Erwerbes und s geordneten Familienlebens
L t
ersten Altersklassen das Auslange
Berminderung der militairpflichtigen
litairpflichtigkeit
lge bestimmt, in
Z0ncriptionSgliite
r Hausnummer, Beschäftigung ichen Beschaffenheit, nc
e Bemerkung
4“ É a p oh Ultersflajjen gereidt,
6 a Verzeichneten zte (zeitliche) geseßlihe Befreiung Anfertigung di f Januar begonnen werden, anderer Zeitpunft
zen des Monats
nung bestimmt werden sollte.
die Zusammenstellung der Conscriptions-Listen beginnen soll, wenigstens 1
Gemeindevorsteher erforderlichen Uusfünfte in ihren Gemeinden zu erholen haben, um solche bei Ausferti tern mitzutheilen.
Die Conscriptionslisten müssen mit Ende Januar jeden Jahres 1 vollendet sein, und sind sodann von diesen Seelsorgern, denen ist, zur Berichtigung
gung der Listen
bei allen Aemter den 1m Amts- Sterberegister anvertraut terberegistern, welhe binnen acht Tacç I Jeder Gemeinde is das konsfribirten (Bemeindeglieder sogleich das eine ist in der Gemeinde durcz gemeinen Einsicht anzuhesten, drücklich zu bezeichnenden Tage die Reclamationen angebracht werden fò Nach Ablauf dieses Termins können Recl handelt und berücsihtigt werden Diese Reclamationen können nicht blos wegen unridcl dern auch wegen unterlassener Eintragung oder w | dung der in den Rekrutirungs-Gesegen enthaltenen Militairpflichtige sowohl von der anderen Militairpflichtigen des Bezirks, oder von de dern Beider angestellt werden, Die Prüfung der in der bestimmten mationen wird von dem Amte und nach Verhältniß d größeren Bevölkerung des politischen Bezirkes mit Z zehn frei gewählten Vertrauensmännern offentlich vor Die erwähnten Kommissionsglieder haben nacl vorausgegangener ge- meinschaftlicher Berathung nach Stimmenmehrheit zu entscheiden, V JFst durch diese Entscheidung / mation ç de befunden worden, muß die sogleiche Berichtigung in der Conscriptions-Liste wird aber auf Nichtbeachtung der Reclamation er- fannt, so sind die hierbei Sn hiervon in Kenntniß zu seßen, woge- S icht stattfindet. j N Anaiakinae Rad dem Schlusse der Neclamations-Verhandlung
zen zu erfolgen hat, mitzutheilen
richtig gestellte Namensverzeichniß ihrer in zwerisacher Ausfertigung ge mit der Bemerkung zur all- lmte an den unter Einem aus- gegen die Conscriptionsliste gerichteten
daß bei dem 2 amationen nicht mehx ver-
egen unrichtiger Anwen- Ausnahmen auf e , als auch von jedem n Eltern und Vormün-
1 Konsfribirten selbst
Zeit angemeldeten Reclg- der geringeren oder uzichung von vier bis
Reclamation
vorgenommen werden z
D2 sind auf Grundlage der berichtigten Conscriptions-Listen von der im §. 10 erwähnten Kommission die Classificatious-Listen zu versassen. Hierbei sind diejenigen Militairpflichtigen, welche nach dem bestehenden Gesege ex officio der Assentirungs-Kommission vorzuführent sind, in die Liste Nr, f die übri- gen zum Dienste Geeigneten und unbedingt Berpslichteten nach den Alters- flassen, von den Jüngsten angefangen, in die Liste “ir, 2, Jene aber, denen eine zeitlihe Befreiung zukömmt, in die Liste Nr. ), ebenfalls nach den Altersklassen gereiht, endlich die unbedingt Besreiten, |o wie die wegen körperliher Gebrechen zum Militairdienste offenbar Untauglich
Liste Nr. 4 cinzutragen.
