. = 1500 6. Nr. 322 373.
à 100 Thlr. = 300 A. Nr. 1563 2522 4500, weshalb dieselben behufs Empfangnahme der Zah- lung hierdurch öffentlich aufgerufen werden.
Die bisher im Wege der Amortisation eingelösten Obligationen sind in Gegenwart zweier vereideter Notare verbrannt worden.
Königsberg, den 22. April 1881.
Der Verwaltungsrath der Ostpreußischen Südbahn-Gesellschaft.
Obershlesishe Eisenbahn.
Die Dividende auf die Stamm-Aktien Litt A., B.. C. D, und E: I. II. Emission der Ober- \{lesishen Eisenbahn für das Jahr 1880 ist auf 108/10 Procent pro Aktie festgestellt worden.
Die Zahlung derselben unter Anrec{nung der E bereits gezahlten Zinsen von 37 Procent mit noch Ein und Zwanzig Mark Neunzig Pfennigen pro Aktie findet gegen Abgabe des Dividendenscheins für 1880 täglih mit Ausnahme der Sonn- und Festtage in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr stat
1) in Breslau bei unserer Couponkasse vom
28. April cr. ab,
2) vom 28. April bis 31. Mai cr.
a. in Stettin bei dem Bankhause Wm. Schlu- totv, b. in Berlin bei der D B
[12307
bei der Bank für Handel und Judustric und bei S. Bleichröder,
c. in Gr. Glogan bei der Commandite des Schlesischen Bankvercins,
d, in Dresden bei der Filiale der Leipziger Allgemeineu Deutschen Credit-Anstalt,
e. in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt,
f. in Magdeburg bei dem Magdeburger
SOIeLE: Klinsicck, Schwancrt & omp.,
in Hannover bei der Hannoverschen Bauk,
in Hamburg bei der Norddeutschen Bank,
in Cöln bei dem A, Schaaffhausensthen
Bankverein, i
. in Frankfurt a./M. bei dem Bankhause
M. A. von Rothschild & Söhne,
in Darmstadt bei der Bank für Handel
und Jndustric
5m
—- 7
und m. in Stuttgart bei den Herren Pflaum & Comp.
Die Dividendenscheine sind mit cinem, vom Präsentanten bezw. Besiteer unterschriebenen, die Stückzahl jeder Kategorie und den Gesammtbetrag angebenden Verzeichnisse zur Einlöfung vorzulegen.
Scbriftwehsel und Geldsendungen finden unserer- seits nit statt.
Breslau, den 24. April 1881.
Königliche Direktion.
[12244]
Danziger Privat-Actien-Bank. In Gemäßheit des 8. 23 unseres Statuts bringen wir biermit zur öffentliwen Kenntniß, daß in der am 12. März c. stattgehabten ordentliben General- versammlung der Aktionäre unseres Instituts die
Herren T. Rodenaer
und Otto Noctel auf 5 Jahre zu Mitglicdern des Verwaltungsratbs gewählt, und demnächst vom Verwaltungsrath die Herren Nud. Steimmig und Th, Rodenadcker zu Mitalicdern der Direktion für den Zeitraum vom 1. April 1881 bis dahin 1882 bestellt worden Und.
Bt den 153. April 1881,
anziger Privat-Actien-Bank.
22500 Mark.
Raschke. Bare.
zum Deutschen Reihs-Anze T
Dritte Beilage
iger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger. Berlin, Dienstag, den 26. April
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Geseßes über den Markenshhuyß, vom 30. November 1874, # Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeschß, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
1881,
owie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und erscheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (x. 974,
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, 8W.. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Der Käufer von Waaren hat nah einem Erkenntniß des Reichsgerichts, V. Civilsenats, vom 26. Februar d. I., nicht ohne Weiteres das Recht, einen ihm vom Verkäufer übersandten Ballen, in welchem sich nach des Letzteren Mittheilung außer der gekauften auch noch eine oder mehrere andere nicht bestellte oder gekaufte Waaren befinden, als vertragswidrige Lieferung vollständig zurüczuweisen, vielmehr ist er verpflichtet, die bestellte Waare von der unbestellten auszuscheiden und er fann sodann die niht bestellte Waare dem Verkäufer zur Ver- fügung stellen. Nur in dem Falle, in welchem die Ausscheidung der bestellten Waare von der nicht bestellten eine umständlite und zeitraubende sein würde, ist der Käufer befugt, den ganzen Ballen dem Verkäufer wieder zur Verfügung zu stellen.
