PÉPRRONE R R R ÄEEA R N E RE A T e E
sen und nah Tours gehen soll. Der Moniteur: zollt dem Beneh-
men des Obersten und der Mannschaft des Regiments das höchste
Lob und zeigt an, daß der Polizei-Kommissar, welcher den Obersten
mit Verhaftung bedrohte, seine Entlassung erhalten, der Bau-
Conducteur aber, welcher dèn Obersten angriff, strenge Strafe erlei=
den werde. Das Civilgericht zu Niort hat sich infompeient erklärt
und die Verhörprotokolle der Militairbehörde übergeben.
Von neuen Aufstandsplänen der soztalistishen Klubs in den Pro- vinzialstädten unterrichtet, soll die Regierung beabsichtigen, in einer Anzahl größerer Städte, namentli zu Toulouse, Bordeaux, Rennes, Marseille, Dijon und Meß, Militair-Gouvernements zu organisiren, welche im Nothfalle mehrere Divisionen vereinigen und unter den Befehlen von Ober - Commandeuren mit außerordentlihen Vollmzch- ten stehen würden. H
Bei einer Verfolgung farlistisher ¡Guerillas hatten, wie neulih gemeldet, spanische Soldaten am 18, Februar mehrere Jn= surgenten auf französischem Gebiete verhaftet, Diese sind ‘jeßt auf die Reclamation des französischen General - Konsuls in Barcelona gegen diese Verleßung befreundeten Gebiets von dem General-Capi= tain wieder an Frankreich ausgeliefert worden,
Die Eröffnung des Ober = Gerichtshofes in Bourges ist vom 5. auf den 7, März verschoben,
“Alton Shee is nah vierundzwanzigtägiger Haft von der Jnstanz freigesprochen und entlassen worden, Er zeigt dies in einem Briefe an alle Journale an. 7 bt Lesseps in Madrid nimmt seine Verseßung nach Alexandrien niht an.
_ Die Familie Bonaparte hat das Lustschloß Malmaison von Marie Christine wieder erstanden,
Großbritauien und Jrland. Unterhaus - Sizung vom 22, Februar. Herr Stuart Wortley ersuhte um Erlaubniß zur Einbringung einer Bill für Verbesserung und Ab- änderung der für Heirathen innerhalb gewisser Verwandtschaftsgrade, welche nit blutsverwandtschaftliche sind, bestehenden Akte Wilhelm?s IV, Nach einigen Reden für und würde ward die Erlaubniß ertheilt, Sir G. Grey, der Staats-Secretair des Jnnern, versprach die Bill aufs nachdrücklichste zu unterstüßen. Herr Bouverie bean- tragte, daß das Haus als Comité siße, um die Duldunas-Akte Wil- helm's und Marien?s zu dem Zwecke in Erwägung zu nehmen, tie Geistlichen der Kirhe von England, welche sich für Dissenters erklä-= ren, von Strafen zu befreien, Der Antrag wurde genehmigt, und das Haus verfügte als Comité, daß die auf den Antrag gegründete Bill eingebracht werden solle. Herr S. Crawford beantragte einen Beschluß des Junhalts, daß die auf das Verhältniß zwischen Pächter und Gutsherren in Jrland bezüglihen Geseße der Erwägung zum Zwecke der Abänderung bedürsten. Er gab sodann mehrere Maßregeln an, durch welche, wie er glaube, die Lage der Pächter und überhaupt der Landwirthe in Jrland verbessert werden fönnte, Sir W, Somerville, der Sccretair für Jrland, wider- seßte sich dem Beschlusse, weil die von Crawford vorgeschlagenen Abhülfe-Maßregeln äußerst {wierig ode raftisch seien, Es ent= |
f hreg ßerst \{wierig oder unpraktisch seien, Es ent-
spann si eine längere Debatte, an deren Schlusse Herr Crawford seinen Antrag zurüccknahm, En Antrag des Herrn Trelawny guf |
342 Niedersebung einer Kommission, um zu untersuchen, ob nicht das
Publikum bei der Verwaltung der Herzogthümer Cornwall und Lan- caster, deren Einkünfte bekanntlih Krongut sind, ein Juteresse in
Anspruch nehmen könne, wurde mit 74 “ gegen 27 Stimmen zurückgewiesen, nahdem der Premier - Minister Lord J. Rus- sell erflärt hatte, daß die Annahme eines solchen Autrages
eine Verleßung des vom Parlament mit der Krone abgeschlossenen Vertrages sein würde. Herr d’'Jsraeli zeigte an, daß er am 8. März die Aufmerksamkeit des Hauses auf die gegenwärtige Lage des Ackerbauinteresses und auf eine gleichmäßigere Vertheilung der auf demselben lastenden Steuern lenken werde. Bei dieser Gelezenheit werden \ih die beiden Parteien des Schuß - uud Freihandels - Sy- stems zum ersten Mal iín dieser Session in cinem großen Kampfe messen. Herr Bankes verlangte die Vorlegung der Depeschen, aus denen Lord Palmerston seine Angabe über die von den Neapolitanern in Messina begangenen Grausamkeiten geshöpst habe, und Lord Pal- merston versprach, ste vorzulegen, sobald es der Stand der noch obshwebenden Unterhandlungen erlaube,
London, 24, Febr. General-Major Sutherland soil das Kom- mando über die Truppen in Mauritius erhalten.
Die Veranschlagungen für das Armee - Departement für 1849 bis 50 sind ausgegeben worden. Sie belaufen sich auf 6,142,211 Pfd, St., 378,624 Pfd. St. weniger als voriges Finanzjahr. Die Reduction ist hauptsähliÞh durch Verminderung des Heeres um 11,081 Mann bewerkstelligt wordcu. Es besteht jeßt aus 103,254 Mann (4759 Offiziere , 98,495 Unteroffiziere und Soldaten) ausschließlich der Staböoffiziere. Jn dem Artillerie= Departement werden cben=- falls- beträhtlihe Reductionen vorgenommen. Aus dem Büreau sind bereits fast 50 Commis entlafsen.
Aus Dubliu melden Briefe, daß der dritte Prozeß gegen Gavan Duffy eben so unbefriedigend für die Negierung gecndigt hat als die beiden früheren, wo die Geshworenen nicht cinig werden konnten. Nachdem die Jury den ganzen Tag eingeschlossen gewesen, erschien der Vormann vor Geric{t und zeigte an, daß feine Ausficht vorhan- den sei, zu einem Verdikt zu kommenz auch seien zwei der Geschwo= renen frank und unfähig, länger ihrer Pflicht zu genügen. Der Arzt bestätigte diese leßtere Thatsache, worauf die Geschworenen entlassen wurden und das Gericht sih bis zum 4. April vertagte. Der Ge= neralprokurator wird den Angeklagten am 9, Aprii wieder vor Ge- richt stellen.
Der Morning Herald kündigt an, daß die Führer der kon=- servativen oder Schußpartei nächster Tage- dem Parlament cinen umfassenden Entwurf zu Gunsten der landwirthschaftlihen Juteressen vorlegen und dessen Durhseßung versuchen werden. Vorgestern fand eine Versammlung der Mitglieder jener Partei bei Lord Stanley statt, wo man si über die Grundlagen des Entwurfs verständigte.
An Geld is} am hiesigen Plage fortwährend solher Ueberfluß, daß alle Finanzmänner einstimmig behaupten, es werde der Bauk von England unmöglich sein, ihren gegenwärtigen Diskontosaß bei-= zubehalten.
Der Oberbefebl des indischen Heeres i| dem General Napier angeboten, von ihm aber wegen seiner Gesundheits- Umstände abge-
lehnt worden. Die Verluste der britishen Truppen vor und bei der
L:
Eroberung von Multan werden an Todten und Verwundeten auf etwa 400 Mann angegeben,
Eisenbahn -WVerkeHr.
Frequenz und Einuahme der hol\teinischen bahnen pro Januar 1849,
Eifen-
A:tona-Kiel, B 1, Pei sonen-Verkehr : a) von und nah den Bahnhöfen 22,5900 Personen 25,157 Mk. Ct. 13 Sch., b) von und nah den Halte- pläben 242 Mk. 8 Sch., Summa 25,400 Mk. 5 Sch. [1 Güter - Verkehr: a) Passagier - Gepäck 169,200 Psd. 648 Mf. 5 Sh., þ) Eil- und Frachtgüter 9,891,222 Pfd. 20,124 Mk.
1 hi dai ded
c) frachtpflihtige Postgüter (können nicht ermittelt werden und bleiben ausgeseßt bis zu einer nen zu. schaffenden Uebereinkunft mit der Post= behörde, d) Equipagen = Tranëport 58 Mf. 8 Sch., e) Hunde= Transport 19 Mk., f) Vieh =- Transport: 11 Pferde, 548 Ochsen, 15 Starken, 69 Mastkälber, 4 uüchtern Kalb, 1227 Schweine, 71 Ferket, 151 Schafe, 3376 Mk. 2 Sh., 8) auf der geneigten Ebene 36 Mk. 15 Sh. Summa 24,262 Mk. 14 Sch.
[IT, Beförderungen für die gemeinsame Regierung 228 Mk. d, Jm Ganzen für Altona =- Kiel zusammen 49,894 Mk. (e
n
4 4 (
A
Glüdckstadt=-Elmshorn.
l, Personen-Verkehr: a) von und nach den Bahnhöfen 3180 Personen 1527 Mk. 5 Sch, þ) von und nah dea Haltepläßen 1374 Personen 312 Mk, 9 Sch., Summa 1839 Mk. 14 S6).
Il, Güter-Verkehr: a) Passagier = Gepäck 19,922 Pfd, 27 M. 2 Sh., b) Eil=- und Frachtgüter 4,302,128 Pfd. 3897 Mf. 12 Sch., c) Equipagen- Transport 3 Mk. 12 Sch., d) Hunde-Tranéport 2 M., e) Vich-Transport: 1 Pferd, 39 Ochsen, 1 Starke, §8 Mastkälber, 19 Sthweine, 51 Schafe, 71 Mk. 10 Sh., l) auf der Pferdebahn 10 Mk. 11 Sch. Summa 4012 Mk. 15 Sh.
Il, Beförderungen für die gemeinsame Regierung 3 Mk. 8 Sch. Zusammen für Glückstadt - Elmshorn 5856 Mk, 5 Sh.
Rendsôsburg=-=Neumünster.
l, Personen - Verkehr: a) von und nach den Bahnhöfen 6599 Personen 6377 Mk. 3 Sh., þ) von der Haltestelle Bokel holm 37 Mk. 1 Sh., Summa 6414 Mk. 3 Sch.
Il, Güter-Verkehr: a) Passagier - Gepäck 69,651 Pfd. 120 Mk. 9 Sch., þ) Eil- und Frachtgüter 41,770,247 Pfd. 2102 Mk. 7 Sh,, c) fractpflihtige Postgüter (siehe Altona-Kiel), d) Equipagen= Transport 20 Mk, 4 Sch., e) Hunde =- Transport 1 Mk 12: S4, {) Vieh - Transport: 6 Pferde, 399 Ochsen, 132 Schweine, 657 Mk. 1 Sch., 2) auf dem rendsburger Quaigeleis 2 Mk, 10 Sch, Summa 2904 Mk. 11 Sch.
[IL, Beförderungen für die gemeinsame Regierung 123 Mk, 3 Sch. Zusammen für Rendsburg-Neumünster 9442 Mf,
Altona, den 20, Februar 1849,
LECA E S T RSR LCTTAIASE S D AEATEES M T ERE (A U P I T P T
zum 1sten
1sten
1845 incl, bis zum 1sten
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| k 0 ; ie Litt. E. Nr. 235,875, pro 200 Fl. poln, mit 8 Zins-Coupons vom Zten Semester 1843 inel. bis ckannimachung Seniester 1847 incl Ao Aa a 1 n na UN Jen. : M 24/049. mit 5 Le N vom 1sten Semester 1845 incl, bis zum 1sten Di j e | [80] Subhastations-Patent, / Semester 4847 incl i i as im Rosenberger Kreise gelegene, zum Nachlasse | Das in der Regierungsstraße Nr. 18. gelegene, Vol I : E E | L ; n ; S T! P N E S ‘ S E R i 248,432 1 3 2ns-Couvons vo ften Semester 1848 : 3 91119 des Rittergutsbesißers Wilhelm Schade gehörige freie Nr, 232. des Hyyothekenbuchs verzeichnete, dem Schläch- ' E vom 1sten Semester 1848 incl, bis zum Allodíal - Rittergut Heinrichau Nr. 12, nebst Pertinen- termcister Johann George Schöllhammer gehörige Wohn- F »52 028 E ns Conv óns “vom Asten: Semeste1 zien, gerichtlich abgeschäßt auf 79,313 Thlr, 28 Sgr. | haus nebst Zubehör und 13 [Ruthen Wiesen, welche E Sentester 1847 S S 2 Pf. soll in freiwilliger Subhastation verkauft werde zufolge der nebst dem Hypothekenscheine in der Registra- P 952 042 E ndeCouvons vom 4sten Semester 1848 incl, bis zum 1sten L A Ey auf den tur einzusehenden Taxe auf 7816 Thlr, 2 Sgr, 6 Pf, E. 254/750 Si 1824 (Gol S L : 1 Mt L Bormiitqgs n 10 Ur \ageschäßt worden, sol ey L S B 2E ° L : S ; / j S 49 A AMge| a2 WorDEN, F088 I » 294,829, mit 8 Zins-Coupons vom L2ten Semester 1843 incl, bis zum 1stez
vor dem Herrn Ober-Lahdesgerichts-Rath Hirschfeld in dem hiesigen Gerichtsgebäude angeseßt, Taxe, Hypothekenschein und Verkaufs -Bedingungen fönnen in unserer Registratur eingesehen werden, Marienwerder, den 17. Oftober 1848, Königliches Ober-Landesgericht.
subhastirt werden. S
Frankfurt a. O., Königl,
am 25. September 1849, Vorm, 11 Uhr,
299,337
490,00. 299,619, 299/711, 299,966. 302,201,
den 20, Februar 1849, Land- und Stadtgericht,
[491 b] : Damm n tma hun General-Direction des Polnishen Landschaftlichen
nichtet oder gestohlen angegebeuer Pfandbriefe, nämlich : a) Vom 1sten Zeitraume.
Litt. C. Nr. 13,502, pro 1000 Fl, poln, ohne Zins-Coupons, * O 9 420/960; » )mit 14 Zins - Coupons vom 2ten » C 9 4199209. » ) Semester 1854 incl, v G 9» 070/009, » » Ge A8 O. » ck n; Lat. D. x 190,251, pro 500 Fl. poln, ( Semester 1854 incl, Litt. E. » 46,950, pro 200 Fl. poln, mit 8 Zins - Coupons vom 2ten Semester 1847 incl, » By: 70,440, » mit 13 Zins -Coupons vom 1sten
Semester 1854 incl, : b) Bon Zten Zeitraume, Litt, B. Nr, 224,959, pro 5000 Fl, poln,\
»- 267,935, » 232,263, pro
» B. » 277,309, » V D 281:255, » » B. » 282,396, » Y B. » 282,397, » » R, » 282,399, » » ¿»ck06 » T \ aid f S 9 SILDRT Pro Quo Fl, poln, 9 ohne Zins-Coupons, Cy, 237/945 Y / » Q: » 245,862, » n Gy 246,059, » Gi D
500 Fl, 270 582. L Fl, poln.
278,045. pro 5000 Fl, poln, mit 13 Zins-Coupons vom 1sten Semester 1854 incl.
Liu: R, Ne
i. C: . 24 41000 ; ; l Litt, C. Nr, 240,198, pro 4000 F, polu, ms E aans vom 2en Semester 1843 incl, bis
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C »° 308730, » mit 13 Zins-Coupons Semester 1854 incl.
i 4911224 » mit 5 Zins-Coupons vom
Semester 1847 incl.
» D. » 256,958, » « I L A 4 257,148. » /
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ener l s : en Kredit=-Berernis i Königreich Polen, In Folge eingegangener Gesuche wegen Ausstellung und Einhändigung von Duplikaten nachstehender als ver
[mit 13 Zins - Coupons vom Asten Semester 1848 incl, bis zum 1sten
Semester 1843 incl, bis zum 1ssten
vom 1sten Semester 1848 {ncl, bis zum 1sten
4sten Semester 1845 inel, bis zum 4sten Litt. D. Nr, 232,946, pro 500 Fl, poln, mit 1 Zins-Coupon vom Asten Semester 1847,
\mit 13 Zins-Coupons vom 4, Semester 1848 incl,
303,493, 309,038, 309,046, 309,047, 309,060,
pri rel lumaeni prol mei loren mana) mi jen) jem)
Semester 1817 inel, bis zum 1sen l po! j mnester 1854 incl, zu 100 Fl, poln.
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13 Zins-Coupons von den Pfandbriefen Litt. B. incl. bis zum 1sten Semester 1854 incl, i E 12 Zins-Coupons von dem Pfanbriefe Lit. B. Nr, 287,524, vom 2ten Semester 1848 incl, bis zum 1sten Se-
Semester 1847 incl. mit 13 Zins-Coupons vom 1sten Semester ) Semester 1854 incl, mit 8 Zins-Coupons vom 2en Semester 1843 incl, bis zum 1sten ) Semester 1847 incl,
1848 incl, bis zum 1sten
mit 13 Zins-Coupons vom 1sten Semester 1848 incl. bis zum sten
)
» Semester 1854 incl, [mit 5 Zins-Coupons vom 1sten Semester 1845 incl, bis zum Asten ( Semester 1847 incl,
c) Die Zins-Coupons.
{4 Zins-Coupons von dem Pfandbriefe Liut. B. Nr, 278,412, vom 2ten Semester 1847 incl, bis zum Asten Se-
Nr, 221,941. und 282,941,, nämlich vom lsten Semester 1848
Der Zins-Coupon von dem Pfandbriefe Litt, B. Nr. 281,149,\
Semester 1848 iucl, bis zum 1sten do. do. B.» a BIO do. do. I. ») 281,848. S do. do. B. » 282,180,\ vom 2ten Semester 1847, ein jeder zu 100 Fl,
do. do. do. do. do. do,
do. do.
mester 1854 incl. zu 20 Fl. poln,
mester 1854 incl. zu 20 Fl. poln,
; / Semester 1817 zu 10 Fl, poln. Semester 1848 incl, bis zum 1sten
zum 41sten do. do,
incl, bis zum 41sten
Semester 1847 incl, bis zum 1sten
Semester 1847 incl, bis zum Asten 1 L i : Warschau, den 6, Juni 1848, Semester 1843 incl, bis zum sten
[81]
bis zum 1sten
werden,
Der Zins-Coupon von dem Pfandbriefe Litt. C. | 14 Îins-Coupons von dem Pfandbriefe Litt. G. Nr, 318,475, vom 2ten Semester 1847 incl.
3 Zins-Coupons von dem Pfandbriefe Litt. D. Nr, 271,366, vom 1sten und 2ien Semester 182
12 Zins-Coupons von dem Pfandbriefe Litt. D. Semester 1847 incl, zu 10 Fl, poln. Der Zins-Coupon von dem Pfandbriefe Litt. E.
fordert hiermit die General - Direction des Landschaftlichen Kredit- Vereins, Gesetzes vom 1./13. Juni 1825, alle Besiger obiger Pfandbriefe B irgend ein Besißreht dazu zu haben glauben, auf, sich mit denselben an die General» dem Zeitraume von Einem Jahre, von der gegenwärtigen Bekanntmachung in öffentlichen unbedingt zu melden, -— als widrigens besagte Pf 1 1 «Coup amortisirt und die Duplikate darüber an die betreffenden Interessenten ausgeließert werden.
B » 282420/ poln, 3 283/029 I 80/180,
R 284/749.
3 Zins-Coupons von dem Pfandbriefe Liu. C. Nr, 240,193, vom 1sten und 2ten Semester 1846 und vom 1e Semester 1817, ein jeder zu 20 Fl. poln,
Der Zins-Coupon von dem Pfandbriefe Litt. C.
14 Zins-Coupons von dem Pfandbriefe Litt. C.
Nr, 244,395, ‘vom 2ten Semester 1847 pro 20 Fl. poln, Nr. 263,433, vom 2ten Semester 1847 incl, bis zum 1 sten De-
4
Nr. 302,886, vom 1sten Semester 1847 pro 20 F|!. poln,
bis zum 4sten Se- 46 und vom 1sten
Mer, 2/4/0141, vom Zten Semester 4841. incl, bis zum 1sten ç 929 No O L
E Hh R 9ten Semester 1847 zu 4 Fl. polu.
r D) #00; 0005 L E :
: in Ausführung des Artikels 124, des und Zins - Coupons, so wie diejenigen, welche Direction zu Warschau 11 Blättern an gerechnet, andbriefe mit ¿Zins-Coupons und die Zins-Coupons selbst
Der Präsident, Wirklicher Staatsrath von Lenski, Der General -Secretair Drew now sky.
Mucetion von Makulatu:- Papier. Donnerslag den 1. März c., Vormitiags tags 2 Uhr, soll Wallstraße Nr. a E Partie Makulatur-Papier, wobei Zeitun gs-Papler in Royal- und großem Median- Format, in kleineren
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Migol ski, in Vertretung ‘des verstorbenen ‘Auciions-Kommissarius Herrmann,
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S A2 L E A A B R E E EE R R D E D Ä E P AR A L ME O D U E I D DLA ata nid e nende Ä E I
Berlin, Freitag den 2, März
Preußischer
Staats-Anzeiger.
Alle Post-Anftalten des Jn- und
Auslandes nehmen Bestellung auf
dieses Blatt an, für Berlin die
Expedition des Preuß. Staats» Anzeigers :
Behren-Straße Ur. 57.
Inhal l
Deutschland. Berlin, Benachrichtigung des Ministers des Handels in Betreff des von Seiten Dänemarks gekündigten Waffenstillstandes.
Amtlicher Theil,
Preußen,
BundDes-Angelegenheiten. Frankfurt a, M. Verhandlungen der
verfassunggebenden Neichs-Versammlung,
Bayern. München. Kammer-Verhandlungen, Sachsen. Dresden, Kammer-Verhandlungen. Hannover, Hannover, Kammer-Verhandlungen. Hessen-Homburg. Homburg. Einberufung des konstituirenden Land- tags. Ausland. Frankreich. National-Versammlung. Antrag auf Motivirung
der Ordens-Verleihungen, — Weitere Diskussion des Wahlgeseßes. — Paris. Die italienishen Angelegenheiten, — Die Feier des 24, Februar.
Großbritanien und Frland. London. Kabinetsrath, — Oester- reis Stellung zu dem Kongreß in Brüssel, — Vexmischtes,
Nußland und Polen. St. Petersburg, Ernennung. — Bestim- mung hinsichtlich \{leswig-holsteinscher Schiffe. — Warschau, Truppen- musterung, — Durchreise des General Leflo,
Niederlande. Aus dem Haag. Antwort der ersten Kammer auf die Throntede,
Belgieu. Brüssel. Die Organisation der belgishen Armee mit Hin- sicht auf die auswärtigen Verhältnisse, — Eisenbahnprojekt.
Dänemark. Kopenhagen, Die Aufkündigung des Waffenstillstandes in der Reichsversammlung angezeigt.
Schweiz. Bern. Sreiben des sicilianischen Abgesandten an den Buúù- desrath. — Abreise Belirami’s. — Adresse der Schweizer in Toskana an den Bundesrath, — Frage wegen Entschädigung der fremden Schwei- zerregimenter, — Die Ärbeiten der eidgenössischen Zollexperten - Kom- mission, — Vermischtes, ( | :
Italien. Turin. Ministerwechsel, — Rom. Programm des Vollzie- hungs-Ausschusses und des Ministeriums, — Auflösung des Staatsraths. — Florenz. Proklamirung der - Republik in Florenz und Livorno, — Gaeta, Protest des Papstes.
Börsen- und Handels - Nachrichten.
Beilage.
Amtlicher Theil.
Bekanntmachung.
Die Sendungen der Präsidien und der Mitglieder der beiden Kammern der preußishrn Abgeordneten werden unter folgenden Beo dingungen auf den preußischen Posten portofrei befördert :
Die Portofreiheit tritt ein
1) für alle Briefe und Aften-Sendungen, ohne Beschränkung des Gewichts, welhe von den Präsidenten der beiden Kammern abgesandt werden und an dieselben oder an die Kammern un- raittelbar eingehen ;
9) für alle amtlichen sowohl als Privatbriefe, welhe von den Abgeordneten abgesandt werden und an dieselben eingeben, bis zum Gewichte von 2 Loth inklusive.
Auf den Briefen an die Präsidenten und Abgeordneten muß diese Eigenschaft der Adressaten ausgedrückt sein, Die von denselben abgesandten Briefe werden mit dem Namen des Ab- senders bezeichnet sein. Diejenigen Briefe, welchen diese Be- zeihnungen fehlen, haben auf Portofreiheit keinen Anspruch.
Berlin, den 28. Februar 1849.
Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
von der Heydt.
Königliche Bibliothek. .
Jn der nächsten Woche vom 5, bis 10. März c, findet, dem s, 24 des gedruckten Auszugs aus der Bibliothek-Ordnung gemäß, die allgemeine Zurüdlieferung aller aus der Königlichen Bibliothek entliehenen Bücher statt. Es werden daher alle diejenigen, welche Bücher der Königlichen Bibliothek in Händen haben, hierdurch guf» gefordert, solhe während bieser Zeit in den Vormittagsstunden zwi {hen 9 und 12 Uhr gegen die darüber g usgestellten Em- pfangscheine zurücßzuliefern, Die Zurücnahme der Bücher erfolgt nach alphabetischer Ordnung der Namen der. Entleiher, und zwar von A—H am Montag und Dienstag, von I—R am Mittwoch und Don nerstag und von 5-—/_ am Freitag und Sonnabend.
Berlin, den 26. Februar 1849, Der Königliche Geheime Regierungs-Rath und Ober-Bibliothekar
Per.
Angekommen: Der Herzoglih nassauishe Geheime Kabinets-
Rath von Göt, von Wiesbaden.
Uichtamtlicher Theil. Deutschland.
Preußen. Berlin, 28. Febr. Von dem Minister für Han- del, Gewerbe und öfféntlihe Arbeiten is heute nachfolgende Be= nachrichtigung an den Handelsstand der Ostsee - Provinzen erlassen worden :
„Die Königlich dänische Regierung hat in einer vom 23ten d. Mts, datirten, am 26sten d. Mts. übergebenen Note erklärt :
daß Se. Majestät der König von Dänemark sich dur die malmöer Waffenstillstands - Convention nicht über die ur= sprünglich für dessen Dauer verabredeten sieben Monate ge- bunden halten, und daß folgeweise die gedachte Convention am nächsten 26, März ihre Endschaft erreiht haben werde,
Es is zwar diese Erklärung mit der Bemerkung begleitet eoor- den, daß die Königlich dänishe Regierung sich der vertrauensvollen Hoffnung hingebe, es werde der gefaßte Entschluß nicht zu einer Er-
| die jeßt unter englischer Vermittelung in London eröffneten Friedens-
neuerung dre Feindseligkeiten führen, und es P zwar ferner
Unterhandlungen zu der Hoffnung, daß es gelingen werde, noch vor dem wirklihen Ablaufe des Waffenstillsiands wenigstens die Friedens- Präliminarien festzustellen, da sich indeß der Erfolg niht mit Sicher- heit vorausschen läßt, so beeile ich mich, den Handelsstand in den Seehäfen von der Lage der Sache hierdurch in Kenntniß zu seben, und ihm die den Umständen entsprechende Vorsicht zu empfehlen, in- dein ih zuglei die Zusicherung aussprechen kann, daß die Staats- Regierung alle ihr zu Gebote Anden Mittel ergreifen wird, welche geeignet sind, den diesseitigen Handel vor Verlusten zu schüßen.“
Zgundes- Angelegenheiten.
Sranffurt a, M., 27. Febr. (M 5) 178ste Sibßuang der verfassunggehenden Reichs-Versammlung. Tages»
ordnung: Berathung des vom Verfassungs - Ausschusse vorgelegten | Entwurfs: „Reichsgeseß über die Wahlen der Abgeordneten zum | Volkshause““, und zwar über Art. V. §. 13 und folgende.
| | Nachdem die Sihung bald nach 9 Uhr dur den Präsidenten | \
Herrn Ed. Simson eröffnet und das Protokoll verlesen ist, wer= den dem Hause. folgeude Anzeigen mitgetheilt :
In die erste Abtheilung tritt ein an die Stelle des Herrn Carl gus Berlin: Herr von Selasinslgz in die vierte: Herr Bermbach aus Siegburg, Ersaßmann für Herrn Compes aus Kölnz in die siebente wird’ gewiesen Herr Maukisch aus Dippoldiswalde in Sah= sen (für Herrn Henubner aus Freiberg).
An Flottenbeiträgen sind eingegangen: Von einem Vereine in Chemniy aus 21 sächsischen Fabrikorten, zum Theil von Fabrifarbei- tern gesammelt: 2352 Gulden, drei goldene Ringe und vier silberne Denkmünzen, (Allgemeines Bravo.) Außerdem zwei kleinere Bei- steuern aus Devel im Königreih Hannover und aus dem rothenbur= ger Kreis in Schlesien.
Von Aus\chußberihten wird nur ein unerhebliher angemeldet ae Mittermaier und im Namen des Geseßgebungs - Ausd-
usses. i Ehe die [eigentlihe Verhandlung über Artikel V, des Wahl» grsebes beginnt, findet eine kurze Debatte zwischen den Herren GOra- venhorst, Moriz Moÿl, Riesser und Grävell statt, die mit dem-Be- \chlusse endet, daß die Abstimmung über §. 13 bis nah der Bera= thung des §. 14 ausgesett bleibe, :
: Nach dem Vorschlage der Ausschuß - Mehrheit soll Artikel V. auten :
6. 13, „Die Wahlhaudlung ist öffentlid. Bei derselben sind Gemeindeglieder zuzuziehen, welche fein Staatê- oder Gemeindeamt bekleiden, Das Wahlrecht muß in Person ausgeübt, die Stimme mündlih zu Protokoll gegeben werden.“
8, 14. „Die Wahl ist direkt. Sie erfolgt durch absolute Stimmenmehrheit aller in einem Wahlkreis abgegebenen Stimmen.““
Ueber §. 13 ergreift zunächst und unter der hergebrahten Un- ruhe, welche das Haus dem Auftreten dieses Reduers nie versagt,
Herr Grävell das Wort. Was man außer der Klingel des U versteht, scheint gegen den Paragraphen gerichtet zu
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ein und auf die bereits überwundene Debatte von einem Bermögens- | stande oder Census des Wählers zurückzukehren, |
Herr Wait: Nicht ohne Erstaunen wird das Haus ein Minder= heits-Erahten*) unter diesen Paragraphen bemerkt haben von eben dert- selben Männern unterzeichnet, die sth sonst vorzugsweise für die Vorfechter | und Vertheidiger der Freiheit ausgeben. (Unruhe von der Linken.) | Sie sagen, hier diene das Geheimniß zum Schuße der Freiheit ?
Der Unselbstständige solle dadurch im unabhängigen Gebrauche seiner |
Stimme geshüßt werden, Herr Eisenstuk Yat bei einer früheren Gelegenheit hon auf diesen Paragraphen Rücksicht genommen. Er hat gesagt: die Unke sei gegen den Antrag der Majorität, denn sie denke, daß gerade zunächst dadurch die U n freiheit der Wahl offenbar werde. Jch nehme dies Wort an, wenn auch ineinem anderen Sinne, als Herr Eisenstud es ge- braucht hat. Wenn und wo sich Unsreiheit findet, da wollen wir, daß sie öffentlih kund werde. Wir wollen nicht, daß sie. sich ins Dunkle hülle. (Hört!) Wenn aber Herr Eisenstuk. binzugefügt hat: es sei wohl die Meinung des Ausschusses oder einzelner Mit- glieder desselben, daß durch dieses Verfahren den Wählern noch ein guter Theil ihrer Selbstständigkeit genommen werde, dann muß ih diesen Vorwurf mit Entschiedenheit zurückweisen. Wir wollen, daß nux derjenige selbstständig erscheine, dex es ist. Wir wollen aber nicht, daß hier Jemand in den Mantel der Selbstständigkeit sich hülle, dem sie gäuzlich abgeht. Wir wollen nicht, daß Jemand imDunklen und im Finstern als selbst- ständig auftritt, der nit wagt, öffentlich seine Selbsiständigkeit an den Tag zu legen. (Sehr gut!) Das sind keine preudoliberalen Grundsäße, Im Gegeutheil, ih überlasse es dem Urtheile der Versammlung, zu entscheiden, wo die falsche Freiheit wohut? Es wird au mir ver- gönut sein, zu, sagen, was ih für Wahrheit halte, wenn diese Wahr- heit auch bitter sein sollte. Es woilen Viele die Freiheit und Oef- fentlichkeit, wenn sie ihren Juteressen und Absichten dient. Sie wollen sie aber nit, wenn sie thren Jnteressen und Partei-Absichien entge=- gen ist, Freilich sind wir solher Jnkonsequenzen {hon gewohnt an gewissen Kollegen von uns, die in Dresden und in München ganz andere Wege einhalten, ais ste hier zu gehen mit Eifer verkündeten, (Sehr gut.) Herr Eisenstuck hat sich- auf die Wahlen in meinem engeren Vaterlande berufen, und hat erzählt,
man da in direkten Wahlen distriktweise verfahre. Er hätte hinzufügen sollen, daß man in Schleswig - Holstein jederzeit öffentlich und mündlich gewählt hat, und nicht blos in der lezten Zeit, sondern seit langen Jahren, bereits unter dem Einflusse dänischer Herrschaft, und daß man im Sinne der Unabhängigkeit ge- wählt hat: Bürger und Bauern, Beamte und Professoren. Gerade
*) Minderheis-Erachten zu §, 13, Der zweite Say dieses Pa- ragraphen möge so lauten: „Das Wahlreht wird in Person durh Stimm- ettel ohne Untexschrist ausgeübt.“ (Ahrens. H, Simon. Reh. Fr,
Ligard, SWhreiner, Römer, Tellkampf, Mittermaier.)
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durch diese Oeffentlichkeit, glaube ih, hat sich jeuer Sinn der Selbst- ständigkeit und Unabhängigkeit in meinem engeren Vaterlande we- sentlih ausgebildet, der ihm zur Ehre gereidt. És is dies aber eine Selbstständigfeit, welche sich niht blos nah einer Seite wendet, sondern, wenn es noth thut, auch nach der anderen; eine Unabhängigkeit, welche allerdings jeßt nach at- deren Richtungen hin Widerstand leistet, als früher, und die met- nem Vaterlande besonders auf dieser (linken) Seite einen Theil der Sympathie entzogen hat. Jch liebe es nicht, in persönlichen Bemerkungen auf perfönlihe Angriffe zu antworten, wie sie hier au gegen mih wiederholt vorgebraht worden sind. Wenn aber ein Redner neuerdings in seiner Philippika gegen das Wahlgeseß bei der Erörterung über die „Selbstständigkeit“ auch mih auf die Tri büne gezogen hat, so will ih Jhnen doch sagen, wen ih für selbst- ständig halte. Denjenigen, meine Herren, welcher unbeirrt von dem Geschrei des Marktes und von dem Urtheile der blinden Menge seine Entscheidung trifft. Denjenigen nicht, der seine Meinung, sein Guts dünken, der das Jnteresse seiner Partei oder seines speziellen Vater- landes höher schäßt, als das Wohl des ganzen Vaterlandes. Aber wohl denjenigen, mêiue Herren, der niemals seine persönliche Ueber- zeugung, seine politischen Ansichten aufgiebt, um etwa durch Ver= bindung mit anderen Parteien und anderen Gesinnungsgenossen einen Vortheil zu ziehen. (Lebhaftes Bravo und Klatschen in der Mitte und von der Rechten.) Was ich. von der öffentlichen Abstimmung er- warte, das is wesentlich Folgendes: Jch erwarte von ihr eine Erzie- bung des Volkes, etne Kräftigung der politischen Gesinnung, eine Be- gründung von Wahrheit und Treue im politischen Leben, gegenüber dem Truge und der Jutrigue, welche sich bis dahin nur zu sehr auf dem politischen Gebiete geltend gemacht hat. Was soll ih von einem Rechte halten, dessen Junhaber dasselbe nicht öffentlich kundgeben soll, dessen Fnhaber \sich nicht öffentlih zu seiner Meinung bekennen darf?! Sie fürchten den Einfluß von oben, den Einfluß der Gutsherren, der Fabrikherren, der Beamten, der Geistlihen. Jh fürhte ihn auch, und ih habe eben darum diejenigen von der Wahl ausschließen wollen, welche nah. meiner Meinung am meisten solchen Einflüssen unterworfen waren. Jch fürchte aber diesen Einfluß nicht stärker, als den Einfluß der Volksagitatoren und Volks\hmeichler, Und wenn Sie nun ein- | mal wollen, daß das deutshe Volk und der dentshe Staat dem wech- selnden Einflusse der einen und der anderen Seite ausgeseßt sein soll, so lassen Sie den Kampf wenigstens öffentlich auskämpfen und nit unter dem Schuße und Mantel der Jntrigue. So viel Gewicht werden Sie glaube ih der von Jhnen so hoh geacteten öffentlihen Meinung beilegen, daß Sie glauben, sie könne das Gegengewicht halten ge- gen die Einflüsse, welhe von anderen Seiten geübt werden.
Herr Nauwerck aus Berlín: So stehen wir denn wieder vor einer jener glücklihen Erfindungen, deren Heimat Schleswig-Holstein ist. Aber nicht in dex schriftlichen oder ín der mündlicher, nit fn der öffentlie hen oder geheimen Abstimmung liegt der Kern der Frage, sondern im allgemeinen Wahlrechte. Und das is unsere (der Linken) Forderung gewesen, Sie (zur Rechten) verdrehen das Verhältniß. Sie behandeln das geheim, was öffentlich sein soll, und dafür wollen Sie das, was seiner Natur nah geheim sein muy (Ah! von der Rechten), öffentlich behandeln. Was überhaupt ist dies Schleswig-Holstein, aus dem uns solhe Jdeen kfommeu? Ein-Ding, welches in der Luft hängt, weder Monarchie noch Republik — ein Nichts (Gelächter), Das kommt
daber, weil jenen „unabhängigen Männern“ der Muth fehlte zu dem entschiedenen, dem nothwendigen Schritte, d. h, zur Zerreißung der Personal-Union mit Dänemark. “Nirgends werden so viel Rücksichten genommen , als in Deutschland, und wenn Sie den kleinen Mann, den Handwerker, den Tagelöhner nöthigen, seine Stimme öffentlich abzugeben, so reißen Sie ihm die Seele aus dem Leibe. Dieselbe Klasse, welche der Verfassungs - Ausschuß. vor wenigen Tagen noh als: Unmündige, a!s Parias behandelte; denen er gar kein
Stimmrecht einräumen wollte, die will er heute zu lauter Brutusen und Catonen erheben! Der Redner sucht unter
| Anderem die öffentliche Abstimmung durch den Saß zu fkritisiren : | nah derselben Analogie könne man au sagen, daß das Briefge=- | heimniß am besten gewahrt sein werde, wenn man die Briefe offen
zur Post gebe. Herr Waiß allerdings sieht den Terrorismus nur von uaten, Gerade wie bei der Anarchie. Wenn se von oben aus- geht, so wendet man die Augen von ihr ab. Daß ein gewisser mo- ralisher Zwang bei der öffentlihen Abstimmung stattfinde , habe Herr Waih selbst eingeräumt, So werde erx denn auch einräumen müssen, daß. dann seiner Theorie nach die Folter das beste Mittel zur Erforschung der Wahrheit sei. Ueberall zeige sih in der Ge- \hihte, als eine Forderung der wachsenden Freiheit, daß das öf- fentlihe Stimmrecht in ein geheimes verwandelt werde, Alle Krankch heit ber englishen Zustände rühre aus diesem unglüseligen öffent- lihen Stimmen her.
Herr von Raumer aus Berlin: Diese Rednerbühne is zwar fein Play für eine Vorlesung. Da aber hier so manche Behaup- tungen laut geworden sind, die mehr in der Phantasie des Sprechers ihre Stelle haben, als in den Blättern der Kompendien, so will ih doch einige Berichtigungen geben. Dies thut Herr von Raumer zunächst in Bezug auf die dem öffentlihen Stimmrechte in England gemachten Vorwürfe. Eine gefährlichere Abhängigkeit, fährt er fort, eutstehe. dur die geheime, als durch die öffentlihe Abstimmung. Denn sie begünstigt die Käuflichkeit der Stimmen. Wie solle denn ferner der Urwähler erfahren, ob der Wahlmann seinem Vertrauen entsprehe, wenn der Wahlmann nicht öffentlih abstimme. (hört !) Geben Sie keine Geseße für Schwache, für Feige, für Charafkterlose,
| und Sie werden diese Sünden ausrotten.
Herr Roß mäßler aus Tharand vergleicht die Berathung über das Wahlgeseß mit der Erstürmung einer Festung. Der §. 2 sei ein tiefer und gefährlichéèr Graben gewesen, aber er set ohne gro- ßen Verlust übersprungen worden. Jeßt aber stehe man an einem Puukte, wo der Freiheit „Selbstshüsse““ gelegt seten. Besonders sind es die zur Wahlhandlung beizuziehenden „Gemeindeglieder““, in de- nen Herr Roßmäßler verkappte „Offiziere zur Beaufsichtigung e abstimmenden Mannschaft“ erblidt, Er- empfichlt daher „îm „Zutte