Die Verhandlung diefer Kommission v01 stände nah Stimmenmehrheit entscheidet , l t freiem Zutcitt vorzunehmen , dem n und M
od 3 4 ? M Y Ï zug gel e miu! rolal t ç den 7 U
i dun s ft i d { riften L offentli l \ en liti)ce VFAaUI DIC- f t Uag r n 7 e 7 in Fl î 1 j 1 4 C X c Val g l, l nze F ements8bezirt leichzeit V i geh) Ti eb T 1 rio erlidiet (R if ( : L Die 3 erufí werden mittels f Ì (y 1 r 1 I ette n L l € n f m i [bj unterzielt em Z N f n y f Lt i 1 1 L ir 51 1e Q ( iten { ben nichti [ n abet i x 1 L oJuní DeA 7 l l 7 den l 1 [ « n ( / | auptlou N l( | ( orzunehmen. Dies / te ben n (e l DLE daß der spate ng vorhat rec € 11 (S í l I l uen \ l ( Meise! 11D ) ANIDCICnc E 1} ( Listen \ N l li erel 3 l l l [ LETE L (T } entweder nel nt ( { L dcs Hau litis \ f n Va: î AuStau] nmer (Look ed Har l er ui ch en 0mI1 L | der sich subfstituiren lassen will, assentirt wurde.
Der Loostausch hat kein dere Wirkung, ( da
nah Maßgabe der getauschten L beruf
25. Mit Rücksicht auf von den dra ( der vorgeseßten politischen Behörde richtig ges su das zur Erganzung der Armee entfallende K U] politischen Bezirke vertheilt und der Repartitic r der an neten Assentirung den Stellungsämtern mitgetheilt,
8, 26, Behufs der Assentirung werden Assentirungs - Bezirke und sü jeden derselben der Ort bestimmt, in weichem die Stellungspflichtigen Bezirkes der Untersuchung zu unterziehen sind,
Die Festseßung der Anzahl und Größe der Assentirungs-Bezirke hängt von der Stärke der Bevölkerung und den li Berha!tni ein ¿elnen Amts-Bezirkes ab, und es ist hierbei insbe ondere auf die Erlrid rung des Zuzuges der Stellungspflichtizen, i hierdurch die Usse1 tirung nicht verzögert und die Ässeutirungs - Kommissionen nicht guf diens-
7 1
1 abträgliche Art vervielsältigt werden, Rücksicht zu nehmen,
Bei Mittheilung der Repartitionsausweise ist zugleich den Aemtern die getroffene Bezirkseintheilung, dann der Ort, wo, und der Tag, I chem sih die Assentirungs-Kommission in dem Bezuke versammeln wird, zu eróffnen, -
§, 27, Die Affsentirungs-Kommission [l bestehen: a) aus einem Staatsbeamten de b) aus dem Civilarztez c) aus einem Stabs- oder Ober-§ dem Conscriptions-Offiziere; e) aus cinem Militairarztez f) aus einem friegskfommissariatischen Beamienz gs) aus einem Beamten des Stellungs Bezirkes; h) aus dem Ortsvorsteher des Assentirungsplaßesz; 1) zwei aus dem politischen Bezirke zu diesem Berufe gewählte BVertrauensmänner tre- ten der Assentirungs-Kommission als geseßliche Zeugen bei,
Die unter a) und þ) erwähnten Kommissionsglieder bestimmt die hü- here politische Behörde, jene unter c) d) e) f) das General- oder Ober- Kommando, jene unter s) das politisce Amt, und die unter i) der poli- tische Bezirk durch Wahl,
__§, 28. Vor der Assenlirungs- Kommission werden vorerst alle in der ersten Liste verzeichneten, ex ossficio zu Stellenten aller Altersklassen, sodann erst die durch das Loos berufenen der zweiten Liste nah der Altersklasse, von ver jüngsten angefangen, und wenn auch mit diesem das Kontingent des Amts-Bezirkes nicht abgestellt würde, die in der dritten Liste Verzeich- neten in derselben Ordnung und Reihe bis zur gänzlichen Abstellung E und mit möglichster Beobachtung der Schicflichkeit ärztlich untersucht,
find Dieje Alte müssen im Beisein sämmtlicher Kommissionsglieder statt- nden,
at aus folgenden Gliedern zu r höheren politischen Stelle;
d )D F Offiziere z d) ausg
. 29,
Die Untersuchung der förperlihen Tauglichkeit der Militair-
pflichtigen hat der Militairarzt vorzunehmen, er hat bei jedem einzelnen
auszu}prechen,
oder untauglich
nement beträgt:
ht, is Letzterer
De
a, Dienstag den 9. Januar
S Ps E Bi ari C7) (Sh s MECT RABBA N RECS I; R D. A AIST I 5 2ER S: S A S I A.
