1902 / 276 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 24 Nov 1902 18:00:01 GMT) scan diff

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versammlung ter Aktie Brauerei - Aktiengesellschaft iu Mittwoch, den 17. Dezember 1902, Vor-

Baum“ in

sammlung theilzunebmen beabsichtigen Aftien bis spätestens 13. Dezember d. I. Gesellschaft der dem Bankhause J

E a GUC S O E E Es Á I S 0 S Me n =S

Mönhshof Actiengesellshaft.

Die achtzehnte ordentliche Generalversamm- soll Dienstag, den 1902, Vormittags 11 Uhr, der Dresdner Bank, Dresden,

lung unserer Aktionäre 16, Dezember im Sißtungsfaale König Johannstraße, abgehalten werden.

1) Vorlage der Bilanz und des Gewinn- und

erlust des Geschäftsberihts der Direktion und des Berichts des Aufsichtsraths. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und über die

Verlust - Kontos,

Verwendung des Reingewinns.

3) Beschlußfassung über die Entlastung des Auf-

sihtsraths und der Direktion. 4) Beschlußfassung über Aenderung des Statut

§ 1 dahingebend, daß die Gesellschaft ihre Hauptniederlassung in Kulmbach, Zweignieder-

lassung aber in Dresden hat.

S 7 Absa

außer in Dresden auch gehalten werden fann.

5) Wahl zum Aufsichtsrath.

Aktionäre, welche in der Generalversammlung das i ibre Aktien spätestens am 11. Dezember 1902 bei der Gesellschaftskasse in Kulmbach oder bei der

Dresduer Bank in Dresden oder bei der König-

lichen Filialbank in Bayreuth zu hinterlegen

und in dieser Hinterlegung bis nah der Generalver- Die von der Geschäftskasse I resden oder der Königlichen Filialbank in Bayreuth hier- über ausgefertigte, die Anzahl der Stimmen bes urkundende Erklärung legitimiert zur Stimmenführung An Stelle der Aktien- urkunden können auch Depotscheine der Neichsbank oder eines deutshen Notars hinterlegt werden. Jede

Stimmrecht ausüben - wollen, haben

sammlung zu belassen. der Gesellschaft oder der Dresdner Bank in D

in der Generalversammlung.

Aktie gewährt eine Stimme. Die gedruckten Geschäftsberichte nebst Vilanz, Ge- winn- und Verlust-Rechnung liegen vom 27. No- vember 1902 ab bei der Gesellshaftskasse in Kulm- bah zur Einsicht der Aktionäre auf. Kulmbach, den 22. November 1902. Kulmbacher Export- Brauerei ,„Mönchshof““ Aktiengesellschaft. Der Aufsichtsrath. Wilhelm Meußdörffer, Vorsitzender.

[67664] Aktiengesellschaft der Krankenheiler Jodquellen zu Tölz-

Krankenheil in Oberbayern.

Unterfertigter Aufsichtsrath lädt hiemit gemäß § 29 der Satzungen die Aktionäre ein, behufs Abhaltung der ordentlichen Generalversammlung am Saméêtag, 20. Dezember 1902, Nachmittags 5 Uhr, im Amtszimmer des Kgl. Notars Herrn

hilipp Grimm in München (Kgl. Notariat TT),

euhauserstraße Nr. 6/11, zu erscheinen.

en Ausübung des Stimmrechts in der General- versammlung ist gemäß § 37 der Satzungen die Anmeldung des Alftienbesitzes bei Herrn Notar Grimm in der Weise erforderli, daß letzterem ent- weder die Aktien selbst oder öffentlih beglaubigte Verzeichnisse derselben vorgelegt werden.

Die Anmeldungsfrist endet mit Dienêtag, den

16. Dezember 1902. Tagesordnung : 1) Genehmigung der Jahresbilanz: 2) Gewinn- vertbeilung; 3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsraths; 4) Neuwahl des Aufsichtsraths. München, 22. November 1902. Der Auffichtsrath der Aktiengesellschaft der Krankenheciler Jod- quellen zu Tölz- Kraukenheil in Oberbayern. Dr. Streber, Maurmeier, Vorsitzender. Schriftführer. [66491]

LA F .

Vürgerliches Brauhaus Vounn.

Die Aktionäre der Aktiengesellschaft Bürgerliches

Brauhaus Bonn werden auf Montag , den 22. Dezember 19082, Nachmittags 4 Uhr, in das Geschäftslokal der Gesellschaft, Koblenzer- straße Nr. 10 zu Bonn, zur ordeutlichen General- versammlung mit nachfolgender Tagesordnung eingeladen :

1) Geschäftsberiht des Vorstands sowie Vor- lage der Bilanz und der Gcwinn- und Ver- luit-Rechnung.

2) Bericht des Aufsichtöratbs über Prüfung der Bilanz, der Gewinn- und Verlust Rechnung und des Vors(lags zur Gewinn-Vertbeiluna

3) Beschluß über die Genehmigung der Bilanz, die dem Vorstand und dem Aufsichtörath ertheilente Entlastung und über die Vertbei- lung des MReinaewinne.

4) Wabl dreier Mitglieder des Aufsichtöratbs an Stelle der Autscheidenden

5) Wabl der Kommission zur Revision der Kasse und zur Prüfung der Bilanz des Geschäfts. jahres 1902/19035.

Zur Ausübung des Stimmrechts in der General- versammlung ist es erforderlich, daß die Aktionäre ihre Aktien wenigstens zwei Wochen vorher bei der Gesellschaft, ter Bergisch- Märkischen Vank in Bonn oder cinem Notar dinterlegen (S 24 d. St.)

[67666

Einladung zur dritten ordentlichen General- nate der Griebel’schen Eisfeld auf

mittags 9 Uhr, im Eis!feid Tagesordnung :

1) Berichterstattunz über tas \châftsjahr.

2) Bilanzvotlage und Beschlußfassung LWierwendung des Neingewinns

3) Beschluß über Eatlastung des Vorstands und Aufsichtsratbs

Diejenigen Aktionäre, welbe an der Eeneralver-

Gasthaus zum „Grünen

2bgelaufene Ge-

über die

Î wollen ibre oder den Hinterlegurgsschein eines Notars bei der

. L. Fine, furt a. Main, binterlegen und dagegen die

mmfarien in Embttang nebmen. Eisseld, den 20 Nevember 1902 Für den Auffichtsrath:

1, daß die Generalversammlung in Kulmbach ab-

leguna derselben bei dem Vorfiand genügend eribei Besiy derselben spätestens V Tage vorx

mmlung ia unserem Geschä lofal niederzulegen unt dagegen tie Eintrittsf in Empfang zu nehmen

ri a. Main, den 22. November 1902. Der Vorstand

Generalversa

Richt [67486]

vom 23. Oktober 1

g | Grundkapitals be

Beschluß in das

sprüche .anzumelden.

[67487]

sammlung vom 23. festgeseßten

nominell noch

4 Aktien Aufsichtsrat

zu gewähren.

[67652]

lokale, Roßmarkt 14

lautet :

. Das Grundka

von 5 Stück

die Prioritäts

Litt. B.

ersten

J

2 Stimmen

dreter

Jabre,

Len gemä 11 innerbalb

zwar beträat di Aktien Lit. A Aktien lite. Ui Durch vorstebe änterung

VL Ueber die vorí

fafsung sowohl

Gattungen ftatt icjenigen Herren Generalvetsammlung lieben ibre Aktien

Fricß, Justizrath

er Fünd.

a n I un a t seiner Stelle ist der R st

In der Generalver

eingetragen. Mit Be der Gesellschaft aufg

bes{lossen, und zwar bis zum 4. Dezember,

Die Herren Aktionäre

außerordentlichen Generalversammlung geladen, welhe am Freitag, a. c., Vormittags 11 Uhr,

I. Die 350 Stück baare Zahlung v

zwar durch freibhändi

Vorzugs-Aktien

zember 1905, zu in Theilbeträgen stattfinden.

Auch die in Theilbeträgen erfolgende Er- böbung des Grundfapitals ist jeweils zur Eintragung zum Handelöregister anzumelden. jusammengelegten Aktien wird vom Aufsichtärath Fristen tas Recht cingeräumt. die gleiden Vorzugérechte wie die gemán 111 auêzugedenden neuen Aktien zu erwerben, und e Zuzablung für die Prioritäts.

ers. Dr. Cordes.

November

pital der

M 500 und M 750 pro Aktie

nde Beslüñe bedingte tebenten

Punfkie 11, 11

t de Weldige bat den

unserer schaft nieder

ausgeshieden. An

ellvertretende Vor-

fibende, Herr Rechtsanwalt Auffenber bier, zum

Vorsitzenden und für diesen ist Josef

hier zum stellvertretenden Vorsitzend

sihtsraths gewählt worden. Paderborn, den 21. November 1902.

Paderborner Bank.

Schöningh en unseres Auf.

sammlung unserer Gesellschaft 902 ist eine Herabseßung des {lossen worden und ist dieser ; Handelsregister des Königlichen Amtsgerihts 1 Berlin unterm 27. Oktober 1902

zug hierauf werden die Gläubiger efordert, bei derselben ihre An-

Stralau, den „21. November 1902. Í Berliner Jute Spinnerei & Weberei.

Berliner Iute-Spinnerei & Weberei.

Auf Grund des Beschlusses unserer Generalver-

Oktober d. I. siàd bis zu dem Termine, 21.

ca. M 27C0 000,— nominell Aktien zur Umwandk in Vorzugs-Aktien dur

legung eingereiht worden. ; Um den Besißern der restierenden ca. M 300 000,— ferner die Möglichkeit zur Grwerbung von Vorzugs-Aktien dur Zusammenlegung von u 1 Vorzugs-Aktie zu bieten, hat der ierfür eine fernere

D I,

Steinkohlen-Bergbau-Gesellschaft „Humboldt“.

werden hierdurch zu einer

Genußscheine werden gegen : on e 1 pro Stück abgelöst und wird der Vorstand mit der Durcfü dieses Beschlusses, insbesondere mit Einh der Zustimmung von mindestens § der B aller ausgegebenen Genußscheine,

von 10: 1

è des ver- Alsdann erbalten Aktien Litt. A. eine Dividende bis zu 49% und hiernah die Stamm-Aktien j ¡leichfalls eine Dividende bis zu 4 ©°/, beides nit kumulativ, alsdann der Aufsichts- rath cine Tantième von 10 0 tes Nestes sind die gleich berechtigt. Bei Auflösung der Gesellschaft genießen die | * bezügli der Rück-| * zablung bis zum Nennbetrage Vorrang vor den übrigen Aktien. Jede erste Vorzugs- Aktie gewährt bei allen Abitimmungen in der Generalversammlung

o ünd bezügli Aktien aller Gattungen

, Ein Bezwgöreht der alten Altionäre auf die neuen Aktien findet nit statt. Die Ausgabe der Aktien hat innerbalb d. b. bis spätestens 31. De- erfolgen und kann successive

festzusctender durh Zuzablung

d für die Stamm-

Ab- l, 1V

der Slatuten (28 4, 9, 21, 21

und V der Tagesortnung finden neben dem Beschlusse der Generalversammlung Beschluß:

der Prioritäts - Aktionäre

Aktionäre, welhe an tbeilzunebmen wünschen.

Púhler.

Litt. A. sowie der Stamm- Aktionäre Litt. 1B, in gcont etten Abitimmungen jeder der beiten

der bee

over den Nachweis ter Hiater- einem deutihen Notar oter cin endes Atteii über dea

der

atten

ung | Elektr. Beleutas.-An- ch Zuzahlung bezw. Vanitein eleuchtg n

Frist Abends 5 Uhr,

Die Einreichung der Aktien hat bei den bekannt gegebenen Stellen zu erfolgen.

. Stralau, den 21. November 1902. Der Vorstand.

ein- den 19. Dezember in unserem Geschäfts- , stattfindet.

__ Tagesorduung : Beschlußfassung über die Anträge des Vorstands und Aufsichtsraths, deren wesentlicher Inhalt

rung olung eiger | { heauftragt. esellschaft wird um den Betrag von & 1 141 000 herabgeseßt, und 1digen Ankauf und Einziehung Prioritäts-Aktien Litt. A. und 2 Stück Stamm-Aktien Litt. B., ferner durch Zusammenlegung der verbleibenden 950 Stück Prioritäts-Aftien im Verbältni und der verbleibenden 310 Stück Stamm- Aktien im Verhältniß von 10 : 1 . Das Grundkapital wird um den Betrag von 4 3 000 000 erböbt durch Ausgabe von drei- tausend Stück auf Inhaber lautenden Aktien im Nennbetrage von je A 1000. Die Aktien werden zu puri ausgegeben und als Erste Vorzugs-Aktien bezeichnet. Dieselben erbalten vor den übrigen Aktien eine kumulative Vor- zugs Dividende bis 60/9 sowie 2 bleibenden Reingewinns.

Mannheim. Auf Grund des hiermit zur Kenntniß, daß dahier, aus dem A

geschieden, die Herren: Rechtsanwalt Dr.

nhaft, in den Aufsichtsrath eingetreten ind. Mannheim, den 8 O e 1902. f Der Vorstand

[67235] ; : ; Actiengesellshaft Bierbrauerei

zum Loewen, Heilbronn. Vilanz pr. 31. August 19082...

. Activa. M. Grund- u. Boden-Konto Immobilien-Konto T. ab Abschreibung Immobilien-Konto. IL . ab Abschreibung ¿ Maschinên-Konto . . . ab Abschreibung Kühlanlage-Konto ab Abschreibung

M. 134 085

4223/54| 418 083 990 362 9 903 08 174 852 13988 19278 3 942

S

422 306 t 4

08

980 459 160 864

45 336

lage-Konto ab Abschreibung . . Lagerfaß- u.Gährbott.-Kt. ab Abs ige x Transportfaß-Konto . . ab Abschreibung . Fuhrpark-Konto . .. ab Abschreibung Inventar-Konto . ab Abschreibung Bierflaschen-Konto . . ab Abschreibung Vorräthe laut Inventar Kassa-Konto, Bestand pr. 31 August Wechsel u. Effekten, Be- stand pr. 31. August . Ausstände und Darlehen

5 881

21 830

H

11 572

"ck S

20 358 36 042

[SSIESIS

Passiva. Aktienkapital-Konto . . Neservefonds-Konto . . Hypotheken-Konto . . . Kreditoren-Konto . .. Kautions-Konto

1 000 000

5 700

Actien-Gesellschaft für Groffiltration,

244 H.-G.-B. bringen wir

Herr Edmund Baur, | Jn der Li cht8rath der Gesellsdaft aus- ede der Liste der bei dem unterzeich [lexander

| d Klo heute gelöst e . De p und Ing. Osfar Saelz, beide zu Darmstadt | &S ß heute gelöst worden o tri

C. F. von Traczewsfki. Dr. Adalb. Cifka.

6 683|— f 125 775/63 | dung bis zum 10.

2 701/62

1 940/50 225 998/62

2 197 609/37

17 365/04 768 821/45 356 613/92

Reingewinn

Gewvinn- und Verlust-Konto

pr. 31. August 1902. T Gerste-, Malz- u. Hopfen-Konto Material-Konto

2

ourage-Konto

ohn- und Salair-Konto Steuer-Konto Fiefen-Koüto

nkosten- und Spesen-Konto . . MNeparaturen-Konto Eis. Konto

Abschreibungen

Reingewinn

Verwendung des Reingewinns: Reservefonds M 2137,96 e 35 000,— e 1 000,—

15 029

Tantième an Vorstand Von derGeneralversamm- lung bewilliate Tantième an den A.-R. . . . . 1800,— Vortrag auf neueRehnung , 9 171, é 49 108,96 Haben. Per Vortrag von 1900/01

Erlôs aus Bier- u. Nebenprodukten Mietbe-Einnab men

6 353

au! „« 35 - selbe alsbald bei der Gesellschaftsfafsce,

wie bei dem Bankhause Kahn & Co. furt a. M. zur Auszablung. Heilbronn, 19. November 1902.

Linken bab.

ppa. Braun.

?) Gewerbs: und Wirthschafts „e, Genossenschaften.

Die achte ordentliche Hauptversammlung der Deutsch-Kostarikanuischen Landgescellschaft, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht, findet am 132, Dezember 1902, Nach- mittags 5 Uhr, zu Berlin im Grand Hotel Bellevue mit folgender Tagesordnung ftatt:

1) Bericht tes Vorstands. 2) Vorlegung der Bilanz J) Gntlaftung des Vorstands und Aufsichtsraths. 4) Neuwabl eines Aufsichtêrathémitglieds.

„Der Aufsichtörath d. D. K. L.

