1849 / 13 p. 1 (Preußischer Staats-Anzeiger)

74

| ten-Verein des Palais National hat lung der National-Versammlung vor E Geseße ausgesprochen.

Botschafter Sardiniens bei der französischen Republik, der nah Turin zurückberufen is| , wird in Paris durch Herrn Arese aus Mailand erseßt , welhen König Karl Albert seit dem März vorigen Jahres für seine Dienste gewonnen hat.“

Die französishe Regierung hat beschlossen, die Akte des Kon- sistoriums in Gaeta, insofern sie sch auf die Geistlichkeit und die Ka- a Frankreichs beziehen, als rehtskräftig anzuerkennen und aus- zuführen,

Die Pre \\e enthält einen Briefwechsel zwischen Feldmars{all Radeßfy und dem sardinischen Hauptquartier wegen der verzögerten Räumung Venedigs und der in Folge dessen verweigerten Heratüs- gabe des in Peschiera vorgefundenen sardinischen Artillerieparks. Da der Feldmarschall es entschieden abshlug, vor der vollständigen Aus- führung des Waffenstillstandes in die Herausgabe des Parks zu wil-

i j s lis d d ösishe Gesandte in einer ) E: ligen, suchten ihn der eng ishe und der Fam e N e bluses zu bewe- dentschaftsfrage abweichend stimmten,

Note vom 10. Oktober zur Abänderun [h “g Radebky wies aber die Einmischung der Diplomaten în | vereinigen, dem diese rein militairishe Frage zurü, worauf die beiden Ge- sandten unter dem 21. Oktober anzeigten, daß in Folge der Weigerung des Marschalls die sardinishe Flotte Befehl er- halten habe, nach Venedig zurückzukehren, um es gegen die Angriffe Oesterreichs zu hüben. Radebky erwiederte hierauf, daß er den Artilleriepark herausgeben wolle, wenn die beiden Gesandten die Ga- rantie überi:ähmen , daß die sardinische Flotte nah dem Mittelmeere zurüdsegle, gemäß den Bedingungen des Waffenstillstandes, den Sar= dinien dadur verleßt habe, daß seine Flotte, anstatt nah Genua zu segeln, in Ancona geblieben sei. Die Gesandteu gaben darauf eine ausweichende Antwort, und Albini's Flotte erschien kurz darauf wiec- der vor Venedig.

Jn dieser Woche

lung um deren Auflösung angehen, Eine große Anzah Versainmlung die Auflösung des Kl seine Aufgabe der Versöhnung zwis Republikanern vollendét habe,

veröffentlihten Programm Wahlspruch, bem allgemeinen öffentlihe Interesse

der heutigen Reichsversammlung trug

die Regierung ohne fruchtlose des Reiches aufbieten möge, nischen Aufruhr zu unterdrücken das Herzogthum

sollen Diners und Gesellschaften im Elysée | sein S0jähriges Amtsjubiläum,

National beginnen. Dienstag und Freitag Abends soll jede Woche großer Empfang sein, Der Freitag wäre vorzugsweise für die Mi- nister, das diplomatische Corps und die Repräsentanten bestimmt, welchen die Säle des Präsidenten ohne Einladung geöffnet sein wür- den, Wegen Beschränktheit des Raumes würden alle anderen Per- sonen ers eine Einladung zu erwarten haben.

Man versichert, daß der Präsident der Republik der National- Versammlung drei Kandidaten für die Vice-Präsidentschaft vorschlagen werde: Odilon Barrot, François Arago und Dufaure.

Die Herren Pagnerre, Bixio, Barthelemy St. Hilaire und Al- tarode haben auf das Büreau der National - Versammlung einen Vorschlag niedergelegt, nah welchem die nächsten Wahlen auf den 15. April anberaumt werden sollen, die Eröffnung der legislativen |

Versammlung aber am 4. Mai stattfinden würde, Der Repräsentan-

zugebracht. Vom zweiten Post - Sekretariat

gehenden Post versandt werden

Postverbindung über Kolding

Jtalien. Rom, 28. Dez. der Sißuug der Kammern zu seß für die Constituante is nach redigirt,

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Wechsel - Course.

Tnländische Fonds, Pfandbrief-, tommunal- Papiere und Geld - Course.

lef. Gld. | Gem! 1002| Pomm. Pfdbr. [35 100 Kur- u.Nm. de. je

{ Schles18ehe do. 8

| Kurs Kapital.

Amsterdam ooo ocn. 00.. 250 F1. 2 Mi

Ä. qr «Pav dner U FI Hamburg « C C C GOUM (ada cudée cs QUUME:

Loúdon vnootorooeccoveiovasbntoass 1 Lat, Pans. oro cen eor le nee LT0 Lde AUOEE

Wien 12» 20 Kr.. «ooo orene. 150 F1. E I S 100

. 190 Thle,

Börsen-Zins-

( | Brief. |— | Der Reinertrag vird nach erfolgter Bekanntm. in der dazu bestimmten Rubrik Augga I,

Die mit 34 pCt. bex. Actien sind v, Staat gar.

do. S E ECEA

6,000,000 8,000,000

Berl. Anhalt Lit. A. B. do. Hamburg .....- do. Stettin ia è do. Potsd.-Magd...

Magd.-Halberstadt ..

do. Leipziger -.-..-

Halle-Thüringer .….--

Coln - Minden... ..2.«. C0 AACDEI, ees

Bonn- Cöln

Düsseld. Elberfeld ..