wenn wir die Prämisse 1 n weiteren Folgerungen unmöglid
deutshe Bundesmacht. naturgemäßen Entwickelung tausendjähri nicht aufzugeben.
hervorgegangen der ger Verhältnisse, gedenkt es Rank es gelingen, wie wir aufrichtig wi i gern érwarten, daß eine innigere V vershiedenen Bestandtheile Deu vird das Vérfassung eine: gedeihlihe Weise in diesem neuen Stagts würde der kü Staatenbund
t
in Folge derselben
xs{chmelzung der tshlauds zu Stande gebracht werde, ert, an welchem Oesterreich sich betheiligt, auf le zugeführt, so wird förper seine Stelle zu“ behaupten wi nstigen Gestaltung des bi auf eine wejentlide Weise schon j-t des Ausscheiden Oesterreichs nannten Programm heißt
wCjterreich.
e-Bersammlung,
Frautfurt
sherigen deutsche! vorgegriffen, us dem, wie es in dem ge- eiritei den Eine. Folge Vorausseßung
rdenticwe Kricgsiteuer
ung dieser von uns as
unstatthaft zurückgewiesenen Herrn Minister bei der National-Versan tigung, die gesandtschaftlihe Verbindun serreihe anfnüpfen zu dürfen, deutschen Bundesstaaten, einen tralgewalt,
FFnstallirung. Gesez-Cntwurf über
¡bez itbewilligungen ommissiouen
nlung nachgesi Frmâc österreichisden ß Wir: habea, eben \o Bevollmächtigten Seine Vermittelung wird, wie bishe; Geschäftsoerfehr mit dem Ministerium demnach beauftragt, bei Herrn von Gagern dabin zu von diejer Anknüpfung einer d'plomatisck angedeuteten Gründen. absehe. ; blie Lösung
zu unterhalten,
was wir sucen , i lele wird nur
: der großen Frage. der Herr Minister überzeugt sein
ung mit den deutschen Regierungen, unter welchen den ersten Plaß einnimmt, zu erreicden iym bei dem schwierigen wucch seinerfeits
die Kaiserliche Gern sind wir bereit, Wir erwarten smännishen Eigen- eine rihtige Wü: digung der Ver- lige Entgegenkommen, das allein Empfangen 2c.
(gez.) Schwarzenberg.“ Vir find nunmehr im Stande, Reichs-Ministerium in Be-
Beglaubigung des
Verke die Had zu reichen. ind seine ausgezeichneten staat rechtfertigen diese Hoffnung is}? und jenes bereitwil befriedigenden Lösung führen fann,
R Nachrichten, Dasselbe Blatt sagt ferner: i Schreiben mitzutheilen, welches das zug auf die österreihishe Note vom 28. Dezember und die von neuen österreihishen Bevollmächtigten gemachten Eröffnunge sogenannten österreichi
B anm T ICTAR I anada Vei vois 2 Dad C R Üer “Mv B A A R en n wt dd zal: tamen Rar R
‘¿r Theil.
