Großbritanien und Irland. Fa amens Y As haus-Sizung vom 6. Februar. Oberst Sibthorp kündigte an, daß er bei Vorlegung der Budgets die Herabseßung der Gehälter sämmtlicher hohen Civil - Beamten auf die Hälfte beantragen werde. Lord J. Russell zeigte an, daß er am Montage eine Bill für Ab-= änderung der Formel des von den Unterhaus-Miktgliedern zu leisten= den Eides vorlegen werde. ( Beifall.) Herr Urquhart ersuchte Lord Palmerston um Mittheilung aller auf die Unterhandlungen, welche die Anwesenheit der englischen Flotte in der Bucht von Nea- pel veranlaßt hâtten, bezüglichen Aktenstücke. Lord Palmersto n: Die Aktenstücke werde er dem Hause vorlegen, sobald der angemessene Augenblick gekommen sein werde. Herr Urquhart fragte, wann denn dieser Augenblick wohl kommen dürfte? Der Minister er- wiederte: „Jch kann es niht sagen, aber er wird kommen.“ (Hei- terkeit.) Der Staats-=Secretair des Jnnern, Sir G. Grey, verlangte nun Namens der Regierung eine sechsmonatliche Verlän- gerung der Bill, durch welche die Habeas - Corpus - Akte in Jrland suspendirt wurde.

Der Redner ging in lange Erörterungen ein, um darzuthun, daß die Negierung genöthigt sei, diese Ausnahmemaßregel noch für eine beschränkte Zeit unter ihrer Verantwortlichkeit beizubehalten. Er erklärte zugleich unter dem lauten Beifalle des größten Theiles der Versammlung, daß die Re- gierung von dem lebhaftesten Wunsche beseslt sei, die Ursachen der Unzu- friedenheit, welche etwa noch in Jrland mit Grund vorhanden, nach Kräf- ten zu beseitigen und zu diesem Zwecke den in diesem Lande noch obwal- tenden Uebelständen durch legislative und andere von den Umständen ge- botene Maßregeln abzuhelfen. J, O*Connell übergab ein Amende- ment, nah welchem eine Kommission ernannt und beauftragt werden sollte, eine Untersuchung über die Lage Jrlands anzustellen und einen begutach- tenden Bericht über die Frage zu erstatten, ob die Verlängerung der Suspension der Habeas - Corpus - Akte wirklih nothwendig sei. Er be- stritt dies und machte gegen den Regierungs - Antrag besonders geltend, daß die Bevölkerung von ganz Jrland nicht für die Verbrechen einiger unsinnigen Komplottstifter verantwortlich gemacht werden dürfe, Herr O'Connor behauptete, die Gründe des Ministers könnten Niemand von der Nothwendigkeit seiner angekündigten Maßregel überzeugen; derselbe rechne jedoch auf die Fügsamkeit des Hauses, um seine Absicht, den leßten Rest irisher Freiheit zu vernichten, ausführen zu können, Diese Maßregel würde Lord Clarendon mit Willfkürmacht bekleiden und ihn zum Groß-Ker- fermeister von Jrland machenz Lord J. Nussell wisse aber freilich, daß die irländischen Gutsbesizer, die Urheber alles Unheils in Jrland, ihn bei dieser Maßregel und bei Unterdrückung des Ausdrucks der dortigen öffentlichen Meinung unterstüßen würden. Herr Roche warf der Rede des Ministers Unbestimmtheit und Lahmheit vor, Er versicherte, blos deshalb, weil im Kabinet kein echter Jrländer siße, würden von der Negierung so magere und unvollkommene Maßregeln für Jrland vorgeschlagen; aus den unnöthig für den irländischen Hof, die irländische Kirche und die dort verwendete Land- und Seemacht vergeudeten Summen lasse sich ein reicher Fonds für die Ent- wickelung der Hülfsquellen Jrlands bilden. Herr Fagan, der übrigens kein Partei - Gegner der Negierung is, erklärte sich entschieden gegen die Maßregel, für welche kein hinreihender Grund vorgebracht worden sei. Herr Grattan nannte die Maßregel ein \chon oft versuchtes und eben so oft fehlgeschlagenes Experiment, Jeßt wolle man sie ohne einen Schat- ten von Grund oder Nothwendigkeit anwenden; denn die Behauptun- gen des Lord-Lieutenants würden durch die öffentliche Meinung entschieden widerlegt. Die Whig-Regierung treibe das Spionier-System noch weiter, als die Tories, und sie gehe offenbar darauf aus, jede Kundgebung der öffentlichen Meinung in FJrland zu unterdrücken, Er wolle lieber unter dem Kriegs - Geseze stehen, als diese gelegentlichen Ein- griffe in die constitutionelle Freiheit ertragen. Herr An ste y be- kämpfte sowohl den ministeriellen Antrag, als das Amendement, Cr gab die Wirklichkeit des vorjährigen Aufstandes in ZJrland, so wie die dort herrschende Unzufriedenheit, zu; der Aufstand aber sei un- terdrückt, und díe für den ministeriellen Antrag vorgebrachten Gründe fönnten einen weiteren Eingriff in die persönliche Freiheit der Unterthanen durchaus nit rechtfertigen. Eben deshalb würde auch eine Untersuchungs- Kommission unnüß sein, Herr Bourke behauptete, daß leider die Fortdauer der Suspension der Habeas-Corpus-Akte nöthig sei, wie er aus genauer Kennt- niß der Stimmung ín Jrland wisse. Die nämliche Ursache, welche vort- die Anwesenheit von 40,000 Mann Truppen erheische, mache auch außerordent- liche legislative Maßregeln unerläßlih, Herr Barron versicherte, daß der Süden Jrlands, den er genau kenne, nie ruhiger gewesen seiz die politische Aufregung sei vershwunden, weil ihre Anstifter im Kerker oder flüchtig seien, und weil das Volk die Strafbarkeit der vorjährigen Kundgebung einsehe. Ein Verräther würde er daher sein, wenn er einwilligte, daß man die Rechte und Freiheiten seiner Landsleute unnöthig beschränke. Der Redner verbrei- tete sih ausführlih über die Leiden und Bedürfnisse Jrlands, welches durch die Vernachlässigung von Seiten des Parlaments unleugbar England immer mehr entfremdet werde. Herr Munhy meinte, daß die Regierung, statt der Zwangsmaßregeln, Schritte thun solle, um den Leiden und Entbehrungen des iri- hen Volkes abzuhelfen; was die Agitation angehe, so hätten die englischen Freiheiten durch die Agitation gewonnen, und keine Besserung könne ohne geseh- liche Agitation bewirkt werden. Lord J. Nussell räumte ein, daß die Umstände in Jrland nicht ganz die vorjährigen seienz wenn aber die Ruhe in Jrland wirklich so zunehme, wie Hecr Barron behaupte, so sei ja eben dadurch die Suspensions-Maßregel und ihre Handhabung völlig gerechtfertigt; zugleich liege darin aber auch ein Grund, die Maßregel noch kurze Zeit fortbestehen zu lassen und den Verband nicht zu rash von der Wunde zu nehmen, Der Minister legte die Schwierigkeiten dar, womit der Lordlieutenant voriges Jahr als eingestandenermaßen ein bewaffnetes Komplott zur Losreißung von Groß britanien bestand, zu fämpfen hatte; ohne Blutvergießen habe er mit Hülfe der Suspensions - Maßregel das Komplott vereitelt, und das Haus möge sich daher besinnen, ehe es den Lordlientenaut verhindere, auf gleiche Weije ähnliche Bewegungen zu ähnlichen Zwecken zu hemmen. Das Unglück, welches Jrland hauptsächlih durch Mißrathen der Kartoffelärndote betroffen, sei nicht dem Parlament Schuld zu geben, welches bemüht sei, die dortige Noth nah Kräften zu lindern, Die Regierung habe es für eine Pflicht gegen Zrland wie gegen Großbritanien erachtet, den Lordlieutenant mit dieser Vollmacht zu bewafnen, damit er die Erneuerung von direkt zum Aufruhr führenden Umtrieben verhindere, Wenn das Haus die Erhaltung des Frie- dens und der Ruhe wünsche, wenu es wohlthätig für Jrland wirken wolle, L es die einzubringende Bill genehmigen, Nachdem noch einige n Mio e hatien, wurde der Antrag des Ministers des Junuern,

f on erwähnt, mit 221 gegen 18 Stimmen genehmigt. Herr Anste9 begehrte darauf die Erlaubniß zur Einbringung einer

Bekanntmach Ungen. [A i der Tite G-Patent Was 1n der Tuchmacherstraße un Ii hierselbst gelegene, N'oL L N 90, Ves Sra apiaule verzeichnete, dem Kaufmann Carl Friedrich Wilb, A Laudon, jeßt seiner Konkursmasse gehörige Grundstück aus zwei Wohnhäusern , Seiten- und Nebengebäuden einer Hof- und Baustelle, sechs Morgen Wiesen und Schalmwiesen - Nupunç bestehend, welches zufolge der nebst dem Hypothekenscheine in der Registratur einzuse- henden Taxe auf 43,989 Thlr, 25 Sgr, 9 Pf, abge- schägt worden, soll E am 15, Mai 1849 subhastirt werden,

Alle unbekannten Real - Prätendenten werden aufge- boten, sih bei Vermeidung der Präklusion spätestens in diesem Termine zu melden.

Frankfurt a. d. O., den 26, September 1848, Königl, Preuß. Land- und Stadtgericht,

Subhastations-Patent.

zusehen,

[736]

Kaufmann Lehmann gehörige, im Hypothekenbuche Vol. [, Nr. 624. Nr. 641. verzeichnete und laut gerichtlicher j Taxe auf 6205 Thlr, 19 Sgr. 5 Pf. abgeschäßte Haus | nebst Zubehör, soll Schulden halber in termino Det) 2 Gul L549, Dormiti, 14 Ubr,

vor dem Ober - Landesgerichts - Assessor Herrn Moers meistbietend vekauft werden. und Kaufbedingungen sind in

Sranffurt a, d, O,, den 24, November 1848. Königl, Land- und Stadtgcricht,

V . D s » Berein der Kunstfreunde im 120511 Preußischen Staate.

Jn Folge Beschlusses i l O A g in der Gene E Vereins hierdur G eneral-Versammlung zur Besyre anca vas ae GMenuR einge forte End in gründende neue O isation für di Das ín der Oderstraße Nr, 58 belegene, der Frau j waltung und den Betrieb der Run Angl t Ver-

244

Bill für die fertterêlufhebung der noh gegen die Katholiken als solche in Kraft befindlichen Cafbestimmungen, Sir R. Jnglis bekämpfte den An- trag. Sir G. G1), Staats-Secretair des Innern, und die meisten an- deren Redner erkläm \sich zwar mit dem Prinzip der Bill einverstanden, fanden aber den Zeunkt, den der Antragsteller gewählt, nicht angemessen, Der Antrag wurde ‘ließlich mit 43 gegen 41, also nur mit einer Majo- rität von 2 Stimme abgelehnt,

Niederlaner, Aus dem Haag, 6. Febr. (Köln, Z) Der König hat dier Tage, den Ersparniß-Anträgen seiner Minister Folge leistend, eine edcutende Reduction in der Jnufanterie befohlen, und zwar sollen beiedem Depot-Bataillon der aht Jufanterie-Re- gimenter zwei Conagnieen eingehen. Auch in den Regimentern Grenadiere und Jäæ soll eine Verminderung stattfinden.

