Gesinnungen bürgen uns e dal b nit

(alichster Verminderung der Staatsausga?en, elb} V mögli! Beispiel vorangehen werden. Mit Freimuth und 24 unseren Beruf erfüllen und das unserer Be- terliegende Budget gewissenhaft prüfen,

Majestät hochherzige Erreichung : einem großmüthigen Hingebung werden, ag : i willigung S B Miéüictit nicht zu unterdrücken darüber , daß L M E Wo Bestimmungen der Verfassung verspätete Ein- E d B Gelegenheit hierzu nicht früßer geboten wurde. E ‘Allmädhtige seinen Segen spenden zum gemeinsamen Wir- R eo Q E audtag, damit hieraus reihe Saat ent= 11d unseres deutschen Gesammtvaterlan= estät treugehorsamste Kammer der Abge-

verm óvg en

d J n V( fen zwishen Konig Un®

sprieße zum

des, Cw.

ordneten.“ München,

neuen

(Nürnbera. Korr.) heint auf große Schw vernimmt man nichts daruber, daß einer naunten Kandidaten angenommen habe ; q l; p 1}; man nennt namentlih ten Fujstiz- abgelehnt haben.

1102 ene

Det

C) s r ihrer lè6

11 Stimmen für Aufhebung

eute berieth die

Synode etung der Vemeinden in dér evangeli

eôsden, . Föbr. (D. ÆWZ) Heute erf zweiten Kammer, der Staatsminister wieder in der erslen Kammer und wurde von ut sihtbarer Freude begrüßt.

ng des Protokolls wurde der für den 70., 71. und 72,

Abgeordnete, Stadtrath Hiyschold aus Dresden, in Kammer cingeführt, welcher, nachdem er den üblichen Eid in die Hände des Pcásidenten dergelegt hatte, seinen Siß auf der linken Seite des Hauses RNegistrande befanden sih wieder mehrere Zustimmungs- en Beschlüssen der Volksvertretung, Petitionen um Aufhebung n, des Adels, der Schlachtsteuer, des Todtenschaugesetzes 2c. ezug auf den Pröotokollauszug der zweiten Kammer hinsichtlich der hlüsse wegen Cinführung der scheu Grundrechte stellte wegen Dring der Sache der Abgeordnete Böricfe den Antrag, einen Ausschuß behufs der Begutachtung jener Beschlüsse zu wählen, welchem Antrage auch die Kammer cinstimmig beitrat. Hierauf ergriff Staatsminister Braun das Wort, um der Kammer die crfreuliche Mittheilung zu machen, daß er, nachdem seiner Beurlaubung wenigstens theilweise erledigt fei, unter Ein- Königs die Leitung der Geschäfte wieder übernommen hätte. jezte er hinzu, nicht verfehlen wollen, der Kammer solches mi'zu- (Bravo in der Kammer uud auf den Gallerieen.) Abgeordneter begründet hicrauf seinen Antrag auf Errichtung von Kreditanstalten vpothekenbanken, Er bezeichnet seinen Antrag als dringlich, und dem in die Abtheilungen gewiesen. Derselbe Abgeordnete hierauf einen mündlichen Bericht über die in mehreren Petitionen g gebrachte Herabsezung der Tage- und Reisegelder der Land- Der Auëschuß lonnte aus politishen und Billigkeits- nten nicht beipflichten, und die Kammer be- auf sih beruhen zu lassen. Jun Gemäßheit §. 32 der Geschäftsordnung gefaßten B weitere Borschläge an

G del!

rd derselbe

; 0 welchem die Deputation ermächtigt ward, erstattete Abgeordneter Börick e die dem Archivar der Kammern auszuseßende Besoldung. Kammer trat den Vorschlägen der Deputation theils einstimmig, theils

nur schr wenige Stimmen bei.

Cin anderweiter Bericht wurde vom Abgeordneten Kaiser über den vom Abgeordneten Böricke am 23sten v. Mts. eingebrachten Antrag erstat tet, Dieser ging dahin, daß die Staats-Regierung ersucht werden sollte, möglichst bald ) d Gesetzes zu bewerkstelligen, wodurch a) das (Generale vom 514, den Beweis der Lehuwaare betreffend, nach sonderlihen Constitution vom Jahre 1752 Beweis des Lehngeldbesugnisses betreffenden Bestimmungen c) statt der Bekanntmachung des Königlichen Oberappella m 18, Dezember 1847 eine solehe authentische Juterpreta-

3 Gefeßes vom 6, November 1843 ertheilt werde, wo- Beweiskraft der Einträge „von gutsherlichen

Grund- und Hypothekenbuch hervorgetretenen Nach- werden. Der Ausschuß beantragte, ten unter a Und b beizütireten, Nach hatte, es merde vielleicht zur Alk-

bemerke, daß in kurzer Zeit eine erfolgen werde, da das Ministerium chten des Ausschußberichts theile, trat die Kammer einstimmig erwähnten Autrage bei. In Betreff des dritten Antrages auf

elne authentische Zuterpretation des §, 231 des Geseßcs vom 6. November 1843 Kammer nachstehenden Antrag ihres Ausschuss: s einstimmig mit Namensausruf an: die Kammer wolle beschlicßen, im Vereine mit der

Kammer die Staatsregierung um baldigste Vorlage cincs Geseyêts zu wodurch der §, 231 des Geseßes vom 6. November dahin erläu- daß der Grundstücks-Besizer, er mag auf die an ihn ergangene Uufforderung binnen der ihm gestatteten ahtwöchentlichen Frist sich über das Anerkenntniß des sein Grundstück betreffenden Foliums im Entwurse z1 oem (Hrund- und Hypothekenbuch erklärt haben oder nicht, vou den eingeiragenen Berechtigten gegenüber ihm etwa zustehenden Einwendun

gegen die eingetragene Schuld ocer sonstige Verbindlichkeit

uber

Bericht

IonIgen

Inde beseitigt {bgeorditeten utster Braun Debatte dienen, wenn er

in diesem Sinne

Böricke bemerkt

-taats-Yîi

naym die

erucwen ,

1CTL. IDeTDE ;

und Einreden nicht befreit werde. Uls dritter Gegenstand stand auf der Tagesordnung die Bera- cs Berichtes über die Petition Hentsch*s und Genossen zu Tra bie Ablösung des an die Pfarr - und Schulämter zu entrichten den Zehnten betreffend. Der Antrag des Ausf\chu}es Gina rabin, die Regierung unverweilt um eine desfallsige Geseßvorlage zu ersuchen, dem die Kammer einstimmig beitrat, Ein anderer Antrag des Ausschuss:s ver- langte, daß die Staatsregi-rung ersucht werde, in der zu erwartenden (He I o Hell M Adre Pee Y 1! - e - \chvorlage billige Normalpreise der Naturalien und zwar für jeden der fünf candestreije sestzustellen, nah welchen die Ablösung bewirkt werden soll. Zunachst bringt hierzu der Abgeordnete Jahn einen Antrag dahin gehend ein, daß mit dem Zahre 1849 alle Naturalzehnten aufhören und die Ent \abiauna » ck» d ela 8 N c e c N, Ci 15 L q D nach dem Parochialgeseh erfolgen solle, Der Antrag findet je- D n p \ iden o Ct F c " ie ¿ via e ausreichende Unterstügung, Abgeordnete B öri ck.e beautragt l L Ganz neuen Movus der Ablösung. Er will, daß man die Steuereinheit als Repräsentation des Reinert, 1ST 5 I E (C es Reinertrages ansche und demgemäß darauf eine Rente nach Befinden von (e Q Nr 2 2 a V (Wt ¿Fi n N L u je 0 Ps. bis D Pf, herablege, Abg. Hautsch bringt den Börickeschen Antra i vet 1 Faun Ï velchèr er vo i R Un Einer allgêlteineren Fassung ein, in welcher er von dem Ausschu}se zu d I 2 / 2 Scblußgbstimmu; Lie 2 f 3 em Jeinmgen gemacht wird, Bei der Schlußabstimmung wird derselbe auc dbaletae d —PEE: N 5 tar Olilal (ette A 9, Obgleich der Negierungskonmmis- sar Hübel bemerkt, daß die Regierung nicht darauf eingeh 1d j stimmig angenommen, Auch das Aus)chußerachten wi bit elner N u antrage des Abgeordneten Börieke, auf Wegfall ves Geseges Sg L, stellt, angenommen, S Ges Ferner hatte der Ausschuß vorgeschlagen, die Staats Regicrung zu er suchen: „in dem zu erlassenden Geseße gleichzeitig eine peremtorische Frist in der alle Pfarr- uud Schul-, so wie an andexe Kirchendiener ae eti tende Zehnten zur Ablösung angezeigt jein müssen, festzustellen, \o wie daß die Staats-Regierung an alle Altoren dieser Lehne Verordnung wegen bal- diger Erhebung der Provocation ergehen lassen möge.“ Abg, Böride machte hierzu das Amendement; „Der Decem is mit dem Jahre 1849 ge- gen Nachzahlung der Entschädigung auf Antrag der Verpflichteten aufgeho- ben. Nach ciner kurzen Debatte werden beide Anträge einstimmig ange- nommen. Nachdem der Präsident die Berathung über den vorliegenden Bericht hierbei bgebrochen hatte, wurde die Wahl der Ausschuß-Mitglieder für die Begutachtung der Beschlüsse der zweiten Kammer wegen Einführung der Grundrechte vorgenommen,

Hannover. Hannover, 18. Febr. 1 igren Beschluß auf Niederseßung einer Kommission zur Prüfung des F:

Die erste Kammer hat

286 Regierungsschreibens in Betreff der deutschen Frage zum zweitenmale wiederholt.

Nassau. Wiesbaden, 15. Febr. (Frankf. T) n der gestrigen Sißung der Deputirten - Kammer wurde über das von der Regierung nah der März - Revolution eingebrachte progressive Ein= fommensteuer = Geseß berathen, das von den Ständen fast einstimmig zum Staatsgeseß erhoben wocden war. Das Geseh hätte im Lande allseitigen Widerspruch erfahren, und so {lug denn gestern Abge- ordueter Fresenius einen Vermittelungs- Antrag vor: das Zwangs- verfahren würde zu den größten Unzuträglichkeiten führen. Daber1 Suspension des Gesezes und Ersuchen an die Regierrina, die Schwie= rigkeiten, welche gegen dasselbe vorgekommen sind, der Kammer zu weiterer Beschlußnahme vorzulegen, welher Antrag mit 24 gegen 11 Stimmen angenommen ward. Jn einer der leßten Sißungen wurden die Kosten für Lokale der Schwurgerichte zu Wiesbaden und Dillen- burg cinstimmig verwilligt, eb;n so der Mehrbetrag der Kosten für die Reichstruppen in Höchst, und beshlosen, die Regierung- zu ersu-

daß eine Vergütung von 24 Mann und Tag geleistet

en solle, ohne Unterschied, ob oder NRetchs -= Truppen,

auf dem Marsch oder im Qu aber das Neichs-Mint-

i 3; auch aus de! asse eine Vergütung von geleistet wege tee Regieiuug ein Ein- quartierungsgeseß veichleunigen m0ge daß sie sür Einkasernirung T: uppen forgen möge. Das Weèörgeseß ward als nicht

je National-Versammlung das allge ein Antrag angenommen, die Regi die Veitheilung der Gewehre

'

4 A lan APADBI! £li habe, DIACOC P

cin Tnve 41 uber Cin. D CHAC el

die Bürgerwehr aufzusiellen.

