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waltung für érförderlih erachteten Bekanntmachungen auf ihren Bahnyöfen anschlagen zu lassen.

ITTT. Um den in Betracht kommenden Kleinbahnen {on im Frieden einen ungefähren Anhalt für die von ihnen im Mobilmachungsfalle zu beanspruchendèn Leistungen zu geben" erhalten sie von den Bezirkskommandos von drei zu drei Jahren Angaben über die voraussichtlihe Zahl der im Movilmachungs- falle auf ihren Bahnstrecken zu besördernden Einbcrufenen sowie über die von diesen zu benugenden Züge.

Bei wesentlichen Abweichungen werden diese Angaben auch in der Zwischenzeit gemacht.

IV. Antrâge der Kleinbahnen auf Burückstellung von Betriebsbediensteten vom Waffendienst im Mobilmachungsfalle, soweit das Personal dienstpflichtig ist oder als ausgebildet dem Landsturm I]. Aufgebots angehört, sind — getrennt nah Bezirks-Kommandos — an den für die Kleinbahn zuständigen Regierungs-Präsidenten in Form von Listen und vierteljähr- lichen Nachtragslisten nah dem Muster 20 der Wehrordnung

u richten. Der Regierungs-Präfident prüft diese Listen u. 107 Kellt für diejenigen Personen, deren Zurüestellung er im Ein- vernehmen mit der zuständigen Königlichen Eisenbahn-Direktion für dringend nothwendig crahtet, Ünabkömmlichkeitösbescheini- gungen nah dem Muster 23 der Wehrordnung aus und Ubersendet Listen nebst Bescheinizungen dem zuständigen Be- zirks-Kommando.

Diese Festsezungen gelten nicht für Kleinbahnen, die den Verpflichtungen unter B der Ausführungsanweisung zu S9 nicht unterliegen.

V. Die nachträglice Entschädigung wird der Bahn- verwaltung für die wirklich zur Beförderung gelangten Mannschaften nah den Säpen des Militärtarifs gewährt. Die erforderlichen Angaben sind von den Kontrolbeamten auf Grund ihrer Feststellungen zu machen. Die Liquidation ist zur Prüfung an das Bezirks-Kommando zu senden, in dessen Bezirk der Einberufene die Reise angetreten hat. Das Bezirks- Kommando sendet demnächst die Liquidation an die Jntendantur des stellvertretenden Generalstabes der Armee.

Berlin, den 17. November 1902.

Der Minister des Jnnern. Der Minister Jm Auftrage: der öffentlichen Arbeiten. von Kißging. Budde.

Bekanntmachung, betreffend L die Erseßung der Vorprüfung und der I. Haupt- prüfung für den Staatsoienst im Baufach durch die Diplomprüfung und IL. die Zulassung der staatlih geprüften Bauführer und Baumcister zur Doktor-Jugenicur-Promotion.

I. Die Vorprüfung und die T. Hauptprüfung für den Staatsdienst im Baufache werden durch die auf Grund der Diplomprüfungsordnungen von 1902 neugeregelte, eine Vor- und Hauptprüfung umfassende Diplomprüfung an den tehnishen Hochshulen vom 1. April 1903 ab erseßt. Während einer Uebergangézeit von etwa einem Jahre werden aber noch die Vorprüfung und [. Hauptprüfung für den Staatsdienst im Baufache daneben in einem noch näher festzuseßenden Umfange abgehalien. Nah Ablauf der Uebergangszeit werden die Regierungsbauführer vorbe- haltlih der mit Braunschweig und Hessen noch zu treffenden Vereinbarungen nur ous den Diplom- ingenieuren entnommen werden. Die nach dem 1. April 1903 geprüften Diplomingenieure sind aber bereits wie die staatlih geprüften Bauführer berechtigt, sih zur Er- nennung zum Regierungsbauführer und „zur Ausbildung im Staatsbaudienste zu melden. Die Auswahl unter den Be- werbern erfolgt unter Berücksichtigung des Bedarfs der Staats- bauverwaltung.

Die bis Ende März 1904 bei den preußischen technishen Prüfungsämtern und den ihnen gleichgestellten Prüfungs- ämtern in Braunschweig und Darmstadt abgelegten Vor- prüfungen erscyen bei der späteren Ablegurg der Diplom

prüfung die in den Diplomprüfungsordnungen vorgesehene |

S V Vorprüfung, cbenso erseßt die von den Studierenden des Maschinenbaufahs bis dahin nach den Vorschriften über die Ausbildung und Prüfung für den Staatödienst im Baufacve vom 1. Juli 1900 zurückgelegte praktische Elevenausbildung die in den iplomprüfungsord ungen vor gesehene cinjährige praktishe Thätigkeit

Der Diplomprüfun ( bleibt auch bei der Neuregelung Prüfungswesens für den Staatsbaudienst der Charakter einer akademischen Prüfung gewahrt. Zur Theilnahme an den Dir prüfungen — Vor Hauptprüfungen werden abei jede bei den tehnishen Hochschulen bestehende Abtheiluna ein ständiger nitunterzeihneten Ministers der öffentlihen Arbeiten ot ch 2 solche bestellt welche, ohne daß ihnen eine unmittelbare Einwirkung auf das Prüfungsögeschäft zusteht, bef ind, von allen Vrüfunas vorgängen Kenntniß zu nehmen Bei der Hauptorüfung tritt ferner cine Mitwirkung von Baubeamten ein. diesem Zwecke werden Baubecamte auf Vorschlag der theilungen der

