1925 / 18 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 22 Jan 1925 18:00:01 GMT) scan diff

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i Erste Beilage m Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Ir. 18. Berlin, Donnerstag, den 22. Fanuar Neu Guinea... L4 159,766

*Ditafr. Eisb.-G.-Ant, »| | 1.1 : n Min L A M R a (Fortseßung aus dem Hauptblatt.) (Hört, hört! bei der Sozialdemokratishen Partei.) Das gilt au heute noch gegenüber dieser Hochflut von Verleumdungen und syste- _mathischen Entstellungen, die von Jhrer Presse gebraht werden. Herr Wulle spra in seiner Rede von Sumpf. Ja, wenn sich bei uns in den leßten Wochen ein Sumpf aufgetan hat (Zurufe rechts), so ist das der Sumpf nationalistischer Presse (sehr wahr! links Zurufe und große Unruhe rechts), aus dem ein fortgesebter Gifthauh von Lüge und Verleumdung aufsteigt. (Sehr richtig! links.) Ein kleines Beispiel, wie das gemacht wird, hat gestern hier der große Teutone und Germane Wulle uns gesagt, der die Wahrheitsliebe gepachtet hat. Er zitierte einen Artikel des Abgeordneten Haenisch, und das, was dort Herr Haenisch in bezug auf Helphand gesagt hat, erklärte er in seiner Rede, so beurteile er Kutisker usw. Das ist doch eine so vergiftende und verleumderishe Form, wie sie allerdings bei wahrhaften Teutonen und Germanen üblih sein mag, aber bei anständigen Menschen nicht üblich ist. (Bravo! links Zurufe und große Unruhe rechts. Glocke des Präsidenten.)

Meine Damen und Herren, es unterliegt keinem Zweifel, da di Finanzskandale der leßten Zeit ein trauriges Zeichen R v id e heit unserer gangen wirts{aftlichen Verhältnisse sind. Sie sind das- selbe, was seinerzeit die Gründerskandale in den 70er Jahren waren, die furchtbares Unheil über viele wirtschaftliche Existenzen brachten. Sie sind dasselbe wie der Spielhagen-Krach, wo es sich um Leute handelte, die kurze Zeit mit dem Kommerzienratstitel ausgestattet und mit Orden gespickt waren, und die das Vertrauen vieler harmlosen Leute dadurch erworben hatten, und durch die Tausende von Menschen um ihre Ersparnisse gebraht wurden. Sie sind dasselbe wie der Pommernbank-Prozeß, durch den auch die Vernichtung zahlreicher kleiner Existenzen herbeigeführt wurde, Erscheinungen, wie sie in s{limmster Weise dur den völkischen Bankier Bruß zutage getreten sind, der mit treudeutschem Gruß viele Menschen um ihre Ersparnisse gebracht hat. (Sehr gut! links.) Sie sehen daraus: das sind Erschei- nungen, die sich in einer wirtschaftlih ungesunden Zeit zeigen, und die Inflationszeit der leßten Jahre mit ihrer Kreditnot hat in der Tat hier zweifellos Erscheinungen gezeigt, die mit allem Nachdruck im Interesse der wirtschaftlihen Gesundung unseres Landes bekämpft werden müssen. (Hört, hört! rechts.) Es wird Aufgabe der Gerichte

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Wenn darüber noch Zweifel wären, so wäre dieser Zweifel bes- hoben durch den Antrag 115 der Deutschnationalen Volkspartei, Dort wird beantragt, nicht wie von den Bundesgenossen von ganz links, nicht dem ganzen Kabinett das Vertrauen zu entziehen, sondern nur den sozialdemokratishen Ministern. Allerdings is eine gewisse Unklarheit entstanden: ein Teil der Deutschnationalen beantragt, allen Viinistern das Vertrauen zu votieren (Zurufe rechts: Das beantragen die Völkischen!), und der andere Teil beantragt wieder, drei Ministern davon das Vertrauen wieder zu entziehen. Sehr klar ist diese Antrag- stellung niht. (Lachen und Zurufe rets.) Jh weiß auch ganz genau, was Sie wollen; es kommt dabei eben klar zum Ausdru, das Sie nichts anderes wollen, als den Zustand der Vorkriegszeit wieder herstellen, d. h. den großen sozialdemeokratishen Volksteil aus Regierung und Verwaltung aus\chalten.

: Mit Bezug auf die Haltung der Deutschen Volkspartei, die sich, wie ih schon sagte, mit einer Selbstlosigkeit, wie man sie im politischen Leben sonst nicht sieht, für die Verwirklichung dieses Zieles der Deutschnationalen einseßt, möchte ich zum Schluß noch darauf hinweisen, was zur Beurteilung einer solchen politischen Taktik Ihr Führer Herr Dr. Stresemann vor einiger Zeit gesagt Hat:

Aus diesem Gesichtspunkt der Volksgemeinschaft, die wir nie so nötig hatten wie jeßt, glaube ih, daß man an der Sozial demokratie als einer großen Bedeutendheit des deutshen Volkes nicht vorübergehen kann. Au wenn Sie glaubten, eine bürger- lihe Mehrheit zu haben, so würde ih es für unstaatsmännisch halten, zu glauben, daß man daran vorbeigehen könnte.

Der Herr Abg. Leidig, Führer seiner Partei in diesem Hause, bat nah einem Bericht in der Nationalliberalen Korrespondenz auf einer Konferenz seiner Partei im Jahre 1923 über das Zusammenarbeiten mit den Sozialdemokraten erklärt:

Die Koalition heute auflösen

(lebhafte Zurufe rechts: Heute!) auf das „Heute“ lege ih auch großes Gewicht; es ist gut, daß Sie das unterstreihen

in einem Augenblick, in dem die sozialdemokratishen Arbeiter

Schulter an Schulter mit den übrigen deutschen Volksgenossen im

Abwehrkampfe stehen (Zurufe rechts: Jst das heute aub noch der Fall?),

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So viel über Herrn Ladendorff! Nun noch ganz wenige Worte zu den Ausführungen des Herrn Wulle, die an sich nicht verdienen, sachlich gewertet zu werden, und die wohl au keinen Anspruch darauf machen, denn sie stellen nichts weiter dar, als den Extrakt einer antisemitishen Wahlrede übelster Art. (Lebhaftes Sehr richtig! bei der Sozialdemokratishen Partei. Widerspruch bei der Deutsch- nationalen Volkspartei.) Er hat hier mit Emphase erklärt, unter dem System Braun-Severing seien die Ostjuden in Moassen herein- gelassen. (Sehr richtig! rechts.) Darüber wird sich vielleiht der Herr JInnenminister noch äußern. Die diesbezüglichen Mitteilungen in der nationalistischen Presse hat er bereits mehrfach in der Presse rihtiggestelt, Wenn Herr Wulle diese Ausführungen hier erneut macht, möchte ih doch daran erinnern, daß es allerdings eine Zeit gegeben hat, wo die Ostjuden in großen Massen nah Deutschland hereingebraht worden sind. Es war aber nicht eine Regierung Braun-Severing, die dieses „nationale Werk“ damals durchgeführt

hat, sondern das war die Zeit, als Herr Ludendorff (sehr wahr! bei

viea di S vetaweri En R 85b der Sozialdemokratischen Partei), der Parteiheilige der National-

do. bo. Ait, E | sozialistischen Freiheitspartei, die Proklamation erließ, bei der es an

Magdeburger Feuer-Veri, (fitr 100) 4) 1306 6 der Spibe hieß: An meine geliebten Jüden in Paulen! Damals

n S Sa O: haben Sie die Juden in Massen hereingeholt und hier ansässig

Magdeburger Rüeveriicherungs-Gei, 1006@ gemacht, und jeyt wollen. Sie der Verwaltung einen Vorwurf machen,

¡Aational“ U0g, Berit @, Stettin 670b wenn F V E O s Recht in derselben Weise handhabt, ederrhetnische Giter-Assek. —,— wie es früher allgemein gehandhabt worden ist. E

Nordleen Alg Vel AS, (üri0065) abb Herr Wulle hat hier au erklärt, das alte Preußen sei zer-

Po, [A ane D papa shlagen worden. (Lebhafte Zurufe bei der Deutschnationalen Volks-

Oldenburger Versi «Ges, S. partei.) Jawohl, das alte Pieußen in Ihrem Sinne ist zershlagen

Providentia, Frankfurt a, M. —,= worden. (Zuruf bei der Deutschnationalen Volkspartei: Leider!)

Rheinl B eRlide Rücueri Das alte Preußen beruhte auf der einseitig konservativen Partei-

herrshaft. (Sehr wahr! bei der Sozialdemokratishen Partei.

Stürmische Zurufe und große Unruhe bei der Deutschnationalen

Volkspartei. Glocke des Präsidenten.) Dieses alte Preußen ist

allerdings zershlagen worden, das alte Preußen, von dem Sie so

shwärmen. Einer der Jhrigen, der mit den Verhältnissen im alten

Preußen besonders vertraut war (Zuruf bei der Deutschnationalen

Volkspartei: Jeßt kommt Delbrück!) Nein, aber den kann ih

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20. Januar irrtüml. Am 20. Januar: Schles. Dampf. Co. 17,25b Osnabrücker Bk. 15/zB. Ostbank 0,875bG. Monierbau 2,6bG. Gaggenau Eisen 7.9bG. Kattowiy Bergb. 27,66bG. G. Luther 5/zbG., Mannesmann fortl. 713% à 71,5 à 70G à

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Deutsche Dollarschayanw.. 4¿D1sch.NReichsschay [V-V 45ck do do. VI-[X (Agio) 4%%h do. do, fäll. 1. 4, 24 68—154 do. „K" v, 1923 65h Deutsche Neichsanlerhe 44 do. do.

8%: do. do.

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7—15% Preuß. Staat3-Scch, 54Pri Staatssch. fäll. 1.5.25 42 do. do Hibernia) 47 do. do. ¿aus{0osb.) 4% do foni. Anleihe... 3%% do. do. do 83% do. do. d ees 4% Bayer. Staatsanleihe. 3% do do

4% Hamburg. Staat 1919B

Heutiger Kurs i ev 0,77b 0,690 B à 0,675 a 0,675b G 0,685i B à 0,65b 2,35 a 2,22 a 2,28b 0,96 G a 0,905b B a 0,885 à 1,15 a 1,16b 0,898 1,12a 1,15b 1,49 a 1,48b 0,039 a 0,038b

1,365 G à 1,355b

1,375 a 1,35b

1,3h

1,591 B a 1,68

1,61 à 1,625 a 1,59 à 1,61b 0,216 8 a 0,26 G

Umagestellt auf Gold

653 Mexikan. ünlethe 1899 6% do. do 1899 abg. 45 do. do 1904

47b 41,5 à 41,4h

4h, do. do 1904 avg. 48h Oest. Staatsschayicz. 14 4%) do. amor. Eb. Au. 4% do Goldrente... 47 do. Kronen-Rente 43 do fonv, Z. Z. do 45 do. t!onv. M. N, bo 41 4 bo 4! F do Papiers do Türk. Adminiït.-A. 1903 ., do. Bagdad Ser. 1... Do. do. do. 2.. do. unif, Anl. 03— 06 do. Anleihe 1905 do. do 1908 47 do. Zoll-Obligattionen Türkische 400 Fr.-Lose .…. 4h Ung. Staatsrente 1913 4X7, do. do. 4% do. Goidrente 44 do. Staatsrente 1910 4 do. monnrente.... 4h Lissabon Stadt sch L. [L 4% Mexitan, Bewäsj 45% do. do. Südösterr.(Lomb,12* „4. do. do. neue Elettrishe Hochbahn

Desterr.-Ungar. Staatsb .. Baltimore=-Ohio Canada - Pacific Abl. -Sch, o. Dtv.-Bezugsschein .… Anatolische Eisenb, Ser. 1 do. do Ser.2 Âuxemburg. Prinz Heinrich Westsiztlan. Eisenb... 3h Mazedontishe Gold .…. 5h Tehuantepec Nat... [34 do. abg. 4 44

do. dees Do. abg. Deutsh-Austral. Dampfsch. amburg-Ameríikan. Paket amb.-Slidam. Dampfsch. Hansa, Dampfichif Ko8mos Damvischiff Norddeutscher Llovd Roland-Linte

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39 à 38,3 à 39,5b 9,25 a 9,4b 7,75 a 8b

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28,75 a 29 à 28,25b 46% 6 46,75 ù 46,5 ù 46%b 13,5b G 8 13,256

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134 4 13,756 ù 1356 3,86 à 3,7 G

3,5B à 3,4

6,6n 6,5G

2,5B à 2,46 à 2,5 B à 2,46

Fortlaufende Notierungen.

Barm. Bankverein Bayer. Hyp.- u.W. Bauer. Vereins-B. Beri. Hand. - Gej. Comm.-u.Priv.-B Dacrmst.u.Nat.-Bk, Deut sche Bank... Diskonto-Komm... Dresdner Bank... Essener Kred.-A.. Leipz. Kred,-Anst. Mitteld. Kred.-Bk. Desterr. Kredit „. Reichsbank Wiener Bankv... Schulth. - Payenuh. Accumulat.- Fabr. Adlerwerke „.... Actienges. f. Anil. Aug. Elektr. - Gef, Anglo-Contin. G. Ajchaffenb. Zelt. Augsb.-Nlirnbv. M Bad. Anil. u. Soda Vasßalt o. E Jul. Berger Tiefb, Bergmaun Elektr. Verl.-Anh. Masch. Berl.-Burger Ets. Berl.-Karl8r. Jud, Berl. Maschinenb. Bingwerke Bochumer Gußst... Gebr.Vöhler u.Co. Buderus Eisenwt. Busch Wagg. V.-A. Byk-Guldenwertke Calmon Asbest Charlbg. Wasserw. Chem. Griesh.-El. do. von Heyden. Cont. Caoutchuc . Daimler Motoren Dessauer Gas Dtich.-Atl. Telegr. Dtsch.-Luxbg. Vw. Deutsche Erdöl Deutsche Kabelwwk. Deutsche Kaliwt,. Deutsche Masch... Deutjche Werke . DeutsheWoUuenw. Deutscher. Eisenh, Drahtlos.Uebersee Dynamit A. Nobel Eisenb,- Vertraitt. Elbers. Farbenfbr. Elektrizit, - Liefer. Elektr, Licht u. Kr. Essener Steint... Fahlberg, List&Co. ereldmühle Papter ¿Felt.uGuilleaume elsenk. Bergwert Ges, feltr.Untern. Th. Goldshu1dt , Görl. Waggonfab1 Gothaer ggon. adckethal Draht. « Hammersen annov. Waggon Vanja Lloyd... arb-Wien.Gum. arpenerBergbau

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92a91 a 91,75 à 91,5 à 92b

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11,75a 1138 à 11,75b 5,5 a 5,4 G a 5,5b

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95 a 94,5 à 95 à 945 a 95,5b 58,9 a 59,25 à 58% à 58,75b 1,750b G a 1,76

33 a 34 à 33b

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7,7 a 7% à 7,7b G

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13 a 13,2 a 13 à 13,20 12%a 12,3b

27 à 26,75 à 27b

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38Ÿ à 383 ù 368,75b 102,5 à 101,5 à 101,75 à 101,25b G —_——9 a1026 25 824,75 ùà 25,258 à 25B à 25%b 5,3 a 5,25b

4,6b

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0,866 à 0,8b - 22,9 a 22% a 22,6b

Umgestellt auf Gold

166b G à 167 à 166,75 à 170b

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öster Farbw. . oesch Ets.u.Stahi Hohenlohe -Werte

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Houtiger Kurs 26,75 à 26,5 a 26%b 92,5 a 96,25b 24,25 a 24 a 24,25b 6,2à 6/G a 6,2 a 6A 26% à 26G 30B a 29,9 à 308 130b B a 12,6b 35,1 G a 35% a 34,25 à 34,5h 17,2 à 17,25b 4,1246 21,75 a 27,6b 0,6756 à 0,65 G 65 a 65,25 a 64,5 ùà 65,25b 92a 93 à 92,75 a 97h 13,9 813,756 8 14b Rg j; 4,8b 15B à 143 à 143 a 14,75a 74a 17G à 7,25b 14,8 à 14,5b 78.25 a 79,5b 6,5 a 6,25G à 6,3b 69 a 68,5 a 69 a 63,5 Q à 69,56 4,9a 43a 58 a 4,96 0,85b B a 0,82b G 23.75 àù 23,5 a 24 à 23%b 356 a3,8bG à 71,5 a 72,25 à 72 14% 015a 14,8t G 143 a 14,75b a 14,5b 53% à 53ÿ a 52,75 a 53b 218 à 2 38,4 a 37,5 à 37,75b 62,2 a 61 G à 61,5 à 615b 1% 6 8eb G à 7,9b Bk a 8,6b 52,75 a 53 à 52,5 à 53% à 53,5à53,25b 12,75 a12,5 à 12,6b 56,9 à 56,25 à 56K à 56,5b Q 19,9 a 110b B a 10,6b 7,4 à 7% a 7,4 a T%b 46 ù 4,56 a 4,76 33,1 a 33,258 a 32% à 33h 0,8G a 0,825 G 21,5 a 21,75b 2%6G à 2,75 a 2,7b 26,25 a 25% à 25Lb 2% à 2,1 6 22,5 à 21,9b

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157,75 b 159,75 à 159%

} machen sollten

Ihnen auh noch zitieren, Mer einer, der Jhnen viel näher steht,

der Fürst Eulenburg (lebhaftes Aha! bei der Deutschnationalen -

Volkspartei). Jeder. aus Jhren Kreisen, der den Mut findet, die Wahrheit zu sagen, wird ja gesellshaftlih von Ihnen boykottiert. Sie wissen selbst, wie unter dem fkaiserlihen Regime in der Beziehung gehandelt wurde, Aber ih werde mich durch Jhre Zwischenrufe nicht stören lassen, das, was Eulenburg über das Milieu im alten Preußen gesagt hat, hier wenigstens ganz kurz vorzulesen, wenn es Jhnen auh überaus unbequem ist. Er spricht da über die Leute, die \sih damals um die Regierung scharten und nah der Futterkrippe drängten. Es heißt da:

Nièmals ist mir in meinem Leben die Niedrigkeit der Mensch- heit in widerliherer Form entgegengetreten, als im Verkehr alter und gereifter Staatsmänner und Beamten mit dem jugendlichen Herbert BiêmarÆ. Vor dem Sohn Bismarcks begann \chon, als er Knabe war, das jämmerlihe Kriehen des Menschengewürms.

(Hört, hört! links.) Er zitiert dann einèn Ausspruch von Herbert Vismarck: „Den Ekel vor dem Pak, mit dem man regieren soll, werde ich niht mehr los.“ (Stürmische Nufe bei der Sozialdemo- kratischen Partei: Hört, hört!) An einer anderen Stelle seiner Auf- zeihnungen schildert er dann diejenigen Leute, die sich beim Thron- wechsel nun sofort anbiedern. (Laßen und Zurufe rechts.) Ja, wenn Sie bis zu dieser Stunde gegen mich solche Reden halten, dann muß ih eben {on auf dieses Niveau herabsteigen. (Sehr richtig! bei der Sozialdemokratischen Partei. Stürmische Zurufe und große Unruhe rechts. Glode des Präsidenten.) Jh will dann weiter vorlesen, was er in bezug auf die Leute sagte, die si damals na der Futterkrippe drängten. Es heißt da:

Lechzende Staatsmänner und Offiziere, zitterndes Hofgeschmeiß, politishe Träumer alles, alles wollte {nell noch aus der Krippe fressen, die ihm das Geschick so lange schon, bis zum Rand gefüllt, vorgegaukelt hatte.

(Stürmische Rufe bei der Sozialdemokratishen Partei: Hört, hört! Große Unruhe rechts.) Das ist das alte Preußen, dem Sie nach- weinen, das ist das alte Preußen, das in der Tat zerschlagen ist, das ist das alte Preußen, das Sie auf der Rechten wiederherstellen wollen. (Zurufe und Unruhe rechts.)

Aber noch eins, um wieder zur Gegenwart zu kommen. Es war danials hon wie heute. Wer diesen beutegierigen, ordenslüsternen Futterkrippenanwärtern entgegentrat, der wurde damals in der ge- meinsten Weise mit Verleumdungen und Verdächtigungen öffentlich angegriffen wie heute von Jhrer Seite diejenigen Männer, die die Verantwortung für unseren Staat tragen. (Sehr richtig! bei der Sozialdemokratischen Partei.) Es ist sehr interessant, zu lesen, weil d auf die heutige Zeit wie die Faust aufs Auge zutrifst, was seiner- fit Bismarck am 19. Februar 1876 im Reichstag treffend erklärt bat. Er hat dort in bezug auf das Treiben der konservativen Presse, die der jeßigen deutschnationalen und sonstigen nationalistishen Presse weich zu achten ist (Zurufe und Unruhe rechts) wollen Sie die frühere konservative Presse verleugnen? (Zurufe bei der Sozial- demokratischen Partei: Die frühere konservative Presse stand höher!) Bismarck hat damals, als er die Flucht in die Oeffentlichkeit an- trat, erklärt:

Wenn ein Blatt wie die „Kreuz-Zeitung“, die für das Organ einer weitverbreiteten Partei gilt, sich niht entblödet, die s{händ- lihsten und lügenhaftesten Verleumdungen über hochgestellte Männer in die Welt zu bringen, in einer solchen Form, daß sie nah dem Urteil der höchsten juristischen Autoritäten gerihtlih nit u fassen sind, aber doch, der sie gelesen hat, den Eindruck hat: hier wird den Ministern vorgeworfen, daß sie unredlih gehandelt haben wenn ein solhes Blatt so handelt und im monate- langen Stillschweigen verharrt, troßdem das alles Lügen sind, so ist das eine so ehrlose Verleumdung, gegen die wir alle Front

sein, zu klären, wo Unzulässiges, wo Strafbares geschehen ist, und dort ohne Rücksicht auf die Parteizugehörigkeit, ohne Rücksicht auf die wirt- schaftliche Stellung der einzelnen einzugreifen. (Sehr wahr! links.) Aber die Art, wie eine gewisse Presse diese Dinge behandelt, jeden Tag mit Sensationsnachrichten die Oeffentlichkeit beunruhigt, die zum Teil den Stempel der Erfindung an der Stirn tragen, wie gestern die deutshnationale „Börsenzeitung“ mit der Behauptung, daß der staatliche Pressedienst von Barmat Geld bekommen habe, dur solche öffent- lihe Jrréeführung wird niht der Wahrheit und Klarheit gedient, sondern. es wird eine systematische Verunglimpfung und Verwirrung in das Volk getragen. (Bravo! links Zurufe rets.) Es ist daraus das eine zu ersehen: die politische Schwenküng, die jeßt vorgenommen wird und vorgenommen werden soll, muß von Ihnen Ihren Anhängern gegenüber verdedi werden. (Lachen rets.) Es gibt für Sie dabei offenbar kein besseres Mittel, als sie durc- derartige Sensations- nachrichten, seien sie wahr oder nit, zu vershlciern. Wir schen es im Reich. Nach fünf- bis se{swöchigem krampfhaften Bemühen ist dort endlich ein Kabinett auf die Beine gestellt worden, und dies soll nah Ihrem (nah rechts) Willen amtieren, ohne daß das nah der Reichsverfassung nötige Vertrauen des Reichstags vor- liegt. Jch hebe das hervor, weil Jhr Redner gestern, Herr Baecker, nah meiner Auffassung mit mehr Stimmenaufwand als Logik nachzu- weisen versucht hat (Zurufe rechts), daß die Preußische Regierung nicht amtieren könne, bevor ihr ausdrücklich das Vertrauen des Landtages bekundet ist. Sie sehen also, daß nicht rechtlide Gründe Ihre Stellungnahme bedingen (na, na! rechts), sondern es sind lediglich

politische Gründe. Dort, wo Sie an der Regierung mit beteiligt sind, genügt Jhnen eine einfache lahme Billigung, aber wo Sie nicht drin sind, ist ein auédrückliches Vertrauen notwendig.

Die „Deutsche Tageszeitung“ Hat in einem Bericht über die gestrige Sihung des- Landtags geschrieben, daß der Abg. Baeckex die gange Angelegenheit aus der Sphäre der Parteipolemik heraus- genommen und der dringend notwendigen wissenschaftli-sachlichen Untersuchung unterzogen habe. (Sehr richtig! rechis.) Jh muß offen gestchen, wenn man von sachlich-wissenschaftlicher Beurteilung der Sache redet, so scheint mir das Gutachten des Justizministeriums und besonders die eingehenden wohlbegründeten Ausführungen des Ab- geordneten Schmidt von der Zentrumspartei viel dur{s{lagender als die doch mehr parteipolemishen Ausführungen des Abgeordneten Baecker. Die Dinge liegen so, wie es mir oft passiert ist, wenn die Herren Juristen über eine Streitfrage niht einig werden, aber ge- handelt werden muß. Jch habe es dann stets so gehalten, daß i handle, wie es der gesunde Menschenverstand (Lachen rechts) und das Interesse des Landes gebietet. (Wiederholtes Lachen rechts.) Jch will deswegen auf die Rechtsfrage im einzelnen nicht weiter eingehen (Gelächter rechts), ih brauche das um so weniger, als Herr Baecker am Schluß seiner Ausführungen gesagt hat, es handle sih niht um eine Rechtsfrage, sondern um eine politishe Machtfrage. (Zurufe rechts: Für Sie!) Jun der Tat handelt es sich auch für Sie um eine politische Machtfrage, die Sie als Rechtsfrage drapieren wollen. Sie, die Deutschnatiónalen, glauben, daß jeßt der Zeitpunkt gekommen ist, wo Sie mit der selbstlosen Unterstüßung der Deutschen Volks- partei auf kommunistischen und völkishen Krüden in die alte Macht- position einziehen können (Lachen rechts), und deshalb Jhr außer- ordentlicher Eifer, mit dem Sie diese Sache betreiben. Ihr Ziel ist das ist das Ergebnis der Aussprache, daß nit einfa von hinten durch Schieben wie im Reich die ganze Sache verdunkelt wird (Zuruf rechts) Sie können mir dankbar sein, daß ich die Möglichkeit der politishen Aussprache gegeben habe JIhr Ziel (nach rechts) ist, unter allen Umständen eine sozialistenreine Regierung zu schaffen (sehr rihtig! rechts), Jhr Ziel ist, die Sozialdemokraten in Preußen und im Reich nicht nur aus der Regierung, sondern auch aus der Verwaltung zu beseitigen und den Zustand wieder herzustellen, den Sie vorm Krieg gehabt haben.

das wäre gleichbedeutend mit der Entfachung eines Kampfes im

Innern, und das würde an Landesverrat grenzen. (Hört, hóôrt! links. Zurufe rechts.) Aus Jhren Zurufen muß ih schließen, daß Sie jeßt glauben, diese Gefahr sei für unser Land vorbei, daß Sie je § t glauben, den großen sozialdemokratishen Volk's- teil, die große sozialdemokratische Arbeiterschaft zurückstoßen zu können. (Zurufe rechts: Herr Hirsch hat ja den inneren Kampf proklamiert!) Für meine Partei bedauere ih das nicht. Verlassen Sie sich darauf: die Sozialdemokratische Partei würde, wenn sie wieder auf der ganzen Linie in die Opposition gedrängt würde, in der Rolle der Opposition besser gedeihen, sie könnte sih gar nichts Besseres wünschen: wenn wir diese Frage lediglich vom parteiegoistishen Standpunkt be-

urteilten, könnte uns nichts Besseres passieren, als diese falsche Politik, die Sie jeßt eins{lagen. Aber, zneine Herren, es wird der Tag kommen, wo Sie die politische Verblendung, die Sie jeßt veranlaßt, diese Schwenkung vorzunehmen, nod sehr bedauern und beklagen werden. (Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.)

, Abg. Stend el (D. Vp.) hält dem Vorredner vor, er habe hier niht als Ministerpräsident gesprochen, sondern als sozialdemo- fratischer Abgeordneter. und fährt dann fort: Unsere Stellung zur Ver-« tafsung ift ribtig, unser Standvunkt ist der Grundgedanfe der Vera fassung. Das fouveräne Volk fann nur durch den Landtag sprechen. daran will es der Ministerpräsident hindern. Wir find dafür gewesen im Wakhlkampf, daß die Deut!chnationalen in die Regierung hinein- femmen. Untere Stimmen kann sich der Ministerpräsident wahrlich nicht zurechnen. Wenn das Volk nah einer Neuwahl fpreben foll, so muß das Kabinett neu gewählt werden. Das Ministerium aber ist niht rite gewählt, sondern ist Zu Unrecht in den Aemtern. Herr v. Campe hat nit, wie der Minister präsident sagte, „vou teinem monarhiscem Standpunkt aus getpr j sondern aus feiner Rechtéüberzeugung beraus. Herr Braun hat id über den Landtag gestellt, das bat Herr v. Campe abgelehnt. Was Recht war vor der Revolution und nicht ausdrüdcklih aufgehoben ist, besteht zu Ret. Das sollte sich auch der Zentrumsabgeordnete Schmidt sagen, der ielbst Jurist ist. Herr Schmidt hat ge!agt, das Kabinett sei der böhste Ausschuß des Landtags. Dann muß er aud : zugeben, daß dieser höchste Aus|huß bei einem neuen Landtag vers- schwinden muß. Wir ziehen alle Folgerungen aus dem von uns rür richtig gehaltenen Standpunkt. Es ist der Preußinchen Regierung nit - würdig, lediglich aus zablenmäßigen Ueberlegungen heraus dem Volk vorzuenthalten, auf was es ein Necht hat. Wir wollen in diefer Koalition niht bleiben. Man hat uns angegriffen, wegen uniere - Verhaltens am 9. Januar bei dem Protest wegen Köln. Hier handelt es sih darum, daß die Absicht des Ministerpräsidenten weniger auf eine würdige Kundgebung hbinausging. fondern darauf, zu zeigen : „Mir kann feiner!“ (Lebh. Zustimmung rechts.) Herr Braun hat von dem Streit im Aeltestenrat gebört, er bätte da hingeben und das Wort nebmen follen. Er bâtte an unsere Partei herantreten follen, sid mit uns in Verbindung segen tollen, damit eine würdige Kundgebung zustandekäme. Der Ministerpräfident bat alle Schuld denen zugetichoben, die den Krieg gemacht haben. Das ift das antinationalste Wort, was je ein Miuisterpräsident gesprochen hat. Das ganze deutsche Vokf regt si auf wegen der Kriegsihuldlüge, und Herr Braun mat hier solche Angriffe. Es ist unerhört für einen Ministerpräsidenten, îo gegen. sein eigenes Volk zu steuern. (Stürmilcher Beifall rehts. ) Was den heutigen Staat angeht, so steht jedenfalls die Jugend ibm nicht treundlih gegenüber. Die ganze Haltung der Regierung ist us nit angetan, die Jugend eines Besseren zu belehren. Wie bat i z B. der Privatsekretär des Reichspräsidenten bloßgestellt. Gerade bei sozialdemofratishen Beamten haben \ich die Korruptionss erscheinungen bejonders stark gezeigt, besonders bei der Wohnungs« ragt rtialt und in den Wobnungsämtern. Auch die Bauerne- chaft aus dem Zentrum opponiert gegen diese Regierung! Man muß eben Rücksicht nehmen auf die Beiange der Landwirt!chatt und der Unternehmer. Jeder an seiner Statt joll arbeiten, auch Sie (zu den Soz.) sollen arbeiten (Heiterkeit rechts). Die Schwierigkeiten können wir überwinden, wenn wir die Deutschnationalen. die fünf Jahre autgeschlossen waren, an der Verantwortlichkeit beteiligen. Unfere Arbeit in der Koalition war nicht um}ovst, untere Stellung für die Zukunft behalten wir uns vor. Die Seligkeit baben wir iu der großen Koalition niht geiehen. wir batten mandes zu beflagen, besonders weil gerade Demokraten und Zentrum oft sich in wichtigsten Fragen niht an un!ere Se te gestellt baben (Lacken in der Mitte). Wir denken z B an die Angriffe des Oberpräsidenten Hörsing gegen das alte Heer. Halten Sie es weiter tür richtig. daß man einen Herrn Hänisch als Regierungspräsidenten in Wiesbadei deläßt.