Nach einer Entscheidung des Kaiserlichen Patent- amts vom 30. September v. I. kann eine Nichtig- keitsklage, welche sich auf den im §. 10 Nr. 1 des Patentgesetßzes bezeilneten Nichtigkeitsgrund stützt (Mangel an Neuheit) von Jedermann erhoben werden. — Ist nur das allgemeine Prinzip eines technischen Hergangs bekannt gewesen, fo steht dies der Ertheilung eines Patents für spezielle Vorrich- tungen zur Nußbarmachung des Prinzips nicht ent: gegen. — Mittheilungen an einzelne Personen oder Behörden oder Verhandlungen mit folcen, welche nur darauf abzielen, eine bislang nur im Geiste des Erfinders ruhende Erfindung praktisch zu gestalten oder einer Erfindung Eingang zu verschaffen, oder einzelne Konstruktionsversucbe machen für sich noch Feine ofenfundige Benußung aus. — Für die Patentfähigkeit einer Erfindung genügt die Möglich- keit einer gewerblichen Verwerthung, nicht ist der Nachweis erforderlich, daß der angestrebte Zweck wirklich erreicht wird.
Nach der von dem Provinzial-Steuerdirektor von Ostpreußen zusammengestellten Uebersicht über den Waareneingang in Königsberg im Jahre 1880 bezifferten sich die Haupteingangsartikel dem Gewichte na (im Vergleich mit 1879) wie folgt: Branntwein, Rum 2c. 5 362 179 kg (+1 285 629 kg), davon 3634467 kg landwärts von Rußland; 5 204 170 kg (+3570 570 kg) wurden für Königs- berger Rechnung direkt von Rußland über Königs- berg hinaus versendet. Cement 8 659 428 kg (— 1345472 kg). Rohes Eisen und Brucheisen 5852590 kg (+2902040 kg); 199126 kg direkt von Rußland pp. aus versendet. Ganz grobe und grobe CEisen- und Stahlwaaren 380352 kg (—2 196 498 kg). Erden und
Erze 1352715 kg (+ 651165 kg). Fleisch, Fettwaaren und Schmalz 4 283 662 kg (+ 547 112 kg), davon 2 260 930 kg aus Amerika. Getreide
und Hülsenfrüchte 28 459 527 kg (+ 27289527 kg), von Rußland 2c. direkt 3422923 kg. Gips 6 149 245 kg (4-3 226 745 kg). Kaffee 1884 863 kg (+ 29 413 kg). Kalk 21 963 357 kg (+ 8424507 kg). Koblen und Koks 142 357 932 kg (+ 56069232 kg). Kreide 1373984 kg (+ 443184 kg). Mais 1844805 kg (+ 1832755 kg). Maschinen und Maschinentheile 1 106 428 kg (— 197 772 kg). Obst 1683820 kg (+ 1172270 kg). ODelkuchen 1084188 kg (+ 48738 kg). Petroleum 18 129 699 kg (+ 3 946 799 kg). Reis 5708430 kg (+ 3 684 080 kg). Sämereien aller Art 3 920 722 kg (+ 234 122 kg), 444 804 kg direft von Rußland 2c. Salz 18 205 910 kg (+ 4906060 kg). Soda 1 473 781 kg (+ 624 481 kg). Steine und Stein- waaren 9694116 kg (+ 536 716 kg). Talg 1 464 854 kg (+ 69404 kg), Thee 12 370 663 kg (+ 1050 763 kg), Theer und Pecb 1077094 kg (+ 147744 kg), Wein in Fässern 2153 953 kg (+ 713 353 kg), in Flaschen 345 387 kg (—13 913 kg). Ziegelsteine, Dachpfannen und Thonröhren 6 610 521 kg (— 22 797 779 kg). Raffinirter Zucker 4 099 742 kg (— 1314658 kg). — In der Liste über den Waarenausgang treten dem Gewichte nah besonders hervor: Branntwein und Rum 5 526 270 kg (+ 3362370 kg), 1135211 kg (+ 560 361 kg) für Königsberger Rechnung von Pillau aus versendet. Rohes Eisen und Bruceisen 2 167 673 kg (+ 1782 123 kg), Eisenbabnscienen 29 557 300 kg (+ 28519500 kg); 232212 kg von Pillau aus. Flachs, Hanf und Heede 29 893 264 kg (+ 2467914 kg). An Getreide: 1) Weizen 41 367 654 kg (— 85416 896 kg), 2) oggen 39 339 817 kg (— 48 974 033 kg), 3) Gerste 11 122 857 kg (—20 864 793 kg), 4) Hafer 4 (32 409 kg (— 51 498 291 kg), 5) Buchweizen 2 360 490 kg — 2675860 kg), 6) Erbsen 14328354 kg E 7487996 k 7) Bohnen 4021 507 kg (+ 1 292 857 kg), 8) Widen 10 249 581 kg E 3753031 kg), 9) Kleesaat 53 879 kg (— 267 971 kg), 10) Kümmel und Anis 269 909 kg (+ 231 809 kg), 11) Hanfsaat 922 887 kg (+ 56 287 kg), 12) Lein- saat 26 218 518 kg (+ 309 518 kg), 13) Rips und Raps 13 760165 kg (+ 3088 715 kg), 14) Senf- saat 169 553 kg (— 184 647 kg), 15) andere Sâme- reien 3 487 712 kg (— 3 352288 kg). Knochenmehl 1 041 400 kg (— 328 709 kg). Lumpen und altes Tauwerk 12 600 140 kg (+ 2279090 kg). Mehl und Mübhlenfabrikate 2814 230 kg (— 281 520 kg). ODelkucben 2790 478 kg (+ 524 428 kg). Petro-
leum 2710 341 kg (— 410 109 kg). Salz 4 442 132 kg (— 5802918 kg). Thee (— 412 178 kg). : F
An Seesciffen sind im Jahre 1880 in Königs- berg beladen 1336 von 151 663 Lasten eingelaufen, darunter 386 Dampfer von 91797 Lasten und 146 Ballasts{hiffe von 28275 Lasten, darunter
10 359 722 kg
Vom „Central-Hande
96 Dampfer von 24748 Lasten. Die Zahl der auslaufenden beladenen Schiffe betrug 1298 von 155 323 Lasten, darunter 439 Dampfer von 101 888 Lasten, ferner 150 Ballastschiffe von 23 365 Lasten, darunter 42 Dampfer von 14431 Lasten. Außerdem gingen mit Ballaft oder leer durch: nach Danzig 1 Schif von 23 Lasten, nach Memel 28 Sciffe von 938 Lasten, nah Ruß 4 Sciffe von 148 Lasten.
Wie dem „Deutschen Handelsarhiv"“ aus Peterhead (Schottland) mitgetheilt wird, fkon- trastirte das Jahr 1880 gegen 1879 bedeutend, in- sofern es beständig und besonders während der Zeit des Fischfangs s{chônes Wetter brachte. Die Folge war ein ausnahmsweise großer Heringsfang in dem Bezirk von Peterhead, obwohl 64 Boote weniger als im Jahre 1879 demselben oblagen. Die Zahl dieser Fahrzeuge war 1660, und es wurde die vorher noch nicht dagewesene Menge von 395 804 Barrels er- beutet. Der geschäßte Preis des Barrels i}t etwa 26 Swillinge, was für den gesammten Fang 517 250 Pfd. Sterl. ergiebt, von diesem Betrage wurde für melr als eine halbe Million Pfund Sterling nah deutschen Häfen verschifft. Die Einfuhr von Bauholz aus Deutschland dauerte nach dem Bericht auch im Jahre 1880 fort. Kürzlich hat sich ein neuer Zweig des Verkehrs mit dem Deutschen Reiche entfaltet Die Einfuhr von Salz aus Hamburg, welche ohne Zweifel von Bestand fein wird, wenn Qualität und Preis sich als zusagend herausstellen. Bisher wurde das Salz für den Bezirk von Peterhead aus Liverpool und Lissabon importirt. Die Verwendung - von Dampf- iffen im Verkehr mit Deutschland hat sich während des Jahres 1879 erheblich vergrößert, und es scheint, als ob die Benußung von Segelschiffen \ch{ließlich ganz eingestellt wird. Im Hafen von Peterhead gingen während des Jahres 1880 25 deutsche Schiffe cin und aus, 9 derselben kamen in Ballast, 21 gingen mit Hering aus, 4 mit Bauholz. Im Hafen von Svaserburah liefen 39 deutsche Schiffe ein und aus, 33 derselben langten in Ballast an, 2 versegelten in Ballast, 37 mit Hering.