Anhalt-Cötheu. Cöthen, 15. Fbr, (Magdeb. Ztg.) heutigen Sißung des Landtags stand auf der Tagesordnung Abg, Jannascch: welde Schritte das Mi- fri eantragten Errichtung eines Pen

ck

A ah (oh E) Ny CeCoarh lhr - M 1 l der Unabseßbarkeit der Eisenbahßn- Beamten delt if nal ha V.

A del eine Interpellation des niñertum binsihtlih dey slonsfonds und

Direftorium dei

Da Minister Goßler erkfiarte, daß dieses chen Maßregeln ausgesprochen habe, und an dasselbe cine Erinnerung scitens des Ministeriums ergehen zu lassen versprach, ertlärte sich der JFnterpellan befriedigt. Bezüglich der vom Abg. Wolter befürworteten Petitionen we- gen Ablösung der Kavillerei-Gerechtsame, beschloß ter Landtag, da 1hm vom

Minister Goßler dic Kompetenz zur Negelung dieser Angelegenheit bestrit-

ten wurde, eine Komniission mit der Prüfung derselben, so wie auch der

Kompetenzfrage selbst, zu beauftragen. Der Antrag des Abg. Habicht, die

Kommission mit der Ausarbeitung cines Anhangs zur Gemeindeordnung

zu beauftragen, worin! über den zeitweisen Aufenthalt în einer Gemeinde

die nöthigen Bestiminungen getrosfen würden , erledigte sich dadurch, da

\ch das Ministerium und die Kommission hierzu bereit erklärten.

In der nun folgenden Berathung des Gemieindegeseß-Entwurss kam

man bis zum Schluß des zweiten Abschnitts, welcher von den Gemei! de-

Versammlungen handelt, Die Debatten waren im Ganzen unbedeutend,

und wurde dex ursprüngliche Entwurf mit wenigen Abänderungen angenon!

men. Blos bei §, 14 entspann sich ein lebhafterer prinzipieller Streit zwi- schen dem Ministe und dem Abgeordneten Habicht, welcher das

Verwaltungsgebiet der (Hemeindeversammlungen mehr beschränkt unt dieselben vorbehaltenen Bcschließungen großentheils dem Gemeinderathe uber- wiesen wissen wollte. Der Entwurf wurde jedoch auch hier im Wesent lichen beibehalten und nur bestimmt, daß bei Veräußerungen vom unbeweg- lihen Gemeindevermögen und bei Neubauten, welche den Anschlag von 200 Rihlr., in Gemeinden zwischen 3000 und 1000 Cinwohnern von 50 und in Gemeinden unter 1000 Einwohnern von 20 Rthlr, übersteigen, die Gench- migung der Gemeindeversammlung einzuholen sei, Ferner wurden nicht blos die Cinführung sondern auch die Erhöhung bestehen der Steuern und alle Angelegenheiten, bei welhen ein V ertel (im Entwurf ein Sechstel ) der Ge1 dies verlangten, der Beschlie- ßung der Gemeinde - Versammlung vorbehalten. Dagegen lehnte die Ver sammlung den Punkt 1, §. 14, die Ertheilung des Ehrenbürgerrehts durch

die Gemeinde - Versammlung, ab, wahrscheinlich, weil man überhaupt von

cinem Ehrenbürgerrechte nichts wissen wollte. Da jedoch durch die Äbleh- nung dieses Puuktes nicht die Frage wegen der Verleihung des Chrenbür- gerrechts selbst gelroffen, diese vielmehr dadurch lediglich dem Gemeinderathe zugetviesen sei, behielt sich Minister Habicht vor, auf Nrvision diejes

Beschlusses anzutragen, Bei §. 18 wurde der Zusaß beschlossen, daß Mit

glieder des Gemeinde des Gemeinde-Vorstandes nicht zum Bor

sißenden der Gemeinde-Bersammlung erwählt werden könnten,

In der gestrigen Sißung wurden die uoch übrigen Paragraphen des Abschuittes angenommen, nur mit dem Zusay zu §, 10, daß die Ne ckache der Gemeinde, durch ein be‘onderes G

die bestchende Einrichtung bestehen bleiben solle.

dem

seine Bereitwilligkeit zu sol

aß

Koppe

DIe ful

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neindoglieder B Di

rathes und

ersten gelung der Armenpflege, als seß erfolgen und bis dahin

Braun Ota, 18

Braunschweig. F I tg.) Einer Kommission der Landesoabgeordneten liegt der Regierung ausgegaugene Ceseßentwu f der künftigen Geri sung Und Strazprozeß-Drdnung zur Beratèung vor. ben joll das Verfahrei in all.u Strafiachen öffentli, und bei Vrr- brehen, die mit ein tereu Zretheitsstrafe als dreijährigem Gi fäungniß, zweijäahbriger Zwangsarbe!it und Diensténtsc gung zu belegen \iud, so wie bei politiswen uud von Am!s wegen zu verfolgeuden: Preß vergehen ein Geschworrnen stattfinten. Nur auf Antrag des öffentlicen Aukiägers, des zu ernenuenven Ober-Staats» Anwaltes oter dessen Geblilfen, der Staateanwalte, kann die Unter suchung solcher Bergeben Pit Ausnahme der Mitglie d r des Staatéministe i ms, dir bei den Berichten Angestellten, der Beam ten bei der Landecpoilizei-Verwaltuz g, Geistlichen aller Koufe sionen und Milit airpersonen, ist jeder dreißiagsährige Landeseinwohner als Geschwor= ner zulässig und vei pflichtet, wel&er entweder nah Universitätsstudien oder nach Besuch einer döheren wissenschafilichenLehranfstalt eine Staats prüfung bestanden, oder den Loktorgrad elangt hat, oder zu be- stimmten Höchstbest-uerte! gebört. Unfähig sind der politischen Rechte Verlustige, wegen Verbrehen Verurtzeilte oder in Untersuchung B: findliche, so wir unte- persönlicher oder Vermögenekuratel Stehende. Aus tem Gesammtveczzeichuiß der qualifi irten Personen läßt ter Präsivent dcs Ober - Appellationsgerichts Loos am lsten jeden Monats 40 Perjouen, und aus den Stadt, in wel ber die öffenilihn Sihungen stattfinden Regel Wolfeu=- büttel, alo dem Sißze des Ober- App-cllationsgerichts 13 Personen als eventuelle Ersamänner turd das Loos bestimmen. Nach erbffneter Sihung werden vou jenen 40 zwölf als Geshworene für die einzelne Sache ausgeloost, Diese fann zuerst der Staatsanwalt, dann der Angekiagte ablehnen, wo dann eine anderweite Ziehung stattfindet ; die Mitglieder des Geschwo. enengerichts haben zu shwören, daß sie die in der Sache vor- fommendin A schuldiaungs= und Entschultgungebeweise sorgjam prufen und nah freier, gewissenhafter Ueberzeugung gerecht rihten wollen. Die von ihnen mit Ja oder Nein zu beantwortenden Fragen follen dahin gehen: „ob der Angeklagte s{uldig sei, und ob Ershwerungê=- oter Minderungsgründe vorhanden seien,“ Aus dem durch Polizei Uns Militair bewgchten Berathungszimmer werden die Geschworenen C O bis sie mit Stimmeneinhelligkeit einen Beschluß daß die e ahetcaas untersuhende Gericht einstimmig der Ansicht, fo muss, don in a2 Auwa für schuldig erklärt haben, vor die nächste ei e wegen verwerfen und en Zu ber Fall beim SGuidicso Me S S RAO eer N j» Anwalt seine Anträge Ppruche nic it vor, o stellt der Ober-Staats= 7 ge, gegen rwelche der Angeklagte zu hören ist. Das Gericht hat dann das Urtheil sofort abzufassen und zu verkünden z nur bis

Q

-Jliztebuigq, von

s tot mor p CITGCIECHE IDCLE N.

zum folgenden Tage der öffentlihen Sißung ist die Aussebung thunlich. Is} der Angeklagte für „nicht fchuldig““ erklärt, so spricht ihn der Präsident ohne weitere Berathung sofort frei. Sind wesentliche Vorschriften des Verfahrens nicht beobachtet, oder wurde bei Anwendung des Ge- seßes dessen flarer Jnhalt verleßt, so findet gegen die Sentenz das Rechtsmittel ‘der Nichtigkeit statt, auf dessen s{riftlihe Rechtfertigung die beiden andéren S:nate des Ober - Appellations - Gerichtes binnen drei Tagen eïn Erkenïtniß publiziren. Js der Jnhalt des Strafge- seßes bei dessen Anwendung verleßt, so giebt das Gericht auf den Grund des Spruches der Geschworenen! das Enderkenntniß ab. Je der Verurtheilte hat das Recht, zu jeder Zeit die Wiedereinseßung in den vorigen Stand zu verlangen, wenn er nachweisen kann, ent- weder auf den Grund eines falschen Zeugnisses oder falscher Urkunden verurtheilt zu sein, oder wenn er seine gänzlihe Unschuld durch di- relte neuë Beweiömittel darzuthun vermag. Der öffentliche Ankläger kann dieselbe beantragen, wenn er nachweist, daß eine Frei=- \sprehung auf Grund eines falshen Zeugnisses oder einer falschen Urkunde _erfo!lgte. Oeffentliche Ankläger sind bei den Kreisgerichten Staats-Anwalte hanudeluden Kreis-Dircektoren oder deren Se- beim Kreisgerichte Braunschweig jedo der Staats - Anwalt cretgir der Krets-Direction, und in den betreffenden Sa=

nten der Haup:zoll-Steuerämter; bei den Stadt=- und Polizeibeamten , respektive Hauptzell- und Dber-

24

s{ädigte können ihre

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(iare

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¿Foritbeamte. Durch strafbare durch öffentlichen Ankläger, einen bevollmächtigten Rechtebeistand oder in Person geltend mawen, Der Reinigungseid,

so wie die Absolution von der Justanz, sind abzeschasst.

q E ain ç Handlungen L den

3 Ex ° g Un pruag)e

Franffuvrt. Frau M, 17, eor, (Ur I Seit einigen Tagen sind in unserer Stadt wieder verschärfte militai= rische Vorsichts = Maßregelu getroffen. Die Passage an der Stadt- Allee, in deren Mitte sih die hö!zernen Nothställe sür die hessischen Hufaren befinten, i von Abends 10 Uör an nur für die Bewohner

bevachbarten Häuser noch zugäuglih, weil sich in der jüng- allerlei nptome Brandleaung 2c. ge

find in sicheres Gewahr- vor denselben befindlichen Wachen verstärkt wor

bat man dir biestgen Besaßung die Dienstvorschrist i Erinuerung aebracht, und strengere Handhabung der Heute wurbe von einer hessi Truppen mit

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htige S

verdad von

Aud die

ien November neuerdings 1n

sich überhaupt allenthalben eine nilitairis{en Vorsichte-Maßrege!n beinezfbar.

großeu Unzahl österreichischer, preußischer und hessische j

17

den dazu gehörigen GVeshüben ein grepßer Uel Umgegend vorgenomn

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Versammlung. Prâsit Marrast.

/ 11) und

Sißung vom

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National 1x T, die Urlaubs | da es soust leiht fommen founte, \(ußfähig wäre. Unterstüßt. Un der auf bessere Stellung der Miitair = is, ruft der Versammlung das

DTAf E VON t { f das den Milita,r=Aenztet

I ch til

1848 ins Gedächtniß zurück, fencre Stellung versprict , französischen Militair-Aerzt( nehm-:n aber eine untergcord Ungerechtigkeit, Republik fen müsse. rfe ul hindern. v bert, Berichterstatter de ( ake rvor, die eine Aenderung de sich führe, und stellt sie als des Gegenstandes hin. Der Aus- vorläufig noch die Organisa abr Hl, + Dezubibalton: die Anfertigung etnes Freund, desgleichen.

PrTIONE DOMN C DeN Gegen

neuen Rul geprüft

Favatauac?s »riaufiz unausfutréar. Norganger,

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General Lamo

ob der Kosten- elGust sih auf Gerechtigkeit zu Hilliers find der Maß

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Allein dasstibe berühré sionswesen und biete der Nerite müsse aber ve1 folgende mot:virte Tageézordnung den Kriegs - Minister, 6 lement, die Militair=

Arzte betressend, ohne Verzug dem taatsraty behufs Einleitung weiterer Schritte er hlag gcht n1f großer Mehro Tes wieder Zum Wahlgeseß

E ie Beatammiuna bl 1N war auf Veran

irche Nangleite!

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bessert weiden. Deohalb jchlage er | i Ll

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dessen Erklärung |lr

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betreffend, die Kommission zurückgewiesen ben 8 ütere bat ibn ‘dahtn geatudert: „Doch erstreckt sich Aus\c{luß vom Wahlreht nichf U] pol tische Bertrtheilte, es jer Aus chluß lrtel auge |proGen.. Gent ur genügend. [t empsichlt jedo die neue Versammlung 1 Zusaß an und keort zum Artikel 2: l- Kollegien, zurück, wo se die L chatte gestein Abend abbrach. ¿car Lafayette unter tußt Den Entwurf des Fee \chusscs. M ontalen Be S orfämpv fer : der S E i Rahlbezike so eng als möglich z:ehe und in jeder «se, Auf dem platten Landes sagte er, Jeten Hie wahren Arbeit.r, mcht in den Städten. Ver Aae Oder wahre Nébrgselitant des Grtedens, der Grethelt uno Der n 8 on, A ABS b cktádte die Anarchie und den Wucher darstellten, Er während die State T E E Gen Oencrals (La= co Vahbr un \0 mehr érstaunt, den Enkel des grot h 1 T A e N Ik oltaern Jener Paragraphen zu seben fayette) jeßt unter den Bertheidigern jener Pa A bme aù h die dem eigentlid en Volfe, dem Landbauer , die & Î fe by ai der Aueübung seines politischen Rechts er shweiten, s ae tin, seine Arbeit zu verlassen und sih in V erheb E Ele b-Yehen. Er, der Nepier, jet cen e N Generals erwartet. Hypokrisie von dem Abtömmung des gt S 8e cis Crflürung, Oscar Lafayette hestig: Dieser Ang n (older Votwurk Er werfe den Ausdruck Hypokriste von Montalembert: Jch dürfe ihn nicht treffen. (Beifallssurm) fe. ub 40, dèn a frage die National - Bersammlug d abloie!- Entf * vor fen , my Ps Lee BoYe le. i jersönlihen Angriff erblickte 2“ mir unterstühte, einen auf mich bezogen Nasse (i Ai oitireit, Im Au Die Versammlung erhebt sich, u i I fortaeftbt werden foll und genblicke, wo die Debatte über A ‘erhebt ih ein fürhterliher Montalember von ¡der Fxivlne Eitgel, Denjoy nähert sich näm- Tumult auf dem äußersten O e sagt ihm: „Sie bedürfen keiner -. Sympathieen all.r honnetten Leute ! “

P) ç

(Geneinde votiren |

lih dem Grafen Montalembe Rechtfertigung! Sie besißen die t) ; : Dani afwiedor) Ar 01 ob er (Denjey) auch dies an den Cours

rier de la Giroude in Bordeaux shicken werde? Denjoy ge- räth in heftigen Zorn. Die beiden Repräsentanten stürmen zum Saale hinaus, ihre Freunde binter ihnen her. Jn einem Nebensaale stellen sle sich zur Rede. Man hört, die Sache sei ausgeglichen. Eine große Aufregung herrscht im Saale. Niemand leiht der De- batte über die Artifel 25 und 26 noch Aufmerksamkeit, Ein Skrutinium über einen von Dufournel vorgeschlagenen Zusaß zum Artikel 26 weist denselben mit 380 gegen 365 Stimmen an den Ausschuß. Die Versammlung trennt sich um 6 Uhr in lebhafter Bewegung,

Paris, 17, Febr. Gestern Abend war großer Ball im Elysée Bourbon. Es wurde dort erzählt, daß der jüngst erst von der Banun-= meile (Montmartre) zum Obersten der zweiten Legion gewählte Na- poleon Bonaparte, Sohn Jerôme’s, ganz bistimmt als Gesandter nach Madrid gebe; Lesseps werde als Geueral=Konsul nah Alerz1n=- drien verseßt uud Adolph Barrot nah Brafilien gesh\ckt. Harcourt der Jüngere solle Herrn Napoleon Bonaparte als Secretair be- gleiten. _ Die Angabe mehrerer Blätter, daß Napoleon Bonaparte an der Spiye eines Wahl - Comité's stehe, welches zu Oppositions- Zwedcken gegen die Minister und gegen den Präsidenten der Republik gebildet worden sei, wird jeßt für unwahr erklärt.

Der Kongreß von 45 Journalen der Rechten hat eine Crklä- rung über das in den vers{Wietenen Wahl =-= Comités einzu{hlagende Berfahren veröffentliht; es heißt in dieser Erklärung, gemeine Stimmrecht allein die Verfassung des Laudes anerkeune: proflamiren fönne. Ferner erklärt sich der Kongreß für Gemeinde= freiheit durch Decentralisation der Verwaltung, für freies Vereins recht, für die persönliche Freiheit, für die Freiheit der Presse, der Religion und des Unterrichts. 45 Zeitungen haben dieses Manifest zu dem ihrigen gemacht. j Das Ministerium fährt mit Erneuerung des Beamten- Personals fort, Der heutige Moniteur bringt wieder einige Dubteud Ér- nennungen neuer ÜUater-Präfekten und Präfektur-Räthe

Der Polizei - Präfekt hat seinen Agenten streng befoblen, die zahlreihen Schaaren verdächtiger Personen zu überwachen, welche si außerhalb der Barrieren herumtreiben und die Hauptbestandtheile jeder h!esigeu Emeute bilden, Jn diesen Tagen nghm die Polizei in einem Wirthshause 40 solcher zweideutigen Leute fes. Die meisten konnten feinen ehrlichen Broderwerb nachweisen, und 32 blieben daher in Haft, Die nämliche Wachsamkeit wird jeßt bezüglich der Klubs gehandhabt, und dies hat bewirkt, daß gegenwärtig kein einziger Klub geëffnet ist, nahdem zu Mountmartre vor drei Tagen 32 Personen, a!s gesebwi- drige Klub-Versammlungen haltend, festgenommen worten waren. Ein Urzt und zwei Advokaten sind als Vorsteher des Klub Redoute vom Assisenhofe zu Gefänguiß und Geldstrafen verurtheilt worden. Der Minister des Junern soll alle Präfekten und Unterpräfekten angewie- jen haben, thren untergebencn Beamten einzushärfen, daß sle sich des Erscheinens in Klubs unv Volks - Versammlungen zu enthalten Hatten.

Ju Comité der auswärtigen Angelegenheiten wurde dieser Tage die politische Bewegung in Deutschland besprohen. Herr Bouret rügte es, daß das Comité mit seinem Berichte über den Vors»lag eines internationalen Kongresses zögere, welcher eine verhältnißmäßige Entwaffnung der verschiedenen Mächte bezwecken solle. Die Patrie behauptet, daß das Komplott, welches am 29, Januar in Frankreich babe ausbrechen sollen, auch Verzweigungen im Auslande und ins- besondere in Deutschland gehabt habe, wo die Republikauer im vor die bezweckte Schilderß+ bung gewußt hätten.

Nach dem leßten Wochenberichte der Bank hat ibr Metall Vorrath um 2 Millionen und ihr aktiver Noten - Umlauf fast un! eben so viel zugenommen, während die laufende Rechnung des Schaßes sich um 800,000 Fr. veiminterte und jeßt 30,620,667 Fr. b tiägt.

Der Zuwachs der Volköbank belief sich bis zum 15. Februar auf 817 detaschirte Actien: 4135 Fr, 1004 Coupons: 502 Fr., 2107 Actien - Unterzeichhnungen : 10,535 Fr., zusa:nmen in zwei Tageu auf 1591/4 N. Außerdem wurden 800 kfleinè Broschüren zu 10 Cent, verkauft, wel{e die Statuten der Volksbank und ihre Organisation enthalten. Fast alle Gewerbe strömen in die Bürcaus. Selbst Maler, Drudcker, Uhrmacher, Gärtner, Huissiers, Kutscher, Acrzte und namentlich viele Näher:nnen und weiblihe Proletarier eilen

um sih bei dieser Sozialistenbguk zu betzeiligen.

Das Journal della Mar(uè méldet, daf Theil Mannschaft der französishen Admirals-Fregatte in der Süd Kalifornien desertirt sei, um dort Gold zu suchen.

n einem Morgenblatt lies man: „„Sind wir gut unterrichtet, so hat eine telegraphische Depesche das Kabinet vom Ausbruch einer Revolution in Barcelona benachrichtigt, in Folge deren Soto Mayo in das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten gerufen wurde. ““ Dasselbe Blatt fügt hinzu, daß in Barceloug die Republik proklamirt worden sei. Man hält jedoch diese Nachrichten für unecht. S

Es 1} von einer Revision des Dekrets der provisori\hen Regie rung die Rede, welches die Adelstitel abschaffte, W) man keine Adelstitel mehr verleihen; derjemge Titel besißt, würde berechtigt sein, sle zu sühren, ohne doch irgend ein Vortheil daraus erwachsen könnte.

An der Börse ist viel von einer neuen Anle die Regterung beabsichtigen soll. Man glaubt dazu vor der vollständigen Einzahlung der leßten, erfolgt, schreiten wird.

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Großbritanien und Jrlaud. Der Hof wird sich zu Anfang des nächsten Oobornehous* auf der Jusel Wight begeben. Prinz Albi gestern don Borsiß in etner Versammlung der ommission fördeiung und Aufmunterung der s{hönen Künste beim des Palastes von Wesiminster.

Ju der gestrigen Sißung des Unterhauses antwortete Lord Pal merston auf Juterpellationen, daß er an einer Ausgleichung der Vi] ferenzen zwischen den beiden Republiken am La Plata mcht ve1 zweifle, und daß, was die Differenzen zwischen England und Spanten wegen der Ausweisung Sir H. Bulwers aus lehßter(m Lande betresse, dieselben bis jeßt noch nicht ausgeglichen seien. Der Präsident der Handelskammer zeigte an, daß cr am 5. März die zweite Lejung der Bill wegen Aufhebung der gegenwäitigen Schissfah!ts= geseße beantragen werde. Dann wurde der Bericht des Auo|chu}jes über die Verlängerung der Suspension der Habeas - Corpus Akte in Jrland entgegengenommen und die Bewilligung von 50,900 Pfd. St, zur Abc ülfe der irländishen Noth, nah Einbringung des Aus- \{chußberihts darüber und nah Beseitigung von Amendements dazu, mit 128 gegen 39 Stimmen wiederholt genehmigt.

Die Times sucht in den Verseßungen des Sir E. Lyons von Athen nah Beru und des Sir H. Bulwer von Madrid nah Washing- ton ein Zeichen, daß Palmerston freundschaftlihere Beziehungen mit dem griechischen und spanischen Hofe wiederherzustellen und über- haupt eine andere Politik zu verfolgen suhe. Lord Palmerston babe auch augenscheinlich den Wunsch angedeutet, sich von der sicilianishen Vermittelung zurückzuziehen. Er behaupte, die von England ín den Angelegenheiten Nord-Jtaliens verfolgte Poli- tik hätte blos den Zweck gehabt, eine verlangte Meinung zu erkennen zu geben, während Oesterreich vollkommen frei geblieben, solhen An-

Yionats

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| deutungen niht mehr Rücksicht zu schenken, als sie verdienten. Auch | in der Sprache eines unter dem Einflusse Lord Palmerston’s stehen- den Blattes will die Times die Andeutung finden, daß der Mini | ster eine andere Politik einzuslagen gesonnen sei, Hätte England, | meint sie, sich überall benommen, wie zu Paris, so würde es sich nicht Vesterreih und Spanien entfremdet haben. _ Ueber die bevor | stcheuden Kouferenen in Brüssel spricht sth die Times unter An- | derem folgendermaßen aus: „Für jeßt sind die Parteien selb und ganz Europa volllommen im Dunkel über die Natur der | Unterhandlungen, welche sie zu unternehmen im Begriff sind. | Was die Konferenz erwirken wird, wissen wir nicht, wir sind aber | überzeugt, daß sie Oesterreich nicht die Herrschaft über Nord-Jtalien | entreißen wird, daß sie das Gebiet Karl Alberi's uicht auf Kosten | derer erweitern wird, welche es tr-uloser Weise angegriffen, und daß | einen der träumerisheren Pläne der Revolutions-Partei fördern [

ie V Wenu es ihr invessen gelingt, den Frieden wiederherzustelleu

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| et | wird | 0 wird denn der Zustand Toscana's

Yegationen und Roms erheischt dringend das nd einer Macht, die im Stande ¡st, die Autorität w rx Morning Poft zufolge, soll Cabrera seinen Somméerfelt

on am 12. oder 13. Februar, spätestens Anfangs März, bc

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4 L T Hazwischenkreten iederberzustellen.“

| fle nicht gebens gearb.itet haben, l ) ds Mercury bringt als volllommen zuverlässig die Nache richt, daß Jenny Lind éinen Herrn Harris, den Banquiers, heirathen werde. Die Gattin des Nordpolfahrers Franklin bereist j Häfen, um die Wallfishfahrer zu bitten, Kunde ü hres Mannes einzuziehen,

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Nußland und Polen. Skt. \ . Febr, Die biesige Polizei-Zeitung enthält Folgendes: Se. Majestät der Kaiser haben auf den Bericht, mit welchem das Memoiial des Reichsraths und die Uebersicht der Staats-Einnahmen und Ausgaben ür ! r 1849 vorgestellt wurden, höcbsteigenhändig zu schreiben „C6 ist auf?s strengste allen Behörden

dirses J1hres auf feine Weise, unter

ci, mcht veranshlagte Ausgaben zu

anzuempfehlen, im welchem Bor beantragen, ‘“ ‘“

wande es

Belgien, Brüssel, 18. Febr, Dex woch dem atberufencn toeccanischen Gesandten, Che an dessen Stelle Fürst Poniatowski, ein Neffe des sischen Marschalls, tritt, so wie dem Sir Henry Lagren ée und dem Marquis vou Ricci, Privat t. Der österreihisWe Gesandte, Graf Colorebo, traf am T ouneistag hier ein und reiste gesteru na London ab. Der Zeitpunft er Rückkehr nah Brüssel ist noch nicht bestimmt, Chevalier ruzzi ist am Donnerstag nah Paris abgereijk,

hat am Mitt er De Peru,

Tannten Franzo

Ftalten; Rom, 8 Febr, (A. ZZ Di nui rüdft m drei Kolounen nah der neapolitanischen ize, und ral Ferrari hat ihr sein Wert gegeben, daß 1 der Haupt stadt des „lebten Bourboneukönigd““ fübren werde Gleichzeitig sind die eben es aus Venedig eingetroffenen Frei wicder nah der Romagna abgeführt worden. Dicse lebha

zt deutlih wahrnehmen, daß man zwei Seiten her auf Angriff gesayt 1. In der That ware dem Gerlid nach bereits zu Anfang dieser Woche ein Manifest von Radetß 1agetrcffei welches seine Ankunft in nahe Aussiht stellen foll, wv wird, als die Proclamationen von Ga

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geheimer noch gehalten

Gleichzeitig scheint jtd) Zucchi nun 1 s L

obwohl man hiesiger|eits | treitmittel

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haben, ring darzustellen liebt

letti gewählt worden, als Priva‘-Secret r. H n0 ch

Zum Präsfdenten der Costituent« dritter Präsident erscheint Masi

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Diese Nacht um 2 Uh! lich erfolgte Einseßu stürmischen i M nift atte, duichgesit OE D De M amia waren die Vertheidiger, wenn nicht der weltlichen Vi 0 Erstere Vortrage den

den Papst bezeichnete.

anfangs

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alorreichen bat {fich Wai gig zurüdhaltend be1 Romagna gège von 140 etwa nur 9, unter ) haite, mit einem so wichtigen folg bis zum Zusammentritte dir Cojtituente Jtal 1: Ubr Nachts érfolgte Beschluß fux mblif ward von etwa 120 Stimmen gegen 20 gefaßt, Papstthum is in der Whikl'chkeit und Regimente des römischen alle nöthigen Garag Gewält unabhängig

notampÞsc& veryailtmBin( haben die BVeputirten der diejen

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2 dem weltlichen =taates abg römische B'i\of wnd l

ex seine geistliche

rungsform des 1ömis

den alorreihen Namen: Römisbe annel\men z; | übrigen Jtalien wird die römische Republik in denjenigen | gen steben, welche die gemeinsame Nationalität erfordert, l

en Wlaats

Nom, 6. Febr. Die konstituirende National - Versammlun

wurde vom Minister des Jnuerz mit einer Rede eröffnet, in wel

derselbe unter Anderem sagte: „Bürger Volfs-Nepräsentanten! Das Werk unserer Erlösung is vollbraht. Welch? prähtiges Schauspiel bietet der Anblick einer wahrhaften National-Versammlung dar! Zum ersten Male tagt eine solche in Rom, Seien Sie willkommen, Bü

ger Volks-Repräsentanten, wir sind stolz, Sie zu begrüßen ; die pro visorishe Regierung beugt sich vor Jhnen, Heute sind wir alle Römer, wir nennen uns Römer, wir gehören Jtalien an. Pius 1X, ein historisher Name der Zeitgeschichte, hatte eine ruhm re‘che Bahn betreten, die Bahn der Nationalität, von neuem aufgerich- tet unter den Trümmern der Diplomatie. Der Nachfolger eines ver- abscheuten Papstes, belehrt durh das frühere Mißgeschick, erzogen in der Welt und nicht in den Klöstern, wo man nicht die Religion, sondern die Bigotterie bekennt, konnte Pius 1X. nit gleichgültig bleiben gegen die Bedürfuisse und Forderungen der Zeit : daher die Amnestie, die Quasi - Freiheit der Presse, die Schöpfung der Muni- zipalitäten, die Consulta und eine unvollkommene Verfassung. Alles ließ abnen, Pius IX, würde die Fürstengewalt mit dem Menschen=

geshlecht versöhnen. bittlich, ausharren.

Aber das sittlihe Gravitationsaeseß if uner- Um zu siegen, darf man nit bloß anfangen, man muß auch Pius IX. war von seiner Sendung nicht gehörig durh-

drungen. Bei jeder Bewilligung glaubte er zu Ende zu sein. Die Völker

hatten gut rufen: Vorwärts!

sensskrupel quälten ihn: die welt legium.

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! Vorwärts! er empfand Reue, Gewis= iche Freiheit erschien N »{ J Dv 4 4+ . s g z Ç s K è Belagert von der Diplomatie und den Retrograben,

ihm als Safri-

mußte

er rückwär!s gehen und wartete nur auf den günstigen Augenblick. Die-

ser bot sih dar in dem Unabhängigkeitöfrièg. taliens. fordernuisse des Krieges anbelangt, fo ofcratie neutral bleiben. orste Scheidung zwischen Fü den beiden

thi ofratischen, ent\ch:eden

schränkte sch auf die Zolleinheit zu unterwerfin » wollie bie T 29, April, dit war. er A

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mpf zwischen rx die Verfassung nicht begriffen f C Verlaffung nit bear!Ten,. gewo des j ¿lle Krise ohne Endi

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tatuts war, proflamirt ers nach tnkel etnes inem anomalen Abgesrdneten 2 ¿Fursten aterunq«

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steate. Œ! sini da haben zuerst in Jtalien Ztimmrehts gegelb weitere Frucht dieser Bemühu1 ion gebührt. Die acn der gegen die Consftitua umsonst und werden blos 2er Minister {loß mit 3 M'n sterium in den ve „im Veotbtal/, eßte Beinenzi: Die neue è Das gesammte Un id und jesuitisWch, Die S uns gelehrt, was der Unterricht hat sih als Legion konstituirt. jede Communication abgebrochen. toscauishen L \ friedenheit

Thaupunkt Dunstsätti V elier Wind Wolkenzug.

Tagesmittel :

Mittwoch, ments-Vorstellung : der land. Anfang halb 7 Uhr.

Donnerstag, 22. Febr. Vorstellung. in 5 Akten, von Ch. BVirh=Pfecif

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Sein ganzer Nuhm bes Er hoffte Jtalien der Tiara

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r\{chwörer und die

dem Volk Gott.

w erigfeiten, uud €s Anstrengungen : roir dung des allgenict- Constituante is eine derdienst der Na- belaupten wis- iguen, das Scchleichwege

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der Verbesserungen, welche taats-Departements eingeführt bab 30. 000 Mann

xn dazu bercits Länadern und Wien haben verm Universitäts-Corps Ras das Aeußere betrifft, ift

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