1849 / 51 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

i und nicht

foble { der Antrag des Centrums,

Der» ¿y id fohten, set T] o p Ganze

n L R parin „solle man sich stoßen, sondern an das Ganz

an das Cinzein (G

halten. Herr £l1

Stimmen lasse 19

Volk die Wage führen.

S Ein Wégadu und keim Zublen der A Ps bn Allein dann muß das ganze f Eben so wenn ein Ermessen über die 0û- ‘afeit des Wählers stattfinden soll. Kein subjektives Urtheil darf pg e gh sonst möchte unck (von der Linken), wenn wir ein poli- ager lau Z bestehen müßten, der Verfassungs - Aus\chuß wohl M n : Aber das Volk hat uns nicht durchfallen lassen. ug iaeeo A Monarchie selbst sind wir hinaus, aber wie Jhre Gee, a ea so sjud wir doch noch bei den Grundsäßen der ab= be A Wiederum soll es einen reifen Theil des Volks N ai wiederum politisch Mündige geben und Bevor= ee G ati Herrschende und Herrscher. Die gänze Naturge- schichte der Unselbstständigfeit, die Jhnen der Verfassungs ; Aus\uß vorgelegt hat, i falsch, Fallit wird der Kaufmann nah franz

mundete, wi

ishem Rechte schon dur eine bloße Zahlungseinstellung, deshalb ijt er noch ncht immer vermögenslos. Und dur Kündiz ungen von Kavital, durch Kredit - Entziehungen könnte der Mittelstand zum wee einer Wablbewegung leiht in die größte Verlegenheit geseßt werden. Was die Almosenempfänger anlangt, so sollte man eine Wohlthat nicht verbinden mit einer Rechtsberaubung. Jn Darmstadt sind Hoflakaien dur ausdrüdckl. Geseß von der Kategorie der Dienstboten ausgenommen, und die hannoverschen Staats-Beamten wurden bekannt- lid stets als „Königliche Diener“ aufgezählt. Die Handwerksögehül- fen, Tagelöhner cs is nicht ihre Unselbstständigkeit , um -derent- willen Sie sie auêscließen wollen, sondern gerade die Selbstständig feit, mit der sie sich für die Demofratie erklären. Die einzige Selbst ständigkeit ist die des Willens und des Charakters, Gerade in den höheren Regionen herrscht die Kriecherei, das Verleugnen von Grund- säßen, und nicht bei den Fabrik-Arbeitern. Der Arbeiter habe kein Interesse bei der Erhaltung des Staates? Wer leide denn am meisten bei jeder Erschütterung, als gerade der, welcher nur seine Arbeitsfraft zu verwerthen habe? Die Steuern der Armen tragen mehr ein, als die der Reichen. Die: Wehrpflicht i für Alle gleih, und wer von der Vertxetung ausgeschlossen wid, is auh ausgeschlossen von der Bildung und von der Freiheit. Eigentlih geht das ganze Geseß dahin, den Theil des Hauses, den wir vertreten , d. i. die Linke, zu beseitigen. Sie sind unserer republikanishen Bestrebungen müde und wollen si{ch Ruhe schaffen. Das zu heilende Uebel wolle man nicht mit aufnehmen in den Staatsförper? Jch warne Sie vor dem Arzte, den die Zukunft \{chicken und der uns leiht mehr Recht als Jhnen (zur Rechten) geben köunte. Der Redner schließt : Aber wir sollen das allgemeine Stimmrecht nicht in Frankreich, nicht in Amerika suchen, Es ist vorhanden in Deutschland, das Volk hat es. erfämpft, es darf ihm nicht veruntreut und untershlagen wer- den. Retten Sie die volle Freiheit, die uns hierher geschickt hat, so werden Sie guch die Einheit ‘des Vaterlandes retten. (Beifall von der Linken.) Herr Riesser erhält das Wort zu einer persöulichen Berichti gung Herrn Eisenstuk gegenüber: Einmal sei er nicht in dem Falle, $. 2 des Verfassungs- Entwurfs, an dessen Berathung er nicht Theil genommen, zu vertreten. Jn seinem von dem Vorparlament ange= nommenen Antrage aber war die Selbstständigkeit als Bedingung hlrechts enthalten, Die Frage der direkten und indirekten [Zahl war den Einzelstaatrn überlassen. Endlich handelte es sich amals um eine fonstituirende Versammlung. Das bleibende Ge= h dagegen für die dauernde geseßgebende Gewalt sei ein Anderes. Nachdem noch einige Verbesserungs - Anträge verlesen und die Abstimmung über die Paragraphen durch Namens=- Aufruf von den Herren Schnéer und Wigard beantragt i}, wird die Debatte über $$, 1 und 2 geschlossen und die morgende Abstimmung vorbe=- reitet, indem der Präsident die sämmtlichen vorliegenden Anträge zur Unterstüßung bringt. Den Berichterstattern der Aus\shußmehrheit und Minderheit is das Schlußwort vorbehalten, worauf die heutige Sißung 25 Uhr Nachmittags schließt.

Fraulf urt a, 19, Fahr, (D. P U. 3.) Ueber das Befinden Sr. Kaiserlichen Hoheit des Erzherzogs Reichsverwesers is eute das nachstehende Bülletin ausgegeben worden :

„Se, Kaiserliche Hoheit der Erzherzog Rcichsverweser bat gestern mehrere Stunden außer dem Bette mit Wohlbefinden zugebracht. Der Schlaf in der vergangenen Nacht war nicht anhaltend, aber auch der Husten minder belästigend.

Frankfurt, den 19, -Februar ‘1849,

Dr, Taubes, Kaiserlicher Rath.“

Hier ist eine Deputation aus Braunscbweig eingetroffen , beste= hend aus den Herren Professor Dr. Aßmann, Buchhändler und Ab- geordneter des Landes, Eduard Vieweg, Fabrikant Groß, Baumgar= ten, Mitredacteur der Neichszeitung. Sie begaben sich zu dem Prä- sidenten des Reichs - Ministeriums, Heinrih von Gagern, und Sim- son, dem Präsidenten der Reichs-Versammlung, um ihm ene Adresse des vaterländishen Vereins in Braunschweig zu übergeben.

