1849 / 53 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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man die Angabe verbreitet, und \<heint man zu München ver- nommen zu haben, daß England gegen eine derartige Einrich- tung nichts einzuwenden fände, in der Unterstellung, dap ‘om anderen deutschen Souvcraine frei mit ihrem vollen Willen R ol stimmung dazu haben würden, Diese Unterstellung kann. a le en Fs gen haben, als daß man derselben Glauben betmessel E "betrifft die- liegt daher dem König daran, daß Sie erfahren, daß, Bk 15 lele Absicht, selbe grundlos i, Nicht allein hat / N Sie würde eben Thre Zustimmung dem fraglichen Plan Zu geo tand zu Gunsten 10 wemg die Srnichtung s Fhon mehr als einmal vom S E U e rebrachte- Zdee jemals. wieder vorge- DersajungSans} B l sdrücflich und entschieden erklaren, gegen bracht werden, 0 l i 0) t fraft del zu Wien unter der Gewährschaft DIEIEINE QU Jet, Sl 0 L tel e, und die Verbindlichkeit dazu ist ihm aller Vropmad Es welche er als Souverain zu erfüllen beschwo auserlegî reiten die Ereignisse so rasch voran, daß En D, D: ¿zu früh iu Kenntniß seßen zu können glaubte, ih Sie nm@ Nücktkehr abzuwarten, mich ent- Da ich iadessen mich nur mich nur in mündlicher ih Ihnen verbunden, wenn Sie als hätten Sie dieselbe aus dung, die wir zusammen gchabt befunden, Empfangen Sie h der gegenwärtigen Jahreszeit, und Palmerston, der aufrichtigsten Ergebenheit

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DreSden, 20, ebr. (D, U S E Det heu der ersten Kammer wurde der Abgeordn. Bürgerme1- i Leipzig eingeführt, welcher, nachdem er in üblicher pflichtet worden war, seinen Siß auf der re<ten Seite bes i Auf - der Registrande befanden sih mehrere Zu

zu der Petition des Vaterlands-Bereins im

gen des Anschlusses der thüringishen Staaten

7 Min:sterkrisis und der Etuführung

rdneten Böricke, als Refercuten 11 S. 4130, 141, 150 und 124 der Ge- Kammer allein betreffende Zweisels nach einer kurzen Debatte erledigt

dein hierauf

elegenheit, meh

iq bezugliche, ur Sprache gebracht den waren, wies derselbe duete auf den Umstand hin, daß er bei en der zwischen der 1, und 11, Kammer obwaltenden Differenzen hs zu veranstalie: den Vercinigungsverfahren nicht das Neferat von Zeiten der Kammer übernehmen fönne, da der Referent hierbei gemäß eines

{mendements zu Y.

146 der Geschäftsordnung zur Majorität der Deputa- ört haben müsse, er aber in der Minorität geblieben sei. Bei der <luß der Sißzung vorgenommenen Wahl des Referenten aus den Majoritätsmitglievern der Deputationen fiel dieselbe auf den Vice-Präsident Tzschuctke,

Hierguf begründete Abgeordneter Müller aus Taura seinen Antrag auf Aufhebung der Justruction vom Jahre 1810, die Forstshüzen betref- nachwies, wie diejelbe mit den Forderungen der Zeit und ene Verordnung, nach welcher es Flurshüßen gestattet sei, auf einen mit einem Gewehr verschenen Mann Feuer zu geben, falls er nicht auf den ersten Anruf stehen bliebe, wäre, meinte der Abgeordnete, nicht zum Schuße der Menschen, sondern des wäre gescß- und verfässungswidrig und er hoffte, dic-

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end, indem ex der Humanität in Widerspruch stände.

Wildes gegeben; |te | selbe zur Ehre der sächsischen Geseßgebung bald vernichtet ‘zu sehen. | >taats-Minister Oberländer entgegnete hierauf, daß der Abgeordnete | Nüller die angezogene Verordnung wohl nicht recht verstanden hätte, indem |

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r Hauptzweck der Schuß der Foisten eiz nur beiläufig wären auch einige Bestimmungen darü ifgenommen, welche den zum Forstshuße kommandir- Soldaten 1 Wilderer Feuer zu geben. Uebrigens dürfe aber unerwähnt bleib ; gerade von diesen keine derartige Ausschrei- wie ber eordnete angeführt und die er uicht in Abrede stelleu \rivatjägern begangen worden seien,

eorèneter Klauß seinen Antrag auf Aufhe-

| er datauf hindeutete, daß der dadurch her- en Staatseinnahmen ausgeglichen werden könnte, Justitute, wie z, B, die Landesbeschälanstalt, Der Antrag mird an tie Finanzdeputation Der Abgeordnete Jah n motivirte hierauf angezeigten Antrag auf Aushändigung eines spe- verschtedenen Einnahmen und Ausgaben des Höhe der Gehalte der einzelnen Leamten und war sollte diese Aushändigung an alle Kammerniit- der erfolgen und rücksichtlich der Einnahmen das Brutto und Netto neben einander gestellt werden, Die Kammer lehnte jedoch alle Theile des An- mit großer Majorität ab, nachtem der Präsident und der Staats den Zweck des Jahnschen Antrages schou als durch die

dgetvorlage um so mehr erreit darstellten, da ja jedem Kam:nermitglied unbenommen bleiben würde, si<h den spezielleren Nachweis bei der Fi Ÿ eiholen. Staatsminister O-verläinder seßte noch beson ß die Finanzverwaltung Sachsens, auch vor dem März durch Offenheit ausgezeichnet hätte, und werde in der jeßi-

en Zeit doch wahrlich keinen Rückschritt gemacht haben.

Endlich begründete der Abgeordnete G autsch noch seinen Antrag auf so- tige Niederschung zweier ständiger Ausschüsse, für Geselzgebungssa- ben und Beschwerde-Angelegenheiten. Wena nun auch der *bgeordtnete Todtauf die formellen Bedenken, welche dem Autrage insofern entgegenständen, ï das VereinigungEverfahren noch uicht ersolgt wäre und die Negierung sich übér das von den Kammern angeuom- mene Deputationswesen noch nicht ausgelassen habe, aufmerfsam zu machen nid hin konnte, fo nehme er doch, seßte er hinzu, keinen Anstand, im Na Regierung zu erklären, daß sich dieselbe mit dem Einsezen ständige Deputationen einverstanten erklären werde, und daß in dieser Hinsichtdem Antrage keine Bedenklichkeiten entgegenzutreten brauchten, Der Antrag des Abgeo1d- neten Gautsch wurde deingemäß von der Kammer einstimmig angenommen. lus dem Referate des Petitions - Ausschusses heben wir, a!s die bédeut- samste, blos die Petition des Volksvereins zu Schmiedeberg bei Dippoldis walda hervor, welche die Aufhebung einiger Bestimmungen der Kirchenordnung von 1580 unkv der Polizeiordnung von 1661, sv wie der Ordonnanz vom 19. Juli 1828 beantragt, in welcher leßteren es heißt: „Denen jedoch vom Adel, landesherrlichen Räthen und hochgraduirten Personen is von je her und den Dberoffizieren und Militairpersonen von gleichem Range das Necht der Yauëtausen, Haustrauungen und Mehrzahl von Taufpathen zu jeder Zahreszeit , als Standes - Privilegium , ohne Dispensation zugesprochen“. ‘egieTungstommisjar Lodt bemerfte bei dieser Gelegenheit, daß gerade dic- B esührte Fall Veranlassung zu einer abhelfenvét Geschvorlage

vid Ste E E E Kammern gelangen würde. _ /

ide O E La ie der zweiten Kammer antwortete Staatêmi- G O Pfand in dag Netwiger wegen der in g E 4 p Stande zu fommenden i

ab, Cs müsse sowohl cine Erweiterun M A jener materiellen Jnteressen gebiets als au eine Revision Va Cen Zoll- und Handels- És müßten daher auc bie Zollidttaiten - geneh Beste de sührt verden, wenn jenes no< aus politischen Grünven vügracg erreich hin fallen, uud bereitende Maßregeln zu tressen, um dessen Rae 8 habe man yor- ret bald zu bewirken. Jn Beiref der notdvenisclen S Deutlschland Hinderniß gegen deren Anschluß vor, es komme va nür hr fai liege fein an, sich den gegenseitigen Wünschen zu fügen, Ferner sei bee u R der Juteressen des Handels und der Gewerbe nöthig vie ur Pebunç Wasserstraßen, namentli<h sei auf den Elbstrom eine V Zolllast geworfen, welche zu beseitigen die Regierung mit T D ten ansirevbe, Das Freihantels - System sei noch nicht einzusühren ; Ub Deutschland jet auf einmal seine Gränzen offen hinstellen und der aus- ländischen Konkurrenz srcien Weg lassen wolle, würde der inländischen Industrie kein Heil daraus «erwachsen, Es sei also no< ein mäßiges Schub - System für Gewerbe und Handel in Deutschland nöthig, und vor der Hand an eíner gleihmäßigen Herstellung desselben in allen

geiratte

jondern

ldver|chlingenTen

IBegafall- gebracht wurden.

zweiten Kammer gewiesen. einen gestern achm uber name

Monin ot penjiionen ,

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Betreff der Geschast8ordning

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n ral auf die eroerve- unv Handrls

nigungswerïe in De iticzland

308

Män wolle erst dahin, wohin _an- dere Staaten schon gelangk seien ,“ ünd bedürfe so derselben Mittel, welche jene gegen uns angewendet hâtten. Die Negierung sei also der Méínung, daß in. Betracht der Verhältnisse Deutschlands zu anderen Na- tionen, fo wie wegen des Schußes der inländischen Jndußrie das Freihan- delssystcm jeßt nöch nicht einzuführen sei. Es müsse ein“ ausreichender, aber mäßiger Schuß angestrebt- werden, Derselbe sei bisher in Deutschland noch sehr ungleich, und für manche Fabrikate ungenügend gewesen, daher müsse eine Aenderung des Zolltarifs vorgenommen werden, und namentlich sei in Bezug auf die Spin.erei und Weberei ein höherer Zolltarif mit Rü>kprämien nothwendig. Die: Regierung habe eine zu hohe Meinung von der inländi- {hen Jundustrie, als daß sie meine, dieselbe bedürfe eines hohen Schuges gegen die ausländische; der Moment aber, wo die Schußzölle ganz fallen könnten, liege no<h sehr fern. Nebenbei sei aber au<h Sorge für Leipzigs Handel zu tragen, der von großer Bedeutung sei, Die Regierung werde, wenn auch mancher \heete Bli> darauf falle, für dessen Wahrung durch Beibe- haltung des Kontirungssvstems für den Grosso- und Meßhandel sorgen, Ferner werde über diese Verhältnisse zu sprechen sein, wenn das L ekret über die Zoll- und Handelsverhältuisse an die Kammer komme. Wenn man in Frankfurt no<h nicht weiter gediehen sei, so sei dies zu beklagen. Uebrigens beschäftige sich die Regierung in diesem Augenbli>e mit der Bearbeitung eines Zolltarifs, den sie einsenden wolle, der aber freilich ganz von dem abweiche, welchen der Freihandelsverein entworfen habe, Jn dieser Weise scien die Negierungs-Bevollmächtigten instruirt, Der Redner schließt mit den Wortenx „Lassen Sie uns hoffen, daß der Bau bald vollendet und unter Dach gebracht werde, und daß mancher Arbeiter ein Asyl darunter finden möge.“

Hierauf geht man zur Berathuug des Gewährung von Portofreiheit für alle an die den und von ihnen abgesendeten Briefe und Pakete,“ Die Debatte hier- über war lebhaft. Abgeordneter Kre her spricht gegen dicsen Antrag: Es fönnte leiht im Volke dur< Gewährung dieser Freiheit das Mißtrauen erregt werden, daß Mißbrauch derselben vorkommen könne. Uebrigens glaube er, daß jeyt nicht so viel Porto zu bezahlen scin werde, wie früber, wo mehr Petitionen an die Mitglieder gekommen seinen, weil man jene gewöhnlih bevorwortet habe, was jegt nicht geschehe, Auch würde man durch eine solche indirekte Erhöhung der Diäten Unzufrieden- heit erregen, da von mehreren Seiten her auf Herabs: zung derselben an- getragen worden sei, Eben so äußert sich Abgeordneter Richter aus Hartha. Abgeordneter Ben seler is sür den Antragz der Beruf der Post sei nicht nur, die Finanzen zu vermehren, sondern sie solle weseutlih auch den Aus taush der Jdeen sördern. Ein solcher Austausch nun Zwischen dem Volke und den Volksvertretern dürfe nicht besteuert werden, Er wünsche aber die Portofreiheit nur für Briese. Er wolle nicht, daß arme Arbeiter durch das Porto abgehalten würden, Mittheilungen und Anliegen an die Volksvertreter zu bringen. Also im Juteresse des Volkes, nicht in dem der Abgeordneten sei die Portosreiheit, Abgeordneter Siegel sindet in der Portofreiheit eine indirekte Erhöhung der Diäten und bemerkt gegen den Abgeordneten Bensele:: man brauche blos in einem Blatte seincs Wahlbe- zirfs eine Bekanntmachung zu bringen, daß dergleichen Briese unfrankirt eingesendet werden könnten. : i

Abgeordneter Blöde stellt eincn Antrag, daß nur diejenigen Briefe, welche Landtagsangelegenheiten enthiclten, und auf denen dies bezeichnet jei, portofrei seien. Vicepräsident Tz\chirnerx für die Portofreiheit: es sei mög- lid, daß nicht allen Abgeordneten Briese vom Volke zugeschi>t wür- den, allein an andere kämen deren sehr viele, Er erhalte übrigens seh oft, wenn in der Kammer eine lebhafte Debatte stattgefunden, anonyme Briese von „Heulern“, und zwar unfrankirt; die könnten 1hn geradezu mit seinen Diäten ruiniren, wenn sie es darauf anfingen. (Lachen.) Die Abgeordueten Hähnel und Kellermann sprechen noch gegen den Antrag, weil es dadurh den Anschein gewänne, als ob neue Borrechte ge- hafen werden sollten. Abgeordneter Wehner isst für den Antrag und stimmt dem Tzschirnershen Zusayantrag bei, daß alle in Dresden wesent- lih wohnhaften Abgeordneten von dieser Freiheit ausgenommen elen, Staatsminister Georgi wünscht nicht, daß der Antrag Jäkel's angenom- men werde, es sei dies im Juteresse der Kammer selbst, da man von vie- len Seiten Herabseßung der Diäten gewünscht habe. Auch sei das Bin- nenporto in Sachsen jeßt das wohlseilste in ganz Deutschland. Nach- dem no< Secrctair Jäkel seinen Autrag vertheidigt hatte, wird der leßtere mít Ausschluß der Worte „und von ihnen abgesendeten““ von 33 gegen 32 Stimmen angenommen.

deutschen Staatên zu arbeiten.

Jäkelschen Antrags, „auf Abgeordneten eingehen-

Die Portofreiheit auch abzusendender Briese und Pakete wird mit 37, der Blödesche Antrag mit 35 Stimmen abgelehnt, dagegen der Tzschirnersche gegen 20 Stimmen angenommen. Zum Schluß fam noch der Bericht der Finanz - Deputation über die Gültigkeit des Cr- läuterungs - Nezesses mit dem Hause Schönburg vom 9, Oftober 1835 zux

Berathung. Der Bericht hatte beantragt, daß die Kammer sich über diese Frage

on der Verfassungs-Deputation besonderen Bericht erstatt: u lassen solle, Abg.

Spiß ner ermahnte, an der Heilighaltung bestehender Vertiäge nicht zu, rüt- eln, und versuchte, die Gültigkeii der in Rede stehenden nachzuweisen. Staatsminister Braun: Die vormaligen Stände hätten d.e Negiciung zum Abschluß jener Verträge ermächtigt, und es sei auf diese Ermäcdtigung hin den Vertrag abgechlossen und die Stände davon in Kenntn1þ gejesk worden. Alle die dem Hause Schönburg in diesem Rezeß ertheilten poli tischeu Nechte würden allerdings du ch Publication der deutschen Grund- rechte wegfallen. Nachdem ein Antrag des Abgeordneten Bertitngz, daß die Kammer sich heute auf das Formelle des Antrags deschrauten moge, angenommen toar, beautragten die Abgeordneten Nicdel und Heeren; die Auszahlung der Rentenentschädigungsgelder an die Fürsten und Grafen von Schönburg einstweilen zu sistiren, Es wurde jedocl) dieser Antrag mit 35 Stimmen abgelehnt und dagegen der Antrag der Deputation gegen 5 Stimmen angenommen,

Haunover, Hanuover, 20, Febr. (Hamb. C.) Beide Kammin baben heute, wal die Minister fehlten, nur kuze S hun gin gehalten, Nachdem in der zweiten Kammer der Präsident 39 Petitionen €inzelu angekündigt hatte, von denen die meisten die G undiechte, und zwar wieder die meisten die Anerkennung derselben, enige aber au die Uebereinstimmung mit dem Minijterial: Schreiben vom 10, d, betrafen, brachte dies die Ädreß-Kommiijiou in S1 innerung, dir um deswillen ihre Thätigkeit ausgeseßt hatte, weil mittlerweile der Vifferenzpunkt, die deuts? Frage, zur Verhandlung in den Kammern gekoinmen war, Freudentheil versprach, die Afuahme der V rhaudlungen bei dem Präsidenten der Kommi] sion in Antrag bringen zu wellen., - Hierauf kam die Mittheuung der Negierung übir die Wahl des Abgeordneten von Reden zur Be- rathung. Die Regierung hatte gleih anfangs Bedenken geäußert, nollte ab:r die Cutsheidung den Ständen überlassen. Bei der des fallsigeu früherea Be: athung beantragte der General-Syndikus , die Wahl für gütig zu crllären, weil von Reden schriftlich erflärt hatte, daß scin Staatsdicuer-Verhältniß ia Preußen aufgehoben ei, die Beschlußnahme wmde aber durh Stüve's Erkiärung, daß neue That- sachen vorgelonmmen, auëgeseßt. 4 zwei Mitthrilungen der hiesigen preußischen Gesandtschaft, nach w.l- hen von Reden zwar mit dem 1 März d. J. auf 1090 Nthlr. Wartegelo gefeßt, damit aber die geseßliche Verpflichtung übernom-

men bat, „als Wartegelds - Beamter na seiner Qualification mit mögli.bst.r Berücksichtigung der srüheren Verhältuissc mäßige inter1- misti\he Dienstleistungen ihren, freiwillig , innerhalb Landes, zu wäÿ- lenden Wohnorten ohne weitere besondere Renumeration zu überneh= qausdiüdlih fest- \o stellte Wahl für ungültig zu so sprachen dennoch von für Zu-= lassung ves Abgeordneten von Reben mit allerlei Deutungen über wel es leßtere von Reden allerdings als vab wi ___ Als aver der Syndikus Lang darauf hin- Versammlun bts hier keine frembe Staatsdiener in die Stände- difus auf As zmen fönnten, wurde der Antrag bes General-Syn-

usshließung des von Reden mit großer Majorität ange-

-

men, Da uun nach der hannovershen Verfassu- g geseht is, daß die Abgeo1ducten im Lande wohnen sollen, der General-Syndikus den Autrag, die erflären. So klar nun auch die Sache war, |o ) Garssen, Thiermaun, Ellissen, Freudentheil und Hantelmann

Wohnen und Wohnrecht Grundbesiger C bai i ries, ;

Diese neuen Thatsachen sind nun

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vommen. Windthorst beantragte hierauf die Ausseßuang weiterer Verhandlungen und Lang kündigte für morgen den Antrag au, daß

die Kammer sih auf drei Tage vertagen möge, : Ju der erste Kammer wiederholte Sauder seinen schon gestern gestellten, angenommenen und befolgten Antrag auf Verschiebung aller Disfussion auch heute, und die Kammer vertagte sih mit gro- ßer ‘Majorität bis morgen. Gegen Sander sprach zuerst von Hon- stedt, weil er wünschte, daß zunächst der Konflikt zwischzn beiden Kammern beseitigt werde z; aber er fand krin Gehör. Wynuned>en meint, die Minister hätten als Deputirte der Kammer wohl erscheinen können ; zuglei erinnert cr, daß Tie zweite Kammer als Repräfentantin der Volksostimme von der ersten Kammer, die aus Standes-Jüteressen herz vorgegangen, sehr zu unterscheiden sei und g:ioße Berücksichtigung ver= diene, Wachgmuth erkennt die Gründe der Delikatesse, welche den gestrigen Antrag eingegeben, macht ab.r darauf ausmerfsam, daß jeßi die Sache si< geändert uud die Stände sih beeilen müssen, Aufre gung im Lande zu verhüten. Wir seien in einer Krisis, und da heishe tie Pflicht, n‘ht zu \s<weiger, sondern zu sprehen;, Bening behauptet mit ersichtliher Wärme, die S biclichkeit erfordere jcbt die Annahme des Sanderschen Antrages; denn die Pinister nicht À ste verlebe. Hie gegcn ver

> nd o t - M NUDC T. enduid

atten verdient, daß man den Ansta wahren sich Wachsmuth und daß er und seine Freunde si< auf Widerlegung von ÄArgumenten nh!

LBY1eclien.

einlassen wollen,

Schleswig-Solstein. S<leswig, 20, Febr, (Alt, M.) Der Präsident der Landesversammlung is von der gemeinsamen Ne gierung zum außerordentlihen Kommissar“ ernaunt, um in beiten Herzogthümern und zuvörderst in Schleswig die vollständige Berehs nung der von den Landesbewohnern abgehaltenen Kriegslast n, unter Zuziehung der Orts- und Distriktsbeßörden, vorzubereiten, theils we gen fünftiger Repartition und Verglitung, tasoweit sie vom ganze Lande aufzulringen, theils um für die Friedengunterhaudlungez Gegenstände der Entschädigungs-Ansprüche an Dänemark zu erm teln; dena es sollen auch die von den dänischen Truppen Lasten und Schäden vergütet werden, Die verschiedenen Hauptrubri- fen der aufzunehmenten Rechnungen befassen die Einquartirung, die Naturallieferungen, tie Kriegefuhren, die Kostcn und Schäden, welche Einzelne bei Aulegung von Vertheidigungswerfen und bei der Küsten bewachung bitroffen, und endlich diè auf Requisition einzeiner Trup pen-Corps auf Seitenmärschen beschafsten | \o wie die bésonderen Krtegssc<äèen dur> ] andere Beschätigungen. olche außerordeutlthe S6 nit aus Requisitionen ter angeordneten Berpsleguag! 4 erungs - Behörden hcriührenden Leistungen sollen, dem Berueymen nad, baldmöglichst, in tringenden Fällea soglei, baar vergütet wei und zwar zuobrderst erst in deu dur< KriegsUberzuge am läng Herr Bargum 1 k (l nach Flens- daun na< Sundewitt und tem nört

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diesen Org:

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Lieferungen und £ Verlust von Fuhr aden

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Den, sten heimgesucbten Gegenden. burg asgereist und wird Þ>< lichen Schleswig begebe. Jn ] Hülfe geleistet werden, damit ihm m><t das

iden wird dem zunäch}t ( Zaatbestellung fehle. Kiê 1) (Alt, Mert.) =- KReimmission hal ihre Arbeiten mit großer vollem Bewußtsein ‘von der thr im jeßigen kritischen stellten Aufgabe begonnen, Sie steht deshalb mit steriun! und, wo cs Noth thut, mit dem L ber befeh von Bonin, in eifriger Verbindung und wird sh au dem hamk Marin? Schon if} sie auf Auswahl Offiziere und Unteroffiziere bedacht gewesen, -so wie darauf, wie Mehrere auszu

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720 Maun Seesoldatcen zu verwenden jeien. ampfsc<ifff> und Kanonenböte sind 1hr zur in Lüttich bestellten 60-Psünder sind thetiweih: weges. Lauenburg. Versammlung wi Baukosten der Þ

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{ ieujtags ziemlich bejeßt, >tadt Rennes die Sumue

><ulgebäudes bewillig Haguptftadt der 1.00) Fries dorgiei b l: „An tel È nung befindet ih | Ie dritte Berathung ube! es Werthstempels bei kollektiven VerjlBthumein (Spl- tifeungen u ew, Oil- Spuúalgüter ausnel Nonbot findet die des Steuerwerths Centimen Grevy bekämpft Geg, D Y die 624 Centimen, gegen 95 Stixz1meu durch, Cremieuyx auf der Tribüne, Er Überreicht den Komm:sstousbh-richt gegen den gauchershen Klubshlirzungs - Entwurf, Die Vorlage erregt Bewegung im Saagle, Lie Der fim ung kehrt jedo zu ihrer eigentlichen Tagesordnung, zu dein aus I S best heuren Wablgeseß-Entwurf, zui lick, Sie war gestern L 51) ovorg:rüd>t, welcher lautet: E Präsident und DIC O res Wabibeziks-Ausschu}ses überwachen die Cntfaitung ad A zettel. Bei Waßhibezirken von wentger als 300 Stier ami der vor sizende Ausschuß selbst die Entfa tung und Zählung A lis ne, angenommen. Desglei-hen gehen die Artifel 51 bis S u Wel teres dur<h, Beim Artikel 58 wird a0 e Drhatte E ic gestern angemeldeten Juterpellationen über Jtalien An, M u Rollin (tiefe Stille): „Bürger Repräsentanken I: in ernstes Ste niß hat si< auf der italienishen Halbinsel zuge rgen, E eigniß dürfte tiefe Spuren n der S an. Í In Rom uud Florenz is die Republik proklamirt, der Papst von seiner wel! lichen Herrschaft abgeseyt worden, Das sind Thatsachen, die jeden U * der Freiheit mit Freude eifüllen, (Die ganze Linke ruft: A A lebe die Republik! Rechts Gegenruf.) Fd wundere Mde fährt Ledru Rollin, nah jener Seite gewandt, foit, „aus die-

Vio zur Érrichting

Betragne bea

ougregatiousgütern, milden Stif! solle doch wenigjteus die

protestirt dagegen.

Centimen per Franc

E O Vol,

meint, gi Coulmani n 02 5

\Miagugt i)

ne E neue Taxe zu hoch. r E diese Ermäßigung. Das geen demuä.hst mit 602 gt ersheint iu diesem Augendblicie

ser Gegend eine Reclamation zu vernehnien. die Monarchie stürzte, riefen wir da niht Alle: Es lebe de Re= publik!‘ (Neuer Sturm links: Es lebe die Republik!) rägt demnächst die Minister, wel<hes Verfahren ste gegen die ita

lienihe Republik zu beobachten gedenke und ob es wahr sei, daß sie

eine Flotte ausrüste? Drouynu de Lhuys antwortet, „Der ehren- werthe Nepräsenta:t““, beginat der Minister des ¡Auswärtigen, „drückte jein Erstaunen darüber aus, daß mehrere Mitglieder der Rechten ion untezibrahen, als er seine Freude über den Sturz der weltlichen Macht des Papstes aussprah. Jch fühle das Bedürfniß, zu erklä ren, daß sich die französische Republik keineëweges als solidarisch verpflichtet halte für alle Republ.fen , die in Europa entstehen dürf= ten, Die Nachricht vom Sturz des Papstes und des Großherzogs von Toscana, die er Jhnen mittheilte, is von uns nicht mit der- selben Freude empfangen worden. Auch wir tiefen vor aht Mo- naten: Es lebe die Republik! Ate- wir wollen, wenn es ich uicht nm die unsrige handelt, vorher wissen, welher Art die Republik sei, N _Lebveyo) soidert. (A)! Ah!) Die Uusichten der Kegierung sind : die Macht mit der religiösen zu versöhnen. Wiedereiiseßung des Papstes if für die katholishe Religiou

És war für Frankreih unmöglich, si< in dieser Frag? in zu erflären. (Av! Ah!) Die Regierung ergriff Maßregeln, Umstände zu gebieten {ienen (Bewegu Le Jh bin crstaunt, einen republikanischen Minister die E1 ligidien Standpunkte gus auffassen zu sehen, nameut vedruke, daß n dieser Versammlung Männer aller Angriff gegen die Gewissenssreiheit.“ (B-i arm rets.) Der R.dier diskutirt nun die Juterveutions- __ Grankrei< dürfe die F:etheit keines Volkcs angzieife es ner ni<t hindern, si< diejen ge Regierungsform zu geben, dUrinijjen und Willen entspricht, Möge ih Frankreich gezen die FZtal!ener dürfen die

Coquerel, protestantiscer Geist

um Gerwissenöfreiheitz cs handele si

tdienste um den Liberalizmus, die auch

Pfarrer, selbst daun anzuerfeunen wären, von ter Persoa des Papstes auzgingen. O he JHepublif deu Papst wieder cin, so G) 8 ir Dantein 18 Beförderer i | Gtreihßeit, Gelächter.) u „Uls das römische pruch), virfi l es dem Straf

Plus opferte sich für d.s Wohl seiner Un Uns.) Der Redner will den Vortrag Ledru aber fortwährend unterbrochen und schließt der Papst der weltli<hen Macht bedürfe, un

ratthalter]<daft zu êrfüllen. (Oh, Oh!) Bac (vom DOT 6 le Natio c)

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14.) Vedvu

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solgende begründete Tagesordnung beharrt bei il Erflärung vom 25. Mai und geht betämpft die Rede Ledru Nol- G e aue, Jtegierugen u be Proudhon unterbriht hestig. ert: „Ju Sa ten des Katholiziemus halte ih den Bür- für sehr inkompetent!“‘ Der Redner s<ließt mit der Wiederherstellung der weltlihen Papstm1cht (Zur amm) Corvon: Der Blrger Bac (Erstaunen) Somit ift d die Interpellation er offen,

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Tagesordnung zurück, ausge]prochen un um 5% Uhr ges

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heutige Mouiteur enthält folgen : g der Nationalversammlung bot gestern bedauerlihen Zwischenfall, der die Grundsäße des Regieiungs- A i n der General Cavaignac Die Ver über die Angriffe zu uthe lei, ni0u) ausgeseßt war, begnügte er si Minister des Juneru zu richten, der kei zu ankwoit:-nz er dehnte sie sogar auf 1 desse Egenschaft als Ol befchla

Paris und der Natioualg

das Gefühl begreife, nil Sache ziehen ließ. Der ehren Jaitigitve soner Jaterpella Manu, ¿Fraukfrelß wäÿy anvertraut, Derjenige terpeilationen aufzerhalb M

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EN, PAR daraus das tig ähulihe Abweichungen odrr Störungen in tem nai Versammlung und Yiinijierunm zu er!auben, L in unimmt dle Verantwortlichkeit für alle Handlungen der Excti iel, au wel<he Sprosse der e Id Tnitpten, Ur Nd) : auf ihren Bänken siven rantworttd darf Niemand einen Beamten, auch unmer flehe, Rechenschaft fordern, weil sie ibn mit ihrer Verantwortlichkeit V erlaubt wie, außer den Ministern auch andere Voll der Sretutivgewait, jo zu sagen, vor tte N 1 Bersainmlung zu fo:dirn, so fäude si< der ijterti ms vernichtet, Es gäbe feine Regierung i __Orundsaße nah verantwortet das Ministerium das Thun und Lassen aller Beamten so lange, b's es sie verleugnet. Jhm : von 19nea Nechenschaft zu ve:laugen, fle zu billi sle dem Tadel der öffentlichen Meinung zu überlassen, wenn udeln nicht billigt, Das Mizisterium allein i wahrhaft und verantwortlih, Das sind die wahren Grundsäße des Re- glerungswejeus, welhe in einer Zeit um fo nübliher in das Gedächt- niß zu rufen sind, wo mau ax einem Tage das Ministerium oft drei mal von der Bühue herab zur Rechenschaft gezogen sieht.“

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: Dpinion und die Assembl¿e stellen es als unerläßlich dar, daß das hiesige Kabinet im Einverständniß mit England eine Glottille vor Livorno und Civitavechia \<i>e, wenn die Republik ge- beißen wolle, Und Herr de Spicore, Geheimschreiber des Großherzogs vou Toscana, ist seit gestern hier, um für die Wiedereinseßung sei nes Gebieters , der si< immer no< in San Stefano aufhalten soll, zu wirken, Spicore verließ übrigens Siena schon vor Abseßung des Großbe:zogs und hat daher nur mangelhafte Vollmachten, Man glaubt daher, daß sein Auftrag vergeblich sein werde.

__ Die 36 Mitglieder des Repräsentantenvereins der Rue de Poi- tiers, „die auf Anregung einflußreiher Personen der konservativen partei zu einem Wahlcomité zusammengetreten sind, hatten vvrgestern bei Herrn Molé eine vorbereitende Versammlung, um sih üter die 30 Mitglieder, welche als Nichtdeputirte in das Wahlcomité gufge-

Als vor a<t Monaten

Der Redner

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jeßt in und dam ein Einschreiten di sterium fili zu lassen.

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ganze Uniou übertragen werden; Union 2 Shilling vom Pfund, so hat ganz Jrland die Differenz zu deen; und erst wenn die irländishe Steuer 6 Schilling vom Pfunde ibersteigt, greift der Staatcshaßz helfend ein. Y » man der allgemeinen Zuschußsteuer sehr abgeneigt,

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nommen werden sollen, zu vereinigen. Man beauftragte eine Kom- uijsion, aus den Herren Molé, Thiers und Berryer bestehend, mit der Wahl der no< einzuladenden Personen. Jm Schoße des Comités ist ein Zwiespalt entstanden zwischen den Herren Thiers und Birryer auf der einen und Herrn Larochejacquelin auf der anderen Seite Herr Larochejacquelin verlangt nämlich, daß die 60 Mitglieder des Comíé- té's, mit Aus [chluß des Büreau's, aus allen Nüancen der gemäßigten Partei in gl.iher Anzahl gewählt werden sollen, nämlich 15 von denKonservativen, 15 von den Legitimisten, 15 von den Bonapartisten und 15 von den gemäßigten Republikanern, die bei der Präsidentenwahl für Ca- va!gnac gestimmt haben. Das von Napoleon Bonaparte gebildeie Wavlcomité besteht ebenfalls aus Mitgliedern der gemäßigten Par tei, welche aber niht dem Banner der Herren Thiers und Molé folgen wollen. Napoleon Bonaparte ist Präsident, Secretaire sind die Herren Cazelles (vom Herault), Oberst Ambert, Couti (Bericht erjtatter über deu Antrag auf Niederseßung einer Untersuchungs Kou- mijsiou über die Vorfälle vom 29, Januar), Casa Biauca unz Andere. Das Comité soll aus 120 Personen be i wovon die Hälfte Abgeordnete, die andere Hälfte Gen: ale, ehemalige Deputirte und andere Notabilitäten des Landes ein soilen. Emil von Girardin uutersuht in dez PTe| e, v welbem Prinzip manu bei der Wahl zur gesetzgebenden Versammlung aquegeben müsse. Er fordert auf, Achtung vor der Constitution zul haben, obzleih er wohl wisse, daß des die Meinung des e m<t sel, welches das ilm am 24, Februar dur< Ucberrumpelunag ausgedrungeue Joh wieder abshütteln wolle. Man solle den geseh- iten Weg der Reform gehen uud, gestüßt auf den 111ten Artikel der Bersassung, 1m Jahre 1851 eine Revision dessellen vornehmen. Wenn alsdann der gegenwärtige Präsident sich der Regierung überall [ug gezeigt, jo solle man den 45}ten Artifel der Constitution, der die Wiederwahl verbietet, abändern, Wenn er dagegen seinem Amte nicht genügt habe, s ihm nicht gelungen sei, die Sdwierig leiten zu Uberwinden, welche si{< der Verpflanzung des republifgui hen Baumes uach Frankrei entgegenstellten, sv fö.ine das volllommen unteirihtet über die Zustände und -die Menschen neuem mit sh zu Rathe gehen. | Oberst Kavelowski , der lange Zeit die Minen Sibiriens fu tirte und jüngst Nord=Usrika b-suchte, hat an deu Ufera der Flüsse Ramla, Dys, Goufg, Benuish-Angol und Gamanil in Afrika weite Zandstre>en entde>t, welche viel Goldstoff enthalten. Die Oyi nion publique enthält leute die ersten Nachrichten hierüber. Der Constitutionnel bringt Nachrichten aus Kalifornien, wonach da seibst bis jeßt feine größere Goldkförner ais zum Gewicht von Z Un zen gesunden worden sein sollen. Die Unze Gold gelte an Ort unt Stelle 65 bis 70 Fr. Das Gold komme sowobl unmittelbar unter der VDbersläde wie auch tin einer Tiefe von einigen ¿Fuß vor. Der Citrag der Goldwäschen sei sehr übertricben worden. Jm Du: ch shuitt betrage er ng< den neuesten Nachrichten 500 Fr. wöchentlich sür jeden Einzelnen. Einige hätten allerdinzs mebr gefunden, doch jet dies ein Glücfsfall, Da jedoch die meisien Goldfucer mit einem rationellen Verfahren ganz unbefanut seien, so dürfte der Ertrag größer werden, wenn eine Compagnie die Goldwäsche mit geeigneten Maschinen betriebe, Die Amerikaner uind Spanier, ktie zuerst in dem Golddistrikte sich niedergelassen, seien unter einander sehr un- eing, dürsten sih aber beide gleih entschieden der Einroan>erung Anfömmliuge ivi zen i S bu ter Behörde sei | Lande nicht zu deuken , ihre Autorität uie grof gewe- jen, und wo jeßt die Beamten, die Polizei und die Soldzte L

\hwerlihen Pflichten ihres Amtes mit der leibteren

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Sf bericht vou Gibigltar nach t werden würde. des Schaßcs haben das Erbieten der Köniali Paketboot - Gesellschaft auge..ou.men, die Po Vrajilien und dem Platastrome durch Dampfschiffe zu befördern, Monat eine Hin- und eine Hecrfahrt antreten sollen. Un die Ueberlastung mit der Armensteuer zu verhindern, Jrland oft die einzelnen Wahlabtheilungen der Bezirke tif *

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j | r Regierung for: ert, gedenkt das Mini _außerordentlihe Fälle eine Hülfs. Armensteuer eintreten Demnach soll, wenn in dem einzelnen Wahlkreis die Ar- 9 Shilling vom Pfun iberstcigt, der Ueberschuß auf die übersteigt diese Zuschußsteuer der

11 d

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l | | In Jrland selbst if | | Obgleich die Times im Ganzen der Bevölkerung der Kolonieen |

mit Sträflingen abgeneigt is, verwendet sie sih do<h für den mini- steriellen Plan, eine Anzahl überführter Verbreher nah dem Kap zu verseßen, ‘ein Plan, der bei deu Kolonisten selbst auf entschiedene Op- position }ößt. Bodenfläche von 130,000 Quadratmiles und nur 120,000 weiße Ein- woyner, Die Nachtheile der dünnen Bevölkerung würden noch vez mehrt durch den Mangel au Communicationsmitteln und an Arbeitskräften, da

,, Die Kap-Kolonie ‘, sagt die Times, „habe eiue

| weiße Arbeiter nit zu bekommen und die Hottentotten zu faul seien. Die im Ganzen geringe Fruchtbarkeit der Kolonie (mit Ausnahme von Port Natal) | | !

sei nicht geeignet, freiwillige Einwanderer herbeizuziehen, und deshalb, meint die Times, werde es s{werli< ein besseres Mittel als die Einwan- derung von Deportirten zur Abhülfe des Mangels an Aibeitskraft ge=- ben. Da der soziale Zustand am Kap auch seit langem fkonsolidirt sei, so set von der Einfübrung von 800 bis 1000 Sträflingen, die no< dazu über 130,000 Quadratwiles verbriitet würden, kein moralisher Nactheil zu befürchten, dagegen fönnten sle zum Straßen- und Brunnenbäu und zu landwirthschaftlihen Arbeiten verwendet werden und dadur viel zur Eutwk-lung der zu lange vernaclässigten Kolonie beitragen. _ Heute n urde an der Börse eine Herabseßung des Zinsfußes der Schaßbillets auf 15 Pence tägli< pro 100 Pfd. St. amtlih ange- kündigt. Man fiedt hierin den Beweis, daß die Regierung zuver= si<tli< auf dauernde Besserung der Geldverhältnisse und des ge- sammten Verkehrs rehnet, weil sie sons wahrsheinli< den Zinsfuß nit unter zwei Pence herabgeseßt hätte. Man urtheilt nämlich an der Borse, daß es, die Wichtigkeit möglichster Ersparnisse zugegeben,

unkiug sein würde, solhe Abänderunzen zu treffen, so lange

<t der Geld- und Handels-Verhältnisse so gewiß sei, daß man die Nothwendigkeit einer baldigen Zurücknahme nicht zu fürh=

ten hal en abo én ave,

| |

__ Velgien. Brüssel, 21. Febr. Der außerordent.ihe Ge- sandte und bevollmächtigte Minister des Kaisers von Oesterreich, Graf von Weyua, wurde vorgestein vom Könige in einer Privat - Audienz empfangen und überreihte Sr. Majestät im Namen seines Souve- rains di: Jusignien des ungarishen St. Stephans - Ordens.

__Herr von Lagiénée, der Bevollmächtigte Frankreichs für den brüsseler Kongreß, gab vorgestern im Hotel de Bellevue ein großes Diner, bet welhem man den Gesandten der franzüsisben Republik, Herrn Quiaette, die Bevollmächtigten Englands und Sardiniens für den Kongresz, Herren Ell's und Marquis von Ricci, den englischen Legations- Secretair Waller uud mehrere andere Personen von Aus= zeichnung bemerkte,

Der Gouverneur von Westflandern, Staats - Minister Muele- naere, ist um seine Pensionirung eingekommen, Der Grund seines Rücktritts is noch niht bekanut.

Schweiz. Freiburg, 16. Febr. (Eidg. Zt g.) Der Papst hat

an den vertriebenen Bischof Marilley folgeuden Brief gerichtet : „Ehr=

| würdiger Bruder! Heil und apostolisher Segen! Wir wurden vor | Freude entzückt, als wir Deinen Brief vom 29. Dezember lasen, wo= | durch wir vernahmen, daß Du nah längerer Gefangenschast iu einem | sinstereu Kerker aus Deinem Bisthum und selbst aus der Schweiz verwiesen worden bist. Seitdem Du für die Gerechtigkeit Verfol. gung leidest, babeu wir uus“ mit Deinen Leiden vereinigt, Deine Lei- den siud unsere Leiden geworden, unsere Thräuen sind mit den Dei- nigen vermenpt worden. Jeßt aber beglüc>kwünschen wir Dich auf besondere Weise, daß Du durch die Beharrlichkeit, mit der Du verabscheuungewürdige Neuerungen von Dir wiesest, ein berrliches Beispiel bischösliher Standhaftigkeit gegeben bastz au< umarmen wir L 1b mit ganz besonderer Zärtlichkeit als einen würdigen Kämpfer eju Chuzii, Dich, dem es gegeben i}, so für den Glauben der

Apostel und für die katholis<he Eiubeit zu «ahre fort, eh! N E J O i oßmüthiger Kämpfer Jesu

wUürdiger Brude ih mutl(voll als der BVedränguisse und Trübsale, die Du wirst, denke an Herrlichkeit des Herrn, ist, die mit Furchtlosigkeit kämpfen und Unsererseits hören wir nicht auf, in dex Derzens Gott tem Allmächtigen Gebete und _veremgt mit Danksagung darzubictea, daß Du durch eine g:öpten Lobes würdige Festigkeit Dich immer mehr auszeichnen nögest, und zugleih, daß der Tag des Trostes früher eciutreffe und den uns wieder gegeben werde. Wir haben großes Vertrauen ütigen Cifer der Gläubigen, wel<e Tag und Nacht durch seufzende- Bitten den Het! um Abkürzung dieser riten Trübsale bes{wören. Múöge dieser gnädige Herr indem wir zu ihm flehen, daß der göttlichen Guade die durh die

gere<te:wcise betrübte Geistlichkeit und das tröjte und sie mit der Kiaft seines ih ertheilen wir zum Zeugniß unserer ganz zum Veweise tes göttlichen Beistandes, Grunde unseres Herzens den apostolischen jv wie den Dir zur Obsorge an-

Gaeta, 21. Jauuar 1849,“

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leiden, y l em g orijit zu

auSsyharren.

unseres

dige,

Ent

Urdiger Bruder,

Gegeben zu

‘ezug auf die neue sardini’he Note „S8 sell also die Schweiz dur „werden, den Kauton Tessin zur i herzugebin; die Zumuthung Gio- Passe as eine Ait Kaperbriefe auf ¡t fait eben so absud als die bom- iner, Voloker und Samuniten! die ossiziele Anzeige von der erhalten. Nach den neu einge- timmung des italienischen Vol r Kriegsdienste in Neapel immer

Ungen

U, 53) Gestern lègte das einer langen Rede sein politi Deputirten-Kammer ab. Die ita im Wesentlichen umsaßt viele stitution, die Unabhängigkeit und eje vollent ins. Leben zu führen, i} eine d gelöste Aufgabe Sie unvollendet dastehen zu zu neuen Aufgaben vo:zuschreiten, wäre ein Thun von n, m<t von Staatsmännern. Oennoch giebt es Geister, iu der Ciser stärker i} , als der Verstand, die da glauben, die Jtaliens sei nicht eher vollendet, als bis die ganze l Zur vollen Staatseinhe.t gelangt sei, und bis an der Stelle der constitutionellen Throne die Republik stehe, und die zuglei wol len, daß dicse Aufgabe niht ven unseren Enkeln, sondern von uns gelöst werde, Die Schwieii„keiten, d.e einer solhen Aufgabe entgegenstehen, sind zu groß, als daß sie sih überwinden licßen, jebt überwinden ließen, früßer als in- ferner Zeit überwinden ließen. Wir weisen den Gedaúkfen der Staats - Einheit Jtaliens und der Repu- blik von uns, lehteren au< {hon darum, weil uns die constitutionelle Monarchie bei dem gegenwärtigen Stand der europäischen Civilisa tion eine vollkomnmenere Regicrungsform erscheint, als die Republik, Wir wollen keine Gemeinschaft mit den Utopien der Unitarier und Republikaner. . Weun uns aber die Staats - Einheit Jtaliens als Chimäre erscheint, so dünkt uns seine Einigung sehr möglich; wenn wir die Republik für einén Traum halten, so glauben wir gleichzei- tig, das Prinzipat kann nicht dauern, weun es niht vom Genius des Volkes geleitet wird. Wir fassen daher unser positives Pro- gramm kurz in die Worte zusammen: wir wollen, daß die Refor= men “sich niht überstürzen und besonders zum Wohl der Vie- len ausshlagen, wir wollen eiu starkes, wohlthätiges, volksthümliches,

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