Direktor ler rufner zu Stralsund,

als Vorsitzender. [67490] Der landwirtschaftliche Consumverein, eingetra- orene Gencssenshzft mit unbeschränkter Haftpil zu Salzbergen, ift in Liquidation getreten. Recbte und Forder n find bei den datoren geltend zu maden. Eal 10. Nov. 1902. Landwirticha ftl enan ad

eingetragene unbeschrän

Galas zu Salzbergen.

Liquidatoren : Dr. Osterland. Aug. Nordmever

49 108/96 “2 197 609 37

7 [A 146 794/51 10 820/65 23 450/33 11 503/15 51 387/21 77 268/26 40 377/05

10 337/47 1 695/48 211549

46 517/83

49 108/96

486 405 39

459 735 14 20 317/25 4868 405 39 In der beutigen fünften ordentlihen General» versammlung wurde die Dividende pro 1901/02 pr. Aktie festgeseut, und gelangt die- i der

Filiale der Württemb. Vercinsbank hier, o- in Franufk-

Actiengesellschaft Bierbrauerei zum Loewen.

Veriammlu

unserer Gesellichaft besi

c auf § 65 des Gei Cred bie Scii ft mit beschränkter Datum 6 da

hierdurch auf, ihre M

Rechts ivc „Î

[67496]

neten Amts.

assenen Rechtsanwälte ist - der Rechts,

egau, den 20. November 1902. Königliches Amtsgericht.

[67495] Bekanntmachung. , Die Eintragung des Rechtsanwalts ns Ströber in Traunstein in der Nechtsanwalts[iste des Land- gerihts Traunstein wurde unterm 16. November 1909 wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht. TEANEOS S E 1902. er Kgl. Landgerichts-Präsident : I. V. : (L. S.) Des, Kgl. Landgerichts-Direktor,

9) Bank-Ausweise.

Keine. N 10) Verschiedene Bekanut- machungen.

[67559] , Vekanntmachung. In dem hiesigen Magistrats - Kollegium ist die Stelle des besoldeten Ersten Vürgermeisters,

oder Verwaltungsdienst oder eine längere, Beschäftigung im höheren Gemeindedienst nah, gewiesen werden muß, zu béseßen.

Als Besoldung ist, vorbehg]tlih d ; des Bezirksaus\husses, hajtlih der Genehmigung

a. ein Gehalt von 15 000 jährli,

b. eine nihtpensionsberechtigte Nepräsentations-

ftges gung von 3000 A jährli

estgeseßzt. B uatisizierte Bewerber werden ersucht, ihre Mel.

; Dezember d. J. bei de unterzeichneten Stadtverordnetenvorsteher dd zureichen.

Der zu Wählende ist verpflichtet, der Provinzial, Wittwen- und Waisenka}se E d Provinzial Danzig, den 21. November 1902.

Der Stadtverordnetenvorsteher : Keruth.

erfolgreide

[67494]

Von der Firma Emil Ebeli ier i otftellt votales, eling hier ist der Antrag

a. & 1 500 000 Vorrechts-Aktien [itt. A. Nr. 1 bis 1500 und b. & 2 600 000 Aftien Litt. B. Nr. 1 bis

2600 - der Norddeutschen ute-Spi

or pdoneret is Hamburg Cs

zum rsenhandel an der hiesigen Börse zuzul Berlin, den 21. November 1902. se aiulafses

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin,

Kaemvf.

[67493] Bekanntmachung.

Von der Frankfurter Hypothekenbank bier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von «1 000 000,-— Aktien Litt. D. und K 2000 000 ,— Aktien Litt. E., & 20 000 000 4 9/9 Pfandbriefe der Serie 17, & 40 000 000— 4 9% Pfand- briefe der Serie 18 und & 10 000 000 32 %/% Pfandbriefe der Serie 19 der Fraukfurter

ypothekenbank hier ¡zum Handel und zur Notierung an der biefigen Börse eingereiht worden.

Frankfurt a. M., den 21. November 1902.

Die Kommission sür Zulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[67489] Bekanntmachung.

Die Firmen Frege & Co. u. H. C. Plaut in Leipzig haben den Antrag gestellt: nom. 16000000 Kronen 4°/; Prioritäts: Anleihe der K. K. priv. Graz-Köflacher Eisenbahn- uud Bergbau-Gesellschaft in Wien von 1902, 10000 Stück àù 2X 400,— Serien 1 bis 2000, jede Serie zu 5 Appoints mit Nr. 1 bis 5, 6000 Stück à 2? 2000,— Serien 2001 bis 8000, jede Serie zu 1 Appoint mit Nr. 1 bis 5, zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen.

Leip ig, den 18. November 1902. Die Zulassungsstelle für Werthpapiere an der Börse zu Leipzig.

Favreau, Vorsitzender.

Dr. Kiefer, Börsen-Sefkretär [67760] de E In Gemäßheit des Gescyes, betreffend die gemein- samen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen, vom 4. Dezember 1899 werden die Inhaber der Theil-Schuldverschreibungen ter bypotkbekarischen mit 105 rückzablbaren, mit 59/4 verzinslichen Anlcibe von M 750 000 der Gewerfshaft Benthausen 1 einer Gläubigerversammlung auf Mittwoch, den 17. Dezember d. J., Nachmittags 2 Uhr,

im Cölner Hof zu Cöln, mit folgender Tages- ordnung cingelaten

„Reduktion oder Stundung der Zinsen, beginnend vom 1. Juli d. J., und Stundung der ausgelooîten Theil- Suldverihreibungen D

Gewerkschaft Benthausen bei Mettmann. [66342] 2

Lie Sparkafsengeschirr-Vertriebsgesell schaft m. b, H. if aufgelöst; die Gläubiger werden azuf-

gefordert, sich zu melden.

Der bisherige Geschäftsleiter :

Hermann Leitner, als Liquid. Molkenmarkt 3 [66855]

Wir geben hiermit bekannt, daß die Gesellschafter- bom 15, Oktober 1902 die Ruflöfung hat. Jm Hinbli

sordetn wir unsere Eláubiger nsprüche bei uns geltend zu madez den 19. Nowvemter I

Zemelline-C G. m. b. H. i. £.

Der Liquidator: Eugen Blum.

TeDerIaNnnn A. von 25 p] 20

für welche die Qualifikation zum höheren Justiz

226.

| Sechste Beilage : zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 24. November

1902.

dieser Beilage, in weldjer die Bekanntmahungen aus den Handels-, Güterrechts-, etn Genofsenschafts-, Zeichen-, Muster- wee Börsen-Registern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauchs-

tee e Tite die Tarif- und Fahrp

Central lin aub dur die Königliche | 8Ww. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

ger,

Vom „Central-Handels-Regifter für das Deutsche R

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anme dungen. d ix die angegebenen Gegenstände haben die Nach- e de Mia bezeichneten Tage die Ertheilung sz Itentes nage sucye, Der Gegenstand der meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung a 16 052. Verschluß für an zwei Seiten- ffen bzw. -Knopflöchern zu befestigende Hals8- i Josef Limlay, Fischern-Altstadt, u. Eduard gunderlich, Dn Leyth! Vertr.: Dr. Anton ey, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 30. 10. 01. n F 18 912. O zum Abnehmen er Mleidermaße vom Körper na Patent 92 073. anton Wächter, Tempelhof b. Berlin. 17. 3. 02. 1, W. 19098. Glühlichtbrenner für flüssige Brennstoffe, bei dem die Brennstoffdämpfe den glühkörper gleichzeitig von innen und von außen bespülen; Zus. z. Pat. 131 410. S Wuntsch, Verlin, Dresdenerstr. 126, u. Erich Henuinges, Gharlottenburg, Herderstr. 2. 1. 5. 02. i D, L GTS., F vorriditung für Gaéslampen. Peter Dietz, Cöln-Chrenfeld. 29. 10. 01. d. D. 12275. G elagerte Schußz- platte für die Zündpillen von Gasselbstzündern. Fritz Deimel, Berlin, Luisenufer 8. 21. 2. 02. d, J. 6648. Selbstthätige Löschvorrichtung für Petroleumlampen. Dr. Jsraelsfi, Nieder- Schönhausen. 3. 3. 02. bc. H. 27 355. Mit Mantel versehener Schacht- hohrer. Haniel «& Lueg, Düsseldorf - Grafenberg. 5. 1. 02. l L M. 21 996, Malzmehlmühle. Mühlen- hauanstalt und Maschinenfabrik vorm. Ge- hrüder Seck, Dresden-A. 7. 8. 02. j 6b. H. 28 S827. Aufhackmaschine mit horizontal vershiebbarem Tragarm für die Aufhackmesser. ilhelm Hartmann, Offenbah a. M. 2. 9. 02. c, A. 7678. Maschine zum Aufbringen der del auf luftdiht abzushließende Blechgefäße von rundem, viereckigem oder irgend einem beliebigen Querschnitt. Mar Ams, New York; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat. - Anwälte, Berlin SW.6. 7. 1. 01. i %e. A, §8730. Verfahren zur Verstärkung und zur Verbinderung des Leckwerdens von gefalzten Seitennähten für Fe ecgefahe Benjamin Adriance, Vrooflyn, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L Glaser, O. Hering u. E. Peiy, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 2. 02. Se. V, 30 236. Verfahren zur Herstellung von tin- oder mehrfarbigen, mit Prägungen versehenen Tapeten aus Papier oder anderen Stoffen. Joseph Brammerhz, Aachen, Annastr. 44. 22. 10. 01. 10a, St. 7354. Stehender, durch aus einem Vorrathsbehälter herabfließende Brennstoffe behbeizter erfofungsofen mit über dem Verkokungsraum an- ordnelem Trockenraum. Emanuel EStauber, lin, Kochstr. 139. 21. 1. 02. A I10c, B. 29 631. BorrzMtuag zum Schneiden und Zertbeilen von Torf; Zus. z. Anm. B. 27 439. Gust Friedrih Wilbelm Vode, Bremen, Köthner-

wg 2. 12. 7. 01. e Ile, E, 8395. Gesundheitliher Griff für tungshalter. GCornel Engel, Wien; Vertr. : b. Hauske, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 3. 5. 02. 2a. M. 21 090. Vorrichtung zur Destillation Flüssigkeiten. Ernst

22. 2. 02

und Verdampfung von allmann, HerneeBaukau. 2e. A. 7901. Vorrichtung zum Reinigen von Gihtgasen zum Betriebe von Gasmotoren. Akt.- Ges. für Eisen. und Kohlen-Judustrie Differ- gen - Dannenbaum , Differdingen , Großh. Wuremburg ; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, t.-Anwälte, Berlin NW. 7. 20. 3. 01. : 12h, W. 18 620, Ma regel zur Verhütung hitliher Neben- und Erdschlüsse bei Speisung tleftrolytischer Zellen. Adolf Wünsche, CCharlotten- vg, Bismarckitr. 35. 17. 1. 02. ivi, F. 16011, Ozonentwickler. Hermann Kto Foersterling, Friedenau b. Berlin. 8. 3. 02 In, F. 16 708. Verfahren zur Darstellung don Bleisuperoxyd neben metallishem Blei durch frolyse ciner Bleinitratlöfung. Pr. P. Ferch- - Halle a. S., Freiimfelderstr. 6. s. 9. 02. 126. A. §760. Verfahren zur Darstellung von Formyl-p-phenylendiamin und von Monoalkyl Amyi-p-vhenylendiaminen. Anilinfarben- und Extraft-Fabriken vorm. Joh. Rud. Geigy, Basel : Vertr. : Ph. v. Hertling u. Th. Haupt, Pat.- Anwälte, Berlin S8W. 46. 8. 3. 02 H. 25 §91. Gliederkessel mit neben ein- mder angeordneten Reihen von Wa erröhren, die mischen je zwei Endkammern abwechselnd nach ent-

eugeseuten Richtungen aufsteigen. James Milner d, Wolstanton, Grfsch Stafford, Enal.; Vertr Jaa! Müller, t.Anw., Berlin 4W. 46. 30. 4. 01 Gee: M. 21 341, Vorrichtung zur selbsi- dät Regelung der Dampifesselspeitun Friet rich i e, N burg-Sudenburg, Wolfenbütteler-

4

. S. 13 072, Dampsetzeuger aus zwei über 7 angeordneten, unter vershiedenem Dampf- get fiebenden Kesseltheilen. Emile Solomiae, f R -: H. Heimann, Pat.-Anw., Berlin NW.7.

ÎD, D. 12441, Dampfwasserableiter mit i mmer und seitlichem, von einem Hebel Daumas

4 (

Bekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, erf

Central-Handel3-Register für das Deu

dels-Register für das Deutshe Reih kann durch alle nil o, des Deutschen Reichs- und Königlich

ost-Anstalten, für eußishen Staats-

15a. M. 21 555. Vorrichtung, um das Heraus- spriyen des flüssigen Metalls bei Buchstabengieß- und Seßmaschinen bei geöffneter Gießform zu ver- hindern. Dr. Oscar Münsterberg, Berlin, Sriedrichstr. 16. 17. 5. 2. L 17a. H. 28 293. Auffrisch- und Filtrier- vorrihtung für Salzlösungen. Adolf Heuzi, Basel ; Vertr. : G. Dedreux, Pat.-Anw., München. 9. 6. 02. 17d. B. 31 930. Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung des Druckes im Luftsaugrohr von Mandensmtoren, Balcke & Co., Bochum i. W. 17. 6. 02.

20c. R. 17 057. Zusammenschiebbare Gitter- thür mit senkrehten, durch Gelenkstücke verbundenen Stäben. Paul Rudolph, Dresden, Ludwig Richter -

straße 17. 14. 8. 02. 2 i 20k. . 28 303. chOHalter für Fahrdrähte elektrisher Bahnen. Ebenezer Hill, South Norwalk, u. Gbenezer Hill jr., Norwalk, V. St. A ; Vertr. : F. Kollm, Berlin NW. 6. 10. 6. 02. 20k. K. 23 214. Elektrisher Schalter, welhem durch begrenzte Theildrehungen einer Antriebswelle gleihmäßige Absaßbewegungen in der einen odec anderen Richtung ertheilt werden. William Kings- land, London; Vertr. : A. Loll, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 10. 5. 02. L 201. W. 16 610. Geber für elektrisch be- einflußte Preßluft - Fernschalter zur Regelung von Cisenbahn-Elektromotoren. George Westinghouse, ittsburgh, V. St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Mrg Berlin SW. 61. 1. 2. 99. 21a. W. 19 234. Fernhörer. Josef Wolf- Borres, Neheim. 11. 6. 02. : 21b. D. 10 669. Verfahren zur Regenerierung einer Chromatflüfsigkeit von depolarisierten Primär- batterien. Herman Jacques Dercum, Philadelphia; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.-Anwälte, Berlin NW.7. 14. 5. 00. N 2lc. K. 23234. Staltungsweise für Fern- shalter mit Antrieb des Schaltrades oder der Schaltwalze durch eine von einem Hilfs- oder Zweigstrom betriebene elektromotorishe Vorrichtung. Dr. Franz Kuhlo, Berlin, Potsdamerstr. 92. 17. 5. 02. 21d. E. 8455. Verfahren zur Zuführung von Wärme bei Druckluftmotoren, die elektrische Maschinen antreiben. Elektrizitäts-Aft. Ges. vorm. W. Lahmeyer « Co., Frankfurt a. M. 3. 6, 02. 21d. E. 8679. Schaltungsweise zum Anschluß eines Gleichstromdreileitersystems an einen von einem Transformator gespeisten sehöphasigen Um- former. Elektrizitäts-Aft.-Ges. vorm. W. Lah- meyer «&« Co., Frankfurt a. M. 22. 9. 02. 21d. M. 21401. Anker für Wechselstrom- induktionsmotoren mit s\tabförmigen Leitern und hasenwicklung, Maschinenfabrik Oerlikon, erlifon, Schweiz; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 4. 02. 2e. R. 17 194. Jsolationsmesser für Wecbsel- strom. Reiniger, Gebbert & Schall, Erlangen. I Ki U 21g. D. 12 564. Verfahren zur Entgasung und Dichtung von Stahl- und Grauguß. Siegfried Deutsch, Florisdorf, u. Otto Hochhauser, Wien; Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 26. 3. 02. : A 21h. B. 24 603. Elektrischer Ofen. Dr. Friß Blau, Wien, u. (wald Rasch, Potsdam; Vertr. Ewald Rasch, Potêdam, Neue Königstr. 25. 19. 4. 99. 22d. B. 28 701. Verfahren zur Darstellung blauer, substantiver Farbstoffe. Badische Auilin- und Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rb. 23. 2. 01 24a. J. 6721. Feuerung mit selbsttbätiger Brennstoffzuführung Wilh. Josten Söhne, Neuß. 7. 4. (L. / F 25a. V. 28 720. Naktloser Strumpf? oder Socken. Henry Brown, Philadelphia; Vertr

in einem besonderen Blatt unter dem

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Reih. (x. 2764.

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglich. Der

Bezugspreis beträgt L 4 50 Insertionspreis für

für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 H. den Raum einer Drudlzeile O

von Formen für Röhrenguß mit Festpressung des Sandes durch Schraubenflächenwirkung. Akt.-Ges. Schalker Gruben- «& Hütten-Verein, Gelsen- kirhen-Hohöfen. 20. 6. 01. l 33b. H. 27 685. Geldbehbälter mit Beleuchtungs- einrihtung. D. Heymaun, Offenbach a. M., Frank- furterstr. 19. 4. 02. j A 33b. O. 3910. Tasche für Geld, „Zigarren u. \. w. Richard Oertel, Leipzig, Sebastian Bach- straße 26. 1. 5. 02. B i | 33d. K. 22 620. Ie mit Filter. Thomas Kearns u. Ina Cloms Coin, Salt Lake City, A V. 2 B E: M. Schmey, Pat.- Anw., Aachen. 02 34g. S 31 213. Sthrankbeshlag. Everhard Beckmaun, Papenburg. 10. 3. 02. i h 34i. P. 13746. Verstellbares Lesepult für Sitz- und Liegemöbel. Mar Poppel, Dresden, Trompeterstr. 8. 19. 6. 02. / ; 34l. T. S116. Lichthalter für Weihnachts- bäume. Dr. von Tietzen, Dom. Pianowko b. Czarnifau, Posen. 5. 4. 02. : 35c. U. 1929. Senkbremsschaltung für Haupt- \strommotoren für Hebezeuge. Union Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 9. 12. 01. 3Sc. S. 15 944. Durch Zusammenrollen von ournierblättern gebildete Stange. Eduard Sand- hagen, Sondershausen, u. Stephan Saudhageu, reystadt, N.-Schl. 21. 1. 02. 40a. B. 31 592. Verfahren zur Darstellung von Nickel aus Nickelerzen. Franz Josef Bergmaun, Neheim a. Ruhr. 30. 4. 02. 42f. V. 4248. Preiswaage. The de Vilbiss Computing Scale Company, Toledo, V. St. A.; Vertr.: F. A. Hoppen u. Max Mayer, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 12. 25. 4. 01. 42f. Z. 3642. Wägevorrichtung zur Ermittelung der einzelnen Radbelastungen von Lokomotiven und anderen Fahrzeugen mit mehreren, der Nadzahl ent- sprechenden, auf festliegender Fahrbahn verschiebbaren - tam nmera M E. Zeidler, Riesa a. E. 12. 7. 02. 42g. E. 8361. Schalldose. Edinson- Import House, Wien; Vertr.: Th. Hauske, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 21.4.02. 43b. O. 3700. Selbstkassierende Schaustell- vorrihtung mit selbstthätig bei einem Arbeitsgange auf- und niederbewegtem Vorbange. Dietrich H. Ochs, Cöln a. Rh., Sternengasse 71. 17. 7. 01. 44a. R. 15084. Hemdenknopf mit einzus shraubendem, auswehselbarem Kopf. Mateo Riesle, Tacna, Chile; Vertr.: Adolf Riesle, Hannover, Schlägerstr. 53. 25. 1. 01. er AT d D. 11 386. Plöglih oder allmählich nah beiden Drehrichtungen einzurückende Reibungs kupplung. de Dietrich & Cie., Niederbronn i. Els. 18. 3. O1. 47c. V. 4704. Elektromagnetishe Kupplung. „Vulkan“ Maschinenfabriks - Akt. Ges. vorm. Gutjahr & Müller Reinhard Fernau & Co., Wien; Vertr.: Otto Siedentopf , Pat. - Anw., Berlin SW. 12. 2. 6. 02. E i 47e. Sch. 17 845. Zentralshmiervorrihtung mit Druckluftbetrieb und besonderem Oelbebälter für jede Schmierstelle; Zus. z. Pat. 134 487. Herm. Schmidt, Hamburg - Ühblenhorst, Herderstr. 64. I I O. 19e. A. 8866, Steuervorrihtung für bydrau lische Pressen v. dgl. Wiland Astfalck, Tegel b. Berlin 16. 4. 02. 4195. D. 12 651. Verfahren zum {weißen von Unedelmetallen _zum Zwedcke der saitzerung Zus. z. Pat. 137 017 Deutsche achwihymetall-Akt.-Ges.,, Nürnberg. 23. 6. 02. 5Tc., D. 12381,

Zusammen-

Vorrichtung an Accordzithern zum Auswechseln der Dämpferlcisten. Friedrich Dädelow , Wreschen b. Fürstenhagen , Mecklenb Streliy. 19. 3. 02.

Selmar Reiyenbaum, Pat.- Anw., Berlin W. 8 9: B. OL 260b. C. 10500, Carbidzufuhr - Regler Acetylen-Erzeuger. G. W. Collin, Bridgeport u W. S. Nicholls, New York; Vertr. : Kude, Pat Anw., Berlin NW. 6. W. 1. 2 26b. C. 10 756. Vorrichtung zur Gaderzeugung auf naïsem Wege. Compagnie l niverselle d’Acétylène, Paris; Vertr. A. du Bois Ner mond u. Max Wagner, Pat. - Anwälte, Berlin NW. 6. 28. 4. 02 26b. J. 6541, Vorrichtung zur selbsithätigen GEnts{lammung des Entwickelungsgefäßkecs dei Gas erzeugern. De. Hans Jürgens, Berlin, Hollmann straße 16. 17. 12. 01 27b., E, T4858, Regelung des von doppeltwirkenden Pumpen ex zeugten Druckes. Gebr. Ehmann & Co, Altona Ottensen. 5. 3. 01 : 27d. J. 6706, Vorridtung zur Negelung der Umlaufsgeschwindigkeit ciner Betrichömalhine für elnen Luttkompresser Theo Ingorssll Sergeant Vrin Company, ce Dorf. Vertr G G Knoop, Pat.-Anw., Dresden. 1. 4. 02 2Tb. W., 194600, Luirerdidier wasserantricehk Edward Harding atherhead. Cleveland, Obio; Vertr.: H. Neubart, Pat. -Ame u. F. Kollm. Berlin NW.6. 6. 8. 2 2%, H. V7 90, NMeinigungtverridiung für die Kördertrommel vou Färbmaschinen, insdetondere Ledersärbmaschinen. Hinrich Dacsioop, Netleten b. Nofilau. 2. 1, 02 901. Y., 19 922. säuredaltige Gadewdsier Difdder!. 16 A Œ

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b. Hannover. 24. 3. 02. l L 63g. B. 30005. Kettenshußvorrihtung für ati, Mar Beinitz, Klagenfurt, Oesterr. ; ertr. : Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 10. 9. 01. 64b. H. 27946. Vorrichtung zum Abziehen von mit Kohlensäure gesättigten Flüssigkeiten. William Hus junior, London; Vertr.: F. Haß- lacher, Pat.-Anw., Frankfurt a. M. 1. 17. 4. 02. G5a. C. 10425. Schraubenpropeller. Eduardo Claudio, Nio de Janeiro; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 27 12:08 E T L Göa. J. 6274. Wasserdihte Schottthür für Schiffe. Walter William Jfe, Buffalo, Staat New York; Vertr. : Dr. R. Wirth, Pat.-Anw,, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 20. 6. 01. E G7c. B. 32288. Schärfvorrichtung für Sensen und andere Schneidwerkzeuge; Zus. z. Anm. B. 31605. Sergei Victorovitsch Bellouf}soff, Moskau; Vertr. : Ernt von Niessen u. Kurt von Niessen, Pat.-An- wâlte, Berlin NW. 7. 4. 8. 02. e  i 68a. B. 31182. Scubladenvershluß mit mehreren zur Auélösung von umstellbaren Sperr- theilen versehenen Tasten. Alfred Barth u. Anna Graff, geb. Ehrlich, Berlin, Wienerstr. 44. 6. 3. 02. G8Sa. K, 23219. Buchstabenshloß mit inein- ander liegenden Buchstabenringen. August Krebs, Charlottenburg, Berlinerstr. 40. 12. 5. 02. 7TIc. W. 18 596. Knopfzange. C. Wiese, Hamburg-Eilbeck, u. R. Schwarzwald, Hamburg. 10, 1. 08 7T2c. A. 9127. Einrichtung zur Regelung der Nücklauflänge des Geschüßrohres bei Geschüßen mit Rohrrücklauf. Aktiebolaget Bosors-Gulls- pâng, Bofors, Schwed.; Vertr.: A. du Bois- Reymond u. Mar Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin N O 72c. A. 9128. Einrichtung zur Regelung der Rücklauflänge des Geschütrohres bei Geshüten mit NRohrrücklauf. Aktievolaget Bosors-Gulls- páng, Bofors, Schwed.; Vertr. : A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin N. G: 1D 7. 7T6b. F. 16 415. Vorridtung für Krempeln u. dgl. zum Abfübhren der abges{lagenen Kletten. Emile Fouan, Lille, Frankr. ; Bienert, Rechts-Anw., Lübeck. 17. 6. 02. 7T9a. D. 13236. Gepreßter und vor dem Pressen gesaucter Platten - Kautaback Handels- gesellschaft Joseph Doms, Ratibor. 7. 2. 2 SOa. St. 7385. Ziegelpresse mit Schmier- vorrihtung für die Preßform. MReginald Stanley, Nuneaton, Engl.; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 8. 2. 02 80b. Ech. 177638. Verfahren, den Kalk in Ziegelwaaren uns{hädlih zu machen. L. Schmelzer, Magdeburg Babnhbofîtr. 16. 18. 9. 01 80d. T. S186. Maschine zur Herstellung von Gewölbes Frank TebbE, Battersea, London; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.-Anw., Berlin N. 2 16. 9. 03 OLe. Y.

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S3a. N. 22435. T | Unrub Jean Nullmer fils, E Vertr.: Dr. Anton Levy, Pat.-Anw I I1. 12. 01 Der Patentsucher nimmt für diese A Rechte aus Artikel 3 und 4 det cdei zwischen dem Deutschen Reih und der S 13. April 1892 auf Grund des am 1901 eingetragenen, am 22. März 1A \{rweizerisben Patents 22 532 in Ans Sa. G. 14936. Zum DurSi& Schiffen oder Flößen zu denutzendes Gottfewiy, Berlin, Chaußeestr Sa. N. 221894. Eindau tür a Wasserläufe aus vor Anker Ulicgender und în idrer Tiefenlage verütellda Gajetan Krischan, Leidnitz, Oester: Hoffmann, Pat-Anw. Berlin A Ada. V. 4678. Stauverrittung = lidhem Vers@lukkörpder: Zei. ». Anm. V. 38 Vereinigte Maschinentadrik Augedung um Masschinendaugesellicdafi Vürmderz G... Nürndera. 10. d. 2 9h. Ei. 7721 Vertadeee zua des Vittrootitamfaccharates “r den Velitdon | Stronutiania G. m. d. O. erlm. M L

2) Zurüccknahme von Aumeldungen. A Dée tAlgrade Lr meiden M. Pat

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