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dem Geheimen Regierungsrath Muhl zu Berlin, dem Geheimen Kabinets-Sekretär, Geheimen Hofrath A bb im Geheimen rw n

dem Polizei - Jnspektor Freiherrn von Kleist zu Potsdam und

dem Redakteur S ch weiter zu Berlin;

des Offizierkreuzes desselben Ordens: dem Polizei-Major Klein zu Berlin, den DOTIPEERAR Feist, Bichmann, Stenger, Ute err von Malßzahn, Vogel und Wilczek, sämmtlich zu Berlin, und den Polizei-Kommissaren Rhein, Guban und Kraßt, sämmtlih zu Potsdam; fowie

des Ritterkreuzes desselben Ordens:

den Kriminal-Kommissaren Kähler und Beer, den Polizei-Leutnants Lehmann, Throl, Körnich, von Arnoldi, Neumann und Seneca, sämmtilih zu Berlin, und

dem Botenmeister Pörschke beim Geheimen Zivilkabinei.

Deutsches Reid.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 9 des Geseges, betreffend die elektrischen Maßeinheiten, vom 1. Juni 1898 („Reichs-Geseßzbl.“ S. 905) ist dem in Verbindung mir der elektrotehnishen Abtheilung des bayerishen Gewerbe- Museums in Nürnberg errichteten elektrishen Prüfamt, sowie dem elektrishen Prüfamt zu Chemniß die B 0 amtlihen Prüfung und Be- glaubigung elektrischer Meßgeräthe übertragen worden.

Das Prüfamt zu Nürnberg führt die Nr. 4, dasjenige zu Chemniß die Nr. 5.

Berlin, den 9. November 1902.

Der Reichskanzler. Im Auftrage: Dr. N ichter.

Branntwein-ErzeugungundBranntwein-Verbrauch

im Monat Oktober 1902. Nach den Angaben der Direktivbehörden.

Im chaten Oktober N

Im Kalendermonat Oktober 1902 wurden

| zur steuerfreien Verwendung abgelassen

[ten unter | verblieben ersteuerung in terkehr geseßt

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8 Kalendermonats 2 sind in den Lagern

| und Reinigungs

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Preußen. 4

Ostpreußen 4 754 2 400 Westpreußen . . 4 907 11 203 Brandenburg . .| 20214 | 1

3 13 798 s e 16 444 Scblesien 13 875 14502} 64128 it. 2 8 618 3623| 78580 Schlesw.-Holstein 3121 2 240 5 057 | E 5 6 610 8: 818 4311 Westfalen . 9 512 36 539 3442 Hessen-Nafsau . 976 8 264 1652 ! Rheinland . 5 031 7536 ! Hohenzollern . . 2

Preußen. .

Bayern . Sachsen Württemberg . . Baden

Hessen

| 1902 sind na

| | | | l

2075| 19447 10902{ 39635

9995| 108 278

8 329 81421 | 24493 | 164718 |

107 852 102 617 578 205 165 608 11 859 ! 8 420 | 4793 12215 6 061 1 844 8 456 36 145 10 131 9 997 9 767 6 753 x80 4 378 19 897 3 034 s 1 094 1416 2 359 Medcklenburg … . 1 183 20 395 2 617 Thüringen . ; : 3 248 2 189 Oldenburg. 513 24 — 17: 1 102 Braunschweig . 2: j 425 1116 E 2 28 i 273 176 Lübeck 3 l 51 374 e „4 G —- 315 1 274 Hamburg é 1647! 33274 4 908 Elsaß-Lothringen — 532 2 939 Deutsches Steuergebiet 1: 132 940 ! 94431 | 713 319 | 204768 ') Außerdem noch im September 1902 erzeugt: 1489 bl.

Mit Anspruch auf Steuerfreihcit wurden ausgeführt im Monat Oftober : Branntwein, roh und gereinigt Branntweinfabrikate

45044 hl A. \ 1 099 ) ®) Hierunter find au enthalten die Alkobol:nengen, welhe zur Erlangung der Steuerfreiheit nah dem Freibafengebiet Hamburg aus- geführt, aber auf inländishe Lager zurückgcnommen wurden, um von da in verarbeitetem Zustande wieder ausgeführt zu werden. Nicht aber sind darunter naGgewicsen Branntwein und Branntweinfabrikate, die gegen Steuerfreibeit auf Ausfuhrlager (Bfr. O. §58) gebracht wurden. Berlin, den 12. November 1902.

Kaiserliches Statistisches Amt. Dr. Wilhelmi.

“ w)

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Landrath Freiherrn von Schele zum Mitgliede des Dir cftoriums der Preußischen Central-Genossen:- jGastetasse mit dem Kange der Näthe vierter Klasse und unter erleihung des Titels „Bankdirektor“ sowie die fatholishen Divisions-Pfarrer mit dem Nange als Milität-Oberpfarrer Dr. Koch, Volimar, Dr. Scher, Ked und Kosciemski, den katholishen Garnison-Pfarrer mit dem

Range als Militär-Oberpfarrer Montag sowie die katho- lishen Divisions - Pfarrer Berberih und Wilhelm zu Militär-Oberpfarrern und

den Gerichts-Assessor Zulauf zum Kriegsgerichtsrath zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: infolge der von der Stadtverordneten-Versammlung zu Neuß getroffenen Wahl den Kaufmann Peter Wilhelm Kallen dajelbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Neuß auf fernere sechs Jahre zu bestätigen.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Am Schullehrer-Seminar zu Schlüchtern ist der bisherige ordentlihe Seminarlehrer Dr. Grau zu Homberg als Seminar- Oberlehrer,

am Schullehrer-Seminar zu Hadersleben der bisherige kfommissarishe Seminarlehrer Cehaf zu Segeberg als ordent- licher Seminarlehrer und

am Schullehrer-Seminar zu Neuwied der bisherige kom- mifsarishe Seminar-Hilfslehrer Simon zu Ottweiler als ordentlicher. Seminarlehrer angestellt worden.

