1849 / 68 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

j E Se willigung das hauptsächlichste Recht der Volksvertretung, und die barg Tit gierung habe ihnen dasselbe nie bestritten und es dur He Barg ns E 18. Dezember nicht beeinträchtigen wollen; es habe sich einfa A d handelt, ob- man sich überhaupt auf einen Paragraphen L E eh urkunde berufen solle, und der §. 88 sei da als der Ag A egen die Nachdem die Abgeordneten Theile, Oppe und Zschweigerl theus geg e

Dg dneten Klinger gesprothen hatten, ver- Verordnung, theils gegen den Abgeordneten Klinger YF A ¿Gfátdtber Bera theidigt Staatsminister von Ehr en í ein die Bera ung ays e : L, ordnung vom 18. Dezember, räth, die Beschlüsse der I Kymer anzunehmen und bemerkt von der gestellten Frist für die weitere Steucrerhebung, daß man je anderswo mit anderem Namen bezeichnen ivurde, bg. Todk hebt den pu, auf welchen es bei den Anträgen und den vielfachen Bedenklichteiten der Linken eigentlich abgesehen war, in dem Amendement des Abgeordneten

Hißschold, „jedes fernere

ausen einen bes : ' e V aba die Bemerkung zu beruhigen, daß es ja immer in der Hand der Kammern liege, iillkürlichem Bersahren entgegenzutreten. _Aus einer beiläufigen Aeußerung desselben nimmt später Abgeordneter HiBßschold NBeranlassung, ZzU bemerken, daß, wenn auch die jeßigen Kammern aufgelöst werden sollten, wenigstens das Prinzip gerettet und der künftigen Anklage- ein brauchbarcs Material geliefert worden wäre, worauf Abgeord- 16 icht- daran gedacht habe, von der Kammern-

odt entgegnet, daß er zu sprechen, obschon die Möglichkeit dazu herbeigeführt. werden an der weiter fortgeführten Debatte sich noch der Staats- CEhrenstein, die Abgeordneten Klinger, Böricle, Unger, -Heinze, Andere betheiligt hatten, wird der Schluß der Debatte ange- nommen und von dem Referenten, Vice-Präsideuten Tzschucke, in dem Schluß- worte bemerkt, daß der Ausschuß bei seinen Anträgen lediglich das Recht der Volksvertretung für die Zukunft habe sicherstéllen wollen, Nr. 1 des 3s{hußantrags wird bei Namensaufruf gegen 16 Siimmen und Nr, 2 dem Zusatz „als verfassungswidrig'“ mit 21 gegeu 17 Stimmen ange- iommenz die Hauptfrage war damit entschieden, und Nr. 3 wird desbalb gegen 4 und der legte Ausschußantrag unter Nr. 4 gegen blos 2 Stimmen

angenommen. Die Sizung wird -hierguf mit der Berichterstattung über mehrere Wahl-

prüfungen ge}\chlosseir.

könne. Minister v Nicedel

zweite Kammer bot heute einen veränderten Anblick dar, Es hatte

nämlich die „äußerste Linke‘““ von dem „linken Centrum“ getrennte Pläye ingeuommen, Nach dem Vortrage der Registrande, die ‘eine Anzahl Peti- tionen enthielt, erklärt Siaats - Minister Dr. Weinlig, daß der Minister

Auswärtigen auf die JInterpellationen der Abgeordneten Schaffrath ( Intervention deutscher Truppen in Jtalien betreffend), Tzschirner (die Frflärung der sächsischen Regiernng über das deutsche Verfassungswerk be- treffend) und Böttcher (das Ausrücken sächsischer Truppen nach Schleswig Holsiein und das Einrücken fremder Reichstruppen in Sachsen betreffend) in der nächsten Sizung ‘antworien werde... Auf eíne Anfrage des“ Ab- geordneten Hähnel aus Nadeburg, ob es dem Finanz- Ausschuß nicht möglich sei, den Bericht über das Dekret, die Exrichtung einer Akerbau- schule betreffend, noch vor Anfang des künftigen Monats zu vollenden, giebt Abg. Fincke die Auskunft, daß jener Bericht in kurzer Zeit werde er- \cheinen tfönnen, Abg, Müller. aus Dresden spricht hierauf gegen das Präsidium den Wunsch aus, „daß dasselbe Nameus der Kammer den Wahl, ausschaß zu Zwickau zur Beschleunigung in der Wahlangelegenheit des Abgeordneten Richter anregen wolle, Der Präsident giebt einige Auskunft und verspricht, dem Wunsche des Abgeordneten Müller nachzukommen.

Man geht nun zur Tagesorduung über, - Abgeordneter Bernhardt begründet den Antrag auf Cassation des Armeebefehis über die Meidung republikanischer Vereine, Er verlange mit seinen Freunden. die unverzügliche Aufhebung des. Armecbefehls, durch welchen den Soldaten der Besuch re- publifanischer Vereine verboten würde; er verlange dies im Interesse eines aesicherten Nechtszustandes und. des Vereinsreccts, Die Frage, „ob repu- blitani)ce Vereint Je|euuchh Verboten heilen”, müúusse verniclnr werder, Ie Gründe hierzu lägen im rationellen Recht?, in dem Vereinsrechte, in der Ver- fassung und endlich in dem Anerkenntniß der Regierung, Der Nedner führt dies weitläuftiger durch und bemerkt schließlich, da also die republikanischen Vereine ge- \sezlich nicht verboten seicn, dürfte cs auch den Soldaten nicht verboten werden, an denselben Theil zu nehmen. Jencs Verbot sei verfassungswidrig und daher ungültig und ungescßlich, Die Angelegenheit sei dringlich, und er trage auf sofortige Berathung seines Autrags an, Abgeordneter Hab er- korn: Wenn er auch die feste Ueberzeugung habe, daß es in der Kamme! nicht Einen gebe, der eine solhe Beeintrachtigung des Vereinsrechts der Soldaten billige, so halte er doch eîne sofortige Berathung über jenen Au- trag nicht für zweckmäßig. Nur eine Thatsache liege vor, die nate, kahle Auslassung des Kriegs - Ministers; man kenne nicht einmal den Wortlaut jenes Befchls, Er halte daher die Sache noch uicht für spruchreif, und es sei gewiß nöthig, daß in der Deputation darüber erst genaue Erörterungett gepflogen würden, Die Kammer sei es sich jezt gerade schuldig, recht vor sichtig zu gehen, deshalb stelle er. den Autrag: „Auf die sofortige Berathung des Bernhardtschen Autrags nicht einzugehen, sondern. vielmehr den Antrag an die betreffende Deputation zur Begutachtung zu überweisen.“ Dieser legte Antrag wird fast vom ganzen linken Ceutrum und der Nechten un- terstügzt,

Vice-Präsident-Tzschirner: Er habe mit - Erstaunen gesehen, daß sih ein großer Theil der Kammer zur Unterstügung des Haberkornschen An- rags erhoben habe, ZJhm scheine die Sache gar nicht so verwickelt, Ein solcher Armeebefehl hätte nur aus Nücksiht auf Dienst und Disziplin, nicht wegen Tendenzen vom Kriegsministerinm erlassen werden können, Die Disziplin würde aber gewiß nicht durch den Besuch republikanischer Vereine gefährdet, Jn Nepubliken gebe es auch wohldisziplinirte Heere. Es sei endlich überhaupt jener Befehl verfassungswidrig, weil er vom Generalkom- mando, nicht vom Ministerium erlassen worden sei. Abgeordn. Berthold: Er wisse uicht, mit wehen Gründen die Regierung diesen. Befehl verthei digen werde, aber er sehe im voraus ein, daß er diesen Gründen -nicht würde beitreten. können. (Heiterkeit) Der Nedner spricht noch weiter in humoristisher Weise- gegen jenen Armecbefehl, hält es aber für zwcckmäßig, den Antrag erst einer Deputation zur Begutachtung zu überweisen. Man wisse ja nicht, ob das Ministerium nicht diesen Befehl zu dem seinigen inachen werde. Abgeordneter Müller aus Dresden: Formell sei dieser Befehl allérvings nicht ganz zu rechifertigen, allein Lom praktischen Standpunkt aus sei er nicht für die sofortige Berathung... Von allen Sei- ten her sei man bemüht, die Kammer zu verdächtigen, und {hon seinem Antrag auf Abänderung des Kriegs-Artikels 5 habe man. den Vorwurf ge- macht, als solle dadurch das Heer republikänisirt werben, Man möge nicht den Feinden nêue Waffen in die Hände geben. Jn der Praxis gestalte sich die Sache nicht so folgenreich, und die ‘praktischen Bedenken in Betreff der Cigenthümlichkeit des Wehrberufs seien zu wichtig, als daß nicht die Bera- thung über den fraglichen Antrag bis nah Begutachtung einer Deputation hinauszuschieben sei, Uebrigens ist der Redner ‘im Prinzipe mit dem An- trage einverstanden, Abgeordneter Wehner: Er folge vem Wahlspruche : ,„Thue recht unv scheue Niemand“, es möge daraus folgen, was da wolle, Es frage sich hier nur, vb jener Befehl gültig sei oder niht. Diese Frage sei leicht Zu beantworten , wenn man uur das Vereinsrecht in die Hand nehme. (Also sofortige Verathung, Abgeorvneter Spiyner+ Der An- trag des Abgeordneten Haberkorn enthalte blos eine Verneinung des Bern- hardtschen, „auf sofortige Berathung“, und werde so durch diesen erledigt. Er sei aber mit dem Abg. Haberkorn völlig einverstanden, wenn auch a:18 einem anderen Grunde, Der Antrag auf Aufhebung jenes Befehls enthalte eine Be- {chwerde gegèn bas Kriegsministerium, eine solche müsse abernach der Geschäft - ordnung êrst eîner Deputation zur Begutachtung überwiesen werden. “Abg Schieck: Das sächsische Militair habe so viel Freiheiten / als wohl fein anteres, und würde durch diesen Befehl uicht in seinen Rechten sehr beein- trächtigk werden. “Es sci überhaupt mit der Bestimmung der Soldaten nicht véréiribar, republifanische Vereine zit besuchen, (Lachen auf der Linken únd vér Gällerie.) Der Civ, den sie geleistet. chindere sie daran, dieselben zu besuchén, Der Redner spricht sich schließlich noh im Sinne des Ab- geordnetén Spihner aus. Nachdem noch Sec1etair Jäckel für sofortige Berathung, der Abgeordnete Schmidt aber dagegen gesprochen, ergreift Vice - Präsident Tz\chirner nochmals für die sofortige Berathung das IBort und äußert unter Anderem; Die Verweisung tes Antrags an cine Deputation hieße denselben geradezu erfolglos machen, Möge man doch feine Furcht vor den Gegnern haben, lasse man sie’ heulen wie sie wollen! (Bravo! auf der Gallerie) Es wird hícrauf die Debatte geschlossen und der An!rag auf sofortige Berathung gegen 17 Stimmen (Mitglieder der

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äußersten Linken) abgelehnt. Der Antrag auf Cassation jenes Armee- befehls wird. an -die fünfte Deputation verwiesen.

Man gelgngt nun zum leßten Gegenstande der Tagesordnung, die Bera- thung über den zweiten Bericht des ersten Ausschusses über die deutshen Grund- re{hte, Abgeordneter Kret \ch nar erklärt, daß dieser Bericht, dex: die von dem abgetretcneu Ministerium dem Dekret über die Grundrechte beigefügten Bemerküngen exläutèrt und abzulehnen empfiehlt, einen“ Gegenstand ent- halte, der nun völlig erledigt sei, und stellt den Antrag, daßdie Kammer, in Erwägung ihres früheren Beschlusses bezüglich der in dem Dekrete vom 3, Februar sub B, angefügten Bemerkungen, von ciner Berathuug diescs Berichts absehen und beschließen . möge, daß nun zur Darlegung der durch die Bestimmungen der Grundrechte unbrauchbar gewordenen Gesetze, so wie zur Berathung neiter nöthiger Bestimmungen geschritten werde, Die Abgeordneten Blöde undGruner beantragen, daßzurAnffklärung desVolfks derzweiteBericht, so wie die Beilage sub B. im Dekrete vom 3, Febr, in den Landtagsmit- theilungen mit abgedruckt würden. Staatsminister Dr. Weinlig verwahrt sih gegen einen Vorwurf des Abgeordi1eten Blöde, als ob das neue Mis- nisterium ciner Unterlassungssünde sich \chuldig gemacht habe. Cs sei in dem von demselben erlassenen Dekret ausdrücklich bemerkt, daß der- Kömg die Anträge der Kammern in Bezug auf die Publication del Grundrechte genehmigt habe, und ein Autrag habe ausdrücklich auf Weglassung jener Bemerkungen gelautet, Auf Antrag des Abgeordneten Spißner wid der Antrag des Abgeordneten Kretschmar in zwei Theile getrennt, Der erste Theil (die Abschung von der Berathung) wird einstimmig, der zweite Theil gegen 4 Stimmen (von der Rechten) angenommen. Cben jo der Blöôde=- Grunersche Autrag gegen 15 Stimmen (von der äußersten Linken),

Dresdén, 8. März. (D. A. Z.) Der König hat den Döbe1st Lieutenant Bernbard Nabenhorst, unter Ertheilung des Obersten= Charakters, zum Staatsminister ernaunt und ihm dàs Departement des Krieges übertragen.

Moesland.

Hesterreich. P esth, 4. März. (Llo yd.) Das erlauer Brief paket ist gestern Nachmittags angekommen, was ein deu!licher Beweis ift, daß die Kaiserlichen Truppen siegreich in die Stadt eingerüdt sind. Das neueste Kriegsbülletin im Nachhange zur Bekanntmac{ung vom 1. März ist beute aueführlich in der Pesther Zeitung enthalten, woraus jenes günstige Resultat besonders hervorzuheben is, daß die Jusur- genten: fortwährend in der Richtung nah Poroßlo au der Theiß verfolgt werden. Das Hauptquartier Sr. Durchlaucht is vorge- schritten ‘und befindet sich gegenwärtig in Moklar. Wie der Pesth er Courier aus glaubwünrdiger Quelle vernommen haben will, kom- mandiren in den feindlihen Reihen tie Divisions - Generale Bem und Dembinski, die Brigade-Generale Kamienski, Bodinski, Wol fonsfi, Jaroslawsfi, Klayka und Romans, Sonderbar, daß man darunter feinen einzigen magyarishen Namen findet, und doch wollen manche der Magyaren die Bewegung der Magyaren eine nationale neunen.. Einige demokcratishe Beréine Deutschlands, erzählt dasselbe Blatt, haben an die Magyaren ein Schreiben gesevdet, m welbem die Léhteren - qufmerkfsam ¿emacht werden, daß thr gegenwärtiger Kampf -nutlos, freiheite\shädlich uud der Reaction erwünscht sei; le möchten bedenken, daß es grefährlih fei, die Flamme diejes bruder- mörderischeu Krieges, dor eigentlich ein Feldzug gegen die Errungen- \caften genannt werden fann, noch länger zu s@uren und 1hre besten K äfte ohne Zweck zu vergeuven,

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{ (1)

Franfreid. Nationalversammlung,“ Sißung vom 7. } "4 ist die Wähsgese8-=Debatte, die gestern bis Artikel 15 gerückt war, Éhe die Vérsamimlung fortfährt, statten Billault und Charle- Namen des Ausschusses Über mehrere Amendements Be- riht ab, die im Laufe der gestrigen Sißung beantragt wurden, Gent (vom Berge) trägt darauf anu : auszuschließen , welhe mit falshem Gewicht verkauften, Lebensmittel, Getränfe und andere die Gesundheit des Volks untergrabeude Stoffe und laut Artifel 318 und 423 des Straf geseßbuchs dafür bestraft wurden,“ S in den Artifel 3 eingeschaltet wissen. Valette b. kämpft dies. Auf diese die Ausschlicßung bis ins Unendiiche vermehren, (Widerspruch vom Berge.) Ba se unterstüßt den Vorredner, Vesin desgleichen. ] erklärt sich im Namen des Ausschusses mit dem Geiste des Antrages einverstanden, schlägt aber eine andere Fassüng vor. Gent hat Volkê-Betrüger und Volks-Vergifter jedenfalls ausgesprochen zu seo hen. Van ft: Zur Abstimmung! Die Versammlung beschließt, die Sache noch dann zum Artikel 15 zurück und nimmt denselben nah geringen Ai batte. (Aufregung im Saale, worauf aber bald Stillschwei gei eintritt.) L ei Diese Lage beschäftigt alle die;eni- gen lebbast, welhe sich -in- und außerhalb dieses Saales mit Wal- rung der Chre unseres Landes befassen. e : Umstände hinderten mich daran. Neue Befürchtungen haben sich eingestellt, und es is gut, daß cine De batte, welche heute im Ausschusse für die guêwärtigen Angelegenhcei

März. Anfang F Uhr. Präsident Mairästk;-- An- der Tagecordnung ; g s N magne in 9 „Diejenigen vom Wahlrecht in ten Handel brachten , e } Der Antragsteller will diesen Saß Weise müßte man Man verliere sih in Kategorieen. Victor Lefranc nihts gegen andere Fassung, wünsht aber die Ausschließung dieser rust: ) einmal bem Ausschusse zu unterz eben. Sie kehrt 1 stellungen an. Hier unterbriht Buvignier (vom Berge) die De- „Sie kennen“, sagt er, „die Lage, welche die jüngsten Ereignisse in Jtalien bereiteten. Schon vorgestern wollt den Minister interpelliren.

ten stattfand, auf dieser Tribüne bekannt werde. Die Jtaliener mj

sen wissen, woran sie sich zu halten haben, und wie es mit den Ver= sprehungen stehe, welwe die National- Versaumlung feierlih beschlos sen hat. Jch verlange, daß ih diescn Gegenstand morgen auf die ser Tribüne behandelu dürfe. (Nein,- nein! Ja, ja!) Marrast: Jch befrage die Kammer, ob sie die Jut:rpeli&tion genehmigt? (Stimme'-rehts: Das Wahlgeseß!) Buviguier : Mich wudent, baß 14 _êmer 0. 4wichtigel Grgga «¡Teinev der an

ivesenden „Münster antwortet (Unruhe) In emer Frage, - welche die französische Chre in so hohem Grade in- teressirt ... (Unruhe) Daß man mich“ unterbricht ... (Unruhe.) O, ih Ffeune die Unterbrecher, « (Zur Oidnung! Zur Tagesordiung !) Odilon Barrot: Das ehrenwerthe Mitglied glaubte den Minui- siern eine Anstandslexion zu geben, Die Versammlung war zzeuge, in welchen Ausdrücken, auf welche Weise dies geshehen. Aber Herr Buvignier wird wissen, daß der W'lle der National = Versammlung dém der Minister vorgeht, Will ein Mitglied: interpelliren, \o ist dies zw!chen ihm und ter Versammlung zu entscheiden, Dahirel erwiedert dem Minister, diese Julerpretation sei falsch., Kein Mitglied brauhe um Genehmigung zu. bitten, Dieses Recht diife man sich niht nebmen lassen, (Zur Tagesordnung! Vom Berge: Nein ! Nein!) Marrast: „Jh béfrage die Versamm- lung.‘ (Zwei Abstimmungen durch Aufstehen sind zweifelhaft. Man verlangt - Abstiamung. durch Zettel.) Die Juterpellationeu werden mit 367 gegen 357 Stimmen für morgen, genehmigt. (Bewegung. ) Die. Versammlung fehrt zum Wahlgeseß zurück. Die Artikel vou 16 bis 60 gehen fast alle ohne ernste Debatte durch. Ducoux trägt auf Streichung des leßten Sabes des Artikels 60 an, welh.r also lautet: „für die Land=- und See - Armeen, die im Felde stehen (dem Feinde gegenüber), ist tas Wahlrecht suspendirt.“ Er entwidelt seinen Antrag, Man véerrioögere die Rechte in einem Augenblicke, wo man die Pflichten häufe. Charras unterstüßt diese Streichung. Er sagt, eine solche Einstellung des Wahl-=

rechts sei von empörender Jmmoralität, Larabit und Lagrange sprehen in demselben Sinne. Marrast: Der Aueshuß \chlägt folgende neue Fassung vor: „„Nichtsdestoweniger bleibt das Waßhl- recht für die Land=- . und See - Truppen im Feldzuge fuspendirt, (Stimmen: Das' isk ja: genau dasselbe! Tumult.) Ich bringe diese neue Fassung zur Abstimmung. (Neuer Tumult, Die Rechte erhebt sich.) Gent zeigt si) auf der Tribüne. (Lärm.) Aus dem Cen trum; Wir prokestiren! Marrafst, dur den Tumult: trahte tie Abskimmung als geshehen. Die Veisammlung Zafsung des Ausschusses angenommen, ‘’ Marrast zeigt au die Versammlung morgen mit dem Staatsrathe zu besch( werde, Die Versammlung trennt sch unm 67

Nu chr (i [Q D) ‘1A __ N L -, A a Ç (C Ä A aris O M är i Oefte Mittag fanden. Srorterungen in den fi r ie auswärtigen Angelegenheiten bestimmten Ausschusse der Na tional=Bersammlung statt. Di

N d 1D

A 3 __Bastide und Andere stellten den V U de Xhuys über die Gerüchte und Absichten de1 Dezug auf „ztalien und die gesamnte auswärtige rouyn de Lhuys antwortete ausweihend, und obue on außen irgend Gewicht beizulegen, erklärte er wiederß Franfreih unmöüvglich moralisch für alle Revolutionen fönne, welche in Europa ausbrächen und keine regelmäßig rungen un Cinflange mit der Meinung der Volks « Majori Folge hätten, Die italienische Post bringt heute manch Jn Rom werden die Glöken geschmolzen und Kätönen gossen. Ferner soll, bei Castel Nuovo de Monti, ein neu chisch,s8 Corps in Toscana eingerückt sein, um Fivizzano 31 Im Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten foll diese 9 indeß ohne Beunruhigung aufgenommen woiden sein.

Der heutige Veontteur sagt: „Nachdem die Presse die grobe Fabel von einem fozialistischen B hatte, welches, man weiß nicht wo und wann, von Unteroffi Armee drei oder vier Eingeladenen gegeben worden sein # sie sih nun, die Beweise dafür aufzufinden, S | Existenz dieses Banketts darzuthun, daß Genera Changarnier die Theilne lde Haft habe bringen laffen. Da strafe nit verhängt worden, so wirft ma1 Bürger Volkovertreter Joly und Oll.vier, terofsizieren gespeist zu haben, wofern fie nich tion beigewohnt hätten. -Nun ja, die Heren inystifizirt worden, Und —-sle werden jeßt u mise, Sie glguben, un des Hétrn Pierre “Lêl'duk, des Hvbenpricsters zu bedienen, E Qu nt! munizirt zu haben. WS!e lassen diese vermeintitckchen U ¡Ter Fit Juni-Jusurgeñten red: n und leihen der Ar+ ee, was di miisten verabscheut, die Sprache des Aufruhrs. fett haben feine Unteroffiziere beigewohut, und

Yrly +4f R L DiItII T R

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VerWDerni,

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haben eine solhe Sprache geführt. Mgen Jes und ihre Journale immerhin die militairisd finden; man respeftirt ‘und liebt die Disziplin, Fahnen gelebt und gedient hat.

rzeugenderen Beweis dafür, Nun, hier ist er: Gérade heute ve wahrscheinlich airdieEchtheit der in den führten Thatsachen glaz«bten, eiutge E svzialistishen Bankett zu verführen. Sie sie verslihren wollten , verhaftet und acbra, Die Provagütoren der des! heißt, werden dafür vor dem Zuchtpolizetgi weise zu verantworten haben, aber sie haben dabi den Geist der Armee kennen zu lernen, - 3 Stun derselben erfahren, nachdem sie werden sehen, daß man die Arn!ee 11 {önne, So lange daher die Fa

werden wir uns-creiseits michÞt unt

siegen

auftaucht ,

strafen.“ Heute is iu Bourges Ca:

die, wie man glauöt, mit Erledigung

der Auklage=Ukte und tergleihen, aus

forme protestirt gegen die &

gebildet werden soll, Vorige

seit einiger Zeit in der Coucic

Bourges abgeführt, wo er

Angeklagten als Zeuge auftreten

Tribunaux gzelgt die Verhaftung

in den Vorstädten von Bourges an | Lie

\{chrieen: Es lebe Barb@s, Eine derselben habe

seßt und einen der Mobil-Gendarmen verwundet.

tionnel meldet, viele Geshworenen hätten Dro?

erhalten, aber sie trotzten der Gefahr und

tro n. : Bei gestrigen großen Revue auf de!

Brigaden, zusammen 15,000 Mann, aufgestellt.

Republif erschien in Begleitung des Kriegs- Mi

Changarnier, Neumayer und etnes zahlrei%den Stabes,

nach der Jnspection der Truppen einige Chrenlegions

Beim Defiliren der Regimenter ertönte überall der N

Louis Napoleon ; es lebe der Präsident der Republik! In Lille und Lyon bilden sich fortwährend neue

ciationen nah dem Muster der pariser Beretne die) Proudhon's Pen ple steht heute wieder vor den 2 Nach einer Korrespondenz des Journal des Debal

Alexandrien fleißig an den 'Strand=-Festungéwerten geabeitet, General Piat läßt bekannt machen, daß er auch f

er zum Comilé des Vereins der Rue de Poitiers gehört,

Bors

: / 0 LiT die

C

demokratischen Comilé der Straße Montmartre den werde. k

Herr Guizot hat an-Herrn Ladie:es gescchz1eben, Beendigung der neuen Wahlen niht nah Frankrcich gedenke.

zul:

14+ Großbritanien und Jrland. Parlo R i Cie haus-Sißung vom 5, März. Heute wurde e at F E da Session von den Pairs berathene Bill wegen otefen uind A ava: Taufregister in Schottland zum dritten Mal’ H! O Er men, Sonst kam nichts Erhebliches vor-

»&r Herr Hume befiagte , - Märi: De é befragte Unterhaus - Sigzung vom. 2e A alagonbeifen die E den Premier=Minister über die indischen fönnten, der nur irgend an sagte, sür keinen mehr gleichgültig Ee Man babe (index S n die Zukunft deule, Ter „Redner 8 N Ct e Se Stbla ibi wietiûllen dia MPltelztemthte POME S Senat L N isch Hd i zu Gebote stellten, um den Triumph der C vou En B RES n 3 dieó schetue wermgjtens aus den einge britischen Waffen zu sichernz E A E E angenen Depeschen Mo LIAPANNIIZ M T2 14 TTOOA ANIEE 20L 1TAA O dp ge M va di getrojjen habe, um Dee „ustande der Uinge M N pn Ar Russell antwortete, wie \chon erwähnt, bet avzußeisen. 4 - ; E A 5 M Ç red d d L N Hause, daß nah Empfang der neuesten Nachrichten 0 A ras Kabinet der Königin ten Nath ertheilt habe, welchen uu

Berlangerung d«s

es für den Zweck am dienstlihsten halte, um den gegenwärtigen Be= dürfnissen der Lage in diesem Theile der englischen Besißungen abzu- helfen. Da das Kabinet die Antwort der Königin noch nicht empfan- gen habe, so müsse es auf diesclbe warten, verpflichte si{ àber, die- eibe unverzüglich dem Hause mitzutheilen. (Lauter Beifall.) Auf Herrn Urquhart's Anfrage willigte Lord Palmerston in die bal: dige Vorlage von Auszügen aus den Depeschen, welhe mit Sir W. Parker über die Veranlassung zu seiner Sendung nah der Bucht von Nogpel gewechselt worden; auch hoffte er einen Auszug einer ande Pepesche vorlegen zu fönnen, in welcher der Admiral den hbesrie- (bs{bluß der Unterhandlungen anzeige. Das Haus verwan-

in einen Auss{chuß über das irländisch. Armengeseßz.

Herr Osborne das Wort, - der die Minister ta

anstatt wirisamer Maßregeln in der Zuschuß=

empirisches Mittel vorschlügen, welches keine

Mee era

aereWt, zumal

ülfe bringen fFfönne. Zir Nobert oorge\chlagene i als

&ngland, Bezirk insolvent ibsten Kirchpiele oder die e Grafsh:ft den Ausfall er für jeßt feine andere Desto mehr aber müsse er die Augen Jrlauds und auf die Maßregeln richten, um sich greifenden Verarmung einen festen L obgleich langsam wirkende

wenn ein Armenpflege

&r stimme auch dafür, wei

Das einzige, uwanderung neuer Grundeigenthümer, welche die von ihren gegenwärtigen Lasten, l

nee Naa t das. Lant

ri fen e6t un Uber mt El) Am besten sei es, wenn eine Re- e in Betracht zieße und Vorschläge g des Verkaufs von Grundstücken. Sie zweifelnden Rechtstitel zu ertheilen, welcher

nts zur Erreichung dieses Zwecks zu suchen ei ulje fönne in einer Bestätigung des Rechtstitels s 2 der rückständigen Armensteuer bestehen. Eigenthums gewahnt, RNechtêtitels verhindert und n Kanz!eigeriht, welrhes lich set, vermieden werden. igkeit der Zuschuß » Steuer

“der einzelnen Armenbezifkfe unge orshläge zu Vereinfachung des Ver- von Grundstücken und das Prinzip des ind jetue Armen selbs unterstüßen müsse, gleihmäßigen Vertheilung ter Last, eine alles über 150 Pfd. St. betragende Ein= Nachdem der ministerielle Plan noch von Giundbesfißzern heftige Angrisse erfahren, nabm Vertheidigung der Regierungs - Maß auptsächlih von dem Gesichtspunkte [eine außerordentliche Uuterstüßung zahllosen Schaaren einwandernuder DOH Me Ote O Om

mit Sir R. Peel darin über tr) de Erleichterung des Verkaufs

haffung einer neuen Grundbesißer \ für die gegenwärtige d, der die reiflihste Erwägung beantragte nohmalige Vertagung für und 251 Stimmen gegen si. , die novch zu sprehen wünsch Rusfell ein, z Debatte

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und

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er traf gestern von ( i erzogin von Ne nah Claremont begleiteten. Auch der bri bei den Konferenzen zu Brüssel, Herr Ellis, igt, erwähnten nordaimerikanishen Jones, unterm 25. Dezember Bafbington gerichtet, heißt es: „Seit meinem eht es in diesem Lande fortwährend s{hl'mmer. Wir einer Regierung, die weder Civil- noch Militair=-Regie Land ist voll Vagabunden, welche die empörendjten Handlungen begehen. Mord und Raub sind Dinge, all \ Nachricht, die uns aus dm zugeht, fündigt irgeud einen Zeit 6 Wochen kamen mehr als 15,000 Köpfe micht übersteigt, c Kenn 3, Lie Cinwandere1 sind genü Vertheidigung zu sorgen, und vor wenutgen von hier drei Ker!e fraft des Lynch-Ge ches ¡ denkt daran, eine provisorische und po zur Vollführung wixd noi) Zeit

6 ( § C 00 das Moni 0oritnA M die Central -Regierung der

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mit uns beschäftigte. Es beträgt die

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Daten von Watt Franc: 00,

waren nah fremden (nicht nordameri

ler Parteien, Times, Morning Chronicle find einstimmig in ihrem mißbilligenden Urtzeil ah?s militairische Maßregeln im Pendschab. Cben qo rlangen sie, daß die Regierung Sir Ch. Napier, ais Mann, der den Krieaq zu einem gedeihlihen Ende brin die Spihe der oftindishen Armee stelle. O S M Ole oe eo ce hre Anzeige von der Reise der Königin der Belgier nach indem sie erklärt, daß der Herzog von Brabant seine er Mutter uicht tocthin begleite, sondern nur die Gräfin von ¿x d'Hanies de Moérkerke mit Jhrer Majestät

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Kopenhagen, 5. März. (H. C.) Der Mi ärtigen Angelegenheiten hat nachstehende Cirfular= qung des Waffenstillstands von Malmö betreffend,

dänischen diplomatischen Agenten im Auslande erlassen:

Demnach der König, mein erhabener Gebieter, der Macht, welche die am 26, August v, J. zu Malmö abgeschlossene Waffenstillstands-Convention mit unterzeichnet, seinen definitiv:.n Entschluß zu erkennen gegeben, in keine zustandes der Dinge, den jone Convention in den Her- oathümern Schleswig und Holstein hervorgebracht, zu willigen, so erachte ih es für meine Pflicht, die Aufmerksamkeit der befreundeten und verbün- deten Mächte auf nachfolgende Bemerkungen zu richten, welche die Beweg- gründe des obigen Beschlusses anzudeuten, so wie darzuthun bezwecken, wie sehr Se, Majestät wünsche, daß selbiger niht zur Wiedereröffnung der

Feindseligkeiten führen möge,

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„Die Ereignisse des seit der Thronbesteigung des Königs verflossenen Jahres gehören der Geschichte an. J) glaube sie daher mit Stillschweigen übergehen und mich darauf. beschränken zu dürfen, alle solche, die in dem Entschluß des Königs eine der Aufrechthaltung des Friedens entgegenste- hende oder feindselige Maßregel erblicken möchten, zu ersuchen, daß sie die gegenwärtige Lage des Königs reiflich erwägen und die {merzlichen Opfer nicht aus den Augen verlieren, die Se, Majestät zur Herbeiführung einer Aussöhnung gebracht, die aber bis jeßt ganz ohne Resultat geblieben sind, Die Herzogthümer Schleswig und Holstein schmachten noch unter dem Joch der insurrcetionellen Partei. Die Sicherheit ihrer Einwohner is gefährdet, ihre bürgerlihen Rechte werden mit Füßen getreten, die Hülfsquellen des Landes vergeudet. Die dänische Bevölkèrung Sch!eswigs is ohne Schutz den drückenden Vexationen gegenüber und erhebt einen Nothschrei, dem der König scin Ohr nicht verschließen kanu, und der im Herzen eines jeden nen widerhallt,

„Der König kann einen solchen Zustand nicht länger dulden, der, anstatt die Nückkehr zur Ordnung und Geseßlichkeit vorzubereiten, leider nur neue Keime der Zwietracht und der Anarchie mit sich führt,

daher nah dem Hotel Feder, wo Herr Buffa logirt. Obgleich man ihnen sagte, daß Herr Buffa noh niht nach Hause gekommen , #0 drängten doch viele in das Jnnere des Hotels und erfüllten dasselbe durch ihr wüthendes Schreien und Fluchen so mit Angst und Schrek= fen, daß mehrere Personen in größter Eil daraus extflohen. Der Commodore der amerikanishen Fregatte „Jamestown““, welche seit einigen Wochen hier im Hafen überwintert, lag seit seiner Ankunft in Genua franf darnieder im Hotel Feder und starb bei jener Gele- genheit vor Schreck,

Turin, 2, März. Ju ter Deputirten-Kammer legte Minister Tecchio gestern zwei Gesecßvorshläge vor, die dem Ministerium zwei Kredite eröffnen: den einen von 3 Millionen, den anderen von 2 Millionen zur Mobilisirung und Bewaffnung eines Theils der Natio=- nalgarde. Jn Sarzana. steht ein piemontesishes Corps von 6000 Mann.

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„Der König hofft, daß die befreundeten und verbündeten Mächte die (Gründe, die ihn zu solchem Entschluß bewegen, gehörig würdigen werden, Er überläßt-sih ‘um so mehr dieser Hoffnung, da nicht allein die Grund- j Prinzipien des Staatsrechts, sondern auch die wohlverstandenen Änteressen | bder anderen Regierungen ihm die Pflicht auferlegen, eine im Umsange sei ner eigenen Staaten ausgebrochene Empörung zu unterdrücken, Der ge- gentwvärtige Stande der Dinge in den Herzogthümern ist eben so schädlich für die politische Moral, deren Grundlagen er unterwühlt, als gefährlich für die dänische Monarchie. und verderblich für die Beziehungen, die zwi- schen einem Monarchen und scinen Unterthanen bestehen müssen. Wollte der König sich der Verlängerung des Wasfenstillstandes von Mals nicht widersezen, so würde er nicht allein zur Befestigung der durch die Cmpü- rung herbeigeführten Anarchie beitragen, soudern cfffenbar von dem Pfade abweichen, den die europäischen Regierungen jeyt mit eben so viel Eiusicht als Ausdauer eingeschlagen haben, und jeinen heiligen Beruf verrathen, der ihm die Beschüßung seines treuen Volkes und die ungeschmälerte Auf- rechthaltung seiner legitimen Gewalt auferlegt.

„Se. Majestät sind weit entfernt, den Krieg zu wollen. Alle Wünsche des Königs sind fortwährend auf den Frieden gerichtet, aber einen ehren- haften, welcher sür den Bestand der dänischen Monarchie und das politische (Gleichgewicht Nord-Curopa's vauerhafte Bürgschaften darbictetz er ist über- zeugt, daß nur ein solcher Friede den wohlwollenden Absichten der befreun- deien und verbündeten Mächte entsprechen kann, Obwohl Däuemark einem unchrenhaften Frieden den Krieg vorziehen würde, so wird es doch die Fort setzung des Kampfes mit Deutschland nicht provoziren. Es mißt allerdings seine Kräfte nicht nach seinem Nechte, aber wie- beschräukt auch feine Mittel, so sind sie doch zu bedeutend, als daß es die Verantwoitlichkeit auf sich laden dürfte, auch nur cinen Augenblick die Maßregeln vernachlässigt zu haben, die es zu ergreifen gemüßigt ist, um die Juteressen, welche den kom- menden Generationen ungeshmälert überliefert werden müssen, bis gufs Neußc1ste wahrzunehmen. i

„Die Regierung des Königs wünscht sehulih die baldige Eröffnung der Fricdens-Unterhandlungen, denen fle alle und jede Förderung angedeihen lassen wird, welche mit der Würde dcs Souverains und der Ehre derx Nation verträglich 1st, h

„Ein Friede, wodurch dem jeßigen Zustande der Herzogthümer ein Ziel

für ganz Europa, wie cs denn auch für die Nuhe Suropa's nichts Bedenk- licheres giebt,- als weun man den Nationalitäten gestatten wollte, sich das Recht anzumaßen, ihre Zwistigkeiten selbst auszumachen ; das hieße die Fort- \chritte der Humanität hemmen und die Furien der Anarchie und des Fatiatismiis immer mehr cutfesseln. Aber je mehr die Königliche Negierung einerscits von dem Wunsche nach baldiger Wiederherstellung des Friedens beseelt ist desto mehr muß fie andererseits die - entschiedene Nothwendigkeit erkênunen, ich der Mittel nicht zu berauben; deren fie bedarf, um unberechenbaren. Even tualitäten- nach besten Kräften gewachsen z1€ sein. Jy dieser Beziehung wütde Waffenstillstand von Malmö ihrer ‘freien Wirksamkeit unübeisteigliche, höchst nachtheilige Hindernisse darbieten. i „Aus diesem Gesichtspunkte wünscht der König den Entschluß zu wissen, den er gefaßt, die am 26, August v. J, zu Malmö abgeschlossene IVaffenstillstands Convention nicht zu Lerlaäintzern und zu ertlaren, Î ser Waffenstillstand mit dem 26, März d. J. abgelaufen sein wird, Mäßigung, die bei allen Handlungeu Sr. Maj. vorgeherrscht, mag zum Be weise dienen, daß auch diese Maßregel durchaus nichts für den allgenmeincn Frieden Präjudizirliches enthält, 70 gut unsere Gegner den König zur Bertheidigung seiner Nechte und Würde entschlossen finden werden, eben so bereit weiden sie ihn finden, aufrichtig die Hand zum Abschluß eines neuen Pafis zu bieten, welcher die Bürgschaften einer wahrhaften Ausgleichung

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enthält und auf billigen und gerechten Grundlagen beruht,“ Genu A, 4 Tebr. As m) Gestern erfüllte DIe Nachricht von der Besibuaßme Stadt érirara durch ein Corps von zehntausend Oesterreichern die hiesige Stadt mit Wuth und Schrecken. Die Möglichleit eines jolchen Verfahrens von Seiten Oesterreichs, welches von den 1itaten hen Blättern seit cinem Jahr als in den leßten Zügen liegend beschrieben wird, hien hier so un alaublih, da} es wiederholter Estaffetten bedurfte, ehe die Wahrheit Die ¡ßte Bangigkeit war auf allen Gesichtern zu vigen Schreier: „Tod den Oester

talien.

Glauben fand. Vie gr

lesen, besouders auf denen der e j reichern‘“,. Die Wuth der Republikaner gegen die Politik Gioberti's, welcher sich weigerte, die Republik von Nom anzuerkenuen, gab jedoch bald jedem anderen Gefühl Raum und äußerte sih laut und ohne

( an allen üffentlihen Orten. Die von den Kammern zu Turin gutgeheißene

Schließung des hiesigen Circolo Jtaliano wurde | ) Auschlagszettel uud öffentithes Geschrei als ungeseßzs

neuerdings dur fen. Eine CEstaffette brachte heute die Nachricht von l

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mäßig angegris der Resignaiion Giobert1?s, welche turch Extrablätter mit allen De tails in weniger als einer Stunde zu allgemeiner Kenutniß gebracht wurde. Das betreffende Bülletin wurde an allen Ecken und Enden der Stadt den versammelten Haufen vorgelesen, die sich denn mit vereinbrecheuder Dämmerung zusammenschaarten und in zahlreichen Massen die Stadt durhzogen und mit tem wüthendsten Gebrüll er füllten von Morle a l'infame Gioberli! abasso U ee ula mo derno! morle al traditore delP Italia! wozu fich denn auch feurige Lebehoch für Rom, Toscana und für die italienische Republik gesell ten. Vor noch kaum einem Monat erhoben dieselben berti bis in den dritten Himmel. Vor weniger als ciner bradbten die Honoratioren dieser Stadt thm eine Ovation bei Tag, und heute seßt man Jedem das Messer an die Kehle, der mitshreien wll: Morte a Pinsame traditore Gioberti,

ckchreier Gio

Genua, 25. Lebr, Ql. Z) Die Nevublikauer fabreu mit dem besten Erfolge fort, das Volk von Genua durch öffentlihe Rc den und Flugschriften zum Aufruhr anzufeuern. Auch an die Flotte hat das eigenmächtig errichtete Tribunal von Jtalien eine Einladung gerichtet, daß sie sich mit der italienishen Flotte in Venedig zu ven einigen habe, um so bald als möglih, noch mit den neapolitanischen, römischen und toskanishen Schiffen vereinigt, eine große und impo- sante Seemacht zu bilden. Das niedrige Volk hat sih gestern Abend wieder in zahlreihen Schaaren in den Straßen, und besonders vor dem Palaste Thursi - Doria , dem Hauptquartier der Bürgergarden, durch arge Schreierei ausgezeichnet. Am leßtgenannten Orte nahm es cine drohende Stellung an, weil man ihm die Auslieferung einer s :

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Fahne verweigerte, welhe ein Detaschement vom Jäger- Corps einem Haufen ähnlicher Schreier entrissen hatte, Zwei Compagnieen der Bärgergarden rücten mit gefälltem Bajonette vor und trieben das Gesindel vor sich her, bis es in die engen Nebengassen entschlüpfen fonnte, Die Wuth dieser Schreihälse war besonders noch gegen den Minister Buffa gerichtet, den es weder im Hauptquartier noch im Rathhause finden konnte, Eine große Schaar derselben begab si

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\ gescht würde, wäre eine Wohlthat uicht allein für Dänemaik, sondern guch | \

BLFEannuemawbun g diesjährige Jahrmarkt hierselbst wird niht am 12ten fondèrn am: 26sten: d. .M...beginn en. und. . aus49e0x Friedrichsstadt abgehalten, wovon das betheiligte Publikum hierdurch in utniß gesetzt" wird. den 9, Marz 1849. Könialiches

v0n- Dn elde.

nl pr N Ent VoOLZzel Prajidium.,

E O e Bekleidung der hiesigen Schußmannuschaft sollen beschafft 3018 Ellen \{chwarzer Kamlot, reit; 3018 Ellen 3772 Ellen \{chwarzer Doppelkattun ; W 2002 Dutend Knebelknöpfez 11

Dutzend Kuebelknöpfe mit Verzierung z; 190 Ellen starke graue geleimte Leinewand zu Kragen= Einlagenz 1520 Paar Haken und Oesen; 180 Stück Ecckenband; 5658 Ellen graue Franzleinewand ; 1006 Dußend große zin nerne Hosenkubpfe; 378 Dußend kleine zinnerne- Ho fenknüpfe.

Ber sich an der Lieferung dieser Gegenstände betheiligen will, wird ersucht, die vom 12en bis inkl. 14ten d. M. im Büreau des Kommandos der Schulzmannuschaft ofen liegenden Lieferungs-Bedin gungen und Muster einzusehen und demnächst seine Preis - Offerte bis zum 14ten d. M. Abends verschlossen an das Polizei-Präsidium einzureichen,

Am 415ten d: M., Morgens 10 Uhr, \}oll sodann im Sißungs Saale des Polizei-Präsidiums die Eröffnung der eingelaufenen Offer ten in Gegenwart der etwa erscheinenden Lieferungslustigen, so wie die Nebertragung der resp. Lieferungen an die Mindestfordernden (bei gleicher Forderung an die durch das Loos zu bestimmenden Kon furrenten) erfolgen.

Berlin, ven 9,

C ichter ¿Futtertattun ; t

1509 uUct Xattken :

März 1849 2 S

Konigliches Poliz

welwem b18

erhebenden

| l [facher Beziehung als unzureichend erwiesen, 10 odaß eit e be von Jahren mehrfache, theils auch | auf ausdrüccklichei ebmigung berubende Abweichungen j jfattgefunden baben, welde zum Theil det den einzelnen Kirchen: vêr ieden gewesen sind und nicht selten zu Beschwerden Veranlassung das Bedürfniß nah einer den

höherer Geneh COICD s acgeben haben. Hierdurch bat síd gegenwärtigen Verhältnissen angepaßten allgemeinen Begräbuiß-Ge bichren-Tare berausgestellt, zu deren Herbeiführung die erforderlichen YBperhandlungen mit dem Magistrate von Berlin, als Patron eines Theils der betheiligten Kirchen, und den betreffenden Kirchen - Vor itänden . gepflogen worden nd, e derselben is zunächst eine Gebühren - Tare für die magistratualischen Patronats zu B D Ie A OUI der Dreifaltigfkeits-Kirche, der Zophien=-, der St, Elisabeth-Kirche ebendaselbst und der St, Jo hanns-Kirche zu Moabit erlassen, zu deren Genehmigung das unt

It 7F0lge S Dre ndraber t DEI Ten

Oom=-Kirche,

terzeichnete Komgliche Konsistorium von dem Könmaglichen Ministerium der geistlichen Ang l mittelst Reskripts vom 27, Ignuag1 “4. ermachtigt E

Bei Ausstellung dieser Taxe sind zwar im Allgemeinen die bei den meisten hiesigen chen üblichen Gebühren - Taren zum Grunde aelegt worden; zugleid iber auf eine angemessene Vertheilung der (Gebühren unt Erleichterung für die ärmeren Klassen der Bevölkerung Bedacht genom «Fnsbesondere sind im gleichen Jn Publifums unt Todtengräber für solche Dienstleistun Mühwaltungen der Leßteren, welche mcht eigentlich zu den Obliegenheiten derselben bei der Beerdigung selbst gehören, namentlich in Betreff der Pflege ) lnpflanzung von Bäumen und Sträuchern , dei Denkmälern u, \, w, bestimmte Gebührensäße eingeführt wi

\ die bezeichneten Kirchen

R oj Boi hriao O1 DEN UDTIGCe!

teresse des

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une Gebühren-Taxe mit dem i hiesigen evangelischen Kir

beiden Militair-Kirchen, der Garnifon= und

t den franzosisch=reformirten Kirchen, bei der Charitè=- und Arbeitshgus = Kirche behält es l

üilbrten Gebühren für di 3

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die Todtengräber fein Be Parochial=Kirche.

Küster und Todtengräber sind angewiesen, in ihrem Ge

\chäftslokal ein Exemplar der neuen Gebühren-Taxe zur Einsicht fin

hetheiligte Publikum guszulegen. Gedruckte Exemplare derselben

zu dem Preise. von 3 Sgr. 1m Büregu' des mglichen Konsistoriums zu erhalten. den 20, Februar 1849.

Königliches Konsistorium der Pro‘

1eBt auch bet dexr

unterzeichneten Ko

Berlin,

üÜonigliche Schauspiele.

Sonntag, 11, März. Im Opérnhause. 34sste Abonnements=- Vorstellung. Zum erstenmale wiederholt : Die lustigen Weiber von Wind for, komish-phantastishe Oper in 3 Abth., mit Tanz, nah Shakespeare's gleihnamigem Lustspiel, gedihtet von H. S. Mosenthal. Musik von dem Königlichen Kapellmeister Otto Nicolai. Tanz von Hoguek. Anfang halb 7 Uhr.

Im Schauspielhause. 40 ste höchstes Begehren: Der Spieler, Schauspiel in W, Jffland. Anjang halb 7 Uhr. E

Zu dieser Vorstellung werden Shauspielhaus-Billets, mit Yrel- tag bezeihnet, verkauft,

Abonnements - Vorstellung. Auf 5 Abth. , von A.