S Tierische Feite: 126 Schmalz von Schweinen, Oleomargarin, Schmalz von „- =Sânsen, NRindémark und andcre |chwalzartige Fette. 127 S@weine- und Gânsefeti, roh (uneinge|chmolzen, unaus- gepreßt), mit Ausnahme des Schweinespeck8; ferner Grieben zum Genusse; Schweineflomen (Fliesen, Liesen, E Schmor); Premier jus. 129 Talg von Nindern und Schafen (Ninder-, Schaffett), roh : oder ges{molzen ; auch Preßtalg. 133b Nah, fri], auch entkeimt (sterilisiert) oder veptonisiert. 133c Buttermilch und Molken. 13%5a Hartkäse, außer Margarinekäse. 135b Weichkäse, außer Margarinekäse. 136 Eier von Federvich und Federwild, roh oder nux in der Schale gekocht, auch gefärbt, bemalt oder in anderer i Weise verziert. 139 Honig in Stöcken, Körben, Kasten mit lebenden Bienen. 140 Honig in Waben oder ausgelassen, oder in Bienenstöken, -Förben, -kasten (ohne lebende Bienen); auch künst- _ licher Honig. Magen von Vieh, frisch oder getrocknet, au eingesalzen, O Genuß; Lab, auch eingedickt, niht weingeist- { . Fischeier, Fishs{chuppen, Nindergalle, Schweinegalle. Fishmehl zur Viehfütterung oder zu Düngezwecken; Blut von geshlachtetem Vieh, flüssig oder eingetrocknet; Tier- flechîen, au getrocknet; Abfälle von Fischen, auch von gefalzenen Fischen; Dünger, tierisher (Abtritt- und Stalldünger) auch getrocknet; die bei der Transiederei abfallenden, lediglih zur Düngung verwendbaren Nüd- slände von Dorsb- und Robbenlebern oder dergleichen {Trangruge) fowie derar tige Nückstände von Fisch- und Nobbenfpeck; Grieben (Rückstände beim Ausfhmelzen des Talges aus Tierfett) und Griebenkuchen; tote Tiere, zweifellos zum Genuß nit verwendbar, auch getrocknet (mmit Ausnahme der toten Insekten) und ähnliche _tierische Abgänge. aus 164 Graupen, Grieß und Grüße aus Getreide. us 165 Sonstige Müllereierzeugnisse aus Getreide (au gemalztem) oder aus Hülsentrüchten, :

aus 157

*aus 160 *aus 161

Erzeugnisse der Oelmüllerei und der Gewinnung fetter

: Oele. 166a Naps- und Nüböl. 166b Leinsl. aus 166c Bohnenöl (Soja- und auderes); Baumwollsamenöl, au amtlih ungenießbar gemacht (vergällt); Buchekern-, Klauen-, Knochen-, Mais, Mohn-, Niger-, Sonnen- ¿ blumenöl; Sped- und anderes fettes Oel. 166d S Sesamöl, au amtlih ungenießbar gemacht ergällt). 167 Baum-, Sesam-, Erdnuß-, Rüb- und andere fette Oele in Blechgefäßen und anderen Bekbältnissen als in

Fässern, Pflanzliche Fette.

170 Baunmwollstearin,

(1716b/d) zum Genusse nicht geeignet: 171b Palmkernö1 (Palmnußöl, Palukernfett). ie Kokosnußöl (Kokosbutter, -tett, Rofosnußbutter, Kokosta!lg), T1d Mèowraöl (-butter), Scibutter, Vateria- und anderer pflanzliher Talg (Pflanzenfette)

Stärke und Stärkeerzeugnisse mit Ausnaßme des wohl riehenden oder durch feine Umschließung als S{hönheits-

; mittel (fo8metisches Mittel) sih darstellenden Puders: 173a Kartoffelstärke, grün (* laßstärke) oder trocken, auch

S gemahlen.

1786 M Weizen- und äudére Stärke,

uder.

174 Stärkegummi (Deztrin) ; geröftete Stärke (Leiogomme Kleister (Schlichte), flüssig oder getrocknet, am t H und ähnlihe stärkemehlhaltige Klebe- und Zurichte- (Appretur-) Stoffe; Kleber (Gluten), auch gekörnt, ge- irocknet oder dur Gärung verändert (Eiweißleim) ;

A Glutenmeh].

175 Pfeilwurzelmehl (Arrowroot), Sago und Sagomehl,

Mandioka, Tapioka, ostindishes Mebl, Saleppulver, Sagoerfsaßstoffe (Graupen und Grieß aus Kartoffeln).

(176 asi) Verbrauchszucker E und dent raffinierten gleigestellter Zucker).

au) gemahlen;

E O rzuer.

176 übenzucker, Kristallzucker (granulierter), auch Sandzuter. 176c —: Platten-, Stangen- und Würfelzucker. j 176d —: gemablener Melis.

176e —: Stüden- und Krümelzuer.

176f —; gemahlene Naffinade.

| "aus 210 Senf, gepulvert, au entölt (Senfpulver, -mehl) mit

"aus 212 Kastanienauszug (-extralt) von genießbaren Kastauien ;

& z L N: N

176g —: Brotzucker. 176h —: Farin. 1 —: Kandis. fest Aff n —: anderer er üssiger üs Raffinade usw.). t E Ene *aus 177a Stärkezucker (Traubenzucker, Glykose, Dextroie, Maltose), Fruchtzucker (Lävulole) und anderweit niht genannte gärungefähige Zuderarten, kristallisiert oder sirupartig; aud) Dextrinsirup, alle dieje in Sendungen über 10 kg NMeingewicht; gebrannter Zucker aller Art, sogenannte Kaffee-Essenz in karamelitierter (gebrannter) Melasse ohne Zutaten bestehend.

und Zudker

1776 Färbzuckæer (Zuercouleur), dextrinfrei (Rumfarbe, -couleur) |

| oder dextrinhaltig {Bierfarbe, -couleur); 2u 177c Mile. B 179c Anderer Branutwein mit Ausualme des in Nr. 178 a—e des statistihen Warenverzeichnisses genannten ; Mischungen e mit Aether und Lösungen von Aether in MWeingei aus 183 ODbstwein, in Gärung begriffener Obstmost und andere gegorene, dem Weine ähnliche Getränke aus Frudcht- oder Pflanzensäften oder Malzauszügen.

Bier aller Art.

186a in anderen- Bebältuissen als in Flaschen, Krügen oder ._ dergleichen. : 186b in Flaschen, Krügen oder dergleichen. 189 andere Hete aller Art als Weinhefe. 192d Reicabfâlle (Abfälle beim Schälen und Polieren von Reis), „ausfließlih als Viehfutter verwendbar. 193 Nückstände, feste, von der Herstellung fetter Oele, au gemahlen oder in Form von Kuchen (Oelkuchen) ; aus 194 Nüdltände o der Stärk üstände von der Stärkeerzeugung, ausschließlih als Viehfutter verwendbar ; Branntweinspülicht (Sileme auch gètrocknet; Melasseschlempe ; Malztreber, au getrocknet ; Malzkeime. 195 Ausgelaugte Schnizel von Zuckerrüben, auch gepreßt. 196 Weintreber und andere Treber (ausgenommen. Malztreber). der Nummer 197, au getrocknet.

E, Grzeugnisse der Nahrunas- und Genußmittelgewerbe, in den Unterabschnitten A bis D nicht inbegriffen.

198 gewöhnliches Backwerk (ohne Zusaß von Eiern, Fett, Ge- würzen, Zucker oder dergleichen).

199 anderes Backwerk eins{chließlich der Cakes und des Zwiebas, auch Oblaten aus Mehl, Grieß oder Kleber, mit Zu- saß von Zucker und Gewürz.

200 Teigwaren (Nudeln und gleichartige, nicht gebackene Er- i aus Mehl, Grieß oder Kleber auch Kartoffel- nudeln).

201 Oblaten zum Genuß aus Mehl, Grieß oder Kleber, ohne Zusaß von Zucker oder Gewürz; Mehl -(Oblaten-) Kapseln, au Siegeloblaten (Mundlack) aus Teig.

202a Zuckerwer® und sonstige anderweit niht genannte Zucker- waren.

202b nit gebadene Waren mit Zudckerzusaz, z¿. B. Bassorin- und Tragantwaren, mit Zucker verseßt; Fruchtkerne, Gewürze, Kastanien, Küchengewächfe, Nüsse, Obst, Sämereien, Südfruchtschalen Südfrüchte und \onfstige Pflanzen und Pflanzenteile überzuckert (fandiert, glasiert).

204a Schokolade und Schokoladeer}aßmittel, auch mit Zusatz von Gewürzen, Heilmitteln oder dergleichen, in Tafeln oder Blöcken, auch gemahlen.

204h Waren, ganz oder teilweise aus Kakaomasse, -pulver,

Schokolade oder Schokoladeerfsayzmitteln; Eichel-, Hafer- usw. Kakao; alle diese au mit Zutaß von Gewürzen, Heilmitteln oder dergleichen.

205a Margarine und mit Mil, Wasser, Salz und Farbstoffen oder in ähnlicher Weise zu Kunstbutter verarbeitetes Oleomargarin (Oleom ee f. Nx. 126b); Mischungen von Oleomargarin mit Milchbutter oder Butters{chmalz;

_ Kunstspeisefett.

205b pflanzliher Talg, zum Genuß geeignet (geläutertes Kokos- |

nußsl [Kokosbutter] usw.) Ó 6 Margarinekäse.

208 Milch, eingedickt (Sirupmilch) oder eingetrocknet (in Blöcken und Pulverform), auch mit Zusaß von Zucker, „au Milch in luftdiht verschlossenen Behältnissen.

209 Eigelb und Eiweiß zum Genuß zubereitet.

Ausnahme der kleinen für den Einzelverkauf bestimmten Aufmachungen.

Kastanienmehl von genießbaren Kastanien, geröstet oder

F

Y F % 4 „Q: k A | A F L v. V

Milch bereitetes (Neflemehl) und dergleichen ; mehl, mit Zucker vertegt; Kefirzeltchen ; _bulver; Malzextrakt; Puddingpulver.

213 Scha@telmus (Marmelade) und andere Säfte vg, Früchten (wit Ausnahme der Weintrauben) und vgo, Pflanzen, nit äther- oder weingeisthaltig, mit Zus oder Sirup verfeßt oder mit Zusaß von Zucker ode (a gro ein)chlicßlih der pflanzlihen Gallertey

es).

214 Sâfte von Früchten (mit Ausnahme der Weintrauben) und von Pflanzen zum Genuß, äther- oder weingeisl,

haltig. 215 Früchte, mit Branniwein zubereitet oder in Branntweiy

eingelegt. :

*aus 216 Mostwünste; Nudeln und gleichartige, nit gebackFene Er. zeugnisse aus Mebl, Grieß oder Kleber (auch Kartoffel, nudeln), gefüllt mit Fleisch, Parmesankäse oder der- gleichen; Mixed Pikles. j ;

218 Nahrungs- und Genußmittel, anderweit nit genannt, fris, getrocknet oder zubereitet, ¿. B. Bierextrak|,

j unstmilch. j Ix aus 219b Nahrunas- und Genu ittel aller Art (mit Ausnahm der Speiseöle und etränke) in luftdiht vershlossenen Behältnissen, ohne Rücsicht auf die Höbe der Zollsäte, denen die Nahrungs- und Genußmittel an sich bei de Einfubr unterliegen; Fleisch von Vieh (ausgenommen von Federvieh), einfah zubereitet, Aprikosenmus, Nahm, Tomatenkonserven und andere Nahrungs- und Genuß, mittel, mit Ausnahme von Oliven, Krabben und L Weinbergshnecken (Milch #. Nr. 208). aus 303 Salpetersaures Natron (Natron-, Chilelalpcier, Natrium- ¿i nitrat) îin Sendungen über 10 ke Neingewicht. aus 317a Ammoniak, shwefeljaures (Ammconiunsulfat) in dungen über 10 ko Neingewicht. 317k Kalksalpeter, Kalk- (Luft-) Stickitof und vorsteßeud und anderweit nit genannte Düngemittel. / 359a Guano, künstlicher (Fish-. Fleish-, Blut-, Garnelen- usw, Guano); Tier-, Flechfenmehl; gemableier tierischer Dünger (Poudrette). E 359b —: natürlicher. ; l

j 8 2. Diese Verordnung tritt mit dem 10. Januar 1925 in Kraft. Berlin, den 30. Dezember 1924. E Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. V.: Dr. Hagedorn.

R a R La S

Die amtlichen Judexziffern vom 30. Dezember 192 und für den Monat Dezember 1924.

Die Neichsindexziffer für die Lebenshaltungskosteu (Ernährung, Wobnung, Heizung, Beleuchtung und Bekleidung) für Sette den 30. Dezember, blieb nach den Feststelungen des Statistishen Neichsamts mit 122,9 gegenüber der Vorwoche (122,8) nahezu unverändert Au für den Durchschnitt des Monats Dezember ist gegenüber November (122,5) nur eine unwesentlihe Steigerung (auf 122,6) festzustellen. Die Jndexziffer der Frnährungékosten allein beträgt im Durchschnitt Dezember 135,0. v i …_ DieGroßhandel3inderztffer des Statistischen RNeichsamts ist im Durchschnitt Dezember gegenüber detm Durchschnitt November (128,5) um 2,2 vH auf 131,3 gestiegen. Die auf den Stichtag des 30. De- zember 1924 berehnete Großhandelsinderziffer lautet, wie bereits vere öffentlicht, 134,3.

Berlin, den 2. Januar 1925. Statistishes Reichsamt. J. V.: Dr. Plaßzter.

; Kraf Limonade

ge Zl

a).

Auf Anirag des badischen Ministeriums des Junern vom 8. Dezember 1924 ist am 30. Dezember 1924 ‘die Zulassung F folgender Teile des Bildstreifens „Das Piratenschiff“ (Ursprungsfirma Efa Paramount Pictures, Amerika, Antrag- steller: National-Film A. G., Berlin, genehmigt von der Film- prüfstelle Berlin am 3. November 1923 unter Prüf.-Nr. 7851) widerrufen worden: i Akt IV nah Titel 14: verfuchte Vergewaltigung. Länge 7,95 m. Akt VI nah Titel 21: zwei Männer traktieren sich mit Fußtritten.

Länge 4,30 m. \ ; __ Die im Umlauf befindlihen Zulassungskartien verlieren mit dem 30. Januar 1925 ihre (Gültigkeit. Berlin, den 2. Januar 1925. |

Der Leiter der Filmoberprüfstelle.

mit Zucker, Vanille usw. zubereitet; Kindermebl, aus Weizenmehl unter Zutaß von Zucker und eingedidter

Dr. Seeger.

Vetrieb der Zucter-, Stärkezuter- und Rübenfaftfabriken im November 1924,

A. Zu@æœerfabrikenu.

L. G8 find verarbeitet worden:

| Zuderabläufe

IL Es sind gewonnen worden:

Verbrauchszucker

Zuderabläufe mit

Nobe Nüben

Noh- zucker

Ver- brauchs- zuer

Zeitabschnitt im

ganzen

der des Aus- \hei- |

tian-

Hiervon wurden entzuckert mittels |Rolzucker

Stron-

dung verfahrens

|

gen- und

aller Art

Krümelzucker

1 — j

| Kristallzucker granulierter Zucker Stan Würfelzucker | Stücken- und

Í | —

| Platten-, :

f

Brotzucker

einem Neinheitsgrade von

ffi

nade

íönvert-

| :

L des

E

in zuckersirups

| gemahlene Ra nade { gemahlener Melis 9ò vH 70 bis 95 vH weniger alé | 70-vH

| zusammen

j i

| flü mebr als

| | | | l j

e

| |

-

T5

963 438 2 648

Sm Nov. 1924 In d. Vormonaten Bom 1. Sept. 24 b. 30. Nov. 1924 Vom 1. Sept. 23 h. 30, Nov. 1923

46 263 215 1) 33 447 610

2) 19 1410 825 56 671 809

204 956 193 436

398 392

8548| 8 548 9317| 5 317

13 865] 13 865

333 162

—

IT 983/11 983

9

“d

Sm Nov. 1924 . In d. Vormonaten Vom 1. Sept. 24 b. 30. Nov. 1924 Vom 1, Sept. 23 b. 30, Nov. 1923

1 203 653 981 629

1785 282 834 068

13 600] 37 265

50 865

48 904 108 408

156 912 133 407

_———_ en enroe

4914

Cm Nov. 1924. n d. Vormonaten ÑVom |. Sept. 24 b. 30. Nov 1924 Vom 1. Sept. 23 b. 30, Nov. 1923

46 263 215] 1 408 609 1) 84 447 610) 775 065

?) 79 710 826] 2 183 674 56 671 809

13 675 37 628

51 303 7 562

97 052 113 725

170 777

8 548 9317

13 865

438

L 167 23 145 390] 11 983

RNaffine

48 504 108 408

156 912 133 407

108 408] 1) 1 403 667] 959 156 919] 8 759 701]2 568 916] 727 999| 13 141

133 407} 5 831 740]1 685 427] 295 505

: Gesamte Herstèllung in Rohzuckerwert berechnet im November 1924: 7 342 30, November 1923: 8 054 486 âz. Bei diejer Berechnung sind die unter T angegebenen Vinerehaee B

5 356 034 1) 3 403 667

8 759 701

1 394 026 846 314

2240 340

125 018 90 898

215 916

54 781 21 153

T5 934 26 666|

72 T2

_——— — _——

1 538675] 108773

5 831 740

rien und Melasseentzuckterungs

215 056| 345 239/ 9740| 62751 67 829| 20197 113 520| 166 844| 3401 970} 19497| 9190

328 576] 512 083| 13 141 72451 87326) 29387 146 752] 186 732| tr 453 3155) 24732| 7877

Zudlterfabriken überhaupt (1 und 2).

5 356 03411 609 082| 470 257| 9740| 6275| 122 610| 20 846 257 742} 3 401 1042} 40650/ 10292

7317} 163 260] 81 138

IO 016

a

9 Ve

LT 453 3155) 51 398

| 2139| 432741

anstalten.

vom 1. September 1924 bis 30, November 1924: 11914 158 Abzug gebracht und die Verbrauhszucker im Verhältnis von 9

1 Zudertabriken mit Rübenverarbecitung.

649 1102| 151 903

1751| 397 242

1

702 941 250 019

952 960

245 339] 180 348] 21 427

146 199} 10236 326 547} 31 663

2 021 588 1267 877

3 289 465 2 332 068

22069 15977

38042 503 661

198 912] 24 162 28592

9216| 476

692 3 662

165 566 43 462

209 028

213 410 156 357

369 767 267 447

2 644 4 8959

7539 5/652

1 951 2 025

3 976 5 608

1831 233

2 064

1 047 787 918 369

1 566 156

72 750 64 28h

137 035 60 169

68 413 4259) #726 472

24 071 15 131 39 202

466 359] 29 814

410 905 195 365

606 270

393 798 302 556

696 314

1831 233

2 064

3 069 375 1 786 246

4 895 621

4 259/ 3 058 549] 5 6008/32254

dz, dagegen vom 1, September 1923 bis zu 10 umgerechnet.

775 691 314 304

1 089/995

1951/22281 2 02868/16453

3 979138734!

501 154

563 830

B. Ctärfezuckerfabrikeu,.

L. Es find verarbeitet worden Kartoffelstärke

in den Betrie- ben erzeugte

andere Stärke

Zeitabschnitt

angekaufte

11. Es sind gewonnen worden

Stärkezucker in fester Form

Stärkezucker-

sirup Zuckerfarbe

dz

Zeitabsdnilt

€. Verarbeituug zu Nübensaft.#)

e

Berarbeitet (Sewonnen

u js U -- ——— _— r — g m d ini ire Nübenfäfte mit einem Hieinbeitsgrade von mehr | von 70 bis | von weniger

als § vH | %vH j} als 70 vH

dz

Robe

| eil

J Sn

25 142 21 982

47 124 60 465

38 341 32 345

70.686 25 572

November 1924. . den Vormonaten . . Vom 1. September 1924 bis 30. November 1924 . Vom 1. September 1923 bis

30. November 1923 . . ,

S 1) Berichtigt.

6) 20 269 3.22 488

s) 42 757

49 546 46 067

95 613 45 618

6 419 6 883

13 302

Bom 1. September

Vom 1. September

10 468

2) Ünvollständige Angaben. Eine im Landesfinanzamtsbezirk Köln gelegene Zuckerfabrik fehlt.

9) Maisstärke.

4) Die in den Zuerfabriken nit auf Zucker, sondern unmittelbar zu Rübensaft verarbeiteten Nüben sind witer C nachgewiesen.

Berlin, den 31. Dezember 1924.

?

Fulandsverkehr mit Zucker im November 1924. Der aus dem Ausl!and eingeführte Zuder ift mit nautischen Zahlen nachgewiesen.

Ziffern mitenthalten. :

In den fr

anderer fristallifierter

Zucker (Verbrauchs-

zuer)

Zeitabschnitt

von 70 bis 95 vH | von melr als 95 vH

Statistisches Neihsamt. J. A.: Wohlmannstette r.

Die Mengen sind in den darüberstelenden

eien Verkehr übergeführter Zudcker

Zuderabläute, Rübensäfte, andere Zuckerlösungen und Mischungen dieser Erzeugnisse mit einem Zukergehalt in der Trockenmasse (Reinheitsgrad)

Steuerfrei als Liebesgabe vom Ausland

eingeführter

udcker

Stärke- zudcker

dz

m Noveinber 1924) „o eo 00 1 235 849

26 414

3 072712 317 301 1 028 178 x 350

2 004 379 17 070

12 962, 751 17711 2 796 847 25 852

25

Vom 1. Sept. 1924 bis 30. Novbr, 1924 1) 8)

im November 19232) p 66

Vom 1. Sept. 1923 bis 30. Novbr. 1923)?

1) Unvollstäudige Angaben. Vom Landesfinanzamt Düsseldorf sind Uebersichten über den im November 1924 in den freien Verkehr

übergeführten Zucker nicht eingegangen.

2) Unvolistäadige Angaben. Es fehlen die Nachweise aus dem von den Franzosen und Belgiern beseßten Gebiete.

?) Nach Berichtigung der Vormonate. Berlin, den 31. Dezember 1924.

Verarbeitung von Zuckerrüben

Zahl der Zuder- fabrifen, die Rüben verarbeitet

haben

Landesfinanzämter

E O E R L I L E L E E L E R E R E E E I L E

auf Zucker im November 1924 und mutmaßliche Ergebnisse im Vetriebsjahr 1924/25.

7 7 34 34

226 226 548 548

14 551 2 083 50 882 x c e

99 498 94

2143

5 140

IT

1 956

51 390 159 51890 5

68 595 1 700

) 4

6958 8 956

Statistisches Reichsamt. J. A.: Wohlmannstelter.

__——

Mutmaßlich bis

zum Schluß des Im ganzen Betriebsjahrs werden “__noch zu mutmaßlich vérarbeitende verarbeitet Nübenmenge

Verarbeitete Nübenmenge vom 1. September

bis 30. November 1924

W November 1924 -

Ä É E E EE —

dz

Königsberg - - S Oberschlesien . Bre&lau ¿4 4 Brandeuburg Mectlenburg-Lübeck Fourguae S tünster und Cassel Düsseldorf und Köln . Magdeb a o e D eis Thüringen, Dresden und Leipzig - « Nürnberg, Würzburg, Stuttgart, Kar

itadt

o. D. E §0 6 e... 08 60.0

e 0-0 0 9 0 0 e 6

Ï eo 2 eo ee

e «e eee oco §0.09 W -S- S .0 S

O: E. D D S 6.9 §6.0 0.0 (90.0 0 e A S E S S S Di d-W 00S G S D S S eo o o. p.10: S M S 0 «D -0 S &- S S0. 0 S D D. D S a0 0 © 0 o 0 S 0D (ch0 a0...

und Darm-

sgrube

—_—.

1151 365 4 829 736 3 056 063 15 445 805 5 390 449 3 173 289 15 660 943 907 750 ‘3352 823 36 374 962 2 609 125

5 409 755

229 000 792 372 453 764 1 563 002 1 893 300 306 000

1 021 470 59 000 647 000

8 337 584 626 000

1 726 748

922 365

4 037 364 2 602 299 13 882 803 3 497 149 2 3867 289 14 639 473 892 750

2 705 823 28 037 378 1 983 125

3 683 007

992 297 2 691 023 1 575 740 7 568 657 2278 376 1 996 799 7 626 763

508 695 1691 922

17 651 240 97 362 065

Zusammen . . 1) Cine im Landesfinauzamisbezirk Köln 2) Davon hatten 83 Fabriken bis Ende Berlin, den 31. Dezember 1924.

1) u.2) 260

ovember 1924 die

Verordnung

über die Auferlegung von Gebühren in dem Ver- fahren vor dem Neichsschiedsamt.

Vom 2. Januar 1925.

Aus Grund des § 368p der Reichsversicherungsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Dezember 1924 (RGBIl. 1 S. 779) wird folgendes bestimmt:

1. Jn dem Verfahren vor dem Neichsschiced8amte werden Ge- bühren erhoben. i ; __ 2. Die Gebühr beträgt für jede zur Zahlung verpflichtete Partei mindestens einhundert und höchstens eintausend Reichsmark L __ Hat eine mündlihe Verhandlung nicht stattgefunden, so beträgt die Mindestgebühr fünfzig Neihsmarl. : L

Wird die Berufung vor der ersten mündlichen oder nicht münd- lihen Verhandlung des Neichsschiedsamts zurückgenommen, fo wird eine Gebühr nicht erhoben. ; A E

3. Wird die Spruchsacße durch Entscheidung erledigt, so ist die Gebühr der unterliegenden Partei aufzuerlegen. __ Endet das Verfahren in der mündlichen Verhandlung oder nach einer mündlichen oder niht münduichen Verhandlung durch Zurük- nahme der Berufung oder durch Vergleich, fo bestimmt das Reichs- shiedsamt nah treiem Ermessen, welcher Partei eine Gebühr auf- erlegt wind. Das gleiche gilt, wenn den Anträgen der Parteien nur teilweise stattgegeben ist. M6 ‘

4, Wird ‘ein dur rechtskräftige Entscheidung Gai Ver- fahren wieder aufgenommen, so wird für das neue Verfahren eine

neue Gebü ben. / i cbühr erhoben Gebühren erfolgt in der das Verfahren

5, Die Auferlegung der erledigenden Entscheidung oder, wenn dies unterblieben oder das ch einer münd-

Verfahren in der mündlichen Verhandlung oder naä münd lichen oder nit mündlihen Verhandlung des Neicheschiedsgnits auf andere Weise beendet worden ist, in einem besonderen Beschlusse. - In lezterem Falle genügt die Mitwirkung der unparteiishen Mitglieder. Al his Verpflichtung zur Zahlung der Gebühr entsteht durch die userlegung. j

6. Bei der Bemessung der Höhe der Gebühr ist die Zane Einze1falles, insbesondere die. bei seiner Erledigung erforderlich ge- wesene Mühewaltung und vie Bedeutung des Streitgegenstandes zu berücksi{htigen. i

gens Zudlerfabrik fehlt.

des

| 79710825

Nübenverarbeitung beendet.

Statistisches Reichsamt. J. A.: Wohlmannstette r.

7. Zur: Entrichtung dex Gebühr ergeht eine besondere Auf forderung unter Bestimmung der Zahlungsfrist durch den Vorsitzenden des Neichs|hiedsamts. Nach fruhtlosfem Ablaufe der Zahlungsfrist erfolgt die Beitreibung der Gebühr auf Ersuchen des Präsidenten des Neichsversicherungsamts nah den landesrechtlichen Vorschriften über

die Beitreibung öffentlicher Abgaben.

- 8. Der Präsident des Reichsversicherungsamts kann von der Ein- ziehung einer Gebühr absehen, wenn sie mit Kosten oder Weiterungen, die in keinem Verhältnis zu der Einnahme stehen, verknüpft ift,

Berlin, den 2. Januar 1925. | Das Reichsversicherungsamt. Schäffer.

Sf C A

VUebersiht über die in der Zeit vom 1, Januar bis 31, März 19925. voraussihtlich stattfindenden Prüfungen zum Seesteuermann und zum Schiffer auf großer Fahrt.

Zeitpunkt der Prüfung zum

Seesteuermann.

Wustrow .… . . 15, Januar Wesermünde. « « « 16. März Elsfleth... . . 26 Breméên . « « « « st 19 mburg « « « « 9. Februar L E

lensburg . . . . 16. März Schiffer auf großer Fahrt. : Wustrow . . « «22. Januar lensburg - « - - + 16. März A» « +, % Laar E aae LT ltona ….… .. . 2. März Brel « ov 20 e Es D 2 D ca R A Wesermünde . . 16, , ; :

Aumerkung: L A

ie Prüfungen lönnen verschoben werden, Meldungen zu einer Prüfung fin

an n E der Kommission für die Seeschiffer- und Seesteuermanns- prüfungen der betreffenden Seefahrtss{chule zu richten.

Sm November 1924 . In den Vormonaten .

30. November 1924 30. November 1923 . -,

227

752 979

17 837

10 968 28 805

132 837

3à 29

60

99 930

148 846

1924 bis 1923 bis

702 359 610

Preußeu.

Der Oberregierungs- und Baurat Kühn in Berlin ift zum Vizepräsidenten der Preußischen Bau- und Finanzdirektion

J in Berlin ernannt worden.

D C

der gemäß 8 35 des Landeswahlgeseßzes und §96 der Landeswahlordnung für mehria G gewählte Ab- eordnete und solhe Bewerber, die die auf sie ent- Mitane Wahl zum Preußischen Landtag vom 7. De- zember 1924 abgelehnt oder niedergelegtk haben, festgestellten Ersaß männer.

Es sind gewählt: Wahlkreis Nr. 1 (Oftpreußen). 1, Sozialdemokratische Partei Deutschlands. ; 1. Oesterretcher, Frau Anuemarie, Königsberg i. Pr. an Stelle des die Wahl ablelnenden Abgeordneten Jä ck ex, Karl. Wahlkreis Nr. 2 (Verlin). 7, Deutsche Demokratische Partei. E O 1. Dr. Klausner,. Frl. Gerirud, Studienrat, Char-

lottenburg, i E i E i an Stelle des sein Mandat niederlegenden Abgsordneten

Fischbeck, Oito. Wahlêreis Nr, 4 (Potsdaut 1).

9, Wirischastspartei des Deutschen Mittelsiandes.,

1. Bischoff, Georg, Kaufmaun,- Bezirksverordneter, Berlin-

Lichtenberg, L an Stelle des die Wahl amer, Franz.

Wahlêreis Nr. 7 (Vresíau). -

ablebnenden Abgeordneten Holzes

1. Sozialdemokratische Partei Deutshlands (S.P,D.}).

1. Mülker, Theodor, Schriftfteller, Breskau, E an Cy des die Wabl ablehnenden Abgeordneten 26 b E, Paul.

3. Deutsche Zentrumsparitei.,

1. Â dam, Richard, Pfarrer, Tarnau, Kr- Frankeufiein (Schlef.), an Stelle des mehrfach gewählten, hier die Wahtl-abkehnenden Abgeordneten Dr. Po rf ch, Felix.

Wahlkreis Nr. 17 (WÆeftfalen-Nord). 1. Sozialdemokratische Parici Deutsclands. 1. Doht, Fritz, Nettor, Bielefeld, an Stelle des die Wahl Schlüter, Wilhelm. 5, Dentsche Volkspartei. E 1. Krämer, August, Bergrat, Neclinghaul?en, an Stelle des mehrfah gewählten, hier die Wahi den Abgeordneten Dr. Boel it, Otto.

Wahlkreis Nr. 18 (Wesftfalen-Süd). 2, Deutschnationale Volkspartei. : 2 E 1. Schludckebier, Hermann, Architekt, Hagen (Wéstf.), an Stelle des die Wahl ableßhnenden Abgeordneten

Nippel, Oito. 5, Deutsche S

Volkspartei. E : erkemey er, Karl, Gastwirt und Kaufmaun, Dortmund, an Stelle des mehrtach gewählten, hier die Wal! ablehnenden Abgeordneten Me ye r, Theodor. Wahlkreis Nr. 29 (Köln-Aachen). 9, Wirischaftspartei des deutschen Mittelstandes. 1. Schwenk, Hermann, Rektor, Oberhausen (Rheinl. ), an Stelle des mehrfach gewählten, hier die Wahl ablehnenden Abgeordneten Dr. Klamt, Hermann.

Laudeswahlvorschlag Nr. #.

Sozialdemokratische Partei Deutschlands. 1. Dr. Nosenfeld, Siegfried, Kammergerichtsrat, Berlin, an Stelle des mehrfach gewählten, bier die Wat! abl-bnenden Abgeordneten Braun, Otto. . Letnert, Robert, Oberbürgermeister, Hannovex, an Stelle des mehrfach gewählten, hier die Wak abs lehnenden Abgeordneten Severing, Cark. . Kunert, Marie, Schriftstellerin, Berlin-Lithterfelde, an Stelle des mehrtach gewählten, hier die Wahl ab- lehnenden Abgeordneten Siering, Wikbhe?im. . Dr. Badt, Hermann, Ministerialrat, Berlin, an Stelle der mehrfah gewählten, hier die Wahl abs lehnenden Abgeordneten Hanna, Gertrud.“ #

Landeswahlvorschlag Nr. 2. Deutschnationale Volkspartei. : . Lohmann, Karl, Landgerichtsdirektor, Blankéuée, an Stelle der mehrfach gewählten, hier die :Wahbl ab- lehnenden Abgeordneten Dr. Spohr, Frau Elitabeth. ; 2, D. von Gersdorff. Wolf, Negierungspräsident a. Dy erlin-Wilmersdorf, es 9 an Stelle des mehriach gewähiten, hier die Wabl abs lehnenden Abgeordneten Hillger, Hermanu. 3. Noth, Eugen, Geschäitsführer des Gefsamtverbandes deutschen Beamtengewerkschaften, Berlin, L ut an Stelle des mehrfach gewählten, hier die Wabl abz lehnenden Abgeordneten v on Krie s, Woltgang. 4. Dr. Marek y, Oskar, Bürgermeister z. D., Bérlin, an Stelle des mehrfach gewählten, hier “die Wabl lehnenden Abgeordneten Clarfeld, Friß. j 5. Wiedemann, Albert, Vertreter des Reichsbundes dey vaterländischen Arbeiterverbände, Spandau-Siemenéstädt, A

ablebnenten Abgéerdneten

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an Stelle des mehrfachß gewählten, hier die Walt lehnenden Abgeordneten O el j e, Frkebrich. :