1942 / 273 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 20 Nov 1942 18:00:01 GMT) scan diff

t Ü Ge e n e A I U BON Ir L ca © C R RO E L Me

drum wayr

R T

É apraipRBE E A Hs D

i F E ü L B E f f L Ë K ü f S L “4

P A E E E Ln R R

2

-

E iti io ia Le in

Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 273 vom 20. November 1942.

2. Jeder nachfolgende Versicherer En nur ergänzénd und insoweit, als der vorhergehende Versicherer seine vertrag- lichen Leistungen voll erfüllt hat und diese zur Deckung der entstandenen Kosten nicht ausgereicht haben. Jst der vor- gehende Versicherer leistungsfrei oder bestreitet ex seine Leistungspflicht, so kann der Versicherungsnehmer sih un- mittelbar an den nachfolgenden Vexrficherex halten.

8. Beim Zusammentreffen einer Einzel-Krankheits- kostenversiherung , und einer Einzel-Unfallheilkostenversiche- rung wird, sobald der Unfallversicherer von dem Zusammen- tressen Kenntnis erhalten hat, die anteilige Prämie für die Unfallheilkostenversiherung vom nächsten Monatsersten an auf die Hälfte herabgesezt. Der Unfallversicherer hat die zu- viel gezahlte Prämie zurüczuerstatien.

Fallt eine Einzel-Krankheitskostenversicherung weg, so hat der Versicherungsnehmer vom nächsten Monatsersten an die volle Unfallheilkostenprämiè zu zahlen und erwirbt damit Anspruch auf die vollen Leistungen. /*

Fs der Versicherungsnehmer mit der erstmaligen Ent- rihtung des nah Abs. 2 zu zahlenden weiteren Prämien- anteils länger als einen Monat in Verzug oder unterläßt er die Anzeige des Wegfalls der Einzel-Krankheitskostenversiche- rung an den Unfallversicherer, so hat er aus * der Einzel- Unfallheilkostenversicherung nur Anspruch auf die halben Leistungen.

4. Die Versicherer dürfen Vereinbarungen, die dieser An- ordnung wider{prechen, weder untereinander noch mit Ver- siherungsnehmern treffen. ;

5. Die Krankenversichexer und die Unfallversicherer haben nah den im Einvernehmen mit dem Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung bereits erlassenen und gegebenenfalls zu ergänzenden gemeinsamen Anweisungen der Wirtschastsgrup- pen Lebens- und Krankenversicherung sowie Unfallversiche- rung ihre Versicherungsnehmer und die Versicherungssuchen- den über die in dieser Anordnung getroffene Regelung auf- zuklären.

6. §8 22 der für die privaten und öffentlich-rechtlichen Versicherungsunternehmungen geltenden Allgemeinen Ver- iherungsbedingungen für die Ünfallversicherung über den

cilkostenersay oder die entsprechende Bestimmung sonst gel- tender allgemeiner Unfallversicherungsbedingungen erhält folgenden neuen Absatz:

,

„Bei gleichzeitigem Bestehen einer Einzel-Krank- heitsfostenversicherung und einer Einzel-Ünfallheil- fostenversiherung wird Heilkostenersay im Rahmen der Unfallversiherung nur insoweit gewährt, als der Krankenversicherer seine vertraglichen Leistungen voll erfüllt hat und diese zur Deckung der entstandenen Kosten nicht ausgereiht haben. FJ\ der Krankenver- sicherer leistungsfrei oder bestreitet er seine Leistungs- pflicht, so kann der Versicherungsnehmer sich unmittel- bar an den Unfalloersicherer halten. Sobald der Unfall- versicherer von dem Zusammentreffen einer Einzel- Krankheitskosten- und einex Einzel-Unfallheilkosten- versiherung Kenntnis erhalten hat, wird die anteilige Prämie für die Unfallheilkostenversiherung vom nächsten Monatsersten an auf die Hälfte herabgeseßt. Der Unfallversicherer hat die zuviel gezahlte Prämie urückzuerstatten. Bei Wegfall einer Einzel-Krank- Leiioftenversicherim hat der Versicherungsnehmer vom nächsten Monatsersten an die volle Unfallheil- kostenprämie zu zahlen und erwirbt damit Anspruch auf die“ vollen Leistungen. Der Versicherungsnehmer hat einen Wegfall der Einzel-Krankheitskostenversiche- rung dem Unfallversicherer unverzüglih anzuzeigen. Unterläßt der Versicherungsnehmer die Anzeige des Wegfalls der Einzel-Krankheitskostenversicherung oder A er mit der erstmaligen Entrichtung des wegen des

egfalls zu zahlenden weiteren Prämtienanteils länger als einen Monat im Verzug, so hat er aus der Einzel- Unfallheilkostenversiherung nur Anspruch auf die halben Leistungen.“

7. Die. Anordnung tritt am 1. Januar 1943 in Kraft. Soweit für laufende Verträge eine Regelung bereits auf Grund von Ziffer 5 des Rundschreibens Nr. 45 des Reichs- aufsihtsamts" für Privatversiherung vom 13. Juni 1942 A L 1367 erfolgt is, verbleibt es hierbei.

Berlin, den 14. November 1942.

Der Präsident des Reichsaufsichtsamts für Privatversicherung. Amend.

Auordnung des Präsidenten des Reichsaufsichtsamts sür Privatversicherung über die Anwendung Allgéineiner Versicherungsbedingungen

Auf Grund der Verordnung über die Anwendung All- gemeiner Versicherungsbedingungen vom 29. November 1940 GVl. 1 S. 1543) ordne ih für die der Zuständigkeit des eihswirtshaftsministers als obersten Versicherungsaufsichts- behörde unterstehenden, den öffentlich-rechtlichen Verbänden an- gehörenden Versicherungsanftalten an:

I

Vom 1. Januar 1941 ab finden die Erlasse des Reichs- wirtschaftsministers:

A. vom 13. Fanuar 1941 IV Kred. 20 316/40, vom 7. Juli 1941 IŸV Kred. 14698/41 für die Feuerversicherung, : -

B. vom 31. Januar 1941 IV Kred, 10 400/41 für die Einbruchdiebstahlversicherung, i

C. vom 31. Fanuar 1941 IV Kred. 10 400/41 für die Wasserleitungsschädenversicherung,

. D. vom 19. Februar 1941: IV Kred. 11 056/41, vom 7, August 1941 IV Kred. 15 668/41, vom 25. Sep- tember 1941 IV Kred. 16 842/41 für die . Sturmschadenversicherung, ;

E. vom 14. März 1941 TV Kred. 11 689/41 für die Unfallversiherung, ausgenommen bleibt jedoch die Bestimmung des § 4, 3 B lehtexr Absaÿ der Allge- meinen Versicherungsbedingungen,

F. vom 21. März 1941 IV Kred. 11919/41, vom 18. April 1942 IV Kred. 11 546/42 für die Hagelversicherung,

G. vom 20. Februar 1941 IV Kred. 11135/41

für die Kapitalversiherung auf den- Todes- und Er- lebensfall mit und ohue ärztlihe Untersuchung, vom 16. April 1941 1IV Kred. 12 468/41 für die Töchterversorgungsversicherung mit und ohne ärzt-

Li - : s i \ z iz j É i ¿ z5 , Î p 1s Ï s E S E E E E S E S L i ita dia d a a di Ati Lia

vom 11. November 1941 IV Kred. 18 068/41 für die Töchterversorgungsversicherung, Summen bis

2000 R, i vom 30. Mai 1941 IV Kred. 13 635/41 für

die Sterbegeldversicherung,

vom 20. Mai 1941 IV Kred. 13 719/42 für

die Gefolgschaftsgruppenversicherungen,

vom 5. Mai 1941 IV Kred. 12 855/41 für die - Unfallzusaßversicherung,

vom 15. Juli 1942 IV Krèd, 14 699/42 für

die Familienverscrgungsversicherung,

vom 29. August 1942 IV Kred. 16 570/42 für

die Vereins-Gruppen-Sterbegeldversicherungen, auh mit Wirkung für bestehende Versicherungsverträge An- wendung mit der Maßgabe, daß der“ zu E aufgeführte Erlaß vom 14. März 1941 I1V Kred. 11 689/41 und diese An- ordnung für di“ Kraftfahroersicherung nicht gelten.

II.

Soweit durch die Erlasse die Allgemeinen Be Serre: bedingungen mit § 5 des Reichsgeseßes über den Versicherungs- vertrag vom 30. Mai 1908 in der Fassung der Verordnung zur Vereinheitlichung des Rechts der Vertragsversicherung vom 19, Dezember 1939 (RGBl. 1 S. 2443) in Einklang gebracht worden sind, gilt diese Änderung nur, wenn der Versicherungs- schein erst nah dem 1. Juli 1942 ausgefertigt worden ist.

ITI.

Auf Verlangen haben die Vexsicherungsanstalten den Ver- iherungsnehmern kostenlos Abschristen der neugesaßten Ver- icherungsbedingungen auszuhändigen.

IV. Wie den Reichsgau Sudetenland ergeht eine besondere Anordnung. / Berlin, den 14. November 1942. Der Prâäsident des Reichsaufsichtsamts für Privatversicherung. Amend.

Anordnung des Präsidenten des Reichsaufsichtsamts für Privatversiche- rung über die Anwendung Allgemeiner Versicherungs8bedin- gungen im Reichsgau Sudetenland

Auf Grund der Verordnung über die Anwendung All- emeiner Versicherungsbedingungen vom 29. November 1940 RGVBL. I S. 1543) ordne ich für die öffentlih-rechtlihe Sach- versicherungsanstalt. der Sudetenländer in Reichenberg an:

I Vom 1. Januar 1941 finden. die Erlasse des Herrn Reichswirtschaftsministers

vom 7. Juli 1941 IV Kred. 14 420/41 für die uer- —, Einbruchdiebstahl- und Wasserleitungs- schädenversicherung

und vom 21. miei 1941 IV Kred. 11 919/41 —, und vom 18. April 1942 IV Kred. 11 546/42 für

die Ee e Borfihes

auch für bestehende Versicherungsverträge mit folgender Maß- gabe Anwendung: :

Anerkennung für Leistungen des deutschen Arbeiters

Generalfeldmarschall Milch, Rei sorganisationsleiter Dr. Ley und Gauleiter Sauckel sprachen: aus der Arbeitstagung der Deutschen Arbeitsfront

Au am Mittwoch brachte die Arbeitstagung der Deutschen Arbeitsfront eine Reihe interessanter Referate.

Staatssekretär Geer E Milch, von starkem Beifall begrüßt, widmete in einem fesselnden Varittda dem deut- sen Arbeiter ehrende Worte der Anerkennung und des Dankes. Er verglih die gesteigerten Leiftungen der e die durch Ga ichen Einsay der schaffenden Menschen er- möglicht wurden, mit den Heldentaten unserer es ‘ruppe. Der - heldenmütige Kampf der Soldaten spiegele den Geist des nationalsozialistishen Deutshland wider, und die gei eiserne Disziplin und der eiserne Wille wie in der deutschen hrmacht beseele auch die deutsche Arbeitershaft. Dur Haltung und Vor- bild müsse der t Arbeiter die ausländischen Kräfte mit- reißen, damit auch sie ihr Leßtes hergeben zur Erfüllun Ÿ er Pflichten. Die En des deutschen Arbeiters ian o her- vorragend, daß z. B. die en bisher gewaltige Rüstung sür die Luftwaffe in ‘der leyten Zeit ee werden konnte. Die Deutsche Arbeitsfront habe die Men Ub im Betrieb so erfolgreih durchgeführt, daß sie damit ihre öchste Bewährungs- probe bestanden habe, Der Feldmarschall \ch os eine aufrütteln- den Ausführungen mit den Worten: „Wir haben das Gleich- ewiht auf dem Gebiete der Ernährung und Rüstung erreicht, o daß Deutschland unbesiegbar ist“. /

Der Leiter des Amtes Gesundheit und A der DAF,, Dr. med. Bockhadcker, beschäftigte sich vom O ten und ärztlihen Standpunkt aus mit der Frage der vorsorglichen Gesunderhaltung aller in den Betrieben schaffenden enschen. Mit der Jnanspruchnahme der Kraftreserven, die in den Menschen \{lummern, sei eine ungeheure Leistungssteigerung er ielt worden. Es komme darauf an, daß man nicht aus Zwang, ondern frei- willig im Glauben an den Erfolg der Arbeit und an den Sie seine Pflicht tue. ‘Die Mehrarbeit sollte, wo sie erforderli sei, durch Schaffung eines Vertrauensverhältnisses erreiht werden, das von Haltung und Geist der betrieblichen Unterführer abhängig sei. Eine Prüfumg des Gesundheitszustandes in den Betrieben habe ergeben, daß ein Leistun ana Max die Bean- spruchungen des Krieges nicht zu erein sei. uh die Er- nährungslage habe keine Bedenken entstehen lassen. Es sei allerdings notwendig, den shaffenden Menschen einen physischen und seelishen Ausgleih für die nd A Aba [ae . Auch die gesundheitliche Betriebsfürsorge lasse es sih angelegen sein, für eine einwandfreie körperliche und damit lebten Endes seelishe Haltung. der Menschen in den Betrieben zu sorgen.

Das Ls der Menschenführung beherrshte auch das Refe- rat, das der Leiter des Amtes für Arbeitseinsaÿ der DAF,., Mende, erstattete. Leistungen ließen sich nit befehlen. Das Problem des Ansländereinsaßzes habe die DAF., dex- die Betréu- ung aller aus[ändishen Arbeiter übertragen - sei, vor neue Auf- Ui gestellt, die dank der weit verzweigten Organifation einer

unser Bedarf an Arbeitskräften noch nih befriedigt. D

liche Untersuchung,

zufriedenstellenden Löfun fien not nid seien. ues [ei es se niht allein eine Frage der Zahl, jondern auch des Leistungs-

| _Wirtschaftsteil

_—

Die neuen Bestimmungen in den Allgemeinen Ein- bruchdiebstahlversiherungs-Bedingungen und in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen für Versichech rung gegen Wasserleitungsshäden über die still- shweigende Verlängerung der. Versicherungsverträge gelten nicht Ls Verträge die in der geit vom 1. Fa- nuar 1941 bis 4 Monate nah der Veröffentlihung dieser Anordnung abgelaufen sind oder ablaufen. Für , diese Verträge bleiben die bisherigen Bestimmungen über Vertragsverlängerung und Vertragsdauer in Kraft. TI.

. Die Bestimmungen der Allgemeinen Versicherung§- bedingungen, die den §8 16 bis 22 und 57 Saß 2 des Geseßes über den Versicherungsvertrag vom 30. Mai 1908 in der Fassung der Verordnung zur Vereinheitlihung des Rechts der Vertragsversicherung vom 19. Dezember 1939 (RGBl. I S. 2443) entfprechen, finden keine Anwendung. Es bleibt insoweit bei den bisherigen Vorschriften.

ITI.

Auf Verlangen hat die öffentlich-rehtlihe Sachversiches rungsanstalt der Sudetenländer den Versicherungsnehmern kostenlos die neuen Versicherungsbedingungen auszuhändigenz; hierbei sind die Versicherungsnehmer auf die Ausnahme unter I] hinzuweisen.

Berlin, den 14. November 1942.

Der Prasident

des Reichsaufsichtsamts für Privatversicherung. Amend.

Irichtamtliches

Postwesen Pakete und Päckchen zu Weihnachten

Die Deutsche Reichspost muß unter dem Einfluß der Kriegs- verhältnisse in Anspruch nehmen, daß Pakete und Päckchen zu Weihnachten frühzeitig eingeliefert werden. Es ist nötig, die Sendungen in der ersten, spätestens im Laufe der zweiten Des zemberwoche zur Post zu geben. Wer dies nicht befolgt, kann ne mit rechizeitiger. Neberkunft seiner Sendungen zum Weihna tôs N rechnen. Haltbare Verpackung und genaue Aufschrift sind

orbedingungen für A Ueberkunft. Fn jede Sendung ist ein Doppel der Aufschrift einzulegen.

Feldpostpäckchen sind nur bis 80. November zugelassen.

Unbare Zahlung von Renten

Die Deutsche Reichspost kommt dem Wunsche vieler Volk3- E entgegen und läßt im Einvernehmen mit dem Herrn eichsarbeitsminister die unbare Sena von Renten an Prie vatpersonen zu. Vom 1. Januar 1943 an können auf Antr des Rentenempfängers laufende und einmalige Renten aus de Angestellten-, der «Fnvaliden- oder der „Unfa [B GeNng auf das eigene Postsheckonto des Rentenempfängers oder auf das Post \heckonto einer öffentlihen Spar- oder Girokasse, einer Ban usw. zur Gutschrist auf ein vom Rentenempfänger bei diesey Geldanstalt eingerichtetes Konto überwiesen werden. Die Renten? empfänger können die unbare Zahlung der Renten bei ihrem. uständigen A eva beantragen; Antragsformblätter, aus été das Nähere hervorgeht, sind. Ende November bei den ostà

ämtern erhäktlih. willens- des ausländischen Arbeiters, der durch unsere Betreuun estärkt werde, um so den besten Arbeitserfolg zu erreichen. j habe sich als erforderlih erwiesen Erfahrungsgemeinschaften zu bilden, um gewonnene Erkenntnisse gegenseitig E R und nuvbar zu machen. Der Redner wies Wege nach, die beschreiten- sind, um in der Lagerbetreuung noch . weitere Fort« schritte zu erzielen. i Die Tagung fand ihren Ausklang mit grundsäylihen AuZ« führungen des Generalbevollmächtigten für den Arbeitseinsaß, Gauleiter Sauckel, sowie mit einer Schlußansprache des Reich§-

organisationsleiters Dr. Ley. Deutschen Arbeitsfront, Ober«

Der Geschäftsführer der i ; befehlsleiter Marrenbach, faßte das Ergebnis der Gesamte

tagung dahin zusammen, daß ‘die Deutsche Arbeitsfront weiterhif an vorderster Stelle der V or E, in den Betrieben dds für sorgen werde, jederzeit die Verforgung der kämpfenden Front mit sämtlihem von ihr benötigten Material durch unermüds lichen Bs der schaffenden E zu sihern.

Von den Ausführungen des Gauleiters Sa uckel war be« sonders das Problem des Einsaßes der E die von Jnteresss- Schon heute könne festgestellt werden, da sih die Menschen aus dem Ostraum inagejous wider Erwarten gut geführt hätten, Dies sei kein Wunder, sondern dié verni tendste Kritik am _Sowjetsystem. Man könne ohne Uebertreibun behaupten, daß sie sich von diesem System erlöst fühlten. or allem komms arin aber die vorbildlihe Haltung der deutschen Arbeiter gegen. über diesen fremdländishen Kräften zum Ausdruck. Jeder deutshe Arbeiter sei an seinem rbeitsplay, wenn neben ihm ausländishe Kräfte arbeiteten, ein Vertreter und Repräsentant . des National sogiolisutus und bewähre sih au als solcher. Nicht nur die politishe Ueberzeugungskraft der Fenn Arbeiten öffne den Ostarbeitern die Augen, sondern die eistungshöhe unserer schaffenden Menschen Tate auch die ausländischen Arbeitskräfte an, diesem Vorbild nachzueifern. Gauleiter Sauckel beschäftigte sih ferner mit der Frage des Fraueneinsaßes.

Reichsorganisationsleiter Dr. Ley unterstrih in seinem Schlußwort den vollen Erfolg der dreitägigen Arbeitstagung, an der Amtsleiter, Gauobmänner und Kreisobmänner der eutschen Arbeitsfront sowie die Reichs{reuhänder der Arbeit und dié Landesarbeitsamtspräsidenten teilnahmen. Bei aller Hoch4 achtung vor dem Können der De A er onaezian und wirtschaftlichen Spezialisten sei do die Mo 6 Weltanschauung rihtunggebend a alle Arbeit. Die Deut\hà Arbeitsfront ei keine Gewerkschaft. Sie sei vielmehr eine Jnsti® tution der Partei. Er habe ‘von Anfang an darauf gea ee daß die Deutsche Arbeitsfront engstens mit der Partei verknüpf eh Dr. Ley behandelte in Nas Zusammenhang die I egende Wandlung unserer Gesellschastsordnung seit der Nachte

Unsere C Lene. baue sich auf Leistung ‘und Können auf, die sih tägli. erneut offenbaren müjjen. WiL haben das Wort gepredigt: „Dié Leistung ist unsere Ehre.“ Auf diesem Weg wird unbeirrbar weitergeshritten werden. Wik sprehen vom „Soldaten der Arbeit“ und bekennen uns damit zum Vorbild. des Soldatentums. Die gieichen Eigenschasten, dié der Soldat besigt, nämlich Kameradschafît, Sozialismus, Einsaÿ‘ bereitschast, Mut und Können müsjen auch die schasfenden Ven- schen auszeigmen.

übernahie.

Nr. 273

Erste Beilage zum Deutschen Reihsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Verli1 n, Freitag, den 20. November

Kleinbahn-A.-G. Gardelegen—

[33454] [33471] Mech. Buntweberei Brennet Malzfabrik Niedersedli Haldensleben—Weferlingen. 7. Aktien- “in Brennet, Äktiengesellchast. ahresabshluß g es ell\ch aft en Fa und Aktien- Einladung zur ordentlichen Haupt- am 30. September 1941 i Ew „um anse as versammlung am Sonnabend, dem | und Aenderungen im Aufsichtsrat. [33459] L e er A e ge 12, Dezember 1942, mittags 12 / Jahresbilanz Sanatorium Auerspergstraße Aut g . Juni 1941 hat der | Uhr, in den Räumen der Commerz- am 30. September 1941. L t 1 ufsiht8rat unserer Gesellshast am | bank Aktiengesellschaft Dresd E Aktiengesellschaft, Wien. 19, Oktober 1942 dem Vorschlage des | Dresden ea 91 ltd enes iu Ä Unter Bezugnahme auf unsere Be- | Vorstandes entsprehend beschlossen, das i Tagesordnung: [32940]. A, Aktiva. RA kanntmachungen im Deutschen Reichs- | Grundkapital unserer Gesellshaft von| 1. Vorlage d28 Geschäftsberichtes und Anlagevermögen : anzeiger vom 14. Februar, 14. März | nom. l¿.Æ 3571 500,— um nom. Reichs- des festgestellten Aahresabiblusses E e S Ge und 14. April 1942 werden die zum | mark 1 428 600,— auf K.Æ 5 000 100,— für das am 30. Juni 1942 ge- ahnbetriebsgrundstüe Umtausch (Deschluß der Hauptversamm- | durch Ausgabe von Zusatzaktien zu endete Geschäftsjahr E Le lung vom 10. Oktober 1941 nicht ein- | erhöhen. 2. Beschlußverteilung ‘über die Ge- und der Betriebsgebäude] 1 542 193/99 gereichten Aktien für kraftlos erklärt. | Die Kapitalberichtigung isst am winnverteilung Gleisanlagen . « « « , | L954 206/80 Die darauf entfallenden neuen Aktien | 13. November 1942 in das Handels-| 3, Beschlußfassung über die Ent- Glcaanaubrastung Uu werden nach § 179 Aktiengesez und § 18 | ve( ister eingetragen worden. lastung des Vorstandes und des} Sianungöanlagent: der Umstellungsverordnung im Wege | Die Berichtigung erfolgt durch Aus- Aufsichtsrates. QUERO ans L, Ortobas der öffentlihen Versteigerung verkauft, Voit von je einer zusäßlichen | 4, Bahren zum Aufsichtsrat. cer E N S der Erlös wird nah Abzug der Kosten | Aktie von N./ 1000,— Nennwert | 5. Wahl des Abschlußprüfers, Zugang « „5431,06 | 986648333 für die Beteiligten hinterlegt werden. G je fünf alte Aktien zu N.4500,—| Diejenigen Aktionäre die an der} Vebaute und unbebaute Wien, im November 1942. g eti adi U auf diejenige Stückzahl Hauplverjammlöng teilzunehmen wün-| Grundstüe, die aus\{[l, Der Vorstand. on alten Aktien, welche niht dur Rei haben ihre Aktien oder die Ve-- Verwaltungs3zweden od. Dr. Frig Neuwirth. fünf teilbar ist, von zwei zusätlichen einigung einex Wertpapiersam- Werkwohnungszwecken Adolf Edlhofer. Ae von HA 0M ere Neniness auf Me „iber einen Anteil am Sam- Bat M E 184 384/14 L / a erie Ì- is Wir fordern unsere Aktionäre hier- 9. E 19413 Ly bet HeUGR) Sie I D [83456] Vereinigte : mit auf, ihre Rechte durch Einsendung | Hauptversammlung gemäß § 19 des} tober 1940 568 934,70 e pogeataiten e Ian bis spätestens 15. De- Gesellschahtavertra; es bei der Öejell- Zugang . . 116 386,10 U iengese schaft, öln-Deugt. | zember 1942 bei uns geltend zu | schaft, bei einem Notar, bei einer zur —685 320,89 Hierdurch laden wir unsere Aktionäre ui 3 Entgegennahme der Aktien bofugten] Abgang . . 30 492,96 654 827/93 zur ordentlichen Hauptversammlung | , e Stükelung unseres Grund-| Wertpapiersammelbank odex bei Werkstattmashinen und auf Freitag, den 18, Dezember | kapita s soweit wie möglich auf Aktien mit) der Vereinsbank in Hamburg, maschinelle Anlagen: 1942, 12 Uhr mittags, in den | dem aeseylichen Mindestnennbetrag von Hamburg, Siand am 2, Oitos géoßen Sigun ssaal der Deutschen M I „umzustellen, bitten wix] dex Commerzbank Aftienges., 1940 16 hr nis ank, Filiale Köln, An den Domint- unsere H eniee auf Grund der §5 1 Hamburg, Abgang . . 250,— 16 200 fanern 15—27, ergebenst ein. Nea hs N A ere R S var t Aktienges. in Baud, naer Tagesordnung: R Al Lens LECDEI, A LELDEN ia Anb Geib 1. Vorlage des Geschäftsberichtes des O O Gebrau zu| den Herren Schröder Gebrüder & Ss Pat aa Vorstandes und des Jahres- | ¿usäulichen Aktien in Sticte u u He T Ns 1. Oktober 10 O em Rede Ll N A 1000,— umzutauschen. Für die y Die Hinterlegung kann mit Geneh- 48 139,78 sichtérats. eiigereichten Aktien nebst Zusabaktien | migung einer dieser A: Zugang . „13 084,90 2. Beschlußfassung über die Verwen- E as tet zunächst nicht |len auch dadurch S daß die 56 224,65 dung des Reingewinns. Dio e : qui E Aktien bei anderen O 8 zur Be-} Abgang . .__4 347,60 51 877/05 3. Beschlußfassung über die Entlastung | tolgt nas Frik Gs tien er- Cs der A ammlung èm | Anlagen des Kraftverkehr3- des Vorstandes und des Aufsichts Weenet d SNA N perrdepot gehalten werden. betriebs: E, M ZE an A 1942. Niedersedliß, im November 1942. Betriebsgrundstüce und r rstand. Der Vorstand. Betriebs8gebäude:

4. Wehl e zum Aufsichtsrat.

5.. Wahl dex Abschlußprüfer für das

Geschäftsjahr 1942/43. Diejenigen Aktionäre, welche in der Hauptverjammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, werden hierdurch auf- gelardert ihre Aktien odex den Hinter: egungsschein eines deutschen Notars pätestens am 15. Dezenber 1942 In den Geschäftsräumen der Haupt- verwaltung in Köln - Deutz, Deuy- Mülheimer Straße 131, zu hinterlegen. ¿e Hinterlequng kann auch bei der Deutschen Vank, Berlin, oder einer threr deutschen Filialen erfolgen. Gemäß § 110 des Altiengeseßes vom 80, 1, 1937 bitten wir diejenigen Teil- nehmer, welche im eigenen Namen- das Stimmrecht für Aktien ausüben wollen, welche ihnen nicht Os die ‘von ihnen vertretenen Beträge besonders anzumelden. döln-Deutz, den 17, November 19412, Der Vorstand.

[33455]

Vertwvaltungsgesellschaft für Fett- industrie Aktiengesellschaft, Verlin..

Hiermit laden wir die Aktionäre un- serer Gesellschaft zu der am Donners- tag, dem 17, Dezember 1942, vor- mittags 11 Uhr, in Berlini-Grune- wald, Hohenzollerndamm 46/47, \tatt-

findenden ordentlichen Hauptver- sammlung cin. Tagesorduung:

1. Vorlage des Geschäftsberichtes und- des festgestellten Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 1941. -

. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes und des Aufsihts- rates.

3. Neuwahl des Aufsichtsrates.

4. Wahl der Abschlußprüfer für das

Geschäftsjahr 1942 und der Divi- E für das Geschäftsjahr

Do

Die Teilnahme an der Hauptver- sammlung und die Ausitbung des Stimmrechts ist nah §23 Abs. 2 der Sabung davon abhängtg, daß \päte-' stens bis zum Ablauf des dritten Tages vor der Versammlung bei der Gesellschastskasse, Berlin - Grune- wald, Hohenzollèecndamm 46/47, bei einem deutschen Notar oder bei einer

ertpapiersaminmelbank in den üb- lihen Geschäftsstunden die Aktien hin- lerlegt und bis zur Veendigung der Hauptversammlung dort belassen wer- den. Der Hinterlegung bei der Hinter- legungsstelle wird dadurch genügt, daß pie Aktien E Qu ns der Blntore egungsstelle für sie bei einer anderen

telle bis zur Beendigung der Haupt- versammlung gesperrt werden. d Jm Falle der Hinterlegung bei einem eutschen Notar oder bei ciner Wert- papiersammelbauk ist die von diesen inlerlegungsstellen auszustellende Be- einigung spätestens an dem Tage a Ablauf der Hintersegungsfrist f der Gesellschaftskasse einzureichen.

Verlin, den 17, November 1942. Verwaltungsgesellschaft für Fett-

industrie Aktiengeseltschaft: Der Vorstand,

[33099].

Stahlwerks-Verband Aktiengesellschaft, Düsseldorf.

Bilanz zum 31. Dezember 1941. n e —— a Attiva. R ; Unverzinslihe Darlehen an Aktionärwerke . . f A 1800 A Folgende Aktiva werden geführt auf Grund der Verbandsverträge und besonderer Verein- barungen für Rechnung der Verband3mitglieder bzw. Werke und Dritter: B a S e A 10 002'— Forderungen auf Grund von Warenliefe- | rungen und Leistungen ..« «. 98 587 466/14 U Dee E 4 353 885/59 Kassenbestand, Guthaben bei der Reichsbank | und beim Postscheckamt ... Í 605 877/11 Bange S : 13 243 024/89 Sonstige Forderungen 4 143 790/58 Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen 6 605 46 120 950 651/77 Forderungen an die Verbandsmitglieder O Werle cas E L N 2 504 083/26 aae Li | 124 434 735/03 E, assiva. | E Grundkapital .. P ff C 1 000 000/— Folgende Passiva werden geführt auf Grund der | Verbandsverträge und besonderer Verein- | barungen für Rechnung der Verbandsmitglieder bzw. Werke und Dritter: Wertverichtigung für Forderungen . « « « 1 000 000/— Rückstellungen .. E Ca 6315 397 84 Anzahlungen von Kunden... « «6 100 602/47 Rembourskredite . . . . e S 790 152/63 Sonstige Verbindlichkeiten... 8 720 580 69 Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen 30 514/44 A 16 957 248 Verbindlichkeiten an die Verbandsmitglieder M bzw. Werke: a) aus Lieferungen und Leistungen 102 017 250,20 b) auf Grund von be- sonderen Vereinba- LUNdE «/) o6 Ce 4 480 236,71 106 497 486/96] 1283 454 735/08 124 454 735/03

Nach dem abschließenden Ergebnis unserer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund

der Bücher und der Schriften der Gesellschast sowie der vom Vorstand ea Auf-

Goiiatab ie E On M O der Jahresabschluß und der j veit er den Jahresabschluß erläutert, den gesegßli i

Essen, L 18 120) g chluß e rt, den geseßlichen Vorschristen.

Montan-Revisions gesellschast mit beschränkter Haftung

Wirtschaftsprüfungs gesellschaft.

Zeiger, Wirtschafts prüfer.

Der Vorstand.

ppa. Dr. Reich.

An Stelle der am 2. November 1942 aus dem Aufsicl ¿i | : : Ï ) : )t3rat ausschéidenden Perron ; Diréktor Franz Haug, Neunkirchen, Direktor Dr, Günther eils Diidbura irektor Otto Herbert Meier, Düsseldorf, Kommerzienrat Gerhard Meyer, Peine, Generaldirektor Dr. Alfons Wagner, Gleiwiß, sind die Herren: Hüttendirektor Gerhard M Sia a U ser Cen t E von Gemmingen-Hornberg, Völk- 1 , irektor ‘Dr. Ewald Löser, Essen, Direktor Georg Lübsen, Obel, S - direktor Wilhelm Wittke, Dillingen, gewählt (dolben S C e Ge:

Der Aufsichtsrat besteht nunmehr aus folgenden Herren: Generaldi | i t i nde ; aldirekto Dr. Ernst Poensgen, Düsseldorf; Direktor Dr. Ewald Löser, Essen; Hüttendirektor Gerhard Bruns, Freital (Sa.); Dr, Hans-Lothar Freiherr von Gemmingen-Horn- berg, Völklingen; Generaldirektor Dr. Karl Grosse, Köln; Direktor Karl Heimann- Kreuser, Köln, Direktor Julius Lamarche, Düsseldorf; Direktor Georg Lübsen, Ober- Joutens G I E Le Di Generaldirektor Erich Tgahrt, Dort-

‘aldirektor Wilhelm Wi illingen; Konsul Ge Puppe Leverkusen-Schlebusch, ittle, Dillingen; Konsul Gerhard Wuppermann, Der Vorstand besteht aus folgenden Herren: Direktor Paul Maulick, Düssel- dorf, Vorsißer; Direktor Paul Henseler, Köln; Direktor Dr. E Vos s bele Bieler Geus Geo Verg, DuNTcIba Dit Direktor Dr. Otto Feine,

T Ha ichtenberg, Düsseldorf; Direktor Erich Weicl je | Düsseldorf, den 2. November I h aba a As :

üssel-

Stand am 1. Oktober

1040, , 2612,42

Zugang . . . 350,— 2 962/42 Betriebsmittel (Fahr-

S s 16 705/28

Werkzeuge, Geräte, Be-

trieb3s- und Geschäfts- ausstattung . . 247/90 Andere bebaute und un- bebaute Grundstücke: Grund und Boden . , 10 390 Ge 00 33 897/31 Beteiligungen . ...…, 128 743/— Nachschüsse (auf Geschäfts- el 5 T2 000|— _Umlaufvermögen: Stoffvorräte . . .. ., 169 781/11 Wett Papiele a e s 561 637/50 Dobel S ; 2 839/12 Geleistete Anzahlungen . 59 769/46 Forderungen ausGrundvon | Lieferungen u. Leistungen | 102 201/69 Kassenbestand .. 6 128/61 Postscheckguthaben 8 251/52 Bankguthaben . .. 263 914/76 Hinterlegungen . . . ., 4 050/— Posten, die der Rechnungs- | abgrenzung dienen 1 878/02 A LL Art benn B. Passiva. | Grundkapital . . .. 3 135 000 Rücklagen: Geseßliche Rüdlage .. 313 500 Andere (freie) Rücklagen 93 641/85 Rücklage für Erhaltung der Bahnanlage 104 000 Wertberichtigungen zu Po- sten des Anlagevermd- gens: Anlagen des VBahnbe- G e e A 721 401/68 Anlagen des Kraftver- kehr8betrieb8 .. .. 1 489/32 Andere bebaute und un- | bebaute Grundstüe . 4 383/69 Beteiligungen . . 48 138 |— Nachschüsse (auf Ge- \chäft8anteile) i 36 000 /-— Rückstellung für ungetwisse S 85 000 Erneuerungss\tock: | Bahnbetrieb . .. 1 065 447 |--— Kraftverkehrsbetrieb . . 10 433/48 Verbindlichkeiten : Verbindlichkeiten “auf Grund von Lieferun- gen und Leistungen . 73 626/12 ‘Verbindlichkeit gegen- über der Pensionskasse Deutscher Privateisen- bahnen, Berlin . . . T1 080/68 Nicht erhobene Dividende 31 515/60 Reingewinn: | Gewinnvortrag aus dem | Voi e ä 14 486/95 Gewvinn 1940/41 , ., 76 076/46 |

5 875 820/93 Gewinn- und Verlusirechzuung am 30, Sepieuiver 1941.

RA S

A. Aufweudv ungen. Aufwendungen für deu | Bahnbetrieb: | Besoldungen, Löhne und | sonstige Bezüge, soweit ¿

2D i zaituii A L Mi A i

Rolf Dubois, Hannover;

Paul Scherz, achim Girmann, Uthmöden.

O. =

tr

1942

Soziale Ausgaben: RA Soziale Abgaben . .. 31 533/ Sonstige Ausgaben für Wohlfahrtszwecke . . 57 289/70 Kosten für die Beschaffung der Betriebsstoffe . . 131 978/13 Kosten für die Unterhal- tung, Erneuerung und Ergänzung: der abten Anlagen einschl. der Löhne der Bahnunterhaltungs- 14071707 7% M E 132 480/76 der Betriebsmittel (Fahr- Î euge), der Werkstatt- maschinen und der ma- schinellen Anlagen ein» schließlich der Löhne der Werkstättenarbeiter . 71 323/608 der Werkzeuge, der Ge- räte, der Betrie bs- und Geschäftsausstattung einshl. der Löhne der Werkstättenarbeiter . . 8 092/39 Sonstige Ausgaben 69 241/065 Aufwendungen für den Kraftverkehrsbetrieb: Besoldungen, Löhne und sonstige Bezüge, soweit sie nicht nachstehend auf- zuführen sind . . 8 535/62 Soziale Ausgaben: Soziale Abgaben . . 178/88 Sonstige Ausgaben für Wohlfahrtszwecke . . 51/90 Treibkrastkosten ¿ 3 631/39 Unterhaltungskosten für Betriebsmittel (Fahr- zeuge) einschl. Löhne . cen Sonstige Ausgaben 598 Abschreibungen: auf BVahnbetriebsanlagen 142 351/20 auf Kraftverkehrsbetrieb3- Bd L e 50'— Versicherungskosten : Dn. e s 8 935/24 Kraftverkehrsbetrieb . . 43/90 Zinsen, soweit sie die Er- trag8zinsen übersteigen . 16 659/54 Steuern vom Einkommen, vom Ectrag und vom Ee e ELS 80 615/77 Beiträge an Berufsvertre- tungen: Bahn 1 381/25 Kraftverkehrsbetrieb 100|— Zuweisungen: an die geseßliche Rücklage 51 870/90 an den Erneuerungsstock! Vahibetried o. 114 600/— Kraftverkehrsbetrieb . . 4 050|— Außerordentliche Aufiven- dungen: Anlagenabgang, Ausbuchung (Bahnbe- triebsanlagen) . . 3 202/60 Alle übrigen Aufwendunge Verwaltungsunkosten . 2219 2 Kursverlust é 12 Rükstellung für Steuern 85 000|— Gewinn des Geschäfts- jahrs (Gewinnvortrag A O et S L 1 480 747/7 B. Erträge. | Einnahmen aus dem Bahn- | hetrieh: | aus dem Personen- und | Gepäcfverkehr . ., 207 297/07 aus dem Güterverkehr. 982 A Sonstige Einnahmen 65 204 Einnahmen aus dem Kraft- verkehröbetrieb: | aus dem Personen- und | Gepäckverkehr 18 501/10 Sonstige Einnahmen . -—— [78 Erträge aus Beteiligungen 12 33473 Außerordentliche Erträge: | Anlagenabgang Au3- buchung—Betrieb83mittel is (Bahnbetrieb) A 110 34314 Sonstige Erträge: Erlassene | Veförderungssteuer . 70 116/70 Gewvinnvortrag aus dem j Ba 14 486/05 1 480 747176

Die Aufjichtsprüfung 34, 1. DVO. zum AG.) hat zu wesentlichen Beanstan- dungen nicht geführt. Die Dividende von 2 v. H. vird durch die Kleinbahubetriebsleitung in Haldeusleven gegen Vorlage des Gewinnanteilscheins Nr. 32 aus- gezahlt. Aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden is} Herr Oberregierungsrat Dr. Friy Koester, Potsdam. _Aufsichtsratsmitglieder sind: Re- gierungsrat Carl Fenner von Fenneberg, Magdeburg, Vorsißer; Landesrat Diple- Kfm. Dr. Hans Siegel, Merseburg, stellv. Vorsißer; Reichsbahnoberrat Dipl.-Jn ¡ s T Landwirt un Forstwirt Vollrath von Davier, Schloß Seggerde, po Weferlingen; Landrat aldensleben; Bauer Jo-

Vorstandsmitglieder sind: Eiscu-

bahndirektor Herbert Schlegel, Merseburg, Vorsißer; Haldensleben; Otto Boye, Haldensleben, Stellv. ; Zuker- fabrikdirektor Georg Buchmann, Wefer- lingen, Stellv,

Bürgerrneister Ernst Wolter, rster Bürgermeister a. D.

sie nicht nachstehend auf- zuführen sind . .

908 156 94

Merseburg, im November 1842,

bi Mini d

t (4 j

A a a N E

mt T T

Tee e «“ * »

Ip Le I E R

r

K