S V E n bo A 4 ly 4, 4 Miniñer der geistlichen

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Unterriht&: und Medi

tehnische: Hochschulen dur)

Angelegenheiten nah vorgängigem Einvernehmen dem Minister dec öffentlichen Arbeiten zu Mitaliedern | den tehnishen Hochschulen bestehenden Prüfunasaussd rufen. Die Zahl der Baubeamten soll in keinem V ausichuïse mehr als der Gcsammtzakl der Mi tragen. [I atlih geprüf Baumeister ir | zur Doktor Promotion nel lih geprüfte die zu der Promotion werden wollc zunäczst den Grad lom - Jugenieurs werden Während ci Ic ngszeit bis Eni 1906 w.cd aber zu dieem ZTweck von den staatlich ac Bauführern nur die Anfertigung einer auf rehneten Diplomarbeit verlangt, während die Prüfung ganz wegfält Nähere Vorschriften zur Ausführung der Bestimmungen bleiben vord ehalten Berlin, den 27. November 1902. Der Minisier der geistlichen, Unterrichtsst: und Medizinal- Angelegenheiten

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Der Minister der öffentlichen Arbeiten Budde

| Kehl und Ludwigshafen a. Nh.,

| vorschriften, und

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Fustiz-Ministerium.

,_ Dem Amtsgerichtsrath Heck in Greifenberg i. Pomm. ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension ertheilt.

_ Verseßt sind: der Amtsgerichtsrath Baerts in Cöln als Landaerichtsrath an das E daselbst, der Landrichter Meyer in Lüneburg nach Torgau und der Amtsrichter Scharmer in Neumünster als Landrichter nach Kiel.

Dem Landrichter Bocksch in Beuthen O. Schl. ist behufs Uebertritts in die Verwaltung der direkten Steuern die nach- gesuchte Entlassung aus dem Justizdienst ertheilt.

Zu Handelsrichtern sind ernannt: der Fabrikbesißer Dr. phil. Heinrich Byk in Berlin bei dem Landgericht 1 in Berlin, der Kaufmann Adolf Unruh und der Kaufmann Friß Wieler in Danzig bei dem Landgericht daselbst: wiederernannt: der Handels}chuldirektor August Daltrop und der Direktor Michael Pulvermacher in Cófsel sowie der Kommerzienrath Peter Wegmann in Nothenditmotd bei dem Landgericht in Cassei, der Banquier Otto Hauck und der Kaufmann Paul Rosenthal in Frankfurt a. M. bei dem Landgericht daselbst.

Zu stellvertretenden Handelsrihtern sind ernannt: der Fabrikbesißer Max Loewenstein in Berlin bei dem Land- gericht 1 in Berlin, der Kaufmann Gustav Schroeder in Cassel bei dem Landgericht daselbst, der Kaufmann Her- mann Wolff in Elberfeld bei dem Landgericht da- selbst, der Kaufmann Eduard Lepp u-d der Kaufmann Eugen Patzig in Danzig bei dem Landgericht daselbt, der Kaufmann Georg Jaffé und der Kaufmann Julius Weidemann in Posen bei dem Landgericht daselbst; wieder- ernannt: der Direktor Zacharias Hochschild in Frankfurt a. M. bei dem Landgericht daselbst.

Der Notar, Justizrath Salomon Neumann in Berlin ist von der Verpflichtung, seinen Amtssiß in dem Stadttheile Louisenstadt diesseits des Kanals innerhalb der Stadtbezirke 125, 126, 131 bis 134 in Berlin zu behalten, entbunden.

Jn der Liste der Rehtsanwälte sind gelöscht: die RNechts- anwälte Dr. Franz Reinhardt bei dem Landgericht Il in Berlin, Kloß bei dem Amtsgericht in Striegau, Paecepke bei dem Amtsgericht in Kolmar i. P. und Dr. Döhring bei dem Amtsgericht in Nakel.

In die Liste der Rehtsanwälte sind eingetragen: der bigs- herige Amtsrichter Schulte-Lippern aus Borbeck bei dem Amtsgeriht in Oberhausen, die Gerich!s - Assessoren Meyerowiß bei dem Oberlandesgericht in Königsberg i. Pr., Dr. Bohn bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Breslau, Sch ulte bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Essen, Dr. Rohowsfki bei dem Amtsgeriht in Nicolai und Wegner bei dem Amtsgericht in Neustettin.

__ Der Rechtsanwalt und Notar Dr. Tölle in Schneide- mühl und der Rechtsanwalt Maaser ia Jena sind gestorben.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. Am Squllehrer-Seminar zu Kempen ist der Hauptlehrer

Krall zu Geldern als ordentlicher Seminarlehrer angestellt worden.

Nichlamkliches.

Deutsches Reich. Preufsenu. Berlin, 29. November.

gn der am 27. d. M. unter dem Vorsiß des Staats- Ministers, Staatssckretärs dcs Jnnern Dr. Grafen von Posadowsky-Wehner abgehaltenen Plenarsi gung des

| Bundesraths wurde die Vorlage, betreffend die Einführung von

Lohnbüchern für die Kleider- und Wäschekonfektion, genchmigt. Ferner wurde den Ausschußanträgen, betreffend die Errichtung gemischter Privattransitlager ohne amtlichen für Bau- und Nußholz in Straßbura i. Els., Mannheim, betreffend den N-ichstags bejhluß zu eincr Petiti verbandes, betrcffend Abänderung der Salzsteuerbefreiunas betreffend mehrere andere Steuer

angelegenheiten, die Zustimmung ertheilt Außzerdem « Î S Bewilligung vo! Ruhe

* Y 4 4 N) v. A G «é vurde über Anträge auf — - ) »Â 4 Seiner Matjestät

gehältern an Reichobeamte, über den dem Kaiser zu unterbreitenden Vorschlag wegen Ernennung

| eines Mitglieds des

eds des Bundesamts für das Heimathwesen sowie |

über Eingaben Beschluß gefxßt E c 4 vil S . C Der Aueshuß des Bundesraths sür ZolU wesen und die vercinigten Ausschüsse für Zol .y s

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und für Justizwesen, sowie für Zoll: und und fur Handel und Verkehr hielten h

*.

n der Leit von pril 1902 bis zun Monats Oftober sind nah dem „Centralblati für das

R ) nahmen (einshließlih der gc: Beträge n Zollen und gemeinschaftlichen Berbrauchsstcuern sowie

D outid Â, L 8 5 f C

119 Be #4 NUunöcicn

Deutschen Neichs ur Anshreibuna gelangt: Zölle 308 347 239 „s (gegen das Vorjahr 212 018 M),

Tabacksteuer 6 380488 M (— 132396 Á), Z |

03018 M).

A7 065 f), Maischdottichsteuer

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lziteuer S3 293 M6 C), Verbrauchsabgabe von Branntwein und I 611 T7009 M + 1841759 M), Brennsteuer e 1579453 M), Schaumweintteuer 1418 749 M 1418 749 4 Schaumwein - Nachsieuer 2247 464 M 2247 161 M), Brausteuer 18 107 587 M4 ( 1 324 09 M), ergangsabgade von Bier 2090111 M (— 107 B51 4), umme I Ss M (4 4744 48 M) für: a. Werthpapiere 14 297 115,4 (+ 5655 447 4), b. Kauf: ind sonstige Anschaffungsgeschäfte 7 G 9 K (4 216 551 H), Loose zu: Privatlotterien 3701415 M (4+ 158970 M), aatélotiterien 19 2005 M (4 331 106 Æ), d. Schiffs:

Juin Ri 2A M

ia [F (H If Í

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— —_

S1 005 M (4- T7235 4), Wechselliempelstecuer 7 (56201 M : 174343 M), Polt: nd Telegraphen - Verwaltung 253 G 185 M (4+ 13994 341 M), Reichs Eisenbahn: Verwale- tung 53451 00909 M (4- 2460000 M).

Mitverschluß

on des Allgemeinen deutshen Musiker- |

Schlusse des |

_ S . =|tempeliteucr |

| Minister

A s r. a7 A s Q I D Ea L s M frachturkunden 476 308 M (+ 2 325 M), Spielkartenstempel | auses vollzogen! Der Minister-Präfident fügte noch hinzu, d

der Ausfuhrvergütungen 2c. und bei den PaGNA Been Einnahmen: Zölle 873 793 G 1 067 721 M), Tabadsteuer 8 063 472 M4 (+ 39 903 Zuckersteuer und Zuschlag 48 576 998 M (— 6514 119 M) Salzsteuer 26 125588 M. (+ 178 924 M), Maischbottichsteuex 4 681 526 Æ (+ 2089953 M), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag 71 012267 #6 (— 840 035 m Brennsteuer 31 362 M (+ 1 366 943 M4), Schaummweinsteuer einshließlih der Nachsteuer 2 347 451 A (+ 2347 451 M4 Brausteuer und Vene von Bier 17 162583 { (— 1220162 4), Summe 447 875 040 M6 (— 3 618 863 M) — Spielkartenstempel 859 627 4 (+4 64 482 M). |

Die zur Reichskasse aan git - Einnahme er Ve h

Der Bevollmächtigte zum Bund-srath, Königlich preußische

Präsident und Landesdirektor der Fürstenthümer Walde

D E ; ck Pyrmont von Saldern ist von Berlin abgereist. aao

Görlig, 28. November. Seine Majestät der Kaiser und König trafen, wie „W. T. B.“ berichtet, heute kur; yr 12 Uhr hier ein und wurden am Bahnhofe von dem Münster der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Studt, dem Li, Präsidenten der Provinz Schlesien Herzog zu Trach enber dem fommandierenden General des V. Armee-Korps, Genet der Jnfanterie von Stülpnagel, dem Divisions-Kommandey Generalleutnant von Eichhorn ,„ dem Landrath vyy Röder, dem Ober - Bürgermeister Büchtemann, dey Bürgermeister Heyne und dem Stadtverordneten - Vorsteher Bet he empfangen. Vom Bahnhofe begaben Seine Majestät Sich nach der Nuhmeshalle, die alsdann feierlich eingeweiht wurde. Der Bürgermeister Heyne dankte namens des Comités Seiner Majestät als Markgrafen der Ober:Lausiß für die Errichtung der Lausißzer Ruhmeshalle. Unbeschadet der Liebe zum angestammten Fürstenhause habe sich die sähsishe Obe Lausiß mit den Preußen zu einem Werk geeinigt, das cin sichtbares Zeichen der Licbe zu Kaiser und Nei ) fein solle. Der Redner übergab dann die Halle der Stadtgemeinde Görlig, Der Ober - Bürgermeister Büchtemann übernahm daz Werk, dankte Seiner Majestät dem Kaiser und Köniz namens der Stadt und wies auf das Vorbild der ersten Kaiser hin, deren Doppelstandbild die RNuhmeshalle \{müte. Der Redner {loß mit den Worten: „Dem Vater- lande unsere Liebe, den Bundesfürsten unsere Treue, dem Kaiser unser Herz!“ und brachte sodann ein Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und König aus. Seine Mazestät dankten in längerer Rede, nahmen \odann einen von zwei Ehrenjungfrauen dargebotenen Ehrentrunk aus einem Krystallpokal entgegen und tranfen auf das Wohl der Stadt Görliß und der Lausitz. Hieran |chloß sih ein Rundgang dur das Gebäude. Nach einem ctwa halbstündigen Aufenthalt in der Ruhmeshalle nahmen Seine Majestät die Parade über die Ehrenkompagnie ab und begaben Sich dann zum Bahnhof zurück. Die Abfahrt erfolgte um 12 Uhr 50 Minuten.