Dánemark. Kopenhagen, 6. Febr. (H. C.) Jn der heutigen Sißung de Reichs - Versammlung fragte Grundtvig den Minister des Aucwüi1gen, weshalb er sih auf die Sißung: vom 6. Januar, als auf eine Beweis der versöhnlihen Stimmung des Vol- kes in der Justructio! au Dirckinck—- Holmfeldt in Frankfuci berufen habe? Der Ministe antwortete, er habe gemeint, es ginge aus dieser Sißung hervor daß die Versammlung die Unterhandlungen feinesrveges als fruhts betrahte oder dafür stimme, die Feder weg- zuwerfen und zum Scverte zu greifen, so lange noch Aussicht vor=- handen sei, auf friedchem Wege einen ehrenvollen Frieden zu er- reichen, oder überhaup/ daß sle mit ungeduldiger Heftigkeit die Er- neuetung des Krieges tünshe, Er habe den Krieg unnatürlich ge- nannt, weil ex cin büyerliher sei. Grundtoig, der si{ch durch diese Antwort nicht befriedit erklärte, fragte darauf den Justiz - Viinister, ob die Regierung die Ferordnung vom 27, September 1799 vom Tode zu erweck:n geduke, da ein Buchdrucker und ein Redacteur wieder in Anklagestand verseßt und ersterer verurtheilt worden sei. Der Minister erwiedert das Geseß habe seit dem Reskript vom 214. März v. J. in voller &aft bestanden, und seine bisherige Handels- weise gegen die Presse nüsse eine Bürgschaft für seine fernere Han-= delsweise sein, Auch ziermit war Grundtvig ziemli unzufrieden, da aber Niemand weitei das Wort verlangte, so wax die Sihung aufgehoben.

Italien. Rom ,29, Jau. (Franz. Bl,) Unter den jüng” sten Beschlüssen der Regzèrung befindet sich auch der, daß die Ga- zetta von Rom, die bdher das päpstliche Wappen an ihrer Stirn trug, dasselbe ablegen uw künftig den Titel eines römishen Moni- teur führen soll.

M 80 S Q 3) Die provisori Nedies ung der römischen Staiten erläßt seden Tag neue Geseße und Verordrungen ; wenige Tige nah einander brachten das Gemeinde- geseß, das Grundsteuer-Gseß und das Geseg über Ruhegehalte und Pensionen der Beamten, o wie eine Disziplinar - Verordnung über die bewaffnete Macht.

Man spricht hier über die Jntervention wie über eine demnächst bevorstehende unzweifelhafte Thatsache. Funfzehnzundert Spanier, die Vorhut eines Heerkörpes von 8000 Mann, sollen bereits in den

Gewässern von Neapel sein, und ein Heer von 20,000 Mann werde, Vor

sagt man, in kurzem in die römischen Landschaften eindringen. einigen Tagen erst legten sig die Fregatte „Mazarredo‘“ und dic \pa= nishe Korvette „Vo!ador“ auf der Rhede von Neapel vor Anker, Gewiß ist, daß alle Unt. rhandlungen, bezüglih der Jutervention, in großes Geheimniß gehüllt sind, Heute Nacht gingen einige Vrago- ner und eine halbe. Feldbatterie nah der Gränze ab, Die Minister berathen über die Vertheidigungsmittel, finden aber feinen General, welcher die Leitung übernähme, Wagner und Novero, Ersierer ein Preuße, der früher im Dienste Karl Albert's gestanden , Leßterer eimn Piemontese, haben erklärt, daß sie die Boden-Verhältnisse der an das Königreich Neapel gränzenden Provinzen nicht kennten, und daß man sie zur Organisirung der bewaffneten Macht, nicht aber zum Felddienst berufen habe; General Ferrari is frank; gegen General Zamboni ift ein Prozeß anhängig; der General Zante della Rovere steht bei der gegenwärtigen Regierung, welche seit ‘drei Monaten die Ausbe= tahlung seiner Löhuung eingestellt hat, in üklem Geruhe.

No, 00 N C M) Die Segutirten sli die italienische National-Versammlung langen in Menge an. Die pr0- visorisch-: Regierung hat für den 4, Februar alle Präsekien zu \ch geladen, uni über den Wahlaft zu berihten. Diese Nacht ging eine starke Kavallerie=Abtheilung mit Geschüßen an diejenigen Pankte dei neapolitanischen Gränze ab, wo man einen Eiub. uh befürchtet. Ga- ribaldi befindet si{h bereits an jenen Punkten.

Turin, 2. Cr. (Franz, Bl) Alles spricht nur von-Krieg. General Lamarmora is zum Kriegs- und Mariueminister ernaunt. Verliner Börfse.

Berlin, 10, Febr. Die Börse behauptete sih die ganze Woche über fest und war, wenn auch durch Sp. culationen wenig angeregt, doch durch G-ldanlagen in soliden Fonds ziemlih lebendig, Bor- nehmlich steigerte sich der Begehr nach Eisenbahn - Prioritäts - Acticn, in denen bedeutende Ankäufe ausgeführt wurden, und hatte ein Stei- gen dieser Effekten zur Folge, welches anscheinend anhalten wird, da es an flottanten Abgebern fehlt und die Nachfrage si mit jeder Woche vermehrt. Am belicbtesten waren 4proz. Potsdam - Magdc- burger, die von 82% a 847 bezahlt wurden und Geld blieben. Fer- ner fehlten Abgeber für Stettiner 5proz. Prioritäts - Actien, wofür 1025 % Geid blieb. Auch Niederschlesi{H - Märkische, Hamburger und Köln - Mindener Prior.täts - Actien schließen zur heutigen Notiz begehrt. Je mehr nun die Kapitalien den vorgedahteu Ef- fekten zufließen, desto mehr bleiben Stamm = Actien vernachlässigt und der Speculation anheimzeg becu, da diese aber zu unkräftig, ja, man köunte sagen, vollständig gelähmt is, so müssen wir cs {oa als ein günjtiges Zei.ber der augenblickiichen Verhältnisse betrachten, wenn deren Cou: se sich in dieser Woche behauptet und mitunter etwas

recht zahlrei eingeladen,

| Viebahn. Taxe, Hypotheftenschein unserer Registratur ein-

[696] angetragen hat, wir aber hierauf

zum Liquidations-Termine,

d + Mitglieder unse-

) zu einer außerordentlichen A

am Mittwoch den 14. Februar c., 10 Uhr Morgens, im Lokale des Kunst-Vereins (Unter den Linden Nr, 21)

Der Vorstand des Vereins der Kunstfreunde im Pr. Staat. L, Sachse.

Sal - Cari Nachdem der Strumpfwaarenhändler Johann Gott-

fried Thierfelder in Neukirchen bei uns seine Jnsolvenz

angezeigt und auf Eröffnung des Konkurs - Prozesses

den 12. April 1849

den 24, Mai C18; zur Publication des Präfklusivbescheids, den 31 sten dess. Mts. ral - Versammlung ige Pslegung der Güte, so wie in Entstehung eines

den 7, Junt desse Jahres s zur Inrotulation der Akten und endlich schläge e DEn:5, DUli 6,4. zur Publication eines Locations-Bescheides oder Urtels anberaumt haben, so werden Gerichis wegen genannten

gehoben haben. Wesentlihe Veränderungen erfuhren nur einzelne Gattungen, als Berlin-Stettiner, die von 885 bis 89; % gesucht waren und Geld blieben, ferner Potsdam-Magdeburger, die von 99 a 58% % wichen. Friedr. Wilhelm?s Nordbahu stiegen von 37 bis 385 und schließen 38 Geld. Medlenburger fielen, uahdem sich in Folge hamburger Kaufordres deren Cours bis 397 % gehoben hatte, unter demselben, jedoch umgekehrten Einfluß bis 35 %, shlie- ßen aber wieder 36 % Geld. Man wollte in Hamburg wissen, daß auf eine Unterstüßung der Stände dur Zinsgarantie oder Ueber= nahme der Bahn nicht zu renen sei, was jedoch nach neueren Nach richten noch unentschieden is. Jn unseren übrigen Eisenbahn-Effek= ten is seit 8 Tagen fast gar keine Veränderung vorgekommeü, daher wir uns auch uur auf die heutigen Schlußuotirungen beziehen, die mit Ausnahme der oben angef¿hrten Actien : vorigen Schlußwoche einnehmen,

Unsere inländishen Fonds haben sich gehoben und blieben heute fest, wenn auch niht auf dem höchsten Stande. Staatsschuldscheine, bereits bis 80% % bezahlt, wurden a §80 % verkauft; 5 proz. freiw. Anl, 1015 a £ % bez. 5yroz. Stadt - Oblig. Anfangs der Woche 97% %, dann aber 98 % bezahlt. ' Für Bank=-Antheile herrschte eine flaue Stimmung, weil man wissen wollte, daß die D den Erwartungen entsprechen würde; niht daß ber Ueberschuß vazu unzureichend wäre, fondern weil ein großer Theil el urüd geseht werden solle. Uebrigens läßt sth noch nichts Bystimmtes dai über sagen, wenngleih wir niht einsehen, was eine geringere dendenzahlung den Besißern für Nachtheile brigen kann, Unternehmen dadurh erweislich besser wird, Man spricht einer möglihen Nachvergütigung im Juli, bis

Rh Ganz L S TOnO Der

9 0 Y ividende t!)

desjelb

wohin noch lungen aus der vorigen Jahres-Cpoche stattfinden sollen.

it von 027 De E O gewiWen DoW ViteV beute 215 70 und Geld, :

In ausländischen Fonds i} der Verkehr fortwäßrend umfangreid und deren Course bleiben in Folge der günstigen Notirungen von fremden Börsen im Steigen, wenngleich auch hier el Kauf- und Verkaufsaufträge Umsaß geschasst wird; die C i aber hat nichts damit gemein, Wir erinnern uns an fsrübere Spo hen, wo das Geschäft in ausländischen Fouds an keine Börse so ausgedehnt betrieben wurde, als anu der beiliner, und di ften leicht wieder einer solhen Zeit entgegengehen, wenn die fleinen Spetutan ten niht durch anderweitige Börsen-Unternehmungen davon abgehal ten werden follten. So viel dürfen wir mit Sicherheit annehmen daß die Zeit -der völligen Abspanuung unserer Vörsenspteter. nmch! mehr fern is , denn außer in Fried. Wilh. Nordbahn wird in ke! anderen Effektengattung irgend etwas unternommen, Und diese stand kann nach allen bisherigen Erfahrungen nicht fortdan

—i— Markt: Verichte.