Im Jahre 1880 sind in den Hafen von Gothenburg nach dem „Deutschen Handels8archiv“ 99 deutsche Schiffe von zusammen 15 754 Tonnen eingelaufen, darunter 8 Dampfschiffe, von ihnen 10 (9 Segelschiffe und 1 Dampfschiff) in Ballast. Ausgegangen sind 97 jener Fahrzeuge von 15 639 Tonnen, unter ihnen 8 Dampfschiffe, davon 24 (21 Segelschiffe und 3 Dampfschiffe) in Ballast. 1 deutshes Segelschiff kam in Havarie ein; im Winterlage verblieben 2 deutshe Segelschiffe von 115 Tonnen.
Dem Bericht aus Sydney über die Verkehrs- verhältnisse von Neusüdwales für das Jahr 1879 entnehmen wir nah dem „Deutschen Handels- arbiv“ folgende Deutschland betreffende Daten : Der Gesammtwerth der Einfuhr der Kolonie be- trug im Jahre 1879 14198 847 L, derjenige der Ausfubr 13086819 L, welhe Summen auf den Kopf der Bevölkerung berechnet, bezw. 19 L 17 Scwill. 85 Pence, und 18 £ 6 Schill. 63 Pence ergaben. Gegen das Jahr 1878 zeigte die Einfuhr eine Verminderung um 570026 L, die Aus- fubr eine Zunahme um 120 940 L.
Aus Deutschland wurden im Jahre 1879 eingeführt: Bier in Flaschen für 2080 £, Glas- waaren für 371 L, sonstige Kleidungsstücke und Ausrüstungsgegenstände für 170 £L, Lichte für 1335 £L, musikalishe Instrumente für, 6548 L, Cognac für 130 £, Wein für 425 L, zusammen für 32436 £L. Nah Deutschland direkt aus- geführt wurden im Jahre 1879 Waaren für 4775 £ nach Hamburg. Der Hauptexrportartikel von Neu- südwales ist die Wolle; von derselben wurden exrpor- tirt in 1879: für 2788605 £ gereinigte, und für 3 980 689 L ungewaschene Wolle.
In die Häfen der Insel Mauritius liefen na dem „Deutschen Handelsarchiv“ im Jahre 1879 im Ganzen 610 Schiffe von 258 209 Tonnen ein; von diesen waren angekommen : beladen: 537 Schiffe von 231 343 Tonnen (darunter 22 deuts che Schiffe von 4604 Tonnen); in Ballast: 73 Schiffe von 26 866 Tonnen (darunter 18 deut \che Schiffe von 3554 Tonnen). Ausgegangen waren în 1879: im Ganzen 627 Sciffe von 270 171 Tonnen ; von diesen gingen aus: beladen: 503 Schiffe von 179 309 Tonnen (darunter waren 41 deutsche Schiffe von 9127 Tonnen); in Ballast: 124 Sciffe von 90 862 Tonnen (darunter war 1 deutsches Schiff von 480 Tonnen),
Während des Jahres 1880 sind na dem „Deuts- schen Handelsarciv“ in den Hafen von Newcastle in Neusüdwales 8 deutsche Sciffe von zusammen 5071 Reg.-Tonnen, und zwar 6 Segelschiffe und 2 Damvyf\scbiffe eingelaufen, von ihnen 7 in Ballast, 1 Segelschiff mit Kupfererz aus Melboure. 7 jener Fahrzeuge (5 Segelschiffe und 2 Dampfschiffe) von zusammen 4838 Reg.-Tonnen sind im Jahre 1880 wieder ausgelaufen, \ämmtlih mit Steinkohle. Am Scblusse des Jahres 1880 war 1 deutsches Segel- {iff von 283 Reg.-Tonnen im Hafen von New- castle anwesend, welches Anfang Januar 1881 mit Steinkohlen abging.
In Bombay wurden nah dem „Deutschen an- deléarhiv* in den Jahren vom 1. Juli 1878 bie 30, Juni 1879 und vom 1. Juli 1879 bis 30, Juni
1880 von Deutfcchland eingeführt: von Deutsch- land allein Rauschgold (Orsidun) 1879/80 8110 Pfd., 1878/79 15 850 Pfd. ; Goldlahn (Lametta) 1879/80 57 427 Corges, 1878/79 40410 Corges. Seiden- waaren: England lieferte nur Poplie-Seide, wäh- rend der Bedarf von Gold-Brokaten, Atlas, Seide und Gaze durch Elberfeld und Lyon gedeckt wurde. Der Import - betrug in 1879/80 562 523 Yards, in 1878/79 491108 Yards. Regen- \chirme: Manchester und Hamburg waren die Hauptbezugsquellen für diesen Artikel. Die Ein- fuhr betrug: in 1879/80 19 311 Dutend, in 1878/79 22312 Dutzend. Nähnadeln: Altona, Burt- \cheid und Iserlohn lieferten den größten Theil des Imports, und zwar der geringeren Sorten, wäh- rend die besseren Qualitäten von Birmingham kamen. Der Import betrug: in 1879/80 40250 Tausend, in 1878/79 60 130° Tausend. Bier ünd Porter: England lieferte den größten Theil des Bedarfs an Bombay, doch kamen auch größere Posten aus Deutschland, Norwegen und Oetterreih. Die Einfuhr betrug: in 1879/30 204 364 Imbpcrial- Gallons, in 1878/79 207 126 Imperial-Gallons.
Während des Iahres 1880 sind nah dem „Deut- schen Handelsarchiv“ im Hafen von Samarang (Java) 28 deuts che Schiffe von zusammen 11 984 t eingegangen, und zwar 27 Segelschiffe von 10796 t und 1 Dampfschiff von 1188 t; 7 derselben kamen in Ballast, darunter das Dampfschiff. Ausgegangen nd im Jahre 1886 24 jener Fahrzeuge, von thnen 9 Segelschiffe in Ballast. 2 deutsche Segelschiffe wurden in niederländische Hand verkauft, und 2 solche waren am Jahresschlusse noch anwesend; die beiden leßten liefen im Januar 1881 aus, 1 der- selben in Ballast.
Das neue Hamburger Handelsarchiv, Sammlung der auf Handel und Schifffahrt bezüg- lichen, Seitens des Deutschen Reiches und der Ham- burgischen Behörden erlassenen , Verordnungen und Befanntmähungen, herausgegebeu auf Veranlassung der Handelskammer in Hamburg, Jahrgang 1880, ist erschienen (Hamburg 1881).
Handels-Register. Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich. [12121] Aachen. Unter Nr. 1589 des Gesellschafts- registers wurde eingetragen die Handelsgesellschaft unter der Firma Gebr. Gottschalk, welche in Jülich ibren Siß und am 1. Januar d. I. begonnen hat. Die Gesellschafter sind die zu Jülih wohnenden Kaufleute Friedrich Wilhelm Gottschalk, Peter Wil- helm Gottschalk und Magdalena Gottschalk, von welchen der Friedrich Wilhelm Gottschalk allein be- rechtigt ist, die Gesellschaft zu vertreten. Aachen, den 22. April 1881. Königliches Amtsgericht. V,
[12122 Aachen. Die Handelsgesellschaft unter der Firma Julius Peill in Aachen ist am 1. d. Mts. aufge- löst worden; Aktiva und Passiva derselben sind mit der Firma auf den Gesellschafter Alfred Moll über- gegangen. Genannte Firma wurde daher unter Nr. 1531 des Gesellschaftsregisters gelös{cht und sodann eingetragen: F 5 1) unter Nr. 3908 des Ptrmenregilrers die Firma Julius Peill, welche in Aachen ihre Niederla)jung hat und deren Inhaber der Kauf- mann Alfred Moll in Aacben ift; : 2) unter Nr. 1045 des Prokurenregisters die Prokura, welche für diese Firma dem Kaufmann Fduard Peill in Aachen ertheilt worden ift. Aathenu, den 22. April 1881, Königliches Amtsgericht. V.
12359 Angermünde. Jn unser Gesellschaftsregister i unter Nr. 26 Folgendes eingetragen: n Firma: „Gebrüder Voth“. Siy der Gefell- haft: Magdeburg mit Zweigniederlassung în derberg i. M. Rectsverhältnisse der Gefell- haft: Die Gesellschafter sind die Kaufleute Julius Voth, Franz Voth und Paul Hartmann zu Magdeburg. Die Gesellschaft hat am 26. März 1876 begonnen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 22, April 1881 am 23. April 1881. Angermünde, den 23. April 1881, Königliches Amtsgericht.