Neudeck, 29. November. Seine Majestät der Kaiser und König find gestern Abend, wie „W. T. B. meldet, hier cingetroffen. Auf dem Bahnhof Radzionkau wurden Aller- höchndicselben von dem Fürsten von Donnersmaré empfangen und noah dem Schlosse geleitet. Auf dem Wege bildeten die Fürstlihen Beamten, Krieger- und Arbeiter: vereine Spalier.

Bayern.

Wie „W. T. B.“ aus München meldet, hat Scine Könie- lihe Hoheit der Prinz-Regevt in dem Handschreiben, i dem Höchstderselbe das Nückftrittsgesuh des Justiz-Ministes Dr. Freiherrn von Leonrod unter gleichzeitioer Ueber sendung seines Reliefporträts genehmigt, dem Minister in dea wärmsten Worten seinen Dank ausgesprochen und darin gesagt:

Sie sind seit mehr als 50 Jahren im Justizdienste thätig ge- wesen und haben mir 15 Jabre dindurch als Staats. Minister der Justiz treu zur Seite gestanden. Viele wichtige Gesetze und ein greifende Maßnahmen auf dem Gebicte der Justizpflege sind von Zbnen vorbereitet und durhgeführt worden. Inebesondere if e Ihnen beschieden gewesen, Ihren Namen an die aröfte und bedeuturgtvollste Umgestaltung zu knüpfen, die die Geseßgeburg seit cinem Jahrhundert erfahren bat. Wenn tie Einfuhrung des Bürgerlichen Geseßbuches und der Maßnahmen, die damit im Zusammenhang standen. sich überall anstantölos volliozea bat, so ist es vor allem eine der Wirkungen Ihrer unermütluben

| Arbei!skraft, Jhrer bewährten Umsicht und ZJhrer immer gere(te

Berücksichtigung aller Verhältnisse gewesen. , Die Ernennung des Reichsgerichtsraths Miltner zum Justiz-Minister ijt gestern amtüch bekannt gemacht worden.

Braunschweig. Der Landtag hat gestern, wie „W. T. B.“ erfährt, den

| Gesezentwurf, betreffend die authentishe Auslegung des | Negentschafts-Gesezes, mit allen gegen 3 Stimmen genchmigt.

Oefterreih-Ungarn.

In der gestrigen Sitzung des ungarishen Unterhauses

| nam, wie „W T. B.° berichtet, vor dem Eintritt in die Tageb- andere Einnahmen des |

der Abg. Mezössy (Kossuthpartei) _auf die vorgeitrige Acußerong des Ministers für die Landetvertheidigung Freiherrn von

| Fejérvárv Bezug, daß er nur aus besonterem Entgegenkommen

dem Beschlusse des Hauses gemäß das ehrenrätbliche Verfabren gegen den Adg. Nessi süstiert habe, und erklärte, daß diese Acußerung dal Prinzip der Verantwortlichkeit verleye. Bei der Verhandlung über die Militärvorlage werde die Opposition auf die zurúckfommcs und diesem Minisier keinen Soldaten bewilligen. Der Abg

| Ratkay (Kofsuthpartei) fragle den Minister-Präsidenten, ob Freiherr

von Fejórváry als Feldzeagmeister oder als verantwortlicher Par- amenis-Minister in seinem Kabinet sige, und verlangte, der Mintster für die Landebvertheidigung solle vor dem Plenam des Hauses cine Aeußerung zurücknehmen. Der Minister-Präsicent von Szell er- widerte, Freiberr von Fejórráry betrachte sih als Parlaments Minister, er sei es, und er sei vom Hause stets als Parlament betrahtet worden In seiner vorgestrigen Nee bade der Minister für die Landebvertheidigung erklärt, billige die eifersühtize Wahrunz der Jmmunität von scites ter Abgeordneten. (Zuruf links: Das ist seine Pilikt)

Der Minister habe auch seine Pilicht han und den Beschluß d

tinister für die Landeëvertheitizung habe sih mit dem Bes&lzk des Hauses nicht in Widerspruch seyen wollen, und ersuchte, wegen einzeioet Worte nicht künstlich Gegenläye heraufbeshwören zu wollen, um mehre, als die Erklärang des Prásidenten die Sache vóllig geklärt habe

M rwaltun sfosten, ‘püglih

Frankreich.

n dem gestern abgehaltenen Ministerrath unterzeichnete L Präsident Loubet, wie „W. T. B.“ meldet, ein Dekret, durch das in Uebereinstimmung mit der Entscheidung des Staatsraths die Ausführungsbestimmungen zum Vereinsgeseßz bezüglihder Genehmigungsgesuche der Kongregationen abgeändert werden. Der Ministerrath genehmigte die Vorlagen, betreffend die Zulassangsgesuhe von einigen 60 WMännerkongregationen. Di-se Vorlagen werden zu Anfang nächster Woche theils dem Bureau des Senats, theils dem der Deputirtenkammer unterbreitet werden. Jn den Motiven zu den Vorlagen heißt es, dic Regieru”g habe beschlossen, noch folgenden Kongregationen ulassung zu gewähren: den Brüdern von St. Jean de Dieu, den Cisterziensern, den Trappisten, den weißen Vätern von Algerien und den Angehörigen des afrikani‘hen Missions- hauses in Lyon. Abgelehnt seicn dagegen die Zulassungs- gesuche aller Schul- und Predigtkongregationen sowie die der Karthäujer und Salesianer. Der Minister-Präsident Combes gab sodann Kenntniß von dem vom Staats- rath gefällten Spruche, wonach die 74 Bischöfe, welche eine an das Parlament gerichtete Petition zu Gunsten der Kon- gregationen unterzeichnet haben ,„ sh ciner Ueberschreitung ihrer «mtlichen Befugnisse schu!dig gemacht hätten. Endlich besch!'oß der Ministerrath, mit Rücksicht auf den Asstand in Marseille besondere und s{leunige Maßnahmen zu treffen, damit feine Verzögerung im Dienst der Post- und Negierungs- dompfer eintrete.

Der Senat begann gestern die Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Ergänzung des Vereinsgesezes und die Ver- hinderung der Wiedereröffnung nicht genehmigter Kon- gregations\{chulen. Die Kommission beantragte die Dringlichkeit der Berathung. Dieselbe wurde mit 164 gegen 97 Stimmen be- s{lossei. Der Senator Wallon bekämpfte den Geseßentwurf, da derselbe die Freiheit des Unterrichts verleße, und erhob Einspruch gegen den Kampf, den man gegen die katholische Religion führe.

In der Deputirtenkammer brachte der D-putirte Rose

einen Antrag ein, nah dem ein parlamentarisches Mandat unvereinbar mit dem Amte eines ailer Gemeinde- rathes sein soll. Er verlangte für scinen Antrag die Dringlichkeit, welche mit 3409 gegen 152 Stimmen anerkannt wurde. Edenso wurde die von Rose beantragte sofortige Besprehung des Antrages, trotz des Widerspruches der Nechten, mit 277 gegen 210 Stimmen be- {lossen Der Deputirte Millevoye bekämpfte die Vor- lage, die sich gegen fünf nationalistishe Deputirte richte und eine Fehdeerklärung an die Stadt Paris bedeute. Der Minister-Präfident Combes erklärte, es sei Ueberlieferung, daß ein Mitglied des Pariser Gemeinderaths, das in den Senat odér in tie Kammer gewählt werde, sein Mandat als Gemeinderath nieder- lege. Doh wolle er der Kamner in dieser Frage volle Freiheit lassen. Nh lebhafier Hin- und Herrede zwischen einzelnen Deputirten befürwortete der Deputirte Lasies einen Gegen- antrag, nach dem das Mandat eines Deputirten und eines Senators unvereinbar sein folle mit jedem anderen Wahlmandat. Mehrere nationalistishe Deputirte ergriffen noch das Wort, blieben aber bei dem im Hause herrshenden Lärm unverständlih. Schließlich wurde der Gegenantrag Lasies mit 442 gegen 58 Stimmen abgelehnt und der Antrag Rose, nah einer Verständigung mit den Nationalisten über die Festseßung des Termins, an dem die Neuwahlen vorgenommen werden sollten, angenommen. Dieser Termin wurde auf zwe Monate nach Beginn der Ferien für die Kammer festgeseßt. Die Kammer überwies sodann den Antrag des Deputirten Cadenat, be- treffend die Besteuerung des Tragens französisher und fremder Ordens-Auszeihnungen, an eine Kommission. Der Ertrag dieser Steuer foll zur Errichtung einer Pensionskasse für invalide Arbeiter verwendet werden.

Die großen Kommissionen der Deputirtenkammer baben ihre Bureaux fonstituiert. Die Unterrichtskommission wählte Brisson, die Kommission für äußere uad koloniale Angelegenheiten Etienne zum Vorsißenden

In der Budgetkommission verwies der Minister-Präsident Combes im Laufe der Debatte über den Bericht des Generals Voyron auf die Ungelegenbeiten, die der Beschluß der Kommission, von dem- gedachten Bericht Kenntniß zu nehmen, der Regierung bereiten könne, denn fein Beamter werde mehr vertrauliche Beribte erstatten wollen. Nachdem der Minister-Präsident die Sizung verlassen batte, gelangte der Bericht Voyron's zur Verlesung, und die

ommission beschloß darauf, den Bericht zroar nicht zu veröffentlichen, idre Mitglieder aber von der Pflicht ter Gebeimbaltuna zu entbinden Der Deputirte Denys Cochin vertbeidiate die Haltung des Bischofs Favier und der Missionare Mehrere Mitglieder der Budgetkommission erklärten, sie seien von dem Inhalt des Berichts enttäuscht; sie bätten sensationelle Eatbüllungen erwartet, der Bericht könne aber unbedenklich ver- öfentliht werden, da scin Inhalt dem Erpeditionskorvs und dem General Vovron nur zur Ehre gereide. Bezüglich der Missionare sage der Bericht niht mehr, als das, was {on im letten Jabre mitgetheilt worden sei, als die Deputirten Sembat, Pelletan und Viviani die Veröffentlihung des Voyron'schen Berichts ver- langt bâtten. Der Berichterstatter Dubief beantragte, den für die Missionen im Budget eingestellten Kredit von 830000 Fr. um 10 000 Fr. zu verringern und außerdem diese Subvention weltlichen Anstalten zumwenden. Der Ministec des Auêwärtigen Delcasss bekämpfte diesen Antrag und erklärte, daß im Autland nationale und konfessionelle Fragen nicht getrennt werden könnten. Die Kommission deschlok, den Kredit um 50 000 Fr. zu vermindecn

Der Deputirte für Cochinhina Deloncle hat ein Schreiben an den Minister der Kolonien ger:chtet, in dem er erklärt, daß die Einführung der Goldwährunag in Siam eix wahrer Staatsstreich wirthschaftliher Natur sei, der die shwersten Folgen für die Finanzen Judochinas und den Neis marft nah sih ziehen kfêônne. Deloncle verlangt die sofortige Einsezung einer Kommission, um eine Lösung zu suchen und eine solhe noch vor dem 1. Januar 1903 vorzuschlagen

Rußland.

Wie dem „W. T. B.“ aus St. Petersburg berichtet wird, theilt der „Regierungsbote § die rusiishe Ne gierung am 8. Juli d. J ; Anla des Beschlusses der Brüsseler Zuckerkonferenz März an die Regierungen derjenigen Mächte das Protokoll der Konferenz unterzeihnet haben, eine Note gerichtet habe, auf die bis jezt nur von der englischen Regierung cine Antwort eingegangen se

In dieser vom 30. Juli datierten laat der „Regierungöbote“ ebenfalls mittheilt, werde u i Rußland an der Brüsseler Konferenz nicht tbceilgenommen die Hoffnung ausgesprochen, daß die russische Regi Konvention noch beitreten werde. Sollte tics mcht der werde, da laut Artifel 7 der Brüsseler Konveation Erglank ter Einseyung ciner internztionalen Kommission ciaveritanden erklir dabe, die u. a. beauftragt sei, festzustellen, ob in den Staaten, die è Konvention nicht beigetreten seien, die Prämie desteden Zagland den russishen Zucker mit ciner Strafsteuer alle die internationale Kommission die Zuackerprämie in Ruland e erzenne. Eine derartige Maßregel sei mit den Bestimmungen ded ruitiid-englishen Hantelsrertt22s vem Jahre 159 durdaus vereinbar , Auf dieses Schreiben hade die russishe Negier ung im September d. J. mit einer längeren No te geantwortet

In dieser werde betont, daß Rußland die Kompensations- besteuerung seines Zuckers von seiten Englands als eine Verletzung des Handelsvertrags ansehen müsse, was unter Berufung auf § 2 des Handel êvertrags unter Anführung verschiedener Gründe eingehend nachzuweisen versucht werde. Das Recht der Meistbegünstigung, das beiden Vertragsmächten zugesprochen sei, lasse beiden Seiten völlige Freiheit in Bezug auf innere Maßnahmen, die auf die Ent- wickelung und Förderung ihrer Industrie gerichtet seien. Anderen- falls würde das Recht der Meistbegünstigung nihts Anderes als ein Mittel zur Cinmishung in die innere Gesetzgebung einer anderen Macht sein. Wenn die großbritannishe Regierung gegen den Zuer derjenigen Mächte, welche der Brüsseler Konvention nicht beigetreten seien, Strafmaßnahmen anzuwenden beabsichtige, so werde das eine Ungerechtigkeit fein, die die geltenden Handelsverträge direkt verlege. Rußland habe an der Brüffeler Konferenz nicht theil- enommen, weil es \sich seine volle Freiheit in Ergreifung innerer

taßnahmen zur Regelung der Zuckerintustrie \sihern wolle. Noch

1897 habe die großbritannishe Regierung übrigens erklärt, daß die Erhebung einer Kompensfationssteuer eine Verleßung des Handels- vertrags sein würde. Für Rußland sei die Frage der Zucker- ausfuhr nach denjenigen Ländern, welche die Brüßsseler Kon- vention zu verwirklichen wünschten, nit besonders wichtig, da seine Ausfuhr in jene Länder unbedeutend sei. Die russische Regierung erblicke aber in der Thatsache der Verleßung des Handelsvertrags einen febr gefährlichen Präzedenzfall für die geregelte Entwickelung der internationalen Beziehungen zu befreundeten Ländern. Wenn die oroßbritannisch?2 Regierung den Wunsch äußere, die Frage einem Schiedsgericht zu übergeben oder dem ständigen Schiedsgeribt im Haag zur Prüfung vorzulegen, so werde Rußland nicts dagegen haben, daß die Frage niht nur in Bezug auf den Zucker, sondern überhaupt in Bezug auf alle anderen Waaren geprüft werde.

Spanien.

Jn Barcelona is es gestern, wie dem „W. T. B.“ gemeldet wird, wegen des Erlasses, durch den der Unterricht in spanischer Sprache obligatorisch gemacht wird, abermals zu lärmenden Auftritten gekommen, bei denen die Studenten die Marseillaise und regionalistishe Lieder an- stimmten. Als die Gendarmerie einschritt und in die Universität eindrang, wurde sie mit Steinwürfen empfangen. Mehrere Studenten wurden verhaftet. Der Rektor der Universität suspendierte bis auf weiteres die Vorlesungen und richtete an den Unterrichts-Minister Romanones ein Telegramm, in dem cr gegen die militärische Besezung der Universität Wider- spruch erhebt.