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Desterreich. Wien, 18, Febr. Der Feldmarschall-Lieute- \ant von Welden veröffentlicht in der Wien. Ztg. das nacflehende (23.) Armee-Bülletin :

„„ÖSleichzeitig mit den bereits bckannten Vortheilen, welche unsere tapfere Armee unter Oberst Urban im Norden Siebenbürgens, troß der Kälte und des starken Schueefalles, über die Jusurgenten errungen, hatten wir uns eines ähnlichen, nicht minder glänzenden Erfolges durch di- Truppen des ¿Feldmarschall-Lieutenants Gläser bei Arad zu erfreuen, welchcr, dem erhal- tenen Befehl gemäß, mit seiner aus Abtheilungen des Thodorovichshen Corps zusammengesezten Division in dem Maros-Thale gegen Siebenbürgen zu operiren begustragt is, i j |

„Die Jusurgenten versuchten mit einer starken Kolonne bei Szaderlak |

überzugehen und bedrohten hi 5 S Leute Gläser E C ante: lige Flanke, Bataillon “Saitiga Va Pa eluer

) s gen , ann ein Batagi Str

Sturm vorrücken, Nach a vaïnüdiun G alex zum der Feind geworfen, und sämmtliche von den Ansugékten au eden HUE Ufer gegen die Festung errichteten Battericen F TEGTEN Arog- f j 92 V zerstört und die darin einge- fahrenen Kanonen, 23 an der Zahl, erbeutet; davon wurden 11 vo g rem Kalibcr in die Festung geschaft, 3 in die Maros versenkt bia \chwe- 2 dem Kaiserlich österreichisch-serbischen Armee-Corps zur Dis, fo C stellt , und 4 von der braven Temesvarer Artillerie demonliri p) E, Munitionsfkarren erobert und außerdem feindliche Munition n E iche Orten in die Luft gesprengt, Alt-Arad wurde von der Festung aus a ver bewiesenen Böswilligkeit der Einwohner mit Granaten beworfen an 100 len Stellen angezündet, Und dieses Feuer die ganze Nacht erhalten, * Auch wurden bei vem Gefechte 40 Gefangene gemacht, ' Zufolge einer \o eben ex- haltenen Mittheilung des Hetrn Feldzeugmeisters Grafen Nugent ‘aus Essege vom 13. Februar hat sih die Festung Éssegg, ‘ohne irgend eine Angriff abzuwarten, am selben Tage ergeben, Drei Thore wurden sogleich von den Cernirungs-Truppen besegt und am 44ten Vormittägs streckte die Garni- son auf dem Glacis die Waffeti, Von der Kolonne des Herrn General Gög, ‘der sich, wie wir bereits früher gesagt, mit der Brigade des General Fürst Jablonovsfky bei Ternau vereinigt hatte und gegen Leutshau das fliehende Rebellen - Corps unter Görgey verfolgte, snd Nachrichten vom 13ten aus Berthodfalva, einige Stunden von Eperies, eingetroffen. Sie erweisen, daß die allerdings starke feitidliche Kolonne, welche einen starken

q Feldmarschall- Häuser von Alt - Arad Gränzer nehmen und ein

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Train an Geshüßen und Wagen bei \ich- führt, nachdem sie dur die Zips, wo sie alle Brücken und Wege zerstört hatte, durchgedrungen, von Eperies die Straße gegen Kaschau eingeschlagen habe, um ge- gen die Theiß die Verbindung mit den anderen Rebellen - Horden zu suchen. Herr Feldmarschall - Lieutenant Graf _ Schlick| hat mit

seinen drei Brigaden in der Flanke dieser sich mühsam bewegenden und Alles verheerenden feindlichen Kolonne ‘eine Aufstellung bei Torna genommen, um sie auf. diese ¿Art am besten anzugreifen, so wie er sh mit der Kolonne des Genexal Göy in Verbinduhg - geseßt haben würde, „welches nun auch über Margithfalva, Einsiedl und Schmöllniß geshah. “Der General Göß hatte bei Margithfaloa ein Gefecht mit einem Streifcorps der Rebellen, wobei mehrere. Husaren gefangen wurden, die über die Lage und Absicht des Feindes génaue Auskunft gaben, Da si zugleich unter dem Feld- marschall-Lientenant Schulzig eine große Abtheilung bei Miskolcz aufge- stellt, so werden wir nächstens über die Ereignisse in diesen Gegenden ge- naue Berichte zu erstatten im Standc sein.

Wien, am 17, Februar 1849, Der Civil- und Militair-Gouverneur :

Welden, Feldmarschall Lieutenant,“

„Einer so cben eingelaufenen weiteren Mittheilung des Feldzeugmei sters Nugent zu Folge hat die Garnison von Cssegg bei 4500 Mann am 14ten Vormittags 9 Uhr auf dem Glacis die Waffen abgelegt und sich ihrem legitimen Fürsten unbedingt unterworfen, Die Festung nebst allen Vorwerken wurde sofort von Gränz-Truppen und dem Zten Bataillon Piret unter Kommando des Generals Trebersburg beseßt, welchem ganz vorzüg lich die Eroberung dieses Platzcs zuzuschreiben is, Es fanden sich in der Festung. 614 Geschüße von allen- Kalibern, 2000 Centner Pulver, -74 Be- \spannungs-Pferde, ein schr großes Approvisionement, werunter 400 Schlacht- ochsen, dann über 34,000 Fl. C. M. vorräthig. Wien, den 17, Februar 1849,

