an dieselben, dorthin baldmöglichst ihre Bemerkungen und evenluecllen Vorschläge auf geeignetem Wege gelangen lassen zu wollen, da sie eine baldige Besprechung und Verständiguug im Interesse des ge- sammten Deutschlands für höchsstt wünschenswerth halten muß.
Ew. 2c. wollen die hier ausgesprochenen Erwägungen und Vor- schläge der 2c. Regierung vorlegen und zu der, der Wichtigkeit der Sache gemäßen Berücksichtigung empfehlen. » i ‘
Zugleich aber wollen Ew. 2c. nit unterlassen, die 2. Regie=- rung über die wahren Gesinnungen der noch neuerdings vielfa an=- gefochtenen Regierung Sr. Majestät aufzuklären. Preußen strebt nach keiner Machtvergrößerung oder Würde für si selbst; es be- gebrt, wie auc die deutsche Verfassung sih gestalte, keinen anderen Antheil an der obersten Leitung der Bundesgewalt, als denjenigen, welchen seine Stellung in Deutschland und die Bedeutung der geisti- gen und materiellen Kräfte, die es dem gemeinjamen Vaterlande zur Berfügung stellen kann, der Natur der Dinge nah, ihm anweist, Es wird feine ihm angebotene Stellung annehmen, als mit freier stimmung der verbündeten Regierungen; es hält sch aber ver= d sich bereit zu erflären, Deutschland diejenigen Dieuste u leisten, welche dieses im Jnteresse ter Gesammtheit von ihm ver- langen so!lte, selbst wenn dies niht ohne Opfer von seiner Seite geshehen könnte. Es wird tabei eben so gern Allem entgegen kom- men, was, ohne Gefährdung des gemeinsamen Zwedes, die Selbst- ständigkeit und Unabhängigkeit der einzelnen Staaten zu erhalten geeignet is. Jn Folge dieser Gesinnung kann ih es \chon jebt Ew. 2c. aussprechen, daß Majestät der König und Höchstdessen tegierung nicht der Ausicht sind, daß die Aufrihtung ciner neuen erwi zu der E:langung einer wirklihen und umfas=
E »y F » : » deutschen Katjerwurde j
/ pflichtet,
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158 Gemeiner der Grenadier-Division Ritter von Heß, slud wegeit erwie- sener Theilnahme añ tem bew#ffneten Oftober-Aufstande, êrshwert durch deren meineidige Eutweihung Lon ibren Truppenkörpern, durch Kriegsreht am 13ten dicses einstimmig zum Tode durch den Strang, ersterer nach vorläufizer Degradirung, verurtheilt, welche Erkenntnisse jedoch in die Todesstrafe durch Pulver und Blei verwandelt und heute aû denselben añch vollzogen worden sind. - : : „Joseph Hauk, aus Trasdorf in Nieder - Oesterrei gebürtig, obligater Schmiedegeselle des Kaiserl, wiener Fuhrwesens = Depot, wurde wegen Theiluahme am Aufruhr und eigenmächtiger Entfernung in dem über ihn gehaltenen Kriegsrechte zu fünfjähriger Schanzarbeit in leichtem Eisen verurtheilt.“ 26. Jan. (D. A. Z.) Heute Morgen haben sämmtlihe Minister ihre Entlassung bei dem König eingereiht. Jn der heutigen Sißung der zweiten Kammer, w0 sämmtliche Nit- nister anwesend waren, ergriff nach dem Vortrage der Registrande Staats-Minister Dr. von der Pfordten das Wort: j „Sämmtliche Staatsminister, mit Einschluß des zwar au} Urlaub be- fintlichen, seit gestern aber hier anwesenden Staatsministers Dr, Braun, haben es für ihre Pflicht erachtet, Sr, Majestät dem Könige die S chwie- rigkeiten darzulegen, welche sich einer erfolgreichen Wirksamkeit von threr Seite sür das Wohl des Landes entgegenstellen, und haben Sr. Majestät ihre Entlassung anheimgegeben. Se. Majestät hat sih tie Entscheidung hierauf zur Zeit noch vorbehalten; so bald sie erfolgt is, wird den Kam mern darüber Mittheilung gemacht werden. D
Sachsen. Dresden,
In Folge davon müssen die Staatsminister jeßt sich der Erörterung aller Prinzipfragen und der Beaut-
senden deutschen Einigung nothwendig sei; daß wir vielmehr br:- fürchten müssen, daß das ausschließlide Anstreben gerate dieser Form des an und für sih nothwendigen Einheitspunkts der wirklichen
Erreichung jenes Zieles der Einigung wesentlihe und {wer zu über- wíndende Hindernisse in den Weg legen würde. Es dürfte wohl eine andere Form gefunden werden föunen, unter welcher, ohne Auf- ovpferung irgend eines wesentlichen Bedürfnisses, das dringende und höchst gerehtfertigte Verlangen des deutshen Volkes nah ciner wahrhaften Einigung und kräftigen Gesammt-Entwickelung vollständig befriedigt werden fönute.
Wir glauben im Juteresse der Sache einer baldigen Erwiede Regicrung auf diese Mittheilung entgegensehen zu
di B A dürfen, Berlin, den
23, Januar 1849.
(Ae) Ul, Berlin, 285 J, Die von einigen Blättern voreilig gege= bene Nachricht, daß der Justiz = Minister die Entlassung des Ober
Landesgerichts - Direktors Temme zu Münster gus seiner Untersu- | chungshaft verfügt have, können wir h eute als rihtig bestätigen. |
er Umstaud, daß das Ober - Landesgericht zu Paderborn, wel ches dem Ober-Landesgerichte zu Münster auf ein Perhorrescenz-Gesuch des Temme substituirt worden war, sich nicht jür kompetent erachtet hat, die Sache vor sein Forum zu ziehen, hat den Justiz - Minister bewogen, die sofortige Cnt'assung des Temme der Haft anzu= ordnen, damit derselbe mcht unter einem Kompetenz - Konflikte leide, dessen Erledigung noch längere Zeit dauern dürfte.
Meg t“
aus
— aa C L E O r tamm
Bundes - Angelegenheiten. antr a U, 20, an (O D N 3). Das Neis Ministerium hat nachstehende Zuschriften von den Bevollmächtigtcn Oldenburgs und Sachsen-Meiningens erhalten :
[l „Schon in den ersten Tagen dieses Jahres haben Se. Kü- niglihe Hoheit der Großherzog von Oldenburg, gelcitet von der Ansicht, es sei unter den gegenwärtigen Umständen drü:gende Pflicht und Aufgabe der deutshen Fürsten, ihre Meinungen zu vereinigen und dieselben unverhobhlen auszusprechen, in einem Schr.iten au Se, Majestät den König von Préußen den Wunsch und die Hoffnung ausgedrückt, daß es Höchstdemselben gefallen möge, der ih 1nmer deutliher erhebenden Stimme des deutschen Volkes u;.d tem wah {heinlihen Vorschlag sciner Vertreter gemäß, die oberste Leitung des neu zu gründenden Bundesstaates zu übernehmen, Der Unterzeich= nete i veranlaßt, dem Reichs - Ministerium des Jnueiu von diesem Schritte Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs Kenntaiß zu ge ben, Franffürt a, Vi, dêu 24. Ganlar. 15409, Mosle.“ |
(I, „Se. Hoheit der Herzog zu Sachseu-Meiuingeu, durh:run=- | gen vou dem ernsten Wunsche, daß die neue Verfassung des deutschen | Vaterlandes auf dem von der National-Versammluug bis jt geleg- | ten Grunde bald und glücküih zur Vollendung komme, hat den unter- | zeichnetcn Bevollmächtigten beauftragt, an das Reichs - Piaistirium, | wie hiermit geschieht, die offene Erfläung zu nihten, daß Höchstdie |
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selben nur in der Uebertragung ter erblichen Kaiserwürde an Se. Majestät den König von Preußen einen das allgemeine Wohl sicher verbürgenten Abschluß des unternommenen Berfassungswerkes zu rr- kennen vermögen und deshalb eiue dem entsprechende Cutscheizung der noch s{chroebenden Frage wegen Ernennung cines Reichs - Ober= | hauptes mit Freude annchmen und anerfeunen würden. Grauksurt, den 21. Januar 1849, Der herzoglich sachsen - meiningsbe Bevoll | \ Seebed, | |
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mächtigte bei der provisorischen Centralgewalt. Zugleich hat der Bevollmächtigte für Altenburg der Central- gewalt amtliche Kenntniß von der Adresse gegeben, die Se. Hoheit | der Herzog von Altenbug, in Gemeinschaft mit den übrigen thü=- | ringenshen Fürsten an Se. Majestät den König von Preußen ge= | richtet,
r E MNAAOU R
Desterreich. Wien, 25. Jan, (Lloyd. )- Der Minister des Jnnern hat folgendes Rundschreiben an sämmtliche Länder=Chi fs erlassen :
„Die Staats - Verwaltung erkennt es als zeitgemäße Forderung, den Gemeinden im Staate eine freiere Stellung anzuweisen, pamentlich densel- ben eine größere Selbstständigkeit in der Verwaltung ihrer Jnteressen zu sichern , und wird bestrebt sein, bei der Erlassung cines neuen Gemeindege- seßes diesem Grundsaße Geltung zu vershasen, Mit der gescizlichen An- erkennung dieses Grundsaßzes wird nebst anderen auch die Nothwendigkeit
eines Einflusses der Verwaltungs - Behörden auf die Führung der Gemeindebauten hinwegfallen, Um \chon dermalen im Sinne die- ser nothwendigen Reformen vorzugehen und andererseits die Cen-
tral-Negierungs-Organe nicht mit überslüssigen ohne praktischen Werth blei- |
benden Geschäften in Anspruch zu nehmen, hat der Herr Ministcx des Han- dels und der öffentlihen Bauten die bisher ausgeübte Kontrolle der Ge- barung bei den auf Gemeindekosten herzustellenden Bauten aus der Wirk- samkeit seines Ministeriums ausgeschieden, Demgemäß haben von nun an die Chefs der Provinzen nur jene Bau-Gegenstände der Amtshandlung und Entscheidung des Ministeriums zu unterziehen, welche ganz auf Staats- fosten herzustellen kommen, oder zu deren Ausführung eine Geld-Koukurrenz aus dem Staatsschaße angesprochen wird, Wien, am 18, Januar, A Stadion.“
Die Wiener Ztg. veröffentliht nachstehende Verurtheilungen :
„Andreas Kerschdorfer, 26 Jahre alt, von Wien gebürtig, Korporal
der Grenadier - Division des Júfanterie - Regiments Großherzog von Baden, und Heiurih Monoschek, von Wien gebürtig, 24 Jahre alt,
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wortung der gestellten YInterpellationen enthalten.“ Nach diesen Worten verließen sämmtliche Minister den Saal und nur der Regierungs - Kommissar Todt blirb an dem Ministertishe sien, In der Kammer und auf den überfüllten Gallcricen herrschte eine
tiefe Bewegung, welche der Vice-Präsident Tz\chirner mit den Worten unterbrach: Die ministerielle Eiflärung habe den Grund des Nücktritts der Minister zweifelhaft gelassen. Es gehe daraus nicht hervor, ob es ihnen nnmöglich erscheine, mit den gegenwärtigen Kammern zu regieren, oder ob es g wissen Einflüssen von außen nicht zu widerstehen vermöge. Zur Be ruhigung des Publifums müsse er erklären, daß das Erstere unmöglich der Fall sein könnez der wahre Grund der eingereichten Dimission sei jeden- falls in den Hindernissen zu suchen, welche der Einführung der Grundrechte, in Betreff deren morgen eine Juterpellation zu beantworten gewesen wäre, unerwartet erwachsen seien, Jedenfalls würden die Minister morgen darüber Auskunft ertheilenz übrigens rathe er an, die laufenden Geschäste unge-
)stört abzumachen, Demgemäß schritt man, unter Anwesenheit des Regie- rungs-Kommissars Todt, zur Fortseßung der Berathung über die Ge- \chäst8ordnung, Es findet hierbei feine bemerkenswerthe Debatte statt. Zunächst erfolgte die vertagte Abstimmung über die im X11,
Abschnitt enthaltene Abtheilungefrage. Gegen 19 Stimmen wird der An- trag der Deputation angenommen, fernerhin das Deputationswesen beizu- behalten, aber in gewissen Fällen auch Abtheilungen gelten zu lassen. Bei demselben Abschnitte wird noch auf Autrag der Deputation beschlossen, daß die Regierungs - Kommissare nur auf Antrag zu den Deputationen zugelas- sen weiden, und nach des Abgeordneten Vlöde Vorschlag binnen acht Tagen ernannt werdeu müssen. Schlicßlich wid im X11, Abschnitte der Antrag der Deputation, „daß auch von der Kammer Gescßz-Entwürfe an die Re- gierung gebracht werden fönnen““, einstimmig angenommen, nachdem zuvor Regierungs-Kommissar Todt erklärt, daß die Minister nicht für die Jni tiative der Kammer seien, und die Abgeo¡dneten Hiyzscho!d, Siegel und Kell aus Leipzig sich für den Antrag der Deputation verwendet hatten, Die ganze Geschäfts-Ordnung wird hierauf mit den beschlossenen Abänderungen gegen 5 Stimmen angenommen.
Nach dem Vortrage der Registrande in der heutigen Sitzung der ersten Kammer erhebt sih von den anwesenden vier Ministern Staatsminister von der Pfordten, um die schon in der zweiten Kammer gemachte Eröf}f- nung in Betref} tes Rücktritts des Gesammtministeriums zu wiederholen, welche auch hier nicht verfehlte, cinen tiefen Cindruck zu machen. Nachdem sämmtlihe Minister den Saal verlassen hatten, erhob sich Abgeordneter
Heubner und bemerkte, daß er mit tiefem Bedauern die ministeriklle Er- flärung entgegengenommen habe, und dieses um so mehr, wenn er bedenke, daß die Kammern mit diesem Ministerium eine lange Reihe heilsamer orga nischer Gesetze würden zu Stande gebracht haben, mit um so tieferem Bedauern bätte er diese Nachricht vernommen, wenn der Nucktritt der Minister wirklich in der nicht zu ermöglichenden Veröffentlichung der Grundrechte des deutschen Volks seinen Grund habe. Der Augenblick wäre zu ernst, als daß er nicht die Erklärung abgeben solle, daß scit dem 27, Dezembe1 die Grundrechte als Reichs - Geseß angesehen werden müßten und s\cit tem 18, Januar d, J. in Geltung g treten wären. Jedes Bedenken ta gegen würde durch das Einführungs - Geseh beseitigt, indem durch das- selbe rach reiflicher Erwägung festgestellt worden wäre, welche Para
graphen sofort Plaß greifen und welche weiteren Bestimmungen unter- stellt werden müßten. Nachdem der Nedner darauf hingewiesen hatte, taß durch die verzögerte Verkündigung der Grundrechte das Nechtegefül l des Volks untcrdrückt und eine gänzliche Unsicherheit des Rechtszustandes herbei- geführt werden würde, {loß er seine Rede mit dem Ausruf: Wohin kom- men wir, wenn die B.rkündigung noch einen Tag aufgeschoben wird! Jch sehe keine Gespenfster. Wenn tas Rechisgefühl des Volks beleidigt, wenn Unsicherheit der Rechtszustände herbeigeführt wind, so folgt die Anarcbie! (Lebhafter Beifall în der Kammer und auf der Galerie.) Abgeordneter B öricke: Die Erklärung der Minister sei ein Ercigniß, ein bedeutungs8volles Er- eigniß für das Volk , für die Volksvertretung, und die erste Kammer trage feine Schuld daran. Zwar sei dem Ministerium kein Vertrauensvotum ge- geben , weil keines verlangt worden sei, eben so wenig aber auch ein Miß- trauensvotum, Zu beklagen sei es, daß das Ministerium nicht gewartet und die Sympathicen der Kammer erprobt habe. Die Zukunst aber werde über den Hebel, welche das beklagens8werthe Ereigniß herbeigeführt hätten, vas Urthcil sprechen. Da Niemand mehr über den Gegenstand das Wort begehrte, so ging die Kammer zur Berathung der Tagesordnung über. Nachdem Abgeordn. Böricke einen Antrag auf Beseitigung mehrerer Un- thunlichkeiten bei der Einrichtung der Hvpothekenbücher motivirt 1nd die Ab- geordneten Haden und Kaiser über die bis jeßt neh beanstandeten Wah- len der Abgeordu, Joseph, Günther, Unger 2c. Bericht erstattet hatten, wurde die Sizung geschlossen. Nach dem Schluß derselben umstanden den Ab- geordneten Oberländer, der nach Beendigung der Debatte über die Minister- frisis seinen Play als Abgeo!dneter wieder eingenommen hatte, die Abge- ordneten und drückten ihm in unverkennbarer Weise ihre Theilnahme aus,
Ueber den Stand der Angelegenheit diesen Abend veruimmt man nur so viel, daß der König noch Niemanden mit der Bildung des neuen Ministeriums beauftragt hat, obschon eine Menge Kandidaten listen in Umlauf gefeßt worden sind. Nachmittags 4 Uhr hielt der Klub der LUuken eine etwas bewegte Sißung und beschloß dabei unter Anderem, morgen füh eiue änsprache an das Bolf in der Kammer zu berathen.
: Spesen und bei Rhein. Mainz, 25. Jai. (Frankf. J.)
Jm Lause des heutigen Bo!mittags wurde unsere Rheinbrücke wie der gufgesahren und tem Verkehr übergeber, so daß der Communi- cation zwischen hiér und Castel, resp. dem Bahnzofe der Taunuus- (ijenbahn, fein H-nderniß mehr im Wege ee Die ousseldorfer Dampfschifffahrts - Gesellschast gedenkt vom heutigen Tage an ihre regelmäßigen Fahrten wieder zu eröffuen. Auch vou Frankfurt langte bercits vor einigen Tagen ein Dampfboot hier an. s
J Offenbach, 29, Jan. (Frankf. J.) Der Kommandant des Köuiglich bayerischen dritten Jäger - Bataillons, Herr Oberst - Lieute= nant von Heß, und der Rittmcister des fünften Chevauxlegerö-Reg:= ments Leiningen, Herr Pflaum, haben bei ihrem Abzug von hier nah Granffurt, nach einem dreimonatlihen Aufenthalt hierselbst, im Namen der Offiziere und der Mannschaft in dem hiesigen Intelli= genzblatt ihren Dank der Bürgerschaft Offenbachs ausgesprohen „für die gute Aufnahme der Truppen und die der Bequartierung und Ver pflegung derselben gewidmeten Sorgfalt,“ Unsere frühere Garnison,
das 1ste Bataillon des großherzoglih hessishen 4ten Jufanterie-Re giments, kam dagegen von Frankfurt wieder hierher und ward theil= weise sogleich beurlaubt.
Sachsen-Altenburg. Altenburg, 25. Jan, (D. A. Z.) In Folge Véschlusses der deutshen National - Versammlung hat die provisorische Centralgewalt die Erhöhung der deutschen Heeresmacht bis auf 2 Prozent der gegenwärtigen Bevölkerung angeordnet; zu weiterer Ausführung dieser Maßregel ist durch einen neuerlich#| hier= hergelangten Erlaß des Reichs - Ministeriums des Krieges bestimmt worden , daß 12 Prozent der Bevölkerung bis Ende “des Monats März des laufenden Jahres cingeübt sein und in ch!agfertiger Tüch tigkeit dastehen sollen. Da sih nun überdies das hiesige Linien-Ba- taillon dermalen auf Kriegsfuß an den Gränzen Holsteins befindet und jomii die Vorausseßungen des Geseßes vom 21. Februar 1835 über die Militairpflicht in vollem Maß eingetreten sind, so kann die regelmäßige Ent!assung aus der Linie sowohl als aus der Reserve dies= mal erst dann erfolgen, wenn die neu quszuhebenden Mannschaften in auslangeuder ahl gehö ig eingelübt sein werden. Um dies {o viel als möglich zu beschleunigen, ijt bereits dahin Anordnung ge t: ossen worden, daß die diesjährige Aush: bung anfangs März vor sich gehen kann. Dieselbe wird sih indeß von den früheren Militair= Aushcbungen dadurch unterscheiden, daß auf Grund des §, 7 des unterm 16, Januar publzi: ten Geseves über tie Grundrechte deutschen Volks, wonach die Wehbipflicht sür Alle gleich sei Stillvertreiung niht mehr stattfinden soll, die im hiesigen Herzog thume bisher zulüssig gewesene Stellvertretung fortan wegfällt, Wex= gen der mancherlei Abänderungen, we!che das obenerwähnte Gescßz über die Milttairpflicot in Folge der von der deutschen National Versammlung über die Wehpflicht gefaßten Beschlüsse zu erleid etizuberufenden Landschaft d
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vat, soll mit der im Februar wicder Nöthige auf verfassungsmäßigem Wege scstgeseßt werden,
Schleswig-Holstein. Schleswig, 24. Jan. Der Merkur theilt die zwischen T änemark uud Schleewig- Holstein geschle sene Post - Convention zit und zugleih folgende von Neichs=Konmissär, Herrn Stedmany, eingegebene V:rwaghrung :
„Der Reichs-Komnmissär erklärt, daß er zwar vermittelud die Ausf rung, der betreffenden Stipulation habe befördern, jedoch keiuenfalls irgend ein Präjudiz habe statuiren wollen über die Frage des Eigenthums am ham burger Posthause, oder das Recht, in Hamburg ein Postamt als Veiwal- tungs-Behörde zu halten. Er muf: ebenfalls bestimmte Berwahrung einlegen gegen jede künftige Bezugnahme auf die in Folge des Waffenstillstandcs zu ergreisenden Maßregeln für die Erkenntniß und Bestimmung des früheren Besiystandes der Krone Dänemark oder der Herzogthümer Schleswig-Holstein, in Bezug auf ein Posthaus, gelegen auf den Großen Bleichen in Hamburg, oder auf die von diesem Brundstücke wobl zu unt:rscheidende Verechtigung aufd: Führung einer besonderen Postverwaltung in der freien Stadt Hamburg, da auch ein däanischerseits oder auf Namen des dänischen Staates oder des thm substituirten Herrn Charles Parish vorgenommener Anfauf eines seitdem als Postgebäude eingerichteten Hauses aus den früher vermischten Staate- geldern der Herzogthümer Schleswig-Holstein mit den Finanzen des Kön reihs Dänemark — oder die zur bloßen Vereinfachung der Verwaltung vorgenommene Unterordnung deutscher Staatsverhältnisse uud deutschen Staats- oder Vérwaltungsbeamten unter dänische Staatsverhältuisse und dänische Beamte, und die Unbekanntschaft der jeweiligen Direktoren des be scgten Postamtes mit ihrer Eigenschaft als deutsche oder dänische, oder de. tie Treue sür den richtigen Titel ‘des Besißes der Krone Dänemark weis liefert. Der jeßige Postdirektor, Graf Holck, hat den 28, die Direction des Postamtes an die provisorische Negierung der ner Schleswig - Holstein abgetrcten und unter dem 8, d. J. im Auftrage des Königlich dänischen Ministers dce1 Angelegenheiten an den Hohen Seuat der Stadt Hamburg uch gestellt, zu veranlassen, daß er wieder sein Amt antreten könne, unter dé Behauptung, daß Hoher Senat der Stadt Hamburg uicht befugt sei, eù c{leswig-hoisteinische Post in Hamburg zu gestatten, und der Hohe Se1 der Stadt Hamburg hat unterm 10ten desselben Monats weder diese suzniß verleugnet, noch jene Pflicht anerkannt, Es ift H
1 Sammlung hamburg
und dänische gemeinschaftliche Beamten auch mit untetstellter gute1 feinen B
Urkunden ganz abgesehen, in der | Ges g dikus Klefecker im §. 125 nur von einem Postcomptoir des im Jahre 1615 mit Könitglichem und Herzoglichem Titel ausgestattet gewc|enen „Fürstlichen Hauses Schleswig-Holstein“ die Nede, und selbst Se. Majestät der König von Däncmark soll auf Verwahrung Sr. Majestät des deutschen Kaise
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gegen Beeinträchtigung des Reichspostregals erklärt haben, er übe das Po regal nur wie jeder deutsche Neichsfürst und zwar als Herzog von Holstein in t von ihm als unterthäunig betrachteten Stadt Hamburg. Cs streitet somit sogar Vermuthung für die Lerzogthümer und kann deutscherseits nicht zugeg( ben werden, daß Dänemark auch im Monat April 1848, als der Her1 Graf Holck das besagte Posthaus und seine Function verließ, a der Staat im Besiße cines Posthauses Postamtes in richtigem Titel gewesen sei. Der deutsche Neichs-Kommissäin derherstellung nur als eine rein thatsächliche ansehen, den rechtlichen Charakter des Besißes und besondeis ohne für das Recht auf Grundeigenthum oder auf eine gemeinsame oder Postverwaltung des Königreichs Dänemark oder der Herzogthümer 1 jedenfalls die Necbte 1
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wig Holstein, und behält sich i dcs Neiches a unbe- \chränfte Anwendung der Neichs-Geseßze in Bezug auf alle und jede Post
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Und alle damit in Berbin Schleswig, den 20, | Kommissarius,“
ung stehende Verhältnisse ausdrücklich
1848. (A) Qleomanin, PieiMe
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Lübeck. Lübeck, 25. Jan, Jn der beuttgen Bü gersch:ft sühite d.r Autrag des Senats auf Erweiterung dex Kriegs dienstpflichtigkeit auf 4 Jahre und Bewilligung von vorläufig 58000 Mark an das Militair - Departement Zur Aufstellung des Kontingents nah dem Verbältuisse von 2 pCt, der einer !ebbaften Debatte, welche sich namentli) um die Frage drehte, inwiefern unser Staat überhaupt wegen seiner besonderen Verhält nisse das ihm angesonnene Opfer an Menscheukräften und Geldern dem Vaterlande zu bringen im Stande sei, Endlich entschied die Bürgerschaft si dafür, dasz, wenngleich auf längere Zeit die Ver- mehrung des Militairs auf 2 pCt. eine sür unseren Staat unerträg liche Last fein würde, doch augenblickli{ der auf Beschluß der Nat10= nal - Versammlung gestübßten Weisung d
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dec Reichs - Kriegs - Ministers, so weit überhaupt thunlich, nachzukommen und zu dem Snde fein Oyfer zu scheuen, daß aber für die Folge ernstlich darauf Bedacht » men fet, durch Bereinbarunc it den Nachbarstaaten aud) bei zu nehmen sei, dur eret ing mi a sd | uns baldmöglichst ein Landwehr-System nach preußiscem Muster ein zuführen, wodur allein ohne Gefährdung der höchsten Staats I teressen den Forderungen des Reichs Genüge geschehen fönne. Zu gleih sprach sich die Bürgerschaft sür sofortige Aufhebung aller Stell vertretung aus,
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ZauslatiD.
Frankreich. National - 3ersammlung. „Sibuug vom 25, Januar, Na 22 Ubr, Pranoent Marrast. Vas Protokoll wird verlesen, von Mornay, Soult's Schwiegersoÿn, will gegen dessen Fassung protestiren; er wechselt jedoch etutge Roe mit Marx rast und spriht dann mit den Schnellschreibern des Moniteur, woranf er seinen Protest fallen lä. Leon Jgaucher, Minister des Jnnern, überreiht mehrere Geseß - Entwürfe, welche Uebeisteu- rungen und Arbeiten für das Proletariat verlangen, Gent und Le = dru Rollin überreichen Bittschriften vieler Weinhändler gegen die Art der Steuer - Kontrole bei die‘em Gewerbe, Eine Masse von Pe=
itionen strömt von der Rechten dem Büreautische zu, welche die Auflösung der National = Versammlung verlangen. Ledru Rollin und Etienne Arago überreichen Petitionen im entgegengeseßten Sinne, (Stimmen zur Rechten: Wie viel Unterschriften? Ge- lähter.) Marrast: „Jh benacrihtige die Versammlung, daß die Billaultshe Budget - Kommission versprochen hat, noch beute ihren Bericht abzustatten.“ (Ah! Ab!) Die Versammlung schreitet jeßt zum eigentlichen Tagesgeshäft, nümlih zur Fortseßung der Staats= raths=Debatte. Artikel 19 is dahin geändert : „Der Präsident der Republik kaun die Requetenmeister auf Vorschlag des Präsidenten des Staatsraths und der Sections- Chefs abseßen.“ MortimerTer= naux, pariser Stadtrath, erklärt sich mit dicser Fassung noch nicht zufrieden, fällt jedoch mit seinen Nebenanträgen durch, und der Arti- rel wird angenommen. Artikel 20 bis 28, von dem Amtsverhältniß der Staatsraths - Beamten handelnd, werden rasch hinter einander disfutirt und nah Verwerfung einer Menge unerheblicher Neben- Anträge angenommen. Die Versammlung, ziemlich zerstreut und viel mehr mit der aufgeregten Stimmung von Paris beschäftigt, überläßt sich allerlei Privatgesprächen, die Marrast mit seinem Papiermesser beherrschen strebt. Beim Artikel 419 angeianat wurde die Debatte abgebrochen. Berryer erschien auf der Tri beantragt die Erlaubniß für die Stadt Marseille, Beschäftigung ihres Proletariats übersteuern zu dürfen. ei dringend, Die Dringlichkeit wird ausgesprochen. dem Bericht über den Antrag Rateau?'s in der Hand lagt ihm guf Tribüne. (Große Bewegung im Sa fennt bereits den Jnhalt desselben, Er erklärt das Mand \ ng fr noh nicht vollendet und dringt auf genaue Erfüllung [rtifel 115 der Verfassung, mithin auf Verwerfung aller Aufiösungs=
1 Y R vorlage,
Eine Menge Deput-rter eilen zum Büreautisch, um sich für die m ;
vergebens zu
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Debatte einschreiben zu lassen. von Mor nay erklärt, cs sei reglements widrig, \ch Lor vollendeter L der Berichte einschreiben zu {21 Die Versammlung beschließ U Nateau'’s am nüch-
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disfutiren. Billault auf der über das Budget
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Pari e, 20 0 Un E O Meere
urna iten t v ite Jur von Caniuo in be einen Brief an se:nen Vetter, den Präsidenten der Repu
blik, gerttet, worin ihm derseibe mit gefährlichen Enthüllunzen frü r Priv i drohe, falis ex zugäbe, daß Frankreih den Papst S auf feinen weltiihen Thron seßen helfe. „Wir | 1 d ermadtigt, sagt der’ heutige Véontteur, aß dies alles Grundes entbehrt. Der Prösident der [1k Brief vom Prinzen Cantino erhalten, und mchts
t zum diefer Behguptung dienen können.“ Der Mo teur De diese Widerlegung als eine ihm zur Aufnahme zu- nagëene ilung, die aus der Patrie entnommen ist. Aus
nsel Blatte mmmt der Moniteur folgenden Artikel auf
urnal, die Assemblcee Nationale, bebauytet,. ter Mi F 21 4 f l f c P þ } 4
andi. Ce anten gil
i Fun er VAVC ( verab aumt, die btlinae, [he sich zu Bagenne befanden und namenutlich Herrn Salazm ß dem u u lasse! Dieser Vorwu:f is unbegründet. ir glauben zu wissen, daß der Minister des Jnuern gleich bei seinem ntsantritt die bestimmtesten Weisungen in dieser Hinsicht ertheilt hat. ber die Lage des Herrn Salamanca befragt, gab er den Befehl, daß deaux diesem & temann als Aufenthalt anzuweisen sei. Was Eind Ii [iftifd Flüchtlinge iu Biscaya betrifft, so 15 es immer sgegend sich der Ueberwachung zu ent ( der Unterpräfekt von Bayonne nicht ¿alles g Mate gestanden batte um der ) ‘Q B3e..mte hat bereits die Strafe für ic erfabren, daß der Ministerrath, uf den Junern, dessen unverzügalice Ab febziu i ) b) Lr Von LULde, {l im Haag, foll an Emanuel Arago's elle zum e! rlîin ernannt sein, nahdem General 191 i abgelehnt. Walewski geht an Stelle nach Florenz Und Adolphe 11 1118 Nio Janeiro. Nufffut, der neue sar he Gesa ra von Drouyn de Lhuys empfangen und überreid dem Präsidenten seine Vollmachten legitimistische Kongreß in der Nu( 7 (1) 9 lu der anwe})cnd, O al iren 0 elche d wegen der nen sseuschafts-Vorlesun( ten zs\chulen, zu je N91 lich gegen das n enthält heuie ) 11e! äfckten, meist Regieru if j Die Erbitterung tt 1 diese Ernennungen is sehr groß.
Die Liberté erflärt die Behauptung (11161 Menge anderer Blätter, wonach Voulay, * i: blif, in der vollfommensten Harmonte- mit dem [ul
ne Erfinduno. Herr Boulay habe uur \ 5) n abgegeben, eine Höflichkeit, 1 l ziehen Fönnen. Die Liberté foll zu Ungen \tehe1 : Ein Erlaß des Präsideuten der Republik reorganisirt die No garde, Vom 1, Februar ab wird dieselbe nur noch zwölf Batail lone, statt 24, zählen, jedes Bataillou zu 990 Mann, von denen
L u 1e T c - L A Ton tie Gemeinen tägli 1 Franfen 20 Centimen und re\pett. 1 Franten
RLE _ 10 Centimen Sold beziehen. - Jm Jahre 1848 kostete diese Vorhut der pariser Natioualgarde, wie der Minister Faucher fle ne! 9 illionen Franken, während stff: 1849 nur 7,600,000 Jranfen soll, Hierdurch erspart der Finanzminister Passy 1,670,000 Franken, Diese Ersparniß is das eigentlihe Hauptmotiv der Maßregel Die Familie Bonaparte fuhr diesen Morgen auf der Nordbahn in den nahegelegenen Flecken Saint-Leu-Favern9, wo der Großvater der Bonapartes und dessen Sohn Louts, Vater des Präsidenten, bestattet sind. “Es ijt heute, wie hon erwähnt, der Jahrestag des Todes des Eisteren, r, Gestern Abend war alles Mittair in die Kasernen fonsignirt, und die Poliz:i {loß am Alend dret ü bedeutendsten Klubs, dar
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BEL uuter den neuen Fraternitäts-Saal, zu dessen Aufhebung drei Ba- taillone Jufanterie und zweihundert Wächter befedligt waren. Da man jedoch nirgends auf Widerstand stieß, so begnügte man sich, die Sißungs=-Lokale zu versiegeln und Protokolle darliber aufzunehmen. Die militairischen Vorsichtsmaßregeln in den Kajernen waren auch durch das Leichenbegängniß des Demokraten-Chefs, Oberst Rey, ver- anlaßt, welches gestern Nachmittag stattfand, und wobei Reden von
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Joly und Lagrange gehalten wurden.
Ledru Rollin Repräsentanten hatten sch dem Zuge angeschlossen, Arbeitern aller Gewerke, den Journalisten und Associationen waren
und eiwa 40 und von den
Die Regierung hatte im ganzen Stadtviertel Die Ruhe
Abgeordnete geschickt. Montmartre starke Truppen- Abtheilungen aufgestellt, wurde nirgends gestört.
Gestern Abend speiste Präsident Bonaparte bei Drougn de Lhuys, dem Minister der Auswärtigen. Heute findet große Tafel bei Leon Faucher, Minister des Jnnern, statt. Unter den Eingelade- nen befinden s{ch Marrast, Rothschild und die gesammten Notabilitä- ten der sogenannteu blauen Republik.
Marrast besuchte gestern Abend die große Oper
unfreundlich vom Publikum empfangen. Der Priester Heraudeau, Religionélehrer am Gymnasium zu L1 Rochelle, i wegen sozialistisher und kommunistisher Tendenzen auf Befehl des Unterrichtsministers Falloux in Amte juêpen dirt worden.
Aus Turin erfährt man unter 21. Januar, daß aud verlassen habe, um gegen Venedig oder in der Piacenza zu operiren.
Die A\sséêmblée ruft. aus: „Wie? Jhi dem Augenblick reduziren, wo Rußland mit 400/000 mit 600,000 Mann gegen Euch vorrücken könmte!“
Proudhon’s Peuple meldet, daß die Bâäckergescllen-Angelegen- het ciner Ausgleichung nahe sei.