Steele - Vohwinkel...

Niederschl. Märkisch.

do. Zweigbahn

Oberschl. Lit. A. ...

do. O

Cosel- Oderberg

Breslau - Freiburg ...

Krakau - Oberschl....

Berg. -Märk, ...-..-.-

Stargard -Posen «««.--

Brieg -Neisse . Quittungs - Bogen-

Magdeb.-Wittenb....

Aachen-Mastricht .….

Thür. Verbind.-Bahn

—

Augsburg . -- Breslau ««

Leipzig in Courant im 14 Thb. Fuoss. . 100 Thlr.

|

4,500,000 1,051,200 1,400,000 1,300,000 9,959,000 1,590,000 2,253,100 2,400,000 1,200,000 | 1,700,000 1,500,000 4,000,000 5,000,000 1,100,000 | j H |

Geld. | Gem,

907 90%

Brief. 91

Zf.

Preuss.Freiw, Anl' 5 |

t, Schuld-Seh. 34

Seeh. Präm. Seh. |—| 9 /

K.u.Nm. Schuldv. 32 j

Berl. Stadt-Obl, | i 98 do, do. j S à97%

W estpr. Pfandbr. 32 & 337 Fnedrichad’ors.

Grossh.Posen do. And.Geldm.à Stb.

do. e! - Disconto. Ostpr. Pfandbr. | F 2 | [

do. Lt. B. gar. do. « t Pr. Bk-Anth.-Sch

4,500,000 2,750,000 | 5,600,900 |

Poln, neue Pfdbr.

do. Part. 500 F1,

doe, do.

Hamb, Feuer-Cas.

do. Staats-Fr. Anl. — |

l 300 Fl. |

Ausl. Quittungsbog- Pesther..…..... 26 FL Friedr. Wilh.-Nordb.

18,000,090

IToll. 25 % Int. h 8,000,000

103% 69% 69% } Kurh.Pr.O. 40 th.

| Sardin. do. 36 Fr. | Z N. Bad. do. 386 Fl.

| — [90 Lat

Es zeigte sich heute für einige Actien-Gattungen mehrseitige Kauflust, Umsatz schwach.

Auswärtige Börsen. ;

_ Breslau, 40, Jan. Holl, und Kaiserl. Dukaten 96; Br Friedrihsd’or 1435 Gld, Louisd'or 1125 Gld. Poln, Papiergeld 934 bez. Oesterreichishe Banknoten 904 Gld, Staats - Shuld- cheine 78% bez, Seehandlungs - Prämien - Scheine a 50 Rthlr. % Br. Posener Pfandbricfe Aproz. 96 bez. und Br., do. 35 proz. 81% bez, Sthle\, Pfandbriefe 34proz, 90% bez. und Br., do. Lit. B, 4proz, 92% bez, und Br., do, 3{proz. 82% bez. und Gld.

Polnische Pfandbriefe alte 4yroz. 91% Gld, do. neue 4proz 91 Br., do. Partialloose a 300 Fl. 99 Br., bo, 2a „200 Fl 73 Br. Russisch - poluische Schah - Obligationen a 4 pCt 70% Br Actien, Oberschles, Litt. A. 93% bez, und Br,, do. Litt, B,

934 bez. und Br. Breslau - Schweidn. - Freib. 87 Be, Niederschl. Mark. 71 Gld., do, Prior. E Gld., do. Ser. L, 94% bez Ost- Rhein. (Köln- Mind.) 794 Br. Sähs.-Schles, (Dresd, - Gör

liß) 76 Gld. Neisse-Brieg 37 Br, Krakau - Oberschl. 391, Br

Friedrich - Wilhelms - Nordbahn 37 Br. H

Wieu, 8. Jan. Met. 5proz. 85k a 5 a %, 854. 4yroz. 693—70, 3proz. 525—934. 24proz. 44%—415. Anl. 34: 1474 bis 148, 39: 884—884. Nordb. 102 a 4, 4, 1024. Gloggn. 99—-994. Mail. 69—70, Livorno 684—685, Pesth 69;—70. Budw. 73—734. B. A. 1085—1090.

Wechsel. Amst. 1574 Br., 1563 G, Augsburg und Frankf, 412x Br,, 112 G. Hamb. 166 Br., 1655 G. Lond. 14.18 Br., 11.16 G. Paris 1334 Br,, 133 G. K. K. Gold 116 Br.

Die Dividende des 2ten Sem. 1848 isst auf 25 Fl, festgeseßt worden. Die Börse fest, ohne wesentliche Veränderung, von fremden Devisen mehr Brief als Gelb. Gold zu haben,

Frankfurt a, M., 9. Jan. Mehrere Fonds, darunter

vorzüglich Begehr und gestern. Auch waren die bexbacher Fonds und Eisenbahn -

5 proz. Met. 744. 73%.

Sl. L: 72%, 72% 67%, Köln-Minden 805. 80. Hamburg, 9. Jan. 99 G, Dän. 65 Br., 645 G. 18% Br., 18 G.

Wechsel. Paris 1875.

d'or 11.32,

aus begehrt und fehlend,

Umsaß matt.