Stettin , 10. Febr. Das Wette! ist unverändert. y

Getraide. Für Weizen ist seit dem rintre jen der stillen loit doner Mittwoch{spost reisen anzukommen, Roggen pr. Frühjahr SOUIO 2/7) E Dr

Heutiger Landmarkt:

Weizen. Roggen. Geiste. GHa*er. 57 à 99 i/ 24 A 26 10 a 10

Rüböl matt, in Folge einiger Anmeldungen. 27 Rt, zu bedingenz März /Upril zu 125 Rt Dia 42 U Ver und Del Un ui Veld: Str ¿D 115 Nt, By,

Spiritus aus erster Hand zur

U í t

enn nur Ur

S peculation

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zu den ge]rern gevotenen

S 2. V. 208%

G: E e ‘ 4“) à 4

T Stelle aus zweiter Hand ohne und mit Faß 244 Pr. Frühjahr 20 % Dr, 20% % Geld ; uud Geld. Wóln, AOaare, Dr, Rthlr. W. Roggen direkt 35 Rt6lr, W. G, pr. Mai 82 Riblr. W, Gerste, hiesige 2% Hafer 15 Rthlr. Rthlr. W. _ NRübkuchen 2000 Pfd. 27 Rthlr. G. Nicol r, 2960 P! Faß compt.

Pro, m, U J, 1 007 U, O, V E, D

G,, geläutert 33% Rthlr. W.

Leinöl pr. 260) Pfd. 265

Amsterdam, 7. Febr. Weizen zu er vielem Handel in Consumtion und Speculation ; ( pfd. rhein. 261 Fl, 128-, 129pfd. do. 243, 254 Fl. in Consumtion! L12pfd. alt. riet, 210 Fl, 12770. bunt. voln. 272 128000, PUNE, do.

(25 Scheffel.) Rtblr.

T, Febr. Mürz 6:

x

Rthlr. G.

20 N 12/2, | Dro, alt, O 25 L L220 gen 12000, e 100 102 E 129P0, UbanTa.

Roggen zu den erniedrigten Preisen mit meh1 getrockdn. 128 Fl, 126pfo. stettin, 148 Fl. in Partieen , pfo. preuß. 144, 148 Fl.

Gerste und Hafer ohne Hand:l.

Kohlsaamen wie früher z verkauft: samen 325 L., auf 9 Faß im April 655 L, Sept.

iden O45 L, U

11D

A

Leinsaamen wie früher; 109-, 110pfd, könig 112-, 113pfd. riga 245 Fl. Rüböl gleich wieder williger; auf Lieferung |i 6 Wo 407 Sl eer 897 S, M 9/4 V, : Oft, Und Nov, 357 a 5 Fle Vez, 997 01 Leinöl auf 6 Woch. 28% Fl.z effett. 2/7 a 2/ l. Hanföl auf 6 Woch, 35 Fl. z esfeft. 34 Fl.

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Thierfelder's bekannte und unbekannte (Gläubiger hiermit edictaliter Und peremtorie geladen, 1m Liquidations Termine versönlih oder durch hinlänglich legitimirte Bevollmächtigte zu erscheinen, ihre Forderungen und Ansprüche au den Gemeinschuldner bei Strafe des Aus- {hlusses von der Masse und bei Verlust der ihnen etwa zustehenden Rechtswohlthat der Wiedereinsezung in den vorigen Stand zu den Akten gehörig anzuzeigen und zu bescheinigen, sodann mit dem bestellten Konkursver- treter und, da nöthig, unter sih rechtlih zu verfahren, binnen sechs Wochen zu beschließen, im Gütepflegungs Termin über etwanige Vergleichs-Borschläge sich zu €k- klären, indem sie D erder sür einwilligend werden ge- achtet werden, und daß mit Publication des Präflujig- Bescheids oder Locations-Urtels hinsichtlich del ausge- bliebenen Gläubiger in contumaciam werde verfahren werden, gewärtig zu sein. j Auswärtige Gläubiger haben bei Annahme der künftig ergehenden La tigte im Orte des Gerichts ode! e Seio6 Neukirchen bei Chemniß im Königreiche Sach-

14. November 41848. ] sen, am Herrschaftlich Hänelsche Gerichte,

5 Thlr. Strafe zux dungen Gevollmäch in dessen Nähe zu

Abonnement beträgt: 2 Rthlr. für

4 Rthlr. -

8 Rthlr.

in allen Theilen der Monarchie ohne Preis - Erhöhung.

Bei einzelnen Uummern wird

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ver Bogen mit 25 Sgr. berechnet.

e 43.

V E G E

Inha

Amktlicher Theil. L j Deutschland. Preußen. Den L ie Waklen der Abgeordneten zux _zweiten Kammer. Vie neue Organisation der Gerichte R 11195 s Di »l A » j s f A I of Bundes-Angelegeuheiten. Frankfurt a, M, Befinden des Reichs- _Herwesers, Verordnungen. Dayern. München. Kammerverhandlungen. Zachsen-Gotha. Gotha, Verhandlungen der

jammilung,

ersten und

Abgeordneten - Ver-

. L M u sland.

Frankreich, National - Versammlung. Neue «ntrage in Bezug a A Budget» Dotirung, - - Nachträgliche Bewilligungen für die Natio- -rfläarong über Persigny. Ball n Er N Bn 2A Lyon G E i : 7 16€ Callonal, Frage über Dle Zulasung sremder Erzeugnisse zur Unusfstellung, Prozesse Bermischtes, Proze}, roßbritanien und ÎZrlaud. London, Antwort dex Königin auf die Unterhaus-Adresse. Die Auswanderung nach dem britischen Nord- Amerika und das irländische Armengesez im Oberhause, Die Schiff- fahrtsgeseze und die zweite Lesung der irländischen Habeas-Corpus- pcnsion im Staatenhause. Ungekündigte Bills in Bezug auf stahl und Todesstrafe, — Vertrag mit dem Sultan von Borneo,

§3, Napier als Kandidat für

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(Heneral Sir G, das 1ndische Kommando, Bermischtes. Nußlaud und Polen. St, Petersburg. Er italien. Nom. Unruhen in Neapel. Florenz, Flucht des Papstes aus Gaceta Abbrechung des diplomatischen Ver= kehrs zwischen Sardinien und Neavel. Wissenschaft und Kunst. Theater, (Q B l

talienische Opern-Borstellung.) „Norma,“ 4 5 TN IL- Leue,

2Zöôrfen -

nennungen 1n der Urmee

Abt x tadti)ches

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und Handels-Nachrichten.

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M d 4“ d d A - Amtlicher Theil «L MUlcYer Cell. tät der König haben Allergnädigst geruht : General - Jnspecteur des Medizinalwesens in Aegypten dler-Drden zweiter Klasse; ] Zychlinsfi,

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Dr, Clot-Bey zu Kahira, den Nothen : dem bisherigen Landrathe des meseriße1 den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Sihleife; dem Obe1 5teuer - Controlleur, er=öInsyektor Grimm tin Laucha, den tothen Adler - © ] Lieutenants Gra- sen von Brande | du Corps und vont Garde- Kürassier - Regiment, den St, Johanniter - Orden; so wie dem Steiger auf der Stei lÉsiepen, Heinrich Mie -= Rettungs = Medaille am Bande zu verleihen'z und Uugust von

i Kammerherrn und Oberst-Li - ) ernennen.

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Ulron SMloßpauptmann von

Jl, Hoheit die Oroßherzogin und Y D n iß zurücfgekehrt.

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l , AoniaguMe Oer Otte, und Kriegs-Minister von Strotha, und Minister der geistlichen Angelegen von Ladenoverda, Mimster-Präsident Graf von L Regierungs - Präsident Graf von nerôsdorf, eh, Kommerzienrath Ritterschaftèrath Thym=-Seg }, i Unter-Staats-Secretair von Pommer-C|che. Regierungs-Bezirk Frankfurt a, O, Landes-Oekfonomie-RNath Koppe, Unter-Staats-Secretair von : Landrath von Manteuffel, i

U Dee

(H

ol tt eilt

)ber-Landesgcrihts-Präsident Scheller in Frankfurt,

Ç Negierunge Rath Bennecke (Frankfurt).

Poi Pommern.

Regterungs =Beogzirk Stettin. Unter-Staats-Secretair Graf Bülow,

General-Major von Brandt.

Pr oon Sollen,

NegieruUngs # Dezirt Bresla! Minister-Präsident Graf Brandenburg, Staats-Minister a. D. Milde.

Poti Pen Regierungs-Bezirk Posen. Geh. Regierungs - Rath Freiherr von Scchleinih in Berlin, General-Post-Direktor Schmüccker t,

B

Gutsbesißer Goebei-Dpatow (Kreis Schildberg),

Pro Sey. Regierungs - Bezirk Magdeburg. Landrath von Gustedt zu Dardesheim,

Ober-Landesgerichts-Rath Heine in Halberstadt,

Gerücht von der

Preußischer

"N G R C H T R A E 2 Ié: Ri

Verlin, Mittwoch den 14, Februar

Alle Post-Anftalten des Jn- und

Auslandes nehmen Bestellung auf

dieses Blart an, für Berlin die

Expedition des Preuß. Staats- Anzeigers :

Behren-Straße Ur. 57.

- &

1849,

Rittmeister a. D, und Fabrikbesißer Herrmann in Schönebeck, i

Staats - Minister a Erxleben

Veibhauptmann vo1

Zippellations8-Nath

Jr PatPprun HFHCOIerun

f 1 s Ulvensdleben- a

I I,

Geheimer Konmerzien - Halle, Staats -= Minister der

von Ladenberg.

Zugleich bemerken wir, daß bei den gestern von uns mitgetheil- ten derl:ner Wablen zur êrsten Kammer die beiden Wahlbezirke aus Versehen verwehselt worden find und mithin die unter dem ersten befindlichen Namen dem zweiten angehören, während diese

dem ersten zuzu)chreiben sind,

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ou den Wahlen für die zweite Kammer sind noch zu ergänzen :

S

O

R Wande tb Regierungs-Bezirk Pots! Pr ediger P oppenburg, Kruger B gr nil 0, j P y 1 ß Aegierungs=-B Gumhbinnen:

7 » 9 ! La 4 Na Heinrichswalde,

Negterungs=L2 Gre DIn20 E

6 Bürgermeister Math äi Prediger Schöne.

Regierungs-Bezirk Ober =- Bergrath Erhbreih, Müller Ka che |

N ort ) I. hi R G S l, y/ p E S PEL DN [3 Ver, jn Dent leitenden Ar tifel

Deutschen Reform vom bten dieses Monats geführt, daß die Verordnung vom 2, Januar d. J VUnfhohuna A U T Uz , — Aushebung der Privatgerichtsbarkeit und des eximirten standes, fo wie

vird über Geridhts

uber die anderweitige Organisation der Gerichte, fein

so dringendes Bedürfniß gewesen sei, um ihren Erlaß vor dem Zu sammentritt der Kammern zu rechtfertigen, unb daß ihr bei der Be rathung in den Kammern die durchgreifendsten Abänderungen be vorstehen, weshalb es gerathen erscheine, thre Vollziehung nocdd auszusetzen, Zu dieser Ansicht is der Verfasser des Artikels durh mehrere unrichtige Vorausseßungen gelangt. Wenn er zuvörderst bemerkt, ay der Zeitpunkt der Ausführung der Verordnung erst um später, als der Zusammentritt d Kammern, eintreffe, so bedarf es nur der Bezugnahme auf den §. 41 der Berordnung, wonach die Verordnung zum 1. April in Ausfüh rung fommt, während die Kammern auf den 26. Februar einberufen sind. Niemand wird behaupten, daß die Kammern bei der großen Menge der sie erwartenden Aufgaben von größter Wichtigkeit in der furzen Zeit vom 26. Februar bis zum 1. April, oder auch bis zum 1. Juli, im Stande sein würden, 9 1

Q! 2 CHIeleo

ie Verordnung vom 2. Januar als einen Geseßes-Entwurf zu erledigen. Wenn ferner bemerkt wird, daß die Regierung durch die gleichzeitig eriassene Verordnung vom 3, Januar über das mündliche und öffentlihe Untersuchungs.-Verfgah- hen mit Geshworenen zwar allerdings einer unaufschiebbaren Pflicht ge= nügt habe, die Ausführung dieser Verordnung aber ganz unabhängig von der ersteren ohne große Vorbereitungen und - neue Einrich

tungen hätte erfolgen föunen, so kann hierbei nur eine mangelhafte Kenntniß der gegenwärtigen Verhältnisse der Gerichte in den altlän- dischen Provinzen zum Grunde l'egen. Mit einigen Tausend kleinen Patrimonialgerichten , mit Königlichen Gerichten, welhe bald aus einem, bald aus zwei, bald aus drei oder vier und mehr Richtern bestehen, läßt sich der Anklage - Prozeß mit einem mündlichen und öffentlichen Untersuchungs = Verfahren vicht ins Leben führen, was jedem Unbefangenen schon dadur klar werden muß, daß jene Ge- richte ohne alles System durch die Provinzen zerstreut sind, und daß die Functionen der Staats - Anwälte sich nicht auf viele kleine Ge- rihte, welhe an den verschiedensten Orten ihren Sh haben, ausdehnen lassen, Nach erfolgter Durchführung der Verordnung vom 2. Januar wird der Staat nicht, wie der Verfasser des Artikels weiter erwähnt, eine Verschiedenheit der Gerichts-Verfassungen am Rhein, in Neuvorpommern und in den übrigen Gebietstheilen, sondern eine solhe nur noch im Bezirke des Appellations gericht s- hofes zu Köln und în den übrigen Provinzen dabieten, diese Ver- schiedenheit aber dürfte sih \{chwerlich bald beseitigen lassen, weil auf der einen Seite die Rhein-Provinz von den ihr eigenthümlichen Ge- rihts-Einrichtungen nichts aufgeben will, auf der anderen Seite die übrigen Provinzen nicht gemeint sind, jene für ihre Verhältnisse niht passenden Einrichtungen anzunehmen, Glaubt der fasser des Artikels, im Stande zu sein, zweckmäßige Einrichtungen vorzuschlagen, wodurch die Richter auch ohne Uebertragung der rhei- nischen Verfassung in die altländischen Provinzen von der ferneren

Bearbeitung der Nachlaß-, Vormundschafts= und Hypothekensazchen, sogar von Supplikanten - Vernehmungen, ohne Benachtheiligung des Publikums entbunden werden können, so hätte er seine Vorschläge entwickeln mögen, Die Ansichten darüber, ob dies überhaupt aus=- führbar sei, und ob eine hierauf bezügliche Cinrichtung nit mit sehr großen Nachtheilen für das Publikum verbunden sein würde, worauf es doch wohl hauptsächlih aukommt, sind bekanntlich sehr verschieden. In Betreff des von ihm erwähnten Kassenwesens sollen dem Ver-

Ver-

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nehmen nah den Kammern Vorlagen gemaht werdenz hinsichtlich der Übrigen Angelegénheiten wird man sich wohl darauf beschränken müssen, Vereinfahungen, und namentlich im Vormundschastswesen eine

freiere Stellung der Vormünder, herbeizuführen.

Fassen wir Alles zusammen, so beruht die Dringlichkeit der Ver- ordnung vom 2, Januar auf der Nothwendigkeit einer gleihmäßigen Gerichts - Organisation zum Zwecke der baldigen Einführung des öffentlihen und mündlichen Untersuchungs - Verfahrens mit Geschwo- renen, und als mitwirkendes erheblihes Motiv kam in Betracht, daß die Stellang der Patrimonial - Richter, (für welche übrigens nah ausdrückliher Bestimmung der Verordnung gesorgt werden soll und allen Zweifel gesorgt werden wird) eine ganz unhaltbare ge- worden war, daß aber die wichtigen Arbeiten, welche die Kammern crwarten, ihnen erst spät gestatten werden, sich mit den Gerichts- Einrichtungen zu beschäftigen,

Sollten diese Gründe nicht anzuerkennen sein, so würde mit einer Aufschiebung des Ausführungs - Termins in Betreff der Ver= ordnung vom 2. Januar auch unbedingt eine Suspendirung der Ver= ordnung vom 3. Januar verbunden werden müssen, und damit eine gleihförmige Gerichtseinrihtung und cin zweckmäßigeres Untersuchungs=- Verfahren wahrscheinlih für einen längeren Zeitraum wieder aufge- schoben sein, Von einem zu raschen Einschreiten der Regierung wird unter solchen Umständen nicht, sondern vielleicht nur davon geredet werden können, daß die jeßt gethanen Schritte s{hon früher hätten geschehen mögen, Niemand wird übrigens in Abrede stellen, daß die angeordneten neuen Einrichtungen, wie andere dieser Art, künftiger Verbesserungen fähig sind; es fommt nur darauf an, daß die Abän=- derungen auch wirkliche Verbesserungen sind. Nach §. 18 der Verordnung wurde unter den vorhandenen Verhältnissen die UNufgabe darin gefunden, die nothwendig gewordene neue Organisation möglichst an die schon bestehenden Gerichts = Einrichtun= gen anzuschließen, und hierm glaubt man den Wünschen der großen Mehrzahl in den altländishen Provinzen zu entsprehen. Diejenigen, welche zu dieser Mehrzahl niht gehören, mögea die Worte beherzi- gen, welche ein bedeutender französischer Justizbeamter aus Anlaß der neuesten Reformpläne für die Gerichts- Organisation in Frankreich gesprochen hat, und mit denen diese Bemerkungen geschlos}sen wer- den sollen :

„Bewahren wir uns Besonnenheit, reorganisiren wir nit blos, um das Vergnügen zu haven, Aenderungen vorzunehmen. Es hat sih das Bestehende so bewährt, daß das Neue außerordentlich sein muß, um eben so gute Dienste zu leisten,“

ohne

Bunde ANnqetegen eien. Febr, (D P) A0 leuts H

Sranturt a M, 1E : des Erzherzogs - Reichs=

über das Befinden Sr. Kaiserlichen Hohei verwesers ausgegebene Bülletin l

„Se. Kaiserliche Hoheit der Erzherzog - Reichverwe“er haben diese Nacht am ruhigsten zugebracht; zu mehreren Stunden ununter- brochen geschlafen ; der Husten war wieder insistent; die abend!iche Fteberreizung war gestern gering; der hohe Patient befindet sich heute um gestärfktesten.

Grant d. V, 11.

autet!

Februar 1849.

Dr. Taubes, Kaiserliher Rath.“ Das 11te Stück des Reihs-=Gesebblattes enthält folgende Verordnung, betreffend die Ermäßigung der Zulagen bei Festungs in den Reichs- Festungen: „Der Reichsverweser, auf der

Vortrag des Reihs-Ministers des Krieges, nach Anhörung des Mi= nisterrathes und in Erwägung der Nothwendigkeit, die für den Bau und die Ausrüstung der Reicho-Festungen nöthigen Geldmittel zur Erleichterung der Steuerpflichtigen thunlihst zu ermäßigen, verortnet wie folgt: §. 1, Zulagen werden nur bei Neubauten von Festungen odcr selbstständigen größeren Festungswerk.n älterer Festungen be= willigt. §. 2, Bei größeren Corrections - Arbeiten oder Neubauten geringerer Bedeutung, so wie bei Erweiterung oder Vervollständiaung der Artillerie-Ausrüstung in älteren Festungen, werden fixirte Zula= gen nicht bewilligt, sondern es bleibt nach Maßgabe der Geschäftsführung die Bewilligung etwaiger Remunerationen am Schlusse des Baues oder der Ausrüstung vorbehalten. §. 3. Jn den durch den §. 1 bezeichneten Fällen sind die zeither bewilligten Zulagen, vom 1. Januar 1849 ab, herabzuseßen, und zwar: jene von 10 Fl, 30 Kr. auf ial, : lee von 7 S1, 20 tr, Qur Jene von.9 &L 15 Ar Fl, 4 0, 2 Gh U 2 O G 4 n Den breGiabriden Budget - Ent= würfen ist demnach der Titel Zulagen um den Betrag der im §. 3 bezeichneten Verminderungen, und zwar: in dem Budget - Entœurf von Mainz um 10,253 Fl., in dem Budget = Entwourf von Ulm um

&l, 45 Kr., in dem Budget - Entwurf von Rastatt um

Fl. 15 Kr. zu ermäßigen. Ulle diefer Verordnung zuwiderlaufenden früheren Bestimmungen sind hiermit aufgehoben. F. 6. Der Reichsminister des Krieges i} mit der Vellziehung ser Verordnung beauftragt. Frankfurt, den 3. Februar 1849, Reichsverweser : . Erzherzog Johann. er Reichsminister des Krie- ges: on Puder Dasselbe Blatt enthält auh eine Verordnung, betreffend die Ein ziehung des Eitrages aus den Gräsereien der Festungswerke 2 den Reichs-Festungen zur Festungs-Dotirungskasse.

rem E

Bayern. München, 8. der siebenten Sihung.) : Gas i S Abel: Er habe zuerst nicht auf die vielen auf ihn gemachten Aus âlle erwiedern wollen, weil er fürchtete, zu weit vom eigentlien Gegentan" der Debatte abzukommen, allein da dies von verschiedenen S mit so streng genommmen worden, so wolle er die ibm E an der Reihe nach, wie er sie seither notirt, D “Minister df ständig das Recht des ganzen Publikums, über N A das Urtheil zuf fällenz wenn dies 11t der Presse 6 Pre bede rs ader darauf antworten oder nicht, wie: e E zu vertheidigen, nü einer hohen Kammer, so fei es Pre Gränzen des Ansdandes gewünscht, die Angriffe möchten in det ¿

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