Erbyrinz von Lein
ey
„Grankfurt, den 5. Januar 1849,
( Der Präsident des Reichs=- Minister-Rath
an den Herrn Vorsißenden des Ausschusses für Be Neichs-Ministerium in der “lntrags, Abgeordneten 2c. Kirchgeß: n das Reichs-Ministeriuum dem oben genaunten Ausschusse zur Kenntniß bringt, i c Kaiserlich österreihishen Regierung durch Centralgewalt zugegangen is, findet es e t folgenden Bemerkungen )
terreidishe österreichischen Fri
ittheilung abshriftlich
das bestehende Es ist aiso nicht vo! ß Oesterreih eine Bundesmacht rbhältnisse zu verbleiben, deutschbe Volk ‘in s-Verfassung er Natieir dur einé frechthaltung dir
Damit vertragiid
: er Entrourf 1 welcher von Abgeordneten des Dandel
T » N 3 vel 4 „F tyr seiner Mehrheit will unbestreitba1
Jejtailet wissen,
ausgearbeitet r Berücksichtigung be
tretung, unter Au UAndang sind gegenwä L é unter 2 Aanvdang find gegeuwärtig in I rbreczin, wohin
1(
eihsgerichte, vom Reichst( hat, gezeichnet. iht wah1isd
sammlung bei der zweiten
solche Verän
eetamationen
verweigern fönnen. chémin!jterium
Tr vtosoa lor daß diejes bei
deutschen- Ländern eine
dargestellt we
Vas M Ai Aan an on Privaten ausgehenden
Sonderstellung ein
Oesterrei früber en Bundesstaat, wie er nach den vorl Beschlüssen sih gestalten würte iè weitere Erklärung darüber vorbel
- N i wusedrüdiid ‘esen, ganz entgegenge]eßte Vorschläg gemacht und aucsdrudckiid
Ausarbeitung eines neuen Tarifs ein \{chüäh=- die Bestimmung
aus diesen ei
sich jeßt fei Reich8ministerium Meinung in Oesteèreih sanctionirte November v. J.)
des fünftigen Tarifs kann
ckchluß gezogen werden,
bares Matertc
aber wede1
Behandlung. e ce p 1 der 0fentlice
i Programme von Kremsier (27. und aus dem Verhalten der österreichischen Regie rung, gegenüber den Anordnungen der Centzalgcwal! \{chlüssen der Nationalversammlung, eine solche Ansicht der österreichi eutschen Bundesstaat nicht eintreten Jn diesem Progiamm heßt e ¡ortbestand in staatlicher Eiubeit i ein deutsches wie ein europäishes Bedürfniß.“
Die Fortdauer einer staatlichen Einheit der österreihis{chen Mo- narcie ist unvereinbar mit der Unterordnung eines Theiles unter sammt-Monarchie unabhängigen, starken, einbeitlich regierten, kurz dem Willen der Nation entsp Jebt erklärt der neue österreihishe Bevollm der Centralgewalt, daß das
seit dem Erscheinen der C mber an dieser Epidemie Erkrankten, Vene|?nen 4,086 ertr,
Königreiche J Und - Angelegenheiten. Die V. P. A,
Warschau sind
\{chen Regierung, in den nen, unteisteles zu müssen. Desterreidhs
San ua e S an / nehr die (bereits erwähnte) österreihische Note mit, welche dermcßen lautet :
Gouvernement
in eine ers{dpfcnde Erörte= Fm Gouvernemcnt Radom.
rung des von dem Herrn Minister von Gagern der deutschen Ng- tional- Versammlung vorgelegten Programms ei! i anderen Zeitpunkt vorbehalten bleibt, glaube id dennoch die Auf= merksamkeit des Ministers hon heute auf nahstehende Punkte lenken Es wird in Jhrem Programm von der Ansicht ausge- gangen, als spreche Oesterreih an, in den zu errichtenden deutschen Bundesstaat nicht einzutreten, d. h, s{ch von demselben auszuschlie- Die Darlegung der Polítik des österreichischen Kabinets, wie sie am 27sten v. M. zu Kremsier gesehen ist, hat jedoch ausdrück- lih die Regelung der deutshen Verhältnisse einer weiteren Verein= ehalten und eine Absicht, wie sie uns in dem Programm ?s Herrn von Gagern unterlegt wird, keinesweges ausgesprochen, |
Le, 1848.