Amsterdam, 8. Jan,

etwas stiegen,

ester. Russ, zu

104. gr, Piecen 10, Met. 5proz. 704. 234proz.

au

alle österr. Gattungen, h

sich i voll

Der Con lche

soll derselbe,

(Journ, d: Déb,) Das in Rom vom 26sten vorgelegte Wahlge- dem Muster des französishen Gesebes Die einzige Bedingung zur Wahlberechtigung is das Alter

Recknung.

eßt aus einander, daß die Bali ge Repräsentanten Klubs des

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einerseits gegen die Auflö- ändiger Berathung der or- vg hibinie 7 dagegen ie National-Versamm- Verfassung gegründet seièn. ben vorgestern in einer Jnstituts, weil derselbe chen den früheren und spätérên beschlossen und die \vfortigé Bildung eines neuen parlamentarischen Vereins beschlossen. Nach ‘bem zugleich

mit der Versöhnung als aus allen Kräften dazu beitragen, zwischen den zwei aus Stimmrecht hervorgegangenen Gewalten die für das so nothwendige Eintraht zua bewahren und zu- welche in der Präsi=- zu dem gemeinsamen Zwecke zu Präsidenten der Republik darin beizustehen, daß er Gutes und Nügliches für das Land wirke.

gleich sich bemühen, die Volks - Repräsentanten,

Dánemark. Kopenhagen, 6. Jan.

lung als Diplomatiker hat er beinahe die Hälfte

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30 20

90 95

wird bekannt gemacht, daß von heute an vorläufig Briefe und Zeitungen nah den Herzogthümern und dem Auslande über Kolding mit der von hier jeden Abend ab- fönnen. Wie Fädrelandet meldet, sind auch bereits deutshe und französische Blätter und eine eng:ische Post zu Lande durch die Herzogthümer angekommen, so daß die als hergestellt angesehen werden fann.

(Akt. Merk.) Jun Grundtvig darauf an, dieselbe möge im Namen des dänischen Volkes den Wunsch aussprechen, daß Friédensverhandlungen die ganze Kraft um: baldmöglihst den s{leswig - bolstei- und Dänemark volle Gewalt über Shleôwig, als das alte Südjütland, zu verschaffen. Dieser Antrag wurde auf Otterström's Vorschlag ohne Verhandlung mit 103 Stimmen gegen 28 abgelehnt.

Der hiesige englishe Gesandte, Sir Hemy Wynn, Von den 50 Jahren seiner Anstel= am dänischen Hofe

feiert heute

Berliner ŒÆörse vom 1]. Fanuar.

Minister sagen, es

Constituante, \o haben sie das Auskunftômittel, den Papst zurückzuru-

fen, anan, zu welhem man früher oder später doch wird schrei- n müssen.

stellung. loman.

Vorstellung : C. Blum. is der beste, Lustspiel in 1 Aft, von Koßebue.

stishes Zauberspiel mit Gesang in 5 Abtheil. W. Friedrich. Musik komponirt und arrangirt (Decorationen und Kostüme fungen und neuen Couplets.)

Oper in 2

von 21 Jahren und der Aufenthalt von einem Jahre am Orte, 1s

ewählt witd. Die Wahlen sind direkt und das Skrutinium geheim, ie Anzahl der Deputirten soll 200 sein. Wenn die Junta und ble ebe fein anderes Auskunftsmittel mehr, als eine

Spanien. Madrid, 3. Jan. (Mém. des Pyrénés.)

Die Nachkicht / von der Niederlage des Generals Conha durch Ca- bréra is durchaus falsch. A N

Portugal. Lisfabon, 30. Dez. (Engl. Bl.) Die Re-

gierung is in den Besiy von Papieren gelangt, aus denen hervor» geht, daß ein republifanisher Aufstand beabsichtigt jedoch s{chwer, denen, welhe der Theilnahme verdächtig Schuld nachzuweisen. i

Es hâlt sind, ihre

wurde.

Die Cortes sollen am 2. Januar eröffnet werden. Sir -Ch. Napier?s Geschwader ist noch nicht vor Lissabon an-

gekommen.

Königliche Schaujptele.

Jm Opernhause. 7te Abonnements-Vor=-

Freitag, 12. Jan. Sa-

Das Diamantkreuz, Oper in 3 Abth., Musik von S. Tanz von Hoguet. Anfang halb 7 Uhr.

Sonnabend, 13. Jan. Im Schauspielhause. 7te Abonnements- Der Ball zu Ellerbrunn, Lustspiel in 3 Adth., von (Frl. M. Erck: Hedwig.) Hierauf: Der gerade Weg Anfana halb 7 Uhr,

Königsstädtisches Theater. 12. Jan. Die Töchter Lucifer's, Großes phanta- (12 Tableaux), von von Ed, Stiegmann. Mit neuen \cenishen Ausschmük=

Freitag,

neu.

Sonnabend, 13. Jan. (Jtalienishe Opern-Vorstellung.) Norma, Akten. Musik von Bellíni. f Sonntag, 14. Jan. Die Töchter Lucifer's.

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Orr E. BED E: L VETT T E R I

Eisenbahn- Actien.

Tages - Cours.

77% a TT be.

E Ge a6 h8i 604 bsz.

50% B.

78 a & bs. v, G.

54 B

363, a L ba.

| Schluss -‘Course von Cöln - Minden 785 &.

1184,

Ardoins 94 Br., 9 G.

In Wechseln war wenig Umsatz. rankf. zu lassen. às Geld sehr rêilich, idi a ed

Hamb. - Berl. 625 Br. Altona - Kiel 89 Br., 88; G. Gl. Elmsh. 25 Br.