Vom Militair- und Civil-Gouvernement, Welden, ¿Feldmarschall - Lieutenant,

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Kramsler, 46, Sebr, (Pyage tg) Das aBeanzeiguugé Erfenutniß gegen den Abgeordn, Ka m wegen Störung der inneren Rube war dem prager Appellationsgerichte vom tudweiser-Kiiminal- gerihte vorgelegt worden, um wegen Einlcitung der Untersuchung

die weitere Vorlage an das Justiz =Ministerium zu erwirken. Das f

Appellationsgericht fand sich bewogen, durch einen MVajoritäts - Be {luß jene Beanze' gung aufzuheben, zugleih aber die sämmtlichen Ukten dem oversten Berichtehofe vorzulegen, welcher wieder das appellg- torishe Erkenntniß insbesondere aus der Rücksicht für ungültig erkannte, weil dem Appcllationsgerihte im vorliegenden Falle die Eingehung in das Meritum der Sacbe nicht zugestanden sci, und sonach in Ge- mäßheit des in erster Justanz gestellten Ansuhens das Justiz-Mini sterium um die Stcllung des Requisitoriuums an den Reichstag an- atng. Der Reichstag wäÿlte zur Berichterstattung einen Ausschuß aus seiuer Mitte, welcher den Antrag stellte: „Es möge mit Kaim von der hierzu delegirten Ortsbehörde über Requisition u, #. w. das \fummarishe Verhör aufgenommen werden, und der Angeklagte hzbe Siß und Stimme im Hause zu behalten, bis die Zustimmung oder Nichtzustimmung des Reichötags zum weiteren Prozeßverfahren er- folgt. Dies is nur ein kurzer Auszug des langen motivirten An- trages. Die Kommission bestand aus dém Präsidenten des Reiche tages, Smolka, dem ebemaligen ersten Präsidenten Schmitt, gus den Abgeordneten Wiser, Hawrclka, Polacek und Borrosh. (Es wurke auch angezeigt, daß Kaim gegen die Beanzeigung des budweiser Kri- minalgerihtes den Rckurs anmeldete, Schon am Vorabende der Sihung waren die Vorberathungen in den Klubs sehr lebhaft. An- der Debatte selbst betheiligten sich von der Rechten die Abgeordneten Brauner, Weznicky, Hauschild, Hawelka, Klaudy, Kut- \shera und Trojanz von der Linken die Abgeordneten Brestl, Schuselka, Goldmark, Borrosh; von den Centren die Abgeordneten Schmitt, Dylewski, Jos. Neumann, Leop. Neumann, Kudler und Gredler. Als Berichterstatter fungirte Polacek, später nahm seine Stelle ein anbe- res Mitglied der Kommission, nämlih der Schriftführer Wiser , ein. Die Debatte war sehr stürmisch und dauerte von 10 Uhr Vormit= tags bis 9 Uhr Abends, mit Ausschluß von zwei Ruhestu:-den, Von der Mehrheit ter Kommission und ihxen Vertheidigern wurden ins- besondere die Mangelhaftigkeit der Voruntersuhung, die noch nicht cingetretene Rechtskraft des Beanzeigungs-Erkenntnisses und die Kon sequenzen hervorgehoben, welche die vorliegende Entscheidung für wei- ter nachzufolgende Fälle auf eine der Jntegrität des Reichstages unt den Interessen der Volfksvirtretung nachtheilige Weise mit sich füh! en müsse. Brauner hatte die Verhandlungen mit dem Begehren er- ösfnet, daß dem Reichstzge von dem Berichterstatter -der“ eigentlibe Gegenstand der Aukigge nah Juhait der Protokolle bekannt gegeben werden möge, indem dics, um ein richtiges Urtheil zu- fällen, s{on an sh nothwendig, ivsbefoudere aber Horliegend darum uxerläßlich sei, weil der vorgetragene Bericht mehr eine Apologie des beschul digten Abgeordneten, als ein Resumé der Aktenlage- zu enthalten scheine, und wurde hierdurch der Gegenstand heftigen Angriffes von Seiten des Abg. Brefstl, der in Braune1's Rede Parteien - L-iden- haft und Nationalitätshaß erblicken wollte. Der äbg. Hauschild, welcher sowohl Vor- al3 Nachmittag das Wort ergriff, wies darauf lin, daß der Kammer nux die Beurtheilung zuitehe, ob dem betreffenden Falle eine politische Rücksicht zu Grunde liége, daß es aber derselben eben so we- nig zustehe, sich auf .die Beurtheilung der Richtigkeit oder Unrichtigkeit des richterlihen Erkenntnisses vom Rechtspunkte aus einzulassen, oder bezüglih dex einzuleitenden Sihriite Abw:ichungen von dem geseßlichen Verfahren zu begehren, Er wies insbesondere die Be= \chuidigung der Parteileideuschaft so wie die Behauptung zurülck, wongch vou der entgegengesezten Seite die Erwirkung ciner Nie- derschiagung der Untersuding als jenes- Mittel erklärt worden war, durch welches das Justiz - Ministerium dem bedauetlihen Vor. gange einer solchen Kammer - Verhaudlung- hätte vorbeugen sollen, indem er geltend mochte, daß gewiß fein Nitglied der Kammer im Ernste wünschen könne, neben einem Abgeordneten zu sißen, fo lange derselbe sih von dem geseßlih siher gestellten -Verdachte eines Verbrechens nicht gereinigt haben wird, Derselbe wies zu- gleih die jur: {hen Mängel in der Anfechtung des Beanzeigungs- Erkenntnisses na, exklärte seine Ueberzeugung, daß jeder Abgeord= nete uur Vorrechte benußen könne, die ihm um seiner vertrete- nen Komm ttenten willen , nicht aber solche, die seiner Person allein zukommen, und stellte {ließlich zur mögli heu Vereinigung der Parteien den von der ganzen Rechten unterstützten Antrag: „Die Kammer wolle beschließen, der Requisition des obersten GDerichts- hofes stattzugeben , zugleih aber dem Justiz - Ministerium ten Wunsch auszudrücken, dasselbe wolle der Entscheidung des ver licgenden Strafrechtsfalles das öffentliche Verfahren mit Schwurge richtou zu Grunde legen.‘ Dieses Amendement wurde von allen Seiten des Hauses begrüßt, desscnungeachtet stellte sh bei der von der Linken begehrten geheimen Abstimmung das überrashende Re= sultat heraus, daß der Formalitäts - Antrag der Kommission mit Stimmenmehrheit angenommen wurde. Bei 306 Votanten stimmten nâmlih 167 Stimmen für und 139 Stimmen gegen den Antrag des La Vebe gg ec Mor der Linken waren ängstlich bemüht, von si ähnliche Zl zuwexfen, doß es ihnen um ihre eigene Person für cine ad al : zu thun sei, indem sie selbs im Falle eines Requisito- 14 B04 jederzeit freiwillig zu- stellen bexeit erklärten. Die béiden

n wiesen die Angriffe der Linken mit Erfolg zurück und deuteten auf die Nothwendigkeit hin, die Würde der Kammer nach

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innen und außen zu wahren, Nah Bekanntmachung des unërivaï=a teten Resultateé ertönte bei der Rechten und dem Ceutrum allgemeni eine E timme der Entrüstung. . Der Abgeordnete Klaudy erklärte dieses Resultat für cine dem Reichstage angethane Shmach und wurde hierüber in Folge Aufforderung der Linfen zur Ordnung geru- fen. Da cin “Thtil. der Linken die Protofkollirung dieses Ausdruckes und des Ordnungsrufes verlangte, erhob sich auh Hauschild mit dem Bemerken, wenn man einmal in die Protokollirung solcher Gegenstände eingehen wolle, so möge man ihn immerhin aufnehmen, daß auch er dieses Resultat, wenn nicht für cine Shmach, so doch gewiß für eine Kalantät des Reichätages ansehe. Sofort wurde von dieser Protofkollirung abgegangen; dagegen erwirkten

der Rechten und des C ntrums die Aufnahme des 1

sie sämmtlich gegen den Kommisstons-Antrazg gesp1

wörtlihe Aufnahme d s von Hauschild Protokoll, dessen Drucklegung sofort mit wurde, . Das Begehren de1 Hauschild als Antrag des { gelehnt, Wichtig is, daß von mit Hinweisung auf die (Heschäf zes, wonach im Verfolge der Berichterstatters Polaceï ibe: Unrichtigkeiten des bezü gefafiten Kammer - Beschluß an(

fast jammtlihe Abgeordne!e ( (

gestellten än Stimmennmehrheit Untrag des

zu bezeichuen, Adgeordneten H gw s - Widrigkeit des erhandlung Wiser gn die

mebrere. Tôat

Nechten, den

s Ry "401 U {rolle acgen

| s:hlossen. Es geht aus Anlaß dieses gan rit, Pallacti werde sein Mandat mederlegen mehr. zu erwarten, daß dieser gefeterte Maun sein siht uicht ausführen uad dem Constitutionowerke, bei usse betheiligt is, noch ferner im Znteresse sciner Nat! gebreitete Kenntniß und Erfahrung il

) S L

v1D0mc werde,

it den Entschlusse umgeÿen soll; den Antrag auf des Abgceordueten Kaim von scinem Siße in der Auéspru seiner Schuldiesigkeit zu stellen

en Verhandlunge Kammcr nicht zu Aufmwallung war 104 von einer Mederlei Rede gewesen, um ind fo. durcl

11 cigneter Elemente zu

einem gietd

1 ee erusunc ] X50

Bayern. München, 16. Febr. als ob wir dem Ende unserer Nlinisti al in Folge einer heute Nachmittags zu Nymphenburg ab Konferenz der zurückoetretenen Minister mit dem K011g ein definitiver Beschluß bezüglich oen V steht. So viel man hört, ist Heinß ent} blossen, au der Bedingung Theil zu nebmen, daß seine neuen Kolleg ivrer politischen Gesinnung mit ihm guch vollkommen

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Yy LI a O) c P

München, (145, Febr. D ta (Bemeindebevollrächtigte der Stadt Vonauwdörtÿ an die Abgeordneten vel O0 Gier Gernaon beachtung den allbi

schlossene Adresse das Gefühl der g

Kann

\chiedensten Mißb-lligung hervorgerufen habe. Durch die in rechten liegenden Prinzipien der Gewerbsfreiheit, der Freizügigkeit wäre der Wohlstand von ganz Bayern die Adresse der Kammer sei darum nicht der

Nolfewillens, keine Waßrheit, weshalb

rigen deutsch und bayëérisch gesinnten jorität gestimmt lxabenden Abgeordueten sn macht überschritten uud „gleih einem unflugei 4 lâtten, deren Vollzug bei dem offenbarste

(i z l +0 f llt ben der ganzen b. yerishen Nation als Unmögiichke1

deg r Freizant

y 459 d) d

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1 D L U

zistrat,

Ansa, 14, Lebr, Mürnh, Korr) De (geste Nachricht über die Virlängerung der General - SY! berichtigen, daß dies lbe vorläufig nux bis zum IRNGOIE O Oer Allerhöchste bract worden ti, der nig möge in Berück zu erledigenden Urbeit Donnerstag verläng brachte Entwurf über und mit [ 8g. 4 gonom uen,

Kirchen-Vozr stände, der &Seneral- und Sp

Sachfen. Dresden, 19, Febr. (D, gistrande der ersten Kammer befanden si heute,

i

. N S)

stimmungsadressen zu dem Verdalten der Boll

hauptéfrage und einigen Petitionen für 2?

Grund und Boden haftenden \

bi sizervereins zu Dres

steuer, cine um Syneodal | (

der Orundrechte und ein Ko A n In l fe

Gesfebßvorlagen in Betreff des der Bolfsvert

der Juit'ative in der Geselgedung““.

Nachdem der Abgeordnete Jahn einen Anirag bei der Kamme

gehend eingebracht hatte, „daß die Staatsregierung zu ersud en sci, an Kammermitglieder cine spezielle Uebersicht der Stagts8sausgabon, namen der Gelzalte und Pensionen, zu vertheilen“, suhr die Kammer 1n der Dera -thung über die Ablösung der Pfarr - und Schulzehnten fort, Punkt 4 1m Deputationsgutachten : „Die Kammer wolle in Gemein}ca[k mit der Zwel- tcn Kammer die Staatsregierung ersuchen, in der zu erwacteuden Vejezvo! age die im $. 7 des Gescßes vom 14, Juli 1840 zugesicherte vierprozentlg! Verzinsung für künftige Ablösungen in Wegfall zu bringen“, und pee E „De Staátsregierung zu ersuchen, daß diejer Zuschuß bei neuer O besezung, d, h. beim Wechsel der dermaligen Nuynießer, in Wegfa!t z e gen‘', werden fast ohue Diskussion gegen cine Stimme angen N bebung Punkt 6 schlägt die Deputation vor: „den Antrag ver Petenten aus L é der werbenden Verjährung rücisicbtlich des Psarr=- und Schulgehalte E E, teren Entscheidung der Frage, ob die Acquisitivverjährung 11 Sieb n.“ Grunvlasten mit Rücfwirkung ausgeschlossen werdet A A N Abgeordneter Büricke beantragt den Zusasß/- M are ib ad die zu erwartende Gesepvorlage die Bestimmung A uf bie Zehnten leidet $ 50 des Ablöósungs-Gesezes von E L e Dipulatidn R Anwendung.“ Die Kammer nimmt den Vorschlag O 8 L Fa Iapantrag, h F g P ‘Beslellung der weltlichen ie Staats-Negier:-ng ersuchen, die (C T Ne 1e Viltreiée der KirebeGemeinvin als Aktoren va S L A: sprechen“, findet der Abgeordnete Böôricke zu A Sorten fa dafür is a e de E A dein Lande gehende Bi den Städten und von (Gemeinde- ¿d 5 U E stimmung. Abgeordnete: S0 R E O RAbsüngawbtträgn, dur Genehmigung und Bestätigung der beschlo}! Wegfall abei Aa / die vorgesceßte Kirchen - und Schulbehörde in g! Verrat SNE

Staatsminister oon der Pfordten Fnégegue e hiergu/ : In den ÿrund- rechten sei nichts über die Form des Kirchen-) egiments gelagt und ledig- lih die Trennung der Kirche vou dem Staate ausgesprochen, Er selbst habe diesen Grundsay viel früher, als in den Grundrechten geschehen, ausgesprochen. Immer ‘aber werde die Kirche cin Organismus bleiben und eine Aufsichts - Behörde behalten müssen. Das Kultus - Ministerium allein werde wegfallen. Schließlih machte er nochmals guf die ober-

sten Rechisgrundsäße aufmerksam, welche nah seinem Dafürhalten durch

die gestellten Anträge verlegt werden müßten, Die Verhandlung spann sich noch fort, und zuleßt wurden beide Anträge, der des Abgeordncten ide einstimmig, dcr des Abgeordneten Gautsch gegen 8 Stim- angenommen. Endlich hatte der Ausschuß noch beantragt , die

zu ersuchen, in dem zu erlassenden Geseße nicht nur Recht der Ueberweisung ihrer Renten zur Land-

zu gestatten, sondern auch die Berechtigten zur Annahme von entenbriesen nach $. 5 des Geseßzes von 1816 zu verpflichten. Der danke dieses An war, durch diese Ueberweisung der Renten und deren einstmalige Amortisation den Grundbesiß

i n Abgabe, wie der Zehnten is} ; zu befreien. Der Ah-

ride saßt diesen Gedanken auf, sucht aber den Zeitpunkt der iung des Grundbesißes von der Zehntenlast durch cinen be gehenden Antrag, als das Ausschuß - Erachten, näher zu beantragt: a) ncht nur den Verpflichteten die Wahl zu ge- die Ab Zckumme durch den funfzehnfachen Betrag

nd selbiges in cin- bis fünfjährigem Termine

Nenten zur Landrentenbank zu überwei'enz son

zur Annahme des von den Verpflicl

! apikals oder von Landrenten zu ver- ister von der Pfordten: Die Regierung werde ) - Vorlage in Erwägung ziehen müssen, al-

uicht, daß sie nicht allenthalben der Gerech- gestellten Anträge würden die Berechtigten pCt, erleiden, Es seien auch feine dringenden Gründe itrachtigung vorhanden, denn die Grundstücke seien um lle mit Zehnten bilastet sind. Aus

um des ftirchlichen Friedens willen sei

man solle doch auch das Maß nicht

Tr ny 0tA 1118 ct t A S Z|chGweigert und GVautsch verwahren die

¡c)ielen. das

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\( cliger Gesinnung gegen die Geistlich- jut zu zeigen, daß der Verlust der je, wle der Minister angegeben, Die gegen 12 und 8 n q

eordneten,

Berech Böricke Stimmen angenommen, eben so l) nämlich, daß der Zehnten von ot mehr rechtsbeständig und auszusprechen sei,

Zehutenablösung ausgesprochenen Grundsätze

tbschaffung anderer Grundlasten sein sollten.

nit Namensagufruf gegen 41 Stimme an Beschlusses der Kammer erfolgte zum mittelt

Schlusse Namensaufruss der Beitritt der ersten Kammer in Betreff der Tödtung R. Abgeordnete Dufour - Feronce will nun inotiviren, allein der Präsident konute ihm t nicht ertheilen, Staatsminister von der uming ohne Diskussion beschlossen, auf Erklarungen, Der erste Antrag, die betreffend, wird gegen 2 Stimmen,

ivelche die sächsishe Regierung bei der legenhcit thun folle, gegen 1 Stimme ( Du- Motivirung zu den Akten geben zu wollen er- | die Sizung von dem Präsidenten ge-

teitigen

C1

U 20) deuten ändern fol-

(Grundrechte seßt fest, daß jeder Deutsche das Orte des Neichs8gebiets das Gemeindebürger- für die übrigen in diesem Paragraphen den bte des Aufenthaltes, des Wohnsißes und des cch Neichs-Gesete festzuschende Bedingungen vorbe bisherigen, über diese Verhältnisse geltenden geseßli- je auch ferner zut beachten sind, bis dieselben durch die den (Cinführungsgeseß Art. 6), so ist, was das Necht ndebürgerrehts betrifft, ein gleicher Vorbehalt hat diese Bestimmung der Grundrechte ‘ofort rungsgescß Art, 1. Ziff. 2). Dabei kann die Be tveiselhaft erscheinen, indem nicht gesagt is, unter werbung des Gemciudebürgerrech!s als ein Necht mnen, ja aus den Worten nichteinmal das hervorgeht, de Staats und anderen Deuischen ein Un- ürfe. Allcin so viel ist jedenfalls als fesistehend

ng des Gemeinde - Vürgerrechts, wenn ste

eßlichen Bestimmungen gebunden bleibt,

den fann, fobalt diese Bedingungen er iamentlih, daß die Staatsbehörden der Bürgerrech|s durh die Verweigerung der 5taatsburgerrecht mt entgegentreten durfen , weil eingeraunmtkc Recht der Gewinnung des

Wenn aber hiernach etnem

Aufnahme als Gemeindebürge!

den betreffenden

i aatsbürgerrecht nicht

Regel denjenigen Staaten

der Grundrechte nicht ane!

ist zwar einer folchen Aus

(ehen, die

genen

Erwähnung geschehe in tem allgemein anerfannten eine rechtliche und polit1) lngehorigen eines

eyvrigen verweig

q R »volitijcbe i

-taates zu

von Rudric zur Besichtigung es Krieashafens n Bezug auf \hreibt man aus D, woe r Dic ZIni dat zu einem sehr günstigen Re ultzt ge ußersi.n Groden in einer T! Binnenlande etwa in einer Entferzung von ver Tiefe von 37 und einem halben Fuß Die oberen Erdschichten sind gut befun- nur mit wenig Darg untermi¡ch!z; urde gar nicht angetroffen. Dieses Ergeb= einer Brunnen-Anlage das beste Wasser und hcreits von Großherzogl. Reg'erung die bei Heppens beschlossen worden sein.“ In n im Auftrage der Centialgewalt mehrere h wid einer unserer Artillerie-Offiziere, r, nah Kuxhafen kommandirt werden,

zu errichten.

R E VéT

E CINCO Ov lgSyarne

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395 Ausland.

Frankreich, Paris, 18. Febr, Heute Mittags sind Bricfe aus Genua vom 13, Februar eingegangen, welche melden, daß auch in Florenz die Republik proklamirt wor- den, Die Anhänger des geflohenen Großherzogs boten zwar Alles auf, um diesem Schritt vorzubeugen, namentlih wurden die Bewohner des flachen Landes in Bewegung geseßt, um gegen Flo- renz zu marschiren; allcin, wie jene Privatberichte melden , blieben ihre Anstrengungen fruchtlos, und die Republik wurde Pproklamirt. Jn Venedig is durch eine Rede Manin's die Theilnahme an der italienishen Constituante verkündet worden, worauf cine Jllunmi- nation der Stadt zur Feter dieses Ereiguisscs stattsand. Aus Rom trafen heute früh endl'ch die Journale vom 9. Februar in Paris cin, welche die Piotokolle der römischen Constituante aus der Nacht vom 8. «um 9. Februar bringen.

Héiute Abcnd is der Präsident Bonaparte auf einem großen Balle beim Mimster der bffentliden Arbeiten, Herrn Lacrosse.

Der heutige Moniteur enthält Auezüge aus ‘offizi:llen M t= thei ungen, welche das französische Handels - Departement aus Kali- fornien vom 7. und 10, Januar erhalten hat. Dieselben bringen nichts scheinen aber, den überaus günstigen Schilderungen nah zu urtheilen, welche sie über Kaliforniens Reichthümer und de- ren Au: bcutung, so wie über die Reisegelegenheiten nach jenem Lände enthalt-n, darauf berechnet, zu Auswanderungen und Expeditionen dortlin aufzumuntern,

Der Unierrihtë-Minister von Falloux is heute aus Angers wie- 1 Paris eingetroffen.

Jn Versailles und St. Denis werden für 50,000 Mann, wehe die Ruhe in Paris bürgen solen, Quartiere eingerichtet.

Neues,

Le 11

Großbritanien und Jrland. Parlament. Un- terhaus- Sipung vom 16. Februar. Herr Berfeley künd!gte einen Antrag auf Einfü rung der geheimen Abstimmung bci den Par- laments-Wahlen an. Auf eine Arfrage des Herrn Baillie ertlärte der Unter - Staats -S.cretair sür die Kolonieen, Herr B. Hawes, daß die Regierung die von Lord Torrington zur Unterdrückung des Aufstandes auf Ceylon ergriffenen Maßregeln voll: äudig billige. Das Haus \ckch{ritt dann zur Berathung des Berich!s über die irlän- dische Habeas =- Corpus - Suspensionsb!ll, Herr J. O’ Connell

seinen \chon zweimal verworfenen Antrag, d Bestimmung, weiche das Versammlungs = Recht zu verfassungs- mäßigen Zwecken ‘sihere, “in die Bill aufgenommen werden folle. Sir O, Orey mei, die Widerleguig Lon Grimn= den, die schon zweimal uicht stidhaltig befunden worden , sei üb:r- flüssio, Herr O'Connor zeigte an, daß er sich der zweiten Ver- lesung der Bill aufs entschiedenste roider,eßen werde, Nachdem Herr Anstey bedingt gegen den Antrag D'Connell's gesprochen batte, wurde derselbe mit 94 gegen 12 Stimmen zum drittenmale verwo1 fen und der Bericht genehm gt, Zu dem AÄAusschuß=Berichte über die Bill zur Linderung der Noth in, Jrland, der hierauf erstattet wu: de, beantragte Herr Scrope als Zusay zu dem Beschlusse, 50,000 Pfo. zu bewilligen, daß das Geld als Darlehn vorgestreckt, daß die Rüc- zahlung duch Berpfäudur-g gewisser Ländereirn gesichert, und daß das Geld nux für nußenbringende Beschäftigung verausgabt werden solle. Der Redner wiederholte viele der Gründe, welce er schon srüher für einen ähnlichen Borschlag angeführt hatte, und hob die Ungerechtigkeit her- vor, England zum Unterhalte der Ärmen-Bevölkerung, z. B. von Connaught, heranzuziehen, während es in den dürftigen Bezirken da- selbs große Striche Landes gebe, wo man die rüstigen Armen mit Nuben verwenden könne. Jn mehreren Bezirfen von Mayo säßen Grundbesißer wegen rückstäudiger Arnensteuern 2c. im Kerker, wäh- rend zum entschiedenen Nachtheile der Gegend ihre Ländereten wüst lägen; bezahle man nun ihre Armensteuern aus Staatämitteln, so aebe man das Geld nicht den unbeshäftigten Armen auf thren Grundstücken, soudern den bauferotien (Gutsherren. Deshalb fei es blos gerecht, wenn mun dem Staäte ein Pfánd auf ire Ländereten bewillige, mit dieselben als erster

w.ederholte eine

Vollmacht,

(Hiäubiger verkaufen zu lassen z dies würde wemgstens spä- ter die Verwendung zahlreiher Hande zu lohnender Arbeit sidern, Sir J. Walsh behauptete, die Bewilligung von 50,000 Pfd, Stk. werde das Eiend mch! vermindern, fonodern erweitern, NBerwende man dies Geld auf Förderung cines zweckmäßigen Aus wanderung7-Systems, so wirde unmittelbar geholfen und der arge Druck, welcher jeßt auf den Armen-Bezirken laste, wesentlih erleih- tert werden. Herr Napier behauptete, daß mon in Jrland bisher nur verkehrte Hü.fsmaßregeln angewendet oder doch, wo man zweck

zi di tändige Lurchführung ünterlassen babez die gerathen.

l

her in eine stets schlimmere Lag

vele eine Verbesserung der landwirthschaftlichen Verhältnisse her-

beizuführen gecignet wären, Herr Monsell behauptete, tie Lage Jrlands

werde si so: twährend verschlimmern, so lange dort nicht ein gesundes Ver

zwischen Kapital und Arbeit hergestellt werde. Herr Ds

meinte, die jeßige Bewilligung sei nur ein unnüßzes Aus großen und umfassenden Maßregeln zu ve

lyältnißz

borne funftömittel, um die

ern, von denen man jo oft fár Jrland gesprochen habe, Der

der Schaßkammer rechtfertigte seinen Vorschl1g, der

ine Ausnahme - Maßregel sein solle, um in den fraglichen Be

Frlgand Tausende vor dem Verhunge1in zu bewahren. Was

ck crope vorshlage, sei theils erwiesen unpolitis, theils einfach

l Herr Disraeli widerseßte sich dem Botum, sowohl

Bewilligung, wle ales Gallen Qr tadelte die ganze

Politik, deren nothwendige Folgen die He ngersnoth

babe. 0. Diese Maßregel ein, Ersaß

Miaßregein l Wee GuIanO U Pr

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beschleuniat

für die umfassenden wogrten ein Recht habe? Für den Unterbalt der Armen in jenen Be- zirfen, wo man jeßt mit 50,000 Pfd. St. helfen wolle, sei mehr als das Zehnfache erforderli, Herr Wood hehauptete, durch B-- will gung dieser 50,000 Pfo, St. brehe man die Thatkraft jedes (Hutabesitzers in Jrland, der noch seine Pflicht thue, und in wenig Wochen werde man 400,000 Pfo. St. verlangen müssen. Nach ci- nigen weiteren Etörterungen wurde das Amendement des Herrn Scrope beseitigt. Lord Stuart beantragte, daß das Geld blos als von den übrigen Armenbezirken zurückzuzahlende Anleihe bewilligt werden folle. Sein Amendement wurde aber von Lord J. Russell und Anderen bekämpft, bei der Abstimmung mit 157 gegen 9 Stim-

(

gegenüber an und gebe zu verstehen, daß England. auch die Bedin- gung eines gesonderten Heeres für Sicilien fallen lasse.

Die Ausgaben für das Marine - Departement betragen in dem mit dem 31, März 1848 endigenden Fahre 8,060,985 Pfd. St., während das Parlament nur 7,737,198 Pfd, St. bewilligt hat. Da- von sind 1,606,245 Pfd. St. für Löhnung, 737,766 Pfd. St. für Verproviantirung der Matrosen und Marine - Mannschaft, 926,478 Pf. St. Löhne für die Arbeiter auf den Werften“ vnd in den Dock- gards, 1,474,890 Pfd. St. für neugebaute Schiffe, Dos 2c., 1,373,344 Pfo, St. Halbsold und Pensionen.

Der aktive Notenumlauf der Bank hat nah hrem Wochen- berihte um 43)/065 Pfd. St. abgenommen , ihr Metallvorrath \ffch dagegen um 143,701 Pfd. St. vermehrt. Der wöchentliche Durch- s:hnitts- Notenumlauf sämmtlicher Banken des Ländes betrug in den leßten vier Wochen vor dem 27. Januar 32,195,530 Pfd. St. oder 1,147,644 mehr, als in dem vorhergegangenen Monate.

N

Das Paketschif „Sheridan“ bringt Nachrichten von New- York bis zum 27. Januar. Das Goldfieber dauerte fort. Nèuere Berihtz aus Kalifornien vom 19, Dezember waren zu Waäshingtön eingetroffen und bestätigten die extravagantesten Berichte über ‘die gefundenen Goldshäße. Ein Schreiben aus. Mazatlan meldete, daß nördlich von den bereits -entdeckdten Goldgegenden eine Gegend gefun- den worden, die noch weit reicher sei. Aus Haiti hört man, daß die Regier:ng im Begriffe stand, wieder einen Angriff auf St. Do- mingo :u unternehmen.

Die beiden für Deutschland angekauften großen Dampfschiffe „Arcad'a‘’ und „Britannia“ liegen jegt im Coburg -Dock in Liver- pool, wo sie zu Kriegs-Dampfschiffen ausgerüstet werden. Sie wêr= den mit Geschüß vom schwersten Kaliber bewaffnet.

Niederlande. Aus dem Haag, 15. Febr. (Hannov. Ztg.) Ju der heutigen Sihung der zwe ten Kammer ward ein Schreiben des Herrn Scharpenzeel-Heush vorgelegt, der sih beklagt über die Schwierigkeit, als Abgeord1eter von Limburg seinen Siß in der Kammer einzunehmen, so lange Limburg im gegenwärtigen Ver- bältnisse zum deutshen Bunde steht. Er bittet die niederländische" Regierung und Kammern um Aufklärung dieses Verhältnisses und er- flärt, daß er bis zu vollständiger Belehrung über diesen Punkt ‘nicht unbefangen im Haag mit tagen werde, da er zugleih Mitglied der franffurter Reichs - Versammlung sei. Man beschließt, bis zu end= licher Konstituirung der Kammer die Sache unentschieden zu lassen.

Der französishe Gesandte de Luire hat seine Abschieds - Audienz

men ibenfalls verworfen und hierauf der Bericht genehmigt.

London, 17. Febr. Die geolog'\{he Gesellschaft bielt gestern ihr Jahresfest, welhem unter Anderen der belgische Gesandte Vandeweycr und Sir R. Peel beiwohnten. Beiden wurden Toaste ausgebracht, und Peel \vrach in seiner Dankredè die Hoffnung aus, daß Belgien auch férner von Revolúütionen und sonstigen Erschütterungen, welche die umliegenden Länder so schwer betroffen hätten, unberührt bleiben werde.

Der neapolitanische Korrespondent der Times meldet, daß die französishe Regierung ihré Bereitwilligkeit zu erkennen gegeben habe, von der Bedingung abzugehen, kein neapolitanishes Heer in Sicilien

zu dulden; sie nehme überhaupt eine freundlihere Haltung Neapel

erhalten, und wird wahrscheinlich morgen, den 16ten, nah Paris abreisen.

Man \priht wieder von großen Entwässerungs - Projekten , die in den westlihen Provinzen unseres Königreiches zur Ausführung kommen follen.

Belgien. Brüssel, 19, Febr. Der König empfing am Freitag in einer Privat-Audienz zu Laeken den Grafen von Collo« redo, der Oetterreich bei den Konferenzen in Brüssel vertreten soll; die Orâfia Colloredo wurde gleichzeitig der Königin vorgestellt. Auch aus Parma und Modena sind zwei Abgesandte zu den Konferenzen hier eingetrosjen.

SLalien: Nom, 11. debr, CFranff Journal). Au 11, Februar Abends gelangte die Nachricht von der Proklamirung der Republik zu Rom nah Bologna. Sofort Gesang und lärmende Musik in den Straßen, Menschenströme, Flüche und Verwünschungen überall. Das päpstliche Wappen wurde allenthalben von den öffent- | lichen Gebäuden heruntergerissen, dem Gespötte der Umstehenden Preis gegeben und mit Füßen getreten; das Ultimatum des Papstes wurde im Angesicht der Hauptwache auf dem Marktplaß verbrannt.

R-o-m;-40.-Febr. (D. P. A. 3) Der ‘erste “Befehl, FEbad Dasein der Republik bezeichnet, ist: die päpstlichen Wappen binnen drei Ta zen ab.unehmen, Die große Klippe, die hierbei zu drohen \ch:en, bat man glücklich und flug umschiffft. Die Wappen bleiben unangetastet an den Kirchen, frommen Stiftungen und an den Woh nungen der Diplomaten, wegen der Firdlichen Beziehungen, die ste zum Papste haben. Jn der Masse herrsht wenig Vertrauen an das Besteben der Republik. Der Enthusiasmus muß künstlih vergrößert werden. Die óöfféntlichen Arbeiter hatten gestern Feiertag, mußten aber in Reihe und Glied die Straßen durh- zieben und namentlih Nachmittags den Plaß des Kapitols füllen, wo vom Präsidenten der Costituente das Dekret der Versammlung nochmals feierlih verlesen wurde. Rothe Freiheitsmüßen waren auf die Fabnen gesteckt, einige Personen hatten sich selbst damit versehen; heute sind sle schon ein Handels - Artifel. Der Obelisk auf Piazza del Popolo is als Freiheits - Denkmal geschmückt. Heute speisen rings um demselben die Republikaner, wie es heißt, auf Kosten Cä- nino’s, Für eine Jllumination zeigte sff{ch die Theilnahme äußerst gering. Es ist ein Tedeum in Skt. Peter auf morgen angesagt. Heute beginnt der Karneval, jedoch ohne besondere Hoffnungen, weil fen Geld vorhanden ist, Ungefeiert wird man dennoch die Ereignisse in Toecana nicht lassen, die wohl beitragen werden, endlich eine schnelle Entscheidung herbeizuführen.

Turin, 12, Febr, ran, Bl) In der Kammer - Sipung vom 10ten gab Gioberti eine wihtige Erklärung über die Politik ab, welche cr zu befolgen beabsichtige. „Die Auferstehung Jtaliens““, sagte er, „hat, wie jede andere Revolution, ein fest begränztes Prin- zip, worüber hinaus sie zurückgehen würde, anstatt voranzuschreiten. Dieses Prinzip und dessen Schranken sind : Reformen, die Verfas- sung, Unabhängigkeit und Conföderation. Das Ministerium verwirft ein mil:tairishes und republikfanishes Jtalien. Was die Einheit be- trifft, so achtet es deren Grundsaß sehr, betrachtet ste aber als un=- ausführbar. Es zieht die constitutionelle Monarchie einer Republik vor, weil lehtere ein Heerd der Uneinigkeit werden und das Land ent- fräften würde. Die Regierung will also eine starke, populaire Mo- narcie, die vollfommene Unabhängigfeit Jtaliens, cine södergle kon- stituirende Versammlung und eine Tagsaßung, welche alle Staaten der Halbinsel vertrete. Man möge nicht glauben, daß das Ministe= rium die römische Constituante verwerfe, allein es hat an derselben nicht Theil nehmen wollen, weil sie sich zu Handlungen verleiten lassen dürfte, deren Folgen nicht abzusehen wären. Das Kabinet wünscht, daß jene Versammlung den Weg der Mäßigung einsckage. Das Kabinet hat dem Papste vorgestellt, daß es sich nit passen würde, wenn das Oberhaupt der Kirche dur fremde Vermittelung wieder eïn= gesezt werde, und es hat demzufolge dem Papste zur Beilegüng der Differenzen seine Dienste angeboten, Gioberti beshwor zum Sthlusse

die Deputirten, sih um den großmüthigen Fürsten zu haaren, welz cer zuerst der italienischen Unabhängigkeit zu Hülfe geeilt set. Glei nach dér Rede Gioberti?s entspann s\ch über deren Inhalt eite stür= mische Debatte, welhe in der anberaumten Abendsigung fortgeseßt wurde, wobei denn auch die Unterstüßungsgelder für Venedig zur Sprache kamen. Die Deputirten von Savoyen erklärten bei dieser Gelegenheit, ihre Provinz wünsche zwar die Unabhängigkeit Italiens und Venedigs, könne aber nicht ferner für den Krieg beisteuern, Die Unterstüßungsgeldér für Venedig wurden indessen heute bewilligt, und die Kammer schritt über die durch Gioberti's Rede angeregten Grü