Der Unterrichts-Minister Romanones hat erkiärt, er sei entschlossen, die Universität Barcelona zu schließen, falls die Unruhen dort andauern sollten.

Schweiz.

Am 15. November i} in Paris, wie dem „W. T. B.“ aus Bern mitgetheilt wird, das Zujaßabkommen zu der lateinishen Münzunion unterzeihnet worden, durch das die Schweiz zur Prägung eines außerordentlichen Kontingents von Silberscheidemünzen im Gesammtbetrage von 12 Millionen Franken ermächtigt wird. Dasselbe wird der Bundesversamm- iung zur Genehmigung unterbreitet werden.

Türkei. Der deutshe Botschafter Freiherr Marschall von

Bieberstein wurde gestern nah dem Selamlik von dem Sultan in längerer Audienz empfangen.

MNumáänien.

Die Session des Parlaments is gestern mit einer von dem König verlesenen Thronrede eröffnet worden, in der es, dem „W. T. B.“ zufolge, heißt:

Mit dem gesammten Lande haben wir im vergangenen Frübjahr den 25 jährigen Jahrestag des ruhmreichen Krieges und der Pro- klamation der Unabbängigkeit, dieser großen Thatsachen, gefeiert, aus denen das Königreih Rumänien hervorgegangen ift, im Herbst ist die Erinnerung unserer Waffenthaten auf cben demselben Felde erneuert worden, wo unsere alte Tapferkeit in dem von den verbündeten russi- schen und rumänischen Heeren unternommenen heißen Kampfe wieder erwahte Der warme Empfang, der mir in Bulgarien seitens des Fürsten Ferdinand und seines Volkes zu theil wurde, hat dieser Erinnerung eine besondere Bedeutung gegeben. Ih habe mit Rübrung gesehen, daß die Gefüble der Dankbarkeit für Rumänien lebendig bewahrt werden und die zablreihen nachbarschaftlihen Be- ziebungen der Vergangenheit niht vergessen sind; so hat die Zusammen- funft in Rustshuk und Plewna die freundschaftlichen Bande beider Länder fester geknüpft. Jh bin glücklih, feststellen zu können, daß unsere Beziehungen zu allen Staaten die besten siad. Wir baben zu diesem Ergebniß kommen können dur unsere weise Politik, die, da sie sich im Einklang mit unseren eigenen Interessen und den großen europäischen Interessen befindet, das Vertrauen der ganzen Welt erworben hat. Unsere fiaanzielle Lage hat ih so befriedigend gefestigt, daß wei Budgets mit Ueberschüssen abschließen konnten und daß die verfügbaren Summen des Staatöschaßes reichlich genug waren, um im voraus die provisorische Anleihe vom leßten Frübjahr im Betrage von 17 092 722 Lei zurückzablen zu könuen, obwobl sie erft am 15. Juni des nächsten Jahres fällig ist. Meine Regierung wird jeyt das dritte Budget vorlegen, in dem die Ausgaben sich auf der im Frühjahr 1901 sestgescuten Höbe halten, d. h

n auf der Höhe von 2185 Millionen Die Thronrede kündiat |

sodann eine Abänderung des allgemeinen Komptabilitätsgeseyes an, um über die regelmäßige Verwendung der Uebershüñe der

Einnahmen Beslimmungen zu treffen, ferner ein Gescy über die |

Aufhebung der Gemecinde-Oktrois und ein weiteres, betreffend dic Organisation der Volköbanken. Die Thronrede stellt dann den glück- lichen Einfluß der Finanzen auf die ökonomischen Interessen des Landes und den Aufschwung der Ausfubr infolge des Ausbaues tes

Vafens von Konstanza fest und kündigt alsdann Geseye an zum Zweek | der genauen Anwendung der bestehenten Geseye und des guten j Die Ge- |

* L S H 6 é | ferner die zu dem Podium fü tächtnißfeiern dieses Jahres haben in der Armee einen großen | a ck

Funktionierens der Verwaltung. Die Throarede {ließt

Ever zu namhafter Arbeit geweckt; die Armee folat ibrec Cet LÆ nuit

Jen Weiterentwickelung, und die ibr gegebenen VDirektiven

| werden meder und mebr bei den Führern das Gefühl für

Pflicht und Verantwortlichkeit und in der Armee die Ueberzeugung entwickeln, daß sie nit allein die Schüyerin des Staatsbestantes sondern aud cine mochivolle Kulturcinricdtung des Volkes ift Vorsehung hat die Bemühungen tes Landes, cine ganz | schwierige Lage zu überwinden, gesegnet. Ich bin uberzeugt

| beseelt von klarsehendem Patriotiómus, mic tcmselden Ei [s

elden Selbitvecrleugnung ihre Arbeit, die so erfreuliche

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geocitigt fortseyea und meiner Regierung die nothwendige

rèden zur Erreichung unseres gemeinsamen Zieles, das i El? unseres geliebten Vaterlandes

Die Thronrede wurde mit lebhaftem Beifall aufgenommen

Der Minißer für Ackerbdau und Handel Aurelian hat aus Gesundheitsrücksichten seine Entlassung eingereicht Demeter Sturdza hat interimistss{ch dieses Portefeuille üdernemmen

Amerika.

Ener Meldung des „W. T. B.” aus Washington zw folge erklärt der Staatsiekreiär des Marincamis Moody in seinem Bericht an den Kongreß, die Marine dedürfe dringend ciner Vermehrung ihrer Offiziere, und fordert den Kongreß

| bestimmt

auf, dieser Angelegenheit seine volle Aufmerksamkeit zu schenken. Er empfichlt auf das nachdrücklichste, die Zahl der Seekadetten zu erhöhen und den Mannschaftsbestand der Flotte um 3000 Mann zu vermehren. Ferner empfichlt er den ununterbrochenen Fortgang in der Ps der Schiffe. — Der Bericht des General-Postmeisters befürwortei den Abschluß von Paetpostverträgen mit England, Frankreich, Jtalien und anderen Ländern in Europa, ähnlich dem jeßt zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland be- stehenden, doch mit der Einschränkung, daß das Gewicht auf vier Pfund beschränkt werde. Der Bericht empfichlt ferner, die sehsmonatige Kündigungsfrist gegenüber Deutsch- land zur Anwendung zu bringen, um die Herabseßung des Gewichts auf vier Pfund vorschlagen zu können, und spricht sich für die Einführung einer Einheitsmarke oder von etwas Aehn- lichem aus, um die internationale Korrespondenz zu erleichtern. Jn dem Bericht wird die Ansicht ausgesprochen, es sei an dex Zeit, das Porto nah dem Auslande herabzuseßen, das zu hoch sei und ein Hinderniß für die Entwickelung des Handels und Verkehrs bilde, und die Eröffnung dahingehender Verhand- lungen mit England, Deutschland und Frankreih empfohlen.

Ein in New Yorfk eingegangenes Telegramm ausCarácas meldet, daß aus Columbien in Venezuela eingedrungene Aufständische nah verschiedenen Niederlagen gezwungen worden seien, sich am 25. November über die G-enze zurük- zuziehen, und doß dieselben zahlreihe Gefangene und Munitions- vorräthe in den Händen der Venezolaner zurügelassen hätten.

Asien.

Aus Schanghai wird dem „Standard“ gemeldet, die britische Garnison habe Befehl erhalten, Schanghai am 20. De- zember zu räumen.

Das „Neuter’she Bureau“ berichtet aus Hongkong, daß die Bewohner von Kongmoon, die mit der Auf- erlegung der Reissteuer unzufrieden seien, den dortigen Mandarin bedroht und das Yamen niedergebrannt hätten.

Lord Kitchener ist gestern, wie „W. T. B.“ erfährt, in Bombay eingetroffen, um das Kommando über die indische Armee zu übernehmen.

Australien.

Der Premier-Minister des australishen Bundes Barton hielt, dem „W. T. B.“ zufolge, in Melbourne eine Nede, in der er die Geseßesvorlage über die Schiffahrt besprach, die in der nächsten Seffion eingebracht werden soll und die einen Abschnitt enthält, der bestimmt, daß auf den Schiffen, welde Küstenhandel zu treiben suchen, dieselben Löhne zu zahlen seien, wie sie an den betreffenden Orter gezahlt würden, und daß die Nationen, welche englischen Schiffen verböten, zwischen ihren Häfen Handel zu treiben, von der Schiffahrt ausge {lossen werden sollten.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sißung des Neichstagcs befindet sih in der Zweiten Beilage.

— In der heutigen (226.) Sißung des Reichstages, welcher der Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky und der Staatssekretär des Reichs Schayamts Freiherr von Thielmann beiwohnten, wurde zu nächst ein Schreiben der Staatsanmal1schaft beim La: id in Ansba ch, betreffend Ertheilung der Genchmigung zz j rehtlihen Verfolgung des Abg. Eckart (d. Volksr wegen Beleidigung, der eig éttaerbrungs-Femmilies über wiesen. _

_ Erster Gegenstand der Tagesordnung war die nadck stehende Jnterpellation der Abgg. Dr. von Dziem bowsfi-Pomian (Pole) und Genossen:

„Die ungleihmäßige Behandlung der volnishen Bevölkeru innerhalb des Deut\hen Reichs, weldhe im Widerspru steht mit der staatörehtlihen Gleichheit vor dem Geseg die sich unter anderem indbesondere in einem Bovkoti polnisher Gewerbetreibender und Kaufleute seitens dex

Piilitärbehörden kundgiebt, in der Entziehung der Berechtigung i einjährig- freiwilligen Dienst wegen geringsügiger Vergeben, in Handhabung der Personenstandègeseye, sowie in der Be politischer Tagebschriftiteller als g. meine Verbrecher, veranlaßt die Unterzeichneten zu der Anfrage an

Reichöolfanzler, was derselbe zu thun gedenkt,

ständen cin Eade zu machen 7“

Auf die Frage des Präsidenten Graf von V ob und wann der Reichskanzler bereit sei, die J zu beantworten, erklärt der

Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf von dowsky-Wehner: Der Herr Neichskaniler ist bereit pellation zu beantworten, jedoch finden iu diesem 2 debungen statt. Der Herr Reichskanzler wird Prâfidenten mitzutbeilen, an welchem Tage pellation zu beantworten

P: äfident Graf von Ballestrem Gegenstand. Meine Heren! Ehe wir in Gegenstandes ter Tagezordnuvg eintreten an das Haus richten. Der § 60 unse Folgendes «Die Aufre(hterbaltuz den Sißungen liegt dem Präsidenten von unserer Geschäftsordnung übertragenen ih Folgendes: Der MRaum uvischen den und dem Tisch des Hauscs resp. den P

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