1849 / 47 p. 3 (Preußischer Staats-Anzeiger)

j ondern aus Gewissens- her dieser, nit aus Furdt geg isiente entstanden und dur bissen, die ihm bei bun bestätigt sind. Während dies in der ein pápstliches ilt P draußen der Circolo del Popolo ofene KAnUnrs ge: E hatte beschlossen, Montanelli, Guerrazzi E gon sollten eine provisorische Reglerung MLEOe B. stürzte von seiner Sipung her das Volk i ie Tribüne

und den Saal des Parlaments. Ein furhtbarer Tumult entstand,

Niccolini las den Beschluß des Circolo vor, mehrere Deputirte ent- flohen, nah einer Viertelstunde ward es durch Guerrazzi's Bemühun= gen rubig, und die Kammer nahm ihre Verhandlungen wieder auf. Guerrazzi theilte mit, daß das Ministerium seine Functionen in die Hand der Versammlung niederlege. Der Abg, Socci {lug vor, man solle eine provisorische Regierung wählen. Trinci fügte hinzu, {bre Mitglieder sollen Montanelli, Guerrazzi und Mazzoni Tei, Die

Kammer wählte hierauf diese Männer einstimmig als Mitglieder und gab ihnen Vollma, noch einige Jndividuen in die Regierung auf- zunehmen. Die drei Genannten nahmen die Wahl an.“

Spanien. Madrid, 8. Febr. Der französishe Gesandte erhielt gestern von seiner Regierung die Anzeige, daß se geneigt wäre, an den von dem hiesigen Hofe in Antrag gebrachten gemein- schaftlihen Verhandlungen zum Behufe der Wiedereinseßung des Papstes in den vollen Genuß seiner Befugnisse Theil zu nehmen, jedoch für rathsam halte, daß die niht kfatholischen Großmächte, wie Großbritanien, Preußen, Rußland, zur Theilnahme an diesen Ver- handlungen eingeladen würden, deren Siß übrigens an einen außer- halb Spaniens befindlichen Punkt zu verlegen wäre. Gestern Abend

270

den wäre. der ganzen Korrespondenz verbrannt. viele Verlegenheiten,

nach Deutschland zurückbegeben ‘wird, Kavallerie-Bedeckung mitgegeben.

Meteorologische Beobachtungen.

| theilte der Gesandte dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten diese Erklärung mit und erhielt diesen Morgen von ihm die Ant- wort, daß die diesseitige Regierung vollkommen damit einverstan-

Die Mallepost, welhe am {ten von hier nah Bayonne abging, wurde bei Brivierca von 12 berittenen Factiosen angehalten und mit er g Ein gleiches Schicksal erlitt diejenige, welche gestern aus Frankreich hier hätte eintreffen sollen. ' Solche Störungen sind äußerst lästig und bereiten der Regierung .| Birch-Pfeiffer.

Der Prinz Adalbert von Bayern is diesen Morgen von hier nach Bayonne abgereist, von wo er sich durch daë südliche Frankrei Die Regierung hat ihm eine

Abends 10 Ubr.

1849. Morgens Nachmittags | Nach eiumaliger

16, Febr. | 6 Ubr. | 2 Ubr.

Beobachtung.

Luftdruck ...-- M

338 23''’FPar |338,16'"'Par. 2337,72" Par. Quellwärme 7,8 ) R.) -+ 2B F 5,59 R. |Flusswärnme 1

0

Luftwärme N Thaupunkt R - 3,6 * R. 3,5 Dunstsättigung - 4 pCt. 4d pCt Wetter üb, trüb. trüb, Wind ( | W, W, | Wärmewechbsel -ck= (,3 Wolkenzug. - «- s W, | —— | t 41 0

338 04” Par... -+ 6,4 e 0B. (0 O6 W,

R, |Bodenwärme

| Ausdünstung

Tagesmittel :

Niederschlag Ü,916‘‘Rb.

Äonigliche Schauspicie.

25\ste Abonnements=

Sonntag, 18. Febr. Jm Opernhause. Musik von

Vorstellung: Die Jüdin, große Oper in 5 Abth. Halevy. Ballets von Hoguet. Anfang 6 Uhr.

Im Schauspielhause. Mit aufgehobenem Abonnement, Dorf und Stadt, Schauspiel in 2 Abth. und 5 Akten, mit freier Benußung der Auerbahschen Erzählung: „Die Frau Professorin““, von sh, S Ct op halb Z Uhr,

i lontag, 19. Febr. Jm Schauspielhause. 27e Abonnements Vorstellung: Ein höfliher Mann, Ra Seldmann. Hierauf: Geistige Licbe, Lustspiel in 3 Abth , Odi Dr ör. Lederer, Anfaug halb 7 Uhr. e i

Königsstädtisches Theater.

