1849 / 57 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger)

E

gangen und blieben sind. i: Ueber die Grundstücke der Bank ist zu bemerken, daß der am 1. Januar 1848 dafür vorgetragene Buchwerth von 668,800 Rtdlr, unverändert geblieben ist, "nd eo -boträde de zur Einnahme gekommene Nußung der sänmtlihen Grundstücke bis pu 07, le zember 1848 6923 Rihlr. 22 Sgr. 6 Pf., also circa 2100 Rtzlr. mchr als im Jahre 1847. i 5 An S T, - Kapitalien besaß die Bank am Sélusse des Jahres 258,808 Rthlr. 14 Sgr., und es beläuft sich der Zins- Ertrag für sämmtliche Hypotheken während dieses Jahres auf 10,391 Rthlr. 6 Sgr. Im D isfonto - L 1848 die Bestäude bei der

sonach 11,514,151 Rthlr. 20 Sgr. im Bestande ver-

Seselgeschäft betrugen am 1. Januar Hauptbank und den Comtoiren zusammen

15,701,194 Rihlr. 6 Sgr.

hinzugekommen siud im Laufe des Jahres 509,913,280 » 25 » D s 71,614,480 Rtylr. 4 Sgr.

davon wurden wieder eingezogen .…...- 62,593,386 "» 5 es blieben also im Bestande... 9,061,093 Rthir. 27 Sgr.

An Zinsen wurden bei diesem Umsay 515,094 Rthlr. 23 Sgr. ge- wonnen, , j Die durchschnittlihe Anlage in Diskouto-Wechseln bei der Haupt- Bauk und den Comtoiren zusammen war 11,833,700 Rthlr.; die darhshnittlihe Größe sämmtlicher diskontirten Wechsel 1239 Rihlr. und die durchschnittlihe Verfallzeit derselben, je nah den verschiede- nen Bankstellen, 55 bis 84 Tage. s Jm Jahre 1847 wurden diskontirt 70,904,845 Rthlr. 8 Sgr. 6 Pf. 1848 » S S — im leßten Jahre also weniger 14,994,559 Rthlr, 13 Sgr. 6 Pf. Jm Wechsel-Remessengesh äft waren: / 1) Wedel aufs nland:

» »

am 1. Januar 1848 im Bestande... 3,961,439 Rthlr. 15 Sgr. hinzugekauft im Laufe des Jahres... U» 19 9 HG, 25,008,367 tblr. 4 Sgr. davon wiedcr eingezogen .23,430,495 » o » und bliben: also: im Bestande. e555 1,577,871 Hthlr. 29 Sgr.

Der Gewiun bei diesem Umsaß ist auf 124,810 Rthlr. 15 Sgr. 6 Pf. berechnet.

Die durchschnittlide Anlage in Remessen-Wechseln aufs Juland, bei sämmtlichen Bankanstalten zusammen, hat 2,488,600 Rthlr. , die durhscnittlihe Größe der angekauften Remessen - Wechsel aufs Jn=- land 769 Rthlr. und die durchschnittlihe Verfallzeit derselben, je nah den verscciedenen Bankstellen, 27 bis 63 Tage betragen.

Jm Jahre 1847 wurden Remessen- j O Q m Jahre A8áB dagegen iur... daher sich auh hierin cine Vermnde= U

ergiebt.

m mi due pu

28 027,974 Rtblr. 18 Sgr. 21,046,927 » I »

7,980,649 Rthlr. 29 Sgr.

2) Wechsel aufs Ausland

hatte die Bank am 1. Januar 1848:

in Ie E die 130,013 Rthlr. 23 Sgr. im Laufe des Jahres wurden hin- i

zugekauft G E C De 3,496,858 » 18 »

E 3/020,0/2 tblr. 11 Car.

davon wieder verkauft und an die

Korrespondenten gesandt... OMTT/OTO 9 24 v 6 P uud blieben also auf dem Contó

A 149,292 Rthlr. 16 Sgr. 6 Pf. Bei den derartigen Geschäften hat E

sich ein Gewinn von überbaupt

32,302 Réthlr, .10 Sgr. 6 Pf.

ergeben. Werden hiervon dte

Ziusen für die durchschnitt liche

Aulage in fremden Wechseln,

welche nah den wöchentlihenBe=

standô-Nachweisungen 163,300

Rthlr, betragen hat, zu 4 pro

Crt B ici ss 6,982 1 L

in Abzug gebracht, so ergiebt sich j

an der Gesamm.summe der an-

gekauften Wechsel von 3,496,858

Rthlr. 18 Sgr. cin Nitto-

GoOUL dein Von ¡ 25,770 Rthlr. 10 Sgr. 6 Pf, oder durchschnittlich circa "-; Prozent, Die angekauften Wechsel aufs

Ausland übersteigen im Realbetrage die Summe der pro 1847 an- gekauften g!e‘hartigen Devisen um 339,302 Rthlr. 22 Sgr. 6 Pf.

Die Gesammtsumme der im Jahre 1848 diskontirten und angekauften Wechsel beträgt hiernach: an Disfonto-Wechseln................ 05,943,285 Rihlr, 25 Sgr. an Remessen-Wechseln aufs Juland .. 21,046927 » 419 » i» » 1 olland... 9496858 » 48 » G m C. 80457072 Rol 2 U mithin um 22,232,906 Rtdlr. 20 Sgr, weniger, a!s im Jahre 1847.

Von den im März, April u, \. w. unbezahlt gebliebenen Wech- seln —- am 1, Juli pr, im Betrage von 319,015 Rthlr, — waren am Schlusse des Jahres überhaupt noh rückständig 194,511 Rthblr. 22 Sgr. Nah sorafältiger Prüfung mußten hiervon 135,500 Rihlr. als zweifelhaft bezeihnet werden, welche Summe daher von dem Ge- vinne des Jahres 1848 abgeseßt worden ist. “ Jndessen dürfte zu hoffen sein, daß, wern die politishen Vérhältnisse sich günstiger gestalten, ein nicht unbedentender Theil jener Summe noch ein- gehen wird,

Dor Q c , , , Ga C Ereh r hat eberfalls eine nicht unerhebliche

Am 1. Januar 1848 betrugen die ausstehenden Darlehne 15,548 495 Ta neue Darlehne wurden im Laufe S T A o T des Jahres ertheilt... 32469 770

L sind 48,018,263

zurückgezablt wurden „…, 35 L OSE Mix. — Sgr. — Pr.

und blieben taher am 31, Dec L T zember 1848 im Bestande. . 12,904,235 Rihlr

» — »

25 Sgr. 6 Pf.

Jm Jahre 1847 wurden ausgelichen 48,083 525 2 » N UMaO baer n 32/469 770 Mhlx, welches eine Verminderung von. 15,613,755 R D : ‘.. LO,0LO, (Di thlr. ergiebt, Wenn dessenungeachtet ter von sämmtlichen Daa für das

Jahr 1848 berechnete Gewinn auf 732,026 Rtblr. 1: : gen i und derselbe den Gewinn von 1847 (505,137 Miyßenier Sgr.) bedeutend übersteigt, so ist dies daraus zu erklären daß die am 7. Januar 1848 auf circa 15,688,000 Rtblr. angewasenen Dar- lehne sich im Laufe des Jahres nur sehr langsam verminderten, die durhschnittlihe Anloge in demselben daber 14,195,700 Rthlr. ‘(also nabe an 3 Millioncn Nthlr. mehr als 1847) betragen hat, und daß ferner fast das ganze Jahr hindurch der höhere Zinssaß von 5 Pro- zent G Monat lang sozar von 6 Prozent) zur Anwendung gekom- men ist, :

|

| l | / l

| deutung sein köaunen.

sengewinn beträgt .…... a 5568 Rthir, 22 Sgr. davon ab an Provisionen, abzüglich des Cours- On E a r) A 1 N

Rthlr. hörden hat sich ebenfalls eine Verminderung ergeben. Behörden entsprungenen Guthaben

hinzugekommen

im Laufe des 1847 : Ire. T4d000/4 » 25 » - » (8,675,383 Rtl. 24 Sg.) Nd S,T16,459 Rthr. 3 Sgr. — Pf.

davon wurden an dicCentral- Kassen wieder erstattet.…. und verblieben daher alsGut-= Dae außer welche jedoch am 31, Dezember neral-Staatsfasse 5,140,000 Rthlr. bei positions\hein nicdergelegt waren.

fommen : Ver U U. 12/024 Hr, 2 e O N Ver dent Comte 133,998 j O 5 6 überhaupt also... 246,623 Rthir. 15 Sgr. — Pf.

überhaupt verausgabten Unkosten im Bctrage von 112,824 Rthlr. 22 Sgr. 6 Pf.+sind jet oh davon:

Bank anzusehen.

angèsehencn Forderungen im Belgufe von. 37,029 Rthlr. 9 Sgr. anbelangt, so sind davon im Laufe des Jah-

und blieben daher am 31, Dezember 1848

330

Es muß hierbei bemerkt werden, daß nah dem bedeutenden Fall, wclchen- die Effekten -Course und fast alle Werthe im Laufe des Jahres erlitten, ein Theil der früher ertheilten Lombard - Dar- lehne niht mehr ganz den bestehenden Grundsäßen gemäß sicher ge- stellt war. Durch fortgeseßte, stets den besonderen Verhältnissen an- gepaßte Bemühungen is es gelungen, bei vielen dicser Darlehne all- málig die Wiederherstellung der vorschrifteamäßigen Sicherheit “durch Me ugen oder durch Verstärkung der Unterpfänder berbei- zusühren.

Eine nah dem Jahres\{lu}se angestellte Ermittelung hat jedoch crgeben, ‘daß bei den am 31. Dezember 1848 noch ausstehenden Dar- lehnen zum Betrage von 1,997,277 Rthlr. die dafür bestellten Un- terpfänder nah strenger Würdigung derselben mit 274,000 *Rthlr. über die vorschristsmäßigen Beleihungssäße beliehen waren, und es ist deshalb diese Summe ebenfalls von dem Gewinne des Jahres 1848 abgesetzt worden.

An Zahlungs-Anweisungen wurden ertheilt :

a) theils zur Abrehnung der Haupt - Bank mit den betreffen- den Barnkstellen und mit den Staatskassen auf eingegan- gene an die Centralfassen abzuführende Uebcrschüsse, theils sür bewilligte Lombard - Darlebne und bei Wechsel - Ankfäu- fen, franko Provision :

5803 Stück 7,937,094 Rthlr. 4 Sgr. 6 Pf. h) gegen Provision 7689 Sti 5,969,996 » 9»

Zus. 13,492 Stü. 13,607,090 Rtyir. 13 Sgr. 6 Pf. und bei den Anweisungen ad b an Provisson gewonnen 10,279 Nthlr. 18 Sgr. 6 Pf.

Von den ertheilten Anweisungen waren am Schlusse des Jah- rcs noh unerhoben 400,830 Rthir, 7 Sgr., die in der Bilanz als Passivum aufgeführt sind, i

Es is hierbei nech anzuführen, daß die Provisionssäbe für Zah=- lungs- Anweisungen von der Bank seit dem 1. Juli 1848 erheblich ermäßigt worden und je nah der Entfernung das Maximum dafür auf ” Prozent und .das Minimum auf ,; Prozent festgeseßt wor- den ijt.

Zur Erleichterung des Verkehrs i}, in Uebereinstimmung mit dem Haupt -Bank- Direktorium und dem Central - Ausschusse, cine weitere Herabseßung deo Maximums bis auf }; Prozent angeord- nct worden,

An- und Verkäufe von Effekten sind im Betrage von 518,455 Rth'r. ausgeführt und dabei an Provision 891 Rthlr. 16 Sgr. 6 Pf. gewonnen worden, i

Die Silber-Beziehungen sind im abgewichenen Jahre nicht von erhcblihem Umfange gewescn und nur in Verücfsihtigung der Verhältnisse des Geldmarktes zur Vermehrung des Silber-Bestandes der Bank ausgeführt worden. Sie betrugen 230 Barren zum Be- laufe von 391,401 Rtblr. 2 Sgr. 6 Pf., und es waren davdn mit Hinzurehnung des vorjährigen Bestandes ult, Dezember 1848 259 Barren im Werthe von 434,379 Rthlr. 16 Sgr. vorräthig.

Versicgelte Privat-Deposita waren bei der Haupt-Bank und den Comtoiren am 1. Januar 1848 niedergelegt... 370 Stück bilizugelommen id int Laufe des abres... 10M »

1464 Ctüd Davon wieder zurucgenome. 996» cs blieben also vorhanden...

408 Ctüd und an Gebühren für dic Aufbewahrung sind 2852 Rthlr. 20 Sgr. (circa 900 Rthlr. mehr als 1847) erhoben.

Die Geschäfte mit den Korrespondenten der Bnk ha- ben bei dem gänzlihen Stockden des Wechselzerkehrs niht von Be-

Der bei diesen Geschäften“ gemachte Zin-

bleibt also reiner Gewinn... 4276 Rthlr. 15 Sgr. Die durchschuittliche Anlage bei den Korrespondenten war 199,000

In den Jukasso-Geschäften für die Königlichen Be- Am 1. Januar 1848 betrugen die hieraus für die betreffenden

682,887 Rthlr. 5 Sgr. — Pf.

S O 6

105,208 Rthblr. 23 Sgr. 6 Pf. 1848 für die Königliche Ge-

der Haupt-Bank gegen Dis-

An Verwaltungs - Kosten sind überhaupt zur Ausgabe ge-

Nach der vorgenommenen Sonderung der b.i der Haupt - Bank

2,500 Rtblr. 8 Sgr. 6 Pf. als Kosten der Central-Verwaltung, 39409 » 6 » — » gls allgemeine Unkosten, und uur 34915 » 8 » — » als eigentlihe Unkosten der Haupt-

Was die bei dem Abschlusse für das Jahr 1847 als zweifelhaft

res 1848 eingegangen... N O » 4 »

nos LUA Ania... (éroa cevpe der ce ce: 20/704 Ribli: 5 Sgr. ,_ Von den für jene zweifelhafte Forderungen, für Bau- und Ein- rihtungsfosten , am Schlusse des Jahres 1847 reservirten, resp. 20,102 Rthlr. 29 Sgr. 6 Pf. und 20,000 Rthlr., zusammen

O i

waren “bisher dur - wirllih als 46,102 Rthlr, 29 Sgr. 6 Pf.

Verlust abzuscbreiben von den

zweifelhaften Forderungen u. als Bau= r 75 Qgrs

Einrich=

tungsfo=

sten bei der

mandite zu Elberfeld . 2566 Rthblr. 25 Sgr.

3,066 Rthlr. 25 Sgr. — und verblieben also noy 43,036 Rtolr. 7 über deren Eingang ein sicheres Urtheil für jeßt niht ‘gefällt wer=- den kann. Hierzu treten die für das Jahr 1848 reservirten a) für weitere Bau = und Einricht. Ko- sten b) für zweifel« hafte Weh- sel - Forde- rungen. für nicht voll stäudig vor- \hriftsmäßig gedeckte Lom=- bard - Forde- na A000 »

133,000 Rthlr.

139/900 »

—

c

O — » 9

Pf. T Sgr. 6 Ps.

so daß am 31. Dez. 1848 in allem 465,536 Rthlr. 4 Sgr, für die bezeichneten Zwecke reservirt bleiben.

des Jahres 1848 endlich noch

V

0: Pfi Außer den vorstehenden 422,500 Rthlr. sind von dem Gewinne

1) von den noch niht verrehn-ten Unkosten sür die Anfertigung

der Bankuoten die Hälfte mit 13,807 Rthlr. 5 Sgr. 6 Pf. 2) von dén auf Jun9entarien=-

Conto noch notirten 11,045

Riblr, 21 Sgr: bera 5040 M

zusammen abgeseßt worden.

Es sind demnach von tem gesammten Brutto - Gewinn Jares 1848 ¡m Biltage: vou, 5 ie . 1,875,818, in Abzug zu bringen :

1) die gesammten Vrr- waltungsfosten mit 246,823. 15,

2) die obigen für zwei=- felhafte Forderun- gen 2c. reservirten 422,500,

3) die vorerwähnten Banknoten - Anfer- tigungs-Kosten mit

4) von dem Juventa-

rien= Conto, die shuldig gewor- denen Depositen- S 6) Verlust an den Sil- berbezichur gen und Gold - Umschmel= Mde Zinsen für das Dar=- lehn des Staats von 3 Millionen Rthblr.

B 5 6

605 2 G

_

509/020, 19. 0.

9,902, Ie Ö,

I

S) Zinsen auf die Bank - Obligation i | Pit L No R 2 O

1,265,220. 21 ; und bleibt als reiner Gewinn 610098, 7 6. Davon waren für den Einschuß des Staa- tcs und an die Baukantheils-Eigner pro 1848 a 85 ph au JaVlen e L Aa ,

wonach sodann noch

394,485. 26. —, 246/112. 41; ‘6. übrig bleiben.

Nachdem hiervon in Gemäßheit des §. 36

der Bank-Ordnung % zur Bildung des Reserve-

Tone e E acer ate verbleiben endlich noch die ebenfalls nah §, 36 der Bank-Ordnung 1) zur Hâälfke an den

54,028. 2. 6. 162084 9, —,

Saat 0 4 0 2) zur anderen Hälfte an e Balle

antheils-Eigner mit 81,042. 4 H. als Extra-Dividende zu vertheilen sind,

Zu jenem Antheile der Bankantheils- Eigner von... eee eee ero rt ore c res triten jedoch noch hinzu die von ter Extra- Dividende derselben pro 1847 unvertheilt ge- Me L E wonach in Allem an dieselben zu vertheilen sind.

Es fann sonach an die Bankantheils- Eigner eine Extra - Dividende von 8 Rthlr. pro Antheil, oder für sämmtliche 10,000 An- theile überhaupt die SUme L 80,000, —, —. gezahlt werden. Der Rest von.............., 1,533, 15, 6. wird zur fünstigen Vertheilung an die Antheils - Eigner nah dem Schlusse des Jahres 1849 zurückbehalten.

Die Antheils-Eigner würden daher für den Dividendenschein Nr. 4 pro

E 41848 di öhnlichen 3% pCt. Anno mit 2ies Semtster: 4048, die gewbsnlihen Fp PE Ps h Eer:

S104 4% 6

491. 11. —. 81,500, 15, Q.

und an Exira-Dividende wie oben erwähnt... 8 überhaupt also für den D'videndenschein Nr. 4 75 Rthir. 15 Sgr. zu empfangen und jeder Antheilschein also mit Hinzurechnung der sür das erste Semester ge 1 Milte L, 1 S N S N s o für das Jahr 1848 cinen Ertrag On aao)

4 4 F á t haben. 5 oder von Lr pt her Bank aber it, nahbem_zu ben pro

18007: resétoivIA e Rthlr. 2 Sgr. % Pf. D 1 R e 6 S die obigen fd ——= dinzugetöliinih, e acine e) e LON/OOS DiTOINe 29 Ware O, Ds,

a cue Rechnung vorzutragen. : i uf "Auf den Gründ der vorstehenden dargestellten Geschästäverhält-

» 15 »

43 Rthlr. O Sgr.

Vis o 60

T0: 0 0,0 090 S E

nisse ist die in der Anlage enthaltene Vermögens Bilanz festgestellt worden. : / k vi y : ¡[s-Eignern zukommende Divi-

Beträgt au die ben Bankanke Thur 42: pCt,, also fast

dende des abgelaufenen Jahres im Ganz ;

% pCt, weniger als in dem vorhergehenden int werben fön lia zielte Resultat dennoch zufriedenstellen% infen solcher Länder, die, wie man- dasselbe mit dem Zustande der olitischen Institutionen erfuhren,

Bankcom-

( der % , u , e u den Un stues schwierigen Verhältnisse berü sichtigt.

und wenn man d!

19,352 Riblr. 26 Sgr. 6 Pf.

des O8: 6,

Unter dem Einflusse dieser leßteren mußte die Haupt - Aufgabe der Bank-Verwaltung sein: die Solidität des Jnstituts zu erhalten und doch zugleich dem handel - und gewerbtreibenden Publikum alle mit dieser Rücksicht nur irgend vereinbaren Erleichterzngen zu gewähren, daniit durch die Nachtheile der vorjährigen Stockung des Kredits und des Verkehrs nicht namenloses Unglück, niht cin allgemeiner Ruin entstehe. Dieser Aufgabe hat die Bank-Verwaltung genügt, und es ist sowohl bei der Haupt-Bank wie bei den Comtoiren das Junteresse tes Jnstituts, so wie das des Publikums, mit Einsicht und angestreng- tem Cifer in der shwierigsten Zeit wahrgenommen worden. Die Bank-Verwaltung hat hierbei des wirksamen Beistandes des Central- Ausschusses und sciner Deputirten sich zu erfreuen gehabt, was ich hiermit dankend anzuerfennen mich besonders fär verpflichtet erachte.

Unterstüht von der Einsicht, der Erfahrung und dem guten Wil- len des Haupt-Bank-Direftoriums und der Vorstands-Beamten dcr Bank- Comtoire, so wie der Central= und- Provinzial-Ausschüsse, wird das eisrigste Bestreben des Chess der Bank darauf gcrichtet sein, die Solidität der Bank im vollsten Maße zu bewahren und dem han-

331

del- und gewerbtreibenden Publikum zugleich alle mit diesem Grund- saße vereinbaren Erleichterungen darzubieten.

Zu dem Ende i} nit nur, wie oven bemerkt wurde, eine Her= absceung der Provision für Anweisungen, sondern au die Gleih- stellung des Diskentosaßcs der Wechsel, welche auf Orte, wo die Bank Comtoire oder Agenturen eingerichtet hat, gezogen sind, mit dem Diskontosaße der Plaßwechsel angeordnet worden, Auch wird nächstens in Krefcld eine Filial-Anstalt der Bark errichtet werden, und tie Bank-Verwaltung wird niht Anstand nebmen, noch in anude- ren Orten, wenn ein hinreihender Verkehr dazu auffordert, zur Er- leihtcrung und Belebung desselben durch Einrichtung von Comtoiren oder Agenturen beizutragen.

So mögen wir dann hoffen, daß — welche Krisen auch die noch so wenig geordneten politishen Verhältnisse besorgen lassen — die Bank durch das Festhalten an soliden Verwaltungs-Grundsäben als cin fest begründetes und nüßlihes Junftitut sich bewähren und immer mehr ausbilden werde.

V ilanz der preußischen Vank

am 31. ODeczember 1848. Acliva. Passiva. Raf | Doe „0 j Ref e 4

Staats - und Kommunal= Ps piere zum | | Bit Note S 19,400,000

S n ) O o E000 00 000d d 00000 5 5 | O) Ee F Cn (¿S , M v

Nennwerth .…. E 11,514,151 | 0) Zisloses Darlehn vom Staat in Kassen-

Hypothekarishe Forderungen... 258,808 | 14

Forderinacn anl Priva 998,342 | 15| 6

pi p pee ()

Bau - Vorschuß - Conto 7/7089 | 20 Banknoten - Anfertigungs - Conto . „….. 13,800 Hoe 5,500 Rückständige Zinsen und Erträge

Vorschuß - Conto an die Darlebh nékassen 104,458

7,408 |14/ 6

Diverse Effekten, 195 Stü tiskorntirte verlooste Seehandlungs - Prämicen-

17,530

O N

SODOR L0G 10 6

Siheine. a s ad dig da ho d 0000 000 000000 Silber - Barren, 31,185 F. Y Saldo der Comtoire Tresor-Bestäande..

Haupt - Bank - Kasse .

59,719,759 | 13

Summa der Aktiva... | |

Angekommen: Der Fürst von Pückler, von Hamburg.

Uichtamtlicher Theil. Deutschlaud.

Berlin, 27, Fibr, Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Adjutanten Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Wilhelm von Preußen, Premier - Lieutenaut Grafen von der Groeben, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verlie- benen Ritterkreuzes vom Königl, bayerishen St. Michael-Verdtenst- Orden zu ertheilen.

Preußen.

Bayern. München, 23, Febr, (Münch. Ztg.) Der Minister des Jnnern hat heute der Kammer der Abgeordneten fol- gende Eröffnung gemacht: „Meine Herren! Jch habe dieser hohen Kammer heute vorläufig zu erklären, daß Se. Majestät der König beabsihtigen, den Landtag auf einige Zeit zu vertagen. Die Gründe dazu sind folgende : Jn der Sißung vom Sten d. habe ih dieser hohen Kammer angezeigt, daß sämmtliche Minister sch veranlaßt ge- funden, Se. Majestät um die Enthebung von ihren Portefeuilles zu bitten. Jn Folge dessen hat der König einleitende Schritte gethan, ein neues Ministerium zu bilden, Diese sind jedoch noch nicht so weit gediehen, daß sie jeßt son ein definitives Re- sultat geben, Theils um Se. Majestät hierzu die nöthige Zeit zu lassen, theils um den neu eintretenden Ministern die Möglichkeit zu geben, die dem Landtage vorzulegenden Geseß-Entwürfe vorzubereiten, theils um diejenigen Mitglieder die- ser hohen Versammlung, welche zugleih Mitglieder der National= Versammlung in Franksurt sind, bei den eben jeßt für Bayern so wichtigen Beschlüssen ihrer dortigen Wirksamkeit niht zu entziehen, theils endlich, weil die Frage über die Stellung Bayerns zur Reichs- gewalt sih um se klarer beurtheilen lassen wird, wenn die in Frank- furt zu fassenden Beschlüsse bekannt sind, haben Se. Majestät die Vertagung beschlossen. Der Landtag wird indessen jeßt noch eine kurze Zeit zusammen zu bleiben haben, um ein Geseß über die Ma- trifular-Beiträge zur Reichs-Kasse und namentli zur deutschen Flotte in Berathung zu nehmen und zur Beschlußfassung zu bringen. Söü- bald dieses geschehen sein wird, wird die Vertagung erfolgen,“

dergl, unverzinsliche 1109 14S O 14

S culdige Depositen - Zinsen. E 265! Guthaben Königlicher Behörden, aus Ueberschüssen

eingezogenen und auf

Summa der Passiva, S

Sachsen. Dresden, 26. Febr. C e Veunige Sihßzung der ersten Kammer eröffnite der Präsident mit der Mitthe! lung, daß die Bedenken, welche binsitlih der Form, in der den Kammern die Eröffnung über die Bildung des neuen Ministeriums zugegangen wäre, entstanden seien, dadurch beseitigt worden, daß die-

selb2 im Gesebß- uud Verordnungs=Blatt erschienen und von dem Staate-Mirister von Buttlar kontrasigrirt sei. Hierauf tra!en

die vier Mitglieder des neuen Ministeriums ein, und Minister Pr. Held ergriff das Wort, um das Minister - Programm vorzutragen. Es besagt im Wesentl:chen: Das Ministerium, welches jeßt Se. Majestät an die Spiße der Geschäfte berufen, könne niht umhin, scin lebhaftes Bedauern über den Rücktritt cines Ministeriums an den Tag zu legen, welches seiner Zeit durh das Vertrauen des Volkes an die Spiße der Geschäfte getragen worden sei. Das neue Ministerium erkenne tie Größe der 1hm gestellten Aufgabe; es werde sich bestre- ben, eben so schr tie dem Bolke gewordenen Freiheiten, als den Rechtszustand und die geseßl!che Ordnung zu wahren, Jn Betreff der sofortigen Publication der Grundrechte steht es um so weniger éin H'underniß, als dur das Einführungsgeseß die ctwanigen Nachtheile beseitigt würden. Jn Be:ug auf die Viational-Versammlung soll das Vercinbarungs-Prinzip aufrecht erbalten werden. Es wird alle Auf- merksamkeit auf die durh die Grundrechte nothwendig gewordenen Ausführungs-Gescße wenden. Eine Habeas-Corpus-Akte is vollendet ; binsichtlih der Aufvebung des Lehnverbandes und der Fiteikommisse sind mit den Betheiligten Verhandlungen eingeleitet, Binnen kurzer Zeit werde die Reichs - W-chselorduung vorgelegt werden, Cin Jagdgeseß sei b: arbeitet, in allen übrigen Zweigen der Geseßgebung werde fein Stillstand eintreten, überall aber tem Prinzip der Billig- feit und des Rechts Rechnung getragen werden. Jn der gewerb- lihen Geseßgebung werde sih ein ¿ortschreten nicht hindern lassen. Man gebe si der Hoffnung hin, die schwierige Aufgabe im wohl- verstandenen Juteresse des Gewerbstandes zu lösen. Bei der Revi- sion der Städte-Ordnung werde man eine Richtung verfolgen, welche das Prinzip der Einfachheit und Kraft zur Geltung bringen soll. Im Staatshaushalte soll vor wie nah die größte Offenheit und Klarheit herrschen. Daß die hon gemachten Geseßes-Vorlagen einer s{leunigen Berathung bedürfen, darüber werde die Kammer, namentlih in Rücksicht auf die Staats=CEisenbahnen, einverstanden sein. Bei der Lösung aller dieser Aufgaben rechnet das Ministerium auf die Unterstüßung der Kammern, (Stille im Saale.) Man schreitet sofort zum Vortrage der Registrande.

Jn der zweiten Kammer is eine gleiche Erklärung erfolgt.

l l j l

| | | | | | \ l | | \

| | | | |

f l

|

l

Nachher wurde nah einiger Debatte der auf der Tagesordnung be- findlihe Antrag des Vice - Präsidenten- Tzschirner auf Zurückziehung der sächsischen Truppen aus Thüringen angenommen, wobei Minister oon Beust erklärte, daß in dieser Hinsicht hon Schritte beim Reiché- Ministerium gethan worten und Auesiht auf Erfolg da sci.

Die von 66 Kammer - Mitgliedern erlassene und von dem Vice» Präsidenten Tzschirner verfaßte Ansprache an das Volk, gleichsam die Antwort auf tie Erklärung der abgetretenen Minister, lautet:

„ An das Volk! Als das Ministerium Braun sein offenes Wort er- licß und \sich damit in schneidendem Widerspruh mit dem Worte eines Mi- nisters scte, „daß das sächsishe Volk keincm deutschen Bruderstamme an Freihcitsrehten nachstehen sellte, “ hat das Volk ihm geantwortet durch seine Wahlen. Hofften die Minister nah diesen noch auf eine dauernde Majorität in den Kammern, so war dies nur tadurch möglich, daß sie den Forderungen des Volks, welche es durch seine Vertreter zu erfennen gab, sich näherten, Dies haben sic nit gethan, Ein Ministerium erwirbt vor selbstständigen Mäunern keine Majorität durch persön!iches Erscheinen, son- dern durch Grundsäße und Handlungen. Hätten die Minister vor vier Wochen bei der damaligen Krisis erwartet, daß die Kammcrn von ihren Grundsäßen nachlassen würden, so wäre diese Voraussezung eine Beleidi» gung gewesen gegen die Abgeo:dnetcn und das Volk, das sie gewählt. Den- noch haben die Kammern, da cs einige Fragen dex Zeit gab, in denen die Minister mit den Kammern Haud in Hand gehen zu können schienen, diese mit den Ministern lösen wellen, Es hat dics nichts gefruchtet, Die Mi- nister sind gegangen und haben ihre Wirksamkeit mit einem Zuruf an das Volk beendet, welcher Zwietracht zu säen geeignet ist zwischen diesem und scinen Vertretern, Die Minister haben den wahren und cigentlichen Grund ihres Nücktritts verschwiegen. Sie sind nicht deshalb abgetreten, weil sie überhaupt nicht die Majorität hatten — denn wenn es sich hierbei um un- wesentliche Fragen bandelt, zieht sich noch kcine parlamentarische Regierung zurücd sondern deshalb, weil sie die Majorität nicht hatten bei einem Hauptgegenstande, bei der Publication der deutschen Grundrechte.

„Die Mehrheit der Kammern verlangte deren sofortige Bekanntmachung,

\vährend in dem Königl, Defrete die Publication der Grundrechte erst dann in Aussicht gestellt is, wenn von den Staa'en, welche das deutsche Neich bilden werden, die darin befindlichen größeren Nachbarländer Sachsens sie cbenfalls angenommen haben würden, Der Minister des Jnnern, der auch das fragliche Dekret nicht mit unterzeichuet, hat als Abgeordneter der erste1t Kammer gleichfalls für sofortige Publication der Grundrechte gestimmt und dabei erklärt, wie cr stcts dieser Ansicht gewesen sei; cs ist von ihm aber noch den Tag -vor seiner Abstimmung bei den Deputatiens-Verhandlungen, dencn er als Regierungs-Kommissar beigewohnt hat, eröffnet worden, daß er nicht wisse, ob das Gesammtministerium ihm beipflichten wcrde, daß es jedoch sein fester Wille sei, so zu stimmen, es komme was da wolle. Scine Meinung hat jedenfalls im Gesammtministerium nicht Geltung gefunden, und sämmtliche Minister, die, obgleich sie nicht auf einer und derseiben pe- litischen Stufe gestanden, doch solidarisch zusammengehal.en haben, find ausgetreten, Auch a::s anderen Aeußerungen cinzelner Minister is die nothwendige Folgerung herzuleiten, daß es die Frage wegen der Grundr chte gewesen is, welche tas frühere Ministerium zum Rücktritie bewogen hat. : „Dieselbe Ministerkrisis wie bei uns, rufen die Grundrechte in Bayec1n und Hannover hervor, und doch sind sie cin Eigenthum des Volks, dcs ibm von keinem Fürsten mehr vorenthalten werden kann: Solite das nee Ministerium sie bringen, so hâtte man offenbar - nur cin Mitglied dis alten opfern wollen, einen Mann, welchen die Res.ction, jo lange cr Mí- nister war, am meisten haßte und fürchte:e, der aber uicht die Kraft besaf, mit derselben Selbstständigkeit, mit der er in dieser Frage scinen Kollegen im Ministerium entgegentrat, ofen vor das Volk hinzutireten. Die Mehr- beit der Kammern , der eben so wie den abgegangenen Ministern Zustim- mungsadressen von allen Theilen des Landes zugekommen sind, wird auch von der sofortigen Publication der Grundrechte, durch welche übrigens un- beschränkte Freizügigkeit und allgemeine Gewerbefreiheit noch keinesweges in MWirksamkcit tritt, unter keinen Verhältnissen abstehen ; sie wird fortfahren, die Grundsäge der Demokratie zur Veiwirklichung zu bringen, und erwartet, daß eine Regicrung, die mit dem Volke gchen will, hierin nicht zurücbleibt. Das Ministerprogramm vom 16, März 1848 enthielt nur Anfangsgründe dazu, und die darin aufgestellten Grundsäße gehörten bereits dem Volke, ehe die Miuister bcrufen wurden; das Volk selbst hatte sie sich schonFge- hafen. Die Zeit ist gegenwärtig aber weiter vorgeschritten, und die Facto- ren der Geseßzgebung müssen ihr sich fügen,“

Hambura. Hamburg, 25, Zer. O) 1 ver ges strigen Sißung der konstituirenden Versomzlung wurde nah einer anbaltenden und lebhasten Debatte der erste Theil des Gallotsscheu Antrages, welcher lautet: „Jn Erwägung, daß sämmtliche Abthei= lungen auêgesprochen haben, es müsse cine Hadbeas- Corpus - Afte in die Verfassung aufgenommen werden, stelle ih den Antrag: die Ver- sammlung wolle sofort einen Ausschuß nieders-en, welcher eine Ha- beas- Corpus - Akte, eventuell unter Bezugnahme mit dem Ellfer=

Ausschuß, zu entwerfen hat“ bei namentlicher Abstimmung ange- nommen,

R [Nd

eut STanD.,

Franfreich, Paris, 24, Febr. Die lirchlihe Revoluticneferier hat in der Ordnung, wie fic das ministerielle Programm feststellte, ftattgc funden. Nicht die geringste Unordnung is vorgefallen, Bald nach 8 Uhr besehten starke Militair - Abtheilungen aller Truppengattungen die zwischen der Nationalversammlung und der Magdalenenkirche ge= legenen Räume. Man sah viel Gendarmerie zu Fuß und z1 Pferde, auch die zogenannte mobile Gendarmerie des Seine - Departements, untermisht mit der ebemaligen republifanishen Garde, die jeßt zur Gendarmerie geschlagen und darüber etwas mürrish is; ferner Lan-= cierá und Dragoner und cinige jüngst erst cingetrossene Regimenter, Die Nationalgarde war ziemlich {wach veitreten, jede Legion \schickte etwa 300 Manu, welche sich in Spaliere st.llten. Um 9 Uhr erschie= nen die D-putationen der Februarkämpfer mit der Fih1e an ihrer Spibe vor der Madelcinc-Fronte; eben so eine Deputation der Hinterblic= benen und endlich ein Ausschuß der Juli = Kämpfer von 1830. Der weite Plalz war gedrängt voll, und der Aublick imposant. Vier ko- lo}sale National-Flaggen mit der Jnschrist „der 24, Februar“ wa- ren aufgezogen. Eine bunte Volksmenge füllte die ganze Tuilerieen- Terrasse und den Saum der elysäishen Felder gegenüber. Um zehn Uhr seyte sih die National-Versammlung in Marsch. Man rief ihr häufig zu: Es lebe die Republik! Es lebe die Amnestie! Als der Zug in der Kirche angelommen war, verkündete Ka- nonendonner vom Juoalidenhofe her die Abfah:t des Präsidenten. Der Wagen desselben war von einer CEéëcadrou Gendarmen - Garde begleitet. Jhm folgten ‘die Minister in anderen Wagen. Weder bei der Hin - noch bei der Zurückfahrt fi | die nuudeste Störung vor. Um 9 Ubr versammelten sih die Februar-Bl-ssirten, so wie die Hin- terblicbenen der Gefallenen vor ihrem Central-Bürcau im Faubourg St. Martin. Ju fcierlichem, aber stillem Zuge sebten sie sich nah dem Bastillenplaß in Marsch, wo eincr der Jyrigen eine der Feb1uuar= Revolution gewidmete Rede hielt. Auch bei diejem Zuge hat die Polizei niht die geringsie Veranlassung zum Einschreiten erhalten. Heute erschien die gestern angckündigte Proclamation der Deputirten des Berges und aller demokratischen Journale, Associatio= nen und Wall - Ausschüsse, welche das Volk aufforderte, für dieses Mal auf eincn Zug in Masse zu den Gräbern der sür Erkämpfung der Republik Gefallenen zu verzichten, um den Gegnern der Repu=ch blik keinen Anlaß zu Anklagen und Verfolgungen zu geben. -Der Moniteur zeigt an, daß der Präsident der Republik zur Jahres= feier des 24, Februar einer großen Anzahl von Militair = Verurtheil=-

ten entweder gänzlihe Begnadigung oder Strafmilderung habe zu

1849 / 57 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff