i
p s M e zk S ¿ ü id t G cia ci ii ails iei E ai A i 28
Neich3- und Staatsanzeiger Nx. 302 vom 24. Dezember 1942. S. 2
shasibnevelle Doue D. Btioher 1
Amtliche Begründung dnung über M zur Zweiten Vero RE tossenschasisrests
Vom 19. Dezember 1942 — RGBl. 1 S. 729'—
Die Verordnung dient der S dem Gebict des Genossenschastswesens. Daneben regelt deren Lösung dringlich: exschien.
Zu Artikel I s i a
Nach Artikel 2. der Verorduung übex die Prüfung der Fahresabschlüfse von Kreditinstituten vom 7. Juli 1937 — RGBY.. E S. 763 — ist der Fahresabscchluß vou Genossen- \háften, die Bank- und Sparkaffengeschäfte 1m Jnland be- treiben, unter. Einbeziehung. der zugrunde liegenden Buch- führung vor Beschlußfassung der Generalversammlung zu rufen, sofern es sich um Zentralkassen und Genossenschaften dandelt: die eine Bilauzsumme von 5000 000 L-4 und darüber ausweijen. Die Anzahl der hiernach. zu. prüfenden. Kredit- enossenschaften ist in den leßten Fahren infolge der wirt- schaftlichen Entwicklung des Baukgewerbes. während des Krieges erheblich angestiegen; die Zahl. der Prüfer verringert sih hingegen, insbesondere durch Einberufungen zum Wehr- dienst, immer mehr. Dazu kommt, daß sich die Prüfungs- verbände troy der Aufhebung der Pflichtprüfung im- Sinne des § 53 Abs. 1 des Genossenschaftsgeseyes durch § 17 Abs. 1 der Verordnung über Maßnahmen auf dem Gebiete des Rechts der Handelsgesellschaften und der Erwerbs- und Wirt- \haftsgenossenschaften vom 4, September 1939 — RGBl. T S. 1693 — im Fnteressé eines geordneten Genossenschafts- wesens und der kricgswirtschaftlichen Versorgung in nicht unerheblichem Umfange mit Prüfungen warenwirtfchaftlicher Genossenschaften befassen müssen. Die Heranziehung von Prüfern, die bisher nicht auf dem Gebiet des genossenschaft- lichen Prüfungswesens tätig waren, kann allein die zur Zeit bestehenden Schwierigkeiten nicht beseitigen. Die durch den Krieg bedingten Verhältnisse machen daher eine vorüber- gehende Einschränkung der Prüfungspflicht der Kreditgenossen- schaften erforderlih. Fn Uebereinstimmung mit der für die Sparkassen durch den Runderlaß des Reichswirtsehafts- ministers vom 23. April 1942 (RWBl. S. 211) getroffenen Maßnahmen erschien es geboten und ausreichend, auf Grund des § 53 Abs. 2 des Genofsenschaftsgeseves zu bestimmen, daß dte Prüfung des Fahresabschlusses grundsäßlih nux noch alle wei- Fahre durchzuführen ist. Jm pflihtmäßigen Ermessen er Prüfungs- und Spißenverbände liegt es jedoch, in Einzel- fällen wettere Abschlußprüfungen anzuordnen. Bei der Durch- führung der Fahresabschlußprüfungen in zweijährigem Abstand isl jeweils der legtjährige Abschluß zu prüfen. Daneben bleibt die allgemeine Betreuung der Genossenschaften durch die Präfungs- und Spihenverbände auf Grund der Verbandssaßzungen bestehen.
Zu Artikel ll j
Nach den Vorschriften der §8 14, 158 des Genofssenschafts- gesetzes, § 28 der Verordnung über das Genossenschaftsregister roird für Genossenschaften bei dem Gericht des Sives und den Gerichten der Zweigniederlassungen eine Liste der Genossen geführt; entsprehend haben in den Alpen- und Donau-Reichsgauen und im Reichsgau Sudetenland die Organe dexr Genossenschaft nah § 14 des dort geltenden Geseßes über Erwerbs- Und Wirtschaftsgenossenschaften eine Genofssenliste am Sitze der Genossenschaft u n d einer jeden Zweigniederlassung zu führen, Nach den Erfahrungen dex Praxis besteht jedoch kein besonderes Bedürfnis für eine Liste der Genossen auch bei den Zweigniederlassungen, zumal inso- weit der Liste keine selbständige. rechtliche Bedeutung zukommt. Die zur Anfertigung und laufenden Ergänzung der Zweig- niederlassungsliste erforderliche Arbeit {ann daher ohne Nach- teile für dié Oeffentlichkeit eingespart werden. Diese Verein- fachung ist als Dauerregelung gedacht.