( gli Verfassungsgeseßen und der erf
S Augulowo zugehen, was einem j in Bez‘ebung auf die in Frankf Jm Gouvernem, Augutowo einen von der Ge beobachtet bat :
Im Ganzen 951,214 ertr, 26,985 gen. rechenden deutschen B1n=
zu müssen, | Es j ächtigte bei österreichishe Ministerium die politische welche dem Programnie von Kremsier zu Grunde Die - Regierung des Kaiserstaates hält ihre durch den deutschen Verfassun Diese Freiheit ihr zu bestrei= Aber auch nach den Oesterreihs gegebenen Erläuterungen der
Uit Vert.) Die ¿hrend mit den Verhandlungen über den \ is zum Para- Der ehemalige amoricière in Frankreich,
Dánemark. Kopenhagen, 30. Reichsversammlung is fortwähren brpflihtsgeseßentwurf beschäftigt, un der die Stellvertretung betrisst, gelangt, Kriegsminister Tscherning sprach sich, wie lvertretung aus, eben jo nach 1
sentlih modifizirt habe. Antwort auf die an Oesterrei Entwurf gestellte Frage nöch- für frei. ten, kann niht Sache der von dem Bevollmächtigten
für die Stel barung vorbel Reichsgewalt séi
ille Post-Anstalten des Jns- und Auslandes nehmen Beftellung auf dieses Blatt an, für Berlin die Erpedition des Preuß. Staats- Anzeigers : Behren-Straße Ur. 57.
! h 49,
S A R R EME R R R C F 2E C S E E M T Le R G S E E A E L d E A O T O G ICE RISE F CEZ E RZ A E R E S pel C TRA e Ch
dem fünften Saße des Vor- aus, daß die Verfassung Unterhandlung sein fönne. mit Rücksicht darauf be- r großen Frage nur auf dem Wege der deutschen Regierungen, unter welchen die Kai=- ng eimnnebme, zu erreichen sei. : enig a Verständigung zu vernachlässigen sein wird, wo er zum Ziele führen kann; \o entshieden wird das mif der von der fonstituirenden National - Versammlung genommenen Hung unverträgliche allgemeine Verein \arungsprinzip, bezüglich des Berfassungsweikes, zurückgewiesen werden müssen. Die Hoffnung, wo lle auftauhen möchte, daß die Zeit gekommen sei, den starken Bun- desjiaat mit dauerhafter einheitliher oberster Gewalt in der Geburt Ih 1 k F»
zu ersien und dur ein Surioaa
zu erseßen, das dem alten Bun-
ocêtage mehr oder weniger ähnelt ; diese Hoffnung wird zu Schanden werden
V1, Aber auch abgesehen van dem Verfassungówerke, der Note
Srläuterungen des neueu österreichischen
Berhandlung mit der österreihischen Re=
L
gierung nothwendig, sowohl um das öIngslebenfübren der deutschen Brrfassung dadurch zu beschleunigen, daß eine gegenseitige Erklärung über das Verhältniß des nicht deutshen Oesterreichs zu dem Ge= sammt-Deutschlande, oder eventuell eine Union des Gesammt-Oester- reichs zu dem übrigen Deuts{lande ereitet werde; als auch zur Erreichung der unmittelbaren Regierungszwedcke der Centralgewalt und zur Trfüllung ihrer Pflicht, welche einen Bevolimächtigten an dem Orte nothroentig macht, wo die Neugestaltung eins Reichs \ich ent- \heidet, das zu einem großen Theile zu Deutschland gehört und wo große europäische Jnteressen ibren Mittelpunkt fintez.