Das Finanz-Comité hat einen Vorschlag, nah welchem die Zn saßsteuer von 45 Centimen in 3- und proz. Renten rücvergütet weiden soll, mit großer Mehrheit verworfen und Herru Fould, der denselben cnergisch bekämpfte, zum Berichterstatter er.arnt.
iste und 2te Leg'on der Nationalgarde hatten neue Ober
« Z » No P und wurde sehr
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und O t ite 1 reich
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sten zu ernennen ; die Wahlen sind auf General Gourgaud und Na
unlonn Rnnanarbo o f "np poleon Bonaparte, Soÿn Ferome's,
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der Mitbeweiber Gour
gefallen ;
gaud’s war Lucian Murat.
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Etwa 500 sozialistische Demokrc vorgestern ein Baukett, welchem die beiwohnten. Lebtere brachten cinen
Angeklagten aus uud ermabnten di:
Herr Vavin, Liquidator der Civilliste, welch-r die Interessen Ludwig Philipps mein, da! die Liquid:-rung 1m Juli been
hinabzusteigen, weil de Straße für sie ein Vbgrund würd in Ti galt dem Peäsiteaten der Republik und üven Bekek rung zur demokigtishen und sozialen NRepubülk
Da die Bebörden mehrerer Städte und Dörfer, durch welch die begnadigten Juni -Tusurgenten ihren Rückw( ) V l) men, beim Minijter des eflagt (l
Jnuern dauüber Lehren den Einwohnern einzu daß dieselben fortan, \ weit tounlid Eisenbahn beförtert werden fell daß dort mehrere von Brest heimfehrende begna- aut geäußert hätten : „W Sachen nicht so
i C 4 54 10 werden
wir ttejen Leus Napoleon bald zu z i L wir uns nur zwei Stunden länger gehalten, O ammen gewesen. Wir sind übrigens vollkommen V fangen. Es scheint, taß zu Chartres das Voll jo hat 12 Nehmt Euch 1n Acht,
6 serer nur funfzig, bis U Prafektux bali
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1/ lenden durchre!sen, führen be. | e Ç " Ste A G «s K ul ; ) Fi I Ung daratt dentell, ne é 1 L l. G C4 G a de 7; 7 “ G, / heißt die OVefahren der Hauptstadt vermí L A Q Via 00 A G O y T (}) A voi 5 , fl Die Polizei |chloß in voriger Nacht eder drei Spielhollen. » l yati( As o S S "alls ' N oT nas (V b o Ét Lie baefischen Provinzen sollen in Velagerungsstand erklärt den fein, wte ein framösi{hes G j d t aus diejer Maßregel auf einen ernsten
grefsitihen Bewegung,
Die G I ETLE CED Ai 1 b 11 1! Revolution wurde so manches grol | der allgemeinen D
ati (ta Parte acl um ( Lil L ment n n l l da bel eImetinet it fern l w t et er Vi D) DeN 2 t erödet sin {) raelegi baben. Aber die Gerichts - Bevörden haben beschlossen, und acstern Ole Vei Cs ten, Büchern und einem b
ellung, der Bersammiung ge-
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Ilan will wissen, daß lault u abinets fein n l d ( T s «î cfehl über h1etg( 4 a 4 1 1 [f ange) a erc ; c Î riammliunc hat ent di ( 2, al r Hotund«a fork Tat Ct U, angebli weil mehrere Reyra)entauten, l T! lon Pur fgolen Durds Def, al Von Eo hefti d fo) T0. 9, V Q UrTODOCDen O DIEILN Gat D. COEE : VCNILIDHCO E O y 1 A le f eir Cel bey Wn » § S Ao Personen gröblich insultirt und ber t wurden, D c j L D R Ai wol a 4 x PTY (C S QnIIR Der Srorndgel, Wee VOIGEH E Ie Qo
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j ( France dur etnen Professors Lerminier ve1
QUeil der Zuyorer des
ubt wurden, der feine Vorlesungen über verg!eichende Gesetgeb1
eroffnete, ertlart der Moniteur, day die Devoree que notgen p Q q «C5 » L ho M F 4 T O Sd o, 2 1
Maßregelu getroffen habe, um den Professor in der nächsien Vorl
fung gegen solche Ungezogenheiten zu sicern.
Das Journal. des Débats melde „De spate Re- gierung hat nicht für nöthig gehal'en, länger die Ausnahme-Polizei Maßregeln, welche zu ergre:fen sie im leßten Monat März ermäch tigt wurde, aufrecht zu erhalten und hat sie so eben aufgehoben. Jn dem Schreiben, welhes der Königin die Gründe auseinandersetzt und diesem Amuestiedckret vorangeht, drückt sih der Minister folgender maßen aus: „,„Diese Aufhebung wird kein der Schwäche entrisse nes Zugeständniß noch die Frucht einer strafbaren Unvorsichtigkeit sein, Die Regierung Ew. Majestät hat mächtige Hülfsquellen, um bei einem Ursprunge sreden verbrecherishen Versuch zur Störung der öffentlihen Ordnung zu nuterdrücken; sie rechnet auf die unzerstör- barer Lebe der Spanier für ihre Königin auf den guten Geist und das Verlangen nah Frieden, welche bei der Nation vorwiegen, auf die Mitwirkung der geseßgebenden Körper, die si durch eine in den
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parlamentarishen Annalen fast beispiellose Majorität angekündigt hat, und auf die unwandelbare Treue der Armee.’ Man zweifelte an dem Wiederauffommen des spanishen Kriegs-Ministers, der in der Nacht vom Uten auf den 15. Januar von einem heftigen Schlag- anfall betroffen wurde.“ : N Der Gemeinderath. der Seine hat dem Präfekten für die wahr= seinlihen Kosten von sechs Diners, sechs Bällen und vier Konzer- ten, welche diesen Winter im Stadthause gegeben werden sollen, 50,090 Fr. bewilligt. Als der Präfekt 50,000 Fr. Gehalt bezog, bewilligte der Gemeinderath nur 12,000 Fr. z jeßt aber, da der Präfekt blos 30000 Fr. bezieht, hat er einmüthig 50,000 Fr. zu= gcstauden, weil duch diese Festlichkeiten sehr viel Geld in Umlauf fömmt, Manu berechnet nämlich, daß aué Anlaß des ersten Balles, den der Präfekt neulih gab, etwa 100,090 Fr. verausgabt wurden. Einem sozialistischen Bankett der vereinigten Assoctationen, wel=- ches vorgest.rn stattfand, wohnten etwa 1200 Gäste und eben so viele bei, Ler Stifter der „sozialistishen Kirche“, Herr Bon- inazd, prâastdirte, und die Repräsentanten Joly, P. Leroux und Dain wáareu anwesend, Joly erklärte, daß sie die Verfassung kräftig hüben vi eine unsinnige Regierung oder Parteien und strafbare &etnde die Nepublif und die Verfassung zz stürzen versuchen, so wür- nblicklih beslegt sein, Zum Schlusse sprach er unter Hin- auf die Lage der Nachbarländer die Hoffnung aus, bald eine lgememne Nipublif errihtet zu sehen, und brate der allgemeinen mokratis{en
vürden ; sollten
: und sozialen Republik einen Toast aus. Ein anderer Tvalt galt den „verbannten Brüdern“, ein auderer den unversöhn- 1: F 4D
uen 7 tiang. Auf
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den Thiers und Guizot;
patriotische Lieder folgte 4 S C A 2409 wv d
talisti)chen Kirche.
am 15, Mai die National-Virsammlung für aufge-
leßterer fand jedoch wenig An= e Of
am Schlusse die Absingung der
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l her aber flüchtete, protestirt in einem Schreiben an
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den Gencra!profurator dagegen, daß man 19 Personen wegen einer it anfl deren Verantwortlichkeit er allein auf sich nehme. Er
versihrt zugleich, daß er am Gerichtötage sich stellen werde, nicht
um \ch zu vertheidigen, fondern „um die bioher verfälshte Wahrheit ifzutect. 1 :
Cavaignac empstng disec Tage ein prächtiges Thecservice als
V L Geschenk eines ungenannten englis{hen Fabrifgnten, der sich einen Be- es Charakters und feiner Vaterlandsliebe nennt.
Aus Algerien si"d von den dortigen Kolonisten erfreulihe Nach=
ingegangen ; sie erklären sih mit ihrer Lage völlig zufrieden, manche haben die in Paris zurückgebliebenen Ungehörigen einge= i, baldigst zu ihnen zu kommen.
wunderer jet
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Auf Audringen des Stadraths zu Greueble hat Bugeaud an- geordnet , daß nur ein Theil des Generalstabes der Alpenarmee nach Lyon vorlegt werden soll.
Großbritanien
und Jrland. Gestern Nachmittag wurden 1n
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die Erbprinzessin von Parma zu ci! der Kön und dem i ( L l Ÿ v ati v0! i einer Aud tt n Son Par iti : Bo ft 1 Ini 0 O1 Det alt!an}( BHorgestern wu n auswart il iger Ka tôrath ge ten, dem fat T vobnte r A Uto! t 1 e im Sivildienst beschäf tig U j Fr. Seori en RKontroll= An des Hern s r genommen Det (ot } Folge, l tigen die Minister, eíne 1 I : Mann vorzuschlagen. Í LodU( 1 ; die Finanzreformer vo: schla= on / l das britishe Militair - System einzugeben mb zu empfehlen, daß die Kolon‘een, wie es schon Cap und n Jidien der 00 6, DUE. Cer Cette 1 Krei l ¿tet werden, was das Heerwesen weit ' N it lied Damit geborene Englände1 ste auwerben lasset, müßte aber das jeßige Beförderungs - System eine gänzlide Umgestaltung erleiden, ( emeine! y Tüchtigkeit und treue Pflichter- j im U ovffizier {bst Offi ier bringen könnte. Wür U Lohn für eine geicisse Dienst.eit den Militgir personen ì ( ( r Unhiedelu ausgc\cbt, fo wü Du fich allmálig \ ( mw eich) nic der eit E Unterhaltung des {ol i { 2 en Tounte j 5 e To1 ter neuen festen i L | die Times e l \ latt fi aß die Ge so u | Männer der ( tei besi n, uit (lion Quarter pt n 4 bruar auf de! en, wo das ft nz auf Di sehx gerin il uf Yiarft üben wü o wemger, als die Ge c- C | n K nen nerifa feine bedeutende e unt (G e- Bedürfniß Jrl sehr gestiegen. 1 abon richten bis zum 19, Januar, wo )) [ var, Die Pairs-Kammer hatte am l vor e Thronrede eiustimmig angenom= finanziell e «der Regierung waren aber fehr ian gab f gegen Verpfändung von Steuern Anla e von 50 der Bank zu erlangen. Ueber die rpvachtung der ita aben Lissabons hatte sich ein Konflikt ter den Ministern erhoben; der Finanz-Minister Faglcar wollte eine lufhebung des diesfälligen Kontraktes, der zu 726 Contos abgeschlossen seinen Kollegen gegenüber anfangs niht zugeben, weil dieser itraft vom Minister - Rath cinmal genehmigt war; später hatte war sür den Augenblick nachgegeben, doch jene Unterhandlungen 1 er Bank hatten ihn wieder auf seinen früheren Entschluß zu- ckgeführt. Man sah daher einer Auflösung des Ministeriums ent Gege Sir Charles Napier's Geschwader, aus drei Linienschiffen, einer Sloop, einer Brigg und vier Dampfschiffen bestehend, war am 18en nah Gibraltar abgesegelt; zu Anfang Februar wird es im Tajo zurückerwartet, Aus Philadelphia wird unterm 9, Januar gemeldet, daß Herr Carter , der aus Kalifornien zurückfehrte, für 300,000 Dollars
Gold mitgebracht hatte, welhes in Barren geshmolzen werden sollte. Alle Berichte aus San Francisco bestätigen den Goldreihthum der Flußgebiete des Sacramento und der Zweigströme z es heißt auch, daß es dort Diamanten gebe, und daß in Texas und Santa Fe ebenfalls reiche Goldgegenden seien. Andererseits wird aus Kalifornien darüber geklagt, daß Raub und Mord ungestraft geübt würden, und daß es für Leben und Eigenthum gar keine Siche: heit gebe; viele, die große Massen Goldes zusammengebracht bätten, seien kurz darauf verschwunden, wahrschein- lich ermordet worden z alle Laster seien unter deu Goldsuchern_ im Schwunge. Das britische Dampfschiff „Pandora“’ hakte zu San Francisco für 280,000 Dollars Gold au Bord genommen, welche