Zu Artikel 111 ; S
Nach dem Gesey muß jede Genossenschaft einem Prüfungsverband angehören (§ 54). Das gilt auch für auf- gelöste Genossenschaften (Z 64 b). Genosseuschasten, die aus einem Verband ausscheiden, ohne ‘die Mitgliedschaft bei einem anderen zu erwerben, verfallen der Auflösung von Amts wegen (§ 54 a). Es fehlt jedoch eine allgemeine Vorschrift, nach der Genossenschaften auch gegen ihren Willen der: Ueber- wachung und Prüfung durch cinen Verband unterstellt werden können. Die Uebergangsbestimmung in Art. Ill Abs. 4 der Genossenschaftsnovelle vom 30. Oktober 1934 (RGB|l. 1 S. 1077) bezieht“ sich nur auf solche Genossenschaften, die bei dem Znkrafttreten der Novelle keinem Prüfungsverband angehörten. Sie läßt es zudem bei* den früheren Vorschriften des Genossenschaftsgeseßes (§ 6k a. F) bewenden und gibt deshalb nur die Möglichkeit, einen Revisor zur Prüfirng der Genossenschaft zu bestellen. Gerade bei den mangels Zuge- hörigkeit zu einem Verbande R an Genossenschaften leidet die Abwicklung häufig an erheblichen Mängeln. Da es nicht Aufgabe der Gerichte sein kann, selb} die Durhführung der Liquidation im einzelnen zu überwachen und ungeeignete Liquidatoren von sih aus abzuberufen, muß insoweit sür eine Ueberwachung durch eiten Prüfungtverband gesorgt werden. Auch bei Genossenschaften, die zeitweise nicht Mitglied eines Verbandes sind, ohne daß sie sich der: Pflicht, einem Verbaud anzugehören, entziehen wollen, kann- alsbald die Wahr- nehmung der im Geseß den Prüfungsverbänden übertragenen Aufgaben erforderlich werden.
Diese Lüden . hließt der Entwurf. Das Gericht ka n n einen Prüfungsverband bestellen. Ob die Bestellung erfolgt, liegt in dem Ermessen des Gerichts Von der Bestellung wird insbesondere abgesehen werden können, wenn eine andere geeignete Ueberwachung der“ Genossenschaft: stattfindet, wenn ¿.-B. die Abwicklung einer, aufgelösten Genossenschaft dur einen. amtlichen. Kommissar geschieht. Jn: der Regel wird auch abzuwarten sein, ob ein Bedürfnis zur: Bestellung eines Prüfungsverbandes an das Ger herangetragen' wird: Gegebenuenfalls wird das Gericht die Bestellung: aber au von sich aus vornehmen, wenn die Abwidcklu beispielsweise úungewohnlich verzögert. Der Prüfungsverband ird von dem Gericht allgemein zur - Wahruchmung dex: im Bs den Prüfungsverbänden übertragenen Aufgaben bestellt. Es bleibt mithin dem Ermessen des“ Verbandes überlassen, ob ex nur hinsichtlih der einzelnen Angelegenheit, die rue Be- stellung Anlaß gegeben hat, tätig wird, oder ob er die Ms Geschäftstätigkeit der Genossenschaft prüft und über- wacht.
aus dem Gebiet
/
einige Fragen,
6, Sonstige Passiva
in Artikel [11 dec: Genossen-
(RGB|. 1 S. 1077) hatte nur noch Abs. 4 praktishe Bedeutung. Auch dieser ist durch die Neuregelung gegenstandslos geworden. Di seht deshalb den Art. ll! der Novelle voliständig außer Kraft.
Zu Artikel [V
* Vei der Liquidation und im Konkurse dex Genossen- séhasten fordert die Beitreibung rückständiger Pflichteinzahlun- gen und anteiliger Fehlbeträge sowie die Nachschüssen häufig einen unverhältnismäßigen Aufwand von Zeit, Arbeitskräften und Kosten; oft ist damit auch eine fstener- liche Belastung verbunden. Diese Nachteile treten besonders in Erscheinung bei der allgemeinen Abwidlung zahlreicher San durch amtliche Stellen. Werden derartige Ansprüche abgetreten und an threr Stelle der Gegeuwert in die Liquidations- oder Konkursmasse genommen, so läßt: fich eine erhebliche Vereinfachung und LesGleanigung des Ber- fahrens erreichen. Das ist häufig nur. deshalb unterblieben. weil die: Abtretung im Gefeß nicht ausdrücklich Mun war.
Artikel 1V erklärt die Abtretung nun ausdrücklich fir zulässig. Doch ist Vorsorge getragen, daß die Abtretung dieser auf dem Genossenschaftsverhältnis. beruhenden Anfprüche nicht u einer unbilligen Beeinträchtigung der Genossen führt. Die Abtretung soll: deshalb nur an eine’ genossenschastkliche Zentral- kasse odex: an eine der Ueberwachung dur einen Prüfungs- verband unterstehende Stelle oorgenommen werden. Sie ist überdies im Liquidationsverfahren nux mit Zustimmung des Prüfungsverbandes und im Konkursverfahren nux mit Genehmigung des Gerichts. möglich, das die Genehmigung nur nach Anhörung des Prüfttrngsverbandes erteilen soll. Jm Konkursverfahren können fowohl die durch die Vorschuß- berechnung als auch die dur die Nachshußberechnung fest- gestellten Ansprüche abgetreten werden; § 108 a gilt zwar unmittelbar nur für die Vorschußberechnung, findet aber nach § 114 Abs. 3 in der Fassung der Verordnung oom 7. August 1941 (RGBVL. [1 S. 482) mitietbar auh auf die Nachschuß- berechnung Anwendung. E
Die neuen Vorschriften stellen die Abtretbarkeit auch für die Fälle klar, in denen es sich nicht uuc ein gewöhnliches Liquidations- oder Konkursverfahren, sondern um eine Ab- wicklung von Genossenschaften dur einen amtlihen Kom- missar auf Grund besonderer geseßliher Bestimmungen handelt. Gehören diese Genossen{chaften einem Prüfungs- verbande nicht mehr an, so bleibt die Frage, ob der Prüfungs- verband bei der Entscheidung über die Abtretung durch eine andere Stelle erseßt wird, der Sonderregelung vorbehalten; das gilt auch für die Bestimmung der Stelle, an die abge- treten werden soll. Geschieht die Abwicklung durch eine amt- liche Stelle, so wird’ das Gericht das Fehlen eines Prüfungs- verbandes jedenfalls. nicht zum Anlaß nehmen können, nun von sich aus einen Prüfungsverband nach § 64 b (Artikel IIl) zu- bestellen.
Für den Bereich des in den Alpen-'und. Donau-Reichs- auen und im Reichsgau Sudetenland geltenden Genossen- schaft8gesezes genügte es, die sinngemäße Anwendung der vorstehenden Grundsäße anzuordnen. Diese Fassung bringt zum Ausdruck, daß nur die Vorschriften über die Abtretung er entsprechenden Ansprüche sinngemäß. gelten, während für den Fnhalt und den Umfang der Ansprüche das dort geltende Recht maßgebend bleibt. :
Bekanntmachung - :
Die am 22. Dezember 1942 ausgegebene Nummer 129 des Reichsgeseßblatts, Teil T, enthält:
Erlaß des Führers über die Beseßung der Dienststrafgerichte. Vom 12. Dezember 1942. i
Verordnung über Vollstreckung auf dem Gebiet der Reichs- versiherung im Protektorat Böhmen und Mähren. Vom 11. De- zember 1942. /
Verordnung über das Verbot der Herstellung und Verpackung von Zahnpulver in Heimarbeit. Vom 15. Dezember 1942.
Verordnung über die Herstellung und die Anwendung von Kesselsteingegenmitteln, Kesselsteinkösemitteln und Kesselinnen- anstrihmitteln. Vom 17. Dezember 1942. L
Umfang: !/s: Bogen. Verkaufspreis: 0,15 l. Postbeförde- rungsgebühren: 0,03 Nf für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckköónto: Berlin 96200. ,
Berlin NW 40, den 23. Dezember: 1942. Reichsverlags8amt. Dr. Hubr ich.
Nichtamtliches Dentsches Reich
Nummer 51 des Ministerialblatts des Reichs- und. Preußischen Ministerinms: des Junern vom 23. Dezember 1942 hat folgenden
Die Verordnung
nziehung vou-
* Vorläuf.
. lassungsmarken auf den Päckchen verklebt wörden sind.
zem
[ Junhalt: Allgemeine Verwaltung. RdErl. 17. 12. 42,
| dn Sans T O auf d. Gebiet d. Optik u. Feins mechamik. — RdExl. 18. 12. 42, Anpassg. d. Arbeitszeit, d. Schuls unterrihts usw. an d. vorhand. Verkehrsmöglichkeiten. — Ko ms munalverbände. RdErl. 17, 12. 42. Befreig. v. d. Grunds steuer. — Polizeiverwaltung: RdErl. 12. 12. 42, Ausfuhr S ra S Dieben t U.- O an sangeh. u. ihnen ichgestellt;, Personen in d. besept. Gebieten, in Dänemark; d. GenGouv., d; Slowakei u. Kroatien. — RdErl. 14. 12 42, Erlaubn. na § 1 d. Gaststättenges. — RdErl, 18. 12. 42, Handel mit Hunden. — RdExl. 12. 12. 42, Wegfall d. Auslagenerskattg. zwischen d. Fustizbehörden u. d. staatl. Pol.- Behörden in Straf . — RdErf. 12. 12. 42 Organisation d, WSGP.; hiex: Unterstellg. d. WShP.-Reviers-Elbing. — RdErl. 18. 12. 42, Meldgn. üb. Einwohnerzahk d. zum staatl. Pol.-Be gehörendert Gemeinden. — RdExl. 12. 12. 42, Beurteilgn. d. staatl, Pol.-Verw.-Beamten d: gehob. u; mittl. Dienstes: — RdErl. 17. 12. 42, Vebernahme v. Pok.-Reservisten in: d. ‘aktive Pol. — RdErk. 18. 12. 42, Pokizeil. Maßnahmen geg. Pol.-Angeh. — RdErk. 12. 12. 42, Verwertg. gebraucht. Dienstkleidungsstücke d. Selbsteinkleider d. OrdnPolk. — ct. 15. 12. 42, Einfuhtg: v. Regts.-Nrn. auf d. Achselstücken: — RdErl. 15. 12. 42; Weltanfchaulk. tehg: d: OrdnPol. — RdErk. 15 12. 42, Sonderbefkkéidg. B d. Besaßg. d. Panzerwagen d. Pol. — RdErl. 16. 12. 42, Belklei-
j On, d. Unterführer u. Männer. — RdExl. 12. 12. 42,
Aenderg. d. Dienst- (Berg-) Mühen 1. Arbeits- (Feld-) Müßen f. d. Freiw. u. Pflichtfeuerw. — RdErl. 15. 12. 42, Vorbeugende Gesundheitsfürsorge bet d. Pol. — RdEtk. 18. 12. 42, Verkauf v. ausgemustert. Pferden d. Pol. zu Schlachtzwecken. — Wehr. angelegenheiten, Kriegsschäden, Familien- unterh@lt. RdErl. 17. 12. 42, Lohuansfalk bei Fliegeralarm u: Fliegershäden; Abgrenzg. d. Werklufishuwes u. erweitert. Selkbstschuves u. Erstattg. erhöht. Fahrtkosten. — RdErl. 18; 12. 42, Wehrüberwachg. d. Seefahrer. — Wohlfahrtspflege u, L gendwohlfahrt. RdErl. ‘17, 12. 42, Befreig. v: d. rundfsteuer. — RdErxl: 18. 12. 42 E s. 4 y Soldaten durch d. Fürsorgeverb. — Bolksgesundheit, RdErl. 16. 12. 42, Shließg. v. Badebetrieben. — RdExl. 17. 12. Erbbestandsaufnahme, Geburtsortkarteien. — RdErl. 12. 12. 42, Geschäft8ordng. d. Reichsanst. f. Vitaminprüfg., u. Vitaminforshg: — RdErkl. 17. 11. 42, Gebrau v. AethylkenoxydF zur Schädlingsbekämpfg. (Großraumdurchgasg). — RdEr. 17. 12. 42, Tetanusserum. — Veterinärverwaltung. RdErk. 14.-12. 1942, Bekämpfg. d. Hühnerpest. — Neu ersheinungen.
beziehen dur alle Postanstalten: Carl Heymanns Verlag, Berlin
W 8, Mauerstr. 44. S 0A A 2,15 A für Ausgabe A as bedruckt) und 2,70 KWÆ sür Ausgabe B (einfettig bes druckt). i
Postwesen
Eiuschräukuugen inm Feldpostversand wieder ausgehoben!
Vom 26. Dezember an werden die Einschränkungen im Feldpostversand wieder aufgehoben. Feldpostbriefe sind sodann allgemein wieder bis 100 g ohne Zulassungsmarke ane frei zugelassen. Auch dpa ees dürfen wieder versandt werden; es sind jedoch für Se po LPRE ate die in. der Anschrift keinen Beftimmungsort, sondern lediglich eine Feldpostnummex führen, Zulassungsmarken erforderlich, und zwar für päckéhen von 100 bis 250 g eine Zulassungsmarke (Versand bührenfrei), für Feldpostpäckhen über 250 g bis 1000 g- eine Zulassung8marke (Gebühr. 20 F/) und füx Feldpostpäckchen über 1000 g bis 2000 g zwei Zulassungsmarken (Gebühr 40 2). Feld- postpackchen im Gewi und‘ werden auch nicht angenommen, wenn mehr als Zwei
Fernsprechdienst mit Argentinien, Chile, Japan und Spanien Die für den Austaush der Gespräche mit Japan und. Spaniew vereinbarten Betriebszeiten- der Funkbercbindungen Berlin—Tokid und Berlin—Madrid sind erweitert, diejenigen der Funkverbindung Berlin—Buenos Aires etwas eingeschränkt worden:
Fernsprechdienst mit Argentinien Auf Anordnung der. argentinischen Regierung darf dex
zwischenstaatlihe Fernsprehdienst mit Argentinien künstig nur in
deutscher, englischer, ranz {Mer italieniïch.r, portugiesisher und spanischer Sprache abgewickelt werden.
Ans ver Verwaltung
Die Senkung gemeindliher Gebühren
Erspanisse, die die Gemeinden zu einer Gebührensenkung ver» pflichten, liegen nah einem Runderlaß des Reichsministers des Innern vom 30. November -1942 dann vor, wenn während de Krieges durch Dee E JNVaE Leistungseinschränkungen nich nur vorübergehender Art Ausgabenersparnisse erzielt werden, Soweit diesen Ausgabenersparnissen kcrieg8bedingte. Mehrausgaben bei der gleichen S gegenüberstehen, können diése an» grreGuee werden. Rücklagen dürfen in. normaler Höhe unter den {usgaben angeseyt werden, und zwar auch dann, wenn es tim Augenblick nihcht möglich ist, sie bestimmungsgemäß zu Materiak-
Wiürtschafisteil
Wochenlibexficht der Deutschen Neichsbant ‘ vom 21. Dezember: 1942.
Aktiva. : RA 1. Deckungsbestand an Gold und Devisen . . 76 729 000 2. Bestand an Wechseln und Schecks sowie an Schaß- | i wechseln des: Reichs 25 627 124 000
3, V „ Wertpapieren; die nach § 13 Ziffer: 3
- angekauft worden sind (dedungs- fähige Wertpapiere) …. . ….… e C
en Scheidemünzen
Noteauiteiten : jonstigen Wertpapiere sonstigen Aktiven
83 695 000 29 741 000 111 885 000 324 525 000 210 235 000 1 824937 000
2. Rlielagen und Rücsteltingen: ri ne s n idstellungen: j évliche Rücklagen e 135 053/000
b) sonstige Rücklagen und Rückstellungen . 608 041 000 3, Betrag der umlaufenden Noten .….. . . .,| 23297/502000 4, Täglich fällige Verbindlichleiten 3:338 457 000 65. bx eine Kündigungsfrist. gebundene. Verbindlich-
E a A E B R Ie A l Ls f
761 818 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Julande zahlbaren
a — fh
beshaffungen zu verwenden; Deutsch-dänisches Warenverkehrs-Abklömmen verlängert Kopenhagen, 23. Dezember. Als. Ergebnis der seit einiger eit zwishen dem deu den und dem Ee Reégierung8aus8s chuß geführten Verhandlungen ist am 21. Dezember in Kopen- oen das deutsch-dänishe Abkommen über den gegenwärtigen arenverkfehr vom 1. März 1984/24. Januar 1935 für das JahLe 1943 verlängert worden. Die Vereinbarung ist auf deutscher Seite von dem Bevollmächtigten des Dal Reiches in“ Däne-o mark, Dr. Best, und dem Vorsißenden des eutschen Regierungs ausfchusses, Ministerialdirektor Walter, auf dänisher Seite vom dänischen Staätsminister von Scavenius und dem Vorsißenden des dänischen Regierungsäausf{husses Ministerialdirektor Wassavd, unterzeichnet worden.
Wirtschaft des Auslandes Erhebliche. Zunahme des s{hwedishen Bahnverkehrs Stockholm, 23, Dezember. Aus einer. Veröffentlihung der shwedischen staatlichen, Eisenbahnen geht hervor, daß mnmehe rund 45 % des h E S der s{chwedischen Stgatseisenbahnen elektrifiziert sind. Die gesamte Bahnlänge erreicht ge 11000 km. Das Personal beträgt über 40 000 Beamte und Ange- e Dex Güterverkehr, der noh 1938 etwa zwei Milliarden onnen-Kilometer betrug, dürfte in diesem Jahr auf 5,5 Mrd. Tonnen-Kilometer- gestiegen sein. Damit hat: ih im Laufe dex leßten drei Jahre der Güterverkehé beinahe verdreisacht. Dex Ueberschuß der Bahnen dürfte in diefem Fahr: 130 Mill. Kronen betragen. Der Pecsoneuverkehr: ist ungefähr. der gleiche geblieben wie in früheren Fahren. Man rechnet in diesem Jahr mit einex Beförderung von 75 Mill. Personen.
ldpoft«
von mehr als 2000 g fi s E N i 8 4
18, Januar 1943 bei der Gesell-
Nr. 302
7. Aktien- gesellschaften [87676]
Maschinenfabrik Heid Aktien- gesellschast, Wien. Bekanntmachung
über Börsenzulassung. Durch Beschluß der Zulassungsstelle an der Börse zu Wien vom 27, Novem- ber 1942 sind
RKA 450 000,— auf den Juhaber
“ ‘lautende Aktien, 450 Stü zu je T A 1000,— Nr. 1351—1800, der Heid Aktien-
_ Maschinenfabrik gesellschaft : | gum Handel ‘und zur amtlichen Notie- vung an der Wiener Börse zugelassen worden. : s Der vollständige Prospekt ist im Völkishen Beobachter, Wiener Aus- gabe, Nr. 355 vom 21, Dezember 1942 verösfentliht worden und von der unter- zeihneten Bank zu erhalten. — Wien, im Dezember 1942, Creditanstalt-Bankverein. ,
[87673]
Gebrüder Unger Aktiengesellschaft, Chemuit.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu dex am Montag, den 25. Januar 1943, nahmittags 15,30 Uhr, im MUngtias dex All- eran Deutschen Credit-Anstalt Fi- iale Chemniy in Chemnigt, Poststr; 15, \tattfindenden 38. ordentlichen Haupt- versammlung eingeladen.
Tagesordnung: 1. Vorlequng des Geschäftsberichts M Le Res zum 30. Juni 19
2, Beschlußfassung über die Gewinn- verteilung. L:
3. Beschlußfassung über die Entlastung
des Vorstandes und Aufsichtsrates.
4. Wahl des Abschlußprüfers für das
Geschäftsjahr 1942/43.
Zux Teilnahme an dexr Hauptver- sammlung sind diejenigen Aktionäre be- rechtigt, die ihre Aktien oder einen ordnungsgemäßen Hinterlegungs- schein übex die bei einem deutschen Notar erfolgte Hinterlegung späte- stens am 20. Januar 1943 während der üblichen Geschäftsstunden
bei der Gesellschästskasse oder
bei dexr Allgemeinen - Deutschen
Credit-Austalt in Leipzig oder deren Niederlassungen in Ber- lin, Dresden oder Chemniß oder bei der Esfekftengirobank cines deutschen Wertpapierbörsen- platzes h; 7 einreihen und bis zum Schluß der Hauptversammlung hinterlegt lassen.
Die Hinterlegung ist auch dann ord- nungsgemäß erfolgt, wenn Aktien mit Zustimmung einex Hinterlegungsstelle bis zur Beendigung der Hauptversamm- lung im Sperrdepot gehalten werden.
Chemniß, den 21, Dezember 1942.
Der Vorstand. Robert Wed l&@ch. Dipl.-Fng. Walter WEdlich.
[37675]
Rheinisch-Westfälische Kalkwerke, Dornap.
Einladung zur ordentlichen Haupt- versammlung. am Mittwoch, dem 20. Januar 1943, um 16 Uhr im Park-Hotel zu . Düsseldorf. P
Tagesorduung: '
É A age des Fahresabschlusses, des Vorschlages für .die Gewinnvertei- lung und des Geschäftsberichts für das Geschäftsjahr 1941/42 mit dem Bericht des Aufsichtsrats.
. Beschlußfassung über die Verwen- dung des Reingewinns.
. Entlastung von Vorstand und Auf- ichtsrat.
. Neuwahlen zum Aufsichtsrat.
. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1942/43.
Zur Teilnahme an der Hauptver- sammlung sind diejenigen Aktionäre be- rechtigt, die ihre Aktien spätestens am 16. S angs 1943
bei der Gesellschaftskasse in Dor: nap oder )
bei der Deutschen Bank in Berlin,
bei der Commerzbauk Aktiengesell- schast in Verlin nebst Zweig: niederlassungen diesex beiden Vanken in Köln, Düsseldorf, Essen, Fraukfurt (Main) und Wuppertal
hei dem Bankhaus J. Wichelhaus P. Sohn A.-G. in Wuppertal-
lberfeld,
bei dem Bankhaus von der Heydt: Kersten & Söhne in Wupper-
__ tal-Elberfeld / A
hinterlegen.
Die Hinterlegung kann auch bei einem deutschen Notar oder bei einer deutschen Wertpapiersammelbank erfolgen. Jn diesem Falle ist der Hinterlegungsschein spätestens am
\chaft einzureichen. ' Dornap, ‘den 22. Dezember 1942.
zum Deutschen Rei
i É Siaf ¿7 Erd F L f: A O E 27 e E RA ANEA
[37663]
Deutsche Grube Aktiengesellschaft
zu Halle (Saale).
Herx Bergwerksdirektor Di e ingenieux Dr. Otto Scharf zu Halle (Saale) ist am 6. Dezember 1942- durch Tod aus unserem Aufsichtsrat aus- geschieden.
Halle (Saale), 17. Dezember 1942,
Der Vorstand.
[37687]
anan S Mets Schmal: spurbahn A. G., Friedland/Meckl. — Altbesißgenußrehte. —
Zwischen unserer Seeiqatt und dem von der Spruchstelle süx die Altbesit- genußrectsinhaber bestellten Vertreter, Rechtsanwalt Tormann, Berlin, ist ein Vergleih geschlossen worden, wonach unsere Gesellshast den Genußrechts- inhabern an Stelle dex Genußrechte eine Barabfiudung in Höhe von 70 % des Nennbetrages der Genußrechte ge- währt, Die Barabfindung ist späte: tens bis zum 31. März 1943 gegen Vorlagé der Genußrechtsöurkunden zu ahlen. Die Genußrehtsinhaber werden ierdur aufgefordert, die Genußrechts: urkunden bei der Kasse unserer Ge- sellschaft vorzulegen.
Der Vorstand der Gesellschaft.
Witthöft. Groth. Der Vertreter der Genußrechts- inhaber: Tormann.
[37677]
Vereinigte Baustofswerke Aktiengesellschaft, ien. __Aus dem Aufsichtsrat unserer Gesell- sind die Herren Dipl.-Fng. Franz Aufmuth, Hans Jser und Dr. Walther Schmidt durch Amtsniederlegung aus- geschieden. Zugewählt wurden die Herren Dr.-Fng. Viktor Schreiter, Wien, und Dr. Kurt Hanke, Wien. Dex Aufsichtsrat besteht nunmehr aus den Herren: Dr.-cFng. Viktor Schreiter, Vorsiver, Dr. Kurt Hanke, stellvertr. Vorsiber, Julius Glaß, Dr.-Jng. Franz Femkowsky, Dr. Franz Leppa, sämt- lihe Wien, Dipl.-Fng. Leo Parzer,
Persenburg.
Ferner hat Herr Dipl.-Jng. Josef Grohs seine Stelle als Vorstandsmit- glied niedergelegt. Dex Vorstand be- steht nunmehr aus den Herren: Rudolf Neumann, Vorsißer, Dipl.-Fng. Hubert JBbinger, beide Wien.
Wien, 17. Dezember 1942.
Der Vorstand.
[35081]
Thüringer Malzfabrik Großen- gottern Aktiengesellschaft, Großengottern ‘i. Thür.
Die Herren Aktionäre werden hier- mit zur ordentlichen Hauptver- sammlung auf Mittwoch, dem 20. Januar 1943, 18 Uhr, im Hotel „Römischer Kaiser“, Dortmund, eingeladen. :
Tagesordnung:
18 Vorlage des Geschäftsberichts für
das Geschäftsjahr 1941/42 und des
festgestellten Fahresabschlusses so- wie Bericht des. Aufsichtsrates.
2. Beschlußfassung über die Entlastung
von Vorstand und Aufsichtsrat.
. Beschlußfaffung übex die Behand-
lung des Bilanzverlustes.
. Beschlußfassung über
rungen im Aufsichtsrat.
. Wahl des Abschlußprüfers für das
neue Geschäftsjahr. Der“ Geschäftsbericht liegt zux Ein- siht der Aktionäre in "unseren Ge- [häftsräumen - in Großengottern ch in Thür aus. Zur Teilnahme an der Hauptver- sammlung und zur Ausübung des Stimmrechts sind diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien bis späte- stens zum 15: Januar 1943 bei der Gesellschaftskasse, bei einem deut: schen Notar, bei einer zur Entgegen- nahme der Aktien befugten ert: papiersammelbank oder bei der Reichsbank in Mühlhausen
i. Thür, bei dex Deutschen Bank, Filiale
Mühlhausen i. Thür., bei ‘der Westfalenbank A.-G. in __ Vochum k hinterlegen und bis. zur Beendigung dex Hauptversammlung dort belassen. Jm Falle dex Hinterlegung bei einem Notar ‘ist die ‘von dem Notar auszi- stellende Vescheinigung spätestens am Tage nah Ablauf der Hinter- legungsfrist in Urschrift oder in be- glaubigter Abschrift bei der Gesell: schaftskasse einzureihen. Die Aktienhinterlequng gilt auch dann als ordnungsmäßig erfolgt, wenn die Aktien mit Zustimmung einer Hin- terlegungsstelle für diese bei einer an- deren Bank bis zur Beendigung der Hauptversammlung gesperrt gehalten
werden. i Thür., im De-
Großengottern i. zember 19492. i Der Auffichtsrat. i Dr. Felix Eckhardt, Vorsiver.
Verände-
Der Vorftand.
f
Ersie Beilage
[37016]. Vilanz per 31. August 1942.
m.
— m
Vermögen. Bebaute Grundstücke mit: a) Wohngebäude: Stand am1.9.1941 20 800,— Abschr. 400,—
b) Fabrikgebäuden und anderen Baulichkeiten: Stand am 1.9. 1941. 145 000,—
Zugang 1 300,49
146 300,49
Abschr. 3 300,49
Maschinen und mashinelle Anlagen:
Maschinen und Apparate: Stand am 1. 9. Tis
Zugang . TT613,65 Abschreibung . 143,65
Elektr. Licht- u. Kraftank,: Stand am 1. 9.
I i S Zugang . . „ 1065,70
—T0670 Abschreibung . 166,70
Heizungsanlage . . - . - Werkzeuge, Betriebs- und Geschäft3inventar: Laboratorium. . . ., Utensilien . Säde Kurzleb. Wirtschaftsgüter: Stand am 1. 9, 1941. D S 1,— Zugang . . „ _. 400,— 401,68 Abschreibung . . 400,68 Umlaufsvermögen: Kohlen. . : O L A M c S Wertpapiere . . .., Sonstige Forderungen „ Kasse und Reichsbank Bankguthaben
RM D
. . . . .
. . 66
379 521
Schulden.
Grundkapital Rücklagen:
Gesebliche Rücklage . .
Rücklage 11 j
Rülage f. besond. Fäll . Erneuerungsrückage .
Rüclage f. Ersabbeschaff. Rückstellungen Ce Verbindlichkeiten :
Darlehen
Rückständige Dividende.
Sonst. Verbindlichkeiten Posten, die der Rechnungs-
abgrenzung dienen .. Gewinnvortrag a. 1940/41 Gewinn 1941/22 ...,
200 000 20 000
379 52130
‘Gewinn- und Verlustrechnung per 31. August 1942.
Aufwand. Löhne und Gehälter . . ., -Soziale Abgaben. . . .., Abschreibungen auf Anlagen , Zinsen s Steuern vom Einkommen, Er- trag und Vermögen . ., Beiträge an Berufsvertretung. Gewinnvortrag aus 1940/41 Gewinn 1941/42
RM |D 38 651/80 2 133/33 4411/52 3271/71
19 423/38 546/40 8 633/14 42829 T7 499 57 ____ Erträge. Gewinnvortrag aus 1940/41 . N gemäß § 132 IT 1 Akt.-
e . 159 941/83 Außerordentliche Erträge . . | 8 924/60
8 633/14
Thüringer Malzfabrik Schloß Thams brü AktickneGesellbat.
E. Weißbach. :
Nach dem abschließenden Ergebnis un- serer pflihtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Thüringer Malzfabrik Schloß Thamsbrück Alktien- Gesellsc;aft sowie der uns vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise ent- sprechen die Buchführung, der Jahres- abschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den geseß- lichen Vorschriften.
Treuhand- Atktiengeselljhaft, Wirtschaftsprüfungs gesellschaft. - Pppa- Scholz, Wirtschaftsprüfer. ppa, Dr. Roehling, Wirtschaftsprüfer.
Die Hauptversammlung beschloß, dem Vorschlag der Verwaltung ‘entsprechend von. der Verteilung eines Gewinnes Ab- stand zu nehmen und den Gewinn auf neue Rechnung ‘vorzutragen. j
Gegen Einreichung der Ecueuerungs- scheine zu unseren Aktien Nr. 301—1000 können die neuen Gewinnanteil- scheinbogen mit Erneuerungsscheinen ab sofort von uns bezogen werden.
Der Aufsichtsrat besteht aus den
Herren: Bankdirektor Albert Hoffmeyer, Erfurt, Vorsißer; Kaufmann Erich Luft,
1, Löhne und Gehälter, soziale
s i 77 499/57 | 1, Thamsbrüd, den 21. September 1942. | 2
flärungen und Nachweise entsprechen di
abzüglich 10% Kapitalertragsteuer + 5 des Dividendenscheines Nr. 6 bei d
Vank in Berlin, dem Bankhaus J. Kasse der Rheinish-Wesifälisches Esseu-Ruhr.
direktor, Dortmund, Vorsißer; Ernst sißer; Carl Harter, Bankdirektor,
b d “A S j L S did fia
À. de la
Leipzig, stellv. Vorsizerz; Bauer Curt Bohn, Thamsbrück; Dipl.-Gewerbelehrer Erich Kertscher, Altenburg.
Vorstand unjerer Gesellschaft: Herr Ernst Weißbach, Thamsbrück.
[37659]
Deutscher Lloyd Lebensversicherung Aktiengesellschaft.
Der - mit dem Echo Verlag, Essen- Bredeney, Bredeneyer Straße 24, ge- schlossene Ba für die Sterbegeld- deriderung der Abonnenten der Zeit- hrift „Tabak-Echo““ erlisht am 31. Dezember 1942, nachts 24 Uhr.
chsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Donnerstag, den 24. Dezember
D gam — | Zu diesem Zeitpunkte erlöshen alle Ans ede der Abonnenten gegen die
eutscher Lloyd Lebensverficherung Aktiengesellschaft, Leipzig C L, Markt 2.
Stnrii@e aus vor dem Erlöschen der Versicherung eingetretenen Schaden- fällen bleiben unberührt. _ Die bisher versicherten Abonnenten sind gemäß § 7 der „Allgemeinen Be- dingungen für die Abonnenten-Sterbe- geldversicherung“ berechtigt, die Sterbe- geldversiherung bei der Deutscher Lloyd Lebensversicherung Aktien- gesellschaft, Leipzig, tehen
Der Vorstand.
E
[36405].
Aktiengesellshast für Energiewirtshaft; Berlin.
Aktiva. I, Anlagevermögen:
Bebaute Grundstücke mit Wohn- und Fabrik- gebäuden, Gaserzeugungs- und Verteilungs- anlagen, Stromverteilungsanlagen, Maschinen
und maschinelle Anlagen
Werkzeuge, Betriebs- und Geschästsinventar
und Kraftfahrzeuge Jin Bau befindliche Anlagen und Beteiligungen ...
IL, Umlaufvermögen: E
Vilanz zum 30, Juni 1942.
e R RX [9] .RA 5)
7 248 849/30 4 36 706 52 F 17 158/80
5 373 685/32 12 676 399 94
Gebäude
Roh-, Hilfs- uud Betriebsstoffe, halbfertige Er- (
zeugnisse, von der Gesellschaft geleistete An- zahlungen, Forderungen auf Grund von / Warenlieferungen und Leistungen und sonstige
Forderungen . . , Wertpapiere
Forderungen an Konzernünternehmen
Konten der Betriebe
lagen
Kassenbestand einshl. Reichsbank- und Post-
scheckguthaben Andere Bankguthaben
IIT, Rehnungsabgrenzungsposten
Bürgschaften und Sicherheiten X 20 278,74 i; : ¡B
Passiva. I, Grundfapital; 7500 Aktien à nom. / 5000 Aktien à nom. II, Rülagen: 1. Gesebliche Rücklage 2. Freie Rücklage
. Wertberichtigungen zu Posten des Anlagever-
mögens
. Wertberichtigungen zu Posten des Umlaufver-
mögens
. Rückstellungen für ungewisse Schulden .. ., für Pensionsverpflichtungen L für Ersabbeschaffungen
. Verbindlichkeiten: 1, Hypothekarische Anleihen
2. Anzahlungen von Kunden, Verbindlichkeiten | aus Grund von Warenlieferungen u. Leistungen |
und sonstige Verbindlichkeiten 3. Verbindlichkeiten gegenüber unternehmen 4. 5,
VII, Rechnungsabgrenzungsposten VIIL, Gewinn: Vortrag aus 1940/41
Reingeivinn in 1941/42 , , Bürgschaften und Sicherheiten R. 20 278,74
Saa
und sonstige Aufwendungen
. Abschreibungen und Wertminderungen auf das Umlaufvermögen .
+ Zuweisung an freie Rücklage . . Gewinn: Vortrag aus 1940/41 . Reingewinn in 1941/42 ,
/ Erträge. Gewinnvortrag aus 1940/41
Gewinn- und Verlustrechnung zum 30. Juni 1942.
. Erträge gemäß § 132, 11,1 Aktiengeseß . 3, Erträge aus Veteiligungen , . ,, 4. Erträge aus Zinsen . 5, Außerordentliche Erträge . . . .,
1 421 103/58 2341115 660 125 55
3 542/18
1 044 073/23
77 664/36 738 641/—]| 3 947 491 05
434 82 [16 624 325/81
BK 1000,— EA 100,—
7 500 000 500 000 800 000 150 000
8 000 000 — : 950 000 — 4 325 157 99 26 120 81
594 049/30 625 887/86 S 6 710/—| 1 226 64716
37 096 —
| 900 636 44
! 391 540/10 « . | 147 645/96 | L 2 459 —| 1 480 277 50 | 5 840 40
3ò 446/99 | 574 834/96
610 281/95
| [16624 32581
N
Aufwendungen. X 5 me 1 3 Abgaben, Abschreibungen und Wert- berichtigungen auf das Anlagevermögen, Steuern vom Einkommen, vom Ertrag und. pom Vermögen, Beiträge zu Berufsvertretungen
1 953 094 73 30 690/57.
“ 150 000 —,
35 446,99
574 834,96 | 610 281 95
2 744 067'25.
30 446 99 2 074 13475
L E C R 361 968/10
R A 62 820/59 209 696 82
2 744 067125
Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pslichtmäßigen Prüfung auf Grund
Berlin, den 16. Novembex 1942.
der Bücher und der Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf-
e Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den geseßlichen Ba ton
Dr. Temp, Wirtschaftsprüjer. Auf Grund des Beschlusses der heutigen Hauptversammlung wird sür das
Geschäftsjahr 1941/42 eine Dividende in der Dividende
mit NA 7,— für jede Aktie über RK
Höhe von 7% verteilt. Die Auszahlung 100,—,
mit NA 70,— für jede Aktie über R.K 1000,—
0% Kriegszuschlag S gegen Einlieferung er Commerzbank A
Verlin und Bremen, der Deutschen Vank in Berlin und Vremen , der Dresdner H. Stein in Köln am Rhein sowie bei der Elektrizitätswerk Aktiengesellschaft in
tiengesellshaft in
Der Aufsichtsrat besteht aus folgenden Herren: Dr. Albert Vögler, General-
Verlin, den 11, Dezember 1942,
Landesbaurat, München; von Stein, Bankier, Köln am Rhein.
Henke, Direktor, Essen, stellvertretender Vor- or, Berlin; Dr.-Jng. Wilhelm Kern, Direktor, Essenz Dr.-Jng. Arthur Koepchen, Direktor, Essen; Wallfried Kröhnke, Direktor, Frankfurt a. M, ;- Dipl.-Jng. Franz Langloh, Direktor, Essen; Konsul Dr. Heinri
einrih Schmit,
E » Der Vorstand. _Maximilian- Hagemeyer. Wilhelm Heidtfeld.