Sonntag, 18. Febr. Großes phantastisches Una Ce

Die Töchter Lucifer's. Gesang in 5 Abthei Musik komponirt

Zum 56 stenmale : Zauberspiel mit Tableaux), von W. Friedrich. und arrangirt von Ed. Stiegmaun,

Montag, 19. Febr, (Jtalienische Opern - Vorstellung.) Don Giovanni, Vper in 2 Aften. Musik von Mozart. Dienstag, 20, Febr. Zum Z7stenmale: T Ì

Dte Töocht Mittwoch, 21, Febr. Zum 58stenmale: Die Töchte

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Wechsel - Course.

j Brief. | Geld, O 250 FL | Kurs 4 13% 1427 da. / «ik s O L, 2 Mi | 142% | 1425 Hamburg 300 Mk. Kurz | 151 — do. «.… 300 Mk, | 2 Mi 150% | 1505 1 Ls. 3 Mt, 255 6 243 . 300 Fr. 2 Mi. | 815 81% 150 F1, 2À Mit. | [5 BOX . 150 F1. 2 Mt. | — | 1013 100 Thls. | 2 Mi | — 99% h 8T | — 93? 100 Tula, S E A — 99% Frankfuri a. M. süadd. 100 F1. 2 a 156 28/56 2 Petersburg . « 109 8Rbl. | 3 V ochen | — j 104% Inländische Fonds, Pfandbries-, Kommunal - Papiere und Geld - Course. [Z{.| Brief, | Geld, Gew. f Preuss.Freiw. Anl' 5 1015 [101 E Pomm. Pfdbr. St. Schuld-Seh. 3L! 802 807 | | Kur- um. de. Seeh. Präm, Sch. |—| — SSz 7621 703

London « Pans. «+ Wien 1» 20 Kr..... Augsburg

Breslau

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Leipzig in Courant im 14 Thlx. Fuss..

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[I Schles1seche do.

1 Pr. Bk-Anth.-Sch — alis — j /

G 4 Hamb, Feuer-Cas.|3 5

ver fi 17.

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Februar.

Eisenbahn -MCUÑe ne

Stamm - Actien. Kapital.

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Cs . , C8 —- tis Der Keinerirag wird mach erfolgter Bekannt. T ISES - LOUVS in der dazu bestimmten Bubrik ausgefüllt.

Die mit 34 pCi. ber. Actien sind v. Staat gar

Börsen-Zins- Rechnung

6,000,000 8,000,000 4,824,000 4,090,000 1,700,000

3erIl. Anhalt Lit. A B. do. Hamburg do. Stettin -Starg.. do. Potsd.-Magd... Magd.-Halberstadt .. do. Leipziger 2,300,000 Halle-Thüringer 9,000,000 Cöln - Minden... | 13,090,900 00 AACIe0 | 4,500,000 Bonn - Cöln 1,051,200 Düsseld. Elberfeld . 1,400,000 Steele - Vohwinkel... | 1,300,000 Niederschl. Märkisch. | 10,000,000 do. Zweigbahn | 1,500,000 ODerechI, L A 2,253,100 do. D B, i 2,400,000 Cosel- Oderberg 1,200,000 3reslau - Freiburg .…. 1,700,000 Krakau - Oberschl.... 1,899,000 Berg; -MArKk. ...««« 4,009,900 Stargard -Posen 5,000,000 Brieg-Neisse……...... | 1,100,000 | Magdeb.-Wittenb .…. | 4,500,000

O Ga e

Quitlungs - Bogen. Aachen-Mastricht .…. | 2,750,690 |

Ausl. Actien.

Psioritäis - Actien.

Sümnmtliche Prioritits-Actien v

den dur jäbrlicie Verloosnne a 4 pCt.

. 11,411,800 4 5,000,000

2,367,2

117 3,132,800

Ausl. Stamm- Act.

Leipzig-Dresden Ludw.-Bexbach 24 FI.

Seilage zum Preußischen S

271

In alt

Deutschlandò.

Bundes-Angelegenheiten. Fra nkffurt a, M. Verhandlungen der verfassung.cberden Neichs - Versammlung, — Vefinden des Reichsver- weseïs. — Erklärung der österreichischen Regierung in Bezug auf die Einführung des deutschen Wechselrechts,

Ausland. Fraukreich, Paris, Eiklärung über Vorgänge an der spanischen Gränze, Garnier Pagès, — Der Ausbau des Louvre, — Vorbereitungen für die neuen Wahlen, — Vermischtes, Eisenbahn - Verkehr. Markt - Berichte.

SCH T” S G PORRE E E V P E LIGAGAR) O E O POBE

amtliczer

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7 heil T heil.

Sentschland.

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Bundes - Angeregenyheiten.

Frankfurt a. M., 15. Febr. (D. Z,) 170ste Sihung der verfassunggebeudenReihs-Versammlung. Tagesordnung :

l) Fortseßung der Berathung über die noch rückständigen Para= graphen des Entwurfs der Grundrechte: Art. X1, und All, 68. 47 und 48. Berathung des vom Abgeordneten Uhland Namens des Prio- ritäts- und Petitions-Ausschnsses erstatteten Berichts über den Antrag des Abgeordneten Künßberg, die weitere Behandlung des Verfassungswerkes betreffend, : Berathung des vom Verfassungs - Ausschusse vorgelegten Ent= wurfs: „Reichsgeseß über die Wahlen der Abgeordneten zum Volkshauje.‘‘ Präsident Simson eröffnet die Sißung 10 Uhr Vormittags. Eine Anfrage des Herrn Scheller aus Frankfurt a, d. O. an den Geseßgebungs- Ausshuß wird nach der Erklärung des Herrn Miit-= termaier demnächst beantwortet werden. Auf die vorgestrige An= rufung des Herrn Pattai erwiedert Herr Widenmann, im Namen des sogenannten Biedermannschen Ausschusses, daß dieser Auëshuß der Meinung sei, die beste Antwort auf die von verschiedenen Re- gierungen gemachten Versuche, die National = Versammlung auf das BVereinbarunas = Prinzip zurüczudrängen, werde die unbcirrte und be= shleunigte Vollendung des Verfassungswerks sein. (Bravo!) Aus diesem Grunde habe der Ausshuß mit seinem Berichte zurücgehal= ten, Herr Pattai stellt dennoch einen dringenden Antrag auf Er= stattung dieses Berichts. Die Versammlung erkennt aber die Dring- lihkeit des Antrags nicht an.

Aus der National - Versammlung ausgetreten is Herr Heuh-= ner aus Freiberg in Sachsen.

Unter den heute angemeldeten Flottenbeiträgen sind 400 Thaler, Ertrag einer Sammlung des Vereins - Ausschusses zu Gera, und 9912 Gulden rh. freiwillige Beiträge aus Oldenburg (darunter 346 Thaler in Gold, in der Stadt Oldenburg gesammelt, 325 Thaler Ertrag einer von Damen veranstalteten Lotterie, 147 Thaler von einem Offiziercorps 2c.)

er Reichsminister der Justiz, Herr Robert von Mohl, beant- wortet die in Bezug auf die wider den österreichishen Abgeordneten Herrn Grihner verfügte Enthebung von Amt und Gehalt an ihn

7

T S

Note, so wie mit der österreihishen geschehen sei, dem Hause amt=- lich mitgetheilt und darauf dem Verfassungs - Ausschusse zugewiesen werde. Die Versammlung erkennt aber auch diesen Antrag nicht für dringlich.

Auf die Martiny sche Junterpellation wegen der italienischen Konferenzen eröffnet Herr H. von Gagern: Das Reichs-Ministe= rium hat den Anspruch erhoben, als interessirte Macht sih bei den brüsseler Konferenzen über die italienischen Angelegenheiten zu bethei- ligen. Es is aber jeßt zweifelhaft geworden, ob diese Verhandlun- gen überhaupt oder ob sie in einem Uinfange in Brüssel stattfinden werden, daß eine Betheiligung Deutschlands dabei dur sein Jnteresse geboten ist.

Es fehlt daher der Jnterpellation des Abgeordneten Herrn Viar- tiny noch zur Zeit an der faktishen Grundlage. Sollte es aber zu solchen Konferenzen fommen und die Centralgewalt sih dabei bethei- ligen, was sie gewiß dann, wie früher, ansprechben würde, wenn die italienischen Wirren in weiterem Umfange zum Gegenstande der Berathung in solhen Konferenzen gemacht werden sollten — dann würde die Nationalversammlung das Verlangen des Herrn Jnterpel- lanten, welhes dahin geht, daß das Reichsministerium diese einem Gesandten zu ertheilende Jnstruction der Nationalversammlung vor- legen möge, aecwiß niht unterstüßen.

Artikel XI. §. 47, zu dessen Berathung jeßt übergegangen wird, lautet: „Den nicht Deutsch redenden Völkerstämmen Deutschlands ist ihre volfsthümlihe Entwickelung gewährleistet, namentlich die Gleich= berehtigung ihrer Sprachen, so weit deren Gebiete reihen, in dem Kirchenwesen, dem Unterrichte, der Literatur, der inneren Verwaltung und der Rechtöpflege.“‘

Herr Esterle aus Kavalese findet einen Widerspru darin, daß der Varagraph von nicht deutsch redenden Völkern „Deutsch=- lands“ sprehe. Das deutsche Reich, meint er, könne weiter reti- hen als die deutshe Nationalität und Sprache, aber Deutschland hóre da auf, wo sein Sprachgebiet abschließe. Auch die politischen Verhältnisse der nihtdeutshen Völker müßten im Sinue der Gleich- berehtigung und volksthümlihen Entwickelung von den einzel= nen Regierungen geordnet werden. Auf diese Punkte richtet sih der von ihm zu §. 47 eingebrachte Verbesserungs - Antrag, Außerdem betheiligen sich an der Debatte Herr Buß aus Freiburg, der den Paragraphen bestimmter gefaßt sehen will, Herr Boczek aus Mäh- ren und Herr Georg BVeseler als Berichterstatter. Die Abstim-- mung entscheidet sh, unter Verwerfung des Verbesserungsantrages des Herrn Esterle, so wie der Zusäße von Buß und Boczek, für die Annahme des Paragraphen in der oben mitgetheilten Gestalt des Verfassungsausschusses. Desgleichen wird zum Beschluß erhoben:

§, 48. Jeder deutshe Staatébürger in der Fremde steht unter dem Schuße der deutschen Nation.

Dazu wird angenommen der Zusaß des Herrn Michelsen :

„Die im Auslande angestellten Gesandten, Konsuln und sonsti- gen Agenten Deutschlands sind verpflichtet, den Angehörigen des deutschen Volkes den erforderlichen Schuß zu gewähren.“

Mit der Annahme des §. 48 is die erste Lesung des rückstän- digen Theiles der Grundrechte beendigt, und nachdem ein Antrag von Spaß, Pattai und Genossen auf Verweisung dieses Theiles an den Verfassungs - Aus\{huß zur sofortigen Vorbereitung der zwei- ten Lesung abgelehnt worden is, wendet sich die heutige Bera- thung zu dem Berichte des Prioritäts - und Petitions - Ausschusses (Berichterstatter Herr Ludwig Uhland) über den Antrag des Herrn Künßberg die weitere Behandlung des Verfassungswerks betreffend. Der Künßbergsche Antrag lautet :

„Jn Anbetracht, daß

1) die vom Verfassungs- Ausschusse bisher nah und nah im Ent- wurfe vorgelegten, daher von der National-Versammlung ohne die Möglichkeit eines Total - Ueberblicks berathenen einzelnen Abschnitte der Reichs-Verfassung von der Art sind, daß sie den

taats-Anzeiger.

e ————

Sonntag d. 18, Februar.

Vereinsprinzip Verwahrung einlegen und auf ihrem Mandate als

Volksvertreter behärren. i

Für den Verfassungs - Ausschuß beantragt Herr Scheller als dessen Berichterstatter, daß auch das Wahlgeseß einer zweimaligen Lesung unterworfen werde. Dieser Antrag sowohl, als die Anwen- dung des Scnerrschen Abkürzungs - Verfahrens auf die Berathung über das Wablgeseß, wird von der Versammlung angenommen. Nach- dem darauf beliebt worden ist, daß eine allgemeine Diskussion über das Wahlgeseß stattfinde, verlangt Herr Vogt aus Gießen, die all- gemeine und spezielle Diskusfion bis zum nächsten Montag auszu- seßen und dann „die Ferientage der folgenden Woche wegfallen zu lassen, Herr Scheller erklärt sich gegen diesen Vorschlag mit dem Bemerken, daß er faum geglaubt habe, einen solchen Antrag auf Verzögerung von der linken Seite des Hauses zu vernehmen, und Herr Biedermann verlangt namentliche Abstimmung darüber. Die leßtere zwar wird abgelehnt, aber auch der Antrag des Herrn Vogt verworfen.

Als Redner für und gegen den Entwurf des Wahlgeseßes zum Volkshause haben sich 42 Redner einzeihnen lassen. Jn dieser Liste erscheint zum erstenmale der Name des Herrn Temme und natürli unter den Gegnern des Entwurfs. Die Debatte wird mit einer Einleitung des Herrn Sch eller eröffnet, Er bezeichnet darin die Standpunkte, von welhen die Mehrheit des Verfassungs-Auss\chusses bei dem Entwurfe ausgegangen. Das Recht zum Wählen sei zu- gleich ein Amt und eine Pflicht. Als die wichtigsten Bestimmungen des Gesetzentwurfs seien zu betrahten, daß direkt und öffentlich gewählt werde. Jhm folgt Herr Ziegert aus Minden, der si für das allgemeine Stimmrecht und gegen die Ausschließung der zahl= reihen Menschenklasse von Fabrikarbeitern, Dienstboten und Hand= werksgehülfen erflärt. Vor und während des Vortrags des Herrn Ziegert hat sih das Haus in einer Weise geleert, daß, als darauf auf Ver= tagung der Berathung angetragen wird, begründete Zweifel an der Be- \chlußfähigkeit des Hauses entstehen. Auf Zählung ergeben sich nur 167 Mitglieder als anwesend, und nah der Meinung des Herrn Kirch- geßner, der die Stelle des Vorsißenden inne hat, istt das Haus dem=- nach nicht einmal zu der Entscheidung befähigt, ob es sch vertagen solle oder nicht. Judessen wird nach dieser Unterbrehung die Be= rathung fortgeseßt, indem Herr Edlauer aus Graß das Wort er- hält. Er spricht sür die Mehrheits -= Vorschläge des Ausschusses, worauf (2 Uhr Nachmittags) diz Versammlung endlich die Berathung wirkli abbriht und auf die morgende Sihung vertagt.

Frankfurt a. M., 15. Febr. Das heute ausgegebene Bülle= tin über das Befinden Sr. Kaiserlichen Hoheit des Erzherzog Reichsverwesers lautet :

„Se. Kaiserliche Hoheit der Erzherzog - Reichsverweser waren diese Nacht öfter , aber von einem minder anstrengenden Husten im Schlafe gestört. Das Befinden des gestrigen Tages war übrigens befriedigend.

Frankfurt a. M., 15. Februar 1849.

Dr. Taubes, Kaiserlicher Rath.“

Einsührung

Die Frankfurter Zeitung enthält den W 1} le olgendermaßen

or flärung der österreihishen Regierung in Bezug auf d des deutshen Wechselrehts in Oesterreich, welche f lautet : „Der Bevollmächtigte bei der Centralgewalt an das Reichsministerium der Justiz,

„Der Gefertigte beehrt sich, die Mittheilung zu machen, daß er die verehrlihe Zuschrift des Reichs - Ministeriums der Justiz vom 17. Januar 1849 wegen Kundmachung der Reichsgesebe in Oester- reich seiner Regierung vorgelegt hat und ihm hierauf der Auftrag geworden ist, Folgendes zu erwiedern: Die Kaiserliche Regterung hat bereits in der Ministerial-Erklärung vom 15. April 1848 ausgespro timmung zu den Beschlüssen der Nationa l=