Br. Mecklenburg 354 Br., 35 G. Petersb. 33 London 13.9. Am-

zeigten sih heute verschiedene Käufer , wodur böbere Pn Moans reli. . / ren Preisen gesucht. n südamerik, war keine meldenswerthe Verä d . Holl, Jnt. 485, 49. Z3yroz, A 581, 59 8 Russen alte 1004, 5

sterdam 35 . 60, Frankf. 88%, Wien 1685. Bresl. 1522.

Lond. G. Amsterd. zu. lassen. Breslau gefragt. Eisenbahn-Actien bei geringem

wodurch die Course sich etwas gebessert haben und die Tendenz günstiger als gestern blieb. Im

jelten sich an heutiger Börse im stellten sich im Cours bei mehreren Umsäßen höher als Actien angenehmer, Alle übrigen Actien bei {wachem Geschäft preishaltend.

Bank - Actien 50 Fl. L. 453. 45%, do. 35 Fl. L. 264.263 Sard. 243. 244. Darmst. 50 Fl. L. 654. 65, do. 25 Fl. L. 214. 21%. Span. 3proz. 194, 194, Poln, 300 Fl. L. 983 Friedr, Wilh. Nordbahn 38.

1179, Baden Hessen 255. 25%.

G., do. 500 37%, Bexbach. 67%.

Zxproz. p. C. 784 Br., 784 G. E. R.

3Zproz.

Bergedorf 68 Br. R. Neum. 90

Louis-

Für alle Gattungen -holl, Fonds die Course derselben pan, und port. etwas

Desterr. mehr angeboten.

4p R Sn + _AProz, U, K Ret, L, A. Mex. 244, - 25, „Peru 36 L

London 2 M. 141.95 G., k. S. 12.

Prioritäts - Actien. Kapital.

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Zinsfas38

Sümnmtliche Prioritäts-Actien werden durch jährliche Verloosung a 100 pCt. amortis.

7 4a

j i 1 i

1,414,890| 4 5,000,000 2,367,200 3,132,800 §00,000 1,788,000 4,000,000 3,674,500 1,217,000 2,487,250 1,250,000 1,000,000 4,175,000 3,500,000 2,300,000 252,000 248,000 1,276,600 330,000 250,000 325,000 400,000

Berl.-Anhalt.….. do. Hambur do. Potsd.-Magd... do. do. i do. Stettiner...

Magdeb.-Leipziger ..

Halle - Thüringer .…..

E C E

Rhein. v. Staat gar..

do. 4. Priorität... do. Stamm - Prior...

Düsseldorf-Elberfseld.

Niederschl. Märkisch.

do. do. do. II1. Serie. do. Zweigbahn do. do.

Oberschlesische Krakau - Oberschl.... Cosel - Oderberg....- Steele - Vohwinkel...

Breslau - Freiburg .

-0...….

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1014 B.

86 E, 923 B,

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TSeE-i ä 5 A N [Zinsen. | E E E

Ausl. Stamm- Act.

Dresden-Görlitz .. .. Leipzig-Dresden

Ludw.-Bexbach 24 FI. Sächsisch-Bayerische Kiel - Altona... Sp. Mecklenburger Thlr.

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afi fis ps va

6,000,000 4,500,000 | 8,525,000 | 6,000,900 2,050,000 4,300,000

1 a

von Preussischen Bank - Antheilen 91% a 92 G.

Allgemeinen war der

Frankf. 983; G, Peters-

Wien 31% Br.

Paris 565 G. Hamburg 34! G.

Wechsel. burg 184 G.

Paris, 8. Jan, 50 C.

5proz. Rente 74 Fr. §0 C. 3proz. 45 Fr.

—

Markt - Berichte.

Berliner Getraideberiht vom 11, Januar. Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt : Weizen nah Qualität 52—56 Réthlr. Roggen loco 265—27 Rthlr. i » y. Frühjahr 82 pfd. 284 Rthlr. bez. u. Br. Gerste, große, loco 323—25 Rthblr. » leine 48—24 Rthlr. Hafer loco nach Qualität 15—164 Rthlr. » p, Frühjahr 48 pfd. 15% Rthlr. Br. NRübsl loco 135 Rthlr. Br., 13 bez. u. G. p. diesen Monat 13 Rthlr. Br., 12% Jan. /Febr. 13 Rthlr. Br., 12% bez. März 12% Rue Bl 157 Je März ril 12% Fir, 145 De. » Ao Diai 423 Rthlr. Br., 125 bez. Spiritus loco ohne Faß 414%—144; Rthlr. bez. » p. Jan.- 15{—15 Rthlr. Febr. 155—15% Rthlr. p- Frühjahr 16% Rthlr, L106 O.

bez, 12% G.

Druck und-Verlag ver Deckerschen Geheimen Ober- Hofbuchdruerei,

Das Abonnément beträgt: - Nthlr. für ; Jahr. # Able. «- & ahr. 9 Alblr. «- 1 Tahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis - Erhöhung. 2 at of 20 » E ; L N tnzelnen VUummern wird er ae j ‘1 der Dogen mit 27 Sgr. berechnet.

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Amtlicher Theil. Den tschland, Neichsta 9+

Desterreich.

