1925 / 40 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

dîe der Artikel 48 ten zu seîner Anwendung berufenen Stellen gibt, insbetondere darauf, ob dunch Ausnahmemaßregeln auch noch andere Verfassungébestimmungen als die im Artikel 48 Absay 2 aufgeführten Grundrechte außer Kraft gefeßt werden können. Sie be- ziehen \ich weiter und das ist ein we!entliher Punkt auf die Frage, wie das Verhältnis zwishen Reichsgewalt und Landesgewalt bei Handhabung des Ausnahmezustandes abzugrenzen ist.

Jn der ersteren Frage dü1fte die Reichsregierung an der von ibr \{on bisher vertretenen Auffassung festhalten, daß durch Maßnahmen aut Grund des Artikels 48 nur diejenigen Grundrechte vor übergehend außer Kraft geseßzt werden können, die im Absaß 2 aus drücktlih auf- geführt find.

Auch zu der zweiten Frage hat die jeßige Neichsregierung noh nit Siellung nehmen können. Es dürfte ihr aber angängig erscheinen, wie es in der Praxis der legten Jahre tat\ächlich shon der Fall war, den Ländern in Fällen, die aus\{ließlich das Land selbst betreffen, mehr Spiel- raum für eigene Maßnahmen zu lassen und ihnen durch entsprechende Aenderung des Artikels 48 unter gewissen Kautelen in diesem Nahmen das Recht zu selbständigen Anordnungen zu geben. Grundsatz wird jedo au hierbei bleiben müssen daß Quelle des Ausnahmerehts die zentrale Gewalt, der NReichspräsident, bleibt.

Ich habe nit das Mandat, mehr zu Ihnen von der Frage der Anwendung des Artikels 48 zu sprechen, als ih gesprochen habe, nah- dem das Kabinett sih mit der Frage selbst noch niht beschäftigt hat. Jch hoffe aber, daß das Kabinett die erste Gelegenheit ergreiten wird, diese Grundfrage, die eine Quelle so namhatter Besorgnisse im Volke, im MNeichstag, im Reichsrat und in den Ländern gewesen ist, bald \o- weit zu flären, daß die Sorgenmomente mögli auëgeräumt sind. (Bravo! rechts.)

Abg. Dietri h - Baden (Dem.): Der Artikel 48 ist nah unserer Auffassung zu Recht angewendet worden, Steuerfragen und Aufwertungsfragen sind auf Grund dieses Artikels behandelt worden. Ariikel 48 kann jedoch nur angewendet werden, wenn Gefahr für den Staat vorliegt. Der Minister fürchtete, daß Anleihen der Gemeinden im Auslande eine Inflation@virkung haben könnten; D Ansicht is nach Auffassung meiner Freunde unhaltbar. (Zustimmung.) Können wir also der Ansicht der Regierung nicht beitreten, so sind wir dech bereit, die Frage im Hauptausschuß zu behandeln. Heute braucht das Reich keine Au2nahmegeseße mehr.

Abg. Dr. Wirth (Zentt.): Wir sind mit einer Ausschuß- beratung einverstanden. Wir konnten aber am Sonnabend nicht eine fah diese Frage ohne Debaite an den Ausschai überweisen. Wir mußten die Erklärung der Regierung hören. Wenn die Regievang gegen Gemeinden auf Grund des Artikels 48 vorgehen kann, um wie- viel mehr könnte sie es Wirtschaftsgruppen gegenüber tun. Aber die Wirtschaft hat Auslandsanleihen genommen, und was der Wirtschaft recht ist, muß den Gemeinden billig sein. Ein amenikanischer Ans Teiheprospekt läßt interessante Ginblide zu. Ich begrüße deshalb den Antrag auf Aufhebung der Verordnung. Die Megierung hat gentralistische Bestrebungen gegenüber den Ländern und Gemeinden. Dagegen hat die Rechte früher immer opponiert. Der Abg. von Freytagh-Lorinzhoven hat selbst eine Interpellation über die An- wendung des Artikels 48 eingebracht, und es t sehr interessant, daß gerade der jehige von rechts kommende Minister das Vorgehen der Negierung gegen die Gemeinden verteidigen muß. (Zwischenruf rechts.) Aus meiner Amtszeit als Neichskangler werden Sie keinen Fall eines Cinariffs gecen die Selbständigkeit der Gemeinden an- ühren. Die Sachen sehen sih eben anders an, wenn man in der Wvposition ist. Der Abg. Schmidt-Stettin hat eine Anfrage ein- gebracht, warum das Besoldungssperrgeseß noh nicht aufgehoben ist. Ich will aber nicht kritifieren, ih bin mit der Ausshußberatung des anaebündigten Gesekentwurfs einverstanden, aber dabei dauf cs nicht bleiben. Gine Selbständigkeit dec Gemeinden in Kreditoperationen würde dem Kreditmarkt sehr nüßlih sein Dem Minister ist es nit gelungen, die Amwéndung des Artikels 48 auf kommunale Auslands- enleihen zu bearünden. Nach Artikel 48 Abs. 3 können die Länder bei Gefabr selbst vorläufinee Maßnahmen anordnen. Wenn Preußen und Sachsen es hier nicht getan haben, so haben sie sicherlih feinen Anlaß achabt, die starke Hand gegen die Gemeinden zu zeigen. Die Reichsregierung ist hier also zu zentralistish gewesen. Die Megierung in ihrer neven Fassung hat den Mut gehabt, diesen scharfen Gingriff in die Gemeindefinanzen zu tun. Eine Gefahr im Verzuge lag doch gewiß nicht vor; die Sache hätte durch Geseß ge- regelt werden können. (Beifall beim Zentrum.)

__ Aba. Graf West arp (D. Nat.): Wir sind mit der Beratung dieser Frage und des Gesebentwurfs im Haushaltsausshuß ein- versbanden. Bemerkenswert is der von Herrn Wirth unterstüßte Vorstoß der Sozialdemokraten geaen die Anwendung des Artikels 48. Diese Anwendung entspricht durchaus derienixen, mit der die früheren Neagieruncen mit sozialdemokratishen Ministern den Artikel 48 auf Wirtschaft#angelegenbeiten anoewendet haben, z. B. mit einer Ver- ordnung bom 13. Oktober 1922, gezeichnet Bauer, über die Devisen- vekulation sowie mit einer Verordnung des Finanzministers Hilfer- ing. Wir werden uns, wenn der Gesebentwurf vorliegt, weiter über die Sache unterhalten. (Beifall vehbs.)

Abg. Sei ffe r t (Nat. Soz.): Jch schließe mich den beiden Vor- rednern an (stürmiscbe Heiterkeit), e ih es auch nicht für richti halte, den Artikel 48 bei ieder Gelegenheit anguwenden. Man so niht mit Kanonen schießen, wenn auf der anderen Seite keine Kanonen stehen. (Heiterkeit.) Es kann den Gemeinden nit gestattet werden, nah ihrem Belieben Anleiben im Auslande aufzunehmen. Die ausländischen Kapitalisten werden Bedenken tragen, einem Schuldner neue Kredite zu aeben, der in der Aufwertungsfrage jeden Glauben verloren hat. Wir müssen durch die Aufwertung das Vertrauen zu uns weder herstellen, wir müssen wieder ehrlih werden. Jf es denn aber überhaupt notwendig, im Ausland Anleihen aufzunehmen? Die kleinen Betriebe in Landwirtschaft und Gewerbe brauchen langfristige Kredite und können niht im Ausland Kredit nehmen. Im Inland sind aber die Kreditgeber die Svarer, und diesen muß dur die Auf- wertung gacho!fen werden. Dann find drei Milliarden Sparkapital vorhanden. Dann brauchen wir das Ausland nicht und brauchen nicht Art. 48 gegen die Gemeinden anzuwenden. Und dann gehen nicht die Zinsen ins Ausland, sondern bleiben im Inland und stärken unsere Wirtschaft, Wir haben jekt den Jahrestag der Dritten Steuernotverordnuna, die im ganzen Land große Erregung verursacht hat. Im Wahlkampf ist die Aufwertung versprochen worken, möge das Volk nit wieder enttäusht werden!

Aba. Dr. Kah l (D. Vy) ist mit der Ueberweisung der Anträge an den Haushaltsaus\{uß einverstanden und erklärt, daß die Fraktion dur den Reichsfinanzminister von der Notwendigkeit des Erlasses der Vevordnuna vom 29. Januar völlig überzeugt worden sei. Das ver- sprochene Ausführunasaesek solle aber sobald wie iraendmöglich vor- ge"eat werden, Ein Bedürfnis für ein Notverordnungsreht im Reiche müsse darüber hinaus dyrckchaus anerkannt werden.

_ Ma. Diet ri ch- Baden (Dem.) verwahrt sich geaen die mißver- ständliche Auffassung seiner Worte durch den Abg. Grafen Westarp.

Abg. Dr. Wirth (Zentr.) bemerkt qegen den Aba. Grafen Westarvy, daß mit der von 1hm anoezooenen Verordnung von 1922 hier gar nit operiert werden könne. 1922 und 1923 seien tatsäblich Not- stände und die Gefabr von Unruhen vorhanden aewesen. Cs werde nicht gelinoen, die Aufnahme einer kommunalen Anleibe im Auslande unter das Rubrum einer erheblihen Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zu bringen.

Aba. Ge ck (Soz) spricht seine Befriedigung darüber aus, daß die Fraaec erbli® einmal im Hause die Würdiauna gefunden habe, die sie verdiene. Eine so auss{ließlich formale Bearündung, wie sie der Finanzminister für die Notwendigkeit der Verordnung geaeben habe, könne unter feinen Umständen anerkannt werden. Das Reich habe unterlassen, auf Preußen rechtzeitig einzuwirken.

Die Anträge gehen an den Haushaltsaus\{huß.

Das Haus tritt in die Spezialberatung des Haushalts des Reichsverkehrsministeriums für 1924 und 1925 ein.

Abg. Sch ul þ - Brombera (D. Nat.) fragt, ob ein Vertreter der Neichsbahngefellschaft zugegen ist.

Veichsverkehrêminister Dr. Krohne: Meine Damen und Herren! Auf die Anfrage des Herrn Abgeordneten Schuly (Brom- berg) erwidere ich, daß ich den Wunsch, der damals im Außichuß hervorgetreten ist, an die Hauptverwaltung der Neichébahnen weiter- gegeben habe. Die Hauptverwaltung der Neichèbahnen hat mich wissen lassen, daß diese Angelegenheit auch zum Gegenstand einer Unterredung mit einigen Herren vom Verwaltungsrat gemacht worden ist und daß sowohl der Verwaltungsrat wie die Hauptbahngesellshaft der Auf- fassung sind, sie seien nicht in der Lage, si hier im Neichétag zu vertreten (lebhafte Nufe rechts: Hört, Hört!) inébesondere da auch von anderer Seite Schwierigkeiten befürchtet werden müßten (Unruhe und Zurufe rechts) meine Damen und Herren, ich referiere ja nur —, wenn sie eine solhe Entsendung eines Ve1treters vornehmen würden. Die Neichsbahngesell1chatt is aber, wie ih au hier wiederhole, nah wie vor bereit, in die Aus\chüsse bei besonderen Fällen, wenn eine unmittelbare Auskunft durch die Reichsbahnen angebracht e1scheine, einen Herrn der Neichsbahngesellshaft als meinen Kommissar zu entsenden.

20. Dr. Quaab (D. Nat.) erstattet den Bericht des Haupt- auss usses. An Stelle des Eisenbahnhauéhalts weise der Etat jeßt ein leeres Blatt auf: die Reichs8eisenbahn fei internationalisiert, ande: ? fónne man es nit bezeihnen, wenn man die Form betrachte, die ihr durh das Dawes-Abkommen gegeben sei. Das Verkehrsministerium habe es jeßt in der Hauptsackde mit den Wasserstraßen zu tun. Bei der Auseinandersehung mit den Ländern und bei der künftigen Reichsorga- nisation der Wasserstraßenverwaltung müsse das Landesinteresse mit aller Kraft acroahrt werden. - Erfreulicherweise habe der Verkehrs- minister sih dieser Forderung durchaus geneigt gezeigt. Dringend ge- wünscht werde ein verständnisvolles Zusammenwirken von Reich_und Ländern auf dem Gebiete des Kleinbahnwesens. Die derzeitige Ohn- macht des Neicbes auf dem Gebiete seines größten wirtschaftlichen Unternehmens werde am deutlicsten dadurch illustriert, daß die Gesell- haft es ablehne, einem Wunsche der deutschen Reichsreaierung und Volksvertretung zu entsprehen. Unerhört selbstherrlih sei die dem Neichsbahnkommissar gegebene Stellung. Für ihn aebe es kein Amts- und Dienstgeheimnis, er habe das Recht der Cinsicht in alle Akten. Die Vertretung des deutschen Volkes könne do nidt wünschen, auf die Kenntnisnahme eines Geschäftsberichtes der Gesellschaft beschränkt zu werden, der vielleiht na zwei Jahren ersheine und dann mehr oder weniger ntiquiert sei. Im Ausschuß habe man die Auswahl der Unterhändler für die Ueberführung der Reichébahn in die neue Form bemängelt und gvoßes Befremden über den Saltomortale geäußert, durch den der frühere Reichsminister Oeser ziemlich plößlich zum Gene- raldirektor der Reichsbahngesellschaft avanciert sei. Im alten deutschen Beamtentum sei derartiges nicht üblih aewesen. Die Gesellschafts- Psychose habe sich bei der Neichébahngesells{aft bereits bedenktlih bei den von ihr gemadten verbotenen Goldgeschäften bemerkbar aemacht. Aeußerst bedenklih sei aud die Personalverordnung, die unkündbare Beamte beseitiat und die Abhängiakeit der Beamtenschaft stark ver- {ärft hat. Nicht minder sbwere Angriffe habe die Wirtschaftspolitik des Neichsbahmnunternehmens erfahren. Man habe zahlreiche große Gisenbahnwerkstätten oeshlossen und das Personal in ganz umfassendem Umfang abaebaut, Schon seien Hunderttausende von Gisenbahn- beamten und Angestellten entlassen worden. Der Ausshuß meint, daß es damit nun genua sei. Besondere Entrüstung habe es erregt, daß auch auêgewiesene Beamte abaebaut wurden. In der Eisenbahn dürfe keine soziale Reaktion einreißen. Volkswirtschaftlich scädiae das neue System durch Weafall von Zügen und deral. das platte Land: aber auch im Stadtverkehr sehe man statt Fortschritte stets nur Nückschritte, \veziell aub Hinsihtlich der Berliner Eisenbahnverkehrsverhältnisse. Jm besekten Gebiet halte sich die Regie immer noch eine Eisenbahn- îrupve (Hört, hört!); man dürfe nicht dulden, daß wider alle Verträge im Rheinland in vershleierter Form eine Militäreisenbahn etabliert wird. Hoffentlich werde sib der Minister der Sa%e annehmen, Die große Verwaltungöreform im Reichsbahnwesen müsse viel. tatkräftiger als bisher betrieben werden. sonst sei die Milliarde niht herausguwirt- schaften. Die technischen Verwaltungszweige müßten 1m Ministerium einheitlih zusammengefaßt werden.

Die Ausführungen des Reichsverkehrsministers Dr. Krohne, der nohmals das Wort nimmt, werden morgen veröffentlicht werden.

Nach der Rede des Ministers wird -auf Vorschlag des Vizepräsidenten Dr. Bell die Beratung abgebrohen. Ein hleuniger Antrag der Kommunisten auf sofortige Haft- entlassung des verhafteten Abgeordneten Thälmann loird dem Geschäftsordnungsausshuß zur schleunigen Berichi- erstattung Überwiesen.

Dienstag 2 Uhr: Fortseßung der Beratung des Haus- halts des Verkehrsministeriums.

Schluß nah 6 Uhr.

Parlamentarische Nachrichten.

Im Haushaltsausshuß des Reichstags wurde bei der gestrigen Beratung über den Ctat des D A zan Amts, laut Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher O ein Zentrumsantrag Dr. Schreiber und

en. angenommen zur Bearbeitung von C des R des Auswärtigen Amts einen dauernden Unterausf einzuseßen, der von je zwei Mitgliedern einer Fraktion beschickt wird. Cin Antrag, der die im Etat vorgesehenen fünf Dirigentenstellen um drei vermehren wollte, wurde zunächst zurückgezogen, um noch im Unter- Was erörtert zu werden. Dasselbe geshah mit einem anderen Vorschlag, der die Ministerialkanzleiassistenten des Auswärtigen Amts, weil sie eine besondere Sprahprüfung im Eng- lishen un Französischen abgelegt haben müssen. aus der Stufe A in eine höhere Stufe gelangen Uen will. Angenommen wurde als- dann ein Antrag des Abg. Dr. Schreiber entr in die Kulturabteilung des Auswärtigen Amts zwei e aftliche Hilfs- kräfte einzustellen. Bei der neu vorgeschenen Errichtung eines Konsulats in Boston {lug der Berichterstatter Abg. Dr. Hoebs\ch (D. Nat.) vor, diese Frage einstweilen offen zu lassen und an Stelle dieses Konsulats ein Konsulat in St. Louis vorzusehen. Weiter regte er die Errichtung von deutschen Vertretungen in Saratow, Singapore und Czernowiß für 1925 an. Abg. Dr. Schnee D. Vyp.) begrüßte dic Errichtung eines deutschen Se in

ombassa. Er erklärte es für notwendig, daß auf solchen osten in Kolonialgebieten frühere deutshe Kolonialbeamte verwendet würden.

Er stellte die Frage, wie weit bisher Kolonialbeamte innerhalb des |

Auswärtigen Dienstes verwendet worden seien und wie die Regierung grundsätlih zu der künftigen Anstellung von Kolonialbeamten stehe. Ministerialdirektor von Stohrer erklärte, daß im Auswärtigen Amt zwanzig Kolonialbeamte sowie weitere sechs höhere Beamte übernommen wären, die auf verschiedenen ausländischen und inländishen Posten tätig waren, Das Auswärtige Amt stelle die rihtigen Männer auf den rechten Plaß, ohne Rücksicht darauf, ob sie aus dem Auswärtigen Amt stammten oder aus dem Kolonialdienst odet sonstwo herkamen. Hierauf führte Reichsminister des Aeußeren Dr. Stresemann in Erwiderung auf Aeußerungen, die der rumänische Finanzminister Nintila Bratianu in der Kammer in Bukarest gemacht hatte, gene aus: Jn den Wirt nta iat au die an den Handels- und inanzbeziehungen zwischen Deutshlgnd und Numänien interessiert

ind, hat eine lebhafte Beunruhigung Plaß gegriffen wegen dey Nepressalien, mit denen zuerst die rumänische offizielle Presse und am 11. Februar au der rumänische Finanzminister in einer Sißun des rumänischen Parlaments gedroht hat. Diese Beunruhigung haj nicht nur die deutschen Interessenten erariffen, sondern, wie wir auz rumänischen Kreisen hören, in aleiher Weise auh die rumänischen eg die an den Handelsbeziehungen interessiert sind. Ih alte es für ribtig, dem Aus\{uß mit einioen Säßen über die Streit, fragen, die zwischen Rumänien und uns s{webén, zu berichten. (g handelt si dabei um drei verschiedene Fragenkomplere /

Erstens handelt es sih dabei um die. rumänisben Ansprü aus Artikel 238 des Vertraos von Versailles auf Nücklieferun D Vieh, Eisenbahnwaggons usw. Darüber {weben seit längerer Zeit Verhandlungen mit Rumänien, die Rüliefernna in Natura zn ey, seßen durch Bezahlung einer entsprehenden Barsumme. Die Ver, bandlunoen haben si de8halh länger hinaezögert, weil die Ansvrüte Numäniens nach unscrer Auffassung übertrieben waren Jedoch haben die beiderseitigen Auffassungen si in den lekten Wochen mehr und mehr. aenäbert, so daß eine Verständigung über ein Restitutions, abklommen feine Schwierigkeiten mehr machen wird, zumal mch dem S i Pg ea Le o Daeien Aue den U Wien zu estreiten sind, was in dem kürzlichen Pariser Finanzministerabkon auch ausdrücklid bestätiat worden ist / 0

Der zweite Fraaenkomplex betrifft den rumänisGen Anspruch qus Artikel 259 des Vertraes von Versailles auf N ü ck übertraauna aller Vermögenswerte die Deutschland aus dem Bukarester Frieden er, holten bat. Auch diese Fraae befindet sich zurzeit nickt in einen akuten Streitstadium. Numänien hat uns bisher diese Forderunaen Um einzelnen_noch nit spezia"isiert, so daß wir zu diesen Ansvrü%ey noch nit Stellung nehmen konnten, Es war berabredet, daß üker die Liquidieruna des Bukarester Friedens demnä aemeirsame Ver handlungen zwishen Rumänien auf der einen Seite 1nd Oesterrei Vnearn uvd Dentschland auf der anderen Seite in Wien stattfinden sollten. Wir vor bereit.

Der dritte Fragenkomplex betrifft die Deckumna der Baneq Gererala-Noten, die während der Besekuna von Numänien qus gegeben worden find; und dies is} der eiaentlide Streitvunkt, an dem der rumänisce - Finanzminister glaubt, die Borechtiauno y Mevressalien aeaen Dentschkland herleiten zu können Mie lieren ry die Verhältnisse tats&chli{? Im NVertraae von Nersa'!lles i Don!4 land keinerlei Verpflihtuna auferleat worden, diese Noten einzulösen weder in Pavier noch in Gold. Mir haben dementsvredend and immer aboelehnt, eine Sonderberpflihtuna Deut\%lands- in diesen Punkte neben seiner alloemeinen Revarations“fliht anuerkonney Diese Fraqe hat allerdinas den Geaenstand von Sonderverhandlin-e zwischen Dentshland und Rumänien in den Jahren 1991 und 199 aebildet, wobei wir uns ohne Anerkonnuna einer rechtli®en Vor y»flihtuna Deutsblands bereit erklärt haben, einen bestimmten Betrag der zur Deckuna der Banca Goneralx-Noton hinteren Mark- „und Kronenbeträ)ne an Rumänien anszuhändiaen, won Nnmänien anf die Liauidierung des deutsMen Fioentums ber %tet, Diesos*deutshe NAnaecbot hatte damals einen Goldwmert von annäkornh 50 Millionen Goldmark. Rumänien bat dieses Anaehot dama"8 q aelehnt uyd Erstattuna des vollen Nomiralbetraaes der Nane Generala-Noten in Gold verlanot. Das mußten wir natürli% ah lehnen, erstens cinmal, weil der Ans»ruh an ih unkear"ndet war, aweitens aker auch menen der Nückwirkuna. die ein \n1NHo8 Anerf-»»f nis auf ähnlihe Forderunaen anderer Ländor achaht hätte (in Giniauno wurde also damals nit erzielt. Auch ein \äterer n0% maliæer Versuch zu ciner Nerständiawna war cerochnitlos, und die RNuhrkhosekuna und der Lusammenbr"ch der Mark haben weiterhin eine Miederaufnahme solcher Verhandlunaen verhindert.

Wodurch is der Konflikt nun cerade îm aeccmmärticen Zeik punkt aft acmrorbe"? Rumänien batte werst ben Stanbranfkt vor treten, daß kein An\rru® auf Einlssuno der Bancqa-Genera"æ Noten d auf Artikel 259 des N v, V. (Laudviomna dog Bukarester Fiedens) ütt. Diese Auff-\una ist von der Revarati"& fommission aber \ck@on vor Mnoaerer Beit a"8 unbearïindet aaen roorden. Daraufhin bat fick% bie rwmänisdr Meaieruna auf den Std punkt aestellt, daß diese Ansvricte im Nabmen der aecsamten Veo varation&zalsungen, und zwar bevnnwnt, zu Befriedtaen seien D'efe Mffassuna bat nun bei der kürlckKen Poriser Konferenz dek alliierten Finanzminister nit den Erfola aehabt, den Rumänen envartet batte, nämli eine wesentKe GrböFuna des rumän' Ten Anteils an der Anmnuität mit Nüiht auf diese Fardertng, Numänilen bat id anaefidts dieser Tatsa@Fen seine Nechte vor hehbaslten, freilih obne baß: dieser einseitine Norbeka!t yon den ühren Miierten anerkannt worden märe. Nacktdem NRum*nlen eine o vorzuote Behondluna seiner Fordewng von den Alliierten n? erreidt batte. hat es sid nun ki auf den Stantwuntkt arftellt, dak seine Ansvrücke auf (Einlösuna der Banca-(Beneraa-Naten außerhalb des V. v. V. zu reseln seien, und die Fordorny erboben, daß wir Rumänien neben den Anm'itôöten des Zal verständicenautachtens aœsdert zu entsfäbinen hahon, eine Fobe vuna. die mit dem aren Mortsant des Art. X1 tes Sachverständaen avtabtens im Widerrub steht, der aräbridtlih und rindenti bestimmt, daß alle VernfæXtyunaen Dont{Kland8s aeacnfher dot alliterten und osoglierten Möchten hinsictlih der ter den Kre vernrsohten Kersten aus den Nnnuitäten zu deten find. Der twn ni\fe Finanzminister bat hriaens in seiner Kammorrede nl 11. Februar dieses SRahres felt unochen, der Dames-Plan enba! einen Sat, a8 welckem die Shluffolaernna aezoaen werden könne daß Derf\&lonh - von allen Nekenverflihtunaen außer ben eten liben Mevarationen befreit morden set. -

Mir baben die mit dem Vertraa von Versailles, mit dem Sb verst*»biaenmutadbten wb mit der etaenen BMSheriaen Mob anffassung der rumäniXen Neateoumn m Widersnruch oko Forderuna natürli ablehnen müssen. Wenn Mw wävien f nit abhalten läßt, daraus die Konsequena bon Movressalîen aeaen 1! zu ziehon, so m6 mnt daranf hinewesen morden, baf all ven bekannten 8 18 sosÆŒe Mevreï-lien id nar nit ilt Fännen Œinmal seßt damit im Midershrudb, df Bumänton Toll seîno Fordemmna auserhab des Nertraas nan Versa!Mlog stolt außerpem sind die in dem Londoner SÆisrwratokol festaolo aanz Earen und fidoeren Kaute!en für die Armenduna dos & 18 bret idt erft Marmänien kann daher nur all1emeine vü'ferrodtt MNenress-Gen erareifen, denen aecaenüber natür

ber Auffassuna in rein sa&l%Hen Fraren baum Ffren wirto dil Nezuiehrnaen wisHen wei Ländern die bter keinerlei ntg Geaensäke aufwerfen, in einer so meren Weise zu beointrä&ti

wie verarBae Mofinohmen der rumänisden Meatemmna sie uno

haft m Gofol1e baben wrden.

Freiherr von Nbeinbaben (D N») reate hier" a

fallt or his Trane ber Nevorrihtina weitorer Konsulate Feine (nit Feit im Au&Wuß ertelt wiürhe, Ne YArnelenenkeit dem neuen nte anf 21 ihermelsen Ma Dr Sdroeifoer (Rentr) (3mm hem Norflone zu und behanbelte sobhann Ne Frane her Mesetn" ho KonsTats in Dans: bei diefer Geleaenkoit \nram er t Cmois bon Dank tafür aus. dah Fe in der \ÆFmweron Reit M bpontsSen Nolf mit ikrom Glfêfords mr Hilfe aefaormen sel, Ehensn forderte er de fulturell bedentsame Bofobuna von Fenisalot

_— Ministeriodirektor von Stokrer erfhärte, daß zwri t Oonysat in Davos mit einom erkrankten kenrsaußton Noamiel hefekt sei, ta sid pon Be (ck-AyptortAfoiton hor bor N Tho ohl ertehen bätte Ma Graf Lerhen feld (Bmr Mi) timmt ohenfalla bor Vebermeisimn der Fnanen Boston-St Lans um, an Nnterau8Wh 11 "nd hohanbelto ho Tran bor pontfAon Moytrotl in don omon Domirtans, Mo Dr Sh oo (P Mi) beta nada! bio besontere Œimuna frihoror @olonalkeamter fir gewiss Auslandsstellen. Hierauf wurde die Weiterberatung vertagt.

sind zur Aufnahme diesér Verhandlungen nad wie k

Î Soverengns . | 20 Fr.-Stüe

m Schwedi1che

4. Verlosung 2c. von Wertpapieren.

ah wir Frit 2 Hand haken. I% würde nur hodavern, menn diefe (eaen 4-1 4

Meiterregiments 16 zu Cassel, gemäß § 437

liche Klage wegen Fahnenfluht gegen ihn

Haudel und Kewerbe,

Berlin den 17. Februar 1995, Telegravh'\che Auszabiung,

17. Februar | Geld Brie)

1,657 1,661 1,632 1,636 2,205 2,215 20,025 20,075 4,195 4,205 0,474 0,476 168,59 169,01

6,69 6,71 21,21 21,27 79,45 79,65 10,56 10,60 17,26 17,30

6,84 6,86 74,71 74,89 19/98 20,02 63,97 64/13 21,98 22,04 12,455 12,495 80,75 80,95

3,045 3,055 59,53 59,67

113,02 113,30 5,807 5,827 5,908 5,928

Ausländische Geldiorten und Banknoten.

r 17. Februar

Geld Briei

20,52 20,62

4227 4247 41722 4192 4166 4188

0,47 0.49 19,997 20,097 19,997 20,097 N17 297

3,02 3;04 74/61 74/99 79,23 79,63 10,545 10,605 21/97 22,09

168,23 169,07 17,33 17,41

63,79 6411

16. Februar Geld Brie}

1,665 1,669 1/637 1,641 2/205 2/915

20/022 20,072 4,105 4/205 0,474 0,476

168,599 169,01

6,69 6,71 21,20 21,26 79,45 79,65 10,56 10,60 17,27 17;31

6/84 6,86 74,76 74,94 19,98 20;02 63,97 64,13 21,97 22,03 12,43 12/47 80,77 80,97

3,045 3,055 59,505 9,645

113,02 113,30 807 5/827 5/908 b998

Buenos Aires

(Papierveso). « « . Kapan 00. Fonstantinopel . o. London E New Vork. .….. Nio de Janeiro Amjterd. - Vîotterdam Athen (in Mark für

100 Drachmen) . Brüssel u. Antwerpen Danzig

CIMTA O S Goes &Sugoslawien Fovenhagen Lissabon und Oporto Oslo Ï

Marie tag Schweiz

Sofia . oon. Spanien. à «s de EStoctholm und Gothenburg . « « Budapest . Wien .

16. Februar Geld Brief

16225 16,305 4.227 4,247 4,172 4,192 4/168 4,188 1,647 1,667 0,465 0/485

20,015 20,115

19,997 20,097

21,15 21,2% 3,01 3,03

74,56 74,94

79,27 79,67

10,50 10,56

21,96 29,08

168,28 169,12

17,33 17,41 6,81 6,85

63,79 64,11 214 2,16

112,77 113,33 807% 8115 5943 59/73 12,404 12,464

5,908 5,928

Banknoten

Gold-Dollars. . . Ymerit. 1000-5 Doll. E i Argentinische . : Brasilianiiche . ECnalische große .

x 1 £ u. dar. Beigi)che Ï Bulgarische D Danziger (Gulden) . E 4 ranzösi\he . olländische : ætalieu1se über 10Lire Zugoilawische . Norwegische j MNumänische 1000 Lei unter 500 Lei —-

: 113,35 81,15 99,79

12,495 12,48

112,79 80.75 59.45

12,435 12,42

Schweizer .. Cam. Kschecho-slor. 100Kr. u. darüber

unter 100 Kr. Oesterreichische 5,908 5,928 Ungarische ; 5,79 b,81 5,79 5,81

Die Notiz „Telegraphi)he Auszahlung" sowie „Ausländische Bautnoten® versteht sih bei Pfund, Dollar, Peso, Yen, Milreis tür Fi Einheit, bei Oesterr. und Ungax. Kronen für je 100000 Ein- citen, bei allen übrigen Auélandswe1ten für je 100 Einheiten.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 16. Februar 1925: Nuhrrevier: Gestellt 22873 Wagen. =— Dberschlesisches Revier: Gestellt —,—.

Z Die E1efktrolytkupternotierung der Vereinigung für deutsde Elektroly1fupfernotiz \tellte sid aut Lerliner Meldung des „W. T. B.“ am 16. Februar auf 140,25 4 (am 14, Februar aut 140,25 Æ) für 100 kg. ;

Berlin, 16. Februar. (W. T. B.) Preisnotierungen

î für Nahrungsmittel. (Durhschnittsüeinkautsprei!e | deo Lebenomitteleinzelhandels jür je 50 kg frei Haus

Berlin.) In Reichsmark: Gerstengraupen, lose 20,90 bis 24,759 Æ, Gerstengrüße, loje 19,75 bie 21,00 4 22,00 Æ QHatergrüge, toe 21,75 bis 22,75 Æ Roggenmehl 0/1

19,90 bie 21,00 4, Weizengrieß 23,25 bis 25,50 4, Hartguieß 27,00 bis 29,00 Æ, 70 9/9 Weizenmehl 19,75 bis 21,90 Æ, Weizenautzug-

mehl 21,50 bis 28,25 4, Speisecerbien. Viktoria 19,00 bis 22,29

Sreiteerbsen kleine 15,00 tié 16,00 Æ# Vobnen weiße, Perl 20,25

Öffentlicher Anzeiger.

Anzeigenpreis fär den Rum einer 5 gespaltenen Einheitszeile

2. Autgebote, Verlust- u. Fundiachen, Zustellungen u. dergl. 3. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c.

H, Kommanditgesellschaiten auf Attien, Aktiengesellschaften und Deutsche Kolontalaesell\haften

1. Unterjuhungs1achen. |

aferfloden, lose 21,00 bié

bis 23,00 4 Langbobnen bandverlesen 27,00 bis 32,00 A, Linsen, fleine 18,00 bie 20,90 Æ Linen mitte! 30,50 bis 43,50 M4 VLinjen, große 44,00 bie 53,00 . Kartoffelmehl 2050 bis 22,00 #4 Pafkaroni, Hartgriekware 46,00 bis 58,50 Æ Mehlnudein 26,50 bis 31,00 Æ Éternudeln 44,50 bis 7400 Bruchreis 15,25 bis 16,590 f NRangoon Neis 18,50 bis 20,00 4 glasierter Tadjel- reis 24,50 bia 32,00 #, Tatelreis, Java 32,75 bis 42,00 4, Ningäptel amerikan. 77,00 bis 81.00 4, getr. Pflaumen 90/100 48,00 bié 49,00 4. entsteinte Pflaumen 90/100 72,00 bis 80,00 A, Kal. Pflaumen 40/50 66,00 bis 67,00 .4, YNosinen Caraburnu #4 Kisten 60,06 bia 73,50 # Eultaninen Caraburnu 70,00 bis 85,00 4, Korinthen dchoice 58,00 bis 74,00 4. Mandeln, süße Bari 203,00 bis 208,00 # Mandeln, bittere Bari 197,00 bis 210,00 4, Zimt (Kassia) 100,00 bis 105,00 4 Kümmel holl. 60,00 bis 54,00 4, s{warze1 Pfeffer Singapore 100,00 bis 110,00 4, weißer Pteffer Singapore 153,00 bis 170,00 # Nohfaffee Brasi) 215,00 bis 235,00 „4, MNohkaffee 3entralamerika 2650,00 bis 323,00 4, Nöstfaffee Brasil 270,00 bis. 310.00 4 MNösikaffee Zentral- amerika 330,00 biz 400,00 #Æ# Möstgetreide, lose 21,50 bis 24,00 Æ Kakao. tettarm 60,00 bia 96,00 {, Kakao leicht entôlt 100,00 bis 12600 Æ Tee, Soucbon, gepackt 320,00 bis 400,00 M, Tee, indish, gepackt 400,00 bis 470,00 Æ, Inlandäzuder Melis 29,00 bis 32,29 A, Inlandézucter Raffinade 31,00 bia 35,00 4, E Würfe! 36,50 bis 37,75 Æ, Kunsthonig 33,00 bis —,— K

uckersirup, bell, in Eimern 40,00 bis —,— #4. Speisesirup, dunkel, in Eimern 27,00 bis 30,00 .4 Marmelade, Erdbeer, Einfrucht 90,00 bis 93,00 # Marmelade. Viertruch1 40,00 bis .#. Pflaumen- mus in Eimern 37,00 bis 55,00 6, Steinialz in Säcken 3,10 bis 3,60 M, Steinsalz in Packungen 3,70 bis 4,20 4, Siedetalz in Säen 4,40 bis 5,00 .#, Siedesalz in Packtungen 5,20 bis 5,80 4, Bratenscdmalz in Tierces 85,590 bié 86,00 .Æ, Braten\chmalz in Kübeln 86,00 bis 87,90 , Purelard in Tierces 85,50 bie 87,00 4, Purelard in Kisten 86,00 bis 88,00 4, Spei)etalg, gepackt 65,00 bis 66,00 # Spvpeisetalg wm Kübeln —,— bis —— #, Margarine, Handelèmarke 1 66,00 4 11 60,00 bis 63,00 4, Margarine, Spezialmarke 1 80,00 bis 84,00 4, 11 69,00 bis 71,00 Æ, Molkereibutter 1a in Fässern 221,00 bis 225,00 4, Molkereibutter Ta in Packungen 228,00 bis 233,00 A, Molkerei- butter Ila in Fässern 201,00 bis 210,00 4, Molkereibutter 11a in Packungen 211,00 bis 216,00 .4, Auelandébutter in Fässern 228,00 bie 236,00 „#, Auelandébutter in Pacungen —.— bis —,— , Corned bee) 12/6 lbs. ver Kiste 38,00 bis 39.00 .# aus]. Sped, geräuchert, 8/10—12/14 103,00 bis 106,00 4. Quadratkäte 30,00 bis 4200 M, Tilsiter Käse, vollfett 115,00 bie 130,00 4, echter Emmen- th ler 165,00 bie 175,00 4 „echter Edamer 40 % 124,00 bis 127,00 4, do. 209% 90,00 bis 92,00 „Æ, ausl. ungez. Kondens- mil 48/16 20,00 bis 22,50 Æ, aus1. gez. Kondensmilh 25,25 bis

,

Berichte von auswärtigen Devisens- und Wertpapiermärkten.

Devisen.

Danzig, 16. Februar. (W. T. B.) Devilenkure, Danziger Gulden.) Noten: Amerikanis@e —,— G.. i Polnische 100 - Zloty - Lok. « Noten 101,49 G. 10201 B.,, Berlin 100 Neichémark 125,535 G., 126 165 B. 100 Nentenmark —,— G., —— B. Schecks: London 25,2085 G, —,— B, Warschau 100 Zlotv —,— G., —.— B. Auszahlungen: Berlin 100 Neichs- mark 125,985 G., 126,215 B., London 25,213 G. —,— B., Pans 27,76 G., 2789 B., Warschau telegraphische Autzahlung 101,09 G., 101 61 B., New York telegraphische Auezahlung 9,27,18 G. 5,29,80 B.

Wien, 16 Februar. (W. T. B.) Notierungen der Devuen- entrale: Amsterdam 28 550,00 G. ‘Berlin 16 850®) G, Budapest 97 904) G., Kovenhagen 12 590,00 G., London 338 800,00 G., Paris 3730 00 G., Zürich 13 665,00 G., Marknoten 16 700 *) G., Lirenoten 2905,00 G. Iugo!lawi\che Noten 1154,00 G, Tscheho-S]owafkische Noten 2097,00 G. Poln. Noten 13 530,00) G., Dollar 70 460,00 G,, pugariige Noten 0,97,20t) G., Schwedische Noten 18 870.00 G. ®) für eine Neichèmark, ®®) für Zloty, f) tür 100 Ung. Kronen.

Nr 16 Februar. (W. L. B.) Notierungen der Deviten- zentrale (Durchschnittskurse): Amsterdam 1371,00 Berlin 8,093, Zürich 654,75, Oslo 519,00, Kopenhagen 605,90. London 162 2, Madrid 483,00 Mailand 140,50, New Yortk 33,95, Paris 178°/g, Stockholm 9,16}. Wien 4,80, Marknoten 8,124, Polnische Noten 6,564.

London, 16. Februar. (W. T. B. Devijenkurie. Par16 91,35, New York 4,77,00 Deutschland 20,04 Reichsmark für 1 Pfund Sterling, Belgien 94,60, Spanien 33,60, Holland 11,878, Italien 115,81 Zchweiz 24,77 Wien 336 000,00.

Paris, 16. Februar. (W. T. B.) Devijenkur]e. Deutschland 455 00, Bufarest 9,70, Prag 57,90. Wien —,—, Amerika 19,20, Belgien 96,665 England 91,53. Holland 771,00. Italien 78,80, Schweiz 367,25 Spanien 272,50, Warscau 370,50 Kopenhagen 338,00, Oslo 292,75 Stoctholm 515,25.

Amiterdam, 16. Februar (W. T. B.) Devisenkurje. (Offizielle Notierungen.) London 11,873, Berlin 0,59,25 fl. für eine Neichs- mark, Paris 13,01, Brüssel 12,56, Schweiz 47,92}, Wien 0,00,35F Kopenhagen 44,35 Stockholm 67,074, Oêlo 38,00. (Inoffizielle Notierungen. New Vork 2487/5, Madrid 35,324, Jtalien 10,25, Prag 7,37 Helsingfors 6,25, Budapest 0,00,345/16, Bukarest 1,25 Warichau 0,47,80

Zürich, 16. Februar. (W.T. B.) Devijenkur|e. New York 5,194, London 24,79, Paris 27,15, Brüssel 26,30, Mailand 21,35, Madrid 73,756 Holland 208,75, Stockbolm 139,75, Oslo 79,25, Kopenb'agen 92,50 Prag 15,40 Berlin 1,23,68, Wien 0,00,73,20, Buda- pest 0,00,72, Velgrad 8,50, Sofia 3,774 Bukarest 2,65, Warschau 100.00 Helsingtors 13,00, Konstantinopel 2,75, Athen —,— Buenos Aires 208,00, Italien —,—.

(Alles în B

ems a

1,— Reichsmark freibleibend.

Kopenhagen, 16. Februar. (M. T. B.) Devisenkur 26,82 New Pork 9,63 Berlin 133,75, Parie 29,18, N 28,65, üri 108,35, Ytom 2330 Amsterdam 26,40, Stockbolm 151,60. e eo 14,70 Prag 16.70 Stockholm, 16 Februar. (W. T. B., Devisenkurse. 17,72 Verlin 88,35 tür 100 Neichêmark, Sans, 19 50, Brüel 18,86 Scbwen. Pläye 71,955. Amsterdam 149,25, Kopenhagen 66, 10 Oélo 56 65, Waihington 3,71. Helsingtors 9,35 Prag 11,10. : Osl1o 16. Februar. (W. T L.) Devi)enkurie. London 31,30, Hamburg 156,25 für 100 Reicbsmark?, Paris 34,70, New York 6.56, Aniste1dam-264 00, Zürich 126,50, Lelsingjors 16,50 Antwerpen 33,20, Stodcholm 177,00 Kopenhagen 117,00, Prag 19.50. i

London, 16. Februar. (W. T. B. S ilber 32 2%, 5: Lieferung 32/6. E ) Eilber 32,25, Silber auf

Z Wertpapiere. rankfurt a. M. 16 Februar. (W. T. B.) (In BVillionen. Oesterreichishe Kreditanstalt 9,8, Adlerwerke 4,15 Älbafe mee Zellstofi 111 0*), Badische Anilintabrik 31,0, Lothringer Zement —,—, Chemische Griesheim 29g, Deutsche Gold- und Silber-Scheideanst, 22.3, Frankfurter Maschinen (Pokorny u. Wittekind) 7,3, Hilpert O A es Tee r Phil Holzmann 5,85, olzverfohlungs-Industrie 9, ay: u Freytag 3,725, Zuerfabri

Bar Wagbäuiel 39 *) Goldprozent. q ;

Hambuxg, 16. Februar W. T. B. (Schlußkur|e, Jn Billionen. } rasilbanf —,—, Commerz- u. Privatbank 6 65, Vereins- bant 6,15, Lübeck - Büchen 137,0 Schantungbahn 4,875, Deut)ch- Austrai 29,5, Hamburg-Amerika-Padckett. 28,75 Hamburg-Südamerika 47.795, Nordd. Lloyd 3,85, Vereinigte Glbschiftahrt 3,1, Calmon Asbest 1,4 Harburg - Wiener Gummi 2,5, Ottenten Eilen 3 2, Aljen Zement 150,5 B., Anglo Guano 163,5, Pterck Guanc 14,5, Dynamit Nobel 13,125, Holstenbrauerei 50,0 Neu Guineo 323,5, Otavi Minen 27,75 Freiverkehr. Kaoko —— Sloman ditt d 7,0 16. Gb

ten, 16. Februar. (W. T. B.) (In Tauzenden., Türkische

Lose 420,0, Mairente 5,0, Februarrente 5,6, Oesterreichishe (Gold: rente 520. Desterreichishe Kronenrente 4,88 Ungari\he Goldrent( 83,0, Ungarische Kronenrente 12,0, Anglo-österreihishe Ban! 217.0, Wiener Bankverein 114,0, Oesterreichische Kreditanstalt 163,0, Alg, ungarische Kreditbank 423.0, Länderbank, junge 236,0 Niederösterr, C6fomptebank 2800 Unionbank 129,0, Ferdinand Nordbahn 103,7, Oesterreichishe Staatsbahn 440,0, Südbahn 57,5 Südbahn- prioritäten —,—, Siemens-Schuckertwerke 93,1, Alpine Montangef, 408,8, Poldihütte 800,0, Prager Eijenindustrie 2090,0 Nimamuran] 152,5, Desterreichishe Waffentabrik - Ge) 29,8 Brüxer Kohlenberg bau —,—, Salgo - Tergauer Steinkohlen 533,0, Daimler Motoren 8,21, Skodawerke —,— Leyfkam-Io])etstha1 A.-G. 153,0 (alicia Naphtha —,—, Steir. Magnesit 30,0

Amsterdam, 16. Februaz. (W. T. B.) 6 9/9 Niederländischt Staatsanleihe 1922 A u. B 103%, 4 %/ Niederländisde Staats anleibe von 1917 zu 1000 fl. 91/4, 3 9/0 Niederländische Staats anleihe von 1896/1905 68,75, 7 9% Niederl.-Iúd.-Staatsanleibe zx 1000 fl 1029/4, Deutsche Reichsbank-Anteile 79?%z (Guldenwährun( in Prozenten), Neder!. Hande! Maatschappij - Akt. —,—. Jürgeni Margarine 77%, Philips Glueilampen 313,00, Gecontol. Holl Petroleum 190,00, Koninkl. Nederl. Petroleum 4147/4, Amsterdan Nubber 166,75, Holland-Amerika-Damp|sch. 69,79 Nederl. Scheep part-Unie 135,29. Cultuur Mpij. der Vorstenlanden 16025 Handel vereeniaina Amsterdam 459,25 Deli Maatschapyii 3825/5, Senemba Maat)chapy 391,00.

Verichte von auswärtigen Warenmärkten,

Bradford, 16. Februar. (W. T B.) Am Wollmarkl war das Geschäft ruhig. Merinos und Kammzüge konnten nur ab aeseßt werden, soweit \ich die Vertäuser zu Konzessionen bereit sanden. Auch in Kreuzzuchten wurden nur geringe Umiäge getätigt. Gering( und mittlere Qualitäten erzielten ftetige Preije. Am Garnmar fl waren die Verkäuter gezwungen, Preisgebote zu akzeptieren, bei dener sie nicht auf ihre Kosten kommen

Gesundheitswesen, Tierkraukheiten und Absperrungs- mafßzregeln. Das Erlöschen der Maul- und Klauenseuche is

vom Schlachtviehhofe in Plauen î. V. am 13. Februar 1925 amb lich gemeldet worden.

Nr. 6 der Veröffentlichungen des RNeichsgejun ds- bheitsamts vom 11, Februar 1925 hat folgenden Inhalt: Gang der gemeingetährlihen Krankheiten. Zeitweilige Maßregeln gegen gemeingetährlihe Krankheiten. Geseßgebung usw. (Sachsen). Tuberkolosetilgungéverfah1en. Entschädigung für Viehverluste. Gehirn-Nückenmarkentzündung der Pterde. (Württemberg, Meck1ens burg-Schwerin). Eintuhr gesalzener Därme. (Oldenburg, Landes teil Lübe). Schlachtung kranker Tiere. (Schweiz). Einfuhr von Pana, Einfuhr von Be Tierseuhen im

eutichen Reiche, 31 Januar. Vermischtes. (Preußen). Lehrgang an den sozialhygienischen Akademien. (Bayern). Betäuvungêmittel, (Bulgarien) Freie Stellen am bakteriologishen Institut -— Wochens tabelle überdie Geburts- und Sterblichkeitsverhältnisse in den 46 deut) chen Großstädten mit 100 000 und mehr Einwohnern. —— Desgleichen in einigen größeren Städten des "Auslandes. Erkrankungen an über- Cogaren Krankheiten in deuts{chen und außerdeutschen Ländern.

tterung.

6 Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenichakten. 7. Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

8. Unfall» und Invaliditäts- 2c. Versicherung. 9. Bankaugweise.

10. Verschiedene Bekanntmachungen.

11. Privatanzeigen.

U” Besristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. “J

1. Untersuchungs- sachen.

[113529] Beichluß.

In der Strafiache gegen Detloff wird der am 31. Oktober 1901 in Bütow, Neg -Bezirk Daberau (Medlenburg- Schwerin), geborene Angeschuldigte, Ge- treiter Wilhelm Detloff der 6. Eékadron

Das Ausschreiben

nehme ich hiermit zurüd. Würzbura, 11.

St -P.-O. für fahvenflüchtig erklärt, da Der I.

veröffentlihte Fahnenfluchtéerklärung wird hiermit als erledigt zurückgenommen. Paderborn. den 11. Februar 1925. Das Amtsgericht. : A. A.: Beinho1f, Justizsekretär.

112986] Bekanntmachuug.

der Fahnenfluchts« erklärung, betr. Weber, Valentin, geb 14. 1. 1896 zu Haujen, Bez -Amts Karl- stadt, im Neichsanzeiger vom 17. 3. 1923

ebruar 1925, taatsanwalt

11 453 wird hiermit gusgenbben: Mann- | (114112)

heim, den 12. Februar 1925. Amtsgericht. B.-G.- 9.

[113771] Aufgebot.

Aur Antrag der Victoria Feuer-Ver- sicherungs - Aftiengesellihaft zu Berlin, Lindenstraße 20/25, vertreten durch 1hren Vorstand, dieser vertreten dur die Rechts- anwälte Juntizrat Boeblau, Dr. Kayter und Hasse zu Berlin W. 8, Französi|che Straße 7 - wird bezüglich der verloren ge- gangenen 7 t 95 9% Westt. Provinzial- Kohlenwertanleihe von 1923, Nr. 12716

[114113]

Fein Aufenthalt unbekannt und die öffent-

erhoben ist. BerO Dr. hr. Auszgese1tigt : Caffel, den 10. Februar 1925. Lo h, Kanzleiangestellter, als Gerichtéschreiber des Amtsgerichts, Abt. 12.

[113530]

Die gegen den Husaren Bäder Lorenz Dresen am 13. September 1924

[11394

bankbrieje

2. Aufgebote, Verlust: und Fundsachen, slellungen u. dergl.

Die am 26. 10. 20 verfügte Zahlungs- sperre bezüglih der Rhein-Hypotheken- rie 76 D Nr.

über 95 t, Nr. 1133, 1134 über je l t, die Zahlungsiperre vor Einleitung des Auf- gebotevertahrens verfügt und an die Landes- bank der Provinz Westtalen zu Münster i. W. das Verbot erlassen, eine Leistung an einen anderen Inhaber der Schuld- verschreibungen als die Antragstellerin zu bewirten insbesondere neue Zinsscheine oder Erneuerungsscheine auszugeben. Münster, den 12. Februar 19259 Amtsgericht.

[114114] Ou:

mittelt.

[114115]

1452 und

Erledigung. Die im Reichsanzeiger 31 vom 6. 2 24 gesperrten # 6000 Deut)che Telefon u. Kabel- Aft. sind ermiitelt.

Berlin, den 16. 2. 25. (Wp. 111/24.)

Der Polizeipräsident. Abt. LV.

Erledigung. Die im Reichsanzeiger 149 vom 26. 6. 24 gesperrten Dt. unverzinél MReichs1chayanweis. v. 1924 „V“ Folge 1b Nr. 195910/12 (1/1 V) sind ermittelt.

Verlin, den 16.2 25.

Der Polizeipräsident. Abt. LV. E.-D.

Erledigung. Die im Reich2anzeiger 151 vom 28. 6 24 gesyerrte Dt. Wertbestän- dige Anleihe Nr. 137540 zu 50 § ist er-

Berlin, den 16, 2. 25. (Wp. 326/24) Der Polizeipräsident. Abt. 1V. E.-D.

Erledigung. Die im Reichsanzeiger 224 vom 22. 9, 24 unter Wp. 412/24 noch

gesperrten Dt. Petroleum - Akt. sind er- mittelt. Berlin, den 16. 2. 25. (Wp. 412/24.) Der Polizeipräsident. Abt. 1V. E.-D.

113535] Aufgebot.

August Bähre in Freiburg i. Br., “Ja- fobistraße Nr. 21, hat als Vertreter des Landwints Adolf Schwär in Hintexstraß beantragt, folgende leyterem durch Dieb- stahl abhanden gekommenen Aktien dei Erich Hullen A. G tür Champignonzuchl und Con)ervenfabrifation in Erlangen für fra'tlos zu erflären: Nr. 698 bis 700 und Nr. 951 bis 970 Jede Akiie hat einen Wert von 20 G-M. Termin hiezu wird bestimmt aur Donnerstag, den 10, September 1925, Vorm. 9 Uhr, vor das unterzeichnete Gericht, Zummer 121, Der Inhaber der Urkunden wird ausgé- fordert, 1éine Rechte 1pätestens in die)em Termin unter Vorlage der Urkunden gel- tend zu machen, widrigenfalls er wegen dertelben ausge)|chlossen wird

Freiburg i. Br., den 6. Februar 1926, Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Il.

E.-D.

(Wp. 323/24.)