‘tlaut der Er » {

n, daß ste sich die Zusti 1 hli 19 Q m hat in dem Resfkripte vom 28. Des=-

do. do. 5. A. 4| — | do.Staats-FPr. Anl. |—| — do. v. Rthsecb.Lzt.' 5 '108% | | Holl. 22 % Int. |235| —

21

_ i | i

E vorbebalte, und T E L L Ee daß Oesterreich das deutsche Verfassungs- werk nur im Wege der Verständigung in Wirksamkeit treten zu las- sen erfläre. Wenn sonach die Zustimmung oder Verständigung für Beschlüsse der deutschen National - Versammlung und für die Ver- fassung selbst vorbehalten wurde, so muß dies bei Reichsgeseßen um so mehr der Fall sein, als manche von ihnen die Konstituirung nun vorliegenden | Deutschlands gar nicht oder sehr entfernt berühren. Ohne in den Umfang der geseßlichen Gewalt der National - Versammlung und ibres Rechtes, die Verfassung allein hinzustellen, einzugeben, muß es doch anerkannt werden, daß Oesterreih sih das Recht der Zustimmung zu allen Beschlüssen vorbehalten müsse, weil sein Gebiet theils deutshes, theils nichtdeutshes if, lebteres aber bei seiner \taatlichen Verbindung mit ersterem von allen Verän= derungen wesentlich berührt wird, welche die deutschen Gebietstheile in ihrer Verfassung oder Legislation erfahren. Die Vertretung der außerdeutshen Provinzen muß durch die Kaiserl. Regierung geübt werden. Der Unterzeichnete is aber angewiesen, zu erklären, daß seine Regierung, von dem Wunsche beseelt, das große Einheitswerk nah Möglichkeit zu förder, es gewiß nicht unterlassen wird, jene Beschlüsse und Reichsgeseße, welche sih den dortigen, so fomplizirten Verhältnissen und Bedürfnissen aneignen lassen, auch zur ge|eßlichen Richtschnur für die österreichishen Behörden und Unterthanen kund- zumachen, so wie sie nun au namentlih feinen Anstand genom= men hat, die Promulgirung der von dem Reichs - Ministerium der Justiz mitgetheilten allgemeinen deutschen Reichsordnung, bei welcher die oben angedeuteten Bedingungen für Oesterreich eintreten, als nunmehrige gültige Norm in Wechselsaen für die deutschen Länder der bsterreihischen Monarchie zu beschließen und anzuordnen, welcher Maßregel jene der gleichmäßigen Einführung der gedachten Ordnung qu in den nichtdeutschen Oebietstheilen des Reichs, unter gerin- gen Modificationen, demnächst folgen wird, Frankfurt a. M., den 10. Februar 1849,

Pesther........ 26FI. | 18,090,060 Kiel - Altona... Sp |2,050 — | 885 B do.Poln.SchatzO. 4 | N Kurb.FPr.O. 40 th.|—} 275 Friedr. Wilh.-Nordb. 13,000,009 Amsterd,. Rotterd. FI. [6,500,609 4 s gerichtete Interpellation in folgender Weise : do. de. Cert. L.A. 6 | 85 Surdin. do: 36 S E | Mecxlenburger ‘Thir. [4,360,020] 4 — | 35 B Das Reichs - Ministerium hat auf erhaltene Kenntniß von der l o.do.L.B.200FI.'—| — M. Bad. do, S 16% | 164 vorliegenden Thatsache von der österreichishen Regierung die Ein- Vol a. Pfdbr.a.C. 4 | — j | - Antheilen 89! ç€ haltung des Geseßes vom 30. September v. J. verlangt und Ver= s E E E E E EEERER E E R T R R wahrung gegen jede weitere Fortseßung der Untersuhung gegen x

Staats-Schuldscheine neuerdings etwas gestiegen und.804 Dezant den O Grißner s E A luns Ln vit. Vernichtung der deutschen Einzelstaaten berechneten Vewalt auf

Versammlung eingelegt. Ju einem früheren Falle hat die Gnate und Ungnade ergeben zu müssen,

österreiis{he Regierung dem genannten Gesebe , so wie überhaupt 2) daß der bundeestaatswidrige Charakter Des FOERENDEN trübiabr S82vfd. 262 a 26: den Reichsgeseben, verbindende Kraft für die deutsch - österreichischen Gesammt Entwurfs ganz besonders dem Abschnitt über das E L S E R cktaaten verweigert wegen der noch niht entschiedenen staatlichen Reichs-O berhaupt innewoönk, S : j E R S Verh i zwischen Deutschland und Oesterreih, Jn der jüng- 3) daß demnach alle bisherigen Verfassungs - Arbeiten einer ]o j durchgreifenden Revision bedürfen, daß diejes Geschäft dem

Begriff eines Bundesstaats s{chlehterdings ausschließen und in vielen Beziehungen niht nur für Oesterrei, sondern auh für jeden anderen deutschen Staat unannehmbar sind, der weder an die Spiße des projektirten Gesammtstaates berufen wird, noch in der Lage ist, sich einer auf absolute Unterdrückung und

Schluss - Course von Cöln - Minden 78% B von Preussischen

Die Börse bleibt geschäftslos, obgleich die Stimmung günstig und die Course ihren gestrigen Stand vollkommen behaupteten. In anderen Effekten keine wesentliche Veränderung. É nal

wre 1 G3 R og: or A E Wn “ e 2 e (1 1 O E O Gr 2/ 24 S. Sard. 24 go P É Darmjtadt 50 Sl, L. O7 Uz Hr Wo 202 224 Kthlr.

Nuswärtige Börsen. : : Span. 3proz. 224, 22%. Poln. 300 Fl. L. 1034 Gld., do. 500 Fl. j v.

Breslau, 16. Febr. Holl. und Kaiserl. Dukaten 96% Br. | Spa / edri , J o R C, G N Ok 10% Friedr. Willelms- Nordbabn 385. 38%. Bexbach Mai /Jüni 2 Friedrihsd?or 1135 Gld. Louisd'or 1125 Br. Poln. Papiergeld V s i i ; 0 Nile. By 27 G, Berhältni|se E U

fs G25 N E 3 714 M1 L S n 7e Ny » tin Zuli Ee Z E N Y , J bez. Oesterr. Banknoten 91 u, % bez, Staats-Sczuldicheine 71%. 714. Kölu - Minden 794 Br. Gris D E 94 tblr sten Zeit is folgende Eröss ¡ung von der österreichischen Regierung l 1 d U A i L Br, Seehandlungs - Prämienscheine a 50 Rthlr. 99 Br. Posen. Hamburg, 15. Febr, 34 proz. p. C, 795 Br., 794 G- A a 20 Rthlr. r gemacht worden: (Der Minister trägt eine Note vom 10. Februar bisherigen Verfassungs- Ausschusse nicht füglih zugemuthet wer- 10 » AL U 245 (Zck T C G 1 c E L 2 i; G 1 tieinge “ Jer, P E N 7 e Q É - ( bort , 1 Pfandbriefe proz. 96% bez., do. 34proz, 81% G. Sles, | E. R. 103 Br, und G. Dän, 644 Br. , 64 G. Ardoins 10 a o E O vor, worin die Cinführung des deutschen Wechselgeseßes in Oesterreich den fanu, s Bfandbriefe 34 proz. 90 bez. U B; 00, Pt B. 4 proz, 921 bez, B 10 O Bro 215 Br, 24% G. Berl. - Hamb. 59 Br. | Aer 0eD Las L R U N hinsichtlich ‘anderer Reichsgeseße jedo der Regierung aus diesen Gründen stelle ich den Antrag: beschließ u, Old., do. 3¿proz. 82% Br ; f | Gab Brad 67 Be Al Vio! S7 I G M » “P+ VrUßjagr 45 ps. / E T iten wird Telcherlei Folge die bohe National-Versammlung wolle beschltepen es D : 044 . | Q . ergedory 0/ Dr, Altona =- Kiel 8/ Br. 505 V. Mek= 1E, Caro 2029 5 die jedeamalige Entscheidung vorbehalten wird.) WBelcherlel 0g C o “ri » D ) E i 041 e Pfandbriefe alte 4proz. 927 Br., do. neue 4proz. | lenburg. 345 Br., 34 G. (Erbsen, R a diese Erklärung der österreichischen Regierung für den vorliegenden 1) es sei durch die Abtheilungen ein Ausschuß von nen E L , nf» c T c J +7 _-- | v E - t - | » TDCAANrIe ch2 O L E ie E, A S t y ç s ‘ » ck F Y eits it- 214 Gld, do, Partialloose a 300 Fl, 102 Gld., do. a 500 Fl, 75 Ju verschiedeneu Fonds wurde Mehreres zu festen Preisen um- | Niibsl De 135 R Bl Tall baben wird, weiß das Reichsministeriuum gegenwartig noch nicht? jonen zu wählen, welcher abgesehen von dem bereits ee Br. , do. Bank = Certif. a 200 Fl. 134 Gld. Russish - polnische i R E irten Ole ber Séunotewte — oe en R Schah - Obligationen a 4 pCt. 72% Gld. | fassungs - Ausschusse vorgelegten Abschnitte eines Berfassungs-

| gesept; Eiseubahn - Actien still. 5 Nthlr Br zu beurtheilen, \ Gs E e GES Actien. Oberschles. Litt. A. u. Lit, B. 935 bez. Breólau- | entwurfs zu revidiren und über das Ergebniß unter Voilegung 7 | |

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5proz, 80. Anleihe 80, Bank ì :

1 IBA a L i 135 Nthlr.

2 j ) A , R E Reichsministerium hat über die in der Juterpellation eines neuen Gesammtentwurfs Bericht zu I des Abgeordneten Herrn & chlutter angeführte Thatsache Bericht 2) bis leßteres geschehen it, T4 die Berathung der Versammlung erhalten. Die Herzoglih altenburgische Regierung hat sih aber über das Verfassungs werk auszujeßen. dahin erklärt, daß die in Frage ‘stehende Verfügung vor dem D Erachten des Prioritäts - und Eintritte der Geseßeskraft der Grundrechte und auf die Grundlage A soll dem Künßbergshen Antrage der früher bestehenden gescßlihen Bestimmungen getroffen gewejen | werden. i ; : i sei, "l h Zuku U betrifis, fo V Me E Regierung L Zur Vertheidigung seines Antrags erscheint Herr Künßberg über die Auslegung des §. 30 der Grundrechte bei dem Reichs-Yi- | auf der Rednerbühne, Er fürchtet daß die Versammlung un- nisterium Anfrage gestellt und von diesem die Antwort erhalten, daß verrichteter Sache, d. h. ohne dás Berfassungowe begründet zu es sich zwar zur Ertheilung allgemeiner gauthentischer Geseges - Aus- | haben, werde aus einander gehen müssen, wenn sein Vorschlag keine legungen nicht für befugt erahte, ihm aber seinerseits fein Zweifel Berücksichtigung sinde, denn das Projekt eines deutschen Erbkaiser- sei, es habe der §. 30 der Grundrechte nicht blos die Bildung, }on- thums Jet ein derartiges, daß man es so lange als möglih „unter dern auch die geseßmäßige Ausübung des Vereinsrehtes von vor- dem Sleier der Nacht verborgen“ habe. beugenden Maßregeln befreien wollen. Das Reichs-Ministerium hat — Herr Jahn aus Freiburg: Die Zeit hat uns abgemattet, das übrigens von dem in Frage stehenden Verhalt, bei welchem, dem amtlichen fühlen wir, und ein Jeder sehnt sh nach Hause. Durch die Schuld, Berichte nach, schwere Rechtsverlegungen vorgekommen sind, Veranlassung | wenn nicht von Vielen, so do von Einzelnen, haben wir das Ver- genommen, auch die Herzoglich altenburgishe Regierung darauf aus= trauen von Deutschland verloren. (Widerspruch von der Rechten. merfsam zu machen, daß die grundrechtliche Freiheit des Vereins= Beifall von links.) Berathen wir daher das Wahlgeseß für die und Associationsrechts keineêsweges ein Freibrief für unge|traste Be- | Volksvertreter und lesen wir zum zweiten Male das Geseß über das gehung von Vergehen und Verbrechen in dem Vereine oder von Staatenhaus. Daun lösen wir uns auf, und die neuc sofort an un= demselben in si begreife, sondern daß vielmehr, je weiter das Recht | sere Stelle einzuberufende Versammlung möge dann die Oberhaupts- jeßt gestattet sei, desto unnachsichtlicher die geseßliche Ahndung seines | frage erledigen. : M ißbrauches einzutreten habe. (Bravo.) — Auf Herrn Rüd er's Antrag, der vom Centrum zahlreich un- Auf die Anfrage der Herren Rößler von Oels und Hön- terstüßt wird , erfolgt die Abstimmung über das Erachten des Prio- niger, ob das Reichs-Ministerium offizielle Kenntniß von der Kö= | ritäts= und Petitions - Ausschusses durch Namensruf. Mit 298 ge- niglih preußishen Cirkularnote vom 23. Januar erhalten habe, er=- | gen 110 Stimmen wird diesem Erachten gemäß beschlossen, dem wiedert Herr Heinrich von Gagern mit Ja, und daß sie dem | Künßbergschen Antrage keine Folge zu ge Ministerium durch den preußischen Bevollmächtigten bei der Cen- Eine Erklärung von vierundsehzig österreih:\{en Abgeordne- tralgewalt übergeben worden sei. Herr Rößler von Oels stellt in | ten wird verlesen, worin die Unterzeichner gegen das von ihrer Re- Folge dieser Antwort den dringenden Antrag, daß die preußische ! gierung in der Note vom 4, Februar der Versammlung angemuthete

Sebr, 1: — r C aon Navlofi

Paris, 14, Febr. 3pr6o3. 49, Febr, /März Sodann die Ansrage wegen Berleßung Sa t i : G : E 830. Spanische 215 . 22. März /Apri N Ywelonip-Mroidurg, Sb bez, u. Br. Niederschles. Märk. 714 Br.,, I E 406 L D Br. do, Ser, I. 95% Br. Ost - Rhein, (Köln - Mind,) j /9 Br, Sächs. - Schles. (Dresd. - Görliß) 76 Br. Neisse-Brieg

Nordb. 427 . 50. April /NMa N D / | London, 14. Febr. 26 Br. Krakau-Oberschles. 38 Br, Friedrich - Wilhelms - Nor: bahu 3/5 bez, u. Br.

300) Cont, v. C. 94% qa: A 942 Mai / Juni Bo Os O Lo O oe Ó Juni /Juli Petitions - Ausschusses 50, Bras. Bz, S, AVien, 15. Febr, i 3yroz. 50% —50,

S VITOIE, feine Folge gegeben

i | 7 L # A L. 3pvo4, 302, Passe 45. Zut, 00%. 4Pr0z) S N i Gli M 2 l i d L RS R Uu s E / : j N, ee Aug. /Sxept. f Nr, Dr. a Engl. Fonds zeigten wiederum eine steigende Tendenz. Cons. Sept: (Ott, 13 Rbl, b E O

L 1 / 2 , CZILP, Lt, LO Uy Ae . Wle P 1 Es 29 90: E 25 vroz. 44447, Anl. 34: 14614525, | dur Übrehnung wurden zu 94% u, ; gemacht. Die Zahlung der : e Ee P U E. U, 09 t vUA O, Nordbahn 99% 99, Gloggn. O 0B Mai für die Ubrechnung gestern beschlossenen Differenz befriebigte allge- Danzig, | 13, Gebr, L en am leßten Sonnabeu? G l

9 E : f Í Abschlüssen sind in ähnlichem Preis - Verhältniß noch e1nige andere

I ) ) ) Li

V 00103, 845, Y 7 49rOz 67

Jn fremden Fonds beschäftigt man sih hauptsächlih mit Fest- seßung der morgenden Arrangements.