Q d : Ç L 2 , : E Annahme eines Antrags gegen die ministc-

rielle Erklärung in Betreff des ersten Artikels der österreichishen Grund-

rechte, WVayern, Bayern. Widerlegung, Hannover. Hannover, Widerlegung. Hessen. Hanau. Pini Grundrechte, Sachsen-Weimar. der Grundrechte, SchleSwig-Holstein. Rendsburg. die deutsche Reichs-Versammlung. Oldenburg. Oldenburg, L Bezug auf das deutsche Neich8oberhaupt, — rechte des deutschen Volkes, : e Ausland. Frankreich, National-Versammlung. die auswärtigen Angelegenheiten, Paris. E — Vorschlag der Gesandten Spaniens und Portu Unl : Unterrichts-Kommission,. Eroßbritanien und (Gesandien. FENCE — neur. — Vermischtes. Belgien. Brüssel. Schweiz. Bern, Dardinten,.

Hochschule. —

Weimar,

— Vermischtes, und Zrland, London, — Befinden Wesllington*s. —

Abreise

Diner bei Lord

Abreise Nothomb's nah Berlin. —

des preußischen Guan G è ‘ V ‘ Sigcla- Opposition der Legislatur von Jamaika gegen den Gouyver-

Die Interpellation über Verhandlungen in der

Remonstration gegen Radeyky's Sequestrirungs-Dekret. — Die

- ( t Vermischtes, E N L Nen mit Belgien und

¿SENINNY Loy auer®s, — Der Plan einer eidgenössischen Luzern. Alfred von Sonnenberg. — Amnestie-Vorschläge.

Ba]el, Die schweizer Zeitungen, — Tesst n, Neue Noten Radeyk9y's,

Ttalien. Rom. Das J mischtes. — Neapel, _lianische Frage. Portugal. Lissabon, Entwurf der Thronrede. zereinigte Staaten von Nord - Amerika. Stlavenfrage, — Nachrichten aus Kalifornien, Börsen- und Handels-Nachrichten.

— Vermischtes. New - Yorfk,

E Et La R U TRLES A A L I A V E: 2E T O E E U C MAMEEL E E ir

* Amtilicher Theil “ Cc Jcl.

Das Verfabren v eldse e Gori A Lu zee , vorigen le U e Aue E den ad r S el anarchischen Unternehmun- G N nth der Aufreizung zur Skeuerverweigerung , der Verlei=- tung der Truppen reubruch, eingeleitet haben, ist seitdem, daß E E E 10e Betheiligte ausgedehnt worden, ele früher Abgeordnete der am 5. Dezember aufgelösten Natio= tal-Bersammlung acwesen sind, in den öffentlihen Blättern zum Theil in ejuem Sinne beurtheilt worden, dec nothwendig einer Auf- lärung bedarf. Nach einigen von diesen Tageblättern soll nämlich R E en : der ee aus V Er folg ungssucht durch die regierung veranlaßt jen oder doh vom Volke so angesehen R — man wolite zuglei, wi:d insinmuirt, die Wiederwahl sener Mitglieder der Fraction Unruh zu den Kammern unmöglich macheu, aver umgekehrt zu Märtyrern der Freihcit stempeln, and die Untersuchung würde ihnen otelmrhr zur Empfehlung bei den Wahlen dienen. Ob dem so sein werde, wid die nahe Zukunft Die Regierung muß hierin hauptsächlih dem gesunden

olkes vertrauen. Der Minister dcr Justiz glaubt indeß verpflichtet zu sein , jene utungen öffentlich als falsch zurück uweisen. Er nimmk einerseits Gerihtsbehörden und Staats - Anwälte entichieden die Vor-= 6 fie bei ihren Handlungen nur dem Gebote der dihremGewissen folgen, — daß eben fie auch vôr Allen in der Lage sind, am richtigsten brurtheileu zu können, welche Anschuldigungsgrüinde gegen die einzelnen Angeklagten wirklich vortiegen. Die preußischen Richter |ind zugleich, wie Jedermann be- fannt, völlig unabhängig und selbstständig in ilßrem Uitheil. Ohne irgend einer iten des Justiz-Ministers zu bedürfen,

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Y DIE i f: C C S aussezung in Anspruch), da}

Gerechtigfeit, deu Vefeßen un

Anweisung von Se! leiten sie namintlih auch Untersuchungen von Amks wegen ein, und selb#| der König i nach Art 47 dor Vei fassungs-U kunde nit einmal zur Niederschlaguig derselben berechtigt. Auch die Staats- Anwälte haben bei ivren Anklagen dem Gesebe und threm Ermessen

zu folgen indem sie nur dem übertretenen Geseße Genagthuung

zu verschaffen haben. Wenn es aber t daß der Justiz-Minister in einzelnen Fällen bejon nw Einleitung einer Untersuchung ertheilen fann, deren Resultat dann aber, wie sich von selbs versteht, dem sreten Endurtheil der Gerichte überlassen bleibt, so versichere id, der unterzeichnete Justiz-Minister, doch hierdurch vöffentlih und auf das bestimmateste, i — : daß eine solche Anweijung 11 Beziehung auf feinen einzi- gen der Abgeordneten der aufgelöjteun National - Verfamm-

sung ertheilt worden jf,

allerdings gesebßlih nit gerade unzulässig ist, , dere Anweisung zur

Was den allgemeinen, auf die Verbrechen der Eingangs bezeih- neten Ar!, die im vorigen Jahre allzu sehr Urberband genommen hatten und zu nehmen drohten, gerichteten Erlaß vom &. Dezember v. J. betrifft, \o is dieser dur den Staats-Anzeiger vom 22, Dezember v. J. der S E bereits dargeboten,

Berlin, den 11, Î 184). :

Berlin, den 11 Januar ustiz - Minister,

Rintelen.

Heute wird das 3te Stück der diesjährigen Geseß-Samm- lung ausgegeben, welches enthält: bie Allerhöchsten Erlasse unter Nr, 3091. vom 28. November 1848, betreffend den Ausbau einer Chaussee von Brást nah Klempenow ; » 3092. von demselben Tage , betreffend den Ausbau und die fünftige Ünterhaltung der Chaussee von Schleusingen

Dekret der Einberufung der Costituente, — Ver- Die diplomatischen Verhandlungen über die sici-

Schreiben des Ministers des Innern in Betreff der Ministerial-Bekanntmachung in Betreff Adresse des Bürger-Vereins an

Beschluß des deutschen Volks-Vereins in Bekanntmachung der Grund-

| | | | | | | |

|

VBreußischer

erlin, Sonnabend den 12. Januar

E E E E I Ii E; E A PLHEA; C N EE di E C E E" T1 O E: 0E E C L E: R P S P S L G5 P 2E V: I P P R C BIEELIE F TAAZ 2ER R O C E A R E E R NE E DS E E C D E T D E S A i E E) I E E T Ee R T C A R A TE R f J Ó V E S R 7 T L E Tat E Kn: L L L, ie Teer Le

| \

über Ratscher und Wiederêsbach bis zur sachsen - nmeiuin gen\chen Landesgränze in der Richtung nah Eisfeld ; ferner i vom 4. Dezember 18418, betreffend die Verleihung des slsfalishen Vorrehts; so wie der Chaussee - Geld = Er hebung sür die Straße vou Kettwig nah Bredenéey z und vom /, Vezember 1848, betreffend die Einführung von Oinê-Coupons zu den \lesishen landschaftlichen Pfand- Driesen und das bei Aufkündigung dieser Pfandbriefe zu veobahtende Verfahren, nebst dem zu demselben gehöri- gen Regulativez endlich j j die Verordnung vom 6,

vung der Verpflichtung zur

OUJO.

Zanugar 1849 wegen Aufhe- ¿D unentgeltlihen Hülfsleistun bei Räumung des Schuecs von de Chausse i, E A, L 2ER Ey on den l ausseen, Derun, den 13. Januar 1849, 0E : E

GWejep-Sammlungs=Debits

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j Ungekommen: Der Ober-Präsi Beurmann, von Posen,

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Desterreich. Reichstag. Sihung Fanuar G A. D) Vit 196 gegen 99 Stimmen wurde heute “folgender R gegen das Ministerium angenommen: „Die hohe Reichs- Ee A A ae sie erfeune mit Bedauern in der durch das e N «O E Debatte über den §. 1 die Darlegung selbst Gr E ino bel M Boge A T Vas A er J0YMEn. V anuug bet Kbslimmung über

jen Paragraphen nihcht mehr als freier unbehinderter Entschluß sondern nur mehr als Ausdruck einer aufgedrungenen Meinung er- scheinen muß, eine sowohl nah dem Juhalt als auch nah Fassung der Motivirung dieser Erklärung der Würde freier Volksvertreter unangemessene, und mit der dem konstituirenden Reichstage durch die Kaiserlihen Manifeste vom 3, und 6, Juni 1848 eingeräumten Stellung unvereinvare Beirrung der freien Meinungsäußerung.“ Abgeordneter Pinkas aus Prag hatte diesen Dringlichkeitsantrag gestellt, und Abgeordneter Strobach verließ den Präsidentenstuhl weil, wie er sagte, er durch Mitunterfertigung betheiligt sei. Applaus folgte ‘diesen Worten, Vice - Präsident Dobblhof überuahm das Präsidium und las den Antrag, der 178 Unterzeichner gefunten hatte, ibgeordneter Pinkas motivirte ihn. Er legte fein Bekenntniß ad daß er gegen den Paragraphen sei, welcher aile Staatsgewalten vom Volke ausgehend erflärez aber er und seine politischen Freunde könn- ten es nun und nimmer zugeben, daß das Ministerium eingreife in die Berathung und Beschlußnahme einer fonstituirenden Ca e sich daun hochstens zum Diktandoschrciben eigne. Gestimudg etage nicht einmal zugestehen, seine loyale Prinzip anzuerkennen. R a vavbiote A jogar stilischweigend R die Dringlichkeit des Antrages, niuoa unterstüpte fast eimstmmig 5 S E, ges. Abgeordn. Fischof spra für den Antrag; mit besonderem Nachdruck hob er hervor, daß das Ministerium

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mit allen Mitteln trahte, den Reichstag sowobl im Ganzen als in

seinen einzelnen Mitgliedern herabzuwürdigen. Er wies auf die im Solde des Ministeriums stehenden Journale Lloyd, Presse und Desterreihischer Korr espondent hin, die um nichts besser als die Geißel, Schild und Schwert, Zuschauer und ähnliche Schandblätter sih bemühten , die Versammlung zu besudeln „Das Rekrutirungs-= und Preßgesch wurde herausgegeben, ohne f das Ministerium es der Mühe werth bielt, den Reichstag auch nur da- von zu verständigen. Allen Beamten wurde aufgetraaen, ibre politische Meinung kundzugeben. Und jeßt, da man an die Berathung der Grund- rechte geht, wird dur das Ministerium ein Elaborat eingebracht wo ein absoluter Sehsspäuner umkehßren fann, ohne cinen einzigen Paragraphen umzustoßen. Nicht genug. Das Ministerium verdäch- tigt die ganze Versammlung vor dem Volk, als habe sie oder Ein- zelne Theil an den Verbrechen der leßten Tage, Die Ehre und die Treibeit stehen auf dem Spiele.“ Abgeordneter Gredler: Das Ministerium habe es nicht so arg gemeint, und die Helden des Of- tober würden sich auh nicht dur eine einfache Erklärung einshücchtern lassen. Die unnatürlihe Coalition zweier Parteien (nah 1echts und links deutend) habe einen tieferen Orundz wie man es auch drebe dies: r Anu= trag sei ein Mißtrauensvotum. Die Veinungsäußerung sei aber auch) nicht beschränkt, wie das Gehörte eben beweise. „Als das frühere Ministerium seine Ansicht beim Schlusse der Dedatte (in der Entshädiguagsfcage) aussprach , da gab es cin Halloh, daß es erst am Ende der Dis- kussion aufgetreten seiz jeßt spriht das Ministerium ofen bei Be- giun der Disfussien seine Ansicht aus, und dasselbe Halloh ertönt.“ Äbgeordn, Sch u selka sprach für den Antra 1 mit aller Eutschieden- heit, Die Freiheit sei in Gefahr und die Ehre, und deshalb greife man mit beiden Händen danah, mit der reten und mit der lin- ken, und dies sei die Coalition, die der Vorredner eine unnatürliche nenne. Man stelle in der Ministerial - Erklärung die Kammer als Complice bin an einem gräulihen Verbrehea und sage, dies:s Ban- ner, dieses Prinzip erzeuge solhes Unheil, „Unter dem Ban- ner der Legitimität aber wurden Gräuelthaten anderer Art Jahrtausende lang verübt, und dennoch ist das monarcische Prinzip ein geheiligtes, Oder will man etwa das heilige Prin- zip des Christenthums verwischen, weil Gottlose unter diesem Ban- ner Ströme Bluts vergossen? Selb| die stillschweigende Anerken- nung dieses Prinzips wird zu einem Verbrechen gestempelt, und man vergißt, daß s in anderen constitutionell - monarchischen Staaten obenan steht und König und Volk si sehr wohl dabei befinden Man läßt die Presse ungeahndet die ärgsten Schmähungen gegen

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Bebren-Sträße Ur. 57,

1849.

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ische Prinzip auch nur eine Sekunde lang ließen, Jm Oktober wurden wir mit dem wir Schritte mißbilligten und verhütei haben, die dem monarchischen Prinzip zuwider waren; und seßt traut man uns nicht einmal zu, in den Grundrehten das monarchishe Prin- zip zu wahren. Man scheint ganz zu vergessen, daß wir noch cine fonstituirende Versammlung sind, :nauflösbar dur Kaiserliche Sanction; nah dem Wortlaut eines kaiserlichen Erlasses von Jnns- brud siad wir berufen, die Verfassung zu entwerfen und zu berathen, und noch im November sagte eine Kaiserlihe Zuschrift, vaß die Ver= sammlung nah Kremsier berufen werde, um ihre Berathung ungestört fortzuseßen. Das Ministerium aber wird wahrscheinlich vor jedem Pa= ragrapven seine Ansicht kundgeben, und wir werden endlich eine ministe=- rieile Constitution erhalten, Wenn die konstituirende Reichêversamm= lung nicht unbeschränkt tit, so mußte dos Ministerium Se. Majestät Ge ¿dinand 1, zur Verantwortung ziehen, der dieses Recht einräumte. “ Minister Stadion bestieg dann die Tribüne und verlas wieder eine Mis isterial-Erklärung; das Kabinet habe nur offen seine Ansicht ausge=- sprochen, ohne die Diskussion beschränken zu wollen. (Zishen.) Ein “ntrag aus Tagesordnung , der im Centrum gestellt wurde, wurde verworfen und mittelst Kugelung die Abstimmung vorgenommen, die das oben besagte Resultat gegen das Ministerium lieferte. Von jonstigen Vorkommnissen i nur zu erwähnen , daß die allgemeine Debatte über die Grundrechte geschlossen wurde. / : :

mo außer Au- gei Tode bedroht,

xoei!

Bayern. München, 8. Jan. Die Münch. Ztg. enthält in ihrem heutigen Blatte nachstehende Widerlegung: „Es sind schon mancherlei ungereimte Dinge über Bayern von verschiedenen Seiten zu Tage gesörder: worden; zu den ungereimtesten aber müssen wir renen, was eiz Frankf, Db. =Post-Amts- Ztg. vom bten ihren Lesern vorseßt, von einem angeblichen Gerüchte, als hätten Bayern ind Hannover bereits „in London““ angezeigt, „daß sie einem Reichs- Oberhaupte jh niht unterorouen, sondern vorzichen würden wie Oesterreich, in ein blos völferrehtliÞes Bundesverhältniß mit dem übrigen Deutschland zu treten. Wir haben uns nicht mit Hanno= ver zu befassen, obgleich wir keinen Zweifel haben über seine deuts he Gesinnung, Aber Bayern, das mitten im Herzen von Deut land liegende Bayern, in eînem blos „völkerrehtlihen“" Bundesverhältniß mit dem übrigen Deutschland! Und noth dazu eine tesfallsige An- zeige nirgend anders als zu London! Warum nicht aud zu Paris und St, Petersburg? Da möchten wir wohl mit dem alten Horaz ausrufen: Risum teneatis amici! Und dergleichen Dinge missen wir in der Frankf, Ob.-Post=-Amts=Ztg. finden!“ A :