Karte des Deutschen Reichs im Maßstabe 1 : 100000.

Im Anschluß an die unterm 23. Mai d. J. angezeigten Blätter sind die nachstehenden : î 175 Brake,

Nr. 174 Varel, 234 Wildeshausen und

233 Cloppenburg, 258 Vechta ¿ . durch die Kartographische Abtheilung auf Grund der Neuaufnahmen bearbeitet und veröffentliht worden. : Der Vertrieb erfolgt dur die Verlagsbuchhandlung von R. Eisen- {midt hierselbst, Dorotheenstraße 70 A. Der Preis eines jeden Blattes beträgt 1 4 50 8. _ i Die Anweisung für den Dienstgebrauh zu dem ermäßigten Preise von 75 4 für jedes Blatt erfolgt durch die Plankammer der König- lien Landes-Aufnahme hier, N W. 40, Herwarthstraße Nr. 2 u. 3. Berlin, den 14. November 1902. / ; Königliche Mndes- Ra, Kartographishe Abtheilung. Villain, Oberst und Abtheilungs-Chef.

BekänunutmaGwung.

Von den zuständigen Staats- und Kirchenbehörden wird die Er- ritung einer selbständigen evangelischen Kirhengemeinde für die am Schnittpunkte der Scee1traße und der projektierten Straße 16 in Berlin N. erbaute Kapernaum-Kirche beabsihtigt. Demgemäß haben wir nah Anhörung der Gemeinde-Organe der Nazareth- Kirchen- gemeinde hier im Cinverständxß mit dem Herrn Königlichen Polizei- Präsidenten hier folgende Festsezungen in Auésicht genommen:

É. Die Evangelischen in demjenigen Gebiet von Berlin, welches um- {rieben wird a. im Süden: dur die Mittellinie der Buchsiraße von der Mittellinie des Spandauer Schiffahrts-Kanals nordwärts bis zur Mittellinie der Föhrerftraße, durch die Mitteltinie der Föhrersiraße von der Mittellinie der Buchstraße ostwärts bis zur Mittellinie der Amrumerftraße, durch die Mittel- linie der Amrumerstraße von der Mittellinie der Föhrer- straße nordwärts bis zur Mittellinie der projektierten Straße 15, durch die Mittellinie der projezktierten Straße 15 von der Miitellinie der Amrumcrstraße ostwärts bis zur Mittellinie der Müllerstraße, durh die Miitellinie der Müller- straße von der Miitellinie der projektierten Straße 15 nord- wärts bis zur Mittellinie der Utrehterstraße, durch die Mittel- linie der Utrechterstraße von der Mittellinie der Müllerstraße ostwärts bis zur Mittellinie ter Malplaquelstcaße, durch die Mittellinie der Malplagquetstraße von der Mittellinie der Utre(bterstraße nordwärts bis zur Mittellinie der Seestrafe, durch die Mittellinie der Seesiraße von der Mittellinie der Malvlaquetstrafe osiwärts bis zur Weichbildgrenze . im Osten, Norden und Westen durch die Weichdildgrenze von der Mittellinie der Seeitraße nordwärts fortlaufend bis zur Mittellinie der Föhbrerstraße und durch die Mittellinie des Spandauer Scbiffabrtsekanals von der Mittellinie der Föhbrer- siraße bis wr Mittellinie der Buchstraße, werden aus der Nazareth-Kirchengemeinde ausgepfarrt und zu einer selbständigen Kaperuaum - Kirhengemeinde vereinigt.

L In der Kapernaum - Kirchengemeinde wird eine Pfarrstelle er- richtet ITI

Für die Kapernaum-Kirchengemeinde gelten bis auf roeciteres die

| gegenwärtigen Gebührenortnungen der Nazareth-Kirchengemeinde.

RY

Die Kavernaum - Kirchengemeinde bat, solange Ke noch keinen eigenen Kirhbof besiut, jedech nicht länger als zehn Jahre voin Tage ibrer Errichtung ab das Recht der Mitbenuzung des der Nazaretd- Kirchengemeinde gehörigen, in Reinickendorf delegenen Kirhhofcs ter- gestalt, daß

9. die Verwaltung dieses Kirbofs allein der Stammgemeinte verbleibt, welche auch alle tragen bat,

b. die Zwciggemeinde nur die Stolgebühren für ihrer Mitalicder bezicht, während alle übrigen Gebühren ter Stamm- gemcinde zufließen

Intem wir diesen Parochialreguliervngwlan zur öffentlichen Kenntniß: bringen, fordern wir die Betheiligten auf. etwaige Ein- wendungen geaen denselben tis zum 13. November d. J. während der Zeit von 10 Ubr Vorreittags bis L Uhr Nachmittags ia dem Zimtner Nr 2 unseres Dicnstgebäudes (Schüyzensiraße 26) bei dem Konsistorial- Sekretär Bavendamm oder tesjeu Stellvertreter unter gecignetem Auêsrvcis über ihre Legitimation zur Sache schriftlich einzureichen oder zu Protokoll zu erklären.

Berlin, den 4. November 1902

(L 3.) Königliches Konsistorium der Provinz Brantenbarg. Abibeilung Berlia D. Faber.

Adgereist:

Kaiser Wilhelm-Bibliothek nah Posen.

| handelt | oemacbt ] | Sprahenfrage

| Der Redner kritisierte die sprachli

Begräbnisse | aus. Er bezeichnete es als ein verbängrißvolles Versäumniß, daß

| bei der Aufítellung der Verfassuna nicht die fortdauernde Geltung

| Sprachengrundsä

| dann erst fönne an die Erledigun

| die Herrschaft in diesem Reiche | G um eine Maútîr

| Geschäftöordnung gemäß feine Abstimmung erf

Seine Excellenz der Finanz-Minister Freiherr von Rheins } baben, zur Theilnahmine an der Feier der Einweihung der |

| in Salzburg wurden gestern

Nichkamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 13. November.

Der Bundesrath versammelte sich heute zu einer Plenar- sizung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Justiz- wesen, für das Seewesen und für Handel und Verkehr Sizung.

Die im Jahre 1879 vom Bundesrath erlassenen Be: stimmungen über die Verladung und Beförderung von lebenden Thieren auf Eisenbahnen hatten sich nah den inzwischen gemachten Erfahrungen in manchen Punkten als änderungsbedürftia erren: i

Vom Reichs-Eisenbahnamt war deshalb die Anregung zuy ihrer Umarbeitung ausgegangen, und es hat gestern zwischen Vertretern der betheiligten Reihs- und preußischen Ressorts sowie der Bundesregierungen mit Staatsbahnbest eine Be- rathung des im Reihs-Eisenbahnamt ausgearbeiteten neuen Entwurfs stattgefunden.

Die Verhandlungen sind noch nicht abgeschlossen, doch ift zu hoffen, daß sie zu einem befriedigenden Ergebniß führen werden, wobei eine Reihe von Wünschen, die aus landwirth- schaftlichen Kreisen und im Jnteresse des Thierschußes laut geworden sind, Berücksihtigung finden wird.

Der Landrath von Wernaigerode in gleicher Wiesbaden verseßt worden. i

Der Regierungs-Assessor Tomasczewski in Berlin is der O Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern zu Berlin, die Regierungs-Assessoren Dr. von Wil- fing in Cöln und Dr. Waldthausen in Essen a. d. Nuhr sind der Königlichen Regierung zu Stettin und der Regierungs- Assessor Dr. Fnuth in Berlin ist der Königlichen Regierung zu erg zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Der Regierungs-Assessor Dr. Koerner is dem Landrath des Kreises Koniß im Regierungsbezirk Marienwerder, der Regierungs-Assessor Dr. jur. Herr aus Merseburg dem Land- rath des Kreiscs Niederbarnim im Regierungsbezirk Potsdam, der Regierungs- Assessor Dr. jur. von Haber dem Landrath des Kreises Neumarkt im Negierungsbezirk Breslau, der Regierungs - Assessor von den Brincken dem Landrath des Kreiscs Kojel im Regierungsbezirk Oppeln und der Regierungs-Assessor Stubenrauch dem Landrath des Kreises Arnsberg im Regierungsbezirk Arnsberg zur Hilfeleistung in den landräthlihen Geschäften überwiesen worden.

ergberg ist aus dem Kreise mtseigenshaft in den Landkreis

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Stein“ am 11. November in Marmarice (Kleinasien). eingetroffen nue Es am 14. November von dort nah Konstantinopel in See.

S. M. S. „Vinecta“ -ist am 11. November in Puerto Cabello angekommen. i A

S. M. S. „Jltis“ i} gestern in Tsingtau eingetroffen und S. M. S. „Hertha“ von Tsingtau nah Wusung in See gegangen.

Wiesbaden, 13. November. Seine Durchlaucht der Prinz Heinrich zu Waldeck und Pyrmont, Königlihh preußisher Major à la suite der Armee, ist gestern, wie „W. T. B.“ meldet, hier gestorben. Höchstderselbe war am 22. Mai 1844 geboren und seit dem 8. September 1881 mit der Gräfin Auguste zu Ysenburg und Büdingen in Philippseich in kinderloser Ehe vermählt.

Oefterreich-Ungarn.

Das österreihishe Abgeordnetenhaus seczte gestern, wie .W. T. B.* berichtet, die Debatte über die Erklärung der Re- gierung fort. Der Abg. Funke erklärte, daß die Art, in welcer der Minister-Präsident am Tage vorher die deutshe Sprache be- babe, in weitesten Kreisen einen peinlichen Eindruck habe. „Wir werden nur der geschlihen Erledigung der zustimmen und jeder Majorisierung oder Bruta- lisierung der Deutschen in diesem Hau'e einen energischen Protest entgegenseyen; wir sind nur unter voller Wahrung unserer Rechte zu einer Verständigung bereit.“ Der Abg. Herold bemerkte, daß er in der vorgestrigen Erklärung keine Besserung der Lage erblicke. ‘Man könne sih nur dann in Verhandluagen einlassen, wenn zur Anbabnung des Friedens die geeigneten Mittel gewählt würden. Grundsäye der Regierung, die nur cia Programm der deutschen Linken enthielten. e Czechen fönnten zu dem Minister-Präsidenten, der so oft seinen Standpunkt

i 1 | bei der Sprachenfrage geändert habe, fein Vertrauen haben. Darauf Verwaltungs- und Untierkaltungskosften zu | wurde die Debatte geschlossen.

Der Generalredner Barenthber sprach sich für die unbedingte Einführung der deutschen Staatésprache

der deutschen Sprache als Siaatssprache in den Ländern, die dem eemaligen deutshea Bunde angedöcen, festgelegt worden sei. Die

des Minister-Präsidenten seien nur dau an- gethan, den stand ter deutshen Sprache zu beschränken. Zur Einführung der inneren czehishen Amtéspr könnten die Deutichen niemals ibre Zustimmung geben. Zuerst müsse dur cin Rerhögesey die deutsche Staatesprahe festzelegt werden, der Sprachenfrage in den einzelnes

Ländern berangetreten werten. Die Alldeutshen hätten nie ein 4

| daraus gema, daß sie den innigsten Anschluß an das Deutsche Keid

fordern. „Können Sie es uns jeut verdenken, daß wir, wen aven zufiele, es den

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cs Teinen cu:

und als solche muß behandelt

werden.“ Nachdem der alretner Stransfky den Stantpvankt

der Czechen präzisiert hatte, war der Gegenstand os da der nte.

Der volköwirth'chaftlihe Ausshuß des Abgeordneten"

hauses hat die Vorlage, betreffend dea Terminhandel, unte

Ablehnung sämmtlicher Abänderungöanträge in der Fassung des Herten-

würden, tem Deutschen R Deutschen und den Czchen gie

| bauses angencmmen.

Bei den Landtag6swahlen des Großgrundbesißes N - fünf deuts - konseroative

Kandidaten gewählt.

; Majestäten der Deutsche Kaiser und der König

db be aben Sich, wie „W. T. B.“ aus Sandringham E bichtet, ca gestern auf die Jagd.

Frankreich. ie Finanzkommission des Senats, die sich am

Sigudtni S onstitrierte, wählte Magnin zum Vorsißenden

d Dubost zum General-Berichterstatter. / S Der Deputirte Etienne hielt gestern in der Kolonial- esellschaft cine Rede über amerikanische Trusts, in der r sagte, die franzöfischen Schiffahrtsgeselschaften müßten fich reinigen. Das Wichtigste aber sei, daß die Regierung der Vompagnie Transatlantique“ eine Ausnahme- subvention ewähre, damit sie die Konkurrenz mit dem amerikanischen Schiffahrtstrusi aushalten fönne.

Rußland.

Der Prinz und die Prinzessin Nikolaus von C can haben si gestern, wie dem „W. T. B.“ ge- meldet wird, von St. Petersburg über Sebastopol nah Livadia begeben, woselbst sie mehrere Tage zum Besuche des Kaisers und der Kaiserin verweilen werden. Der Großfürst und die Großfürstin Wladimir jowie sämmtliche in St.Petersburg anwesendeGroßfürsten und Gr oßfürstinnen aben dem Hohen Paare das Geleit zum Bahnhof, woselbst sich der griehishe Gesandte, das gesammte Personal der deutschen Botschaft sowie viele andere Diplomaten und zahlreiche Abordnungen von Garde-Regimentern eingefunden hatten. Von Livadia wird sih das hohe Paar auf einer griechischen Yacht zur Fahrt nach dem Piräus einschiffen, von wo ein feierlicher Einzug in Athen erfolgen wird.

Spanien.

Sagasta, der von dem König mit der Neubildung des Kabinets beauftragt worden ist, wird, nahdem der Herzog von Tétuan und der Marshall Lopez Do- minguez es abgelehnt haben, ihm ihre Mitwirkung uzusagen, versuchen, ein aus Anhängern der Mehrheit 4 Kammern zusammengeseßtes Ministerium zu bilden. Die Liste, welhe Sagasta heute dem König überreichen dürfte, wird, dem „W. T. B.“ zufolge, wahriceintih folgende sein: Sagasta Präsidium, Herzog von Almodovar Aeußeres, Moret Inneres, Romero Robledo Justiz, Herzog von Veragua Marine, Weyler Krieg, Garcia Prieto öôffent- lihe Arbeiten, Graf von Romanones Unterricht, Puyg- cerver Finanzen.

Nach einer Meldung des „Reuter'shen Bureaus“ aus Ceuta ist ein spanisher Postdampfer nah Tetuan gesandt worden, um die dortigen Europäer, deren Sicherheit infolge dort ausgebrochener Unruhen gefährdet erscheine, an Vord zu nehmen.

Bulgarien.

Der König von Rumänien und der Fürst Ferdinand von Bulgarien begaben sich gestern früh, wie „W. T. B.“ meldet, mittels Sonderzuges von Nustshuk nach Poredim, von dort nah Grivißa und hierauf nah Plewna, wo in dem Hause, das Osman Pascha während der Belagerung be- wohnt hat, Erfrishungen eingenommen wurden. Hierbei brahte der König Carol cinen Trinkspruh aus, in dem er seinen innigsten Dank für die ihm bereitete Aufnahme wiederhölte, den russishen Waffenthaten hohe Anerkennung zollte und darauf hinwies, daß hier der Play sei, an dem die rumänishe Armee die ersten Lorbeeren geerntet habe. Der König schloß: „Jch verlicß vor 25 Jahren Bulgarien als Sieger und komme heute als der beste und auf- rihtigte Freund der Bulgaren und der bulgarischen Armee. Sie und ihr Chef leben hoh!“ Der Fürst Ferdinand dankte und warf einen historishen Rüblick auf den Krieg, der einen Kampf um die heiligsten Güter bedeutet habe. Russen und Rumänen hätten gemeinsam ihr Blut vergossen: für die Jdee uno die Verbreitung des Christen- thums sowie für die Befreiung Bulgariens. Das geschickte Kommando des Königs Carol habe den Sieg herbeigeführt, wofür ihm das bulgarische Volk ewig dankbar sei. Der Fürst \hloß mit einem Trinkspruhe auf das rumänishe Heer und desen Chef. — Später begaben sih der König und der Fürst nah Somomwit und von dort mittels Dampfers nah Turnu- Magurelle, wo ih der König von dem Fürsten auf das derzlichste verabschiedete. y

Amerika.

Nach cinem Telegramm des „W. T. B.“ aus La Paz organisiert die bolivianishe Regierung eine neue Expedition nah Acre. 2000 Mann sollen dorthin ab- gehen. Dem Vernehmen nach werde die Regierung zwei bis rei Millionen bolivianishe Dollars Papiergeld ausgeben zur Deckung der Kosten der Expedition.

Das „Reuter'she Bureau“ berichtet, daß durch einen Eclaß des Präsidenten Castro Carácas wicder zur Haupt- siadt von Venezuela und zum Siy der Negierung bestimmt worden sei. Die Zerstreuung der Aufrührer dauere fort.

Asien,

Aus Peking erfährt das „Neutershe Bureau“, die binesisheNegierung habe den Gesandten der fremden Mächte mitgetheilt, daß von den Textilwaaren, die von

remden in das Innere eingeführt würden, in Zukunft eine

ikfinabgabe von 61/2 Prozent werde erhoben werden, d. h. ne gleiche Abgabe, wie von den durch Chinesen in das Jn-

eingeführten Tertilwaaren.

Wie dem „W. T. B.“ aus Simla vom heutigen Tage meldet wird, soll am 17. d. M. eine Strafexpedition don 3200 Mann Eingeborenen-Truppen unter dem Kommando

Generals Egerton gegen den Stamm der Waziri an der afghanishen Grenze abgehen, da die Waziri in den lezten doci Jahren verschiedene räuberishe Streifzüge unternommen

Parlamentarische Nachrichten.

Der Sl iht über die ige Si des Reichs- tages besinter Âee (2 der Ersten lage, O Di der t (215.) Sißung des Neichstages, welcher S R des En. 9 Staats-Minister Dr. Saf von Posadowsky beiwohnte, stand zunächst der An- R I A die S und 6 sordnung in folgender Weise 4 ändern:

| zichen,

j wird.

1) Die namentlihe Abstimmung erfolgt in folgender Weise:

Der Präsident fordert die Mitglieder auf, e Plâtze ein- zunehmen. Die Shriftführer haben alsdann von den einzelnen Miitgliedern die Abstimmungskarten entgegenzunehmen und in Urnen fi sammeln. Die Abstimmungskarten tragen den Namen des Ab- timmenden und die Bezeichnung Ja, Nein oder Enthalte ms Nach Beendigung der Sammlung erklärt der Präsident die Ab- stimmung für ges{lossen. Die Zählung der Stimmen geschieht dur die Schriftführer. ___ Die Namen der Abstimmenden und ihre Abstimmung werden in den ftenographischen Bericht der Sizung aufgenommen.

2) im Falle der Annabme des Antrages zu 1, in § 59 an Stelle der Worte „dur Namensaufruf erfolgten Abstimmungen“ zu seßen: „namentlichen Abstimmungen“.

Dazu sind 19 Abänderungsanträge der Sozial- demokraten eingegangen.

Abg. Dr. Spahn (Zentr., begründet unter ziemlicher Unrube des Hauses den Antrag und spricht so undeutlih, daß seine Aus- führungen zum theil nicht zu verstehen sind): Die Frage, in welcher Weise die namentliche Abstimmung zu vollziehen ist, hat das Haus wiederbolt beschäftigt, auch in Form von selbständigen Anträgen, ohne daß eine besondere Veranlassung dafür gegeben war. Der Abg. von Unruh sagte seiner Zeit einmal in der Be- gründung eines solhen Antrages: „Ih habe den Antrag nicht aus eigener Erwägung gestellt, sondern ich bin von verschiedenen Seiten des Hauses dazu veranlaßt worden, weil die namentlichen Ab- stimmungen, von denen einmal drei an einem Vormittag stattfanden, sich so häufen, daß dadurch viel Zeit verloren gebt.“ Die Frage hat feine prinzipielle Bedeutung, sondern is nur aus praktishen Er- wägungen heraus zu betrachten. Wir müfsen fragen, wie vollzieht ih die namentliche Abstimmung verhältnißmäßig in kürzester Zeit und auf sicherste Weise. Da muß ih gestehen, daß der jegige Abstimmungémodus weder ein \{leuniger, noch ein absolut siterer ist. Wir baben in ten leßten 9 Tagen ungefähr 28 namentliche Ab- stimmungen gehabt. Das Verfahren ist also kein s{leuniges und was die Sicherheit betrifft, so haben wir es erlebt, daß ein Mitglied dieses Hauses in der Abstimmungeliste aufgeführt war, das garnicht anwesend war. Auch is es wiederholt vorgekommen, daß die Ab- stimmung einzelner Mitglieder berichtigt worden ist. Da ist es unsere Pflicht, nah cinem anderen Abstimmungêmodus zu suchen. Die Frage, ob mit der Abstimmung der „Hammelsprung“ zu verbinden ift, ist son früber aufgeworfen worden. Der Reichstag hat diesen Modus aber verworfen, und wir haben ihn deshalb niht wieder beantragt. Die Gesetzesvorlage, die jeßt zur Verhandlung steht, \chneidet derartig in das wirthschaftlihe Leben ein, daß wir geradezu die Pflicht haben, alles zu thun, was in unseren Kräften ftebt, um Le zu erledigen. Sie is von Bedeutung für Landwirthschaft und

ndustrie, Handel und Schiffahrt, Arbeiter und Arbeitgeber, und ih bin überzeugt, wenn die Gewißheit bestände, daß dieser Gcsetßentwurf zu stande käme, so würde {on diese Gewißheit allein das wirth- \chaftlihe Leben beben. Wir werden rascher _die Vorlage erledigen fönnen, sobald diese Aenderung der Geschäftsordnung herbei- eführt ist. (Widerspruh links.) Sie (zu den Sozialdemokraten) aben die Absicht — und das verstehe und würdige ih —, die Vorlage nicht zustandekommen zu lassen aus wahltaktishen Rük- Pen. ber daß Sie dabei auch die Gefolgschaft der Vertreter der esißenden Klassen haben, das verstebe ih allerdings nicht. Wenn der Abg. Bebel gestern sagte, daß das Land erst entscheiden müsse, weil der Reichstag niht unter dem Zeichen des Zolltarifs gewählt worden sei, so ist das in gewissem Grade unrichtig; und auch wenn das weicflich der all wäre, so baben wir doch “unser Mandat lediglih so auszuüben, wie wir es für richtig balten, und dana können wir alle Gescye gestalten. Der Redner erläutert darauf im einzelnen die Vorschläge des An- trags Aichbihler und fährt fort: Der Präsident hat genau wie im französishen Parlament die entsprehenden Stimmzettel mit dem Auf- druck des Abgeordneten zur Verfügung zu ftellen. Durh das Ein- sammeln seitens der Schriflführer wird zugleih eine Kontrole bei der Abgabe der Stimmzettel ausgeübt. In der „Voss. Ztg.“ wird über das Vorgehen in der französishen Kammer berichtet, daß dort ein Abgeordneter auch die Stimmzettel für seine Nachbarn abgiebt Von diesem Verfahren kann bei uns gar keine Rede fein; berehtigt is nur der Abstimmende selbst, den Zettel ab- zugeben. Wer nicht da ist, stimmt niht mit, es kann also jeder nur cinen einzigen Zettel abgeben. Das ist eine Kontrole, die in Frankreich nicht stattfindet, und wenn wüklich einer zwei Zettel ab- geben würde, für sich und seinen Nachbarn, so würde das sofort bei Ecmitielung des Resultats festgestellt werden können. Die Gefahr, daß ein Mitglied beim jeßigen Abstimmungsömodus beim Namensaufruf für den anderen mitstimmt, ist viel größer als die, daß einer zwei Zettel abgeben könnte. Wenn wir nun die Zahl der Schriftführer noch um zwei vermehren, so würden beim Ein- sammeln auf einen Schriftführer nur etwa 50—60 Abgeordnete entfallen, von denen er Zettel entgegennimmt. Das ist die ganze Prozedur. Daß die Verbandlung wäbrend des Einsammelns der Stimmzettel ausgeseßt wird, ist niht vorgeschlagen, der Präsident kann sie weiter gehen lassen Wenn dann wirklih ih die Beshlußunfäbigkeit herausstellen sollte, so würde tem Redner, der .gerade spricht, kein weiteres Unrecht zuge- süzt, als ihm jet auch geschieht. Daß die beshlußfähige Anzabl gerade im Sitzungssaal zugegen sein muß, ist gestern {hon als un- nötbig festgestellt worden, und ih nehme an, daß man überhaupt von ter namertlihen Abstimmung mehr und mehr abkommen wird; auch bei der Eventualabstimmvng wird sich die Sache nicht schwer machen. Natürlid muß bei Eventualabstimmungen die Sipung ausgesept werden, bis das Resultat ermittelt ist, aber die Zählung der Stimmen dur die Schriftiührer wird sich in ganz wenigen Minuten voll- der gânze Vorgang wird ctroa 10 Minaten in Anspruch nebmen. Allerdings ist gesagt, daß nun erst reht namentliche Ab- stimmungen beantragt werden würten. Dem muß man si aller- dings beugen und muß sich damit trêften, daß auch bei dem jeyigen Verfabren namentliche Abstimmungen beautragt werden würden, deren Aufenthalt größer scin würde. Alleidings hat der beantragte Abstimmungèmodus die Schattenseite, daf die Namen der Abstimmenden nicht sofort in die Oeffentlichkeit gebracht weiden. Aber die Veröffent- lichung der Namen in ter Presse hat jeyt auch große Schattenseiten, dean es ist doch recht unangenetm, wenn fals darüber berichtet Nach dem Autrag liegt das Resultat im stenograpbiscen Bericht nah uwei Tagen ver urd kommt tann richtig in die Presse. Selbit auf die Gefahr din, eine Rede von 45 Stunden anzuhören, wünschte ih do, daß dic Abgeordneten im Saale wären, um die Rede anzubören. Daun würde man dei den Abstimmungen auch nit so lange die Klingel rühren inüssca, damit die Abgeordneten rascher in ten Saal kommen. Ich wiederhele, daß unser Antrag gar feine

| prinzipielle Bedcutung kat. daß er nicht ad hoe geftellt ift, wie der

Aba. Richter meinte, sondern daß er tauernd ten Interessen des Reichêtages dienen soll. Jch bin überzeugt, daß wir mit jeder Aenderung der Geschäftsordnung, die unter Wahrung der Rechle der Minderheit die Verhandlungen des Hauses beschleunigt, niht nur dem Reichêtage, sondern dem ganzen deutschen Volk einen Dienst thun.

Abg. Singer (Soz. zur Geschäftsordnung): Ich beantrage, über den Antrag Aichbichler Uebergang zur cinfachen Tagedordunng, und erbiite das Wort zur Begründung dieses Antrages. Ein fo un- klarer und lüdckeabafter Antrag wie der Antrag Aichbibler ist mir noch niemals vorgefommen. Wenn ein paar junge Leute ohne parlamentarische Erfahrung sich ——— g “g g” sie bâtten n Schleckteres zustante bringen föônnen. Ér würte seinen Zweck n ertúllen und eine fortdauernde Quelle des Streites. über seine Aawendung bilden. Der Antrag ist eine Nachahmung des fran- zösischen Svsiems. Hat ter Abg. Spahn auch an das Substitutionërecht in der französis Kammer gedacht ? t bekommt jeder Ab-

dnete ein Packet Zettel und er hat das Recht, einem bgeordneten seinen Zettel zu überreichen und ihn D beauftragen, bei der Abstimmung für ihn den Zettel mit abzugeben. Es

d solher Stimmzettel abgiebt. ollen Sie etwa dies Ve en acceptieren? Der Antrag führt au keine Feitersparniß herbei. Es muß Ma eaen werden, das dies ganze Vorgehen nur den Zweck hat, eine Vorlage zur Annahme zu bringen, die nit das Interesse des Volkes vertritt, eee - die geeignet ift, die besizenden Klassen auf Kosten der Aermsten zu bereichern.

(Bei Schluß des Blattes spriht der Redner fort.)

kommt dort vor, daß ein dneter ein oder 13 Ee rfa E

Statiftik und Volkswirthschaft.

Die Fideikommissc in Preußen im Jahre 1900.

Nach der neuerdings im Königlichen Statistishen Bureau er- folgten Feststellung des Zu- und Abganges sowie des Bestandes an Fideifkommissen im Jahre 1900 war, wie wir der „Stat. Korr.“ ent- nehmen, am S{lusse des Berichtsjahres in Preußen eine Fideikommiß- flähe von insgesammt 2 177 148,4 ha oder 6,24 v. H. des Gesammt- umfanges des Staats, darunter ein Waldbestand von 999 9902 ha, d. i. 2,87 v H. der Staatsfläche bezw. 12,C9 v. H. der ganzen Wald- fläche im Staat und 45,93 v. H. der Gesammt: Fideikommißfläche, vor- handen, während der auf die Fideikommisse entfallende Grundsteuer- Reinertrag 26 686 037,94 4 = 95,97 v. H. desjenigen der gesammten Staatsflähe ausmachte. Von Ende 1895 (dem ersten Crhebungs- jahre) bis dahin 1900 hat die Fideikommißflähe um 75 193,7 ha oder 3,98 v. H., die Fideifommiß-Waldflähe um 27 731,5 ha, d. i. 2,85 v. H., und der Grundsteuer-Reinertrag der gesammten Fidei- fommißflähe um 1020 236,05 Æ = 3,98 v. H zugenommen. Ins- besondere der Bestand am Jahress{lufse 1899 hat im Berichtsjahre einen Zuwas von 15 520,1 ha oder 0,72 v. H. an Fideikommiß- flähe, darunter von 5130,11 ha = 0,52 v. H. an Eci Waldfläche sowie von 162 543,96 Æ, d. i. 0,61 v. H., an Grund- steuer-Reinertrag erhalten, wogegen im Jahresdurchschnitt 1895—1900 die au eee Zunahme 0,71 bezw. 0,96 und 0,78 v. H. betrug, mithin bei der Fideikommiß-Gesammtflächhe etwas geringer, bei der Fideifommiß-Waldflähe und dem Grundsteuer- Reinertrage — bei leßterem sogar beträhtlih — größer als im Berichtsjahre war. Während 1895—99 alljährlih der Reinertrag der Fideikommisse in stärkerem Verhältnisse ais deren Umfang stieg, war dies im Jahre 1900 zum ersten Male niht der Fall. Die im Berichtsjahre hinzu- getretene Fideikommißflähe war mithin im allgemeinen von weniger guter Bodenbeschaffenheit als der Zuwahs im vorangegangenen vier- jahrigen E was namentlich auch darin seine Bestätigung findet, daß auf cin Hektar des Mehrzuganges im Jahre 1900 durch- \hnittlih nur 10,47, dagegen 1899 15,30, 1898 14,02, 1897 und 1896 14,98 4 Grundsteuer-Reinertrag entfielen.

__An der Gesammtflähe der Fideikommisse haben die beiden größten Provinzen Sch!esiea und Brandenburg mit 590 834,8 bezw. 310 032,0 ha auch den höchfien Antheil. Unter 100 090 ha weisen nur Westpreußen, Hannover, Hessen-Nassau, Rheinland und Hohen- zollern auf. Von den Regierungsbezirken steht Oppeln, der Gesammt- größe nach der 11. Bezirk, mit 258 272,4 ha Fideikommikßflähe an erster, der größte Bezirk Königsberg mit 113 693,3 ha erft an achter Stelle. Ucber 100 000 ha enthalten außer Oppeln und Königsberg noch die Bezirke Breélau, Frankfurt, Potsdam, Schleëwig, Liegnitz und Posen, mehr als 50000 ha die Bezirke Stralsund, Marien- werder, Magdeburg, Stettin, Köélin, Cassel, Arnsberg, Münster und Bromberg, während in den Bezirken Aurich, Hannover, Erfurt, Trier, Aachen und Stade der Fideikommißbesig noch unter 10 000 ha beträgt.

Vergleicht man Flähe und Grundsteuer-Reinertrag der Fidei- fommisse mit der Gesammiflähe und dem zugehörigen Grundsteuer- Neinertrage der entsprehenden Landestheile unter gleichzeitiger Berücl'- sichtigung dec Waldfläche, so entfielen Ende 1900

auf die Fideikommisse auf die Waldfläche der Fidei- Hunderttheile fommisse Hunderttheile von der in den des Ge- Fidei- Provinzen der Ge- sammt- Gesammt- Gesammt- kommiß- sammtflähe Nein- flähe Waldfläche fläche ertrages Oben. §68 4,43 1,06 6,10 30,50 Westpreußen . . . 3,57 2,98 1,57 7,24 44,04 Berlin — -— -— — Brandenburg . . . 7,78 6,85 390 1106 50K

E, . « ch G08 10,01 1,83 8,89 25,82

Posen 6,33 5,97 2,68 13,54 42,33 g 84 R 95 28 63 56,3 440 i J 44

S(bleéwig-Holstein 7, G A Hannover L 291 E «i 7,19 Hessen-Nafsau . 3 33 E : Si Hohenzollern . . . 16,49 12,86 12,83

im Staate . . 6,24 G7 S7 Q

In Séblesien und Hohenzollern ift also die Ausdehnung Fideikommißbesizes mit 14,65 bezw. 16,49 v. L fläche dieser Landestheile mebr als doppelt so groß wie im Staats durd:scnitte (6,24 v. H.), während von Hannover noch nicht 2 und vom Rheinlande noch nicht 3 Hunderttheile fideikommissarish gebunden find. Von den Regierungsbezirken weisen Stralsund mit 20,70, Oppel1 mit 19,53, Sigmaringen mit 16,49 und Breëlau mit 14,93 v. H. ihres Gesammtumfanaes die verhältnißmäßig gröfite Fideikommißfläche auf. Erstere beide Bezirke übertreffen mithin den Staatsdurhschnitt um mebr als das Dreifache, leutere beide um mehr als das Doppelte. Ferner geben über diesen noch hinaus Liegniy mit 9,64, Frankfurt mit §12, Münster mit 7,93, Arnsberg mit 7,51, Schleswig mit 7,90, Potédam mit 7,47, Posen mit 7,36 und Minden mit 7,21 v. H. Am wenigsten vecbreitet sind die Fideikommisse in Stade und Guw- binnen mit noch nit l v. H., sowie in Trier, Danzig, Hannover, Aachen und Lüneburg, wo fie zwischen 1 und 2 v. H. der Gesamunit- fläche umfassen j Ï

Während der ganze Waldbestand im Staate nur 23,72 v. Ÿ also kaum ein Vierte der Gesammitflähe bedeckt, umfassen dic Fideilommißforsten mit 45,93 v. H. annähernd die Hälfte des ge- sammten Umfanges der Fideikommisse. Lettere sind also erheblich stärter als der sonstige Grundbesitz bewaldet. In 6 Provinzen: Brandenburg, Schlesien, Westfalen, Hessen-Nassau, Rheinland und Hohenzollern, bezw. in 12 Regierungsbezirken Frankfurt, Licgniy, Opvelu, Lüneburg, Osnabrück, Minden, Arnsberg, Cassel, Kobicenz, Trier, Aachen und Sigmaringen ist mehr als die Hälfte der Fitcikomumiß fläche mit Wald bestanden. Unter der Durchschnittéberwaldung des Staats (23,72 v. H.) bleiben allein die Provinz Schleswig-Holitein mit 18,53 und außerdem noch die Regierungöbezirke Stettin uit 01,75, Stralsund mit 18,37 und Aurich mit 10.13 v. H. ihres Fidei- fomimißzgeländes. i /

Daraus, daß im Staale wie in den meisten Provinzen der Antheil der Fideikommisse am gesammten Grundsteuer-Reinertrage fleiner als der an der Gesammtsläde ist, darf man nit etwa folgern, daß der Fideilommikbesit in der Regel den geringeren Ackerboden eia- nimmt. Das Zurückbleiden beim Reinertrage findet viclmehr seine hinreichende Erklärung darin, daß ein sehr großer Theil der Fidei- fommißflähe mit Waldungen bestanden ist, diese aber um ein Mehr- fah:s niedriger als Ackerland+ zur Grundsteuer eingeshäyt ju seln pîlegen. Im allgemeinen gehören die landwirthschaftlichen Kultur- flächen der Fideikommisse den besseren Bodenklassen der Gebiete an, in denen sie liegen. Ó

In 8 Fällen wurden im Bericbtsjahre neue Fideikommisse gegründet und in 46 ältere erweitert, woraus sich cin Gesammi- zugang von 18 104,2 ha, darunter 5529,5 ha Wald, mit 192 §01.76 A Grundstcuer-Reinertrag ergab, tem ein durh eine Fideiklommikauks- lêsung (im Reg-Bez Breélau) sowie durh Orte mern don 44 Fidel- kommissen berbeigeführter Abgang von insgesammt 1 ha, davon 3994 lia Wald, mit 30 257,50 M Grun «Reinertrag g-ginüdet-

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