Berlin. Handels-Register 12431]
des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin,
Zufolge Verfügung vom 25. April 1881 sind am selbigen Ta f Jgenve Eintragungen erfolgt: _
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Heyden & Schumadther ]
am 1. April 1881 begründeten Handelsgesellschaft (Ge-
| schâftslokal: Wallstraße 5) sind die Kaufleute Georg
Pevoen und Julius Schumacher, Beide zu Berlin, ies ijt in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7797 eingetragen worden.
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 M 50 -Z für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Ín1lerttonspreis für den Raum einer Drucfßzeile 30 x.
ls-Negister für das Deutsche Neich‘“/ werden heut die Nrn. 97A. und 97B.
ausgegeben.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6047 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Busckcke & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen : Die Gesellschaft is durch gegenseitige Ueber-
einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Albert Buscke zu Berlin seßt das Handelsgeschäft
unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 12,864 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.
12,864 die Firma: Buscke & Co.
mit dem Sitze zu Berlin und es ist als deren ÎIn- haber der Kaufmann Albert Buscke hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 11,254
die Firma : C. F. Lossius vermerkt steht, ift eingetragen : Die Firma ist durch Vertrag auf den Kauf- mann Carl Gustav Lossius zu Berlin über- gegangen. Vergleiche Nr. 12,865 des Firmen- registers. Demnächst is in unser Firmenregister unter Nr. 12,865 die Firma: C. F. Lossius mit dem Sitze zu Berlin und es ist als deren In- haber der Kaufmann Carl Gustav Lossius hier ein- getragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselb unter Nr. 6510 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: JZulius Jsenburg
vermerkt steht, ist eingetragen : | Der Kaufmann Siegmund Cohn zu Berlin ift aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Der Kaufmann Siegfried Isenburg zu Berlin ist am 25. April 1881 als Handelsgesellschafter eingetreten.
Die dem Siegfried Isenburg für vorgenannte Handelsgesellschaft ertheilte Prokura is erloschen und ift deren Löschung in unserem Prokurenregister unter Nr. 3880 erfolgt.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4937 die biesige Handelsgesellschaft in Firma : J. Bergson & Alfred Orgler vermerkt steht, ist eingetragen : S | Zu Breslau i} eine Zweigniederlassung errichtet worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr 75 die Firma : L. Meyer & Co. Prokurenregister Nr. 2787 die Prokura des Joseph Burkart für leßtgenannte Firma. Berlin, den 23. April 1881. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 56. Mila.
[12361] Brandenbuarg a. H. Befanntmachung.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 763 die Firma „H. Schiering“, Inhaber: der Mühlen- vesißer Hermann Siering zu Schwanebeck und als Ort der Niederlassung: Schwanebeck, eingetragen.
Brandenburg a. H., den 22. April 1881.
Königliches Amtsgericht.
[12362] Brandenburg a./H. Befanntmachung. Die in unserem Firmenregister unter Nr. 755 ein- getragene Firma „Hermann Schulze“ in Schwane- beck ist zufolge Verfügung vom 22. April 1881 ge [öscht. , Brandenburg a./H., den 22. April 1881, Königliches Amtsgericht.
[12360]
Brandenburg a./H. Befanntmahung.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 764 die
Firma „Paul Brexendorff“, als deren Jnhaber:
der Kaufmann Paul Ferdinand Brerendorff hierselbst
und als Ort der Niederlassung: Brandenburg a./H. eingetragen. j
Brandenburg a./H,, den 22, April 1881,
Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. [12363] In unser Mare ist bei Nr. 3792 das Er- lösen der Firma Siegfr. Wolfheim hier beute eingetragen worden. Breslau, den 22, April 1881, Königliches Amtsgericbt,
Coethen. Handelsrichterliche [12364] Bekanntmachung. Auf Fol. 599 des Handelsregisters ift beute neu eingetragen :
Firma: „S. Bernhardt“ in (oethen. Inhaberin: Verehelidte Susanne Vern- hardt, geb. Gottschalk, in Coethen. Coethen, 25. April 1881. i Herzogli Anhaltiscbes Amisgericbt. S{hwendcke.
[12365] Friedeberg N./M. Befanntmahung. In unser Genossenschaftsregister bei Nr. 3
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