Hannover. Hannover, 19, Jan, Die Hannov folgenden Artikel: „Es geht seit einigen Tagen durch alle 1tunuig et ;{1 S3 pri M D e g E R LA G Zeituugen ein ( erüdht, das die D. P: La Z- zuerst brate, daß

Hannover bere? ‘in London angez-igt hätten,

nämli „Bayern und aß sie einem Reichs-Oberhaupte \t{ch nicht unterordnen, sondern vor-

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enthält

BVieinungen mit Offenheit entgegentrat.“/

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Punkten der Ausführung dieser Grundrechte bereits Das Gesey vom 18, Mai v, J, ordnet die Ablösbarkeit der auf Grund und Boden haftenden Abgaben und Leistungen ; das Gesez vom 8. September v. J h bt dte seither bestandenen Gründe der Befreiung vom Kriegsdienste aufz das Geses

dende geseßgeberishe Arbeiten is schon vor einiger Ze| ! troffen, so über die Theilbarkeit des Grundeigenthums, üver die

diese Kammer und einzelne Mitglieder ausstoßen, die doch nie das

Jieyeu würden, wie Oesterrei, in ein blos vülkerrechtliches Bundes- verhältniß mit dem übrigen Deutschland zu treten.“ Obwohl es eine sebr undankbare Mühe ist, Alles, was über Hannover gelogen wird, Aen ju widerlegen, ss sibles wir do in esem Zal die Pilids wahres Wort ijt. D E e R Metau Me i halten, nirgend beimlid Lor a nirgend seine Meinung zurüdge=- s A a D gezettelt, würde also in diesem Falle, wenn sondern, wo es sid iebt R f, verfolgte, nicht in London, 8 Q sr ur ne Mei j Cigung und Woltfabtt tos van farben

Daß es aber díe erntth Cl 3 D Lo 4 (thaft wolle, bat es vewiesen, auß wo es manchen einseitigen L

Dessen. Hanau, 8. Jan. (F. J.) Heute traf bier folae os S nag Al Mr 2, Dl (O I) Pee eal n folgen= t Schreiben des Vorstandes des Ministeriums des Junern an un seren L ber Bürgermeister ein: „Hochgeehrtester Herr Oh reBilekss ac h L h a L R L 7 4 E A a CEEZHU R Ec metjter. Vamit sie noch bis zu der veranstalteten Feier der Gr rechte des deutschen Volkes erfa! i e Bur SCA s rale rechte (8 deutschen Volkes erfahren, wie die kurhessische Regierung diese L Angelegenheit behandelte, übersende ih Jhnen bier. ie r ito ov iCovor (U (ck. ge I % C erste Nummer unserer Deseß - Sammlung ur das laufende welche jene Grundrehte veröffentlicht. Hochachtungsvoll ihr Ü h onitlov G op . T h N n h ergebenster Eber h ard. Kassel, den 6. Januar 1849,44 j

R A Weimar. Weimar, 10, Jan. Die Beilage

zur Weimarschen Zeitung enthält folgende M nion al_Ns L V C l gende Ministerial-Bekannt=

machung : S sterial-Bekannt= „Ein wichtiger Theil der deuts Hen Reichs - Verfassung, die Grundrechte

der Deutschen enthalte isl y eschlüssen s eutschen enthaltend, is aus den Beschlüssen der verfassunggebenden

N oichhgNorl g 44 n E c M Reichs-VBersammlung zu Frankfurt am Main hervorgegangen, durih die pro Dres Y e

T A R T U T visorische Centralgewalt als Gesey verkündigt und durch, das Regierung ê-

B latt zur E der Bewohner des Großherzogthums gebracht worden ¡Zeder Vaterlandsfreund, mag auch seine Ansicht im Einzelnen von

G o » Fort o o f i j tpr i den getroffenen Bestimmungen abweichen, wird dieses Gesetz als ein hoch-

erfreuliches Ergebniß des verflossenen Jahres begrüßen. Denn es ist be- stimmt, die Grundlage zu werden für eine übereinstimmende Entwickelung

der Rechtsverhältnisse in den zum deutschen Neiche gehörigen Staaten, eine

Uebereinstimmung, ohne welche die verschiedenen deutshen Volksitämme zu

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einem Zinigen und starken Reichskörper nicht zusammenwachsen können : „Mit Befriedigung kann die Großherzogliche Staatsreg{erun if di

G A In 1 „Brouyerzogitche Staatsregierung auf die Sgescbgedung im vorigen Zahre zurückblicken , da sie in wesentlichen

vorgearbeitet hat.

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S P la “e : “ ; vom 6, Oktober v, J. führt das öffentliche und mündliche Rechtsverfahren und das

Schwurgericht für politishe und Preßvergehen cin; das Wahlgeseß vom 17.

November v, J. hat die Abänderungeiz der Landesverfassung bereits i

Hauptpunkte herbeigeführt, welche durch die Abschaffung isi erten ree bedingt sind z endlich enthält das Geseß vom 6, Januar d. J. die Bestimmungen über Ausübung der Jagd nah Aufhebung der Jagdgerech- tigkeit auf fremdem Grund und i f

Boden.

„Für weitere durch das Gesez über die Grundrechte nothwendig wer- Zeit Anordnung ge- Aufhebung

der Patrimonuial-Gerichtsbarkeit und dex grundherrlichen Polizei sammt den

1849 / 13 p. 1 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff