1902 / 274 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 21 Nov 1902 18:00:01 GMT) scan diff

würden große Unzuträglichkeiten entstehen, auf die ih nahher noch im | die Nahrung derjenigen Theile der Bevölkerung, welche ucaubeseht ; damit aber kann das Verlan der Städte

: r i“ in der Kommission nur Petitionen die Aufhebung, | ernährung statt Der Minister aber seßt einfa das Ernährun Kunst und : einzelnen zurückfommen werde. etwas mehr auszugeben hat, von dieser städtischen Steuer freizuhalten. werden. Wir wollen au die Zusa t den indiret, M Beois genannt, E niht d | rv gui r die Aufhebung. | minimum überall als das gleiche voraus. Es kommt aber nicht allein i N uy. eeusazon aber d ärtige Moment ist der all, ignetste, | Der Bedürftige wird aber auch direkt niht entlastet. Es ist {on Steuern nicht e sehr vermehren. Das hat den besonder, Mas ift richtig. Ih habe es deshalb ni t gerdan, weil früher be- | auf ein bestimmtes Quantum tahrungsmittelzuführung, sondern au A. F. „Die wichtigsten Ergebnisse der messenden und D E E E E O i ¿@ | Srund, daß alle Städte dahin streben, den Zuzug steuerkräfti tet war, da tioneù gegen die Aufhebung überhaupt nit | auf die Zusammen ebung dieses Quantums an; unser Volk uimmt | rehnenden Astronomie von der Zeit des Kopernikus bis um eine derartige Maßregel einzuführen, weil, wie bekannt, die all- | von dem Herrn Abg. Fishbeck anerkannt, daß heutzutage, wenn ih wohlhabender Leute zu erleihtern. Thatfächlich iehen diese Ly, M vorlágen. _Die g. Singer und Fischbeck bemängelten, daß die | viel zu viel Roblek drate auf, aber viel zu wenig Fett- und Eiweiß- | zur Gegenwart“ lautete das Thema eines Vortrags, mit dem Ge- gemeine wirthschaftliche Depression im Deutschen Reich an die direkte | ihn recht verstanden habe, fast in allen Orten, welhe jeßt Schlacht- | mit Vorliebe in die Städte, wo hohe Kommunalzu ch cayerische Slenergelebgetuna aus früherer Zeit datiere und den stoffe. In dieser Richtung muß das Streben auf bessere, mes R Steuerkraft der Bevölkerung {hon jeßt so große Anforderungen stellt,

L läge nit ] L: beimer Regierungsrath, Professor Dr. ter vor eini T und Makhlsteuer haben, die städtishe Einkommensteuer von denjenigen | hoben tg voi Es E ee die s gn OTEBer gewisser. M nodernen Grundf E Ge cir gge dringen ae, sonst könnte | mäßigere Ernährung des Volkes gelenkt werden. Die eiweißhaltigere | im Theatersaal Tee “l C S En Ta daß jede unnöthige Erhöhung der direkten Steuerlast vermieden werden | Klassen, welhe nah dem Staats-Einkommensteuergesetz bis zu 900 « | Maßen in Konkurrenz. Gerade aus diesem Grunde ist es angezeigt; hie Oftroisgeseßgebung beseitigt werden. Die Steuergeseßgebung

Ernährung ist namentlich für diejenigen, die ei hr sißende Lebens- | Cyclus beshlcß, der im G o ded Mea ode fine batte Die

i Ten LULe 4 Ur dieljentgen, die eine mehr fitßende Lebens- yclu oß, der um Ganzen dreî ende ausgefü atte. ie

: : B tihA i: : eine gewisse Gleichmäßigkeit in der Steuerform anzubahnen, E wurde erst vor einigen Jahren, ih glaube 1899, mit | weise führen, von Bedeutun ; Ofktrois aber vert di ‘Meri bes avledhi E :

meines Gradhfens auch ein Gingeift in die dot sonst ia diesem been | Anzahl von Mondten vor beson: Zenfiten Uie Bimer mt, etre | V: Pte, Mieten Steuery Exigermahen egesdrinti ny, 3 glmmuns des baberisden banbfoges refotmiert “Die Gemeine: | Gend tes kleinen Baceiten? h. (E tee erben bese | „Rengisance der graben Astronomie nanate ter Bertragenre die Jett

meines Erachtens auch ein Eingriff in die do sonst in diesem hohen | Anzahl von Monaten von diesen Zensiten die Steuer niht erhoben Der Minister hat ausgeführt, daß durch diese indirekten Steuern y, er-Geseßgebung datiert allerdings aus dem Jahre 1869, liegt | Der kleine Mann wird überhaupt durch jede Vertheuerung der | in Italien und Deutshland die Summe von sih über mehr als tausend

ch tn die plan!

Hause so hocgehaltene Selbstverwaltung der Gemeinden ist, | wird. Meine Herren, das würde mit dem Augenblick fortfallen, wo es cie Da M L Ae O ftirette DusHläge ur aber do nit M ¿weit zurü s N E E i: fei R ote A. gans anderem Maße getroffen als der Wobl- | Jahre erstreckenden Beobahtungen und Erfahrungen gezogen wurde. , : , , n L T - z } : Î

wenn hier durch einen FederstriG den Gemeinden, gerade | Sie den Gemeinden das Mittel nehmen, auf andere Weise ihre baket Ti oesinabe Steiea: erhältnisse S Boten agr eia unmodern \ ie | habende; das hat der Minister

denjenigen Körperschaften, deren liberale Verwaltung in diesem | Bedürfnisse zu bestreiten.

l. 1 3 ter, vielleiht gegen seinen Willen, über- | Sie konnte fein anderes Ergebniß liefern als den Inhalt des Koperni- ) 1 Sorge für die Reformierung der bayerischen Ca lrrlengeung ge- | zeugend ASIEa een. Gewiß trifft die Schlahtsteuer die wohl- kanischen Systems, ausgedrückt in dem Say: Die scheinbare Drehung __| Bei 1009%/% Staats- und 100 9% Kommunalsteuer mu der niedrigjt Wtrost der bayerischen Regierung und dem Landtage über assen. | habenderen laffen zunächst stärfer als die minder bemittelten, diesen | des Himmels ist nur ein Abbild der Drehung der Erde. Denn schon hohen Hause sonst vielfah so hochgestellt wird, vorgeschrieben werden Es ist nun für eine Anzahl von Gemeinden ausgerehnet, wie | Besteuerte zusammen 4, der höchst Besteuerte 89/0 seines Einr. W Gründe, welche gegen Beibehaltung des § 10a sprechen, hat der | le teren aber wird dur die Vertheuerung in \steigendem Maße die | Ptolemaeus war diesem Schluß sehr nahe gewesen. Seine Ablehnung, soll, in welcher Weise sie ihr Steuersystem einzurihten haben. (Sehr | hoh die Steuern steigen würden, ausgerehnet, daß nicht nur die E M Ae U L Ema tein Tegen m preußische T onfücen babe L en, p e H C A er gg sih p t Bee oins e binnen h i zu en war S a E strenger Wissen- A L 3 è : A : nem ren . et wi its ni )aDe. s err Verold tagt, wenn wir re ohe Zôlle erheben, ist es ein astlihkeit vollfommen gerechtfertigt, weil das i zugängli richtig! rets.) sämmtlichen Befreiungen, welche jeßt M weitestem Maße vorhanden daß eine Preisverbilligung nicht eintreten würde, so ist es sehr onderh lele so geschieht es, weil Bayern an der Fräge besonders betheiligt Unrecht, da die Gemei j eeseeugs, ? thm zugänglihe Es ist ja ganz gewiß rihtig, daß ein endgültiges Urtheil über die | find, wegfallen müssen, sondern daß der jeßige Saß von 100, 150 9/&

ife, ) | nden noch etwas d l ollen; i Beobachtungsmaterial nicht hinreichte, isse damals - 0, 15 daß diejenigen Städte, - wele äu bestigstea- den [andwirt di! A je Beilage 9 zum Kommissionsberiht etfeten läßt. Genen, noch e raufs{lagen sollen; ih eobahtung8material nit hinreihte, um gewisse damals noch be zweifelhafte Frage, die vor uns {hon so viele Gelehrte beshäftigt | oder wieviel es ist, der heute für die Kommune erhoben wird, dieser | lichen Schutzzöllen widerstreben, sh d

1 ( : 1 è wundere mich nur, daß er troßdem die Zölle noch höher shrauben will. | gründete Zweifel an der Beweisbarkeit der den Alten schon als 1 © 1 eben, er Dftrois als Finanzquelle am M bgaben von Brot und Fleis werden in 1172 bayerishen Gemeinden | (Zuruf.) Es gehört ein hoher Grad von Unwissenschaftlichkeit dazu, | interessante Theorie geläufigen Annahme von der Bewegung n Erde hat und nach uns noch weitere beschäftigen wird, ob indirekte oder | Saß erhöht werden müßte in Cassel um 24/6, in Dresden um 35 9/9, | ausgiebigsten U E den E O Gs bei den Oktroi: M erhoben, darunter sind 41 Städte, z. B. München, N Nürnberg, | zu behaupten, daß etwas in der T S

direkte Besteuerung das Richtige sei, niht gefällt werden kann und daß | in Potsdam um 460/69. Diese Erhöhung würde dann aber gerade auf | {n Thel bom VextKusee getragtn, Anen Theil aber muy ber Käufer

Î heorie rihtig und in der Praxis | und der Planeten um die Sonne genügend zu entfkräften. Das war er ge , ein i k eising, Ingolstadt, Rosenheim, Landéhut, Passau, Regensburg, | falsch \-in foll. Die Bemittelten find der Meimung, daß die in- f adi Ge A i: R N s tragen, und insoweit tritt eine Preissteigerung ein; es bätten sie dur diesen Beschluß niht wird erledigt werden können. Ih will | der Mehrheit der bedürftigen Klassen ruhen, die jeßt steuerfrei sind,

g 1 j dur die Arbeit namentli der arabishen Astronomen des Mittel- ( L i somit M Bamberg, Würzburg, und 1131 Landgemeinden; es kommt also mehr direkten Steuern sehr {öôn sind, denn zu diesen werden die Un- | alters und in den Jahrzehnten vor Kopernikus durch die : beide Theile recht. Man muß also konsequent sein und den Mals der 8. Theil aller Gemeinden (8000) in Frage. Auf bemittelten herangezogen; daraus erklärt sih au die Vorliebe vieler | in Padua und Nürnberg, vor allem durch Johannes mi einmal auf den Standpunkt stellen, den gerade die linksliberale | und das muß nach meiner Auffassung vermieden werden. Es ist des- oll nur an einer Stelle erheben. Die Oktrois rufen Unzufriedey, je große Zahl der betheiligten Landgemeinden möhte ih besonders | Gemeinden für die indirekten Steuern. Die landwirtbscaftlihen | Müller (Regiomontanus) geleistete fritische Sichtung des

rtei meistens vertritt, daß es rihtig sei, die direkten Steuern zu | halb au unter allen Umständen zu verwerfen. Jch bitte auch wohl zu | beit auf beiden Seiten, beim Landwirth als Verkäufer und gufmerfsam machen: in Oberbayern \ind es z. B. 466, in |Wölle sollen au nah Herrn Herold nicht an sich berechtigt sein, nicht | angehäuften Beobadßtungsmaterials anders geworden. Jetzt kannte Partei meistens vertritt, i g lel, : beachten, daß keine Gemeindeverwaltung und Gemeindevertretung bis jet Konsumenten, - hervor. Die Städte werden auch ohne Oktroj Miederbayern 126, in der Oberpfalz 200 Landgemeinden. Der Ge- | als Finanzzölle, sondern nur als Schutzölle für die Landwirthschast. | man zur Genüge die langsame Aenderung der Aequinoctien, die im bevorzugen. Aber selbst von diesem Standpunkt aus wird es immer | beachten, daß keine EMEINDE gun A g fertig werden können, so sehr sie auch jeßt zum theil ibre Finan, Wsommtertrag dieser Abgaben stellte sich 1900 auf 44 Millionen, Als Privatzölle im Sinne der neulich so \{chôn geschilderten | Laufe von Jahrtausenden sogar für die rohe Beobachtung erkennbar nur eine theoretishe Richtung fein; in der Praxis, meine Herren, | au nur den Wuns auf eine Aenderung dieses Verhältnisses zu erkennen wirthschaft auf solche grgtinvet haben. In Preußen sind es ny Whavon in den Städten auf etwa 34 Millionen, in den Landgemeinden | Schäfchenpolitik läßt man sie also gelten; das Portemonnaie des. | ist, die Shwankungen des tropishen Jahres, d. i. die Zeit von einem stehen die Sachen anders. Der Herr Abg. Fishbeck hat hier vorhin | gegeben hat. Jn Elsaß-Lothringen, dessen Verhältnisse mir von früher sechs Städte, welche »ftrois erheben. Dagegen in Bayern 1172, auf 1und 800 000 #4, durchschnittlih für 1 Landgemeinde also 750 | Einen wird geöffnet und daraus dem Anderen etwas egeben. | Frühlingspunkt zum nächsten, man hatte die säfkularen Aenderungen vorgetragen, daß durch Aufhebung dieser Steuer der eigentlihe Steuer- | her genau bekannt sind, bedarf es zur Einführung des Oktrois der Bier hat die Gewohnheit eine ganz außerordentlihe Rolle

er ha : : \ gespielt. E bis 800 Für kleinere, weniger wohlhabende Gemeinden ist ein | Der einzige Vorzug der städtishen Oktrois ist noch, daß die Beträge | der Planetenbahnen genau bestimmt und als das einzig Beständige im pflihtige am Ende des Jahres 8 4 bekommen würde und nur 2 4 | regierungsseitigen Genehmigung; die Aufhebung des Oktrois erfolgt ir würden daher, um einen gewissen Uebergang zu erleichtern, nid: M solcher Betrag hon eine bedeutende Summe, für die p rsas sehr {wer

? : 2 L „die 1 Allen zu gute kommen. Interessant war es, daß gerade der preußische | Raum den Sternenhimmel erkannt. Im Lichte der Entwickelungs- E L 4 y dagegen einzuwenden haben, wenn der Termin etwa hinausgeschoby ¡1 beschaffen sein würde, wenn er überhaupt möglich ist. Es würde Minis: i oder 1,50 Æ oder 1,60 Æ zu zahlen hätte. Ja, das klingt auf dem | lediglih auf den Beschluß der Gemeindevertretungen. Noch keine

/ j i 1 1 L h E ter von Hammerstein in diesem Paragraph einen Eingriff in die geschichte erscheint daher die an den Namen von Kopernikus würde, sofern die Zustimmung der verbündeten Regierungen dann leite M tei ten Landgemeinden der Ausfall nit zu decken sein, weil die Um- | Autonomie der Städte erblickt hat. Bei den Ma istraten wird darob | geknüpfte Lehre von der Bewegung der Erde um die Sonne

Papier sehr {chöôn, der Steuerpflichtige bekommt aber die 8 # gar- | Gemeindevertretung hat in Elsaß-Lothringen einen derartigen Beshluß | zu erreihen wäre. Man hat von einem Eingriff in die Autonomie tee M lagen, die direkten Steuern, ohne 4 Unzuträglichkeiten nit ent- | ein bedenkliches Schütteln des Kopfes entstehen. ewiß ist der Haus- | nicht als das Ergebniß glückliher Erleuhtung eines be- ; j i 9 bl Wi efaßt. (Zuruf von den Sozialdemokraten.) Und, meine Herren, in | Gemeinden und in die Rechte der Einzelstaaten gesprochen. Der Autonom; M irehend erhöht werden könnten; aber auch für die größeren Städte würde | halt vieler Gemeinden auf Oktrois begründet, au ist es richtig, daß | vorzugten Geistes, vielmehr bietet diese Geschihte das Bild nicht, sondern er hat nur die 1 oder 1,20 A zu za en. Wir | g : L RS q M eis d der Gemeinden steht doch ein starkes Aufsihtsreht des Staats gegenüber, (8 faum zu beschaffen sein, sicherlich nicht in der kurzen, nah § 10a | die direkten Steuern in den Gemeinden sehr hoch sind. Woher | einer erhabenen Stetigkeit im Zusammenwirken aller Zeiten und Menschen find nun einmal so unvollkommene Wesen, daß wir niht | der leßten Zeit ist ja viel die Rede gewesen von der großen Fleish- | (Fz hat mich sehr gefreut, das der. Minister des Innern die Selbj, M wgesehenen Frist. In diesem Punkt möchte ih darauf hinweisen, fommt das? Zum großen Theil kommt es von dem „Raubzug gegen | Völker. Die gleiche Stetigkeit“ der Entwickelung ist auch an dem jeden Tag den Bruchtheil unserer Steuer auf die hohe Kante in eine | noth, von der großen Fleishtheuerung. Wenn die Antragsteller ret ständigkeit der Wemeinden so betont hat, ih {ließe daraus, daß « Mi die Beseitigung der Abgaben auf Brot und Fleis in einzelnen | die großen Städte“ durh das Lehrerbesoldungsgesezg. Wird ein Uni- | Fortschreiten der astronomischen Erkenntniß in den folgenden 3} Jahr- ie S ird spä li d hätten, so würde es doch zunähst die Pflicht der Stadt- | beabsichtigt, von dem Staatsaufsichtsreht möglichst wenig Gebrau M kerischen Gemeinden eine Erhöhung der Umlagen nothwendig | versitätsgebäude errihtet, ein einfahes Bahngebäude gebaut, so | hunderten nahweisbar. Kopernikus? Lehre blieb anfänglich selbst aus

E E E E N E 1 O O i i befrei sehr | u machen. Bisher war die Erfahrung eine entgegengesetzte; t men würde, nach der Berehnung von 1900 in München um legt man den Städten die Lasten dafür auf. Auch die” Kasernen den Kreisen der Astronomen vom Fah niht ohne Widerspruch. das Haushaltungsgeld, welches der Mann seiner Frau gegeben hat, E AUE e sein, E La e roc: L täglih mehren .sih die Eingriffe der Aufsichtébehörden in die \tädtis i 12 9/0, in Nürnberg um ca. 20 °/, Freising, Ingolstadt, | müssen die Gemeinden bauen. Die Gemeinden sind von der Re- | Tycho de Brahe, obgleih ein scharfer Beobachter, aber befangen in um den Haushalt zu bestreiten, am Ende des Monats verausgabt sein | richtig! rechts) von den angeblih so hohen, jeden Einze nen | Selbstverwaltung. Auf diesem Gebiete wird es also wohl je Regensburg um je 25 9/0, Bamberg um 30 %%, Lankshut und | gierung felbst aufgefordert worden, ibr indirektes Steuersystem zu | sterndeuterishen Ideen, widerstrebte ihr auf Grund einzelner geringer wird; er wird dann aber in der Lage fein, dann nochmals in den | shwer drückenden Gebühren für die Schlachtsteuer. Davon ist in | anders werden. Zolltarif und Oktrois sind jo sehr innerlih verwant fu au um je 33 9/6, Würzburg um 40 9%, Straubing um 60 9%. | erweitern. Ich gebe zu, daß es ohne einen Eingriff in die städtishen | Irrthümer in dem grundlegenden Werke des Frauendorfer Kanonikus Säel greifen zu müssen und die direkten Steuern zu bezahlen, und | keiner der Gemeindeverwaltungen, auch nicht in der freisinnigsten (schr | daß man sie nit trennen kann; die ftrois müssen also bei ein Dies wären ganz bedeutende Erhöhungen der direkten Steuern, und Finanzen niht abgeht, wenn wir den § 10a annehmen. die Zufriedenheit des bedürftigen Mannes wird ganz gewiß nicht da- | richtig! rechts), auch niht in der von Berlin, jemals die Rede ge- | Aenderung der Zollgeseßgebung au in Betracht gezogen werth bezweifle ob

rf R E I IDA_gTR E RÉM A C E Ge r e a G name E va E E E n

e Ste! en j Aber | „de revolutionibus orbium coelestium“. Doch gerade Tycho?s g der Eiaziiiicaten E Grant À 4 abet g S A Ae R decn S loLwe s en gr ganz U A gin an (o ne daß man gade Messüngen elaleren Wiebee Johann S t G luß

; ti ; und da fann die Autonomie der Einzelstaaten kein Grund ¿Erhöhungen überhaupt mögli . wären und ertragen werden fönnten. | darüber ni inwegkommen wird. eine Heimath Breslau träfe | stein des Kopernikanischen Lehrgebäudes zu legen durch die Aufstellung durch bervorgerufen werden. E R Ac T O BE N Ne gemeinsame Behandlung beider auszuschließen. Die Bedeuto M Für die Landgemeinden steben mir Ziffern niht zu Gebote; so weit ja die Aufhebung des Oktrois sehr scharf, sie würde eine Meine Herren, was wird nun durch diese beantragten Maßregeln | “legt mir etne dera E : - | dieses

y , „Mh ( seiner berühmten drei Gesetze, von denen das erste an die hon von L dis Finwalibes qt G E fs Ge Yai: e aber bie Ls E un As O Zane hier Srenng der DEtR Abgaben um 400%/9 zur Folge haben. Der Aus epa Miete Ae Planetenbahnen e Do 5 ; nto bi i blicklih eine Fleishnoth vorhanden, das Fleis ist augenblicklih für | fassungsänderung vorliegt, darüber sind die Staatsrechtslehrer de, ungünstiger als in den Städten, und es könnte die Beseitigung | Minister des Innern irrt, wenn er meinte, die Freisinni en | diese Bahnen als Ellipsen nahweist, das zweite, sogenannte Flächen- erstrebt? Doch gewiß in x rster Linie die Verbilligung des Fleisches ras BeaiE Se bir R A k dee schiedener Meinung. Wir müssen ja mit der Auffassung der e der Kommunalabgaben leicht verhängnißvolle Wirkungen haben, zumal | träten in den städtischen Verwaltungen für die Aufhebung e Beieaio eseß, die Erklärung giebt für gewisse Incongruenzen der Planeten- für die arbeitenden Klassen in denjenigen Gemeinden, welche jeßt die Maßregel ch Sit besli it. f lli ibre St bündeten Regierungen rehnen; aber die Verfassungsänderung ist 4 die finanziellen Anforderungen an die Gemeinden immer größer | nit auf. Wer bildet aber in Breslau die Majorität gegen uns ? Pétitguna (¿. B. längere Zeit zwischen Frühlings- und Herbstnocht- Verbrauchs\teuer erheben. Dabei geht man sehr leiht davon aus, | um Maßregeln zu ersuchen. Sie beschließen nicht, sie wo en Hre Seeuern | [leicht durzuführen, wenn sie niht im Bundesrath 14 Stimmen ezz werden. Nun wird der Einwand erhoben, daß die Kommunalabgaben | Die Konservativen und das Zentrum. Bremen hat die Oktrois auf- | gleiche, als zwischen Herbst- und R R Tee und das dritte, daß die Steuer die Differenz bilde zwishen dem theueren Fleisch in | erleichtern, nein, sie gehen von dem Grundsaß aus: diese städtischen | si bat. Tritt der Reichstag mit großer Mehrheit für die Forderz die Konsumenten {wer belasten. Diesem Einwand ist kein zu | gehoben, und der Preis für mittleres Fleish ist mehr gesunken als | welhes die Beziehungen zwischen der Entfernung der Planeten und der deuerutii@titón Stadt und dem erheblih billigeren Fleis in der Steuern sind für unseren Gemeindehaushalt absolut nothwendig. | ein, so werden si die verbündeten Regierungen wohl ihres Widew großes Gewicht beizulegen. Aus der Uebersicht über die Brotpreise | der Oktroi betrug.

dani Die Sozialdatataten Ant ia Ler iff Gs b schen Stêrten im K issiondberiht gebt b daß A rug, d lite SeemaBio kommt et jet im ree ee v vez ug E TIOTO m E Us der : 7.43 ; s » At ört! hört! i: i si chli | spruchs begeben. ie Sozialdemokraten sin in der Kommission nit M in sechs bayerischen Sladten tm Kommissionsbericht gel ervor, da zum Ausdruck. Auch solche Städte, die energishe Gegner der Agrar- ntersuhungen eines Genius ersten Ranges, Galilei's, wurde. Leßterer E g r prr U ms 2 E e “fen ie R L B e es Vigna dafür eingetreten, aber ihre Stimmen werden bier im Plenum leide Win Orten ohne gemeindlihe Abgabe der Brotpreis niht selten j f a e )aven N .

r 4 | zôlle sind, baben die Oktrois beseitigt oder wollen sie beseitigen. Der | hinwiederum, welcher das 1608 in Holland erfundene Fernrohr den Zwecken i ; G 4 sehr wenig in die Waagschale fallen, denn ihre Bänke sind beute t hôher gewesen it als in Orten mit einer (olen Ab- säße über die Preisbildung überhaupt noh nit einwandfrei aufstellen | allgemeinen Entwickelung haben sich in den leßten 15 bis 20 Jahren S

4 ) : 4 ! Abg. Herold hat mit Recht gesagt, die Aufhebung der Oktrois würde | der Astronomie anpaßte, wurde durch die Entdeckung des Fallgesetzes der hohen Wichtigkeit dieser Frage sehr s{lecht beseßt. Stimmen gabe, daß also die Kommunalabgabe feinen lassen. Angebot und Nachfrage bilden zweifellos die Grundlage der | die deutshen Städte stetig entwickelt; sie haben Maßregeln getroffen | den Kommissionsbes{lüssen zu.

y H Einfluß im | dazu beitragen, die O E Cos in den Städten zu beseitigen. | und der hiervon abgeleiteten Pendelgeseße der Vorläufer des großen L bie sfion, fi ee civee C emens N “gp 6 Lu s die | Möge er dann noch weiter gehen “a die Aufhebung der Zölle auf Eon Denn e der Er gung des guf der e SNLE e : Finri ingefü Abg. Singer (Soz.): Wir werden, wie in der Kommission, @lußfolgerung berechtigt, daß der Zweck des a Verbilligung | die nothwendigen Lebensmittel durzu eßen suchen, welche die Aermsten | Fallgeseßes auf die Himmelskörper, zunächst dur en bündig ge- ; j in' Maße kommen die Transport- | Und neue Einrichtungen eingeführt, welche dem Gesammtwohl und l JLOEE E , l ¿Teig i ire E -

E Ga ut E ‘nd E T A O Einfluß insbesondere den arbeitenden Klassen zu gute kommen. Das ist ibnen den Antrag stimmen. Seine Befürchtung wegen unserer Präs Mit Brot und Fleisch nicht erreiht wird, daß also bei Aufhebung ß

erret , belasten. ührten Nachweis, daß der Mond, dessen Entfernung gleih etwa 60 u E Z x 5 7 hâtte Herr Herold bis zur dutten Lesung aufsparen sollen, da wit Md Kommunalabgabèn auch die minderbemittelte Bevölkerung mehr Abg. Graf von Kanih (d. kons.): Der Abg. Gothein hat | Erdhalbmessern seit den Beobachtungen der Babylonier genügend aus. Das möchte ich Ihnen gerade an der der Vorlage beigegebenen | nur möglich gewesen, weil sie eine gesunde Finanzwirthschaft hatten. l |

ih ja zeigen, wie Parteien futter gcleyt sind. In E Kommissiez fe B E aile Le BoheE zu Feten hâtte, dne r die deut]che Sprahe um ein neues Wort bereichert, um das Wort Nes Dea var, m [éer Bewegung um die Erde vtorage Gesey ins , L d ie in di i i Ö i Ö iche E s\ftaaten ihre Vertreter einen nah dem andera geres Brot und Fleish zu erhalten. Es ist sogar zu befürchten, f ehorde, beruht die Größe der Entdeckungen Newton's und des von g lnen Städten noch näher darlegen. In | Wenn Sie in diese Finanzwirthschaft jet störend eingreifen, so stôren | haben sämmtliche Bunde P ch dem. l _befür weng E E 2 E A LS A E Ls und hindern Sie damit diese gedeihlihe Entwickelung gerade im | vorgeshickt, um ihre Kommunen gegen den § 10a. zu s{hüßen; beut Mkk die Aufhebung der Kommunalabgaben neben der Schädigung

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„Unwissenschaftlichkeit“. Herr Herold hat ganz korrekt gesagt,

daß die Schußzôlle deswegen berehtigt seien, weil sie die | ihm als im Universum wirksam nahgewiesenen Gravitationsgeseßzes. X e 1 beitenden Kla} hat der Minifter von Hammerstein diese Proteste fulammengetaßt, obn: E vieler Gemeinden nur bewirken würde, daß Bäcker und Metzger nicht handel, also bei dem den gemeinen Mann interessierenden Handel, gegen | Interesse der arbeitenden Klassen. t

? ? i | Deckung der Produktionskosten ermöglihen. Ganz anders liegt Jetzt wurde es auf einmal hell. Eine Menge von Problemen fanden ihre jedo beweisen zu können, was er beweisen wollte. Er hat sich (Welten ein unberehtigtes Geschenk erhielten. Der Antrag der Sozial- | aber die Belastung der städtishen Oktrois.

faeth Ÿ die Ba at f ich des Abs 2 S 10 Fol Q gung der x IE würde nicht Selhrung, die LtplaGate Boigia pon ter und Siniven, Uo pu d ise in Berli U: 20 A ie S à i Der Herr Abg. Fishbeck hat, wenn ih ihn recht verstanden babe, | alübender Freund der indirekten Steuern au gethan und auch die Vere demokraten auf Streichung des Ub}. 2 des F 10a würde zur Folge | das Wort ergriffen haben, wenn derr Singer nicht namentlihe | C rde, die Tendenz der Erde, die Ebene ihres Aequators in die Ebene der die Preise in Berlin M E E . Die O L E esaat, die pi beh mde 10: seien bereits R groß Ta eine Erleichte- Ca N nochmals gestreift. Mein Eindruck aus seiner und der Kt M baben, daß künftig auch vom Bier keine _Gemeindeabgabe mehr er- Abstimmung beantragt bâtte. Diese ganzen städtishen Oktrois | sheinbaren Sonnenbahn einzustellen, die Tendenz der Erdpole, \sih Potsdam pro Kilo nur 9 4 brutto und, wenn man sie ri eig. e 1 F d E d G s des Grafen Posadowsky ist, daß die verbündeten Regierungen u boben werden ‘darf. Das ist in gewissem Sinne allerdings konsequent, gehören längst in die Rumpelkammer. Sie waren ursprünglih | jährlich in engen Parallelkreisen um die Himmelspoie herumzubewegen, rechnet, bei Einfuhr nach Stückfzabl nur 7 «4. Troßdem beträgt die | rung eintreten müsse. Ich glaube, meine Perren, Ihnen nachgewiesen | diesem Punkte niht mehr so starr auf ibrer Meinung bestehen. F aber die finanziellen Verbältnisse vieler Stadt- und Landgemeinden | dazu bestimmt, die Klassensteuer zu erseygen. Es ist mir immer | die erdishen Probleme der Entstebung von Ebbe und Flutb 2. Preiésteigerung nicht nur 7 oder 9, sondern 19 bis 30 4. Und, | zu haben, daß durch die Annahme dieses Antrages nicht eine Er- halten den § 10a nicht für eine Verfafsungsänderung, und wenn (M würden dadur noch mehr in e rrruns guathen, als durch das | fomish vorgeloqunes, wenn einzelne Städte, wie Koblenz, auf | Hierzu kam die 1675 von Olaff Roemer an der wechselnden Ver- meine Herren, in anderen Gemeinden, die auch in der Nähe von | leihterung für den armen Mann, sondern eine Ershwerung eintreten | es ist, so geht eben Reichsrecht vor Landeêreht, und das leßtere i Verbot der Besteuerung von Brot und Fleisch. Jch bitte die Herren | ihre hohen Abgaben hinweisen. Sehen Sie doch einmal auf die | finsterung der Jupiter - Trabanten gemachte L estimmung der Licht ; E i ; ürli j änaiakei ird. (Sehr richtig! rechts.) Der Herr Abgeordnete hat dann | si fügen. Die ganze Misère liegt an Bayern, weil dort die (F daber, sowobl § 10a als auch die dazu gestellten Anträge abzulebnen. Landgemeinden. Wir erheben im Osten allein für Kreis- und | geshwindigkeit von 300000 km in der Sekunde, um das 17. Zahrhundert Berlin liegen es ist hier natürlich die Abbängigkeit “a9 9 ; A : ; ; kommensteuergeseßgebung ganz veraltet und \{lecht geordnet Der Vize-Präsident Büsing theilt mit, daß von den | Kommunalabgaben, Schullasten u. \. w. bis 200 °%% der direkten | als besonders ausgezeichnet durch große Entdeckungen auf dem Gebiet der von dem Markt in Berlin der Hauptgrund der theueren Preise in | ferner gesagt, er wolle ih nicht einmischen in die bayerischen Die Ofktrois sind die hbâßlihsten, \{limmsten Formen S; de: d Gen (Pra Antraq a f nament- Staatssteuern. Die großen Städte sind immer noch viel | Astronomie zu kennzeihnen. Das nachste Jahrhundert galt im wesentlichen Potsdam —, also in anderen Städten, die doh ebenso nabe an Berlin | und süddeutshen Landesgesezgebungen und in die Kommunal- Doppelbesteuerung. Die 1392 Gemeinten, welche von der Is 1008. Abn un ib U L 104 tellt uf nament- besser daran als die meisten Orischaften auf dem platten | dem Ausbau der Methoden und der Verbesserung der Instrumente. liegen wie Spandau und Teltow, in welchen eine Shlachtsteuer niht | besteuerung der füddeutschen Staaten. Ja, meine Herren, dann möchte | hebung der Oktrois betroffen werden, sind nur ein Bruhüs Auimmung Uder den Z 20a gestellt jei. Lande. Die Erbebung der Oktrois erfordert auch einen sehr | Auf die Autorität Galilei's bin war mit Recht das Fernrobr hum ird, f i ise noch höher als in Potsdam, wo die | ih aber bitten, nicht einen solchen Antrag zu stellen; denn | der, teutshen Gemeinden. Troy der Autorität Ladpeyre's bleibt #E Abg Dr. Paasche (nl.): Es ist nicht mögli, in dieser Frage den | komplizierten Apparat von Arbeitskräften, die für andere | wichtigsten Hilfsmittel der astronomischen Forschung geworden. Selbst erhoben wird, sind die Prei S noch A en mre | i : E La ‘e ‘e N von Hammerstein dabei, daß die Oktrois keine Preissteigerung ber ti&tigen Ausgleich zu nenen. ne muß nit mit theoretischen, sondern | Zwecke nußbar gemacht werden können. Der Minister von Hammer- | mit seinem noch unvollkommcnen Teleskop hatte Galilei Details auf Steuer erboben wird. Das scheint tnetnes Erachtens etn ausreichender wenn irgend Etwas etne solche Einmischung it, dann ift es diefer MWarum würden sich tenn die Interessenten mit soldbem Feu ait praktischen Gründen entí ieden werden. Ea bandelt i nit îtein bat au efübrt, daf: in den Städten mit Oktrois die Fleis- | dem Monte, Venus und Merkur als Sichel gesehen. Aber die Beweis, daß die Aufhebung dieser Steuer zu einer Verbilligung der | Antrag. Diese Einmischung ist noh viel {limmer, weil Sie nichts für böbere Korn- und Viebzölle einlegen, wenn sie nicht idem darum, die Statistik des preußischen Ministers des Innern oder die- preise niht so bob seien, wie in Städten ohne Oktrois. Er weise | Farbenzerstreuung dur die Linsen, qui! geen. Rg NVerm egen Preise nicht führen wird und daß das Maß der Steuer nicht allein | anderes dafür an die Stelle seßen. Das thun Sie aber nit. Sie wären von der preiévertheuernden Wirkung dieser GrbêtunÆ ge des Herrn Singer bis m E En zu pr fen ; und | auf Potsdam gegenüber Spandau bin. Man darf dierbei die ¡Wirkung | wEE end, MTEe Mur Term [8 E gNe Fed Meer wn und niht einmal in der Hauptsahe der Grund ist, daß die | heben etwas auf und geben dafür nihts. Jch halte deshalb nohmals | Eine Reihe vou D RRE L E uo E E Zenn sogar gesagt wird, daß die Aufhebung der Oktrois präösteigernd | des Zwischenhandels nicht übersehen. Die Fleischer und Händler in | Hilfe immerbin \{chöne Ergebr ( 1. Ei! vorrag D / e e : g g f s k Y Preise in Potsdam \ih so hoch stellen. Ganz dieselben Erfahrungen, | dafür, daß dieses Gesey, welches staatsrechtlich bedenklih und staats, | stufen nicht; sie müssen es aber thun, mein i

en würde, so ließen sih auch dafür Zahlen anführen, denn in | Spandau verstehen eben ihr Geschäft bessec als in Potédam. Der | Beobachter war u. A. um das Ende des 17. Jahrhunderts der S Ae E S E, ibnen das Oktroi genommen wird. Das ist irrig. Breslau, p nanden Städten ohne Oktrois sind die Preise böber als in Städten wie fie bier in Potsdam gemacht sind, finden wir überall im Deutschen | wissenschaftlih gerade für die ärmeren Theile der Bevölkerung nah-

D O Bâcker und Schlähter hat überbaupt in der Regel den Vortheil von | Bürgermeister Hevelius von anti, welher Fernrohre von Potsdam, die Oktrois erheben, besteuern nah wie vor die Einkozn5 nit Oftrois. Theoretish ist nicht zu bestreiten, daß die Oltrois preis» | der Vertheuerung auf Kosten der Konsumenten IG fann troy alledem | 30—35 m Länge verwandte. Diese Unbandlichkeit der astronomischen Reih. Sie finden, daß in Mannheim ohne Oktroi die Preise für | theilig ist, nur Schaden bringen wird. Jh bitte deshalb, den Antrag | von 660 bis 900 4 Eine Arbeiterfamilie giebt für das LUES Xgernd wirken müssen, denn diese Auflagen sind in den Städten aus | nicht für den & 10a itimmen, weil die ganze Materie vit in ein | Fernrobre führte im o L, L 4 184 de Ï T Le L708 h ' z “. L t Pr fl Fleisch böber sind als in Worms mit Oktroi, daß die Preise in | abzulehnén. (Bravo! rechts, Widerspruch links.) | den betreffenden Städten bedeutend mehr aus, als sie in de

1 Lai des 18. Jahrhunderts zum Verlassen tain finanziellem Interesse gemacht worden. Professor Conrad hat Reichögesey gebört, sondern der Landesgesepgedung überlassen werden des Prinzips der Refraktion und zu seinem Ersay dur die Reflexion. an p e es 4 h 4 j ay niedrigsten Kommunalsteuerstufen tragen müßte. Ueberhaupt war 1M tawiterleglih bewiesen, daß tie Oktrois die Dresden mit Schlacht- und Mablsteuer billiger sind als die Preise Abg. Rettich (d. kons): Ih habe namens meiner Freunde

e ie Preise steigern. Für die | muß. Ich boffe, daß diese mit dieser veralteten Einrichtung auf- | So entstanden die mit Doblpiegeln operierenden Fernrohre deren

s : | leicht eine Rede eines Bundesrathsvertreters in sih widerspruchtre Metreidezolle fann man ruhig eintreten, weil sie zum Schuy der Land- | räumen wird. “E i gewaltigstes Wilbelm Þ Tes el in S wEreRs gefan f ma

in Plauen und Chemniy, in denen keine Shlacht- und Mablsteuer | folgende Erklärung abzugeben: die Mehrzahl O e men stimmt | als die Rede des Herrn von Hammerstein. Es giebt doch cin F vithshaft erhoben werden, während die Oktrois der Landwirtbschaft Abg. Preiß _ (b. k. F.): Bei uns im Elsaß erheben jablreiche | E 18. Jahrhunderts ¿u großen s O, U von

besteht. Daber müssen Sie zugeben, daß die Steuer keinen ausshlag- | den Gedanken und dem Ziele des vorliegenden ragraphen zu | einfaches Ausfkunftämittel in einer vernünftig progressiven Cinkom25 R nen Schuy bieten, sondern eine rein finanzielle Belastung dar- | Gemeinden die Oktrois. Die Bestrebungen einiger Gemeinden, sie | Stern! aufen und Nedelflecken, befäbig! Sn Lause des19. Jahrhundert

U A 8 Mis Bats / und wünscht eine Beseitigung der örtlichen Abgaben auf Lebens- | steuer, in einer Erbschafts- und Vermögenöiteuer ; wenn Sie die 2s llen, ja sie föônnen sogar der Landwirtbschaft schaden. Gerade Vieb- | aufzubeben, sind daran gescheitert, daß man die Mittel zur Deckung | sind die Astronomen, wesentlih au rund der Verbefserungen am

gebenden Ginfluÿ auf die Preise haben fann. mittel. Dabei will ih die Frage, ob die Aufhebung dieser ört- | Einkommen, die es tragen fônnen, so, wie sie es tragen können, *y Ele in den Städten können die Landwirthschaft der Umgebung, die | der Ausfälle nicht bätte. Selbiît Mülbausen mit überwiegend sozial- | Material des Glascs und dank der von Frauenbofer tem Refraktor Der andere Zweck, der erreiht werden soll und den das ganze | lichen Steuern cine Eg erde een würde, nit | steuern, dann baben Ste das Mittel, den ärmeren Mann cinigerm#5 weite Märkte besuchen kann, \{ädigen, indem sie die P

Haus gewiß theilt, ift eine gleihmöäßigere Belastung von Arm und | erörteen. Es8 wird auptet, daß stellenweise die

x reise | demokratishem Gemeinderath bütet sich aus dem gleichen Grunde | gegebenen sinnreihen Konstruktion, zu dem Linsenfernrobr zurück i E g Q y Steuer | mit dem wohlhabenden steuerlih gleich und gerecht zu behan xranterdrücken. Troy alledem halten wir aus praktishen Gründen | sehr wobl, diese Abgaben abzuschaffen Reih. Es würde ja gewiß mit Freuden zu begrüßen | abgewälzt würde auf die Lantwirtbe der Umgegend, welche die

Manche Dinge lassen si | gekehrt, und ers in neuester Zeit wird, getragen von dem Wunsch if í aben i a der Stell di i der Kommission eingenommen haben icht s{ablonenbaft für alle Theile des Reiches regeln. Es müssen | vielseitiger Anwendung der Photographie auf die Himmels- ( t | Der Kommissionsbeshluß und seine Aufrechterbdaltung haben er Stellung, die wir in der Kommifss d aden, | n oner ai | S E S S j : f | Lebenêmittel beschaffen. Auch diese Frage will ich nit erörtern. | aroße soziale Bedeutung. Wenn alle Regierungen einmüthig d *, denn hier fragt es ih, ob man diese Frage unter allen Um- | die lokalen Wünsche berucksichtigt werden Die Annahme des § 10a } beobahtung, tem Spiegel wiederum vermehrte Aufmerksamkeit ge- sein, wean es mêglih wäre, durch irgend cine Maßregel | Aber meine Freunde sind der Ansicht, daß der § 10a, wenn an- | find, so erklärt sich das theils aus Bequemlichkeitörücksichten, theils en gerade hier beim Zolltarif zur Durhführung bringen muß. | würde bei vielen Gemeinden in Elsaß-Lothringen geradezu cine voll- | \chenkt. Welche Verfcinerung der Instrumente erreicht worden ift, den Armen besser zu stellen im Gegensay zu den Mehrbemittelten. | genommen, in die politishen Rechte der Einzelstaaten ein reifen würde | der Erwä ng, daß die indirekten Steuern möglichst intafkt crdaztn W handelt sich um einen Eingriff in die Autonomie der Einzelstaaten ständige Umwälzung ibrer Finanzwirthshaft herbeiführen und eine | das ergiebt ein Vergleich E y uns der wir gek im Aber durch diese dier jeyt beantrogte Mafiregel wird das nah meiner | und daher verfassungöwidrig ist. Wir stimmen dem Staatssekretär | werden sollen. Die Arbeiter aber erheben Protest dagegen, d e e AR um eine Verfassunasänderung, die durch 14 Stimmen im Bundes- vollständige Verwircung in ibrer gesammten Finanzverwaltung. Wir itantc find, den Drt cines ene Fe au | fe Tt l des Ueberzeugung nicht erreicht. Eine gleichmäßige Belastung läßt ih | des Junern vollkommen darin bei, daß es nicht wlässig ist, dei Ge- | nacbdem sie shon vom Reiche und von ten Einzelstaaten o a \heitern könnte. Sollen wir bei dieser Gelegenheit einen Schritt | sind nicht gewillt, diesen Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung | M onddurchmcssers oder menge Ze le 0 R ogen unde pn nee Ge E E Ges ps bi Le K Na bru S ia d b sebr einf D Wide legenheit eines Gesehes, wie des vorliegenden, eine Verfassungs- | berangertommen sind, nun auh noch von den Gemeinden | T ma e Sa Rene Schwierigkeiten bildet? Und weiter | nten y . det S Petition des amnc s Age etra get T O E R S EDen au vem Seoieze Ler Aagrung aus de En änderung vorzunehmen. Aus diesem Grunde werden wir gegen den | nethwendigsien Lebenömitteln geschröpft werden sollen. Dic G, 5 n) ein |chwerer Eingriff in die Finanzverwaltung der Städte. Abg. Dr. S üdekum (Soz) wendet sich gegen die Petition | Genauigkeit, Hevelius mit seinem langen Refraktor eine solche v nicht herstellen, weil es für jeden Menschen eines bestimmten | § 104 stimmen. | müssen was der Staat auch thun sollte, auf dem Wegt dey De fann man nicht \hablonenmäßig sagen, es sei eine Belastung des | Dresdener Skladtraths. Wenn eine Stadt wie Leipzig ohne die | 1—2 Bogenminuten erreichte uny m ges Duueyundert Dogen- Minimums von Ausgaben bedarf, um seine Nahrung ih so zu be- | g Ls m s | direkten Steuern die kommunalen Aufgaben und Zwecke ju neren Volkes und müsse deshalb aufgehoben werden. Es kommt | städtischen indirekten Abgaben auéfommen könne, so sei dies noch viel | minote als Genauigkeitegrenz der our omi ben Mefssur g galt schaffen, daß er dabei bestehen kann. Dieses Minimum ist nicht ein | Minister des Znnecn Freiherr von Hammerstein: eventuell fann der Staat dazu Zuschüffe geben. Von uns e de darauf an, ob nicht die Städte gerade ihre besien Steuerzahler | mehr dei Dresden der Fall Dresden würde fih mit der Aufhebung | Von hoher Wichtigkeit und ein Ruhmettitel ersten Ranges für die M 4 E L La . L L s # ; L g D ä g u Ä y 9 g Ï Ï í “o P \ bier t f relativer Sat, der sich nit nah tem höheren oder geringeren Ein- Meine Herren! Es wird mir mitgetheilt, daß ih mi eben ver- | langen, daß wir Ersay schaffen sollen für das, was

Jcl üder die Grenzen ihrer Gemeinden hinausdrängen. Cine | der Oktrois bei der jetzigen Krisis cin Denkmal seyen. Wena der | Astronomie des 19. Jahrhunderts find gewisse neue Methoden, aaf t Y 1 -- kommen ritet, sondern es ist cin absoluter Betrag. Es ist ja be- | prochen habe, daß ih gesprochen habe, als ob Berlin eine Schlacht- | munen aufgeben sollen, ift eine ganz wunderbare Politik: a wäre vorzuziehen gewesen, dann hätten die Gemeinden sich

ceteati D de Abg. Preiß auf Müldausen dbiangewiesen habe, so könne er ibm nur | welche seit der m ey A endung gelangten S 9 ¿a d 4 _ n es D - Lf Y 0 K H Gali r anáctanien aben. ic Verbältniffe ter Ha B VEE. i y ch um die Beseitigung eines screienden, den arbei Lache reiflich zu überlegen Zeit gehabt. T ratden, das weitere abzuwarten. Die Sozialdemokraten hätten in Mül- | und mit deren Hi e wi gefangen d d rdältnisse

f daß eine Arbeiterfamilie für ihre Nahrung 50%/% und mehr | steuer besäße. Das ist selbstoerständlih nicht der Fall; es ift mir | Klasen Diobe ftraflos ugctü nrechts. Ein baverisher Vertr? Ag. von Kardorff (Rp.): Auch mir ist die Frage der Auf- | hausen erst seit ses Wochen die Herrschaft, in Nürnberg dagegen | fernen Fixsterne des Himmels zu ergründen und in diesen Räumen Mi, 0Y Ge RISCLTETFRINNE JuT c9Ue 2rBSenng R j é & Zall ist Rin | D e L refenden S ¿ der Mabl í ih f babe mi | seien die Freisinnigen seit sechs Generationen die Herren und dätten | Bewegungserscheinungen nachzuweisen. Obgleid, rah wie v ihres Einkommens auszugeben hat, während viellciht ein Krösus nur | ebenso gut bekannt wie Ihnen, daß das nicht der Fall ist. Ja Berlin stüyte sih auf cine Anzahl von Petitionen der betreffen? nit a + und Sélachisteuer nicht ganz remd: abe mi cien die Freisinnigen se 2

1 oder 2°%/5 dafür autzugeben bat. (Zroishenrufe links.) Das | handelt es ih nicht um Séhlachtsteuec, sondern um sehr große | meinden für Beibehaltung der Oktrois; von den befakt

ver die beim Mi in den 1860er Jahren . Herr Hereld ift sehr | die Oktrois noh immer nit aufgehoben | Sternbilder unverändert in den gegenseitigen Stellungen der fe E | s Mis Nori Î f per seitigqung eingelaufenen hat er aber nit g red unt; nachdem aber der preußisde und der bayerische sind nit die Felgen der indirekten Steuern, das ist die | Sthlachthofgebühren. Mein Versprechen beruht darauf, daß ih außer- | auf teren Beseitigung eing

Ó F : é terne cricin und odgale vor dem glückliden Ge- rat k Damit schließt die Diskusfion dildenten Firsterne crihcinen gleich E s | ® Ober-Bürgermeister von Potsda und seine Set eler ihre schweren Bedenken vorgetragen haben, wird seine Hoff- Folge dessen, dak wir alle Menschen sind und daf wir alle für unsere | dem noch einen Beschluß der Stadt Straßburg erwähnen wollte, der | er, Vber BVür S s 7

an danken, welcher ten Physifer Dovvler in rag (f 1853) zur Auf- i ofen itlgen S bei ibren idhen Klagen a f cine sehr große Mehrheit des j schen geringer Der Antrag von Kardorff wird mit den Stimmen der Kon Nahrung eines bestimmten Quantums von Kräftezusvhr bedürfen und | dor einigen Wochen gefaßt ist, wo der Gemeinderath der Stadt Fotalische Geficht (et

stellung eines neuen Prinzips der Messung führte, fein évunkle. Es ift d aud ein fenden sein. Wir sind ja in der Tendenz au für die Beseitigung | lervativen, des Zentrums u Res Theiles - E Astronom hoffte, Aufschluß üder Bewegungen in der Sternen- diese Kräftezufuhr ist für den Reichen genau so theuer wie für den | Straßburg sich auedrücklich mit dieser Frage beschäftigt hat; mit einer | ob der preußische Minister des Innern für die preußische Oftrois; aber wir wollen den Zolltarif zu stande bringen und ihn | liberalen angenommen. Nach chnung der sozialdemoïra

7” d welt anders als dur treue, Jahrhunderte, viellcicht Iakbttausente | i j Î taats mit ei \ * | tischen Amendements wird der dur den Armen. (Sebr richtig! rechts, Widerspruch links.) Eive derartige | starken Majorität war die Oeffnung der Grenzen beantragt, aber die | rigen Lngerungen A ien L e tete ted ner Materie belasten, die dieses Zustandekommen, er- | tische gleichmäßige Belastung wird fi alïo gar nit herstellen lassen. Aufhebung oder Minderung des Oktrois wurde ausdrücklih abgelehnt. p

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A U 5 ah: pm f f mt vage * eter. eee ctien t: mea rage a0 a ele Or E r AMEE Se: A" ter

nirag von Kardorff | fortzuseyende Beobachtungen zu erlangen, sind wir schon jeyt in d Tbee aber der § 10a angenommen werden, so beantragen | modifizierte & 10a. in namentlicher Abstimmung mit 145 gegen in 3 ten „Stand , M gungen nie eh n ersen, | nachweisen müssen, daß Volkeinteressen nicht geschädigt wett, " 7 eiben den Termin einzuschalten „vom 1. April 1910“ œO Stimmen ebenfalls angenommen i sondern auch auf den Bruchtheil lome : der G ande Nun, meine Herren, frage ih mich, was wird denn thalä{lih mit ¿E 6: D : el 2 ag | eo b f fre Lat sornoe am E F ves terf babe D: E áre e M e dieset Maßregel, wenn sie Gescy werden sollte, erreicht? Nach meiner | mission S weil wir der Meinung sind, daß die Zölle auf noth- gedühren in Berlin hingewic S reo, q. pee

¡elde ' i dut Freitag 12 Uhr vertagt tine pfeifende Lokomotive an dem Zuge vorübereilt, aut dem wir M : i beaunsii die | Dendige ebensmittel für die Kommunen nicht geeignet sind, eine | die Regierung ihr Aufsichterecht dahin geltend machte, daß !e doh eigentlih für diesen Antrag zu Auffassung werden umgekehrt die Reichen dabei begünstigt und die Finanzquelle zu bilden. Diese Zölle bervill wir, um dem gablo

fahren, so hören wir im Augenblick der Kreuzung böbere Têne als

lagen nur nah dem Prinzip der Koslendeckang erfelgen; =" "t müssen. Wenn wir hier nicht die Gelegen- orde bei ter Anaideenng un ea d der ZE der

Armen benachtbeiligt Sehr richtig! rechts.) Jch weiß nicht, ob | reichsten Erwerbsstande Deutschlands einen zu schaffen; nicht | aber in Berlin erleben, daß die preußische Regierong p Stn E E A - En Ne H m dane minimalen Kürze a T

mit dem Austruck „Fleiïsh*, der dem Antrag noch hinzugefügt ifl, die | aber sollen Mehreinnahmen daraus erwachsen; aus diesem Grunde | privaten E ellschaft die Kommune Verne ad erungen Cbriee Dn e in zung und dei der Catferaung s wieder verlängera, was cinem Hökee: Position „Fleish* des Zolltarifs gemeint werten soll, oder ob es | haben wir auvch über die Mehreinnahmen, wenn solche fich er; LEharwesen nas eem DOErae ju tregulieren. ige and wir d so áb E Krs a hae |

absolat beißen soli: alles Fleisch. Wäre das leytere der Fall, so sollten, bei § 11a eine besondere Verwendung ega ; n uns nicht scheuen, die n Bedúrte feiner überyeugen oben

f und Wiedertieserwerden des Tones entspricht. Gz ebenso müsen die Städte außer len nech | eine Erbêöhurg der Einkommenftewer zu / Das istenzminimum der die Lichtreellen te Bercll

de der Grenze hoben “E die ein Stern anae ih verkürzen, wenn d j ü E y E Î derselbe uns nähert, und sh dvérlängern, wenn cer ih ents

würde darunter aub Wild und Geflägel fallen. Es würde neue Abgaben erheben können, io entsteht daraus eine Ï igler zum Buntesrath. d i j breitestena Schichten der Bevôlketunga that. s das Wvefirum dirtes Sterns R f e do§ unbillia feln de Wild und Eeflägel, also | Besleucrung. Gewiß wathsen die Städte und ihre Aufgaben | Ministerialdirefior Ritter von Geiger ore Eig ; es fiadet ia slarfem Umfange eine Unter ernt, d. h. l Dei T muh fuh im ersien