wol A Trr do l l Jof v - y A Cer SOTN: - OTE »erpandiung gefuhrt I 1E dh i ch
: l g nah-
die Crmachtigu1
I 4 t L 1 chen Ratjerreiche anfnüpfe , geschah dies aus dem Grunde, weil die Sendung von R v eiten der Central- Unspruch auf eine exekutive Bewalt begründet, welche ibr
QdraSe Tesprocen : :
raNozit f FTCOPEAU ADAeIPDrL ch
VIL, Das Reichsministerium
Proposition vom 18ten v. M, geeigneter
reiten
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Desterreich. Wien, 4, Jan. (Const, Bl, aus Böh-
nen. An das hiesige K. K. Generalflommando gelaugte \o ebet
achricht, daß die Kaiserlihe Armee unter Feldmarschall Fürst Windiihg1äb, die gestern Nachmittag ihre Vorposten in Szolmar und bei St. Jvanay hatte, am Abend t bne Schwertsireich n P-sth eingezogen sei. Das diesfällige Armeebu! en erwarten wir eute eus dem: Wege 1 Raab j
f n. L nur bei Dotis ein bedeutendes Weseht vorgefallen \cin, d
7 Gurt Windi\hgiß wurde in I 4 19954 11 Fre ra 01 T1 »{ F T T Í L , peito mit aufrihtigem Jubel empfangen, Die Trupyez fanden bei f E M C4 6 % 5 65 C « p C T i Pesth so große Verschanzungen, daß deren Vertheidigung, \o fostspie
s A Aomaolia Ak - Man Val, mali v D
4 e au) gewejen jind, den Ungarn rein unmögli war. Das » G Cérs do Qa In oh 1m (Cn (Tue 61 C c I /Unmhperium, die Landeswehr=Kommission, Kossuth und jein Personal-
ih aud die Studen=-
n U ungari\hen Armee Aus dem Um- 1 s beste Truppen in igarn befinden und lUGVTig Wlaagaen ger unwiderleg d Vol daz der UAoitator1 1 en Weg übers Banat nach Türkisch-Boösnien si{ern und frei balten ill, Lie wiener Zeitungen bis zum 5. Januar Morgens enthal- ten noch nichts über diese Æinnahmé : Sachfíen. O. Allg. Z4ta,3- Das ultueiministerium erlassen, durch welche die
L
liendenten
l ien angewiejen werden, jede er Schulstele mit Angabe des {áhrli
i\teriuum anzuzeigen, weld
o k (Glo r t 5 s Q 4, 4 A Ars ihen wird. Eben fo find die "teudejebungen aeiftlicher I: af, 2 4 Llo } S D otb oi y "SPYE E h s mter aumonati!© bei dem Liumisterium cinzureihen, G P G n 9 5 T \ Nor | « E annover. Hannover, 5. Jan. In der Heutigen YDann0os- C N G2 g ta 1h Ct Z z oerj@wen Zettung wid unter der Ueberschrift Dannover und die
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en wiederholt einer Protestation gedacht, welche von der Könialich
Grundrecte“‘ folgende Mittheilung gema@t: „Die frankfurter Blätter ba
Ine)
1 a nee P 3 A 0 5 \ L Cp ( J [ vannoverschen Regierung bei der provisori{ch{e1 Centralgewalt wider
N
elne abgesonderte Beröffentlichung der Beschlüsse der National- Ver
über die Grundrecte des deuts{chen Volks vor der Ve gung des gesammten Verfassungswerkes erhoben sein soll. Es freut uns, unsere Leser durch Mittheilung dei nachstehenden Akten- tüde zu cigener Beurtheilung des Verfahrens in dcu Stand seßen u fönnen, welches die Königlihe Regierung, den esigen Landes-=
N olgten Anerkennung des Geseßcs vom Juni 1848 gegenüber, die VeröffentliGung der Reichsgeseße und urt gefaßten Grundrechté-Beschlüsse
An den Königlich hannoverschen Herrn Bevollmächtigten bei der provi- jorischen Centralgewalt zu Frankfurt am Main. Wir eröffnen dem Herrn Bevollmächtigten, daß die Königliche Negie-
}
rung auf die unter dem 1lten bis 13ten v. M. hierher übemittelte Un- frage des Herrn Reichsministers der Justiz vom 6ten v. Mts, den Beschluß gefaßt hat, die örtliche Veröffentlichung der Reichsgeseße für das Königreich Hannover in dem Maße eintreten zu lassen, daß das zu deren Aufnabme bestimmte Reichsgeseßblatt auf gleihe Art wie der hiesigen Landesgeseße dienende Lande vertheilt werde. - Diese etste
die bchufs Verkündigung erste Abtheilung der (Geseßsammlung im Abtheilung der Gesepsammlung, mit-