2 Uhr. Co a 994-5, %

Amsterdam , 14, Febr. Die Stimmung für holl. Fonds war heute bei cinigen Geschäften in Jnt. im Allgemeinen etwas gün= Mehreres | tiger. Span, blieben durch fortdauernde Einkäufe im Steigenz der Handel darin war sehr belangr-ich. Jn den übrigen fremden Fonds

414125, i Z Wen 7 Last \{önbunter 130 Pfd, 435 Fl., 10 Last bunker 129— 130 Pf. Anerdam 156. Augéburg 1112, Frankfurt 142 425 Fl, — Außerdem is ein Geschäft in Weizen auf &rühjahre- E E 11.16. Paris 1331, 4 Lieferung geschlossen, wovon die näheren Umstände jedoch nicht bea évig Seränderung und geringer Umsaß in Fonds und Actien; A

von fremden Devis d 9 fannt geworden sind, — Judessen haben die Cat A A Bes f evijen wurde in Augsb. und Fr i de heaten Erwar ¿n so wenig entsprochen, daß nicht

-—— i i D e ants, rihte den gehegten Crwartungen ( ¡prohen, ; nid umgesebt. Die Uebrigen mehr offerirt. Frankf, a, M, i geheg

blos feine weiteren Abschlüsse stattgefunden haben, sondern es sind Leipzig, 16. Febr. L, Dr. Ya (G Gy h die Preise an der Lantbahn heute sogar um 15 bis 20 Fl. gegen B. A. 141% G. Leipz. Dr, E. A. 6 G “Se A. E, Leipz. war die Stimmung ctwas williger, Oesterr. Met. Spr. (1%, 4, | bie ires amd zurückgegangen, und die angebotenen Käufe auf Sächs. Sles, 75 Br., 745 G, Chemnibh-Riesa 99 E 78% G. | chsproz. 37%, 38%. Peru 345. Frühjahrs-Lieferung finden nur Gebote, welhe gegen die Forderungen Zittau 15 G. Magd. =- Leipzig 1672 Br. Berl. - Anh "u Löbgu= lch D t A9 proz. neue DOL/ s 3zproz. Synd. um einen ähnlichen Belauf zurückstehen, — Roggen ist dur diese 182 Dr, 0 D. Altona-Kiel 88 Br. Deß. B. A Ge gt Gre: Span. Ard, 1 L e Gr. Piecen 12%, #Æ. 3proz, do. Flauung au nicht unberührt geblieben; s{öne schwere Gattungen an ag d L “U a f E Ae T T “npa Os 4 Pn 4i, - Russen Ms 825. der oa 30 Sgr, pr. Scheffel, — Uebrigens 1m Geschäft be- au fur a. 4 4 eur. Der Um a i intao x o 8% Ge Fs C Proz. 0 Ke Proz, ‘ I. deutende Sti e. / - war an heutiger Börse von ziemlicher tet as M Amsterdam, 14. Febr, Getraide. Weizen still, 128 pfd. württemberg. Obligationen , furhess. und poln, Loose und insbesoit- poln. 317, 320 F! Roggen fast unverändert, doh mehr Handel dere belg. Obligationen, 3proz. span. , hielten sih begehrt und stei- darin, 122pfo. preuß. 145 Fl. end. Auch blieben alle Eisenbahn-Actien angenehmer, Alle übrigen Leinsaamen unverändert 245 Gl. Lieferu i A ar E 784 781 Bank - Act f Rüböl in loco preishaltendz auf Lieferung angenehm, pr, 6 W, proz. et, D (D6 ank - Actien ohne Divid. 1184,

44 î 18 [R T a — — 1 180 Bad 50 l, L. 495, 49%, 3 V, l D ORL L : E id ö E P s öl L 28 28% Hes en Druck unv Berlag der L eckerschen G eheimen Ober -Hofbuchdruderei,

Beilage

rena Nor

XuslanDd.

Frankreich. Paris, 13. Febr. Der Moniteur berichtet Folgendes über eine Verleßung des Gebiets der französischen Republik durch ein \panishes Corps und über die darauf bezüa!ichen Verhand= lungen mit den Behörden Spaniens : „Eo „aer in DeV That aus den Berichten der Ortsbehörden (an der Pyre- näengränze) hervor, daß ein Theil ter Progressisten unter Don Vittoriano Ametler von einem Corps

Hamburg

der Königlichen Truppen auf das französishe Gebiet zurückgeworfen wurde, und daß si noch hier (250 Mêtres vem französishen Gränzposten Las Illas) ein S Gewehrfeuer entspann, das nur dur das energifhe Dage ten des Offiziers des Gränzpostens endete, der sich in Me Aen Kugelregens begab und die Spanier zum Verlassen E E hst Gebiets nöthigte. Der Offizier forderke demnächst aud S

genten auf, ihre Waffen zu strecken, und nahm 21 von ihnen nebst

Markt : Berichte.

Berliner Getraideberiht vom 17, Februar,

Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt : Weizen nah Qualität 56—58 Rthlr,

1849 / 47 p. 3 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff